Protokollauszug SR 20210218

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text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 2. Sitzung, Beschluss-Nr. 25 vom 18. Februar 2021 \nLaufnummer Geschäft: 188664 \n \n \nFragestunde F 4/2021 betreffend Verzicht auf Dreifachsporthalle mit Wettkampfinfrastruktur in \nThun Süd \nNicole Krenger (glp) vom 14. Februar 2021; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. F 4/2021 \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet.  \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Amt für Stadtliegenschaften  \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Interne Revision \n \n \nThun, 19. Februar 2021 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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text: \nENTWURF ABSTIMMUNGSBOTSCHAFT \n\n \n \n \n\nGemeindeabstimmung \n23. September 2018 \n\n \n \n\nBotschaft des Stadtrates \nder Stadt Thun \n\n \n \n\nSportplätze Thun-Süd \nGenehmigung Kredit und Baurechtszins \n\n \n \n\n \n  \n\n\n\n \n \nSportplätze Thun-Süd \nGenehmigung eines Verpflichtungskredites von 3‘700‘000 Franken für den \nBau von zwei Kunstrasenfeldern sowie Genehmigung des Baurechtszinses \nin der Höhe von 114‘780 Franken als wiederkehrende Ausgabe \n \n\n \n\nDas Wichtigste auf einen Blick \n \n\n \n\nThun wächst – die Sportinfrastruktur muss mitwachsen \n\nBallsport gehört auch in Thun zu den beliebtesten Breitensportaktivitäten. Insbesondere besuchen \n\nHunderte von Kindern und Jugendlichen, betreut von zahlreichen Freiwilligen, die Trainings der \n\nsechs Thuner Fussballclubs und weiterer Ballsportvereine. Doch das Angebot an Rasenspielfel-\n\ndern für den Breitensport reicht je länger desto weniger aus – auch weil die Stadt nach wie vor \n\nwächst. Viele Kinder und Jugendliche müssen aufgrund des Platzproblems bei den Vereinen auf \n\nWartelisten gesetzt werden. Die Stadt Thun beabsichtigt, diesen Engpass mit dem Bau neuer \n\nSpielfelder zu beheben, und entspricht damit den Grundsätzen der Sportpolitik gemäss städti-\n\nschem Sportleitbild. \n\n \n\nThun-Süd als optimale Lösung \n\nEine optimale Möglichkeit bietet sich unmittelbar neben dem Fussballstadion in Thun-Süd, der \n\nStockhorn Arena. Hier sollen zwei Kunstrasenspielfelder für den Breitensport gebaut werden. Zu-\n\nsätzliche Anlagen für den Breitensport stellte die Stadt bereits anlässlich der Volksabstimmung \n\nvom 9. Dezember 2007 zum Fussballstadion in Aussicht. Damals hiessen die Thunerinnen und \n\nThuner die planerischen Grundlagen für das von privaten Investoren gebaute neue Stadion gut. \n\nNach dessen Eröffnung 2011 unternahmen die Investoren und Betreiber des Stadions mehrere \n\nAnläufe, auf dem angrenzenden Land der Burgergemeinde Thun zwei Spielfelder für Ballsport zu \n\nrealisieren. 2013 erteilte der Regierungsstatthalter von Thun eine Baubewilligung. Die Beteiligten \n\nscheiterten aber immer wieder an Fragen der Zuständigkeit und an den Kosten. Die Interessen-\n\ngemeinschaft „IG Rasenspielfelder Thun-Süd“, bestehend aus sechs Thuner Fussballclubs und \n\nzwei weiteren Ballsportvereinen, suchte ihrerseits intensiv nach einer von den bisherigen Akteuren \n\nunabhängigen Lösung. Nach zwei parlamentarischen Vorstössen im Stadtrat übernahm die Stadt \n\nEnde 2017 die Federführung. \n\n \n\nZustimmung aller Beteiligten \n\nEnde 2017 übergab die Genossenschaft Migros Aare, die das Einkaufszentrum neben dem Stadi-\n\non betreibt, die Baubewilligung für die Rasenspielfelder unentgeltlich an die Stadt. Am 11. Juni \n\n2018 stimmte die Burgergemeinde Thun als Grundeigentümerin einer Landabgabe im Baurecht an \n\ndie Stadt zu. Am 14. Juni 2018 genehmigte der Regierungsstatthalter die erforderlichen Pro-\n\njektänderungen. Am 5. Juli 2018 schliesslich stimmte der Stadtrat einem Baukredit von 3,7 Millio-\n\nnen Franken und dem Baurechtsvertrag mit der Burgergemeinde Thun mit einem jährlichen Bau-\n\nrechtszins von 114‘780 Franken zu. \n\n \n\nChance für Breitensport \n\nDie endgültige Zuständigkeit für diesen Beschluss liegt bei den Stimmberechtigten. Sie entschei-\n\nden am 23. September 2018 über den Baukredit und den Baurechtsvertrag mit der Burgergemein-\n\nde Thun, damit bei der Stockhorn Arena zwei Kunstrasenspielfelder für den Nachwuchs- und Brei-\n\ntensport gebaut werden können. Der Gemeinderat und der Stadtrat erachten den bevorstehenden \n\nEntscheid als grosse Chance, den seit Jahren erkannten Mangel an Rasensportplätzen endlich zu \n\nbeheben und den Breitensport zu stärken. \n\nfile://///nfshometh.thun.lan/HomeTH$/usrth0080/CMIAXIOMA/f1818cf6cec541b0be04eb72f616c81a/Um%20was%20geht%20es%20(kurze%20Umschreibung)\nfile://///nfshometh.thun.lan/HomeTH$/usrth0080/CMIAXIOMA/f1818cf6cec541b0be04eb72f616c81a/Um%20was%20geht%20es%20(kurze%20Umschreibung)\n\n\n \n\nBeginn der Arbeiten \n\nDa die aktuelle Baubewilligung am 4. August 2018 verfällt, finden erste Bauarbeiten bereits im Juli \n\nstatt. Diese Arbeiten sind jedoch nicht von der Stadt ausgelöst und hängen nicht von der Zustim-\n\nmung der Stimmberechtigten ab. Denn in den ersten Wochen werden nur Arbeiten verrichtet, die \n\nauch bei einer Ablehnung der Vorlage durch das Volk nötig sind (Aushub Recyclingmaterial); dann \n\nmüsste das Areal nämlich renaturiert werden. Mit dem Baubeginn wird der Volksbeschluss nicht \n\npräjudiziert.  \n\n \n\n \n\nWeshalb braucht Thun zusätzliche Kunstrasenfelder? \n \n\nGemeinderat und Stadtrat empfehlen den Stimmberechtigten der Stadt Thun, dem Kredit für den \n\nBau von zwei Kunstrasenfeldern sowie dem Baurechtsvertrag mit der Burgergemeinde Thun zu-\n\nzustimmen. Die Gründe: \n\n \n\nWachsender Bedarf nach Spielfeldern für den Breitensport \n\nSeit dem Jahr 2000 hat die Einwohnerzahl Thuns um fast 5‘000 Menschen zugenommen. Zu den \n\nbeliebtesten Freizeitaktivitäten der heute fast 45‘000 Thunerinnen und Thuner gehören Ballsport-\n\narten und insbesondere Fussball. Sechs Fussballclubs, ein American Football-Club, ein Rugby-\n\nTeam und weitere Ballsportvereine bieten Trainingsmöglichkeiten in über 80 Mannschaften an. \n\nZahlreiche Trainerinnen, Trainer und andere Vereinsmitglieder engagieren sich in ihrer Freizeit für \n\neine wachsende Zahl von Kindern und Jugendlichen, die Ballsportarten betreiben. Damit nimmt \n\ndie Nachfrage nach Rasenspielfeldern laufend zu, am stärksten bei Juniorenmannschaften und \n\nKindern. In mehreren Fussballvereinen bestehen Wartelisten für Kinder und Jugendliche, die zur-\n\nzeit nicht aufgenommen werden können. Das Platzproblem verschärft sich in den kühleren Jah-\n\nreszeiten, denn Naturrasenplätze stehen bei Nässe häufig und im Winter von November bis März \n\ngar nicht zur Verfügung. Sie werden durch Nutzung bei Regen und Kälte stark beschädigt und \n\nmüssen oft aufwendig repariert werden. Kunstrasenfelder gibt es aktuell auf Gemeindegebiet – \n\nnebst jenen in der Stockhorn Arena – lediglich deren zwei (Lerchenfeld und Dürrenast). Dem \n\ngrossen Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage kann man durch den Bau der zwei \n\nneuen Kunstrasenfelder entgegenwirken.  \n\n \n\nSportvereine leisten Jugendarbeit und fördern gesellschaftlichen Zusammenhalt \n\nDie in Thun tätigen Sportvereine sorgen für ein vielseitiges und sinnvolles Freizeitangebot. Dem \n\nGemeinderat ist es ein grosses Anliegen, sie in ihrer wichtigen Arbeit zu unterstützen. Die Ver-\n\neinsverantwortlichen leisten ehrenamtlich wertvolle Jugend-, Sozial- und Integrationsarbeit. Damit \n\ntragen sie dazu bei, dass die Stadt Thun «als familienfreundliche Stadt mit hohem Freizeitwert» \n\ngestärkt wird, was einem Fokus im Rahmen der Legislaturziele 2015 bis 2018 des Gemeinderates \n\nentspricht. \n\n \n\nKunstrasenfelder sind ganzjährig bespielbar \n\nDas vorliegende Projekt sieht zwei Kunstrasenfelder bei der Stockhorn Arena in Thun-Süd vor. \n\nKunstrasen kann stärker und öfter bespielt werden als Naturrasen. Die Spielfläche steht während \n\ndes ganzen Jahres einwandfrei zur Verfügung. Die geplanten zwei Kunstrasenplätze beim Stadion \n\nvermindern auch die Nachfrage nach wesentlich teureren Trainingsmöglichkeiten in Turn- und \n\nSporthallen während des Winterhalbjahres. Somit können andere Sportarten durch mehr Hallen-\n\ntrainingszeiten profitieren. \n\n \n\nFür Breitensport reserviert – IG aus acht Vereinen \n\nDie beiden zusätzlichen Kunstrasenspielfelder beim Stadion werden für den Breitensport reser-\n\nviert. Neben Fussball sollen darauf auch andere Ballsportarten gespielt werden. Acht Ballsportver-\n\n\n\neine werden die neuen Sportfelder künftig nutzen: Der FC Allmendingen, der FC Dürrenast, der \n\nFC Fortuna, der FC Lerchenfeld, der FC Rot-Schwarz, der Verein FC Thun, der American Football \n\nClub (AFC) Thun Tigers und der TV Thun Rugby. Sie haben sich in der Interessengemeinschaft \n\n«IG Rasenspielfelder Thun-Süd» organisiert. \n\n \n \n\nWas bisher geschah \n \n\nBereits 2008 hielt der Gemeinderat in seinem Konzept für Sport- und Bewegungsräume den Be-\n\ndarf nach zwei zusätzlichen Rasenspielfeldern für den Breitensport fest. Auch in der Abstim-\n\nmungsbotschaft vom 9. Dezember 2009, als die Stimmberechtigten die rechtlichen Voraussetzun-\n\ngen für den von privaten Investoren finanzierten Stadion-Neubau in Thun-Süd guthiessen, bekräf-\n\ntigte der Gemeinderat das Bedürfnis nach zusätzlichen Anlagen für den Breitensport. Verschiede-\n\nne Akteure, darunter die Stadiongenossenschaft, die HRS Real Estate AG und der FC Thun, ver-\n\nsuchten nach der Fertigstellung des Stadions und des Einkaufszentrums 2011 auf dem angren-\n\nzenden Terrain Rasenspielfelder zu realisieren. Letztlich konnten sich die Beteiligten aber weder \n\norganisatorisch noch bezüglich Aufteilung der Kosten einigen. \n\n \n\nFederführung ging Ende 2017 an die Stadt Thun \n\nAm 24. August 2016 überwies der Stadtrat einstimmig ein Postulat der SVP/FDP-Fraktion. Damit \n\nerhielt der Gemeinderat den Auftrag, die Realisierung der zusätzlichen Rasenspielfelder unter \n\nBerücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten der Stadt zu prüfen. Ein Jahr später folgte eine \n\ndringliche Interpellation derselben Fraktion, in der Fragen zum aktuellen Stand der Planung der \n\nRasenspielfelder gestellt wurden. Zwischenzeitlich war die «IG Rasenspielfelder Thun-Süd» aus \n\nacht Ballsportvereinen gegründet worden. Die IG initierte mit der Direktion Bildung Sport Kultur \n\nwichtige erste Schritte, erarbeitete ein eigenes Projekt und übergab die Federführung aufgrund der \n\nKomplexität Ende 2017 an die Direktion Bau und Liegenschaften der Stadt Thun. Diese überarbei-\n\ntete das bewilligte Bauprojekt in Absprache mit der IG. Über dieses Bauprojekt sowie die jährlich \n\nwiederkehrenden Baurechtszinsen wird nun abgestimmt. \n\n \n\n \n\nWelche rechtlichen Voraussetzungen gelten? \n \n\nDie für den Bau der zwei Kunstrasenfelder benötigte Fläche von 19‘130 Quadratmetern bei der \n\nStockhorn Arena liegt in der Zone Sport- und Freizeitanlagen. Eigentümerin ist die Burgergemein-\n\nde Thun. Die Burgerversammlung stimmte am 11. Juni 2018 der Gewährung eines Baurechtes an \n\ndie Stadt Thun bis Ende 2058 zu. Der Baurechtszins beträgt 114‘780 Franken pro Jahr. Am 5. Juli \n\n2018 hat auch der Thuner Stadtrat diesen Baurechtszinsen zugestimmt. \n\n \n\nBaubewilligung unentgeltlich auf die Stadt Thun übertragen \n\nDie Baubewilligung liegt seit Juli 2013 vor. Der Regierungsstatthalter erteilte sie damals der Inves-\n\ntorengruppe um die HRS Real Estate AG für die Dauer von drei Jahren. Da in dieser Zeit keine \n\nLösung gefunden wurde, beantragte HRS im Mai 2016 beim Regierungsstatthalter eine Verlänge-\n\nrung, die auch gewährt wurde. Später übernahm die Genossenschaft Migros Aare als Mitinvesto-\n\nrin die Baubewilligung für die Rasenspielfelder. Sie übertrug diese 2017 unentgeltlich auf die Stadt \n\nThun. Die Baubewilligung ist allerdings nur bis 4. August 2018 gültig. Damit sie nicht abläuft, müs-\n\nsen die Bauarbeiten vor der Volksabstimmung vom 23. September 2018 beginnen. Tatsächlich \n\nwerden Anfang August erste Bauarbeiten stattfinden, die jedoch nicht von der Stadt ausgelöst \n\nwerden und nicht von der Zustimmung der Stimmberechtigten abhängen. Der Grund: Eine Teilflä-\n\nche der künftigen Kunstrasenfelder wurde beim Bau der Stockhorn Arena und des Panoramacen-\n\nters als Installationsplatz benutzt. Heute liegt dort Recylingmaterial, das nicht sickerfähig ist und \n\ndeshalb in jedem Fall ausgehoben werden muss. Sollten die Stimmberechtigten das Projekt ab-\n\n\n\nlehnen, wird noch mehr Material durch Humus ersetzt und die Fläche künftig wieder landwirt-\n\nschaftlich genutzt. Die Kosten für die allfällige Renaturierung müssen nicht von der Stadt getragen \n\nwerden. In den ersten Wochen werden somit nur Arbeiten verrichtet, die auch bei einer Ablehnung \n\nder Vorlage durch das Volk nötig sind. Mit dem Baubeginn vor der Volksabstimmung wird der \n\nVolksbeschluss also nicht präjudiziert. \n\n \n\n \n\nWie sieht das konkrete Bauprojekt aus? \n \n\nNördlich der Stockhorn Arena werden zwei ganzjährig bespielbare Kunstrasenplätze gebaut. Sie \n\nwerden nach den für den Breitensport geltenden Normen des Schweizerischen Fussballverbands \n\nSFV erstellt und erfüllen die Anforderungen für Meisterschaftsspiele der 2. Liga Interregional. Die \n\nneuen Kunstrasenplätze sind auch für American Football und Rugby geeignet. Eine Beleuchtung \n\nstellt die abendliche Nutzung im Winter und in den Übergangsjahreszeiten sicher. \n\n \n\nKunstrasenplätze ergänzen übriges Sportplatzangebot \n\nDie beiden neuen 2.-Liga-Spielfelder bei der Stockhorn Arena werden die 1.-Liga-Spielfelder auf \n\ndem Lachenareal, die des FC Lerchenfeld und die des FC Allmendingen ergänzen. Für Super \n\nLeague Spiele steht die Stockhorn Arena zur Verfügung. Weitere Rasenflächen finden sich bei \n\nden Schulen und auf dem Armeegelände und stehen dem Breitensport ebenfalls zur Verfügung. \n\n \n\nInfrastrukturgebäude mit WC-Anlagen \n\nAuf einen Ausbau der von den privaten Investoren im Rohbau erstellten Garderoben in der Stock-\n\nhorn Arena wird aus Kostengründen und mit dem ausdrücklichen, schriftlich vorliegenden Einver-\n\nständnis der in der „IG Rasenspielfelder Thun-Süd“ vertretenen Ballsportvereine verzichtet. In \n\neinem pavillonartigen Infrastrukturgebäude zwischen den Spielfeldern werden eine geschlechter-\n\ngetrennte WC-Anlage, eine rollstuhlgängige Toilette, ein unbeheizter Materialraum, ein Geräte-\n\nraum für den Anlagenunterhalt sowie ein Mehrzweckraum mit den nötigen Notfalleinrichtungen \n\nrealisiert. \n\n \n\nGegenüber der ursprünglichen Baubewilligung von 2013 waren einige Änderungen nötig. Der Re-\n\ngierungsstatthalter bewilligte die entsprechenden Projektanpassungen am 14. Juni 2018: Anstelle \n\neines Natur- und eines Kunstrasenplatzes werden zwei Kunstrasenfelder ermöglicht. Auf Garde-\n\nrobengebäude wird verzichtet, und das Gebäude für die Infrastrukturanlagen wird optimiert und \n\nverkleinert. \n\n \n\nBetrieb der Kunstrasenplätze \n\nDer Betrieb der zwei neuen Kunstrasenplätze wird analog der Sportplätze im Lachenareal durch \n\ndas Amt für Bildung und Sport zusammen mit dem Tiefbauamt und in Absprache mit den betroffe-\n\nnen Sportvereinen organisiert. \n\n \n\nUmweltschutz \n\nDie Stadt Thun ist sich der Gefährdung der Umwelt durch das unerwünschte Einbringen von \n\nKunststoffpartikeln in den Wasserkreislauf beim Betrieb und Unterhalt von Kunststoffrasenfeldern \n\nbewusst. Sie erklärt ihre feste Absicht, beim Bau und Betrieb der Anlage mit geeigneten Mass-\n\nnahmen nach dem aktuellen Stand der Umwelttechnik derartige negative Umwelteinflüsse auf ein \n\nMinimum zu reduzieren. \n\n \n  \n\n\n\n \n\nWie hoch sind die Kosten? \n \n\nBaukredit: 3,7 Millionen Franken \n\nDen Stimmberechtigten wird für den Bau der gesamten Anlage ein Baukredit in der Höhe von 3,7 \n\nMillionen Franken beantragt. Davon sind für die Kunstrasenfelder 2,76 Millionen Franken budge-\n\ntiert, für den Infrastrukturbau 720‘000 Franken und für Architekten-Honorare 220‘000 Franken. Die \n\njährlichen Folgekosten von 358‘800 Franken für Betrieb, Unterhalt und Personal im Umfang eines \n\n65-Prozent-Pensums sind gebundene Ausgaben. \n\n \n\nEin früheres Projekt der IG Rasenspielfelder veranschlagte Investitionen von lediglich 2,8 Millionen \n\nFranken. Darin fehlten allerdings die notwendige Entwässerungsanlage sowie der Mehrzweck-\n\nraum im Infrastrukturgebäude. Die Mehrwertsteuer war nicht budgetiert, und die Unternehmerprei-\n\nse lagen gegenüber den heutigen Marktpreisen tief. \n\n \n\nGemäss einer Abschätzung aufgrund der Grobkostenberechnung sind für den Bau der Kunstra-\n\nsenplätze aus dem Sportfonds des Kantons Subventionsbeiträge im sechsstelligen Bereich zu \n\nerwarten. Ein entsprechendes Gesuch ist bereits eingereicht worden. \n\n \n\nBaurechtsvertrag: 114‘780 Franken pro Jahr \n\nZusätzlich zum Baukredit wird den Stimmberechtigten die Genehmigung der Baurechtszinsen \n\nbeantragt. Aus dem Baurechtsvertrag ergibt sich für die Stadt Thun eine Verpflichtung von 6 Fran-\n\nken pro Quadratmeter bzw. von 114‘780 Franken pro Jahr für die beanspruchten 19‘180 Quad-\n\nratmeter. Der Baurechsvertrag läuft bis 31. Dezember 2058. \n\n \n\n \n\nWeshalb eine Volksabstimmung? \n \n\nDer Baukredit alleine liegt mit 3,7 Millionen Franken zwar unter der Schwelle für neue einmalige \n\nAusgaben von 4 Millionen Franken, die gemäss Stadtverfassung eine Volksabstimmung erfordern \n\n(vgl. Art. 21 Abs. 1 Bst. c StV). Da die Rasenspielfelder jedoch nicht ohne Baurechtsvertrag mit \n\nder Burgergemeinde Thun realisiert werden können, müssen die Beträge für Investition und Bau-\n\nrechtszinsen zusammengerechnet werden. Zur Gesamtsumme dazugezählt wird gemäss Stadt-\n\nverfassung der 20-fache Wert der jährlich wiederkehrenden Leistung (vgl. Art. 69 Bst. b StV). So-\n\nmit sind die Thuner Stimmberechtigten zuständig. \n\n \n\n \n\n \n\nWie geht es nach der Abstimmung weiter? \n \n\nBei einem Ja: Neue Spielfelder ab Saison 2019/2020 \n\nSagen die Stimmberechtigten am 23. September 2018 Ja zum Bau der Sportplätze Thun-Süd, \n\nkann der Baurechtsvertrag mit der Burgergemeinde Thun formell verurkundet werden. Mit dem \n\nBau der Sportplätze soll dann unmittelbar begonnen werden, so dass die neuen Sportplätze Thun-\n\nSüd dem Thuner Breitensport mit Beginn der Fussball- und Sportsaison 2019/2020 zur Verfügung \n\nstehen. \n\n \n\nBei einem Nein: Renaturierung und Landwirtschaft \n\nLehnen die Stimmberechtigten das Projekt ab, wird das Gelände neben der Stockhorn Arena ab \n\nAnfang August renaturiert und wieder der Landwirtschaft zur Verfügung gestellt. Eine neuer \n\nStandort für zusätzliche Spielfelder ist zu suchen. \n\n \n\n\n\n \n\nWeitere Informationen \n\nWer vertiefte Informationen zu den Sportplätzen Thun-Süd sucht, findet alle wesentlichen Doku-\n\nmente auf der Website www.thun.ch/sportplaetze. \n\n \n \n\nArgumente der Stadtratsminderheit \n \n\nDrei Stadträte lehnen die Vorlage insbesondere aus ökologischen Gründen ab. Sie machen gel-\n\ntend, dass anstelle von Kunstrasen nachhaltigere Lösungen möglich gewesen wären. Die Teilchen \n\ndes Gummigranulats, die in die Umwelt gelangen könnten, würden Gefahrenpotenzial für die Um-\n\nwelt bergen. Kunstrasen seien heute gemäss Erhebungen im Ausland neben dem Abrieb von \n\nAutoreifen eine der grössten Quellen für Mikroplastik. Der Bau von Kunstrasenfeldern sei deshalb \n\nangesichts der bestehenden Umweltgefahren nicht verantwortungsvoll. Weiter wird geltend ge-\n\nmacht, dass eine transparente Aufstellung der Gesamtkosten fehle. So würden z.B. in den Unter-\n\nlagen die Kosten für die Entsorgung nicht aufgeführt. \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag \n \n\n \n\nDer Stadtrat empfiehlt mit 33 zu 3 Stimmen Annahme der Vorlage. \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung empfohlen zu folgendem \n\n \n\nGemeindebeschluss \n\n \n\nDie Stimmberechtigten von Thun, gestützt auf Artikel 21 Absatz 1 Buchstabe c der Stadtverfassung \n\nund nach Kenntnisnahme der Botschaft des Stadtrates vom 5. Juli 2018, beschliessen: \n\n \n\n1. Das Projekt Sportplätze Thun-Süd wird mit folgenden Teilbeschlüssen genehmigt: \n\na) Bewilligung eines Verpflichtungskredits von 3‘700‘000 Franken als neue Ausgabe zu Las-\n\nten der Investitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2410.5040.003 (Bilanzkonto \n\n14040.01.01) für die Erstellung der Kunstrasenfelder Thun Süd. \n\nb) Bewilligung einer wiederkehrenden Ausgabe in der Höhe von 114‘780 Franken pro Jahr \n\nfür ein dauerndes und selbständiges Baurecht zu Gunsten der Stadt Thun auf der Parzel-\n\nle Thun Strättligen Gbbl. Nr. 4985 im Eigentum der Burgergemeinde Thun. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nThun, 5. Juli 2018 \n\n \n\nFür den Stadtrat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtratspräsident Der Stadtratssekretär \n\nAndreas Kübli Christoph Stalder \n\n \n \n\nhttp://www.thun.ch/sportplaetze\nfile:///C:/Users/th33110/AppData/Local/Microsoft/Windows/Temporary%20Internet%20Files/Content.Outlook/SW7OORJ9/'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen\nfile:///C:/Users/th33110/AppData/Local/Microsoft/Windows/Temporary%20Internet%20Files/Content.Outlook/SW7OORJ9/'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen\nfile:///C:/Users/th33110/AppData/Local/Microsoft/Windows/Temporary%20Internet%20Files/Content.Outlook/SW7OORJ9/'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen\n\n\tENTWURF ABSTIMMUNGSBOTSCHAFT\n\tWeshalb braucht Thun zusätzliche Kunstrasenfelder?\n\tWie sieht das konkrete Bauprojekt aus?\n\tWie geht es nach der Abstimmung weiter?\n\tArgumente der Stadtratsminderheit\n\tAntrag\n\tGemeindebeschluss\n\n\n


name: SRB Fragestunde F 02/2023 betreffend Kapitalbeschaffung

text: \n \n\n18.01.2023 (FV) – Axioma   / 9525099  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 20. Januar 2023 Fragestunde F 2/2023 \n \n \n\nFragestunde betreffend Kapitalbeschaffung \nAlice Kropf, SP, vom 16. Januar 2023; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nLetzte Woche wurde bekannt, dass die Stadt Bern seit 2017 bei der FIFA Darlehen von 1,8 Milliarden \n\nFranken aufgenommen hatte. Nebst den ökologischen, sozialen und arbeitsrechtlichen Skandalen \n\nrund um die WM in Katar sieht sich die FIFA seit Jahren immer wieder mit Korruptionsvorwürfen \n\nkonfrontiert. Doch auch die klassischen Finanzinstitute, die Banken, generieren immer wieder Ne-\n\ngativschlagzeilen. In diesem Zusammenhang bitten wir den Gemeinderat um die Beantwortung der \n\nfolgenden Fragen: \n\n \n\n1. Erhielt die FIFA in den letzten vier Jahren auch in der Stadt Thun als Kreditgeberin den Zuschlag? \nWenn ja, mit welchem Geldbetrag?  \n\n2. Gibt es eine öffentlich einsehbare Übersicht, bei welchen Finanzinstituten die Stadt in den letz-\nten vier Jahren Kredite bezogen hat? Wenn nein, ist der Gemeinderat bereit, diese Angaben zu \nveröffentlichen? \n\n3. Nach welchen Kriterien werden Darlehen aufgenommen (z.B. Firmensitz der Kreditgeber:innen, \npreisgünstigstes Angebot, etc.)? \n\n4. Gibt es ethische Standards für Kapitalgeber:innen? Wenn ja, welche? Wenn nein, ist der Ge-\nmeinderat bereit, solche einzuführen?   \n\n \n \n\nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Erhielt die FIFA in den letzten vier Jahren auch in der Stadt Thun als Kreditgeberin den \nZuschlag? Wenn ja, mit welchem Geldbetrag? \n \nNein. Mit der FIFA wurde weder in den letzten vier Jahren noch in den Vorjahren Kreditgeschäfte \nals kurz- oder langfristige Finanzverbindlichkeiten abgewickelt. \n \n \n\nZu Frage 2: Gibt es eine öffentlich einsehbare Übersicht, bei welchen Finanzinstituten die Stadt \nin den letzten vier Jahren Kredite bezogen hat? Wenn nein, ist der Gemeinderat bereit, diese An-\ngaben zu veröffentlichen? \n \nIn der Jahresrechnung gibt die Detailbilanz Auskunft über die kurz- und langfristigen Finanzverbind-\nlichkeiten mit den jeweiligen Kapitalgebenden. Die Detailbilanz ist öffentlich und somit einsehbar. \nAuswertungen der letzten vier Jahre können bei der Finanzverwaltung der Stadt Thun bezogen wer-\nden. \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 20.01.2023 - Bericht Nr. F 2/2023 - Kapitalbeschaffung \n\n \n\n18.01.2023 (FV) – Axioma   / 9525099  Seite 2 \n\n \nZu Frage 3: Nach welchen Kriterien werden Darlehen aufgenommen (z.B. Firmensitz der Kredit-\ngeber:innen, preisgünstigstes Angebot, etc.)? \n \nDie Stadt Thun bezieht kurz- und langfristige Finanzverbindlichkeiten über Institute mit Sitz in der \nSchweiz. Dabei beschränkt sich der Teilnehmerkreis auf Pensionskassen, Versicherungen oder Ban-\nken. Innerhalb des eingeschränkten Teilnehmerkreises wird das preisgünstigste Angebot berück-\nsichtigt. \n \n \nZu Frage 4: Gibt es ethische Standards für Kapitalgeber:innen? Wenn ja, welche? Wenn nein, ist \nder Gemeinderat bereit, solche einzuführen? \n \nInsbesondere Banken und Versicherungen unterliegen den Prüfkriterien und Standards der Eidge-\nnössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA). Eine FINMA-Bewilligung ist somit mit der Erfüllung der \ngesetzlichen Anforderungen verbunden. Die Stadt Thun stützt sich bei der Vergabe von kurz- und \nlangfristigen Verbindlichkeiten auf diese Bewilligung und die damit verbundenen Standards. Erwei-\nterte ethische Standards gibt es aufgrund des eingeschränkten Teilnehmerkreises aktuell keine. Die \nbisherige Praxis hat sich bewährt. \n \n \n \nThun, 18. Januar 2023 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 07. Sitzung, Beschluss-Nr. 53 vom 20. August 2015 \n\n \n\n \n\nProtokoll \n\nGenehmigung des Protokolls der Sitzung vom 2. Juli 2015 \n\n \n\n \n\nDas Protokoll wird stillschweigend genehmigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: - \n\n \n\n \n\nThun, 21. August 2015 / cm \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n \n\n\n


Protokollauszug SR 20200917

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 8. Sitzung, Beschluss-Nr. 95 vom 17. September 2020 \nLaufnummer Geschäft: 69917 \n \n \nErneuerung Schlossbergplatz \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 276’000 Franken für die Erneuerung des \nSchlossbergplatzes \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. 16/2020 \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe a Stadtverfassung und nach \nKenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 19. August 2020, beschliesst einstimmig: \n \n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 276’000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der \n\nInvestitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2512.5010.067 (Bilanz-Konto Nr. 14010.01.01), \nfür die Neugestaltung des Schlossbergplatzes. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Tiefbauamt \n \nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Rechtsdienst, Planungsamt, Abteilung Stadtmarketing und \n\nKommunikation, Amt für Stadtliegenschaften, Finanzverwaltung \n \n \nThun, 18. September 2020 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20210318

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 3. Sitzung, Beschluss-Nr. 33 vom 18. März 2021 \nLaufnummer Geschäft: 185993 \n \n \nThun-Panorama \nNachkredit von 67’620.17 Franken für die Erstinstallation der neuen Ausstellung (formelle Kre-\nditgenehmigung) \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. 8/2021 \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 68 Absatz 2 Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 17. Februar 2021, beschliesst einstimmig: \n \nBewilligung eines Nachkredites von 67'620.17 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der Investitions-\nrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 3832.5060.01 (Bilanzkonto 14290.20.01) für die Bruttokredit-\nüberschreitung Erstinstallation Dauerausstellung Thun-Panorama. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Kulturabteilung  \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Interne Revision, \n\nAmt für Stadtliegenschaften, Finanzverwaltung  \n \n \nThun, 19. März 2021 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\tDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 68 Absatz 2 Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 17. Februar 2021, beschliesst einstimmig:\n\tBewilligung eines Nachkredites von 67'620.17 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der Investitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 3832.5060.01 (Bilanzkonto 14290.20.01) für die Bruttokreditüberschreitung Erstinstallation Dauerausstellung Thun-Panorama.\n\n


Protokollauszug SR 20210819

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 6. Sitzung, Beschluss-Nr. 61 vom 19. August 2021 \nLaufnummer Geschäft: 71070 \n \n \nSachkommission Bildung Sport Kultur \nErsatzwahl Vizepräsidium für den zurückgetretenen Carlo Schlatter (SVP) \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr.  \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Art. 37 Buchstabe b Stadtverfassung, beschliesst stillschwei-\ngend: \n \nAls Vizepräsidentin der Sachkommission Bildung Sport Kultur wird anstelle von Carlo Schlatter \n(SVP) per sofort gewählt: Sonja Graf (SVP). \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: ao. Ratssekretärin, Vizestadtschreiber, Sachkommission Bildung Sport und Kultur, \n\nInterne Revision, Parteipräsidium SVP \n \n \nThun, 23. August 2021 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n