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Protokollauszug SR 20250117

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 01/2025, Beschluss-Nr. 6 vom 17. Januar 2025 \nLaufnummer Geschäft: 210840  \n \n \nInterpellation I 11/2024 betreffend Verschmutzung der Stadt Thun durch Hunde-Urin \nThomas Bieri (SVP) vom 24. Oktober 2024; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. I 11/2024 \n \nDer Interpellierende erklären sich von der Beantwortung befriedigt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Abteilung Sicherheit \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber SR, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Abteilung Stadt-\n\nmarketing und Kommunikation, Tiefbauamt, Finanzverwaltung \n \n \nThun, 18. Januar 2025 / LL2 \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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name: SRB Fragestunde F 5/2022 betreffend Baumfällung zwei Pappeln auf dem Kleistinseli

text: \n \n\n24.03.2022 (TBA) – Axioma   / 9305803  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 24. März 2022 Fragestunde F 5/2022 \n \n \n\nFragestunde betreffend Baumfällung von zwei Pappeln auf dem Kleistinseli \nAdrian Christen (SP) vom 22. März 2022; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nVor der Sako Sitzung am 8. Februar 2022 wurden die Mitglieder der Sachkommission Bau und Lie-\ngenschaften vor Ort auf dem Kleistinseli über die Gründe für die geplante Baumfällung informiert. \nMehrere Mitarbeiter der Stadtverwaltung haben sehr fachkundig und fundiert erklärt, warum ent-\nschieden wurde, dass die beiden Pappeln gefällt werden sollen. Mit je einem Plakat wurden die \nGründe plausibel dargestellt. Im Weiteren wurden Fragen der Anwesenden Stadträte und Stadträ-\ntinnen beantwortet. Aus meiner persönlichen Sicht eines Laien in diesem Fachgebiet konnte und \nkann ich den Entscheid der Verwaltung gut nachvollziehen. \n \nInzwischen habe ich im Hinweisplan zum Baureglement 2002 der Stadt Thun festgestellt, dass die \nbeiden Pappeln als geschützte Einzelbäume gekennzeichnet sind. In diesem Zusammenhang stellen \nsich mir folgende Fragen: \n \n1. Ich kann mich leider nicht erinnern, aber ich glaube nicht, dass an der Besichtigung darauf hin-\n\ngewiesen wurde, dass die beiden Pappeln geschützte Einzelbäume sind. Warum wurde darauf \nverzichtet und warum steht das auch nicht auf dem Plakat, welches uns präsentiert wurde? \n\n2. Bräuchte es für die Fällung eines geschützten Einzelbaums nicht ein Baugesuch? \n3. Sofern es aus Sicht von Stadtgrün kein Baugesuch für die Fällung eines geschützten Einzelbaums \n\nbraucht, deckt sich diese Sicht mit der des Bauinspektorats? \n4. Wie wäre die Situation, wenn der geschützte Einzelbaum auf einem privaten Grundstück stehen \n\nwürden. Wie müsste eine Privatperson in Thun vorgehen? \n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Ich kann mich leider nicht erinnern, aber ich glaube nicht, dass an der Besichtigung \ndarauf hingewiesen wurde, dass die beiden Pappeln geschützte Einzelbäume sind. Warum wurde \ndarauf verzichtet und warum steht das auch nicht auf dem Plakat, welches uns präsentiert \nwurde? \n \nDie beiden Pappeln wurden aus Sicherheitsgründen gefällt. Die Bäume waren dermassen beschä-\ndigt, dass ihre Standsicherheit nicht mehr gewährleistet war. Daher war ein allfälliger Schutzstatus \nnicht relevant in der Entscheidfindung. In der Präsentation wurden nur für die Entscheidfindung \nrelevante Faktoren genannt, wozu der Schutzstatus nicht gehörte. \n \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.03.2022 - Bericht Nr. F 5/2022 – Baumfällung Kleistinseli \n\n \n\n24.03.2022 (TBA) – Axioma   / 9305803  Seite 2 \n\n \nZu Frage 2: Bräuchte es für die Fällung eines geschützten Einzelbaums nicht ein Baugesuch? \n \nDie Pflanzung und Fällung von Bäumen erfordert gemäss dem massgebenden übergeordneten kan-\ntonalen Recht keine Baubewilligung. Über die Fällung von schützenswerten Bäumen gemäss Hin-\nweisplan entscheidet der Direktionsvorsteher. Bei erhaltenswerten Bäumen liegt die Verantwor-\ntung beim Leiter Stadtgrün. Dies entspricht der langjährigen ständigen Praxis. \n \n \nZu Frage 3: Sofern es aus Sicht von Stadtgrün kein Baugesuch für die Fällung eines geschützten \nEinzelbaums braucht, deckt sich diese Sicht mit der des Bauinspektorats? \n \nDer Gemeinderat verantwortet gegenüber dem Stadtrat die fachlich korrekte Beantwortung von \nVorstössen. Er konsultiert dazu die relevanten Verwaltungseinheiten. \n \n \nZu Frage 4: Wie wäre die Situation, wenn der geschützte Einzelbaum auf einem privaten Grund-\nstück stehen würde. Wie müsste eine Privatperson in Thun vorgehen? \n \nFür Privatpersonen gilt die gleiche Zuständigkeitsregelung (vgl. Antwort auf Frage 2). \n \n \n \nThun, 24. März 2022 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\t1. Ich kann mich leider nicht erinnern, aber ich glaube nicht, dass an der Besichtigung darauf hingewiesen wurde, dass die beiden Pappeln geschützte Einzelbäume sind. Warum wurde darauf verzichtet und warum steht das auch nicht auf dem Plakat, welches...\n\t2. Bräuchte es für die Fällung eines geschützten Einzelbaums nicht ein Baugesuch?\n\t3. Sofern es aus Sicht von Stadtgrün kein Baugesuch für die Fällung eines geschützten Einzelbaums braucht, deckt sich diese Sicht mit der des Bauinspektorats?\n\t4. Wie wäre die Situation, wenn der geschützte Einzelbaum auf einem privaten Grundstück stehen würden. Wie müsste eine Privatperson in Thun vorgehen?\n\n


Wortlaut P 2/2019

text: \nPostulat: Aufsuchende Jugendarbeit und Jugendpolizei\n\nAlice Kropf, SP; Reto Kestenholz, Grüne; Reto Vannini, BDP; Jenas Baumann, EVP\nund Mitunterzeichnende\n\nAntrag\n\nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen:\n\n1. Einführung einer aufsuchenden (auch mobilen genannt) Jugendarbeit mit Schwerpunkt im\nBereich der Schulanlagen und an anderen Treffpunkten Jugendlicher im öffentlichen Raum\nund unter Einbezug von Schlüsselpersonen aus den Quartieren.\n\n2. Einsatz einer Jugendpolizei als Alternative zur regulären Polizei in Belangen, die Jugendliche\nbetreffen.\n\nBegründung\n\nWie bereits im Postulat betreffend Erarbeiten eines Jugendleitbildes beschrieben, fehlt in der Stadt\nThun eine flächendeckende, aufsuchende Jugendarbeit. Die offene Jugendarbeit mit aufsuchendem\nElement beschränkt sich einzig auf das Lerchenfeldquartier (KJAL) und deren Konzept und Methoden\nwirken nicht mehr zeitgemäss.\n\nIm vergangenen Jahr sorgten diverse Jugendgruppen durch ihr Verhalten im öffentlichen Raum für\nAufsehen. Insbesondere gewaltsame Auseinandersetzungen im Ausgang, an Festen und nach\nFussballspielen gaben zu reden und wurden auch medial, Z.T. schweizweit, thematisiert. Hier könnte\ndie aufsuchende Jugendarbeit einen wichtigen, präventiven Beitrag leisten.\n\nIn Newsletter der KJAL und auch in Gesprächen mit der Schulleitung Lerchenfeld ist zu erfahren, dass\nin diesem Quartier ungelöste, permanente Probleme mit einer Clique bestehen und es entsteht der\nEindruck einer grossen Ratlosigkeit, wie dem Phänomen zu begegnen ist. Die Schulleitung ist\nbestrebt, nach Lösungen zu suchen um insbesondere die Schülerinnen vor dem teilweise\ndestruktiven Einfluss dieser (nicht mehr schulpflichtigen) Jugendlichen zu schützen. Auch in anderen\nThuner Schulanlagen bestehen die gleichen Probleme und fehlen aussichtsreiche Strategien und vor\nallem die Ressourcen um die Situation für alle Beteiligten (auch für die Jugendlichen!) zu verbessern.\nAus Sicht der Postulanfinnen ist die Stadt angehalten, die Schulleitungen mit geeigneten\nMassnahmen zu entlasten und sie mit den Problemen nicht alleine zu lassen.\n\nZu Punkt 1:\n\nIn anderen Städten und Gemeinden geniesst die aufsuchende Jugendarbeit einen hohen Stellenwert\nund deren Wirksamkeit ist unbestritten.\nEine präzise Kurzbeschreibung bietet die Mobile Jugendarbeit Basel1:\n\nDie Mobile Jugendarbeit Basel und Riehen (MJAB/R) ist ein soziales Dienstleistungsangebot für\nJugendliche und junge Erwachsene zwischen 12 und 25 Jahren (Kerngruppe: 12-18 Jahre), die ihre\nFreizeit gewollt oder Strukturen bedingt meist in Cliquen auf der Strasse und öffentlichen Plätzen\nverbringen und welche teils von anderen sozialen Angeboten nicht erreicht werden. Mittels\naufsuchender sozialer Arbeit werden in der Lebenswelt der Jugendlichen Kontakte zu diesen\naufgebaut, partizipative und animatorische Projekte umgesetzt sowie Einzelfallbegleitungen\ndurchgeführt. In der Vernetzung mit dem Gemeinwesen werden die Anliegen der Jugendlichen mit\nihnen vertreten und in Zusammenarbeit mit Stellen und Institutionen präventive Projekte umgesetzt.\nWir leisten lebensweltorientierte und sozialräumliche Basisarbeit mit einem primär soziokulturellen\nAnsatz.\n\nUm von Anfang an einen guten Zugang zu den Jugendlichen zu finden, empfiehlt es sich,\nSchlüsselpersonen aus dem Quartier, die Respekt und Vertrauen gemessen und sich mit der\nLebenswelt der Jugendlichen auskennen, einzubinden.\n\n\n\nZu Punkt 2:\n\nMehrere Mitglieder der diversen Jugendgruppen fallen durch deviantes Verhalten im öffentlichen\nRaum auf (physische Gewaltausübung, Mitführen von Messern, Konsum harter Drogen und Kleindeal,\nSachbeschädigung, Verwenden von Nazi-Symbolen, Stören von Schulanlässen, Pöbeleien auf\nSchularealen und kleineren Vergehen wie Sprayen, Tagen und Littering).\n\nErgänzend zur aufsuchenden Jugendarbeit empfehlen die Postulant*innen als Alternative zur\nuniformierten regulären Polizei den Einsatz einer Jugendpolizei. In Ansätzen sind speziell für den\nUmgang mit Jugendlichen geschulte Polizisfinnen in der Stadt Thun bereits im Einsatz (Aktion\n«Bänkli»). Diesen Ansatz gilt es zusammen mit der KaPo zu professionalisieren. In anderen\nSchweizer Städten und Gemeinden sind Jugendpolizist*innen im Einsatz (z.B. St.Gallen, Muri,\nSolothurn, Niederrohrdorf)2. Auch in Deutschland werden mit der Arbeit solcher Beamten gute\nErfahrungen gemacht, ihre Aufgabe lässt sich so beschreiben3:\n\nUnsere Jugendkontaktbeamten haben die Aufgabe, durch vertrauensvolle Kontakte zu Jugendlichen\nder betreuten Stadtteile kriminelle Karrieren abzuwenden und bei Bedarf Hilfestellungen zu vermitteln.\nDie Beamten werden prokativ tätig und gehen auch zu den Treffpunkten der Jugendlichen, wo sie\nihnen als feste Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Sie kennen diejenigen, die auffällig sind, und\njene, die sich im Dunstkreis der Serien- oder Intensivtäter aufhalten.\nDie Jugendkontaktbeamten bauen durch ihre Kontakte und Gespräche Vertrauen auf und bieten den\nJugendlichen bei Bedarf Hilfen an, damit diese keine Straftaten begehen.\nS;e sind und bleiben aber Polizeivollzugsbeamte, unterliegen dem Strafverfolgungszwang und stellen\nihre personen- und gruppenbezogenen Erkenntnisse den ermittelnden und operativen Kräften zur\nVerfügung. Auch nehmen sie an Fallkonferenzen teil.\n\nDen Postulant*innen ist bewusst, dass mit den vorgeschlagenen Interventionen nicht sämtliche\nProbleme gelöst werden können. Doch das Ziel soll sein, die Auswirkungen der devianten\nVerhaltensweisen auf ein erträgliches Mass zu reduzieren, einen wichtigen Beitrag zur\nGewaltprävention zu leisten und insbesondere die Jugendlichen dazu ermutigen, ihre konstruktiven\nund kreativen Potentiale zu leben. Die Postulant*innen sind überzeugt, dass sich die Investition in\nsolche Angebote lohnt, denn Personen, die eine Intensivtäterschaft entwickeln, kosten uns als\nGesellschaft ein Mehrfaches.\n\nDringlichkeit: wird nicht verlangt\nThun, 14.Februar2019\n\n1 httDs://www.miabasel.ch/\n\n2 httDs://www.stadt.SQ.ch/home/aesellschaft-sicherheit/iuaendliche/beratung-hilfe-\niuqend/iuqendpolizei.html\nhttps://www.repolrohrdorf.ch/bereiche/iuqendpolizei/ \\\n\n\\\n\n3 https://bonn.polizei.nrw/artikel/iuqendkontaktbeamte\n. --'\\\n\n-^7\n\n, ^ -^'^s^\n^y\n\n./\n\n/"l ^ /'/'.- l.\n/( - ( C - —^-\n\n\n


Wortlaut I 16/2018

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name: SRB Postulat P 11/2023 betreffend Förderung Frauensport

text: \n \n\n15.11.2023 (ABS) – 9656781 -    Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 15. Dezember 2023 Postulat P 11/2023 \n \n \n \n\nPostulat betreffend Förderung Frauensport \nAlice Kropf (SP), SP-Fraktion, Fraktion Grüne, Fraktion GLP/EVP/EDU, Sandro Badertscher (Partei-\nlos) vom 6. Juli 2023; Beantwortung \n \n \n\nWortlaut des Postulates \n \nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen, zusätzliche finanzielle Mittel zwecks Förderung des Frau-\nensports in der Stadt Thun bereitzustellen und die Verordnung über die Förderung des Sports in \nder Stadt Thun entsprechend anzupassen. \n \n \n\nBegründung \n \nNachdem der Stadtrat an seiner Sitzung vom 15. Juni 2023 einen Rahmenkredit zur Durchführung \nder UEFA Women’s EURO gesprochen hat, gilt es, die Förderung des Frauenfussballs und anderer \nSportarten, in denen Frauen benachteiligt sind und Aufholbedarf besteht (finanziell, bezüglich Inf-\nrastruktur, in der öffentlichen Wahrnehmung, etc.), auf solide Beine zu stellen und langfristig zu \nsichern. Der erwartete Booster der Frauen-EM soll eine nachhaltige Wirkung für das riesige Ent-\nwicklungspotential des Frauenfussballs entfalten. Mit den zusätzlichen öffentlichen Geldern sollen \nauch andere Sportarten berücksichtigt werden, die mit ähnlichen Problemen wie der Fussball der \nFrauen zu kämpfen haben (z.B. Eishockey und Handball). Einerseits sollen mit den Fördergeldern \ndie bauliche Infrastruktur (z.B. Garderoben) und Trainingsmöglichkeiten verbessert werden, ande-\nrerseits Sportvereine mit Frauenteams mittels Gesuch Unterstützungsbeiträge beispielsweise für \nProjekte beantragen können. Gleichstellung hängt nicht nur, aber auch von finanzieller Unterstüt-\nzung ab. Die Forderung des Postulats trägt daher dazu bei, das Ziel der Gleichstellung im Sport zu \nerreichen. \n \n \n\nStellungnahme des Gemeinderates \n \nLaut der für die Schweiz zentralen und umfassendsten Sportobservationsstudie «Sport Schweiz \n2020»1 sind um die 80 Prozent der Mädchen und jungen Frauen bis 20 Jahre sportlich aktiv. Trotz-\ndem treiben Mädchen und junge Frauen in der Schweiz noch immer weniger Sport als Knaben und \njunge Männer und hören häufig früher wieder auf damit. Für die Gesundheit und Persönlichkeits-\nentwicklung von heranwachsenden Frauen ist es jedoch wichtig, dass sie sich sportlich betätigen \nund so die Basis legen, um sich lebenslang zu bewegen. Das Bundesamt für Sport (BASPO) enga-\ngierte sich kürzlich in einem zweijährigen Projekt in Kooperation mit der Laureus Stiftung Schweiz \nzur Förderung von Mädchen und jungen Frauen im Sport. Ein aktueller Grundlagenbericht und ent-\nsprechende Handlungsempfehlungen liegen seit 2020 bzw. 2021 vor.2 \n  \n\n \n1 https://www.sportobs.ch/inhalte/Downloads/Bro_Sport_Schweiz_2020_d_WEB.pdf  \n2 https://www.ehsm.admin.ch/de/foerderung-von-maedchen-und-frauen \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\nhttps://www.sportobs.ch/inhalte/Downloads/Bro_Sport_Schweiz_2020_d_WEB.pdf\nhttps://www.ehsm.admin.ch/de/foerderung-von-maedchen-und-frauen\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.12.2023 - Postulat P 11/2023 – Förderung Frauensport \n\n15.11.2023 (ABS) – 9656781 -     Seite 2 \n\n \nAufbauend auf den städtischen sportpolitischen Grundlagen (Sportleitbild, Konzept für Sport- und \nBewegungsräume sowie der Verordnung über die Förderung des Sports) werden die Rahmenbe-\ndingungen für den Sport und die Sportvereine in verschiedenen Bereichen kontinuierlich verbes-\nsert. Es wird ein ausreichendes Raum- und Infrastrukturangebot bereitgestellt. Sportvereine, Sport-\nanlässe, Leistungssport und insbesondere der Schul- und Jugendsport werden finanziell unterstützt. \nAussagen zur spezifischen Sportförderung von Mädchen und Frauen finden sich darin keine. \n \nErfahrungsgemäss bevorzugen Mädchen und Knaben zum Teil unterschiedliche Sportarten. Bei ei-\nnigen Sportarten ist das Geschlechterverhältnis ausgeglichen (z.B. Laufsport, Kampfkunst, Klettern). \nEinige Sportarten sprechen mehr Mädchen an (z.B. Eiskunstlauf, Gymnastik, Volleyball), andere \nmehr Knaben (z.B. Eishockey, Fussball, Unihockey). \n \nDie Verteilung bei den Thuner Jugendsportbeiträgen bspw. geschieht geschlechtsneutral und aus-\ngeglichen. Die ausgeschütteten Kopfbeiträge verteilten sich im Jahr 2023 zu 61 Prozent auf Knaben \nund zu 39 Prozent auf Mädchen. Die Nachwuchsleistungssportförderung verteilt sich über die Jahre \n2017 bis 2023 beinahe hälftig; so auch der Anteil der Mädchen an den Kursen vom freiwilligen \nSchulsport vom Amt für Bildung und Sport in den vergangenen drei Jahren. Eine einseitige Förde-\nrung des Frauensports erscheint daher wenig zielführend. Vielmehr könnten mit der gezielten Un-\nterstützung von an Mädchen- und Frauen gerichteten Projekten in eher männerdominierten Sport-\narten der Frauenanteil in diesen gefördert werden. \n \nIm Frauenfussball werden im Hinblick auf die UEFA Women’s EURO 2025 derzeit Projekte auf ver-\nschiedenen Ebenen angestossen. Angestrebt wird die dauerhafte Steigerung der Anzahl lizenzierter \nSpielerinnen und der Anzahl Vereine, die Frauen- oder Mädchenteams führen. Gemeinsam mit den \nBehörden des Bundes, der Kantone und Gemeinden will der SFV die Regionalverbände und Vereine \nstärken, Infrastrukturprojekte lancieren sowie mehr Ehrenamtliche wie auch Trainerinnen und Trai-\nner rekrutieren. In verschiedenen Städten sowie auch im Grossen Rat des Kantons Bern wurden \nVorstösse eingereicht zur Förderung des Frauensports bzw. Frauenfussballs. \n \nDer Gemeinderat ist bereit, eine Teilrevision der Sportförderungsverordnung unter den genannten \nGesichtspunkten inkl. allfällige zusätzliche finanzielle Mittel zwecks Förderung des Mädchen- und \nFrauensports in der Stadt Thun vertieft zu prüfen. \n \n \n\nAntrag \nAnnahme. \n \nThun, 15. November 2023 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \nBeilagen: \n\n• Broschüre Sport Schweiz 2020 \n\n• Handlungsempfehlungen EHSM Förderung von Mädchen und Frauen im Sport \n\n• Umsetzungsbeispiele EHSM Förderung von Mädchen und Frauen im Sport \n\n\n\t Broschüre Sport Schweiz 2020\n\t Handlungsempfehlungen EHSM Förderung von Mädchen und Frauen im Sport\n\t Umsetzungsbeispiele EHSM Förderung von Mädchen und Frauen im Sport\n\n


name: 3 SRB Postulat P 11/2017 bezüglich Unterstützung bei der Lehrstellensuche von Jugendlichen mit Migrationshintegrund

text: \n \n\n26.01.2018 (ABS) – 8307529 - 24539 Seite 1/3 \n\n \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 15. Februar 2018 Postulat Nr. P 11/2017 \n \n\n \n\nPostulat P 11/2017 betreffend Unterstützung bei der Lehrstellensuche von Ju-\ngendlichen mit Migrationshintergrund \nDarshikka Krishnanantham (SP) und Mitunterzeichnende vom 26. Oktober 2017; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut des Postulates \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen, mit welchen Angeboten die Stadt Thun Jugendliche mit Migra-\n\ntionshintergrund bei der Lehrstellensuche unterstützen könnte. \n\n \n\nBegründung \n\n \n\nJugendliche mit Migrationshintergrund haben es besonders schwer, eine Lehrstelle zu finden. Einerseits \n\nist die Unterstützung durch die Eltern oft wegen ungenügenden Sprachkenntnissen, mangelnder Infor-\n\nmation über Angebote zur Unterstützung sowie knappen zeitlichen und finanziellen Ressourcen \n\neingeschränkt. Gelegentlich bestehen auch Vorurteile bei den Arbeitgebern, besonders bei gewissen \n\nFamiliennamen. \n\n \n\nDer Einstieg ins Berufsleben ist für alle Jugendlichen ein entscheidender Schritt im Leben. Hier werden \n\ngrundsätzliche Erfahrungen gemacht bezüglich Wertvorstellungen, Selbstwertgefühl und Zielvorstellung-\n\nen der jungen Erwachsenen. Es ist also überaus wichtig für unsere Gesellschaft, dass möglichst viele \n\nJugendliche diesen Schritt erfolgreich gehen können. Anderenfalls entstehen oft unliebsame Nebenwir-\n\nkungen wie hohe Kosten und Sicherheitsprobleme für die Allgemeinheit sowie nicht selten auch \n\npsychische Probleme bei den Betroffenen. \n\n \n\nDeshalb sollten wir ein besonderes Augenmerk auf Gruppen von Jugendlichen haben, die diesbezüglich \n\nmit besonderen Schwierigkeiten zu kämpfen haben und sie nach besten Kräften unterstützen. \n\n \n\n \n\nStellungnahme des Gemeinderates \n\n \n\nZiel \n\nEs ist das bildungspoltische Ziel der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren \n\n(EDK), dass 95 Prozent aller 25-Jährigen einen Abschluss auf der Sekundarstufe II erreichen. Der Ge-\n\nmeinderat stellt sich voll und ganz hinter diese Zielsetzung. Alle Schulabgängerinnen und Schulabgänger \n\nsollen einen ihren Wünschen und Fähigkeiten entsprechenden Weg in die Berufsbildung oder eine Mittel-\n\nschule finden. Das gilt selbstverständlich auch für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund. \n\n \n\nLehrstellen 2017 \n\nGemäss Lehrstellenbarometer des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) vom \n\nApril 2017 übersteigt das Angebot an Lehrstellen insgesamt die Nachfrage der Jugendlichen nach Lehr-\n\nstellen. Noch nie hat das Angebot an Lehrstellen die Nachfrage so stark überstiegen. Diese Tendenz wird \n\naufgrund der demografischen Entwicklung in Zukunft voraussichtlich noch zunehmen. Auf dem Lehrstel-\n\nlenmarkt hat damit in den letzten Jahren eine deutliche Veränderung von einem Lehrstellenmangel hin zu \n\neinem Lehrstellenüberhang stattgefunden. \n\nSitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nDie%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.02.2018- Postulat P 11/2017 - Lehrstellensuche von Jugendlichen mit Migrationshintergrund \n\n26.01.2018 (ABS) – 8307529 - 24539 Seite 2/3 \n\n \n\nSeit einigen Jahren nimmt die Anzahl Jugendlicher demografiebedingt stetig ab. Entsprechend geht auch \n\ndie Nachfrage nach Lehrstellen bei den Jugendlichen zurück. Die Unternehmen haben gemäss dem \n\nLehrstellenbarometer des Bundes hingegen ihr Angebot an Ausbildungsplätzen stabil gehalten. Die kon-\n\nkrete Situation dürfte sich je nach Branche und Region recht unterschiedlich präsentieren. Doch es zeigt \n\nsich, dass es heute für viele Unternehmen nicht einfach ist, ihre Lehrstellen überhaupt zu besetzen, um \n\nden beruflichen Nachwuchs sicherzustellen. \n\n \n\nBestehende Angebote \n\nGrundsätzlich sind die Eltern und die Jugendlichen für die Berufswahl und die Lehrstellensuche verant-\n\nwortlich. Eine grosse Palette von Angeboten unterstützt sie dabei: \n\n \n\nVolksschule \n\n- Deutsch als Zweitsprache DaZ: Sowohl auf der Primarstufe wie auch auf der Sekundarstufe 1 besteht \n\nein flächendeckendes DaZ-Angebot. \n\n- Berufswahlunterricht: An allen Thuner Oberstufenschulen besteht ab der 7. Klasse ein Berufswahl-\n\nkonzept mit Elterngesprächen, BIZ Besuch und organisierten Schnupperlehren. \n\n- Projekt LIFT: Das Projekt LIFT (Leistungsfähig durch individuelle Förderung und praktische Arbeit) an \n\nder Oberstufenschule Buchholz ist ein Integrations- und Präventionsprogramm an der Nahtstelle zwi-\n\nschen der Volksschule (Sek I) und der Berufsbildung (Sek II). Zielgruppe sind Jugendliche mit er-\n\nschwerter Ausgangslage bezüglich späterer Integration in die Arbeitswelt. Kernelement sind regel-\n\nmässige Kurzeinsätze, sogenannte „Wochenarbeitsplätze“ in Gewerbebetrieben. \n\n- Global 9, Oberstufenschule Strättligen: Global 9 wandelt das 9. Schuljahr in ein berufsbezogenes \n\nEinstiegsjahr in die Berufsbildung um. Das Angebot besteht aus den zwei Elementen Fachblockunter-\n\nricht und Berufspraktika. \n\n- Fachblöcke und Lernateliers: Ab 2020/21 werden an allen vier Oberstufenschulen der Stadt Thun im \n\nRahmen des kantonalen Programms der „Flexibilisierung des 9. Schuljahres“ Fachblöcke und Lerna-\n\nteliers eingeführt werden. So können die Schülerinnen und Schüler gezielter auf ihre künftige Berufs-\n\nausbildung vorbereitet werden. \n\n \n\nKantonale schulische Angebote \n\n- Berufsvorbereitendes Schuljahr BVS: Das berufsvorbereitende Schuljahr wird in Thun und im Ober-\n\nland von der IDM angeboten. Es ist für Schülerinnen und Schüler gedacht, denen der Übertritt in die \n\nBerufsbildung oder eine andere Ausbildung direkt nach Abschluss der Volksschule nicht möglich ist. \n\nFür Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund gibt es das BVS-Angebot „Berufsvorbereitung \n\nPraxis und Integration“. \n\n- Vorlehre: Die Vorlehre dauert maximal ein Jahr. Das Wochenpensum gliedert sich in 2 Tage Unterricht \n\nin der Schule und 3 Tage praktische Tätigkeit im Vorlehrbetrieb. Sie ist das richtige Brückenangebot \n\nfür Jugendliche und junge Erwachsene, die für den Einstieg in den angestrebten Lehrberuf noch spe-\n\nzifische Kenntnisse erwerben müssen und die praktisch arbeiten möchten, statt ausschliesslich zur \n\nSchule zu gehen. \n\n \n\nErgänzende kantonale Angebote \n\n- BIZ: In den BIZ Berufsberatungs- und Informationszentren des Kantons Bern finden Menschen jeden \n\nAlters Information, Beratung und Begleitung rund um Ausbildung und Laufbahngestaltung. \n\n- Case Management Berufsbildung: Jugendliche und junge Erwachsene mit mehrfachen Schwierigkei-\n\nten werden individuell begleitet und unterstützt, damit Berufswahl und -entscheid sowie der Einstieg in \n\neine berufliche Grundbildung oder ins Erwerbsleben gelingen. Unterstützt wird zum Beispiel, wer nach \n\nder obligatorischen Schulzeit keine Lehrstelle findet, nach einem Lehrabbruch keine Anschlusslösung \n\nhat oder den Einstieg ins Erwerbsleben nicht schafft. \n\n- Junior Job Coaching: Dieses Angebot unterstützt Jugendliche auf dem Weg ins Berufsleben. Ehren-\n\namtliche Betreuerinnen und Betreuer (Coaches) begleiten sie gezielt bei der Lehrstellensuche. Junior \n\nJob Coaching ist ein Angebot des BIZ. \n\n- MatchProf BE: Das Angebot vermittelt Jugendliche mit Migrationshintergrund in die berufliche Grund-\n\nbildung. Es begleitet die Lehrbetriebe und die vermittelten Jugendlichen während der beruflichen \n\nGrundbildung. \n\nhttp://www.biz.erz.be.ch/biz_erz/de/index/ueber_uns/ueber_uns/standorte_mitarbeitende.html\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.02.2018- Postulat P 11/2017 - Lehrstellensuche von Jugendlichen mit Migrationshintergrund \n\n26.01.2018 (ABS) – 8307529 - 24539 Seite 3/3 \n\n- BIZ Infoanlass für fremdsprachige Eltern: Jährlich stattfindender Informationsanlass für fremdsprachi-\n\nge Eltern von Schülerinnen und Schülern der Sekundarstufe I. Interkulturelle Dolmetschende überset-\n\nzen die Infos des BIZ zum Berufsbildungssystem in der Schweiz. \n\n \n\nFachstelle Integration, Amt für Bildung und Sport \n\n- Beratungsangebot Kompetenzzentrum Integration Thun-Oberland (KIO): Das Beratungsangebot im \n\nKIO steht grundsätzlich allen Menschen mit Migrationshintergrund zu allen Fragen offen. \n\n- Erstinformation: Gestützt auf das Integrationsgesetz des Kantons Bern werden neu in den Kanton \n\nBern ziehende Personen mittels einem obligatorischen Erstgespräch in der Gemeinde über ihre Rech-\n\nte und Pflichten und die vorhandenen Integrationsangebote vor Ort informiert. Bei diesem Erstge-\n\nspräch wird der Informationsbedarf der neuzugezogenen Person eingeschätzt. Liegt ein solcher vor, \n\nverweist die Gemeinde die Person an eine Ansprechstelle für Integration. Die Ansprechstelle macht \n\neine Standortbestimmung und klärt ab, ob ein Bedarf nach einer verpflichtenden Massnahme besteht. \n\nEiner der Gründe, warum Personen an die Ansprechstelle weiter gewiesen werden, ist die Abklärung \n\nmöglicher Unterstützungs- und Fördermassnahmen für ihre Kinder und Jugendlichen. \n\n- Interkulturelle Dolmetschende: Speziell ausgebildete interkulturelle Dolmetschende stehen zur Verfü-\n\ngung und können von Behörden, Schulen und Fachstellen entsprechend eingesetzt werden. \n\n- SUKSES Integrationsbegleitungen: Niederschwellige Integrationsbegleitungen in der Herkunftsspra-\n\nche der Eltern sorgen dafür, dass diese von Beginn weg informiert sind, speziell auch über Fragen zu \n\nSchule und Ausbildung. \n\n- Information: Die meisten Informationen zu Schule und Ausbildung liegen mehrsprachig vor. \n\n \n\nFazit \n\nDie Überprüfung der Situation zeigt auf, dass bereits ein von mehreren Stellen bereitgestelltes mannigfal-\n\ntiges Angebot zur Unterstützung von fremdsprachigen Jugendlichen und ihren Eltern besteht. Der Blick \n\nauf vergleichbare Städte zeigt, dass Thun mit seinen Angeboten im Benchmark liegt. Die allgemeine \n\nLehrstellensituation hat sich zudem in den letzten Jahren für stellensuchende Jugendliche aufgrund der \n\ndemografischen Entwicklung markant verbessert. Ein weitergehendes Angebot für Jugendliche mit Migra-\n\ntionshintergrund, welches durch die Stadt angeboten werden müsste, erscheint dem Gemeinderat des-\n\nhalb nicht erforderlich. \n\n \n\nDa die Prüfung des Anliegens der Postulantin mit der vorliegenden Stellungnahme des Gemeinderates \n\nbereits erfolgt ist, kann das Postulat angenommen und gleichzeitig abgeschrieben werden. \n\n \n\n \n\nAntrag \n\nAnnahme und gleichzeitige Abschreibung. \n\n \n\n \n\nThun, 26. Januar 2018 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\nDatum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\n\n\tPostulat P 11/2017 betreffend Unterstützung bei der Lehrstellensuche von Jugendlichen mit Migrationshintergrund\n\tWortlaut des Postulates\n\tAntrag\n\n\n


Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 1. Sitzung, Beschluss-Nr. 6 vom 22. Januar 2016 \n\n \n\n \n\nSpezialkommission elektronisches Abstimmungssystem Stadtrat \n\nMitglieder:3 SVP/FDP, 2 SP, je 1 FdM, BDP, Grüne \n\n \n \nGestützt auf die Wahlvorschläge der Fraktionen und in Anwendung von Artikel 20 Absatz 3 und Artikel \n21 Absatz 1 des Geschäftsreglementes Stadtrat von Thun, genehmigt der Rat einstimmig folgenden \n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \nWahl der Spezialkommission elektronisches Abstimmungssystem Stadtrat: \n \nPräsidium:  Martin Allemann (SP) \nVizepräsidium:  Peter Aegerter (BDP) \nMitglieder: Simon Schweizer, SVP (SVP/FDP) \n Michael Dähler, SVP (SVP/FDP) \n Serge Lanz, FDP (SVP/FDP) \n\n Sabine Kaufmann (SP) \n\n Jonas Baumann, EVP (FdM) \n Till Weber, JG (Grüne/JG) \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei (BV, Eröffnung) \n \n\nzur Kenntnis: Stadtpräsident, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber \n\n \n\n \n\nThun, 25. Januar 2016 / dh \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n \n\n\n


name: SRB Verein Mokka Verpflichtungskredit 2025-2028

text: \n \n\n03.04.2024 (KA) – Axioma 207383 / 9824558  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 2. Mai 2024 Bericht Nr. 08/2024 \n \n \n \n\nCafé Bar Mokka. Verpflichtungskredit 2025-2028 \nBewilligung eines Verpflichtungskredits für eine jährlich wiederkehrende Ausgabe von 188'000 \nFranken inkl. MWST für die Jahre 2025 bis 2028 \n \n \n1. Das Wichtigste in Kürze \n \nDie Café Bar Mokka ist seit vielen Jahren eine bedeutende Thuner Kulturinstitution mit regionaler \nbis nationaler Ausstrahlung. Sie ist zugleich ein wichtiger Ausgehort und Treffpunkt für ein junges \nPublikum. \n \nDie Stadt Thun unterstützt die Institution seit 2020 mit jährlich 180'000 Franken inkl. MWST. Zu-\nsätzlich erhält der Betrieb von der Offenen Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Thun 40'000 Franken \npro Jahr für spezifische Angebote im Bereich Familie, Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene \n(lastenausgleichsberechtigt; Selbstbehalt der Stadt Thun 8'000 Franken). Seit dem Wechsel der Zu-\nständigkeit vom Amt für Bildung und Sport zur Kulturabteilung per 1. Januar 2020 besteht ein Leis-\ntungsvertrag zwischen dem Verein Mokka und der Stadt Thun. \n \nAm 7. Juli 2023 wies der Stadtrat das Kreditgeschäft betreffend Unterstützung des Vereins Mokka \nfür die Jahre 2024 bis 2027 zurück. Um den Betrieb sicherzustellen, verlängerte der Gemeinderat \nim August 2023 den Vertrag um ein Jahr bis Ende 2024. \n \nIm Jahr 2023 erhielt die Institution eine Auszeichnung der Burgergemeinde Bern. Diese würdigte \ndas bisherige Engagement des Vereins Mokka für «eine qualitativ hochwertige Kulturlandschaft». \nDie Auszeichnung ist mit einem Preisgeld von 50'000 Franken verbunden. \n \nAm 15. Februar 2024 reichten die SVP-Fraktion und die Fraktion FDP/Die Mitte ein dringliches Pos-\ntulat betreffend die Unterstützung des Mokka Thun ein. Darin wurde der Gemeinderat gebeten zu \nprüfen, ob das Preisgeld der Burgergemeinde Bern an die Zahlungen an den Verein Mokka für die \nPeriode 2025 bis 2027 angerechnet werden könne. Der Gemeinderat beantragte dem Stadtrat die \nAblehnung des Postulats. Bereits im Vorfeld der Stadtratssitzung vom 21. März 2024 zogen die Pos-\ntulanten den Vorstoss zurück. \n \nDamit der Betrieb im bisherigen Rahmen und mit derselben inhaltlichen Ausrichtung weitergeführt \nwerden kann, beantragt der Gemeinderat dem Stadtrat die Fortführung der jährlich wiederkehren-\nden Unterstützung im Umfang von 188'000 Franken (inkl. MWST und inkl. 8'000 Franken Selbstbe-\nhalt) für die Jahre 2025 bis 2028. Der Gemeinderat hat den neuen Leistungsvertrag für die Jahre \n2025 bis 2028 genehmigt unter Vorbehalt der Zustimmung des Kredits durch den Stadtrat. \n \nMittelfristig strebt der Gemeinderat die Aufnahme der Café Bar Mokka als regional bedeutende \nKulturinstitution an, womit eine tripartite Finanzierung verbunden wäre (Kanton Bern, Standortge-\nmeinde und Region). Die Aussicht auf eine tripartite Unterstützung ab 2029 ist für den Gemeinderat \n\nGEMEINDERAT \n \ngemeinderat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 02.05.2024 - Bericht Nr. 8/2024 – Café Bar Mokka \n\n \n\n03.04.2024 (KA) – Axioma 207383 / 9824558 Seite 2 \n\nein wesentlicher Grund, der gegen eine Beitragskürzung spricht. Denn damit würde der Gemeinde-\nrat den Spielraum im Hinblick auf eine mögliche tripartite Finanzierung einengen, was längerfristig \nsowohl für die Stadt als auch für das Mokka nachteilig wäre. \n \n \n2. Betrieb der Café Bar Mokka \n \nDie Café Bar Mokka hat ihre Betriebsstrukturen in den vergangenen Jahren laufend überprüft, pro-\nfessionalisiert und neu organisiert. Nach dem Tod von Pädu Anliker im Jahr 2016 (Thun-Preis-Träger \n2016, posthum) übernahm Marc Schär bis Mitte 2022 die Geschäftsführung. Seither ist ein Dreier-\nteam (Michael Schweizer, Luca Schär, Mario Schlachter) für die Geschäftsleitung zuständig. Das Be-\ntriebsgremium teilt sich die klar definierten Ressorts wie Finanzen, Personalwesen, Marketing, Inf-\nrastruktur etc. untereinander auf. Das gesamte Mokka-Team zählt gegenwärtig rund 32 Mitarbei-\ntende, dies entspricht rund zehn Vollzeitstellen. Wie viele andere Kulturbetriebe ist auch die Café \nBar Mokka als Verein organisiert und zählt 398 Mitglieder (Stand März 2024). Die Zusammenarbeit \nzwischen Vorstand und Geschäftsführung wird laufend überprüft und entsprechend effizienter ge-\nstaltet. \n \nDie durch die Institution zu erbringenden Leistungen im Kulturbereich und der Offenen Kinder- und \nJugendarbeit sowie weitere Modalitäten sind im Leistungsvertrag zwischen der Stadt Thun und dem \nVerein Mokka geregelt. Der Vertrag ermöglicht der Institution Planungssicherheit, schafft Transpa-\nrenz und gegenseitige Verbindlichkeit. Am jährlichen Reporting-Gespräch zwischen der Stadt Thun \nund dem Verein werden die durch die Institution zu erbringenden Leistungen und die revidierte \nJahresrechnung überprüft und die geplanten Vorhaben erörtert. \n \n \n3. Bedeutung und Angebot \n \nDie Café Bar Mokka ist seit bald vierzig Jahren in Thun fest verankert und eine grosse Bereicherung \nfür die Stadt und die Region. Mit ihrem attraktiven Angebot hat sie regionale bis nationale Aus-\nstrahlung. Zugleich ist die Café Bar Mokka ein beliebter Begegnungsort für Jugendliche und junge \nErwachsene. Der Institution gelingt es, sowohl ein attraktives Kulturlokal für ein breites Publikum \nwie auch ein lebendiger Treffpunkt für Jugendliche zu sein. \n \nDas Angebot der Café Bar Mokka ist weit gefächert. Ihr Musikprogramm umfasst Genres wie Hip-\nHop, Jazz, Elektro, Punk, World-Music, Soul etc. Die auftretenden Musikerinnen und Musiker stam-\nmen aus Thun und der Region, der übrigen Schweiz und dem Ausland. Die Café Bar Mokka bietet \nsowohl noch wenig bekannten Nachwuchsmusikerinnen und -musikern wie auch renommierten \nKunstschaffenden eine Auftrittsplattform. Die Reihe Small Town Sounds beispielsweise bietet Mu-\nsikerinnen und Musikern aus Thun und der Region monatlich eine Bühne. Pro Jahr finden neben \nden durchschnittlich rund 100 qualitativ hochwertigen Konzerten rund zehn Spoken Word- und \nKleinkunst-Veranstaltungen sowie Familienkonzerte statt. Zusätzlich zu den Bühnenformaten wer-\nden an den Wochenenden auch von jungen DJs Discos organisiert, im Durchschnitt 80 bis 90 pro \nJahr. Die Disco ist ab 16 Jahren zugänglich und damit ein wichtiger Teil der Thuner Jugendkultur. In \nden Sommermonaten ist die Café Bar Mokka mit Grosskonzerten im Mokkagarten und mit dem \nFestival am Schluss auf dem Mühleplatz präsent. Seit über zehn Jahren ist die Institution regelmäs-\nsig Austragungsort für die Volljährigkeitsfeier. Die Café Bar Mokka zählt rund 10'000 Besuchende \npro Jahr, weitere 10'000 Personen besuchen das Festival am Schluss. \n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 02.05.2024 - Bericht Nr. 8/2024 – Café Bar Mokka \n\n \n\n03.04.2024 (KA) – Axioma 207383 / 9824558 Seite 3 \n\nDas Jahresprogramm im Überblick (ohne Festival am Schluss): \n \n- 100 Konzerte (inkl. Konzertreihen und inkl. Grosskonzerte z.B. im Mokkagarten), \n- 10 Spoken Word- und Kleinkunst-Veranstaltungen, \n- 12 Familienkonzerte, Flohmärkte etc., \n- 80 bis 90 Discos. \n \nZwischen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Thun und der Café Bar Mokka finden ein \ninstitutionalisierter Austausch und eine enge Zusammenarbeit statt. Gemeinsam planen sie Ange-\nbote für Jugendliche und entwickeln Möglichkeiten für Angebote für Kinder und Familien. Im De-\nzember 2023 fand erstmals eine für Jugendliche von Jugendlichen organisierte Disco statt (mit DJ-\nKurs, Einführungen in die Kommunikation und Veranstaltungsorganisation) – auch in Zusammenar-\nbeit mit der Jugendarbeit der Reformierten Gesamtkirchgemeinde Thun. Mit diesem Angebot wird \nden Jugendlichen unterschiedliches Knowhow für kulturelle Tätigkeiten vermittelt. Daneben ist die \nCafé Bar Mokka regelmässig im Austausch mit der Jugendarbeit der Stadt Thun zu jugendspezifi-\nschen Themen oder bezüglich Unterstützung von Jugendlichen. \n \nMit der Erneuerung des Leistungsvertrags wird auch das in der Strategie Stadtentwicklung formu-\nlierte Ziel zum Thema Kultur – die Pflege und Weiterentwicklung des Angebots – berücksichtigt und \nder Kulturförderung, einer bedeutenden öffentlichen Aufgabe, Rechnung getragen (Kulturleitbild \nder Stadt Thun, S. 8). Weiter wird mit einer konstanten Unterstützung der Café Bar Mokka dem \nLegislaturziel 6 nachgekommen: «Thun hat sich als attraktiver Lebensort für junge Menschen und \nFamilien weiterentwickelt». \n \n \n4. Finanzen \n \n\n Ausgaben Stadt Beiträge an Verein Mokka \n\nBeitrag für spezifische Leistungen für Kin-\nder, Jugendliche und Familien (80 % las-\ntenausgleichberechtigt) \n\n CHF 40'000 \n\nSelbstbehalt Stadt Thun (20 %) CHF 8'000  \n\nBeitrag Kulturförderung Stadt Thun CHF 180'000 CHF 180'000 \n\nTotal Ausgaben Stadt Thun CHF 188'000  \n\nBeitrag an Café Bar Mokka  CHF 220'000  \n\n \nDie Institution erhält 40'000 Franken im Rahmen des Lastenausgleichs für Leistungen im Bereich \nKinder, Jugendliche bis 20 Jahre und Familien (GSI-Ermächtigung Offene Kinder- und Jugendarbeit, \ndavon 80 % zum Lastenausgleich berechtigt). Hiervon gehen 8'000 Franken (20 % Selbstbehalt) zu \nLasten der Stadt Thun.1 \n \nDer Finanzplan des Vereins Mokka (Stand November 2023) für die Jahre 2024 ff. weist ein Jahres-\nbudget von durchschnittlich 1.411 Millionen Franken aus. Von den budgetierten Ausgaben fliessen \ninsgesamt rund 350'000 Franken in die lokale Wirtschaft (Hotel, Miete und Personal Technik, \n\n \n1 Bis Ende 2019 wurde der Verein Mokka mit 220'000 Franken über die Offene Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) finanziert \n\nund war vollumfänglich zum Lastenausgleich berechtigt. Der Selbstbehalt der Stadt Thun betrug 20 Prozent, das heisst \n44'000 Franken. Seit dem Systemwechsel (vom Amt für Bildung zur Kulturabteilung) im Jahr 2020 übernimmt die Stadt \nThun zusätzlich 144'000 Franken, das heisst total 188'000 Franken. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 02.05.2024 - Bericht Nr. 8/2024 – Café Bar Mokka \n\n \n\n03.04.2024 (KA) – Axioma 207383 / 9824558 Seite 4 \n\nEinkauf Gastro). Die Personalkosten belaufen sich auf 501’000 Franken (inkl. Sozialleistungen). \nMehreinnahmen werden bei den Mitgliederbeiträgen, Eintritten, Drittmitteln und der Gastronomie \nangestrebt. Zudem unterstützt der Kanton Bern den Betrieb seit diesem Jahr mit einem Programm-\nbeitrag von 30'000 Franken (25'000 Franken fixer Beitrag und 5'000 Defizitdeckungsgarantie). Die-\nser Beitrag muss jedes Jahr neu beantragt werden. Ein Mehraufwand wird insbesondere bei der \nMiete für Technik, Suisa-Gebühren, Kosten für Sicherheit, Nebenkosten und dem Einkauf von Wa-\nren ausgewiesen. Gemäss neuem Leistungsvertrag wird mit einem Eigenfinanzierungsgrad von min-\ndestens 75 Prozent gerechnet. Mit einem Jahresbeitrag von insgesamt 220'000 Franken rechnet die \nInstitution mit einem ausgeglichenen Jahresergebnis. \n \nDas Jahresbudget versteht sich inklusiv 175'000 Franken für das zwölftägige Festival am Schluss, \nwelches die Stadt in den letzten Jahren mit zusätzlich 20'000 bis 22'500 Franken (aufgeteilt in fixe \nBeiträge und Defizitdeckungsgarantien) förderte. \n \nDie Café Bar Mokka ist Mitglied bei KulturLegi Schweiz und gewährt Personen mit einem KulturLegi-\nAusweis 30 Prozent Rabatt auf das Angebot. Auch die Vereinsmitglieder profitieren von vergünstig-\nten Eintritten. Die Eintrittspreise wurden Anfang 2024 etwas erhöht. Trotzdem soll die Institution \nauch weiterhin für Jugendliche und Personen mit schmalem Budget attraktiv bleiben. \n \nBei gleichbleibender Unterstützung durch die Stadt Thun von 180'000 Franken kann die Institution \nauch weiterhin Kooperationen mit anderen Thuner Kulturveranstaltenden wie der Thuner Kultur-\nnacht, dem Kleinkunsttag etc. gemäss Leistungsvertrag eingehen. Zudem bietet sie unbekannten \n(jungen) Musikerinnen, Musikern und Bands (aus Thun und der Region) auch künftig eine Auftritts-\nplattform. Sie bleibt dadurch ein wichtiger Ort für Nachwuchsförderung und behält eines ihrer Al-\nleinstellungsmerkmale. Je nach Betriebsergebnis verzichtet die Geschäftsführung auf einen 13. Mo-\nnatslohn und kürzt ihre Ferien von fünf auf vier Wochen. Punktuell organisiert der Verein weiterhin \nGrosskonzerte ausserhalb der Liegenschaft an der Allmendstrasse 14. Mit solchen Konzerten kön-\nnen die Einnahmen durch Eintritte erhöht werden, jedoch fallen dadurch jeweils auch höhere Kos-\nten für Gagen, Personal, Technik und Mieten an. Gemäss Leistungsvertrag ist über die gesamte \nLeistungsperiode ein ausgeglichenes Betriebsergebnis anzustreben. \n \nGebrauchsleihevertrag \nZwischen der Stadt Thun und dem Verein Mokka besteht ein Gebrauchsleihevertrag zur Nutzung \nder Liegenschaft an der Allmendstrasse 14 - analog zur Laufdauer des Leistungsvertrags bis Ende \n2024. Nach Abschluss des neuen Leistungsvertrag wird auch die Gebrauchsleihe für die Jahre 2025 \nbis 2028 erneuert. Die jährlich anfallenden Raumkosten werden mit 60'000 Franken veranschlagt. \n \nHinweis zur Teuerung \nGemäss Leistungsvertrag erfolgt kein Teuerungsausgleich während der Vertragsperiode. Die Teue-\nrung belief sich in der Zeit vom 1. Januar 2020 bis 31. Dezember 2023 auf rund 10’000 Franken \ngemäss LIK (Landesindex der Konsumentenpreise) bezogen auf den Beitrag der Stadt Thun von \n180'000 Franken. \n \nTripartite Finanzierung der Café Bar Mokka \nEine tripartite Finanzierung der Café Bar Mokka durch die Stadt Thun (50 %), den Kanton Bern (40 \n%) und die Regionsgemeinden (10 %) wird der Gemeinderat im Hinblick auf die Überprüfung der \nListe der Kantonalen Kulturförderungsverordnung (KKFV) für die Leistungsperiode 2029 bis 2032 \nbeantragen. In der Liste sind die regional bedeutenden und somit tripartit finanzierten \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 02.05.2024 - Bericht Nr. 8/2024 – Café Bar Mokka \n\n \n\n03.04.2024 (KA) – Axioma 207383 / 9824558 Seite 5 \n\nKulturinstitutionen aufgeführt.2 Den abschliessenden Entscheid, welche Kulturinstitutionen im Kan-\nton Bern tripartit unterstützt werden, fällt der Regierungsrat. Der Entscheid ist abhängig von regi-\nonalpolitischen, kulturpolitischen und finanzpolitischen Kriterien.3 \n \n \n5. Vergleichszahlen anderer, ähnlich ausgerichteter Kulturinstitutionen \n \nKiff in Aarau: \n550 Plätze, ca. 200 Veranstaltungen pro Jahr, Jahresbudget 2,86 Mio. Franken, aktuell ist ein Neu-\nbau in Planung. \nBeiträge: \nStadt Aarau: 381’000 Franken \nKanton (Aargauer Kuratorium): 300’000 Franken \n«Leuchtturmbeitrag» von Kanton: 225’000 Franken \n \nGalvanik in Zug: \nca. 400 Plätze, ca. 120 Veranstaltungen pro Jahr, Jahresbudget 1,3 Mio. Franken \nBeiträge: \nStadt Zug: 260’000 Franken \nKanton Zug: 290’000 Franken \nRegionsgemeinden (2022/2023): 86’000 Franken \n \n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \n\nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 litera b der Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 3. April 2024, beschliesst: \n \n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredits für eine jährlich wiederkehrende Ausgabe von 188'000 \n\nFranken inkl. MWST als neue Ausgabe zu Lasten der Erfolgsrechnung 2025 bis 2028 an den Ver-\nein Mokka. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \n\nThun, 3. April 2024 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller \n  \n\n \n2 vgl. Anhang 1: Art. A 1-5 BSG 423.411.1 - Kantonale Kulturförderungsverordnung - Kanton Bern - Erlass-Sammlung \n3 vgl. Schreiben des Gemeinderates vom 16. August 2023 und Antwort von Regierungsrätin Christine Häsler vom 14. \nSeptember 2023 (vgl. Beilagen 2 und 3) \n\nhttps://www.belex.sites.be.ch/app/de/texts_of_law/423.411.1\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 02.05.2024 - Bericht Nr. 8/2024 – Café Bar Mokka \n\n \n\n03.04.2024 (KA) – Axioma 207383 / 9824558 Seite 6 \n\n \nBeilagen \n1. Leistungsvertrag zwischen der Stadt Thun und dem Verein Mokka für die Jahre 2025 bis 2028 \n2. Schreiben des Gemeinderates vom 16. August 2023 \n3. Antwortschreiben von Regierungsrätin Christine Häsler vom 14. September 2023 \n\n\n\t1. Das Wichtigste in Kürze\n\t2. Betrieb der Café Bar Mokka\n\t3. Bedeutung und Angebot\n\t- 100 Konzerte (inkl. Konzertreihen und inkl. Grosskonzerte z.B. im Mokkagarten),\n\t- 10 Spoken Word- und Kleinkunst-Veranstaltungen,\n\t- 12 Familienkonzerte, Flohmärkte etc.,\n\t- 80 bis 90 Discos.\n\t4. Finanzen\n\t5. Vergleichszahlen anderer, ähnlich ausgerichteter Kulturinstitutionen\n\t1. Bewilligung eines Verpflichtungskredits für eine jährlich wiederkehrende Ausgabe von 188'000 Franken inkl. MWST als neue Ausgabe zu Lasten der Erfolgsrechnung 2025 bis 2028 an den Verein Mokka.\n\t2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.\n\t1. Leistungsvertrag zwischen der Stadt Thun und dem Verein Mokka für die Jahre 2025 bis 2028\n\t2. Schreiben des Gemeinderates vom 16. August 2023\n\t3. Antwortschreiben von Regierungsrätin Christine Häsler vom 14. September 2023\n\n


name: SRB Interpellation I 10/2016 betreffend neuer Abfallsammelhof im Lerchenfeld

text: \n \n\n25.11.2016 (TBA) - 19369 / 121571 Seite 1/3 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 16. Dezember 2016 Interpellation Nr. I 10/2016 \n \n\n \n\nInterpellation betreffend neuer Abfallsammelhof im Lerchenfeld \nDaniela Weber (SVP/FDP) und Mitunterzeichnende vom 30. Juni 2016; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut der Interpellation \n\n \n\nIm März 2016 wurde im Bericht der „Lerchefädere“ (Nr. 101, Ausgabe März 2016, Seite 3) darüber infor-\n\nmiert, dass der Vorstand vom Lerchenfeldleist informell von Plänen erfahren hat, dass im Bereich der \n\nArbeitszone westlich der Sportanlagen und des Flugzeughangars ein Abfallsammelhof errichtet werden \n\nsoll. Nachdem die direkt betroffenen Anwohner/Innen ihre Bedenken und Befürchtungen geäussert ha-\n\nben, hat sich der Leistvorstand Lerchenfeld erstmals mit diesem Vorhaben befasst. Der Leistvorstand \n\nLerchenfeld hat die zuständigen städtischen Stellen gebeten, die direkt Betroffenen über die Absichten \n\nund Pläne, im Lerchenfeld einen Abfallsammelhof zu errichten, umfassend zu informieren und anzuhö-\n\nren, bevor mit der Einleitung eines Baubewilligungsverfahrens unabänderliche Fakten geschaffen wer-\n\nden. Die Öffentlichkeit wurde erstmals im Bericht des Thuner Tagblattes (Ausgabe vom Freitag, 17. Juni \n\n2016, Region, Seite 3) über das Vorhaben, im Lerchenfeld einen Abfallsammelhof zu errichten, informiert. \n\n \n\nDie Unterzeichnenden bitten den Gemeinderat, folgende Fragen zu beantworten: \n\n \n\n1. Wer beabsichtigt, im Lerchenfeld einen Abfallsammelhof zu errichten (Stadt/AVAG)? \n\n2. Warum hält der Gemeinderat gerade den geplanten Standort für geeignet? Bestehen zum heutigen \n\nZeitpunkt konkrete Pläne zu diesem Vorhaben? Hält der Gemeinderat auch an diesem Standort fest, \n\nwenn die Armasuisse das Gelände zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr benötigt? \n\n3. Hat die Stadt Thun die Absicht, den bestehenden Abfallsammelhof an der Militärstrasse aufzuheben \n\nund an die AVAG auszulagern? Besteht keine Möglichkeit, den heutigen Abfallsammelhof auszubau-\n\nen? \n\n4. Gemäss Zeitungsbericht kommt ein Standort auf dem Areal der KVA aus Platzgründen nicht in Frage. \n\nHat die Stadt nebst dem Areal im Lerchenfeld weitere alternative Möglichkeiten geprüft? Aufgrund der \n\nTatsache, dass sich die KVA nur rund 800 Meter vom geplanten Standort im Lerchenfeld entfernt be-\n\nfindet, stellt sich die Frage, ob standortmässig nicht Synergien genutzt werden könnten. \n\n5. Die Zufahrtstrasse zum geplanten Abfallsammelhof würde durch die Zone für Sport- und Freizeitanla-\n\ngen (gemäss Zonenplan I) führen. Viele Kinder und Jugendliche fahren mit ihren Velos auf dieser \n\nStrasse auf dem Weg zum Fussballtraining / Fussballplatz. Bestehen für diese keine Gefahren? Wie \n\ngedenkt der Gemeinderat, allfälligen Verkehrsgefährdungen für die Strassenverkehrsteilnehmer ent-\n\ngegenzuwirken? \n\n6. Wie verhält es sich mit dem Mehrverkehr, da die umliegenden Gemeinden evtl. nicht mehr zum Ent-\n\nsorgungshof „Türliacher“ in Jaberg, sondern ins Lerchenfeld fahren, um ihren Abfall zu entsorgen? Be-\n\nreits heute werden rund 255 Fahrten im Thuner Abfallsammelhof pro Arbeitstag verzeichnet. Mit wie \n\nvielen Fahrten rechnet der Gemeinderat pro Arbeitstag, wenn die umliegenden Gemeinden ebenfalls \n\nnach Thun für die Entsorgung fahren werden? \n\n7. Welche Massnahmen gedenkt der Gemeinderat bezüglich des zusätzlich entstehenden Lärms durch \n\nMehrverkehr zu ergreifen? Die Anwohner/Innen der Allmendstrasse und der weiteren Umgebung sind \n\nbereits heute entsprechenden Lärmemissionen ausgesetzt. \n\n8. Laut Zeitungsbericht wird erwähnt, dass durch den neuen Abfallsammelhof bessere Dienstleistungen \n\nangeboten werden können, wie etwa längere Öffnungszeiten (heute Mo-Fr. bis 17.00 Uhr, Sa bis \n\n11.45 Uhr). Was bedeutet das für die direkt betroffenen Anwohner? Bis wann gedenkt man die Öff-\n\nnungszeiten zu verlängern (18.00, 19.00 Uhr oder länger)? \n\nfile:///C:/Users/th33001/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_9e500040e9f44dbbaa77255429235cb1/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/th33001/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_9e500040e9f44dbbaa77255429235cb1/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.12.2016 - Interpellation I 10/2016 - Abfallsammelhof im Lerchenfeld \n\n25.11.2016 (TBA) - 19369 / 121571 Seite 2/3 \n\n \n\nAntwort des Gemeinderates \n\n \n\nDer Abfallsammelhof des Tiefbauamtes an der Militärstrasse ist ein Erfolg und stösst dadurch wegen \n\nPlatzmangel immer mehr an seine betrieblichen Grenzen. Das Bedürfnis nach spontaner Entsorgung ist \n\nungebrochen. Die Sicherheitsbedingungen an der Militärstrasse sind nicht mehr optimal. Aus diesen \n\nGründen hat der Gemeinderat schon vor einigen Jahren die Idee eines regionalen Sammelhofes aufge-\n\nnommen. Unter der Führung der AVAG wurden Planung und Standortsuche in Angriff genommen. \n \n \n\nZu Frage 1: Wer beabsichtigt, im Lerchenfeld einen Abfallsammelhof zu errichten (Stadt/AVAG)? \n\n \n\nGeplant ist eine Zusammenarbeit zwischen der AVAG und der Stadt Thun. Die Investition der Infrastruk-\n\ntur soll durch die AVAG getätigt, der laufende Betrieb gemeinsam getragen werden. Weitere Verhandlun-\n\ngen werden geführt, wenn die Standortfrage geklärt ist. \n \n \n\nZu Frage 2: Warum hält der Gemeinderat gerade den geplanten Standort für geeignet? Bestehen \n\nzum heutigen Zeitpunkt konkrete Pläne zu diesem Vorhaben? Hält der Gemeinderat auch an die-\n\nsem Standort fest, wenn die Armasuisse das Gelände zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr \n\nbenötigt? \n\n \n\nIn den letzten Jahren wurden diverse Standorte in der Region Thun geprüft. Von den möglichen Standor-\n\nten blieb einzig das Lerchenfeld übrig. Aus planerischer Sicht (Lage, Grösse, Zonenkonformität und Ver-\n\nkehr) betrachtet der Gemeinderat den Standort als grundsätzlich geeignet. Für den Standort im Lerchen-\n\nfeld wurden bereits im Jahr 2013 eine Machbarkeitsabklärung und ein Vorprojekt erstellt. Die armasuisse \n\nImmobilien haben die Absicht, die Parzelle im Baurecht an die Stadt Thun abzugeben. Eine definitive \n\nZusage der armasuisse Immobilien liegt noch nicht vor. Da nur die gesamte Parzelle im Baurecht abge-\n\ngeben werden soll, prüft die AVAG den Bau eines Lagergebäudes für Wertstofffraktionen. \n \n \n\nZu Frage 3: Hat die Stadt Thun die Absicht, den bestehenden Abfallsammelhof an der Militärstras-\n\nse aufzuheben und an die AVAG auszulagern? Besteht keine Möglichkeit, den heutigen Abfall-\n\nsammelhof auszubauen? \n\n \n\nDer bestehende Abfallsammelhof an der Militärstrasse wird mit der Eröffnung eines neuen regionalen \n\nSammelhofes aufgehoben. Die Dimension des regionalen Sammelhofes soll so ausgelegt werden, dass \n\ndie Kapazität für die ganze Agglomeration Thun reicht. Das Einzugsgebiet der Region ist zu klein, um \n\nzwei Sammelhöfe betriebswirtschaftlich sinnvoll zu betreiben. Der Ausbau am heutigen Standort wurde \n\ngeprüft und aus Platzmangel sowie erschliessungstechnischen und organisatorischen Gründen verwor-\n\nfen. \n \n \n\nZu Frage 4: Gemäss Zeitungsbericht kommt ein Standort auf dem Areal der KVA aus Platzgründen \n\nnicht in Frage. Hat die Stadt nebst dem Areal im Lerchenfeld weitere alternative Möglichkeiten \n\ngeprüft? Aufgrund der Tatsache, dass sich die KVA nur rund 800 Meter vom geplanten Standort \n\nim Lerchenfeld entfernt befindet, stellt sich die Frage, ob standortmässig nicht Synergien genutzt \n\nwerden könnten. \n\n \n\nGemäss den technischen Rahmenbedingungen für die Dimension braucht ein Entsorgungshof mit einem \n\nEinzugsgebiet von 90‘000 Einwohnern eine Fläche von mindestens 7‘500 m\n2\n. Diese Fläche ist neben der \n\nKVA nicht vorhanden. Aus diesem Grund wurde auf die Weiterverfolgung der Variante verzichtet. \n\n \n\nAm Standort der KVA wird „nur“ der Hauskehricht verbrannt. Die Separatsammlungen, wie Holz, Bau-\n\nschutt und Grüngut, werden nach Jaberg, Wimmis oder an Dritte weitergegeben. Die Nähe zur KVA spielt \n\nnur für die Fraktion Hauskehricht eine entscheidende Rolle. Für diese Fraktion wäre eine kürzere Distanz \n\nvorteilhaft, die Mulden müssen aber auf einen Lastwagen geladen werden, egal ob die Distanz 50 m oder \n\n1 km beträgt. \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.12.2016 - Interpellation I 10/2016 - Abfallsammelhof im Lerchenfeld \n\n25.11.2016 (TBA) - 19369 / 121571 Seite 3/3 \n\n \n\nZu Frage 5: Die Zufahrtstrasse zum geplanten Abfallsammelhof würde durch die Zone für Sport- \n\nund Freizeitanlagen (gemäss Zonenplan I) führen. Viele Kinder und Jugendliche fahren mit ihren \n\nVelos auf dieser Strasse auf dem Weg zum Fussballtraining / Fussballplatz. Bestehen für diese \n\nkeine Gefahren? Wie gedenkt der Gemeinderat, allfälligen Verkehrsgefährdungen für die Stras-\n\nsenverkehrsteilnehmer entgegenzuwirken? \n\n \n\nDie Zufahrt ab Allmendstrasse wird verkehrstechnisch dem zusätzlichen Verkehr angepasst. Die Stadt \n\nund die AVAG werden in Absprache mit dem Lerchenfeldleist und betroffenen Sportvereinen Massnah-\n\nmen prüfen und gegebenenfalls umsetzen. \n \n \n\nZu Frage 6: Wie verhält es sich mit dem Mehrverkehr, da die umliegenden Gemeinden evtl. nicht \n\nmehr zum Entsorgungshof „Türliacher“ in Jaberg, sondern ins Lerchenfeld fahren, um ihren Ab-\n\nfall zu entsorgen? Bereits heute werden rund 255 Fahrten im Thuner Abfallsammelhof pro Arbeits-\n\ntag verzeichnet. Mit wie vielen Fahrten rechnet der Gemeinderat pro Arbeitstag, wenn die umlie-\n\ngenden Gemeinden ebenfalls nach Thun für die Entsorgung fahren werden? \n\n \n\nDie Kunden haben weiterhin die Möglichkeit, im Türliacher in Jaberg zu entsorgen. Täglich werden im \n\ngeplanten Sammelhof durchschnittlich 650 Kunden erwartet. Dies entspricht rund 5 Prozent Mehrverkehr \n\nauf den beiden Achsen der Allmendstrasse. Gemäss der Machbarkeitsstudie, welche insbesondere den \n\nVerkehr beurteilte, können die Verkehrsanlagen den Mehrverkehr aufnehmen. Die Kreuzung Waldeck \n\n(Allmendstrasse/Lerchenfeldstrasse) soll gemäss Planung im Jahr 2019, auch unabhängig vom Bau des \n\nAbfallsammelhofes, zu einem Kreisel umgebaut werden. \n \n \n\nZu Frage 7: Welche Massnahmen gedenkt der Gemeinderat bezüglich des zusätzlich entstehen-\n\nden Lärms durch Mehrverkehr zu ergreifen? Die Anwohner/Innen der Allmendstrasse und der \n\nweiteren Umgebung sind bereits heute entsprechenden Lärmemissionen ausgesetzt. \n\n \n\nDer Mehrverkehr ist relativ gering. Dieser wird nur zwischen der Kreuzung zum Bypass und dem Knoten-\n\npunkt Waldeck messbar zunehmen. Im Rahmen der Lärmschutzsanierungen der Stadt Thun werden \n\nauch ohne Sammelhof im Kreuzungsbereich Waldeck Lärmschutzmassnahmen (Lärmschutzwand und \n\n-fenster) realisiert. \n \n \n\nZu Frage 8: Laut Zeitungsbericht wird erwähnt, dass durch den neuen Abfallsammelhof bessere \n\nDienstleistungen angeboten werden können, wie etwa längere Öffnungszeiten (heute Mo-Fr. bis \n\n17.00 Uhr, Sa bis 11.45 Uhr). Was bedeutet das für die direkt betroffenen Anwohner? Bis wann \n\ngedenkt man die Öffnungszeiten zu verlängern (18.00, 19.00 Uhr oder länger)? \n\n \n\nDie Öffnungszeiten für den geplanten regionalen Sammelhof sind noch nicht festgelegt. Die Verlängerung \n\nder Öffnungszeiten wurde aus einem Kundenbedürfnis zum Thema. Diskutiert wurden eine zusätzliche \n\nStunde am Abend (werktags neu bis 18 Uhr) und eine Erweiterung der Öffnungszeiten am Samstag-\n\nnachmittag (neu bis max. 17 Uhr). \n\n \n\n \n\nThun, 25. November 2016 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\nfile:///C:/Users/th33001/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_9e500040e9f44dbbaa77255429235cb1/Datum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt\n\n\tInterpellation betreffend neuer Abfallsammelhof im Lerchenfeld\n\n


Protokollauszug SR 20200213

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 3. Sitzung, Beschluss-Nr. 43 vom 13. Februar 2020 \nLaufnummer Geschäft: 182187 \n\n \n\n \n\nMotion M 8/2019 betreffend Einbahnregime aufheben \n\nFraktion SVP, Mark van Wijk (FDP), Hans-Peter Aellig (FDP), Susanna Ernst (FDP) vom 13. \n\nDezember 2019; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. M 8/2019 \n\n \n\nDie Motion wurde durch die Urheberschaft in ein Postulat umgewandelt. Das Postulat wurde durch die \n\nUrheberschaft zurückgezogen. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Tiefbauamt \n\n \n\nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Finanzinspektorat, \n\nPlanungsamt, Abteilung Stadtmarketing und Kommunikation, Abteilung Sicherheit, \n\nFachstelle Umwelt Energie Mobilität \n\n \n\n \n\nThun, 14. Februar 2020 / raf \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n

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Protokollauszug SR 20151218

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 11. Sitzung, Beschluss-Nr. 91 vom 18. Dezember 2015 \n\n \n\n \n\nMotion M 3/2015 betreffend Politische Partizipation für Ausländerinnen und Ausländer \n\nRoman Gugger (Grüne), Till Weber (Junge Grüne), Alice Kropf (SP), Susanna Ernst (BDP) und \n\nMitunterzeichnende vom 2. Juli 2015; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. M 3/2015 \n\n \n\nDie Motion wird in ein Postulat gewandelt und mit 14 zu 24 Stimmen abgelehnt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, Mitglieder Kaderkonferenz \n\n \n\n \n\nThun, 21. Dezember 2015 / dh \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n \n\n\n


Wortlaut P 12/2022

text: \nzuruckgezaogen 42.522 di A2/2L022 Ey        \n\nBEWAGIIN \n\nPOSTULAT BETREFFEND \n\nBIODIVERSIFIZIERTE WIEDERHERSTELLUNG DES \n\n"FRUTIGEN - SEEFELDSTRASSE - PÄRKLIS" \n\nFraktionen: GRÜNE / JG, SP und glp/EVP/EDU, vom 12. Mai 2022 \n\nAntrag \n\nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen, dass die Pläne für die bevorstehende \n\nWiederherstellung des "Frutigen — Seefeldstrasse Pärklis" den Vorgaben für die Förderung \n\nder Biodiversität und der Förderung der Artenvielfalt der Stadt Thun entsprechen. Mit der \n\nnötigen Neugestaltung soll die Chance genutzt werden, diesen Platz biodiverser und für die \n\nBevölkerung attraktiver zu gestalten. \n\nBegründung \n\nDas «Pärkli Frutigen - Seefeldstrasse» (Parzelle 942.1/813) wird aktuell als Installationsplatz \n\nund Stellfläche für Geräte und Materialen im Zusammenhang mit der Sanierung der \n\nKanalisationsanlagen im Seefeldquartier genutzt. Hierfür wurde die alte Gartenanlage mit \n\nTrottoir und humusierter Fläche für den Umbau umzäunt und vorübergehend aufgehoben. \n\nDiese Gartenanlage zeigte sich bisher als eine grüne Wüste, weshalb sich die \n\nWiederherstellung an den Beschlüssen und Legislaturzielen der Stadt Thun orientieren soll. \n\nDie Stadt Thun will die Biodiversität und die Artenvielfalt fördern. Stadtgrün Thun leistet mit \n\nder Umgestaltung konventioneller Grünflächen in Flächen mit grossem ökologischem Wert \n\nseit mehreren Jahren wichtige Beiträge.! Mit der naturnahen (Um-)Gestaltung der Umgebung \n\nwill Thun die Lebensqualität steigern.? \n\nGemäss den gültigen Legislaturzielen (Legislaturziel 5, Massnahme 17°) will die Stadt Thun \n\ndie Zentren der Quartiere und deren öffentliche Räume aufwerten und stärken. Hierfür sei \n\nauch auf das durch den Stadtrat angenommene Postulat P 6/2019? verwiesen, wonach «die \n\nstädtischen Anlagen nach ihrem Neubau oder bei einer Sanierung nach den neuesten \n\nErkenntnissen einer Biodiversitätsfläche gebaut werden». \n\nDringlichkeit: \\ \n\nwird verlangt X] ja [nein f \n\nIc_ MP | \\ \n' Stadtgrün, Biodiversität (abgerufen am 26. April 2022) \n2 Naturnahe Umgebung, Leitfaden für mehr Natur im Siedlungsraum (abgerufen am 26. April 2022) \n3 Bericht Nr. 18, Legislaturziele 2019-2022, http://www.thun.ch/fileadmin/user_upload/SRB_18-2019 Legislaturziele 2019- \n\n2022.pdf (abgerufen am 26. April 2022) \n* http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober2019/TR7.pdf (abgerufen am 26. April 2022) \n\nm\n \n\n \n\n\n


Protokollauszug SR 20150820

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 07. Sitzung, Beschluss-Nr. 62 vom 20. August 2015 \n\n \n\n \n\nFragestunde \n\n \n\n \n\nFolgende Frage wurde vom Gemeinderat schriftlich beantwortet: \n\n \n\n- F 2/2015 betreffend Buvette am Aarequai \n\nSAKO B+L vom 18. August 2015; Beantwortung \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: - \n\n \n\n \n\nThun, 21. August 2015 / cm \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n \n\n\n


Protokollauszug SR 20190214

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 3. Sitzung, Beschluss-Nr. 28 vom 14. Februar 2019 \nLaufnummer Geschäft: 69932 \n\n \n\n \n\nPostulat P 29/2018 betreffend Aufenthaltsqualität in der Thuner Innenstadt erhöhen - für \n\nstilvolle bauliche, technische und dekorative Massnahmen im Thuner Bälliz und der \n\nHauptgasse \n\nFraktionen SVP und FDP vom 15. November 2018; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. P 29/2018 \n\n \n\nDas Postulat wird einstimmig als erheblich erklärt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: Stadtpräsident, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Planungsamt \n\nAbteilung Stadtmarketing und Kommunikation, Tiefbauamt, Informatikdienste \n\n \n\n \n\nThun, 15. Februar 2019 / kp \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_it: '-3602':6 '033':9 '14':26 '145':4 '15':60,96 '19':12 '2018':62 '2019':28,98 '225':10 '28':24 '29/2018':34,69 '3':19 '69932':31 '82':11 'abteilung':89 'als':74 'an':78 'aufenthaltsqualität':36 'auszug':17 'baulic':44 'beantwortung':63 'bericht':64 'beschluss':22 'beschluss-nr':21 'betreffend':35 'bälliz':51 'ch':5 'christoph':102 'das':70 'dekor':47 'der':38,53,100 'des':65 'einstimmig':73 'erheblic':75 'erhöhen':41 'erklärt':76 'fdp':58 'febru':27,97 'finanzinspektorat':85 'fraktionen':55 'für':42 'geht':77 'gemeinderates':66 'geschäft':30 'hauptg':54 'im':49 'informatikdienst':94 'innenstadt':40 'kenntnis':83 'kommunikation':92 'kp':99 'laufnummer':29 'massnahmen':48 'november':61 'nr':23,67 'p':33,68 'planungsamt':88 'postfac':3 'postulat':32,71 'protokoll':16 'protokoll-auszug':15 'rathaus':2 'sitzung':20 'stadtkanzle':81 'stadtmarketing':90 'stadtpräsident':84 'stadtrat':1,18 'stadtrat@thun.ch':13 'stadtratssekretär':101 'stadtschreiber':86 'stalder':103 'stilvoll':43 'svp':56 'technisc':45 'telefon':8 'thun':7,95 'thuner':39,50 'tiefbauamt':93 'und':46,52,57,91 'vizestadtschreiber':87 'vollzug':80 'vom':25,59 'wird':72 'www.thun.ch':14 'zum':79 'zur':82


name: Liste mit den zugesicherten Beiträgen der Regionsgemeinden

text: \nDIREKTION BILDUNG SPORT KULTUR\nAMT FÜR BILDUNG UND SPORT\nSTAB\n\nThun, 30.11.2018 | Titel\nFolie 1\n\nHallenbad Heimberg - Zusicherung Projektrealisierung\n\nGemeinde\nAnzahl\n\nEinwohner\nProzent \n\nEinwohner\n\nVor-\nprojet\nin CHF\n\nVor-\nprojekt\n\ngerundet\n\nBetrag\nbestätigt\n\nZusicherung \nProjektrealisierung \n\nAuszug aus Antwortschreiben Kostenbeteiligung Vorprojekt bzw. Projektrealisierung\n\nThun 43'743 55.81% 167'431 169'000 Offen Offen -\n\nSteffisburg 15'816 20.18% 60'537 61'000 61'000\nJa\n\nmit Bedingungen\n\n«(…) Gemeinderat beschlossen, sich am Vorprojekt mit einem einmaligen Betrag von CHF 61’000 zu beteiligen. (…) für eine \nweitere Kostenbeteiligung seitens Gemeinde Steffisburg wird erwartet, \n• dass Heimberg und Stadt Thun das Vorhaben ebenfalls mit einem namhaften Beitrag mitfinanzieren, \n• dass diesem Punkt im Finanzierungskonzept Rechnung zu tragen ist\n(…) Steffisburg wird sich dereinst mit maximal CHF 1 Mio. an den Realisierungskosten inkl. Vorprojekt beteiligen.»\n\nHeimberg 6'765 8.63% 25'894 25'000 25'000 Ja\n«(…) bestätigen wir gerne Beteiligung von 25’000 CHF an den Kosten für das Vorprojekt.»\nGR steht hinter Projekt. Im Finanzplan sind CHF 1.3. Mio. eingestellt. – Telefon mit Gemeindeschreiber vom 20.09.2019.\n\nUetendorf 5'950 7.59% 22'774 24'000 1'000\nJa\n\nmit Bedingungen\n\n«(…) unterbreiten wir folgendes Angebot: \n- CHF 1’000 als einmaligen symbolischen Beitrag an die Projektierungskosten\n- CHF 200’000 (max. Gemeinderatskompetenz) bei der Projektrealisierung»\n\nThierachern 2'401 3.06% 9'190 9'000 9'000\nDefinitives Nein «(…) Rat genehmigt eine Beteiligung am Vorprojekt mit CHF 9’000 CHF (…). Aufgrund der aktuell vorliegenden \n\nRahmenbedingungen entscheidet sich der Rat gegen eine weitere Beteiligung bei der Realisierung. Für das Realisierungsprojekt \nsollte der Kreis der beteiligten Gemeinden unbedingt erweitert werden.»\n\nUttigen 2'070 2.64% 7'923 7'000 7'000\nOffen «(…) ist der Gemeinderat Uttigen bereit, sich mit Fr. 7’000 am Vorprojekt zu beteiligen (…).» - Keine Aussage zu \n\nProjektrealisierung.\n\nKiesen 989 1.26% 3'786 3'000 3'000\nOffen «(…) bestätigt finanzielle Beteiligung von maximal 3’000 CHF an den Projektierungskosten zum Vorprojekt». - Keine Aussage zu \n\nProjektrealisierung.\n\nOppligen 644 0.82% 2'465 2'000 2'000\nOffen\n\n«(…), dass kein Geld à fonds perdu an das Sportzentrum Heimberg bezahlt werden kann. Gesprächsbereitschaft der Gem. \nOppligen bleibt bestehen, sollte eine andere Form der finanziellen Beteiligung (Aktien, Genossenschaftsanteile oder verzinstes \nDarlehen) für die Genossenschaft Sportzentrum Heimberg in Frage kommen. (…)» - Betrag Vorprojekt während Sitzung bestätigt. \nKeine Aussage zu Projektrealisierung.\n\nBrenzikofen\n2’000 Definitives Nein «(…) die finanzielle Beteiligung der Gemeinde am Vorprojekt in der Höhe von max. 2’000 CHF zusichern. (…) weitergehende \n\nfinanzielle Beteiligungen werden zum heutigen Zeitpunkt jedoch ausgeschlossen.»\n\nAmsoldingen 200 Offen «Gerne unterstützen wir diese Vorprojekt mit einem finanziellen Beitrag von CHF 200.00.» - Keine Aussage zu Projektrealisierung.\n\nTOTAL 78'378 100.00% 300'000 300'000 260'200\n\nThun, 23.09.2019 lp/jf/fh\n\nFehlbetrag -39’800, sofern Thun sich mit CHF 150’000 beteiligt\n(Übernahme durch Genossenschaft Sportzentrum Heimberg)\n\n\n


name: SRB Postulat P 8/2017 zur drohenden Schliessung des Standortes Thun des Berner Bildungszentrum Pflege

text: \n \n\n30.08.2017 (StS) – 8265708 - 23121 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 21. September 2017 Postulat Nr. P 8/2017 \n \n\n \n\nPostulat betreffend drohende Schliessung des Standortes Thun des Berner Bil-\ndungszentrum Pflege \nAlice Kropf vom 24. August 2017; dringliche Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut des Postulates \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen, sich bei den zuständigen Stellen – insbesondere beim Verwal-\n\ntungsrat des Bildungszentrums Pflege – gegen die Schliessung des Standortes Thun einzusetzen. \n\n \n\n \n\nBegründung \n\n \n\nDer Kanton Bern geht mit dem kantonalen Entlastungspaket in die nächste Sparrunde. In der November-\n\nsession 2017 wird der Grosse Rat darüber entscheiden. \n\n \n\nVon den geplanten Sparmassnahmen ist auch die Bildung betroffen, unter anderem die höhere Fach-\n\nschule Pflege im Berner Bildungszentrum Pflege, das über einen Standort in Thun verfügt. Es wird ge-\n\nprüft, ob mit Schliessung des Standortes in Thun die erforderlichen Einsparungen von einer Million Fran-\n\nken erreicht werden können. \n\n \n\nIn Thun werden Pflegefachpersonen ausgebildet, welche dringend benötigt werden, um die Versorgung \n\nim Gesundheitsbereich des Kantons Bern und in unserer Region zu gewährleisten. \n\n \n\nMit den Sparvorgaben für das Berner Bildungszentrum droht die Schliessung des Standortes in Thun, \n\ndamit fehlt in der Folge ein regionaler Zugang zum Ausbildungsberuf Pflege HF. In der Region ver-\n\nschwindet möglicherweise ein attraktiver Ausbildungsort, der von vielen Studierenden geschätzt wird. \n\n2007 hat man sich mit dem Zusammenschluss der Krankenpflegeschulen im Berner Oberland für den \n\nStandort in Thun entschieden. Nach nur 10 Jahren Betriebszeit wird dieser gemeinsame politische und \n\nwirtschaftliche Wille in Frage gestellt. \n\n \n\nAuch in jüngster Vergangenheit hat sich die Politik für den Erhalt des Ausbildungsstandortes Thun stark \n\ngemacht, da das Berner Oberland ein grosses Einzugsgebiet darstellt. Die in der Presse kommunizierte \n\nsinkende Zahl der Studierenden durch die Eröffnung einer höheren Pflegefachschule in Visp (VS) ist \n\nmarginal. Aktuell gibt es keine Szenarien, wie die Studierenden aus Thun am Standort in Bern räumlich \n\nuntergebracht werden können. Ein Neu- oder Ausbau des Campus in Bern würde mit der Schliessung in \n\nThun nötig. \n\n \n\nBei einer Standortschliessung wären Arbeitsplätze gefährdet. Dadurch büsst Thun an Attraktivität als \n\nWohn- und Arbeitsort ein. Auch werden als Folge der Zentralisierung die Belastungen durch den Pend-\n\nlerverkehr mit entsprechender Kostenfolge weiter zunehmen. \n  \n\nfile://nfshometh.thun.lan/HomeTH$/usrth0080/CMIAXIOMA/01e590571f0d47a1999e24a384fd4122/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nDie%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 21.09.2017 - Postulat P 8/2017 – Bildungszentrum Pflege \n\n30.08.2017 (StS) – 8265708 - 23121 Seite 2/2 \n\n \n\nStellungnahme des Gemeinderates \n\n \n\nDie Stadt Thun ist die grösste Schweizer Stadt, welche nicht über eine Universität oder über eine Fach-\n\nhochschule verfügt. Der Standort Thun des Bildungszentrums Pflege ist deshalb für Thun von grosser \n\nBedeutung. Das gesamte Berner Oberland verfügt im tertiären Bildungsbereich nur über zwei Bildungsin-\n\nstitutionen (Hotelfachschule Thun und Berner Bildungszentrum Pflege, Standort Thun). Für den Gemein-\n\nderat ist die Krankenpflegeschule Thun für die Gewährleistung der Gesundheitsversorgung im gesamten \n\nBerner Oberland weiterhin erforderlich. Eine Schliessung des Standortes Thun muss deshalb verhindert \n\nwerden. \n\n \n\nDer Kanton Bern wendet für den Hochschulbereich (d.h. für Universität, Fachhochschulen und Pädagogi-\n\nsche Hochschule) an den Standorten Bern, Biel und Burgdorf jährlich rund 600 Mio. Franken auf (Ten-\n\ndenz steigend). Beim Bildungszentrum Pflege soll nun 1 Mio. Franken eingespart werden. Damit werden \n\nder Bildungsstandort Thun und das Berner Oberland im tertiären Bildungsbereich gegenüber den ande-\n\nren Regionen im Kanton Bern klar benachteiligt. Der Gemeinderat wird sich in der laufenden Spardebatte \n\nentschieden gegen eine Schwächung des Bildungsstandortes Thun und des Berner Oberlandes einset-\n\nzen. \n\n \n\nDas Berner Bildungszentrum Pflege ist in der Schweiz das grösste Zentrum für Aus- und Weiterbildung \n\nim Pflegebereich auf tertiärer Bildungsstufe. Träger des Bildungszentrums Pflege sind die Stiftung Lin-\n\ndenhof Bern, die Stiftung Diaconis, die Stiftung Inselspital und der Verband Berufsbildung Pflege Berner \n\nOberland. Das Bildungszentrum Pflege ist eine privatrechtliche Aktiengesellschaft. Gemäss Bericht des \n\nRegierungsrates soll es in der Autonomie der Institution liegen, wo sie die Sparvorgaben umsetzen will. \n\nLetztlich wird damit der Verwaltungsrat des Bildungszentrums Pflege entscheiden, ob der Standort Thun \n\nbeibehalten werden soll. \n\n \n\nEine Schliessung des Standortes Thun wurde bereits beim letzten Sparpaket diskutiert. Im Bericht des \n\nRegierungsrates zum Entlastungspaket 2018 (S. 112) wird dazu das Folgende festgehalten: \n\n \n\n„Der Grosse Rat hat bei ASP primär aus regionalpolitischen Gründen darauf verzichtet, den Standort \n\nThun zu schliessen und 1 Mio. CHF mehr an Sparpotenzial zu realisieren. Zudem konnte das BZ Pflege \n\nnachweisen, dass am Standort Bern zu wenig Raum zur Verfügung gestanden hätte. Unter den ver-\n\nschärften finanzpolitischen Rahmenbedingungen soll nun auf den Sparentscheid zurückgekommen wer-\n\nden. Zu berücksichtigen ist auch, dass das BZ Pflege durch die Eröffnung einer HF im Wallis die bisheri-\n\ngen Studierenden aus dem Nachbarkanton verlieren wird. Dies führt zu Minderaufwendungen, da die \n\nHFSV-Beiträge des Kantons Wallis die Kosten nicht voll decken. Allerdings soll es in der Autonomie der \n\nInstitution sein, wo sie die Sparvorgaben umsetzen will. Mit dieser Kostenvorgabe wird ein Schritt zur \n\nAnnäherung an den interkantonalen Benchmark gemacht.“ \n\n \n\nIm Falle einer Annahme des vorliegenden Vorstosses wird der Gemeinderat beim Präsidium des Grossen \n\nRates, beim Regierungsrat sowie beim Verwaltungsrat des Bildungszentrums Pflege intervenieren und \n\nverlangen, dass auf die Schliessung des Standortes Thun verzichtet wird. Die Argumente gegen eine \n\nSchliessung des Standortes Thun müssten aber in erster Linie von der Schule selbst oder vom Verband \n\nBerufsbildung Pflege Berner Oberland kommen. Die Veränderungen der Rahmenbedingungen müssen \n\ndabei berücksichtigt werden. \n\n \n\nAntrag \n\nAnnahme. \n\n \n\n \n\nThun, 30. August 2017 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\nDatum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\n\n\tPostulat betreffend drohende Schliessung des Standortes Thun des Berner Bildungszentrum Pflege\n\tWortlaut des Postulates\n\tStellungnahme des Gemeinderates\n\tAntrag\n\n\n


name: Chronologie Uferschutzplanung Schadau - Lachen vom 24.04.2016

text: \n \n\nPlanungsamt \n\nIndustriestrasse 2, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 33 225 83 376  \n\nplanungsamt@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\nChronologie \n \n\nThun, 24. April 2016 \n\n \n\n \n\nUFERSCHUTZPLANUNG SCHADAU - LACHEN \n\n- Grobe Chronologie der letzten 25 Jahre \n\n- Relevante Dokumente; Inhalte/Folgerungen \n\n \n\n \n\n \n\n1. Grobe Chronologie der letzten 25 Jahre \n\n1991 Das Bundesgericht weist eine staatsrechtliche Beschwerde der Einwohnergemeinde Thun ab (1). \n\nDie Einwohnergemeinde führt Beschwerde gegen den Entscheid Regierungsrat, Zonenplan und Bauord-\n\nnung von 1986 im Gebiet Rougemont nicht als Uferschutzplan im Sinne des See- und Flussufergesetzes \n\nzu anerkennen. Das Bundesgericht hält in seinem Urteil im Wesentlichen fest, dass der Entscheid des \n\nRegierungsrats die Gemeindeautonomie nicht verletzt. Denn Regierungsrat und Baudirektion sind gehal-\n\nten, eine ufernahe Wegführung zu verlangen, sofern keine überwiegenden Interessen von Natur- und \n\nOrtsbildschutz eine andere Wegführung erfordern. Laut den Gutachten AONL (2) und UNA (3) ist eine \n\nWegführung am Ufer unter gewissen Voraussetzungen möglich. \n\n1991 Der Stadtrat überweist eine Motion der SP-Fraktion, wonach für den Abschnitt Schadau – Lachen-\n\ngraben ein Uferschutzplan mit ufernaher Wegführung vorzulegen ist. \n\n1995 Der Gemeinderat beschliesst aufgrund der Ergebnisse einer breit angelegten Mitwirkung das weite-\n\nre Vorgehen zu den hängigen Uferschutzplanungen in Thun. Infolge neuer Beurteilungen zu Ortsbild (4-\n\n6), Landschaft, Natur/Vogelschutz (7-10) wird für den Abschnitt Schadau – Lachen eine Uferwegführung \n\nab Seepark über das Grundstück von Wattenwyl durch bestehende Gartenwege über den Rougemont-\n\nweg in den Lachengraben, inklusive Brückenvariante Lachen weiterverfolgt. \n\n2000 Der Grosse Rat beschliesst aufgrund der Motion Buchs eine Lockerung der kantonalen Vorschriften \n\n(SFG Art. 4), wonach Uferwege „in der Regel“ dem Ufer entlang zu führen sind. Wegführungen abseits \n\ndes Wassers sind erlaubt, wenn besondere Verhältnisse dies rechtfertigen. \n\n2001 Objekt Nr. 108 Kanderdelta bis Hilterfingen (nationale Bedeutung): Aufnahme in das Bundesinven-\n\ntar der Wasser- und Zugvogelreservate von internationaler und nationaler Bedeutung (gemäss \n\nWZVV). \n\n2009 Der Stadtrat genehmigt nach erneuter öffentlichen Mitwirkung von 2006 und anschliessender Plan-\n\nauflage- und Einspracheverfahren den Uferschutzplan Schadau – Lachen (11). \n\n2009 Das Amt für Gemeinden und Raumordnung genehmigt den Uferschutzplan Schadau – Lachen. Es \n\nwerden keine Beschwerden dazu geführt; der Uferschutzplan wird noch 2009 rechtskräftig. \n\n2015 Das Amt für Gemeinden und Raumordnung genehmigt die Änderung des Uferschutzplans Schadau \n\n– Lachen im Bereich des geschützten ehem. Hühnerhaus. Es wurde keine Einsprache erhoben. \n\n2016 Das Amt für Gemeinden und Raumordnung beurteilt eine Uferwegführung direkt entlang der See-\n\nstrasse als nicht genehmigungsfähig (12). \n\n2016 Weitere Überlegungen \n\nDie Wegführung dem Seeufer entlang oder als Steg über dem Wasser ist aufgrund des bestehenden \n\nVogelschutzgebietes von nationaler Bedeutung im betroffenen Bereich und der Denkmalpflege aufgrund \n\nwesentlicher Veränderungen des Lanschaftsbildes abgelehnt worden. \n\nDie Erstellungkosten für einen in Stahl und Holz gebauten Steg (vergleichbar mit dem Steg im Gwatt) \n\nbelaufen sich gemäss Grobkostenschätzung für 350 m inkl. der notwendigen Brücken auf Fr. 2,1 Mio. \n\n\n\nSeite 2/2 \n\n \n\n2. Relevante Dokumente; Inhalte/Folgerungen \n\n \n\n(1) Bundesgerichtsurteil vom 18. März 1991 (ausgelöst durch Staatsrechtliche Beschwerde der Stadt \n\nThun): Mit dem Urteil des Bundesgerichts ist die Uferwegführung im betreffenden Gebiet noch nicht \n\ndefinitiv entschieden. Der Gemeinderat muss die Uferwegführung mittels eines Uferschutzplanver-\n\nfahrens laut See- und Flussufergesetz bearbeiten, zur Diskussion stellen und definitiv klären. \n\nZu diesem Zeitpunkt lagen erst die Gutachten von AONL (2) und UNA (3) vor. Weitere Fachstellen \n\nund Experten wurden dann im Rahmen des Uferschutzplanverfahrens beigezogen. \n\n(2) Gutachten AONL, Büro für angewandte Ökologie, Naturschutz und Landschaftspflege, Biel, 6. Mai \n\n1987 (Privater Auftrag): Ein Weg direkt am Ufer im Bereich Rougemontweg ist aufgrund des gege-\n\nbenen Zustandes und der Bedeutung der Wasserzone machbar. \n\n(3) Gutachten UNA, Atelier für Naturschutz und Umweltfragen, Bern, 08.1988 (Auftrag: Stadt Thun): \n\nEine Wegführung am Ufer entlang lässt sich unter Realisierung/Einhaltung gezielter Massnahmen \n\n(z.B. Sichtschutz gegenüber See) mit den Natur- und Landschaftsschutzanliegen vereinbaren. \n\n(4) Empfehlung FBA Thun, Fachausschuss für Architektur und Ortsbildschutz, unter Beizug Dr. J.  \n\nSchweizer, Kant. Denkmalpflege, Protokoll 24.11.1994: Eine Wegführung über den Rougemontweg; \n\nRichtung Seepark über die Parzellen Lanzrain und von Wattenwyl, Richtung Lachen über einen Steg \n\nam Ufer entlang. \n\n(5) Stellungnahme Hochbauamt Stadt Thun/Stadtarchitekt, 22.09.1993: Ein Weg entlang dem Ufer \n\nist eine Extremlösung, Kompromiss via Rougemontweg weiterverfolgen. \n\n(6) Gutachten Johanna Strübin, Kunsthistorikerin, Bern, 24.02.1995 (Privater Auftrag): Die Qualitäten \n\ndes Uferbildes und der Villenensembles sind durch den geplanten Weg am Ufer entlang gefährdet. \n\n(7) Stellungnahme mit Bericht Tiefbauamt der Stadt Thun/Stadtgärtnerei, 01./30.09.1993: Eine \n\nufernahe Wegführung ist technisch machbar, wird aber wegen der Auswirkungen auf die Ökologie \n\nabgelehnt. \n\n(8) Stellungnahme Kant. Naturschutzinspektorat, 23.12.1994: Ein unmittelbar dem Ufer entlang füh-\n\nrender Weg wird wegen Beeinträchtigung von Wasservogelgebiet und Baumbestand abgelehnt. . \n\n(9) Gutachten Dr. W. Suter/inkl. Ergänzung, Biologe (u.a. Vogelwarte Sempach), Rüschlikon, \n\n11.1993/28.07.1994: Im Gegensatz zu den Gutachten AONL und UNA wird der Bau eines Weges \n\nam Ufer mit den Zielen des Vogelschutzes (national bedeutendes Gebiet, gemäss Schweizerischer \n\nVogelwarte Sempach) und eines zeitgemässen Naturschutzes als nicht vereinbar beurteilt. \n\n(10) Angaben Vogelwarte Sempach, 03.01.1995: Die nationale Bedeutung des Wasservogelgebietes \n\nsollte bei der Planung beachtet werden. \n\n(11) Beschluss Stadtrat, 07.05.2009, Bericht Nr. 9/2009: Genehmigung des Uferschutzplanes Schadau \n\nbis Lachen. Dies in Kenntnis, dass sich die vier aufrecht erhaltenen Einsprachen nicht grundsätzlich \n\ngegen die Wegführung richteten. \n\n(12) Rechtsauskunft Amt für Gemeinden und Raumordnung, 29.01.2016: Ein Uferweg entlang der \n\nSeestrasse ist nicht genehmigungsfähig. Die Distanz zum Ufer würde zwischen 110 und 150 anstelle \n\nvon 50 Metern betragen. Die Kriterien für eine uferferne Wegführung können (Attraktivitätsgründe, \n\nTopographie, Rücksichtnahme auf Natur- und Landschaft) damit nicht geltend gemacht werden. \n\n \n\n\n


Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 1. Sitzung, Beschluss-Nr. 3 vom 20. Januar 2017 \n\n \n\n \n\nStadträtliche Kommissionen \n\nErsatzwahl SAKO Präsidiales und Finanzen anstelle von Simon Schweizer (SVP) \n\nErsatzwahl SAKO Stadtentwicklung anstelle von Christine Buchs (FDP) \n\n \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe b Stadtverfassung und nach Kennntisnahme \n\nder Wahlvorschläge der SVP- und FDP-Fraktionen, beschliesst stillschweigend: \n\n \n\n1. In die Sachkommission Präsidiales und Finanzen wird als Mitglied anstelle von Simon Schweizer \n\n(SVP) per sofort gewählt: Eveline Salzmann (SVP) \n\n2. In die Sachkommission Stadtentwicklung wird als Mitglied anstelle von Christine Buchs (FDP) per \n\nsofort gewählt: Hanspeter Aellig (FDP) \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei (BV, Eröffnung) \n\n \n\nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, \n\nSekretariat Sachkommission Präsidiales und Finanzen, Sekretariat Sachkommission \n\nStadtentwicklung \n\n \n\n \n\nThun, 23. Januar 2017 / hä \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n \n\n\n


Wortlaut P 01/2025

text: \nP 04/2025 \n\nPostulat Veloverkehr am Aarequai \n\nBarbara Lehmann Rickli (FDP), Fraktion FDP/Die Mitte, Fraktion GLP/EVP/EDU, Pe- \n\nter Aegerter (SVP), Mathias Berger (SVP), Thomas Bieri (SVP), Alex Reymondin \n(SVP), Matthias Zellweger (Parteilos) \n\nAntrag \n\nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen \n\n1. welche innovativen Massnahmen ein konfliktfreies Nebeneinander von Fuss- \ngängern und Fussgängerinnen und Fahrradfahrern und -fahrerinnen am Aare- \nquai möglich machen. \n\n2. ob das Erarbeiten solcher Massnahmen ohne externe Unterstützung möglich \n\nist, und wenn nicht, weshalb. \n\n3. ob eine zeitliche Befristung der Nutzung des Aarequais durch Radfahrer und - \nfahrerinnen möglich ist, zB ein Verbot von Samstagmittag bis Sonntagabend \nund an allen Feiertagen. \n\n4. ob eine vermehrte polizeiliche Kontrolle zur Einhaltung der Verkehrsregeln \nmachbar ist. \n\n5. ob getrennte Bereiche je für die Radfahrer und -fahrerinnen und für die Fuss- \ngänger und Fussgängerinnen machbar sind. \n\n6. ob ein Fahrverbot zwischen dem Hotel/Restaurant Krone und der Sinnebrü- \ncke, allenfalls sogar dem Göttibachsteg, machbar ist. \n\nBegründung \n\nAn schönen Tagen, und dies beinahe zu jeder Jahreszeit, vorwiegend aber im Som- \nmer, lädt der Aarequai zum Flanieren ein. Ältere Leute machen ihr tägliches Bewe- \ngungstraining, Familien spazieren, teilweise mit Kinderwagen, und lernen ihren \nKleinsten den Umgang mit einem Kinderfahrrad. \nTrotz der bereits vor einiger Zeit ergangenen Kampagne «luege, lose, lächle», be- \nrichten immer wieder Personen, vor allem ältere, aber auch Familien, dass sie nicht \n\nmehr gerne am Aarequai spazieren gehen. Sie fürchten sich vor Radfahrern und - \nfahrerinnen, die sich zu schnell und ohne genügend Vorsicht, bis rücksichtslos, auf \n\ndem Aarequai bewegen. Auch fühlen sie sich oft belästigt. Die Kampagne hat wohl \neher bewirkt, dass «lächle» mit «Zähne zeigen» verwechselt wird. \nAuch die Verbreiterung der Hofstettenstrasse vor gut zehn Jahren, zur Verbesserung | \nder Sicherheit der Radfahrer und -fahrerinnen, schafft keine Abhilfe. Die Hofstetten- \nstrasse wird von diesen kaum benützt. \nNeben der Sicherheit von Radfahrern und -fahrerinnen, gilt es auch an die Sicherheit \nund das Wohlbefinden von Fussgängern und Fussgängerinnen zu denken. Auch sie \n\nsind ein Teil des Langsamverkehrs. Ein Nebeneinander bei dem alle Verkehrsteilneh- \nmer wohl sind, muss doch möglich sein. ISLA \nDringlichkeit wird nicht verlangt \n\n\n


Wortlaut P 20/2019

text: \nPostulat Aufführen der Klimaauswirkungen bei\nAnträgen an den Stadtrat\nFraktion GRÜNE / Junge Grüne und Mitunterzeichnende vom 22. August 2019\n\nAntrag:\nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen, bei Vorlagen, die dem Stadtrat zur Beratung vorgelegt\n\nwerden, jeweils nebst den heute üblichen Punkten unter einem separaten Abschnitt auch die positiven\nund/oder negativen Auswirkungen auf das Klima qualitativ aufzuzeigen.\n\nBegründung:\nDer Klimaauswirkung von zu behandelnden politischen Geschäften wird bisher nicht Rechnung\ngetragen. Die Postulant*innen erachten es als sinnvoll, beim verwaltungsinternen Prozess für\n\nGeschäfte, die dem Stadtrat und damit der Öffentlichkeit vorgelegt werden, zu ergänzen, dass auch\n\nder Einfluss auf das Klima geprüft und aufgezeigt wird. Dies ermöglicht es beim Entscheid im Sinne\ndes Vorsorgeprinzips gravierende Zielkonflikte mit dem Klimaschutz zu vermeiden und\nsicherzustellen, dass die Auswirkungen auf das Klima frühzeitig erkannt werden.\n\nHierfür ist es sinnvoll, wenn der Gemeinderat künftig bei allen Geschäften, die er dem Stadtrat\nunterbreitet, aufführt, welche positiven oder negativen Einflüsse dieses Geschäft auf das Klima hat.\nDamit der Aufwand vertretbar ist, können die Einflüsse qualitativ dargelegt werden.\n\nWünschenswert wäre, wenn ein ähnliches Vorgehen auch bei Geschäften, die ausschtiesslich in der\nZuständigkeit des Gemeinderats liegen, angewendet würde.\n\nDringlichkeit:\n\nwird verlangt Q ja nein\n\nRoman Gugger\n\nhp\n\n\n


Protokollauszug SR 20171026

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 10. Sitzung, Beschluss-Nr. 88 vom 26. Oktober 2017 \n\n \n\n \n\nInterpellation I 7/2017 zum Fahnen- und Transparentverbot am Fussballspiel FC Thun - FC \n\nLuzern \n\nAlice Kropf, SP und Mitunterzeichnende vom 11. Mai 2017; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. I 7/2017 \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich von der Beantwortung nicht befriedigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Abteilung Sicherheit \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Abteilung \n\nStadtmarketing und Kommunikation, Amt für Bildung und Sport \n\n \n\n \n\nThun, 27. Oktober 2017 / raf \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\n\n

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