SRB I 18-2011 Aggloprogramm Massnahmen

text: \n \n\n01.11.2011 (TBA)  - Q:Daten/Stadtrat/Berichte/CONVERT_e8abba3c36524967ab2ee23d53a04f7c Seite 1/3 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \nTelefon +41 (0)33 225 82 17, Fax +41 (0)33 225 82 02 \nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n \n \n \n\nStadtratssitzung vom 24. November 2011 Interpellation Nr. I 18/2011 \n \n \nInterpellation betreffend Agglomerationsprogramm 1. Generation und der Mass-\nnahmen der Stadt Thun \nFraktion Grüne vom 30. Juni 2011; Beantwortung \n\n \n \nWortlaut der Interpellation \n\n \nDas Agglomerationsprogramm Verkehr und Siedlung von 2007 (1. Generation) beinhaltet neben der \ngrössten Massnahme Bypass Thun Nord, für die der Kanton Bern die Federführung hat, verschiedene \nMassnahmen, bei denen die Stadt Thun verantwortlich ist. Am 27. Januar 2010 wurden die interessierten \nStadträte von Thun und Steffisburg dazu im Hotel Seepark informiert. \nAnfangs 2011 wurde unseres Wissens die Leistungsvereinbarung zu diesen Massnahmen des AP 1. Ge-\nneration, die sogenannte A-Liste, zwischen dem Bund und dem Kanton abgeschlossen. Das Legislatur-\nziel Nr. 2 der Stadt Thun befasst sich erfreulicherweise mit dem Bypass Thun-Nord und seinen Begleit-\nprojekten. Da nun verbindliche Vereinbarungen und Zielsetzungen vorliegen, haben wir folgende Fragen \nzu den Massnahmen der A-Liste des AP 1. Generation, die in der Interpellation 3/2011 der SVP betref-\nfend Begleitprojekte des Bypass Thun Nord vom 17. Februar kein Thema waren: \n \n1) Sind bereits Massnahmen aus der A-Liste des Agglomerationsprogramms 2007 weggefallen oder \n\nzeitlich verschoben worden? \n \n Massnahmen A-Liste: \n MIV (motorisierter Individualverkehr): Umgestaltung Allmendstrasse, Umgestaltung Jungfrau-/Stock-\n\nhornstrasse, Parkleitsystem Innenstadt, Lärmschutz Burgerstrasse und Einbahnverkehr Innenstadt \nThun, \nÖffentlicher Verkehr: Busbevorzugung Allmend-, Grabenstrasse sowie Unterführung Frutigenstrasse, \nLangsamverkehr: Ausbau Bike+Ride Bahnhof Thun und Innenstadt, Aarequerung Scherzligen/Scha-\ndau, LV-Verbindung Bahnhof-Selve-Schwäbis, Fussgängerunterführung Frutigenstrasse, Uferwege \nBahnhof-Schadau-Lachen, Unterführung Regiestrasse. \n\n2) Wenn ja. Welche Massnahmen aus der A-Liste sind betroffen und aus welchen Gründen? \n\n3) Wer ist zuständig bei der Stadt Thun für den Entscheid, dass Massnahmen der A-Liste mit Zuständig-\nkeit der Stadt Thun wegfallen oder zeitlich verschoben werden? \n\n4) Welche Nachteile ergeben sich für die Stadt Thun und die weiteren Massnahmen der B-Liste, wenn \nMassnahmen nicht umgesetzt werden? \n\n \n \n \nAntwort des Gemeinderates \n\n \nBemerkungen zum Agglomerationsprogramm Siedlung und Verkehr Thun \n\n \nDie sich seit Jahrzehnten in und um Thun verschärfenden Verkehrsprobleme mitsamt deren negativen \nAuswirkungen in den Bereichen Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt können nur mit einem gemeinde-\nübergreifenden Gesamtkonzept gelöst werden, welches alle Verkehrsmittel umfasst.  \n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.11.2011 - Interpellation I 18/2011 – Massnahmen Thun AP 1 \n\n01.11.2011 (TBA)  - Q:Daten/Stadtrat/Berichte/CONVERT_e8abba3c36524967ab2ee23d53a04f7c Seite 2/3 \n\n \nDurch eine mit der Verkehrsplanung eng verknüpfte Siedlungsplanung (z.B. kurze Distanzen zwischen \nWohn-, Arbeits-, Einkaufs- und Freizeitbeschäftigungsorten) soll per Saldo weniger Verkehr verursacht \nwerden. Mit den vorgeschlagenen Massnahmen soll der Umstieg auf den öffentlichen Verkehr gefördert \nund der motorisierte Verkehr verträglicher gestaltet werden. Insgesamt muss der gesamte Verkehr auf \nder vorhandenen und knappen Verkehrsfläche optimal organisiert werden. \n \nDas AP Siedlung und Verkehr Thun stellt ein langfristiges Planungsinstrument dar, welches - zusammen \nmit den Begleitprojekten - nachstehende Ziele verfolgt: - Entlasten der Thuner Innenstadt vom Durchgangsverkehr. - Realisieren einer leistungsfähigen Tangentialverbindung zwischen Thun Süd/West und Thun Nord/ \n\nSteffisburg. - Direkte Anbindung des Entwicklungsschwerpunktes Thun Nord/Steffisburg an das übergeordnete \nStrassennetz. \n\n \nIn der Region Thun wird seit mehr als 50 Jahren an Lösungen für eine weitere Aarequerung gearbeitet, \nwelche die Verkehrssituation in Thun verbessert und insbesondere die Thuner Innenstadt vom Durch-\ngangsverkehr entlastet und somit Thun als Wirtschafts-, Arbeits- und Wohnstandort stärkt. Dabei stand \ndie Agglomeration Thun noch nie so nahe an einer Realisierung wie jetzt. Der Gemeinderat will mit einer \nkonsequenten Haltung das Agglomerationsprogramm unterstützen und die rasche Realisierung der ein-\nzelnen Projekte, insbesondere des Bypass Thun Nord, nicht gefährden. \n\n \n \nZu den Fragen im Einzelnen \n\n \nZu Frage 1: Sind bereits Massnahmen aus der A-Liste des Agglomerationsprogramms 2007 weg-\n\ngefallen oder zeitlich verschoben worden?  \n\n \nJa, es sind Projekte weggefallen, resp. zeitlich verschoben worden. Die Tabelle im Anhang zeigt die vor-\ngesehenen zeitlichen Abläufe der Thuner A-Projekte des Agglomerationsprogrammes. \n \nDas Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat im Ja-\nnuar 2011 mit dem Kanton, als Trägerschaft des AP, die Leistungsvereinbarung abgeschlossen. Der \nGemeinderat hat im Jahr 2010 vom Entwurf dieser Leistungsvereinbarung Kenntnis genommen und sich \neinverstanden erklärt, die Thuner Agglomerationsprojekte zu realisieren. \n \nDie Stadt Thun hat die in der Leistungsvereinbarung enthaltenen Massnahmen ins Investitionsprogramm \nder Jahre 2011 ff. aufgenommen. Die Planungs- und Kreditbeschlüsse der zuständigen Organe bleiben \nvorbehalten. \n \n \nZu Frage 2: Wenn ja. Welche Massnahmen aus der A-Liste sind betroffen und aus welchen Grün-\n\nden?  \n\n \nDurch den Bypass Thun Nord wird das Schwäbisquartier, insbesondere die Schwäbisstrasse-Regie-\nstrasse vom Durchgangsverkehr entlastet und die Situation für Velofahrende und zu Fuss Gehende ver-\nbessert. Durch diese Ausgangslage und Erkenntnisse verzichtet die Stadt Thun auf die Realisierung der \nzusätzlichen Bahnunterführung Regiestrasse, welche im Agglomerationsprogramm mit 1,4 Mio. Franken \nbeziffert wurde. Das Tiefbauamt hat dies im Rahmen der vom Kanton jährlich verlangten Terminplanung \nim November 2009 den Behörden von Bund und Kanton mitgeteilt. \n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.11.2011 - Interpellation I 18/2011 – Massnahmen Thun AP 1 \n\n01.11.2011 (TBA)  - Q:Daten/Stadtrat/Berichte/CONVERT_e8abba3c36524967ab2ee23d53a04f7c Seite 3/3 \n\n \nZu Frage 3: Wer ist zuständig bei der Stadt Thun für den Entscheid, dass Massnahmen der A-Liste \n\nmit Zuständigkeit der Stadt Thun wegfallen oder zeitlich verschoben werden? \n\n \nGrundsätzlich ist der Gemeinderat für die Thuner Verkehrsprojekte des Agglomerationsprogramms zu-\nständig. Projekt-/Programmbearbeitend und antragstellend ist das Tiefbauamt unter Einbezug der betei-\nligten Abteilungen wie Planungsamt, Finanzverwaltung und Rechtsdienst. Im Falle der Massnahme Re-\ngiestrasse wurde der Verzicht auf die zusätzliche Bahnunterführung im November 2009 auf Direktionse-\nbene beschlossen (Direktion Bau und Liegenschaften, im Rahmen der Terminplanung in Zusammenar-\nbeit mit den Behörden von Bund und Kanton). \n \n \nZu Frage 4: Welche Nachteile ergeben sich für die Stadt Thun und die weiteren Massnahmen der \n\nB-Liste, wenn Massnahmen nicht umgesetzt werden? \n\n \nDie optimale Wirkung des AP wird im Zusammenspiel der Massnahmen erreicht. Werden Massnahmen \ndes Programms nicht oder nur teilweise umgesetzt, kann dies der Bund bei der Beurteilung und Festle-\ngung des Bundesbeitragssatzes der nächsten Generation des Agglomerationsprogrammes (AP 2) be-\nrücksichtigen, das heisst, er kann den Beitragssatz für das AP 2 um bis zu 10 Prozent kürzen. \n \n \nThun, 27. Oktober 2011 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n \n \n \nBeilage \n\n-  Ablaufprogramm Projekte A, Agglomerationsprogramm, 9. September 2011 \n \n \n\n\n


20-2011 Spesenpauschale ab 2011,  SRB

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text: \n \n\n25.08.2011 (Stadtkanzlei) - Q:Daten/Stadtrat/Berichte/CONVERT_cdfc3697251a44d7856da6d597d8cb88 Seite 1/1 \n\nStadtratspräsidentin \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 17, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 22. September 2011 Bericht Nr. 20/2011 \n \n\n \n\n \n\nStadtrat: Spesenpauschale nach Artikel 54 Absatz 4 Geschäftsreglement Stadtrat \n\n \n\n \n\nIn Artikel 54 Absatz 4 des neuen Geschäftsreglements des Stadtrates von Thun ist für jedes Ratsmitglied \n\neine jährliche Spesenpauschale von maximal Fr. 300.-- vorgesehen. Damit soll namentlich ein Beitrag an \n\ndie persönlich anfallenden Administrationskosten für Computer, Drucker, Druckerpatronen und Papier \n\ngeleistet werden. Da etliche Dokumente und Korrespondenz heute ausschliesslich elektronisch zugestellt \n\noder im Internet zur Verfügung gestellt werden, wird vorausgesetzt, dass die Stadtratsmitglieder über die \n\nentsprechenden Mittel verfügen. Damit hat die Stadtkanzlei namhafte Material- und Druckkosten an die \n\nRatsmitglieder ausgelagert, was mit einer jährlichen Spesenpauschale zumindest teilweise abgegolten \n\nwerden soll. Die Auszahlung erfolgt jeweils mit der Sitzungsgeldabrechnung. \n\n \n\nInnerhalb des Höchstansatzes beschliesst der Stadtrat die jeweilige Höhe der Entschädigung.  \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 54 Absatz 5 Geschäftsreglement des Stadtrates und nach \n\nKenntnisnahme vom Antrag Stadtratspräsidentin, beschliesst: \n\n \n\n1. Die jährliche Spesenpauschale nach Artikel 54 Absatz 5 Geschäftsreglement wird auf Fr. 200.-- pro \n\nangefangenes Amtsjahr festgesetzt. \n\n2. Die Stadtkanzlei wird mit dem Vollzug beauftragt. \n\n \n\n \n\nThun, 24. August 2011 \n\n \n\nDie Stadtratspräsidentin Der Stadtratssekretär \n\nVreni Balmer Remo Berlinger \n\n \n\n\n


name: M 02-2011 Rücktritt, Nachrücken und Ersatzwahl in GR

text: \n \n\n19.07.2011 (RS/STK)) - Q:Daten/Stadtrat/Berichte/CONVERT_070cf0c443d64e69831f2e240e60adc8 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \nTelefon +41 (0)33 225 82 17, Fax +41 (0)33 225 82 02 \nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n \n \n \n\nStadtratssitzung vom 24. August 2011  Motion Nr. M 2/2011 \n \n \nMotion betreffend Änderung der Stadtverfassung Art. 61 "Rücktritt, Nachrücken \nund Ersatzwahl in den Gemeinderat" \nBDP-Fraktion vom 7. April 2011; Beantwortung \n\n \nWortlaut der Motion \n \nDer Gemeinderat wird aufgefordert, dem Stadtrat eine Vorlage zu unterbreiten, um die entsprechenden \nwahlrechtlichen Bestimmungen, insbesondere Art. 61 Abs. 3 und 4 der Stadtverfassung, so zu revidieren, \ndass das automatische Nachrücken bei Vakanzen im Gemeinderat infolge Ablehnung der Wahl, Rück-\ntritts oder Todes bis zum 31. März des ersten Jahres der Amtsdauer nicht mehr möglich ist, sondern in \njedem Falle eine Ergänzungswahl nötig wird. \n \nBegründung: \n\nDer Gemeinderat wird im Proporzwahlsystem gewählt. Dieses System soll beibehalten werden. \n \nDieses System hat jedoch Vor- und Nachteile. Ein Nachteil ist das automatische Nachrücken innerhalb \nder gleichen Liste bis zum 31.3. des ersten Amtsjahres. Dieser Nachteil ist aber nicht durch das Pro-\nporzsystem bedingt sondern in der Stadtverfassung (StV) sowie in der Verordnung über die Wahlen und \nAbstimmungen in der Stadt Thun (WAV) vorgeschrieben. \n \nMit der Anpassung des Artikels 61 Absatz 3 und 4 in der StV sowie entsprechend des Artikels 29 in der \nWAV soll der Stimmenfängerei durch politische Parteien mit populären Kandidaten Einhalt geboten wer-\nden. \n \nNeuwahlen würden auch nach heutiger Version der Stadtverfassung und der WAV nach Ablauf der oben \nerwähnten Frist (31.3. des ersten Amtsjahres) stattfinden. Mit dem vorliegenden Antrag wird lediglich \ndiese Frist gestrichen, d.h. es sind auch weiterhin Neuwahlen erforderlich. \n \n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \n1. Motionsfähigkeit \n \nDie Motionsfähigkeit besteht ohne Zweifel. Es müsste der Art. 61 StV revidiert werden, was eine obligato-\nrische Volksabstimmung bedingt.  \n \n2. Weitere Beurteilung \n \na) Rasche Handlungsfähigkeit zu Beginn der neuen Amtsdauer \n\nBei der Formulierung und der Einführung des Abs. 3 von Art. 61 StV waren Gründe der Praktikabilität, der \nEffizienz und der Herstellung der raschen Handlungsfähigkeit der neu gewählten Exekutive im Vorder-\ngrund. U. a. wurde in der Vorlage an den Stadtrat1 auch darauf hingewiesen, dass für den Fall, dass das  \nStadtpräsidium erst im zweiten Wahlgang besetzt werden könnte und der bisherige Amtsinhaber oder die \nAmtsinhaberin nicht wiedergewählt würde, ein Verzicht auf die bereits erfolgte Wahl als Gemeinderats- \n \n\n                                                      \n1 Vgl. Bemerkungen zu Art. 61 der Beilage 1 zum Bericht 11/2005 (Beilage) \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.08.2011 - Motion M 2/2011 - Änderung von Art. 61 StV \n\n19.07.2011 (RS/STK)) - Q:Daten/Stadtrat/Berichte/CONVERT_070cf0c443d64e69831f2e240e60adc8 Seite 2/2 \n\n \nmitglied möglich sein solle ohne dass bereits eine Neuwahl erfolgen müsse. Deshalb soll bis zum \n31. März des ersten Amtsjahres in einem solchen Fall ein Nachrücken erfolgen. Bis zum 31. März dürfte \nder ursprüngliche Wählerwille nämlich noch stimmen. \n \nIn Art. 29 der Wahlverordnung wird diese Bestimmung noch präzisiert, so werden insbesondere die Ab-\nlehnung der Wahl, der Rücktritt oder der Tod eines gewählten Mitglieds als Vakanzgründe aufgeführt. \nZudem werden die Modalitäten des Nachrückens noch näher geregelt. \n \nb) Alternativen? \n\nAls Alternative zum Nachrücken käme eine Ergänzungswahl im Majorzverfahren in Betracht, wie dies bei \neiner Vakanz nach dem 31. März in Art. 61 Abs. 4 ja bereits vorgesehen ist und auch in der Wahl- und \nAbstimmungsordnung vom 5. März 1989 (Einführung Doppelproporz) bis zur vorübergehenden Einfüh-\nrung des Majorzes gegolten hat. Allerdings schliesst auch ein rascher erneuter Wahlgang aufgrund der \nErgebnisse des ersten Wahlganges allfällige taktische Manöver nicht einfach aus. Die Ausgangslage ist \njedenfalls nicht mehr genau dieselbe. \n \nDas Nachrücken beim Ausscheiden einer gewählten Person entspricht grundsätzlich der Grundidee des \nProporzes, der primär als ein System der Parteiwahl gilt. In vielen Gemeinden gilt das Nachrücken sogar \nwährend der ganzen Amtsdauer, was ein Nachrücken z. B. im letzten Legislaturjahr und eine Kandidatur \nals Bisherige zulässt. Zwingend ist ein Nachrücken jedoch nicht, die Gemeinden haben hier eine gewisse \nAutonomie, wie auch die erwähnte Thuner Regelung von 1989 zeigt. \n \nc) Missbrauchsgefahr bei Weiterführung der bestehenden Regelung? \n\nGrundsätzlich bestünde zwar die Möglichkeit, in voller Absicht eine populäre Kandidatur ohne ernsthafte \nAbsicht, die Wahl anzunehmen, zu lancieren um dann eine andere Person quasi nachzuschieben. Eine \nPartei, die das künftig tut, qualifiziert sich allerdings selbst. Gerade nach der unerwarteten Nichtannahme \nder Wahl im vergangenen Herbst und den entsprechenden Begleitgeräuschen erscheint eine solche Ma-\nchenschaft als äusserst unwahrscheinlich.  \nDie erfolgte Nichtannahme der Wahl ist letztlich auf die etwas spezielle Thuner Regelung bei der Pensen- \nund Direktionsbildung zurückzuführen. Parteien und Stimmberechtigte werden bei den nächsten Wahlen \nKandidaturen besonders kritisch prüfen und alles daran setzen, allfällige Vorwürfe betr. angeblicher \nStimmenfängerei gar nicht erst aufkommen zu lassen.  \n \nDie Motion übersieht zudem, dass es durchaus legitime Gründe für eine Nichtannahme durch ein neuge-\nwähltes Mitglied geben kann. Diese können z. B. persönlicher oder beruflicher Art sein oder weil die \nÜbernahme einer ev. favorisierten Direktion nicht möglich ist oder das ausgehandelte mögliche Pensum \neben letztlich nicht den Vorstellungen entspricht, etc. Zudem kann ein Rücktritt immer noch kurz nach \nAnnahme der Wahl erfolgen, mit oder ohne Regelung betr. Nachrückens. \n \nDer Gemeinderat erachtet die Motion deshalb als unverhältnismässig. Sie bedingt zur Umsetzung zudem \neine Anpassung der Stadtverfassung und damit eine obligatorische Volksabstimmung mit entsprechen-\ndem Aufwand und Kosten. \n \n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen beantragt der Gemeinderat dem Stadtrat die Ablehnung der Motion. \n \nThun, 7. Juli 2011 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \nDer Stadtpräsident  Der Ratssekretär \nLanz Raphael Marius Mauron \n \nBeilage: Bemerkungen zu Art 61 der Beilage 1 zum SR-Bericht Nr. 11/2005 \n\n\n


I 09-2011 Wasserwirbelkraftwerk in Thun

text: \n \n\n19.07.2011 (P+F/UB) - Q:Stadtrat/Berichte/CONVERT_0fe734539e184f1399207d10b5262c66 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 17, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 24. August 2011 Interpellation Nr. I 9/2011 \n \n\n \n\nInterpellation betreffend Wasserwirbelkraftwerk in Thun \nDütschler Peter (FDP) und Mitunterzeichner vom 17. März 2011; Beantwortung \n\n \n\n \n\n1. Wortlaut der Interpellation \n\n \n\nSachverhalt \n\nIn Schöftland (AG) wurde letztes Jahr das erste Wasserwirbelkraftwerk "Dr. Bertrand Piccard" eingeweiht.  \n\nDas Wasserwirbelkraftwerk hat den Prix Watt d'Or 2011 vom Bundesamt für Energie BFE in der Katego-\n\nrie Erneuerbare Energie erhalten. \n\n \n\nEin Wasserwirbelkraftwerk ist ein kleines Flusskraftwerk, welches zur Erzeugung von Naturstrom bei \n\neinem Gefälle ab 0,7m und Wassermengen ab ca. 1'000 Liter pro Sekunde geeignet ist. Die Technik ist \n\nnicht mit einem herkömmlichen Kleinwasserkraftwerk zu vergleichen. Sie beruht auf einem Becken mit \n\neinem zentralen Abfluss. Darüber bildet sich ein Wasserwirbel, der mit Hilfe der Schwerkraft bzw. Höhen-\n\ndifferenz einen langsam drehenden Rotor mit ca. 20 Umdrehungen pro Minute bewegt. Dieser treibt den \n\nGenerator an, der den Strom produziert und ins Netz einspeist. Wasserwirbelkraftwerke sind dank der \n\ninnovativen, wartungsarmen Technologie für einen Dauerbetrieb von rund 50 bis 100 Jahren ausgelegt, \n\nEs sind kleine und günstige Anlagen mit weltweit grossem Einsatzpotenzial. Durch das Forschungs- und \n\nEntwicklungspotenzial der Technologie wird in Zusammenarbeit mit Fachhochschulen und Universitäten \n\neine Stärkung des Wirtschaftsstandorts Schweiz erreicht. Mehr Infos: www.gwwk.ch \n\n \n\nFragen an den Gemeinderat \n\n1. Hat der Gemeinderat Kenntnis von dieser neuen, ausgezeichneten Energiegewinnung? \n\n2. Ist der Gemeinderat gewillt, die Machbarkeit und Potentialanalyse eines Wasserwirbelkraftwerks in \n\nThun prüfen zu lassen? \n\n3. Hat der Gemeinderat die Möglichkeit diese Abklärungen der Energie Thun AG zu übertragen? \n\n \n\nBegründung \n\nAls Energiestadt hat Thun ein Interesse an der Stromproduktion im Einklang mit der Natur, inkl. Renatu-\n\nrierung und Fischdurchgängigkeit. \n\n \n\nInsbesondere im Bereich der oberen Schleuse und dem Mühleplatz sehen die Initianten ein Potential, wo \n\ngut in die Umgebung eingepasste Wasserwirbelkraftwerke Energie und Besucherzahlen generieren kön-\n\nnen. \n\n \n\n \n\n2. Antwort des Gemeinderates \n\n \n\nZu Frage 1: Hat der Gemeinderat Kenntnis von dieser neuen, ausgezeichneten Energiegewin-\n\nnung? \n\n \n\nDie Broschüre der Genossenschaft Wasserwirbelkraftwerke liegt dem Gemeinderat vor. Eine Delegation \n\nvon Vertretern der Stadt und der Energie Thun AG hat das einzige praktische Beispiel eines Wasserwir-\n\nbelkraftwerks in der Schweiz im aargauischen Schöftland im Mai dieses Jahres in Augenschein nehmen  \n\n \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.08.2011 - Interpellation I 9/2011 - Wasserwirbelkraftwerk \n\n19.07.2011 (P+F/UB) - Q:Stadtrat/Berichte/CONVERT_0fe734539e184f1399207d10b5262c66 Seite 2/2 \n\n \n\nkönnen. Der Gemeinderat ist über die Ergebnisse informiert worden. Ausserdem kennt er einen diesbe-\n\nzüglichen Artikel in einer Publikationen des Bundesamts für Energie BFE (Newsletter BFE vom Januar \n\n2011, S. 5, "Ein Kraftwerk mit Doktortitel") und die Antwort des Regierungsrates des Kantons Bern auf \n\neine Motion zum Thema Wasserwirbelkraftwerk, die sich allerdings recht kritisch zur wirtschaftlichen und \n\numweltpolitischen Seite dieses neuen Typs von Kleinwasserkraftwerk äussert. \n\n \n\n \n\nZu Frage 2: Ist der Gemeinderat gewillt, die Machbarkeit und Potentialanalyse eines Wasserwir-\n\nbelkraftwerks in Thun prüfen zu lassen? \n\n \n\nEs entspricht der Ausbaustrategie des stadteigenen Energieversorgers, die Stromeigenproduktion durch \n\nerneuerbare Energien zu erhöhen. Daher hat sich die Energie Thun AG von sich aus bereit erklärt, die \n\nAnwendung der angesprochenen Technologie spezifisch für die Verhältnisse in Thun zu prüfen. Sie ist \n\nnun allerdings aus Gründen insbesondere der Chancenlosigkeit für eine Konzessionserteilung, einer un-\n\ngenügenden Effizienz bei hohen Realisierungskosten und der von der zuständigen kantonalen Fachstelle \n\nals noch unausgereift beurteilten Technik nach der Prüfung verschiedener ganz konkreter Standorte in \n\nThun zum Schluss gekommen, sie werde "bis auf weiteres keine weiteren Untersuchungen (mehr) vor-\n\nnehmen". Einlässlicher wird dies dargestellt in einem Bericht der Energie Thun AG vom 5. Juli 2011 (Bei-\n\nlage). \n\n \n\n \n\nZu Frage 3: Hat der Gemeinderat die Möglichkeit diese Abklärungen der Energie Thun AG zu über-\n\ntragen? \n\n \n\nDie Beantwortung dieser Frage erübrigt sich, da die Energie Thun AG die Prüfung aus eigenem Antrieb \n\nvorgenommen hat. \n\n \n\n \n\nThun, 14. Juli 2011 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Vizestadtschreiber \n\nRaphael Lanz Remo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage: \n\nBericht Energie Thun AG "Wasserwirbelkraftwerke" vom 5. Juli 2011 \n\n\n


Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n \n \nStadtrat, 8. Sitzung, Beschluss-Nr. 65 vom 24. August 2011 \n \n\nInterpellation betreffend Aufgaben, Besetzung und Praxis des Fachausschusses Bau- und \n\nAussenraumgestaltung \n\nSVP-Fraktion vom 7. April 2011; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. I 11/2011 \n \nDie Interpellanten erklären sich von der Beantwortung teilweise befriedigt. \n \n\nGeht an \n \n\nzum Vollzug: Planungsamt \n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Ratssekretär, Vizestadtschreiber, Informationsbeauftragter, \nStadtkanzlei, Amt für Stadtliegenschaften, Tiefbauamt, Vorsteherin \nStadtentwicklung, Bauinspektorat \n\n \n \nThun, 26. August 2011 / fa \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nRemo Berlinger \n \n \n \nVorakten an:  Planungsamt  \n \n\n\n

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Protokollauszug SR 20200917

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 8. Sitzung, Beschluss-Nr. 93 vom 17. September 2020 \nLaufnummer Geschäft: 181905 \n \n \nProtokoll \nGenehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20. August 2020 \n\n \n \nDas Protokoll wird stillschweigend genehmigt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: - \n \n \nThun, 18. September 2020 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


16-2011 LZ Beilage 2 Reporting LZ 07-10

text: \nBeilage 2 zu Stadtratsbericht Nr. 16/2011 \n\n \nAUSZUG aus: Einwohnergemeinde Thun, Jahresbericht 2010 \n \nLegislaturziele 2007 - 2010 \nBerichterstattung über den Stand des Erreichten per Ende 2010  \nund Überblick über die gesamte Legislatur \n \n1. Schwerpunkt: Zusammen Leben \n\nNr. Massnahme Abt. Stand Ende 2010 \n\nL 1 Bildungsreglement definitiv \nerlassen \n\nABS Das Bildungsreglement und die Bildungsverordnung wurden mit \ndem Schuljahresbeginn 2009/2010 in Kraft gesetzt. \n\nL 2 Entwicklungsprojekte an den \n\nVolksschulen (Förder- und \nIntegrationssystem für die \nstädtische Schulen, zweites \nTagesschulangebot in Strätt-\nligen, Einführung der \nSchulsozialarbeit) \n\nABS Das Konzept Integration und besondere Massnahmen (Umsetzung \n\nArt.17, Volksschulgesetz [Integrationsartikel]) ist seit Beginn des \nSchuljahres 2009/10 in Kraft. Die von speziellen Schulleitungen \nIBEM koordinierte Umsetzung in drei Kreisen (2 Primar, 1 Oberstu-\nfe) wird von der städtischen Kommission IBEM begleitet. \n\nTagesschulangebote: Der gesetzliche Auftrag, bei einem Bedarf \nvon mehr als 10 Kindern Tagesschulangebote anzubieten, wurde \nmit dem Schuljahresbeginn 2010/11 umgesetzt. Folgende Tages-\nschulangebote sind in Betrieb: Tagesschulen Gotthelf, Lerchenfeld, \nNeufeld, Pestalozzi, Schönau, Martinpark und Mittagstisch Goldiwil. \nDie Verordnung über die Tagesschulen (VTS) vom 2. September \n2010 regelt die Umsetzung der kantonalen Rahmenbedingungen in \nThun ab dem 1. August 2010. \n\nSchulsozialarbeit: Die Implementierung in allen Oberstufenzentren \n\nund 6 Primarschulhäusern ist seit dem Schuljahr 08/09 umgesetzt. \nDas Controlling ist eingeführt. \n\nL3 Aufbau Begegnungszentrum \nIntegration \n\nABS Gestrichen im Rahmen der AVP. \n\nL 4 Sportleitbild und -konzept ABS Das Konzept für Sport- und Bewegungsräume (KSB) wurde im \n\nSeptember 2008 fertig erstellt. Der Stadtrat wurde im Februar 2009 \ndarüber in Kenntnis gesetzt, die Öffentlichkeit im März 2009 infor-\nmiert. \n\nDas Sportleitbild der Stadt Thun wurde 2010 fertig gestellt. Der \n\nGemeinderat hat es am 17. Deezmber 2010 genehmigt und per \n1. Januar 2011 in Kraft gesetzt. \n\nL 5 Früherfassungsprojekte in \nJugendschutz und  \nJugendhilfe \n\nSD Im Februar 2010 konnte der Betrieb eröffnet werden und war um-\ngehend ausgelastet. Eine erste Evaluation Februar bis August \n2010 ergab eine Auslastung >80 %, Programmabbrüche <20 % \nund eine hohe Zufriedenheit von Zuweisern, Eltern und Jugendli-\nchen. Die Flexibilität im Angebot und die hohe Professionalität \nwerden sehr geschätzt. \n\nL 6 Polizei Thun: Weiterführen \n\nund Anpassen der  \nLeistungsvereinbarung \n\nASi Der Vertrag „Polizei Thun“ ist dem revidierten kantonalen Polizei-\ngesetz angepasst worden und seit 1. Januar 2010 in Kraft. \n\nL 7 Familienleitbild ABS Die Informationen für ein konsolidiertes Konzept zum Erstellen \neines Familienleitbildes (mit Szenarien und Grobkosten allfälliger \nMassnahmen) liegen vor. \n\nL 8 Ergänzende Angebote für \n\nMenschen mit Abhängig-\nkeitsproblemen \n\nSD Die strategische Partnerschaft zwischen Stadt, Wohnhilfe und \n\nContact Netz in Thun bei der Durchführung der schadenmindern-\nden Massnahmen funktioniert gut. Die erweiterten Angebote wer-\nden vom Zielpublikum immer noch sehr gut benützt. Die Finanzie-\nrung des Pilotprojektes aus dem kant. Suchthilfefonds konnte um \nzwei Jahre bis Ende 2012 verlängert werden. \n\n\n\nNr. Massnahme Abt. Stand Ende 2010 \n\nL 9 Arbeit und Gegenleistungen \nfür Sozialhilfebezügerinnen \nund -bezüger \n\nASi Die ursprünglich beabsichtigte Evaluation der Einbindung externer \nOrganisationen und der Vermittlung gemeinnütziger Tätigkeiten bei \nden Einsatzprogrammen wurde fallen gelassen, nachdem per \n1. August 2008 eine Stellenvermittlung (30 %-Pensum) eingeführt \nworden ist und die zuständige kantonale Direktion die Absicht an-\ngekündigt hatte, das bisherige System mit der Finanzierung über \nden Lastenausgleich durch Direktfinanzierung der Programmanbie-\nter mittels Leistungsvereinbarungen ersetzen zu wollen. \n\nDas Ziel, die Chancen der Programmteilnehmenden auf eine Stelle \n\nim Arbeitsmarkt zu verbessern, ist durch die erfolgreich arbeitende \nStellenvermittlung erreicht. \n\n \n \n2. Schwerpunkt: Zusammen Bauen \n\nNr. Massnahmenziel Abt. Stand Ende 2010 \n\nB 1 Erweiterung Schadausaal \n(Kultur- und Kongresszentrum \nThun) \n\nAfS Die (Bau)Arbeiten wurden trotz des harten Winters gemäss \nTerminplan weitergeführt. Im Juni 2010 wurden drei Zusatz-\nkredite für den Bau einer Klimaanlage, eines Barrierensystems \nund den Ersatz der Bühnentechnik im bestehenden Scha-\ndausaal durch den Stadtrat bewilligt. Die Planung und Ausfüh-\nrung dieser Arbeiten wurden in das Bauprogramm aufgenom-\nmen. Die Einweihung des KKThun findet am 9. April 2011 \nstatt. \n\nB 2 Umbau und Gesamtsanierung \n\nSchule Pestalozzi koordiniert \nmit Verbundprojekten \n\nAfS Gemäss Termin- und Kostenplanung sind die Kreditvorlagen für \n\nden Architekturwettbewerb und die Projektierung Schulhaus \nPestalozzi, die Projektierung der Schulraumprovisorien, die Ausfüh-\nrung der Schulküchen und der K+S-Klassen OS Progymatte und \ndie Ausführung für die Erweiterung der Schulanlage Göttibach im \nMai 2010 vom Stadtrat bewilligt worden. Die für den Bau der \nSchulküche Progymatte erforderliche Zonenplanänderung wurde \nöffentlich aufgelegt (Genehmigung ist erfolgt). Der Projektwettbe-\nwerb für die Gesamtsanierung der Schule Pestalozzi wurde lan-\nciert. \n\nB 3 Hochwasserschutz verbes-\nsern \n\nTBA Die Bauarbeiten sind termingerecht abgeschlossen und der Stollen \nist in Betrieb genommen worden. \n\nIm Rahmen des Bewilligungsverfahrens für das Betriebsreglement \n\nwurden Anpassungen vorgenommen. Die definitive Genehmigung \ndes Reglements liegt beim Kanton. \n\nB 4 Feuerwehr: Neues Magazin / \nNeue Kommandostruktur \n\nASi Der Standort für das neue Feuerwehr-Hauptmagazin konnte erst \nMitte 2010 gesichert werden (Thun Süd, Burgerland/Parzelle \n3127). Die Vorbereitungsarbeiten für Planung und Realisierung \neines „Stützpunkts Rettungsdienste“ (Feuerwehr Thun zusammen \nmit dem Ambulanzdienst der Spital Thun Simmental AG) sind im \nGang. \n\nDer Entscheid über die neue Kommandostruktur ist gefallen. Feu-\n\nerwehr und Löschzug werden weiterhin durch Milizkommandanten \ngeführt. Sie werden aber neu durch einen hauptamtlichen Stabs-\nchef Feuerwehr entlastet, der gleichzeitig Kommandant-Stellver-\ntreter ist. Der Stabschef ist seit 1. Juni 2009 im Amt. \n\n \n\n\n\n \n3. Schwerpunkt: Zusammen Gestalten \n\nNr. Massnahmenziel Abt. Stand Ende 2010 \n\nG 1 Schlossbergareal: Neue  \nattraktive Nutzungen lancie-\nren (Einbezug der Machbar-\nkeitsprüfung "Parkhaus \nSchlossberg") \n\nStM Mit dem CS-Regionalchef Mittelland und Unternehmer Hans-Ueli \nMüller konnte die Stadt Thun einen solventen und in der Region \nbereits bekannten Investor für die Umnutzung der Schlossberg-\nLiegenschaften gewinnen. Die Stadt hat die Schlossberg-\nLiegenschaften per 1. Januar 2011 im Baurecht an die Schlossberg \nAG von Hans-Ueli Müller und seiner Familie abgegeben. Auf dem \nSchlossberg werden ein Bed & Breakfast, ein Restaurant, eine \nKaderschmiede für KMU-Führungspersonen und Austellungsräume \nfür das Schlossmuseum sowie im Aussenbereich Wohnungen \ngeschaffen. Der Nutzungsmix entspricht den Vorstellungen der \nStadt und wird dazu beitragen, den Schlossberg wieder zu beleben \nund damit einen Mehrwert zu erzeugen. \n\nG2 Erscheinungsbild der (Innen-) \nStadt verbessern \n\nAfS Gestrichen im Rahmen der AVP. \n\nG 3 Lücken im Fusswegnetz \nschliessen \n\nPlA Die Arbeiten konzentrieren sich auf die Fusswegverbindungen \n\ngemäss Agglomerationsprogramm (flankierende Massnahmen zum \nGrossprojekt Bypass/Aarequerung Nord). Das Massnahmenpro-\ngramm Langsamverkehr wurde ausgearbeitet und vom Bund posi-\ntiv geprüft.  \n\nDer Realisierungskredit für den Uferweg Bahnhof–Schadau wurde \nvom Stadtrat bewilligt. Die Realisierung erfolgt ab 2011. \n\nDer Uferschutzplan Schadau bis Lachengraben wurde genehmigt. \nDie Realisierung ist für 2013/2014 vorgesehen. \n\nFür den Abschnitt Pfaffenbühl soll dem Kanton die Anerkennung \n\nder heutigen Situation mit dem bestehenden Weg als Uferschutz-\nplan beantragt werden. \n\nG 4 Zugänge zum städtischen \nKulturangebot erleichtern \n\nKA Das Ziel, neue Besucher- und Benutzerkreise zu gewinnen und das \nbestehende Publikum für zeitgenössisches Kulturschaffen zu sen-\nsibilisieren, wurde erreicht. Im Laufe der Legislaturperiode haben \nsich noch neue Massnahmen zur Erreichung des Ziels ergeben. \n\nEs erfolgte eine Ausschreibung an die lokalen Chöre, sich mit Hilfe \n\neines städtischen Projektbeitrags, der das Risiko abfedert, an die \nEinstudierung eines Werkes aus dem 20./21. Jahrhundert zu ma-\nchen. Es resultierten drei Gesuchseingaben, von denen zwei un \nterstützt werden. \n\nIm Hinblick auf die Veranstaltungsreihe „Kleist in Thun 2011“ zum \n\n200. Todesjahr des mit Thun verbundenen deutschen Dichters \nkonnte das Vermittlungsprojekt „Kleist mal drei“ lanciert werden. Es \nunterstützt innovative Zugangsweisen zu Kleist, wird von Pro Hel-\nvetia massgeblich unterstützt und zusammen mit den Städten \nWinterthur und Zürich durchgeführt. \n\nMit Thuner Schulen wurde ein erfolgreicher Plakatwettbewerb für \nden Kleinkunsttag durchgeführt. \n\nDas Kunstmuseum führte das 2008 gestartete Vermittlungspro-\n\ngramm „Blicke sammeln“, das u.a. auch von Pro Helvetia unter-\nstützt wurde, mit der Aktion „Kulturattachés“ weiter. In der Ausstel-\nlung „Utopie und Alltag“ im Sommer wurden die künstlerischen \nArbeiten zusammen mit Gruppen aus Thun und Umgebung erar-\nbeitet. Daneben führte das Kunstmuseum vielfältige Vermittlungs-\nangebote durch: Führungen, Kinderworkshops, Familientag, Be-\nhindertentag, Entwicklung Wocher-Koffer für das Thun-Panorama \nusw. \n\n \n\n\n\nNr. Massnahmenziel Abt. Stand Ende 2010 \n\n (Fortsetzung G 4)  In der Stadtbibliothek wurde im Sommer eine kleine „Badibiblio-\nthek“ im Strandbad eingerichtet; der Internet-Auftritt wird weiter \ngestärkt; diverse Rabattaktionen haben Neukunden angezogen. \n\nG5 Attraktivere Parks und Grün-\nanlagen für die Öffentlichkeit \n\nAfS Gestrichen im Rahmen der AVP. \n\nG 6 Neue energiepolitische \n\nGrundlagen (Intensivierung \nder Aktivitäten im Energie- \nund Mobilitätsbereich, Krite-\nrien als Energiestadt Schweiz) \n\nPlA Gemeinsam mit den Gemeinden Steffisburg, Uetendorf, Heimberg \n\nund den Energieversorgern wurde die öffentliche Mitwirkung zum \nüberkommunalen Richtplan Energie durchgeführt. Der Richtplan \nsoll Mitte 2011 dem Kanton zur Vorprüfung eingereicht werden.  \n\nDas Gesuch zur Zertifizierung als „Energiestadt CH“ wurde beim \n\nKanton eingereicht und positiv beurteilt. Die Labelübergabe erfolgt \nim März 2011. \n\nG8 Umsetzung Lichtplan Aussen-\nraum \n\nPlA Gestrichen im Rahmen der AVP. \n\nG 9 Gebietsentwicklung Selve-\nareal \n\nPlA Sämtliche Bauetappen der neuen Überbauungsordnung sind im \n\nBau oder bereits realisiert. Das Baugesuch für die Gestaltung des \nParks am Aareufer soll 2011 eingereicht werden. Der Kredit für die \nRealisierung des Parks wurde vom Stadtrat genehmigt. Die dazu \nnoch nötige Änderung der Überbauungsordnung wird 2011 ge-\nnehmigt. \n\nG 10 Gebietsentwicklung Schadau \n\n(für Bildung, Kultur und Tou-\nrismus) \n\nPlA Das Wettbewerbsprojekt für eine Wohnüberbauung in der \n\nSchadaugärtnerei wurde weiter entwickelt und das Baugesuch \neingereicht.  \n\nMit dem Bau einer Dreifachturnhalle (1. Etappe) an der Frutigen-\nstrasse wurde begonnen. \n\nDer Baubeginn für die 1. Etappe der Erweiterung des Gymnasiums \nauf Basis des Wettbewerbsergebnisses ist erfolgt. Der Ausbau wird \nanfangs 2011 fertig gestellt. Für die 2. Etappe wird 2011 eine \nÜberbauungsordnung erlassen. \n\nG 11 Gebietsentwicklung Rosenau \n\n- Seestrasse - Scherzligen \n(aufgewertet) \n\nPlA Der Leitplan der Arealentwicklung wurde erstellt. 2011 wird für den \n\nerweiterten Perimeter des ESP Bahnhofs inkl. die Gebiete Ro-\nsenau, Seestrasse/Scherzligen eine Masterplanung gestartet. \n\nG 12 Fussballstadion in Thun Süd PlA Mit dem Bau für das Stadion und das Einkaufszentrum sowie für \n\nden Ausbau der Weststrasse wurde begonnen. Stadion und Ein-\nkaufszentrum sollen 2011 eröffnet werden. \n\nG 13 Spezialfinanzierung Energie-\n\nmassnahmen und Reduktion \nTreibhausgase (Überführung \neines Teils der städtischen \nDividende der Energie Thun \nAG in die Spezialfinanzierung) \n\nPlA Die Realisierung eines Energiefonds, ist wichtiger Bestandteil des \n\nüberkommunalen Richtplans Energie (Legislaturziel G 6). Dieses \nProjekt wird 2011 in Berücksichtigung der Ergebnisse aus der \nMitwirkung zum Energierichtplan bearbeitet. \n\nG14 Monitoring der Nachhaltig-\nkeit/Beziehung zur Umwelt \n\nPlA Gestrichen im Rahmen der AVP. \n\n \n\n\n\n \n4. Schwerpunkt: Zusammen Wirtschaften \n\nNr. Massnahmenziel Abt. Stand Ende 2010 \n\nW 1 Bessere Abgeltung der Zent-\nrumslasten (FILAG 2012) \n\nFV \n\n \n\nDas langjährige Ziel der Zentrumsstädte, eine bessere Abgeltung \nder hohen Zentrumslasten zu erwirken, wurde erreicht. \n\nDie Abgeltung der Zentrumslasten wird durch das kantonale Ge-\n\nsetz über den Finanz- und Lastenausgleich (FILAG) geregelt. Der \nGrosse Rat hat die umfassende Revision von FILAG per 1. Januar \n2012 in erster Lesung im November 2010 beraten. \n\nNeu soll auch der Kulturbereich in die Pauschalabgeltung einbezo-\n\ngen werden. Die Abgeltung wird ab 2012 von 3,88 Mio. um 5,12 \nMio. auf 9,0 Mio. Franken jährlich erhöht. Diese positive Wirkung \nwird jedoch durch gegengerechnete Positionen im gesamten  \nFILAG 2012 verwässert. Per Saldo verbleibt der Stadt Thun vo-\nraussichtlich eine jährliche Entlastung von 2,3 Mio. Franken bzw. \n0,5 Steueranlagezehntel.  \n\nDas Kantonsparlament hat im Januar 2011 die Vorlage genehmigt. \nDamit kann von der Erhöhung der Pauschalabgeltung der Zent-\nrumslasten mit den vorgenannten Auswirkungen ab dem Jahr 2012 \nausgegangen werden. \n\nW 2 Standortsicherung SEF \n(Swiss Economic Forum) \n\nStM Das Swiss Economic Forum SEF konnte trotz intensivster Bemü-\n\nhungen auf verschiedenen Stufen nicht in Thun gehalten werden. \nEs wird - wie im Berichtsjahr - auch in Zukunft in Interlaken durch-\ngeführt. Ausschlaggebend war die Kapazität des Hauptsaals (Inter-\nlaken 1300, Thun 700 Gäste) sowie die Hotelsituation, welche von \nden Teilnehmenden und den Sponsoren als eindeutiger Vorteil \ngegenüber Thun bezeichnet wurde. Besonders auch in Anbetracht \nder Tatsache, dass der Schadausaal unter anderem wegen dem \nSEF um- und ausgebaut wurde, muss festgehalten werden, dass \ndieses Ziel nicht erreicht worden ist. \n\nW 3 Energie Thun AG: Eigentum \nund Versorgungsvereinba-\nrung \n\nP+F Die nach der Gemeindeabstimmung über einen Teilverkauf der \nAktien der Energie Thun AG (im Jahre 2009) erarbeitete Eigentü-\nmerstrategie in der Variante "Alleingang" wurde im Januar einver-\nnehmlich mit der Unternehmung in Kraft gesetzt. \n\nDie geänderte, seit 2009 geltende Versorgungsvereinbarung mit \n\neiner Neuregelung der Abgaben der Energie Thun AG (brutto CHF \n5 Mio. p.a.) einerseits sowie der Abgeltungen der Lieferungen und \nDienstleistungen durch die Stadt andererseits (marktmässige Be-\nzahlung) wurde vollzogen. \n\nW 4 Mittel- und längerfristige \nNutzung Casinoareal \n\nP+F Die in Aussicht genommenen Potentialabklärungen für das Casino-\nAreal und seine Umgebung (siehe Verwaltungsbericht 2009, S. 20) \nsind im Rahmen eines Workshops der involvierten Stadtverwal-\ntungsabteilungen unter Beizug externer Experten und der Gebäu-\ndeeigentümerin (Casino Kursaal Thun AG) durchgeführt worden. \nDer Gemeinderat hat von den Ergebnissen Kenntnis genommen \nund die Ausschreibung des Areals (Gebäude, Autoeinstellhalle und \nBoden) zum Verkauf beschlossen. Diese ist durch nationale Inser-\ntion erfolgt und gegen Jahresende in einer zweiten Angebotsrunde \nunter den Kaufinteressenten fortgeführt worden. Konkret lagen zu \nJahresende drei Offerten zur näheren Prüfung vor. \n\n\n\nNr. Massnahmenziel Abt. Stand Ende 2010 \n\nW 5 Entwicklung der Arbeitszone \nESP Thun-Nord / Steffisburg \n\nStM Das im Jahr 2009 durch die Armee nach jahrelanger Planung er-\nstellte Nutzungskonzept für den Perimeter ESP Thun Nord zeigt \nauf, welche Flächen in Zukunft weiterhin militärisch gebraucht und \nwelche einer wirtschaftlichen Nutzung zugeführt werden können. \nDer Ablösungsprozess ist auf 15 Jahre ausgelegt. Im Jahr 2012 \nkann mit der Promotion von ersten Arealen begonnen werden. Der \nESP Thun Nord gilt als wichtigstes Areal in Bezug auf die weitere \nwirtschaftliche Entwicklung im WRT. Darum wird auch die Stadt \nThun sich aktiv an der Promotion beteiligen. \n\nW 6 Gewerbeansiedlung fördern \n\nin der Arbeitszone Gwatt \nSchoren \n\nAfS Die Vermarktung des Wirtschaftsparks (WP) Thun Schoren gestal-\n\ntet sich schwierig, vor allem wegen der Finanzkrise. Gewisse Pro-\njekte aus dem Bereich Freizeit/Dienstleistungen befinden sich \nweiterhin in Bearbeitung. Eine stufenweise Entwicklung des WP \nThun Schoren ist ab 2011 zu erwarten, möglicherweise treten Sy-\nnergiewirkungen je nach Baufortschritt von Meyer Burger AG auf. \n\nW 7 Gebietsentwicklung Bahnhof-\nWest \n\nPlA Die Überbauungsordnung Schlossmattstrasse-Hopfenweg wurde \ngenehmigt und die erste Bauetappe realisiert.  \n\nDie Überbauungsordnung Waisenhausstrasse-Stockhornstrasse \nwurde genehmigt. Es wurden verschiedene Baugesuche bewilligt. \n\nDie Gestaltungsrichtlinien Bau- und Aussenraum wurden vom \nGemeinderat als verwaltungsanweisende Grundlage erlassen.  \n\nFür das Teilgebiet Pestalozzistrasse 4-10 wurde eine Überbau-\nungsstudie verfasst (Qualitätssicherungs-Verfahren) und an-\nschliessend eine Überbauungsordnung öffentlich aufgelegt.  \n\nFür die Langsamverkehrsverbindung entlang den Geleisen \n(Mönchstrasse-Kasernenstrasse) wurde ein Vorprojekt erstellt.  \n\nIm Güterbahnhofareal fanden keine planerischen Aktivitäten statt.  \n\nIm Gebiet Mönchplatz-Schlossmattstrasse sollen die Grundstücke \nder Emmi AG einer neuen Nutzung zugeführt werden. Erste Ge-\nspräche mit den betroffenen Grundeigentümern wurden im Hinblick \nauf die Ausarbeitung einer Planungsvereinbarung geführt. \n\n \n\n\n\n \n5. Schwerpunkt: Zusammen Arbeiten \n\nNr. Massnahmenziel Abt. Stand Ende 2010 \n\nA 1 Bewältigung des Agglomera-\ntionsverkehrs \n\nTBA \n\n \n\nDas Bauprojekt für den Bypass Thun Nord (neue Brücke über die \nAare) wurde vom Kanton fertig gestellt und die Strassenplanaufla-\nge findet im Januar 2011 statt. Die flankierende Massnahme "Ein-\nbahnverkehr Innenstadt" wurde gleichzeitig ebenfalls aufgearbeitet \nund wird zeitgleich mit dem Bypass Thun Nord aufgelegt. Weitere \nkommunale Begleitprojekte aus dem Agglomerationsprogramm \nwurden weiterbearbeitet und Vorprojekte beim Bund zur Beurtei-\nlung eingereicht. Die Leistungsvereinbarung zwischen Bund und \nKanton steht kurz vor der Unterzeichnung. \n\nA 2 Finanzierung der städtischen \nPensionskasse sicherstellen \n\nPA \n\n \n\nDas Ziel wurde schon in früheren Jahren erreicht (durch Revision \n\ndes Pensionskassenreglements mit Wechsel vom Leistungs- zum \nBeitragsprimat per 1. Januar 2008).  \n\nIn Zusammenarbeit mit dem Pensionsversicherungsexperten ist im \n2011 eine Überprüfung der Arbeitgeberaufwände vorgesehen. \n\nA 3 Gesundheitsförderung für \ndas Personal \n\nPA Das Ziel wurde schon in früheren Jahren erreicht (durch Einführung \n\ndes Absenzenmanagements im Jahr 2007 sowie durch Organisati-\non von Anlässen im Rahmen der "Gsundheitsagända"). \n\n \n \n \nBILANZ ÜBER DIE GANZE LEGISLATUR 2007-2010 \n \n\nDamit ergibt sich am Ende der vergangenen Legislatur folgender Überblick zur Realisierung der ursprünglich 36 vom \n\nStadtrat mit Beschluss vom 7. Juni 2007 genehmigten Legislaturziele: \n\n \nKategorie Realisierungsgrad Ende 2010 Anzahl Ziele Einzelziele \n\n \n\nA Erfüllt 15 L1, L2, L4, L5, L6, L8, B1, B3, G4, \nG9, G12, W1, W3, A2, A3 \n\nB Teilweise erfüllt *) 10 L7, L9, B2, B4, G1, G3, G6, G10, \nW7, A1, \n\nC In Bearbeitung  5 G11, G13, W4, W5, W6 \n\nD Ziel verfehlt  1 W2 \n\nE Gestrichen **)  5 L3, G2, G5, G8, G14 \n\n  *) Einzelne Zielteile oder Etappenziele erreicht \n **) Durch Verzichtbeschluss Stadtrat vom 20. November 2008 im Rahmen der AVP (Aufgabenverzichtsplanung) \n \n \n\nDamit sind 25 Legislaturziele ganz oder zumindest in wesentlichen Teilen erreicht worden. Das entspricht 70 % der \n\nursprünglich anvisierten bzw. 81 % der als gültig aufrecht erhaltenen Ziele und Massnahmen. Für fünf der übrigen \n\nnicht gestrichenen Ziele bzw. Massnahmen sind lediglich gewisse Bearbeitungsschritte unternommen worden, und \n\ndefinitiv verfehlt wurde nur ein einziges Ziel.  \n \n \n\n \n\n\n


Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n \n \nStadtrat, 04. Sitzung, Beschluss-Nr. 33 vom 01. April 2015 \n \n \nPostulat P 12/2014 betreffend Pilotversuch zur kontrollierten legalen Abgabe von Cannabis \n\nAlice Kropf (SP) und Mitunterzeichnende vom 23. Oktober 2014; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. P 12/2014 \n\n \nÜber die einzelnen Ziffern wird wie folgt abgestimmt: \nZiffer 1 wird mit 9 zu 27 Stimmen abgelehnt. \nZiffer 2 wird mit 9 zu 27 Stimmen abgelehnt. \n \n \nGeht an \n\n \nzum Vollzug: Abteilung Soziales \n \nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, \n\nStadtkanzlei, Rechtsdienst \n \n \nThun, 02. April 2015 / hä \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nRemo Berlinger \n \n \n \nVorakten an: Abteilung Soziales \n \n\n\n


Protokollauszug SR 20250320

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 03/2025, Beschluss-Nr. 26, 20. März 2025 \nLaufnummer Geschäft: 199965  \n \n \nKadettenkommission \nWahl von Sandro Badertscher (Parteilos) anstelle des zurückgetretenen Ronald Wyss (parteilos) \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. 04/2025 \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 litera c Stadtverfassung und nach \nKenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 12. Februar 2025, beschliesst stillschweigend: \n \n1. Von der Demission von Ronald Wyss per 31. Dezember 2024 wird Kenntnis genommen. Die in \n\ndiesem Amt geleisteten Dienste werden bestens verdankt. \n2. Als Ersatz für Ronald Wyss wird Sandro Badertscher, geb. 1980, von Eggiwil, wohnhaft Goldi-\n\nwilstrasse 10, 3600 Thun, für den Sitz der Grünen als Mitglied in die Kadettenkommission ge-\nwählt, und zwar ab sofort und für den Rest der laufenden, am 31. Dezember 2026 endenden \nAmtsdauer. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber SR, Amt für Bildung und Sport, Finanzverwaltung \n \n \nThun, 21. März 2025 / sob \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 03/2025, Beschluss-Nr. 31, vom 20. März 2025 \nLaufnummer Geschäft: 181901  \n \n \nBurgerstrasse und General-Wille-Strasse, Sanierung und Ausbau. Nachkredit Bauprojekt und Be-\nwilligung \nBewilligung eines Nachkredites in der Höhe von 130'000 Franken zum Verpflichtungskredit vom \n18. November 2021 für die Projektierung und Bewilligung des Verkehrsinfrastrukturprojektes \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. 06/2025 \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 68 Absatz 1 Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 26. Februar 2025, beschliesst einstimmig: \n \n1. Bewilligung eines Nachkredites von 130'000 Franken zu Lasten der Investitionsrechnung als \n\nInfrastrukturprojekt, Verpflichtungskredit-Nr. 2512.5010.070 (Bilanzkonto 14010.01.01) für \ndie Erarbeitung des Bauprojektes, der Strassen-Überbauungsordnung, der Umweltverträglich-\nkeitsprüfung und des Baubewilligungsverfahrens für die Strassensanierung und den Ausbau \nder Fuss- und Veloinfrastruktur auf der Burger- und der General-Wille-Strasse. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.   \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Tiefbauamt \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber SR, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Planungsamt, \n\nAbteilung Stadtmarketing und Kommunikation, Amt für Stadtliegenschaften, Fi-\nnanzverwaltung, Fachstelle Umwelt Energie Mobilität \n\n \n \nThun, 21. März 2025 / sob \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

doc_text_tsv_de: '000':42,91 '03/2025':8 '033':187 '06/2025':61 '1':2,71,85 '130':41,90 '14010.01.01':104 '145':193 '18':47 '181901':19 '2':139 '20':14,190 '2021':49 '2025':16,82,178 '21':176 '225':188 '2512.5010.070':102 '26':80 '31':12 '3602':194 '68':69 '82':189 'absatz':70 'abteil':162 'amt':166 'artikel':68 'ausbau':28,125 'ausfuhr':145 'auszug':5 'baubewilligungsverfahr':119 'bauprojekt':30,109 'be':32 'beauftragt':148 'bericht':57,78 'beschliesst':83 'beschluss':10,147 'beschluss-nr':9 'bewill':34,54,86 'bilanzkonto':103 'burg':132 'burgerstrass':20 'christoph':182 'einstimm':84 'energi':173 'erarbeit':107 'fachstell':171 'februar':81 'fi':169 'frank':43,92 'fuss':127 'geht':149 'gemeinderat':59,77,141 'general':23,136 'general-wille-strass':22,135 'geschaft':18 'gestutzt':66 'hoh':39 'infrastrukturprojekt':98 'investitionsrechn':96 'keitspruf':116 'kenntnis':155 'kenntnisnahm':75 'kommunikation':165 'last':94 'laufnumm':17 'marz':15,177 'mobilitat':174 'nachkredit':29,36,88 'nanzverwalt':170 'novemb':48 'nr':11,60,101 'planungsamt':161 'postfach':192 'projektier':52 'protokoll':4 'protokoll-auszug':3 'rathaus':191 'rechtsdien':160 'sanier':26 'seit':1 'sitzung':7 'sob':179 'sr':158 'stadtkanzlei':159 'stadtliegenschaft':168 'stadtmarketing':163 'stadtrat':6,63,184 'stadtrat@thun.ch':185 'stadtratssekretar':181 'stadtschreib':156 'stadtverfass':72 'stald':183 'strass':25,112,138 'strassen-uberbauungsordn':111 'strassensanier':122 'telefon':186 'thun':65,175,195 'thun.ch':196 'tiefbauamt':153 'uberbauungsordn':113 'umwelt':172 'umweltvertrag':115 'veloinfrastruktur':129 'verkehrsinfrastrukturprojekt':56 'verpflichtungskredit':45,100 'verpflichtungskredit-nr':99 'vizestadtschreib':157 'vollzug':152 'will':24,137 'willig':33


name: Antrag Ersatzwahl Sachkommission Finanzen Ressourcen Umwelt; Ersatzwahl für den zurückgetretenen Roman Gugger (Grüne)

text: \n \n\n18.03.2025 (StK) – Axioma 199787 / 10053388  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 20. März 2025 Antrag \n \n \n \n\nSachkommission Finanzen Ressourcen Umwelt \nErsatzwahl für Roman Gugger (Grüne) \n \n \nRoman Gugger ist per 13. Februar 2025 aus dem Stadtrat zurückgetreten. Er war in der  \nSachkommission Finanzen Ressourcen Umwelt vertreten. Für Roman Gugger ist Noëmi Porfido in \nden Stadtrat nachgerückt. Die Fraktion der Grünen schlägt folgende Rochade vor: \n \n1. Als Ersatz für den zurückgetretenen Roman Gugger wird Malenka Schmutz (bisher  \n\nSachkommission Bildung Sport Kultur) vorgeschlagen. \n2. Als Ersatz für Malenka Schmutz in der Sachkommission Bildung Sport Kultur wird Noëmi Porfido \n\nvorgeschlagen. \n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Art. 37 Buchstabe b Stadtverfassung, beschliesst: \n \n1. In die Sachkommission Finanzen Ressourcen Umwelt wird als Mitglied anstelle von Roman Gug-\n\nger (Grüne) per sofort gewählt: Malenka Schmutz (Grüne) \n2. In die Sachkommission Bildung Sport Kultur wird als Mitglied anstelle von Malenka Schmutz \n\n(Grüne) per sofort gewählt: Noëmi Porfido (Grüne). \n \n \nThun, 18. März 2025 \n \n \nDer Stadtratssekretär \nChristoph Stalder \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 17 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


name: Antrag Ersatzwahl Sachkommission Bildung Sport Kultur; Wahl neues Vizepräsidium für das Jahr 2025

text: \n \n\n06.05.2025 (StK) – Axioma 199785 / 10075124  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 8. Mai 2025 Antrag \n \n \n \n\nSachkommission Bildung Sport Kultur \nWahl neues Vizepräsidium für das Jahr 2025 \n \n \nMalenka Schmutz wurde per 20. März 2025 in die Sachkommission Finanzen Ressourcen Umwelt \ngewählt. Bis zu diesem Zeitpunkt war sie Mitglied und Vizepräsidentin der Sachkommission Bildung \nSport Kultur (SAKO BiSK). \n \nDie Fraktion Grüne schlägt Noëmi Porfido als Ersatz für Malenka Schmutz als neue Vizepräsidentin \nder SAKO BiSK vor. Sie wurde bereits am 20. März 2025 als Mitglied dieser SAKO gewählt. \n \n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 21 Absatz 1 Geschäftsreglement des Stadtrats, be-\nschliesst: \n \nAls Vizepräsidentin der Sachkommission Bildung Sport Kultur wird für das Jahr 2025 anstelle von \nMalenka Schmutz (Grüne) per sofort gewählt: Noëmi Porfido (Grüne). \n \n \nThun, 6. Mai 2025 \n \nDer Stadtratssekretär \nChristoph Stalder \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 17 \nRathausplatz 1, 3600 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


name: SRB Interpellation I 01/2025 betreffend Thun Magazin

text: \n \n\n26.03.2025 (StM) – Axioma   / 10023884   Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 8. Mai 2025 Interpellation I 01/2025 \n \n \n \n\nInterpellation betreffend Thun Magazin \nValentin Borter (SVP), Mark van Wijk (FDP), Fraktion SVP vom 17. Januar 2025; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Interpellation \n \nDas Werbeblatt «Thun Magazin» erscheint sechsmal jährlich in jedem Briefkasten. Der Interpellant \nist der Meinung, dass eine städtische Unterstützung von einem Print-Werbeblatt nicht mehr zeitge-\nmäss ist und stellt sich weiter folgende Fragen: \n \n\n• Was sind die jährlichen Kosten für die Stadt Thun (inkl. Schätzung Personalkosten städtische Mit-\narbeiter)? \n\n• Kann sich der Gemeinderat vorstellen, in Zukunft auf eine Unterstützung dieser Plattform gänzlich \nzu verzichten oder zumindest auf eine digitale Lösung zu setzen? \n\n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Was sind die jährlichen Kosten für die Stadt Thun (inkl. Schätzung Personalkosten städ-\ntische Mitarbeiter)? \n \nDie Stadt Thun bzw. die Abteilung Stadtmarketing und Kommunikation beteiligt sich an den Herstel-\nlungskosten des Thun Magazins, welches sechsmal jährlich erscheint, mit einem Betrag in der Höhe \nvon 27'830 Franken (inkl. MWST) jährlich pauschal für alle Ausgaben. Dieser Beitrag ist in Anbetracht \nder Erscheinungsfrequenz und der Auflage verhältnismässig tief, weil sich das Magazin grösstenteils \nüber Werbung finanziert. Trotzdem kann nicht die Rede von einem Werbeblatt sein: In jeder Ausgabe \nstehen der Stadt Thun 16 Seiten zur Verfügung für redaktionelle Inhalte und Informationen aus der \nThuner Stadtverwaltung. Hinzu kommen Reportagen zum lokalen Gewerbe, für die THUNcity verant-\nwortlich ist. \n \nBei der Stadt Thun hat die Kommunikationsbeauftragte die Redaktionsleitung. Unterstützt wird sie \nvon einer Redaktionsgruppe aus der Stadtverwaltung, die je nach Zeitbedarf ebenfalls Artikel ver-\nfasst. Der Aufwand, den alle beteiligten Mitarbeitenden gemeinsam investieren, entspricht rund 50 \nStellenprozenten. Der Gemeinderat ist der Ansicht, dass Kosten und Nutzen in einem sehr positiven \nVerhältnis stehen. \n \n \nZu Frage 2: Kann sich der Gemeinderat vorstellen, in Zukunft auf eine Unterstützung dieser Platt-\nform gänzlich zu verzichten oder zumindest auf eine digitale Lösung zu setzen? \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathausplatz 1, 3600 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_88865d0dad454c4baa53b663ad953671/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 08.05.2025 - Bericht Nr. I 01/2025 – Thun Magazin \n\n \n\n26.03.2025 (StM) – Axioma   / 10023884  Seite 2 \n\n \nGemäss dem kantonalen Gesetz über die Information und die Medienförderung vom 2. November \n1993 (IMG; BSG 107.1) und der Stadtverfassung Thun (StV; SSG 101.1) sind die Behörden verpflichtet, \ndie Öffentlichkeit über ihre Tätigkeit zu informieren und damit die Grundlage für eine freie Meinungs-\nbildung zu schaffen. Das Thun Magazin erfüllt diese Anforderungen, indem es als Informationsmittel \nfür die behördliche Berichterstattung genutzt wird. Es ist ein etabliertes Kommunikationsmedium der \nStadt, das seit vielen Jahren mit einer Auflage von 65'900 die Haushalte in Thun und einen grossen \nTeil der Bevölkerung der umliegenden Gemeinden erreicht. \n \nDas Thun Magazin informiert die Bevölkerung über aktuelle Themen, Projekte und Angebote und \nerfüllt damit eine wichtige Aufgabe innerhalb der städtischen Kommunikationsstrategie. Selbstver-\nständlich überprüft der Gemeinderat regelmässig die Kommunikations- und Kanalstrategie der Stadt \nThun. Der Gemeinderat hält an einer breit abgestützten Kommunikationsstrategie fest, die verschie-\ndene Kanäle nutzt, um eine möglichst grosse und diverse Bevölkerung zu erreichen. Neben Medien-\nmitteilungen, Social-Media-Beiträgen und dem WhatsApp-Kanal bleibt das Thun Magazin ein zentra-\nles und effektives Instrument der hybriden Kommunikationsstrategie. Eine ausschliesslich digitale Lö-\nsung würde einen beträchtlichen Teil der Bevölkerung nicht erreichen. Insbesondere ältere Personen \nsowie in ländlicheren Gebieten lebende Menschen nutzen nach wie vor bevorzugt gedruckte Infor-\nmationsquellen. \n \nIn den letzten zwei Jahrzehnten hat sich der Journalismus enorm gewandelt. Besonders der Lokal-\njournalismus steht vor grossen Herausforderungen. Digitalisierung geht einher mit der Einbusse von \nPrintprodukten, zentralisierte Redaktionen gehen einher mit weniger lokaler Berichterstattung. Das \nstellt auch die Stadtverwaltung vor Herausforderungen: Wie kann sie sicherstellen, dass die Bevölke-\nrung weiss, welche Projekte die Stadt verfolgt? Hier bietet das Thun Magazin eine wertvolle und \ndurchaus zeitgemässe Plattform, um über die Themen zu berichten, die Thun und die Region beschäf-\ntigen. Gleichzeitig bietet das Thun Magazin die Möglichkeit, Themen zu vertiefen, die nicht tagesak-\ntuell sind. Es dient der Vertrauens- und der Verständnisförderung zwischen Behörden und Bevölke-\nrung. Darüber hinaus ist es eine ideale Kommunikationsplattform für das regionale Gewerbe, Ver-\neine, Organisationen und die Gesellschaft allgemein. Es bietet einen Mehrwert, der auf anderen Ka-\nnälen schwer zu ersetzen ist. Der Gemeinderat ist deshalb der Ansicht, dass ein gut funktionierendes \nKommunikationsmittel nicht ohne Not aufgegeben werden sollte. \n \nDie Erfahrung zeigt zudem, dass die im Thun Magazin enthaltenen Interviews, Reportagen, Berichte \nsowie unterhaltenden Elemente wie Kreuzworträtsel, Wettbewerbe und Verlosungen von der Bevöl-\nkerung geschätzt werden – dies zeigt sich unter anderem darin, dass nur sehr wenige Haushalte von \nder Möglichkeit Gebrauch machen, das Thun Magazin abzubestellen. \n \nZugleich wird dem digitalen Wandel Rechnung getragen: Bereits heute steht das Magazin auch in \neiner digitalen Form zur Verfügung – beispielsweise als Smartphone-App. \n \n \nThun, 26. März 2025 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n\n\n\t Was sind die jährlichen Kosten für die Stadt Thun (inkl. Schätzung Personalkosten städtische Mitarbeiter)?\n\t Kann sich der Gemeinderat vorstellen, in Zukunft auf eine Unterstützung dieser Plattform gänzlich zu verzichten oder zumindest auf eine digitale Lösung zu setzen?\n\n


name: Gesamtbauentscheid vom 27. September 2024 des Regierungsstatthalteramtes

text: \n \n\nRegierungsstatthalteramt Thun \n\n \n\nScheibenstrasse 3 \n\n3600 Thun \n\n+41 31 635 98 97 \n\nebau.thun@be.ch \n\nwww.be.ch/regierungsstatthalter \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nUnsere Referenz: eBau Nummer 2024-9076 / 200809 \n\n bbew-82-2024, Gde.-Nr. 942/2024-0301 \n\n27. September 2024 / es \n\nGesamtbauentscheid \n\nGemeinde Thun \n\nBauherrschaft Kunstverein Satellit Thun, Uttigenstrasse 27, 3600 Thun \n\nBauvorhaben Verlängerung der mit Bauentscheid vom 27. März 2019 (bbew-50-2019)  \n\nbewilligten Zwischennutzung um zwei Jahre (bis am 26. April 2026) \n\nStandort Scheibenstrasse 2, Parzelle Nr. 4416, Koordinaten: 2’614’285 / 1’178’745 \n\nNutzungszone UeO b Areal Scheibenstrasse, Uferschutzplan: Uferweg nach SFG \n\nSchutzzone / -objekt in UeO als geschützte zu erhaltende Gebäude und Anlage ausgeschieden \n\nBaugesuche vom 14. Mai und 17. Juni 2024 \n\nAusnahmen / \n\nBewilligungen \n\n- Bauten und Anlagen am Gewässer (Art. 48 WBG / Art. 41c GSchV) \n\n- Zonenfremde Nutzung (Art. 25 BR 2002 / Art. 50 BR 202x) \n\nÖffentliche Auflage 2. August bis 2. September 2024 \n\nEinsprachen \n\nRechtsverwahrungen \n\nLastenausgleich \n\n  \n\nKeine Begehren \n\n  \n\nI. Sachverhalt \n\n1. Die Übergangsnutzung wurde mit Gesamtbauentscheid bbew-50-2019 vom 27. März 2019 bewil-\n\nligt. Das Verlängerungsgesuch ist am 14. Mai 2024 als eDossier-Nr. 196201 beim Bauinspektorat \n\nThun eingegangen. Am 24. Mai 2024 traf das zuständigkeitshalber weitergeleitete Gesuch beim \n\nRegierungsstatthalteramt Thun ein. \n\n2. Mit Rückweisung vom 29. Mai 2024 hat das Regierungsstatthalteramt Thun die Bauherrschaft \n\naufgefordert, diverse Mängel zu bereinigen. Das überarbeitete Gesuch ging am 3. Juli 2024 bei \n\nder Leitbehörde ein. \n\n3. Mit Verfahrensprogramm vom 25. Juli 2024 holte das Regierungsstatthalteramt Thun nunmehr \n\nunter eDossier-Nr. 200809 die erforderlichen Berichte ein: \n\n- Bauinspektorat Thun: materielle Prüfung/Amtsbericht \n\n- OIK I: Wasserbaupolizei \n\n4. Das Vorhaben wurde im Thuner Amtsanzeiger vom 2. und 8. August 2024 publiziert. Innert der \n\nAuflagefrist gingen weder Einsprachen, Rechtsverwahrungen noch Lastenausgleichsbegehren \n\nein. \n\n5. Die eingeforderten Amts- und Fachberichte liegen in zustimmendem Sinne vor.  \n\n\n\n  \n\n \n\n 2/5 \n\nII. Erwägungen \n\n1. Sofern das Baubewilligungsverfahren Leitverfahren ist, fasst die Bewilligungsbehörde die zu ko-\n\nordinierenden Bewilligungen im Gesamtbauentscheid zusammen.1 \n\n2. Die sachliche Zuständigkeit der Bewilligungsbehörde ergibt sich aus den gesetzlichen Grundla-\n\ngen.2 Das Bauvorhaben betrifft die Gemeinde Thun, womit die angerufene Regierungsstatthalte-\n\nrin auch örtlich zuständig ist. \n\n3. Die Gesuchsunterlagen entsprechen nunmehr den Formerfordernissen.3 Auf das Gesuch ist ein-\n\nzutreten. \n\n4. Ein Bauvorhaben ist zu bewilligen, wenn es den bau- und planungsrechtlichen Vorschriften und \n\nden nach anderen Gesetzen im Baubewilligungsverfahren zu prüfenden Vorschriften entspricht, \n\ndie öffentliche Ordnung nicht gefährdet und wenn ihm keine Hindernisse der Planung4 entgegen-\n\nstehen.5 Diese Voraussetzungen prüft die Baubewilligungsbehörde von Amtes wegen, unabhän-\n\ngig davon, ob Einsprachen eingegangen sind oder nicht. Mit der Baubewilligung können Bedin-\n\ngungen und Auflagen verbunden werden.6 \n\n5. Die mit der Leitverfügung eingeforderten und in den Gesamtbauentscheid zu integrierenden \n\nAmtsberichte7 liegen vor. Sie widersprechen sich nicht. \n\n6. Zonenfremde Nutzung: Das Bauvorhaben liegt in der UeO b Areal Scheibenstrasse und im Ufer-\n\nschutzplan Uferweg nach SFG. Es ist nicht zonenkonform. Gestützt auf Art. 25 Abs. 1 und 3 BR \n\n2002 bzw. Art. 50 Abs. 2 und 4 BR 202x kann in der Bauzone für maximal fünf Jahre eine Über-\n\ngangsnutzung bewilligt werden. Die Gültigkeit der Übergangsnutzung kann um zwei Jahre verlän-\n\ngert werden. Die vorliegend beantragte Verlängerung schöpft diesen Rahmen aus. Eine weitere \n\nVerlängerung ist nach geltender Rechtslage ausgeschlossen. \n\n7. Ausnahmen Wasserbaugesetz8 und Gewässerraum:9 Das Vorhaben liegt im Gewässerraum der \n\nAare im dicht überbauten Gebiet. \n\nWasserbau: Der Oberingenieurkreis I führt im Amtsbericht vom 30. August 2024 aus, dass das \n\nVorhaben keine Tatbestände gemäss Art. 39a Bst. a-h WBV10 erfülle. Die Wasserbaupolizeibewil-\n\nligung könne nach Art. 48 WBG daher erteilt werden. \n\nGewässerraum: Das zu beurteilende Vorhaben beinhaltet weder eine Infrastrukturanlage, noch \n\nist es zonenkonform. Gemäss Art. 41 c Abs. 2 GschV geniessen Bauten und Anlagen im Gewäs-\n\nserraum, die rechtmässig erstellt wurden und bestimmungsgemäss nutzbar sind, eine einge-\n\nschränkte Besitzstandsgarantie. Diese verfassungsrechtliche Besitzstandsgarantie gilt nur für den \n\nsog. kleinen Unterhalt und umfasst den Bestand, die Weiternutzung und den Unterhalt von Bau-\n\nten und Anlagen sowie Änderungen, welche die Funktionen des Gewässerraums nicht berüh-\n\nren.11 Unzulässig ist dagegen namentlich die Erweiterung. Die Übergangsnutzung im Innenraum \n\nfällt unter die Besitzstandsgarantie, zumal sie befristet und auf den ohnehin umbautem Raum be-\n\nschränkt ist. Sie beeinträchtigt denn auch die Funktionen des Gewässerraums12 nicht zusätzlich. \n\nEine Nutzung des Aussenraums beantragt die Bauherrschaft gemäss Nutzungskonzept vom \n\n14. Juni 2024 explizit nicht. Sie gilt daher auch nicht als mitbewilligt. Da die Nutzung in den ver-\n\n                                                   \n1 Art. 9 Koordinationsgesetz vom 21. März 1994 (KoG, BSG 724.1). \n2 Art. 8 bzw. 9 Dekret über das Baubewilligungsverfahren vom 22. März 1994 (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1). \n3 Art. 10 ff. BewD. \n4 Art. 36 und 62 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0). \n5 Art. 2 BauG. \n6 Art. 38 Abs. 3 BauG. \n7 Art. 2 und 9 KoG. \n8 Gesetz über Gewässerunterhalt und Wasserbau vom 14. Februar 1989 (Wasserbaugesetz, WBG; BSG 751.11). \n\n9 Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 (GSchV, SR 814.201). \n10 Wasserbauverordnung vom 15. November 1989 (WBV; BSG 751.111.1). \n11  Vgl. auch BGE 146 II 304 E.9. \n12  Art. 36a Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer vom 24. Januar 1991 (Gewässerschutzgesetz, GSchG; SR 814.20) . \n\n\n\n  \n\n \n\n 3/5 \n\ngangenen fünf Jahren immer wieder auch in den Aussenraum hinausgewachsen ist, ist anzumer-\n\nken, dass die Nutzung in Ergänzung zum Pavillons entgegen dem Amtsbericht des Bauinspekto-\n\nrat Thun vom 10. September 2024 nicht bewilligungsfähig wäre. In der exponierten Lage am \n\nGuisanplatz-Kreisel sind durch zusätzliche Nutzungen sowohl die Verkehrssicherheit als auch \n\nFunktionen des Gewässerraums beeinträchtigt. Zutreffend sind sodann die Ausführungen des \n\nPolizeiinspektorats im Mitbericht vom 6. September 2024, wonach eine Aussennutzung gestei-\n\ngerten Gemeingebrauch nach Art. 24 Ortspolizeireglement der Stadt Thun vom 15. Dezember \n\n2022 darstellen und der Bewilligungspflicht unterliegen würde. Die Baubewilligung gilt daher aus-\n\nschliesslich für den Innenraum. Eine kulturelle Nutzung im Aussenraum ist nicht eingeschlossen \n\nund entsprechend untersagt. Zulässig ist einzig das Innehalten von Passanten zwecks Betrach-\n\ntung der Ausstellung.  \n\n8. Im Übrigen hat die ausführliche Prüfung der Baugesuchsakten zusammenfassend ergeben, dass \n\ndas Bauvorhaben abgesehen von den vorstehenden Ausnahmen den bau- und planungsrechtli-\n\nchen Vorschriften sowie den nach anderen Gesetzen im Baubewilligungsverfahren zu prüfenden \n\nVorschriften, unter dem Vorbehalt der Einhaltung der Nebenbestimmungen, entspricht, die öffent-\n\nliche Ordnung nicht gefährdet und keine Hindernisse der Planung im Sinne von Art. 36 und 62 \n\nBauG entgegenstehen. Es ist deshalb zu bewilligen.13 \n\n9. Die Bauherrschaft hat die Kosten aller in diesem Bauentscheid zusammengefassten Verfahren zu \n\nübernehmen.14 \n\nIII. Entscheid \n\n1. Der Gesamtbauentscheid umfasst \n\nDie Baubewilligung für das eingangs umschriebene Bauvorhaben mit folgenden gültigen Bau-\n\nplänen: \n\n- Situationsplan 1:500 vom 14. Mai 2024 \n\nund ergänzenden, weiteren Beilagen \n\n- 5-seitige Fotodokumentation \n\n1.1 Die wasserbaupolizeiliche Ausnahmebewilligung nach Art. 48 WBG, gestützt auf den Amtsbe-\n\nricht Wasserbaupolizei des Oberingenieurskreis I vom 30. August 2024; \n\n1.2 Die (Ausnahme-)Bewilligung für das Bauen im Gewässerraum nach Art. 41c GSchV aus-\n\nschliesslich für die Nutzung im Innenraum, gestützt auf die Beurteilung der Leitbehörde.  \n\n2.  Nebenbestimmungen \n\n2.1 Die Bedingungen und Auflagen folgender Amts- und Fachberichte und Bewilligungen sind Bestand-\n\nteil dieser Baubewilligung und sind zu erfüllen: \n\n- Amtsbericht Bauinspektorat / Baupolizeibehörde Thun vom 10. September 2024, \n\n- Amtsbericht Polizeiinspektorat Thun vom 6. September 2024, \n\n- Amtsbericht Wasserbaupolizei des Oberingenieurkreises I vom 30. August 2024 \n\n2.2 Die verantwortliche Person ist verpflichtet, die amtlichen Formulare Selbstdeklaration Baukon-\n\ntrolle 1 (vor Baubeginn) und Selbstdeklaration Baukontrolle 2 (nach Bauvollendung) bei der Bau-\n\npolizeibehörde einzureichen. \n\n3. Hinweise \n\n3.1 Die Nutzung des Aussenraumes für andere Tätigkeiten, als die Kunstbetrachtung durch Passanten, \nist nicht erlaubt. Aussen am und in der Umgebung des Pavillons dürfen unabhängig von der Dauer \nkeine festen oder temporären Installationen angebracht oder Vorrichtungen aufgestellt werden.   \n\n                                                   \n13 Art. 2 BauG. \n14 Art. 52 BewD. \n\n\n\n  \n\n \n\n 4/5 \n\n3.2 Die Übergangsnutzung kann nach geltendem Recht nicht über den 26. April 2026 hinaus verlän-\n\ngert werden. Bis dahin sind entweder die Rechtsgrundlagen anzupassen oder eine zonenkon-\n\nforme Nutzung wiederherzustellen. \n\n4. Kosten \n\nDie Kosten aller in diesem Bauentscheid zusammengefassten Verfahren werden der Bauherr-\n\nschaft zur Bezahlung auferlegt und wie folgt festgesetzt: \n\nGebühr für Bauentscheid   400.00 BE 10 \n\nInseratekosten Thuner Amtsanzeiger (inkl. 8.1 % CHF 48.25)  644.05 BE 12 \n\nGebühren Bauinspektorat Thun (separate Aufstellung)  545.00  \n\nTotal CHF 1'589.05  \n\nOben aufgeführte Beträge können aus mehrwertsteuerlichen Gründen abweichen. Die korrekte \n\nRechnung folgt mit separater Post an: Kunstverein Satellit Thun, Uttigenstrasse 27, 3600 Thun. \n\nVorbehalten bleibt die Rechnungsstellung der Gemeinde Thun für Baukontrollen. \n\n5. Beschwerdemöglichkeit \n\nGegen diese Bewilligung kann innert 30 Tagen seit Eröffnung Beschwerde an die kantonale Bau- \n\nund Verkehrsdirektion, Reiterstrasse 11, 3011 Bern, geführt werden.15 Die Beschwerde ist schrift-\n\nlich vierfach mit einem Antrag, der Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, einer Begründung \n\nsowie einer Unterschrift einzureichen. Greifbare Beweismittel (insbesondere der angefochtene \n\nEntscheid) sind beizulegen16. \n\nVon der Bewilligung darf erst Gebrauch gemacht werden, wenn \n\na) die Beschwerdefrist unbenutzt abgelaufen ist oder \n\nb) alle Beschwerdeberechtigten den Verzicht auf die Beschwerde erklärt haben oder \n\nc) die zuständige Behörde den vorzeitigen Baubeginn gestattet hat. \n\n6. Eröffnung \n\n6.1 Der Gesamtbauentscheid geht eingeschrieben an: \n\n- Kunstverein Satellit Thun, Uttigenstrasse 27, 3600 Thun (inkl. abgestempelten Plan; Fotodo-\n\nkumentation; die Amts- und Fachberichte, Merkblätter sowie Selbstdeklaration 1 und 2 sind in \n\neBau ersichtlich bzw. auszufüllen) \n\n- Bauinspektorat Thun, Industriestrasse 2, Postfach 145, 3602 Thun (inkl. abgestempelten Plan; \n\nFotodokumentation; die Amts- und Fachberichte und Merkblätter sind in eBau ersichtlich) \n\n6.2 Der Gesamtbauentscheid wird elektronisch via eBau eröffnet: \n\n- beigezogene Amts- und Fachstellen \n\n6.3 Intern an REWE \n\nRegierungsstatthalteramt Thun \n\n \n\n \n\n \n\nSimone Tschopp \n\nRegierungsstatthalterin \n\n \nWeitere wichtige Hinweise zum Bauentscheid und zur Bauausführung siehe Folgeseite \n\nHinweise sind keine Nebenbestimmungen (Bedingungen und Auflagen) zur Baubewilligung, weisen aber auf wichtige gesetzliche \nBestimmungen hin, welche bei der vorliegenden Baubewilligung Anwendung finden.  \n\n                                                   \n15 Art. 40 BauG. \n16 Art. 32 und 67 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21). \n\n\n\n  \n\n \n\n 5/5 \n\nBaubeschwerde / Art. 40 BauG; Der Bauentscheid und die weiteren Verfügungen kantonaler Behörden können unabhän-\n\ngig von den geltend gemachten Einwänden einzig mit dem für das Leitverfahren massgeblichen Rechtsmittel angefochten wer-\nden. Zur Beschwerde befugt sind die Bauherrschaft, die Einsprechenden im Rahmen ihrer Eisprachegründe und die zuständige \nGemeindebehörde. Die im Beschwerdeverfahren unterliegende Partei hat in der Regel die oberinstanzlichen Verfahrenskosten \n\nund die Parteikosten zu bezahlen.17 \n\nBaupolizeiliche Selbstdeklaration (SB) / Art. 47a BewD; Die für die baupolizeiliche Selbstdeklaration verantwortliche \n\nPerson muss vor Baubeginn die erforderliche Meldung SB1 vollständig und wahrheitsgetreu eingeben. Vorher darf mit den Bau-\narbeiten nicht begonnen werden. \nNach Vollendung der Bauarbeiten hat die für die baupolizeiliche Selbstdeklaration verantwortliche Person die erforderliche Mel-\ndung SB2 vollständig und wahrheitsgetreu einzugeben. Sie meldet der Gemeindebaupolizeibehörde den Zeitpunkt für die durch-\nzuführenden Pflichtkontrollen und sorgt dafür, dass der Baufortschritt die ordnungsgemässe Abwicklung dieser Kontrollen nicht \n\nverhindert oder erschwert.18 \n\nBaubeginn / Art. 2 BewD; Ein Bauvorhaben gilt als begonnen mit der Schnurgerüstabnahme und, wenn keine Schnurgerüst-\n\nAbnahme erforderlich ist, mit der Vornahme von Arbeiten, Nutzungsänderungen und anderen Massnahmen, die für sich allein \nbetrachtet einer Baubewilligung bedürften. \n\nSicherheit und Schutzvorrichtungen / Art. 57 und 58 BauV; Bei der Erstellung von Bauten und Anlagen sind die \n\nanerkannten Regeln der Baukunde einzuhalten. Personen und Sachen dürfen weder durch den Bauvorgang noch durch den Be-\nstand oder Betrieb von Bauten und Anlagen gefährdet werden. Im Einzelnen gelten die Bestimmungen der Bauverordnung, die \nVorschriften der Spezialgesetzgebung sowie die Vorschriften und Richtlinien der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt \n(SUVA). Die Normen und Empfehlungen der Fachverbände sind ergänzend zu beachten.  \nTreppen, Galerien, Balkone, Brüstungen und andere begehbare Flächen sind, soweit eine Absturzgefahr für Personen besteht, \nmit ausreichenden Geländern oder anderen genügenden Schutzvorrichtungen zu versehen. Auf den Dächern sind Vorrichtungen \nanzubringen, die das Abrutschen von Schnee und Eis auf Verkehrsanlagen, arealinterne Verbindungswege, Aufenthaltsberei che \nund Spielplätze sowie auf Autoabstellplätze verhindern. \n\nFür die Sicherung von Retentionsbecken wird auf die bfu19-Fachdokumentation 2.026 verwiesen. \n\nBodenschutz; Erdarbeiten sind gemäss den SIA Normen Garten- und Landschaftsbau SN 568 318 und dem BAFU-Leitfaden \n\n“Bodenschutz beim Bauen“ (Hrsg. BUWAL, 2001) durchzuführen.  \n\nGeltung und Fristenlauf der Baubewilligung / Art. 42 Abs. 1 und 2 BauG, Art. 38 und 40 BewD; Die Baubewilli-\n\ngung berechtigt zur Ausführung des bewilligten Vorhabens, sobald sie und die wei teren erforderlichen Bewilligungen unanfecht-\nbar geworden sind. Die Baubewilligung gilt für die Gesuchstellenden und die Eigentümerinnen und Eigentümer des Baugrund-\nstücks. Für deren Rechtsnachfolgerinnen und Rechtsnachfolger gilt sie nur, wenn die Erteilung nicht vom Nachweis besonderer \nVoraussetzungen abhängig war. Die Baubewilligung erlischt, wenn innerhalb von drei Jahren seit ihrer rechtskräftigen Erteilun g \nmit der Ausführung des Vorhabens nicht begonnen oder wenn die Ausführung während mehr als einem Jahr unterbrochen wird. \nDer Fristenlauf der Baubewilligung beginnt nicht oder wird gehemmt, wenn die Baubewilligung aus rechtlichen Gründen nicht \nausgenützt werden kann und die Bauherrschaft die zumutbaren Schritte zur Beseitigung der Hinderung unternimmt.  \n\nVerlängerung der Geltungsdauer / Art. 42 Abs. 3 BauG, Art. 41 BewD; Die Baubewilligungsbehörde kann die Gel-\n\ntungsdauer der Baubewilligung nach Anhörung der betroffenen Behörden um höchstens zwei Jahre verlängern. Die Verlänge-\nrung ist ausgeschlossen, wenn sich die massgebenden rechtlichen oder tatsächlichen Verhältnisse seit dem Bauentscheid we-\nsentlich verändert haben. Das Gesuch um Verlängerung einer Baubewilligung ist zu veröffentlichen, wenn die Verlängerung we-\nsentliche öffentliche Interessen berühren könnte. Erfolgt keine Veröffentlichung, so ist das Gesuch den Nachbarinnen und Nach-\nbarn und den von der Verlängerung betroffenen ehemaligen Einsprechenden schriftlich mitzuteilen. Einsprachen können sich nur \ngegen die Verlängerung richten. Die Baubewilligungsbehörde setzt sich in ihrem Verlängerungsentscheid mit den Einsprachen \nauseinander. Eine Einigungsverhandlung findet nicht statt. Der Verlängerungsentscheid ist wie ein Bauentscheid anfechtbar.  \n\nMerkblätter; Die Bauherrschaft wird ausdrücklich auf die der Bewilligung bzw. den Amtsberichten beiliegenden Merkblätter-\n\nblätter hingewiesen. \n\nObligatorische Bauversicherung; Bauvorhaben über 25’000 Franken sind von der Bauherrschaft mit Baubeginn bei \n\nder Gebäudeversicherung Bern zu versichern. Für Bauvorhaben, die diese Summe nicht erreichen, ist die Bauversicherung frei-\nwillig. Anmeldeformulare sind bei der Gemeinde oder der Gebäudeversicherung Bern, Papiermühlestrasse 130, 3063 Ittigen ( +41 \n31 925 11 11) erhältlich. \n\nArchäologische Funde; Bei archäologischen Funden ist das Amt für Kultur, Archäologischer Dienst, Postfach, 3001 Bern, \n\n(+41 31 633 98 98, adb.bauen@be.ch) zu verständigen. \n\nAmtliche Vermessung; Die Baubewilligungsbehörde stellt dem Nachführungsgeometer eine Kopie der Baubewilli gung \n\nunter Beilage einer Situationsplankopie zu.20 Die Gebühr schuldet, wer die Nachführung verursacht, insbesondere die Grundei-\n\ngentümerin oder der Grundeigentümer bzw. die Inhaberin oder der Inhaber selbständiger dauernder Rechte zum Zeitpunkt der \n\nRechnungsstellung für die Nachführung der Bauten, Anlagen, Rodungen oder Aufforstungen.21 Die Verrechnung der Nachfüh-\n\nrungskosten erfolgt unter Umständen erst einige Jahre nach Erteilen der Baubewilligung.   \n\n                                                   \n17 Art. 108 VRPG \n18 Art 47 Abs. 4, Art. 47a Abs. 1 und 2 BewD \n19 Beratungsstelle für Unfallverhütung \n20 Art. 37 Abs. 3 BewD. \n21 Art. 60 Kantonales Geoinformationsgesetz vom 8. Juni 2015 (KGeolG; BSG 215.341). \n\n\n


Protokollauszug SR 20250508

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 04/2025, Beschluss-Nr. 49 vom 08. Mai 2025 \nLaufnummer Geschäft: 214330  \n \n \nFragestunde F 11/2025 betreffend Entfernung Blumen-Klavier \nFraktion Grüne vom 6. Mai 2025; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. F 11/2025 \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Kulturabteilung \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber SR, Stadtkanzlei, Abteilung Stadtmarketing und \n\nKommunikation, Abteilung Sicherheit \n \n \nThun, 09. Mai 2025 / sob \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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Protokollauszug SR 20240613

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 05/2024, Beschluss-Nr. 65 vom 13. Juni 2024 \nLaufnummer Geschäft: 208839  \n \n \nFragestunde F 12/2024 betreffend Primarschule Neufeld \nFraktion FDP/Die Mitte, Angelika Zimmermann (Die Mitte), vom 11. Juni 2024; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. F 12/2024 \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Amt für Bildung und Sport \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Stadtkanzlei \n \n \nThun, 14. Juni 2024 / ep \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


SR - Volk - 2025; Version SR

text: \nKalender 2025: Stadtrat – Volksabstimmung  \n\nThun, 22. August 2024 (Genehmigung Stadtrat) Stadtkanzlei Thun, Christoph Stalder, Stadtratssekretär \n\n \n\nSitzungsunterlagen an SR zuge-\nstellt spätestens 14 Tage vor der \nSitzung \n\nFr, 03.01. Do, 30.01. Do, 06.03. Do, 24.04. \n\nvoraussichtlich \nDo, 08.05. Vor-\nversand \nJB/Rechnung \nMi, 28.05. \n\nDo, 19.06. Do, 07.08. Do, 04.09. Do, 09.10. \n\nvoraussichtlich \nDo, 23.10. Vor-\nversand Budget \nDo, 06.11. \n\nFr, 05.12. Mi, 31.12. \n\nSAKO Di, 07.01. Di, 04.02. Mo, 10.03. \nSession \n\nDi, 29.04 Mo, 02.06. \nSession \n\nDi, 24.06. Di, 12.08. Mo, 08.09. \nSession \n\nDi, 14.10. Di, 11.11. Di, 09.12. Di, 06.01.26 \n\nBRK     Di, 10.06. \nSession, 18.00 h \n\n    Mo, 17.11. \n08.00 h \n\n  \n\nStadtrat 17:15 Uhr Fr, 17.01. Do, 13.02. Do, 20.03. Do, 08.05. \nDo, 12.06. + \nFr, 13.06. (Re-\nservesitzung) \n\nDo, 03.07. Do, 21.08. Do, 18.09. Do, 23.10. \nDo, 20.11. + \nFr, 21.11. (Re-\nservesitzung) \n\nFr. 19.12. Fr, 16.01.26 \n\nSpezielles / Hinweise     JB / Rechnung     Budget   \n\nStimmmaterial an Bürger zuge-\nstellt bis (gem. gesetzl. Vorgaben) \n\n 21. - 26.04.    01. - 06.09.  03. – 08.11.   09.-14.02.26  \n\nVolksabstimmung (Sonntag)  18.05.    28.09.  30.11.   08.03.26  \n\n \n \n\nPro memoria: weitere Termine \n\n• Mo, 20. oder Di, 21. Januar 2025, jeweils 17.15 Uhr  Schulung neue SAKO-Präsidien/-Vizepräsidien und Sekretariate (es stehen zwei Daten zur Auswahl) \n• Sa, 1. März 2025, ganzer Tag Skitag \n\n• Fr/Sa, 7./8. März 2025, gem. Programm Politforum Thun \n\n• Fr, 13. Juni 2025 Reservesitzung Stadtrat (ohne zusätzliche SAKO-Sitzungen) \n\n• Fr, 21. November 2025 Reservesitzung Stadtrat (ohne zusätzliche SAKO-Sitzungen) \n\n• Fr, 19. Dezember 2025, nach Sitzung Schlussabend Stadtrat \n \nHinweise \n\n• Terminprogramm für Abstimmung vom 09.02.2025 gem. Kalender 2024 \n\n• SAKO- und BRK-Termine \nDie Sitzungen der SAKO finden in der Regel am Dienstag in der Vorwoche der Stadtratssitzung um 17.15 Uhr statt. In Sessionswochen des Grossen Rats finden die SAKO-Sitzungen in der Regel am Montag in der \nVorwoche der Stadtratssitzung um 18.00 Uhr statt. Die Sitzungstermine/-zeiten für SAKO und BRK gelten immer unter dem Vorbehalt, dass diese nicht durch interne Absprachen verschoben werden. Es gilt \nsomit die offizielle Einladung der jeweiligen Präsidien. Die SAKO-Sitzungen für Rechnung und Budget finden rund eine Woche vor der jeweiligen BRK-Sitzung statt. Die Verwaltungskader reservieren sich die \nSitzungstermine der SAKO vorsorglich. Die Teilnahme erfolgt jeweils nach Bedarf, jedoch immer für Budget und Rechnung. \n\n• Geschäftsvorbereitung: Die Stadtratsmitglieder sind gebeten, allfällige Fragen oder kritische Punkte möglichst früh vor der Sitzung beim Ratssekretariat anzumelden. \n\n• Reservesitzungen: Über die jeweilige Durchführung der Sitzungen wird möglichst frühzeitig entschieden und informiert. \n \ngeht an \n\n• Stadtrat (Sitzung vom 22. August 2024) \n\n\n


name: Antrag Ersatzwahl Sachkommission Bildung Sport Kultur; Ersatzwahl für den zurückgetretenen Reto Kestenholz (Grüne)

text: \n \n\n20.08.2024 (StK) – Axioma 199785 / 9898306  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 22. August 2024 Antrag \n \n \n \n\nSachkommission Bildung Sport Kultur \nErsatzwahl für den zurückgetretenen Reto Kestenholz (Grüne) \n \n \nReto Kestenholz ist per 4. Juli 2024 aus dem Stadtrat zurückgetreten. Er war in der Sachkommission \nBildung Sport Kultur (SAKO BiSK) vertreten. \n \nDie Fraktion Grüne schlägt Malenka Schmutz als Ersatz für den zurückgetretenen Reto Kestenholz \nals Mitglied in der SAKO BiSK vor.  \n \n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe b Stadtverfassung, beschliesst: \n \nIn die Sachkommission Bildung Sport Kultur wird als Mitglied anstelle von Reto Kestenholz (Grüne) \nper sofort gewählt: Malenka Schmutz (Grüne). \n \n \nThun, 20. August 2024 \n \nDer Stadtratssekretär \nChristoph Stalder \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 17 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


name: SRB Postulat P 09/2024 (Vorprojekt Primarschule Lerchenfeld)

text: \n \n\n21.08.2024 (AfS) – 9829647 -    Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 19. September 2024 Postulat P 09/2024 \n \n \n \n\nPostulat betreffend Vorprojekt «Sanierung und Erweiterung der Primar-\nschule Lerchenfeld» mit Abschluss der SIA-Phase 31 im Stadtrat zur Abstim-\nmung bringen \nMatthias Zellweger (Parteilos) und Mitunterzeichnende vom 21. März 2024; Beantwortung \n \n \nWortlaut des Postulates \n \nDer Gemeinderat verpflichtet sich, mit Abschluss der SIA-Phase 31 das Vorprojekt «Sanierung und \nErweiterung der Primarschule Lerchenfeld» im Stadtrat zur Abstimmung zu bringen. \n \n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \nDas Postulat fordert, dass dem Stadtrat während der Vorprojektphase (SIA-Phase 31) eines konkre-\nten Bauprojektes (Sanierung und Erweiterung der Primarschule Lerchenfeld) ein zusätzlicher Ent-\nscheidungsschritt vorgelegt wird, damit das Parlament mehr Einfluss auf das Projekt erlangt. \n \nDie aktuelle Praxis der Stadt Thun bezüglich Kreditgenehmigung bei Bauprojekten orientiert sich an \nden Vorgaben der SIA-Norm Nr. 112 und beinhaltet in der Regel drei Entscheidungsschritte im Ver-\nlauf eines Grossprojektes: Wettbewerbskredit, Planungs- und Projektierungskredit sowie Ausfüh-\nrungskredit. \n \nIm Projekt Sanierung und Erweiterung der Schulanlage Lerchenfeld genehmigte der Stadtrat an sei-\nner Sitzung vom 21. März 2024 einen Planungs- und Projektierungskredit, der die Projekterarbei-\ntung bis und mit Phase Bauprojekt (vgl. Abbildung), und somit inklusive Vorprojekt, abdeckt. Eine \nerneute Kreditvorlage in der Phase Vorprojekt widerspricht diesem Entscheid. Zudem würde die \nwiederholte Behandlung des Projektes im Stadtrat dieses verzögern und verteuern, ohne dass dem \nStadtrat die gewünschte Kostensicherheit und der gewünschte Detaillierungsgrad geboten werden \nkönnten. Das angestrebte Ziel, mehr Einfluss auf das Projekt und die Kosten nehmen zu können, \nwürde deshalb verfehlt. \n \nDazu kommt, dass dem Stadtrat gemäss aktueller Praxis kurze Zeit später der Ausführungskredit für \ndas konkrete Bauprojekt – mit detaillierteren Informationen und höherer Kostensicherheit – unter-\nbreitet wird. \n \nAus diesen Gründen verzichtet der Gemeinderat darauf, das Vorprojekt Sanierung und Erweiterung \nder Primarschule Lerchenfeld mit Abschluss der SIA-Phase 31 im Stadtrat zur Abstimmung bringen. \nMit der vorliegenden Berichterstattung ist der Prüfauftrag erfüllt. Der Gemeinderat beantragt dem \nStadtrat deshalb die Annahme und Abschreibung des vorliegenden Postulats. \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.09.2024 - Postulat P 09/2024 – SIA Phase 31 zur Abstimmung SR bringen \n\n21.08.2024 (AfS) – 9829647 -     Seite 2 \n\n \nDer Gemeinderat nimmt jedoch das Anliegen der Postulantinnen und Postulanten, dem Stadtrat im \nRahmen der rechtlichen Vorgaben und der Zuständigkeiten mehr Einfluss auf grosse Bauvorhaben \neinzuräumen, ernst. Er hat deshalb das Amt für Stadtliegenschaften mit der vertieften Prüfung ei-\nner Praxisänderung beauftragt. Die Ergebnisse werden der Sachkommission Bau und Liegenschaf-\nten zu gegebener Zeit vorgelegt und erläutert. \n \nAbbildung Schema Entscheidungsschritte (ohne 33 Baubewilligungsverfahren/Auflageprojekt)\n\n \nQuelle: Eigene Darstellung AfS \n \n \n \nAntrag \nAnnahme und gleichzeitige Abschreibung. \n \n \nThun, 21. August 2024 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


Protokollauszug SR 20240919

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 08/2024, Beschluss-Nr. 105 vom 19. September 2024 \nLaufnummer Geschäft: 210340  \n \n \nFragestunde F 17/2024 betreffend Budgetprozess 2027 \nSVP-Fraktion vom 16. September 2024; Beantwortung \n\n \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Finanzverwaltung \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber SR, Stadtkanzlei \n \n \nThun, 20. September 2024 / LL2 \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20200917

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 8. Sitzung, Beschluss-Nr. 97 vom 17. September 2020 \nLaufnummer Geschäft: 185116 \n \n \nInterpellation I 3/2020 betreffend Ortsplanungsrevision Thun - Berichterstattung nicht am \nStadtrat vorbei \nSusanna Ernst, Mark van Wijk und Hanspeter Aellig (alle FDP) und SP-Fraktion vom 2. Juli 2020; \nBeantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. I 3/2020 \n \nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung befriedigt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Planungsamt \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Finanzinspektorat, Abteilung \n\nStadtmarketing und Kommunikation, Kommunikationsbeauftragte, \nFinanzverwaltung \n\n \n \nThun, 18. September 2020 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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