Protokollauszug SR 20190214

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 3. Sitzung, Beschluss-Nr. 23 vom 14. Februar 2019 \nLaufnummer Geschäft: 69137 \n\n \n\n \n\nPostulat P 17/2018 betreffend klimaangepasster Gestaltung des Aarequais \n\nAlice Kropf (SP) und Mitunterzeichnende vom 23. August 2018; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. P 17/2018 \n\n \n\nDas Postulat wird einstimmig als erheblich erklärt und gleichzeitig abgeschrieben. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \nzum Vollzug: Tiefbauamt \n\n \nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Planung-\n\nsamt,Vorsteher Bau und Liegenschaften, Amt für Stadtliegenschaften \n\n \n\n \n\nThun, 15. Februar 2019 / kp \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n

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parent_type: agenda

name: SRB Postulat P 31/2018 betreffend freier Eintritt ins Flussbad Schwäbis

format: application/pdf

text: \n \n\n09.01.2019 (ABS) – 8499972 - 69934 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 14. Februar 2019 Postulat Nr. P 31/2018 \n \n\n \n\nPostulat betreffend Eintritt ins Flussbad Schwäbis \nAlice Kropf (SP) und Mitunterzeichnende vom 15. November 2018; Beantwortung \n\n \n\n \nWortlaut des Postulates \n\n \n\nDer Gemeinderat wird gebeten, folgende Varianten zum kostenlosen Eintritt ins Flussbad Schwäbis zu \n\nprüfen: \n\n \n\n1. Freier Eintritt für alle Badegäste \n\n2. Freier Eintritt nur für Badegäste mit Wohnsitz in der Stadt Thun \n\n \nBegründung \n\n \n\nMit der Zunahme der Hitzesommer steigt das Bedürfnis nach Abkühlung in der Aare und im See. Auch das \n\nim Stadtzentrum gelegene, malerische Flussbad Schwäbis erfreut sich grosser Beliebtheit. Der Besuch von \n\nFreibädern in der Umgebung mit vergleichbarer Infrastruktur, beispielsweise Strandbäder Hünegg und \n\nOberhofen oder das Lorrainebad in Bern ist kostenlos. Im Schwäbis kostet ein Einzeleintritt für eine \n\nfünfköpfige Familie (Kinder 6-16 Jahre) 16.50 Franken, ein Jahresabonnement etwas über 200 Franken. \n\nFür Familien oder auch Einzelpersonen in finanziell prekärer Lage ist das kein zu vernachlässigender \n\nBetrag, zumal mit einem Badibesuch meist auch noch andere Auslagen verbunden sind. \n\n \n\nDank gutem Service public steigt die Lebensqualität, der freie Zugang zu einem der schönsten, \n\nnostalgischen Flussbäder bringt vielen Menschen einen hohen Mehrwert. \n\n \n\nDer Prüfungsauftrag deckt sich mit folgenden Legislaturzielen: \n\n \n\n- Legislaturziel 4: Die Position als familienfreundliche Stadt mit hohem Freizeitwert ist gestärkt \n\n(Schwerpunkt 1: Thun als Wohn- und Lebensstandort stärken). \n\n- Legislaturziel 5: Der Wohn- und Lebensraum am Wasser ist attraktiver und erweitert (Schwerpunkt 2: \n\nThun als Stadt am Wasser stärken; Massnahme: Lebensqualität am Wasser in der Innenstadt stärken). \n\n \n\nZu überlegen wäre, die Mindereinnahmen mit einer moderaten Mieterhöhung der Sonnenschirme und \n\nKabinen teilweise zu kompensieren. \n\n \n\nBei einer allfälligen Überweisung des Postulates gilt es bei Punkt 2 zu beachten, dass Inhaber*innen eines \n\nSaisonabonnementes aus dem Badeverbund der Umgebungsgemeinden bereits jetzt in den Thuner \n\nBädern eine Ermässigung von 50 Prozent gewährt wird. \n\n \n\n \nStellungnahme des Gemeinderates \n\n \n\nDas Flussbad Schwäbis, auch Schwäber genannt, ist eine kleine, schmucke Anlage. Sie bietet seit 1884 \n\nin nostalgischem Rahmen eine familiäre und gemütliche Atmosphäre. Mit den Sitzplätzen des Restaurants \n\ndirekt an der Aare sind Feriengefühle garantiert. Das Flussbad erlaubt das Schwimmen in der Aare in einem \n\nkurzen, ruhigen Abschnitt. Der Schwäber ist einzigartig, gemäss Rückmeldungen diverser Badegäste \n\neinfach genial, eine charmante Badi mitten in der Stadt Thun, beansprucht aber finanzielle Mittel von aktuell \n\n276’000 Franken pro Jahr. \n  \n\nSitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nDie%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 14.02.2019 - Postulat P 31/2018 - Freier Eintritt ins Schwäbis \n\n09.01.2019 (ABS) – 8499972 - 69934 Seite 2/2 \n\n \n\n In die Infrastruktur wurde in den letzten Jahren investiert. So kosteten die Gesamtsanierung 2007, der \n\nErsatz von Einstiegstreppen und die Sanierung des Inselhauses und des Betonstegs beim \n\nNichtschwimmerbereich insgesamt 962’000 Franken. Daraus resultieren kalkulatorische Kosten \n\n(Abschreibungen und Zinsen) von jährlich rund 120’000 Franken. \n\n Obwohl der Schwäber ohne kostentreibende Wasseraufbereitung auskommt, fallen jährliche \n\nBetriebskosten (z.B. Strom, Wasser, Reinigungsmaterial) von rund 21’000 Franken an. Die Stadt \n\nunterhält die schöne Anlage vor Ort jährlich mit zusätzlich rund 15’000 Franken. \n\n Baden im Fluss ist mit gewissen Risiken verbunden, deshalb sorgen anwesende Bademeisterinnen und \n\nBademeister für die nötige Sicherheit und Gästebetreuung. Die Bruttolohnkosten belaufen sich jährlich \n\nauf rund 120’000 Franken (inkl. Sozialleistungen). Dies im Gegensatz zu den im Postulat erwähnten \n\nFreibädern Hünegg und Oberhofen, welche keine Bademeisterinnen und Bademeister im Einsatz \n\nhaben. \n\n \n\nIm Bäderverbund Thunersee hat das Flussbad Schwäbis die günstigsten Eintrittspreise. Da das Saison-\n\nabonnement auch für das Strandbad gültig ist, wird den Gästen in Thun ein Mehrwert geboten. Familien \n\nmit knappen Budget haben zudem die Möglichkeit, mit der KulturLegi die Bäder zum halben Preis zu \n\nbesuchen. \n\n \n\nWer ohne denkmalgeschützte Infrastruktur und Dienstleistungen gratis baden möchte, kann dies in Thun \n\nan den frei zugänglichen Strandabschnitten am See, im Aarebecken oder in der Innenstadt tun. Wer jedoch \n\neinen guten Standard und ein geschütztes Umfeld wünscht, sollte auch bereit sein, etwas dafür zu \n\nbezahlen. Ein kontrollierter und kostenpflichtiger Eintritt mit Badeaufsicht erhöht die Sicherheit und \n\nOrdnung des Badebetriebs und reduziert auch Sachbeschädigung und Littering. Der Gemeinderat ist \n\ndeshalb der Ansicht, dass Eintrittsgebühren im Flussbad Schwäbis gerechtfertigt sind. \n\n \n\nEin freier Eintritt in das Flussbad Schwäbis würde zudem zu einer Ungleichbehandlung mit den Gästen des \n\nStrandbades führen. Ein freier Eintritt in das Strandbad wird aber von den Postulantinnen und Postulanten \n\nzu Recht nicht gefordert. Angesichts der hohen Investitionen für die laufenden Sanierungsarbeiten im \n\nStrandbad ist eine moderate Kostenbeteiligung der Strandbad-Gäste über die Eintrittspreise gerechtfertigt. \n\n \n\n \nAntrag \n\nAblehnung. \n\n \n\n \n\nThun, 9. Januar 2019 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\n \n\nDatum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\n\n\tPostulat betreffend Eintritt ins Flussbad Schwäbis\n\tWortlaut des Postulates\n\tStellungnahme des Gemeinderates\n\tAntrag\n\n\n


parent_type: meeting

name: Traktandenliste Stadtratssitzung vom 22. August 2019

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \nTelefon 033 225 82 21 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\nE I N L A D U N G  \nStadtrat \n\n \n \n\n8. Stadtratssitzung \nDonnerstag, 22. August 2019, 17:15 Uhr, Rathaus, Thun \n\n___________________________________________________________________________ \n\nTraktanden Direktion Bericht Nr. \n  \n\n1. Protokoll     \n  Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27. Juni 2019 \n  \n\n  \n\n2. Kadettenkommission P + StE 22/2019 \n\n  \nWahl von Christoph Nydegger anstelle des zurücktretenden Hans-Jürg \nStettler \n\n  \n\n  \n\n3. Teilrevision Abfallreglement (SSG 822.1). Einführung Marktkehricht *) B + L 25/2019 \n\n  Änderung betreffend Dienstleistungen ausserhalb des Monopolbereichs \n  \n\n  \n\n4. Zone mit Planungspflicht (ZPP) Freistatt *) P + StE 23/2019 \n\n  \n\nZonenplanänderung mit ZPP-Vorschriften nach Artikel 58 bis 61 Baugesetz, \nbeinhaltend Änderung des Zonenplans und des Baureglements 2002, \nAnhang 3: neue Zonenvorschriften ZPP AN «Freistatt». Verabschiedung zu \nHanden der Genehmigung \n\n  \n\n  \n\n5. Überbauungsordnung Talackerstrasse *) P + StE 24/2019 \n\n  Verabschiedung zu Handen der Genehmigung \n  \n\n  \n\n6. Sanierung und Erneuerung Verkehrsräume Innenstadt (SEVI). \nTeilprojekte der Achse Maulbeerplatz bis Lauitor \n\nB + L 26/2019 \n\n  Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 2'910'000 Franken \n  \n\n  \n\n7. Sitzungskalender 2020    \n  Genehmigung \n  \n\n  \n\n8. Interpellation I 8/2019 zu den staatlichen Beihilfen der Stadt Thun im \nZusammenhang mit dem vorliegenden Verhandlungsergebnis zum \ninstitutionellen Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der \nEuropäischen Union \n\nP + StE I 8/2019 \n\n  \nFranz Schori (SP) und Mitunterzeichnende vom 21. März 2019; \nBeantwortung \n\n  \n\n  \n\n9. Interpellation I 9/2019 zu den koordinierten Kontrollen in Thuner \nBarbershops \n\nSi + So I 9/2019 \n\n  \nFranz Schori (SP) und Mitunterzeichnende vom 21. März 2019; \nBeantwortung \n\n  \n\n  \n\n10. Fragestunde     \n\n  \n\nKurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von Ratsmit-\ngliedern, Kommissionen oder Fraktionen eingereicht werden und müssen \nspätestens am Dienstag, 20. August 2019, 12.00 Uhr, schriftlich bei der \nStadtkanzlei eingelangt sein. \n\n  \n\n  \n\n    \n \n\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/August_2019/TR2.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/August_2019/TR3.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/August_2019/TR4.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/August_2019/TR5.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/August_2019/TR6.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/August_2019/TR8.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/August_2019/TR9.pdf\n\n\n  Seite 2 \n \n\n \n\n \n\n*) Allfällige Änderungsanträge sind bis Dienstag, 20. August 2019, 12.00 Uhr, schriftlich beim \nRatssekretariat einzureichen (Art. 29 Abs. 1 Geschäftsreglement) \n \n \n \n\nDie Stadtratssitzungen sind öffentlich. \n \n \nThun, 7. August 2019 \n \n \nStadtkanzlei Thun \nDer Stadtratssekretär \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \nBeilagen: \n\n• Protokoll (wird an der Sitzung aufgelegt resp. ist anschliessend aufgeschaltet unter \nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html) \n\n• Berichte gemäss Traktandenliste \n \n \nWortlaut der neuen Vorstösse: \n\n• abrufbar unter http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf \n \n \nUnterlagen auch unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen (Links in der Traktandenliste) \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n


name: SRB-Entwurf Allmendstrasse Kredit Ausführung

text: \n \n\n14.11.2018 (TBA) – Axioma 20894 / 8466877 \n\n Seite 1/8 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 14. Dezember 2018 Bericht Nr. 26/2018 \n \n\n \n\nSanierung Allmendstrasse, Abschnitt Waldeck – Kreisel KVA mit Neubau Kreisel \nWaldeck \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 885’000 Franken \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nMit der Inbetriebnahme des Bypass Thun Nord im November 2017 wurde die Allmendstrasse als \n\nHauptverkehrsachse zur Thuner Innenstadt und als Erschliessung des kantonalen \n\nEntwicklungsschwerpunktes (ESP) Thun Nord zwischen der Allmendstrasse und der Aare noch \n\nbedeutender. Die über 12’000 Fahrzeuge, welche heute täglich die Allmendstrasse benutzen, haben die \n\nFahrbahn stellenweise zerstört und deformiert. Deshalb muss die über 70 Jahre alte Allmendstrasse nicht \n\nnur repariert, sondern grunderneuert werden. Der erste Abschnitt von der Kreuzung Bypass bis zur \n\nStockhornstrasse wurde von 2016 bis 2017 saniert. Nun folgt der zweite, 700 Meter lange, Abschnitt von \n\nder Kreuzung Waldeck im Lerchenfeld bis zum Kreisel bei der Kehrrichtverbrennungsanlage (KVA). Die \n\nArbeiten sollen ab 2019 ausgeführt werden. \n\n \n\n \n \n\nDer letzte verbleibende Strassenabschnitt zwischen der Autobahnüberführung im Zollhaus und der \n\nWaldeck-Kreuzung wird nachfolgend projektiert und saniert. Aufgrund der engeren Platzverhältnisse mit \n\nden beidseitigen Bebauungen wurde der Abschnitt bewusst zurückgestellt, ohne dass mögliche \n\nSynergien verloren gehen. Die Sanierungsarbeiten werden sinnvollerweise gestaffelt realisiert. \n\n \n\nIm Gesamtverkehrskonzept (GVK) der Stadt Thun (Vernehmlassungsentwurf vom März / April 2018) wird \n\ndie Allmendstrasse der höchsten Strassenkategorie «Basisnetz-Durchleiten» zugeordnet. Das Basisnetz \n\nstellt die Erreichbarkeit der Stadt aus der Region sicher. Auf ihm soll der gesamte Verkehr mit \n\nausreichender Kapazität abgewickelt werden. Als Velohauptroute sollen breite Radstreifen erstellt \n\nwerden, die Überholvorgänge durch schnellere Velos, häufig E-Bikes, ermöglichen. Für den Fussverkehr \n\nwird der Allmendstrasse eine übergeordnete Verbindungsfunktion zugewiesen, entsprechend grosszügig \n\nsind die Trottoire auszubilden. \n\n \n\nIm Jahr 2010 wurde das Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK) für \n\ndie Allmendstrasse durch eine breit abgestützte Arbeitsgruppe \n\nausgearbeitet. Das Erscheinungsbild der in den Jahren 2016 bis 2017 \n\nsanierten Strassenabschnitte vom Bypass bis zum Guisanplatz mit \n\nden beidseitigen Radstreifen auf der Fahrbahn, den Trottoirs und den \n\nAlleebäumen sowie dem markanten Mehrzweckstreifen in der \n\nFahrbahnmitte basiert auf dem BGK. \n\n \n\nWaldeck Kreisel ESP West Kreisel KVA \n\nSanierung Allmendstrasse und Neubau Kreisel Waldeck \nLänge rund 700 Meter \n\nZollhaus \n\nAbschnitt Zollhaus  \nfolgt später \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nStadtratssitzung%20vom%20Klicken%20Sie%20hier,%20um%20ein%20Datum%20einzugeben.\nGegenstand%20(Stichwort)\nUm%20was%20geht%20es%20(kurze%20Umschreibung)\nBericht.%20Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 14.12.2018 - Bericht Nr. 26/2018 - Sanierung Allmendstrasse \n\n14.11.2018 (TBA) – Axioma 20894 / 8466877 \n\n  Seite 2/8 \n\nDie Allmendstrasse wurde in den 1930er Jahren mit Betonplatten, teilweise ohne \n\nKiesfundation, erstellt und 1996 mit einem bituminösen Belag überzogen. Die \n\nBetonfugen haben sich rasch durch den Belag hindurch abgezeichnet und führten \n\nzum bis heute bekannten holprigen Strassenbild. Unterdessen häufen sich die \n\nSchäden an Belägen, Randabschlüssen, Schächten usw. Regelmässig müssen \n\nReparaturarbeiten ausgeführt werden. \n\n \n\n \n\n2. Sanierung Allmendstrasse \n\n \n\nProjektbeschrieb \n\nAuf dem Strassenabschnitt zwischen der Kreuzung Waldeck und dem Kreisel bei der KVA wird ein rund \n\n1.25 Meter breiter Mehrzweckstreifen die beiden Fahrstreifen trennen und der Allmendstrasse das \n\ntypische Gesicht verleihen. Für die Velofahrenden und insbesondere auch für die Schulkinder werden \n\nunter Berücksichtigung des GVK durchgehende, auf der Fahrbahn markierte, 1.80 resp. 2.00 Meter breite \n\nRadstreifen markiert. Die bisherige konfliktbehaftete durch Fussgänger und Velofahrende gemischte \n\nNutzung des nordseitigen Trottoirs wird aufgehoben. Von der Feuerwerkerstrasse bis zum Kreisel KVA \n\nwird nordseitig ein grosszügiges Trottoir mit einer Breite von 2.50 resp. 2.75 Meter erstellt, welches ein \n\nproblemloses Kreuzen auch mit Kinderwagen, Rollstühlen usw. erlaubt. Im Bereich des Kreisels misst \n\ndas Trottoir 2.00 Meter. Über Fussgängerstreifen mit Mittelinseln bei den Kreiseln kann die Strasse sicher \n\nüberquert werden. \n\n \n\n \n\nDie markanten und das Strassenbild prägenden \n\nBaumreihen bleiben weitgehend bestehen und werden \n\nauf der südlichen Strassenseite in einen Grünstreifen \n\neingebettet. Mit vier neuen Bäumen wird die Lücke im \n\nBereich des Kreisels ESP West geschlossen. Unter den \n\nSchatten spendenden Bäumen wird auf der Südseite ein \n\nneuer Fussweg mit Kiesoberfläche erstellt. Sechs \n\nBäume werden im Rahmen des Projektes ersetzt, zwei \n\nweitere Bäume können nicht ersetzt werden. \n\n \n\nAbfolge von drei Kreiseln \n\nEnde August 2018 ist die rund 40-jährige Lichtsignalanlage auf der Kreuzung Waldeck \n\n(Allmendstrasse/Lerchenfeldstrasse/Flugplatzstrasse) ausgefallen. Sie konnte nicht mehr repariert \n\nwerden. Als Übergangslösung wurde ein provisorischer \n\nKreisel erstellt, welcher im Rahmen der \n\nStrassenbauarbeiten durch einen definitiven Kreisel mit \n\neinem Aussendurchmesser von 28 Meter ersetzt wird. Die \n\nneue Kreisfahrbahn weist ein Breite von 5.50 Meter auf, \n\nwelche auf der Innenseite von einem erhöhten, 2.50 Meter \n\nbreiten befahrbaren Schwerlast-Innenring aus Beton \n\nergänzt wird. \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 14.12.2018 - Bericht Nr. 26/2018 - Sanierung Allmendstrasse \n\n14.11.2018 (TBA) – Axioma 20894 / 8466877 \n\n  Seite 3/8 \n\nDer im Jahr 2015 für die Erschliessung des zukünftigen ESP Thun Nord erstellte Kreisel wird in das \n\nStrassenprojekt integriert. Der damals bewusst noch nicht eingebaute \n\nDeckbelag wird im Zuge der Gesamtarbeiten aufgetragen. Bei der \n\nKehrichtverbrennungsanlage (KVA) wurde vor rund 20 Jahren ein \n\nKreisel erstellt. Er dient auch zukünftig der Erschliessung des \n\nBaufeldes auf der nördlichen Strassenseite sowie der geplanten \n\nArealentwicklung des Bundes auf der südlichen Strassenseite. Zudem \n\nerschliesst er den westlich gelegenen Parkplatz P8 des Bundes aus \n\nder Richtung Thun (indirektes Linksabbiegen mit Wenden im Kreisel \n\nKVA). Der Kreisel mit 30 Meter Durchmesser entspricht nicht den heutigen Sicherheitsanforderungen. So \n\nfehlt z.B. der erhöhte Schwerlast-Innenring, wodurch Fahrzeuge ungehindert und mit zu hoher \n\nGeschwindigkeit durch den Kreisel fahren können. Der Kreisel wird bau- und \n\nverkehrssicherheitstechnisch saniert und an die aktuellen Strassenbaunormen sowie den aktuellsten \n\nErkenntnissen an die Sicherheit von Kreiseln angepasst. \n\n \n\nVersickerungsmulden für Strassenabwasser \n\nDas Strassenabwasser der Allmendstrasse wird zukünftig gemäss den \n\ngesetzlichen Vorgaben versickert. Die armasuisse Immobilien haben im \n\nSommer 2018 für die Entwässerung des Parkplatzes Waldeck eine begrünte \n\nVersickerungsmulde erstellt. Die Stadt Thun wird diese Mulde mitbenutzen \n\nund zukünftig das Wasser der Allmendstrasse aus dem Abschnitt Waldeck \n\nsowie der Flugplatzstrasse einleiten. Der Anschlüsse in der Mulde sind \n\nbereits vorbereitet. \n\n \n\nEine neue Versickerungsanlage wird südlich des Kreisels KVA erstellt. Diese wird das Strassenabwasser \n\ndes Kreisels und der nördlichen Strassenhälfte zwischen Kreisel ESP West und Kreisel KVA aufnehmen. \n\nDie begrünte und kaskadenartig in die Böschung eingepasste Mulde ist mit dem geplanten Projekt der \n\nWeiterentwicklung Waffenplatz des Bundes abgestimmt. Die heute beim Parkplatz P20 bestehende \n\nVersickerungsmulde muss dem vom Bund geplanten Projekt weichen. Mit den neuen und innovativen \n\nVersickerungslösungen können die alten und nicht gesetzeskonformen Sickerschächte aufgehoben \n\nwerden. \n\n \n\nHindernisfreie Bushaltestelle Waldeck \n\nDie Bushaltestellen Waldeck auf der Lerchenfeldstrasse entsprechen nicht den Vorgaben und \n\nAnforderungen aus dem Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG; SR 151.3). Die Stadt Thun nutzt die \n\nSituation der angrenzenden Strassenbauarbeiten und realisiert hindernisfreie \n\nHaltestellen. Durch die Platzierung der Haltestellen auf der Fahrbahn können \n\ndie erforderlichen 22 cm hohen Haltekanten realisiert werden, welche einen \n\ngesetzeskonformen, stufenlosen und für Rollstuhlfahrer autonomen Ein- und \n\nAusstieg ermöglichen. Mittels Betonplatten kann sichergestellt werden, dass \n\ndie Höhendifferenz stabil bleibt (keine Spurrillenbildung). Im Zuge dieser \n\nBauarbeiten werden die alten Beläge sowie die defekten Randabschlüsse und \n\nEntwässerungsanlagen der ganzen Kreuzung \n\nLerchenfeldstrasse/Langestrasse/Feuerwerkerstrasse saniert. Die heutigen \n\nSignalisationen «Kein Vortritt» auf der Lange- und Feuerwerkerstrasse werden \n\naufgehoben und durch einen Rechtsvortritt ersetzt. \n\n \n\nBekannter Thuner Standard \n\nDie neuen Strassenanlagen entsprechen bezüglich Dimensionen, Unter- und Oberbau, Materialisierung \n\nund Entwässerung den aktuellen Normen, dem Stand der Technik und dem bekannten Thuner Standard. \n\nRandabschlüsse werden aus Natursteinen, Fahrbahnen aus bituminösen Belägen und Bushaltestellen in \n\nBeton erstellt. Die Strassenbeleuchtung wird an die neuen Geometrien und Dimensionen und mit neuen \n\nLED-Lampen an den Stand der Technik angepasst. Mit den begrünten Kreiselzentren, dem Grünstreifen \n\nmit den grossen Bäumen sowie den begrünten Versickerungsmulden kann auch im Rahmen des \n\nStrassenprojektes ein Beitrag zur Biodiversität und zum Schutz des Grundwassers in Thun geleistet \n\nwerden. \n\n \n\nLanderwerb \n\nDas Strassenprojekt kann weitgehend auf der bestehenden Strassenfläche umgesetzt werden. Im \n\nBereich des Kreisels Waldeck ist der Flächenbedarf leicht grösser als der Bestand. Es werden von den \n\nsüdseitig angrenzenden Grundstücken rund 300 m2 zusätzliche Fläche benötigt. \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 14.12.2018 - Bericht Nr. 26/2018 - Sanierung Allmendstrasse \n\n14.11.2018 (TBA) – Axioma 20894 / 8466877 \n\n  Seite 4/8 \n\nEin rund 2 bis 3.5 Meter breiter Streifen der bestehenden Allmendstrasse liegt heute auf dem südseitig \n\nangrenzenden Grundstück der armasuisse Immobilien. Im Rahmen des Bauprojektes werden die \n\nGrundeigentumsverhältnisse bereinigt. Die Stadt Thun übernimmt von der armasuisse auf der südlichen \n\nStrassenseite im Bereich Stadion Waldeck bis Kreisel KVA eine Fläche von total rund 5’550 m2 \n\n(Grünstreifen mit bestehender Baumreihe und neuem Trottoir/Fussweg sowie dem zusätzlichen \n\nFlächenbedarf für den neuen Kreisel Waldeck) unentgeltlich. Die entsprechenden Vereinbarungen sind \n\nmit der armasuisse vorbereitet. \n\n \n\nMit der Neugestaltung der Bushaltestelle Waldeck (stadteinwärts) werden 28 m2 an die benachbarte \n\nPrivatliegenschaft abgetreten. Im Gegenzug übernimmt die Stadt Thun zur Sicherstellung der \n\nSichtverhältnisse im Bereich des neuen Kreisels Waldeck einen gleichwertigen Landspickel \n\nkostenneutral. \n\n \n\nStrassenübernahme durch Kanton \n\nDer Kanton Bern übernimmt nach der Gesamtsanierung die Allmendstrasse im Abschnitt Zollhaus bis \n\nund mit Kreisel KVA in werkmängelfreiem Zustand und schliesst damit die Lücke im Kantonsstrassennetz \n\nzwischen der Gemeindegrenze Thun-Uetendorf und der Kreuzung Allmendstrasse/Bypass Thun Nord. \n\nDie entsprechenden Vereinbarungen sind zwischen der armasuisse Immobilien, dem Tiefbauamt des \n\nKantons Bern, Oberingenieurkreis I und der Stadt Thun abgeschlossen worden. Der zu Grunde liegende \n\nRegierungsratsbeschluss liegt vor. \n\n \n\n \n\n3. Finanzielles \n\n \n\nKosten \n\nGemäss dem vorliegenden Bauprojekt mit Kostenvoranschlag (Genauigkeit +/- 10 Prozent) betragen die \n\nKosten für die Sanierung der Allmendstrasse im Abschnitt Waldeck bis Kreisel KVA mit der Neuerstellung \n\ndes Kreisels Waldeck gemäss vorliegendem Projekt total 5’430’000 Franken. \n\n \n\nNeben dem Sanierungsanteil beinhaltet das Projekt auch Neuinvestitionen. Die Gesamtkosten in Franken \n\nteilen sich wie folgt auf: \n\n \n\nGesamt Investition\n\nVerpflichtungskredit\n\nBaulicher Unterhalt\n\nGebundene Ausgabe\n\nAbschnitt Waldeck\n\nTrottoir Süd 65'000                65'000                     \n\nKreisel Waldeck 1'140'000            380'000                   760'000                   \n\nAbschnitt Waldeck exkl. Kreisel 1'015'000            1'015'000                 \n\nAbschnitt Mitte (exkl. Kreisel ESP West) 1'950'000            1'950'000                 \n\nKreisel KVA 550'000              185'000                   365'000                   \n\nVersickerungsanlage beim Kreisel KVA 510'000              255'000                   255'000                   \n\nAbschnitt Lerchenfeldstrasse 200'000              200'000                   \n\nSummen 5'430'000           885'000                   4'545'000                \n\n \n\n \n\nKreditübersicht \n\nBKP\n\nInvestition\n\nVerpflichtungskredit\n\nBaulicher Unterhalt\n\ngebundene Ausgabe\n\n100 Bauarbeiten 745'000                   3'695'000                 \n\n200 Planungskosten, Honorare 45'000                     285'000                   \n\n300 Grundlagen, Vorbereitung 5'000                       60'000                     \n\n400 Grundstück 25'000                     90'000                     \n\n500 Nebenkosten, Unvorhergesehenes, Teuerung 65'000                     415'000                   \n\nTotal inkl. Mwst. 885'000                   4'545'000                \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 14.12.2018 - Bericht Nr. 26/2018 - Sanierung Allmendstrasse \n\n14.11.2018 (TBA) – Axioma 20894 / 8466877 \n\n  Seite 5/8 \n\n \n\nDie mit den Investitionen einhergehenden Sanierungsarbeiten im Betrag von 4’545’000 Franken erfolgen \n\nals gebundene Ausgabe zu Lasten der Erfolgsrechnung 2018 ff (baulicher Unterhalt \n\nVerwaltungsvermögen). Der Betrag ist im Investitionsplan 2019-2029 eingestellt (Nr. 501-2512-19 \n\nAllmendstrasse, Abschnitt bis Lerchenfeld). Der Gemeinderat hat die gebundene Ausgabe, vorbehältlich \n\nder Genehmigung des Kreditbeschlusses in der Kompetenz des Stadtrates, bewilligt. \n\n \n\nDie Kosten von 170’000 Franken für die Sanierung der Haltestellen Waldeck hinsichtlich der \n\nHindernisfreiheit sind im vorliegenden Kostenvoranschlag nicht enthalten. Da es sich um einen \n\ngesetzlichen Auftrag (Art. 22 BehiG) und somit um eine gebundene Ausgabe handelt, liegt die \n\nBewilligung dieses Verpflichtungskredites in der Kompetenz des Gemeinderates. Der Gemeinderat hat \n\nam 4. Juli 2018 (Nr. 415/2018) einen Kredit über 6’300’000 Franken zur hindernisfreien Ausgestaltung \n\nder Thuner Bushaltestellen gefasst, welcher auch die Kosten von 170’000 Franken für die Haltestellen \n\nWaldeck umfasst. Auch die Kosten von 110’000 Franken für die Fahrgastunterstände bei den \n\nBushaltestellen Waldeck und ESP West sind im vorliegenden Kostenvoranschlag nicht enthalten. Dieser \n\nProjektteil wird über die Investitionen Spezialfinanzierung Parkinggebühren (Nr. 5037-4410-01 \n\nÖffentlicher Verkehr – Bushaltestellen, Komfortverbesserungen Fahrgastunterstände) finanziert. Der \n\nGemeinderat hat den in seiner Kompetenz liegenden Beschluss gefasst. Die Realisierung der \n\nFahrgastunterstände erfolgt vorbehältlich der Kreditgenehmigung des Investitionsanteils Sanierung \n\nAllmendstrasse durch den Stadtrat. Die zurückgestellten und noch offenen Arbeiten im Kreisel ESP West \n\n(z.B. Einbau des Deckbelages) im Betrag von 210’000 Franken werden über den vorhandenen Kredit \n\n«Kreisel Allmendstrasse West» (baulicher Unterhalt Verwaltungsvermögen) abgerechnet. \n\n \n\nFolgekosten \n\nDie jährlichen Folgekosten des Gesamtprojektes von 5’430’000 Franken betragen: \n\nKalkulatorische Abschreibungen nach HRM2 (Nutzungsdauer 40 Jahre) CHF 135’750 \n\nKalkulatorische Zinsen: 5% auf der Hälfte des Verpflichtungskredites CHF 135’750 \n\nBetriebsaufwand für zusätzliche Strassen- und Trottoirfläche beim Kreisel Waldeck \n\nvon ca. 470 m2 und rund 730 m2 für den neuen kiesigen Fussweg \n\n(Annahme Fr. 3.50/m2) \n\nCHF 4’200 \n\nBetriebsaufwand für die Versickerungsanlagen Waldeck von ca. 375 m2 und Kreisel \n\nKVA von ca. 650 m2 (Annahme Fr. 3.90 m2) \n\nCHF 3’998 \n\nBetriebsaufwand für zusätzliche Grünfläche von ca. 2’100 m2 \n\n(Annahme Fr. 3.90/m2) \n\nCHF 8’190 \n\nBetriebsaufwand für 40 zusätzliche Bäume und 10 neue Jungbäume (Annahme Fr. \n\n295.--/Baum/Jahr resp. Fr. 95.--/Jungbaum/Jahr) \n\nCHF 12’750 \n\nTotal Folgekosten (voraussichtlich ab 2019) CHF 300’638 \n\n \n\nFinanzierung \n\nDie Finanzierung erfolgt im Rahmen der allgemeinen Liquiditätsbewirtschaftung aus vorhandenen und zu \n\nbeschaffenden Mitteln. An die Sanierung der Allmendstrasse im Abschnitt Waldeck bis Kreisel KVA \n\ngemäss vorliegenden Projekt können keine Beiträge geltend gemacht werden. \n\n \n\nFinanzielle Tragbarkeit \n\nEin Betrag für den Investitionsanteil ist im Aufgaben- und Finanzplan 2019 bis 2029 (AFP) nicht \n\neingestellt, kann jedoch innerhalb der Investitionen Verwaltungsvermögen (Verkehrsanlagen) \n\nkompensiert werden. \n\n \n\n \n\nZuständigkeit \n\nDer Stadtrat ist zuständig für die Bewilligung der neuen Ausgabe in der Höhe von 885’000 Franken für \n\nden Investitionsanteil der Sanierung Allmendstrasse (Investition). Für den gebundenen Teil ist gemäss \n\nArtikel 47 Buchstabe b Stadtverfassung der Gemeinderat zuständig (baulicher Unterhalt). Die gebundene \n\nAusgabe von 4’545’000 Franken für die Sanierung Allmendstrasse geht zu Lasten der Erfolgsrechnung \n\n2019 und 2020 (Baulicher Unterhalt Verwaltungsvermögen). Am 14. November 2018 hat der \n\nGemeinderat den entsprechenden Kredit in seiner Zuständigkeit verabschiedet (vorbehältlich der \n\nGenehmigung des vorliegenden Verpflichtungskredites in der Kompetenz des Stadtrates).  \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 14.12.2018 - Bericht Nr. 26/2018 - Sanierung Allmendstrasse \n\n14.11.2018 (TBA) – Axioma 20894 / 8466877 \n\n  Seite 6/8 \n\nDie Sanierung der Haltestellen Waldeck für total 170‘000 Franken sowie die Lärmsanierung entlang \n\nGemeindestrassen (Erstellung Lärmschutzwand) und die neuen Fahrgastunterstände im Betrag von \n\n110’000 Franken liegen als gebundene Ausgaben in der Gemeinderatskompetenz. \n\n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 14.12.2018 - Bericht Nr. 26/2018 - Sanierung Allmendstrasse \n\n14.11.2018 (TBA) – Axioma 20894 / 8466877 \n\n  Seite 7/8 \n\n \n\n4. Projektablauf, Termine \n\n \n\nAuf der Basis des Betriebs- und Gestaltungskonzeptes von 2010 wurde das vorliegende Bauprojekt für \n\ndie Sanierung der Allmendstrasse mit dem Neubau des Kreisels Waldeck sowie der hindernisfreien \n\nAusgestaltung der Bushaltestelle Waldeck im Jahr 2018 erarbeitet. Das Baugesuch wurde im November \n\n2018 eingereicht. \n\n \n\nAbgestimmt auf die Bauarbeiten am Kreisel Berntorplatz sollen die Bauarbeiten an der Allmendstrasse in \n\nder zweiten Junihälfte 2019 im Abschnitt Waldeck begonnen werden und mit der Sanierung des Kreisels \n\nKVA und dem Einbau der Deckbeläge (voraussichtlich im Sommer 2020) abgeschlossen werden. Die \n\nSanierung des Abschnittes Zollhaus bis Waldeck erfolgt anschliessend voraussichtlich in den Jahren \n\n2020/2021. Die Versickerungsanlage beim Kreisel KVA soll losgelöst von den Strassenbauarbeiten ab \n\nFrühjahr 2019 realisiert werden. \n\n \n\nDas Verkehrsaufkommen auf der Allmendstrasse und besonders auf der Kreuzung Waldeck ist gross. \n\nDeshalb sollen die Bauzeiten und die damit verbundenen Verkehrsbehinderungen während dem Bau des \n\nAbschnittes Waldeck möglichst kurzgehalten werden. Es ist vorgesehen, z.B. zwischen 5 und 23 Uhr in \n\nSchicht zu arbeiten. Durch die intensive und kurze Bauweise müssen von den Verkehrsteilnehmenden \n\nund Quartieranwohnern Unannehmlichkeiten in Kauf genommen werden. Die Erschliessung des \n\nLerchenfeldquartiers ist während dieser Intensivbauzeit nur über Uetendorf gewährleistet. Der STI-Bus \n\nder Linie 4 soll abseits der Baustelle durch das Waffenplatzareal auf die Feuerwerkerstrasse geführt \n\nwerden. Entsprechende Verhandlungen mit dem Bund als Grundeigentümer und den betroffenen \n\nBetrieben im Areal werden zurzeit vom Tiefbauamt geführt. \n\n \n\n \n\n5. Abhängigkeiten \n\n \n\nDer heutige Zustand der Allmendstrasse lässt ein Aufschieben der Bauarbeiten nicht zu. In Anbetracht \n\nder bevorstehenden umfassenden Strassensanierungsarbeiten wurde nach dem Ausfall der \n\nLichtsignalanlage auf der Kreuzung Waldeck Anfang September 2018 bewusst ein provisorischer Kreisel \n\nin einfacher Ausführung erstellt (vgl. Kap. 2). \n\n \n\nDas Sanierungs- und Ausbauprojekt der Flugplatzstrasse ist auf das vorliegende Projekt Allmendstrasse \n\nmit dem neuen Kreisel Waldeck abgestimmt. Für die Bauarbeiten sollen soweit möglich und sinnvoll \n\nzeitliche und finanzielle Synergien genutzt werden. \n\n \n\nGemäss dem vom Kanton Bern genehmigten Lärmsanierungsprojekt werden an den Liegenschaften \n\nwestlich des Kreisels Waldeck die überschrittenen Fenster-Grenzwerte mittels einer rund 70 Meter \n\nlangen Lärmschutzwand (LSW) saniert. Sobald die Baubewilligung vorliegt, soll die LSW vorgängig der \n\nStrassenbauarbeiten ab Winter 2019 realisiert werden. \n\n \n\n \n\n6. Verhältnis zu den Legislaturzielen 2015-2018 \n\n \n\nDie Optimierung des Verkehrs ist ein Schwerpunkt der Legislaturziele 2015-2018 (Schwerpunkt 4). Die \n\nLegislaturziele 10 und 11 lauten «Der Gesamtverkehr ist verflüssigt» bzw. «Der Langsamverkehr und der \n\nöffentliche Verkehr (öV) als Teil des Gesamtverkehrssystems sind gestärkt». Das vorliegende \n\nKreditgeschäft dient der Umsetzung der Legislaturziele 2015-2018. \n\n \n\n \n\n \nAntrag \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 14.12.2018 - Bericht Nr. 26/2018 - Sanierung Allmendstrasse \n\n14.11.2018 (TBA) – Axioma 20894 / 8466877 \n\n  Seite 8/8 \n\n \nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 14. November 2018, beschliesst: \n\n \n\n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 885’000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der \n\nInvestitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2512.5010.057. (Bilanzkonto Nr. 14010.01.01) für den \n\nInvestitionsanteil der Sanierung Allmendstrasse im Abschnitt Waldeck bis Kreisel KVA. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nThun, 14. November 2018 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage (nur in elektronischer Form: auf der Sitzungsapp bzw. unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen) \n\nGestaltungsplan Sanierung Allmendstrasse, Abschnitt Waldeck bis Kreisel KVA, vom 24. Oktober 2018 \n\n \n\nRechtsgrundlage%20für%20den%20Stadtratsbeschluss.\n'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen.\nDies%20ist%20immer%20die%20letzte%20Beschlussesziffer.\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Datum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n\t1. Ausgangslage\n\t2. Sanierung Allmendstrasse\n\t3. Finanzielles\n\t4. Projektablauf, Termine\n\t5. Abhängigkeiten\n\tAntrag\n\tStadtratsbeschluss:\n\n


Protokollauszug SR 20181214

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 11. Sitzung, Beschluss-Nr. 122 vom 14. Dezember 2018 \n\n \n\n \n\nInterpellation I 18/2018 (dringlich) betreffend Terror, Gewalt und Sachbeschädigungen im \n\nZusammenhang mit Fussballrowdys und anderen gewaltbereiten Gruppierungen \n\nAlain Kleiner (SVP) und Mitunterzeichnende vom 25. Oktober 2018; dringliche Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. I 18/2018 \n\n \n\nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung nicht befriedigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Abteilung Sicherheit \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Tiefbauamt, Amt \n\nfür Bildung und Sport, Vorsteher Sicherheit und Soziales \n\n \n\n \n\nThun, 17. Dezember 2018 / nl \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n

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name: Fragestunde F 23/2018 betreffend Seniorenrat (Antworten für den Nachversand)

text: \n \n\n19.12.2018 (ASo) - 70214 / 8511943 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 14. Dezember 2018 Fragestunde F 23/2018 \n \n\n \n\nFragestunde betreffend Seniorenrat \nFraktion der Mitte vom 11. Dezember 2018; Beantwortung \n\n \n\n \nWortlaut der Fragestunde \n\n \n\nRund um den Seniorenrat ist es in der letzten Zeit wieder unruhiger geworden. Die unterschiedlichen \n\nVorstellungen von Aufgaben, Rollen und Kompetenzen waren auch schon in der früheren Vergangenheit \n\nimmer wieder mal ein Thema. Der Einbezug der Senioren und Seniorinnen in Thun ist uns als Fraktion der \n\nMitte wichtig, darum stellen wir besorgt einige Fragen. \n\n \n\n1. Wieso konnte das Thema der Aufgaben, Rollen und Kompetenzen in den vergangenen Jahren nicht \n\nbesser gelöst werden? Hat „man“ wie so oft in solchen Fällen, den Fokus zu stark auf die Sache \n\n(Verordnungen usw.) und damit zu wenig auf die Menschen und die Emotionen gerichtet? \n\n2. Aus der Distanz und überzeichnet lässt sich ein Bild einer starren, kontroll-orientierten, eher wenig \n\nwertschätzenden „Verwaltung“, die einigen engagierten, vielleicht ungeduldigen SeniorInnen \n\ngegenübersteht, wahrnehmen. Wie schätzt der Gemeinderat die Konfliktthemen ein? \n\n3. Warum hat man frühere Gesprächsmöglichkeiten verstreichen lassen? \n\n4. Wie stuft der Gemeinderat die Wichtigkeit eines Gefässes von Milizlern rund um Seniorenfragen ein? \n\nBeurteilt er dabei die Anbindung an die Verwaltung als zielführend? \n\n5. Lässt sich allenfalls ein Konstrukt konzipieren, das auch andere Gruppierungen (Familien, Jugendliche, \n\nKinder) miteinbezieht und dadurch das Miteinander fördert, Stabilität gewinnt und ganzheitliche \n\nSichtweisen stärkt? \n\n6. Wie sieht der Fahrplan des Gemeinderates bezogen auf den Seniorenrat oder mögliche \n\nNachfolgegefässe konkret aus? \n\n \n\n \nAntwort des Gemeinderates \n\n \nZu Frage 1: Wieso konnte das Thema der Aufgaben, Rollen und Kompetenzen in den vergangenen \n\nJahren nicht besser gelöst werden? Hat „man“ wie so oft in solchen Fällen, den Fokus zu stark auf \n\ndie Sache (Verordnungen usw.) und damit zu wenig auf die Menschen und die Emotionen gerichtet? \n\n \n\nDie Anwürfe, die in dieser Frage verpackt sind, weist der Gemeinderat entschieden zurück. Selten wurden \n\nso viel Zeit und Ressourcen aufgewendet, um mit einem Gremium eine Lösung zu finden. \n\n \n\nDer Seniorenrat ist eine gemeinderätliche Kommission. Seine Kernaufgabe ist die Gewährleistung der \n\npolitischen Partizipation der älteren Bevölkerung in Thun, indem er zu politischen Geschäften und \n\nEntwicklungen in der Stadt Thun mit Relevanz für die ältere Bevölkerung Stellungnahmen zuhanden des \n\nGemeinderats verfassen kann. Im Rahmen der Umsetzung des Altersleitbildes hat der Seniorenrat die \n\nRolle eines Umsetzungspartners und ist Teil der Projektorganisation gemeinsam mit den weiteren \n\nUmsetzungspartnern. Insgesamt arbeiten rund 60 Personen aus 36 Institutionen und Organisationen bei \n\nder Umsetzung mit. \n\n \n\nFür eigene Aktivitäten und einen eigenen Auftritt in der Öffentlichkeit ausserhalb der vom Gemeinderat \n\ndefinierten Ziele und Massnahmen – wie dies vom Seniorenrat gefordert wird – ist eine gemeinderätliche \n\nKommission kein geeignetes Gefäss. Ob einzelne oder sämtliche Mitglieder des Seniorenrates zu diesem \n\nZweck einen Verein gründen oder sich bereits bestehenden Organisationen anschliessen wollen, bleibt \n\nihnen überlassen Es gibt dazu einen Beschluss des Gemeinderates und damit tut sich der Seniorenrat \n\nschwer. \n\n \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nfile:///C:/Users/th13001/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_b60929363aac422b986395e6166abbf7/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 14.12.2018 - Fragestunde F 23/2018 - Seniorenrat \n\n \n\n19.12.2018 (ASo) - 70214 / 8511943 Seite 2/2 \n\n \nZu Frage 2: Aus der Distanz und überzeichnet lässt sich ein Bild einer starren, kontroll-orientierten, \n\neher wenig wertschätzenden „Verwaltung“, die einigen engagierten, vielleicht ungeduldigen \n\nSeniorInnen gegenübersteht, wahrnehmen. Wie schätzt der Gemeinderat die Konfliktthemen ein? \n\n \n\nDer Gemeinderat teilt diese Auffassung nicht. Das Konfliktfeld ergibt sich daraus, dass das \n\nSelbstverständnis des Seniorenrates nicht kompatibel ist mit der Rolle, die er als gemeinderätliche \n\nKommission hat. \n\n \n\n \nZu Frage 3: Warum hat man frühere Gesprächsmöglichkeiten verstreichen lassen? \n\n \n\nDer Gemeinderat versteht diese Frage nicht. Obwohl die Definition von Aufgaben, Zusammensetzung und \n\nFunktion der gemeinderätlichen Kommissionen Sache des Gemeinderats sind, strebte dieser immer eine \n\neinvernehmliche Lösung mit dem Seniorenrat an. In den vergangenen zwei Jahren haben diverse \n\nGespräche mit dem Seniorenrat stattgefunden und es wurden verschiedene Szenarien erarbeitet mit dem \n\nZiel, Lösungen zu finden, die einerseits mit den Aufgaben des Seniorenrats als gemeinderätliche \n\nKommission und andererseits mit der Umsetzung des Altersleitbildes kompatibel sind. Bisher leider ohne \n\nErfolg. \n\n \n\n \nZu Frage 4: Wie stuft der Gemeinderat die Wichtigkeit eines Gefässes von Milizlern rund um \n\nSeniorenfragen ein? Beurteilt er dabei die Anbindung an die Verwaltung als zielführend? \n\n \n\nDie Altersgruppe der Menschen 60+ umfasst rund 20 Prozent der Thuner Bevölkerung. 80 Prozent der \n\nThuner Bevölkerung sind unter 60 Jahren. Deren Anliegen muss man auch berücksichtigen. Dem \n\nGemeinderat ist es wichtig, dass sich alle Menschen hier in der Stadt Thun wohlfühlen. Insbesondere \n\nintakte Beziehungen zwischen den unterschiedlichen Generationen sind zentral für den gesellschaftlichen \n\nZusammenhalt. Der Gemeinderat will in der nächsten Legislatur unter anderem beim Generationenthema \n\nund der Freiwilligenarbeit einen Schwerpunkt setzen. \n\n \n\n \nZu Frage 5: Lässt sich allenfalls ein Konstrukt konzipieren, das auch andere Gruppierungen \n\n(Familien, Jugendliche, Kinder) miteinbezieht und dadurch das Miteinander fördert, Stabilität \n\ngewinnt und ganzheitliche Sichtweisen stärkt? \n\n \n\nJa, ein solches Konstrukt wird aktuell geprüft. Im Herbst 2018 reichte der Verein «und – das \n\nGenerationentandem» in Absprache mit dem Seniorenrat bei der Stadt Thun ein Gesuch ein, in dem er die \n\nStadt unter anderem um finanzielle Beteiligung an einem «Generationenthinktank» ersucht. Parallel dazu \n\nwurde aus dem Kreis des Seniorenrates das Anliegen an die Direktion Sicherheit und Soziales \n\nherangetragen, unter der Leitung von Gemeinderat Peter Siegenthaler mit dem Verein «und – das \n\nGenerationentandem» Gespräche zu führen und zu prüfen, ob der Verein und insbesondere der geplante \n\nGenerationenthinktank ein valabler Ersatz für den jetzigen Seniorenrat als gemeinderätliche Kommission \n\nsein könnte. Der Gemeinderat findet dieses Anliegen prüfenswert. Erste Gespräche haben stattgefunden. \n\n \n\n \nZu Frage 6: Wie sieht der Fahrplan des Gemeinderates bezogen auf den Seniorenrat oder mögliche \n\nNachfolgegefässe konkret aus? \n\n \n\nDie Direktion Sicherheit und Soziales hat den Auftrag erhalten, dem Gemeinderat bis 31. März 2019 Antrag \n\nund Bericht zu liefern, ob und wie der Verein «und – das Generationentandem» das Nachfolgegefäss für \n\nden Seniorenrat wird. Für den Gemeinderat ist es nicht erstrebenswert, zwei Gremien zu haben. \n\n \n\n \n\nThun, 19. Dezember 2018 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller\n\n \n\n\n


name: SRB Postulat P 7/2022 betreffend Förderung nachhaltiges Handeln beim Bauen

text: \n \n\n06.07.2022 (UwEM) – 9309846 -    Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 1. September 2022 Postulat P 7/2022 \n \n \n \n\nPostulat betreffend Förderung nachhaltiges Handeln beim Bauen \nFraktionen glp/EVP/EDU, SP, die Mitte und Grüne/JG vom 24. März 2022; Beantwortung \n \n \nWortlaut des Postulates \n \nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen, wie parallel zur laufenden Ortsplanungsrevision OPR \nnachhaltig orientiertes Verhalten von Baugesuchsstellenden mittels Anreizen gefördert werden \nkann. \n \n \n\nBegründung \n \nNachhaltiges Handeln im Bereich des Bauens hat grossen Einfluss auf das Erreichen der Klimaziele. \nDie Postulant:Innen wollen dem Gemeinderat explizit Freiheit in der Prüfung des Postulats und all-\nfälligen konkreten Vorschlägen lassen. Der Antrag ist daher breit gefasst. Wir können uns bspw. \neinen Abschlag auf den Baubewilligungsgebühren vorstellen, wenn die antragsstellende Person \neine vorgängige Energieberatung bei der Stadt in Anspruch nimmt. \n \n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \nNachhaltiges Bauen umfasst neben Umwelt- und Klimaschutzzielen auch soziale und wirtschaftliche \nKomponenten und betrachtet die gesamte Lebensdauer eines Gebäudes, welche sowohl die Pla-\nnung, die Errichtung, die Nutzung und den Betrieb sowie einen allfälligen Rückbau umfasst. \n \nDie Postulantinnen schlagen als Beispiel zur Förderung von nachhaltigem Bauen einen Abschlag auf \nden Baubewilligungsgebühren vor, wenn eine Energieberatung beansprucht wurde. Einen Abschlag \nauf Baubewilligungsgebühren erachtet der Gemeinderat nicht als zielführendes Vorgehen. Die \nEnergieberatung umfasst nur den energetischen Teil eines Bauvorhabens und berücksichtigt wei-\ntere Aspekte des nachhaltigen Bauens nur am Rande. Ausserdem decken die Baubewilligungsge-\nbühren bereits jetzt die durch die Prüfung des Baugesuches beanspruchten Aufwände nicht voll-\numfänglich. Falls die Energieberatung zusätzlich gestärkt werden soll, so wäre eine Unterstützung \nin Form eines finanziellen Beitrages durch das Förderprogramm Energieeffizienz sinnvoller. Darauf \nwurde im aktuell vorliegenden Förderprogramm Energieeffizienz noch verzichtet. Da eine Energie-\nberatung als Voraussetzung für gewisse Fördertatbestände verlangt wird, wird die Energieberatung \njedoch indirekt gestärkt. Mit dem Förderprogramm Energieeffizienz sollen zudem gezielt finanzielle \nAnreize gesetzt werden, damit die Liegenschaften in der Stadt Thun energetisch saniert werden, \nund ein erneuerbares Heizungssystem eingesetzt wird. Es wäre auch denkbar, dass bei einer An-\npassung der Fördertatbestände das Thema nachhaltiges Bauen stärker integriert wird, beispiels-\nweise indem die Erreichung bestimmter Labels wie Minergie Eco unterstützt wird. \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 01.09.2022 - Postulat P 7/2022 – nachhaltiges Handeln beim Bauen \n\n06.07.2022 (UwEM) – 9309846 -     Seite 2 \n\n \nNeben dem Förderprogramm ist die Stadt Thun bemüht, nachhaltiges Bauen zu fördern. Bisher vor \nallem mit Fokus auf Anforderungen im Energie- und Mobilitätsbereich. So soll das neue Bauregle-\nment die kantonalen Energievorschriften bei Neubauten um 10 respektive 15 Prozent verschärfen. \nAuf eine Unterschreitung dieser Werte kann nur verzichtet werden, wenn ein Nachhaltigkeits-Label \nangestrebt wird. Des Weiteren ist die Stadt bestrebt, im Rahmen von Arealplanungen, beispiels-\nweise in der Freistatt oder im Siegenthalergut, dem Nachhaltigkeitsaspekt, sei dies mit Energievor-\nschriften, im Mobilitätsbereich oder der Aussenraumgestaltung gebührend Rechnung zu tragen. \nNeben der direkten Förderung der Energieeffizienz und der Einflussmöglichkeiten im Rahmen von \nBauvorschriften ist die Stadt Thun als Energiestadt bemüht, regelmässig Veranstaltungen im Be-\nreich nachhaltiges Bauen durchzuführen. Im Frühling 2022 wurde zum Beispiel die Veranstaltung \n«Energetisch modernisieren und Heizungsersatz» durchgeführt. Der Anlass wurde von über 150 \nPersonen besucht. \n \nAusserdem berücksichtigt die Stadt Thun bei den eigenen Liegenschaften die Aspekte des nachhal-\ntigen Bauens. So gibt die städtische Gebäudeenergiestrategie, basierend auf dem Gebäudestandard \nEnergiestadt 2019.1, für die Sanierung oder den Neubau von Liegenschaften vor, dass der Minergie \nEco Standard erreicht werden muss. Neben den gesundheitlichen Aspekten wie «Tageslicht», \n«Schallschutz» und «Innenraumklima» fordert die Erfüllung des Minergie Eco Standards insbeson-\ndere die Berücksichtigung bauökologischer Aspekte, zum Beispiel ein «nachhaltiges Gebäudekon-\nzept», und berücksichtigt Themen wie «Materialisierung und Prozesse» sowie die Vermeidung von \ngrauer Energie. Bei grösseren Bauvorhaben wird zudem der «Standard Nachhaltiges Bauen \nSchweiz» (SNBS) angewendet. \n \nEinen Beitrag zu nachhaltigem Bauen leistete sicher auch die Bauteilbörse, welche die Stadt Thun \nbis 2014 als Teil des Arbeitsintegrationsprogramms geführt hat. Aufgrund der zunehmenden Kon-\nkurrenz durch Baumärkte in der Region, welche günstige und neue Bauteile anbieten, wurde dieses \nAngebot jedoch geschlossen. \n \nIm Rahmen der laufenden Erarbeitung der Klimastrategie ist vorgesehen, der nachhaltigen Bau-\nweise mehr Gewicht zu verleihen. Zur Diskussion stehen Informations- und Sensibilisierungskam-\npagnen, beispielsweise zum Thema «Klimafreundlicher Beton, «Eco-Standards» oder «Die Unter-\nstützung von innovativen Projekten». \n \nDem Gemeinderat ist es ein grosses Anliegen, das nachhaltige und klimabewusste Bauen in der \nStadt Thun im Rahmen seiner Handlungsmöglichkeiten zu unterstützen und zu fördern, sowie die \nBevölkerung zu sensibilisieren und bei den eigenen Bauten weiterhin vorbildlich zu handeln. \n \n \n\nAntrag \nAnnahme. \n \n \nThun, 6. Juli 2022 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n\n\n


name: Publikation Beschlüsse Stadtratssitzung vom 21. März 2019

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \nStadtkanzlei\n\nCarmelina Mirabile, Sachbearbeiterin\n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun\n\nTelefon 033 225 82 19\ncarmelina.mirabile@thun.ch, www.thun.ch\n\nRTU-I\n\n1^1 STADT\n^THÜN\n\nPublikation\n\nBeschlüsse des Stadtrates\nDonnerstag, 21. März 2019,17:15 Uhr, Rathaus, Thun\n\n1. Stadträtliche Kommissionen; Wechsel in den Sachkommission Präsidiales und Stadtentwick-\nlung (P+StE) sowie Finanzen Ressourcen Umwelt (FiRU) und Wahl eines neuen Präsidiums\nfür die Sachkommission FiRU; Antrag der Präsidienkonferenz\n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Art. 34 Stadtverfassung und Art. 21 Geschäftsreglement des\n\nStadtrats,\n\nbeschliesst:\n\n1. Wechsel in den Sachkommissionen wie folgt\nSeraina Graf, Grüne/JG: neu SAKO FiRU (bisher SAKO P+StE)\nNicole Krenger, glp/BDP: neu SAKO P+StE (bisher SAKO FiRU)\n\n2. Präsidium 2019 in der SAKO FiRU: Daniela Huber Natter, glp/BDP (anstelle der in die SAKO\nP+StE wechselnden Nicole Krenger)\n\n3. Sämtliche Wechsel erfolgen per 21. März 2019.\n\n2. Thuner Innenstadt - Attraktivierung der öffentlichen Räume; Bewilligung eines Verpflich-\ntungskredites von 230'OGO Franken für die Durchführung eines Studienverfahrens zur Attrak-\ntivierung der Aussenräume in der Thuner Innenstadt\n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnis-\nnähme vom gemeinderätlichen Bericht vom 6. Februar 2019,\n\nbeschliesst:\n\n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredits von 230'QOO Franken als neue Ausgabe zu Lasten der\nInvestitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 5612.5290.014 (Bilanzkonto 14290.10.01) für die\nDurchführung eines Studienverfahrens zur Attraktivierung der Aussenräume in der Thuner Innen-\n\nStadt.\n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.\n\n,8578815 Seilet von 4\n\n\n\n3. Unterstützung der Hotelfachschule Thun; Gewährung eines Darlehens in der Höhe von 1 Mio.\n\nFranken für den Bau einer Campus Lodge und eines Teachers Lab\n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe e der Stadtverfassung, und nach Kenntnis-\n\nnähme vom gemeinderätlichen Bericht vom 13. Februar 2019,\n\nbeschliesst:\n\n1. Genehmigung eines rückzahlbaren, zinsfreien Darlehens in der Höhe von 1 Mio. Franken mit ei-\n\nner Laufzeit von 15 Jahren an die Hotelfachschule Thun.\n\n2. Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt.\n\n4. Regionale Schwimmhalle Heimberg; Bewilligung eines Verpflichtungskredites von maximal\n150'GOO Franken für die Kostenbeteiligung der Stadt Thun am Vorprojekt der Genossenschaft\nSportzentrum Heimberg\n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe g der Stadtverfassung und nach Kenntnis-\nnähme vom gemeinderätlichen Bericht vom 27. Februar 2019\n\nbeschliesst:\n\n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von maximal 150'OOQ Franken als neue Ausgabe zulas-\n\nten der Investitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 3422.5650.003 (Bilanzkonto Nr.\n\n14290.20.01) für den Anteil der Stadt Thun am Projektierungskredit der Genossenschaft Sport-\nZentrum Heimberg für das Vorprojekt einer regionalen Schwimmhalle.\n\n2. Der Gemeinderat wird ermächtigt, den Thuner Beitrag an den Projektierungskredit auszuzahlen,\n\nsobald nach seiner Beurteilung ein nachvollziehbarer und gerechter Kostenteiler für das Gesamt-\nprojekt vorliegt.\n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.\n\n5. Verein Asyl Berner Oberland; Gewährung einer Solidarbürgschaft im Umfang von 1.7 Mio\nFranken für die Finanzierung der Integrationsmassnahmen im Asyl- und Flüchtlingsbereich\n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe f Stadtverfassung und nach Kenntnis-\nnähme vom gemeinderätlichen Bericht vom 13. Februar 2019,\n\nbeschliesst:\n\n1. Gewährung einer Solidarbürgschaft der Stadt Thun vom 1 . Juli 2020 bis 31. Dezember 2028 ge-\ngenuber dem Bankinstitut im Umfang von 1.7 Mio. Franken für die Finanzierung der Integrations-\n\nmassnahmen im Asyl- und Flüchtlingsbereich des Vereins Asyl Berner Oberland zulasten des\nAsylfonds (Bilanzkonto Nr. 20920.29.10). Voraussetzung ist das Zustandekommen eines ent-\n\nsprechenden Leistungsvertrages mit der Gesundheits- und Fürsorgedirektion des Kantons Bern\n\n(Leistungsvertragsbezeichnung: Regionaler Partner für den Asyl- und Flüchtlingsbereich, Region\nBerner Oberland).\n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.\n\n6. Interpellation 11/2019 (dringlich) betreffend die Ausschreitungen "Krieg am BahnhofThun"\nvom 15. Dezember 2018; Peter Aegerter (SVP), SVP-Fraktion und Mitunterzeichnende vom 18.\nJanuar 2019; Beantwortung\n\nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung nicht befriedigt.\n\n,8578815 • Seite 2 von 4\n\n\n\n7. Interpellation l 2/2019 (dringlich) betreffend Übernahme der Psychiatrischen Dienste Thun\ndurch das Psychiatriezentrum Münsingen - why change a winning team; Fraktion Grüne/JG\n\nvom 18. Januar 2019; Beantwortung\n\nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung teilweise befriedigt.\n\n8. Motion M 3/2018 betreffend mehr Mitspräche- und Rechenschaftsrechte für das städtische\nParlament; Fraktion der Mitte, Fraktion SVP, Fraktion SP und Mitunterzeichnende vom 15. No-\n\nvember2018; Beantwortung\n\nDie Motion wird von der Urheberschaft zurückgezogen.\n\n9. Postulat P 28/2018 betreffend Generationenhaus für Thun; Fraktion Grüne vom 15. November\n2018; Beantwortung\n\nDas Postulat wird als erheblich erklärt.\n\n10. Postulat P 30/2018 betreffend Erarbeiten des Jugendleitbildes; Alice Kropf (SP), Reto Kesten-\nholz (Grüne), Jonas Baumann (EVP) und Mitunterzeichnende vom 15. November 2018; Beant-\nwortung\n\nDas Postulat wird als erheblich erklärt.\n\n11. Postulat P 26/2018 betreffend direkte Sportförderung am Modell Grabengut; Fraktion der Mitte\nvom 25. Oktober 2018; Beantwortung\n\nDas Postulat wird abgelehnt.\n\n12. Interpellation l 21/2018 betreffend Nutzung des Thuner "Küru" (Casino Thun); SVP-Fraktion\nund Mitunterzeichnende vom 15. November 2018; Beantwortung\n\nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung befriedigt.\n\n13. Interpellation l 22/2018 betreffend neue Betreiberin für das KKThun ab 2020; Daniela Huber\nNotter (BDP), Simon Werren (BDP) vom 14. Dezember 2018; Beantwortung\n\nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung befriedigt.\n\n14. Interpellation 119/2018 betreffend mehr Augenmass und Pragmatismus statt sturem Beharren\nauf Formalitäten beim Bauinspektorat; SVP-Fraktion vom 25. Oktober 2018; Beantwortung\n\nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung befriedigt.\n\n15. Fragestunde 05/2019 betreffend Baustelle in der Unteren Hauptgasse; Katharina Ali-Oesch\nvom 19. März 2019; Beantwortung\n\nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet.\n\n16. Fragestunde 06/2019 betreffend Geschäftssitz der BLS AG; Fraktion Grüne/JG vom 19. März\n2019; Beantwortung\n\nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet.\n\n,8578815 Seite 3 von 4\n\n\n\n17. Fragestunde 07/2019 betreffend Partizipation der direkt betroffenen Anspruchsgruppen bei\nder Studie und bei Massnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Thuner Innenstadt; Franz\n\nSchori (SP) vom 19. März 2019; Beantwortung\n\nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet.\n\nDie vorgenannten Beschlüsse werden hiermit gemäss Art. 39 des Geschäftsreglementes des Stadtrates\n\nvon Thun veröffentlicht.\n\nRechtsmittelbelehrung\n\nGegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Artikel 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes\n\nvom 23. Mai 1989 für das Geschäft 1 innert 10 Tagen seit der Wahl und für die Geschäfte 2 bis 17 innert\n30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter von Thun schriftlich und begründet Be-\nschwerde erhoben werden,\n\nThun, 22. März 2019 / kp S.t^dtkan^le^Thun\n\n^^Christoph Stalder\nStadtratssekretär\n\nZu erscheinen im amtlichen Teil des Thuner Amtsanzeigers vom 28. März 2019.\n\nAm 22. März 2019 per E-Mail an: amtlich(a)thuneramtsanzeiQer.ch\n\nKopie an: www.thun.ch\n\n,8578815 Seite 4 von A\n\n\n


name: Publikation Beschlüsse Stadtratssitzung vom 14. Februar 2019

text: \n  / 8558791  Seite 1 von 5 \n\nStadtkanzlei  \n\nCarmelina Mirabile, Sachbearbeiterin \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\ncarmelina.mirabile@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nPublikation \n \n\n \n\n \n\nBeschlüsse des Stadtrates \n\nDonnerstag, 14. Februar 2019, 17:15 Uhr, Rathaus, Thun \n\n \n\n \n\n1. Wahl der Budget- und Rechnungskommission BRK; Antrag der Präsidienkonferenz \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 34 Absatz 1 Stadtverfassung in Verbindung mit Artikel 20 \n\nAbsatz 3 und Artikel 21 Absatz 1 des Geschäftsreglementes des Stadtrates von Thun,  \n\n \n\nbeschliesst: \n\n \n\nWahl der Budget- und Rechnungskommission für die Legislaturperiode 2019 bis 2022 wie folgt: \n- Huber Notter Daniela, glp/BDP, Präsidentin (SAKO FiRU) \n- Allemann Martin, SP, Vizepräsident (SAKO P+StE) \n- Borter Valentin, SVP (SAKO Si+So) \n- Schlatter Carlo, SVP (SAKO BiSK) \n- Ali-Oesch Katharina, SP (SAKO BiSK) \n- Hiltpold Thomas, Grüne/JG (SAKO P+StE) \n- Weber Till, Grüne/JG (SAKO B+L) \n- Kübli Andreas, glp/BDP (SAKO BiSK) \n- Schneiter Vreni, EVP+EDU+CVP (SAKO FiRU) \n\n \n\n2. Wahl der vom Stadtrat zu wählenden Wahlkommission für die Amtsdauer 2019 bis 2022 \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 StV und nach Kenntnisnahme vom gemeinderätlichen \n\nBericht vom 23. Januar 2019,  \n\n \n\nbeschliesst: \n\n \n\n1. Für die vierjährige, am 31. Dezember 2022 endende Amtsdauer werden in die Wahlkommission \n\ngewählt: \n\n- Albrecht Suzanne, 1971, Architektin (Grüne/JG) (bisher) \n\n- Baumgartner Frieda, 1945, Verkäuferin/Hausfrau (SP) (bisher) \n\n- Bieri Alfred, 1953, Versicherungsagent (EVP+EDU+CVP) (bisher) \n\n- Dällenbach Theres, 1961, Hausfrau/Primarlehrerin (EVP+EDU+CVP) (bisher) \n\n- Domeyer Claudius, 1985, Pflegefachmann (SP) (neu) \n\n- Feller Christian, 1975, Kaufmann (glp/BDP) (bisher) \n\n- Gäumann Rolf, 1962, Betriebstechniker (EVP+EDU+CVP) (bisher) \n\n- Hofmann Jürg, 1964, Betriebsspezialist LBA (Stadtkanzlei) (bisher) \n\n- Klopfenstein Christine, 1984, Studierende (SP) (neu) \n\n- Kropf Martin, 1990, IT-Auditor (Stadtkanzlei) (bisher) \n\n- Külling Lukas, 1969, Unternehmer / Lehrer (Grüne/JG) (neu) \n\n- Liebi Franz, 1971, Hauswart (SVP) (bisher) \n\n- Luginbühl Markus, 1936, Kaufmann (glp/BDP) (bisher) \n\n- Lüscher Andreas, 1948, alt Gemeinderat (Stadtkanzlei) (bisher) \n\n- Marggi Martin, 1949, Plattenleger (SVP) (bisher) \n\n\n\n  / 8558791  Seite 2 von 5 \n\n- Moser René,1966, Gärtner (SP) (bisher) \n\n- Odermatt Eveline, 1962, Haus-/Geschäftsfrau (SVP) (bisher) \n\n- Petövary Alex, 1965, Coach (Grüne/JG) (bisher) \n\n- Polgrossi-Pfyffer von Altishofen Adelheid, 1944, Pensionärin (SVP) (bisher) \n\n- Rentsch Kaufmann Jörg, 1961, Lehrer (SP) (bisher) \n\n- Schilling Christian Urban, 1974, Bauingenieur (FDP) (neu) \n\n- Schlatter Chiara, 1999, Studentin (SVP) (neu) \n\n- Schneider Andreas, 1962, Betriebsökonom HFU (Stadtkanzlei) (bisher) \n\n- Schneiter Pascal Kilian, Finanzberater (glp/BDP) (bisher) \n\n- Schönholzer Martin, 1968, Bauführer (FDP) (bisher) \n\n- Schriber Albert, 1955, Pensionär (Stadtkanzlei) (neu) \n\n- Schweizer Martin, 1971, Informatik Projektleiter (glp/BDP) (neu) \n\n- Studerus Alois, 1962, Personalfachmann/Leiter Betrieb (SVP-Sitz) (bisher, CVP) \n\n- Stutz Peter, 1966, Geograf (Grüne/JG) (bisher) \n\n- Strub Fankhauser Judith, 1964, Pflegefachfrau (SP) (bisher) \n\n- Vannini Reto, 1948, pens. Adjunkt (SVP-Sitz) (neu, BDP) \n\n- von Grünigen Markus, 1971, Architekt FH (Grüne/JG) (bisher) \n\n- Wäfler Walter, 1952, pensioniert (EVP+EDU+CVP) (bisher) \n\n- Wyss Ronald, 1974, Automechaniker (glp/BDP) (bisher) \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n3. Wahl der vom Stadtrat zu wählenden Schulkommission für die Amtsdauer 2019 bis 2022 \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 StV und nach Kenntnisnahme vom gemeinderätlichen \n\nBericht vom 23. Januar 2019,  \n\n \n\nbeschliesst: \n\n \n\n1. Für die vierjährige, am 31. Dezember 2022 endende Amtsdauer werden in die Schulkommission \n\ngewählt: \n\n- Allemann Martin, 1960, Gewerkschaftssekretär (SP) (bisher) \n\n- Bettler Ronnie, 1979, Gerichtspräsident (SVP) (bisher) \n\n- Mutzner Mario, 1970, dipl. Sozialarbeiter (Grüne/JG) (neu) \n\n- Läng Nora, 1982, Juristin (SP) (bisher) \n\n- Mühlemann Christine, 1986, Projektleitung Regionalentwicklung (Grüne/JG) (neu) \n\n- Pitteloud Eric, 1962, dipl. Berufsschullehrer IKA/CAS (glp/BDP) (bisher) \n\n- Hirt Mathias, 1979, Koch/Sozialpädagoge (Schulgemeinde Goldiwil) (neu) \n\n- Huggler-Locher Tina, 1988, Sekundarlehrerin (EVP+EDU+CVP) (bisher) \n\n- van Wijk Markus, 1958, Instruktionsoffizier (SVP-Sitz) (FDP, bisher) \n\n2. Als Präsident wird gewählt: van Wijk Markus (FDP, bisher) \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n4. Wahl der vom Stadtrat zu wählenden Kadettenkommission für die Amtsdauer 2019 bis 2022 \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 StV und nach Kenntnisnahme vom gemeinderätlichen \n\nBericht vom 23. Januar 2019,  \n\n \n\nbeschliesst: \n\n \n\n1. Für die vierjährige, am 31. Dezember 2022 endende Amtsdauer werden in die \n\nKadettenkommission gewählt: \n\n- Hadorn Martin, 1981, Businessanalyst (SP) (neu) \n\n- Kuslys Julia Sophia, 1999, Kauffrau (Grüne/JG) (neu) \n\n- Locher Manfred, 1956, Sekundarlehrer (EVP+EDU+CVP) (bisher) \n\n- Pfäffli Roland, 1959, Lehrer (Fachvertretung ABS) (bisher) \n\n- Sommer Daniel, 1959, Primarlehrer (Fachvertretung ABS) (bisher) \n\n- Steiner Hans Peter, 1961, Heizungstechniker (SVP) (bisher) \n\n\n\n  / 8558791  Seite 3 von 5 \n\n- Stettler Hans-Jürg, 1969, Leiter Infrastruktur STI AG (Fachvertretung ABS) (bisher) \n\n- Wittwer Bernhard, 1954, Kaufmann (Fachvertretung ABS) (bisher) \n\n- Wyss Ronald, 1974, Automechaniker (glp/BDP) (neu) \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n5. Wahl der vom Stadtrat zu wählenden Arbeitgebervertreter in die Pensionskassenkommission \n\nfür die Amtsdauer 2019 bis 2022 \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 StV und nach Kenntnisnahme vom gemeinderätlichen \n\nBericht vom 23. Januar 2019,  \n\n \n\nbeschliesst: \n\n \n\n1. Für die vierjährige, am 31. Dezember 2022 endende Amtsdauer werden als Arbeitgebervertreter \n\nin die Pensionskassenkommission gewählt: \n\n- Lanz Raphael, 1968, Stadtpräsident (bisher) \n\n- de Meuron Andrea, 1973, Vorsteherin Finanzen Ressourcen Umwelt (neu) \n\n- Trösch Stephan, 1966, CFO Energie Thun AG (bisher) \n\n- Christen Stefan, 1964, Finanzverwalter (bisher) \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n6. Aufsichtsstelle für Datenschutz \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 15 Absatz 3 des Datenschutzreglements und nach \n\nKenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 23. Januar 2019,  \n\n \n\nbeschliesst: \n\n \n\nDer Tätigkeitsbericht 2018 des Datenschutzbeauftragten wird zur Kenntnis genommen. \n\n \n\n7. Postulat P 19/2018 betreffend einer klimaangepassten Stadtentwicklung mit erhöhter \n\nLebensqualität dank mehr grün und blau statt grau; Franz Schori (SP), Adrian Christen (SP) \n\nund Mitunterzeichnende vom 23. August 2018; Beantwortung \n\n \n\nDas Postulat wird als erheblich erklärt. \n\n \n\n8. Postulat P 17/2018 betreffend klimaangepasster Gestaltung des Aarequais; Alice Kropf (SP) \n\nund Mitunterzeichnende vom 23. August 2018; Beantwortung \n\n \n\nDas Postulat wird als erheblich erklärt und gleichzeitig abgeschrieben. \n\n \n\n9. Interpellation I 13/2018 betreffend Subunternehmerketten; Martin von Allmen (SP) und \n\nMitunterzeichnende vom 23. August 2018; Beantwortung \n\n \n\nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung teilweise befriedigt. \n\n \n\n10. Interpellation I 16/2018 betreffend Schullager in Thun; Fraktion der Mitte vom 20. September \n\n2018; Beantwortung \n\n \n\nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung teilweise befriedigt. \n\n \n\n11. Interpellation I 14/2018 betreffend Auswirkung der Steuergesetzrevision 2019 auf die \n\nGemeinde Thun; Martin von Allmen (SP) und Mitunterzeichnende vom 23. August 2018; \n\nBeantwortung \n\n \n\nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung teilweise befriedigt. \n\n \n\n\n\n  / 8558791  Seite 4 von 5 \n\n12. Postulat P 23/2018 betreffend Förderung von innovativen Lebensformen wie "Co-housing" \n\nLeben in der Gemeinschaft; Fraktion FDP und Mitunterzeichnende vom 20. September 2018; \n\nBeantwortung \n\n \n\nDas Postulat wird als erheblich erklärt. \n\n \n\n13. Postulat P 29/2018 betreffend Aufenthaltsqualität in der Thuner Innenstadt erhöhen - für \n\nstilvolle bauliche, technische und dekorative Massnahmen im Thuner Bälliz und der \n\nHauptgasse; Fraktionen SVP und FDP vom 15. November 2018; Beantwortung \n\n \n\nDas Postulat wird als erheblich erklärt. \n\n \n\n14. Postulat P 21/2018 betreffend Kunstmuseum in der Schadaugärtnerei; Jonas Baumann-Fuchs \n\n(EVP) vom 20. September 2018; Beantwortung \n\n \n\nDas Postulat wird als erheblich erklärt. \n\n \n\n15. Postulat P 22/2018 betreffend mehr Sitzgelegenheiten in Thun; Fraktion Grüne vom 20. \n\nSeptember 2018; Beantwortung \n\n \n\nDas Postulat wird als erheblich erklärt. \n\n \n\n16. Postulat P 24/2018 betreffend Optimierung des Strassen- und Leitungsbaus in der Gemeinde \n\nThun; Fraktion FDP und Mitunterzeichnende vom 20. September 2018; Beantwortung \n\n \n\nDas Postulat wird als erheblich erklärt und abgeschrieben. \n\n \n\n17. Postulat P 31/2018 betreffend freier Eintritt ins Flussbad Schwäbis; Alice Kropf (SP) und \n\nMitunterzeichnende vom 15. November 2018; Beantwortung \n\n \n\nDas Postulat wird als erheblich erklärt und abgeschrieben. \n\n \n\n18. Interpellation I 17/2018 zur verbesserten Erschliessung des rechten Thunerseeufers mit \n\nklaren Optionen; SVP-Franktion und Mitunterzeichnende vom 20. September 2018; \n\nBeantwortung \n\n \n\nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung befriedigt. \n\n \n\n19. Fragestunde 04/2019 betreffend Querung Scherzligen \n\n \n\nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n\n \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\n \n\nDie vorgenannten Beschlüsse werden hiermit gemäss Art. 39 des Geschäftsreglementes des Stadtrates \n\nvon Thun veröffentlicht. \n\n \n\nGegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Artikel 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes \n\nvom 23. Mai 1989 für die Geschäfte 1 bis 5 innert 10 Tagen seit der Wahl und für die restlichen \n\nGeschäfte innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter von Thun schriftlich und \n\nbegründet Beschwerde erhoben werden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  / 8558791  Seite 5 von 5 \n\nThun, 15. Februar 2019 / kp  Stadtkanzlei Thun \n\n \n\n \n\n  Christoph Stalder \n\n  Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nZu erscheinen im amtlichen Teil des Thuner Amtsanzeigers vom 21. Februar 2019. \n\n \n\nAm 15. Februar 2019 per E-Mail an: amtlich@thuneramtsanzeiger.ch \n\n \n\nKopie an: www.thun.ch \n\nmailto:amtlich@thuneramtsanzeiger.ch\nhttp://www.thun.ch/\n\n\tPublikation\n\n


name: Traktandenliste Stadtratssitzung vom 06. Juli 2023

text: \n \n\nSeite 1 \n\nEinladung Stadtrat \n \nStadtratssitzung 06/2023 (Doppelsitzung) \nDonnerstag, 6. Juli 2023, 17:15 Uhr, Rathaus, Thun \n \n\n  \nTraktanden Direktion Bericht Nr. \n  \n\n  \n\n1. Reglement über das Jugendparlament (RJP; SSG 142.1) P + StE 16/2023 \n\n  Neuer Erlass. Genehmigung \n  \n\n  \n\n2. Café Bar Mokka BiSK 17/2023 \n\n  \n\nBewilligung eines Verpflichtungskredits für eine jährlich \nwiederkehrende Ausgabe von 188'000 Franken inkl. MWST für die \nJahre 2024 bis 2027 \n\n  \n\n  \n\n3. Dringliche Motion M 03/2023 betreffend Leistungsvertrag Mokka BiSK M 03/2023 \n\n  SVP-Fraktion vom 11. Mai 2023; dringliche Beantwortung \n  \n\n  \n\n4. Motion M 01/2023 betreffend Suppleant*innensystem für den \nStadtrat \n\nPRD-\nKonferenz \n\nM 01/2023 \n\n  \n\nManon Jaccard (SP), Michelle Marbach (Grüne), Thomas Lanz \n(Grüne), Nicole Krenger (GLP), Nicolas Glauser (GLP), Jonas \nBaumann (EVP), Fraktionen SP und Grüne vom 16. Februar 2023; \nBeantwortung \n\n  \n\n  \n\n5. Motion M 02/2023 betreffend Senkung des Steuerfusses von \nbisher 1.72 auf 1.62 \n\nFiRU M 02/2023 \n\n  \n\nMark van Wijk (FDP), Valentin Borter (SVP), Thomas Bieri (SVP), \nFraktion FDP/Die Mitte, SVP-Fraktion vom 11. Mai 2023; \nBeantwortung \n\n  \n\n  \n\n6. Postulat P 04/2023 betreffend Anpassung Vorgaben für \nMehrweggeschirr- und Pfandpflicht an die \nGastgewerbeverordnung des Kantons Bern \n\nB + L P 04/2023 \n\n  \nFraktion FDP/Die Mitte, Fraktion SVP und Mitunterzeichnende vom \n16. Februar 2023; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n7. Interpellation I 01/2023 betreffend Sportstättenbauten in Thun B + L I 01/2023 \n\n  \nPeter Aegerter (SVP), SVP-Fraktion vom 16. Februar 2023; \nBeantwortung \n\n  \n\n  \n\n8. Fragestunde     \n\n  \n\nKurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von \nRatsmitgliedern, Kommissionen oder Fraktionen eingereicht \nwerden und müssen spätestens am Dienstag, 4. Juli 2023, 12.00 \nUhr, schriftlich bei der Stadtkanzlei eingelangt sein. \n\n  \n\n  \n\n    \n\nDIREKTION PRÄSIDIALES UND STADTENTWICKLUNG  \nSTADTKANZLEI \n \n033 225 82 21 \nstadtrat@thun.ch \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch  \n \nReferenz   9630210 \n\n\n\n \n\nSeite 2 \n\n* Allfällige Änderungsanträge sind bis Dienstag, 4. Juli 2023, 12.00 Uhr, schriftlich beim Ratssekretariat \neinzureichen (Art. 29 Abs. 1 Geschäftsreglement) \n\n \n\nWährend des vorgesehenen Sitzungsunterbruchs von ca. 30 Minuten wird den Ratsmitgliedern und \nden Medien ein Imbiss angeboten. \n\n \n \nDie Stadtratssitzungen sind öffentlich. \n \n \nThun, 21. Juni 2023 \n \n \nStadtkanzlei Thun \nDer Stadtschreiber \nBruno Huwyler Müller \n \n \n\n \nUnterlagen abrufbar unter Stadt Thun - Sitzungen \n\n• Protokoll (wird vorher per Mail zugestellt resp. nach Genehmigung aufgeschaltet) \n\n• Berichte gemäss Traktandenliste \n \n \nWortlaut der neuen Vorstösse \n\n• abrufbar unter Stadt Thun - Vorstösse \n \n\nhttps://www.thun.ch/sitzung\nhttps://www.thun.ch/vorstoesse\n\n


name: Publikation Beschlüsse Stadtratssitzung vom 15. Dezember 2023

text: \n \n\nSeite 1 \n\nThun, 18. Dezember 2023 \n \n \n\nPublikation \n \n \nBeschlüsse des Stadtrates \n15. Dezember 2023, 17.15 Uhr, Rathaus, Thun \n \n\n \n1. Kadettenkommission; Wahl von Patrick Teutschmann anstelle des zurücktretenden Manfred \n\nLocher (Fraktion GLP/EVP/EDU) \n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 litera c Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 22. November 2023,  \n \nbeschliesst: \n \n1. Von der Demission von Manfred Locher per 31. Dezember 2023 wird Kenntnis genommen. \n\nDie in diesem Amt geleisteten Dienste werden bestens verdankt. \n2. Als Ersatz für Manfred Locher wird Patrick Teutschmann, geb. 1969, von Grindelwald BE, \n\nSchulleiter Bäuertschulen Frutigen, wohnhaft Weidenweg 6, 3608 Thun, als Mitglied in die \nKadettenkommission gewählt, und zwar ab 1. Januar 2024 und für den Rest der laufenden, \nam 31. Dezember 2026 endenden Amtsdauer. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n\n2. Postulat P 11/2023 betreffend Förderung Frauensport; Alice Kropf (SP), SP-Fraktion, Fraktion \nGrüne, Fraktion GLP/EVP/EDU, Sandro Badertscher (Parteilos) vom 6. Juli 2023; Beant-\nwortung \n\n \nDas Postulat wird als erheblich erklärt und nicht abgeschrieben. \n\n \n3. Interpellation I 06/2023 betreffend Transparenz bei der Vergabe von externen Aufträgen der \n\nStadtverwaltung Thun bei Projekten (Drittaufträge); Mark van Wijk (FDP), Fraktion FDP/Die \nMitte, Valentin Borter (SVP) vom 6. Juli 2023; Beantwortung \n\n \nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung teilweise befriedigt. \n\n  \n\nDIREKTION PRÄSIDIALES UND STADTENTWICKLUNG  \nSTADTKANZLEI \n \nRamona Forter \nSachbearbeiterin Stadtkanzlei \nRamona.Forter@thun.ch \n033 225 82 21 \nStadtkanzlei, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch  \n \nReferenz   / 9749967 \n\n\n\n \n\nSeite 2 \n\n4. Fragestunde F 30/2023 betreffend Mehrwertabschöpfung Stadt Thun; Matthias Zellweger \n(Parteilos) vom 21. November 2023; Beantwortung \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n \n\n5. Fragestunde F 31/2023 betreffend wie hat sich die Vergabe von externen Aufträgen \nentwickelt; Marc Fritschi (Parteilos) vom 12. Dezember 2023; Beantwortung \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n \n\n6. Fragestunde F 32/2023 betreffend Förderung Frauensport; Thomas Bieri und Valentin Borter \n(SVP) vom 12. Dezember 2023; Beantwortung \n\n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n \n\n \n \n\nDie vorgenannten Beschlüsse werden hiermit gemäss Artikel 39 des Geschäftsreglementes des \nStadtrates von Thun veröffentlicht. \n \nRechtsmittelbelehrung \n \nGegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Artikel 60 ff. des Verwaltungsrechtspflege-\ngesetzes vom 23. Mai 1989 für das Geschäft 1 innert 10 Tagen und für die Geschäfte 2 bis 6 innert \n30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalteramt von Thun schriftlich und \nbegründet Beschwerde erhoben werden. \n \n \nThun, 18. Dezember 2023 / raf  Stadtkanzlei Thun \n\n  \n Christoph Stalder \n Stadtratssekretär \n \nZu erscheinen im amtlichen Teil des Thuner Amtsanzeigers vom 21. Dezember 2023. \n \nAm 18. Dezember 2023 per E-Mail an: amtlich@thuneramtsanzeiger.ch \n \nKopie an: www.thun.ch \n\nmailto:amtlich@thuneramtsanzeiger.ch\nhttp://www.thun.ch/\n\n


name: Traktandenliste Stadtratssitzung vom 13. Dezember 2019

text: \n \n\nSeite 1 \n\nEinladung Stadtrat \n \n\n12. Stadtratssitzung \nFreitag, 13. Dezember 2019, 17.15 Uhr bis spätestens 19.30 Uhr, Rathaus, Thun \n \nTraktanden Direktion Bericht Nr. \n\n \n\n \n\n1. Protokoll    \n  Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14. November 2019 \n\n \n\n \n\n2. Wahlkommission P + StE  36/2019 \n\n  \nWahl von David Meienberg (SP) anstelle des zurücktretenden Claudius \nDomeyer und Besetzung des vakanten Sitzes der Grünen aus den \nErneuerungswahlen durch die Wahl von Michel Weber (FDP) \n\n \n\n \n\n3. Thuner Wasserzauber 2020 - 2023 P + StE  33/2019 \n\n  \nGenehmigung eines Verpflichtungskredites für eine jährlich wieder-\nkehrende Ausgabe von 150'000 Franken (Barbeitrag und geldwerte \nDienstleistungen) für die Jahre 2020 bis 2023 \n\n \n\n \n\n4. Café Bar Mokka: Wechsel vom kantonalen Betriebsbeitrag durch das Amt \nfür Bildung und Sport zum städtischen Kulturförderbeitrag durch die \nKulturabteilung \n\nBiSK  35/2019 \n\n  \nGenehmigung eines Verpflichtungskredites für eine jährlich wieder-\nkehrende Ausgabe von 188'000 Franken inkl. MWST als neue Ausgabe zu \nLasten der Erfolgsrechnungen der Jahre 2020 bis 2023 \n\n \n\n \n\n5. Dringliche Motion M 7/2019 betreffend Auszahlung von 150'000 Franken \nan das Vorprojekt "Schwimmhalle Heimberg" jetzt! \n\nBiSK M 7/2019 \n\n  \nSVP-Fraktion Stadt Thun vom 14. November 2019; Beantwortung \n(Nachversand der Unterlagen) \n\n \n\n \n\n6. Postulat P 12/2019 betreffend Prüfen von Rahmenbedingungen für die \nNutzung und Weiterentwicklung der Schadaugärtnerei \n\nP + StE P 12/2019 \n\n  Fraktionen Grüne/JG und SP vom 6. Juni 2019; Beantwortung \n \n\n \n\n7. Postulat P 16/2019 betreffend geschlechtergerechte Vertretungen in \ngemeindenahen Unternehmen \n\nP + StE P 16/2019 \n\n  \nAlice Kropf (SP), Michelle Marbach (Grüne), Daniela Huber Notter (BDP), \nNicole Krenger (glp) und Mitunterzeichnende vom 27. Juni 2019; \nBeantwortung \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDIREKTION PRÄSIDIALES UND STADTENTWICKLKUNG  \nSTADTKANZLEI \n \n033 225 82 19 \nstadtrat@thun.ch \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch  \n \nReferenz   8720208 \n\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2019/TR2.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2019/TR3.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2019/TR4.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2019/TR5.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2019/TR6.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2019/TR7.pdf\n\n\n \n\nSeite 2 \n\n \n\n \n\n8. Postulat P 20/2019 betreffend Aufführen der Klimaauswirkungen bei \nAnträgen an den Stadtrat \n\nP + StE P 20/2019 \n\n  \nFraktion Grüne/JG und Mitunterzeichnende vom 22. August 2019; \nBeantwortung \n\n \n\n \n\n9. Postulat P 14/2019 betreffend Umstellung auf klimaneutralen öffentlichen \nVerkehr \n\nFiRU P 14/2019 \n\n  \nFraktionen Grüne/JG, SP und Mitunterzeichnende vom 27. Juni 2019; \nBeantwortung \n\n \n\n \n\n10. Postulat P 17/2019 betreffend Schaffung einer Fachstelle für \nGleichstellung und Diversity Management \n\nFiRU P 17/2019 \n\n  \nAlice Kropf (SP), Michelle Marbach (Grüne) und Mitunterzeichnende vom \n27. Juni 2019; Beantwortung \n\n \n\n \n\n11. Postulat P 21/2019 betreffend klimaneutrale Vermögensbewirtschaftung FiRU P 21/2019 \n  Fraktion Grüne/JG vom 22. August 2019; Beantwortung \n\n \n\n \n\n12. Postulat P 22/2019 betreffend neues Finanzierungsmodell zur \nBeschleunigung von Gebäudesanierungen nach dem Vorschlag von \nswisscleantech \n\nFiRU P 22/2019 \n\n  Fraktion Grüne/JG vom 22. August 2019; Beantwortung \n \n\n \n\n13. Interpellation I 13/2019 betreffend Stand Bauminventar und rechtlicher \nSchutz von Bäumen \n\nP + StE I 13/2019 \n\n  Fraktion Grüne/JG vom 6. Juni 2019; Beantwortung \n \n\n \n\n14. Interpellation I 14/2019 betreffend Entwicklungsschwerpunkt ESP \nBahnhof Thun \n\nP + StE I 14/2019 \n\n  Fraktion SP vom 27. Juni 2019; Beantwortung \n \n\n \n\n15. Fragestunde    \n\n  \n\nKurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von \nRatsmitgliedern, Kommissionen oder Fraktionen eingereicht werden und \nmüssen spätestens am Dienstag, 10. Dezember 2019, 12.00 Uhr, schriftlich \nbei der Stadtkanzlei eingelangt sein. \n\n \n\n \n    \n \n\n \nDie Stadtratssitzungen sind öffentlich. \n \n \nThun, 20. November 2019 \n \n\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2019/TR8.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2019/TR9.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2019/TR10.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2019/TR11.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2019/TR12.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2019/TR13.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2019/TR14.pdf\n\n\n \n\nSeite 3 \n\n \nStadtkanzlei Thun \nDer Stadtratssekretär \nChristoph Stalder \n \n \n \nBeilagen: \n\n Protokoll (wird vorher per Mail zugestellt resp. ist anschliessend aufgeschaltet unter \nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html) \n\n Berichte gemäss Traktandenliste \n \n \nWortlaut der neuen Vorstösse: \n\n abrufbar unter \nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse/vorstoesse.pdf  \n\n \nUnterlagen auch unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen (Links in der Traktandenliste) \n\n \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse/vorstoesse.pdf\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n