name: SRB Postulat P 6/2020 betreffend Massnahmen gegen den Renommierverkehr

text: \n \n\n12.08.2020 (ASi) – 8856050 - 184477  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 17. September 2020 Postulat P 6/2020 \n \n \n \n\nPostulat betreffend Massnahmen gegen den Renommierverkehr \nAlice Kropf (SP) und Peter Aegerter (SVP) vom 7. Mai 2020; Beantwortung \n \n \nWortlaut des Postulates \n \nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen, wirksamere Massnahmen gegen den Renommierverkehr \nzu ergreifen, der während den letzten Wochen und Monaten stark zugenommen hat. \n \n \n\nBegründung \n \nDas Problem des Renommierverkehrs besteht in Städten, Agglomerationsgemeinden und damit \nauch in Thun seit Jahren und erstreckt sich über das ganze Stadtgebiet mit ein paar Hotspots (z.B. \nBereiche Lauitor, Berntor, Aare-, Pestalozzi- und Seestrasse, Lachenparkplatz und \nKrankenhausstrasse). Die Abteilung Sicherheit versucht mit dem Schwerpunkt «Vitesse» in \nZusammenarbeit mit der Kantonspolizei das Problem in den Griff zu bekommen, leider mit wenig \nErfolg. In diesem Zusammenhang wäre es interessant zu erfahren, mit welchem stundenmässigen \nAufwand welcher zählbare Erfolg bzw. Misserfolg erzielt werden konnte. Während der letzten \nWochen des Lockdowns hat sich das Phänomen, verursacht von fast ausschliesslich jungen \nMännern, noch einmal massiv akzentuiert. \n \nStörend und mitunter andere Personen gefährdend ist nicht nur die erhöhte Geschwindigkeit, mit \nder diese Fahrzeuglenker unterwegs sind, sondern vor allem auch der durch technische Aufrüstung \nund durch entsprechende Fahrweise gewollt erzeugte Lärm. Dieser mag zwar für das im Auto \nsitzende Individuum eine gewisse Befriedigung herbeiführen, für die meisten Mitmenschen \nrundherum ist diese martialische Geräuschkulisse jedoch einfach nur ein grosses Ärgernis. Durch \ndieses Verhalten werden schwächere Verkehrsteilnehmende eingeschüchtert, an den Rand \ngedrängt und damit in ihrer Bewegungsfreiheit eingeengt. Für Anwohnende ist es eine Zumutung \nund schränkt ihre Lebensqualität unnötig ein, nur weil ein paar wenige Männer ihr Ego auf Kosten \nvieler aufpolieren wollen. Während den Sommermonaten und bei schönem Wetter gilt auch primär \nder Sonntagvorabend als geeignete «Lärmkulisse» für Motorräder. \n \nDer Gemeinderat wird daher gebeten, seine Anstrengungen zur Bekämpfung dieser auffälligen \nVerhaltensmuster mit geeigneten Massnahmen zu verstärken. Diese könnten sich im präventiven \nBereich bewegen, aber auch mit einem erweiterten polizeilichen Auftrag und mit dem Einsatz von \nsogenannten Lärmblitzern. \n \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 17.09.2020 - Postulat P 6/2020 - Renommierverkehr \n\n12.08.2020 (ASi) – 8856050 - 184477   Seite 2 \n\n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \nDem Gemeinderat ist der Renommierverkehr ebenfalls ein Dorn im Auge. Das Phänomen tritt nicht \nnur in der Stadt Thun auf, sondern auch in anderen Schweizer Städten oder Orten im benachbarten \nAusland. Während des Lockdowns rund um Covid-19 hat sich die Problematik noch verschärft, da \ndas Verkehrsaufkommen während dieser Zeit auf den Strassen sehr gering war. \n \nDie Stadt Thun verfügt über einen Ressourcenvertrag mit der Kantonspolizei Bern. Sie kann jährlich \ndrei sogenannte Brennpunkte festlegen. Seit dem Jahr 2016 heisst einer dieser Brennpunkte \n«Vitesse». Er hat zum Ziel, den Renommierverkehr mit geeigneten Massnahmen einzudämmen. Die \nÜbersicht der geleisteten Stunden und der daraus resultierenden Massnahmen können der Beilage \nentnommen werden.1 \n \nIn den Quartalsgesprächen mit der Kantonspolizei werden die Massnahmen regelmässig \nbesprochen und optimiert. Am 3. Juli 2020 wurde unter dem Titel «Road King» beispielsweise eine \nkoordinierte Aktion durchgeführt, dabei wurden insgesamt zehn Autos beschlagnahmt. Die Aktion \nwurde sogar von den nationalen Medien aufgenommen und hat ein breites Echo ausgelöst. Weitere \ngleiche und ähnliche Kontrollen werden folgen. \n \nIm Weiteren wurde eine Autogarage ausfindig gemacht, die an Fahrzeugen illegale Änderungen \nvorgenommen hat. Gegen die Fahrzeuglenkenden sowie den Betreiber der Autogarage wurden \nStrafanzeigen eingereicht. Ob und in welchem Umfang Strafen ausgesprochen werden, wird der \nStadt Thun jeweils nicht mitgeteilt. \n \nDie Abteilung Sicherheit ihrerseits hat in den vergangenen Jahren ebenfalls verschiedene \nFahrzeuglenker bei der zuständigen Staatsanwaltschaft verzeigt. Im Weiteren wurden in den \nKalenderwochen 21 bis 24 Plakataktionen auf stadteigenen Ständern sowie in den Kalenderwochen \n25 bis 31 an Plakatanschlagstellen der APG lanciert. \n \nDer Einsatz von sogenannten «Lärmblitzern» wird geprüft. Auf Kantonsebene wurde unter dem \nTitel «Lärmblitzer testen» ein entsprechendes Postulat sowohl vom Regierungsrat als auch von der \nMehrheit des Grossen Rates abgelehnt (vgl. Postulat P 237-2019). Es wurde darauf hingewiesen, \ndass die notwendigen Rechtsgrundlagen fehlen.2 \n \nFazit: Der Gemeinderat ist bestrebt, den Renommierverkehr weiter einzudämmen. Die bisherigen \nMassnahmen haben ihre Wirkung nicht verfehlt. Auch in Zukunft werden Kontrollen mit der \nentsprechenden Spezialabteilung der Kantonspolizei, Abteilung Verkehr, Umwelt & Prävention, \nunfalltechnischer Dienst, Gruppe Fahrzeugtechnik, stattfinden. \n \nDa die Prüfung der Anliegen des Postulates mit der vorliegenden Berichterstattung erfolgt ist, kann \ndas Postulat angenommen und gleichzeitig abgeschrieben werden. \n \n  \n\n                                                             \n1 Übersichtstabelle Kantonspolizei \n2 Postulat P 237-2019 Hamdaoui, CVP Biel-Bienne, vom 10. September 2019 \n\nhttps://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-fc24ff3d8b35401ebf35da6e1c5351a8.html\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 17.09.2020 - Postulat P 6/2020 - Renommierverkehr \n\n12.08.2020 (ASi) – 8856050 - 184477   Seite 3 \n\n \nAntrag \nAnnahme und gleichzeitige Abschreibung. \n \n \nThun, 12. August 2020 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n \nBeilagen \n1. Übersichtstabelle Kantonspolizei \n2. Postulat P 237-2019 Hamdaoui, CVP Biel-Bienne \n \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Bitte%20alle%20(und%20nur%20diese!)%20Beilagen%20aufführen,%20die%20ausschliesslich%20dem%20SR-Bericht%20beizufügen%20sind\n\n\t1. Übersichtstabelle Kantonspolizei\n\t2. Postulat P 237-2019 Hamdaoui, CVP Biel-Bienne\n\n


parent_type: agenda

name: SRB Fragestunde F 18/2020 betreffend Covid-19-Solidaritätsbeitrag der Stadt Thun

format: application/pdf

text: \n \n\n16.09.2020 (WIR) – Axioma 185895/8944464  Seite 1 \n\n \n \n \n\nStadtratssitzung vom 17. September 2020 Fragestunde F 18/2020 \n \n \n\nFragestunde betreffend "Covid-19-Solidaritätsbeitrag der Stadt Thun: bisher \nwurde erst ein kleiner Teil ausgeschöpft" \nKatharina Ali-Oesch, SP, vom 15. September 2020; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nAm 7. Mai 2020 hat der Stadtrat den Kredit über 2 Millionen Franken für die Stützung der Thuner \nWirtschaft genehmigt. Den Medien war im August zu entnehmen, dass die Anzahl Gesuche für \neinen Covid-19-Solidaritätsbeitrag unter den Erwartungen liegt. Die Frist für die Einreichung von \nGesuchen läuft am 30. September 2020 ab. \n \nIch bitte den Gemeinderat um die Beantwortung folgender Fragen: \n \n1. Wie viele Gesuche wurden bisher gesamthaft eingereicht? \n2. An wie viele und welche Art von Unternehmungen wurden bisher Beiträge bewilligt? \n\n- Anzahl Einpersonenunternehmungen? \n- Anzahl KMU mit bis zu 5 Mitarbeitenden? \n- Anzahl KMU mit bis zu 9 Mitarbeitenden? \n- Aufteilung nach Branchen? \n\n3. Wieviel Geld wurde bisher bewilligt und ausbezahlt? \n4. Was sind aus Sicht des Gemeinderates die Gründe für die relativ tiefe Anzahl der eingereichten \n\nGesuche? \n5. Kann sich der Gemeinderat vorstellen, die Frist für die Einreichung der Gesuche zu verlängern? \n\nWenn ja, bis wann? \n6. Sind selbständig erwerbende Kulturschaffende antragsberechtigt? Wenn nein, kann sich der \n\nGemeinderat vorstellen, Kulturschaffende zu berücksichtigen und dies entsprechend zu \nkommunizieren? \n\n7. Wie und für welchen Zweck gedenkt der Gemeinderat, den allenfalls im Solidaritätsfonds \nverbleibenden Betrag zu investieren? \n\n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nFrage 1: Wie viele Gesuche wurden bisher gesamthaft eingereicht? \n \nPer 15. September 2020 sind insgesamt 26 Gesuche eingegangen. Vier zusätzliche \nUnternehmungen wurden in den letzten Tagen telefonisch beraten und werden ein Gesuch \neinreichen. \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 17.09.2020 - Bericht Nr. F 18/2020 – Ausschöpfung COVID-19-Solidaritätsbeitrag \n \n\n \n\n16.09.2020 (WIR) – Axioma 185895/8944464  Seite 2 \n\n \nFrage 2: An wie viele und welche Art von Unternehmungen wurden bisher Beiträge bewilligt? \n \n- Anzahl Einpersonenunternehmungen?  10 \n- Anzahl KMU mit bis zu 5 Mitarbeitenden? 17 \n- Anzahl KMU mit bis zu 9 Mitarbeitenden? 18 \n- Aufteilung nach Branchen? \n   Dienstleistung: 10 \n   Detailhandel: 5 \n   Gastro:  3 \n   Event:  1 \n \n \nFrage 3: Wieviel Geld wurde bisher bewilligt und ausbezahlt? \n \n142'674 Franken bewilligt und ausbezahlt. \n203'197 Franken bewilligt. \n \n \nFrage 4: Was sind aus Sicht des Gemeinderates die Gründe für die relativ tiefe Anzahl der \n\neingereichten Gesuche? \n \nDer COVID-19-Solidaritätsbeitrag ist subsidiär. Die übergeordneten Hilfsmassnahmen haben einen \ngrossen Teil abgedeckt und nur ergänzende Gesuche gelangen an das Programm der Stadt Thun. \nDie negativen wirtschaftlichen Auswirkungen in Thun sind bisher allgemein weniger gravierend \nausgefallen als im Frühjahr befürchtet. Der Anstieg der telefonischen Anfragen in den letzten Tagen \nlässt auf eine Häufung gegen Ende der Laufzeit schliessen. \n \n \nFrage 5: Kann sich der Gemeinderat vorstellen, die Frist für die Einreichung der Gesuche zu \n\nverlängern? Wenn ja, bis wann? \n \nJa, die Laufzeit wird bis am 31. Dezember 2020 verlängert. \n \n \nFrage 6: Sind selbständig erwerbende Kulturschaffende antragsberechtigt? Wenn nein, kann \n\nsich der Gemeinderat vorstellen, Kulturschaffende zu berücksichtigen und dies \nentsprechend zu kommunizieren? \n\n \nSelbständig erwerbende Kulturschaffende sind wie alle selbständig erwerbenden Unternehmenden \nantragsberechtigt, sofern sie die Bestimmungen in der Verordnung erfüllen. \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 17.09.2020 - Bericht Nr. F 18/2020 – Ausschöpfung COVID-19-Solidaritätsbeitrag \n \n\n \n\n16.09.2020 (WIR) – Axioma 185895/8944464  Seite 3 \n\n \nFrage 7: Wie und für welchen Zweck gedenkt der Gemeinderat, den allenfalls im \n\nSolidaritätsfonds verbleibenden Betrag zu investieren? \n \nSollte nach Beendigung des Programms das Kreditvolumen nicht ausgeschöpft sein, wird sich der \nGemeinderat zu gegebenem Zeitpunkt mit dieser Frage befassen. Dabei sind die kreditrechtlichen \nRahmenbedingungen und die allgemeine Finanzlage der Stadt Thun zu berücksichtigen. \n \n \n \nThun, 16. September 2020 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


I 03-2011 Begleitprojekte Bypass Nord

parent_type: affair

text: \n \n\n30.05.2011 TBA - Q:Daten/Stadtrat/Berichte/CONVERT_8e29690b2e4b498bab22509edf1f82f2 Seite 1/4 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 17, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 30. Juni 2011 Interpellation Nr. I 3/2011 \n \n\n \n\nInterpellation betreffend Begleitprojekte des Bypass Thun Nord \nSVP-Fraktion vom 17. Februar 2011; Beantwortung \n\n \n\n \n\n1. Wortlaut der Interpellation \n\n \n\nSachverhalt: \n\nDer Bypass Thun Nord ist eines – das grösste und somit bedeutsamste – von vielen Strassenprojekten \n\ndes Agglomerationsprogramms Verkehr und Siedlung Thun. Zu diesem Bypass Thun Nord gehören auch \n\ndiverse Begleitmassnahmen und Projekte. \n\n \n\nFragen an den Gemeinderat: \n\n1. Stimmt es, dass sämtliche Begleitmassnahmen des Aggloprogramms der 1. Generation zwingend \n\ngemacht werden müssen, damit die Ausführung des Bypass Thun Nord betreffend Termine, Kosten, \n\nFinanzierung nicht gefährdet werden? \n\n2. Falls nein: gibt es Massnahmen die zwingend ausgeführt werden müssen, um den Bypass Thun Nord \n\nnicht zu gefährden? \n\n3. Falls ja: welche Begleitprojekte betrifft es? Welche Begleitprojekte haben keinen Einfluss auf die Fi-\n\nnanzierung des Bypass Thun Nord? \n\n4. In welchem Zeitrahmen müssen die notwendigen Begleitprojekte (AP 1. Gen) umgesetzt werden? In \n\nwelchem Zeitrahmen müssen die nicht zwingend notwendigen Begleitprojekte  (AP 1. Gen) umge-\n\nsetzt werden, um die Finanzierung des Bypass Thun Nord nicht zu gefährden? \n\n5. Sind die finanziellen Zusicherungen des Bundes (40 %) und des Kantons (50 % der Restkosten) \n\ndefinitiv der Stadt Thun zugesichert? \n\n6. Der Bund verlangt, dass im Sommer 2012 das überarbeitete resp. weiterentwickelte Aggloprogramm \n\n– genannt Aggloprogramm der 2. Generation (AP 2. Gen) – vorgelegt wird. Welche Projekte sind in \n\ndiesem AP 2. Gen. vorhanden? \n\n \n\n \n\n2. Antwort des Gemeinderates \n\n \n\nBemerkungen zum Agglomerationsprogramm Siedlung und Verkehr Thun \n\n \n\nDie sich seit Jahrzehnten in und um Thun verschärfenden Verkehrsprobleme mitsamt deren negativen \n\nAuswirkungen in den Bereichen Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt können nur mit einem gemeinde-\n\nübergreifenden Gesamtkonzept gelöst werden, welches alle Verkehrsmittel umfasst. Eine Abstimmung \n\nvon Verkehrs- und Siedlungsplanung ist unumgänglich. Daher wurde in den Jahren 2000 bis 2003 die \n\nGesamtverkehrsstudie Agglomeration Thun ausgearbeitet, an welcher die verschiedensten Organisatio-\n\nnen, Parteien und Gruppierungen mitwirkten und diese auch unterzeichneten. Diese Studie wurde \n\nschliesslich in das Agglomerationsprogramm (AP) Siedlung und Verkehr Thun überführt. Sie enthält Mas-\n\nsnahmen für den motorisierten Individualverkehr, für den öffentlichen Verkehr wie auch für den Langsam-\n\nverkehr. Die verschiedenen Verkehrsmittel sollen sich ergänzen und nicht konkurrieren resp. behindern. \n\nDurch eine mit der Verkehrsplanung eng verknüpfte Siedlungsplanung (z. B. kurze Distanzen zwischen \n\nWohn-, Arbeits-, Einkaufs- und Freizeitbeschäftigungsorten) soll per Saldo weniger Verkehr verursacht \n\nwerden. Mit den vorgeschlagenen Massnahmen soll der Umstieg auf den öffentlichen Verkehr gefördert \n\nund der motorisierte Verkehr verträglicher gestaltet werden. Insgesamt muss der gesamte Verkehr auf \n\nder vorhandenen und knappen Verkehrsfläche optimal organisiert werden. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 30.06.2011 - Interpellation I 3/2011 - Begleitprojekte Bypass \n\n30.05.2011 TBA - Q:Daten/Stadtrat/Berichte/CONVERT_8e29690b2e4b498bab22509edf1f82f2 Seite 2/4 \n\n \n\nDas AP Siedlung und Verkehr Thun stellt ein langfristiges Planungsinstrument dar, welches zukünftig \n\nperiodisch erneuert wird. Es umfasst inhaltlich und zeitlich koordinierte und priorisierte Massnahmen zur \n\nLenkung des Verkehrs und der Siedlungsentwicklung der ganzen Agglomeration. Kernelement des Ag-\n\nglomerationsprogrammes Thun der ersten Generation (AP 1) ist der Bypass Thun Nord. \n\n \n\nEr verfolgt - zusammen mit den Begleitprojekten - nachstehende Ziele: - Entlasten der Thuner Innenstadt vom Durchgangsverkehr. - Realisieren einer leistungsfähigen Tangentialverbindung zwischen Thun Süd/West und Thun \n\nNord/Steffisburg. - Direkte Anbindung des Entwicklungsschwerpunktes Thun Nord/Steffisburg an das übergeordnete \n\nStrassennetz. \n\n \n\nIn der Region Thun wird seit mehr als 50 Jahren an Lösungen für eine weitere Aarequerung gearbeitet, \n\nwelche die Verkehrssituation in Thun verbessert und insbesondere die Thuner Innenstadt vom Durch-\n\ngangsverkehr entlastet und somit Thun als Wirtschafts-, Arbeits- und Wohnstandort stärkt. Dabei stand \n\ndie Agglomeration Thun noch nie so nahe an einer Realisierung wie jetzt. Der Gemeinderat will mit einer \n\nkonsequenten Haltung das Agglomerationsprogramm unterstützen und die rasche Realisierung der ein-\n\nzelnen Projekte, insbesondere des Bypass Thun Nord, nicht gefährden. Bei einem Projekt, in welchem \n\nder Bund, der Kanton und die Gemeinden involviert sind, ist es wichtig, dass die unterste Stufe (die Ge-\n\nmeinde) die Projekte aktiv und positiv unterstützt. Die Agglomeration und die Stadt Thun stehen mit den \n\nProjekten in direkter Konkurrenz mit anderen Schweizer Städten und Gemeinden. Es ist wichtig und ent-\n\nscheidend, dass die Bundes- und Kantonsbeiträge nach Thun geholt und damit Jahrzehnte alte Bedürf-\n\nnisse realisiert werden, welche bei einer alleinigen Finanzierung durch die Stadt nicht denkbar wären. \n\n \n\nZu den Fragen im Einzelnen \n\n \n\nZu Frage 1: Stimmt es, dass sämtliche Begleitmassnahmen des Aggloprogramms der 1. Generati-\n\non zwingend gemacht werden müssen, damit die Ausführung des Bypass Thun Nord betreffend \n\nTermine, Kosten, Finanzierung nicht gefährdet werden?  \n\n \n\nNein. Alle A-Projekte sind, wie auch der Bypass Thun Nord, Bestandteile des AP 1. Der Bund hat die \n\nWirkung und die Massnahmen des gesamten AP beurteilt und auf Grund der sehr guten Gesamtbilanz \n\nden maximalen Bundesbeitrag von 40 Prozent festgesetzt. \n\n \n\nDas Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat im Ja-\n\nnuar 2011 mit dem Kanton, als Trägerschaft des AP, die Leistungsvereinbarung abgeschlossen. Mit die-\n\nsem Vertrag verpflichtet sich der Bund zur Mitfinanzierung der Massnahmen im Rahmen des im Prüfbe-\n\nricht festgelegten Prozentsatzes von 40 Prozent. Anderseits bestätigt der Kanton, die enthaltenen Mass-\n\nnahmen umzusetzen. Der Gemeinderat hat im Jahr 2010 vom Entwurf der Leistungsvereinbarung Kennt-\n\nnis genommen und sich einverstanden erklärt die Thuner Agglomerationsprojekte zu realisieren. Der \n\nBaubeginn der einzelnen Massnahmen ist nicht an eine fixe Frist gekoppelt. Die planungs- und kredit-\n\nrechtlichen Beschlüsse der zuständigen Organe bleiben vorbehalten. \n\n \n\nDie optimale Wirkung des AP wird im Zusammenspiel der Massnahmen erreicht. Allfälliges Rosinenpi-\n\ncken würde die Wirkung vermindern. Werden Massnahmen des Programms nicht oder nur teilweise um-\n\ngesetzt, kann dies der Bund bei der Beurteilung und Festlegung des Bundesbeitragssatzes der nächsten \n\nGeneration des Agglomerationsprogrammes (AP 2) berücksichtigen, das heisst er kann den Beitragssatz \n\nfür das AP 2 um bis zu 10 % kürzen. \n\n \n\nDie Stadt Thun hat die in der Leistungsvereinbarung enthaltenen Massnahmen in ihrem Investitionspro-\n\ngramm der Jahre 2011 ff. aufgenommen. Die planungs- und kreditrechtlichen Beschlüsse der zuständi-\n\ngen Organe bleiben vorbehalten. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 30.06.2011 - Interpellation I 3/2011 - Begleitprojekte Bypass \n\n30.05.2011 TBA - Q:Daten/Stadtrat/Berichte/CONVERT_8e29690b2e4b498bab22509edf1f82f2 Seite 3/4 \n\n \n\nZu Frage 2: Falls nein: gibt es Massnahmen die zwingend ausgeführt werden müssen, um den \n\nBypass Thun Nord nicht zu gefährden?  \n\n \n\nJa. Der Einbahnverkehr in der Thuner Innenstadt (Sinnebrücke/Obere Hauptgasse in Fahrtrichtung Lau-\n\nitor, Allmendbrücke in Fahrtrichtung Guisanplatz, Velo, Mofa, Bus und Taxi im Gegenverkehr) sowie die \n\nTempo-30-Zone Schwäbis, welche zum grössten Teil auf Gemeindegebiet von Steffisburg liegt, sind \n\nrechtlich mit dem Bypass Thun Nord verknüpft. Ohne diese flankierenden Massnahmen könnte das Ziel \n\ndes Bypass Thun Nord, die Thuner Innenstadt und das Schwäbisquartier vom Durchgangsverkehr zu \n\nentlasten, nicht erreicht werden, wodurch der Bypass umweltrechtlich nicht bewilligungsfähig wäre. Des-\n\nhalb wurden diese beiden Verkehrsmassnahmen bereits jetzt, zeitgleich mit der Strassenplanauflage \n\n(Baugesuch) des Bypass, publiziert. Umgesetzt werden diese Massnahmen mit der Inbetriebnahme der \n\nneuen Aarequerung, dem Bypass Thun Nord. Weiter ist auch die Lärmschutzwand an der Burgerstrasse \n\nein flankierendes Projekt zum Bypass Thun Nord, welches auch Teil der stadtweiten Lärmsanierungspro-\n\njekte darstellt. \n\n \n\nZu Frage 3: Falls ja: welche Begleitprojekte betrifft es? Welche Begleitprojekte haben keinen Ein-\n\nfluss auf die Finanzierung des Bypass Thun Nord? \n\n \n\nDie Projekte des AP können nicht in zwei Kategorien "mit Einfluss" und "ohne Einfluss" unterteilt werden \n\n(vgl. auch Antwort zu Frage 1). Die beigelegte Tabelle zeigt die voraussichtliche Terminierung der einzel-\n\nnen Projekte. \n\n \n\nZu Frage 4: In welchem Zeitrahmen müssen die notwendigen Begleitprojekte (AP 1. Gen) umge-\n\nsetzt werden? In welchem Zeitrahmen müssen die nicht zwingend notwendigen Begleitprojekte  \n\n(AP 1. Gen) umgesetzt werden, um die Finanzierung des Bypass Thun Nord nicht zu gefährden? \n\n \n\nDie Projekte des AP können nicht in "notwendige" und "nicht zwingend notwendige" unterteilt werden. \n\nLaut Programmgedanke sollen die Projekte in der Periode 2011 bis 2014 begonnen werden. Da einzelne \n\nMassnahmen mit anderen Bauvorhaben und Partnern abgestimmt werden müssen, sind sie teilweise für \n\nspäter vorgesehen (vgl. auch Antwort zu Frage 1). \n\n \n\nZu Frage 5: Sind die finanziellen Zusicherungen des Bundes (40 %) und des Kantons (50 % der \n\nRestkosten) definitiv der Stadt Thun zugesichert? \n\n \n\nDas UVEK hat im Januar 2011 mit dem Kanton Bern eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen. Damit \n\nverpflichtet sich der Bund zur Mitfinanzierung der Massnahmen im Rahmen des im Prüfbericht festgeleg-\n\nten Prozentsatzes von 40 Prozent.  \n\n \n\nDer Kanton Bern ist gemäss Art. 62 Strassengesetz verpflichtet, an Verkehrsinfrastrukturen welche der \n\nBund mit Beiträgen unterstützt, Kantonsbeiträge auszurichten. Die Kantonsbeiträge werden pro Objekt 35 \n\nbis 50 % der nach Abzug der Bundesbeiträge verbleibenden Kosten betragen. Das Tiefbauamt als feder-\n\nführende Abteilung wird jeweils projektweise die Anträge um Zusicherung von Kantonsbeiträgen einrei-\n\nchen. \n\n \n\nZu Frage 6: Der Bund verlangt, dass im Sommer 2012 das überarbeitete resp. weiterentwickelte \n\nAggloprogramm – genannt Aggloprogramm der 2. Generation (AP 2. Gen) – vorgelegt wird. Wel-\n\nche Projekte sind in diesem AP 2. Gen. vorhanden? \n\n \n\nDas AP 2 wird Massnahmen für die Finanzierungsetappe von 2015 bis 2018 beinhalten. Das vorhandene \n\nAP 1 und das Regionale Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept Thun-Oberland-West (RGSK TOW) \n\nbilden die Grundlagen, aus welchen bis im Sommer 2011 das AP 2 herausgearbeitet wird. Die veränder-\n\nten Rahmenbedingungen sowie die Auswirkungen der umgesetzten, im Bau befindlichen oder bevorste-\n\nhenden Massnahmen aus dem AP 1 werden berücksichtigt. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 30.06.2011 - Interpellation I 3/2011 - Begleitprojekte Bypass \n\n30.05.2011 TBA - Q:Daten/Stadtrat/Berichte/CONVERT_8e29690b2e4b498bab22509edf1f82f2 Seite 4/4 \n\n \n\nWeiterhin stehen, wie schon im AP 1, folgende Grundgedanken im Vordergrund: \n\n• Abstimmung von Siedlungsentwicklung und Verkehrsplanung \n\n• Verkehr vermeiden, verlagern und verträglicher gestalten \n\n• Stärken des Langsamverkehrs und des öffentlichen Verkehrs \n\n \n\nDas AP 2 wird aus verschiedenen kleineren und grösseren (Einzel)massnahmen aus dem Bereich Ver-\n\nkehr und Siedlungsentwicklung bestehen, welche im Gesamtkontext betrachtet, wesentlich zur Verbesse-\n\nrung des Gesamtsystems Verkehr beitragen. Neben den aktualisierten bisherigen Massnahmen werden \n\nzum Beispiel die folgenden drei wichtigen Projekte zur Aufnahme ins AP 2 beantragen: \n\n• Eine neue Verbindungsstrasse zwischen Weststrasse und Pfandernstrasse, "Lüsslispange" genannt, \n\nwelche als tangentiale Verkehrsachse das Neufeldquartier (Buchholzstrasse) vom Durchgangsver-\n\nkehr entlasten, die geplante Siedlungserweiterung "Lüssli", südlich des Lüssliweges erschliessen und \n\nals Versorgungsroute für Ausnahmetransporte dienen wird. \n\n• Eine zusätzliche Fussgängerunterführung im südlichen Bereich des Bahnhof Thun, welche die heuti-\n\nge Hauptunterführung entlasten und die Verkehrssituation auf dem Bahnhofplatz verbessern wird. \n\n• Neue oder angepasste Erschliessungsstrassen sowie Ausbau der Fussgängerbahnunterführungen im \n\nESP Thun Nord, abgestimmt auf die Arealentwicklung. \n\n \n\nDie kantonale Vorprüfung des AP 2 wird vom Sommer 2011 bis Anfang 2012 dauern. Danach wird das \n\nProgramm entsprechend überarbeitet, bevor es bis am 31. Juli 2012 beim Bund eingereicht wird. \n\n \n\n \n\nThun, 26. Mai 2011 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Ratssekretär \n\nRaphael Lanz Marius Mauron \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage \n\n-  Ablaufprogramm Projekte A, Agglomerationsprogramm, 17. Mai 2011 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


I 08-2011 Aufwertung der Strättligburg

text: \n \n\n22.07.2011 (AfS) - Q:Daten/Stadtrat/Berichte/CONVERT_2bad26f856e84b509a3b31522440cea3 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 17, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 24. August 2011 Interpellation Nr. I 8/2011 \n \n\n \n\nInterpellation betreffend Aufwertung der Strättligburg \nDütschler Peter (FDP) und Mitunterzeichnender vom 17. März 2011; Beantwortung \n\n \n\n \n\n1. Wortlaut der Interpellation \n\n \n\nDie Strättligburg wurde letztes Jahr auf Initiative und Unterstützung vom Verein Panorama Rundweg \n\nThunersee und Privaten freigestellt und damit wieder sichtbar gemacht. Stadtgrün hatte das Projekt be-\n\ngrüsst und die Rodungsarbeiten um die Burg mit einem Beitrag unterstützt. Der Burghügel wurde in Frei-\n\nwilligenarbeit mit regionalen Sträuchern wieder bepflanzt. Viele Bürger und Touristen haben die Burg \n\nerstmals wahrgenommen und als Wahrzeichen schätzen gelernt. Neben vereinzelten negativen Reaktio-\n\nnen waren die Rückmeldungen grossmehrheitlich positiv bis begeistert ausgefallen, obwohl die Rodung \n\nnoch nicht in dem Mass umgesetzt wurde, wie sie im Thun Panorama dargestellt ist. \n\n \n\nDie Initianten erhielten im letzten Jahr von verschiedenen Bürgern viele Vorschläge, was an der Strättlig-\n\nburg noch verbessert werden könnte, damit die Burg zu einem noch familienfreundlicheren und gut er-\n\nkennbaren Wahrzeichen wird. \n\n \n\nFragen an den Gemeinderat: \n\n1. Ist der Gemeinderat gewillt, die Strättligburg als Wahrzeichen weiter aufzuwerten und sichtbar zu ma-\n\nchen? \n\n2. Ist eine Beflaggung der Strättligburg vorgesehen? \n\n3. Ist eine Beleuchtung der Strättligburg vorgesehen? \n\n4. Ist eine Zusammenarbeit mit Anwohnern des Strättlighügels und Thunersee Tourismus erwünscht? \n\n \n\nBegründung: \n\nMit der subtilen Inszenierung der Strättligburg als bedeutendes Kulturgut versprechen sich nicht nur tou-\n\nristisch tätige Personen eine positive Aufwertung der Thunersee Region. Insbesondere durch die gute \n\nSichtbarkeit von der A6 aus, sehen die Initianten ein Potential, Thun besser sichtbar zu machen und da-\n\nmit die Autobahnausfahrt Thun auf einfache Weise in Erinnerung zu rufen. \n\n \n\n \n\n2. Antwort des Gemeinderates \n\n \n\nZu Frage 1: Ist der Gemeinderat gewillt, die Strättligburg als Wahrzeichen weiter aufzuwerten und \n\nsichtbar zu machen? \n\n \n\nJa. Der Gemeinderat ist für die Sichtbarmachung der Burg, damit sie als Wahrzeichen wahrgenommen \n\nwird. Ein Burghügel ist aus strategischen Gründen nie bewaldet gewesen. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.08.2011 - Interpellation I 8/2011 - Aufwertung Strättligburg \n\n22.07.2011 (AfS) - Q:Daten/Stadtrat/Berichte/CONVERT_2bad26f856e84b509a3b31522440cea3 Seite 2/2 \n\n \n\nZu Frage 2: Ist eine Beflaggung der Strättligburg  \n\nvorgesehen? \n\n \n\nJa. Die Beflaggung erfolgte bereits am Donnerstag, 21. April \n\n2011. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nZu Frage 3: Ist eine Beleuchtung der Strättligburg vorgesehen? \n\n \n\nJa. Sie entspricht dem Beleuchtungskonzept \n\n(Lichtplan Stadt Thun), um die Repräsentanten \n\nder Stadtgeschichte mit Licht aus- und nachzu-\n\nzeichnen und so auch als Mittel zur Orientie-\n\nrung nutzbar zu machen. Um die Machbarkeit \n\nsicherzustellen wurden bereits Offerten einge-\n\nholt und die notwendigen Abklärungen mit dem \n\narchäologischen Dienst getroffen. Zudem wird \n\ndie Verträglichkeit mit der Tierwelt in der Um-\n\ngebung des Turms abgeklärt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nZu Frage 4: Ist eine Zusammenarbeit mit den Anwohnern des Strättlighügels und Thunersee Tou-\n\nrismus erwünscht? \n\n \n\nJa. Hinsichtlich einer möglichen Weiterentwicklung macht eine breite Abstützung Sinn. Das Thema der  \n\nMitfinanzierung aber auch die Projektunterstützung seitens Tourismus oder aus der Bevölkerung ist für \n\ndas Gelingen, aber auch für die Akzeptanz von grosser Wichtigkeit.  \n\n \n\n \n\nThun, 7. Juli 2011 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Ratssekretär \n\nRaphael Lanz Marius Mauron \n\n \n\n \n\n\n


name: SRB Schärmehof, Zonenplanänderung (ehem. ZPP AF Buchholzstrasse)

text: \n \n\n24.06.2020 (PlA) – Axioma 17741 / 8839495  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 20. August 2020 Bericht Nr. 15/2020 \n \n \n\nZonenplanänderung ZöN Schärmehof (ehem. ZPP AF Buchholzstrasse) \nZonenplanänderung von der Zone mit Planungspflicht (ZPP) AF «Buchholzstrasse» mit der Grund-\nnutzung Arbeiten in eine Zone für öffentliche Nutzungen (ZöN) Nr. 51 «Schärmehof», nach Artikel \n58 bis 61 Baugesetz (BauG) \n \n \n1. Das Wichtigste in Kürze \n\nDie Thuner Wefina Holding AG ist Betreiberin der Alters- und Pflegeheime Allmendguet und Schär-\nmehof. Ihr stehen 25 weitere kantonale Pflegeplätze zu, welche durch einen Umbau im Allmend-\nguet frei wurden. Um diese zu sichern, plant sie eine Erweiterung des Alters- und Pflegeheims  \nSchärmehof zwischen dem Länggässli und der Strättligenstrasse. Zur Umsetzung des Vorhabens be-\ndarf es einer Zonenplanänderung der heute in der Zone mit Planungspflicht (ZPP) AF «Buchholz-\nstrasse» mit der Grundnutzung Arbeiten liegenden Fläche in eine Zone für öffentliche Nutzung \n(ZöN). Als Landeigentümerin will die Stadt Thun einen Teil der Fläche an die Wefina Holding AG im \nBaurecht abgeben. Der Gemeinderat erachtet die geplante Erweiterung als sinnvoll und aufgrund \nder Nähe zum bestehenden Hauptbetrieb «Schärmehof» als optimal. Die bereits heute bestehende \nFunktion des Schärmehofs an den Bus-Endstationen der Linien 2 und 5 als „Quartierzentrum“ kann \ndamit gestärkt werden und der Gesamtbetrieb wird künftig für diesen Stadtteil als Hauptanbieter \nfür Dienstleistungen im Alter eine zentrale Aufgabe erfüllen. Vorgesehen sind 25 Pflegeplätze, 35 \nbis 40 Alterswohnungen für betreutes Wohnen, ein Restaurant und eine halböffentliche Gartenan-\nlage, ein Mehrzweckraum, eine Lounge, Parkplätze für den Friedhof und eine Einstellhalle. Im Rah-\nmen eines Gutachterverfahrens wurden die Grundzüge der Gestaltung und Erschliessung sowie das \nNutzungsmass definiert (s. Kapitel 3). \n\n \nAbbildung 1: Übersicht bestehender Zonenplan (Ausschnitt aus Zonenplan I). \n\n \n\nGEMEINDERAT \n \ngemeinderat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 20.08.2020 - Bericht Nr. 15/2020 – ZöN Schärmehof \n\n \n\n24.06.2020 (PlA) – Axioma 17741 / 8839495 Seite 2 \n\n2. Verhältnis zu STEK 2035, Strategie Stadtentwicklung, Wohnstrategie und Altersleitbild 2014 \n\nAuf der Grundlage des Gutachterverfahrens (siehe nachfolgendes Kapitel) und unter Berücksichti-\ngung weiterer übergeordneter Zielsetzungen wurde der vorliegende Entwurf einer Zonenplanän-\nderung für die ZöN Schärmehof erarbeitet. \n\nVon den zu berücksichtigenden übergeordneten Zielsetzungen besonders zu erwähnen sind: \n\n− Stadtentwicklungskonzept (STEK) 2035 \no Schaffung von Angeboten für bestimmte Zielgruppen wie Familien, junge und ältere Men-\n\nschen sowie Personen mit mittleren bis hohen Einkommen durch gute Durchmischung und \nbelebte Quartiere. \n\no Diversifizierung der Zentrumsnutzungen inkl. Sicherung des städtischen Raums für Kultur, \nSchulen, Sport- und Freizeitanlagen, Grün- und Freiräume sowie Alters- und Pflegeheime. \n\n− Strategie Stadtentwicklung \no Schaffung von Angeboten für bestimmte Zielgruppen wie Familien, junge und ältere Men-\n\nschen. \no Förderung von attraktivem Wohnen.  \n\n− Wohnstrategie 2030 \no Zusammenarbeit mit Akteuren und wichtigen Anbietern im Wohnungsmarkt. \no Schaffung von Wohnraum für ältere Menschen. \n\n− Altersleitbild 2014 \no Unterstützung privater Institutionen bei der Einrichtung von genügend Pflegeplätzen. \n\nGemäss den Berechnungen der Gesundheits- und Fürsorgedirektion (GEF) hat die Stadt Thun bis \n2045 ein Manko von ca. 100 Pflegeplätzen. Bezüglich Alterswohnungen (Angebot und Bedarf) gibt \nes keine kantonale Planung. Aufgrund der demographischen Entwicklung kann man auch hier von \neinem steigenden Bedarf an bezahlbaren kleineren 1- bis 2.5-Zimmer-Wohnungen mit einer alters-\ngerechten Infrastruktur ausgehen. \n \n\n3. Gutachterverfahren/Richtprojekt \n\nIm Rahmen eines Gutachterverfahrens mit vier Workshops setzte sich ein Team aus den Disziplinen \nStädtebau/Architektur, Landschafts- und Verkehrsplanung mit der Gebäudesetzung und der volu-\nmetrischen Erscheinung im unmittelbaren Kontext der angrenzenden Wohnüberbauung, des \nParkareals der Friedhofanlage und des angrenzenden Grün- resp. Landschaftsraums auseinander. \nBegleitet wurden die Studien von zwei unabhängigen Gutachtern aus den Disziplinen Städtebau/Ar-\nchitektur und Landschaft, dem Verfahrensbegleiter sowie Behördenvertretern und der Wefina Hol-\nding AG. Das aus dem Gutachterverfahren resultierende Richtprojekt trägt zu einer der Bedeutung \ndes Ortes angemessenen baulichen Entwicklung bei. Zwei kompakte Gebäudekörper bilden einen \ndrei- resp. sechsgeschossigen Solitär, der mittig auf dem Grundstück platziert ist. Genügend grosse \nAbstände zu den rahmenden Strassenräumen lassen Raum für die „umfliessende“ Grünanlage. \nDank Versätzen der Fassaden entstehen Aussenräume mit unterschiedlicher Atmosphäre/ \nCharakter. \n\nRaumprogramm/Nutzungen: \nIm Erdgeschoss befinden sich öffentliche und halböffentliche Nutzungen wie ein Restaurant, die \nVerwaltung und ein Gesundheitszentrum (Arzt, Physio- und Ergotherapie usw.). In den \nObergeschossen sind Pflegezimmer und betreute Alterswohnungen angeordnet. Im Untergeschoss \nsind neben den Lagerräumen für Hauswirtschaft und Küche die Keller für die Wohnungen, diverse \nInfrastrukturräume für den Betrieb sowie Haustechnikräume vorgesehen. Die Einstellhalle bietet \nPlatz für ca. 60 Autos (Berechnung hierzu siehe Erläuterungsbericht). Dank relativ kleinem \n„Fussabdruck“ des Gebäudevolumens kann die Parklandschaft der Friedhofanlage weitergeführt \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 20.08.2020 - Bericht Nr. 15/2020 – ZöN Schärmehof \n\n \n\n24.06.2020 (PlA) – Axioma 17741 / 8839495 Seite 3 \n\nwerden. Ein feinmaschiges, orthogonales Wegnetz strukturiert die parkähnliche Gartenanlage auf \nder Südwestseite mit verschiedenen Aufenthaltsbereichen von unterschiedlichem Charakter. Der \nVorplatz wird mit Bereichen von raumbildendem Grün- und Hochstammbäumen gegliedert. \nZwischen der neuen ZöN und dem Friedhof sind Parkplätze für Friedhofbesucher vorgesehen. Eine \ngestaffelte Hecke bildet den Abschluss zur Strättligenstrasse – mitberücksichtigt ist dabei auch die \ngeplante Verbreiterung der Strättligenstrasse. Die Erschliessung der Parzelle 5059 (Almitplätz) ist \ngewährleistet und erfolgt zwischen den Parzellen 111 und 399. \nErgänzend zu diesen Ausführungen sind die Pläne zum Richtprojekt der Jordi + Partner AG, Bern, im \nAnhang 1 des Erläuterungsberichts zusammengestellt. Detaillierte Ausführungen zum \nGutachterverfahren und zu den Empfehlungen der Gutachter können dem Schlussbericht vom \n7. Dezember 2017 entnommen werden. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nAbbildung 2: Modellbild des Richtprojekts \n \n\n4. Änderung Zonenplan und Baureglement \n\nIm Zonenplan ist der Wirkungsbereich bisher der ZPP AF Buchholzstrasse mit der Grundnutzung \nArbeiten zugewiesen. Mit der Zonenplanänderung, welche im ordentlichen Verfahren nach Artikel \n58 bis 61 BauG durchgeführt wird, wird der Wirkungsbereich der neuen Zone für öffentliche Nut-\nzung (ZöN) zugewiesen. Im Zonenplan II werden die Gebiete mit Lärmvorbelastung angepasst. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 20.08.2020 - Bericht Nr. 15/2020 – ZöN Schärmehof \n\n \n\n24.06.2020 (PlA) – Axioma 17741 / 8839495 Seite 4 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nAbbildung 3: Ausschnitt der Zonenplanänderung des Zonenplans I und II \n \nIm Baureglement werden für die neue ZöN im südöstlichen Sektor I als Hauptnutzung Pflege- und \nAlterspflegeheim, betreutes Wohnen sowie Parkplätze für den Friedhof festgelegt. Für die Gestal-\ntung der Bauten und der Freiräume hat das Richtprojekt des Gutachterverfahrens vom 7. Dezember \n2017 wegleitenden Charakter. Die maximale Fassadenhöhe im Sektor I wird auf 19.0 m festgelegt \nund entspricht damit den im Quartier vorherrschenden Firsthöhen der bestehenden Bauten. \nAls Nebennutzung im Sektor I sowie als Hauptnutzung im nordwestlichen Sektor II sind öffentliche \nNutzungen für Kinder, Jugendliche und Familien (Kita, Quartiertreff, Bibliothek, Ludothek, Eltern-\nberatung, schulergänzende Angebote u.Ä.) sowie der Alterspflege oder dem Friedhof zudienende \nNutzungen (Ärztezentrum, Zahnärzte, Restauration, Angebote für den täglichen Bedarf, Gesund-\nheitsdienstleistungen, Verwaltungsdienstleistungen, Bestattungsdienstleistungen u.Ä.) festgelegt.  \nZudem werden allgemeine Bestimmungen für beide Sektoren festgelegt. Die Bauvolumen und Aus-\nsenräume sind einerseits in einer der spezifischen Nutzung entsprechenden Eigenständigkeit dar-\nzustellen. Anderseits ist mittels proportionierter und differenziert gestalteter Aussenräume die \nstadträumliche Integration ins Quartier sicherzustellen. Der Siedlungsrand und der Übergang zum \nFriedhof haben eine gestalterische Einheit zu bilden. \nDie Erschliessung für den motorisierten Verkehr der Belegschaft, für Zulieferung sowie für Be- \nsucherinnen und Besucher ist so anzulegen, dass das umgebende Quartier nicht wesentlich stärker \ndurch Immissionen beeinträchtig wird. Schallschutzmassnahmen sind - wenn nötig - an den neuen \nGebäuden zu realisieren. Die Strassenabstände sind einzuhalten. \nAuf dem Grundstück Thun-Strättligen Gbbl.-Nr. 399 besteht ein selbständiges und dauerndes Bau-\nrecht zu Gunsten von Patrick Haldemann (Thun-Strättligen Gbbl.-Nr. 4724; Vertragsdauer bis 31. \nDezember 2060). Nach längeren Verhandlungen mit dem Baurechtnehmer und dessen Anwalt wur-\nden «Bestattungsdienstleistungen» ausdrücklich in die Zweckbestimmung von Sektor II aufgenom-\nmen. Damit bleibt Patrick Haldemanns Bildhauerei (Grabsteine) auch künftig zonenkonform, was \nunter anderem zur Folge hat, dass die Stadt Thun mit der Umzonung des Grundstücks in eine ZöN \nkein Enteignungsrecht erwirbt und der Weiterbetrieb der Bildhauerei planungsrechtlich gesichert \nist. \n \n5. Überführung ins Verwaltungsvermögen (Widmung)/Mehrwertausgleich \n\n− Sämtliche Grundstücke im Perimeter der künftigen ZöN sind Eigentum der Stadt Thun. Sektor I \n(Thun-Strättligen Gbbl. Nr. 111 und 135) stellt bereits heute Verwaltungsvermögen dar, die bei-\nden Grundstücke in Sektor II (Thun-Strättligen Gbbl. Nr. 399 und 5059) sind dem Finanzvermö-\ngen zugeordnet. \n\n− Gemäss den Regeln des Finanzhaushalts sind ZöN-Grundstücke zwingend im \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 20.08.2020 - Bericht Nr. 15/2020 – ZöN Schärmehof \n\n \n\n24.06.2020 (PlA) – Axioma 17741 / 8839495 Seite 5 \n\nVerwaltungsvermögen zu bilanzieren. Deshalb müssen die beiden Grundstücke Thun-Strättli-\ngen Gbbl. Nr. 399 und 5059 gleichzeitig mit dem Beschluss über die Zonenplanänderung ins \nVerwaltungsvermögen überführt (gewidmet) werden. Für die Bestimmung des zuständigen Or-\ngans ist der Verkehrswert massgebend, für die Umbuchung der Buchwert. \n\n− Die betroffenen Grundstücke haben einen Verkehrswert von 566'000 respektive 549'000 Fran-\nken. Die Widmung liegt damit in der endgültigen Zuständigkeit des Stadtrats (Art. 40 Bst. a StV). \n\n− Da die Widmung der beiden Grundstücke nur im Zusammenhang mit der künftigen ZöN nötig \nund sinnvoll ist, steht der entsprechende Beschlusspunkt unter dem Vorbehalt der Rechtskraft \nder Zonenplanänderung. \n\n \n6. Auswirkungen auf die Umwelt \n\nDie Zonenplan- und Baureglementsänderung hat keine massgeblichen Auswirkungen auf Natur und \nUmwelt. Die wesentlichen Aspekte in Stichworten zusammengefasst (ausführlicher im Erläute-\nrungsbericht einsehbar): \n\n− Verkehr: Die Adresse des neuen Wohnheims ist das Länggässli. Vorfahrt und Besucherparkplätze \nsind entlang des Strassenraums situiert. Entlang dem namenlosen Weg zwischen dem Länggässli \nund der Strättligenstrasse werden Parkplätze für Friedhofbesucher angeordnet. Das öV-Angebot \nmit der Bushaltestelle der Linien 2 und 5 befindet sich in unmittelbarer Nähe. \n\n− Siedlungsentwicklung nach innen: Das Areal der ZöN Nr. 51 Schärmehof liegt in einem Gebiet, \nwelches im Rahmen der laufenden Ortsplanungsrevision als Gebiet «Neuorientieren» evaluiert \nwurde. Bei den Gebieten «Neuorientieren» handelt es sich um Flächen, welche im Sinne der \nSiedlungsentwicklung nach innen umstrukturiert oder neubebaut werden. \n\n \n7. Kritisierte Inhalte der Planung \n\nFür das vorliegende Planungsvorhaben wird ein ordentliches Planerlassverfahren nach Artikel 58 ff. \nBauG durchgeführt. Das Verfahren beinhaltet die gesetzlich vorgegebenen Schritte der öffentlichen \nMitwirkung, der kantonalen Vorprüfung, der öffentlichen Auflage, der Beschlussfassung durch den \nStadtrat (mit fakultativem Referendum) sowie der Genehmigung durch den Kanton. \n\nDie zur Mitwirkung gebrachte Zonenplanänderung Schärmehof stösst bei den sechs Mitwirkenden \n(GLP/BDP, Grüne, Amt für Stadtliegenschaften, Neufeld-Leist, Eigentümerinnen und Eigentümer \nLänggässli 25 bis 29, Bildhauerei Haldemann) grundsätzlich auf Zustimmung. Insbesondere begrüsst \nwerden die Aufwertung des bestehenden Alters- und Pflegeheims Schärmehof sowie dessen Erwei-\nterung in unmittelbarer Nähe. Auch die gute Anbindung an den öffentlichen Verkehr und die Infra-\nstruktur im Quartier werden positiv erwähnt. Es wird darauf hingewiesen, dass ein besonderes Au-\ngenmerk auf die Nachhaltigkeit zu richten ist. Kritisch beurteilt werden insbesondere von der direk-\nten Nachbarschaft Aspekte der Erschliessung und Parkierung sowie die Gebäudehöhe. Die im Rah-\nmen der öffentlichen Planauflage eingereichten zwölf Einsprachen stammen denn auch allesamt \nvon der direkten Nachbarschaft der Liegenschaften Länggässli 25 - 29.  \n\nGemäss Vorprüfungsbericht des AGR zur Zonenplan- und Baureglementsänderung wird die Geneh-\nmigung in Aussicht gestellt. \n\nFolgende Hauptaspekte wurden sowohl in der Mitwirkung als auch als Haupteinsprachepunkte im \nRahmen der öffentlichen Planauflage kritisiert: \n\n− Verkehr: Lärm und Sicherheit \nDie Verkehrsführung ist eines der Schwerpunkthemen. Zu eng sei der Bereich der Zufahrt/Vor-\nfahrt, Verkehrsteilnehmer unterschiedlichster Art kämen sich in die Quere, vor allem bei den \nEin- und Ausfahrten. Sicherheitsprobleme seien programmiert und Lärmemissionen verminder-\nten Lebensqualität und Wert der Liegenschaften. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 20.08.2020 - Bericht Nr. 15/2020 – ZöN Schärmehof \n\n \n\n24.06.2020 (PlA) – Axioma 17741 / 8839495 Seite 6 \n\nStellungnahme des Gemeinderats: Die Anordnung der Anlieferung und der Einstellhallen-Zu-\nfahrt wurde so gewählt, dass sich der Verkehr im Westen der Parzelle konzentriert und damit \ndas Quartier möglichst wenig belastet. (Die Einstellhallen-Zufahrt wurde bewusst nicht genau \ngegenüber derjenigen von Länggässli 25-29 angeordnet). Das Verkehrsaufkommen, inkl. Zusatz-\nverkehr, wird als nicht sehr hoch und auch im Rahmen der Vorprüfung durch den Kanton als \nverträglich beurteilt.  \n\n− Gutachterverfahren \nDie Anwohnenden sind der Meinung, das Gutachterverfahren sei nicht unabhängig genug ge-\nwesen, das Gutachtergremium fast ausschliesslich aus Interessenvertretern zusammengesetzt. \nMit vereinfachtem Verfahren im Sektor 1 sei der ordentliche Weg umgangen worden, um Bau-\nvorhaben dieser überdimensionierten Grösse zu ermöglichen. Das Verfahren sei mit ausgewo-\ngenem Gremium zu wiederholen. \nStellungnahme des Gemeinderats: Die Stadt Thun hat mit der Wefina Holding AG eine Planungs-\nvereinbarung abgeschlossen, welche ein qualitätssicherndes Verfahren in Form eines Gutachter-\nverfahrens vorsieht, welches nicht ein «vereinfachtes», sondern ein «spezifisches» anerkanntes \nqualitätssicherndes Verfahren darstellt. Am Verfahren waren zwei unabhängige Gutachter be-\nteiligt, zwei Vertreter des Auftraggebers sowie fünf von Seiten der Stadt. Die Kritik, die Zusam-\nmensetzung sei unausgewogen, ist nicht berechtigt. Für die gestellte Aufgabe einer Zonen-\nplanänderung dieser Grössenordnung eignet sich das gewählte Verfahren gut, gerade weil es \ndarum ging, in einem Dialog zwischen Planern, Vertretern der öffentlichen Hand, unabhängigen \nBeratern sowie der Gesuchstellerin eine quartierverträgliche Lösung zu finden. Die Aufgabe \nwäre zwar grundsätzlich auch für einen Wettbewerb geeignet, das gewählte Gutachterverfah-\nren lässt aber eine wesentlich tiefere Auseinandersetzung mit dem Ort und der Aufgabe zu. Das \nVerfahren führte über vier Workshops, in welchen in Varianten eine Vielzahl grundsätzlicher \nstädtebaulicher, landschaftlicher, architektonischer und betrieblicher Fragen bearbeitet wur-\nden. Die Ausführung (Bauprojekt) wird durch den Fachausschuss Bau- und Aussenraumgestal-\ntung (FBA) begleitet; dabei werden auch Vertreter des Gutachtergremiums beigezogen. \n\n− Gebäudehöhe \nDie geplante Erhöhung der Maximalhöhe von elf (bzw. punktuell von 17.5 m) auf 19 Meter ist \nein Kernthema der Anwohnenden. Befürchtet werden Beeinträchtigung des Ortsbilds sowie Be-\nschattung – und somit Wertminderung. \nStellungnahme des Gemeinderats: Die Bedenken der direkten Nachbarn in Bezug auf eine Ein-\nschränkung der Sicht sind nachvollziehbar. Die vorgeschlagene Entwicklung von Höhe und Volu-\nmetrie entspricht der Struktur im Quartier und ist städtebaulich begründet. Der Übergang zum \nSiedlungsrand wird bewusst gestaltet. Auch die im Rahmen der Vorprüfung einbezogene Kanto-\nnale Kommission zur Pflege der Orts- und Landschaftsbilder (OLK) beurteilt das gewählte Gut-\nachterverfahren als eine adäquate Verfahrensform und erachtet die von ihr gestellten Fragen \nzum Richtprojekt und der Gebäudehöhe im Schlussbericht als schlüssig beantwortet. \n\n− Bauvolumen \nMit dem Projektziel erklären sich die meisten Eingebenden bzw. Einsprechenden einverstanden, \naber Verschiedene erachten das Projekt als zu gross, mit zu viel Volumen auf zu kleinem Raum \nund zu geringen Abständen zur Strasse. \nStellungnahme des Gemeinderats: Das geplante Volumen entspricht dem Resultat des Gut-\nachterverfahrens. Die städtebauliche Verträglichkeit, die Anbindung und Integration in das be-\nstehende Quartier wie auch die Bezüge zu Landschaft, Siedlungsrand und Freiraum (inklusive \nFriedhof) waren grundlegende Fragestellungen des Verfahrens – das vorliegende Projekt stellt \neine aus Struktur und Geschichte des Orts entwickelte, verträgliche Antwort dar. Die ange-\nstrebte Ausnutzung ist erwünscht und der Lage angemessen. \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 20.08.2020 - Bericht Nr. 15/2020 – ZöN Schärmehof \n\n \n\n24.06.2020 (PlA) – Axioma 17741 / 8839495 Seite 7 \n\n− Parkplätze \nDie bereits heute knappen Parkplätze für Friedhofbesucher könnten je nach Projektausführung \nnoch knapper werden; der Suchverkehr nähme zu. (Bessere) Parkplatzbewirtschaftung sei eine \nder Optionen. \n\nStellungnahme des Gemeinderats: Die heute bestehende Parkplatzfläche entlang der nordwestli-\nchen Parzellengrenze bleibt weiterhin in vollem Umfang für Parkplätze für Friedhofbesucher beste-\nhen.  Die Gesamtverkehrssituation des Quartiers ist nicht in diesem Verfahren zu lösen. Sowohl das \nGesamtverkehrskonzept als auch die Überprüfung der Erschliessungen zeigen keinen Handlungs-\nbedarf. \n \n \n8. Fazit \n\nDer auf der Grundlage des Gutachterverfahrens und unter Berücksichtigung weiterer übergeord-\nneter Zielsetzungen (siehe Kap. 2) erarbeitete Entwurf einer Zonenplanänderung für die ZöN Sch-\närmehof bietet sinnvolle Synergien mit dem bestehenden Standort Alters- und Pflegeheim Schär-\nmehof. Mit der Invisio AG (eine Tochtergesellschaft der Wefina Holding AG) hat die Stadt Thun zu-\ndem eine vertrauenswürdige Partnerin mit viel Erfahrung im Bereich Alters- und Pflegeheim, um \ndem Pflegenotstand mit eigenem Angebot im Quartier zeitnah und in hoher Qualität zu begegnen. \nDie Planung leistet zudem einen Beitrag zur Innenentwicklung und damit zum Schutz von Kultur-\nland. \n\nFolgende weitere Aspekte stützen das Vorhaben (stichwortartig): \n\n- Die Invisio AG verfügt (als einzige Anbieter neben der Stiftung WiA – Wohnen im Alter) noch über \n25 Pflegeplätze aus dem kantonalen Kontingent für die Nutzung in der Stadt Thun. \n\n- Das Angebot soll für den Mittelstand erschwinglich sein. \n- Alterswohnen ist perfekte Nachbarschaft (wenig Lärm, kaum Zusatzverkehr). \n- Pflegewohnen (Einzelzimmer in Wohnungsform zu 6er-Wohngemeinschaften zusammengefasst, \n\ndemenzgerecht) \n- Betreutes Wohnen (im gleichen Gebäude wie Pflegewohnen) \n- Alterswohnen (im gleichen Gebäude wie Pflegewohnen) \n- Gartenanlage (halböffentlich) \n- Gastrobereich/Mehrzweckraum  \n- Lounge/Bibliothek \n- Medizinische Angebote (Arzt, Physiotherapie, Ergotherapie usw.) \n- Erhaltung bestehender Parkplätze für den Friedhof \n- Das Hauptgebäude ist etwa gleich hoch wie die bestehenden Nachbarbauten Länggässli 25 - 29. \n- Das Gebäude ist vom Länggässli zurückversetzt und weist Abstände zwischen 30 und 50 Metern \n\nvon den Nachbargebäuden auf. \n- Durch den grossen Strassenabstand entsteht ein mit Begrünung durchsetzter Vorbereich, der \n\nRaum schafft und das Länggässli attraktiv gestaltet. \n- Eine Bebauung unter heutigen Zonenbedingungen ermöglichte einen Gewerbebetrieb mit starker \n\nLärmemission; je nach Arbeitsnutzung könnte dies gegenüber einem Altersheim auch ein deutlich \ngrösseres Verkehrsaufkommen verursachen. Darüber hinaus wären gemäss heute geltender Zone \nIndustriebauten bis an die Grenzabstände von bis zu 17.5 m Höhe möglich. \n\n- Die Bauherrschaft zeigt mit einem «Bericht über die geplante Erfüllung von Energievorgaben» \nauf, dass mit dem geplanten Heiz- und Kühlsystem mit Grundwasser sowie Photovoltaik die ak-\ntuellen Energievorgaben bei Neubauten (Einhaltung Gebäudeenergiestrategie bei Abgabe von \nStadtland im Baurecht) erfüllt werden können und ein überobligatorischer Teil abgedeckt wird.  \n\n \n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 20.08.2020 - Bericht Nr. 15/2020 – ZöN Schärmehof \n\n \n\n24.06.2020 (PlA) – Axioma 17741 / 8839495 Seite 8 \n\nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \n\nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 38 Buchstabe b Stadtverfassung und Artikel 40 Buch-\nstabe a Stadtverfassung in Verbindung mit Artikel 104 Absatz 1 Gemeindeverordnung und nach \nKenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 24. Juni 2020, beschliesst: \n \n1. Verabschiedung des Genehmigungsentwurfs für die Zonenplanänderung ZöN Schärmehof nach \n\nArtikel 58 bis 61 Baugesetz, beinhaltend Änderung des Zonenplans und des Baureglements 2002 \nzuhanden der Genehmigung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung. \n\n2. Unter Vorbehalt der Rechtskraft der Zonenplanänderung Überführung der Grundstücke Thun-\nSträttligen Gbbl Nr. 399 und 5059 vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen zum Buchwert von \n191'704.20 respektive 910.00 Franken (Widmung). \n\n3. Ziffer 1 dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum. \n4. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \nThun, 24. Juni 2020 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller \n \n \n \nBeilagen \nZonenplanänderung ZöN Nr. 51 «Schärmehof», Genehmigungsdokument vom 9. Juni 2020, bein-\nhaltend Zonenplanänderung, Erläuterungsbericht, Bericht Gutachterverfahren Pflege- und Alters-\nwohnen Schärmehof vom 7. Dezember 2017. \n \n\nfile://///nfshometh.thun.lan/hometh$/th34005/My%20Documents/CMIAXIOMA/e7cf77b1a8fa4e2d8dac0a93780300f7/Entsprechende%20Beschlussesziffer%20einsetzen.\nfile://///nfshometh.thun.lan/hometh$/th34005/My%20Documents/CMIAXIOMA/e7cf77b1a8fa4e2d8dac0a93780300f7/Dies%20ist%20immer%20die%20letzte%20Beschlussesziffer.\n\n


Wortlaut P 31/2019

text: \nPostulat betreffend eine befristete Sperrung des Uferwegs im\nStrandbad Thun während derWintermonate und Monitoring der\nWasservogelpopulation\nReto Vannini (BDP), Thomas Hiltpold (Grüne/Junge Grüne) und Mitunterzeichnende\nvom 13. Dezember 2019\n\nAntrag\nDer Gemeinderat wird gebeten, zu prüfen, ob\n\na) das Areal des Strandbads Thun jeweils einen Monat nach Ende bzw. vor Beginn der\nBadesaison im September/Oktober und im April/Mai für die Öffentlichkeit gesperrt\nund\n\nb) während der Wintermonate ein Wasservogelmonitoring eingerichtet werden kann.\n\nBegründung\n\nIm Strandbad Thun laufen derzeit die Arbeiten der dritten Sanierungsetappe. Zentrales\nElement dieses Projekts ist der Bau eines Uferwegs entlang des Seeufers. In diesem\nZusammenhang ist geplant, das Gebiet des Strandbads inskünftig auch während der\nWintermonate für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.\n\nDas Seeufer vor dem Strandbad Thun gehört zum national bedeutenden Wasser - und\nZugvogelreservat «Kanderdelta - Hilterfingen». Auch wenn die Bedeutung der Schweiz als\nUberwinterungsgebiet in den letzten fünfzig Jahren stetig abgenommen hat, so ist das\nStrandbad Thun mit seiner Flachwasserzone für Wasservögel nach wie vor attraktiv. Zudem\nbenötigen Zugvögel, welche die Schweiz im September jeweils Richtung Süden, im April\nRichtung Norden durchqueren, störungsfreie Rastplätze. Diese werden aber immer weniger.\n\nEine Schliessung der Uferpromenade von Mitte November bis Mitte Februar wäre für die\nWinterruhe der Wasservögel nahezu optimal. Für die Zugvögel würde es genügen, wenn das\nGebiet des Strandbads zumindest in den Monaten September und April für die Öffentlichkeit\nnicht zugänglich wäre. Eine vollständige, befristete Schliessung der Anlage käme wohl auch\nden internem Betriebsabläufen entgegen, wenn nach Ende der Badesaison im September\ndie Abschlussarbeiten getätigt werden müssen bzw. im April/Mai bereits wieder die\nVorbereitung der Anlage für die neue Saison ansteht.\n\nDie Postulanten verlangen vorliegend keine durchgehende Schliessung des\nWinterstrandweges, obwohl es dazu aus Vogelschutzgründen gute Argumente gibt. Der\nStrandweg soll vorerst einzig einen Monat nach der Strandbadschliessung und einen Monat\nvor der Strandbaderöffnung zugunsten der Zugvögel geschlossen werden. Die Stadt soll\nzudem durch Fachleute wiederholt überprüfen lassen, ob sich die Winteröffnung des\nStrandweges ausserhalb der beiden Sperrmonate negativ auf die im nationalen Schutzgebiet\nüberwinternde Wasservogelpopulation auswirkt. Eine weitergehende Schliessung des\nStrandweges bliebe dann -je nach Ergebnis der Überprüfung - vorbehalten.\n\ny\nDringlichkeit: ^ > {\nwird verlangt D ja 1X1 nein ' •A<\n\n.; /' / / ,,''\n\n'..'-^ l\n\ni^-\n\n^'" ' i\n\n•>' ..-/' //.'w\n\n, t '\n\n^yy^\n\n\n


name: SRB Interpellation I 2/2020 betreffend Handlungsfähigkeit der Thuner Blaulichtorganisationen bei einem Swisscom-Netzausfall

text: \n \n\n19.08.2020 (ASi) – Axioma 184842 / 8879062  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 17. September 2020 Interpellation I 2/2020 \n \n \n\nInterpellation betreffend Handlungsfähigkeit der Thuner Blaulichtorganisationen \nbei einem Swisscom-Netzausfall \nMark van Wijk, Susanna Ernst und Hanspeter Aellig (alle FDP) vom 11. Juni 2020; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Interpellation \n \nDen Medien war mehrfach zu entnehmen, dass das Telekommunikationsunternehmen Swisscom \nim Jahr 2020 bereits mit drei mehr oder weniger umfassenden Netzausfällen Aufmerksamkeit auf \nsich zog. Im Einzelnen waren dies Ereignisse am: \n \n• 17. Januar 2020: Das Festnetz von Swisscom ist massiv gestört. Notrufnummern von Polizei, \n\nFeuerwehr und Ambulanz sind nicht erreichbar. \n• 11. Februar 2020: Es kommt zu einer landesweiten Störung im Swisscom-Netz mit Ausfall der \n\nNotrufnummern. Als Ursache nennt Swisscom Wartungsarbeiten. \n• 26. Mai 2020: Landesweite Störung im Fest- und Mobilnetz. In einigen Kantonen waren \n\nNotfallnummern aus dem Swisscom-Mobilnetz nicht erreichbar. \n \nBei allen Ereignissen waren sowohl Fest- als auch Mobilnetz (teilweise überlagernd) über mehrere \nStunden nicht oder nur eingeschränkt verfügbar. Stossend ist, dass insbesondere Notrufnummern \nnicht erreicht werden konnten. So sind beispielsweise für den Kanton Zürich 40 Notrufe \ndokumentiert (siehe Hauptausgabe der Tagesschau vom 12.02.2020), die beim Ereignis vom \n11.02.2020 ins Leere liefen. \n \nSwisscom ist im Markt Schweiz nach wie vor die unangefochtene Nummer 1 unter den \nTelekommunikationsanbietern. Insbesondere die öffentliche Hand überträgt dem ehemaligen \nStaatsbetrieb die Leistungserbringung; dies vor allem mit Blick auf die Blaulichtorganisationen. Vor \ndiesem Hintergrund stellten sich daher folgende Fragen: \n \n1. Waren im Stadtgebiet Thun Kantonspolizei, Sanität und Schutz und Rettung Thun (d.h. \n\nFeuerwehr und Zivilschutz) von diesen Vorkommnissen betroffen? \n1.1. Wenn ja, in welchem Umfang? Was sind etwaige Konsequenzen aus diesen Ereignissen? \n2. Wie ist sichergestellt, dass die Regionale Einsatzzentrale Thun (REZ) jederzeit Notrufe der \n\nThuner Bevölkerung entgegennehmen kann? \n2.1. Welche Alternativen gibt es in der Stadt Thun zu den allgemein verfügbaren Systemen? \n3. Wie wird für Schutz und Rettung Thun (insbesondere die Abteilung Feuerwehr) die \n\nAlarmierung ihrer Einsatzkräfte grundsätzlich sichergestellt? \n4. Die Alarmierung erfolgt heute nach unserem Wissen mittels Telefon oder Pager (i.d.R. \n\nProdukte der Marke Swissphone). \n4.1. Wie hoch ist die Erfolgsquote (d.h. anbieterbedingte Erreichbarkeit) einer Alarmierung? \n4.2. Auf welchem Funknetz werden die Pager betrieben? \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 17.09.2020 - Bericht Nr. I 2/2020 – Swisscom Alarmierung \n\n \n\n19.08.2020 (ASi) – Axioma 184842 / 8879062  Seite 2 \n\n5. Gibt es einen Notfallplan für Thun, wenn es zu einem Ausfall der Notrufnummern kommt? \n5.1. Wenn ja, wie sieht dieses Dispositiv aus? Ist beispielsweise die Besetzung der \n\nFeuerwehrmagazine und ein Betrieb von Notmeldestellen vorgesehen? \n5.2. Wie erfolgt in so einem Fall die Kommunikation zwischen den Führungsorganen resp. die \n\nEinsatzführung der Einheiten? Aufgrund der topografischen Gegebenheiten ist eine \nFunkabdeckung im 2m-Band nicht immer gewährleistet, weshalb die Einsatzkräfte dann häufig \nauf das Mobiltelefon umsteigen. \n\n5.3. Auf welchem Netz funktioniert das Polycom-Funksystem? \n6. Gibt es Überlegungen für eine Netzanbieterredundanz durch Beauftragung eines zweiten \n\nNetzanbieters wie Sunrise oder Salt o.ä., die über eine eigene Infrastruktur verfügen und daher \nnicht auf Swisscom -Technik basiert? \n\n \n \n\nBegründung \n \n1. Es ist im Interesse Aller, dass die Erreichbarkeit von und das Funktionieren der \n\nBlaulichtorganisationen zur Gewährleistung der Sicherheit und Notfallversorgung mindestens \nim Stadtgebiet Thun jederzeit sichergestellt ist. \n\n2. Der Managed Service «eAlarm emergency» ist eine Dienstleistung von Swisscom (Schweiz) AG. \nEs bestehen folgenden Abhängigkeiten: \n\n2.1. Die Regionalen Einsatzzentralen (REZ) der Kantonspolizei Bern sind für die Alarmierung \nverantwortlich. Ihr Einsatzleit- und Alarmsystems synchronisiert die die Daten mit «eAlarm». \n\n2.2. Die Gebäudeversicherung (GVB) stellt den Feuerwehren das Instrument «WinFAP» zur Verfü-\ngung; in diesem können Feuerwehren definieren, wie und wer alarmiert wird. WinFAP ist über \neine Schnittstelle ebenfalls mit «eAlarm» verbunden. \n\n \n\n \n \nQuelle: GVB, eLearning  \n \n  \n\nhttps://gvb.ch/content/dam/gini/gvb/dokumente/deutsch/fachbereich/feuerwehr/grundlagen/elearning/eLearning-WinFAP-10-Alarmierung-komplett.mp4\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 17.09.2020 - Bericht Nr. I 2/2020 – Swisscom Alarmierung \n\n \n\n19.08.2020 (ASi) – Axioma 184842 / 8879062  Seite 3 \n\n \nAntwort des Gemeinderates \n \nVorbemerkungen \n \n\n In Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe d des kantonalen Polizeigesetzes vom 10. Februar 2019 (BSG \n551.1; PolG) ist Folgendes festgehalten: «Die Kantonspolizei betreibt die kantonale Alarm- und \nEinsatzzentrale sowie ein kantonales Lagezentrum und ein einheitliches Sicherheitsfunknetz für \ndie im Kanton Bern tätigen Sicherheits- und Rettungsorganisationen und stellt die Information \nder Bevölkerung sowie den Empfang und die Weitergabe von Schaden- und Alarmmeldungen \nim schweizerischen Verbund sicher». \n\n Für den Betrieb der Sanitätsnotrufzentrale 144 ist Schutz und Rettung Bern zuständig. Es besteht \nein Leistungsvertrag zwischen der Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion des Kantons \nBern (GSI) und der Stadt Bern. \n\n Die Antworten basieren deshalb weitgehend auf Rückmeldungen der Kantonspolizei. \n \n \nZu Frage 1: Waren im Stadtgebiet Thun Kantonspolizei, Sanität und Schutz und Rettung Thun (d.h. \nFeuerwehr und Zivilschutz) von diesen Vorkommnissen betroffen? \n \nJa. \n \n \n\n1.1.  Wenn ja, in welchem Umfang? Was sind etwaige Konsequenzen aus diesen Ereignissen? \n \n\n Am 17. Januar 2020 während der Störung von 10:00 bis 11:22 Uhr konnten Notrufe nur via \nMobilnetz abgesetzt werden, da diese das Festnetz massiv beeinträchtigt hatten. Gemäss \nAussage von Swisscom gegenüber der Kantonspolizei war das Mobilnetz zu keiner Zeit \neingeschränkt.  \n\n Am 11. Februar 2020, während der Störung von 22:33 bis 00:10 Uhr konnten keine Notrufe \nabgesetzt werden. Als Konsequenz reagierte die Kantonspolizei unmittelbar. Die Präsenz auf den \nStrassen wurde erhöht und die Wachen besetzt. Die Kommunikation via POLYCOM-Funk war \njederzeit gewährleistet. \n\n Am 26. Mai 2020 bestand in der Zeit von 11:50 bis 14:55 Uhr eine massive Einschränkung auf \ndem Mobilnetz der Swisscom. Das Festnetz war von den Störungen nicht betroffen. Allerdings \nkonnten während der ganzen Zeit des Unterbruchs auch vom Mobilnetz der Swisscom jederzeit \nNotrufnummern gewählt werden. \n\n \n \nZu Frage 2: Wie ist sichergestellt, dass die Regionale Einsatzzentrale Thun (REZ) jederzeit Notrufe \nder Thuner Bevölkerung entgegennehmen kann? \n \nFür die Notruftelefonie existieren verschiedene Notsysteme: \n \n\n Rückfallebene der Notruftelefonie in der REZ: Falls lokal die Notruftelefonie ausfallen würde, \nbesteht eine redundante Anlage (Nottelefonie), über die die Notrufe empfangen werden \nkönnen. \n\n DLWL (Dynamische Leitweglenkung): Notrufe werden dynamisch zugestellt. Falls sie aus \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 17.09.2020 - Bericht Nr. I 2/2020 – Swisscom Alarmierung \n\n \n\n19.08.2020 (ASi) – Axioma 184842 / 8879062  Seite 4 \n\nirgendeinem Grund in der REZ Berner Oberland nicht zugestellt werden könnten, werden sie in \neiner anderen REZ des Kantons Bern (BERN/MEOA, SJB) zugestellt und von dort werden die \nerforderlichen Einsätze disponiert. \n\n Falls Notrufe nicht via Swisscom-Netz zugestellt werden können, besteht zudem die Möglichkeit, \ndass diese via Mobile (alternativer Provider) zugestellt werden können. \n\n \nFalls jedoch die Bevölkerung keine Notrufe absetzen kann, betrifft dies nicht die Infrastruktur der \nKantonspolizei, sondern diejenige der Swisscom. Auf diesen Fall hat die Kantonspolizei keinen \nEinfluss. \n \n \n\n2.1.  Welche Alternativen gibt es in der Stadt Thun zu den allgemein verfügbaren Systemen? \n \nFalls eine Mobilisierung von BORS (Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit) nicht \nmehr möglich wäre, wird via Sirene alarmiert (z.B. Feueralarm Schutz und Rettung Thun). Die \nKommunikation zwischen den Einsatzkräften und zu den Einsatzzentralen ist mit dem Funksystem \nPolycom sichergestellt. \n \n \nZu Frage 3: Wie wird für Schutz und Rettung Thun (insbesondere die Abteilung Feuerwehr) die \nAlarmierung ihrer Einsatzkräfte grundsätzlich sichergestellt? \n \nDie Einsatzkräfte der Feuerwehren im ganzen Kanton Bern erfolgt mittels eAlarm. Alarme werden \ndurch die Einsatzzentrale nach dem Alarmstufenplan ausgelöst und auf die Alarmierungsmittel \n(Pager, Mobil- oder Festnetztelefone) der betreffenden Feuerwehren übermittelt. Gleichzeitig \nwerden die Alarmmeldungen auch auf konfigurierte Fix-Net-Anschlüsse der Angehörigen der \nFeuerwehr (AdF) übermittelt. Die entsprechenden Vorgaben erfolgen bei der Feuerwehr durch die \nGebäudeversicherung. \n \n \nZu Frage 4: Die Alarmierung erfolgt heute nach unserem Wissen mittels Telefon oder Pager (i.d.R. \nProdukte der Marke Swissphone). \n \nSiehe Frage 3. \n \n \n\n4.1.  Wie hoch ist die Erfolgsquote (d.h. anbieterbedingte Erreichbarkeit) einer Alarmierung? \n \nSowohl das Einsatzleitsystem AVANTI ELS als auch das Alarmierungssystem Swisscom eAlarm \nweisen eine Verfügbarkeitssicherheit von 99.99% auf. Das Redundanzsystem Swisscom \nConferencing Services, auf welchem unsere Notalarmierung basiert (Redundantes, von AVANTI ELS \nund Swisscom eAlarm unabhängiges System), verfügt ebenfalls über eine sehr hohe \nVerfügbarkeitssicherheit im ähnlichen Rahmen wie die zuvor genannten Systeme. Zudem sind alle \nEinsatzzentralen über das Einsatzleitsystem untereinander verbunden, so dass eine Alarmierung \nvon jeder der vier Einsatzzentralen der Kantonspolizei Bern ausgelöst werden kann. \n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 17.09.2020 - Bericht Nr. I 2/2020 – Swisscom Alarmierung \n\n \n\n19.08.2020 (ASi) – Axioma 184842 / 8879062  Seite 5 \n\n \n\n4.2.  Auf welchem Funknetz werden die Pager betrieben? \n \nDie Firma SwissPhone verfügt über ein eigenes Funknetz, welches für die Übermittlung der Pager-\nMeldungen verwendet wird. \n \n \nZu Frage 5: Gibt es einen Notfallplan für Thun, wenn es zu einem Ausfall der Notrufnummern \nkommt? \n \nWie bereits dargelegt, werden durch die Kantonspolizei dem jeweiligen Ereignis entsprechend \nMassnahmen definiert und umgesetzt. \n \n \n\n5.1.  Wenn ja, wie sieht dieses Dispositiv aus? Ist beispielsweise die Besetzung der \nFeuerwehrmagazine und ein Betrieb von Notmeldestellen vorgesehen? \n\n \nDie Kantonspolizei erhöht ihre Präsenz auf den Strassen und besetzt im Bedarfsfall die Wachen. \nDamit ist die Erreichbarkeit für die Bevölkerung bestmöglichst gewährleistet. Die Feuerwehren \nwerden aufgefordert die Feuerwehrmagazine mit Personal zu besetzen. Für Schutz und Rettung \nThun besteht eine interne Weisung betreffend Verhalten bei Ausfall der Alarmierung. Sie wurde \nletztmals am 13. Juli 2020 überarbeitet.  \n \n \n\n5.2.  Wie erfolgt in so einem Fall die Kommunikation zwischen den Führungsorganen resp. die \nEinsatzführung der Einheiten? Aufgrund der topografischen Gegebenheiten ist eine \nFunkabdeckung im 2m-Band nicht immer gewährleistet, weshalb die Einsatzkräfte dann \nhäufig auf das Mobiltelefon umsteigen. \n\n \nDas tragende Werkzeug der Kommunikation der BORS untereinander bildet das POLYCOM-\nFunknetz. Dieses Netzwerk verfügt über eine hohe Ausfallsicherheit und hat bei den erwähnten \nAusfällen jederzeit einwandfrei funktioniert.  \n \n \n\n5.3.  Auf welchem Netz funktioniert das Polycom-Funksystem? \n \nBeim POLYCOM-Funknetz handelt es sich um ein eigenständiges und unabhängiges Funknetz des \nBundes und der Kantone. \n \n \nZu Frage 6: Gibt es Überlegungen für eine Netzanbieterredundanz durch Beauftragung eines \nzweiten Netzanbieters wie Sunrise oder Salt o.ä., die über eine eigene Infrastruktur verfügen und \ndaher nicht auf Swisscom-Technik basiert? \n \nEs sind keine diesbezüglichen Aktivitäten bekannt. Gemäss schweizerischem Fernmeldegesetz \n(FMG) und der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) ist die Swisscom als Grundversorger für \ndie Übermittlung und Zustellung der Notrufe an die Einsatzzentralen zuständig. Die Leitweglenkung \nund die Standortidentifikation der Notrufe werden in den technischen und administrativen \nVorschriften festgehalten. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 17.09.2020 - Bericht Nr. I 2/2020 – Swisscom Alarmierung \n\n \n\n19.08.2020 (ASi) – Axioma 184842 / 8879062  Seite 6 \n\n \n \nThun, 19. August 2020 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\t• 17. Januar 2020: Das Festnetz von Swisscom ist massiv gestört. Notrufnummern von Polizei, Feuerwehr und Ambulanz sind nicht erreichbar.\n\t• 11. Februar 2020: Es kommt zu einer landesweiten Störung im Swisscom-Netz mit Ausfall der Notrufnummern. Als Ursache nennt Swisscom Wartungsarbeiten.\n\t• 26. Mai 2020: Landesweite Störung im Fest- und Mobilnetz. In einigen Kantonen waren Notfallnummern aus dem Swisscom-Mobilnetz nicht erreichbar.\n\t In Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe d des kantonalen Polizeigesetzes vom 10. Februar 2019 (BSG 551.1; PolG) ist Folgendes festgehalten: «Die Kantonspolizei betreibt die kantonale Alarm- und Einsatzzentrale sowie ein kantonales Lagezentrum und ein einhei...\n\t Für den Betrieb der Sanitätsnotrufzentrale 144 ist Schutz und Rettung Bern zuständig. Es besteht ein Leistungsvertrag zwischen der Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion des Kantons Bern (GSI) und der Stadt Bern.\n\t Die Antworten basieren deshalb weitgehend auf Rückmeldungen der Kantonspolizei.\n\t Am 17. Januar 2020 während der Störung von 10:00 bis 11:22 Uhr konnten Notrufe nur via Mobilnetz abgesetzt werden, da diese das Festnetz massiv beeinträchtigt hatten. Gemäss Aussage von Swisscom gegenüber der Kantonspolizei war das Mobilnetz zu kein...\n\t Am 11. Februar 2020, während der Störung von 22:33 bis 00:10 Uhr konnten keine Notrufe abgesetzt werden. Als Konsequenz reagierte die Kantonspolizei unmittelbar. Die Präsenz auf den Strassen wurde erhöht und die Wachen besetzt. Die Kommunikation via...\n\t Am 26. Mai 2020 bestand in der Zeit von 11:50 bis 14:55 Uhr eine massive Einschränkung auf dem Mobilnetz der Swisscom. Das Festnetz war von den Störungen nicht betroffen. Allerdings konnten während der ganzen Zeit des Unterbruchs auch vom Mobilnetz ...\n\t Rückfallebene der Notruftelefonie in der REZ: Falls lokal die Notruftelefonie ausfallen würde, besteht eine redundante Anlage (Nottelefonie), über die die Notrufe empfangen werden können.\n\t DLWL (Dynamische Leitweglenkung): Notrufe werden dynamisch zugestellt. Falls sie aus irgendeinem Grund in der REZ Berner Oberland nicht zugestellt werden könnten, werden sie in einer anderen REZ des Kantons Bern (BERN/MEOA, SJB) zugestellt und von d...\n\t Falls Notrufe nicht via Swisscom-Netz zugestellt werden können, besteht zudem die Möglichkeit, dass diese via Mobile (alternativer Provider) zugestellt werden können.\n\n


Protokollauszug SR 20200702

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 6. Sitzung, Beschluss-Nr. 78 vom 02. Juli 2020 \nLaufnummer Geschäft: 183139 \n \n \nMotion M 2/2020 betreffend Angebot einer Ganztagesschule in Thun \nFraktionen SP, Grüne/JG, glp/BDP, Stadtratsmitglieder FDP, Alois Studerus (CVP) und \nMitunterzeichnende vom 13. Februar 2020; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. M 2/2020 \n \nDie Motion wird mit 22 zu 15 Stimmen als erheblich erklärt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Amt für Bildung und Sport \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Finanzinspektorat, \n\nAmt für Stadtliegenschaften, Finanzverwaltung \n \n \nThun, 03. Juli 2020 / raf \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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name: SRB Fragestunde F 19/2020 betreffend Übergangslösung Maulbeerkreisel bis Oberes Bälliz

text: \n \n\n16.09.2020 (TBA) – Axioma 185898 / 8944627  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 17. September 2020 Fragestunde F 19/2020 \n \n \n\nFragestunde betreffend Übergangslösung Maulbeerkreisel bis Oberes Bälliz \nFraktion Grüne/Junge Grüne und Fraktion SP vom 15. September 2020; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nNachdem der Stadtrat 2019 das baubewilligte Projekt Sanierung und Erneuerung Verkehrsräume \nInnenstadt (SEVI) auf der Achse Maulbeerplatz bis Lauitor zurückgewiesen hatte, arbeitete die Stadt \nThun eine Übergangslösung aus. Vor den Sommerferien sprach der Gemeinderat den \nentsprechenden Kredit von 195'000 Franken zur Umsetzung der Optimierungsmassnahmen (vgl. \nMedienmitteilung vom 7. Juli 2020). Diese sollen den Verkehrsfluss insbesondere in den \nSpitzenzeiten verbessern und die Strasse räumlich besser aufteilen. Zwischen Maulbeerkreisel und \nOberem Bälliz ist eine Verkehrsführung mit flächigem Queren für die Fussgängerinnen und \nFussgänger vorgesehen. Vorbild ist die blaue Welle in der Marktgasse, die sich seit 2011 bewährt.  \nDie Arbeiten für die «Übergangslösung» zum flächigen Queren zwischen Maulbeerkreisel und \nOberem Bälliz sind aktuell in vollem Gange. Nach der Besichtigung der Baustelle stellen sich für uns \nfolgende Fragen: \n \n1. Welche Idee steht hinter dieser erhöhten Mittelinsel, die viel Strassenraum einnimmt? Ist der \n\nGemeinderat der Auffassung, dass diese zu einer besseren räumlichen Aufteilung der Strasse \nführt? \n\n2. In welchem Verhältnis stehen die Kosten für diese «Übergangslösung»? In der Medienmitteilung \nvom 21. August 2020 sowie in der Visualisierung (siehe unten) war nie von einer Mittelinsel mit \nbaulichen Massnahmen die Rede. \n\n3. Wie ist die Querung für Fussgänger*innen angedacht? Auf der Visualisierung war das flächige \nQueren über eine deutlich längere Strecke vorgesehen. \n\n4. Wie ist die Veloführung vom Maulbeerkreisel in Richtung Lauitorkreisel angedacht? Aktuell hat \ndas Velo keinen Platz mehr neben einem Auto. Die Fahrbahn beträgt ca. 3 m. Das bedeutet, die \nVelos stehen mit den Autos im Stau. Dies ist eine deutliche Verschlechterung gegenüber vorher. \nAuch für Autofahrer*innen ist mit dieser Verkehrsführung kein Vorteil ersichtlich. Da \nVelofahrer*innen zusätzlich zum Stau beitragen können. \n\n5. Wie sollen sich Blaulichtorganisationen bei einer Stausituation verhalten? \n6. Auf welcher politischen Grundlage beruht der Entscheid, dass eine bauliche Massnahme für eine \n\nprovisorische Lösung notwendig ist? Wieso wurde weder in der Medienmitteilung noch in der \nSachkommission Bau und Liegenschaften über das bauliche Vorhaben der Mittelinsel informiert \nund stets nur von einer «blauen Welle» gesprochen? \n\n7. Wäre der Gemeinderat bereit, einen Baustopp zu verfügen, bis obenstehende Fragen geklärt \nund mit Interessensverbänden abgesprochen sind? Denn hier werden mit einem «Provisorium» \nThemen des vom Kanton und der Stadt initiierten Forums zur Verkehrssituation wortwörtlich in \nden Stein gemeisselt. \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 17.09.2020 - Bericht Nr. F 19/2020 - Übergangslösung \n\n \n\n16.09.2020 (TBA) – Axioma 185898 / 8944627  Seite 2 \n\n \n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Welche Idee steht hinter dieser erhöhten Mittelinsel, die viel Strassenraum \neinnimmt? Ist der Gemeinderat der Auffassung, dass diese zu einer besseren räumlichen \nAufteilung der Strasse führt? \n \nDie erhöhte Mittelinsel ist grundsätzlich überfahrbar, soll aber Überholmanöver beim stehenden \nBus bei der neu angeordneten Haltekante stadteinwärts resp. ein Vorpreschen in den Raum der \nBlauen Welle für das Linksabbiegen erschweren. Die räumliche Aufteilung ergibt sich aus der heute \nbestehenden breiten Verkehrsfläche, der erforderlichen Breite für die Blaue Welle und dem \nLinksabbieger (vgl. Beilage). \n \n \nZu Frage 2: In welchem Verhältnis stehen die Kosten für diese «Übergangslösung»? In der \nMedienmitteilung vom 21. August 2020 sowie in der Visualisierung war nie von einer Mittelinsel \nmit baulichen Massnahmen die Rede. \n \nAus der Fragestellung geht nicht hervor, in welches Verhältnis die Kosten der Übergangslösung \ngestellt werden sollen. Die Visualisierung ist eine starke Vereinfachung ohne Detailtreue. \n \n \nZu Frage 3: Wie ist die Querung für Fussgänger*innen angedacht? Auf der Visualisierung war das \nflächige Queren über eine deutlich längere Strecke vorgesehen. \n \nDie Querung im Bereich der Blauen Welle erfolgt vergleichbar mit dem Unteren Bälliz. Grundsätzlich \nhat der Strassenverkehr Vortritt, der Fussgänger muss den Blickkontakt zu den Velo- und \nAutofahrern suchen, eine Lücke abwarten und bis zur Mittelzone bzw. der Blauen Welle vorgehen \nzum Zwischenstopp. \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 17.09.2020 - Bericht Nr. F 19/2020 - Übergangslösung \n\n \n\n16.09.2020 (TBA) – Axioma 185898 / 8944627  Seite 3 \n\n \nZu Frage 4: Wie ist die Veloführung vom Maulbeerkreisel in Richtung Lauitorkreisel angedacht? \nAktuell hat das Velo keinen Platz mehr neben einem Auto. Die Fahrbahn beträgt ca. 3 m. Das \nbedeutet, die Velos stehen mit den Autos im Stau. Dies ist eine deutliche Verschlechterung \ngegenüber vorher. Auch für Autofahrer*innen ist mit dieser Verkehrsführung kein Vorteil \nersichtlich. Da Velofahrer*innen zusätzlich zum Stau beitragen können. \n \nMit der Übergangsmassnahme soll die Koexistenz zwischen Fussgängern, Velo- und Autofahrern \nund dem Öffentlichem Verkehr gefördert werden. Mit Brief VCS, Pro Velo und Fussverkehr vom 23. \nSeptember 2019 wurden Sofortmassnahmen nach Rückweisung des Stadtratsgeschäftes vom 22. \nAugust 2019 in der Achse Freienhofgasse gefordert. Der Gemeinderat kommt diesem Wunsch mit \nder Übergangsmassnahme nach. Die Fahrbahn auf der Bahnhofbrücke hat eine Breite von 3.50 m \nund weitet sich nach kurzer Strecke bis hin zum Einmünder Bälliz auf. Velofahrende sollen in \nKreiseln grundsätzlich in Fahrbahnmitte fahren. Dies führt dazu, dass sie bei der Kreiselausfahrt \nimmer noch in Strassenmitte sind und diesen Raum in Anspruch nehmen sollen. \n \n \nZu Frage 5: Wie sollen sich Blaulichtorganisationen bei einer Stausituation verhalten?  \n \nWie heute. Bei Stausituation stadtauswärts kann die Blaulichtorganisation auf der Gegenfahrbahn \nmit der gebotenen Vorsicht überholen. \n \n \nZu Frage 6: Auf welcher politischen Grundlage beruht der Entscheid, dass eine bauliche \nMassnahme für eine provisorische Lösung notwendig ist? Wieso wurde weder in der \nMedienmitteilung noch in der Sachkommission Bau und Liegenschaften über das bauliche \nVorhaben der Mittelinsel informiert und stets nur von einer «blauen Welle» gesprochen? \n \nDie Übergangsmassnahme ist gemäss schriftlicher Auskunft der Baubewilligungsbehörde \nbaubewilligungsfrei und deckt insbesondere alle Sicherheitsüberlegungen für das flächige Queren \nab. \n \n \nZu Frage 7: Wäre der Gemeinderat bereit, einen Baustopp zu verfügen, bis obenstehende Fragen \ngeklärt und mit Interessensverbänden abgesprochen sind? Denn hier werden mit einem \n«Provisorium» Themen des vom Kanton und der Stadt initiierten Forums zur Verkehrssituation \nwortwörtlich in den Stein gemeisselt. \n \nNein, der Gemeinderat hat von Anfang an kommuniziert, dass dies eine Übergangsmassnahme ist \nbis beim Projekt Sanierung und Erneuerung Verkehrsräume Innenstadt eine mehrheitsfähige \nLösung gefunden worden ist. Mit dem flächigen Queren analog der Achse West (Abschnitt \nGuisankreisel bis Sternenplatz) wird ein seit Jahren erprobtes und bewährtes System für die \nÜbergangsmassnahme bei der Achse Ost angewendet. Damit wird den Verkehrsteilnehmern \nweiterhin die bewährte Koexistenz zwischen Fussgängern, Velo- und Autofahrern und dem \nÖffentlichem Verkehr vermittelt. \n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 17.09.2020 - Bericht Nr. F 19/2020 - Übergangslösung \n\n \n\n16.09.2020 (TBA) – Axioma 185898 / 8944627  Seite 4 \n\n \n \nThun, 16. September 2020 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n \n \nBeilage \nSituationsplan \n \n\n\n\t1. Welche Idee steht hinter dieser erhöhten Mittelinsel, die viel Strassenraum einnimmt? Ist der Gemeinderat der Auffassung, dass diese zu einer besseren räumlichen Aufteilung der Strasse führt?\n\t2. In welchem Verhältnis stehen die Kosten für diese «Übergangslösung»? In der Medienmitteilung vom 21. August 2020 sowie in der Visualisierung (siehe unten) war nie von einer Mittelinsel mit baulichen Massnahmen die Rede.\n\t3. Wie ist die Querung für Fussgänger*innen angedacht? Auf der Visualisierung war das flächige Queren über eine deutlich längere Strecke vorgesehen.\n\t4. Wie ist die Veloführung vom Maulbeerkreisel in Richtung Lauitorkreisel angedacht? Aktuell hat das Velo keinen Platz mehr neben einem Auto. Die Fahrbahn beträgt ca. 3 m. Das bedeutet, die Velos stehen mit den Autos im Stau. Dies ist eine deutliche V...\n\t5. Wie sollen sich Blaulichtorganisationen bei einer Stausituation verhalten?\n\t6. Auf welcher politischen Grundlage beruht der Entscheid, dass eine bauliche Massnahme für eine provisorische Lösung notwendig ist? Wieso wurde weder in der Medienmitteilung noch in der Sachkommission Bau und Liegenschaften über das bauliche Vorhaben...\n\t7. Wäre der Gemeinderat bereit, einen Baustopp zu verfügen, bis obenstehende Fragen geklärt und mit Interessensverbänden abgesprochen sind? Denn hier werden mit einem «Provisorium» Themen des vom Kanton und der Stadt initiierten Forums zur Verkehrssit...\n\n


name: ZöN Nr. 55 Schärmehof Änderung Zonenplan und Baureglement Genehmigungsdokument

text: \nZPP AF\n\nLänggässli\n\nSträttligenstrasse\n\nAllmitplätz\n\nBuechholzzälg\n\n111\n\n135\n\n175\n\n399\n\n408\n\n658\n\n1020\n\n1257\n\n1273\n\n2763\n\n3291\n\n3293\n\n3295\n\n3924\n\n3989\n\n3990\n\n4031\n\n41064725\n\n5059\n\n5107\n\n3817\n\n4724\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!!\n\n!\n!\n!\n!\n!\n\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n! !\n\nLänggässli\n\nSträttligenstrasse\n\nAllmitplätz\n\nBuechholzzälg\n\n111\n\n135\n\n175\n\n399\n\n408\n\n658\n\n1020\n\n1257\n\n1273\n\n2763\n\n3291\n\n3293\n\n3295\n\n3924\n\n3989\n\n3990\n\n4031\n\n41064725\n\n5059\n\n5107\n\n3817\n\n4724\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!!\n\n!\n!\n!\n!\n!\n\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n!\n!\n\n! !\n\nErgänzung Baureglement Anhang 2 \nZöN Nr. 55 Schärmehof  \nSektorspezifische Bestimmungen \n\nAllgemeine Bestimmungen \nZweckbestimmung Pro Sektor definiert \n\nGrundzüge der \nÜberbauung und \n\nGestaltung \n- Die Bauvolumen und Aussenräume sind einerseits in einer der \n\nspezifischen Nutzung entsprechenden Eigenständigkeit \ndarzustellen, anderseits ist mittels proportionierter und differenziert \ngestalteter Aussenräume die stadträumliche Integration ins \nQuartier sicherzustellen.  \n\n- Dachgestaltung für Haupt- und Nebenbauten sind Flachdächer. \n- Der Siedlungsrand und der Übergang zum Friedhof haben eine \n\ngestalterische Einheit zu bilden. \n- Schallschutzmassnahmen sind an neuen Gebäuden zu realisieren. \n- Die Erschliessung für den motorisierten Verkehr der Belegschaft, \n\nfür Zulieferung sowie für Besucher ist so anzulegen, dass das \numgebende Quartier nicht wesentlich mehr von Immissionen \nbeeinträchtigt wird. \n\n- Zusätzliche Bestimmungen sind pro Sektor definiert. \nNutzungsmass - Die Fassadenhöhe ist pro Sektor definiert. \n\n-   Strassenabstände sind einzuhalten. \nLärmempfind- \nlichkeitsstufe \n\nES III2  \n\n1 Die GFO berechnet sich gemäss Art. 11c Abs. 3 BauV \n2 Aufstufung aufgrund Lärmvorbelastung; vgl. Zonenplan II \n\nSektor Zweckbestimmung Grundzüge der Gestaltung \nund Erschliessung \n\nBaupolizeiliche Masse \n\nSektor I Hauptnutzung: \nPflege- und Alterspflegeheim, betreute \nWohnungen, Friedhof (Parkplätze usw.) \n\nZusätzlich: \nÖffentliche Nutzungen für Kinder, Jugendliche \nund Familien (Kita, Quartiertreff, Bibliothek, \nLudothek, Elternberatung, schulergänzende \nAngebote u. Ä.) sowie der Alterspflege oder \ndem Friedhof zudienende Nutzungen (Ärzte- \nzentrum, Zahnärzte, Restauration, Angebote \nfür den täglichen Bedarf, Gesundheitsdienst- \nleistungen, Verwaltungsdienstleistungen, \nBestattungsdienstleistungen u. Ä.). \n\n- Neubau ist gestattet. \n- Für das Fachorgan, \n welches das Bauprojekt \n prüft, ist das Ergebnis des \n Gutachterverfahrens vom \n 7.12.2017 als Richtkonzept \n wegleitend. \n\n- GFo1 min 7'300 m², \n- GFo1 max. 10'000 m² \n- Grenzabstand min. 5.0 m   \n\ngegenüber den Parzellen \nNr. 399, 1267, 3924, 5059 \n\n- Gebäudeabstand frei \n- Gebäudelänge: 77 m \n- Gebäudebreite: 33 m \n- Fassadenhöhe: 19 m \n\nSektor II Öffentliche Nutzungen für Kinder, Jugendliche \nund Familien (Kita, Quartiertreff, Bibliothek, \nLudothek, Elternberatung, schulergänzende \nAngebote u. Ä.) sowie der Alterspflege oder \ndem Friedhof zudienende Nutzungen (Ärzte- \nzentrum, Zahnärzte, Restauration, Angebote \nfür den täglichen Bedarf, Gesundheitsdienst- \nleistungen, Verwaltungsdienstleistungen, \nBestattungsdienstleistungen u. Ä.). \n\n- Neubauten aufgrund \n qualitätssichernden \n\n  Verfahren, Erweiterungs-\n  bauten (Um-, An- und \n Aufbauten), Erschliessung. \n\n- Erschliessung ist über das \n Länggässli gestattet. \n\n- GFo1 min 1'200 m², \n- GFo1 max. 3'800 m² \n- Grenzabstand min. 5.0 m \n\ngegenüber den Parzellen \nNr. 399, 1267, 3924, 5059 \n\n- Gebäudeabstand frei \n- Gebäudelänge: 45 m \n- Gebäudebreite: 30 m \n- Fassadenhöhe: 11 m \n\nÄnderung Baureglement Anhang 3 \nalter Zustand (wird aufgehoben) \n\nPlanungszweck \n\nAF Buchholzstrasse \n\nGestalten der Bauten und Anlagen am Zugang zum Bostudenquartier so, \ndass eine gute Gesamtwirkung entsteht. \n\nNutzungsart Arbeiten \n\nNutzungsmass - Gebäudehöhe maximal 11.0 m. \n- Punktuell sind Abweichungen von der maximalen Gebäudehöhe \n\nzulässig, wenn diese städtebaulich begründet sind und zu einer \nerhöhten räumlichen Qualität führen. \n\nLärmempfind- \nlichkeitsstufe \n\nES IV. \n\nGestaltungsgrundsätze Überzeugende Gestaltung des Siedlungsrandes und des Übergangs zum \nFriedhof Schoren. \n\nÄnderung Baureglement Art. 21 Abs. 6 \nalter Zustand \n\nArt. 21 Abs. 6 In den Arbeitszonen Grabengut, ehemaliges Schlachthaus Lerchenfeld, \nLerchenfeld Allmendstrasse und Allmitplatz Bostuden gilt eine maximale \nGebäudehöhe von 11.0 m.  \n\nneuer Zustand \nArt. 21 Abs. 6 In den Arbeitszonen Grabengut, ehemaliges Schlachthaus Lerchenfeld und \n\nLerchenfeld Allmendstrasse und Allmitplatz Bostuden gilt eine maximale \nFassadenhöhe von 11.0 m.  \n\nZonenplan I (alt) Zonenplan I (neu)\n\nZonenplan II (alt) Zonenplan II (neu)\n\n1:1'500\n±\n\n1:1'500\n±\n\nZöN Nr. 55\n\nSektor II\n\nSektor I\n\nGENEHMIGUNGSDOKUMENT \n\nSchärmehof, Änderung Zonenplan und Baureglement \nnach Art. 58–61 BauG \n\nDie Änderung beinhaltet: \n– Änderung Zonenplan I, Teil Thun 2002 \n– Änderung Zonenplan II, Teil Thun 2002 \n– Änderung Baureglement 2002 \n\n- Art. 21 Abs. 6: Streichung Allmitplatz Bostuden\n- Anhang 2: neue Vorschriften ZöN Nr. 55 Schärmehof\n- Anhang 3: Aufhebung ZPP AF Buchholzstrasse\n\nweitere Dokumente: \n– Erläuterungsbericht\n– Bericht Gutachterverfahren Pflege- und Alterswohnen Schärmehof vom 7. Dezember\n\n2017 \n\nObjekt-Nr.: 5.044 Format: 60x84cm Revidiert: – \nPlan-Nr.: 5.044.1 Gez.: Ku \nMst.: 1:1'500 Datum: 09.06.2020 Name Büro: J. Hänggi \n\nDIREKTION PRÄSIDIALES UND STADTENTWICKLUNG \nPLANUNGSAMT \nplanungsamt@thun.ch \nIndustriestrasse 2, Postfach 145, 3602 Thun \nthun.ch/planungsamt \nReferenz 17741 / 8677064 \n\nFestlegungen\n\nZone mit Überbauungsordnung UeO\n\nWohnen W3\nWohnen W3+\nArbeiten A\n\nZone für öffentliche Nutzungen ZöN\n\nLandwirtschaftszone LWZ\n\nLandschaftsbildgebiet \n\nHinweis\n\nZone für öffentliche Nutzungen ZöN\n\nPerimeter der Änderung\n\nSektorengrenze\n\nLegende\n\nLegende\n! ! !\n\n!!! Perimeter der Änderung \n\nLärmvorbelastung\n\nusrth0312\nKreis\n\nusrth0312\nKreis\n\nusrth0312\nKreis\n\nusrth0312\nKreis\n\n\n


Wortlaut P 02/2024

text: \n) } \n\nir N \n\nSTADT \nS THUN \n\nPostulat: Street-Workout-Anlage in Thun \n\nFraktion glptevp+tedu \n\nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen, ob, wo und wie eine Street- \n\nWorkout-Anlage realisiert werden kann. Dabei interessieren insbesondere \n\nmögliche Plätze der Realisierung, die Kosten (auch Unterhalt), sowie die \n\nFrage, ob dieses Angebot allenfalls auch mobil umgesetzt werden könnte \n\n(analog Pumptrack). \n\nDie ebenfalls durch uns lancierte und bereits umgesetzte und erfolgreiche Idee des Pump- \n\ntracks soll um ein neues Element ergänzt werden. Street-Workout spielt sich auch im \n\nAussenraum ab, spricht jedoch vor allem junge Menschen an. Inspiriert wurde dieser \n\nVorstoss durch den SRF-Bericht in Schweiz aktuell (siehe unten). \n\nWürde eine Realisierung mobil möglich sein, wäre das bereits beim Pumptrack erfolgreich \n\nangewendete Rotieren in der gesamten Stadt wiederum sehr wertvoll. Dadurch könnten \n\nverschiedene Quartiere angesprochen und die Idee bekannt gemacht werden. \n\nBeitrag in der Sendung Schweiz aktuell: \n\nhttps://www.srf.ch/play/tv/schweiz-aktuell/video/fitnessstudio-nein-danke-street-workouts- \n\nin-lausanne?urn=urn:srf:video:7d777f73-f438-48e5-ab0a-9905e6c53089 \n\nKonzepte und Informationen: \n\nhttps://www.street-workout.com \n\nDringlichkeit: nicht gewünscht \n\n\n

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Protokollauszug SR 20241024

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 09/2024, Beschluss-Nr.  vom 24. Oktober 2024 \nLaufnummer Geschäft: 210009  \n \n \nDringliches Postulat P 19/2024 betreffend eine Buslösung Seefeldstrasse \nAlice Kropf (SP) und Fraktion SP vom 22. August 2024; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. P 19/2024 \n \nDas Postulat wird mit 38 zu 1 Stimmen als erheblich erklärt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Planungsamt \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber SR, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Tiefbauamt, Fi-\n\nnanzverwaltung, Fachstelle Umwelt Energie Mobilität \n \n \nThun, 25. Oktober 2024 / LL2 \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n