name: SRB Motion M 4/2020 betreffend Erarbeitung einer Bildungsstrategie für die Stadt Thun

text: \n \n\n20.01.2021 (ABS) – Axioma 186363 / 8971782  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 18. Februar 2021 Motion M 4/2020 \n \n \n\nMotion betreffend Erarbeitung einer Bildungsstrategie für die Stadt Thun \nFraktionen EVP+EDU+CVP, glp/BDP, Grüne/JG, SP vom 22. Oktober 2020; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Motion \n \nDer Gemeinderat wird beauftragt, das Bildungsreglement einer Teilrevision zu unterziehen und \ndurch folgende Aspekte zu ergänzen: \n \nBildungsstrategie \nDie Bildungsstrategie legt dar, wie die Stadt Thun ihren Bildungsauftrag umsetzt und ordnet sich in \ndie gültigen kantonalen und kommunalen Regelungen (Gesetze, Verordnungen, Reglemente) ein. \nSie ist mit allen bedeutsamen Stakeholdern erarbeitet, konzentriert sich auf den Handlungsspiel-\nraum der Stadt Thun und fördert die Qualitätsentwicklung an der Volksschule. Sie bietet der Schul-\nkommission und den Schulleitungen einen mehrjährigen strategischen Horizont, um für die jährlich \nüberprüften Leistungsvereinbarungen konkrete Ziele und Massnahmen abzuleiten. Die Bildungs-\nstrategie wird periodisch überprüft. \n \n \n\nBegründung \n \nDie Stadt Thun verfügt über keine eigentliche Bildungsstrategie im Sinne einer pädagogischen Ge-\nsamtschau und hinkt damit anderen Städten/Gemeinden (Bern (2016), Köniz (2018), Muri und Biel \n(2019) usw.) hinterher. Wie bereits anlässlich der Diskussion der Motion Spez.-Sek. (01/2020) an-\ngekündigt, möchten wir das Thema „Wie sieht die Bildungslandschaft der Stadt Thun in Zukunft \naus?“ vertiefter diskutieren können. Im Besonderen interessiert uns, welche Massnahmen und Re-\nformvorhaben seitens der Direktion Bildung Sport Kultur in welcher Priorität angedacht sind, um \ndie Thuner Schulen für die Anforderungen der nächsten Jahre fit zu machen. \n \nDie „Bildungsstrategie Thun 20xx“ soll zu einem offenen und konstruktiven Dialog zwischen allen \nBeteiligten beitragen und politisch breit abgestützt sein. Grundlage hierzu bildet die vom Kanton \nBern erarbeitete „Bildungsstrategie 2016“, welche verbindliche Vorgaben macht. Wir erachten es \naber als sinnvoll und dringend, dass die Thun-spezifischen Bedürfnisse vermehrt in den Fokus ge-\nstellt werden, wie dies andere Berner Städte und Gemeinden mit der Erarbeitung von eigenen Bil-\ndungsstrategien bereits getan haben. \n \nDie „Bildungsstrategie Thun 20xx“ soll als Grundlage dienen, um rechtzeitig und mit geeigneten \nMassnahmen auf die sich stetig verändernden Ansprüche und Bedürfnisse einer sich in einem ra-\nschen Wandel befindenden Arbeitswelt und Gesellschaft (Digitalisierung, berufsspezifische Anfor-\nderungen, Ansprüche bzw. schulergänzende Angebote, Thema Integration/Inklusion usw.) reagie-\nren zu können. \n \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.02.2021 - Bericht Nr. M 4/2020 – Erarbeitung einer Bildungsstrategie \n\n \n\n20.01.2021 (ABS) – Axioma 186363 / 8971782  Seite 2 \n\nDer Platzhalter xx soll ausdrücken, dass der Gemeinderat Spielraum erhält, damit sinnvolle und \nqualitativ hochstehende Arbeit geleistet werden kann. Die Fragen im Anhang sowie die aufgeführ-\nten Links sollen als Anregung zur Vertiefung dienen (Aufzählung nicht abschliessend). \n \nBeispiele Bildungsstrategien \nKanton Bern \nhttps://files.be.ch/erz/bildungsstrategie/epaper/de/epaper/ausgabe.pdf \nStadt Bern \nhttps://www.bern.ch/themen/bildung/schule/schulsystem \nSchulkommission Köniz \nhttps://www.koeniz.ch/public/upload/assets/14126/180322_Bildungsstrategie_Schulkommis-\nsion_2018.pdf \nStadt Biel \nhttps://www.biel-bienne.ch/public/upload/assets/5665/2019_Bildungsstrategie_d_def_web.pdf \nGemeinde Muri \nhttp://www.muri-guemligen.ch/fileadmin/muriguemligench/03_Politik/Parlament/Traktan-\nden_und_Gesch%C3%A4fte/2019/2019-11-19/2019-11-05_Bildungsstrategie.pdf \n \n \nAnhang \nWir haben die Fragen in Bereiche eingeteilt. \n \nGrundlagen \n\n- Wie könnte die Schule in Thun im 2030 aussehen? Was sind die für Thun spezifischen Ansprü-\nche? \n\n- Warum verfügt Thun bisher über ein Kurzportrait, aber keine Bildungsstrategie? \n\n- Könnte die Durchführung eines Events mit partizipativem Ansatz zur „Zukunft der Thuner Schu-\nlen“ (mit Einbezug von Politik, Wirtschaft, SchülerInnen, Eltern, Lehrpersonen, Vertreterinnen \nvon Bildungsangeboten nach der Volksschule usw.) eine Möglichkeit sein, Entwicklungsschwer-\npunkte herauszuarbeiten und anzugehen? \n\n- Ist die Schule in Thun, auch bezogen auf die Anforderungen der heutigen Zeit (Digitalisierung, \nPandemien, berufsspezifische Anforderungen, Integration/Inklusion usw.) fit? Wo sind die Stär-\nken, wo die Schwächen? \n\n- Welche weiterführenden Bildungsangebote gibt es bereits in Thun und welche möchten wir \nmorgen oder übermorgen in Thun haben? Warum und wie erreichen wir dieses Ziel? \n\n \nOrganisation/System \n\n- Wie und wie oft interagieren die Schulorgane miteinander? Wo tauchen herausfordernde \nSchnittstellen, Rollen- und Verantwortlichkeitsthemen auf? Wie beurteilt der Gemeinderat die \nOrganisation bezüglich Lesbarkeit und Einfachheit? Gibt es Ideen zur Optimierung für die Zu-\nkunft?  \n\n- Es gibt bereits Schulen in Thun, wo die Basisstufe seit einiger Zeit gelebt wird. Wie hat sich dies \nbewährt? Ist geplant, dieses Modell auf die ganze Stadt auszuweiten? Wenn ja, wann? \n\n- Gibt es nebst der Ganztagesschule noch andere „Schulversuche“, die sinnvollerweise durchge-\nführt werden sollten? \n\n- Die Bildung von morgen ist modular und durchlässig. Wie sehen die Zahlen in Thun aus bezüglich \nDurchlässigkeit innerhalb der Sekundarstufe 1 (aufgeteilt nach Schulkreisen)? \n\n- Wie ist der heutige Stand der professionellen Schulassistenzen? \n\nhttps://files.be.ch/erz/bildungsstrategie/epaper/de/epaper/ausgabe.pdf\nhttps://www.bern.ch/themen/bildung/schule/schulsystem\nhttps://www.koeniz.ch/public/upload/assets/14126/180322_Bildungsstrategie_Schulkommission_2018.pdf\nhttps://www.koeniz.ch/public/upload/assets/14126/180322_Bildungsstrategie_Schulkommission_2018.pdf\nhttps://www.biel-bienne.ch/public/upload/assets/5665/2019_Bildungsstrategie_d_def_web.pdf\nhttp://www.muri-guemligen.ch/fileadmin/muriguemligench/03_Politik/Parlament/Traktanden_und_Gesch%C3%A4fte/2019/2019-11-19/2019-11-05_Bildungsstrategie.pdf\nhttp://www.muri-guemligen.ch/fileadmin/muriguemligench/03_Politik/Parlament/Traktanden_und_Gesch%C3%A4fte/2019/2019-11-19/2019-11-05_Bildungsstrategie.pdf\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.02.2021 - Bericht Nr. M 4/2020 – Erarbeitung einer Bildungsstrategie \n\n \n\n20.01.2021 (ABS) – Axioma 186363 / 8971782  Seite 3 \n\n- Eine besondere Herausforderung stellen ja meist die Übergänge dar (Volksschule, Gymnasium, \nBerufsbildung usw.). Welche Hilfestellungen sind bereits implementiert (z.B. flexibilisiertes 9. \nSchuljahr)? Was ist geplant oder müsste noch getan werden? \n\n- Wo liegen die Vor- und Nachteile des dreistufigen Modells? Welches Gremium entscheidet über \ndas zukünftige Modell und wie wird eine öffentliche politische Diskussion sichergestellt?1 \n\n- Gibt es nach den Erfahrungen mit der Covid19-Krise Elemente (z.B. mehr Home-Anteile, stärkere \nDigitalisierung des Unterrichts usw.), die in der Schullandschaft verankert werden sollen? \n\n \nPersonal/Infrastruktur \n\n- Immer wieder hört man davon, dass die Rekrutierung von Lehrpersonen eine zunehmende Her-\nausforderung wird. Gilt dies auch in Thun? Wieviele Bewerbungen sind im Verlauf der letzten \ndrei Jahren gewichtet nach Klassen und Bildungsniveau eingetroffen? Wo sieht die Bildungsdi-\nrektion die kritischen Punkte bei der Rekrutierung und wie kann diesen begegnet werden? \n\n- Zahlreiche Schulhäuser in Thun entsprechen nicht mehr den heutigen Bedürfnissen (sachge-\nrecht, innovativ), eine Auslegeordnung des Investitionsbedarfs wurde unterdessen vorgelegt. \nWie kann sichergestellt werden, dass eine solche Vernachlässigung der Infrastruktur nicht mehr \nvorkommt? Ist für den Gemeinderat denkbar, diese Investitionen noch zeitnaher zu tätigen? \n\n \nEntwicklung/Evaluation/Partizipation \n\n- Welche Entwicklungen sind in der Bildungslandschaft Schweiz zu beobachten und zu erwarten? \nWas sind aktuell innovative, zukunftsträchtige „Versuche“ und wie verlaufen diese? \n\n- Wie und wie oft werden Lehrpersonen und SchülerInnen befragt? Wie fällt die Auswertung die-\nser Umfragen aus? \n\n- Wie wird in Thun die Mitverantwortung von Schülerinnen und Schülern konkret umgesetzt? Wo \nund wie werden Erziehungsverantwortliche in den Bildungsalltag einbezogen? \n\n- Welches sind die zur Erarbeitung einer Bildungsstrategie bedeutsamen Stakeholder? Und wie \nkönnen diese sinnvoll miteinbezogen werden? \n\n- Wie wird dafür gesorgt, dass erfolgreiche Elemente auch in anderen Schulkreisen übertragen \nwerden könnten, im Sinne der lernenden Schule? \n\n- Gibt es Massnahmen die dazu beitragen, dass die stets steigende Bürokratie abgebaut werden \nkann? \n\n \nIntegration/Inklusion \n\n- Wie sieht es in Thun aus bezüglich integrativen Unterrichtsformen? Wie viele Klassen für „be-\nsondere Förderung“ werden in Thun aktuell geführt? Sollen diese erhalten bleiben? Was ist in \ndiesem Bereich geplant? \n\n \nKommunikation \n\n- Wie häufig wurde in Thun in den letzten fünf Jahren im Themenbereich Bildung öffentlich kom-\nmuniziert? (Idee einer Unterteilung in Kommunikation zu Infrastruktur, Vorfälle, bildungsspezi-\nfische Themen…) \n\n- Gibt es Richtlinien, wann zu Bildungsthemen kommuniziert wird und welches Gremium zustän-\ndig ist? \n\n \n\n \n1 Aufgrund des Drucks seitens des Kantons (Lektionensprechung) sowie der grossen politischen Bedeutung und dem \nWunsch der öffentlichen Diskussion haben wir diese Frage (Vorstoss und Fragestunde) aus der Gesamtauslegeordnung \nherausgelöst und bereits vorgängig auf die politische Traktandenliste gesetzt. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.02.2021 - Bericht Nr. M 4/2020 – Erarbeitung einer Bildungsstrategie \n\n \n\n20.01.2021 (ABS) – Axioma 186363 / 8971782  Seite 4 \n\nStellungnahme des Gemeinderates \n \n \n\nVorbemerkungen \n \nDas Anliegen des vorliegenden Vorstosses ist motionsfähig. Im Falle einer Überweisung als Motion \nwird die politische Diskussion zur Teilrevision des Bildungsreglements und deren Inkrafttreten abge-\nwartet. Die Arbeiten für eine Bildungsstrategie werden erst anschliessend – gestützt auf die neue \ngesetzliche Grundlage und auf die Beratungen im Stadtrat – in Angriff genommen. Der Gemeinderat \nhält dies für einen unnötigen Umweg. Eine rechtliche Verankerung der Bildungsstrategie im Bil-\ndungsreglement ist nicht erforderlich. Wenn der Stadtrat die Arbeiten beschleunigen will und der \nGemeinderat sofort mit der Erarbeitung einer Bildungsstrategie beginnen soll, reicht eine Annahme \nals Postulat. Der Gemeinderat hat das Amt für Bildung und Sport im Sinne eines vorbehaltenen Be-\nschlusses bereits beauftragt, eine Bildungsstrategie zu erarbeiten, falls der Vorstoss als Postulat \nüberwiesen wird. Im Falle einer Überweisung als Motion wird das Inkrafttreten der Teilrevision des \nBildungsreglements abgewartet. \n \n \n\nDie bildungspolitische Diskussion in Thun ist lebendig \n \nDie bildungspolitische Diskussion in Thun ist lebendig. Spürbar mehr interessieren sich Gemeinde-\nrat, Stadtrat, Sachkommission und je nach Betroffenheit und Interesse Eltern wie auch Teile der \nBevölkerung hierfür. In den vergangenen 12 Jahren gab es in Thun 2 Fragestunden, 9 Interpellatio-\nnen, 6 Postulate und 7 Motionen in der politischen Federführung der Direktion Bildung Sport Kultur. \nAuffällig ist, dass ein politischer Diskurs zwischen Gemeinderat und Stadtrat in der aktuellen Legis-\nlaturperiode mit einer Fragestunde, einer Interpellation, jedoch mit vier handlungsanleitenden Mo-\ntionen (eine zurückgezogen) aktiver geführt wird, zumal Motionen dem Gemeinderat den Auftrag \nerteilen, eine Massnahme zu treffen oder einen Entwurf zu einer Reglementsänderung vorzulegen. \n \nFür die operative Umsetzung politischer Beschlüsse wiederum verantwortlich ist die Schulbehörde \nThun in Zusammenarbeit mit dem Kanton Bern. Die Schulbehörde setzt sich zusammen aus Schul-\nkommission, Schulleitungskonferenz, Schulinspektorat sowie Amt für Bildung und Sport. Bei schul-\nraumplanerischen Fragen wird das Gremium erweitert mit dem Amt für Stadtliegenschaften sowie \nPlanungsamt. Fragen zur Schulweg- bzw. Verkehrssicherheit behandelt das Tiefbauamt. Bei Projek-\nten wie die Erneuerung der Informatik an der Volksschule braucht es substanzielle Beiträge der \nInformatikdienste. Bei finanziellen Auswirkungen sowie rechtlichen und personellen Fragen unter-\nstützen massgeblich Finanzverwaltung, Rechtsdienst und Personalverwaltung. Fazit: Alle sind hoch-\nengagiert, helfen mit, gerade auch bei der Umsetzung strategisch politischer Fragen. \n \nDie Schulkommission (von den Parteien delegiert und vom Stadtrat gewählt) ist das unmittelbare \nAufsichts- und Verwaltungsorgan der Thuner Volksschule; gemäss Artikel 34 kantonales Volksschul-\ngesetz, Artikel 19 städtisches Bildungsreglement sowie Funktionendiagramm Bildungsverordnung. \nDie Arbeit ist anspruchsvoll. Es braucht Fachwissen und Personalführungskompetenz. Die Aufgabe \nist zeitintensiv und erfordert politisches Gespür. \n \nDer vorliegende und umfassende Fragekatalog der Motionärinnen und Motionäre zeigt gleichzeitig \nauf, dass der Stadtrat bzw. Mitglieder vom Stadtrat trotz Schulkommission einen erhöhten Bedarf \nhaben, in der Bildungsdiskussion mitzuwirken. \n \n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.02.2021 - Bericht Nr. M 4/2020 – Erarbeitung einer Bildungsstrategie \n\n \n\n20.01.2021 (ABS) – Axioma 186363 / 8971782  Seite 5 \n\nFührung, Prozesse, Struktur und Entwicklungsschwerpunkte der Thuner Volksschule \n \nDie vorliegende Motion könnte den Eindruck erwecken, dass in der Thuner Bildungslandschaft \nNachholbedarf bestehe, wie die Volksschule zu führen ist. Bevor auf das konkrete Anliegen der Mo-\ntionärinnen und Motionäre eingegangen wird, sind vier Aspekte hervorzuheben, die für die weitere \nDiskussion von zentraler Bedeutung sind: 1) Lehrpersonen und Klassenzimmer, 2) Lehrplan 21, 3) \nStruktur und Prozesse, 4) Eckwerte und Entwicklungsschwerpunkte. \n \nDie Lehrpersonen von Thun leisten Grosses, gerade auch in der Coronakrise \n \nDie Bildungsvorsteherin vom Kanton Bern, Regierungsrätin Christine Häsler, äusserte sich unlängst \nim Publikationsorgan EDUCATION 3.20 wie folgt: «Blicken wir zurück: Im März mussten Sie als Lehr-\nperson beinahe von einem Tag auf den andern auf Fernunterricht umstellen – eine besondere Her-\nausforderung. Sie sind diese Aufgabe mit viel Initiative und Ideenreichtum angegangen. Lernen auf \nDistanz verlangt viel Flexibilität und den Mut, neue digitale Formen des Lernens zu testen. Vielleicht \nwar diese Phase auch ein Gewinn für Sie und hat Sie zu neuen Unterrichtsideen inspiriert. Und viel-\nleicht haben im Homeoffice einige Eltern erkannt, was Lehrpersonen täglich leisten. Corona war ein \nAnstoss zur Kreativität und zu einem neuen, wertschätzenden Miteinander. Das haben Sie als Lehr-\npersonen sehr gut verstanden und vorgelebt. Ich danke Ihnen herzlich – für Ihr Engagement, Ihre \nVerlässlichkeit und Ihre Zuversicht, mit der Sie diese Krise bis anhin gemeistert haben!» Diesem \nDank möchte sich der Thuner Gemeinderat anschliessen. Er dankt für den grossen Einsatz und die \numsichtige Arbeit. Er schätzt das hohe Engagement und die Leistungsbereitschaft der Thuner Schul-\nleitungen wie auch Lehrpersonen auf allen Stufen. Unterricht ist Beziehung. Unterricht ist Kommu-\nnikation. Die pädagogische Beziehung ist die Kernfrage schulischen Gelingens. Die Qualität einer \nVolksschule hängt daher massgeblich von der Arbeit im Klassenzimmer mit den Kindern und Ju-\ngendlichen ab. \n \n \n\nDer Lehrplan 21 setzt die bildungspolitischen Vorgaben der Bundesverfassung um \n \nDer Lehrplan 21 legt fest, was Schülerinnen und Schüler in jedem Fachbereich und in jedem Zyklus \n(1. bis 3) lernen. Er ist eine Grundlage für die Entwicklung der Lehrmittel, ein Planungsinstrument \nfür Lehrpersonen sowie für die Aus- und Weiterbildung der Lehrpersonen. Zugleich zeigt er den \nnachfolgenden Schulen, Lehrbetrieben oder den Eltern auf, was Kinder und Jugendliche nach jeder \nSchulstufe wissen und können sollen. Trotz gemeinsamer Erarbeitung des Lehrplans 21 bleibt die \nkantonale Hoheit über die Volksschule erhalten. Er soll aber sicherstellen, dass die Ziele in allen \nFachbereichen kantonsübergreifend vergleichbar sind. Der Lehrplan 21 dient zur Harmonisierung \nder Volksschule, gibt vor, was zu lehren und zu lernen ist. \n \n \n\nDie Führung der Volksschule inkl. Struktur und Prozesse ist in Thun wie folgt geregelt \n \nDie Thuner Volksschule ist ein komplexes System. Aufgaben, Verantwortlichkeiten und Kompeten-\nzen der involvierten Akteure sind im Bildungsreglement (BiR) sowie in der Bildungsverordnung (BiV) \nder Stadt Thun umfassend geregelt. Der Koordinationsbedarf ist aufgrund dieser Struktur hoch. \n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.02.2021 - Bericht Nr. M 4/2020 – Erarbeitung einer Bildungsstrategie \n\n \n\n20.01.2021 (ABS) – Axioma 186363 / 8971782  Seite 6 \n\n \n \nSeit zehn Jahren wird die Thuner Volksschule nach Mehrjahres-Zielen geführt. Der kantonal-kom-\nmunale Führungsprozess zur Thuner Volksschule strebt die Mittelbereitstellung (Input) und Klärung \nder erwarteten Leistungen (Output) über jeweils drei Jahre an, als Rahmenvorgaben für die opera-\ntive Führung. Die Zusammenarbeit zwischen den involvierten Organen (Schulkommission, Schullei-\ntungskonferenz, Schulinspektorat, Amt für Bildung und Sport) erfolgt gemäss dem abgestimmten \njährlichen Sitzungsplaner. Der Prozess ist anspruchsvoll, hat jedoch dank der Mittelfristorientierung \nzu einer geregelten und klaren Führung der Thuner Volksschule geführt. \n \n\n \n \n \n\nEckwerte Thuner Volksschule \n \nPer Schuljahr 2020/21 gibt es in der Stadt Thun total 36 Kindergärten (an 22 Standorten), 13 Pri-\nmarschulen (organisiert in 5 Schuleinheiten) und 4 Oberstufenschulen (4 Schuleinheiten). Die Pri-\nmarschulen sind in 5 resp. die Oberstufenschulen in 4 Schuleinheiten mit je einer Schulleitung (total \n18 SchulleiterInnen) organisiert. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.02.2021 - Bericht Nr. M 4/2020 – Erarbeitung einer Bildungsstrategie \n\n \n\n20.01.2021 (ABS) – Axioma 186363 / 8971782  Seite 7 \n\n \n\nStufe Anzahl Klassen Anzahl SchülerInnen \n\nKindergarten 36 670 \n\nPrimarstufe (davon BS / EK / KbF) 108 (2 / 2 / 4) 2096 (45 / 15 / 36) \n\nOberstufe (davon KbF) 50 (46) 948 (30) \n\nTotal Volksschule Thun 194 3714 \n   BS=Basisstufe, EK=Einschulungsklasse, KbF=Klasse mit besonderer Förderung \n\n \n\n \n\nEntwicklungsschwerpunkte Thuner Volksschule \n \nUnsere Gesellschaft sieht sich zunehmend mit Herausforderungen und vielfältigeren Ansprüchen \nkonfrontiert Die knappen Ressourcen bedingen zudem eine Prioritätensetzung mit Fokussierung \nauf das Notwendige und Wichtige. Das System Volksschule Thun ist bereits sehr belastet, wird ins-\nbesondere durch die folgenden laufenden bzw. anstehenden Entwicklungsschwerpunkte geprägt: \n- LP21: Die Umsetzung des Lehrplan 21 dauert noch bis Ende SJ 2021/22. Die damit verknüpften \n\nAnpassungen in den Schulen werden Schritt für Schritt vorgenommen. \n- Spez.-Sek.: Der Stadtrat hat eine Abschaffung von Artikel 8 des Bildungsreglements beschlossen, \n\nbzw. eine Modellumstellung auf zwei statt auf drei Niveaus (Motion 4/2020). \n- Informatik Volksschule (IVS): Umsetzung des IVS3-Projektes bis Ende 2021 in den letzten Schu-\n\nlen. Erneuerungen und Weiterentwicklung IVS3 ab 2022.  \n- Ganztagesschule: Der Stadtrat hat den Gemeinderat beauftragt, eine Änderung des Bildungs-\n\nreglements (BiR) zwecks Einführung von Ganztagesschulen (zusätzliche zum Tagesschulangebot \ngemäss kantonalen Vorgaben) vorzulegen (Motion 1/2020). Ein Vorgehenskonzept ist in Bear-\nbeitung.  \n\n- Controlling: Kantonal-kommunal abgestimmter Prozess zur Überprüfung der Ergebnisse (Quali-\ntät) der Volksschule, Einleitung von Verbesserungsmassnahmen und Berichterstattung (3-Jah-\nres-Zyklen. Laufend: 2019-2022). \n\n- Schulbauten: Realisierung der Schulbauprojekte gemäss Investitionsprogramm resp. Prioritä-\ntenliste. Langfristprognose SuS-Zahlen ist in Vorbereitung, eine Schulraumstrategie soll als Teil-\nstrategie der Bildungsstrategie realisiert werden. \n\n- REVOS 2020: Umsetzung der Neuerungen, so insbesondere im Bereich Sonderpädagogik (Zu-\nsammenführung Sonderschulbildung und Regelschulbildung) und Talentförderung (Sport), ge-\nmäss Planung Kanton ab 2022. \n\n- BiR/BiV: Teilrevision 2021 zur Einführung Ganztagesschule, Streichung Spez.Sek.-Niveau und \nVerankerung Bildungsstrategie (politische Diskussion nicht abgeschlossen). Revision nach Erar-\nbeitung Bildungsstrategie (ab ca. 2023). \n\n- Bildungsstrategie: Siehe vorliegende Motion inkl. Einbezug der von den Motionärinnen und Mo-\ntionären gestellten Fragen, deren Antworten je nach Zielgruppe bereits bekannt sind und/oder \nteilweise noch erarbeitet werden oder werden müssen. \n\n \n \n\nZusammengefasst präsentieren sich diese Entwicklungsschwerpunkte wie folgt. \n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.02.2021 - Bericht Nr. M 4/2020 – Erarbeitung einer Bildungsstrategie \n\n \n\n20.01.2021 (ABS) – Axioma 186363 / 8971782  Seite 8 \n\n \nLegende: \n\n• Je grösser der Pfeil, desto stärker die Belastung des Systems Thuner Volksschule \n• Schwarzer Pfeil = Umsetzung von kantonalen Vorgaben  \n• Grauer Pfeil = Realisierung von Massnahmen nach kommunalen Vorgaben \n• Gestrichelter Pfeil = Belastung noch nicht abschätzbar \n\n \n\n \n\n \n\nZum Anliegen, eine Bildungsstrategie zu erarbeiten \n \nKantonale Bildungsstrategie \n \nGrundlage für die strategisch politische Führung der Volksschule im Kanton Bern – und so auch in \nThun – ist die die kantonale Bildungsstrategie 2016. Die Bildungsstrategie vom Kanton Bern basiert \nauf den vorangehenden Bildungsstrategien 2005 und 2009. Um bisherige bildungspolitische Errun-\ngenschaften zu festigen und das Berner Bildungssystem zu beruhigen, wurden in der kantonalen \nBildungsstrategie 2016 bewusst wenige strategische Handlungsschwerpunkte gesetzt. Diese lauten \n1) Unterrichtsentwicklung im Pädagogischen Dialog, 2) Sicherstellung von konkurrenzfähigen An-\nstellungs- und Arbeitsbedingungen, 3) Stabile Rahmenbedingungen.  \n \nUnter anderem brachten auch die beiden Teilrevisionen des Volksschulgesetzes 2008 und 2012 \n(2020 läuft mit Fokus Sonderschulbildung und Talentförderung) eine spürbare Beruhigung im Bil-\ndungswesen. Die Lehrpersonen und Schulleitungen wurden gestärkt. In der Volksschule wurden \nschwergewichtig die Einführung der Tagesschule und Blockzeiten, die Stärkung der Schuleingangs-\nstufe, die integrativere Volksschule, die Vorverlegung des Fremdsprachenunterrichts wie auch ein \nneues Finanzierungsmodell umgesetzt. Die Einführung des Westschweizer Lehrplans ist abgeschlos-\nsen, die des Deutschschweizer Lehrplans 21 wird es bis Ende Schuljahr 2021/22 sein. Weitere Pro-\njekte in Umsetzung sind die Optimierung der Sekundarstufe 1 sowie die zukünftige technische Ent-\nwicklung mit Medien und Informatik.  \n \nDer bildungsstrategische Fokus einer Gemeinde ist daher eher moderat, dies auch unter Berück-\nsichtigung der bereits laufenden Entwicklungsschwerpunkte der Thuner Volksschule und im \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.02.2021 - Bericht Nr. M 4/2020 – Erarbeitung einer Bildungsstrategie \n\n \n\n20.01.2021 (ABS) – Axioma 186363 / 8971782  Seite 9 \n\nGesamtkontext aller Strategien in allen Bereichen. Insofern wäre mit wenig Neuem zu rechnen, \neher mit Konsolidiertem, zusammengefasst in einem Papier, genannt Bildungsstrategie. Auch läge \nein Fokus wohl eher auf der Weiterentwicklung der Bildungsinstitutionen vor Ort und der Nutzung \nder Freiräume unter Berücksichtigung der geltenden kantonalen Gesetzgebung (Volksschulgesetz, \nVolksschulverordnung, Lehrplan 21 etc.). Die zentrale und zu beantwortende Frage ist daher die \nfolgende: Was sind die für Thun spezifischen und finanzierbaren Ansprüche? \n \n \n\nBildungsstrategien anderer Städte \n \nDie Volksschule ist mehr als Bildungspolitik. Sie ist Sozialpolitik, Integrationspolitik, Gesellschafts-\npolitik. Sie hat den Auftrag, allen Kindern einen gleichen Grundstock an Bildung zu vermitteln, un-\nabhängig von ihrer sozialen Herkunft, ihres Geschlechts und ihrer ethnischen Zugehörigkeit. Ob sie \nnun in Thun wohnen, in Bern, Biel oder Köniz. \n \nWieso zeigen sich einzelne Städte trotzdem engagiert, eine kommunale Bildungsstrategie zu ver-\nfassen? Diese Frage kann zum aktuellen Zeitpunkt nicht abschliessend beantwortet werden, sicher \naber wird eine Bildungsstrategie als vertrauensbildende Grundlage erachtet, die allen zugänglich \nund auch öffentlich ist. Eine Kurzanalyse der Berner Gymnasiumsgemeinden, mit denen die Stadt \nThun eine enge Zusammenarbeit pflegt, zeigt folgende Schwerpunkte: \n \n\n- Bern (Besondere Herausforderung – Grossstadt mit heterogenen Quartieren): In verschiedenen \nHandlungsfeldern werden Massnahmen definiert, die der Verbesserung der Chancengleichheit \ndienen und das Profil der Volksschule stärken sollen. Dabei sind eine gute Organisation der \nVolksschule und zeitgemässe Infrastrukturen eine wichtige Voraussetzung. Die Gesundheits- \nund Bewegungsförderung und die Berücksichtigung von Genderfragen sind ebenfalls wichtige \nAspekte. Das Papier gliedert sich wie folgt: 01) Integrative Schule, 02) Schule als Lern- und Le-\nbensort, 03) Zeit- und sachgerechte Infrastrukturen, 04) Einfache und sachgerechte Organisa-\ntion. (2016, Umfang 22 Seiten) \n\n- Biel (Besondere Herausforderung – Zweisprachigkeit und Integration): Grundprinzipien der Bie-\nler Schulpolitik sind Chancengleichheit, Gleichberechtigung zwischen Quartieren, eine konstruk-\ntive Partnerschaft aller Bildungsakteure und ein aktives Vorgehen bei Investitionen in die Infra-\nstruktur. Sie streicht insbesondere die Herausforderungen rund um die Zweisprachigkeit hervor \nund die Notwendigkeit, pädagogische Innovationen zu fördern. Daneben werden die Prioritäten \nbestätigt, die in den letzten Jahren gesetzt worden sind. Das Papier gliedert sich wie folgt:  01) \nDie Schülerinnen und Schüler meistern die Unterrichtssprache, 02) Die Schülerinnen und Schüler \nsind für den Übertritt in eine Ausbildung nach der obligatorischen Schule vorbereitet, 03) Die \nSchülerinnen und Schüler verfügen über einen privilegierten Zugang zur Partnersprache, 04) Die \nEltern werden als Partner der Schulen gestärkt, 05) Pädagogische Innovation und Zusammenar-\nbeit werden begünstigt, 06) Die Lehrerinnen und Lehrer arbeiten unter attraktiven Bedingun-\ngen, 07) Arbeit und Engagement der Lehrerinnen und Lehrer werden anerkannt, 08) Der Unter-\nricht stützt sich auf eine zeitgemässe Informatikausrüstung, 09) Die Administration der Schulen \nist effizient und bedarfsgerecht. 10) Die Schulinfrastruktur ist ausreichend und angemessen aus-\ngestattet. (2019, Umfang 36 Seiten) \n\n- Köniz (Besondere Herausforderung – Dezentrale Strukturen und Zersiedelung): Die Bildungsstra-\ntegie umfasst insgesamt 15 Ziele. Darin bekennt sich die Gemeinde weiterhin zum Grundsatz \nder dezentralen Schulen und individuellen Schulprofile. Gleichzeitig werden die Vernetzung und \nder Wissensaustausch unter den Schulen grossgeschrieben. Die Gemeinde legt Wert auf diffe-\nrenzierte Bildungsangebote. Das Papier gliedert sich wie folgt: 01) Einheit und Vielfalt, 02) \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.02.2021 - Bericht Nr. M 4/2020 – Erarbeitung einer Bildungsstrategie \n\n \n\n20.01.2021 (ABS) – Axioma 186363 / 8971782  Seite 10 \n\nSchulsteuerung/Zusammenarbeit), 03) Schulleitung, 04) Lehrpersonen und weitere Fachperso-\nnen, 05) Unterricht, 06) Vielfalt und Umgang mit Heterogenität, 07) Medien und Informatik, 08) \nTagesschule und schulergänzende Angebote, 09) Ganztagesschule, 10) Berufswahl, 11) Angebot \nder Schule und Wahlfächer, 12) Schulraum, 13) Klassengrössen, 14) Unterrichtszeiten, 15) Öf-\nfentlichkeitsarbeit (2018, Umfang 15 Seiten) \n\n- Burgdorf: Keine kommunale Bildungsstrategie, lehnt sich an kantonale an. \n\n- Langenthal: Keine kommunale Bildungsstrategie, lehnt sich an kantonale an. \n\n- Interlaken: Keine kommunale Bildungsstrategie, lehnt sich an kantonale an. \n\n- Thun: Keine kommunale Bildungsstrategie, lehnt sich an kantonale an. \n \n \n\nStrategische Schwerpunkte Stadt Thun \n \nGemäss Artikel 43 Absatz 1 der Stadtverfassung ist der Gemeinderat das führende, planende und \nvollziehende Organ der Stadt und entwickelt Strategien für die Zukunft. Gleichzeitig ist die beste-\nhende Ressourcensituation wie auch die Erfüllung anderer Aufträge und Zielsetzungen in die Beur-\nteilung einzubeziehen. Die Stadt Thun verfügt in verschiedenen Politikbereichen über Strategien, \nLeitbilder und Konzepte, so übergeordnet insbesondere und als Führungsinstrumente die Strategie \nStadtentwicklung, die Legislaturziele 2019-2022 wie auch die finanzpolitischen Ziele AFP 2020-\n2023. Für den Bereich Bildung präsentieren sich die städtischen strategischen Schwerpunkte nebst \nobgenannten Entwicklungsschwerpunkten in der Volksschule wie folgt:  \n \nStrategie Stadtentwicklung \n- Teilstrategie 10 / Bildungsangebot weiterentwickeln \n\nDie städtische Volksschule soll sich zeitgemäss entwickeln und die vorhandene Infrastruktur ef-\nfizient nutzen. Die kantonale Bildungsstrategie unterstützt den Entwicklungsprozess mit den nö-\ntigen Grundlagen und strategischen Leitlinien.  \n\n \nLegislaturziele 2019-2022 \n- Legislaturziel 9 / Wichtige kommunale Infrastrukturen sind saniert, erstellt oder im Bau / Mass-\n\nnahme 30: Schulinfrastrukturen modernisieren. \n- Legislaturziel 11 / Thun ist Smart City / Massnahme 40: Informatik an der Volksschule erneuern. \n \nZiele AFP 2020-2023 \n- Investitionen für Schulbauten und Kindergärten, AFP Seite 41 und 42, CHF 13.13 Mio. \n- Baulicher Unterhalt für Schulbauten und Kindergärten, AFP Seite 47, CHF 20.52 Mio. \n- Investitionen für Schulinformatik, AFP Seite 46, CHF 2.75 Mio. \n \n \n\nFazit \n \nDer Gemeinderat ist im Falle einer Überweisung des vorliegenden Vorstosses als Postulat grund-\nsätzlich bereit, eine Bildungsstrategie zu erarbeiten. Im Rahmen dieser Arbeiten würde auch abge-\nklärt, wie andere laufende Projekte darin integriert werden können. Ebenso würde die kantonale \nBildungsstrategie wie auch die Erfahrungen anderer Städte im Kanton Bern beigezogen. Aufgrund \nfehlender personeller Ressourcen müssten hierfür allerdings wohl Dritte beigezogen und manda-\ntiert werden (mit den entsprechenden Kostenfolgen). Im Lead für die Erarbeitung wäre das Amt für \nBildung und Sport. Verabschiedet würde die Bildungsstrategie gemäss Artikel 43 Absatz 1 der Stadt-\nverfassung vom Gemeinderat. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.02.2021 - Bericht Nr. M 4/2020 – Erarbeitung einer Bildungsstrategie \n\n \n\n20.01.2021 (ABS) – Axioma 186363 / 8971782  Seite 11 \n\n \nDie umfassenden Arbeiten würden im Falle einer Überweisung als Motion erst nachgängig zur \nrechtlichen Verankerung der Bildungsstrategie im Bildungsreglement ausgelöst. Es ist darauf hinzu-\nweisen, dass sich aus der Erarbeitung der Bildungsstrategie mittel- und langfristig allenfalls weiterer \nHandlungsbedarf ergeben könnte, der Anpassungen des Bildungsreglements zur Folge hat. So wä-\nren z.B. auch Fragen der zukünftigen Organisation und der politischen Einflussnahme zu überprü-\nfen. \n \nDer Gemeinderat lehnt den Vorstoss in der Form einer Motion ab und beantragt die Annahme als \nPostulat. Im Falle einer Annahme als Postulat wird der Gemeinderat eine Bildungsstrategie ausar-\nbeiten. Den entsprechenden Auftrag hat er bereits erteilt. \n \n \n\nAntrag \nAblehnung als Motion. \nAnnahme als Postulat. \n \n \nThun, 20. Januar 2021 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\t• Je grösser der Pfeil, desto stärker die Belastung des Systems Thuner Volksschule\n\t• Schwarzer Pfeil = Umsetzung von kantonalen Vorgaben\n\t• Grauer Pfeil = Realisierung von Massnahmen nach kommunalen Vorgaben\n\t• Gestrichelter Pfeil = Belastung noch nicht abschätzbar\n\t- Bern (Besondere Herausforderung – Grossstadt mit heterogenen Quartieren): In verschiedenen Handlungsfeldern werden Massnahmen definiert, die der Verbesserung der Chancengleichheit dienen und das Profil der Volksschule stärken sollen. Dabei sind eine...\n\t- Biel (Besondere Herausforderung – Zweisprachigkeit und Integration): Grundprinzipien der Bieler Schulpolitik sind Chancengleichheit, Gleichberechtigung zwischen Quartieren, eine konstruktive Partnerschaft aller Bildungsakteure und ein aktives Vorgeh...\n\t- Köniz (Besondere Herausforderung – Dezentrale Strukturen und Zersiedelung): Die Bildungsstrategie umfasst insgesamt 15 Ziele. Darin bekennt sich die Gemeinde weiterhin zum Grundsatz der dezentralen Schulen und individuellen Schulprofile. Gleichzeiti...\n\t- Burgdorf: Keine kommunale Bildungsstrategie, lehnt sich an kantonale an.\n\t- Langenthal: Keine kommunale Bildungsstrategie, lehnt sich an kantonale an.\n\t- Interlaken: Keine kommunale Bildungsstrategie, lehnt sich an kantonale an.\n\t- Thun: Keine kommunale Bildungsstrategie, lehnt sich an kantonale an.\n\t- Teilstrategie 10 / Bildungsangebot weiterentwickeln\n\tDie städtische Volksschule soll sich zeitgemäss entwickeln und die vorhandene Infrastruktur effizient nutzen. Die kantonale Bildungsstrategie unterstützt den Entwicklungsprozess mit den nötigen Grundlagen und strategischen Leitlinien.\n\t- Legislaturziel 9 / Wichtige kommunale Infrastrukturen sind saniert, erstellt oder im Bau / Massnahme 30: Schulinfrastrukturen modernisieren.\n\t- Legislaturziel 11 / Thun ist Smart City / Massnahme 40: Informatik an der Volksschule erneuern.\n\t- Investitionen für Schulbauten und Kindergärten, AFP Seite 41 und 42, CHF 13.13 Mio.\n\t- Baulicher Unterhalt für Schulbauten und Kindergärten, AFP Seite 47, CHF 20.52 Mio.\n\t- Investitionen für Schulinformatik, AFP Seite 46, CHF 2.75 Mio.\n\n


parent_type: affair

name: SRB Interpellation I 16/2016 betreffend Thun als Olympiadorf? - Olympische Winterspiele 2026. Les Jeux Swiss Made

format: application/pdf

text: \n \n\n15.02.2017 (StM) - 20685 Seite 1/3 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 16. März 2017 Interpellation Nr. I 16/2016 \n \n\n \n\nInterpellation betreffend Thun als Olympiadorf? – Olympische Winterspiele „2026. \nLes Jeux Swiss Made“ \nFraktion Grüne vom 16. Dezember 2016; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut der Interpellation \n\n \n\nGemäss Medienmitteilung unterstützt der Regierungsrat des Kantons Bern die Kandidatur «2026. Les \n\nJeux Swiss Made» für die Olympischen Winterspiele 2026 mit einer Million Franken aus dem Lotterie-\n\nfonds. Dies, falls Swiss Olympic das Projekt für eine internationale Kandidatur auswählt und deren ge-\n\nsamte Finanzierung sichergestellt ist. Das überregionale Konzept von «2026. Les Jeux Swiss Made» \n\nsieht neben dem Zentrum im Wallis auch Wettkampforte in Kandersteg, Bern und Biel sowie ein Olympi-\n\nsches Dorf in Thun vor. \n\n \n\nDie Vorstellung, Olympische Spiele würden dem organisierenden Land enorme wirtschaftliche Vorteile \n\nverschaffen, ist weit verbreitet. Die positiven Auswirkungen auf die heimische Wirtschaft werden vor allem \n\nvon den Organisatoren unterstrichen. Sie betonen die Impulse für den Tourismus und das lokale Gewer-\n\nbe sowie die Verbesserung der Infrastruktur. \n\n \n\nDie Erfahrungen der früheren Austragungsgorte zeigen ein anderes Bild. Gigantische Bauruinen, Um-\n\nweltbelastung und Mehrausgaben sind Zeugen dieser Megaanlässe. Die bisherigen Erfahrungen mit den \n\nOlympischen Spielen sind gemischt. Es ist nicht einfach zu erfassen, ob sie für das jeweilige Gastgeber-\n\nland tatsächlich wirtschaftlich vorteilhaft waren. Hierfür müsste untersucht werden, wie die wirtschaftliche \n\nLage ausgesehen hätte, wenn die Spiele nicht stattgefunden hätten. Studien, die regelmässig zum Zweck \n\nder Bewerbung und der Motivierung der Politik und der Bevölkerung vor den Spielen erstellt werden, \n\nkann jedoch kaum vertraut werden. Sie weisen einen wirtschaftlichen Vorteil aus, der letztlich nicht ver-\n\nzeichnet werden kann. Dies geschieht nicht nur aus strategischen Gründen, sondern auch weil die Erstel-\n\nler der Studien von vorneherein vom Projekt überzeugt sind und entsprechend zu optimistisch kalkulie-\n\nren. Für die Sommerspiele 1996 in Atlanta wurde zum Beispiel eine Steigerung der Beschäftigung in der \n\nRegion um 300‘000 Stellen prognostiziert, aber in Wirklichkeit war die Beschäftigung nur um 0,2 Prozent \n\nhöher, als sie es ohne die Spiele gewesen wäre. \n\n \n\nSeit den Terrorangriffen sind die Sicherheitskosten geradezu explodiert. Dabei handelt es sich um nicht \n\nnachhaltige Ausgaben; sie werfen keinen zukünftigen Ertrag ab. Die Infrastruktur- und die Sicherheits-\n\nausgaben werden zu einem grossen Teil vom Staat bezahlt. Deshalb stellt sich die Frage, ob der Öffent-\n\nlichkeit mit einer anderen Verwendung dieser knappen Mittel nicht mehr gedient wäre. Es muss dabei \n\nabgewogen werden, ob nicht zum Beispiel höhere staatliche Ausgaben für die Bildung zukünftig eine \n\nbessere Rendite bringen würden. \n\n \n\nVor diesem Hintergrund bitten wir den Gemeinderat um die Beantwortung folgender Fragen: \n\n \n\n1. Ist gewährleistet, dass der Gemeinderat in die weitere Planung einbezogen wird? \n\n2. Welche Ausgaben im Rahmen der Projekteingabe wurden bereits getätigt und/oder sind geplant? \n\n3. Wie konkret sind die Pläne in Bezug auf Ort und Dimension des Olympiadorfs? \n\n4. Ein Olympiadorf in Thun würde die ganze Region Thun betreffen und Auswirkungen auf sie haben. \n\nDarum stellt sich die Frage, ob der ERT in die Betrachtungen einbezogen wurde oder ist geplant, es \n\nnoch zu tun? \n\nSitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nDie%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.03.2017 - Interpellation I 16/2016 - Olympische Winterspiele 2026 \n\n15.02.2017 (StM) - 20685 Seite 2/3 \n\n5. Müssten neue Bauten erstellt werden? Wenn ja, wo und in welcher Grösse? \n\n6. Darf davon ausgegangen werden, dass der Gemeinderat frühzeitig und transparent informiert und die \n\nBevölkerung in den Entscheid miteinbezieht? \n\n7. Sofern das Projekt konkret wird, kann es sich der Gemeinderat vorstellen, ein Leuchtturmprojekt - ein \n\nOlympiadorf Zero CO2 - zu planen? \n\n \n\n \n\nAntwort des Gemeinderates \n\n \n\nZu Frage 1: Ist gewährleistet, dass der Gemeinderat in die weitere Planung einbezogen wird? \n\n \n\nDie Projektgruppe rund um Ständerat Hans Stöckli hat den Thuner Stadtpräsidenten am 28. Oktober \n\n2016 erstmals über das Vorhaben der Kandidatur „Switzerland 2016 – The Games in the Heart of \n\nSwitzerland“ informiert. In den Wochen davor hatten sich die beiden überregionalen Projekte „Switzerland \n\n2026“ und „2026. Games for our future“ in die Kandidatur „Sion 2026. Die Winterspiele im Herzen der \n\nSchweiz“ integriert. Diese Kandidatur sieht vor, dass in Thun ein Athletendorf mit einer Kapazität von \n\n1‘500 Betten entstehen soll. Der Gemeinderat geht davon aus, dass die weitere Planung nicht ohne die \n\npolitischen Behörden von Thun stattfindet. \n\n \n\n \n\nZu Frage 2: Welche Ausgaben im Rahmen der Projekteingabe wurden bereits getätigt und/oder \n\nsind geplant? \n\n \n\nDie Kantone Wallis, Bern, Waadt und Fribourg sowie die Stadt Sion haben zur Unterstützung des Vorha-\n\nbens zusammen 7,5 Mio. Franken gesprochen. Mit dem Beitrag von 0,5 Mio. Franken von privater Seite \n\nsind die Kosten von 8 Mio. Franken für die internationale Promotion gedeckt. Die Stadt Thun hat im \n\nRahmen der Projekteingabe weder Ausgaben getätigt noch geplant. \n\n \n\n \n\nZu Frage 3: Wie konkret sind die Pläne in Bezug auf Ort und Dimension des Olympiadorfs? \n\n \n\nBis zur Realisierung erfolgen bei olympischen Projekten in der Zeit zwischen nationaler Bewerbung und \n\nRealisierung erfahrungsgemäss viele Anpassungen. Zum heutigen Zeitpunkt, 9 Jahre vor der allfälligen \n\nRealisierung, kann bezüglich Ort und Dimension eines allfälligen Olympiadorfs in Thun nicht von einem \n\nhohen Konkretisierungsgrad gesprochen werden. Das am 15. Dezember 2016 bei Swiss Olympic einge-\n\nreichte Bewerbungsdossier nennt nebst der Stadt Thun die Walliser Gemeinde Collombey-Muraz als \n\nStandort für ein zweites Olympic Village mit 5‘000 Betten. Das Dossier bezeichnet dafür bereits konkret \n\ndie stillgelegte Erdölraffinerie Collombey als Standort und nennt private Investoren als Träger, während \n\nfür Thun keine konkreten Angaben gemacht werden. Laut Aussagen des Vereinspräsidenten Jean-\n\nPhilippe Rochat an der Medienkonferenz am 20. Januar 2017 werden weitere Optionen geprüft, wobei \n\nThun bisher nicht einbezogen wurde. \n\n \n\n \n\nZu Frage 4: Ein Olympiadorf in Thun würde die ganze Region Thun betreffen und Auswirkungen \n\nauf sie haben. Darum stellt sich die Frage, ob der ERT in die Betrachtungen einbezogen wurde \n\noder ist geplant, es noch zu tun? \n\n \n\nBeim heutigen Stand der Projektplanung erachtet es der Gemeinderat als zu früh, regionale Organisatio-\n\nnen einzubeziehen. Nach der Ablehnung des Projektes „Graubünden und Partner 2026“ durch die \n\nStimmberechtigten des Kantons Graubünden an der Volksabstimmung vom 12. Februar 2017 entfällt für \n\ndas Westschweizer Projekt der nationale Wettbewerb. Weitere Meilensteine warten: Der Exekutivrat von \n\nSwiss Olympic entscheidet am 7. März 2017 darüber. Daraufhin beschliesst das Sportparlament von \n\nSwiss Olympic am 11. April 2017, ob das Dossier für die Lancierung einer Schweizer Kandidatur dem \n\nInternationalen Olympischen Komitee unterbreitet wird. Der Entscheid im internationalen Wettbewerb ist \n\nim Jahr 2019 vorgesehen. \n\n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.03.2017 - Interpellation I 16/2016 - Olympische Winterspiele 2026 \n\n15.02.2017 (StM) - 20685 Seite 3/3 \n\n \n\nZu Frage 5: Müssten neue Bauten erstellt werden? Wenn ja, wo und in welcher Grösse? \n\n \n\nDas Westschweizer Bewerbungsdossier bezeichnet die finanzielle Beherrschbarkeit und eine nachhaltige \n\nEntwicklung als Leitsätze. Letztere umfasst nicht nur die Unterkünfte der Athleten, sondern auch die \n\nSportstätten. Wenn neue Bauten erstellt werden, sollen diese auf bestehenden Plänen beruhen und al-\n\nlenfalls modular ergänzt werden mit der Möglichkeit für Folgenutzungen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist es \n\nnicht möglich, Ort oder Grösse von erforderlichen neuen Bauten in Thun zu nennen. Weder Standort \n\nnoch Investor sind bekannt. \n\n \n\n \n\nZu Frage 6: Darf davon ausgegangen werden, dass der Gemeinderat frühzeitig und transparent \n\ninformiert und die Bevölkerung in den Entscheid miteinbezieht? \n\n \n\nEine umfassende Öffentlichkeitsarbeit über das Projekt liegt im ureigenen Interesse der Initianten, um \n\neine Akzeptanz für das gute Gelingen des Vorhabens auszulösen. Der Thuner Gemeinderat wird die \n\nzuständigen politischen Instanzen informieren und für allfällige Beschlüsse die gemäss Stadtverfassung \n\nzuständigen Organe beiziehen. Damit ist der Einbezug der Bevölkerung gewährleistet. \n\n \n\n \n\nZu Frage 7: Sofern das Projekt konkret wird, kann es sich der Gemeinderat vorstellen, ein Leucht-\n\nturmprojekt - ein Olympiadorf Zero CO2 - zu planen? \n\n \n\nLaut Bewerbungsdossier sollen neue Anlagen „streng nach den Kriterien einer nachhaltigen Entwicklung \n\nanalysiert werden und das helvetische Know-how in den Bereichen erneuerbare Energien und neue Ma-\n\nterialien demonstrieren.“ So soll der ehemalige Industriestandort Collombey-Muraz ein energieautarkes \n\nolympisches Dorf werden. Die hohe Sensibilität der Initianten in Bezug auf Umweltfragen lässt sich auch \n\nam Mobilitätskonzept erkennen, welches auf das bestehende Eisenbahn-Basisnetz setzt. Der Thuner \n\nGemeinderat hat in der „Strategie Stadtentwicklung“ seine Absichten zur umweltfreundlichen Energiever-\n\nsorgung dargelegt und wird diese auch am vorliegenden Projekt zur Geltung bringen. Die konkrete Aus-\n\ngestaltung einschliesslich der Lösung der Energiefragen wird von vielerlei Faktoren abhängen. \n\n \n\n \n\nThun, 15. Februar 2017 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage (nur in elektronischer Form: auf dem Sitzungsapp bzw. unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen) \n\nDossier der Kandidatur „Sion 2026. The Games in the Heart of Switzerland“ vom 15. Dezember 2016 \n\nzuhanden Swiss Olympic \n\n \n\nDatum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n\tInterpellation betreffend Thun als Olympiadorf? – Olympische Winterspiele „2026. Les Jeux Swiss Made“\n\n


name: SRB Fragestunde 13/2019 betreffend extragrosse Parkplätze im Parkhaus Grabengut

text: \n \n\n21.08.2019 (StK) – Axioma 180398 / 8675219 \n\nSeite 1 \n \n\n \n \n\nFragestunde F 13/2019 \nStadtratssitzung vom 22. August 2019 \n \n \n\nFragestunde betreffend extragrosse Parkplätze im Parkhaus Grabengut \nAlice Kropf (SP) vom 20. August 2019; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nAnfang Juli hat der Thuner Gemeinderat in einem Brief alle Stadträt*innen aufgefordert, ihm bis \nMitte August konkrete, rechtlich zulässige und finanziell tragbare Vorschläge einzureichen, wie der \nCO2-Ausstoss in der Stadt Thun vermindert werden kann. Dies vor dem Hintergrund, dass die \nJugendmotion zur Ausrufung des Klimanotstandes gegen den Willen des Gemeinderates \nangenommen wurde. \n \nIn den Sommerferien wirbt unterdessen die Parkhaus Thun AG, in deren Verwaltungsrat \nStadtpräsident Raphael Lanz und Gemeinderat Konrad Hädener vertreten sind, mit 80 neuen XXL-\nParkplätzen im Parkhaus Grabengut und schafft damit Anreize für Autos mit hohem CO2-Ausstoss. \n \nDie Nachfrage nach Autos mit alternativen Antrieben stieg auch 2018 weiter an. Dennoch nahmen \nparallel die CO2-Emissionen neu zugelassener Autos weiter zu. Schuld ist vor allem der Boom von \ngrossen, emissionsstarken Autos wie SUV und Geländewagen. Mit der Werbeaktion leistet die \nParkhaus Thun AG der negativen Entwicklung weiter Vorschub und verkennt damit die Zeichen der \nZeit komplett. \n \nFragen an den Gemeinderat \n \n1. Wie kann der Gemeinderat, insbesondere die beiden Vertreter im Verwaltungsrat der Parkhaus \n\nThun AG, die Bestrebungen zur CO2-Reduktion mit der oben beschriebenen Werbeaktion in \nEinklang bringen? \n\n2. Wurde durch die Schaffung von XXL-Parkplätzen die Gesamtzahl der verfügbaren Parkplätze \nreduziert? Wenn ja, ergibt sich dadurch für die Parkhaus Thun AG ein Einkommensverlust und \nwenn ja, wird dieser durch einen höheren Tarif für die XXL-Parkplätze kompensiert? \n\n3. Ist der Gemeinderat bestrebt, seinen Einfluss in der Parkhaus Thun AG geltend zu machen, damit \ndie XXL-Parkplätze wieder aufgehoben und beispielsweise Anreize für Kleinwagen oder Wagen \nmit alternativen (statt fossilen) Antrieben geschaffen werden? \n\n \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_e4265fe4f811483d8d859c859e83dd40/Gegenstand%20(Stichwort)\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.08.2019 - Bericht Nr. F 13/2019 - extragrosse Parkplätze \n\n \n\n21.08.2019 (StK) – Axioma 180398 / 8675219 \n\nSeite 2 \n \n\n \nAntwort des Gemeinderates \n \nVorbemerkung \nIn der Begründung der Fragestunde werden die beiden städtischen Vertreter im Verwaltungsrat der \nParkhaus Thun AG – Stadtpräsident Raphael Lanz und Gemeinderat Konrad Hädener – erwähnt. \nPräzisierend wird darauf hingewiesen, dass der Verwaltungsrat der Parkhaus Thun AG am 26. \nFebruar 2019 im Beisein der beiden damaligen städtischen Vertreter – Stadtpräsident Raphael Lanz \nund Gemeinderätin Marianne Dumermuth – im Rahmen der Orientierung der Geschäftsleitung zu \nden Jahres-Schwerpunktzielen über diese operative Massnahme informiert worden ist. \n \n \n\nZu Frage 1: Wie kann der Gemeinderat, insbesondere die beiden Vertreter im Verwaltungsrat der \nParkhaus Thun AG, die Bestrebungen zur CO2-Reduktion mit der oben beschriebenen \nWerbeaktion in Einklang bringen? \n \nDie Fragestellerin scheint von der Grundprämisse auszugehen, dass die Breite der Parkplätze im \nParking City Nord Grabengut Einfluss hat auf die Grösse der Fahrzeuge, die gekauft werden. \nGrundsätzlich ist beim nun vorliegenden Parkhausring anzustreben, dass alle \nParkhausbenutzerinnen und -benutzer immer das jeweils nächstgelegene Parkhaus benutzen. \nWenn die Fahrerinnen und Fahrer grosser Fahrzeuge das Parking City Nord Grabengut meiden und \nParkplätze in weiter entfernten Thuner Parkhäusern anpeilen, entsteht in Thun vermeidbarer \nMehrverkehr mit entsprechendem CO2-Ausstoss. \n \nDie Parkhaus Thun AG hält in einer Stellungnahme das Folgende fest: «Die Frequenzen im Parking \nCity Nord Grabengut weisen seit den erschwerten Zugangsbedingungen der letzten Jahre einen \nstarken Rückgang aus. Eine Tendenz, die durch die Eröffnung des neuen Parkings City Ost \nSchlossberg noch verstärkt wurde. Dazu kommt, dass die Parkierfeld-Grösse dieses ersten Parkings \nder Parkhaus Thun AG aus dem Jahr 1972 den heutigen Normen und Standards für öffentliche \nParkieranlagen kaum noch zu genügen vermag. Die Rückmeldungen seitens verärgerter Kundinnen \nund Kunden über die engen Parkplätze und die damit einhergehenden Unannehmlichkeiten \ngehören zum Tagesgeschäft der Parkhaus Thun AG und führen dazu, dass das Grabengut gemieden \nwird. Ziel der Parkhaus Thun AG ist es, autofahrende Stadtbesucherinnen und -besucher in das \nnächstgelegene Parking zu führen, so insbesondere die von Steffisburg / Heimberg und A6-Nord \nanfahrenden Besucherinnen und Besucher. Mit dem Hinweis auf die komfortableren (eigentlich \nmüsste es heissen: der Realität der heutigen Fahrzeuge angepassten) Parkplätze wollen wir \nmithelfen, den Parkhausring ausgeglichen auszulasten und zu vermeiden, dass beim \nSchlossbergparking verkehrsbehindernde Stausituationen entstehen, während das Parking \nGrabengut aufgrund des nicht mehr zeitgemässen Parkierkomforts gemieden wird und dadurch \nunterbesetzt bleibt.» \n \n \nZu Frage 2: Wurde durch die Schaffung von XXL-Parkplätzen die Gesamtzahl der verfügbaren \nParkplätze reduziert? Wenn ja, ergibt sich dadurch für die Parkhaus Thun AG ein \nEinkommensverlust und wenn ja, wird dieser durch einen höheren Tarif für die XXL-Parkplätze \nkompensiert? \n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.08.2019 - Bericht Nr. F 13/2019 - extragrosse Parkplätze \n\n \n\n21.08.2019 (StK) – Axioma 180398 / 8675219 \n\nSeite 3 \n \n\nJa. Mit der Schaffung von insgesamt 82 XXL-Parkplätzen wurden im Grabengut 41 Parkplätze \naufgehoben. Die Parkhaus Thun AG ist als Aktiengesellschaft eine gewinnstrebige Unternehmung, \ndie sich grundsätzlich am Markt sowie an den Bedürfnissen der Kundinnen und Kunden orientieren \nmuss. Die Parkhaus Thun AG geht davon aus, dass durch die Aufhebung der Parkplätze keine \nfinanzielle Einbusse eintritt, im Gegenteil: Der erwähnte Frequenzrückgang und die damit \nverbundenen Leerstände erlauben eine solche Massnahme überhaupt erst. Und dürfte über die \ndadurch wiederum attraktiver gewordene Parkiersituation an diesem Ort mittelfristig zu \nMehreinnahmen führen. Ein höherer Tarif für XXL-Parkplätze ist nicht vorgesehen. \n \n \nZu Frage 3: Ist der Gemeinderat bestrebt, seinen Einfluss in der Parkhaus Thun AG geltend zu \nmachen, damit die XXL-Parkplätze wieder aufgehoben und beispielsweise Anreize für Kleinwagen \noder Wagen mit alternativen (statt fossilen) Antrieben geschaffen werden? \n \nEine Aufhebung der XXL-Parkplätze im Parking City Nord Grabengut steht für den Gemeinderat \ngegenwärtig nicht zur Diskussion. Die konkrete Breite von Parkplätzen ist eine operative Frage. \n \nDie Parkhaus Thun AG nimmt dazu wie folgt Stellung: «Alle Parkieranlagen der Parkhaus Thun AG \nverfügen über je zwei E-Tankstellen, die von der Energie Thun AG mit Blaustrom versorgt werden. \nDiese E-Tankstellenplätze werden allerdings kaum genutzt. Mit der Schaffung von 82 XXL-\nParkplätzen wurden 41 PP im Grabengut aufgehoben. Daneben müssen sich unsere Kundinnen und \nKunden immer noch mit 510 sehr engen Parkplätzen abfinden. Die XXL-Parkplätze könnten \nselbstverständlich jederzeit unter Kostenfolgen wieder rückgängig gemacht werden. Nach den \nvielen positiven Rückmeldungen von Müttern mit Kindern, Dauermieterinnen und -mietern, \nBesucherinnen und Besuchern, Geschäftsleuten etc. würde eine solche Aufhebung wohl auf breites \nUnverständnis stossen.» \n \n \nThun, 21. August 2019 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


KTS KV Ausführungskredit 20170628

text: \nAmt für Stadtliegenschaften\nBaumanagement\nIndustriestrasse 2, Postfach 145, 3602 Thun\nTel. 033 225 83 39\n\nKOSTENVORANSCHLAG\n\nObjekt Neubau Krematorium Thun-Schoren\nAusführungskredit\n\nBauherrschaft Einwohnergemeinde Thun\nAmt für Stadtliegenschaften, Baumanagement\n\nProjektverfasser Markus Schietsch Architekten GmbH, dipl. Architekten ETH SIA\nHardstrasse 69, 8004 Zürich\n\nBKP\nBKP 1-stellig\n\n1 Vorbereitungsarbeiten 158'000.00\n\n2 Gebäude 8'743'000.00\n\n3 Betriebseinrichtungen 3'577'000.00\n\n4 Umgebung 1'537'000.00\n\n5 Baunebenkosten 398'000.00\n\n8 Kreditreserve 742'000.00\n\n9 Ausstattung 345'000.00\n\nTotal BKP 1 bis 9 15'500'000.00\nAnteil Investitionen 100% / Anteil Unterhalt 0%\n\nBauherrenleistungen Total CHF 160'000.00\nAktivierbare Eigenleistungen Baumanagement 100%\n\nTotal Ausführungskredit\n\nThun, 28.6.2017 Baupreisindex Espace Mittelland Hochbau\nPreisstand 1. Oktober 2016 99.1 Punkte\nBasis 1. Oktober 2015 100.0 Punkte\n\nAmt für Stadtliegenschaften Markus Schietsch Architekten GmbH\nBaumanagement Dipl. Architekten ETH SIA\nMartin Zobrist Markus Schietsch\n\n15'660'000.00\n\nGenauigkeit ± 10%, Kosten in CHF, inkl. 8% MwSt.\n\nTotal \n\n\n


name: SRB Dringliches Postulat P 8/2020 betreffend Stärkung der regionalen Wertschöpfung zur Milderung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise

text: \n \n\n01.07.2020 (WIR) – 8882541 - 184901  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 20. August 2020 Postulat P 8/2020 \n\n \n \n \n\nPostulat betreffend Stärkung der regionalen Wertschöpfung zur Milderung \nder wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise \nFranz Schori (SP), Roman Gugger (Grüne/JG), Hanspeter Aellig (FDP) und Mark van Wijk (FDP) vom \n11. Juni 2020; dringliche Beantwortung \n \n \nWortlaut des Postulates \n \nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen, mit geeigneten Massnahmen die regionale \nWertschöpfung zu stärken und damit die drohenden wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu \nmildern. Diese Massnahmen sollen auf die Zeit der Aufarbeitung und der wirtschaftlichen Erholung \naus der Corona-Krise beschränkt sein. \n \n \n\nBegründung \n \nIn Krisenzeiten überlegen sich viele Menschen Ausgaben zweimal, um für noch schwierigere Zeiten \nfinanziell gepolstert zu sein. Diese Überlegung ist zwar verständlich, führt aber zu einer \nNegativspirale. Volkswirtschaftlich ist die Rede von schlechter Konsumentinnen- und \nKonsumentenstimmung, im schlimmsten Fall gefolgt von einer Depression. Wird diese \nNegativspirale nicht frühzeitig durchbrochen, drohen Massnahmen wie der Solidaritätsfonds der \nStadt Thun ohne Wirkung zu verpuffen. Daraus folgen Konkurse und Entlassungen. \n \nIn den ersten zwei Monaten des Lockdowns haben die Haushalte laut einer Studie der Credit Suisse \ndurchschnittlich 2’000 Franken gespart. Geld ist also grundsätzlich vorhanden. Es muss aber \nzirkulieren, damit Wertschöpfung entsteht, damit Löhne, Mieten und Waren bezahlt werden \nkönnen. In den ersten Wochen seit den Lockerungen des Lockdowns haben die Postulanten einiges \ngesehen und gehört, was zu Hoffnung Anlass gibt. So hat sich offenbar besonders im Detailhandel \ndie Situation merklich entspannt. \n \n«Der Aufschwung beginnt im Kopf» ist eine alte Weisheit. Mit einer professionellen PR- und \nWerbekampagne sowie mit weiteren geeigneten Massnahmen könnte die Stadt Thun versuchen, \ndie Bevölkerung zum nachhaltigen Konsum in unserer Region zu animieren. Optimal wäre, wenn \ndie Stadt hierzu Partner aus der Wirtschaft gewinnen könnte, die sich an solch einer Kampagne \nbeteiligen würden (z.B. IGT, Thun Tourismus, KMU Thun und vergleichbare Organisationen im \nWRT). Das öffentliche Beschaffungswesen unterliegt Regulatorien von Bund und Kanton, die \nselbstverständlich einzuhalten sind. Trotzdem könnte sich jede Abteilung der Stadt Thun mit der \nFrage befassen, wo sich Möglichkeiten bieten, den Fokus auf die Beschaffung in der Region zu legen. \n \nDie umliegenden Gemeinden dürften ebenso besorgt in die Zukunft blicken wie die Stadt Thun. Der \nWirtschaftsraum Thun (WRT) hat während der Krise einiges in die Wege geleitet, das von KMU in \nunserer Region dankbar aufgenommen und von den Gemeinden wohlwollend zur Kenntnis \ngenommen wurde. Es ist deshalb nicht auszuschliessen, dass die umliegenden Gemeinden zum \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 20.08.2020 - Postulat P 8/2020 – Stärkung regionale Wertschöpfung \n\n01.07.2020 (WIR) – 8882541 - 184901   Seite 2 \n\nMitmachen an einer Kampagne zur Stärkung der regionalen Wertschöpfung gewonnen werden \nkönnen. Durch ihre starke Stellung ist die Stadt Thun prädestiniert dafür, das Heft in die Hand und \nden Lead zu übernehmen. \n \n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \nDer Gemeinderat unterstützt die Absicht der Postulanten und befürwortet Ideen und Massnahmen, \nwelche den privaten Konsum stimulieren. Er ist deshalb bereit, das Postulat anzunehmen und \nallfällige künftige Aktivitäten in logischer und abgestimmter Fortführung der bereits erfolgten oder \nnoch laufenden Coronavirus-Massnahmen zu unterstützen. \n \nDer Gemeinderat hat bereits zu Beginn des Coronavirus-Lockdowns ein vielfältiges \nMassnahmenpaket verabschiedet. So wurde am 24. März 2020 ein Beschluss kommuniziert, \nwelcher nebst verschiedenen kleineren Aktivitäten den COVID-19-Solidaritätsbeitrag zum Inhalt \nhatte. Weiter wurde trotz der Coronavirus-Krise die Investitionstätigkeit hochgehalten oder \ngeplante Aufträge wurden zeitlich vorgezogen. In diesem Zusammenhang wurden auch mit dem \nKanton und den Unternehmungen Rahmenbedingungen geschaffen, welche trotz den \nEinschränkungen ein Weiterarbeiten des Baugewerbes ermöglichten. Ebenfalls wurde die \nStadtverwaltung angewiesen, Unternehmerrechnungen so rasch als möglich zu bezahlen. \n \nWeitere Aktivitäten im Rahmen des regionalen Krisenmanagements des Wirtschaftsraums Thun \nwaren der Aufbau einer Plattform für die Publikation von Lieferdiensten, die kurzfristige \nBereitstellung von Online-Shops mittels einer Sonderaktion sowie die Lancierung eines regionalen \nLogistikangebotes. Die Sonderaktion mit den Online-Shops ist nach wie vor am Laufen. \n \nIn Ergänzung zu den bisherigen Massnahmen sind von Seite der Stadt Thun verschiedene \nSommeraktivitäten vorgesehen. Beispielsweise soll in Kooperation mit Thun-Thunersee Tourismus \n(TTST), der Innenstadt-Genossenschaft Thun (IGT) und dem Schloss Thun eine PR- und \nWerbekampagne durchgeführt werden, welche auf die Vorzüge der Stadt Thun und insbesondere \nauf die vielfältigen Sommererlebnisse aufmerksam macht. Unter dem gemeinsamen Motto «z Thun \nlouft öppis» stellten die vier Partnerorganisationen ein vielfältiges Event-Programm aus Musik, \nStrassenkunst, geführten Rundgängen und Freizeitaktivitäten für den Zeitraum von Anfang Juli bis \nMitte August zusammen. Dabei werden selbstverständlich alle Vorsichtsmassnahmen zur \nVermeidung der Ausbreitung des neuen Corona-Virus eingehalten. Diese Kampagne wird \nhauptsächlich über Social Media lanciert und führt zu einer speziellen Website (Landing Page) bei \nThun-Thunersee Tourismus, welche auf die vielfältigen Ferienerlebnisse in Stadt und Region Thun \nhinweist. \n \n \nAntrag \nAnnahme. \n \n \nThun, 1. Juli 2020 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 20.08.2020 - Postulat P 8/2020 – Stärkung regionale Wertschöpfung \n\n01.07.2020 (WIR) – 8882541 - 184901   Seite 3 \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n\n


Wortlaut P 14/2017

text: \nPostulat: Überprüfung des Auftrages «Erfassung der Personalien»\nder privaten Sicherheitsdienste P 14/2017\n\nAlice Kropf, SP; Franz Schori, SP und Mitunterzeichnende\n\nAntrag\n\nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen:\n\n1. Den Leistungsvertrag mit den privaten Sicherheitsdiensten zeitnah anzupassen und die\nAufgabe «Erfassung der Personalien» ersatzlos zu streichen.\n\n2. Die Aufgabe „Personen- und Identitätsfeststellung" Angestellten der Stadt, namentlich des\nPolizeiinspektorates zu übertragen, unter Berücksichtigung, dass die Androhung und\nAnwendung von Zwang unzulässig sind.\n\nBegründung\n\nSeit der Umsetzung des Projekts „Nachtruhe", wozu auch der Ordnungsdienst in der Innenstadt\ngehört, sind die Klagen von Anwohnenden deutlich zurückgegangen. Die Fronten sind nicht mehr\nderart verhärtet wie noch vor zehn Jahren. Es ist sogar gelungen, mediterrane Nächte einzuführen,\nwomit Thun schweizweit eine begrüssenswerte Pionierrolle einnimmt. Zu diesen Errungenschaften soll\nSorge getragen werden. Die Postulant*innen stellen deshalb den Ordnungsdienst Innenstadt nicht\ngrundsätzlich infrage. Aufgrund der gesetzlichen Lage, wie sie nachfolgend ausgeführt wird, soll\njedoch die Aufgabe „Erfassung der Personalien" aus dem Leistungsvertrag mit den privaten\nSicherheitsdiensten ausgeklammert werden.\n\nAm 9. Oktober 2017 wurde ein privater Sicherheitsmann der «Broncos-Security» vom Berner\nObergericht der Amtsanmassung schuldig gesprochen. Er hatte in Aarberg mehrere Schüler\nkontrolliert und von einem Jugendlichen den Ausweis verlangt und anschliessend fotografiert. Sowohl\ndie Erstinstanz, das Regionalgericht Biel wie auch das Obergericht stellten nun klar, dass das\nGewaltmonopol nicht von Gemeinden an private Sicherheitsfirmen delegiert werden darf. Die\nIdentitätsfeststellung sei eine polizeiliche Massnahme gemäss Art. 27 des kantonalen Polizeigesetzes\n(PolG; BSG 551.1). Weiter hält das Obergericht fest, dass der Sicherheitsangestellte gewusst habe,\ndass er nicht zu einer Personenkontrolle berechtigt gewesen sei. Trotzdem habe er bei den\nJugendlichen diesen Eindruck erweckt.\n\nDie Berner Sektion des Verbands Schweizerischer Polizeibeamter (VSPB) begrüsst das Urteil als\n«wegweisend» für die Regelung der Kompetenzen von privaten Sicherheitsunternehmen im\nöffentlichen Raum. Der Verband hofft, dass die Gemeinden, welche private Sicherheitsdienste\nengagieren, ihre Aufträge entsprechend anpassen. Zu lange sei dieser rechtliche Graubereich von\nden Gemeinden toleriert worden.1\n\nWeiter hält der Verband in seiner Reaktion auf das Urteil fest: «Mitarbeitende privater\nSicherheitsfirmen oder -diensten haben nicht die Kompetenz, auf öffentlichem Territorium Personen-\noder Ausweiskontrollen durchzuführen. Anhaltungen und Identitätsfeststellungen sind im Sinne der\nGesetzgebung Zwangsmassnahmen, die unter das Gewaltmonopol und damit unter die Amtsgewalt\nfallen. Amtsgewalt wiederum darf einzig und allein nur die Polizei ausüben. Diesbezügliche\nVollmachten an private Sicherheitsdienste können somit auch nicht von einer Gemeinde erteilt\nwerden.»\n\nDie Mitarbeitenden der von der Stadt Thun beauftragten privaten Sicherheitsfirma (Berner\nHundesecurity) fordern immer wieder Personen zur Herausgabe der Personalien auf, wie betroffene\nBürgerinnen der Postulantin mehrfach berichteten. Angesichts des Auftretens der Security (Uniform,\nLeuchtweste, Mitführen eines Hundes) kann für Unkundige durchaus der Eindruck entstehen, der\nOrdnungsdienst sei mit Polizeiaufgaben vertraut und damit befugt, die Personalien zu erfassen (auch\ngegen den Willen der angehaltenen Person). Dieser Sachverhalt widerspricht Artikel 62 Absatz 2 des\nKantonalen Polizeigesetzes: Privatdetektive und private Sicherheitsunternehmen haben alles zu\nunterlassen, was zu Verwechslungen mit Polizeiorganen führen könnte.\n\n\n\nIm neuen kantonalen Polizeigesetz beantragt der Regierungsrat zubanden des Grossen Rates, dass\nAngehörige der Gemeindeverwaltung (Polizeiinspektorat) neu befugt sein sollen, Personen- und\nIdentitätskontrollen durchzuführen. Allerdings sind Androhung von Gewalt und Zwang unzulässig und\nbleiben in der Kompetenz der Polizei (Gewaltmonopol). Dies scheint ein gangbarer Weg zu sein. (Vgl.\nAntrag Regierungsrat PolG Art. 75 bis 78)2.\n\nAn der Stadtratssitzung vom 20. November 2008 wurde das Postulat betreffend Einführung eines\nOrdnungsamtes mit 23:10 Stimmen übenwiesen; der Gemeinderat hatte Annahme beantragt. Für die\nPostulant*innen wäre die Prüfung zur Einführung eines Ordnungsamtes nach wie vor ein möglicher\nLösungsansatz. Die Auslagerung von Aufgaben der öffentlichen Sicherheit an Private mit all den\ndaraus folgenden rechtlichen Graubereichen würde damit obsolet. Diese Haltung wird auch vom\nVSPB und dessen Sektion „Polizeiverband Bern Kanton" (PVBK) vertreten.\n\nAm 8. Dezember 2017 hat der Regierungsrat des Kantons Bern das neue Gesetz über das Erbringen\nvon Sicherheitsdienstleistungen durch Private (SDPG) zuhanden des Grossen Rats verabschiedet.\nDarin ist enthalten, dass die Ausübung jeglicher hoheitlicher Tätigkeiten durch private\nSicherheitsdienste, namentlich polizeilicher Massnahmen und polizeilichen Zwangs verboten ist.\nDarunter fällt auch die Identitäts- und Personenkontrolle.\n\nIn der Interpellation l 2/2015 zu den privaten Sicherheitsunternehmen hielt der Gemeinderat fest, dass\nes ihm wichtig sei, dass das Gewaltmonopol beim Staat bleibe. Mit der Umsetzung der im\nPrüfungsantrag geforderten Massnahmen könnte er seine Haltung in die Tat umsetzen und würde\nauch der aktuellen Rechtsprechung Rechnung tragen.\n\n1 httDS://www.derbund.ch/bern/reqion/broncossecuritv-weqen-Dersonenkontrolle-schuldia-\nqesprochen/stor//13833802\n\n2httDS://www.rr.be.ch/etc/desiqns/qr/media.cdwsbinarv.RRDOKUMENTE.aca/18b248f510f4428aae3c8\ncf1595ac8d3-332/4/PDF/2013.POM.103-RRB-D-153062.pdf\n\nDringlichkeit: Wird nicht verlangt.\n\nThun, 15. Dezember 2017\n\n^ ^^\n-/-\n\n/ '\n\nl^^ß—\n\n^\n\n\n


name: Fragestunde 2/2018 betreffend Parkleitsystem

text: \n \n\n21.03.2018 (TBA) - 65478 / 8378656 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 22. März 2018 Fragestunde F 2/2018 \n \n\n \n\nFragestunde betreffend Parkleitsystem \nTill Weber (Grüne) vom 20. März 2018; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut der Fragestunde \n\n \n\nParkleitsystem: \n\n1. Welche Standorte wurden bis jetzt bewilligt und für welche steht eine Baubewilligung noch aus? \n\n2. Wird ein Teil des Parkleitsystems für die Bauphasen in der Innenstadt während dem nächsten Som-\n\nmer schon zur Verfügung stehen, um die verkehrslenkende Wirkung des Systems bei einer solchen \n\nSpitzenbelastung auszunutzen? \n\n3. Wenn nicht, wieso wurde nicht eine Teilrealisierung des Systems mit den schon bewilligten Standor-\n\nten ausgeführt? \n\n \n\n \n\nAntwort des Gemeinderates \n\n \n\nZu Frage 1: Welche Standorte wurden bis jetzt bewilligt und für welche steht eine Baubewilligung \n\nnoch aus? \n\n \n\nDas Tiefbauamt hat im Mai 2017 die Baugesuche für alle 22 Standorte des Parkleitsystems beim Regie-\n\nrungsstatthalteramt eingereicht. Gegen das Projekt gingen fünf Einsprachen ein, welche vor allem denk-\n\nmalpflegerische Anliegen enthielten. Das Tiefbauamt hat zusammen mit den Einsprechern, den städti-\n\nschen und kantonalen Fach- und Amtsstellen Grösse, Gestaltung und Platzierung der Anzeigepanels \n\nüberprüft und Anpassungen vorgenommen. Für drei Standorte (ZE22, WE43 und WE52) wurden im Ok-\n\ntober 2017 Projektanpassungen eingereicht. Zwei Einsprachen wurden darauf zurückgezogen. Der Re-\n\ngierungsstatthalter hat am 7. Februar 2018 in einem Gesamtbauentscheid 19 Standorte bewilligt. Gegen \n\ndiesen Bauentscheid sind keine Beschwerden eingegangen. Damit sind diese Standorte rechtskräftig. \n\n \n\nAm 20. März 2018 hat der Regierungsstatthalter die drei im Oktober 2017 eingereichten Projektanpas-\n\nsungen der Standorte (ZE22, WE43 und WE52) in einem Gesamtbauentscheid bewilligt. Dieser Gesamt-\n\nbauentscheid ist noch nicht rechtskräftig. Der Standort Burgstrasse (ZE31) ist weiter pendent. Die not-\n\nwendige Unterschrift der Eigentümerschaft ist hier noch ausstehend. \n\n \n\nIn der beiliegenden Übersicht sind die bewilligten (schwarz) und noch nicht bewilligten (grau) Standorte \n\nder dynamischen Anzeigetafeln ersichtlich. \n\n \n\n \n\nZu Frage 2: Wird ein Teil des Parkleitsystems für die Bauphasen in der Innenstadt während dem \n\nnächsten Sommer schon zur Verfügung stehen, um die verkehrslenkende Wirkung des Systems \n\nbei einer solchen Spitzenbelastung auszunutzen? \n\n \n\nDas Parkleitsystem (PLS) wird auf Eröffnung vom Parkhaus City Ost Schlossberg im November 2018 in \n\nBetrieb genommen. Einsprachen haben beim Projekt einen Verzug von rund 4 bis 6 Monaten verursacht. \n\nFür den Sommer 2018 steht das PLS nicht zur Verfügung. Für den Sommer 2019 kann das PLS unter-\n\nstützend und informativ für die Verkehrslenkung genutzt werden. \n  \n\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nDie%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\nGegenstand%20(Stichwort)\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.03.2018 - Fragestunde F 2/2018 - Parkleitsystem \n\n \n\n21.03.2018 (TBA) - 65478 / 8378656 Seite 2/2 \n\n \n\nZu Frage 3: Wenn nicht, wieso wurde nicht eine Teilrealisierung des Systems mit den schon be-\n\nwilligten Standorten ausgeführt? \n\n \n\nDas Parkleitsystem ist eine Massnahme des Agglomerationsprogramms, 1. Generation. Erst mit dem \n\nVorliegen der rechtskräftigen Baubewilligung und einer verbindlich genehmigten Finanzierung (Stadtrats-\n\nbeschluss) kann die Finanzvereinbarung über die Bundes- und Kantonsbeiträge abgeschlossen werden. \n\nVor Abschluss der Finanzvereinbarung dürfen keine Aufträge erteilt werden. Den Antrag zur Prüfung und \n\nGenehmigung der Mitfinanzierung hat das Tiefbauamt bereits im Mai 2017 unter Vorbehalt der ausste-\n\nhenden Baubewilligung bei Bund und Kanton eingereicht. Die zuständigen Bundesstellen haben einer \n\nTeilvereinbarung für die 19 Standorte am 13. März 2018 zugestimmt. Die Aufträge zur Ausführung wur-\n\nden direkt nach Bekanntgabe und Ablauf der Beschwerdefrist zum Gesamtbauentscheid ausgelöst. \n\n \n\n \n\nThun, 21. März 2018 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller\n\n \n\n \n\n \n\nBeilage \n\nÜbersichtsplan \n\n \n\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Datum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Bitte%20alle%20(und%20nur%20diese!)%20Beilagen%20aufführen,%20die%20ausschliesslich%20dem%20SR-Bericht%20beizufügen%20sind.\n\n


name: Protokollauszug SR 20180809 (nachträglich/ohne Beschlussnummer)

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\nZusätzlicher Protokollauszug ohne Nummerierung \n\n \n\nStadtrat, 5. Sitzung, Beschluss-Nr. - vom 07. Juni 2018 \n\n \n\n \n\nInterpellation I 9/2018 betreffend Erstellung eines Reisemobil-Stellplatzes auf städtischem \n\nGebiet \n\nAlain Kleiner (SVP/FDP-Fraktion) und Mitunterzeichnende vom 7. Juni 2018; dringliche \n\nBeantwortung \n\n \n\n \n\nDie Dringlichkeit wird einstimmig angenommen. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: - \n\n \n\n \n\nThun, 09. August 2018 / cm \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n

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name: SRB Interpellation I 9/2021 betreffend dem Baufeld B5 im ESP Thun Nord - Sachstand

text: \n \n\n09.02.2022 (WIR) – Axioma/9205532  Seite 1 \n\n \n \n \n\nStadtratssitzung vom 24. März 2022 Interpellation I 9/2021 \n \n \n \n\nInterpellation betreffend dem Baufeld B5 im ESP Thun Nord – Sachstand \nMark van Wijk (FDP), Hanspeter Aellig (FDP) und Barbara Rickli-Lehmann (FDP), vom 28. Oktober \n2021; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Interpellation \n \nAm 13. Februar 2020 hat der Stadtrat dem Baurechtsvertrag mit armasuisse betreffend Übernahme \nder Parzelle Thun-Gbbl. Nr. 158 (Baufeld B5 im ESP Thun Nord) im Baurecht durch die Stadt Thun \nzugestimmt.1 \n \nInsbesondere steht in der gemeinderätlichen Botschaft zu diesem Baurechtsvertrag: \n \n«Das Areal B5 soll nebst den technologisch orientierten Betrieben auch für Dienstleistung und Ge-\nwerbe zur Verfügung stehen. Bereits heute haben eine Anzahl von Unternehmungen das Interesse \nam Baufeld B5 bekundet. Nach Bekanntwerden des Entwicklungspartners werden die Interessen-\nten in geeigneter Form in die Planung einbezogen und das Areal wird den Bedürfnissen entspre-\nchend ausgestaltet. Das Ziel für den «B5 Campus» ist die Aufteilung der Nutzer in die Sparten \nTechno, Gewerbe und Service. Mit dieser Struktur können alle Interessenten zugeordnet werden.» \n \n«Das Baufeld B5 stellt für die Stadt Thun in den nächsten Jahren das grösste Potenzial für Arbeits-\nzonenentwicklung dar und hat für die Wirtschaftsförderung grosse Bedeutung. Gleichzeitig ist das \nBaufeld B5 auch die erste Konversionsfläche im ESP Thun Nord, welche an den Markt gelangt.» \n \nWir ersuchen den Gemeinderat in diesem Kontext um die Beantwortung folgender Fragen: \n \n1. Wie sieht der Zeitplan für die Erreichung der genannten Ziele aus? \n2. Ist der Gemeinderat der Ansicht, dass die definierten Ziele noch erreicht werden können? \n3. Hat die Stadt Thun genügend Unternehmen, welche sich im B5 Campus niederlassen wollen? \n4. Braucht es allenfalls einen Strategiewechsel? \n \n  \n\n \n1 SRB 2/2020 (ESP Thun Nord, B5, Baurechtsvertrag mit armasuisse) \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_88865d0dad454c4baa53b663ad953671/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nhttps://www.thun.ch/fileadmin/user_upload/SRB_ESP_Thun_Nord__B5__Baurechtsvertrag_mit_armasuisse.pdf\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.03.2022 - Bericht Nr. I 9/2021 – Baufeld B5 \n\n \n\n09.02.2022 (WIR) – Axioma/9205532  Seite 2 \n\n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Wie sieht der Zeitplan für die Erreichung der genannten Ziele aus? \n \nDie Entwicklung des Baufeldes B5 auf dem Areal ESP Thun Nord wird unter der Gesamtprojektlei-\ntung von Halter AG umgesetzt. Dafür wurde im Jahr 2021 ein detaillierter Projektplan erstellt, wel-\ncher die etappenweise Entwicklung der Parzelle vorsieht. Aktuell liegt der Fokus auf der ersten \nEtappe, welche der Empa die künftige Forschungsstätte in Thun zur Verfügung stellt. Dies ist der \nRichtwert auf der Zeitachse und sieht den Einzug der Empa im Jahr 2024 vor. Nach aktuellem Pla-\nnungsstand erfolgt bis Ende des ersten Quartales 2022 die Investorenanbindung und bis Mitte Jahr \n2022 soll die Baueingabe erfolgen. Wenn weiterhin alles plangemäss verläuft, soll die Baubewilli-\ngung im ersten Quartal 2023 vorliegen. Die dafür erforderliche Anpassung der Überbauungsord-\nnung wurde vom Kanton Bern genehmigt und durch die Stadt Thun publiziert (siehe dazu die Me-\ndienmitteilung vom 27.01.2022). Es ist vorgesehen, parallel zur Umsetzung der ersten Etappe die \nzweite Etappe zu initialisieren und schrittweise umzusetzen. Diese zweite Etappe sieht einen soge-\nnannten Manufacturing-Hub vor, welcher die ersten Gewerbebetriebe beinhalten wird. Die Reali-\nsierung dieses Gewerbe-Clusters erfolgt in den darauffolgenden Jahren. Durch die Etappierung ist \nsichergestellt, auf veränderte Bedürfnisse jederzeit flexibel eingehen zu können und gleichzeitig \nermöglicht dieses Vorgehen die schrittweise und nutzerorientierte Umsetzung der Arealentwick-\nlung. \n \n \nZu Frage 2: Ist der Gemeinderat der Ansicht, dass die definierten Ziele noch erreicht werden kön-\nnen? \n \nAktuell ist das Projekt auf Kurs. Der Gemeinderat ist daher zuversichtlich, dass die definierten Ziele \nerreicht werden können. Er ist sich allerdings auch bewusst, dass die Arealentwicklung ESP Thun \nNord im Allgemeinen sowie die Entwicklung des Baufeldes B5 im Speziellen langfristig angelegte \nVorhaben sind. Er behält sich deshalb vor, das Vorgehen und auch die Zielsetzungen bei wesentli-\nchen Veränderungen der Rahmenbedingungen anzupassen. \n \n \nZu Frage 3: Hat die Stadt Thun genügend Unternehmen, welche sich im B5 Campus niederlassen \nwollen? \n \nEin Umzug auf das Baufeld B5 steht nicht nur den Unternehmungen der Stadt Thun offen. Vielmehr \nsteht das Areal auch den Unternehmungen im ganzen Wirtschaftsraum Thun oder von ausserhalb \nder Region zur Verfügung. Die städtischen Behörden und Verwaltungsstellen sind laufend in Kon-\ntakt mit interessierten Unternehmungen. \n \n \nZu Frage 4: Braucht es allenfalls einen Strategiewechsel? \n \nDer Ursprung des aktuellen Entwicklungsprojektes für das Baufeld B5 liegt im Jahr 2016, als die \nEmpa ihren Standort in Thun verkleinern wollte und sogar in Betracht zog, sich ganz aus Thun zu \nverabschieden. Durch Verhandlungen und aufgrund des Engagements von Stadt Thun und Kanton \nBern konnte ein Unterstützungspaket erarbeitet werden, welches nicht nur den Empa-Standort in \n\nhttps://www.thun.ch/stadtverwaltung/abteilungenaemter/medien/medienmitteilungen/news-behoerden.html?tx_news_pi1%5Bnews%5D=2816&tx_news_pi1%5Bday%5D=27&tx_news_pi1%5Bmonth%5D=1&tx_news_pi1%5Byear%5D=2022&cHash=f71adb6542f2e200f6cf3f6f81d66780\nhttps://www.thun.ch/stadtverwaltung/abteilungenaemter/medien/medienmitteilungen/news-behoerden.html?tx_news_pi1%5Bnews%5D=2816&tx_news_pi1%5Bday%5D=27&tx_news_pi1%5Bmonth%5D=1&tx_news_pi1%5Byear%5D=2022&cHash=f71adb6542f2e200f6cf3f6f81d66780\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.03.2022 - Bericht Nr. I 9/2021 – Baufeld B5 \n\n \n\n09.02.2022 (WIR) – Axioma/9205532  Seite 3 \n\nThun sichert, sondern sogar einen Ausbau der Tätigkeiten sowie einen Umzug an einen neuen \nStandort beinhaltet. Der Baurechtvertrag für das Baufeld B5 zwischen der Stadt Thun und arma-\nsuisse wurde in diesem Zusammenhang abgeschlossen. Ohne diesen Schritt wäre es nicht möglich \ngewesen, für die Empa im vereinbarten Perimeter eine Lösung zu finden. Ausgehend davon wurde \ndie Gesamtplanung angestossen, welche zur aktuellen Strategie und zum Projektentwicklungsver-\ntrag mit der Halter AG geführt hat. Wie bei der Antwort zu Frage 2 erwähnt, läuft die aktuelle Ent-\nwicklung im Rahmen dieser Gesamtplanung. Der Gemeinderat ist gewillt, die für den Gesamtpro-\nzess erforderliche Geduld aufzubringen. Deshalb will er aktuell die Strategie nicht in Frage stellen. \nDazu kommt, dass das Baufeld B5 und dessen Entwicklung nicht ausschliesslich von der Empa ab-\nhängig sind. In Anbetracht der ausgeschöpften sonstigen Entwicklungsmöglichkeiten in den Arbeits-\nzonen stellt das Areal des ESP Thun Nord grundsätzlich das mittel- bis langfristige grösste Potenzial \nfür die Stadtentwicklung im Bereich Arbeiten dar. Unterstützt wird diese Einschätzung auch durch \ndie Absicht des Bundes, im ESP Thun Nord eine S-Bahn-Haltestelle zu bauen, was das Areal für die \nwirtschaftliche Entwicklung langfristig noch attraktiver macht. Auch deshalb ist es aus Sicht des Ge-\nmeinderates nicht angezeigt, aus einer kurzfristigen Optik die langfristigen Entwicklungschancen zu \nbeeinträchtigen. \n \n \nThun, 9. Februar 2022 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


Wortlaut I 13/2017

text: \nInterpellation betreffend Langzeiterkrankungen von städtischen\nAngestellten 113/2017\n\nFraktionen SP und Grüne 1.Juni 2017\n\nIm Jahresbericht 2016 der Stadt Thun ist bei mehreren Abteilungen die Rede von\nLangzeiterkrankungen. In der Jahresrechnung schlagen diese Langzeiterkrankungen\nmit teils markanten Budgetabweichungen zu Buche. Dahinter stehen aber menschliche\nSchicksale. Im besten Fall erholen sich die betroffenen Mitarbeitenden von ihrer Krank-\nheit und können ihre bisherige Tätigkeit in vollem Umfang wieder aufnehmen. Im\nschlechtesten Fall hingegen droht die Abwärtsspirale: Ausscheiden aus dem berufli-\nchen Leben, Invalidität oder Sozialhilfe, verbunden mit vermindertem Selbstwertgefühl,\nallenfalls auch Depressionen und sozialem.\n\nDie Gründe für Langzeiterkrankungen sind vielfältig und können sowohl Folgen von\nUnfällen sein als auch von Umständen, die nicht in direktem Zusammenhang mit der\nberuflichen Tätigkeit stehen. Grundsätzlich ist aber bei Berufstätigen unterschiedlichs-\nter Funktionen und Hierarchiestufen sowohl in der Privatwirtschaft als auch bei öffent-\nlich-rechtlichen Anstellungsverhältnissen eine Zunahme des Drucks und eine Entgren-\nzung von Arbeit und Privatleben festzustellen, letzteres getrieben durch die digitale\nKommunikation. Die Forschung zeigt, dass diese Entgrenzung von Arbeit und Privatle-\nben negative psycho-soziale Folgen hat und zu Langzeiterkrankungen wie Burnouts\nführen kann.\n\nJe nach Berufsgruppe können auch physische Belastungen zu Langzeiterkrankungen\nführen. Zudem können auslösende Faktoren von Langzeiterkrankungen auch im Privat-\nleben zu finden sein - oder bei Kombinationen von privaten und beruflichen Belastun-\ngen. Unabhängig von den Ursachen stellen Langzeiterkrankungen sowohl für die Ar-\nbeitnehmenden als auch für die Arbeitgeber/innen eine grosse Herausforderung dar,\nwenn es darum geht, wieder im beruflichen Alltag FUSS zu fassen.\n\nDer Gemeinderat wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:\n\n1. Wie viele städtische Mitarbeitende sind derzeit von einer Langzeiterkrankung betrof-\nfen und aus diesem Grund vollständig oder teilweise nicht mehr arbeitsfähig?\n\n2. Welchen Berufsgruppen gehören die Betroffenen an? Gibt es Auffälligkeiten in Be-\nzug auf Langzeiterkrankungen? Gibt es Berufsgruppen, die besonders stark von\nLangzeiterkrankungen betroffen sind?\n\n3. Wie sieht die Statistik der Langzeiterkrankungen der städtischen Mitarbeitenden im\nLangzeitvergleich aus (Anzahl der Betroffenen, Berufsgruppen, Dauer der Erkran-\nkungen, Rückkehrrate)?\n\n4. Nimmt das Personalamt der Stadt Thun Unterscheidungen vor zwischen berufsbe-\ndingten und nicht berufsbedingten Langzeiterkrankungen und zu den möglichen\nGründen von Langzeiterkrankungen? Wenn ja: Wie haben sich die statistischen\nWerte im Langzeitvergleich entwickelt (z.B. über 10 Jahre hinweg)?\n\n5. Wie sehen die statistischen Werte der Langzeiterkrankungen in der Thuner Stadt-\nVerwaltung im Vergleich mit dem Branchendurchschnitt und im Vergleich mit ande-\nren Städten aus?\n\n6. Wie teuer kamen Langzeiterkrankungen die Stadt Thun über alle Abteilungen hin-\nweg betrachtet in den letzten fünf Jahren zu stehen (aufgeteilt nach einzelnen Jah-\nren)? Wie und bei wem ist die Stadt Thun versichert?\n\n\n\n7. Wie geht die Stadt Thun mit Langzeiterkrankungen um? Bei dieser Frage interessiert\nsowohl der Umgang mit den Betroffenen als auch, ab welchem Zeitpunkt die Arbei-\nten nicht auf andere städtische Mitarbeitende verteilt, sondern zusätzliche Mitarbei-\ntende eingestellt werden. Besteht ein Konzept für den Umgang mit Langzeiterkrank-\nten und deren Rückkehr in den beruflichen Alltag?\n\n8. Welche Massnahmen hat die Stadt Thun ergriffen, um Langzeiterkrankungen zu\nvermeiden?\n\n9. Kann sich der Gemeinderat - falls nicht schon umgesetzt - die folgenden Mass-\nnahmen vorstellen:\n- Regelungen zur Erreichbarkeit ausserhalb der Arbeitszeit?\n- Betriebliches Gesundheitsmanagement?\n- Messen der individuellen Arbeitslast und ergreifen von Massnahmen wie dem\n\nSchaffen zusätzlicher Stellen bei längerer Uberlastung einzelner Mitarbeitenden?\n- Frei wählbare Fringe Benefits für individuelle gesundheitsfördernde Massnahmen?\n- Reduktion der Arbeitszeit in der Stadtverwaltung?\n- Schaffen eines internen Case Managements für Langzeiterkrankte?\n- Entwickeln und Umsetzen von spezifischen Massnahmen gemeinsam mit dem Per-\n\nsonal und ihren Vertretungen (z.B. VPOD)?\n\nDringlichkeit: Wird nicht verlangt.\n\nThun,1.Juni 2017\n\n\n


name: SRB Interpellation I 13/2019 betreffend Stand Bauminventar und rechtlicher Schutz von Bäumen

text: \n \n\n30.10.2019 (PlA) – Axioma 72613 / 8742959   Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 13. Dezember 2019 Interpellation I 13/2019 \n \n \n \n\nInterpellation betreffend Stand Bauminventar und rechtlicher Schutz von \nBäumen \nFraktion Grüne/JG vom 6. Juni 2019; Beantwortung \n \nWortlaut der Interpellation \n \nDas Thuner Bauminventar aus dem Jahr 2000 befindet sich im Hinblick auf das neue Baureglement \nund den Zonenplan in einer Überarbeitungsphase. Thun strebt gemäss jüngster Pressemitteilung \nzu den neuen Legislaturzielen eine nachhaltige Entwicklung in der Stadt Thun an und will dem \nökologischen Denken und Handeln mehr Raum einräumen. Bäume sind fraglos für ein gutes Klima \nvon entscheidender Bedeutung. Dem Gemeinwesen kommt insbesondere bei der Grüngestaltung \nauf gemeindeeigenem Boden und im öffentlichen Raum eine Vorreiterrolle zu. Der Umgang der \nStadt Thun gerade mit markanten Bäumen war in der Vergangenheit nicht frei von öffentlicher \nKritik. Ein rechtlicher Schutz von Bäumen und dessen Respektierung konnten bislang nicht \neingefordert werden. Einzig öffentlicher Druck konnte in Einzelfällen Bäumen zu momentaner \nSchonung verhelfen. Andere Gemeinden gewähren schon seit längerer Zeit Rechtsschutz, indem \nbeispielsweise im Rahmen des Baubewilligungsverfahren auch über die Rechtmässigkeit einer \nFällung von schützenswerten Bäumen entschieden wird. \n \nFolgende Fragen stellen sich: \n \n1. Wie sieht der aktuelle Stand der Überarbeitung des Bauminventars aus? Gibt es wesentliche \n\nneue Erkenntnisse? \n2. Gibt es schlüssige Aussagen auch über den Bestand von Bäumen und deren ökologische \n\nQualität auf privaten Grundstücken? \n3. Ist der Gemeinderat bereit zu prüfen, die Schutzkriterien für Bäume inhaltlich auszuweiten? \n4. Ist der Gemeinderat bereit zu prüfen, ob und wie das Pflanzen von Bäumen und Gehölzen \n\ninsgesamt im städtischen Raum gefördert werden kann? \n5. Denkt der Gemeinderat daran, den Schutz von schützenswerten Bäumen, Baumgruppen, \n\nAlleen, etc. im öffentlichen Raum oder auf öffentlichem Boden auch rechtlich zu verbessern \nund zu gewährleisten? \n\n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Wie sieht der aktuelle Stand der Überarbeitung des Bauminventars aus? Gibt es \nwesentliche neue Erkenntnisse? \n \nDas Bauminventar der Stadt Thun wurde zum ersten Mal im Jahr 2000 erfasst. Die darin \ninventarisierten Bäume umfassen ca. 20 Prozent der geschätzten 25'000 Bäume auf Gebiet der \nGemeinde Thun, welche ausserhalb des Waldes, der Feldgehölze und Hecken stehen. Im Jahr 2016 \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_88865d0dad454c4baa53b663ad953671/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 13.12.2019 - Bericht Nr. I 13/2019 - Bauminventar \n\n \n\n30.10.2019 (PlA) – Axioma 72613 / 8742959  Seite 2 \n\nwurde das Bauminventar als Grundlage für die laufende Ortsplanungsrevision überarbeitet und \nergänzt. Dabei wurden alle bereits inventarisierten Bäume des öffentlichen Baumbestandes auf den \nökologischen Wert, den dendrologischen Wert sowie deren stadträumliche Bedeutung überprüft. \nPrivate Baumbestände wurden im Rahmen dieser Überprüfung nicht berücksichtigt. Die Kriterien \nfür die Erfassung von Bäumen im Bauminventar sind dieselben wie im Jahr 2000. \n \nIm Inventar erfasste Bäume zeichnen sich durch bedeutende Ausprägungen verschiedener, für die \nStadt wichtiger Merkmale aus. Für städtische Verhältnisse besonders wichtig ist die gestalterische \nWirkung und damit der Situationswert. Zudem kann ein Baum Teil des Inventars sein, wenn sein \nökologischer (Baumart, Alter, Grösse) oder sein dendrologischer Wert (Seltenheit der Baumart) \nbedeutend sind. Auf der Grundlage des aktualisierten Bauminventars wird der Baumschutz im \nRahmen der Ortsplanung neu geregelt. \n \nAnhand der Überarbeitung von 2016 sind folgende allgemeine Erkenntnisse \n \n- Der gesamte wertvolle Baumbestand in der Stadt Thun wurde in den vergangen 16 Jahre um \n\nca. 5 Prozent erhöht. Dies ist insbesondere der Integration von Bäumen in erweiterten \nBaumgruppen sowie der Pflanzung neuer Baumgruppen zuzuschreiben. \n\n- Die seit dem Jahr 2000 verminderten Baumgruppen konnten mit neu angelegten Baumgruppen \nkompensiert werden. \n\n- Der Bestand der wertvollen Einzelbäume ist um ca. 6 Prozent zurückgegangen (d.h. um 0.6% \ndes gesamten wertvollen Baumbestandes). Gründe hierfür sind Umgestaltungen von Arealen, \nNeubauten und der Gesundheitszustand von einzelnen Bäumen. \n\n- Zwischen 2000 und 2016 fand eine leichte Verschiebung von frei gestalteten Baumgruppen hin \nzu mehr Baumreihen und Baumallen statt. \n\n- Die Erweiterung des wertvollen Baumbestandes fand mehrheitlich auf öffentlichem \nGrundeigentum statt. \n\n- Der Anteil der geschützten Bäume am gesamten wertvollen Baumbestand wurde zwischen \n2000 und 2016 via nutzungsverbindliche Planungen von 4 auf 7 Prozent erhöht. \n\n \nSeit der ersten Inventarisierung des Baumbestandes in der Stadt Thun hat die Anerkennung eines \ngesunden Baumbestandes und die Wertschätzung des geleisteten Pflegeaufwandes durch die Stadt \nThun deutlich zugenommen. \n \n \nZu Frage 2: Gibt es schlüssige Aussagen auch über den Bestand von Bäumen und deren \nökologische Qualität auf privaten Grundstücken? \n \nRund 15 Prozent der inventarisierten Bäume liegen auf privaten Grundstücken. Zu diesen \nExemplaren gibt es jeweils ein Objektblatt, welches Aussagen zur ökologischen Qualität, dem \ndendrologischen Wert sowie der stadträumlichen Bedeutung macht. Im Rahmen der Überarbeitung \nim Jahr 2016 hat der zuständige Gemeinderat entschieden, keine zusätzlichen Bäume in privaten \nGrundstücken in das Inventar aufzunehmen. Verschiedene Bäume auf privaten Parzellen sind \nallerdings in Überbauungsordnungen und Uferschutzplanungen grundeigentümerverbindlich \ngeschützt. \n \n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 13.12.2019 - Bericht Nr. I 13/2019 - Bauminventar \n\n \n\n30.10.2019 (PlA) – Axioma 72613 / 8742959  Seite 3 \n\nZu Frage 3: Ist der Gemeinderat bereit zu prüfen, die Schutzkriterien für Bäume inhaltlich \nauszuweiten? \n \nIm Rahmen der laufenden Ortsplanungsrevision wurde der Schutz von Bäumen und Baumgruppen \nin der Stadt Thun eingehend überprüft und neu definiert. Im Entwurf des überarbeiteten \nBaureglements (E-BR) wird zwischen schützenswerten und geschützten Bäumen und Baumgruppen \ndifferenziert. \n \nDie schützenswerten Bäume und Baumgruppen sind behördenverbindlich geschützt und sollen in \nihrem Bestand nicht beeinträchtigt werden. Die zuständige Fachstelle kann im Fall einer Fällung \nentsprechende Ersatz- oder Wiederherstellungsmassnahmen einfordern (Art. 51 E-BR). \n \nZudem werden neu 10 besonders wertvolle Bäume grundeigentümerverbindlich geschützt. Diese \nverfügen über einen besonderen Schutzstatus und ausschliesslich der Gemeinderat kann über eine \nFällung entscheiden (Art. 53 Abs. 3 E-BR). Der Fachbereich Stadtgrün unterstützt als zuständige \nFachstelle die Grundeigentümer bei Pflege und Unterhalt dieser 10 besonders wertvollen Bäumen \n(Art. 53 E-BR). \n \n \nZu Frage 4:  Ist der Gemeinderat bereit zu prüfen, ob und wie das Pflanzen von Bäumen und \nGehölzen insgesamt im städtischen Raum gefördert werden kann? \n \nIm Entwurf des neuen Baureglements wird das Thema in verschiedenen Artikeln behandelt. Durch \ndie Aufhebung der Ausnützungsziffer und die Neufestlegung einer Grünflächenziffer erhält der \nGrünraum im Siedlungsgebiet eine neue, stärkere Bedeutung. Damit wird parallel zur \nVereinfachung der Bauvorschriften gleichzeitig der umliegende Grünraum gestärkt. Der \nökologische Ausgleich im Siedlungsgebiet und eine naturnahe Umgebungsgestaltung werden \nbereits in den laufenden Arealentwicklungen durch die Stadt stark gefördert. Mit der vorgesehenen \nInnenentwicklung wird der ökologische und klimatische Ausgleich weiterhin an Bedeutung \ngewinnen, weshalb diese Themen im Entwurf des neuen Baureglements ebenfalls entsprechend \naufgenommen und gestärkt wurden. Das Augenmerk ist nicht nur immer auf Bäume zu richten, eine \naus einheimischen Sträuchern bestehende Wildhecke, Staudenbepflanzung oder Blumenwiese hat \nauch einen grossen ökologischen Wert. Im Sinne der Biodiversität ist die Vielfalt ebenso wichtig. \n \nIm Bereich Umweltbildung werden von der Stadt Thun ebenfalls mehrere Massnahmen ergriffen. \nDer Leitfaden «Naturnahe Umgebung» zeigt beispielsweise auf, wie Bewohnerinnen und Bewohner \nThuns ihre eigenen Gärten möglichst naturnah gestalten können. Jährlich wird zudem der \nWildpflanzenmärit mit jeweils einem Fokusthema erfolgreich durchgeführt. \n \n \nZu Frage 5:  Denkt der Gemeinderat daran, den Schutz von schützenswerten Bäumen, \nBaumgruppen, Alleen etc. im öffentlichen Raum oder auf öffentlichem Boden auch rechtlich zu \nverbessern und zu gewährleisten? \n \nEin grosser Teil der Bäume, Baumgruppen und Alleen im öffentlichen Raum sind bereits im \nBauminventar enthalten. Zudem liegen Pflege und Unterhalt aller Bäume auf öffentlichem Boden \nin der Zuständigkeit des Fachbereichs Stadtgrün. Für besonders wichtige Baumerhaltungsgebiete, \nbeispielsweise im Bereich des Schadauparks oder des Bonstettenparks sind alle vorgesehenen \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 13.12.2019 - Bericht Nr. I 13/2019 - Bauminventar \n\n \n\n30.10.2019 (PlA) – Axioma 72613 / 8742959  Seite 4 \n\nPflegemassnahmen im Parkpflegewerk ersichtlich. Der Gemeinderat ist der Meinung, dass damit \nder Schutz von schützenswerten Bäumen und Baumgruppen im öffentlichen Raum oder auf \nöffentlichem Boden genügend gewährleistet ist.  \n \n \nThun, 30. Oktober 2019 \n \n \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\nDatum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\n\n