name: SRB Interpellation I 23/2017 zum baulichen Unterhalt der Stadt Thun

text: \n \n\n14.02.2018 (AfS) - 24540 / 8307524 Seite 1/9 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 22. März 2018 Interpellation Nr. I 23/2017 \n \n\n \n\nInterpellation betreffend baulicher Unterhalt der Stadt Thun \n\nSerge Lanz (FDP), Markus van Wijk (FDP), Lukas Lanzrein (SVP) und Mitunterzeichnende vom \n\n26. Oktober 2017; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut der Interpellation \n\n \n\nAusgangslage \n\n \n\nGrosse einzelne Bauvorhaben sind in den Jahren 2017 bis 2020 vorgesehen, z.B. die Planung und Um-\n\nsetzung des Neubaus eines Rechenzentrums für die Informatikdienste (4,2 Mio. Fr.), der Neubau des \n\nKrematoriums (13,7 Mio. Fr.) und die Begleitmassnahmen zum Agglomerationsprogramm (rund 11 Mio. \n\nFr.). Die Aufgaben- und Finanzplanung 2017 bis 2020 (AFP) geht aber gleichzeitig auch von hohen Aus-\n\ngaben für den baulichen Unterhalt an Liegenschaften und Strassen des Verwaltungsvermögens (76,3 \n\nMio. Fr.) und an Anlagen im Finanzvermögen aus (5,2 Mio. Fr.). \n\n \n\nDas Investitionsprogramm im AFP gibt detailliert Auskunft über die Sanierungen: \n\n \n\n• 21,7 Mio. Fr. Unterhalt von Verkehrsanlagen \n\n• 13,1 Mio. Fr. Unterhalt für Schulanlagen \n\n• 10,8 Mio. Fr. Gesamtsanierung und Planung des Strandbades \n\n• 8,7 Mio. Fr. Gesamtsanierung und Planung der Kunsteisbahn \n\n• Weitere Unterhaltsarbeiten fallen z.B. beim RAZ, Schloss Schadau, bei der Stadtbibliothek, bei der \n\nStadtmauer sowie bei anderen städtischen Bauten an. \n\n \n\nDie hohen baulichen Unterhaltsausgaben werden einerseits über die entsprechenden Spezialfinanzie-\n\nrungen (u.a. Spezialfinanzierung baulicher Unterhalt Verwaltungsvermögen) und andererseits über Belas-\n\ntung der laufenden Rechnung finanziert. Ein Blick in die nähere Zukunft sieht gemäss AFP 2017 bis 2020 \n\n- unter Berücksichtigung der heute bekannten Projekte - weitere Unterhaltsaufwände von 23,3 Mio. Fr., \n\n11,6 Mio. Fr. und 2,8 Mio. Fr. für die Jahre 2021 bis 2023 vor. Gleichzeitig steigt die Verschuldung der \n\nStadt im gleichen Zeitraum deutlich an. Im Sinne einer gesunden und proaktiven Finanzpolitik, die in \n\nThun gelebt wird, bitten die Interpellanten den Gemeinderat um Beantwortung der untenstehenden Fra-\n\ngen. \n\n \n\nFragen an den Gemeinderat \n\n \n\n1. Wie bewertet der Gemeinderat die aktuelle Situation mit dem aktuellen und anstehenden baulichen \n\nUnterhalt in der Stadt Thun? Welche strategischen Grundsätze werden angewendet und welche \n\nSteuerungssysteme setzt er dabei ein? \n\n2. Gibt es Informationen zum Inventar der städtischen Bauten mit allenfalls einer Bewertung (Kategori-\n\nsierung) des entsprechenden Zustandes, der auf den benötigten baulichen Unterhalt schliessen las-\n\nsen würde bzw. diesen Bedarf an baulichem Unterhalt ausweist? Falls ja, wer hat Zugriff auf diese In-\n\nformationen? \n\n3. Mit welchen Massnahmen steuert und sichert der Gemeinderat die Finanzierung des ausstehenden \n\nbaulichen Unterhalts? Wie sieht die Entwicklung der Dotation der entsprechenden Spezialfinanzierung \n\naus? \n\nfile:///C:/Users/th17012/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_c95b61b4ab0d495384924f29001c3327/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/th17012/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_c95b61b4ab0d495384924f29001c3327/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.03.2018 - Interpellation I 23/2017 - Baulicher Unterhalt \n\n \n\n \n\n14.02.2018 (AfS) - 24540 / 8307524 Seite 2/9 \n\n4. Verfügt der Gemeinderat über ein entsprechendes Reporting und Controlling mit Kennzahlen hinsicht-\n\nlich der Überwachung und der Steuerung der laufenden Projekte im Bereich der wertvermehrenden \n\nund werterhaltenden baulichen Massnahmen, um einen optimalen Einsatz der finanziellen Ressour-\n\ncen sicherzustellen? \n\n5. Wie sieht der Gemeinderat die Entwicklung des baulichen Unterhaltes in den nächsten 5 bis 10 Jah-\n\nren, wenn man bedenkt, dass zum heutigen Zeitpunkt neben den erwähnten Sanierungen sehr viele \n\nNeubauten (Strassen, Kreisel, Erschliessungen an den ESP Thun-Nord, etc.) errichtet und geplant \n\nwerden, die zwangsläufig auch baulich unterhalten werden müssen? \n\n6. Ist der Gemeinderat der Meinung, die Stadt Thun könne die in Zukunft geplanten Bauvorhaben fi-\n\nnanzpolitisch stemmen und gleichzeitig den baulichen Unterhalt entsprechend bewältigen? Falls nein, \n\nverfügt der Gemeinderat über eine alternative Verzichtsplanung? \n\n7. Wie hoch sind die Leerstände bei den städtischen Liegenschaften? Lassen sich allenfalls durch ent-\n\nsprechende Massnahmen (optimale Bewirtschaftung der städtischen Liegenschaften) höhere De-\n\nckungsbeiträge für die Bewältigung der baulichen Unterhaltskosten erwirtschaften? \n\n8. Wie hoch wird das Erscheinungsbild der städtischen Liegenschaften bei der Unterhaltsplanung und \n\nentscheidung gewichtet, angesichts der Vorbildfunktion der Stadt hinsichtlich eines attraktiven Stadt-\n\nbilds? \n\n \n\n \n\nAntwort des Gemeinderates \n\n \n\nZur Ausgangslage \n\n \n\nDie Planung von Bau- und Unterhaltsmassnahmen ist eine komplexe und schwierige Aufgabe, da sie sich \n\neinerseits nach den Bedürfnissen der Nutzer und anderseits nach dem Unterhaltsbedarf der Gebäude \n\nund Infrastrukturen auszurichten hat. Politische, gesellschaftliche oder auch technische Vorgaben und \n\nVeränderungen haben oftmals einen direkten Einfluss auf die städtischen Objekte im Hoch- und Tiefbau. \n\nNeue oder sich verändernde Ansprüche müssen berücksichtigt, priorisiert und terminiert werden und sind \n\nmit den zur Verfügung stehenden Mitteln (personelle und finanzielle Ressourcen) abzugleichen und in \n\neiner Mehrjahresplanung (AFP) abzubilden. Da alle Anspruchsgruppen berechtigte Anliegen anmelden, \n\nliegt es auf der Hand, dass nicht immer nach der Dringlichkeit einer Massnahme entschieden werden \n\nkann, sondern ein Ausgleich über alle Bedarfsträger angestrebt wird. \n\n \n\nMit dem Ziel einer Sanierung der Stadtfinanzen bzw. einer Reduktion der Verschuldung sind viele Infra-\n\nstrukturen des städtischen Portfolios nicht in angemessener Form unterhalten worden. Erstmals wurden \n\n1980 57 städtische Objekte einer Gebäudekontrolle und Unterhaltsplanung unterzogen. 1991 hat eine \n\nvom Gemeinderat in Auftrag gegebene Analyse über den Unterhalts- und Grossunterhaltsbedarf von 45 \n\nstädtischen Liegenschaften ergeben, dass die Stadt Thun für die Jahre 1992 bis 2012 die Mittel für den \n\nWerterhalt ihres Immobilienportfolios verdoppeln muss. \n\n \n\nDie Studie hat in folgende Empfehlungen gemündet: \n\n \n\n1. Einführung eines EDV-gestützten Diagnose- und Gebäudeinformationssystems \n\n2. Periodische Gebäudekontrollen \n\n3. Strategie und Zielsetzungen zum Unterhalt der Bauten \n\n4. Reduktion des Liegenschaftsbestandes \n\n \n\nEinzig die Empfehlung 4 wurde umgesetzt, was zum „Ausverkauf an Liegenschaften“ geführt hat. Mit der \n\npolitischen Neubesetzung des Gemeinderates 2011 wurde der Verkauf von städtischen Liegenschaften \n\nmit der Erkenntnis gestoppt, dass eine gezielte Stadtentwicklung nur möglich ist, wenn auch geeignete \n\nstädtische Parzellen und Liegenschaften zur Verfügung stehen. \n\n \n\nGemäss der Verordnung über Befugnisse im Liegenschaftsbereich (BLV) vom 1. Mai 2012 ist das Amt für \n\nStadtliegenschaften (AfS) verantwortlich für den Bau, die Beschaffung und für die Bewirtschaftung der \n\nLiegenschaften (Hochbauten) und Grundstücke im Eigentum oder Gebrauch der Stadt Thun. Das Tief-\n\nbauamt (TBA) ist verantwortlich für das Teilportfolio Tiefbauten, also öffentliche Strassen und Plätze. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.03.2018 - Interpellation I 23/2017 - Baulicher Unterhalt \n\n \n\n \n\n14.02.2018 (AfS) - 24540 / 8307524 Seite 3/9 \n\n \n\nIm Jahr 2009 hat das AfS ein Konzept zur Bauwerkserhaltung für die Hochbauten der Stadt Thun erarbei-\n\ntet (vgl. Beilage). 2010 wurden die verantwortlichen Mitarbeitenden des AfS geschult und das Konzept \n\neingeführt. Im Jahr 2017 wurden die Daten mit Unterstützung der IAZI AG, Zürich, aufbereitet und analy-\n\nsiert und mit einer Modellberechnung wurde der Investitionsbedarf ermittelt. Mit diesem Meilenstein konn-\n\nten die Empfehlungen 1 bis 3 aus der Analyse von 1991 abgeschlossen werden. \n\n \n\n \n\nZu Frage 1: Wie bewertet der Gemeinderat die aktuelle Situation mit dem aktuellen und anstehen-\n\nden baulichen Unterhalt in der Stadt Thun? Welche strategischen Grundsätze werden angewendet \n\nund welche Steuerungssysteme setzt er dabei ein? \n\n \n\nAn einer Klausursitzung im Herbst 2017 hat der Gemeinderat erstmals eine Aussage zum gesamten Ge-\n\nbäudezustand und Unterhaltsbedarf über einen Berechnungsstamm von 334 Liegenschaften (beinhaltend \n\nden Gesamtwert aller 1‘142 Liegenschaften des Finanz- und Verwaltungsvermögen des städtischen Port-\n\nfolios) zur Kenntnis genommen. Um den rechnerischen Unterhaltsbedarf der kommenden Jahre (2020 bis \n\n2030) abdecken zu können, müsste die Stadt Thun demnach auf eine Rückstellung von ca. 320 Mio. \n\nFranken zurückgreifen können. \n\n \n\nDie Kernaussagen für den Werterhalt der Hochbauten der Stadt Thun sind: \n\n \n\n Die Stadt Thun muss gemäss rechnerischen Erfahrungswerten für die grosszyklischen Sanierungen \n\nihrer Liegenschaften jährlich rund 13.4 Mio. Franken äufnen (Rückstellungen). \n\n Die Stadt Thun muss gemäss rechnerischen Erfahrungswerten bei einer Vollkostenrechnung jährlich \n\nrund 10.1 Mio. Franken für den Betrieb und Unterhalt ihrer Liegenschaften aufbringen. \n\n Somit benötigt die Stadt Thun gemäss Erfahrungswerten jährlich rund 23.5 Mio. Franken für die ge-\n\nsamte Bauwerkserhaltung der Hochbauten der städtischen Liegenschaften. \n\n \n\nDie Kernaussagen für den Werterhalt der Tiefbauten der Stadt Thun sind: \n\n \n\n Das Tiefbauamt ermittelt seit 2012 periodisch den Wertverlust und den Sanierungsbedarf der Thuner \n\nStrassen (mit einem Wiederbeschaffungswert von ca. 325 Mio. Franken) auf der Basis der Schweizer \n\nNorm SN VSS 640 986. \n\n Mit den im AFP jährlich vorgesehenen ca. 5.5 Mio. Franken für den baulichen Unterhalt kann der Qua-\n\nlitätsstandard der Strassen aufrechterhalten werden. Diese Grössenordnung deckt sich mit den Erhe-\n\nbungen des städtischen Steuerungssystems (Tabelle 1, unten). \n\n \n \n\nStrategische Grundsätze für den baulichen Unterhalt \n\n \n1. Finanzpolitische Ziele des Gemeinderates \n\n \n\nAn seiner Klausursitzung vom 5. April 2016 hat der Gemeinderat beschlossen, seine bestehenden fi-\n\nnanzpolitischen Ziele und Grundsätze zu ergänzen. Dem Gemeinderat ist es wichtig, einen konsolidierten \n\nPlan über die zukünftige Finanzpolitik zu haben. Der finanzielle Spielraum für eine dynamische Entwick-\n\nlung soll vergrössert und ein konkurrenzfähiger Steuerfuss angestrebt werden. Der gestützt auf die kan-\n\ntonale Gesetzgebung mittelfristig ausgeglichen zu gestaltende Finanzhaushalt soll auf einem Selbstfinan-\n\nzierungsgrad von mindestens 80 Prozent und einem Bruttoverschuldungsanteil von unter 100 Prozent \n\nbasieren. Das Eigenkapital soll mindestens 3 Steueranlagezehntel betragen und die Steueranlage soll \n\nmittel- bis langfristig dem Durchschnittswert der 13 WRT-Gemeinden angenähert werden. \n\n \n\nIn der Antwort zur Interpellation betreffend Thuner Finanzen (I 8/2016), welche an der Stadtratssitzung \n\nvom 17. November 2016 behandelt wurde, hat der Gemeinderat eine Schuldenobergrenze von rund 250 \n\nMio. Franken (Stand Rechnung 2015) definiert. Zudem hat er in der Antwort mögliche Massnahmen er-\n\nwähnt, die zur Erreichung der finanzpolitischen Ziele dienen könnten (u.a. restriktive Budgetvorgaben und \n\nständige Überprüfung städtischer Aufgaben und Standards, Verbesserung der Steuerkraft durch die akti-\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.03.2018 - Interpellation I 23/2017 - Baulicher Unterhalt \n\n \n\n \n\n14.02.2018 (AfS) - 24540 / 8307524 Seite 4/9 \n\nve Förderung der Ansiedlung von Firmen, Priorisierung und bei Bedarf Plafonierung der Investitionsaus-\n\ngaben). \n\n \n\nBei der jährlichen Festlegung des Investitionsplans (inkl. baulicher Unterhalt), welcher als Grundlage für \n\nden städtischen AFP gilt, berücksichtigt der Gemeinderat die finanzpolitischen Zielsetzungen, indem er \n\nProjekte priorisiert und Kürzungen, Verschiebungen sowie Streichungen vornimmt. \n \n \n2. Bodenpolitische Grundsätze (Portfoliomanagement-Strategie) \n\n \n\nEine Portfoliostrategie ist in Arbeit und wird dem Gemeinderat demnächst zur Genehmigung unterbreitet. \n\nSie setzt sich das Ziel, Leitplanken für eine transparente und nachhaltige Immobilienentwicklung festzu-\n\nlegen. Die wichtigsten Grundsätze sind in vier Themenschwerpunkte (Grundstücke, Infrastruktur, Baukul-\n\ntur, Immobilien am Markt) zusammengefasst und in Teilstrategien (haushälterischer Umgang mit stadtei-\n\ngenem Land, aktive Bodenpolitik, Raum als Ressource effizient nutzen, Gebäudezustand analysieren, \n\nNutzerbedürfnisse einbeziehen, Baukultur bewahren, nachhaltige Gebäude planen, agieren am Markt, \n\nImmobilien entwickeln) gegliedert. \n \n \n3. Grundlagen des Immobilienmanagements der Stadt Thun (Bauwerkserhaltung) \n \n\nDie Bauwerkserhaltung der Stadt Thun sieht vor, dass einerseits der Zustand einer Immobilie beurteilt \n\nwird (Instandhaltungsobjekt 1, Instandsetzungsobjekt 2, Teilsanierungsobjekt 3, Gesamtsanierungsobjekt \n\n4) und andrerseits die Unterhaltskategorie (Kernimmobilie A/B, Veränderungsobjekt C, Liquidationsobjekt \n\nD) festgelegt wird. \n\n \n\nNach erfolgter Zuordnung fällt jedes Objekt einem Matrixfeld (Cluster z.B. B2, B3, C3) zu. Um einen ein-\n\nheitlichen Unterhalt des Immobilien-Portfolios der Stadt Thun garantieren zu können, besteht nun zu je-\n\ndem Matrixfeld eine Objektstrategie. Ein Objekt, das beispielsweise als D4 (Liquidationsobjekt mit Zu-\n\nstand Gesamtsanierung) eingeteilt wurde, unterliegt einer Normstrategie, die als Arbeitsanweisung durch \n\ndie zuständigen Objektverantwortlichen eingehalten werden muss (siehe Bauwerkserhaltung, Konzept \n\nAmt für Stadtliegenschaften, Thun 2009). \n\n \n\n \n4. Strategische Grundsätze für den baulichen Unterhalt der Strassen und Infrastrukturen \n\n \n\n Mittels periodischen visuellen Erhebungen des Strassennetzes werden für die verschiedenen Stras-\n\nsentypen die einzelnen Belastungskategorien bestimmt und die Alterungsbeiwerte festgelegt. \n\n Sanierungen und Werterhaltungsmassnahmen der Strassen werden, wo immer möglich, mit einem \n\ntechnischen und wirtschaftlichen Mehrwert ausgeführt. Neu gestaltete und den aktuellen Anforderun-\n\ngen angepasste Strassenräume haben nachweislich eine positive Wirkung auf die Funktion, den be-\n\ntrieblichen und baulichen Unterhalt und die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt. \n\n Durch Kooperation mit der Energie Thun AG, dem Bund, dem Kanton und Privaten sowie dank Spezi-\n\nalfinanzierung der Kanalisation kann der Steuerhaushalt der Stadt deutlich entlastet werden. \n\n \n\n \n\nZu Frage 2: Gibt es Informationen zum Inventar der städtischen Bauten mit allenfalls einer Bewer-\n\ntung (Kategorisierung) des entsprechenden Zustandes, der auf den benötigten baulichen Unter-\n\nhalt schliessen lassen würde bzw. diesen Bedarf an baulichem Unterhalt ausweist? Falls ja, wer \n\nhat Zugriff auf diese Informationen? \n\n \n\nZustand der Gebäude \n\nMit der Auswertung der Daten zur Bauwerkserhaltung besteht heute eine Übersicht über das gesamte \n\nPortfolio. Die Modellberechnung des Unterhaltsbedarfs basiert auf dem Gebäudeversicherungswert von \n\ngesamthaft 334 relevante städtische Objekte. Diese bilden den Berechnungsstamm. Sie beinhalten teil-\n\nweise den Wert von sekundären Liegenschaften. Ihr Gebäudeversicherungswert ist auf das Hauptgebäu-\n\nde der Anlage übertragen worden: Im städtischen Liegenschaftsverzeichnis sind diese Bauten mit einem \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.03.2018 - Interpellation I 23/2017 - Baulicher Unterhalt \n\n \n\n \n\n14.02.2018 (AfS) - 24540 / 8307524 Seite 5/9 \n\nGebäudeversicherungswert von CHF 0 aufgelistet. Die Anzahl Objekte des Berechnungsstammes ist \n\ndaher kleiner als die effektive Anzahl der zu unterhaltenden Liegenschaften. Alle 334 Liegenschaften \n\nwurden in Bezug auf Strategie und Zustand beurteilt. Daraus lässt sich (vgl. Antwort zu Frage 1) der an-\n\nstehende rechnerische Unterhaltsbedarf ableiten. \n\n \n\n \n\n \n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.03.2018 - Interpellation I 23/2017 - Baulicher Unterhalt \n\n \n\n \n\n14.02.2018 (AfS) - 24540 / 8307524 Seite 6/9 \n\n \nZustand des Strassennetzes \n\nDas Tiefbauamt betreibt und bewirtschaftet 629‘391m\n2\n Fahrbahnfläche. Den verschiedenen Strassenka-\n\ntegorien werden spezifische Wiederbeschaffungswerte zugeordnet \n\n \n\nTabelle 1 \n\n \n \n\nDie Beurteilung erfolgt für jede Strassenart (Belastungskategorie) einzeln. Diese Belastungskategorien \n\nergeben mit dem Alterungsbeiwert den Wertverlust und damit den theoretischen jährlichen Unterhaltsbe-\n\ndarf für das Strassennetz der Stadt Thun. \n\n \n\nTabelle 2 \n\n   \nFlächen [m\n\n2\n] mit Zustandsindex \n\n  \n\nFläche 0.0 - 3.0 3.1 - 5.0 gew. \n\nm\n2\n gut - ausreichend kritisch - schlecht Mittel \n\n      TOTAL Zustand Ende 2012 612'822 571'567 41'255 \n\n1.4           \n\nAnteil in %     ( 93.3% ) ( 6.7% ) \n\nTOTAL Zustand Ende 2017 629'392 596'666 32'726 \n\n1.28 Zustand 1/3 neu aufgenommen       \n\nAnteil in %     ( 94.8% ) ( 5.2% ) \n\nTOTAL Prognose 2019 629'392 536'963 92'429 \n1.64 \n\nMassnahmen Baustellen im Strassenraum mitberücksichtigt       \n\n \n\nIn der Tabelle sind die Zustandsindexe der verschiedenen Strassentypen zusammengefasst dargestellt. \n\nDer Index 0 beschreibt einen guten Zustand. Der Index 5 wird für einen schlechten Zustand eingesetzt. In \n\nder Darstellung der Tabelle 2 ist die Zustandsentwicklung über die letzten Jahre ersichtlich. Für das Jahr \n\n2012 ist ein gewichteter Zustandsindex von 1.4 ausgewiesen. Die hohe Bautätigkeit in Zusammenhang \n\nmit dem Bypass Thun Nord, den neuen Erschliessungen der neuen Baugebiete, den Projekten der Ener-\n\ngie Thun AG, den notwendigen Sanierungen der Kanalisation etc. hat in den letzten fünf Jahren zu einer \n\nVerbesserung des Indexes für das Jahr 2017 auf 1.28 geführt. Die Prognose für das Jahr 2019 zeigt ei-\n\nnen schlechteren Index von 1.64, wenn die Sanierungen vernachlässigt würden. Dies ist aber wenig \n\nwahrscheinlich, da die anstehenden Projekte verkehrstechnisch notwendig und wirtschaftlich wichtig für \n\ndie Stadt Thun sind. \n\n \n\nDie Aufwertung der Strassenräume ist nach einer Nutzungsdauer von 30 bis 50 Jahren in jeder Ortschaft \n\nder Schweiz ein Thema, da diese meistens nicht mehr den Anforderungen genügen und zusammen mit \n\ndem Ersatz der überalterten Leitungen, Wasser, Elektro, Gas, Kanalisation etc. kostengünstiger erstellt \n\nwerden können. \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.03.2018 - Interpellation I 23/2017 - Baulicher Unterhalt \n\n \n\n \n\n14.02.2018 (AfS) - 24540 / 8307524 Seite 7/9 \n\n \n\nGrundsätzlich sind die Strassen der Stadt Thun in einem guten Zustand. Der Mitteleinsatz im AFP spie-\n\ngelt das Modell der Werterhaltung wieder. \n\n \n\nZugriff auf diese Daten haben der Gemeinderat und die verantwortliche Verwaltungseinheit, das Amt für \n\nStadtliegenschaften, das Tiefbauamt sowie die Finanzverwaltung. \n\n \n\n \n\nZu Frage 3: Mit welchen Massnahmen steuert und sichert der Gemeinderat die Finanzierung des \n\nausstehenden baulichen Unterhalts? Wie sieht die Entwicklung der Dotation der entsprechenden \n\nSpezialfinanzierung aus? \n\n \n\nUm die städtischen Aufgaben und insbesondere auch die nötigen Unterhaltsarbeiten weiterhin im Rah-\n\nmen eines ausgeglichenen Finanzhaushalts erfüllen zu können, macht der Gemeinderat restriktive \n\nBudgetvorgaben. Neue Einzelprojekte und neue Ausgaben werden hinsichtlich Notwendigkeit, Dringlich-\n\nkeit und Tragbarkeit überprüft. \n\n \n\nIm Aufgaben- und Finanzplan 2018 bis 2021, Seite 22, wird die Entwicklung der Spezialfinanzierung (SF) \n\nBaulicher Unterhalt Verwaltungsvermögen dargestellt. Der Bestand der SF beträgt per Ende 2016 rund \n\n29 Mio. Franken. Das Ergebnis der SF für das Rechnungsjahr 2017 ist noch nicht bekannt. Für die Fi-\n\nnanzierung der geplanten Ausgaben für den baulichen Unterhalt an Liegenschaften und Strassen des \n\nVerwaltungsvermögens werden in den Jahren 2018 bis 2021 39 Mio. Franken aus der SF entnommen. \n\nAm Ende des Planjahres 2021 wird der Bestand unter der Berücksichtigung einer Speisung von 19 Mio. \n\nFranken aus der SF Investitionen voraussichtlich aufgebraucht sein. \n\n \n\nWelcher Anteil des künftigen laufenden baulichen Unterhalts den jeweiligen Erfolgsrechnungen belastet \n\nwerden kann, respektive ob Einlagen aufgrund der Rechnungsergebnisse in die SF möglich sind, richtet \n\nsich nach den jeweiligen Rechnungsergebnissen. Aufgrund der Erfahrungen aus vergangenen Rech-\n\nnungsabschlüssen ist davon auszugehen, dass sich der Bestand der SF gegenüber den Ergebnissen der \n\nFinanzplanung weniger stark reduzieren wird. \n\n \n\n \n\nZu Frage 4: Verfügt der Gemeinderat über ein entsprechendes Reporting und Controlling mit \n\nKennzahlen hinsichtlich der Überwachung und der Steuerung der laufenden Projekte im Bereich \n\nder wertvermehrenden und werterhaltenden baulichen Massnahmen, um einen optimalen Einsatz \n\nder finanziellen Ressourcen sicherzustellen? \n\n \n\nDas Controlling seitens der Finanzverwaltung beinhaltet den Zwischenbericht per 31. Juli sowie die \n\nÜberprüfung des vom Amt für Stadtliegenschaften quartalsweise zugestellten Investitionscontrollings, das \n\nAuskunft über die Entwicklung der Projekte und über die Hochrechnung des laufenden Jahres gibt. Bei \n\nder Liquiditätsplanung werden unter anderem das Investitionscontrolling mit Hochrechnung sowie der \n\nStand der laufenden Projekte berücksichtigt. Die finanziellen Ressourcen können mit diesen Massnah-\n\nmen zeitgerecht und optimal zur Verfügung gestellt werden. \n\n \n\n \n\nZu Frage 5: Wie sieht der Gemeinderat die Entwicklung des baulichen Unterhaltes in den nächs-\n\nten 5 bis 10 Jahren, wenn man bedenkt, dass zum heutigen Zeitpunkt neben den erwähnten Sa-\n\nnierungen sehr viele Neubauten (Strassen, Kreisel, Erschliessungen an den ESP Thun-Nord, etc.) \n\nerrichtet und geplant werden, die zwangsläufig auch baulich unterhalten werden müssen? \n\n \n\nDer Unterhalt für die nächsten 5 bis 10 Jahre stellt eine Herausforderung dar. Mit einer abgestimmten \n\nUnterhalts- und Investitionsplanung (Priorisierung und Glättung der Projekte über mehrere Jahre) sind die \n\ngegenwärtig bewilligten Projekte nach Überzeugung des Gemeinderats zu bewältigen. Es ist richtig, dass \n\nalle Neubauten, die im Liegenschaftsportfolio der Stadt als Zugang ausgewiesen werden (Anlagebuchhal-\n\ntung) auch in den Unterhaltszyklus aufgenommen und demzufolge kostenrelevant für den Unterhalt und \n\nBetrieb werden. Da ein Neubau oder ein Immobilien-Zukauf immer auf einer begründeten Bestellung \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.03.2018 - Interpellation I 23/2017 - Baulicher Unterhalt \n\n \n\n \n\n14.02.2018 (AfS) - 24540 / 8307524 Seite 8/9 \n\nbasiert und dem nach Stadtverfassung kompetenten Organ zur Genehmigung vorgelegt wird, spielen die \n\nFolgekosten eine wichtige Rolle und werden entsprechend gesondert in „Kalkulatorische Zinsen, Ab-\n\nschreibungen, Personalkosten, Bauwerkserhaltung (Unterhalt), Bewirtschaftungskosten etc.“ aufgelistet. \n\nMit der Kreditgenehmigung stimmt das zuständige Organ somit auch den Folgekosten zu. \n\n \n\nBei Neubauten kann von einer ersten Nutzungsphase von 20 bis 25 Jahre (bis zur ersten grosszyklischen \n\nUnterhaltsmassnahme) ausgegangen werden. Das bedeutet, dass Neubauten in der erwähnten Zeitperi-\n\node von 5 bis 10 Jahren in Bezug auf baulichen Unterhalt keine massgebende Rolle spielen. \n\n \n\nDie aktuellen grossen Strassenprojekte werden in den nächsten 4 bis 5 Jahren realisiert sein, Beispiele: \n\nAllmendstrasse, Innenstadt-Sanierung, Kreisel General Guisan. Diese Neubauten werden in den ersten \n\n15 bis 20 Jahren einen geringen baulichen Unterhalt generieren. Weiter ist in Betracht zu ziehen, dass \n\nneben den jetzt realisierten grösseren Umgestaltungen der Strassenräume und den neuen Erschliessun-\n\ngen Investitionen in Hochbauten entstehen, die ein Mehrfaches der Baukosten der Strasse betragen und \n\ndamit eine massgebende Wertschöpfung bei Privaten und auch für die Stadtfinanzen auslösen. \n\n \n\n \n\nZu Frage 6: Ist der Gemeinderat der Meinung, die Stadt Thun könne die in Zukunft geplanten Bau-\n\nvorhaben finanzpolitisch stemmen und gleichzeitig den baulichen Unterhalt entsprechend bewäl-\n\ntigen? Falls nein, verfügt der Gemeinderat über eine alternative Verzichtsplanung? \n\n \n\nDer Gemeinderat ist der Ansicht, dass die im aktuellen Aufgaben- und Finanzplan 2018 bis 2021 einge-\n\nstellten Bauvorhaben und der geplante Unterhalt der städtischen Anlagen für den Finanzhaushalt der \n\nStadt Thun tragbar sind. Zu präzisieren ist, dass es sich bei der Finanzplanung um eine rollende Planung \n\nhandelt. Jedes eingestellte Projekt muss im Rahmen der Beschlussfassung auf die Tragbarkeit unter der \n\nBerücksichtigung der aktuellen finanziellen Situation überprüft werden. Angesichts des aufgestauten Un-\n\nterhaltsbedarfs von ca. 320 Mio. Franken muss jede Investition für zusätzliche Infrastruktur zurückhaltend \n\nund umsichtig geplant und bewilligt werden. Neue Investitionen verursachen entsprechend einen zusätz-\n\nlichen Betriebs- und Unterhaltsbedarf. \n\n \n\nEine alternative Verzichtsplanung wird aus heutiger Sicht aufgrund des vorliegenden Aufgaben- und Fi-\n\nnanzplanes 2018-2021 nicht als nötig erachtet. Thun weist im Städtevergleich mit rund 101 Mio. Franken \n\neine unterdurchschnittliche Verschuldung aus. Mit den finanzpolitischen Zielsetzungen hat der Gemein-\n\nderat Eckwerte definiert, die einen Anstieg der Verschuldung auf höchstens 250 Mio. Franken erlauben. \n\nAuch mit dieser Verschuldung würde die Stadt Thun aber im Vergleich mit anderen Städten immer noch \n\ngut dastehen. \n\n \n\nZu berücksichtigen ist zudem, dass die effektiven Rechnungsergebnisse gegenüber den Planergebnissen \n\nin der Regel deutlich besser ausfallen und daher die in der Aufgaben- und Finanzplanung prognostizierte \n\nNeuverschuldung in der Realität um einiges tiefer ausfällt. Diese Abweichung ist zu einem grossen Teil \n\nauf die tiefen Realisierungsgrade bei den geplanten Investitionen zurück zu führen. Der Gemeinderat wird \n\ndie Entwicklung des städtischen Finanzhaushaltes weiterhin aufmerksam verfolgen und frühzeitig Mass-\n\nnahmen einleiten, damit die Verschuldung in einem tragbaren Rahmen bleibt. \n\n \n\n \n\nZu Frage 7: Wie hoch sind die Leerstände bei den städtischen Liegenschaften? Lassen sich allen-\n\nfalls durch entsprechende Massnahmen (optimale Bewirtschaftung der städtischen Liegenschaf-\n\nten) höhere Deckungsbeiträge für die Bewältigung der baulichen Unterhaltskosten erwirtschaf-\n\nten? \n\n \n\nAktuell werden in der Stadt Thun 380 Mietverträge im Bereich Wohnen/Gewerbe bewirtschaftet. 22 Ob-\n\njekte weisen einen Leerstand auf, davon 6 Objekte, die wegen Umbauarbeiten nicht zur Verfügung ste-\n\nhen (z.B. Obere Hauptgasse 74). Somit weist die Stadt Thun in ihren Wohn- und Geschäftsliegenschaf-\n\nten eine Leerstandquote von 3 Prozent auf (Stand 26. Januar 2018). \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.03.2018 - Interpellation I 23/2017 - Baulicher Unterhalt \n\n \n\n \n\n14.02.2018 (AfS) - 24540 / 8307524 Seite 9/9 \n\n \n\nDurch eine optimale Bewirtschaftung der städtischen Liegenschaften lässt sich ein höherer Deckungs-\n\ngrad erwirtschaften. Oftmals sind aber Vermietungen im städtischen Immobilienportfolio politisch gesteu-\n\nert. Im Gegensatz zur Privatwirtschaft ist die öffentliche Hand angehalten, Bedürfnisse aus Politik und \n\nGesellschaft in ihrem Liegenschaftsportfolio abzudecken. Liegenschaften und Grundstücke für Vereine, \n\ngemeinnützige Genossenschaften und Organisationen oder für Zwecke der Jugendarbeit werden teilwei-\n\nse gratis oder zu äusserst günstigen Konditionen abgegeben. Was wiederum bedeutet, dass die Bewirt-\n\nschaftung nicht in allen Fällen wirtschaftlich erfolgen kann. Hier unterliegen der Gemeinderat bzw. die \n\nVerwaltung einem Zielkonflikt. \n\n \n\n \n\nZu Frage 8: Wie hoch wird das Erscheinungsbild der städtischen Liegenschaften bei der Unter-\n\nhaltsplanung und entscheidung gewichtet, angesichts der Vorbildfunktion der Stadt hinsichtlich \n\neines attraktiven Stadtbilds? \n\n \n\nFür den Gemeinderat ist das Erscheinungsbild der städtischen Liegenschaften wichtig. Mit der Einführung \n\nder Bauwerkserhaltung (Erfassung des Gebäudezustandes) wird seit 2009 systematisch die Unterhalts-\n\nplanung vorangetrieben und verbessert. Eine grosse Schwierigkeit besteht allerdings darin, den ausge-\n\nwiesenen Unterhaltsbedarf mit den Nutzerbedürfnissen, unter Berücksichtigung der knappen Mittel, in \n\nEinklang zu bringen. Versäumnisse der letzten Jahrzehnte werden sukzessiv angegangen und entspre-\n\nchend gewichtet. Beispiele dazu sind: \n\n \n\nFinanzvermögen \n\nFassadensanierungen und Wiederherstellung der Vorgärten der denkmalgeschützten Häuserzeile an der \n\nAllmendstrasse (Alpenrösli, Café Mokka bis hin zur Notschlafstelle bzw. Wasserlabor der Stadt Thun), die \n\nFassadensanierung der Berntorschule, die Gesamtsanierung des Geschäftshauses an der Oberen \n\nHauptgasse 74, die Gesamtsanierung des Engelhauses an der Freienhofgasse 1, die Innensanierung \n\ndes Restaurants Waisenhaus. \n\n \n\nVerwaltungsvermögen \n\nSanierung städtischer Parkanlagen und Spielplätze, Sanierung und Neupositionierung Schloss Schadau, \n\nGesamtsanierung Kindergarten Obermatt, Gesamtsanierung Baranoff, Sanierung und Aufwertung Strätt-\n\nligburg, Sanierung Schulhaus Neufeld, Gesamtsanierung Schulhaus Pestalozzi, Sanierung Schloss-\n\nbergliegenschaften und Stadtmauern, Sanierung Badeanstalten, Sanierung und Erweiterung Thun-\n\nPanorama. \n\n \n\n \n\nThun, 14. Februar 2018 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\n \n\nBeilage (nur in elektronischer Form: auf der Sitzungsapp bzw. unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen) \n\nBauwerkserhaltungskonzept des Amtes für Stadtliegenschaften vom 7. August 2009 \n\n \n\nfile:///C:/Users/th17012/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_c95b61b4ab0d495384924f29001c3327/Datum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n\tInterpellation betreffend baulicher Unterhalt der Stadt Thun\n\n