name: SRB Burgerstrasse und General-Wille-Strasse; Sanierung und Ausbau

text: \n \n\n01.04.2020 (TBA) – Axioma 181901 / 8810405  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 7. Mai 2020 Bericht Nr. 7/2020 \n \n \n \n\nBurgerstrasse und General-Wille-Strasse. Sanierung und Ausbau \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 260'000 Franken für das Strassen-Vorprojekt mit \neinem Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK) \n \n \n\n1 Ausgangslage \n \nDie General-Wille-Strasse und Burgerstrasse sind ein wichtiger Bestandteil der tangentialen Achse \nBypass Thun Nord – General-Wille-Strasse – Burgerstrasse – Weststrasse – Pfandernstrasse – \nSträttligenstrasse. Mit einer durchschnittlichen täglichen Verkehrsmenge von rund 15‘000 \nFahrzeugen und einem Schwerverkehrsanteil von ca. 6 Prozent zählt sie zu den am stärksten \nbelasteten städtischen Verkehrsachsen. \n \n\n \nDie General-Wille-Strasse und Burgerstrasse (rot) sind ein wichtiger Bestandteil der tangentialen Achse Bypass – General-Wille-Strasse – \nBurgerstrasse – Weststrasse – Pfandernstrasse – Strättligenstrasse (blau), gelb dargestellt ist das übrige Hauptverkehrsnetz \n(Kartengrundlage: map.geo.admin.ch) \n\n \nDie beiden Strassen wurden vor über fünfzig (Burgerstrasse) bzw. dreissig (General-Wille-Strasse) \nJahren erstellt. Sie entsprechen technisch trotz diversen Anpassungen nicht mehr den heutigen \nvielfältigen Anforderungen und Ansprüchen an eine Hauptverkehrsstrasse. Die stetige Zunahme \ndes Verkehrs hat in den vergangenen Jahrzehnten entsprechende Spuren hinterlassen. \n \n\nGEMEINDERAT \n \ngemeinderat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 07.05.2020 - Bericht Nr. 7/2020 – Burger- und General-Wille-Strasse. Sanierung und Ausbau \n\n \n\n01.04.2020 (TBA) – Axioma 181901 / 8810405 Seite 2 \n\nDer Kreisel Burgerstrasse – Länggasse wurde im Jahr 1984 erstellt und erfuhr aufgrund der \nVerkehrsunfälle 2019 Sofortmassnahmen. Die Einmündung Mittlere Strasse wurde 2017 in einen \nKreisverkehr einbezogen. \n \n\n    \nTypische Bilder von der heutigen Burgerstrasse (Fotos: infra3d) \n \n \n\n    \nTypische Bilder von der heutigen General-Wille-Strasse (Fotos: infra3d) \n\n \n\n1.1 Strassenentwässerung \n \nDie Entwässerung der Strassenflächen der Burgerstrasse und der General-Wille-Strasse erfolgt in \nSickerschächten direkt in das Grundwasser. Dies entspricht nicht mehr den heutigen \nUmweltstandards und ist weder gesetzes- noch normkonform. Gemäss Artikel 7 \nGewässerschutzgesetz darf verschmutztes Abwasser nicht versickert werden. Dieser Mangel muss \nbehoben werden. Der Generelle Entwässerungsplan (GEP) der Stadt Thun sieht mit der Massnahme \n13 «Regenabwasserbehandlung von hoch belastetem Strassenabwasser») entsprechende \nMassnahmen vor. Mit dem Bypass-Projekt des Kantons wurden aus technischen und finanziellen \nGründen schon Vorarbeiten und Investitionen für die künftige Entwässerung der General-Wille-\nStrasse getätigt. Das für Entwässerung des Bypasses erstellte Pumpwerk bei der LSA Allmendstrasse \nwurde so ausgelegt, dass es das Strassenabwasser der General-Wille-Strasse bewältigen kann. Die \nReinigung des Strassenabwassers erfolgt dann in der SABA (Strassen-Abwasser-Behandlungs-\nAnlage) unterhalb der Alpenbrücke, die ebenfalls grösser dimensioniert wurde. \n \n\n1.2 Kreisel Burgerstrasse – Länggasse \n \nDer Kreisel Burgerstrasse – Länggasse entspricht nicht mehr den neusten Erkenntnissen der \nVerkehrstechnik und den aktuellen Normen der Schweizerischen Strassenfachleute (VSS). Dieser \nKnoten weist schweizweit einer der höchsten Unfallraten, insbesondere für Velofahrende, auf. \nAufgrund einer detaillierten Analyse wurden vom Tiefbauamt der Stadt Thun im Jahr 2019 \nSofortmassnahmen zur Verbesserung der Situation umgesetzt. Die Wirkung wird durch beauftragte \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 07.05.2020 - Bericht Nr. 7/2020 – Burger- und General-Wille-Strasse. Sanierung und Ausbau \n\n \n\n01.04.2020 (TBA) – Axioma 181901 / 8810405 Seite 3 \n\nVerkehrsfachleute über einen repräsentativen Zeitraum analysiert. Diese Arbeiten laufen zurzeit \nund werden bis Mitte Jahr (Velosaison) weitergeführt. Die Erkenntnisse und vorgeschlagene \nVerbesserungen werden in der zweiten Jahreshälfte in einem Bericht zusammengefasst. \n \n\n \nPlan des Kreisels Burgerstrasse – Länggasse mit Sofortmassnahmen \n\n \n\n1.3 Lichtsignalanlage Burgerstrasse – Weststrasse \n \nDie Steuerung der zehnjährigen Lichtsignalanlage wurde im Jahre 2014 auf das veränderte \nVerkehrsaufkommen angepasst. Seit der Eröffnung des Bypasses und der damit verbundenen \nhöheren Verkehrsbelastung auf der Burgerstrasse kommt es auf der Burgerstrasse häufig zu \nRückstausituationen. Diese reichen in den Hauptverkehrszeiten bis auf Höhe Mittlere Strasse und \nverursachen dadurch unerwünschten Ausweichverkehr durch die verkehrsberuhigten Quartiere \n(Westquartier, Allmendingen). \n \n\n1.4 Langsamverkehr (GVK und AP 4) \n \nGemäss der Massnahme V 1-e des Gesamtverkehrskonzeptes (GVK) sind die Achsen Burgerstrasse \n– General-Wille-Strasse und Länggasse – Allmendingenallee Teil der Velohauptrouten, auf welchen \nes Qualitätsverbesserungen umzusetzen gilt. Die Breite der Radstreifen beträgt auf der \nBurgerstrasse und General-Wille-Strasse 1.25 Meter und liegt unter dem zulässigen Minimum der \naktuellen VSS-Normen. Gemäss der Massnahme V 1-e sollte dieser mindestens 1.50 Meter (im \nIdealfalle 2.50 m) breit sein oder als separierter Veloweg geführt werden. Gemäss \nGesamtverkehrskonzept bestehen Netzkonzepte für Veloverkehr (GVK-Massnahme V 2-f) und \nFussgänger mit verschiedenen seitlichen Anschlüssen auf die Burgerstrasse. \n \n\n1.5 Öffentlicher Verkehr \n \nNeben der STI-Linie 6 soll künftig die tangentiale Buslinie Steffisburg – ESP Thun Nord – Thun \nSüdwest über die Achse General-Wille-Strasse und Burgerstrasse verkehren (siehe GVK Netz- und \nAngebotsausbau Buslinien Stadt Thun, Massnahme Ö3). Der dreijährige Pilotbetrieb soll gemäss \nAntrag RVK zum Regionalen Angebotskonzept 2022-2025 mit dem Fahrplanwechsel 2024/25 \nbeginnen. Im Ausbauperimeter der Burger- und General-Wille-Strasse sind Haltestellen \nvorgesehen. Mit dieser neuen Busführung ist eine verbesserte Strassengeometrie analog der \nAllmendstrasse gefordert, welche die Sicherheit für den Veloverkehr, auch unter der grösseren \nVerkehrsfrequenzen aller Verkehrsmittel, verbessert. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 07.05.2020 - Bericht Nr. 7/2020 – Burger- und General-Wille-Strasse. Sanierung und Ausbau \n\n \n\n01.04.2020 (TBA) – Axioma 181901 / 8810405 Seite 4 \n\n2 Projektinhalt \n \n\n2.1 Projektperimeter \n \nDas Projekt gliedert sich in die beiden Hauptteile «Optimierung der Lichtsignalanlage respektive des \nKnotens Burgerstrasse – Weststrasse» und «Sanierung und Ausbau Burgerstrasse und General-\nWille-Strasse». Letzterer kann gemäss der nachfolgenden Abbildung in drei Streckenabschnitte \nsowie den Kreisel Länggasse (inklusive des ersten Abschnittes Länggasse) unterteilt werden. \n \n\n \nPerimeter für das BGK und die Vorprojekte (rot und blau) und den geplanten Bereich um die Einmündung Strättligenstrasse/Moosweg \n(grün) wird voraussichtlich bereits im Sommer 2018 im Rahmen eines anderen Projektes ausgebaut. Kartengrundlage: map.geo.admin.ch \n \n\n2.2 Burgerstrasse und General-Wille-Strasse (Vorprojekt mit BGK) \n \nFür die Burgerstrasse und die General-Wille-Strasse sind ein Vorprojekt mit einem Betriebs- und \nGestaltungskonzept mit folgender Zielsetzung zu erstellen: \n \n Ein normkonformer Ausbaustandard über den gesamten Strassenzug, der eine hohe \n\nVerkehrssicherheit gewährleistet. \n Qualitätsverbesserung Velo-Hauptrouten (GVK, Massnahme V 1-e: Buchholzstrasse – Adler-\n\nstrasse – Burgerstrasse – General-Wille-Strasse sowie Allmendingenallee – Länggasse) für die \n\nKreisel (Mittlere Strasse) \nbereits realisiert \n\nKreisel (Länggasse) \nLänggasse mit Bushaltestellen \n\nLSA Weststrasse \n\n1. Abschnitt: General-Wille-Strasse \n\n2. Abschnitt: Burgerstrasse \nMittlere Strasse - Länggasse \n\n3. Abschnitt: Burgerstrasse \nLänggasse – Aufweitung Strasse Siegenthalergut \n\nSportcluster \n\nBypass \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 07.05.2020 - Bericht Nr. 7/2020 – Burger- und General-Wille-Strasse. Sanierung und Ausbau \n\n \n\n01.04.2020 (TBA) – Axioma 181901 / 8810405 Seite 5 \n\nSicherstellung einer attraktiven, sicheren und durchgehenden Velohauptroute in beiden \nRichtungen. \n\n Berücksichtigung der Bedürfnisse von E-Bikes (Veloschnellrouten). \n Erhöhung der Verkehrssicherheit, insbesondere beim Kreisel Burgerstrasse – Länggasse \n\n(Neubau Kreisel). \n Durchgehende, attraktive und sichere übergeordnete Fussgängerverbindungen mit \n\nNetzanschlüssen. \n Erstellung eines Entwässerungskonzeptes für eine normkonforme Strassenentwässerung. \n Überprüfung und Optimierung des Knotens Burgerstrasse – Weststrasse  \n Einbezug der bestehenden und künftigen Randbedingungen (neue tangentiale Buslinie, \n\nLangsamverkehrsrouten, BGK Westquartier-Hohmad, Arealentwicklung Siegenthalergut, \nSportcluster, Umbau Anlage Rot-Schwarz, Fernwärmeleitungsprojekt, etc.). \n\n \nIm Rahmen des Vorprojektes mit Betriebs- und Gestaltungskonzeptes sollen: \n \n\n die Machbarkeit einer Verbreiterung der Burgerstrasse und der General-Wille-Strasse auf einer \nLänge von 1’600 m nachgewiesen werden; \n\n normgerechte Strassenquerschnitte entworfen werden, die sowohl den Personenwagen, dem \nSchwerverkehr als auch dem Velo- und Fussverkehr dienen; \n\n der künftige Raumbedarf der Strasse ermittelt werden, so dass die notwendigen Flächen im \nAnschluss im Rahmen einer Überbauungsordnung gesichert werden können; \n\n die nötigen Baugrunduntersuchungen und Geländeaufnahmen durchgeführt werden, damit \nder Aufwand und die Kosten für die Realisierung verlässlich abgeschätzt werden können; \n\n die Notwendigkeit weiterer Detailuntersuchungen geklärt werden. \n \n \n\n2.3 Lichtsignalanlage Burgerstrasse – Weststrasse (Variantenstudium und Vorprojekt) \n \nFür die Lichtsignalanlage respektive für den Knoten Burgerstrasse – Weststrasse sollen ein \nVariantenstudium und ein Vorprojekt erarbeitet werden, die folgende Zielsetzung beinhalten: \n \n Verbesserung des Verkehrsablaufes beim Knoten, so dass Rückstausituationen und \n\nAusweichverkehr ins Quartier reduziert werden können. \n Einbezug der bestehenden und künftigen Randbedingungen (neue tangentiale Buslinie, \n\nLangsamverkehrsrouten, Arealentwicklung Siegenthalergut, Sportcluster, etc.). \n Optimierung für Velofahrende. \n \n \n\n3 Finanzielles \n \nKosten \nDie geschätzten Kosten für die genannten Planungs- und Projektierungsarbeiten belaufen sich auf \n260‘000 Franken inkl. MWST. \n \nBKP  Betrag \n200 Planungskosten und Honorare CHF 195’000.-- \n300 Grundlagen und Baugrunduntersuchungen CHF 40’000.-- \n500 Nebenkosten und Unvorhergesehenes CHF 25’000.-- \n\nTotal inkl. MWST CHF 260’000.--  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 07.05.2020 - Bericht Nr. 7/2020 – Burger- und General-Wille-Strasse. Sanierung und Ausbau \n\n \n\n01.04.2020 (TBA) – Axioma 181901 / 8810405 Seite 6 \n\n \n \nFolgekosten \nDie kalkulatorischen Folgekosten des Projektierungskredites betragen 13'000 Franken (6'500 \nFranken Abschreibungen und 6'500 kalkulatorische Zinsen). \n \nFinanzierung \nDie Finanzierung erfolgt im Rahmen der allgemeinen Liquiditätsbewirtschaftung aus vorhandenen \nund zu beschaffenden Mitteln. \n \nFinanzielle Tragbarkeit \nFür die Projektierung und Ausführung des Projektes sind im Aufgaben- und Finanzplan 2020 bis \n2023 unter Investitionen Verwaltungsvermögen (Verkehrsanlagen, zwei Abschnitte Burgerstrasse, \nProjekt-Nr. 2512.5010.xxx) und unter Baulichem Unterhalt (Verkehrsanlagen, General-Wille-\nStrasse, Projekt-Nr. 2512.xxx.xx) insgesamt brutto 6’630’000 Franken für die Jahre 2019 bis 2023 \neingestellt. \n \nSofern der Bund der Leistungsvereinbarung des Agglomerationsprogrammes AP4 zustimmen wird, \nkann für die Massnahme LV-V.1.4 Velohauptroutennetz Burgerstrasse und General-Wille-Strasse \nmit einem Beitrag von 40 Prozent an die anrechenbaren Kosten gerechnet werden. Weitere \nSubventionen von 35 Prozent werden vom Kanton nach Abzug des Bundesbeitrages in Aussicht \ngestellt. Die Subventionsbeiträge respektive die Finanzvereinbarung können erst mit dem \nbaubewilligten Projekt und dem Kreditbeschluss des zuständigen finanzkompetenten Organs der \nStadt Thun für die Realisierung beantragt werden. Der Finanzvereinbarung muss vor Baubeginn \nunterzeichnet sein. Die Subventionszahlungen erfolgen nur nach Realisierung des Projektes. \n \n \n\n4 Projektablauf, Termine \n \nDie Abgabe des Vorprojektes mit BGK ist im Herbst 2020 vorgesehen. Nach erfolgter \nVorprojektierung können eine Überbauungsordnung/Strassenplan zur baurechtlichen Sicherung \nsowie die Bauprojektierung zur weiteren Konkretisierung des Vorhabens in Angriff genommen \nwerden. Aufgrund des heutigen Planungsstandes erfolgt die Realisierung ab Sommer 2022 und soll \nvor dem Pilotbetrieb der neuen tangentialen Buslinie Steffisburg – ESP Thun Nord – Thun Südwest \nabgeschlossen werden. \n \n \n\n5 Abhängigkeiten \n \nFür die Projektierung sollen die Rahmenbedingungen aus der Planung der RVK für den \nVersuchsbetrieb der tangentialen Buslinie Steffisburg – ESP Thun Nord – Thun Südwest einbezogen \nwerden. Die Sanierung der Burgerstrasse und General-Wille-Strasse soll vor dem Versuchsbetrieb \nder Tangentiallinie erfolgen. \n \nIm Bereich der General-Wille-Strasse und der Burgerstrasse bis Liegenschaft Pestalozzistrasse 102 \nbeabsichtigt die Fernwärme Thun AG, ein Backbone-Netz zu erstellen. Ab diesem Übergabeort \nbesteht ein Fernwärmeprojekt für die Hauptleitungen der Energie Thun AG entlang der \nBurgerstrasse bis zum Siegenthalergut. \n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 07.05.2020 - Bericht Nr. 7/2020 – Burger- und General-Wille-Strasse. Sanierung und Ausbau \n\n \n\n01.04.2020 (TBA) – Axioma 181901 / 8810405 Seite 7 \n\nEntlang der Burgerstrasse zwischen Länggasse und Weststrasse sind verschiedene grössere \nVorhaben in Planung (Arealentwicklung Siegenthalergut, BGK Westquartier-Hohmad, Sportcluster, \nUmbau Anlage FC Rot-Schwarz), bei welchen die Schnittstellen sichergestellt werden müssen. \n \nBeim Erarbeiten der Vorprojekte werden diese Rahmenbedingungen einbezogen. Das Vorliegen \ndes Vorprojektes erleichtert es, im Rahmen dieser Projekte gezielt und in richtigem Umfang Land \nfür die Verbreiterung der Burgerstrasse zu sichern bzw. eine Bebauung der benötigten Flächen zu \nverhindern. \n \n \n\n6 Verhältnis zu den Legislaturzielen 2019-2022 \n \nDas vorliegende Kreditgeschäft dient der Umsetzung der Massnahme 21 «Massnahmen für den \nFuss- und Veloverkehr realisieren» aus dem Legislaturziel 6 «Die Verkehrssituation hat sich \nverbessert». \n \n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe g Stadtverfassung und nach \nKenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 1. April 2020, beschliesst: \n \n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 260'000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der \n\nInvestitionsrechnung, Verpflichtungskredit 2512.5010.065 (Bilanzkonto Nr. 14010.01.01) für das \nBetriebs- und Gestaltungskonzept und das Vorprojekt für die Sanierung und den Ausbau der \nBurgerstrasse und General-Wille-Strasse. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \n\nThun, 1. April 2020 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\t1 Ausgangslage\n\t1.1 Strassenentwässerung\n\t1.2 Kreisel Burgerstrasse – Länggasse\n\t1.3 Lichtsignalanlage Burgerstrasse – Weststrasse\n\t1.4 Langsamverkehr (GVK und AP 4)\n\t1.5 Öffentlicher Verkehr\n\n\t2 Projektinhalt\n\t2.1 Projektperimeter\n\t2.2 Burgerstrasse und General-Wille-Strasse (Vorprojekt mit BGK)\n\t2.3 Lichtsignalanlage Burgerstrasse – Weststrasse (Variantenstudium und Vorprojekt)\n\n\t3 Finanzielles\n\t4 Projektablauf, Termine\n\t5 Abhängigkeiten\n\t6 Verhältnis zu den Legislaturzielen 2019-2022\n\t1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 260'000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der Investitionsrechnung, Verpflichtungskredit 2512.5010.065 (Bilanzkonto Nr. 14010.01.01) für das Betriebs- und Gestaltungskonzept und das Vorprojekt für die S...\n\t2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.\n\n


Protokollauszug SR 20200507

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text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 4. Sitzung, Beschluss-Nr. 56 vom 07. Mai 2020 \nLaufnummer Geschäft: 184467 \n \n \nDringliches Postulat P 4/2020 betreffend mehr Platz für die Aussenbewirtung \nFratkion Grüne/JG vom 7. Mai 2020; dringliche Beantwortung \n\n \n \nDie Dringlichkeit wird einstimmig angenommen.  \nDas Postulat wird nach mündlicher Begründung durch den Stadtpräsidenten einstimmig als  \nerheblich erklärt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Abteilung Sicherheit \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Abteilung Stadtmarketing und Kommunikation, Tiefbauamt, \n\nFinanzverwaltung, Bauinspektorat \n \n \nThun, 08. Mai 2020 / raf \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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name: Dienstbarkeitsplan Dütschler & Naegeli AG vom 17.08.2018

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Protokollauszug SR 20200213

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 3. Sitzung, Beschluss-Nr. 34 vom 13. Februar 2020 \nLaufnummer Geschäft: 180445 \n\n \n\n \n\nPostulat P 18/2019 betreffend Zulassung Glacevelos in öffentlichen Parkanlagen \n\nAlice Kropf (SP), Roman Gugger (Grüne), Nicole Krenger (GLP), Reto Vannini (BDP), Hanspeter \n\nAellig (FDP), Susanna Ernst (FDP), Markus van Wijk (FDP) und Mitunterzeichnende vom 22. \n\nAugust 2019; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. P 18/2019 \n\n \n\nDas Postulat wird mit 39 zu 0 Stimmen als erheblich erklärt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Abteilung Sicherheit \n\n \n\nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Finanzinspektorat, \n\nAbteilung Stadtmarketing und Kommunikation, Amt für Stadtliegenschaften, Polizei-\n\ninspektorat \n\n \n\nThun, 14. Februar 2020 / raf \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n

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Protokollauszug SR 20250213

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 02/2025, Beschluss-Nr. 20 vom 13. Februar 2025 \nLaufnummer Geschäft: 213006  \n \n \nFragestunde F 04/2025 betreffend Sportlerehrung 2025 \nClaude Schlapbach (FDP), Fraktion FDP/Die Mitte vom 11. Februar 2025; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. F 04/2025 \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Amt für Bildung und Sport \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber SR, Stadtkanzlei \n \n \n \nThun, 14. Februar 2025 / sob \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20190321

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 4. Sitzung, Beschluss-Nr. 44 vom 21. März 2019 \nLaufnummer Geschäft: 69930 \n\n \n\n \n\nMotion M 3/2018 betreffend mehr Mitsprache- und Rechenschaftsrechte für das städtische \n\nParlament; \n\nFraktion der Mitte, Fraktion SVP, Fraktion SP und Mitunterzeichnende vom 15. November 2018; \n\nBeantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. M 3/2018 \n\n \n\nDie Motion wird durch die Urheberschaft zurückgezogen. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Finanzinspektorat, Rechtsdienst \n\n \n\n \n\nThun, 22. März 2019 / kp \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n

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name: SRB Fragestunde 6/2019 betreffend Geschäftssitz der BLS AG

text: \n \n\n20.03.2019 (StM) - 71508 / 8581250 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 21. März 2019 Fragestunde F 6/2019 \n \n\n \n\nGeschäftssitz der BLS AG \nFraktion Grüne / Junge Grüne vom 19. März 2019; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut der Fragestunde \n\n \n\n1. Die BLS AG sucht eine neue Heimat. Sie will ihren Geschäftssitz zentralisieren. Dafür sucht sie nach \n\neinem neuen Standort für ein Verwaltungsgebäude mit geschätzt 500 Arbeitsplätzen. Hat der \n\nGemeinderat Kenntnis davon? \n\n2. Teilt der Gemeinderat die Einschätzung der Grünen / Jungen Grünen, dass Thun sich – insbesondere \n\nim ESP Thun Nord – dafür hervorragend eignen würde und eine Ansiedlung der BLS auch ein gutes \n\nArgument für eine neue S-Bahn-Haltestelle wäre? \n\n3. Was unternehmen der Gemeinderat und die städtische Wirtschaftsförderung (oder haben \n\nunternommen), um diese Chance für den Wirtschaftsraum Thun zu nutzen und zu versuchen, die BLS \n\nnach Thun zu holen? \n\n \n\n \n\nAntwort des Gemeinderates \n\n \n\nZu Frage 1: Die BLS AG sucht eine neue Heimat. Sie will ihren Geschäftssitz zentralisieren. Dafür \n\nsucht sie nach einem neuen Standort für ein Verwaltungsgebäude mit geschätzt 500 Arbeitsplätzen. \n\nHat der Gemeinderat Kenntnis davon? \n\n \n\nJa. Die BLS sucht einen neuen Geschäftssitz für ca. 700 Mitarbeitende an einem attraktiven, gut \n\nerschlossenen Standort in der Region Bern mit guter Anbindung an den öffentlichen Verkehr. Der Leiter \n\ndes Fachbereichs Wirtschaft hat aktiv den Kontakt mit der BLS gesucht. \n\n \n\n \n\nZu Frage 2: Teilt der Gemeinderat die Einschätzung der Grünen / Jungen Grünen, dass Thun sich – \n\ninsbesondere im ESP Thun Nord – dafür hervorragend eignen würde und eine Ansiedlung der BLS \n\nauch ein gutes Argument für eine neue S-Bahn-Haltestelle wäre? \n\n \n\nJa, der ESP Thun Nord würde sich ideal für eine solche Nutzung eignen, insbesondere die Parzelle B5, die \n\ndem Wirtschaftsstandort Thun ein Ansiedlungspotenzial von rund 50’000 m2 Bruttogeschossfläche bietet. \n\nDas Ziel der Stadt Thun und des Kantons Bern ist es, den ESP Thun Nord so zu entwickeln, dass eine \n\nhohe wirtschaftliche Dynamik mit Zukunftsperspektive angeregt wird. Die künftigen Flächen auf der \n\nParzelle B5 sollen der Wirtschaft in drei Etappen zur Verfügung gestellt werden. Die erste Nutzerin ist \n\nbekanntlich die Empa, die im Jahr 2022 einziehen soll. Eine Ansiedelung der BLS könnte ein Argument für \n\neine neue S-Bahn-Haltestelle sein. \n\n \n\n \n\nZu Frage 3: Was unternehmen der Gemeinderat und die städtische Wirtschaftsförderung (oder \n\nhaben unternommen), um diese Chance für den Wirtschaftsraum Thun zu nutzen und zu versuchen, \n\ndie BLS nach Thun zu holen? \n\n \n\nDer Leiter des Fachbereichs Wirtschaft steht in Kontakt mit der zuständigen Projektleiterin der BLS, die \n\ndirekt an die Geschäftsleitung rapportiert. Ein grosser Vorteil des Standorts Thun gegenüber alternativen \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nDie%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\nGegenstand%20(Stichwort)\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 21.03.2019 - Fragestunde F 6/2019 – Geschäftssitz der BLS AG \n\n \n\n20.03.2019 (StM) - 71508 / 8581250 Seite 2/2 \n\nStandorten liegt darin, dass die Realisierung des Projekts bis 2023 im ESP Thun Nord möglich wäre. Der \n\nGemeinderat sowie die zuständigen Fachbereiche werden auch im weiteren Prozess die Argumente, die \n\nfür den Standort Thun sprechen, aktiv einbringen. \n\n \n\n \n\nThun, 20. März 2019 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller \n\n \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Datum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\n\n


name: SRB Fragestunde 02/2019 betreffend sozialpädagogische Interventionen betreffend Jugendgang

text: \n \n\n16.01.2019 (ABS) - 70500 / 8540731 Seite 1/1 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 18. Januar 2019 Fragestunde F 02/2019 \n \n\n \n\nFragestunde betreffend sozialpädagogische Interventionen betreffend \nJugendgang \nAlice Kropf (SP) vom 15. Januar 2019; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut der Fragestunde \n\n \n\nBei diversen gewalttätigen Vorfällen im öffentlichen Raum, u.a. nach dem Fussballspiel FCT-GCZ am 15. \n\nDezember 2018, spielte die Jugendgang „36er“ in letzter Zeit eine dominierende Rolle. \n\n \n\nDer Gemeinderat wird gebeten, folgende Fragen dazu zu beantworten: \n\n \n\n1. Plant der Gemeinderat, mit Interventionen in verschiedenen Bereichen, insbesondere in jenem der \n\nSozialpädagogik/Jugendarbeit, dem Phänomen zu begegnen? \n\n2. Wenn ja, welche sind angedacht oder werden diskutiert und ist die Fachstelle Kinder und Jugend aktiv? \n\nWenn nein, weshalb nicht? \n\n \n\n \n\nAntwort des Gemeinderates \n\n \n\nZu Frage 1: Plant der Gemeinderat, mit Interventionen in verschiedenen Bereichen, insbesondere \n\nin jenem der Sozialpädagogik/Jugendarbeit, dem Phänomen zu begegnen? \n\n \n\nJa, die zuständigen Stellen der Stadt planen nicht nur, sondern sie begegnen ihm bereits. \n\n \n\n \n\nZu Frage 2: Wenn ja, welche sind angedacht oder werden diskutiert und ist die Fachstelle Kinder \n\nund Jugend aktiv? Wenn nein, weshalb nicht? \n\n \n\nDie Gruppierung 36 ist bekannt und wird in einem regelmässigen Austausch zwischen Polizei, Abteilung \n\nSicherheit, Abteilung Soziales sowie Amt für Bildung und Sport besprochen. Eine generelle Einschätzung \n\nder Situation ist nicht einfach, da der Organisationsgrad der Gruppierung lose ist. \n\n \n\nÜber die Jahre haben im Bereich der Fachstelle Kinder und Jugend (und auch anderer Stellen, z.B. \n\nJugendberatung/501 der reformierten Kirchgemeinde Thun) dutzende Interventionen mit Kindern und \n\nJugendlichen aus dem vermeintlichen Umfeld der Gruppierung 36 stattgefunden. Sowohl die offene Kinder- \n\nund Jugendarbeit wie auch die Schulsozialarbeit sind aktuell mit verschiedenen Interventionen engagiert. \n\nWeitere Stellen, die auch direkt oder indirekt involviert sind, sind diverse Schulleitungen, die KESB, die \n\nErziehungsberatung und das BIZ. \n\n \n\n \n\nThun, 16. Januar 2019 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nDie%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\nGegenstand%20(Stichwort)\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Datum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\n\n


Protokollauszug SR 20190214

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 3. Sitzung, Beschluss-Nr. 26 vom 14. Februar 2019 \nLaufnummer Geschäft: 69141 \n\n \n\n \n\nInterpellation I 14/2018 betreffend Auswirkung der Steuergesetzrevision 2019 auf die Gemeinde \n\nThun \n\nMartin von Allmen (SP) und Mitunterzeichnende vom 23. August 2018; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. I 14/2018 \n\n \n\nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung teilweise befriedigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \nzum Vollzug: Finanzverwaltung \n\n \nzur Kenntnis: Stadtpräsident, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, \n\nAbteilung Stadtmarketing und Kommunikation \n\n \n\n \n\nThun, 15. Februar 2019 / kp \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n

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Protokollauszug SR 20181214

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 11. Sitzung, Beschluss-Nr. 120 vom 14. Dezember 2018 \n\n \n\n \n\nPostulat P 25/2018 (dringlich) für einen zweiten Pflegeheim-Neubau auf dem Gebiet der Stadt \n\nThun \n\nSP Fraktion vom 25. Oktober 2018; dringliche Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. P 25/2018 \n\n \n\nDas Postulat wird einstimmig als erheblich erklärt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Planungsamt \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Finanzverwaltung, \n\nAmt für Stadtliegenschaften, Abteilung Soziales, Vorsteherin Stadtentwicklung \n\n \n\n \n\nThun, 17. Dezember 2018 / nl \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n

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text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 11. Sitzung, Beschluss-Nr. 125 vom 14. Dezember 2018 \n\n \n\n \n\nPostulat P 32/2018 (dringlich) für die Taxi-Durchfahrt vom Lauitor zum Bahnhof \n\nFranz Schori (SP) und Mitunterzeichnende \n\n \n\n \n\nDie Dringlichkeit wird abgelehnt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: - \n\n \n\n \n\nThun, 17. Dezember 2018 / nl \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n


Protokollauszug SR 20180920

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 8. Sitzung, Beschluss-Nr. 75 vom 20. September 2018 \n\n \n\n \n\nProtokoll \n\nGenehmigung des Protokolls vom 23. August 2018 \n\n \n\n \n\nDas Protokoll wird stillschweigend genehmigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: - \n\n \n\n \n\nThun, 21. September 2018 / nl \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n


Protokollauszug SR 20201022

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 9. Sitzung, Beschluss-Nr. 111 vom 22. Oktober 2020 \nLaufnummer Geschäft: 184478 \n \n \nPostulat P 7/2020 betreffend Tempo 30 für sichere Schulwege \nFraktionen Grüne/JG, SP und EVP+EDU+CVP vom 7. Mai 2020; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. P 7/2020 \n \nDas Postulat wird einstimmig als erheblich erklärt und mit 26 zu 13 Stimmen nicht abgeschrieben.  \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Tiefbauamt  \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Finanzinspektorat, Planungsamt, \n\nAmt für Bildung und Sport, Abteilung Sicherheit, Fachstelle Umwelt Energie \nMobilität \n\n \n \nThun, 23. Oktober 2020 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20221215

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung11/2022, Beschluss-Nr. 124 vom 15. Dezember 2022 \nLaufnummer Geschäft: 196401  \n \n \nPostulat P 16/2022 betreffend geplante Reorganisation der Führungsstrukturen der Thuner \nVolksschulen, betreffend LeGo \nSonja Graf (SVP) vom 16. Juni 2022; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. P 16/2022 \n \nDas Postulat wurde durch die Urheberschaft zurückgezogen. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Amt für Bildung und Sport \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Interne Revision, Amt für Stadtlie-\n\ngenschaften, Finanzverwaltung \n \n \nThun, 16. Dezember 2022 / jsch \n \n \nDer Stadtschreiber \n \n \n \nBruno Huwyler Müller \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20230120

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 01/2023, Beschluss-Nr. 3 vom 20. Januar 2023 \nLaufnummer Geschäft: 199066  \n \n \nProtokoll \nGenehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16. Dezember 2022 \n\n \n \nDas Protokoll wird stillschweigend angenommen. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: - \n \n \nThun, 23. Januar 2023 / jsch \n \n \nDer Stadtschreiber \n\n \n \n \nBruno Huwyler Müller \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


name: SRB Pensionskassenkommission (Wahl Arbeitgebervertretung für die Amtsdauer 2023-2026)

text: \n \n\n18.01.2023 (StK) – Axioma 199712 / 9512338  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 16. Februar 2023 Bericht Nr. 03/2023 \n \n \n \n\nPensionskassenkommission \nWahl der Arbeitgebervertretung für die Amtsdauer 2023-2026 \n \n \nBericht \n \nGrundlage für die Wahl der Mitglieder der Pensionskassenkommission ist Artikel 28 Absatz 2 des \nPersonalvorsorgereglements (PVR). Die Pensionskassenkommission besteht aus acht Mitgliedern. \nVier Mitglieder werden als Vertretung der Arbeitgeber vom Stadtrat gewählt, darunter in der Regel \nein Mitglied des Gemeinderates, ein weiteres Mitglied aus dem Kreis des obersten Kaders sowie \neine Vertretung der angeschlossenen Arbeitgeber. Die weiteren vier Mitglieder als Vertretung der \nVersicherten werden von der Versichertenversammlung gewählt. Der vorliegende Wahlantrag ist \nmit den reglementarischen Grundlagen vereinbar. \n \n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 StV und Artikel 28 Absatz 2 PVR und nach Kenntnis-\nnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 18. Januar 2023, beschliesst: \n \n1. Für die vierjährige, am 31. Dezember 2026 endende Amtsdauer werden als Arbeitgebervertre-\n\nter in die Pensionskassenkommission gewählt: \n - Lanz Raphael, 1968, Stadtpräsident (bisher) \n - de Meuron Andrea, 1973, Vorsteherin Finanzen Ressourcen Umwelt (bisher) \n - Trösch Stephan, 1966, CFO Energie Thun AG (bisher) \n - Christen Stefan, 1964, Finanzverwalter (bisher) \n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \nThun, 18. Januar 2023 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller \n \n\nGEMEINDERAT \n \ngemeinderat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


name: SRB Postulat P 10/2020 betreffend Schaffen der Grundlagen für digitale Stadtratssitzungen im Ausnahmefall

text: \n \n\n24.06.2020 (StS) – 8882631 - 184904  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 20. August 2020 Postulat P 10/2020 \n \n \n \n \n\nPostulat betreffend Schaffen der Grundlagen für digitale Stadtratssitzungen \nim Ausnahmefall \nRoman Gugger (Grüne/JG) und Franz Schori (SP) vom 11. Juni 2020; Beantwortung \n \n \nWortlaut des Postulates \n \nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen, ob die rechtlichen Grundlagen dahingehend angepasst \nwerden könnten, dass künftig in Ausnahmesituationen die Sitzungen des Stadtrates und seiner \nKommissionen auch virtuell rechtskräftig durchgeführt werden könnten. \n \n \nBegründung \n \nIn der aktuellen Krise konnte der Stadtrat unter besonderen Schutzmassnahmen seine Tätigkeit \nrelativ rasch wieder aufnehmen und dringende Geschäfte behandeln. Insbesondere das \nMassnahmenpaket zur Abfederung der negativen wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-\nKrise auf die Thuner Wirtschaft verlangte nach einem raschen Beschluss durch den Stadtrat. Aus \nSicht der Postulant*innen ist es sinnvoll, die rechtlichen Voraussetzungen wenn möglich \ndahingehend zu ändern, dass in absoluten Ausnahmesituationen die Parlaments- und \nKommissionssitzungen auch virtuell abgehalten werden könnten – selbstverständlich in der \nHoffnung, dass davon nie Gebrauch gemacht werden müsste. \n \n \n \n\nStellungnahme des Gemeinderates \n \nDas ordnungsgemässe Funktionieren der städtischen Behörden und die Aufrechterhaltung einer \nguten und vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Stadtrat sind für den \nGemeinderat wichtige Anliegen (insbesondere auch in ausserordentlichen Lagen). Der \nGemeinderat hat sich deshalb im April auf Antrag der Stadtkanzlei auch dafür eingesetzt, dass der \nStadtrat die erforderliche Bewilligung des Regierungsrates erhält, um trotz des bestehenden \nVersammlungsverbotes auch während der Corona-Krise Stadtratssitzungen mit besonderen \nSchutzkonzepten durchzuführen. Die Stadt Thun war die erste Gemeinde im Kanton Bern, die ein \nsolches Gesuch eingereicht und eine Ausnahmebewilligung für die Durchführung einer \nStadtratssitzung erhalten hat. Es war dem Gemeinderat auch immer ein wichtiges Anliegen, mit \ndem Stadtrat während der Pandemie auch dann in Kontakt zu bleiben, wenn Sitzungen nicht \nmöglich waren (vgl. dazu das Schreiben des Gemeinderates vom 24. März 2020 an die \nStadtratsmitglieder). \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 20.08.2020 - Postulat P 10/2020 – Digitale Stadtratssitzungen \n\n24.06.2020 (StS) – 8882631 - 184904   Seite 2 \n\n \nEs sind allerdings auch Szenarien vorstellbar, bei denen Präsenzsitzungen des Stadtrates über eine \nlängere Zeit nicht mehr möglich sein könnten. Der Gemeinderat hat deshalb grosses Verständnis \nfür das Anliegen der Postulanten. Es besteht ein erhebliches öffentliches Interesse daran, dass die \ndemokratischen Institutionen auch in Zeiten des Notrechts funktionieren. Der Gemeinderat ist \ndeshalb bereit, den Prüfauftrag anzunehmen. Die Stadtkanzlei hat bereits erste Abklärungen \neingeleitet. Es wird insbesondere zu klären sein, ob eine entsprechende rechtliche Grundlage auf \nkommunaler oder auf kantonaler Ebene zu schaffen ist. Auf kantonaler Ebene sind ebenfalls bereits \nparlamentarische Vorstösse mit ähnlicher Zielsetzung eingereicht worden.1 \n \n \n\nAntrag \nAnnahme. \n \n \nThun, 24. Juni 2020 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n \n \nBeilagen \n1. Gesuch des Gemeinderates vom 15. April 2020 an den Regierungsrat \n2. Schreiben des Gemeinderates vom 24. März 2020 an die Stadtratsmitglieder \n \n\n                                                             \n1 vgl. Motion 127-2020; Motion 125-2020 \n\nhttps://www.gr.be.ch/etc/designs/gr/media.cdwsbinary.DOKUMENTE.acq/5d7892ab160e488886019ecfab846867-332/5/PDF/2020.RRGR.178-Vorstoss-D-207993.pdf\nhttps://www.gr.be.ch/etc/designs/gr/media.cdwsbinary.DOKUMENTE.acq/d228233f17eb4e9abf70f2419877c511-332/10/PDF/2020.RRGR.176-Vorstoss-D-207975.pdf\n\n\t1. Gesuch des Gemeinderates vom 15. April 2020 an den Regierungsrat\n\t2. Schreiben des Gemeinderates vom 24. März 2020 an die Stadtratsmitglieder\n\n


Protokollauszug SR 20200702

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 6. Sitzung, Beschluss-Nr. 72 vom 02. Juli 2020 \nLaufnummer Geschäft: 181905 \n \n \nProtokoll \nGenehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11. Juni 2020 \n\n \n \nDas Protokoll wird stillschweigend genehmigt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: - \n \n \nThun, 03. Juli 2020 / raf \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Tischauflage - Stadtratsbüro 2022

text: \n \n\n14.12.2021 (StK) – Axioma 70086 / 9229297  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 21. Januar 2022 Tischauflage \n \n \n \n\nWahl des Stadtratsbüros 2022 \na) Stadtratspräsidium \nb) erstes Vizepräsidium \nc) zweites Vizepräsidium \nd) zwei Stimmenzähler/Stimmenzählerinnen \n \n \nGestützt auf die Wahlvorschläge der Fraktionen sowie auf die Beratungsergebnisse der Präsidien-\nkonferenz vom 12. Dezember 2018 und in Anwendung von Artikel 14 und Artikel 20 Absatz 3 des \nGeschäftsreglements des Stadtrats werden zur Wahl in das Stadtratsbüro 2022 vorgeschlagen: \n \nAmt Person Fraktion \nStadtratspräsidium Martin Allemann SP \nerstes Vizepräsidium Manfred Locher EVP+EDU \nzweites Vizepräsidium Philipp Deriaz SVP \nStimmenzähler Nicolas Glauser glp/die Mitte \nStimmenzählerin Cloe Weber Grüne/JG \n \n \n \nThun, 18. Januar 2022 \n \nDer Stadtratssekretär \nChristoph Stalder \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 17 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


name: SRB; Ergänzungswahl für Darshikka Krisnanantham; Wahlvorschlag Vera Vuille

text: \n \n\n19.01.2021 (StK) – Axioma 71070 / 9021956  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 22. Januar 2021 Tischauflage \n\n \n \n \n\nSachkommission Bildung Sport Kultur \nErsatzwahl für die zurückgetretene Darshikka Krishnanantham (SP) \n \n \nDarshikka Krishnanantham ist per Ende Dezember 2020 aus dem Stadtrat zurückgetreten. Sie war \nin der Sachkommission Bildung Sport Kultur (SAKO BiSK) vertreten. \n \nDie SP-Fraktion schlägt Vera Vuille als Ersatz für Darshikka Krishnanantham vor. \n \n \nAntrag \n \nGestützt auf Artikel 37 Buchstabe b Stadtverfassung und in Kenntnis dieser Ausführungen wird Zu-\nstimmung beantragt zu folgendem \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Art. 37 Buchstabe b Stadtverfassung, beschliesst: \n \nIn die SAKO BiSK wird als Mitglied anstelle von Darshikka Krishnanantham (SP) per sofort gewählt: \nVera Vuille (SP). \n \n \nThun, 19. Januar 2021 \n \nDer Stadtratssekretär \nChristoph Stalder  \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 17 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20210122

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 1. Sitzung, Beschluss-Nr. 8 vom 22. Januar 2021 \nLaufnummer Geschäft: 18418 \n \n \nÜberbauungsordnung UeO aa Lerchenfeld Nord, Erweiterung Metzgercenter \nÄnderung baurechtliche Grundordnung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. 28/2020 \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 38 Buchstabe c Stadtverfassung und nach Kenntnis-\nnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 9. Dezember 2020, beschliesst mit 33 zu 3 Stimmen bei \n4 Enthaltungen: \n \n1. Genehmigung der neuen Überbauungsordnung UeO aa «Lerchenfeld Nord» mit Rodung und \n\nEinzonung. \n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum. \n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n  \nGeht an \n \nzum Vollzug: Planungsamt \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, interne Revision, \n\nKommunikationsbeauftragte, Tiefbauamt, Abteilung Sicherheit, Fachstelle Energie \nMobilität Umwelt, Bauinspektorat \n\n \n \nThun, 27. Januar 2021 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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Protokollauszug SR 20210318

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 3. Sitzung, Beschluss-Nr. 36 vom 18. März 2021 \nLaufnummer Geschäft:   \n \n \nFragestunde F 7/2021 betreffend möglicher Veloabstellanlage im Bereich Milchbrüggli und \nWegverbindung Bahnhof-Selve-Schwäbis \nMichelle Marbach (Grüne) vom 16. März 2021; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. F 7/2021 \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Tiefbauamt  \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Interne Revision \n \n \nThun, 19. März 2021 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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Protokollauszug SR 20210506

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 4. Sitzung, Beschluss-Nr. 46 vom 06. Mai 2021 \nLaufnummer Geschäft:   \n \n \nFragestunde F 9/2021 betreffend Haltung der Stadt Thun gegenüber Gastronomie Pop-ups am \nAarequai \nAlwin Hostettler (Grüne) vom 4. Mai 2021; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. F 9/2021 \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet.  \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Amt für Stadtliegenschaften  \n \nzur Kenntnis: ao. Ratssekretärin, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Interne Revision \n \n \nThun, 07. Mai 2021 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 4. Sitzung, Beschluss-Nr. 28 vom 03. Juni 2016 \n\n \n\n \n\nJahresbericht 2015; Stand der hängigen Motionen und Postulate per 31. März 2016 \n\nKenntnisnahme und Abschreibungen \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 08/2016 \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 51 seines Geschäftsreglements und nach Kenntnisnahme \n\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 24. März 2016, beschliesst einstimmig: \n\n \n\n1. Kenntnisnahme vom Stand der hängigen Motionen und Postulate. \n\n2. Kenntnisnahme von den Abschreibungen der Vorstösse Nrn. 1, 2, 3, 4, 5, 6 und 7 infolge \n\nVerjährung gemäss Artikel 51 Absatz 3 Geschäftsreglement des Stadtrats. \n\n3. Die Vorstösse Nrn. 13, 21, 35 dieses Berichtes werden abgeschrieben. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, Vizestadtschreiber \n\n \n\n \n\nThun, 06. Juni 2016 / mel \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n \n\n\n


Protokollauszug SR 20211118

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 9. Sitzung, Beschluss-Nr. 95 vom 18. November 2021 \nLaufnummer Geschäft: 181901  \n \n \nBurgerstrasse und General-Wille-Strasse; Sanierung und Ausbau Langsamverkehr \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 160'000 Franken für die Erarbeitung des Baupro-\njektes, für die Strassen-Überbauungsordnung, für die Umweltverträglichkeitsprüfung und für \ndas Baubewilligungsverfahren \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. 26/2021 \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe g Stadtverfassung und nach Kenntnis-\nnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 20. Oktober 2021, beschliesst mit 36 zu 0 Stimmen: \n \n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 160'000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der \n\nInvestitionsrechnung, Verpflichtungskredit 2512.5010.070 (Bilanzkonto Nr. 14010.01.01) für die \nErarbeitung des Bauprojektes, der Strassen-Überbauungsordnung, der Umweltverträglichkeits-\nprüfung und des Baubewilligungsverfahrens für die Strassensanierung und den Ausbau des Fuss- \nund Veloverkehrs auf der Burgerstrasse und der General-Wille-Strasse. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Tiefbauamt \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Kommunikationsbeauftragte, Stadtkanzlei, \n\nRechtsdienst, Planungsamt, Interne Revision, Amt für Stadtliegenschaften, Finanz-\nverwaltung, Fachstelle Umwelt Energie Mobilität  \n\n \n \nThun, 19. November 2021 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\t1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 160'000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der Investitionsrechnung, Verpflichtungskredit 2512.5010.070 (Bilanzkonto Nr. 14010.01.01) für die Erarbeitung des Bauprojektes, der Strassen-Überbauungsordnung...\n\t2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.\n\n


text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 9. Sitzung, Beschluss-Nr. 89 vom 18. November 2021 \nLaufnummer Geschäft: 186652  \n \n \nBudget 2022 \nGenehmigung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. 20/2021 \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 39 Buchstaben a und b Stadtverfassung und nach Kennt-\nnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 10. September 2021, beschliesst mit 36 zu 0 Stim-\nmen: \n \n1. Im Jahr 2022 sind folgende Gemeindesteuern zu erheben: \n\na) Steueranlage: Auf den Gegenständen der Kantonssteuer das 1,72fache der für die Kantons-\nsteuer geltenden Einheitsansätze. \n\nb) Liegenschaftssteuer: 1,2 Promille des amtlichen Wertes. \n \n2. Genehmigung Budget 2022 bestehend aus: \n\n  Aufwand  Ertrag \nGesamthaushalt CHF 301'637'360  292'903'700 \nAufwandüberschuss CHF   8'733'660 \n \nAllgemeiner Haushalt CHF 281'999'500  272'593'700 \nAufwandüberschuss CHF   9'405'800 \n \nSpezialfinanzierung Abwasser CHF 7'288'700 7'366'900 \nErtragsüberschuss CHF 78'200   \n \nSpezialfinanzierung Abfall CHF 6'854'200 7'193'200 \nErtragsüberschuss CHF 339'000   \n \nSpezialfinanzierung Feuerwehr CHF 2'952'860 3'197'600 \nErtragsüberschuss CHF 244'740   \n \nSpezialfinanzierung Parkinggebühren CHF 2'414'200  2'528'300 \nErtragsüberschuss CHF 114'100   \n \nSpezialfinanzierung Parkplatz-Ersatzabgabe CHF 127'900  24'000 \nAufwandüberschuss CHF   103'900 \n\n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\n \n\n \n\n Seite 2 \n\n3. Ziffer 1 und 2 dieses Beschlusses unterliegen dem fakultativen Referendum gemäss Stadtverfas-\nsung. \n\n4. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Finanzverwaltung  \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Kommunikationsbeauftragte, Stadtkanzlei, In-\n\nterne Revision, Leiterin Finanzplanung und Controlling/Finanzverwalterin-Stv., \nStadtbuchhaltung  \n\n \n \nThun, 19. November 2021 / an  \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\n\n


name: Tischauflage - SRB; Ersatzwahl BRK für die zurückgetretene Sarah Zaugg (Grüne)

text: \n \n\n20.09.2022 (StK) – Axioma 70588 / 9416754  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 22. September 2022 Tischauflage \n \n \n \n\nSRB betreffend Ersatzwahl BRK Nachfolge Sarah Zaugg \nErsatzwahl für die zurückgetretene Sarah Zaugg (Grüne)  \n \n \nSarah Zaugg (Grüne) ist per 2. September 2022 aus dem Stadtrat zurückgetreten. Sie war ebenfalls \nMitglied der Budget- und Rechnungskommission BRK. \n \nDie Fraktion Grüne/JG schlägt Natalie Althaus (Grüne) als Ersatz für die zurückgetretene Sarah \nZaugg vor. Die Präsidienkonferenz nominiert gemäss Artikel 22 Absatz 1 des Geschäftsreglements \ndes Stadtrates von Thun die Vertreter der BRK zuhanden der Wahl durch den Stadtrat. Diese achtet \nauf eine insgesamt möglichst ausgewogene Vertretung der Fraktionen innerhalb der BRK. Dabei \nsollen alle Sachkommissionen mit mindestens einem Mitglied vertreten sein. Mit der Nomination \nvon Natalie Althaus sind diese Bedingungen weiterhin erfüllt. \n \nDie Zusammensetzung der BRK präsentiert sich unter Vorbehalt der Wahl ab 22. September 2022 \nwie folgt:  \n- Daniela Huber Notter, Präsidentin (Fraktion Die Mitte, SAKO FiRU) \n- Martin Allemann, Vizepräsident (Fraktion SP, SAKO P+StE) \n- Natalie Althaus (Fraktion Grüne/JG), SAKO B+L) \n- Thomas Bieri (Fraktion SVP, SAKO Si+So) \n- Valentin Borter (Fraktion SVP, SAKO FiRU) \n- Susanne Gygax (Fraktion glp/EVP/EDU, SAKO Si+So) \n- Nicolas Glauser (Fraktion glp/EVP/EDU, SAKO BiSK) \n- Thomas Hiltpold (Fraktion Grüne/JG, SAKO P+StE) \n- Nina Siegenthaler (Fraktion SP, SAKO BiSK) \n \n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe b Stadtverfassung, beschliesst: \n \nIn die Budget- und Rechnungskommission BRK wird als Mitglied anstelle von Sarah Zaugg (Grüne) \nper sofort gewählt: Natalie Althaus (Grüne). \n \n  \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 17 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.09.2021 – Tischauflage Ersatzwahl BRK \n\n \n\n20.09.2022 (StK) – Axioma 70588 / 9416754 Seite 2 \n\n \n \nThun, 20. September 2022 \n \nFür die Präsidienkonferenz \n \nDer Stadtratspräsident Der Stadtratssekretär \nMartin Allemann Christoph Stalder  \n\n\n\t- Daniela Huber Notter, Präsidentin (Fraktion Die Mitte, SAKO FiRU)\n\t- Martin Allemann, Vizepräsident (Fraktion SP, SAKO P+StE)\n\t- Natalie Althaus (Fraktion Grüne/JG), SAKO B+L)\n\t- Thomas Bieri (Fraktion SVP, SAKO Si+So)\n\t- Valentin Borter (Fraktion SVP, SAKO FiRU)\n\t- Susanne Gygax (Fraktion glp/EVP/EDU, SAKO Si+So)\n\t- Nicolas Glauser (Fraktion glp/EVP/EDU, SAKO BiSK)\n\t- Thomas Hiltpold (Fraktion Grüne/JG, SAKO P+StE)\n\t- Nina Siegenthaler (Fraktion SP, SAKO BiSK)\n\n


name: Tischauflage: Sachkommission FiRU - Ersatzwahl Marc Barben

text: \n \n\n30.08.2022 (StK) – Axioma 71072 / 9400653  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 1. September 2022 Tischauflage \n \n \n \n\nSachkommission Finanzen Ressourcen Umwelt \nErsatzwahl für den zurückgetretenen Marc Barben (Grüne)   \n \n \nBerichtstext \n \nMarc Barben ist per 16. Juni 2022 aus dem Stadtrat zurückgetreten. Er war in der Sachkommission \nFinanzen Ressourcen Umwelt (SAKO FiRU) vertreten. \n \nDie Fraktion Grüne/JG schlägt Thomas Lanz als Ersatz für den zurückgetretenen Marc Barben als \nMitglied in der SAKO FiRU vor.  \n \n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe b Stadtverfassung, beschliesst: \n \nIn die Sachkommission Finanzen Ressourcen Umwelt wird als Mitglied anstelle von Marc Barben \n(Grüne) per sofort gewählt: Thomas Lanz (Grüne). \n \n \nThun, 30. August 2022 \n \nDer Stadtratssekretär \nChristoph Stalder \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 17 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


name: SRB Fragestunde F 23/2020 betreffend Kunstrasengranulat ausserhalb Fussballplätzen

text: \n \n\n15.12.2020 (TBA) – Axioma 187555 / 9006964  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 18. Dezember 2020 Fragestunde F 23/2020 \n \n \n\nFragestunde betreffend Kunstrasengranulat ausserhalb Fussballplätzen \nReto Kestenholz (Grüne) vom 15. Dezember 2020; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nVergangene Woche wurden grössere Mengen Gummigranulat neben den neusten Kunstrasenfel-\ndern bei der Stockhornarena gesichtet. Die zuständige Direktion hat Fehler bei der Schneeräumung \neingestanden aber auch erwähnt, dass die kleinen Teilchen nicht giftig seien. \n \nFragen an den Gemeinderat: \n \n1. Geht der Gemeinderat davon aus, dass keine Gefahr von Umweltbelastungen besteht, wenn \n\nGummigranulat in die freie Natur und somit z.B. Gewässer gelangt resp. von Tieren aufgenom-\nmen werden könnte? \n\n2. Was wird bei den verschiedenen Aussenplätzen – auch Standort Lachen und weitere – aktuell \nunternommen, um eine unkontrollierte Ausbreitung einzudämmen? \n\n3. Welche Arten Gummigranulat liegen derzeit auf den Kunstrasen (Produkte aus alten Autoreifen \noder andere)? \n\n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Geht der Gemeinderat davon aus, dass keine Gefahr von Umweltbelastungen besteht, \nwenn Gummigranulat in die freie Natur und somit z.B. Gewässer gelangt resp. von Tieren aufge-\nnommen werden könnte? \n \nDas verwendete Gummigranulat ist inert und nicht toxisch. Es wird allerdings in der Natur auch \nnicht abgebaut, sondern verwittert langfristig wie andere Kunststoffe auch. Dabei bilden sich als \nVerwitterungsprodukt Mikropartikel, die in die Nahrungsketten gelangen können. Insofern stellt in \ndie Natur freigesetztes Granulat indirekt eine Umweltbelastung dar, die es zu vermeiden gilt. \n \n \nZu Frage 2: Was wird bei den verschiedenen Aussenplätzen – auch Standort Lachen und weitere \n– aktuell unternommen, um eine unkontrollierte Ausbreitung einzudämmen? \n \nDie Kunstrasenflächen der Stadt Thun im Lachen, Lerchenfeld und in Thun Süd werden durch Mit-\narbeiter von Stadtgrün fachmännisch unterhalten. Dazu gehören die Sicherstellung der Langlebig-\nkeit der Plätze, ihrer Bespielbarkeit ebenso wie die Vermeidung von Granulataustrag. Im Fall der \nbeiden Plätze in Thun Süd ist im Dezember 2020 ein Bedienungsfehler an dem zur Schneeräumung \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.12.2020 - Bericht Nr. F 23/2020 – Kunstrasengranulat \n\n \n\n15.12.2020 (TBA) – Axioma 187555 / 9006964  Seite 2 \n\neingesetzten Gerät passiert. Der Fall ist mit den beteiligten Mitarbeitern aufgearbeitet worden. Das \nausgetragene Granulat konnte aufgesaugt werden. \n \n \nZu Frage 3: Welche Arten Gummigranulat liegen derzeit auf den Kunstrasen (Produkte aus alten \nAutoreifen oder andere)? \n \nDas Granulat der zwei Kunstrasenplätze in Thun Süd und der bereits früher erstellten Kunstrasen-\nplätze entspricht vollumfänglich der einschlägigen Norm EN 15330. Zum Einsatz kommt das Produkt \nEcolgreen® 1712, ein SBR-ummanteltes Granulat aus rezykliertem hochwertigen Gummi. Produkte \naus alten Autoreifen entsprechen nicht den gültigen Normen und wurden und werden nicht ver-\nwendet. \n \n \nThun, 16. Dezember 2020 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


Protokollauszug SR 20200611

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 5. Sitzung, Beschluss-Nr. 64 vom 11. Juni 2020 \nLaufnummer Geschäft: 183015 \n \n \nMotion M 1/2020 betreffend Spez.-Sek. - Streichen des Artikels 8 im Bildungsreglement (BiR) \nJonas Baumann-Fuchs (EVP), Katharina Ali-Oesch (SP), Marc Barben (Grüne) vom 6. Februar \n2020; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. M 1/2020 \n \nDie Motion wird nach der Diskussion durch die Urheberschaft zurückgezogen. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Amt für Bildung und Sport \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Finanzinspektorat, \n\nFinanzverwaltung \n \n \nThun, 12. Juni 2020 / raf \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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name: SRB Motion M 06/2023 betreffend Änderung des Baureglements 2022 - Beibehaltung der bisher möglichen Gebäudelängen

text: \n \n\n20.12.2023 (PlA) – Axioma   / 9705004  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 15. Februar 2024 Motion M 06/2023 \n \n \n \n\nMotion betreffend Änderung des Baureglements 2022 - Beibehaltung der \nbisher möglichen Gebäudelängen \nSandro Badertscher (Parteilos), Marc Fritschi (Parteilos), Matthias Zellweger (Parteilos) vom 21. \nSeptember 2023; Beantwortung  \n \n \nWortlaut der Motion \n \nDer Gemeinderat wird verpflichtet, das Genehmigungsverfahren bezüglich Baureglement sistieren \nzu lassen und dem Stadtrat eine Änderung wie folgt zu unterbreiten: Anpassung der Gebäudelänge \nin der Zone W2 auf 25m und in der Zone W3 auf 60m, um den Zustand gemäss Baureglement 2002 \nbeizubehalten. \n \n \n\nBegründung \n \nDer Gemeinderat soll dem Stadtrat eine Änderung des Baureglements vorlegen, welche eine er-\nlaubte Gebäudelänge von 25m in der Zone W2 und 60m in der Zone W3 beinhaltet. Ausgenommen \nvon der Anpassung sind Strukturgebiete. Es soll somit dieselbe Gebäudelänge wie zuvor möglich \nsein. \n \nDas neue Baureglemernt ist ein politischer Kompromiss. Nicht Teil dieses Kompromisses war die \nerlaubte Gebäudelänge in der Zone W2 und W3. Es ist weder ästhetisch, ökologisch noch ökono-\nmisch sinnvoll, die Gebäudelänge derart stark einzuschränken. Ziel der OPR war eine Anpassung \ndes Baureglements an die heutige «Zeit». Mit der völlig unsinnigen Beschränkung auf 15m respek-\ntive 25m wird der Realität nicht Rechnung getragen. Etliche Gemeinden in der Umgebung haben in \nder Zone W2 zulässige Gebäudelängen von bis zu 35m. Viele W2 und W3 Zonen werden somit mehr \neingeschränkt, als noch mit dem alten Reglement möglich war. Die Eigentümer einer W2-Parzelle \nwerden also doppelt bestraft. Nicht nur werden sie nicht in eine höhere Zone aufgezont (W3). Im \nGegenteil werden sie noch mehr eingeschränkt als zuvor. Die Motionäre sind der Meinung, dass \ndiese Zonen nicht zu einer Zerstückelung mit Tiny-Houses führen soll. Die Flächen sollen — unter \nder Berücksichtigung der Grünflächenziffer — optimal genutzt werden. \n \nDa die Änderung lediglich den vorherigen Gebäudelängen entspricht, ist der interne Aufwand und \ndie Beurteilung durch das AGR minimal. \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.02.2024 - Bericht Nr. M 06/2023 - Gebäudelängen \n\n \n\n20.12.2023 (PlA) – Axioma   / 9705004  Seite 2 \n\n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \nA. Fehlende Motionsfähigkeit \n \nMit der Motion soll der Gemeinderat verpflichtet werden, das Genehmigungsverfahren bezüglich \nBaureglements sistieren zu lassen und dem Stadtrat bestimmte Änderungen des von diesem am \n17. November 2022 genehmigten Baureglements zu unterbreiten. \n \nEine Motion verpflichtet den Gemeinderat, dem Stadtrat einen bestimmten Beschluss- oder Regle-\nmentsentwurf vorzulegen oder eine andere Massnahme im Zuständigkeitsbereich des Stadtrats o-\nder der Stimmberechtigten zu treffen (Art. 49 Abs. 1 Geschäftsreglement Stadtrat). \n \nEin laufendes Genehmigungsverfahren zur Ortsplanungsrevision sistieren zu lassen, liegt nicht im \nZuständigkeitsbereich des Stadtrats oder der Stimmberechtigten. Der Gemeinderat kann deshalb \nnicht mittels einer Motion zu einem solchen Vorgehen verpflichtet werden. Diesbezüglich ist der \nVorstoss nicht motionsfähig. \n \nMit dem Vorstoss werden weiter Anpassungen des Baureglements gegenüber der vom Stadtrat am \n17. November 2022 genehmigten Fassung verlangt. Die Frage, ob diese Anpassungen ohne Sistie-\nrung des Genehmigungsverfahrens zeitlich überhaupt drinliegen (der Stadtratsbeschluss unterläge \nerneut dem fakultativen Referendum), kann offengelassen werden. Denn: Zwar erlässt – und revi-\ndiert – der Stadtrat gemäss Artikel 38 litera a StV die baurechtliche Grundordnung (Baureglement \nund Zonenplan) unter Vorbehalt des fakultativen Referendums. Eine Erlassrevision bezieht sich je-\ndoch auf rechtskräftige Dokumente. Das vom zuständigen Organ beschlossene, aber noch nicht in \nKraft getretene Baureglement kann nicht durch eine Teilrevision abgeändert werden. Damit fehlt \nes auch in Bezug auf die geforderten Anpassungen des Baureglements an der Motionsfähigkeit. \n \nInhaltlich geht es bei der Motion um ein Wiedererwägungsbegehren: Der Stadtrat soll auf einen \ngefassten Beschluss zurückkommen und diesen im Sinn der Motionärinnen und Motionäre anpas-\nsen. Gemäss Artikel 29 Absatz 5 Geschäftsreglement des Stadtrates von Thun ist die Wiedererwä-\ngung auf Antrag eines Ratsmitglieds oder des Gemeinderates jedoch nur am gleichen Sitzungstag \nmöglich, insbesondere, wenn ein neuer wesentlicher Sachverhalt aufgetaucht ist. Diese restriktive \nRegelung dient der Rechtssicherheit und damit indirekt auch der Glaubwürdigkeit der politischen \nBehörden. \n \n \nB. Zum Inhalt des Vorstosses \n \nQualitätsvolle Innenentwicklung als übergeordnetes Ziel der OPR \n \nMit der Ortsplanungsrevision OPR soll gezielt und gebietsspezifisch ein verträgliches Potential für \ndie Innenentwicklung geschaffen werden. So wurde die frühere Wohnzone W2 entweder in die \nneue Zone Wohnen W3 oder in die neue Zone Wohnen W2 überführt. Diese Überführung erfolgte \nunter der Rahmenbedingung, dass in Thun künftig auf ein Attikageschoss zu Gunsten eines Vollge-\nschosses verzichtet wird. Die Umsetzung der Attikaregelung hat in der Vergangenheit in der Praxis \nimmer wieder zu Schwierigkeiten geführt. Mit dem Wegfall der Vorgaben zur Dachgestaltung kann \ndie Komplexität des Baureglements deutlich reduziert werden. Innerhalb der vorgegebenen Höhen \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.02.2024 - Bericht Nr. M 06/2023 - Gebäudelängen \n\n \n\n20.12.2023 (PlA) – Axioma   / 9705004  Seite 3 \n\nkann das Dach neu grundsätzlich frei ausgestaltet werden. Hiermit ergeben sich für die Bauherr-\nschaften, Planerinnen und Planer auch Freiheiten bezüglich der Art und der Qualität des angebote-\nnen Wohnraums. Einzig in der neuen Wohnzone W2 steht - insbesondere in den gemäss Stadtent-\nwicklungskonzept STEK 2035 als «bewahren» bezeichneten Gebieten - der Erhalt der vorherrschen-\nden Körnung und Silhouette der Stadt im Vordergrund. Gleichzeitig wird aber auch in diesen Gebie-\nten dank angepassten (Höhen-)Massen sichergestellt, dass weiterhin Freiheit bezüglich Dachgestal-\ntung, attikaähnlichen Lösungen oder Dachausbauten möglich sind und damit das Nutzungspotential \nim gleichen Umfang erhalten bleibt wie mit dem Baureglement 2002 (vgl. nachfolgende Ausführun-\ngen). \n \n \n\nErfolgte Anpassungen im Rahmen der OPR \n \nDie Zone Wohnen W3 (in seltenen Fällen auch W4 oder W3 mit Arealbonus) wurde überall dort als \nneue Zone gewählt, wo deren neue Höhenmasse als orts- und quartierverträglich beurteilt wurden. \nBeim Fussabdruck der Gebäude (Gebäudelänge) ging man jedoch bewusst von den gewachsenen \nMassen der ursprünglichen Zone aus. Für eine neue Zone W3 (ohne Attika) ist somit der Fussab-\ndruck (u. a. bestimmt mittels Gebäudelänge) der früheren Zone W2 (mit Attika) massgebend. Im \nSinne einer moderaten und quartierverträglichen Verdichtung wird so in den Quartieren eine Volu-\nmenerweiterung vom Attikageschoss zum Vollgeschoss ermöglicht – ohne aber den Gebäude-Fuss-\nabdruck gleichzeitig auf die nächsthöhere Zone zu vergrössern. Eine Mehrnutzung, welche auch \nden Fussabdruck vom Einfamilienhaus zum Mehrfamilienhaus vergrössert hätte, wäre nicht mehr \nquartierverträglich. \n \nDie neue Zone Wohnen W2 (ohne Attika, Gebäudelänge 15 m) wurde zurückhaltender zugewiesen. \nSie wurde gezielt überall dort gewählt, wo die bisherige Zone W2 (mit Attika und Gebäudelänge 25 \nm) den sensiblen Ortslagen – am Hang oder am Seeufer – zu wenig Rechnung trug. Bei der gezielten \nReduktion der Masse handelt es sich somit um eine Schutzmassnahme zu Gunsten dieser besonders \nsensiblen Räume. In diesen sensiblen Gebieten sollen die bestehenden, kleinteiligen Baustrukturen \nbewahrt werden, indem das Entwicklungspotenzial auf ein ortsbild- und landschaftsverträgliches \nMass festgelegt wird (unter anderem durch eine reduzierte Gebäudelänge). Die Bebauung soll sich \nmöglichst gut in die Quartiere integrieren. Mit der kleinteiligen Baustruktur wird eine übermässige \nFernwirkung verhindert und Sichtachsen bleiben erhalten. Nicht zuletzt wird so auch die sehr hohe \nLagequalität dieser Gebiete und damit der Wert bestehender Liegenschaften geschützt. \n \nGleichzeitig wurden in der OPR weitere baupolizeiliche Masse der verschiedenen Zonen angepasst. \nMit der Gesamtheit der künftigen baupolizeilichen Masse und der gebietsspezifischen Zuordnung \nder Zonen, basierend auf den zu bewahrenden bestehenden Qualitäten, lässt sich das Ziel einer \nqualitätsvollen und verträglichen Innenentwicklung erreichen. Bei der Gebäudelänge handelt es \nsich um eines von mehreren baupolizeilichen Massen, welche für die Bebaubarkeit eines Grundstü-\nckes relevant sind. Im Baureglement 2002 stellt die Ausnützungsziffer das die Bebaubarkeit am \nstärksten einschränkende Mass dar. Im Rahmen der OPR wird dieses Mass aufgehoben, was eine \ndeutliche Flexibilisierung der Bebaubarkeit in allen Zonen zur Folge hat. Gleichzeitig wurden in den \nverschiedenen Zonen die weiteren baupolizeilichen Masse dahingehend angepasst, dass mit dem \nneuen Baureglement in den Zonen W3 und höher deutlich mehr realisiert werden kann als heute \n(Wegfall AZ, weniger einschränkende Grünflächenziffer, Reduktion grosser und kleiner Grenzab-\nstand sowie Gebäudeabstand). \n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.02.2024 - Bericht Nr. M 06/2023 - Gebäudelängen \n\n \n\n20.12.2023 (PlA) – Axioma   / 9705004  Seite 4 \n\n \n\nAnpassungen aufgrund von Eingaben und Einsprachen aus der öffentlichen Mitwirkung und Auflage \n \nReaktionen im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung zur OPR haben gezeigt, dass das mit den vor-\ngesehenen flächigen Aufzonungen sowie den angepassten baupolizeilichen Massen geschaffene \nPotential für viele Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Thun über das verträgliche Mass hin-\nausgeht, weshalb diese nach unten korrigiert wurden, Damit liegt das geschaffene Potential aber \nimmer noch deutlich über dem Potential gemäss heutigem Baureglement. \n \nAufgrund von Einsprachen gegen die Höhenmasse der Zone W2 im Rahmen der ersten Auflage er-\nfolgten im Hinblick auf die zweite Auflage wiederum Anpassungen, um in der Zone W2 zwei Vollge-\nschosse und ein gut ausgebautes Dachgeschoss zu ermöglichen. Da gleichzeitig auch die Ausnüt-\nzungsziffer (AZ) aufgehoben wird und der grosse Grenzabstand sowie der Gebäudeabstand verrin-\ngert werden, besteht auch mit einer Gebäudelänge von 15 Metern insgesamt ein Entwicklungspo-\ntenzial, das vergleichbar ist mit dem Potential in der Zone W2 nach BR 2002. \n \n \n\nPotential zur Innenentwicklung gemäss OPR \n \nDem Gemeinderat ist es zudem wichtig zu betonen, dass aus dem Gebot der Siedlungsentwicklung \nnach innen nicht ein individueller Anspruch auf Mehrnutzung abgeleitet werden kann. Aufgabe der \nqualitätsvollen Innenentwicklung gemäss den Vorgaben des RPG, des kantonalen Richtplans und \ndes BauG ist es vielmehr, das Innenentwicklungspotenzial unter Berücksichtigung der gewachsenen \nheutigen Strukturen und der verträglichen Dichte zu bestimmen. Dies gilt nicht nur für Ortsbildge-\nbiete, sondern auch für die grossflächigen Regelbauzonen. In seltenen Fällen kann es sich auch \nrechtfertigen, Zonen mit zu hoher Ausnutzung aus Gründen der Quartierverträglichkeit niedriger \neinzustufen. Es liegt somit in der Natur der Siedlungsentwicklung, dass mit einer Ortsplanungsrevi-\nsion nicht überall die gleiche Mehrnutzung resultiert. Dass die Vorlage grundsätzlich ausgewogen \nist, zeigen die geringe Anzahl an Einsprachen, das nicht ergriffene Referendum sowie die positiven \nRückmeldungen des Kantons zur Umsetzung des übergeordneten Auftrags zur Innenentwicklung. \n \nBeispiele aus der Praxis zeigen zudem, dass in der neuen Zone W3 aufgrund der diversen Anpas-\nsungen an den baupolizeilichen Massnahmen zwischen 10 bis rund 20 Prozent mehr Geschossflä-\nche realisiert werden kann, als dies mit dem BR 2002 möglich war. \n \nDie angepassten Gebäudelängen führen also weder zu einer Benachteiligung in den Zonen W2 ge-\ngenüber dem BR 2002 noch zu einer Einschränkung des Entwicklungspotentials in den Zonen W3. \n \nNatürlich gibt es Einzelfälle, in welchen - bspw. aufgrund der Parzellenform oder bestehender Ge-\nbäude - die neue Gebäudelänge ein einschränkender Faktor sein kann. Der Gemeinderat ist deshalb \nbereit, unabhängig von der OPR und im Rahmen der geltenden Rechtsgrundlagen mit den betroffe-\nnen Grundeigentümerschaften nach Lösungen zu suchen, bspw. im Rahmen der Anwendung von \nArt. 75 BauG zur Gestaltungsfreiheit und der Anwendung des Arealbonus, die beide wesentliche \nMöglichkeiten schaffen (vgl. Antwort auf Interpellation I 7/2023 betreffend Optimierung der lau-\nfenden Ortsplanungsrevision (OPR) und dem zugehörigen Zonenplan). \n \nWie der Gemeinderat in der Antwort auf die Interpellation I 7/2023 ausführte, ist eine Änderung \nder OPR zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich. Der Gemeinderat erachtet es deshalb als zielfüh-\nrender, Energie in sachgerechte Einzelfalllösungen im Rahmen der geltenden Rechtsgrundlagen zu \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.02.2024 - Bericht Nr. M 06/2023 - Gebäudelängen \n\n \n\n20.12.2023 (PlA) – Axioma   / 9705004  Seite 5 \n\ninvestieren als in wenig aussichtsreiche Bestrebungen, die vom Stadtrat beschlossenen OPR-Vor-\nschriften anzupassen. \n \nDa die Prüfung der Anliegen der Vorstösser mit der vorliegenden Berichterstattung bereits erfolgt \nist, kann der Vorstoss als Postulat angenommen und gleichzeitig abgeschrieben werden. \n \n \n\nAntrag \nAblehnung der Motion. \nAnnahme als Postulat und gleichzeitige Abschreibung. \n \n \n \n\nThun, 20. Dezember 2023 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\tA. Fehlende Motionsfähigkeit\n\tB. Zum Inhalt des Vorstosses\n\n


Protokollauszug SR 20181214

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 11. Sitzung, Beschluss-Nr. 123 vom 14. Dezember 2018 \n\n \n\n \n\nFragestunde F 22/2018 betreffend welche Konsequenzen zieht die Beschwerde des VCS \n\nRegionalgruppe Thun-Oberland gegen die Güterumschlagszeiten in der Innenstadt nach sich \n\nSVP-Fraktion vom 11. Dezember 2018; Beantwortung \n\n \n\n \n\nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: - \n\n \n\n \n\nThun, 17. Dezember 2018 / nl \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n

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Protokollauszug SR 20181025

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 9. Sitzung, Beschluss-Nr. 94 vom 25. Oktober 2018 \n\n \n\n \n\nInterpellation I 11/2018 betreffend Stärkung der beruflichen Integration von \n\nsozialhilfebeziehenden Menschen \n\nFraktion SP vom 5. Juli 2018; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. I 11/2018 \n\n \n\nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung befriedigt. \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Abteilung Sicherheit \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Finanzverwaltung, \n\nPersonalamt, Amt für Stadtliegenschaften, Tiefbauamt, Vorsteher Sicherheit und \n\nSoziales, Abteilung Soziales \n\n \n\n \n\nThun, 26. Oktober 2018 / nl \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n

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Protokollauszug SR

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 7. Sitzung, Beschluss-Nr. 56 vom 23. August 2018 \n\n \n\n \n\nSpezialkommission Teilrevision Spezialfinanzierung \n\nErsatzwahl anstelle von Lukas Lanzrein (SVP/FDP-Fraktion) \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe b Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\ndes Wahlvorschlages der SVP-Fraktion, \n\n \n\nbeschliesst: \n\n \n\nIn die Spezialkommission Teilrevision Spezialfinanzierung wird als Mitglied anstelle von Lukas \n\nLanzrein (SVP/FDP-Fraktion) per sofort stillschweigend gewählt: Barbara Klossner (SVP-Fraktion) \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei (BV, Eröffnung) \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadschreiber, Kommunikationsbeauftragte \n\n \n\n \n\nThun, 27. August 2018 / nl \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n

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Protokollauszug SR 20180823

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 7. Sitzung, Beschluss-Nr. 70 vom 23. August 2018 \n\n \n\n \n\nFragestunde 9/2018 betreffend Standortentwicklung WiA – Wohnen im Alter \n\nSVP-Fraktion vom 23. August 2018; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. F 9/2018 \n\n \n\nDie Fragestunde F 9/2018 wird schriftlich beantwortet. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: - \n\n \n\n \n\nThun, 27. August 2018 / nl \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n