name: Protokoll Stadtratssitzung vom 03. Juni 2016

text: \nStadtkanzlei\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun\n\nTelefon +41 (0)33 225 82 21, Fax +41 (0)33 225 82 02\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch\n\nnjin\n\n[^1 STA DT\n^ THUN\n\nStadtrat von Th u n\nSitzung 4/2016 vom 03. Juni 2016,17:00 Uhr, Rathaus Thun\n\nProtokoll\n\nAnwesend\n\nStadtrat Vorsitz: Stadtratspräsident Matthias Wiedmer\nPeter Aegerter, Katharina Ali-Oesch, Heidi Anderes, Jonas Baumann-Fuchs,\n\nAlfred Blaser, Christine Buchs, Piero Catani, Adrian Christen (anwesend ab\n\nTraktandum 5), Michael Dähler, Andrea de Meuron, Susanna Ernst-Reusser,\n\nBeat Grimm, Roman Gugger, Thomas Hiltpold, Daniela Huber Natter, Sabine\n\nKaufmann, Main Kleiner, Barbara Klossner-Beer, Nicole Krenger, Alice Kropf,\n\nAndreas Kübli, Serge Lanz, Lukas Lanzrein, Manfred Löcher, Lukas Rohr,\n\nSandra Rupp Gyger, Daniel Schenk, Claude Schlapbach, Carlo Schlatter, Ve-\n\nrena Schneiter, Franz Schori, Simon Schweizer, Markus van Wijk, Daniela We-\n\nber, Till Weber, Simon Werren\n\nGemeinderat Stadtpräsident Raphael Lanz, Gemeinderätin Marianne Dumermuth, Gemein-\n\nderäte Roman Gimmel, Konrad Hädener und Peter Siegenthaler\n\nFerner\n\nSekretariat\n\nStadtschreiber Bruno Huwyler Müller\n\nStadtratssekretär Remo Berlinger\nProtokollantin Cilia Julen\n\nEntschuldigt Martin Allemann, Philipp Deriaz, Reto Schertenleib\n\nSchluss der Sitzung 19.00 Uhr\n\nSeite 149\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.Juni 2016\n\nDer Stadtratspräsident eröffnet die Sitzung und begrüsst die Anwesenden.\n\n25. Protokoll\n\nGenehmigung des Protokolls vom 7. April 2016\n\nDas Protokoll wird vom Rat stillschweigend genehmigt.\n\n26. Stadträtliche Kommissionen\n\nErsatzwahl SAKO Sicherheit und Soziales anstelle von Reto Vannini (BDP)\n\nPeter Aegerter, BDP-Fraktion, schlägt Claude Schlappbach als Mitglied der Sachkommission Sicherheit\nund Soziales vor.\n\nDer Rat genehmigt stillschweigend folgenden\n\nStadtratsbeschluss\n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe b Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme\ndes Wahlvorschlages der Fraktion der Mitte, beschliesst:\n\nIn die Sachkommission Sicherheit und Soziales wird als Mitglied anstelle von Reto Vanini (BDP) per so-\nfort gewählt: Claude Schlappbach (BDP).\n\n27. Schulkommission\n\nErsatzwahl von Tina Huggler-Locher in die Schulkommission anstelle der zurücktretenden\nSusanna Wettstein\n\nBericht des Gemeinderates Nr. 10/2016\n\nDer Rat genehmigt stillschweigend folgenden\n\nStadtratsbeschluss\n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe c Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme\ndes gemeinderätlichen Berichts vom 4. Mai 2016, beschliesst:\n\n1. Von der Demission von Susanna Wettstein per 30. Juni 2016 wird Kenntnis genommen. Die in diesem\n\nAmt geleisteten Dienste werden bestens verdankt.\n\n2. Als Ersatz für Susanne Wettstein wird als Mitglied in die Schulkommission gewählt. Tina Huggler-\nLöcher, geb. 7. April 1988, von Hasle BE und Brienzwiler BE, wohnhaft Sonnenweg 1, 3600 Thun, und\n\nzwar ab 1., Juli 2016 und für den Rest der laufenden, am 31. Dezember 2018 endenden Amtsdauer.\n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.\n\n28. Jahresbericht 2015, Stand der hängigen Motionen und Postulate per 31. März\n2016\n\nKenntnisnahme und Abschreibungen\n\nBericht des Gemeinderates Nr. 8/2016\n\nStadtpräsident Raphael Lanz erinnert an die letztjährigen Diskussionen im Stadtrat um die automati-\nsehe Abschreibung von Vorstössen nach fünf Jahren. Er weist darauf hin, dass der Gemeinderat gelten-\n\ndes Recht anwendet und anwenden will und empfiehlt dem Stadtrat, dies auch zu tun. Er bemerkt weiter,\n\nSeite 150\n\n\n\nStadtrat vonThun - Sitzung vom 03.Juni 2016\n\ndass der Gemeinderat in den vorliegenden Unterlagen seine Sichtweise und Anträge darlegt. Sollte der\n\nStadtrat in einzelnen Fällen anderer Meinung sein, wird der Gemeinderat dies entsprechend zur Kenntnis\n\nnehmen.\n\nAndrea de Meuron, Fraktion Grüne, tut ihren Unmut darüber kund, dass Vorstoss Nr. 4 P15/2010 betref-\n\nfen CityBus 4 free nach fünf Jahren automatisch abgeschrieben wird. Über Jahre ist nichts passiert. Im\n\nWissen, dass eine Nichtabschreibung reglementarisch nicht möglich ist, hält sie fest, dass die Fraktion\n\nGrüne mit der Abschreibung des Vorstosses nicht einverstanden ist. Nebst der ungenügenden Behand-\n\nlung ist die im Bericht vermerkte Begründung einer Prüfung im Rahmen der Städte-lnitiative unzu-\n\nreichend. Das Reglement zur Städte-lnitiative wurde im Stadtrat weder behandelt noch verabschiedet.\n\nSie wünscht, dass den mit Vorstössen erteilten Aufträgen Rechnung getragen wird.\n\nPeter Aegerter, BDP-Fraktion, fragt nach der Einsichtsmöglichkeit des bei Vorstoss Nr. 7 P21/2010 ver-\n\nmerkten Masterplans Bonstettenpark, gutgeheissen vom Gemeinderat am 14. Januar 2015.\n\nGemeinderat Konrad Hädener erwähnt diesbezüglich die geplanten Kommunikationsaktivitäten. Die\nVernissage des Kunstführers zum Schloss Bellerive vom 11. Juni 2016 wird genutzt, erstmals über den\n\nMasterplan zu informieren. Anschliessend wird ein erarbeitetes Kommunikationskonzept abgewickelt.\n\nAlice Kropf, SP-Fraktion, beantragt, Vorstoss Nr. 9 P4/2011 der SVP-Fraktion betreffend Standorte der\n\nAsylbewerberunterkünfte abzuschreiben, da das Anliegen nicht mehr aktuell ist. Der Stadtrat hat in der\nSitzung vom 18. Februar 2016 ein Postulat der SP-Fraktion zur Schaffung einer Kollektivunterkunft ange-\n\nnommen, in dem in der Begründung die Prüfung von Unterkünften in Schulhausnähe klar festgelegt ist.\n\nLukas Lanzrein, SVP/FDP-Fraktion, weist darauf hin, dass es nicht der Usanz des Stadtrates entspricht,\n\nVorstösse anderer Fraktionen zurAbschreibung zu beantragen und macht beliebt, diese Vorgehensweise\n\nweiterhin zu berücksichtigen. Vorstoss Nr. 9 P4/2011 wurde seinerzeit als erheblich erklärt und ist dies\nnach wie vor. Darüber hinaus enthält das Postulat der SP-Fraktion betreffend Kollektivunterkunft keine\n\nZiffer, die zur Abschreibung des Vorstosses betreffend Standorte der Asylbewerberunterkünfte oder zu\n\ndessen Erklärung als unerheblich führt. Er legt nahe, den Vorstoss nicht abzuschreiben.\n\nDer Rat lehnt den Antrag der SP-Fraktion, Vorstoss Nr. 9 P4/2011 abzuschreiben, mit 24 : 7 Stimmen bei\n\n5 Enthaltungen ab.\n\nAndrea de Meuron, Fraktion Grüne, beantragt, Vorstoss Nr. 14 P4/2012 betreffend Standort der Brücke\n\nSelve - Schwäbis nicht abzuschreiben. Der Gemeinderat beantragt die Abschreibung mit der Begrün-\n\ndüng, die Aarequerung für den Langsamverkehr im Rahmen des Gesamtverkehrskonzepts, parallel zur\n\nOrtsplanungsrevision zu behandeln. Die Fraktion befürchtet, dass die im Vorstoss gestellte Frage nach\n\nderVerlegung des Standortes bei Abschreibung vom Radar verschwindet.\n\nDer Rat stimmt dem Antrag der Fraktion Grüne, Vorstoss Nr. 14 P4/2012 nicht abzuschreiben, einstim-\n\nmig zu.\n\nLukas Lanzrein, SVP/FDP-Fraktion, erachtet die Begründung des Gemeinderats um Abschreibung des\n\nVorstosses Nr. 30 P8/2014 betreffend Perimeter-Erweiterung für Zonenparkkarten als nicht befriedigend.\n\nDaraus geht hervor, dass diesbezüglich keine Lösungsmöglichkeiten bestehen, die nicht zur Benachteili-\n\ngung einer anderen Interessengruppe führen. Die Fraktion ist überzeugt, dass das Postulat umgesetzt\n\noder geprüft werden kann. Der Erheblichkeitserklärung ist Rechnung zu tragen. Die Fraktion befürchtet,\n\ndass der Gemeinderat hier möglichen Konflikten aus dem Weg geht.\n\nPeter Aegerter, BDP-Fraktion, unterstützt den Antrag der SVP/FDP-Fraktion, den Vorstoss nicht abzu-\n\nschreiben. Die BDP-Fraktion sichert den Postulanten und Mitunterzeichnenden damals wie heute ihre\n\nUnterstützung zu, die Parkierungsfragen zu prüfen.\n\nDer Rat nimmt Antrag der SVP/FDP-Fraktion, den Vorstoss Nr. 30 P8/2014 nicht abzuschreiben, mit\n\n21: 13 Stimmen bei 2 Enthaltungen an.\n\nSeite 151\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03. Juni 2016\n\nSandra Rupp Gyger (SP) beantragt, die Abschreibung des Vorstosses Nr. 24 P10/2013 betreffend An-\ngebot und Nachfrage von Kitaplätzen in Thun in der Begründung als Dauerauftrag oder annerkannte Ziel-\n\nsetzung zu vermerken und nicht lediglich als erfülltes Postulat. Sie würdigt die erreichte Angebotssteige-\n\nrung, hält aber fest, dass deren Auswirkung auf die Wartezeiten noch nicht ersichtlich ist. Es gilt, die Ent-\n\nwicklung weiter zu beobachten. Des Weiteren ist die Verkürzung der Wartezeiten für Krippenplätze als\n\nMassnahme in den aktuellen Legislaturzielen festgehalten.\n\nDer Stadtratspräsident erklärt mit Verweis auf das Dispositiv, dass der Stadtrat über die Ab- oder Nicht-\nabschreibung entscheiden kann, nicht aber über die Begründung.\n\nSandra Rupp Gyger (SP) stellt den Antrag auf Nichtabschreibung.\n\nDer Rat stimmt dem Antrag von Stadträtin Sandra Rupp Gyger (SP), Vorstoss Nr. 24 P10/2013 nicht ab-\nzuschreiben, mit 34 Stimmen bei zwei Enthaltungen zu.\n\nAlice Kropf (SP) nimmt Bezug aufVorstoss Nr. 29 M3/2014 betreffend Aussenausschank in den Gast-\ngewerbebetrieben während den Sommermonaten und weist auf ein aktuelles Pitotprojekt zur Verlänge-\n\nrung des Aussenausschanks um eine Stunde hin, das voraussichtlich am 1. Juli 2016 starten wird. Die\n\nPostulanten beantragen, die Pilotphase abzuwarten und den Vorstoss nicht abzuschreiben.\n\nDer Rat stimmt dem Antrag der Postulanten Alice Kropf Kahn und Alain Kleiner, den Vorstoss Nr. 29\n\nM3/2014 nicht abzuschreiben, mit 35 Stimmen bei einer Enthaltung zu.\n\nStadtratsbeschluss\n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 51 seines Geschäftsreglements und nach Kenntnisnahme des\n\ngemeinderätlichen Berichts vom 24. März 2016 beschliesst:\n\n1. Kenntnisnahme vom Stand der hängigen Motionen und Postulate.\n\n2. Kenntnisnahme von den Abschreibungen der Vorstösse Nrn. 1, 2, 3, 4, 5, 6 und 7 infolge Verjährung\n\ngemäss Artikel 51 Absatz 3 Geschäftsreglement des Stadtrats.\n\n3. Die Vorstösse Nrn. 13, 21, 35 dieses Berichtes werden abgeschrieben.\n\n29. Jahresrechnung und Jahresbericht 2015\n\nGenehmigung\n\nBericht des Gemeinderates Nr. 9/2016\n\na) Eintretensdebatte\n\nStadtpräsident Raphael Lanz blickt zurück auf die erfolgten Sachkommissionssitzungen und die Ge-\nsamtbeurteilung durch die Budget- und Rechnungskommission (BRK). Die aufgeworfenen Fragen konn-\n\nten fristgerecht beantwortet werden. Er äussert sich zufrieden zum Rechnungsergebnis. Die Kosten im\n\ndirekt beeinflussbaren Bereich hat die Stadt Thun im Griff. Demgegenüber bereiten die Kosten im nicht\nbeinflussbaren Bereich Sorgen. Sie werden in die kommenden Finanzplanung miteinbezogen. Er dankt\n\nder Stadtverwaltung für das hohe Kostenbewusstsein und der Politik für die Würdigung finanzpolitischer\nArgumente.\n\nSerge Lanz, BRK, würdigt das budgetierte und realisierte Nullergebnis der Stadt Thun. Er weist darauf\nhin, dass der Kurs des Finanzdampfers der Stadt Thun, in Anlehnung der begrüssenden Worte des\n\nStadtratspräsidenten zu Amtsbeginn, seit Jahren gut eingeschätzt werden kann. Der lobenswerte Aufga-\n\nben- und Finanzplan zeigt, dass der Finanzhaushalt der Stadt Thun die zwingenden und geplanten Aus-\n\ngaben, unter anderem im Baulichen Unterhalt, zulässt. Die Verschuldung ist kalkuliert. Ein Nullergebnis\n\nwird voraussichtlich auch in den nächsten Jahren erzielt werden können. Er lobt die achtsame Haushalts-\n\nführung und die guten Entscheidungen der Finanzverwaltung und des Gemeinderates bei Budgetabwei-\n\nSeite 152\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03. Juni 2016\n\nchungen. Das Rechnungsergebnis 2015 darf einerseits Einsparungen, andererseits höhere Steuerein-\n\nnahmen verzeichnen, womit die Spezialfinanzierung Baulicher Unterhalt des Verwaltungsvermögens mit\n\n5 Mio. Franken in der Laufenden Rechnung entlastet werden kann. Er hebt einige Fakten der Soll/lst-\n\nAbweichungen hervor. Der Steuerertrag von rund 116 Mio. Franken brutto liegt über dem Budget- sowie\n\nauch dem Vorjahreswert. Aufgrund der kantonalen Gesetzgebung liefert die Stadt Thun allerdings 50\nProzent der Erträge im Rahmen des kantonalen Lastenausgleichsystems wieder ab. Der Personalauf-\n\nwand von knapp 61 Mio. Franken ist leicht höher als budgetiert, was durch Lohnzunahmen zu erklären\n\nist. Demgegenüber konnten auf der Ebene der Pensionskasse gewisse Einsparungen gemacht werden.\n\nErfreulich sind die Einsparungen von rund 3.6 Mio. Franken beim Sachaufwand, hier wurde ein hohes\n\nKostenbewusstsein bewiesen. Beim Baulichen Unterhalt konnten 16 der insgesamt 18.3 Mio. Franken in\n\nder Laufenden Rechnung durch die Spezialfinanzierung belastet werden. Anders als in den Vorjahren\n\nkonnte im Jahr 2015 bei den Investitionen ein erfreulicher Realisierungsgrad von 77% erreicht werden.\n\nEin Blick auf die Bestandesrechnung zeigt die stolze Bilanzsumme von 346 Mio. Franken, das sind 3.5\n\nMio. mehr als im Vorjahr. Die Aktivseite bleibt in der Verwendung der Mittel unverändert. Auf der Passiv-\n\nSeite weist Stadtrat Lanz auf das Fremdkapital von 170 Mio. Franken hin, wovon 60 Prozent mittel- bis\n\nlangfristig sind; Die Finanzverwaltung konnte einen sorgsamen Umgang mit dem Fremdkapital ausweisen\n\nund sicherstellen. Die Verpflichtungen aus den vielen Spezialfinanzierungen sind um 1.2 Mio. Franken\n\nauf stolze 160 Mio. gewachsen, wobei knapp 50 Mio. für übergeordnete Bereiche reserviert sind, etwa\n\nAbwasser und Feuerwehr. Das Eigenkapital blieb mit 11.3 Mio. Franken unverändert. Mit der Umstellung\n\nauf HRM2 wird sich zeigen, wie es um das Eigenkapital effektiv steht. Dann werden alle auf dem Ge-\n\nmeindereglement basierenden Spezialfinanzierungen ebenfalls zum Eigenkapital gezählt. Stadtrat Länz\ndankt dem Gemeinderat für die solide und verantwortungsbewusste Haushaltsführung. Er dankt des Wei-\n\nteren allen Mitarbeitenden der Stadt, die mit ihrem Einsatz und ihrer Disziplin für das gute Ergebnis sor-\ngen konnten sowie auch den Sachkommissionen für die direktionsspezifische Prüfung der Jahresrech-\n\nnung. Einen speziellen Dank richtet er an die Finanzverwaltung und das Finanzinspektorat, die mit dem\n\nüber 300-seitigen Jahresbericht umfangreiche und interessante Ausführungen bereitstellen. Namentlich\n\ndankt er den Finanzverwaltern Daniel Wegmüller und Daniel Ruppen sowie der Finanzinspektorin There-\n\nse Sohm für ihre Arbeit und Unterstützung. Die BRK empfiehlt einstimmig das Eintreten auf das Geschäft\nund die Annahme aller Beschlussanträge im Sinne des Beschlussdispositivs.\n\nFranz Schori, SP-Fraktion, anerkennt die ausgeglichene Rechnung. Sie reiht sich ein in die ausgegliche-\n\nnen Abschlüsse der letzten Jahre. Er erinnert anhand einiger Zahlen an den guten Verlauf des Finanz-\n\nhaushaltes. 2009 waren zusätzliche Abschreibungen von 6 Mio. Franken möglich und die Verschuldung\n\nkonnte um 20 Mio. Franken reduziert werden. 2010 durfte eine aussergewöhnlich hohe Selbstfinanzie-\n\nrungsrate von 31 Mio. Franken verzeichnet werden. Es waren zusätzliche Abschreibungen von 5 Mio.\n\nFranken und eine Vorfinanzierung des Schlossbergparkings von 6 Mio. Franken möglich. Die Verschul-\n\ndüng sank um weitere 20 Mio. Franken. 2011 konnte die Stadt Thun Rückstellungen von 7 Mio. Franken\n\nfür die Revision des Pensionskassenreglementes vornehmen und die Verschuldung um 16 Mio. Franken\n\nreduzieren. 2012 sank die Verschuldung um 30 Mio. Franken und lag damit erstmals seit 1968 unter 100\n\nMio. Franken. DerAbschluss 2013 ermöglichte, fast 2 Mio. Franken zusätzlich in den Baulichen Unterhalt\n\neinzulegen. 2014 konnte der Bauliche Unterhalt vollständig der Laufenden Rechnung belastet werden,\n\nwas im Jahr 2015 zu immerhin 80% möglich war. Er anerkennt die Einlage von 5 Mio. Franken in die\n\nSpezialfinanzierung Baulicher Unterhalt und nimmt zur Kenntnis, dass die Verschuldung 2015 entgegen\nder Prognose stabil blieb. Die permanente Verbesserung der Finanzlage der Stadt Thun ist erfreulich. Er\n\nführt die erfreuliche Entwicklung auf die Stabilität der Stadtverwaltung und die solide geleistete Arbeit,\naber auch auf die Bevölkerungsentwicklung zurück. Die Steuererträge der Privatpersonen steigen jähr-\n\nlich. Die Strategie, gute Steuerzahler aus dem Mittelstand zu gewinnen bzw. in Thun zu behalten, zahlt\n\nsich aus. Zur positiven Entwicklung ist Sorge zu tragen. Der Weg, den die Stadt Thun eingeschlagen hat,\n\nsieht keine grosse Veränderungen innert kurzer Zeit vor und verspricht Kontinuität. Die kontinuierliche\n\nEntwicklung ist gemeinsam mit einer vielfältigen Wirtschaft, der engangierten Bevölkerung und den um-\n\nliegenden Gemeinden fortzuführen. Die SP-Fraktion stimmt allen Beschlusspunkten zu und nimmt den\n\nErläuterungsbericht des Finanzinspektorats zur Kenntnis.\n\nVerena Schneiter, Fraktion der Mitte, begrüsst das gute Rechnungsergebnis mit einem faktischen Ge-\n\nwinn von 5 Mio. Franken und unterstützt dessen Einlage in die Spezialfinanzierung Baulicher Unterhalt.\n\nSeite 153\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.Juni 2016\n\nDie Fraktion befürwortet die Massnahme der restriktiven Fortführung des Aufgaben- und Finanzplans.\n\nDen Anträgen stimmt die Fraktion vorbehaltlos zu und dankt allen Beteiligten für die kompetente Führung\ndes Finanzhaushaltes.\n\nDaniela Huber Notter, BDP-Fraktion, ist erfreut über das Ergebnis und dankt der Finanzverwaltung und\n\ndem Gemeinderat für die geleistete Arbeit. Sie streicht zwei Eigenheiten der Rechnung 2015 hervor. In-\n\nvestitionen wurden im Jahr 2015 zwar getätigt, allerdings nicht wie budgetiert, was auch am tieferen\nSelbstfinanzierungsgrad ersichtlich ist. Erfreulich sind die höheren Steuererträge - mit Verweis auf den\nkantonalen Lastenausgleich, der mit 57.8 Mio. Franken bzw. über 50% des Steuerbetrags gespiesen\n\nwurde. Die Fraktion begrüsst die Speisung der Spezialfinanzierung zu Lasten der Laufenden Rechnung.\n\nSie dankt den Abteilungsleitenden für die Beantwortung der Fragen in der Sachkommission und folgt dem\nAntrag des Gemeinderates einstimmig.\n\nThomas Hiltpold, Fraktion Grüne, anerkennt das gute Ergebnis und verweist mit den Projekten Bypass\nThun Nord, Ortsplanungsrevision, Schlossberg Parking, Arealentwicklung Schadaugärtnerei, Freistatt,\n\nStädte-lnitiative oder der Kulturförderung auf den erfreulichen Kurs der Stadt Thun. Die Fraktion nimmt\ndie ausgeglichene Rechnung mit einem faktischen Gewinn von 5 Mio. Franken würdigend zur Kenntnis\n\nund dankt allen, die zum guten Ergebnis beitrugen. Die Herausforderungen bleiben nach wie vor gross,\n\nder Wandel ist ein steter Begleiter. Er umschreibt die Veränderungen anhand verschiedener Beispiele,\n\netwa dem Bevölkerungswachstum oder den wenigen leerstehenden Wohneinheiten. Die Fraktion der\n\nGrünen stimmt den Anträgen des Gemeinderates zu.\n\nLukas Lanzrein, SVP/FDP-Fraktion, nimmt das ausgeglichene Rechnungsergebnis erfreut zur Kenntnis\n\nund erachtet es in Anbetracht der finanzpolitischen Lage anderer Gemeinden als nicht selbstverständlich.\n\nEr dankt allen Beteiligten und insbesondere dem Stadtpräsidenten für die kompetente und solide Haus-\nhaltsfuhrung. Als Schwachpunkte nennt er den geringen Selbstfinanzierungsgrad und die steigende Ver-\n\nschuldung. Die Fraktion rechnet damit, dass sich die Verschuldung von 2016 bis 2019 von 101 Mio. auf\n195 Mio. Franken erhöhen wird. Mit Verweis auf den kantonalen Lastenausgleich hält er fest, dass die\n\nGemeindeautonomie hochgehalten werden soll und sich der Gemeinderat entsprechend dafür einsetzt.\n\nDas gute Rechnungsergebnis betrachtet die Fraktion unter Vorbehalt der um 5 Prozent gestiegenen Lie-\n\ngenschaftssteuern. Zur Entlastung der Liegenschaftsbesitzer sowie der Mieterinnen und Mieter wird sich\n\ndie Fraktion weiterhin stark machen. Jahresrechnung und Jahresbericht 2015 beantragt die Fraktion zur\nGenehmigung gemäss Dispositiv des Gemeinderates.\n\nDer Stadtratspräsident stellt fest, dass das Eintreten nicht bestritten ist.\n\nb) Detailberatung\n\nA Allgemeine Berichterstattung\nKeine Bemerkungen.\n\nß Jahresrechnung 2015\nKeine Bemerkungen.\n\nC Produktegruppen-Rechnungen 2015\n\nDirektion Präsidiales und Finanzen\nKeine Bemerkungen.\n\nDirektion Bau und Liegenschaften\nKeine Bemerkungen.\n\nDirektion Bildung Sport Kultur\nKeine Bemerkungen.\n\nSaite 154\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.Juni 2016\n\nDirektion Sicherheit und Soziales\nAlice Kropf (SP) ist mit den Aussagen zur Arbeitsgruppe Prävention, zum alternativen Kulturzentrum\n\nAKuT und zu den Auswirkungen des verschärften Hooligan Konkordats im Jahresbericht der Abteilung\nSicherheit und Soziales nicht einverstanden und bittet um die Beantwortung einiger Fragen. Dem Bericht\n\ndes Gemeinderates ist zu entnehmen, dass die Arbeitsgruppe Prävention, zu der auch Fangruppierungen\n\neingeladen worden sind, bis dato nicht den gewünschten Erfolg gebracht hat. Die Zusammenarbeit werde\n\nhauptsächlich von Seiten des Blocks Süds behindert. Stadträtin Alice Kropf, selbst Mitglied der Arbeits-\ngruppe, widerspricht der Aussage des Gemeinderates und hält fest, dass der Block Süd seit November\n\n2015 an jeder Sitzung teilnimmt, Anliegen einbringt, diskutiert und engagiert nach Lösungen sucht. Ob-\nwohl die Aktivitäten des Blocks Süd umstritten sind, gilt es die positiven Entwicklungen zu würdigen. Sie\nfragt nach den Gründen zur Einschätzung des Gemeinderates betreffend der Behinderung der Zusam-\n\nmenarbeit durch den Block Süd innerhalb der Arbeitsgruppe. Weiter wird im Bericht die künftige aktive\nSuche nach dem Dialog mit der Fanszene und deren Anführer in Aussicht gestellt. Stadträtin Alice Kropf\nfragt diesbezüglich nach den ausgeschlagenen Gesprächsangeboten seitens Anführer. Betreffend Kul-\n\nturzentrum AKuT weist sie auf die Einschätzung der Direktion Bildung Sport Kultur hin, die den Betrieb\nals störungsfrei beschreibt und fragt nach den Vorfällen, die die Direktion Sicherheit und Soziales er-\n\nwähnt. Weiter verweist sie auf den im Bericht erwähnten Zusammenhang zwischen den Block Süd-Fans\n\nund dem AKuT. In Anbetracht dessen, dass die Bevölkerung in der Wahl ihrer Freizeitaktivitäten frei ist,\n\nfragt sie den Gemeinderat nach dem Zweck dieser Aussage. Betreffend Fanszene und Konkordat stellt\n\nStadträtin Alice Kropf die Frage nach den im Bericht erwähnten Schlagzeilen, die Block Süd-Fans ge-\nschrieben haben und weiter nach der Auswirkung des Hooligan Konkordats auf die Polizeikosten. Zu den\n\nim Bericht vermerkten zahlreichen Vorfällen wünscht sie Angaben zur Anzahl jener Vorfälle, die von FC\n\nThun-Fans verursacht und über die Bagatellgrenze hinausgingen.\n\nGemeinderat Peter Siegenthaler erwähnt zunächst die Anzahl der geleisteten Polizeistunden bei Fuss-\n\nballspielen, die sich in der Superleague in den Jahren 2013 bis 2015 bei 6'000 bis 6'500 beliefen. Bei Eu-\nropacupspielen waren im Jahr 2013 rund 6'000 Arbeitsstunden zu verzeichnen, im Jahr 2015 deren\n\n2'246. Er ist einig mit Stadträtin Alice Kropf, dass die Anzahl der Polizeistunden hoch bzw. zu hoch ist,\n\nverweist aber auch auf die Notwendigkeit der Polizeieinsätze. Am 30. August 2015 nach dem Spiel gegen\n\nSion kam es am Bahnhof zu tätlichen Auseinandersetzungen, ebenso am 27. September 2015 nach dem\n\nSpiel gegen YB. Er nennt weiter das Spiel gegen den FC Basel vom 6. Dezember 2015, bei welchem die\n\nThun-Fans Farbpulver einsetzten sowie das Spiel gegen den FC Lugano vom 13. Februar 2016, mit Vor-\n\nbehalt, dass Letzteres vom Jahresbericht nicht umfasst ist. Betreffend des Zusammenhangs von Expo-\n\nnenten des Blocks Süd zum Kulturzenturm Akut hält er fest, dass die gemachten Aussagen als nüchterne\n\nFeststellung zu verstehen sind und es zum polizeilichen Auftrag gehört, eine allgemeine Lagebeurteilung\nvorzunehmen, diese der Stadt Thun zu melden und der Öffentlichkeit mitzuteilen. Bezüglich der aufge-\n\nworfenen Fragen zur Fanarbeit weist Gemeinderat Peter Siegenthaler darauf hin, dass im Bericht ledig-\n\nlich die Bestrebungen der Monate November und Dezember 2015 betrachtet werden können. In diesem\n\nZeitraum sind die Feststellungen berechtigt. Die Herstellung eines Dialogs zwischen Arbeitsgruppe und\nBlock Süd verlief zäh. Er hält an dieser Stelle fest, dass die Arbeitsgruppe auf Initiative der Polizei ent-\nstand.\n\nDirektion Stadtentwicklung\nKeine Bemerkungen.\n\nDer Rat genehmigt einstimmig folgenden\n\nStadtratsbeschluss\n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 36 Buchstabe a und Artikel 40 Buchstabe i der Stadtverfas-\nsung, Artikel 16 des Finanzreglementes und Artikel 51 Geschäftsreglement des Stadtrates von Thun so-\n\nwie nach Kenntnisnahme des Jahresberichtes inklusive Jahresrechnung 2015, beschliesst:\n\n1. Bewilligung eines Nachkredites von Fr. S'004'872.85 als neue Ausgabe zu Lasten der Laufenden\n\nRechnung 2015, Konto 1740.363.10 für die zusätzliche Dotierung der Spezialfinanzierung Baulicher Un-\n\nterhalt Verwaltungsvermögen.\n\nSeite 155\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.Juni 2016\n\n2. Bewilligung eines Nachkredites von Fr. 120'964.07 als neue Ausgabe zu Lasten der Laufenden Rech-\n\nnung 2015, Spezialfinanzierung Feuerwehr für übrige Abschreibungen.\n\n3. Kenntnisnahme der bewilligten gebundenen Nachkredite von Fr. S'423'933.41 in der Kompetenz des\n\nGemeinderates.\n\n4. Kenntnisnahme der bewilligten Nachkredite von Fr. 186'239.58 in der Kompetenz der Direktion Präsi-\n\ndiales und Finanzen (gemäss SW 2), davon Fr. 169'126.80 gebunden und Fr. 17'112.78 neu.\n\n5. Genehmigung der Jahresrechnung 2015, welche bei einem Aufwand von Fr. 292'368'539.46\n\nund einem Ertrag von Fr. 292'368'539.46\n\nausgeglichen abschliesst.\n\n6. Genehmigung der Jahresrechnung 2015 der Schiessanlage Guntelsey, welche bei einem Aufwand und\n\neinem Ertrag von total je Fr.\n\n250'876.50\n\nausgeglichen abschliesst.\n\n7. Genehmigung des Jahresberichtes 2015.\n\n30. Kantonales Kulturfördergesetz (KKFG)\n\nNeue Leistungsverträge mit Thuner Kulturinstitutionen 2017 bis 2020 Bewilligung folgender Ver-\npflichtungskredite für jährlich wiederkehrende Ausgaben der Stadt Thun für die Jahre 2017 bis\n2020: - Kunstmuseum Thun und Thun-Panorama: 711'000 Franken inkl. MWST - Stadt- und Regi-\nonalbibliothek Thun: 548'000 Franken inkl. MWST - Stiftung Schloss Thun: 158'500 Franken inkl.\nMWST - Thuner Stadtorchester: 127-000 Franken inkl. MWST\n\nBericht des Gemeinderates Nr. 11/2016\n\nGemeinderat Roman Gimmel blickt zurück auf den Prozess der Erarbeitung neuer Leistungsverträge\n\nbedingt durch das total revidierte Kulturförderungsgesetz. Nun liegen verschiedene Vertragsformen vor,\n\ndie in unterschiedlicher Kompetenz behandelt werden. Die neuen Verträge mit den Theaterspielen der\n\nKunstgesellschaft Thun und den Schlosskonzerten Thun hat der Gemeinderat trilateral bereits geneh-\n\nmigt. Aufgrund der Erhöhung des Beitrages wurde mit den Bachwochen ebenfalls in Gemeinderatskom-\n\npetenz ein Leistungsvertrag abgeschlossen. Die Verträge mit der Stadt- und Regionalbibliothek Thun,\n\ndem Kunstmuseum und dem Thun-Panorama, der Stiftung Schloss Thun sowie dem Thuner Stadtorches-\n\nter bedürfen der Zustimmung des Stadtrates. Er weist auf die Sitzung des Gemeindeverbands Kulturför-\n\nderung Region Thun hin, an welcher über die trilateralen Verträge der Stadt Thun sowie den Vertrag mit\nder Stiftung Schloss Oberhofen befunden wird. Im kommenden Herbst wird der Regierungsrat sämtliche\ntrilateralen Verträge mit Kulturinstitutionen des Kantons Bern genehmigen. Ab 1. Januar 2017 laufen die\n\nbeschlossenen und längerfristig gültigen Verträge, was den Kulturinstitutionen eine Planungssicherheit\nerlaubt. Das neue Kulturförderungsgesetz, dessen Umsetzung einen hohen Arbeitsaufwand bedeutete,\n\nverpflichtet jede Gemeinde im Kanton Bern zur Beitragsleistung. Die Regionsgemeinden übernehmen ei-\n\nnen Kostenteil von 10 Prozent, die Region Thun umfasst nun 32 Regionsgemeinden und neu 6 Kulturin-\n\nstitutionen. Er rühmt das gute Kulturangebot der Stadt Thun und hebt die Auszeichnung des Thun-\n\nPanoramas mit dem Label Kultur inklusive sowie dem Zertifikat für Exzellent von Trip Advisor hervor. Er\n\nverweist abschliessend auf die Teilstrategie 11 der Strategie Stadtentwicklung zur Förderung des Kultur-\nangebots in der Region und wünscht, dass Gemeinderat und Stadtrat dieser weiterhin Rechnung tragen.\n\nManfred Löcher, Sachkommission Bildung Sport Kultur/Fraktion der Mitte beschreibt das Zustande-\n\nkommen der neuen Leistungsverträge als einen Meilenstein der Kulturförderung. Die Sachkommision Bil-\n\ndüng Sport Kultur sowie auch die Fraktion der Mitte stimmen den Anträgen des Gemeinderates einstim-\n\nmigzu.\n\nDaniela Weber, SVP/FDP-Fraktion, begrüsst die positiven Resultate, die der Gemeinderat in den Ver-\n\nhandlangen zu den Leistungsverträgen 2017 bis 2020 mit dem Regierungsrat und den Regionsgemein-\n\nden erreichen konnte. Die Fraktion nimmt den Bericht und die Leistungsverträge ohne Diskussion zur\n\nSeite 156\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.Juni 2016\n\nKenntnis. Stadträtin Daniela Weber hält fest, dass die um gut 135'OOQ Franken geringere Beitragssumme\n\nin den kommenden vier Jahren, erfreulich ist. Sie weist aber darauf hin, dass die Differenz nicht auf das\n\nneue Kulturförderungsgesetz zurückzuführen ist, sondern auf anfallende Abschreibungen bei der Stadt-\n\nund Regionalbibliothek von 180'OOd Franken, bedingt durch das neue Rechnungsmodeli HRM2. Die\nSVP/FDP-Fraktion begrüsst das neue revidierte Kulturförderungsgesetz und stimmt dem Antrag des Ge-\n\nmeinderates einstimmig zu.\n\nSandra Rupp Gyger, SP-Fraktion, beurteilt die erarbeiten Verträge und die festgelegten Beiträge als ei-\nnen ausgewogenen Kompromiss. Die neuen Verträge sind für die betroffenen Kulturinstitutionen keine\n\nLuxuslösung, im Gegenteil, seit Jahren wurde kein Teuerungsausgleich gesprochen. Die neuen Leis-\n\ntungsverträge geben den Institutionen nun über vier Jahre eine Planungssicherheit. Sie dankt der Kultur-\n\nabteilung für die geleistete Arbeit und die sorgfältige Begleitung des Prozesses. Die SP-Fraktion wird\ndem vorliegenden Geschäft einstimmig zustimmen.\n\nSusanna Ernst-Reusser, BDP-Fraktion, weist auf die Wichtigkeit des neuen Kostenteilers hin, wonach\n\ndie Standortgemeinden maximal 50 Prozent, der Kanton Bern fix 40 Prozent und die Regionsgemeinden\n\nmindestens 10 Prozent der Gesamtbeiträge übernehmen. Sie ist erfreut über die Einsparung von gut\n\n135'OQO Franken und begrüsst dieses Ergebnis vor allem auch unter der Berücksichtigung, dass die\n\nBachwochen und das Thuner Stadtorchester künftig ausschliesslich durch die Stadt Thun finanziert wer-\nden. Die BDP-Fraktion nimmt den Antrag des Gemeinderats einstimmig an.\n\nBeat Grimm, Fraktion Grüne, dankt dem Gemeinderat für die informativen Unterlagen und begrüsst die\n\nklaren Vereinbarungen der vorliegenden Leistungsverträge. Die Fraktion erachtet es als wichtig, dass in\n\nden Verträgen die Rahmenverbindungen festgelegt werden, die den Kulturinstitutionen eine Planungssi-\n\ncherheit geben, ohne dass der Gemeinderat über die kulturellen Inhalte der Institutionen entscheidet.\n\nWichtig ist weiter, dass die bisherigen Mittel gesichert sind. Die Fraktion begrüsst insbesondere den hö-\nheren Beitrag zuhanden der Bachwochen. Würdigend nimmt er die transparente Berichterstattung des\n\nGemeinderates zur Kenntnis.\n\nDer Rat genehmigt einstimmig folgenden\n\nStadtratsbeschluss\n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 39 Buchstabe d und Artikel 40 Buchstabe b der Stadtverfas-\nsung, und nach Kenntnisnahme des gemeinderätlichen Berichts vom 4. Mai 2016 beschliesst:\n\n1. Bewilligung folgender Verpflichtungskredite für jährlich wiederkehrende Ausgaben inkl. MWST zu Las-\nten der Erfolgsrechnung für die Jahre 2017 bis 2020-und Genehmigung der entsprechenden Leistungs-\nvertrage, unter Vorbehalt der Zustimmung des Gemeindeverbandes Kulturförderung Region Thun und\n\ndes Regierungsrates des Kantons Bern:\n\na) 548'800 Franken (inkl. MWST) für die Abgeltung der Leistungen zum Betrieb der Stadt- und Regional-\nbibliothek Thun.\n\nb) 711'00 Franken (inkl. MWST) für die Abgeltung der Leistungen zum Betrieb des Kunstmuseums Thun\nund des Thun-Panorama.\n\nc) 158'500 Franken (inkl. MWST) für die Abgeltung der Leistungen der Stiftung Schloss Thun zum Betrieb\ndes Mueseumsschlosses.\n\nd) 127'QOO Franken (inkl. MWST) für die Abgeltung der Leistungen zum Betrieb des Thuner Stadtorches-\nters.\n\n2. Kommt ein Folgevertrag nicht rechtzeitig zustande, erteilt der Stadtrat dem Gemeinderat die Kompe-\n\ntenz, die Leistungsverträge gemäss Artikel 18 Absatz 2 der Verträge um ein Jahr, das heisst bis 31. De-\n\nzember 2021, zu verlängern.\n\n3. Die Ziffern 1a und 1b dieses Beschlusses unterliegen dem fakultativen Referendum.\n\n4. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieser Beschlüsse beauftragt.\n\nSeite 157\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.Juni 2016\n\n31. Interpellation l 1/2016 betreffend steigende Asylgesuchszahlen führen zu höheren\nSozialhilfekosten - tickt hier eine "sozialpolitische und finanzielle Zejtbombe"?\n\nFraktion SVP/FDP vom 22. Januar 2016; Beantwortung\n\nLukas Lanzrein, SVP/FDP-Fraktion, ist mit der Antwort teilweise befriedigt und verlangt die Diskussion.\n\nDer Rat stimmt der Diskussion zu.\n\nLukas Lanzrein, SVP/FDP-Fraktion, dankt dem Gemeinderat für die Beantwortung der Interpellation und\n\nweist darauf hin, dass der Vorstoss keine asylpolitische Grundsatzdiskussion beabsichtigt. Der Vorstoss\n\nfusst in der aufgeworfenen Thematik der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) und des\nehemaligen Preisüberwachers Rudolf Strahm, die eine finanzielle Mehrbelastung für Gemeinden und\n\nKanton aufgrund der steigenden Asylgesuchzahlen besagt. Er lobt die informative Übersicht zum Asylwe-\n\nsen und den Asylverfahren in der Antwort des Gemeinderates. Er hält fest, dass die Fraktion die Uberfüh-\n\nrung der Asylkoordination in einen Verein begrüsst, sofern damit die Zusammenarbeit mit den Gemein-\n\nden verbessert und insgesamt mehr Flexibilität entsteht. In Bezug auf die in der Beantwortung erwähnte\n\nMassnahme einer direktionsübergreifenden Arbeitsgruppe „Integration in den Arbeitsmarkt" unterstreicht\n\ner den hohen Stellenwert der beruflichen Integration. Die aktuelle Sozialhilfequote von 83 Prozent ist we-\n\nder tragbar noch sozialverträgtich. Die Arbeits- und Erwerbstätigkeit ist ein wesentlicher Schlüsse! zur In-\n\ntegration. Die Fraktion erwartet, dass sich die Asylsuchenden um eine Erwerbstätigkeit bemühen und die\n\nöffentliche Hand dies im Rahmen ihrer Möglichkeiten mit innovativen Projekten unterstützt. Als Beispiel\nnennt er die Berufseinsteigerkurse und ergänzt, dass die Fraktion Massnahmen unter Einbezug der Wirt-\n\nschaft rein staatlichen Leistungen vorzieht. Er macht beliebt, die 5 bis 7 Jahre, die zwischen der Zuteilung\n\nder Asylsuchenden zum Kanton und dem Übertrag zu den Gemeinden verbleiben, effizient zu nutzen,\n\ndamit den Flüchtlingen eine Integration in den Arbeitsmarkt ermöglicht werden kann. Die Leistungen der\nöffentlichen Hand stellt die Fraktion in Abhängigkeit zur Bereitschaft, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen.\nStadtrat Lukas Lanzrein hält abschliessend fest, dass bei den in der Antwort des Gemeinderates erwähn-\n\nten strukturellen Schwierigkeiten und nicht geklärten Zuständigkeiten der Gesundheits- und Fürsorgedi-\nrektion und der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern Handlungsbedarf besteht.\n\nPiero Catani, SP-Fraktion, dankt dem Gemeinderat für die ausführliche Antwort. Auch der SP-Fraktion ist\n\ndie Integration ein Anliegen und sie begrüsst die Schaffung einer Arbeitsgruppe „Integration in den Ar-\nbeitsmarkt." Er unterstreicht den Handlungsbedarf betreffend der strukturellen Schwierigkeiten der Ge-\n\nsundheits- und Fürsorgedirektion und der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern. Bezüglich der\n\nIntegration hebt er die wertvolle Arbeit der Freiwilligen hervor - etwa die Durchführung von Deutschkur-\n\nsen oder die private Unterbringung - und hält deren Einbezug in die Diskussion für wichtig. Eine Stel-\n\nlungnahme zur Uberführung der Asylkoordination in einen Verein Stellung erachtet die Fraktion als ver-\n\nfrüht, da noch zu viele Unbekannte bestehen. Er unterstreicht aber die Wichtigkeit des Einbezugs der 83\nGemeinden in den Verein und begrüsst die aktive Integration aller Gemeinden in die Betreuung derAsyl-\n\nsuchenden sowie die höhere Flexibilität als Folge der Vereinsgründung. Die Fraktion wünscht, weiter\n\nüber den Projektverlauf informiert zu werden.\n\nJenas Baumann-Fuchs, Fraktion der Mitte, dankt dem Gemeinderat für die sorgfältige und hilfreiche\n\nAntwort. Er begrüsst die laufenden Bestrebungen auf verschiedenen Ebenen. Dass Asylsuchende kos-\n\nten, ist unbestritten. Diese Kosten bestehen und können lediglich optimiert werden, in dem die Integration\n\nvorangetrieben wird. Er hält fest, dass 55 Prozent der Asylsuchenden unter 25-jährig sind und damit eine\n\nPerspektive haben könnten. Umso wichtiger und dringender sind Lösungen zur Integration. Dazu ist nicht\n\nnur die Wirtschaft gefordert. Er wirft den Begriff eines Helfernetzes mit Wirtschaft, Integrationsfachleuten,\nInstitutionen und Freiwilligen ein.\n\nRoman Gugger, Fraktion Grüne, dankt der SVP/FDP-Fraktion für die aufgeworfenen Fragen und dem\n\nGemeinderat für die ausführliche Beantwortung. Er bestärkt die Meinung der Vorredner betreffend der\n\nWichtigkeit einer raschen sozialen und beruflichen Integration und hebt die freiwilligen Helferinnen und\nHelfer als wichtiges Element im Prozess hervor. Das Bedürfnis einer Auslagerung der Asylkoordination\n\nstösst bei der Fraktion auf Verständnis. Diesbezüglich wünscht die Fraktion Grüne, weiter informiert zu\n\nwerden. Stadtrat Roman Gugger hält abschliessend fest, dass die Zahl der Wohnungen zur Unterbrin-\n\nSeite 158\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.Juni 2016\n\ngung von Asylsuchenden in Thun von akutell 23 (bei 188 im gesamten Berner Oberland) weiter gesteigert\nwerden soll.\n\nGemeinderat Peter Siegenthaler dankt den Fraktionen für die positive Beurteilung der Antwort des Ge-\nmeinderats. Er unterstreicht die hohen Anforderungen, die die Integration stellt. Gefordert sind alle, nicht\n\nnur die Wirtschaft. In Bezug auf Arbeitsbewilligungen wird im Prozess auch die Volkswirtschaftsdirektion\nbzw. das beco Berner Wirtschaft wichtig sein. Der Einbezug verschiedenster Stellen führt zu komplizier-\n\nten Prozessen, zur Vereinfachung besteht Handlungsbedarf. Die weitere Information zum laufenden Pro-\n\nzess und zu einer allfälligen Zuständigkeit des Stadtrates sichert er zu und verweist darauf, dass er dem\n\nGemeinderat bis Ende Juni 2016 Bericht und Antrag über die Fortführung des Prozesses stellen wird.\n\n32. Interpellation l 6/2016 betreffend Haltung des Gemeinderates zu den Fanmär-\nsehen anlässlich der Heimspiele des FC Thun\n\nFraktion SVP/FDP vom 3. Juni 2016; Dringlichkeit\n\nLukas Lanzrein, SVP/FDP-Fraktion, verweist auf den themenverwandten Vorstoss von Stadträtin Alice\n\nKropf und Mitunterzeichnenden betreffend der Arbeitsgruppe Prävention, der ebenfalls in der aktuellen\n\nSitzung eingereicht wird. Eine gemeinsame Behandlung beider Vorstösse ist sinnvoll. Er ergänzt, dass\n\ndie Interpellation der SVP/FDP-Fraktion Fragen zum Polizeieinsatz vom 25. Mai 2016 sowie zum Inter-\n\nview von Gemeinderat Peter Siegenthaler in der Jungfrau-Zeitung vom 26. Mai 2016 aufwirft, die aus Ak-\n\ntualitätsgründen eine zeitnahe Beantwortung verlangen.\n\nDer Gemeinderat widersetzt sich der Dringlichkeit nicht.\n\nDer Rat stimmt der Dringlichkeit einstimmig zu.\n\n33. Interpellation I 3/2016 betreffend sistierte Teilnahme der Direktion Sicherheit und\nSoziales (SiSo) und Bildung Sport Kultur (BiSK) an der Arbeitsgruppe Prävention\nrund um Fussballspiele und Sistierung der Erteilung der Rahmenbewilljgung für\nden FC Thun\n\nAlice Kropf (SP) und Mitunterzeichnende vom 3. Juni 2016; Drlnglichkeit\n\nAlice Kropf (SP) weist auf die bereits vereinbarten Sitzungstermine der Arbeitsgruppe Prävention hin\nund unterstreicht die Dringlichkeit einer Antwort auf die Frage nach der Dauer der vom Gemeinderat aus-\n\ngesprochenen Sistierung. Betreffend die Sistierung der Erteilung der Rahmenbewilligung verweist sie auf\nden nahenden Saisonstart vom 23.124. Juni 2016.\n\nDer Gemeinderat widersetzt sich der Dringlichkeit nicht.\n\nDer Rat stimmt der Dringlichkeit einstimmig zu.\n\n34. Interpellation l 2/2016 betreffend BLS Werkstätte im ESP Thun - Verdichten auch\nin der Arbeitszone und Beschleunigung der Entwicklungen in diesem Gebiet\n\nFraktion Grüne vom 3. Juni 2016; Dringlichkeit\n\nAndrea de Meuron, Fraktion Grüne, weist darauf hin, dass die eingesetzte Begleitgruppe zur Suche ei-\n\nnes Standortes für die neue BLS Werkstätte in den Monaten August und September 2016 tagen wird, um\nden favorisierten Standort festzulegen. Für den Standort Thun als einen von fünf verbleibenden soll der\n\nBegleitgruppe eine gute Grundlage geboten werden.\n\n\n\nStadtral von Thun - Sitzung vom 03.Juni 2016\n\nStadtpräsident Raphael Lanz hält fest, dass der Gemeinderat mit der Begleitgruppe in Kontakt steht\nund für einen Vorstoss zur Stellungnahme kein Bedarf besteht.\n\nDer Gemeinderat widersetzt sich der Dringlichkeit nicht.\n\nDer Rat stimmt der Dringlichkeit mit 36 Stimmen zu.\n\nEingänge\n\n• Postulat P4/2016 betreffend gleichlange Spiesse für den Handel in Parkierungsfragen: Grund-\nsatzvereinbarung zwischen Thun und den Nachbargemeinden mit Grossverteilern; Fraktion Grü-\n\nne\n\n• Postulat P5/2016 betreffend Fussball-Rasenfelder bei der Stockhorn-Arena für den Breitensport\n\nrealisieren; Fraktion SVP/FDP\n• Postulat P6/2016 betreffend Städte setzen ein solidarisches Zeichen - Direktaufnahme von Ge-\n\nflüchteten jetzt; Alice Kropf Kahn (SP), Katharina Ali-Oesch (SP) und Mitunterzeichnende\n• Interpellation l 2/2016 betreffend BLS Werkstätte im ESP Thun - Verdichten auch in der Arbeits-\n\nzone und Beschleunigung der Entwicklungen in diesem Gebiet; Fraktion Grüne (Dringlich)\n• Interpellation l 3/2016 betreffend sistierte Teilnahme der Direktionen Sicherheit und Soziales und\n\nBildung Sport Kultur an der Arbeitsgruppe Prävention rund um Fussballspiel und Sistierung der\nErteilung der Rahmenbewilligung für den FC Thun; Alice Kropf (SP) und Mitunterzeichnende\n(Dringlich)\n\n• Interpellation l 4/2016 betreffend Neubewertung der Grundstücke und kantonale Steuerstrategie;\nAuswirkungen aufThuns Gemeindefinanzen; Fraktion Grüne\n\n• Interpellation l 5/2016 betreffend Erfahrungen mit dem Bundesasylzentrum in Thun; Fraktion\nSVP/FDP\n\n• Interpellation l 6/2016 betreffend Haltung des Gemeinderates zu den Fanmärschen anlässlich der\n\nHeimspiele des FC Thun; Fraktion SVP/FDP (Dringlich)\n• Interpellation l 7/2016 betreffend Absage EVENTUM 2016; Serge Lanz (FDP), Christine Buchs\n\n(FDP), Markus van Wijk (FDP) und Mitunterzeichnende\n\nMitteilungen\n\nStadtratssekretär Remo Berlinger verliest das Rücktrittsschreiben von Stadtrat Alfred Blaser (SP) per\n3. Juni 2016.\n\nDer Stadtratspräsident verabschiedet Stadtrat Alfred Blaser. Alfred Blaser war seit 7 Jahren im Rat tätig.\nEr war Mitglied der BRK und der SAKO Bau und Liegenschaften, welche er im Jahr 2011 präsidiert hatte.\nVorstösse waren unter anderem das Postulat betreffend Sendeanlagen auf städtischen Liegenschaften,\n\nMotion betreffend Anpassung des Baureglementes, Interpellation betreffend Sicherheitskosten rund um\n\nden FC Thun in der NLA, Postulat betreffend Fussgängerverbindung Grabengut. Er war in früheren Jah-\n\nren auch Mitglied der Spezialkommission betreffend Abbau Bundesarbeitsplätze als Vertreter der Ge-\n\nwerkschaft Kommunikation. Privat engagiert hatte er sich seit 2005 auch als Präsident des Hohmadleis-\n\ntes Thun. Seine Voten waren stets gut vorbereitet, sehr ausführlich und wohl formuliert. Seine Arbeit war\n\ngeprägt von Seriosität mit einem Schuss Humor. Er wünscht ihm im Namen des Rates alles Gute und\n\ndass er sich die gewünschte freie Zeit nun auch für sich finden und nehmen kann.\n\nDer Stadtratspräsident Der Stadtratssekretär\n\nMatthias Wiedmer Remo Berlinger\n\nSeite 160\n\n\n


parent_type: meeting

name: Traktandenliste Stadtratssitzung vom 15. Dezember 2017

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 21 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\nEIN L AD U N G  \nStadtrat \n\n \n \n\n12. Stadtratssitzung \nFreitag, 15. Dezember 2017, 17:15 Uhr, Rathaus, Thun \n\n___________________________________________________________________________ \nTraktanden Direktion Bericht Nr. \n  \n\n  \n1. Protokoll     \n  Genehmigung des Protokolls vom 16. November 2017 \n  \n\n  \n\n2. Optimierung und Sanierung Abwassersystem im Bereich Steffisburgstrasse / \nBerntorplatz / Grabenstrasse \n\nB + L \nSAKO B + L \n\n25/2017 \n\n  \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 3‘350‘000 Franken als \ngebührenfinanziertes Infrastrukturprojekt \n\n  \n\n  \n\n3. Interpellation I 17/2017 betreffend „Bypass Thun Nord - Innenstadt vom Stau \nentlasten - ist Thun für die Umsetzung bereit?“ \n\nB + L I 17/2017 \n\n  Fraktionen Grüne, BDP und Mitunterzeichnende vom 29. Juni 2017; Beantwortung \n  \n\n  \n\n4. Interpellation I 16/2017 betreffend „Ist die Schulraumplanung im Seefeld-\nquartier koordiniert genug?“ \n\nBiSK I 16/2017 \n\n  \nAndrea de Meuron (Grüne), Markus van Wijk (SVP/FDP) und Mitunterzeichnende \nvom 29. Juni 2017; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n5. Interpellation I 15/2017 betreffend Gewährleistung eines erfolgsversprech-\nenden Erarbeitungsprozesses für das Gesamtverkehrskonzept als Grundlage \nfür die zeitgerechte Umsetzung der Massnahmen \n\nStE I 15/2017 \n\n  \nLukas Lanzrein (SVP/FDP), Peter Aegerter (BDP), Andrea de Meuron (Grüne), Mark \nvan Wijk (SVP/FDP), Hanspeter Aellig (SVP/FDP), Alain Kleiner (SVP/FDP) und \nMitunterzeichnende vom 29. Juni 2017; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n6. Fragestunde     \n\n  \n\nKurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von Ratsmitgliedern, \nKommissionen oder Fraktionen eingereicht werden und müssen spätestens am \nDienstag, 12. Dezember 2017, 12.00 Uhr, schriftlich bei der Stadtkanzlei eingelangt \nsein. \n\n  \n\n  \n\n    \n \n\n \n \nDie Stadtratssitzungen sind öffentlich. \n \n\n \n \nThun, 15. November 2017 \n \n \nStadtkanzlei Thun \nDer Stadtratssekretär \nRemo Berlinger \n \n \n \n\nNach der Sitzung sind die Mitglieder des Stadtrates, des Gemeinderates und die Medien eingeladen zur \nJahresschlussfeier gemäss bereits erhaltener Einladung. \n\n \n  \n\n\n\n  Seite 2 \n \n\n \n\nBeilagen: \n\n Protokoll (wird an der Sitzung aufgelegt resp. ist anschliessend aufgeschaltet unter \nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html) \n\n Berichte gemäss Traktandenliste \n \n \nWortlaut der neuen Vorstösse: \n\n abrufbar unter http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf \n \n \nUnterlagen auch unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen (Links in der Traktandenliste) \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n


name: Traktandenliste Stadtratssitzung vom 24. August 2017

text: \n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 21 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\nEINLADUNG  \nStadtrat \n\n \n \n\n8. Stadtratssitzung \n\nDonnerstag, 24. August 2017, 17:15 Uhr, Rathaus, Thun \n___________________________________________________________________________ \n\nTraktanden Direktion Bericht Nr. \n  \n\n  \n1. Protokoll     \n  Genehmigung des Protokolls vom 29. Juni 2017 \n\n  \n\n  \n\n2. Stadträtliche Kommissionen Si + So   \n\n  \nErsatzwahl Sachkommission Sicherheit und Soziales anstelle von Matthias \nWiedmer \n\n  \n\n  \n\n3. Verlängerung Leistungsvertrag 2018-2019 mit der Stiftung Kinderkrippe \n\nThun \n\nSi + So 12/2017 \n\n  \nBewilligung eines Verpflichtungskredites für eine neue, jährlich wiederkehrende \nAusgabe für die Jahre 2018, 2019 und 2020 \n\n  \n\n  \n\n4. Postulat P 2/2017 betreffend einer besseren Erschliessung der \n\nGewerbezone Gwattmoos und des Wirtschaftsparks Thun \n\nB + L P 2/2017 \n\n  BDP Fraktion vom 6. April 2017; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n5. Postulat P 4/2017 betreffend mehr Erfolg und Qualität im Städtebau - \n\nReorganisation anpacken und Chance für eine Stadtbaumeisterin - einen \n\nStadtbaumeister nutzen \n\nStE P 4/2017 \n\n  Fraktion Grüne vom 11. Mai 2017; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n6. Interpellation I 10/2017 betreffend Stadtentwicklung StE I 10/2017 \n\n  SVP/FDP-Fraktion vom 11. Mai 2017; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n7. Interpellation I 9/2017 betreffend Aussenwerbung und Flaggen in der \n\nInnenstadt \n\nStE I 9/2017 \n\n  \nAlain Kleiner (SVP/FDP) und Mitunterzeichnende vom 11. Mai 2017; \nBeantwortung \n\n  \n\n  \n\n8. Fragestunde     \n\n  \n\nKurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von Ratsmitgliedern, \nKommissionen oder Fraktionen eingereicht werden und müssen spätestens am \nDienstag, 22. August 2017, 12.00 Uhr, schriftlich bei der Stadtkanzlei eingelangt \nsein. \n\n  \n\n  \n\n    \n \n\n \n\nIm Anschluss an die Sitzung findet im Stadtratssaal eine nicht öffentliche Orientierung für Stadtratsmitglieder \nüber die Innenstadtbaustellen statt. \n\n \n \n \n\nDie Stadtratssitzungen sind öffentlich. \n \n \nThun, 9. August 2017 \n \n \nStadtkanzlei Thun \nDer Stadtratssekretär \nRemo Berlinger \n \n\n\n\n  Seite 2 \n \n\n \n\n \n \n\nBeilagen: \n\n Protokoll (wird an der Sitzung aufgelegt resp. ist anschliessend aufgeschaltet unter \nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html) \n\n Berichte gemäss Traktandenliste \n \n \n\nWortlaut der neuen Vorstösse: \n\n abrufbar unter http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf \n \n \n\nUnterlagen auch unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen (Links in der Traktandenliste) \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n


name: Traktandenliste Stadtratssitzung vom 25. Oktober 2018

text: \n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 21 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\nEIN L AD U N G  \nStadtrat \n\n \n \n\n9. Stadtratssitzung \nDonnerstag, 25. Oktober 2018, 17:15 Uhr, Rathaus, Thun \n\n___________________________________________________________________________ \n\nTraktanden Direktion Bericht Nr. \n  \n\n  \n1. Protokoll     \n  Genehmigung des Protokolls vom 20. September 2018 \n  \n\n  \n\n2. Housing IT-Rechenzentrum (RZ) P + F \nSAKO P+F \n\n21/2018 \n\n  \n\nBewilligung einer wiederkehrenden Ausgabe in der Höhe von 142‘000 Franken \npro Jahr für das Auslagern der IT-Infrastruktur (Housing) und Bewilligung des \nVerpflichtungskredits über 430‘000 Franken für die Grundausstattung und \nImplementierung der IT-Infrastruktur \n\n  \n\n  \n\n3. Erweiterung Verwaltungsgebäude Industriestrasse 2 B + L \nSAKO B+L \n\n22/2018 \n\n  \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 823‘500 Franken für die \nProjektierung des Erweiterungsbaus \n\n  \n\n  \n\n4. Interpellation I 12/2018 (dringlich) betreffend Vernehmlassung zur \nÄnderung des Betäubungsmittelgesetzes und der Verordnung über \nPilotversuche mit Cannabis (Experimentierartikel) \n\nSi + So I 12/2018 \n\n  \nAlice Kropf (SP), Fraktion SP und Mitunterzeichnende vom 23. August 2018; \ndringliche Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n5. Postulat P 10/2018 betreffend Erreichung von mindestens 85 Prozent \nRealisierungsgrad der gemäss Jahresbudget eingestellten Finanzmittel für \nbauliche Investitionen und Unterhaltsmassnahmen \n\nP + F P 10/2018 \n\n  BDP-Fraktion vom 17. Mai 2018; Beantwortung \n  \n\n  \n\n6. Postulat P 7/2018 betreffend einen Steg zwischen Kuhbrücke und \nMühlebrücke - für eine attraktive Thuner Innenstadt \n\nB + L P 7/2018 \n\n  SVP/FDP-Fraktion vom 22. März 2018; Beantwortung \n  \n\n  \n\n7. Postulat P 12/2018 betreffend Aufenthaltsqualität in der Thuner Innenstadt \nerhöhen - für einen stilvollen Baldachin im Thuner Bälliz \n\nStE P 12/2018 \n\n  SVP/FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende vom 7. Juni 2018; Beantwortung \n  \n\n  \n\n8. Interpellation I 11/2018 betreffend Stärkung der beruflichen Integration von \nsozialhilfebeziehenden Menschen \n\nSi + So I 11/2018 \n\n  Fraktion SP vom 5. Juli 2018; Beantwortung \n  \n\n  \n\n9. Fragestunde     \n\n  \n\nKurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von Ratsmitgliedern, \nKommissionen oder Fraktionen eingereicht werden und müssen spätestens am \nDienstag, 23. Oktober 2018, 12.00 Uhr, schriftlich bei der Stadtkanzlei eingelangt \nsein. \n\n  \n\n  \n\n    \n \n\n \n \nDie Stadtratssitzungen sind öffentlich. \n \n \nThun, 19. September 2018 \n \n \nStadtkanzlei Thun \nDer Stadtratssekretär \nChristoph Stalder \n\nhttp://thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober2018/TR2.pdf\nhttp://thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober2018/TR3.pdf\nhttp://thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober2018/TR4.pdf\nhttp://thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober2018/TR5.pdf\nhttp://thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober2018/TR6.pdf\nhttp://thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober2018/TR7.pdf\nhttp://thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober2018/TR8.pdf\n\n\n  Seite 2 \n \n\n \n\n \n \n \n \n \nBeilagen: \n\n• Protokoll (wird an der Sitzung aufgelegt resp. ist anschliessend aufgeschaltet unter \nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html) \n\n• Berichte gemäss Traktandenliste \n \n \nWortlaut der neuen Vorstösse: \n\n• abrufbar unter http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf \n \n \nUnterlagen auch unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen (Links in der Traktandenliste) \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n


name: Traktandenliste Stadtratssitzung vom 24. Oktober 2019

text: \n \n\nStadtkanzlei \nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \nTelefon 033 225 82 21 \nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\nE I N L A D U N G  \nStadtrat \n\n \n \n\n10. Stadtratssitzung \nDonnerstag, 24. Oktober 2019, 17:15 Uhr, Rathaus, Thun \n\n___________________________________________________________________________ \n\nTraktanden Direktion Bericht Nr. \n  \n\n  \n1. Protokoll   - \n\n  Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19. September 2019 \n  \n\n  \n\n2. Budget- und Rechnungskommission BRK   34/2019 \n\n  Ersatzwahl für den zurückgetretenen Till Weber \n  \n\n  \n\n3. Zone mit Planungspflicht ZPP Hoffmatte P + StE 29/2019 \n\n  Beschlussfassung Änderung baurechtliche Grundordnung \n  \n\n  \n\n4. Interpellation I 9/2019 zu den koordinierten Kontrollen in Thuner Barbershops Si + So I 9/2019 \n\n  Franz Schori (SP) und Mitunterzeichnende vom 21. März 2019; Beantwortung \n  \n\n  \n\n5. Motion M 2/2019 betreffend Thun ist CO2-neutral bis spätestens 2050 FiRU M 2/2019 \n\n  Fraktionen SP, glp/BDP und Mitunterzeichnende vom 16. Mai 2019; Beantwortung \n  \n\n  \n\n6. Motion M 3/2019 betreffend einem Förderfonds Energie für die Stadt Thun FiRU M 3/2019 \n\n  \nFraktionen SP, Grüne/JG, glp/BDP und Mitunterzeichnende vom 16. Mai 2019; \nBeantwortung \n\n  \n\n  \n\n7. Postulat P 6/2019 betreffend mehr Biodiversitätsförderung in Thun B + L P 6/2019 \n\n  Fraktion Grüne/JG vom 16. Mai 2019; Beantwortung \n  \n\n  \n\n8. Interpellation I 11/2019 betreffend 5G-Netz jetzt! - nicht erst Ende 2019 P + StE I 11/2019 \n\n  \nMarkus van Wijk, Hans-Peter Aellig, Susanna Ernst, alle FDP, vom 16. Mai 2019; \nBeantwortung \n\n  \n\n  \n\n9. Fragestunde     \n\n  \nKurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von Ratsmitgliedern, \nKommissionen oder Fraktionen eingereicht werden und müssen spätestens am 22. \nOktober 2019, 12.00 Uhr, schriftlich bei der Stadtkanzlei eingelangt sein. \n\n  \n\n  \n\n    \n \n\n \n \nDie Stadtratssitzungen sind öffentlich. \n \n \nThun, 18. September 2019 \n \n \nStadtkanzlei Thun \nDer Stadtratssekretär \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n\n\n\n  Seite 2 \n \n\nBeilagen: \n\n Protokoll (wird vorher per Mail zugestellt resp. ist anschliessend aufgeschaltet unter \nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html) \n\n Berichte gemäss Traktandenliste \n \n \nWortlaut der neuen Vorstösse: \n\n abrufbar unter http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse/vorstoesse.pdf  \n \nUnterlagen auch unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen (Links in der Traktandenliste) \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse/vorstoesse.pdf\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n


name: Traktandenliste Stadtratssitzung vom 17. Mai 2018

text: \n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 21 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\nEIN L AD U N G  \nStadtrat \n\n \n \n\n4. Stadtratssitzung \nDonnerstag, 17. Mai 2018, 17:15 Uhr, Rathaus, Thun \n\n___________________________________________________________________________ \nTraktanden Direktion Bericht Nr. \n  \n\n  \n1. Protokoll     \n  Genehmigung des Protokolls vom 22. März 2018 \n  \n\n  \n\n2. Interpellation I 26/2017 betreffend Ausarbeitung der Planungen betreffend \nArealerschliessungen *) \n\nStE I 26/2017 \n\n  Fraktionen SVP/FDP und BDP vom 16. November 2017; Beantwortung \n  \n\n  \n\n3. Motion M 4/2017 betreffend Erschliessungsachse Autobahn A6 - \nGewerbezone Gwattmoos \n\nStE M 4/2017 \n\n  Fraktionen BDP und SVP/FDP vom 15. Dezember 2017; Beantwortung \n  \n\n  \n\n4. Postulat P 9/2018 betreffend drastische Umsatzeinbussen wegen \nBauarbeiten in der Innenstadt - dringlicher Handlungsbedarf gegeben \n\nB + L P 9/2018 \n\n  \nLukas Lanzrein (SVP/FDP), Mark van Wijk (SVP/FDP), Peter Aegerter (BDP) und \nMitunterzeichnende vom 17. April 2018; Beantwortung (mündliche Beantwortung \ngemäss Artikel 41 Absatz 3 Geschäftsreglement Stadtrat; Antrag: Annahme) \n\n  \n\n  \n\n5. Postulat P 14/2017 betreffend Überprüfung des Auftrages "Erfassung der \nPersonalien" der privaten Sicherheitsdienste \n\nSi + So P 14/2017 \n\n  \nAlice Kropf, SP; Franz Schori, SP und Mitunterzeichnende vom 15. Dezember \n2017; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n6. Interpellation I 1/2018 betreffend Bericht Friederich bezüglich Schule Seefeld P + F I 1/2018 \n\n  SP-Fraktion vom 19. Januar 2018; Beantwortung \n  \n\n  \n\n7. Interpellation I 27/2017 betreffend Entwicklung der "Schulräume" B + L I 27/2017 \n\n  Fraktion der Mitte vom 15. Dezember 2017; Beantwortung \n  \n\n  \n\n8. Interpellation I 28/2017 betreffend Stand Lärmschutzmassnahmen - sind \nSchadensersatzforderungen zu erwarten und wie sieht es mit kostenloser \nMassnahme Temporeduktionen aus \n\nB + L I 28/2017 \n\n  Fraktion Grüne und Mitunterzeichnende vom 15. Dezember 2017; Beantwortung \n  \n\n  \n\n9. Fragestunde     \n\n  \nKurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von Ratsmitgliedern, \nKommissionen oder Fraktionen eingereicht werden und müssen spätestens am \nDienstag, 15. Mai 2018, 12.00 Uhr, schriftlich bei der Stadtkanzlei eingelangt sein. \n\n  \n\n  \n\n    \n \n\n*) Unterlagen bereits in Ihrem Besitz. \n \nDie Stadtratssitzungen sind öffentlich. \n\n \n \nThun, 25. April 2018 \n \n \nStadtkanzlei Thun \nDer Stadtratssekretär \nRemo Berlinger \n \n \n\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/M%C3%A4rz2018/TR9.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/April2018/TR3.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/April2018/TR4.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/April2018/TR5.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/April2018/TR6.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/April2018/TR7.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/April2018/TR8.pdf\n\n\n  Seite 2 \n \n\n \n\n \n \n \nBeilagen: \n\n Protokoll (wird an der Sitzung aufgelegt resp. ist anschliessend aufgeschaltet unter \nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html) \n\n Berichte gemäss Traktandenliste \n \n \nWortlaut der neuen Vorstösse: \n\n abrufbar unter http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf \n \n \nUnterlagen auch unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen (Links in der Traktandenliste) \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n


name: Traktandenliste Stadtratssitzung vom 23. August 2018

text: \n \n\nStadtkanzlei \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 21 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\nEINL ADU NG  \nStadtrat \n\n \n \n\n7. Stadtratssitzung (Doppelsitzung) \nDonnerstag, 23. August 2018, 17:15 Uhr, Rathaus, Thun \n\n___________________________________________________________________________ \nTraktanden Direktion Bericht Nr. \n  \n\n  \n1. Protokoll     \n  Genehmigung des Protokolls vom 5. Juli 2018 \n\n  \n\n  \n\n2. Sachkommission Stadtentwicklung   -  \n\n  Ersatzwahl anstelle von Lukas Lanzrein (SVP/FDP-Fraktion) \n  \n\n  \n\n3. Budget- und Rechnungskommission   -  \n  Ersatzwahl anstelle von Lukas Lanzrein (SVP/FDP-Fraktion) \n\n  \n\n  \n\n4. Spezialkommission Teilrevision Spezialfinanzierung   -  \n  Ersatzwahl anstelle von Lukas Lanzrein (SVP/FDP-Fraktion) \n  \n\n  \n\n5. Wahlkommission P + F 12/2018 \n\n  \nErsatzwahl von Walter Wäfler (EDU) anstelle der zurückgetretenen Annalies \nStucki-Gäumann (EVP) \n\n  \n\n  \n\n6. Pensionskassenkommission P + F 13/2018 \n\n  \nErsatzwahl von Stephan Trösch (Arbeitgebervertreter) anstelle des \nzurückgetretenen Stephan Friedli \n\n  \n\n  \n\n7. Schulkommission P + F 14/2018 \n\n  \nErsatzwahl von Mathias Hirt (Schulgemeinde Goldiwil) anstelle des \nzurückgetretenen Xavier Garzón \n\n  \n\n  \n\n8. Doppelkindergarten Seefeld B + L 15/2018 \n\n  \nGenehmigung eines Verpflichtungskredites von 420‘000 Franken als neue \nAusgabe für die Durchführung eines Gesamtleistungswettbewerbs \n\n  \n\n  \n\n9. Übernahme und Ausbau Flugplatzstrasse B + L 16/2018 \n\n  Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 1‘900‘000 Franken \n\n  \n\n  \n\n10. Interpellation I 9/2018 betreffend Erstellung eines Reisemobil-Stellplatzes \nauf städtischem Gebiet \n\nB + L I 9/2018 \n\n  \nAlain Kleiner (SVP/FDP-Fraktion) und Mitunterzeichnende vom 7. Juni 2018; \ndringliche Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n11. Postulat P 6/2018 betreffend Steigerung der Biodiversität in Thun StE P 6/2018 \n\n  Franz Schori (SP) und Mitunterzeichnende vom 22. März 2018; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n12. Interpellation I 5/2018 betreffend Treu und Glauben in Sachen Parkplätze in \nder Innenstadt \n\nB + L I 5/2018 \n\n  Andrea de Meuron (Grüne Thun) vom 22. März 2018; Beantwortung \n  \n\n  \n\n13. Interpellation I 8/2018 betreffend "Von der Idee einer einladenden grünen \nFlaniermeile zur Realität einer Stolpermeile ohne jeden Charme!" \n\nB + L I 8/2018 \n\n  Fraktion Grüne vom 17. Mai 2018; Beantwortung \n  \n\n  \n\n14. Interpellation I 6/2018 betreffend möglichen radikal-islamischen Tendenzen \nin Thun und allfälligen Gegenmassnahmen \n\nSi + So I 6/2018 \n\n\n\n  Seite 2 \n \n\n  Patrick Graber (SVP) und SVP/FDP-Fraktion vom 22. März 2018; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n15. Interpellation I 7/2018 betreffend MigrantInnen zu altersspezifischen Themen Si + So I 7/2018 \n\n  \nDarshikka Krishnanantham (SP) und Mitunterzeichnende vom 22. März 2018; \nBeantwortung \n\n  \n\n  \n\n16. Fragestunde     \n\n  \n\nKurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von Ratsmitgliedern, \nKommissionen oder Fraktionen eingereicht werden und müssen spätestens am \nDienstag, 21. August 2018, 12.00 Uhr, schriftlich bei der Stadtkanzlei eingelangt \nsein. \n\n  \n\n  \n\n    \n \n\n \n \n\n \nWährend des vorgesehenen Sitzungsunterbruchs von ca. 30 Minuten wird den Ratsmitgliedern und den Medien ein \nImbiss angeboten. \n \n\n \n \nDie Stadtratssitzungen sind öffentlich. \n \n \nThun, 8. August 2018 \n \n \nStadtkanzlei Thun \nDer Stadtratssekretär \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \nBeilagen: \n\n Protokoll (wird an der Sitzung aufgelegt resp. ist anschliessend aufgeschaltet unter \nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html) \n\n Berichte gemäss Traktandenliste \n \n \nWortlaut der neuen Vorstösse: \n\n abrufbar unter http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf \n \n \nUnterlagen auch unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen (Links in der Traktandenliste) \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n


name: Traktandenliste Stadtratssitzung vom 17. November 2016

text: \n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 21 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\nEINLADUNG  \nStadtrat \n\n \n \n\n9. Stadtratssitzung (Doppelsitzung) \n\nDonnerstag, 17. November 2016, 17:00 Uhr, Rathaus, Thun \n___________________________________________________________________________ \n\nTraktanden Direktion Bericht Nr. \n  \n\n  \n1. Protokoll     \n  Genehmigung des Protokolls vom 27. Oktober 2016 \n\n  \n\n  \n\n2. Wahlkommission P + F 27/2016 \n\n  \nErsatzwahl von Ronald Wyss und Kilian Pascal Schneiter in die Wahlkommission \nanstelle der zurückgetretenen Bruno Berger und Richard de Stoutz \n\n  \n\n  \n\n3. Wahlkommission P + F 28/2016 \n\n  \nErsatzwahl von Jörg Rentsch (SP) in die Wahlkommission anstelle des \nzurückgetretenen Besar Matoshi (SP) \n\n  \n\n  \n\n4. Budget 2017 der Einwohnergemeinde Thun *) BRK \nalle SAKOs \n\n19/2016 \n\n  Genehmigung \n\n  \n\n  \n\n5. Aufgaben- und Finanzplan 2017 bis 2020 BRK \nalle SAKOs \n\n20/2016 \n\n  Kenntnisnahme \n\n  \n\n  \n\n6. Interpellation I 8/2016 betreffend Thuner Finanzen P + F I 8/2016 \n\n  Fraktion der Mitte vom 30. Juni 2016; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n7. Stadtrat; Elektronisches Abstimmungssystem SpezKo 25/2016 \n\n  \n  \n\n  \n\n  \n\n8. Stadtrat; Teilrevision Stadtratsreglement *) SpezKo 26/2016 \n\n  \n  \n\n  \n\n  \n\n9. Verlängerung Leistungsvereinbarung mit Thun-Thunersee Tourismus P + F \nSAKO P+F \n\n23/2016 \n\n  Genehmigung einer Ausgabe von 300'000 Franken für das Jahr 2017 \n\n  \n\n  \n\n10. Kreditbewilligung Kontrolle ruhender Verkehr 2017 - 2021 Si + So \nSAKO Si+So \n\n24/2016 \n\n  \nBewilligung eines Verpflichtungskredits von jährlich wiederkehrend 450'000 \nFranken für die Kontrolle des ruhenden Verkehrs in der Stadt Thun 2017 bis 2021 \n\n  \n\n  \n\n11. Postulat P 7/2016 betreffend Stärkung von Thun als Stadt am Wasser mit \n\neiner Kleinbootverbindung vom Aarebecken zu den kulturhistorisch \n\nbedeutenden Parkanlagen Schadau und Bonstetten \n\nP + F P 7/2016 \n\n  \nFranz Schori (SP), Andrea de Meuron (Grüne), Alice Kropf (SP) und \nMitunterzeichnende vom 30. Juni 2016; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n12. Postulat P 6/2016 betreffend Städte setzen ein solidarisches Zeichen - \n\nDirektaufnahme von Geflüchteten jetzt \n\nSi + So P 6/2016 \n\n  \nAlice Kropf (SP), Katharina Ali-Oesch (SP) und Mitunterzeichnende vom 3. Juni \n2016; Beantwortung \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n  Seite 2 \n \n\n \n\n \n  \n\n  \n\n13. Postulat P 4/2016 betreffend gleichlange Spiesse für den Handel in \n\nParkierungsfragen: Grundsatzvereinbarung zwischen Thun und den \n\nNachbargemeinden mit Grossverteilern \n\nStE P 4/2016 \n\n  Fraktion Grüne vom 3. Juni 2016; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n14. Interpellation I 11/2016 betreffend Auswirkung der \n\nUnternehmenssteuerreform III für die Stadt Thun \n\nP + F I 11/2016 \n\n  SP Fraktion vom 24. August 2016; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n15. Interpellation I 7/2016 betreffend Absage EVENTUM 2016 P + F I 7/2016 \n\n  \nSerge Lanz (FDP), Christine Buchs (FDP), Markus van Wijk (FDP) und \nMitunterzeichnende vom 3. Juni 2016; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n16. Fragestunde 2016     \n\n  \n\nKurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von Ratsmitgliedern, \nKommissionen oder Fraktionen eingereicht werden und müssen spätestens am \nDienstag, 15. November 2016, 12.00 Uhr, schriftlich bei der Stadtkanzlei \neingelangt sein. \n\n  \n\n  \n\n    \n \n\n \n*) Allfällige Änderungsanträge sind bis Dienstag, 15. November 2016, 12.00 Uhr, schriftlich beim Ratssekretariat \neinzureichen (Art. 29 Abs. 1 Geschäftsreglement) \n \n \n\n \nWährend des vorgesehenen Sitzungsunterbruchs von ca. 30 Minuten wird den Ratsmitgliedern und den \nMedien um 18.45 Uhr ein Imbiss angeboten. \n \n\n \n \n\nDie Stadtratssitzungen sind öffentlich. \n \n \nThun, 25. Oktober 2016 \n \n \nStadtkanzlei Thun \nDer Stadtratssekretär \nRemo Berlinger \n \n \n \n \n \n\nBeilagen: \n\n Protokoll (wird an der Sitzung aufgelegt resp. ist anschliessend aufgeschaltet unter \nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html) \n\n Berichte gemäss Traktandenliste \n \n \n\nWortlaut der neuen Vorstösse: \n\n abrufbar unter http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf \n \n \n\nUnterlagen auch unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen (Links in der Traktandenliste) \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n


name: Traktandenliste Stadtratssitzung vom 30. Juni 2016

text: \n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 21 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\nEINLADUNG  \nStadtrat \n\n \n \n\n5. Stadtratssitzung \n\nDonnerstag, 30. Juni 2016, 17:00 Uhr, Rathaus, Thun \n___________________________________________________________________________ \n\nTraktanden Direktion Bericht Nr. \n  \n\n  \n1. Protokoll     \n  Genehmigung des Protokolls vom 3. Juni 2016 \n\n  \n\n  \n\n2. Stadträtliche Kommissionen     \n  Ersatzwahl SAKO Bau und Liegenschaften anstelle von Alfred Blaser (SP) \n\n  \n\n  \n\n3. Neubau Krematorium Thun-Schoren B + L \nSAKO B + L \n\n12/2016 \n\n  \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 1‘260‘000 Franken für die \nProjektierung des Neubaus und eines Nachkredites von 92‘580 Franken für \nzusätzliche Ausgaben für den Architekturwettbewerb \n\n  \n\n  \n\n4. Eissportzentrum Grabengut B + L \nSAKO B + L \nSAKO BiSK \n\n13/2016 \n\n  \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 132‘000 Franken für die \nDurchführung eines Architekturwettbewerbs \n\n  \n\n  \n\n5. Neubau IT-Rechenzentrum mit Arbeitsplätzen B + L \nSAKO B + L \nSAKO P + F \n\n14/2016 \n\n  \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 380‘000 Franken für die \nMachbarkeitsstudie sowie die Durchführung eines Projektwettbewerbs \n\n  \n\n  \n\n6. Verkehrsanlagen. Parkleitsystem (PLS) B + L \nSAKO B + L \n\n15/2016 \n\n  \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 2‘780’000 Franken für die \nProjektierung und Realisierung eines Parkleitsystems. Lenkung MIV, Massnahme \n942.005 aus Agglomerationsprogramm 1. Generation \n\n  \n\n  \n\n7. Postulat P 5/2016 betreffend Fussball-Rasenfelder bei der Stockhorn-Arena \n\nfür den Breitensport realisieren \n\nP + F P 5/2016 \n\n  SVP/FDP-Fraktion vom 3. Juni 2016; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n8. Fragestunde 2016     \n\n  \n\nKurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von Ratsmitgliedern, \nKommissionen oder Fraktionen eingereicht werden und müssen spätestens am \nDienstag, 28. Juni 2016, 12.00 Uhr, schriftlich bei der Stadtkanzlei eingelangt \nsein. \n\n  \n\n  \n\n    \n \n\n \n \n \n\nDie Stadtratssitzungen sind öffentlich. \n \n \nThun, 10. Juni 2016 \n \n \nStadtkanzlei Thun \nDer Stadtratssekretär \nRemo Berlinger \n \n\n\n\n  Seite 2 \n \n\n \n\n \n \n \n\nBeilagen: \n\n Protokoll (wird an der Sitzung aufgelegt resp. ist anschliessend aufgeschaltet unter \nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html) \n\n Berichte gemäss Traktandenliste \n \n \n\nWortlaut der neuen Vorstösse: \n\n abrufbar unter http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf \n \n \n\nUnterlagen auch unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen (Links in der Traktandenliste) \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n


name: Traktandenliste Stadtratssitzung vom 15. November 2018

text: \n \n\nStadtkanzlei \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 21 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\nEINL ADU NG  \nStadtrat \n\n \n \n\n10. Stadtratssitzung \nDonnerstag, 15. November 2018, 17:15 Uhr, Rathaus, Thun \n\n___________________________________________________________________________ \nTraktanden Direktion Bericht Nr. \n  \n\n  \n1. Protokoll     \n  Genehmigung des Protokolls vom 25. Oktober 2018 \n  \n\n  \n\n2. Budget 2019 BRK \nalle SAKOs \n\n19/2018 \n\n  Genehmigung \n  \n\n  \n\n3. Aufgaben- und Finanzplan Legislaturperiode 2019 bis 2022 BRK \nalle SAKOs \n\n20/2018 \n\n  Kenntnisnahme \n  \n\n  \n\n4. Erwerb Mehrfamilienhaus Länggasse 112+114, Thun Gbbl. Nrn. 3341+3343-9 B + L \nSAKO B+L \n\n23/2018 \n\n  Genehmigung Kaufvertragsentwurf \n  \n\n  \n\n5. Arealentwicklung Bostudenzelg Bläuerstrasse, Ideenwettbewerb und \nÜberbauungsordnung \n\nStE \nSAKO StE \n\n24/2018 \n\n  Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 500'000 Franken \n  \n\n  \n\n6. Postulat P 20/2018 (dringlich) betreffend Attraktivierung der Innenstadt B + L P 20/2018 \n\n  \nFraktion Grüne, FDP, SP und Mitunterzeichnende vom 20. September 2018; \ndringliche Beantwortung (mündliche Beantwortung gemäss Artikel 41 Absatz 3 \nGeschäftsreglement Stadtrat; Antrag: Annahme) \n\n  \n\n  \n\n7. Interpellation I 15/2018 (dringlich) betreffend Post verlagert von der Schiene \nauf die Strasse \n\nP + F I 15/2018 \n\n  Fraktion Grüne vom 20. September 2018; dringliche Beantwortung \n  \n\n  \n\n8. Postulat P 11/2018 betreffend lärmreduzierende Strassenbeläge \n(Flüsterbeläge) innerorts \n\nB + L P 11/2018 \n\n  Fraktion der Mitte vom 7. Juni 2018; Beantwortung \n  \n\n  \n\n9. Postulat P 13/2018 betreffend temporäre Verschiebung der Bushaltestelle \nLinie 1 Steffisburg bei der STI-Verkaufsstelle an geeigneteren Standort \n\nB + L P 13/2018 \n\n  Fraktion Grüne vom 7. Juni 2018; Beantwortung \n  \n\n  \n\n10. Postulat P 14/2018 betreffend STI-Standort am richtigen Platz StE P 14/2018 \n\n  Fraktion Grüne vom 7. Juni 2018; Beantwortung \n  \n\n  \n\n11. Fragestunde     \n\n  \n\nKurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von Ratsmitgliedern, \nKommissionen oder Fraktionen eingereicht werden und müssen spätestens am \nDienstag, 13. November 2018, 12.00 Uhr, schriftlich bei der Stadtkanzlei \neingelangt sein. \n\n  \n\n  \n\n    \n \n\n \nDie Stadtratssitzungen sind öffentlich. \n \nThun, 17. Oktober 2018 \n \n \nStadtkanzlei Thun \nDer Stadtratssekretär \nChristoph Stalder \n \n\n\n\n  Seite 2 \n \n \n \n \n \nBeilagen: \n\n Protokoll (wird an der Sitzung aufgelegt resp. ist anschliessend aufgeschaltet unter \nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html) \n\n Berichte gemäss Traktandenliste \n \n \nWortlaut der neuen Vorstösse: \n\n abrufbar unter http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf \n \n \nUnterlagen auch unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen (Links in der Traktandenliste) \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n


name: Traktandenliste Stadtratssitzung vom 26. Oktober 2017

text: \n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 21 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\nEIN L AD U N G  \nStadtrat \n\n \n\n10. Stadtratssitzung (Doppelsitzung) \nDonnerstag, 26. Oktober 2017, 17:15 Uhr, Rathaus, Thun \n\n___________________________________________________________________________ \nTraktanden Direktion Bericht Nr. \n  \n\n  \n1. Protokoll     \n  Genehmigung des Protokolls vom 21. September 2017 \n  \n\n  \n\n2. Teilrevision des Personalvorsorgereglements der Stadt Thun (PVR) *) P + F \nSAKO P+F \n\n16/2017 \n\n  Anpassung der technischen Parameter per 1. Januar 2019 \n  \n\n  \n\n3. Optimierung Einmündung Strättligenstrasse/Moosweg B + L \nSAKO B+L \n\n17/2017 \n\n  Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 735’000 Franken \n  \n\n  \n\n4. Verbreiterung Strättligenstrasse B + L \nSAKO B+L \n\n18/2017 \n\n  Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 175‘000 Franken \n  \n\n  \n\n5. Spital Thun StE \nSAKO StE \n\n19/2017 \n\n  Änderung Baureglement Zone für öffentliche Nutzung ZöN Nr. 7 „Spital“ \n  \n\n  \n\n6. Dringliche Interpellation I 18/2017 betreffend zeitgerechte Realisierung der \nRasenfelder für den Breiten- und Nachwuchssport bei der Stockhorn-Arena \n\nBiSK I 18/2017 \n\n  SVP/FDP-Fraktion vom 24. August 2017; Beantwortung \n  \n\n  \n\n7. Motion M 3/2017 betreffend Revision des Reglements über die \nSpezialfinanzierung Investitionen \n\nP + F M 3/2017 \n\n  SVP/FDP-Fraktion vom 29. Juni 2017; Beantwortung \n  \n\n  \n\n8. Interpellation I 6/2017 betreffend Stand Aufhebung Parkplätze in der \nInnenstadt **) \n\nB + L I 6/2017 \n\n  Fraktionen Grüne und SP vom 6. April 2017; Beantwortung \n  \n\n  \n\n9. Interpellation I 8/2017 betreffend die Einführung von KITA-\nBetreuungsgutscheinen in Thun \n\nSi + So I 8/2017 \n\n  \nLukas Lanzrein, Mark van Wijk, Serge Lanz, Hanspeter Aellig (alle SVP/FDP) und \nMitunterzeichnende vom 11. Mai 2017; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n10. Interpellation I 7/2017 zum Fahnen- und Transparentverbot am Fussballspiel \nFC Thun - FC Luzern **) \n\nSi + So I 7/2017 \n\n  Alice Kropf, SP und Mitunterzeichnende vom 11. Mai 2017; Beantwortung \n  \n\n  \n\n11. Interpellation I 20/2017 betreffend Ausschreitungen anlässlich des \nFussballspiels FC Thun vs. FC Basel vom 5. August 2017 \n\nSi + So I 20/2017 \n\n  SVP/FDP-Fraktion vom 24. August 2017; Beantwortung \n  \n\n  \n\n12. Fragestunde     \n\n  \n\nKurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von Ratsmitgliedern, \nKommissionen oder Fraktionen eingereicht werden und müssen spätestens am \nDienstag, 24. Oktober 2017, 12.00 Uhr, schriftlich bei der Stadtkanzlei eingelangt \nsein. \n\n  \n\n  \n\n    \n \n\n*) Allfällige Änderungsanträge sind bis Dienstag, 24. Oktober 2017, 12.00 Uhr, schriftlich beim Ratssekretariat \neinzureichen (Art. 29 Abs. 1 Geschäftsreglement) \n**) Unterlagen bereits in Ihrem Besitz \n\n \n\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober2017/TR2.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober2017/TR3.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober2017/TR4.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober2017/TR5.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober2017/TR6.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober2017/TR7.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/September2017/TR10.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober2017/TR9.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/September2017/TR11.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober2017/TR11.pdf\n\n\n  Seite 2 \n \n\n \n\nWährend des vorgesehenen Sitzungsunterbruchs von ca. 30 Minuten wird den Ratsmitgliedern und den \nMedien ein Imbiss angeboten. \n\n \n \n \nDie Stadtratssitzungen sind öffentlich. \n\n \n \nThun, 22. September 2017 \n \n \nStadtkanzlei Thun \nDer Stadtratssekretär \nRemo Berlinger \n \n \n \n \n \n \nBeilagen: \n\n Protokoll (wird an der Sitzung aufgelegt resp. ist anschliessend aufgeschaltet unter \nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html) \n\n Berichte gemäss Traktandenliste \n \n \nWortlaut der neuen Vorstösse: \n\n abrufbar unter http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf \n \n \nUnterlagen auch unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen (Links in der Traktandenliste) \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n


name: Traktandenliste Stadtratssitzung vom 06. April 2017

text: \n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 21 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\nEINLADUNG  \nStadtrat \n\n \n \n\n4. Stadtratssitzung \n\nDonnerstag, 6. April 2017, 17:15 Uhr, Rathaus, Thun \n___________________________________________________________________________ \n\nTraktanden Direktion Bericht Nr. \n  \n\n  \n1. Protokoll     \n  Genehmigung des Protokolls vom 16. März 2017 \n\n  \n\n  \n\n2. Strandbad Lachen. Ausführung der Gesamtsanierung B + L \nSAKO B+L \nSAKO BiSK \n\n5/2017 \n\n  \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 3'568'000 Franken als neue \nAusgabe für die technische und bauliche Sanierung und Modernisierung der \nGesamtanlage \n\n  \n\n  \n\n3. Postulat P 15/2016 betreffend Poststellenschliessungen in der Stadt und \n\nRegion Thun \n\nP + F P 15/2016 \n\n  \nFranz Schori (SP) und Mitunterzeichnende vom 16. Dezember 2016; \nBeantwortung \n\n  \n\n  \n\n4. Postulat P 11/2016 betreffend Optimierung des Abfallreglements B + L P 11/2016 \n\n  \nSerge Lanz (FDP), Mark van Wijk (FDP), Lukas Lanzrein (SVP) und \nMitunterzeichnende vom 22. September 2016; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n5. Postulat P 12/2016 betreffend Aufhebung der restriktiven \n\nBewilligungspraxis für Aussensitzplätze in Gastwirtschaftsbetrieben in der \n\nInnenstadt \n\nSi + So P 12/2016 \n\n  \nAlice Kropf (SP), Franz Schori (SP), Roman Gugger (Grüne), Alain Kleiner \n(SVP/FDP), Lukas Lanzrein (SVP/FDP), Nicole Krenger (glp) Susanne Ernst \n(BDP) und Mitunterzeichnende vom 17. November 2016; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n6. Postulat P 13/2016 betreffend einer gemeinderätlichen Strategie, das \n\ngesamte Lachenareal als Wohn- und Erholungsraum "Stadt am Wasser" \n\n(Legislaturziel 5) zu fördern \n\nStE P 13/2016 \n\n  \nChristine Buchs (FDP), Serge Lanz (FDP), Mark van Wijk (FDP) und \nMitunterzeichnende vom 17. November 2016; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n7. Interpellation I 15/2016 betreffend gefährliche Kreisel für Velofahrende B + L I 15/2016 \n\n  \nAdrian Christen (SP), Till Weber (Junge Grüne) und Mitunterzeichnende vom 17. \nNovember 2016; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n8. Fragestunde     \n\n  \nKurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von Ratsmitgliedern, \nKommissionen oder Fraktionen eingereicht werden und müssen spätestens am \nDienstag, 4. April 2017, 12.00 Uhr, schriftlich bei der Stadtkanzlei eingelangt sein. \n\n  \n\n  \n\n    \n \n\n \n \n\nDie Stadtratssitzungen sind öffentlich. \n \n \nThun, 8. März 2017 \n \n \nStadtkanzlei Thun \nDer Stadtratssekretär \nRemo Berlinger \n \n \n\n\n\n  Seite 2 \n \n\n \n\n \n \n \n\nBeilagen: \n\n Protokoll (wird an der Sitzung aufgelegt resp. ist anschliessend aufgeschaltet unter \nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html) \n\n Berichte gemäss Traktandenliste \n \n \n\nWortlaut der neuen Vorstösse: \n\n abrufbar unter http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf \n \n \n\nUnterlagen auch unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen (Links in der Traktandenliste) \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n


name: Traktandenliste Stadtratssitzung vom 01. Juni 2017

text: \n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 21 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\nEINLADUNG  \nStadtrat \n\n \n \n \n\n6. Stadtratssitzung \n\nDonnerstag, 1. Juni 2017, 17:15 Uhr, Rathaus, Thun \n___________________________________________________________________________ \n\nTraktanden Direktion Bericht Nr. \n  \n\n  \n1. Protokolle     \n  Genehmigung des Protokolls vom 11. Mai 2017 \n\n  \n\n  \n\n2. Jahresrechnung und Jahresbericht 2016 P + F \nBRK \n\nalle SAKOs \n\n9/2017 \n\n  \nGenehmigung \n\n  \n\n  \n\n3. Jahresbericht 2016; Stand der hängigen Motionen und Postulate per  \n\n31. März 2017 \n\nalle 10/2017 \n\n  Kenntnisnahme und Abschreibungen \n\n  \n\n  \n\n4. Interpellation I 5/2017 betreffend Liegenschaftssteuer P + F I 5/2017 \n\n  \nReto Schertenleib, SVP/FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende  \nvom 16. März 2017; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n5. Fragestunde     \n\n  \n\nKurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von Ratsmitgliedern, \nKommissionen oder Fraktionen eingereicht werden und müssen spätestens am \nDienstag, 30. Mai 2017, 12.00 Uhr, schriftlich bei der Stadtkanzlei eingelangt \nsein. \n\n  \n\n  \n\n    \n \n\n \n\nDie Stadtratssitzungen sind öffentlich. \n \n \nThun, 10. Mai 2017 \n \n \nStadtkanzlei Thun \nDer Stadtratssekretär \nRemo Berlinger \n \n \n \n \n \n \n \n\nBeilagen: \n\n Protokoll (wird an der Sitzung aufgelegt resp. ist anschliessend aufgeschaltet unter \nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html) \n\n Berichte gemäss Traktandenliste \n \n \n\nWortlaut der neuen Vorstösse: \n\n abrufbar unter http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf \n \n \n\nUnterlagen auch unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen (Links in der Traktandenliste) \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n

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name: Traktandenliste Stadtratssitzung vom 11. Mai 2017

text: \n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 21 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\nEINLADUNG  \nStadtrat \n\n \n \n\n5. Stadtratssitzung \n\nDonnerstag, 11. Mai 2017, 17:15 Uhr, Rathaus, Thun \n___________________________________________________________________________ \n\nTraktanden Direktion Bericht Nr. \n  \n\n  \n1. Protokolle     \n  Genehmigung des Protokolls vom 6. April 2017 \n\n  \n\n  \n\n2. Stadträtliche Kommissionen     \n  Ersatzwahl SAKO Bildung Sport Kultur anstelle von Beat Grimm (Grüne) \n\n  \n\n  \n\n3. Kommissionen P + F 6/2017 \n\n  \nErsatzwahl von Stefan Christen in die Pensionskassenkommission anstelle des \nzurücktretenden Daniel Wegmüller \n\n  \n\n  \n\n4. Kommissionen P + F 7/2017 \n\n  \nErsatzwahl von Nora Julia Läng in die Schulkommission anstelle des \nzurücktretenden Urs Frey \n\n  \n\n  \n\n5. Optimierung Veloabstellanlagen Raum Bahnhof Thun – Anlage Stückgut \n\nSüd \n\nB + L \nSAKO B + L \n\n8/2017 \n\n  Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 710’000 Franken \n\n  \n\n  \n\n6. Postulat P 11/2016 betreffend Optimierung des Abfallreglements *) B + L P 11/2016 \n\n  \nSerge Lanz (FDP), Mark van Wijk (FDP), Lukas Lanzrein (SVP) und \nMitunterzeichnende vom 22. September 2016; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n7. Postulat P 12/2016 betreffend Aufhebung der restriktiven \n\nBewilligungspraxis für Aussensitzplätze in Gastwirtschaftsbetrieben in der \n\nInnenstadt *) \n\nSi + So P 12/2016 \n\n  \nAlice Kropf (SP), Franz Schori (SP), Roman Gugger (Grüne), Alain Kleiner \n(SVP/FDP), Lukas Lanzrein (SVP/FDP), Nicole Krenger (glp), Susanna Ernst \n(BDP) und Mitunterzeichnende vom 17. November 2016; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n8. Postulat P 13/2016 betreffend einer gemeinderätlichen Strategie, das \n\ngesamte Lachenareal als Wohn- und Erholungsraum "Stadt am Wasser" \n\n(Legislaturziel 5) zu fördern *) \n\nStE P 13/2016 \n\n  \nChristine Buchs (FDP), Serge Lanz (FDP), Mark van Wijk (FDP) und \nMitunterzeichnende vom 17. No-vember 2016; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n9. Interpellation I 15/2016 betreffend gefährlichen Kreiseln für Velofahrende *) B + L I 15/2016 \n\n  \nAdrian Christen (SP), Till Weber (Junge Grüne) und Mitunterzeichnende vom 17. \nNovember 2016; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n10. Postulat P 1/2017 betreffend mehr bezahlbare Wohnungen und fairere \n\nMietverhältnisse in unserer Stadt dank Offenlegung des vorherigen \n\nMietzinses \n\nP + F P 1/2017 \n\n  SP-Fraktion vom 16. Februar 2017; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n11. Interpellation I 1/2017 betreffend "Wie weiter mit dem KKT?" BiSK I 1/2017 \n\n  \n\nSVP/FDP-Fraktion vom 20. Januar 2017; Beantwortung \n \n \n \n \n\n\n\n  Seite 2 \n \n\n \n\n \n  \n\n  \n\n12. Interpellation I 2/2017 betreffend neue Führungsstrukturen bei den \n\nBetreibern des Kultur- und Kongresszentrums Thun, KKThun AG \n\nBiSK I 2/2017 \n\n  SP Fraktion vom 20. Januar 2017; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n13. Fragestunde     \n\n  \nKurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von Ratsmitgliedern, \nKommissionen oder Fraktionen eingereicht werden und müssen spätestens am \nDienstag, 9. Mai 2017, 12.00 Uhr, schriftlich bei der Stadtkanzlei eingelangt sein. \n\n  \n\n  \n\n    \n \n\n*) Unterlagen bereits in Ihrem Besitz \n \n \n\nDie Stadtratssitzungen sind öffentlich. \n \n \nThun, 7. April 2017 \n \n \nStadtkanzlei Thun \nDer Stadtratssekretär \nRemo Berlinger \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nBeilagen: \n\n Protokoll (wird an der Sitzung aufgelegt resp. ist anschliessend aufgeschaltet unter \nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html) \n\n Berichte gemäss Traktandenliste \n \n \n\nWortlaut der neuen Vorstösse: \n\n abrufbar unter http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf \n \n \n\nUnterlagen auch unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen (Links in der Traktandenliste) \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n