SRB UeO Flugplatzstrasse Genehmigung

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text: \n \n\n29.05.2024 (PlA) – Axioma 183570 / 9836764  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 4. Juli 2024 Bericht Nr. 15/2024 \n \n \n \n\nErschliessungsüberbauungsordnung Flugplatzstrasse \nÄnderung der baurechtlichen Grundordnung betreffend Überbauungsordnung «Flugplatzstrasse» \n \n \n\n1. Ausgangslage \n \nDie Flugplatzstrasse im Lerchenfeld ist eine wichtige Verbindung von Thun nach Thierachern. Sie \nerschliesst zudem die Sportanlagen Waldeck, den Flugplatz, die Allmend und den von der AVAG \ngeplanten regionalen Sammelhof. Zur besseren und sichereren Erschliessung des breit genutzten \nAreals bedarf es eines Ausbaus der Strasse und damit einer Überbauungsordnung (UeO). Gleichzei-\ntig mit der UeO wird dem Stadtrat der Nachkredit zu Sanierung, Ausbau und Übernahme der Flug-\nplatzstrasse zum Beschluss unterbreitet. \n \n\n \nAbbildung 1. Ausschnitt Luftbild mit dem Wirkungsperimeter (weiss strichlierte Linie) zwischen Allmendstrasse und Autobahn A6 \n\nGEMEINDERAT \n \ngemeinderat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 04.07.2024 - Bericht Nr. 15/2024 – UeO Flugplatzstrasse \n\n \n\n29.05.2024 (PlA) – Axioma 183570 / 9836764 Seite 2 \n\n \nAuf der Basis der Kostenschätzung des Vorprojekts aus dem Jahr 2018 hat der Stadtrat an seiner \nSitzung vom 23. August 2018 einen Kredit für die Projektierung und Realisierung von 1'900'000 \nFranken bewilligt.1 Das Baugesuch wurde Ende 2018 eingereicht. Im September 2019 hatte der Re-\ngierungsstatthalter der Stadt Thun die Baubewilligung dafür erteilt. Die kantonale Bau- und Ver-\nkehrsdirektion (BVD) hiess im September 2020 die gegen die Baubewilligung erhobenen Beschwer-\nden gut und beurteilte den Ausbau der Flugplatzstrasse als nicht zonenkonform. Die erteilte Bau-\nbewilligung wurde mit dem Beschwerdeentscheid aufgehoben und dem Baugesuch wurde der Bau-\nabschlag erteilt. \n \nMit 10'245 Nein (65,91 Prozent) zu 5'298 Ja (34,09 Prozent) lehnten die Stimmberechtigten der \nStadt Thun am 13. Juni 2021 die «Thuner Zonenplaninitiative: Für die Erweiterung von Sport und \nFreizeit. Kein regionaler Abfallsammelhof mit Recyclingcenter neben dem Fussballstadion Lerchen-\nfeld» ab.2 Damit verblieb die betroffene Bauparzelle Thun 1 (Thun)-Gbbl. Nr. 3308 im Lerchenfeld \nin der Zone für Arbeiten und die AVAG kann die Realisierung des regionalen Abfallsammelhofs wei-\nterverfolgen. \n \nUnabhängig davon, was auf der Parzelle gebaut wird, hat die Stadt Thun eine Erschliessungspflicht \nund ist verantwortlich für die Funktion und Sicherheit ihrer Strassen, d. h. die Flugplatzstrasse muss \nsaniert und mit zwei Trottoirs ausgebaut werden. Die Stadt hat deshalb ein ordentliches Verfahren \nzum Erlass einer Strassenüberbauungsordnung für die Flugplatzstrasse eingeleitet. Damit kann der \naktuell auf der Stadt lastenden Erschliessungspflicht für die Parzelle Thun 1 (Thun)-Gbbl. Nr. 3308 \nRechnung getragen werden. Nach der öffentlichen Mitwirkung und der erfolgten Vorprüfung durch \ndas Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern (AGR) fand im Herbst 2023 die erste \nöffentliche Planauflage statt. Gegen die UeO gingen keine Einsprachen ein. Im Bauprojekt wurden \nnach der ersten Planauflage die Versickerungsmulden, das Trottoir am nördlichen Projektende so-\nwie die Landerwerbsflächen überarbeitet. Die dadurch erforderlichen Anpassungen an der UeO \nwurden im April 2024 öffentlich aufgelegt. Auch gegen die Inhalte dieser zweiten Auflage gingen \nkeine Einsprachen ein. \n \n \n2. Planungsgegenstand \n \nDer Parzellenteil, auf dem das Strassenbauvorhaben verwirklicht werden soll, liegt in der Zone für \nSport- und Freizeitanlagen (ZSF) 101 «Lerchenfeld». Mit dem vorliegenden Verfahren soll die zo-\nnenkonforme Erschliessung des geplanten Abfall-/Entsorgungszentrums umgesetzt werden. Hierzu \nwurden eine UeO und die Anpassung der bestehenden baurechtlichen Grundordnung ausgearbei-\ntet. Zu diesem Zweck wurden die Parzelle Thun 1 (Thun)-Gbbl. Nr. 3308 und die angrenzende ZSF \n101 auf der Parzelle Thun 1 (Thun)-Gbbl. Nr. 3122 von der Ortsplanungsrevision ausgenommen. \nSomit kann ein ordentliches Verfahren zum Erlass einer Erschliessungsüberbauungsordnung zeitlich \nlosgelöst von der Ortsplanungsrevision durchgeführt und die notwendige Erschliessung des neuen \nregionalen Sammelhofs sichergestellt werden. Die raumplanerischen Grundlagen und Rahmenbe-\ndingungen sind in Kapitel 2 des Erläuterungsberichts zur UeO beschrieben (siehe Beilage 1). \n \n  \n\n \n1 SRB Flugplatzstrasse – Übernahme und Ausbau: https://www.thun.ch/_doc/4323224 \n2 SRB Thuner Zonenplaninitiative (Ablehnung): https://www.thun.ch/_doc/3988835 \n\nhttps://www.thun.ch/_doc/4323224\nhttps://www.thun.ch/_doc/3988835\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 04.07.2024 - Bericht Nr. 15/2024 – UeO Flugplatzstrasse \n\n \n\n29.05.2024 (PlA) – Axioma 183570 / 9836764 Seite 3 \n\n \n3. Änderung der baurechtlichen Grundordnung \n \nDer Erlass der UeO bedingt eine Anpassung des Zonenplans und des Baureglements. Die neue UeO \nwird im Zonenplan dargestellt und die westlich gelegene Arbeitszone geringfügig um eine Fläche \nvon rund 200 m² erweitert. Die Fläche zwischen der Autobahn A6 und dem geplanten Abzweiger \nwerden aus der ZSF 101 entlassen. Diese Restfläche dient nur noch der Entwässerung der geplanten \nStrasse und als Grünstreifen zur Autobahn hin. Weiter wird entlang des Wirkungsperimeters der \nUeO eine Baulinie ausgeschieden. Diese ist mit der Baulinienausscheidung der Ortsplanungsrevision \nabgestimmt. Die Vorschriften der ZSF 101 wurden neu formuliert. Aufbauend auf dem Strassenplan \ndes Bauprojekts wurde die UeO «Flugplatzstrasse» erarbeitet. \n \n\n \nAbbildung 2. Neu formulierte Vorschriften der Zone für Sport- und Freizeitanlagen (ZSF) 101 «Lerchenfeld» \n \n \n4. Planerlassverfahren \n \nÖffentliche Mitwirkung \nDie Unterlagen konnten vom 22. Oktober bis 22. November 2021 zur öffentlichen Mitwirkung ein-\ngesehen werden. Insgesamt gingen vier Eingaben ein (Organisation, Verein, Grundeigentümer, \nAmtsstelle). Die Mitwirkenden signalisierten grundsätzlich Zustimmung zum Planungsvorhaben. Ein \nKritikpunkt war die Führung des Velo- und Fussverkehrs. Weitere Punkte betrafen Abstellflächen \nund die Verkehrsregelung. Zudem besteht entlang der Autobahn eine Hecke. Die Eingaben sowie \nderen Beantwortung können im Mitwirkungsbericht vom 8. Dezember 2021 eingesehen werden \n(siehe Beilage 2). In der UeO wurden Verbesserungen bezüglich Fussverkehr sowie eine Vergrösse-\nrung des Abstands zur Hecke entlang der Autobahn vorgenommen. Weitere Anliegen haben keine \nAuswirkungen auf die UeO, sondern werden im Bauprojekt überprüft. \n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 04.07.2024 - Bericht Nr. 15/2024 – UeO Flugplatzstrasse \n\n \n\n29.05.2024 (PlA) – Axioma 183570 / 9836764 Seite 4 \n\nKantonale Vorprüfung und erste öffentliche Planauflage \nNach der erfolgten Vorprüfung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern \n(AGR) überarbeitete die Stadt Thun die im Vorprüfungsbericht aufgeführten Vorbehalte. Danach \nfand vom 15. September bis 27. Oktober 2023 die erste öffentliche Planauflage statt. Während der \nAuflage gingen keine Einsprachen und keine Rechtverwahrungen ein. Entsprechend wurden keine \nEinspracheverhandlungen durchgeführt. \n \nAnpassungen am Bauprojekt und zweite öffentliche Planauflage \nNach der Auflage wurden im Bauprojekt die Versickerungsmulden überarbeitet. Es zeigte sich, dass \neine neue Versickerungsmulde West erforderlich ist, während die vorgesehene Versickerungs-\nmulde Süd etwas kleiner ausgestaltet werden kann. Weiter wurde das Trottoir am nördlichen Ende \ndes Projekts verlängert sowie der gesamte Wirkungsperimeter mit der Fläche des Landabtretungs-\nplans deckungsgleich angepasst. Dies erforderte Anpassungen des Wirkungsperimeters der UeO \nund der Zonenplanänderung. Im Landerwerbsplan wurden die ursprünglich zwischen der Baupar-\nzelle Nr. 3308 und der Zufahrt Sportplatz (beim geplanten Abfallsammelhof der AVAG) geplanten \nParkplätze entfernt, da sie nicht mehr Bestandteil des Strassenprojektes sind. Diese nachträglichen \nÄnderungen wurden in einer zweiten öffentlichen Planauflage vom 2. April bis 2. Mai 2024 aufge-\nlegt. Auch während der zweiten Auflage gingen keine Einsprachen und keine Rechtsverwahrungen \nein. Die Planung kann nun dem AGR zur Genehmigung eingereicht werden. \n \n \n5. Mehrwertausgleich \n \nMit der vorliegenden Planung werden unmittelbar öffentliche Aufgaben erbracht. Demnach entfällt \ndie Erhebung einer Mehrwertabgabe. \n \n \n6. Fazit \n \nDas Stadtentwicklungskonzept STEK 2035 sieht vor, dass unbebaute Arbeitsflächen besser ausge-\nnutzt werden. Damit sollen mehr Arbeitsplätze geschaffen werden. Das STEK verfolgt zudem die \nStrategien, die geeigneten Nutzungen in Arbeitszonen zu konzentrieren und Siedlung und Verkehr \naufeinander abzustimmen. Zu einer attraktiven, funktionierenden Stadt gehören auch leistungsfä-\nhige, städtische Infrastrukturen. Der Bedarf für den neuen regionalen Sammelhof ist gegeben. Eine \nsolche Anlage ist auf einen gut erschlossenen Standort in der Bauzone Arbeiten A angewiesen, in \neiner Wohnzone ist sie nicht realisierbar. In der Stadt Thun sind unbebaute Arbeitszonen mit der \nbenötigten Fläche rar. Die Erschliessung der Arbeitszone im Lerchenfeld ab der Durchgangsstrasse \nAllmendstrasse über die Flugplatzstrasse ist kurz und optimal, da sie keine Wohnquartiere betrifft. \nDie Allmendstrasse verfügt über genügend Kapazitätsreserven. Über den Bypass Thun Nord ist der \nStandort auch regional sehr gut erreichbar. Die Erschliessungsüberbauungsordnung «Flugplatz-\nstrasse» ist Voraussetzung für die Sanierung, Ausbau und Übernahme der Flugplatzstrasse und so-\nmit für die Erschliessung der Arbeitszone im Lerchenfeld und den neuen regionalen Sammelhof. \n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 04.07.2024 - Bericht Nr. 15/2024 – UeO Flugplatzstrasse \n\n \n\n29.05.2024 (PlA) – Axioma 183570 / 9836764 Seite 5 \n\n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 38 litera b Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 29. Mai 2024, beschliesst: \n \n1. Verabschiedung der Änderung der baurechtlichen Grundordnung betreffend Überbauungsord-\n\nnung (UeO) «Flugplatzstrasse», beinhaltend \n\n− Zonenplanänderung Zone für Sport- und Freizeitanlagen (ZSF) 101 1:1'000, \n\n− Baureglementsänderung Zone für Sport- und Freizeitanlagen (ZSF) 101, \n\n− Überbauungsplan 1:500, \n\n− Landabtretungsplan 1:500 sowie \n\n− Erläuterungsbericht. \n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum. \n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \n\nThun, 29. Mai 2024 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller \n \n \nBeilagen \n1. Änderung der baurechtlichen Grundordnung betreffend Überbauungsordnung (UeO) «Flug-\n\nplatzstrasse», Genehmigungsdokument vom 28. Mai 2024, beinhaltend \n\n− Zonenplanänderung Zone für Sport- und Freizeitanlagen (ZSF) 101 1:1'000 \n\n− Baureglementsänderung Zone für Sport- und Freizeitanlagen (ZSF) 101 \n\n− Überbauungsplan 1:500 \n\n− Landabtretungsplan 1:500 \n\n− Erläuterungsbericht \n2. Mitwirkungsbericht Überbauungsordnung «Flugplatzstrasse» vom 8. Dezember 2021 \n \n\n\n\t1. Ausgangslage\n\t2. Planungsgegenstand\n\t3. Änderung der baurechtlichen Grundordnung\n\t4. Planerlassverfahren\n\t5. Mehrwertausgleich\n\t6. Fazit\n\t Zonenplanänderung Zone für Sport- und Freizeitanlagen (ZSF) 101 1:1'000,\n\t Baureglementsänderung Zone für Sport- und Freizeitanlagen (ZSF) 101,\n\t Überbauungsplan 1:500,\n\t Landabtretungsplan 1:500 sowie\n\t Erläuterungsbericht.\n\t Zonenplanänderung Zone für Sport- und Freizeitanlagen (ZSF) 101 1:1'000\n\t Baureglementsänderung Zone für Sport- und Freizeitanlagen (ZSF) 101\n\t Überbauungsplan 1:500\n\t Landabtretungsplan 1:500\n\t Erläuterungsbericht\n\n


name: Entwicklungsleitplan Stadtquartier Bahnhof Thun (Kopie)

text: \nHP\n\n5.3\n\nBAHNHOF THUN\n\nFRUTIGENSTRASSE\n\nFR\nU\n\nTIG\nE\n\nN\nSTR\n\nA\nSSE\n\nA\nA\n\nR\nE\n\nFE\nLD\n\nSTR\nA\n\nSSE\n\nSCHULHAUSSTRASSE\n\nOTHMAR-SCHÖCKWEG\n\nSCHERZLIWEG\n\nPA\nN\n\nO\nRA\n\nM\nA\n\nST\nRA\n\nSS\nE\n\nUFERWEG\n\nUFERWEG\n\nMÖNCHSTRASSE\n\nNIESENSTRASSE\n\nINNERE RINGSTRASSE\n\nBLÜ\nM\n\nLISA\nLPSTRA\n\nSSE\n\nBAHNHOFPLATZ\n\nSCHIFFLÄNDTE\n\nW\nIR\n\nTS\nCHAFT\n\nSS\nCHULE\n\nSCHERZLIWEG\n\n1.5\n\n1.9\n\n3.1\n\n2.2\n\nAAREBECKEN\n\nKLEIST-INSELI\n\nAAREQUAI\n\nKOHLEWEIHER\n\nSEEFELD\n\nSCHERZLINGE\n\nROSENAU\n\nBÄLLIZ\n\nAAREFELD\n\nINSEL KEHR\n\nSEESTRASSE\n\n1.3\n\n2.4\n\nAEU\nSS\n\nER\nE \n\nRI\nN\n\nG\nST\n\nRA\nSS\n\nE\n\n1.1\n\nK&R\n\nSEESTRASSE\n\nHP\n\nBRA\nH\n\nM\nS-Q\n\nU\nA\n\nI\n\n1.2\n\n1.10\n\n1.7\n\n1.11\n\n1.8\n\n2.6\n\n2.3\n\n5.1\n\n1.4\n\n4.1\n\n4.2\n\n4.3\n\n5.2\n\nK&R\n\nHP\n\n1.6\n\n2.1\n\n2.5\n\nPlatzgestaltung mit stadtklimatischen Aufwertung\n\nBebauung\n\nMobilität\n\nK&R\n\nöffentlich zugängliche Grünfläche | Park\n\nFlussbad Scherzlingen\n\nidentitätsstiftende Elemente\n\nmöglicher Hochpunkt\n\nMobilitätsfläche, Priorität Fuss- und Veloverkehr\n\nwichtige Fuss- und Veloverbindung (bestehend)\nwichtige Fuss- und Veloverbindung (optional)\nwichtige Fussverbindung (bestehend)\nwichtige Fussverbindung (optional) \n\nErweiterter Zugang Bahngleise\nKiss & Ride\nPark & Ride\nVelostation\n\nGebäude Potenzial | Weiterentwicklung\n\nGebäude unter Schutz\n\nGebäude erhaltenswert\n\nENTWICKLUNGSLEITPLAN \n\nHinweise\nBahngleise\n\nHP\n\nVerkehrsflächen\n\nwichtige ÖV-Achsen \n\nBeibehalt aktive Erdgeschossnutzungen\n\nWendebereich Bus\n\nPersonenwartebereich / Haltekanten Bus\n\n5. April 2024\n\nbauliche Entwicklungsfläche\n\nSicherung öffentlicher Querung | Lüftungsschneisen\n\nbegrünter Stadtraum mit Bäumen\nlineare Grünraumverbindung (bestehend/ergänzend)\nErweiterung Bereich Ländtekopf\n\nMobilitätsfläche, Priorität öffentlicher Verkehr\n\nGewässer\nWald\n\nEntwicklungsfeld Areal Scherzligen\n\nEntwicklungsfeld Areal Rosenau\n\nEntwicklungsfeld Areal Seestrasse\n\nGleisaufgänge\n\nFreiraum\n\nEinbezug Aarebecken\n\nraumbildende Kanten\n\nBereich für Fan- / Bahnersatzbusse\n\nUferpromenade\n\nKurzhaltebereich Reisecare\nCarsharing-Angebot\n\nGebäude\n\nTaxi\n\nTextverweis Bericht1.1\n\nSchaffung aktive Erdgeschossnutzungen\n\n5\n4\n\n2\n31\n\n2\n\nDer Entwicklungsleitplan bildet das Zielbild für das Jahr 2045 ab. Der Plan ist massstabslos und \nrichtungsweisend für darauffolgende Planungen. Diese können vom Entwicklungsleitplan abweichen, \nsofern die Erreichung des Zielbilds nach wie vor gewährleistet ist.\n\nWartebereich Bus*\n\n* Ziel: Freispielung / Verlegung bestehender \nWartebereich Bus am Othmar-Schöckweg\n\n\n\t22 [Masterplan 1:1000]\n\t2/22\n\t1/26\n\n\n


name: Änderungsantrag IVS4 der Stadtratsmitglieder Lehmann Rickli, Bieri und Glauser

text: \nStadtratssitzung vom 22. August 2024 \nTraktandum Informatik an Thuner Volksschulen: Projekt IVS4 (2025 bis 2027). Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 1,732 Millionen Franken zur \nErweiterung der Informatik-Infrastruktur an den Thuner Volksschulen. \n \n\n Antragstellerin/Antragsteller   \n1 Barbara Lehmann (FDP) \n\nThomas Bieri (SVP) \nNicolas Glauser (GLP) \n\nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 1,732 Millionen Franken als \nneue Ausgabe zu Lasten der Investitionsrechnung, Verpflichtungskredit \nNr. 5310.5200.005 (Bilanzkonto Nr. 14200.01.01) zur Erweiterung der \nInformatik-Infrastruktur an den Thuner Volksschulen (Projekt IVS4) unter \ndem Vorbehalt, dass die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe \nInformatik Volksschule (AIV) bei der Umsetzung des Projekts IVS4 durch \nein Mitglied der Schulkommission ergänzt wird. \n \n\nDer Übergang von IVS3 zu IVS4 beinhaltet \ngrosse Anpassungen und Veränderungen \nfür die Schulen und Lehrpersonen. Die \nVorbereitung zum Geschäft IVS4 hat \ngezeigt, dass die konkrete Umsetzung mit \nder nötigen Sensibilität geschehen muss, \ndamit keine negativen Folgen entstehen \nkönnen. Die Schulkommission als \nstrategisches Schulführungsorgan in Thun \nhat dazu das nötige Hintergrundwissen. \n\n2 Barbara Lehmann (FDP) \nThomas Bieri (SVP) \nNicolas Glauser (GLP) \n\nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 1,732 Millionen Franken als \nneue Ausgabe zu Lasten der Investitionsrechnung, Verpflichtungskredit \nNr. 5310.5200.005 (Bilanzkonto Nr. 14200.01.01) zur Erweiterung der \nInformatik-Infrastruktur an den Thuner Volksschulen (Projekt IVS4) unter \ndem Vorbehalt, dass die Plattform der OS Progymatte in die Schul-\nPlattform der Stadt Thun integriert wird, jedoch mit der Möglichkeit \nmacOS-Endgeräte einzubinden. Dieses Migrations- und \nIntegrationsprojekt soll Teil von IVS4 sein. \n \n\nSo erreicht man das Ziel des \nInvestitionsschutzes und der Nachhaltigkeit \nunter Einhaltung der Bemühungen um die \nInformationssicherheit, den Datenschutz \nund der nonmonetären Werte. \n \n\n3 Barbara Lehmann (FDP) \nThomas Bieri (SVP) \nNicolas Glauser (GLP) \n\nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 1,732 Millionen Franken als \nneue Ausgabe zu Lasten der Investitionsrechnung, Verpflichtungskredit \nNr. 5310.5200.005 (Bilanzkonto Nr. 14200.01.01) zur Erweiterung der \nInformatik-Infrastruktur an den Thuner Volksschulen (Projekt IVS4) unter \ndem Vorbehalt, dass die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe \nInformatik Volksschule (AIV) bei der Umsetzung des Projekts IVS4 durch \nein Mitglied der Schulkommission ergänzt wird und dass die Plattform \nder OS Progymatte in die Schul-Plattform der Stadt Thun integriert wird, \njedoch mit der Möglichkeit macOS-Endgeräte einzubinden. Dieses \nMigrations- und Integrationsprojekt soll Teil von IVS4 sein. \n \n\nSiehe Antrag 1 und 2 \n \n\n \n\n\n


Protokollauszug SR 20240704

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 06/2024, Beschluss-Nr. 78 vom 04. Juli 2024 \nLaufnummer Geschäft: 208909  \n \n \nPostulat P 13/2024 für einen Verkehrsversuch mit weniger Stau, nicht mit mehr Stau \nSandro Badertscher (Parteilos), Marc Fritschi (Parteilos), Matthias Zellweger (Parteilos) und Mit-\nunterzeichnende vom 13. Juni 2024; Beantwortung \n\n \nBericht des Gemeinderates Nr. P 13/2024 \n \nDas Postulat wird mit 20 zu 14 Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Tiefbauamt \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber SR, Stadtkanzlei \n \n \nThun, 05. Juli 2024 / ep \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20230921

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 07/2023, Beschluss-Nr. 84 vom 21. September 2023 \nLaufnummer Geschäft: 204152  \n \n \nFragestunde F 18/2023 betreffend Zeltmission in der Schadaugärtnerei \nReto Kestenholz (Grüne) vom 21. September 2023; Beantwortung \n\n \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Abteilung Stadtmarketing und Kommunikation \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei \n \n \nThun, 22. September 2023 / san \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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name: SRB Fragestunde F 12/2023 betreffend Zeitplan OPR Thun

text: \n \n\n31.05.2023 (PlA) – Axioma   / 9616421  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 15. Juni 2023 Fragestunde F 12/2023 \n \n \n\nFragestunde betreffend Zeitplan OPR Thun \nMatthias Zellweger (Parteilos) vom 10. Mai 2023; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nDem Gemeinderat werden die folgenden vier Fragen unterbreitet: \n \n1. Per wann wird die aktuell überarbeitete Version OPR Thun dem Amt für Gemeinden und Raum-\n\nordnung (AGR) zu Prüfung eingereicht? \n2. Per ca. wann rechnet der Gemeinderat mit einer Genehmigung der OPR durch das AGR? \n3. Sollte gegen den voraussichtlich positiven Entscheid des AGR rekurriert / Einsprache erhoben \n\nwerden; a) welche Rechtsinstanzen würden in welcher Abfolge bis zum obersten Gericht über \nRekurse / Einsprachen befinden? b) mit welcher Bearbeitungsdauer pro Instanz wird ca. kalku-\nliert? \n\n4. Ist der Thuner Gemeinderat der Meinung, dass alle stehenden Einsprachen die OPR betreffend \nmit hoher Wahrscheinlichkeit per Rückmeldung AGR als bereinigt und mit den Einsprechenden \nals gelöst bezeichnet werden können? \n\n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Per wann wir die aktuell überarbeitete Version OPR Thun dem AGR zur Prüfung ein-\ngereicht? \n \nDie Unterlagen der OPR Thun werden dem AGR im Juni 2023 zur Genehmigung eingereicht. \n \n \nZu Frage 2: Per ca. wann rechnet der Gemeinderat mit einer Genehmigung der OPR durch das \nAGR? \n \nDer Gemeinderat hofft, dass das AGR die Genehmigung bis Ende 2023 ausstellen wird, damit die \nOPR per Anfang 2024 in Kraft gesetzt werden kann. \n \n \nZu Frage 3: Sollte gegen den voraussichtlich positiven Entscheid des AGR rekurriert / Einsprache \nerhoben werden; a) welche Rechtsinstanzen würden in welcher Abfolge bis zum obersten Gericht \nüber Rekurse / Einsprachen befinden? \n \nDie Genehmigungsverfügung des AGR kann mittels Beschwerden bei den folgenden Instanzen an-\ngefochten werden: \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.06.2023 - Bericht Nr. F 12/2023 – Zeitplan OPR \n\n \n\n31.05.2023 (PlA) – Axioma   / 9616421  Seite 2 \n\n \nErste Beschwerdeinstanz: Direktion für Inneres und Justiz \nZweite Beschwerdeinstanz: Verwaltungsgericht des Kantons Bern \nDritte Beschwerdeinstanz: Bundesgericht \n \n \nb) mit welcher Bearbeitungsdauer pro Instanz wird ca. kalkuliert? \n \nDie Verfahrensdauer hängt von zahlreichen nicht vorhersagbaren Faktoren ab. Diese Frage kann \ndaher nicht beantwortet werden. \n \n \nZu Frage 4: Ist der Thuner Gemeinderat der Meinung, dass alle stehenden Einsprachen die OPR \nbetreffend mit hoher Wahrscheinlichkeit per Rückmeldung AGR als bereinigt und mit den Ein-\nsprechenden als gelöst bezeichnet werden können? \n \nIm Rahmen der ersten (66 Einsprachen) und zweiten (23 Einsprachen) Auflage der OPR gingen ins-\ngesamt 89 Einsprachen ein. 37 Einsprechende aus der ersten Auflage zogen im Nachgang zu den \ngeführten Einspracheverhandlungen und/oder aufgrund der vom Stadtrat beschlossenen Änderun-\ngen ihre Einsprachen zurück oder wandelten sie in Rechtsverwahrungen um. Zu den Einsprachen \naus der zweiten Auflage konnten, da der Stadtrat der Stadt Thun als zuständiges Organ die Unter-\nlagen bereits verabschiedet hatte, keine Einspracheverhandlungen mehr geführt werden. Damit \nverbleiben aktuell 52 hängige Einsprachen aus beiden Auflagen. Diese im Quervergleich eher nied-\nrige Anzahl zeigt, dass eine politisch und inhaltlich ausgewogene Vorlage vorliegt. \n \n \n \nThun, 31. Mai 2023 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\t1. Per wann wird die aktuell überarbeitete Version OPR Thun dem Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) zu Prüfung eingereicht?\n\t2. Per ca. wann rechnet der Gemeinderat mit einer Genehmigung der OPR durch das AGR?\n\t3. Sollte gegen den voraussichtlich positiven Entscheid des AGR rekurriert / Einsprache erhoben werden; a) welche Rechtsinstanzen würden in welcher Abfolge bis zum obersten Gericht über Rekurse / Einsprachen befinden? b) mit welcher Bearbeitungsdauer ...\n\t4. Ist der Thuner Gemeinderat der Meinung, dass alle stehenden Einsprachen die OPR betreffend mit hoher Wahrscheinlichkeit per Rückmeldung AGR als bereinigt und mit den Einsprechenden als gelöst bezeichnet werden können?\n\n


name: SRB F 06/2023 betreffend Parkfeld zwischen Aarefeld- und Schulhausstrasse

text: \n \n\n15.02.2023 (TBA) – Axioma   / 9546691  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 16. Februar 2023 Fragestunde F 06/2023 \n \n \n\nParkfeld zwischen Aarefeld- und Schulhausstrasse \nBarbara Lehmann Rickli, FDP, vom 14. Februar 2023; Beantwortung \n \n \n\nWortlaut der Fragestunde \n \nZwischen der Aarefeldstrasse und der Schulhausstrasse befindet sich ein Parkfeld, das seit gerau-\nmer Zeit nicht mehr genutzt wird. Dies wurde seinerzeit mit dem Bau des Schlossbergparkings im \nVerkehrskonzept so beschlossen. Dazu stellt sich mir folgende Frage: Im Moment ist das Parkfeld \nweder begrünt, noch wird es aufgrund vorgenannter Situation genutzt. In der Umgebung dieses \nParkfeldes hat es diverse Arzt- und Therapeutenpraxen. Auch ein Notfallzentrum ist in der Nähe, \nwie auch der Bahnhof, der durch viele Pendler aufgesucht wird. Zu einem Notfallzentrum und zu \nÄrzten müssen oft behinderte Personen gelangen. Auch eilt es oft. Die Leute müssen also rasch in \ndie Nähe dieser Orte gelangen können. Bei dieser Lage handelt es sich nicht um ein Wohnquartier, \ndas speziell ruhig und verkehrslos ausgestaltet werden sollte. \n \n1. Ist es da nicht sinnvoll, provisorisch dieses Parkfeld wieder zum Parkieren freizugeben? \n2. Will man keine derartige provisorische Nutzung, sollte mindestens die Fläche begrünt und mit \n\nParkbänken ausgestattet werden. Bestehen diesbezügliche Kontakte zu den Eigentümern dieses \nGrundstücks? \n\n \n \n\nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Ist es da nicht sinnvoll, provisorisch dieses Parkfeld wieder zum Parkieren freizuge-\nben? \n \nMit der Eröffnung des Schlossbergparkings wurden über 200 oberirdische Parkplätze in der Innen-\nstadt aufgehoben. Dies wurde im Vorfeld zur damaligen Urnenabstimmung verbindlich festgelegt. \nDavon betroffen ist auch der Parkplatz im Aarefeld. Der Gemeinderat will den damals ausgehandel-\nten und breit abgestützten Kompromiss nicht gefährden und spricht sich daher gegen eine Wie-\ndernutzung als Parkplatz aus. \n \n \n\nZu Frage 2: Will man keine derartige provisorische Nutzung, sollte mindestens die Fläche begrünt \nund mit Parkbänken ausgestattet werden. Bestehen diesbezügliche Kontakte zu den Eigentümern \ndieses Grundstücks? \n \nDer Platz wird als Abstellfläche für die Marktfahrenden benötigt. Zudem dient er bei Anlässen und \ninnerstädtischen Baumassnahmen als Ausweich- und Aufstellfläche. Eine Umgestaltung würde \ndiese Nutzung verhindern. Daher bestehen diesbezüglich keine Kontakte zu den Eigentümern des \nGrundstücks. \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.02.2023 - Bericht Nr. F 06/2023 – Parkfeld Aarefeld- / Schulhausstrasse \n\n \n\n15.02.2023 (TBA) – Axioma   / 9546691  Seite 2 \n\n \n \nThun, 15. Februar 2023 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\t1. Ist es da nicht sinnvoll, provisorisch dieses Parkfeld wieder zum Parkieren freizugeben?\n\t2. Will man keine derartige provisorische Nutzung, sollte mindestens die Fläche begrünt und mit Parkbänken ausgestattet werden. Bestehen diesbezügliche Kontakte zu den Eigentümern dieses Grundstücks?\n\n


name: SRB Fragestunde F 04/2023 betreffend Foto-Spot Grand Tour

text: \n \n\n18.01.2023 (StM) – Axioma   / 9526100  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 20. Januar 2023 Fragestunde F 4/2023 \n \n \n\nFragestunde betreffend Thun wird Foto-Spot auf der Grand Tour of Switzer-\nland \nAdrian Christen, SP-Fraktion, vom 17. Januar 2023; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nIn der Thuner Altstadt haben wir bereits schon heute genug Verkehr, fast täglich Stau und die Ver-\nkehrsplaner/-innen machen sich Gedanken, wie der Stau und die Verkehrsbewegungen reduziert \nwerden könnten. Zudem ist das Parkhaus Schlossberg sehr gut ausgelastet und während Spitzen-\nzeiten sogar oft voll. In diesem Zusammenhang kommt mir die Medienmitteilung betreffend dem \nFoto-Spot mitten in der Thuner Altstadt schon sehr komisch vor. \n \nEs stellen sich mir folgende Fragen: \n \n1. Wie passt eine Werbung der Stadt Thun für einen Roadtrip über 1'600 km quer durch die \n\nSchweiz und mit einem Stopp in Thun zur Klimastrategie von Thun? (Kommen Sie bitte nicht mit \nElektrofahrzeugen, diese lösen unsere Klimaprobleme beim Freizeitverkehr definitiv nicht!) \n\n2. Wie passt ein Standort, der mit dem MIV angefahren wird und sich mitten in der Stadt befindet \nund somit die Verkehrsprobleme noch verschärft, zu den Bestrebungen, diese Verkehrsprob-\nleme zu lösen? \n\n3. Es ist toll, wenn für die schöne Stadt Thun geworben wird und die Touristen nicht nur Richtung \nInterlaken oder Bern an Thun vorbeifahren, sondern auch die schöne Thuner Altstadt besichti-\ngen. Wäre es aber in Zusammenhang mit der Klima Strategie, dem angestrebten Energiestadt \nLabel Gold, dem Mobilitätsreglement, etc. etc. nicht zielführender, die Touristen zu animieren, \nvermehrt mit dem ÖV oder dem Velo nach Thun zu kommen? \n\n4. Brauchte es für die Foto-Spot-Stele ein Baugesuch? Wenn ja, hat man ein Baugesuch gemacht? \nWenn nicht, warum nicht? \n\n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Wie passt eine Werbung der Stadt Thun für einen Roadtrip über 1'600 km quer durch \ndie Schweiz und mit einem Stopp in Thun zur Klimastrategie von Thun? (Kommen Sie bitte nicht \nmit Elektrofahrzeugen, diese lösen unsere Klimaprobleme beim Freizeitverkehr definitiv nicht!) \n \nBeim neuen Foto-Spot beim Waisenhaus handelt es sich nicht um Werbung für die Grand Tour of \nSwitzerland. Vielmehr wird damit ein Anreiz für Touristinnen und Touristen geschaffen, die Stadt \nThun auf ihrem Roadtrip nicht nur zu durchfahren, sondern auch zu Fuss zu entdecken. Die Grand-\nTour-Etappe von Neuenburg via Gstaad und Interlaken nach Bern führt bereits seit 2015 durch die \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 20.01.2023 - Bericht Nr. F 4/2023 – Foto-Spot Grand Tour \n\n \n\n18.01.2023 (StM) – Axioma   / 9526100  Seite 2 \n\nStadt Thun. Der Roadtrip der Grand Tour of Switzerland ist ein von Schweiz Tourismus weltweit \nstark beworbenes Ferienerlebnis und führt durch sämtliche vier Sprachregionen der Schweiz. Die \nGrand Tour of Switzerland ist ausserdem der weltweit erste Road Trip für Elektrofahrzeuge. Ein \ndichtes Netz an Ladestationen an der ganzen Route garantiert eine nachhaltige Reise. Mit der Grand \nTrain Tour of Switzerland kann die Schweiz übrigens auch mit der Bahn entlang der schönsten Pa-\nnoramastrecken entdeckt werden. \n \n \nZu Frage 2: Wie passt ein Standort, der mit dem MIV angefahren wird und sich mitten in der Stadt \nbefindet und somit die Verkehrsprobleme noch verschärft, zu den Bestrebungen, diese Verkehrs-\nprobleme zu lösen? \n \nMit den Fotos-Spots werden die schönsten Sehenswürdigkeiten entlang der Grand Tour of Switzer-\nland in Szene gesetzt. Der Standort beim Waisenhaus ist von allen Standorten des Thuner Parkhaus-\nrings und vom Bahnhof bequem zu Fuss in wenigen Minuten erreichbar. \n \n \nZu Frage 3: Es ist toll, wenn für die schöne Stadt Thun geworben wird und die Touristen nicht nur \nRichtung Interlaken oder Bern an Thun vorbeifahren, sondern auch die schöne Thuner Altstadt \nbesichtigen. Wäre es aber in Zusammenhang mit der Klima Strategie, dem angestrebten Energie-\nstadt Label Gold, dem Mobilitätsreglement, etc. etc. nicht zielführender, die Touristen zu animie-\nren, vermehrt mit dem ÖV oder dem Velo nach Thun zu kommen? \n \nGrundsätzlich freuen wir uns unabhängig vom gewählten Transportmittel über alle Besuchenden, \ndie den Reiz unserer Stadt entdecken wollen, Restaurants besuchen, in den Läden der Innenstadt \neinkaufen und damit für willkommene Wertschöpfung sorgen. Nachhaltigkeit in allen drei Dimen-\nsionen spielt dabei selbstverständlich eine Rolle. Im Tourismus unterhält die Stadt Thun seit 2012 \nmit dem Verein Thun-Thunersee Tourismus (TTST) eine Leistungsvereinbarung. Im darauf abge-\nstimmten Massnahmenplan für 2023 ist unter den Nachhaltigkeitszielen – wie bereits in den Vor-\njahren – die konsequente Förderung des öffentlichen Verkehrs vorgesehen. Zum Beispiel wird das \nÖV-Angebot den Übernachtungsgästen in der Region Thunersee kostenlos zur Verfügung gestellt \n(PanoramaCard). Ausserdem erarbeitet TTST die nötigen Grundlagen, um mit der Nachhaltigkeits-\nzertifizierung Swisstainable von Schweiz Tourismus ausgezeichnet zu werden. \n \n \nZu Frage 4: Brauchte es für die Foto-Spot-Stele ein Baugesuch? Wenn ja, hat man ein Baugesuch \ngemacht? Wenn nicht, warum nicht? \n \nDie Baubewilligungspflicht wurde vorgängig abgeklärt und von den zuständigen Stellen verneint. \n \n \nThun, 19. Januar 2023 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n\n\n\t1. Wie passt eine Werbung der Stadt Thun für einen Roadtrip über 1'600 km quer durch die Schweiz und mit einem Stopp in Thun zur Klimastrategie von Thun? (Kommen Sie bitte nicht mit Elektrofahrzeugen, diese lösen unsere Klimaprobleme beim Freizeitverk...\n\t2. Wie passt ein Standort, der mit dem MIV angefahren wird und sich mitten in der Stadt befindet und somit die Verkehrsprobleme noch verschärft, zu den Bestrebungen, diese Verkehrsprobleme zu lösen?\n\t3. Es ist toll, wenn für die schöne Stadt Thun geworben wird und die Touristen nicht nur Richtung Interlaken oder Bern an Thun vorbeifahren, sondern auch die schöne Thuner Altstadt besichtigen. Wäre es aber in Zusammenhang mit der Klima Strategie, dem...\n\t4. Brauchte es für die Foto-Spot-Stele ein Baugesuch? Wenn ja, hat man ein Baugesuch gemacht? Wenn nicht, warum nicht?\n\n


Protokollauszug SR 20221027

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 9. Sitzung, Beschluss-Nr. 113 vom 27. Oktober 2022 \nLaufnummer Geschäft: 198692  \n \n \nFragestunde F 24/2022 betreffend Bilanz Geländer Aarequai \nValentin Borter (SVP) vom 25. Oktober 2022; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. F 24/2022 \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Tiefbauamt \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Interne Revision \n \n \nThun, 28. Oktober 2022 / jsch \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20240321

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 03/2024, Beschluss-Nr. 40 vom 21. März 2024 \nLaufnummer Geschäft: 207464  \n \n \nFragestunde F 09/2024 betreffend geplante Steuersenkung \nMartin Allemann (SP) vom 19. März 2024; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. F 09/2024 \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Finanzverwaltung \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber SR, Stadtkanzlei \n \n \nThun, 22. März 2024 / ep \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


name: SRB Interpellation I 13/2023 betreffend Zukunft und Zukunftsfähigkeit des Kunstmuseums Thun

text: \n \n\n03.04.2024 (KA) – Axioma   / 9763499   Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 2. Mai 2024 Interpellation I 13/2023 \n \n \n \n\nInterpellation betreffend Zukunft und Zukunftsfähigkeit des Kunstmuseums \nThun \nFraktion FDP/Die Mitte, Mark van Wijk (FDP), Alois Studerus (Die Mitte) vom 15. Dezember 2023; \nBeantwortung \n \n \nWortlaut der Interpellation \n \nDas Kunstmuseum Thun ist für eine Stadt in der Grössenordnung wie Thun unbestritten ein Glanz-\npunkt. Sein Angebot trägt ebenso zur Attraktivität und zum Ruf der Stadt Thun bei, wie es die histo-\nrischen Sehenswürdigkeiten oder Thunersee und Aare tun. \n \nIn der Schweizer Kunstszene bespielt das Kunstmuseum Thun eine Nische, da es kein grosser Anbieter \nist wie das Kunsthaus Zürich, die Fondation Beyeler in Riehen oder das Kunstmuseum Bern, um nur \neinige namhafte Schweizer Institutionen zu nennen. Unbestritten ist hingegen, dass das Kunstmu-\nseum Thun mit anderen Kulturangeboten in einem Verteilkampf um öffentliche Mittel konkurriert: \nin einer schnelllebigen Welt haben es traditionelle Institutionen mit mehrheitlich analogen Angebo-\nten gegenüber modernen, agilen Formaten schwer. \n \nEs interessiert daher die Fraktion von FDP/Die Mitte Folgendes: \n \n1. Mit welchen Rahmenbedingungen stellt der Gemeinderat sicher, dass das Kunstmuseum Thun für \n\ndie Zukunft gestärkt wird und weiterhin als analoges Format zur Standortattraktivität von Thun \nbeiträgt? \n\n2. Welche Aufgaben wird das Kunstmuseum Thun künftig haben, um seine museale Zukunftsfähig-\nkeit im sich stetig wandelnden gesellschaftlichen Kontext zu gewährleisten? \n\n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Mit welchen Rahmenbedingungen stellt der Gemeinderat sicher, dass das Kunstmu-\nseum Thun für die Zukunft gestärkt wird und weiterhin als analoges Format zur Standortattraktivi-\ntät von Thun beiträgt? \n \nDie Rahmenbedingungen für das Kunstmuseum Thun – wie auch für das Thun-Panorama – werden \nmit dem Leistungsvertrag zwischen der Stadt Thun, dem Kanton Bern und den übrigen Gemeinden \nder Region Thun definiert und sichergestellt. Kernstück des Museums ist seine rund 7'000 Werke \numfassende Sammlung, die es als Kulturgut pflegt, präsentiert und erhaltet. \n \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_88865d0dad454c4baa53b663ad953671/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 02.05.2024 - Bericht Nr. I 13/2023 – Zukunftsfähigkeit Kunstmuseum \n\n \n\n03.04.2024 (KA) – Axioma   / 9763499  Seite 2 \n\nGemäss Leistungsvertrag hat das Museum den Auftrag, einem breiten Publikum analoge Formate \nanzubieten wie beispielsweise die Präsentation professionell kuratierter Ausstellungen und ver-\nschiedenste Vermittlungsformate (Workshops, Führungen für Schulklassen, Kindervernissagen, \nKünstlergespräche, etc.). Zudem werden im Projektraum «enter» interaktive Ausstellungsprojekte \nerprobt. Diese und weitere analoge Angebote wird das Kunstmuseum im Rahmen seiner Möglichkei-\nten auch in Zukunft bereitstellen. \n \nDas Kunstmuseum ist ein Ort der Begegnung und des Austauschs. Mit dem Standort im ehemaligen \nGrand Hotel Thunerhof lädt die Institution zum Verweilen ein. Ein Besuch im Kunstmuseum ist ein \nGesamterlebnis sowohl für Thunerinnen und Thuner als auch für Besuchende aus der übrigen \nSchweiz. Es trägt damit zur Standortattraktivität der Stadt bei. \n \nDas Kunstmuseum Thun spielt gesamtschweizerisch gesehen eine wichtige Rolle bei mittelgrossen \nKunstinstitutionen wie dem Kunstmuseum Solothurn, dem Kunstmuseum Olten, dem Kunstmuseum \nChur oder dem Kunstmuseum Luzern. \n \n \n\nZu Frage 2: Welche Aufgaben wird das Kunstmuseum Thun künftig haben, um seine museale Zu-\nkunftsfähigkeit im sich stetig wandelnden gesellschaftlichen Kontext zu gewährleisten? \n \nDas Kunstmuseum Thun wird auch in Zukunft mit seinen regionalen, nationalen und internationalen \nAusstellungen aktuelle Themen und Trends aufgreifen (zum Teil in Verbindung mit der Sammlung) \nund diese dem Publikum präsentieren und näherbringen. Das Museum ist bekannt für seine Vermitt-\nlungsangebote, welche die Auseinandersetzung mit Kunst und Kultur und den Dialog zwischen den \nKunstschaffenden und den Besuchenden fördert. Interdisziplinäre und partizipative Projekte wie zum \nBeispiel das Projekt VICE VERSA, welches als Ausstellung im Enter-Raum gezeigt wurde, war eine Zu-\nsammenarbeit mit Jugendlichen aus Aeschi bei Spiez und Krattigen. In der «Kunstküche», dem Raum \nfür Kunstvermittlung des Kunstmuseums, werden im Rahmen der Ausstellungen jeweils vielfältige \nWorkshops etc. für Schulklassen, Kinder, Jugendliche, Erwachsene und Familien angeboten. \n \nDas Museum trägt seit vielen Jahren das Label «Kultur inklusiv» und bietet auch Menschen mit Be-\neinträchtigungen den Zugang zu einem vielfältigen Angebot und Museumserlebnis (Barrierefreiheit, \nSaaltexte in Leichter Sprache, Rundgänge mit Gebärdenspracheübersetzung etc.). \n \nFür die Ausstrahlung und Wahrnehmung ist die Präsenz des Museums insbesondere in den klassi-\nschen aber auch in den sozialen Medien von Bedeutung. Letztere vor allem, um ein jüngeres Publi-\nkum anzusprechen und zu gewinnen. Das Museum nutzt auch andere, dem Zeitgeist entsprechende \nKommunikationsmittel und erweitert seine Reichweite mittels publikumswirksamer Veranstaltungen \nsowie Kooperationen mit anderen Institutionen. Weitere Sichtbarkeit wird durch die stetig erwei-\nterte Sammlung online gewährleistet. Dieses Projekt ermöglicht es einer breiten Öffentlichkeit, ver-\ntiefte Informationen über die Werke und die Kunstschaffenden zu erhalten. \n \n \n\nThun, 3. April 2024 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n\nhttps://kunstmuseumthun.ch/de/sammlung/sammlung-entdecken/\n\n


Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 03. Sitzung, Beschluss-Nr. 27 vom 27. März 2014 \n\n \n\n \n\nInterpellation I 18/2013 betreffend kantonales Gemeindeumwelt-Rating \n\nFranz Schori (SP) und Mitunterzeichnende vom 24. Oktober 2013; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. I 18/2013 \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich von der Beantwortung nicht befriedigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Planungsamt \n\n \n\nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadt-\n\nkanzlei, Informationsbeauftragter, Finanzverwaltung, Abteilung Stadtmarketing, Amt \n\nfür Stadtliegenschaften, Tiefbauamt \n\n \n\n \n\nThun, 28. März 2014 / fa \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Planungsamt \n \n\n\n

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text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 01. Sitzung, Beschluss-Nr. 1 vom 17. Januar 2014 \n\n \n\n \n\nProtokoll \n\nGenehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13. Dezember 2013 \n\n \n\n \n\nDas Protokoll wird stillschweigend genehmigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: - \n\n \n\n \n\nThun, 20. Januar 2014 / fa \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: - \n \n\n\n


Protokollauszug SR 2013-12-13

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 11. Sitzung, Beschluss-Nr. 74 vom 13. Dezember 2013 \n\n \n\n \n\nProtokoll \n\nGenehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21. November 2013 \n\n \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. -- \n\n \n\nDas Protokoll wird stillschweigend genehmigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: - \n\n \n\n \n\nThun, 16. Dezember 2013 / fa  \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: - \n \n\n\n


Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 10. Sitzung, Beschluss-Nr. 71 vom 21. November 2013 \n\n \n\n \n\nInterpellation I 7/2013 betreffend Kosten Grünabfuhr \n\nFraktionen SVP und FDP vom 6. Juni 2013; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. I 7/2013 \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich von der Beantwortung teilweise befriedigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Tiefbauamt \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Finanzverwaltung, \n\nVorsteher Bau und Liegenschaften, Planungsamt \n\n \n\n \n\nThun, 22. November 2013 / fa \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Tiefbauamt \n \n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 09. Sitzung, Beschluss-Nr. 60 vom 24. Oktober 2013 \n\n \n\n \n\nStadträtliche Kommission \n\nErsatzwahl Budget- und Rechnungskommission anstelle von Peter Fahrni (SAKO Bau + \n\nLiegenschaften) \n\n \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 lit. b) Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme der \n\nWahlvorschläge der Sachkommission Bau und Liegenschaften, beschliesst einstimmig: \n\n \n\nIn die Budget- und Rechnungskommission wird als Mitglied anstelle von Peter Fahrni (SAKO B + L) \n\nper sofort gewählt: Simon Werren, geb. 26. April 1982, Balmweg 4, 3604 Thun (SAKO B + L) \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei (BV, Eröffnung) \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Konrad Hädener (Präsident \n\nBRK), Finanzverwaltung (Sekretariat BRK), Direktion B + L (SAKO) \n\n \n\n \n\nThun, 25. Oktober 2013 / fa \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei (BV, Eröffnung) \n \n\n\n


name: SRB Postulat P 8/2015 betreffend politisches Härzbluet für den FC Thun

text:
\n \n\n02.09.2015 (StK) – Axioma Bericht Nr. P 8/2015 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \nTelefon 033 225 82 17 \nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n \n \n \n\nStadtratssitzung vom 22. Oktober 2015 Postulat Nr. P 8/2015 \n \n \nPostulat betreffend politisches Härzbluet für den FC Thun \nFraktion Grüne, Andrea de Meuron vom 2. Juli 2015; Beantwortung \n\n \n \nWortlaut des Postulates \n\n \nAntrag \n\n \nDer Gemeinderat wird gebeten, folgende Punkte zu prüfen: \n \n• Welche monetären und nicht monetären (Image, Auswirkung auf Breiten- und Jugendsport und In-\n\ntegration) Konsequenzen ein Absteigen des FC Thun für die Stadt und Region mit sich bringt. \n• In welcher Form die Stadt Thun einen Beitrag leisten kann, damit die jährlich wiederkehrende finanzi-\n\nelle Lage des FC Thun entschärft werden kann. \n• Wie die seinerzeit von der Stadt Thun beschlossene Strategie – Neuausrichtung in Thun Süd in Form \n\nder Bebauung mit einem Stadion und Einkaufszentrum – langfristig und nachhaltig sichergestellt ist. \n• Option Übernahme des Fussballstadions zu einem symbolischen Wert und Vermietung an FC Thun \n\nund allenfalls andere Fussballsportvereine und an Dritte für Veranstaltungen aller Art. \n \nBegründung \n\n \nBewegung ist gesund, macht glücklich und leistet einen wertvollen Beitrag zu tieferen Gesundheitskos-\nten. Darum kommt dem Breitensport und der Unterstützung durch die öffentliche Hand eine hohe Bedeu-\ntung zu. Viele Menschen begeistern sich vor allem für den Spitzensport, darum hat dieser eine grosse \nSignalwirkung. Deren Vertreter sind Idol und Vorbild gerade für unsere jüngste Generation. Dabei kommt \ndem Fussball ein besonderer Stellenwert zu, dieser begeistert nicht nur Zuschauende, sondern animiert \nvor allem Kinder und Jugendliche zum Beitritt in einen Verein. So auch in Thun, wo der FC Thun den \nNachwuchs mit über 1 Mio. Franken pro Jahr unterstützt. Auch wenn aktuell der Fussball bzw. dessen \nFunktionäre auf der Weltbühne eher für negative Schlagzeilen sorgt, und hohe Sicherheitskosten ein \nDauerthema sind, darf der positive Nutzen von Fussball nicht vergessen gehen. Der FC Thun bringt der \nStadt nebst der guten Medienpräsenz über einen sympathischen Verein mit tiefem Budget und guten \nErgebnissen auch einen sehr hohen volkswirtschaftlichen Nutzen. Gemäss einer Studie1 wird dank dem \nFC Thun im Kanton Bern eine Bruttowertschöpfung von rund 18 Mio. Franken generiert und gesamt-\nschweizerisch werden 24 Mio. Franken erwirtschaftet. Die Aktivitäten des FC Thun schaffen im Kanton \nBern ein Arbeitsvolumen von 160 Vollzeitstellen. Ebenso spielt der Fussball im Bereich Integration eine \nherausragende Rolle in unserer Gesellschaft. \n \nDie positive Auswirkung wird drastisch reduziert, wenn der FC Thun finanziell bedingt absteigen müsste. \nKlar ist, dass Fussball ein grosses Geschäft ist, und es nicht sein darf, dass Gewinne privatisiert und \nKosten der Allgemeinheit übertragen werden. Doch Tatsache ist auch, dass in der Schweiz wohl kein \nFussballverein ohne Mäzen oder grossen Sponsor seine Ausgaben decken kann. Im Kanton Bern sind \nzwei Vereine in der obersten Liga vertreten und grosse Geldgeber sind rar. Die Medienberichterstattung \nüber die verworrene Situation rund um das Stadion erschwert es zusätzlich, neue Sponsoren zu finden. \n  \n\n                                                      \n1 Studie  ITW Institut für Tourismuswirtschaft Hochschule Luzern – Wirtschaft
 Rösslimatte 48, 6002 Luzern / Rütter Soceco AG,
\n
Weingartenstrasse 5, 8803 Rüschlikon \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.10.2015 - Postulat P 8/2015 – Politisches Härzbluet FC Thun \n\n02.09.2015 (StK) – Axioma Bericht Nr. P 8/2015 Seite 2/2 \n\n \nWenn der FC Thun trotz sportlich guter Leistung in die Bedeutungslosigkeit absteigt, geht jahrelange \nAufbauarbeit zu Grunde. Die Auswirkungen wären auch für die Stadt Thun fatal. Darum sollte die Stadt \neine Vermittlerrolle übernehmen, um eine für alle tragbare Beteiligten und auch die Stadt nachhaltige \nLösung zu finden. \n \nDen Stellenwert von Fussball gilt es bei der Verteilung der öffentlichen Gelder angemessen zu berück-\nsichtigen. Beispiele anderer Städte zeigen, dass eine Unterstützung von Fussballclubs, wie z.B. in Sion, \nBiel, Grenchen vielfältig sein kann, und sogar bei sogar Clubs tieferer Ligen von Defizitgarantie bis Zur-\nverfügungstellung der Infrastruktur reicht. Die Erfahrung auch in Thun zeigt, dass es für Sportclubs (Eis-\nstadion, Curlinghalle, Leichtathletik-Anlage, MUR Halle) generell schwierig ist, den Bau und den Unterhalt \nder teuren Infrastrukturbauten selber zu bewerkstelligen. Die Stadt Thun sollte nicht tatenlos zusehen und \nnichts unversucht lassen, nach tragfähigen Strukturen und Lösungen zu finden, die einen Abstieg am \ngrünen Tisch vermeiden liessen. \n \n \nStellungnahme des Gemeinderates \n\n \nDer Gemeinderat hat bereits in seiner Antwort vom 6. August 2014 auf die Interpellation betreffend \nStockhorn Arena – FC Thun darauf hingewiesen, dass er die grosse Bedeutung des FC Thun für die \nStadt und für die Region anerkennt (vgl. Interpellation I 3/2014, Christine Buchs, FDP). In der Stockhorn \nArena werden auf und neben dem Rasen grosse Leistungen erbracht. Zwischen dem FC Thun und den \nThuner Behörden bestehen regelmässige Kontakte. Die Zusammenarbeit ist gut. Der Gemeinderat ver-\nfolgt die Entwicklung rund um die Stockhorn Arena zudem sehr genau. Weiter ist aufgrund von Berichter-\nstattungen in den Medien bereits öffentlich bekannt geworden, dass der Stadtpräsident im Vorfeld der \nLizenzerteilung für die Saison 2015/2016 an Gesprächen mit dem FC Thun, der Stadiongenossenschaft, \nder Burgergemeinde Thun und Investoren teilgenommen hat, an denen auch die Frage der Lizenzertei-\nlung thematisiert worden ist. \n \nDer Gemeinderat wird auch künftig verschiedene Optionen – darunter auch die Anliegen der Postulantin \n– prüfen, wie der FC Thun unterstützt werden kann. Es gilt aber auch bei diesem Geschäft den generel-\nlen Grundsatz zu berücksichtigen, dass erfolgversprechende Verhandlungen nicht in der Öffentlichkeit \ngeführt werden können. Der Gemeinderat kann nicht über alle Schritte im Zusammenhang mit dem FC \nThun Auskunft geben. Er bittet deshalb um Verständnis, dass nicht alle Verhandlungen in der Öffentlich-\nkeit thematisiert werden, zumal die öffentliche Debatte um den FC Thun in der Vergangenheit für eine \nLösungsfindung nicht unbedingt förderlich war. Selbstverständlich werden aber die politischen Zuständig-\nkeiten und Abläufe in jedem Fall respektiert. \n \nAntrag \n\nAnnahme. \n \n \nThun, 2. September 2015 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n \n \nBeilage: \nAntwort des Gemeinderates vom 6. August 2014 auf die Interpellation I 3/2014 \n\n\n\tPostulat betreffend politisches Härzbluet für den FC Thun\n\tWortlaut des Postulates\n\tStellungnahme des Gemeinderates\n\tAntrag\n\n\n


I 08-2011 Aufwertung der Strättligburg

text: \n \n\n22.07.2011 (AfS) - Q:Daten/Stadtrat/Berichte/CONVERT_2bad26f856e84b509a3b31522440cea3 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 17, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 24. August 2011 Interpellation Nr. I 8/2011 \n \n\n \n\nInterpellation betreffend Aufwertung der Strättligburg \nDütschler Peter (FDP) und Mitunterzeichnender vom 17. März 2011; Beantwortung \n\n \n\n \n\n1. Wortlaut der Interpellation \n\n \n\nDie Strättligburg wurde letztes Jahr auf Initiative und Unterstützung vom Verein Panorama Rundweg \n\nThunersee und Privaten freigestellt und damit wieder sichtbar gemacht. Stadtgrün hatte das Projekt be-\n\ngrüsst und die Rodungsarbeiten um die Burg mit einem Beitrag unterstützt. Der Burghügel wurde in Frei-\n\nwilligenarbeit mit regionalen Sträuchern wieder bepflanzt. Viele Bürger und Touristen haben die Burg \n\nerstmals wahrgenommen und als Wahrzeichen schätzen gelernt. Neben vereinzelten negativen Reaktio-\n\nnen waren die Rückmeldungen grossmehrheitlich positiv bis begeistert ausgefallen, obwohl die Rodung \n\nnoch nicht in dem Mass umgesetzt wurde, wie sie im Thun Panorama dargestellt ist. \n\n \n\nDie Initianten erhielten im letzten Jahr von verschiedenen Bürgern viele Vorschläge, was an der Strättlig-\n\nburg noch verbessert werden könnte, damit die Burg zu einem noch familienfreundlicheren und gut er-\n\nkennbaren Wahrzeichen wird. \n\n \n\nFragen an den Gemeinderat: \n\n1. Ist der Gemeinderat gewillt, die Strättligburg als Wahrzeichen weiter aufzuwerten und sichtbar zu ma-\n\nchen? \n\n2. Ist eine Beflaggung der Strättligburg vorgesehen? \n\n3. Ist eine Beleuchtung der Strättligburg vorgesehen? \n\n4. Ist eine Zusammenarbeit mit Anwohnern des Strättlighügels und Thunersee Tourismus erwünscht? \n\n \n\nBegründung: \n\nMit der subtilen Inszenierung der Strättligburg als bedeutendes Kulturgut versprechen sich nicht nur tou-\n\nristisch tätige Personen eine positive Aufwertung der Thunersee Region. Insbesondere durch die gute \n\nSichtbarkeit von der A6 aus, sehen die Initianten ein Potential, Thun besser sichtbar zu machen und da-\n\nmit die Autobahnausfahrt Thun auf einfache Weise in Erinnerung zu rufen. \n\n \n\n \n\n2. Antwort des Gemeinderates \n\n \n\nZu Frage 1: Ist der Gemeinderat gewillt, die Strättligburg als Wahrzeichen weiter aufzuwerten und \n\nsichtbar zu machen? \n\n \n\nJa. Der Gemeinderat ist für die Sichtbarmachung der Burg, damit sie als Wahrzeichen wahrgenommen \n\nwird. Ein Burghügel ist aus strategischen Gründen nie bewaldet gewesen. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.08.2011 - Interpellation I 8/2011 - Aufwertung Strättligburg \n\n22.07.2011 (AfS) - Q:Daten/Stadtrat/Berichte/CONVERT_2bad26f856e84b509a3b31522440cea3 Seite 2/2 \n\n \n\nZu Frage 2: Ist eine Beflaggung der Strättligburg  \n\nvorgesehen? \n\n \n\nJa. Die Beflaggung erfolgte bereits am Donnerstag, 21. April \n\n2011. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nZu Frage 3: Ist eine Beleuchtung der Strättligburg vorgesehen? \n\n \n\nJa. Sie entspricht dem Beleuchtungskonzept \n\n(Lichtplan Stadt Thun), um die Repräsentanten \n\nder Stadtgeschichte mit Licht aus- und nachzu-\n\nzeichnen und so auch als Mittel zur Orientie-\n\nrung nutzbar zu machen. Um die Machbarkeit \n\nsicherzustellen wurden bereits Offerten einge-\n\nholt und die notwendigen Abklärungen mit dem \n\narchäologischen Dienst getroffen. Zudem wird \n\ndie Verträglichkeit mit der Tierwelt in der Um-\n\ngebung des Turms abgeklärt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nZu Frage 4: Ist eine Zusammenarbeit mit den Anwohnern des Strättlighügels und Thunersee Tou-\n\nrismus erwünscht? \n\n \n\nJa. Hinsichtlich einer möglichen Weiterentwicklung macht eine breite Abstützung Sinn. Das Thema der  \n\nMitfinanzierung aber auch die Projektunterstützung seitens Tourismus oder aus der Bevölkerung ist für \n\ndas Gelingen, aber auch für die Akzeptanz von grosser Wichtigkeit.  \n\n \n\n \n\nThun, 7. Juli 2011 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Ratssekretär \n\nRaphael Lanz Marius Mauron \n\n \n\n \n\n\n


Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 4. Sitzung, Beschluss-Nr. 30 vom 03. Juni 2016 \n\n \n\n \n\nKantonales Kulturförderungsgesetz (KKFG): Neue Leistungsverträge mit Thuner \n\nKulturinstitutionen 2017 bis 2020 \n\nBewilligung folgender Verpflichtungskredite für jährlich wiederkehrende Ausgaben der Stadt \n\nThun für die Jahre 2017 bis 2020:  \n\n- Kunstmuseum Thun und Thun-Panorama: 711‘000 Franken inkl. MWST \n\n- Stadt- und Regionalbibliothek Thun: 548‘000 Franken inkl. MWST \n\n- Stiftung Schloss Thun: 158‘500 Franken inkl. MWST  \n\n- Thuner Stadtorchester: 127‘000 Franken inkl. MWST \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 11/2016 \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 39 Buchstabe d und Artikel 40 Buchstabe b der \n\nStadtverfassung, und nach Kenntnisnahme des geminderätlichen Berichts vom 4. Mai 2016, \n\nbeschliesst einstimmig: \n\n \n\n1. Bewilligung folgender Verpflichtungskredite für jährlich wiederkehrende Ausgaben inkl. MWST zu \n\nLasten der Erfolgsrechnung für die Jahre 2017 bis 2020 und Genehmigung der entsprechenden \n\nLeistungsverträge, unter Vorbehalt der Zustimmung des Gemeindeverbandes Kultuförderung \n\nRegion Thun und des Regierungsrates des Kantons Bern: \n\na) 548‘800 Franken (inkl. MWST) für die Abgeltung der Leistungen zum Betrieb der Stadt- und \n\nRegionalbibliothek Thun. \n\nb) 711‘000 Franken (inkl. MWST) für die Abgeltung der Leistungen zum Betrieb des \n\nKunstmuseums Thun und des Thun-Panorama. \n\nc) 158‘500 Franken (inkl. MWST) für die Abgeltung der Leistungen der Stiftung Schloss Thun \n\nzum Betrieb des Mueseumsschlosses. \n\nd) 127‘000 Franken (inkl. MWST) für die Abgeltung der Leistungen zum Betrieb des Thuner \n\nStadtorchesters. \n\n2. Kommt ein Folgevertrag nicht rechtzeitig zustande, erteilt der Stadtrat dem Gemeinderat die \n\nKompetenz, die Leistungsverträge gemäss Aritkel 18 Absatz 2 der Verträge um ein Jahr, das \n\nheisst bis 31. Dezember 2021, zu verlängern. \n\n3. Die Ziffern 1a und 1b dieses Beschlusses unterliegen dem fakultativen Referendum. \n\n4. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieser Beschlüsse beauftragt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Kulturabteilung \n\n \n\nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, \n\nStadtkanzlei, Rechtsdienst, Finanzverwaltung, Personalamt \n\n\n\n  Seite 2 \n \n\n \n\n \n\n \n\nThun, 06. Juni 2016 / mel \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Kulturabteilung \n \n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 3. Sitzung, Beschluss-Nr. 19 vom 07. April 2016 \n\n \n\n \n\nWahlkommission \n\nErsatzwahl von Heidi Polgrossi (SVP) in die Wahlkommission anstelle des zurückgetretenen \n\nPascal Schöni (SVP) \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 06/2016 \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe c Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 17. Februar 2016, beschliesst: \n\n \n\n1. Von der Demission von Pascal Schöni per 31. Januar 2016 wird Kenntnis genommen. Die in \n\ndiesem Amt geleisteten Dienste werden bestens verdankt. \n\n2. Als Ersatz für Pascal Schöni wird als Mitglied in die Wahlkommission gewählt: \n\n Heidi Polgrossi, geb. 7. Dezember 1944, von Luzern, pensioniert, wohnhaft Talackerstrasse 19, \n\n3604 Thun und zwar ab sofort und für den Rest der laufenden, am 31. Dezember 2018 endenden \n\nAmtsdauer. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei (Eröffnung, BV) \n\n \n\nzur Kenntnis: Stadtpräsident, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Büro Wahl-\n\nkommission \n\n \n\n \n\nThun, 08. April 2016 / cm \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n \n\n\n


name: SRB Postulat P 13/2015 betreffend der Schaffung von Kurzzeitparkplätzen für Reisecars in unmittelbarer Nähe zur Innenstadt/Bälliz Thun

text: \n \n\n16.12.2015 (TBA) – Axioma Bericht Nr. P 13/2015 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \nTelefon 033 225 82 17 \nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n \n \n \n\nStadtratssitzung vom 7. April 2016 Postulat Nr. P 13/2015 \n \n \nPostulat betreffend der Schaffung von Kurzzeitparkplätzen für Reisecars in un-\nmittelbarer Nähe zur Innenstadt/Bälliz Thun \nPeter Aegerter (BDP), Lukas Lanzrein (SVP) und Mitunterzeichnende vom 20. August 2015; Beantwor-\ntung \n\n \n \nWortlaut des Postulates \n\n \nAntrag \n\n \n1. Der Gemeinderat wird gebeten, die Möglichkeit zur Schaffung von Kurzzeitparkplätzen (30 Minuten, \n\nin/out) für Reisecars auf mehreren, zentral gelegenen Standorten in der Nähe der Innenstadt / Bälliz \nzu prüfen. \n\n2. Der Gemeinderat wird zudem gebeten, die Möglichkeit der Errichtung einer wettergeschützten Warte-\nzone für grössere (ca. 60 Personen) Reisegruppen zu prüfen. \n\n \n \nBegründung \n\n \n• Die heutige Ein- und Aussteigesituation für vor allem touristisch organisierte Reisegruppen am Bahn-\n\nhof aber auch am Viehmarktplatz ist äusserst unbefriedigend und wenig attraktiv. \n• Wie das Beispiel „Luzern, Schwanenplatz“ zeigt, können Reisegruppen direkt und ohne Behinderung \n\ndes ÖV in oder an die innerstädtische Kernzone geführt werden. \n• Die sinnvolle Nutzung zentral gelegener Standorte durch Kurzzeitparkplätze für Reisecars steigert \n\ngleichzeitig auch die Attraktivität der Innenstadt für in- und ausländische Touristen und trägt ebenfalls \neinen Teil zur aktiven Tourismusförderung bei. \n\n• Die Postulanten denken z.B. an die Standorte Stadthofplatz im Bälliz, auf welchem die bewirtschafte-\nten Parkplätze nach Eröffnung des Parkhauses Ost (Schlossberg) aufgehoben werden oder an die \nBushaltestelle Postbrücke. Der Stadthofplatz liegt inmitten einer touristisch attraktiven Lage mit diver-\nsen Gastronomiebetrieben und der Einkaufsstrasse Bälliz. Insbesondere für Ältere oder auch gehbe-\nhinderte Gäste wäre eine solche Ein-/Aussteigemöglichkeit sehr willkommen. Im Weiteren besteht im \nNahbereich auch bereits eine öffentliche Toilettenanlage \n\n \nDie kürzlich verabschiedeten Legislaturziele 2015 – 2018 aber auch die Strategie Stadtentwicklung ver-\nlangen die Attraktivitätssteigerung der touristischen Angebote. Auch soll die Innenstadt als lebendiges \nWirtschafts- und Einkaufszentrum sowie als Herz u. a. für Gäste gestärkt werden. Die Kette der Wert-\nschöpfung für Gastronomie, Detailhandel und Tourismus würde durch solche Kurzzeitparkplätze für Rei-\nsecars zweifellos auf sympathische Art und Weise angekurbelt. Mit dieser Massnahme würde auch ein \nkleiner Beitrag an die geforderte Verbesserung der Verkehrssituation vor allem im Bereich Bahnhof – \nSchiffstation erreicht. \n \n \nStellungnahme des Gemeinderates \n\n \nDer Kurzzeitparkplatz für Reisecars am Viehmarktplatz wird eher wenig genutzt, obwohl er ideal gelegen \nist. Toilettenanlagen stehen beim Parkhaus Nord zur Verfügung und die Distanz in die Stadt ist auch \nkurz. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 07.04.2016 - Postulat P 13/2015 - Kurzzeitparkplätze Reisecar Innenstadt \n\n16.12.2015 (TBA) – Axioma Bericht Nr. P 13/2015 Seite 2/2 \n\n \nDas von den Postulanten angesprochene Modell „Luzern, Schwanenplatz“ wurde durch die Stadt auf den \n15. Mai 2015 geändert. So ist der Schwanenplatz zeitlich nur noch sehr beschränkt zum Aussteigenlas-\nsen benutzbar. Auch der Löwenplatz ist nur noch beschränkt für diese Zwecke nutzbar. Parkierungsmög-\nlichkeiten für Reisecars in Luzern sind dezentral vorgesehen. \n \nDem Vorschlag der Postulanten, den Stadthofplatz als Kurzzeitparkplatz für Reisecars zu nutzen, stehen \nfolgende Argumente gegenüber: \n \n1. Nach Inbetriebnahme des Schlossberg-Parkings müssen die oberirdischen Parkplätze aufgehoben \n\nwerden (siehe Abstimmungsbotschaft Parkhaus Schlossberg). Dies ist ein politischer Auftrag. \n2. Das Manövrieren von Reisecars auf dem Stadthofplatz wäre ausserordentlich schwierig und gefähr-\n\nlich. \n3. Über den Stadthofplatz wird eine private Einstellhalle erschlossen und die Zu-/Ausfahrt muss jederzeit \n\nfreigehalten werden. \n \nDen Vorschlag, einen Kurzzeitparkplatz bei der Bushaltestelle Postbrücke zu planen, können wir nicht \nunterstützen. Bushaltestellen sind für den öffentlichen Verkehr prioritär, damit der Fahrplan eingehalten \nwerden kann. Der Fahrplan der Busse, welche die Haltestelle Postbrücke bedienen, ist eng. Die Zeitlü-\ncken zwischen den einzelnen Bussen sind zu gering, um die Haltebucht anderweitig (Reisebusse) zu \nnutzen. \n \nDie vorhandenen Kurzzeitparkplätze im Zentrum (Viehmarktplatz, Grabengut, Burgstrasse Zufahrt \nSchlossberg und Bahnhof, Seestrasse Schiffländte) sind ausreichend und zentral gelegen. Zu Fuss dau-\nert es via Berntorgässli-Durchgang nur wenige Minuten bis ins Bälliz. \n \nWettergeschützte Wartezonen für grosse Reisegruppen sind weder auf dem Viehmarktplatz noch an der \nSeestrasse vorhanden. Die Errichtung solcher bedingt unter anderem eine verfügbare Fläche und Budget \nfür die Erstellung, Betrieb und Unterhalt. Aufgrund der laufenden Planungen Umgestaltung Viehmarkt-\nplatz und Entwicklungsschwerpunkt (ESP) Bahnhof Thun wäre es unverhältnismässig, diesen Planungen \nmit einer Sofortlösung vorzugreifen. \n \nVon Reiseveranstaltern oder Reisecarunternehmen sind keine entsprechenden Anliegen oder Forderun-\ngen bekannt. \n \n \nAntrag \n\nAblehnung. \n \n \nThun, 16. Dezember 2015 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\tPostulat betreffend der Schaffung von Kurzzeitparkplätzen für Reisecars in unmittelbarer Nähe zur Innenstadt/Bälliz Thun\n\tWortlaut des Postulates\n\tStellungnahme des Gemeinderates\n\tAntrag\n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 2. Sitzung, Beschluss-Nr. 12 vom 18. Februar 2016 \n\n \n\n \n\nProjekt GEVER Thun \n\nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 320'000 Franken für die flächendeckende \n\nEinführung des Produktes Axioma als GEVER-System in der Stadtverwaltung. \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 4/2016 \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstaben a und b Stadtverfassung und nach \n\nKenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 22. Januar 2016, beschliesst einstimmig: \n\n \n\n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 320‘000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der \n\nInvestitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 1810.5200.001 (Bilanzkonto Nr. 14200.01.01) für die \n\nflächendeckende Einführung des Produktes Axioma als GEVER-System in der Stadtverwaltung \n\nThun. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Informatikdienste \n\n \n\nzur Kenntnis:  Gemeinderatsmitglieder, übrige Mitglieder Kaderkonferenz, Stadtkanzlei, Stadtarchiv, \n\nFinanzverwaltung, Projektausschuss GEVER Thun  \n\n \n\n \n\nThun, 19. Februar 2016 / mel \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Informatikdienste \n \n\n\n


name: SRB Fragestunde F 2/2016 betreffend Haltung des Gemeinderats zur Durchsetzungsinitiative

text: \nnjin\nDer Gemeinderat\nRathaus, Postfach 145, CH-3602Thun\n\nTelefon 033 225 82 17\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch\n\n^] STADT\n^) THÜN\n\nStadtratssitzung vom 18. Februar 2016 Fragestunde F 2/2016\n\nHaltung des Gemeinderates zur Durchsetzungsinitiative\nRoman Gugger (Grüne) vom 16. Februar 2016; Beantwortung\n\nWortlaut der Fragestunde\n\nDen Medien war zu entnehmen, dass sich die Gemeinderäte der Städte Biel und Bern deutlich gegen die\nDurchsetzungsinitiative aussprechen, weil diese dem «Geist» der Gemeinde zuwiderlaufe und elementa-\nre rechtsstaatliche Prinzipen verletze. In den Thuner Medien war bisher nur die Haltung der SVP-Juristen,\nund somit auch des Stadtpräsidenten zu vernehmen. Wie ist die Haltung des Gemeinderates zur Initiati-\nve?\n\nAntwort des Gemeinderates\n\nZur Frage: Wie ist die Haltung des Gemeinderates zur Initiative?\n\nDer Thuner Gemeinderat nimmt zu eidgenössischen Vorlagen allenfalls,dann Stellung, wenn die Stadt\nThun und ihre Stimmbürgerinnen und Stimmbürger am Ausgang der Abstimmung ein unmittelbares und\nbesonderes Interesse haben, das jenes der übrigen Gemeinden bei weitem übersteigt. Die Stadt Thun ist\nvon der vorliegenden Abstimmung nicht mehr betroffen als andere Gemeinden. Der Gemeinderat verzich-\ntet deshalb auf eine Intervention in den vorliegenden Abstimmungskampf.\n\nAls Privatpersonen dürfen die Mitglieder des Gemeinderates darüber Auskunft geben, wie sie abstimmen\nwerden. Sie sind dazu aber nicht verpflichtet. Diese Meinüngsäusserungen gelten als private Verlautba-\nrungen. Grundsätzlich gilt auch für Mitglieder des Gemeinderates das Stimmgeheimnis.\n\nThun, 17. Februar 2016 .\n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber\nRaphael Lanz ' Bruno Huwyler Müller .\n\n17.02.2016(StS)-18315/102843BerichtNr.F2/2016 . Seite 1/1\n\n\n


151130 SBA KV PLanung

text: \n\n


521.1 bereinigt

text: \n1 521.1 \n\nReglement für Katastrophen und Notlagen \n\n(KNR)1 \n\n \n\n(Stadtratsbeschluss Nr. 78 vom 17. September 2009)2 \n \n\nDer Stadtrat von Thun, \n \ngestützt auf das Kantonale Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetz \n(KBZG) vom 19. März 2014 \n\n3 sowie Art. 38 lit. a der Stadtverfassung \nvom 23. September 2001 \n\n4,5  \n \nbeschliesst: \n \n\nArt. 1 \n\n1 Dieses Reglement bestimmt die Grundsätze für die Vorbereitung auf \nKatastrophen und Notlagen sowie deren Bewältigung in der Gemeinde. \n \n2 Es legt die Zuständigkeiten fest für die Bewältigung von Katastro-\nphen und Notlagen. \n \n\nArt. 2\n6\n \n\n1 Katastrophen und Notlagen sind überraschend eintretende Ereignis-\nse bzw. unmittelbar drohende Störungen der öffentlichen Ordnung und \nSicherheit oder soziale Notstände, die mit den für den Normalfall be-\nstimmten Mitteln und Befugnissen allein nicht mehr bewältigt werden \nkönnen. \n \n2 Grossereignisse sind überraschend eintretende Ereignisse mit gros-\nsem Schadenausmass, zu deren Bewältigung einzelne oder mehrere \nPartnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes unterstützend beige-\nzogen werden können. \n \n\nArt. 3 \n\nBei Katastrophen, Notlagen und Grossereignissen sind namentlich fol-\ngende Aufgaben zu erfüllen, soweit sie in die Zuständigkeit der Ge-\nmeinde fallen: \na Schutz, Rettung und Hilfeleistung, \nb Behandlung und Betreuung von Patienten, \nc Aufnahme und Betreuung von Schutz suchenden Personen, \n\n                                            \n1\n Titel Fassung vom *** \n\n2\n Mit Revision vom *** (SRB Nr. ***; in Kraft seit ***) \n\n3\n BSG 521.1 \n\n4\n SSG 101.1 \n\n5\n Ingress in der Fassung vom ***  \n\n6\n Fassung vom ***  \n\n \nDie Personen- und Funktionsbezeichnungen in diesem Reglement gelten für Männer \nund Frauen. \n\nZweck \n\nBegriffe \n\nAufgaben \n\n\n\n2 521.1 \n\nd Sicherstellung der Regierungs- und Verwaltungstätigkeit, \ne Information der Behörden und der Bevölkerung, \nf Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, \ng Versorgung der Bevölkerung mit lebenswichtigen Gütern, \nh Offenhaltung von Verkehrswegen, \ni Sicherstellung der Kommunikation, \nk Gewährleistung der Entsorgung, \nl >1 \nm Begrenzung der Auswirkungen bestehender Schäden und Verhinde-\n\nrung neuer Folgeschäden. 2 \n \n\nArt. 4 \n\n1 Die Verantwortung für die Bewältigung einer Katastrophe oder Not-\nlage liegt beim Gemeinderat. Er trifft die erforderlichen Massnahmen, \nnötigenfalls in Abweichung von der normalen Kompetenzordnung. Er ist \nmit dem einfachen Mehr der verfügbaren Mitglieder beschlussfähig. \n \n2 Behörden, Angestellte sowie Funktionäre der Gemeinde sind ver-\npflichtet, die sich aus diesem Reglement ergebenden besonderen Vor-\nbereitungen zu treffen. \n\n \n\nArt. 5 \n\nAn der Bewältigung von Katastrophen und Notlagen sind grundsätzlich \nbeteiligt: \na der Gemeinderat, \nb das Regionale Führungsorgan Thun plus (RFO Thun plus)3, \nc die Einsatzleiter, \nd die Einsatzkräfte. \n\n \n\nArt. 6\n4\n \n\nDer Gemeinderat: \na legt die Organisation des RFO Thun plus und die Zuständigkeiten fest \n\nund umschreibt die Grundaufträge,  \nb ernennt den Chef des RFO Thun plus sowie die Stellvertreter, \nc bezeichnet eine Geschäftsstelle, \nd regelt die Aufgebotskompetenzen für die ordentlichen Einsatzmittel, \ne bestimmt auf Antrag des RFO Thun plus einen Gesamteinsatzleiter, \nf kann durch vorsorgliche Vereinbarungen nicht gemeindeeigene Ein-\n\nsatzkräfte zur Hilfeleistung verpflichten (Betriebe, Institutionen, Ver-\neine, Einzelpersonen, usw.), \n\ng regelt die Information von Bevölkerung, Behörden und Amtsstellen, \nh regelt die Entschädigung und Versicherung des Gemeindepersonals \n\nund der Beauftragten, \n\n                                            \n1\n Aufgehoben am *** \n\n2\n Fassung vom ***   \n\n3\n Fassung vom *** \n\n4\n Fassung vom ***  \n\n \n\nGrundsatz \n\nBeteiligte \n\nGemeinderat \n\n\n\n3 521.1 \n\ni erlässt die notwendigen Ausführungsbestimmungen zu diesem Reg-\nlement, \n\nj kann mit weiteren Gemeinden Verträge über den Anschluss an das \nRFO Thun plus abschliessen, \n\nk arbeitet mit den Anschlussgemeinden des RFO Thun plus zusam-\nmen, soweit diese vom Ereignis ebenfalls betroffen sind. \n \n\nArt. 7 \n\n1 Die Ausgabenbefugnisse von Einwohnergemeinde und Stadtrat für \nzeitlich dringend anzuordnende Massnahmen bei Katastrophen und Not-\nlagen werden an den Gemeinderat übertragen. \n \n2 Der Gemeinderat kann seine Ausgabenbefugnisse weiter übertragen. \n\n \n\nArt. 8\n1\n \n\n1 Die Stadt Thun bildet zusammen mit den angeschlossenen Gemein-\nden das RFO Thun plus mit Sitz in Thun. Dieses übernimmt für die Be-\nwältigung von Katastrophen und Notlagen die Führung, wenn erhöhter \nKoordinationsbedarf für Einsatzmittel oder Teile der Verwaltung besteht \noder wenn sich eine Ausbreitung oder Eskalation anzeigt.  \n \n2 Das regionale Führungsorgan Thun plus unterstützt den Gemeinde-\nrat bei der Erfüllung seiner Aufgabe. \n \n3 Es führt einen rückwärtigen Kommandoposten und unterstützt die \nEinsatzleitung, indem es die geforderten Mittel beantragt, anfordert, or-\nganisiert, zuweist und unterstellt. \n \n4 Es fordert auswärtige Hilfe an, falls die eigenen und die verpflichteten \nEinsatzkräfte nicht ausreichen. \n\n \n\nArt. 9 \n\n1 Die Entschädigung von Personal und Einsatzkräften bemisst sich \ngrundsätzlich nach den eigenen Ansätzen der eingesetzten Kräfte und \nMittel. \n \n2 Die Entschädigung von Dritten wird in entsprechenden Vereinbarun-\ngen geregelt.2 \n \n3 Die Entschädigung von Leistungen, die nicht unter Absatz 1 oder 2 \nfallen, ist im Einzelfall nach marktüblichen Preisen festzulegen. \n \n\n                                            \n1\n Fassung vom *** \n\n2\n Fassung vom *** \n\nDelegation von \nAusgabenbefug-\nnissen \n\nRegionales Füh-\nrungsorgan Thun \nplus  \n\nEntschädigungen \n\n\n\n4 521.1 \n\nArt. 9a\n1\n \n\n1 Die dem  RFO Thun plus angeschlossenen Gemeinden beteiligen \nsich an den nach Abzug aller Erträge verbleibenden Aufwendungen für \ndie Bereitstellung, die Ausrüstung und die Ausbildung des Regionalen \nFührungsorgans im Verhältnis zur mittleren Wohnbevölkerung gemäss \nArtikel 7 des Gesetzes vom 27. November 2000 über den Finanz- und \nLastenausgleich (FILAG). Massgebend ist der Durchschnitt der mittle-\nren Wohnbevölkerung der drei letzten Jahre gemäss Berechnung der \nFinanzverwaltung des Kantons Bern (Artikel 9 FILAG).  \n \n2 Die Kosten von Katastrophen und Notlagen werden soweit möglich \nden einzelnen Gemeinden zugeordnet. Ausgaben, die nicht zugeordnet \nwerden können, werden nach Massgabe von Abs. 1 verteilt.  \n \n\nArt. 10 \n\n1 Das Reglement tritt am 1. Januar 2010 in Kraft. \n \n2 Mit dem Inkrafttreten wird das Reglement für ausserordentliche Lagen \nin der Stadt Thun vom 24. Oktober 1997 aufgehoben. \n \n\nThun, 17. September 2009 Namens des Stadtrates \n \n Die Stadtratspräsidentin: Begré \n Der Ratssekretär: Mauron \n \n\n                                            \n1\n Eingefügt am *** \n\nFinanzierung \n\nInkrafttreten, Auf-\nhebung bisherigen \nRechts \n\n\n\tReglement für Katastrophen und Notlagen\n\t(KNR)\n\t(Stadtratsbeschluss Nr. 78 vom 17. September 2009)\n\n\n


Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 3. Sitzung, Beschluss-Nr. 20 vom 07. April 2016 \n\n \n\n \n\nSchulkommission \n\nErsatzwahl von Xavier Garzón in die Schulkommission anstelle des zurückgetretenen Hans-\n\nPeter Pfister \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 07/2016 \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe c Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 17. Februar 2016, beschliesst: \n\n \n\n1. Von der Demission von Hans-Peter Pfister per 31. Dezember 2015 wird Kenntnis genommen. Die \n\nin diesem Amt geleisteten Dienste werden bestens verdankt. \n\n2. Als Ersatz für Hans-Peter Pfister wird als Mitglied in die Schulkommission gewählt: \n\n Xavier Garzón, geb. 28. Oktober 1974, von Leissigen BE, Pädagoge, wohnhaft Untere Trüelmatt \n\n28, 3624 Goldiwil und zwar ab 8. April 2016 und für den Rest der laufenden, am 31. Dezember \n\n2018 endenden Amtsdauer. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei (Eröffnung, BV) \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Vorsteher Bildung Sport Kultur, \n\nAmt für Bildung und Sport  \n\n \n\n \n\nThun, 08. April 2016 / cm \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n \n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 2. Sitzung, Beschluss-Nr. 11 vom 18. Februar 2016 \n\n \n\n \n\nTeilrevision des Abwasserreglementes (SSG 821.1) sowie des Gebührentarifs zum \n\nAbwasserreglement (SSG 154.233.01) \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 3/2016 \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 38 Buchstabe a der Stadtverfassung und nach \n\nKenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 13. Januar 2016, beschliesst einstimmig: \n\n \n\n1. Zustimmung zur Teilrevision des Abwasserreglements sowie des Gebührentarifs zum Abwasser-\n\nreglement und Inkraftsetzung per 1. April 2016. \n\n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Tiefbauamt \n\n \n\nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadt-\n\nkanzlei, Rechtsdienst, Finanzverwaltung \n\n \n\n \n\nThun, 19. Februar 2016 / mel \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Tiefbauamt \n \n\n\n


text: \nSTÖC K L l /. RECHTSANWÄLTE\n\nKurt Stöckli • Fürsprecher\n\nSchwanengasse 5/7 • CH-3001 Bern\n\nTelefon 031 326 30 55\nTelefax 031 3128424\nE-Mail ks@stoeckli-rechtsanwaelte.ch\n\nPostcheck 30-16570-8\n\nEingetragen im Anwaltsregister\n\nMitglied des Bernischen und\n\ndes Schweizerischen Anwaltsverbandes\n\nHerrn\nBruno Huwyler\nStadtschreiber\nPostfach 145\n3602 Thun\n\nZu Händen Stadtrat\n\nTAETIGKEITSBERICHT\n\n2015\n\ngemäss Art. 15 Abs. 3 des Datenschutzreglementes vom 25.06.2001/05.11.2009\n\nSehr geehrter Herr Huwyler\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nAls Aufsichtsstelle für Datenschutz unterbreite ich Ihnen den nachfolgenden Tätigkeitsbericht\n\nfür die Zeit vom Uanuar bis 31.Dezember 2015:\n\nl. Beratung der Verwaltung\n\nDie Anfragen aus der Verwaltung betrafen u.a. Themenbereiche wie die Auswahl\n\nund den Einsatz verschiedener Schulsoftware, Akteneinsichtsgesuche von\n\nfremdplatzierten Personen in ihre Dossiers, den Anschluss an das ELAR Programm\n\nim Migrationsbereich, den Abschluss von Datenschutzvereinbarungen,\n\nAkteneinsichtsgesuche nach Informationsgesetz oder Listenauskünfte im freiwilligen\n\nSchulsportbereich. Als aufwändig hat sich insbesondere die Beurteilung der\n\nAkteneinsichtsgesuche von fremdplatzierten Personen erwiesen. Grundsätzlich hat\n\njede Person Anspruch auf Zugang zu den eigenen Akten. Oft kommt es aber vor,\n\ndass im selben Dossier oder sogar im selben Aktenstück mehrere Personen erwähnt\n\nwerden. In diesen Fällen spricht man von gemischten Akten und es muss immer\n\n\n\nStöckli Rechtsanwälte Seite 2/4 19. Januar 2016\n\nzuerst überprüft werden, ob das Einsichtsgesuch sich nur auf Akten mit eigenen\n\nPersonendaten bezieht und ob die Akten auch Daten von Drittpersonen enthalten.\n\nDies wiederum bedingt dann eine Einschwärzung des Dossiers oder die Einholung\n\nder Zustimmung der Drittperson. Da das Stadtarchiv immer wieder mit ähnlichen\n\nEinsichtsgesuchen konfrontiert wird, sind fallbezogene Richtlinien für die Beurteilung\n\nvon Akteneinsichtsgesuchen bei früheren Zwangsmassnahmen erarbeitet worden.\n\n2. Beratung von Betroffenen\n\nDie im Berichtsjahr gestellten Anfragen betrafen u.a. wiederum die Zulässigkeit von\n\nAdressenherausgaben. Den Wenigsten ist bewusst, dass die Stadt Thun über eine\n\nreglementarische Grundlage verfügt, um unter gewissen Voraussetzungen Adressen,\n\nauch in Listenform, herauszugeben. Die Fragen konnten direkt am Telefon oder per\n\nEmail erledigt werden.\n\n3. Vernehmlassungen\n\nDie Revision der kantonalen Verordnung über die Harmonisierung amtlicher Register\n\n(RegV) bedingte die Anpassung der kommunalen Verordnung betreffend der\n\nBerechtigungen im Gemeinderegjstersystem (GERES) und der Zentralen\n\nPersonenverwaltung (ZPV). Zu dieser Anpassung ist eine entsprechende\n\nVernehmlassung aus Sicht des Datenschutzes abgegeben worden.\n\nEine zweite Vernehmlassung betr. GERES musste zu Händen der kantonalen\n\nAufsichtsstelle für Datenschutz abgegeben werden. Die Verordnung soll schon wieder\n\nrevidiert werden. Bisher sah sie vor, dass den Gemeinden einzig ein Zugriff auf ihre\n\neigenen Einwohnerkontrolldaten aus der Datenbank GERES zustehe. Neu sollen\n\nsämtliche Gemeinden im ganzen Kanton online auf die Einwohnerkontrolldaten\n\n(Adressdaten) sämtlicher anderen Gemeinden Zugriff haben. Noch im November\n\n2014 ist die Verweigerung des Zugriffs der Einwohnerkontrollbehörden auf die ZPV in\n\nder 5. Revision der RegV damit begründet worden, dass so dem Datenschutz-\n\nGrundsatz, wonach Personendaten nur zur Erfüllung der jeweiligen Aufgaben\n\nbearbeitet werden sollen, besser nachgelebt werden könne. Vor diesem Hintergrund\n\nist es schwer erklärbar, dass sämtliche Gemeinden online auf die\n\nEinwohnerkontrolldaten sämtlicher anderer Gemeinden Zugriff haben sollen. Zudem\n\nist es schon fast widersprüchlich, wenn die Abteilungen innerhalb einer Gemeinde,\n\n\n\nStöckli Rechtsanwälte Seite 3/4 19. Januar 2016\n\nzumindest teilweise, strengere Voraussetzungen für einen Online-Zugriff auf\n\nEinwohnerkontrolldaten erfüllen müssen als andere Gemeinden. Die diesbezüglichen\n\nWidersprüche und Bedenken sind der kantonalen Aufsichtsstelle mitgeteilt worden.\n\n4. Aufsichtsanzeigen\n\nEs sind keine Aufsichtsanzeigen eingegangen.\n\n5. Vorabkontrollen\n\nDie Energie Thun AG beabsichtigt, alle bisherigen Zähler für Strom, Gas und Wasser\n\nim Versorgungsgebiet über einen Zeitraum von ca. 10 Jahren auf sog. SMART Meter\n\numzurüsten. Die Stadt Thun hat die Elektrizitäts-, die Wasser- und die\n\nGasversorgung an die Energie Thun AG ausgegliedert. Die Aufgabe bleibt aber eine\n\nöffentliche. Mit SMART Meters und den damit verbundenen technischen\n\nMöglichkeiten der punktgenauen Messung besteht die Möglichkeit,\n\nPersönlichkeitsprofile zu erstellen, die als besonders schützenswerte Personendaten\n\ngelten. Als neue Technologie mit besonderen Risiken für die Rechte und Freiheiten\n\nder betroffenen Personen unterliegt das Projekt der Vorabkontrolle gemäss Art. 17a\n\nAbs. l, insbesondere lit. b und d des kantonalen Datenschutzgesetzes. Das Projekt\n\nkonnte, unter bestimmten Auflagen, aus rechtlicher, organisatorischer und\n\ntechnischer Sicht als genügend qualifiziert werden.\n\n6. Weiterbildungsveranstaltung\n\nIn Fribourg hat eine Videorechtstagung stattgefunden, an der sich\n\nDatenschutzbeauftragte aus Departementen des Bundes, aus Kantonen und\n\nGemeinden wie auch aus privaten Institutionen über die verschiedenen Probleme der\n\nVideoüberwachung ausgetauscht haben.\n\n7. Informatiksicherheit\n\nDer Massnahmenkatalog zum Auditbericht über die Informatiksicherheit ist vom\n\nGemeinderat genehmigt worden. Die Massnahmen werden nun schrittweise\n\numgesetzt.\n\n\n\nStöckli Rechtsanwälte Seite 4/4 19. Januar 2016\n\n8. Videoüberwachung\n\nDer Gemeinderat hat sich, wie angekündigt, in der zweiten Hälfte des Berichtsjahres,\n\nnochmals mit dem weiteren Vorgehen hinsichtlich Videoüberwachung befasst. Ich\n\nhabe in meiner Stellungnahme darauf hingewiesen, dass die Videoüberwachung\n\naufgrund fehlender datenschutzrechtlicher Voraussetzungen abgebrochen werden\n\nmüsste, wenn nicht zumindest die Bildqualität der Kameras erheblich verbessert\n\nwürde. Dies wiederum hätte grössere finanzielle Investitionen nach sich gezogen.\n\nDas Risiko, den Versuch nach Ablauf der Versuchsperiode aufgrund mangelnder\n\nGeeignetheit, durch die Videoüberwachung Straftaten zu verhindern, dennoch\n\nabbrechen zu müssen, wäre dadurch aber nicht beseitigt worden. Vor diesem\n\nHintergrund hat der Gemeinderat entschieden, die Videoüberwachung sofort\n\neinzustellen.\n\n9. Antrag\n\nDie Aufsichtsstelle für Datenschutz stellt Antrag, dass der Stadtrat den vorliegenden\n\nBericht zur Kenntnis nimmt.\n\nBern, 19. Januar 2016 Die Aufsichtsstelle für Datenschutz\n\nKurt Stöckli, Fürsprecher / Rechtsanwalt\n\n\n


Protokollauszug SR 2016

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 1. Sitzung, Beschluss-Nr. 2 vom 22. Januar 2016 \n\n \n\n \n\nWahl des Stadtratsbüros 2016 \n\n \n\n \n\nStadtratsbeschluss \n\n \n\nFür das Jahr 2016 werden gemäss Grundsatzbeschluss der Stadtratspräsidienkonferenz SPK über \n\nden Turnus der Fraktionen in der laufenden Legislaturperiode einstimmig gewählt: \n\n \n\na) Stadtratspräsident Matthias Wiedmer, SVP SVP/FDP \n\nb) Erste Vizepräsidentin Sandra Rupp SP \n\nc) Zweiter Vizepräsident Andreas Kübli, glp FdM \n\nd) Erster Stimmenzähler Simon Werren BDP \n\n    Zweiter Stimmenzähler Till Weber, JG Grüne/JG \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei (BV, Eröffnung) \n\n \n\nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber \n\n \n\n \n\nThun, 25. Januar 2016 / dh \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n\n\n

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