parent_type: meeting

name: Protokoll Stadtratssitzung vom 16. Februar 2017

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \nnjin\n\nStadtkanzlei\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun\n\nTelefon 033 225 82 21\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch\n\n[^1 STA DT\n^) THUN\n\nProtokoll\n\nStadtrat von Thun\nSitzung 02/2017 vom 16. Februar 2017,17:15 Uhr, Rathaus Thun\n\nAnwesend\n\nStadtrat Vorsitz: Stadtratspräsidentin Sandra Rupp Gyger\nPeter Aegerter, Hanspeter Aellig, Katharina Ali-Oesch, Martin Allemann, Heidi\n\nAnderes, Jonas Baumann-Fuchs, Piero Catani, Adrian Christen, Michael Däh-\n\nler, Andrea de Meuron, Philipp Deriaz, Susanna Ernst-Reusser, Beat Grimm,\n\nRoman Gugger, Thomas Hiltpold, Daniela Huber Notter, Sabine Kaufmann,\n\nAlain Kleiner, Barbara Klossner-Beer, Nicole Krenger, Darshikka Krishnana-\n\nntham, Alice Kropf, Andreas Kübli, Serge Lanz (bis Geschäft Nr. 3), Lukas\n\nLanzrein, Lukas Rohr, Eveline Salzmann, Daniel Schenk, Reto Schertenleib,\n\nClaude Schlapbach, Carlo Schlatter, Verena Schneiter, Franz Schori, Markus\n\nvan Wijk, Daniela Weber, Till Weber, Simon Werren, Matthias Wiedmer\n\nGemeinderat Stadtpräsident Raphael Lanz, Gemeinderätin Marianne Dumermuth, Gemein-\n\nderäte Roman Gimmel, Konrad Hädener und Peter Siegenthaler\n\nFerner\n\nSekretariat\n\nStadtschreiber Bruno Huwyler Müller\n\nStadtratssekretär Remo Berlinger\nProtokollantin Renate Schneider\n\nEntschuldigt Stadtrat Manfred Löcher\n\nSchluss der Sitzung 19:20 Uhr\n\nSeite £\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16. Februar 201 7\n\nDie Stadtratspräsidentin eröffnet die Sitzung und begrüsst die Anwesenden. Der Rat gratuliert Stadtrat\nMichael Dähler mit Applaus zum Geburtstag.\n\nDie Stadtratspräsidentin macht auf die an die Sitzung anschliessende Führung mit Apero im Kunstmu-\nseum aufmerksam.\n\n9 Protokoll\n\nGenehmigung des Protokolls vom 20. Januar 2017\n\nDie Stadtratspräsidentin hält fest, dass sie bei ihrer Antrittsrede gesagt habe, dass es mehr Junge und\nmehr über 60-Jährige im Stadtrat vertragen könnte. Im Protokoll steht anstatt über 60-Jährige der Begriff\nBetagte. Dies kann korrigiert werden, falls es jemanden im Rat stören sollte.\n\nDas Protokoll wird vom Rat ohne Änderung stillschweigend genehmigt.\n\n10. Standortsicherung und Ausbau Empa in Thun\n\nBewilligung eines Verpflichtungkredites von CHF 1'300'OOQ sowie einer Eventualverpflichtung von\nCHF 400'000 für die Standortsicherung und den Ausbau der Empa in Thun\n\nBericht des Gemeinderates Nr. 1/2017\n\nStadtpräsident Raphael Lanz erläutert kurz die Ausgangslage und verweist auf die ausführliche Vorge-\nschichte im Stadtratsbericht. Im März 2016 meldete sich eine hochrangige Delegation des ETH-Rates\nbeim Stadtpräsidenten an. Es war schon damals klar, dass sich bei der Empa Bewegung ergibt. Tatsäch-\n\nlich hat die Delegation der Stadt eröffnet, dass die Kostenstruktur der Empa Thun im Vergleich zu ande-\nren Standorten nicht optimal und eine Schliessung des Standortes in Thun nicht ausgeschlossen sei. In-\n\nfolge der bevorstehenden Renovation des General-Herzog-Hauses entstand zusätzlicher Handlungs-\n\ndruck. Der Stadtpräsident betont den hohen Stellenwert der Empa für die Stadt Thun, für die Industrie\nund für die Wirtschaft. Der vorliegende Lösungsvorschlag wendet die Schliessung der Empa Thun ab.\n\nDer Verbleib der Empa am Standort Thun ist bis 2030 gesichert und ermöglicht allenfalls sogar einen\nAusbau der Empa in Thun zum Kompetenzzentrum "Neuartige metallische Werkstoffe und Prozesse für\n\ndie additive Fertigung". Es ist erfreulich, dass die Lösung gezielt die Ansiedlung von Start-ups im Umfeld\nder Empa fördert und zusätzliche Arbeitsplätze schafft. Bei der Besichtigung mit der SAKO P+F war der\nPioniergeist der verantwortlichen Herren Gröning, Michler und Hoffmann gut spürbar als sie über den\nAusbau der Empa Thun informierten. Der Stadtpräsident hofft, diesen Pioniergeist weiter tragen zu kön-\n\nnen und erachtet die Voraussetzungen als gut. Die Zusammenarbeit mit der Volkswirtschaftsdirektion des\n\nKantons Bern und der kantonaten Wirtschaftsförderung verlief optimal und konstruktiv, wofür er sich be-\n\ndankt. Er ist ausserdem erfreut, an diesem Fall aufzeigen zu können, wie die Wirtschaftsförderung der\n\nStadt Thun arbeitet. Meistens laufen die Dienstleistungen und Kontakte der Wirtschaftsförderung der Ab-\nteilung Stadtmarketing und Kommunikation im Hintergrund ab. Der Grosse Rat des Kantons Bern wird im\nMärz 2017 über das Geschäft befinden. Der Kantonsbeitrag ist deutlich höher als derjenige der Stadt,\nwas hinsichtlich des Potentials und der Bedeutung auch korrekt ist. Die Empa Thun ist der einzige ETH-\nStandort im Kanton Bern. Er bittet den Stadtrat, dem vorliegenden Geschäft zuzustimmen.\n\nNicole Krenger, SAKO P+F, teilt mit, dass das Geschäft in der SAKO mit 7 Ja-Stimmen bei einer Enthal-\ntung unbestritten ist. Die SAKO erhielt einen vertieften, interessanten Einblick vor Ort, welcher bestätigte,\n\ndass die Standortsicherung der Empa gut für Thun ist und es ein Bekenntnis von Stadt und Kanton\nbraucht. In der anschliessenden Diskussion wurde der SAKO aufgezeigt, dass der Standort Thun infolge\n\ndes Spardrucks gefährdet ist. Mit den finanziellen Beiträgen wird die Standortsicherung bis mindestens\n2030 sichergestellt. Die SAKO ist jedoch überzeugt, dass die Organisation dank dem Bekenntnis des\nStadtrates zur Empa Thun noch länger in Thun bleiben wird. Gemäss den Verantwortlichen der Empa soll\n\nder Betrieb vermehrt von Bevölkerung und Wirtschaft wahrgenommen werden. Demnächst werden ent-\n\nsprechende Anlässe in Thun stattfinden. Die SAKO P+F ist zum Schluss gekommen, dass die Empa gute\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16. Februar 2017\n\nImpulse bei Wirtschaft, Start-ups und Bevölkerung setzen kann und auch für die Arealentwicklung wichtig\n\nist. Auch ordnungspolitische Bedenken wurden diskutiert. Die Empa ist eine Organisation des Bundes,\n\nwelche auch primär durch diesen finanziert werden sollte. Die Mehrheit in der Kommission ist jedoch der\n\nAnsicht, dass die Empa auch durch den Standortkanton und die Standortgemeinde unterstützt werden\n\ndarf, wenn diese auch davon profitieren. Die SAKO P+F beantragt, dem Geschäft zuzustimmen.\n\nDaniela Huber Natter, BDP-Fraktion, dankt für das interessante Dossier. Die BDP begrüsst Innovation\n\nund Wirtschaftsfreundlichkeit. Thun soll für bestehende Unternehmen und für die Ansiedlung von neuen\n\nBetrieben attraktiv sein und bleiben. Die Begehung bei der Empa war aufschlussreich und alle Fragen\nkonnten geklärt werden. Unter anderem wurde aufgezeigt, dass die Empa ohne EU-Gelder und ohne\n\nausländische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler weit weniger weit wäre. Die Empa geniesst ei-\n\nnen ausgezeichneten Ruf. Auf eine ausgeschriebene Stelle bewerben sich über 100 Bewerbende. Einige\n\nUnternehmen haben sich nur in der Stadt angesiedelt, weil es für ihre Tätigkeiten wichtig ist, in der Nähe\nder Empa Thun zu sein. Beim Verpflichtungskredit und bei der Eventualverpflichtung der Stadt handelt es\nsich um viel Geld. Jedoch wird sich der Einsatz für die Zukunft lohnen und die Stadt wird ein Mehrfaches\ndes Einsatzes zurück erhalten, wenn sich weitere Start-ups angesiedelt und Zuzügerinnen und Zuzüger\n\nzu verzeichnen sind. Die BDP-Fraktion hofft, dass der Stadtrat diese einmalige Chance packt und dem\n\nGrossen Rat signalisiert, dass Thun für Forschung und Innovation bereit ist. Die Fraktion stimmt dem Ge-\n\nschaft einstimmig zu.\n\nDaniela Weber, SVP/FDP-Fraktion, dankt für den ausführlichen Bericht, welcher in der Fraktion .intensiv\n\ndiskutiert wurde. Sie zitiert den Auftrag des ETH-Rates für die Empa: "Exzellente Materialforschung und\nMaterialentwicklung auf Weltniveau zum Nutzen der Schweizer Wirtschaft und zum Wähle der Gesell-\n\nschaft". Die Schweiz gehört in diesem Gebiet zur Weltspitze. Es stellt sich die Frage, ob der Stadtrat die\nForschung und Entwicklung aufWeltniveau am Standort Thun sichern und ausbauen will oder ob derein-\n\nzige ETH-Standort im Kanton Bern aufgehoben werden soll. Weiter fragt sich, ob die Stadt es sich leisten\nkann, 120 hochqualifizierte Arbeitsstellen zu verlieren. Aus Sicht der Fraktion wäre die Schliessung des\nEmpa-Standortes in Thun ein fataler Fehlentscheid, nicht nur für den Wirtschaftsstandort Thun, sondern\n\nauch für die Region und für den Kanton. Die Fraktion will diese aussergewöhnliche Chance nutzen. Sie\n\nist überzeugt, dass durch die Standortsicherung und durch die geplante Ansiedlung von Start-ups und\nanderen Unternehmen ein Wirtschaftspark entstehen kann. Erstaunt ist die Fraktion, dass eine Institution\n\ndes Bundes den Kanton Bern und die Standortgemeinde Thun um finanzielle Unterstützung anfragt. Die\nFraktion bekennt sich zur Standortsicherung und zum Ausbau der Empa in Thun und stimmt dem Ge-\n\nschaft einstimmig zu.\n\nThomas Hiltpold, Fraktion Grüne, beurteilt die Empa als einen faszinierenden, gleichzeitig auch als et-\n\nwas geheimnisvollen Betrieb, dessen Tätigkeitsgebiet Aussenstehenden kaum bekannt ist. Anlässlich der\nFührung für die SAKO P+F stellte er fest, dass in den Empa-Laboren in Thun viele hervorragende Spit-\n\nzenkräfte aus der ganzen Welt an der Zukunft der Gesellschaft arbeiten und forschen. Die Fraktion Grüne\n\nunterstützt das Geschäft, da sie die Empa in Thun erhalten will. Es ist quasi "too good to say no". Die\n\nFraktion erhofft sich, dass sich - wie der SAKO aufgezeigt wurde - um die Empa Spin-offs, Start-ups und\n\nandere Neuunternehmen ansiedeln werden. Die Stadt soll nicht nur einen finanziellen Beitrag leisten,\n\nsondern die Empa Thun auch weiterhin auf ideelle, auf logistische und auf kommunikative Weise fördern,\n\ndamit sich die Organisation im Jahr 2030 einen Wegzug aus Thun nicht mehr vorstellen kann. Ein kleiner\nWermutstropfen bleibt für die Fraktion: Heute diktieren die Unternehmen die Bedingungen, die gut sind\nund an einem Standort bleiben und ausbauen wollen. Am Schluss wird das Resultat als Win-Win-\n\nSituation dargestellt, wie auch in diesem Geschäft. Es ist zu hoffen, dass zukünftig nicht öfters Standort-\n\nförderungsmassnahmen im Rat diskutiert werden müssen. Thun weist viele Qualitäten für Unternehmen\n\nauf. Er weist auf die wichtigen EU-Forschungsgelder für die Empa hin, was sich die Stadtratsmitglieder\nbei allfälligen Diskussionen über bilaterale Themen in Erinnerung rufen sollten.\n\nMartin Allemann, SP-Fraktion, ist über die Stossrichtung, dass eine Bundesaufgabe durch Kanton und\n\nStadt finanziert werden soll, nicht erfreut. Der durch die bürgerlichen Parteien verherrlichte Standort- und\n\nSteuerwettbewerb zwischen Kantonen und Gemeinden führt dazu, dass immer mehr Steuergelder\n\nzweckentfremdet werden. Zum Glück hat das Stimmvolk bei der Abstimmung zur USR III am letzten\nSonntag eine Umverteilung im grösseren Stile abgelehnt. Hoffentlich führt dieses Ergebnis zu einem Um-\n\ndenken punkto Steuerwettbewerb. Die SP-Fraktion ist sich jedoch bewusst, dass im vorliegenden Fall\n\nSeiten\n\n\n\nStadlrat von Thun - Sitzung vom 16. Februar 2017\n\ndem Verpflichtungskredit und der Eventualverpflichtung zuzustimmen ist. Die Empa Thun bearbeitet in\n\nThun Projekte mit regionaler, gesamtschweizerischer und weltweiter Ausstrahlung. Dies lässt erhoffen,\n\ndass sich dank der Empa andere Unternehmen in Thun und der Region ansiedeln werden. Es ist jedoch\n\nauch zu hoffen, dass zukünftig nicht öfters Steuergelder für den Erhalt von Arbeitsplätzen in Thun ausge-\n\ngeben werden müssen. Dem Geschäft wird einstimmig zugestimmt.\n\nPersönlich bittet Stadtrat Allemann die Empa-Verantwortlichen, im Sinne von "Tue Gutes und sprich dar-\n\nüber" sich für die Bevölkerung etwas zu öffnen, damit die Stadt auch begründen kann, wofür Steuergelder\n\nausgegeben werden.\n\nLukas Rohr, Fraktion der Mitte, erläutert Fakten und Hinweise, die er aus seiner früheren Tätigkeit bei\n\nder Empa und durch seine jetzige Tätigkeit bei der Berner Fachhochschule kennt. Die Empa Thun ent-\nstand im Jahr 1994, zur Spitze der Krise in Thun infolge Arbeitsplatzabbaus. Aus einem überflüssigen\nWerkstofflabor der damaligen Gruppe für Rüstungsdienste (heute armasuisse) wurden 12 Mitarbeitende\nan die Empa transferiert und neun Arbeitnehmende, vor allem Mechaniken aus der Munitionsfabrik über-\n\nnommen. Stadtrat Rohr, als damaliger Leiter, konnte den Betrieb zusammen mit diesen fähigen Leuten\n\nund mit drei neuen Spitzenforschern aufbauen. Die Empa Thun hat es seither in ganz ausgewählten\n\nFachgebieten an die Spitze geschafft. Sie hat sich mit Industrieprojekten und mit vielen KTI-Projekten\nweiterentwickelt und sich auf dem Markt behauptet. Der Personalbestand ist in den ersten 10 Jahren auf\n\nüber 50 Personen angewachsen. Dank dem Know-how und dem Netzwerk der Empa konnten in Thun\n\neinige Start-ups angesiedelt werden, wobei die wichtigste wohl die TofwerkAG ist. Die Aufbauarbeit wäre\nohne die Empa-Leitung in Dübendorf nicht möglich gewesen, auch ohne deren finanzielle Beiträge nicht.\n\nHerr Rohr erinnert, dass bei der Entstehung der Empa Thun weder der Kanton Bern noch die Stadt Thun\n\neinen finanziellen Beitrag geleistet haben. Andere Kantone versuchen Ableger von weniger renommierten\n\nForschungsinstitutionen mit grosszügigen Anschubfinanzierungen in ihre Gegend zu locken. Jedoch hat\n\nkeine der neu angesiedelten Forschungszellen die gleiche Ausstrahlungskraft und die gleiche Qualität\nwie die Empa Thun erreicht. Er macht auf Switzerland Innovation aufmerksam, deren Ziel es ist, die Inno-\n\nvationskraft der Schweiz im internationalen Wettbewerb besser auszuschöpfen. Das Projekt entstand im\n\nRahmen der Innovations- und Forschungspolitik des Bundes. Switzerland Innovation besteht aus einer\n\nnationalen Stiftung mit fünf Betreiberstandorten und zwei Hubstandorte (Lausanne und Dübendorf), sowie\ndrei Netzwerkstandorte (Blei, Villigen, Allschwil). Der Kanton Bern hat sein Innovationsgesetz im Herbst\n2015 verabschiedet, damit Projekte wie der Innovation Park Biel/Bienne, die sitem-insel AG oder eben\n\ndie Empa Thun mit einem Beitrag unterstützt werden können. Er ist überzeugt, dass diese Massnahmen\n\ndem Kanton Bern endlich zu mehr unternehmerischer Innovationskraft verhelfen und ihn wirtschaftlich vo-\n\nranbringen. Dass Switzerland Innovation Park Biel/Bienne und die Empa Thun sich komplementär ergän-\n\nzen, ist eine sorgsam abgestimmte Strategie und eine grosse Chance für die Innovationskraft der Regio-\n\nnen Biel und Thun, aber auch für den gesamten Kanton Bern. Die Achse Biel-Thun im Bereich Innovation\n\nwird durch diese Projekte massiv gestärkt. Die Empa ist ein sehr attraktiver Arbeitgeber für junge, ehrgei-\nzige in- und ausländische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, welche meistens befristete Verträ-\n\nge haben. Einige von ihnen verlassen Thun wieder und kehren manchmal für Ferien zurück ins Berner\n\nOberland, andere finden in der Region eine neue Stelle. Fazit ist: Die Empa Thun ist eine Perle mit natio-\n\nnaler und internationaler Ausstrahlung, die es zu erhalten gilt und die durchaus einen einmaligen Beitrag\n\nder Stadt verdient hat. Der Beitrag wird definitiv mehrfach zurückkommen durch Arbeitsplätze, durch die\nFörderung der Innovationskraft und durch Impulse für die Wirtschaftsförderung der Stadt Thun. Ord-\n\nnungspolitisch ist sich die Fraktion bewusst, dass eine Bundesorganisation mit Kantons- und Gemeinde-\n\nfinanzen unterstützt wird. Dem Geschäft wird einstimmig zugestimmt.\n\nLukas Lanzrein (SVP/FDP-Fraktion) lobt das einmalige Standortförderungsprojekt, welches im heutigen\nStandortwettbewerb nicht selbstverständlich ist. Er macht auf Art. 30 Abs. 3 des Geschäftsreglementes\n\ndes Stadtrates aufmerksam, wonach Sprechende bei der Sache zu bleiben haben. Diese Regeln gelten\n\nauch für die wettbewerbskritischen Parteien. In der Debatte wurden neben bilateralen Themen und der\n\nEU auch der kantonale und nationale Steuerwettbewerb erwähnt.\n\nStadtpräsident Lanz unterstreicht, dass die Empa Thun der einzige ETH-Standort ist, der nicht mit öf-\n\nfentlichen Geldern vom Standortkanton und von der Standortgemeinde unterstützt wird. Der volkswirt-\n\nschaftliche Nutzen für die Region Thun ist um einiges grösser als der finanzielle Beitrag der Stadt. Des-\n\nhalb rechtfertigt sich der Einsatz von Steuergeldern für eine Bundesinstitution und aus diesem Grund ist\ndas Vorgehen auch in ordnungspolitischer Sicht korrekt. Wie Stadtrat Thomas Hiltpold bereits erwähnt\n\n\n\nStadtral von Thun - Sitzung vom 16. Februar 2017\n\nhat, sind ein engerer Kontakt zwischen Stadt, Kanton und Empa eine der positiven Folgen dieses Ge-\n\nSchaftes. Die Stadt ist sehr gewillt, Unterstützung und Kanäle zu bieten, damit auch kommunikativ eine\n\nSteigerung erfolgen kann. Der Gemeinderat beantragt die Zustimmung zum Geschäft, weil er überzeugt\n\nist, dass das Vorgehen richtig und gut ist.\n\nDer Rat genehmigt einstimmig folgenden\n\nStadtratsbeschluss\n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstaben a und f Stadtverfassung und nach Kenntnis-\nnähme vom gemeinderätlichen Bericht vom 18. Januar 2017, beschliesst:\n\n1. Genehmigung eines Verpflichtungskredites von CHF 1'300'QOO als tnvestitionsbeitrag für den Ausbau\nund die Standortsicherung der Empa in Thun.\n\n2. Genehmigung einer Eventualverpflichtung von maximal CHF 400'QOO als Mietzinsgarantie für die Em-\npa in Thun während längstens 8 Jahren, voraussichtlich ab dem Jahr 2019.\n\n3. Die Beschlusspunkte 1 und 2 unterliegen dem Vorbehalt der Zustimmung des Grossen Rates zum\n\nKreditantrag des Regierungsrates.\n\n4. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.\n\n11. AufsichtssteIIe für Datenschutz\n\nKenntnisnahme des Tätig keitsberichts 2016 des Datenschutzbeauftragten\n\nBericht des Gemeinderates Nr. 3/2017\n\nDer Rat genehmigt stillschweigend folgenden\n\nStadtratsbeschluss:\n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 15 Absatz 3 des Datenschutzreglements und nach Kenntnis-\nnähme vom Bericht des Gemeinderates vom 27. Januar 2017, beschliesst:\n\nDer Tätigkeitsbericht 2016 des Datenschutzbeauftragten wird zur Kenntnis genommen.\n\n12. Uberbauungsordnung Goldiwil-MeIli\n\nGenehmigung Uberbauungsordnung Goldiwil-Melli mit Zonenplanänderung und Änderung Bau-\nreglement\n\nGemeinderätin nflarianne Dumermuth hält fest, dass die Grundeigentümer dem Areal Melli in Goldiwil\nnach dem Wegzug der Holzverarbeitungsbetriebe neuen Geist einhauchen und eine neue Nutzung zu-\n\nführen wollen. Sie streben eine Siedlung mit gehobener Wohnqualität an, was in den bestehenden Ge-\n\nbäuden möglich ist. Jedoch ist auch ein Neubau vorgesehen. In diesem Gebiet ist kein Einzelgebäude als\nSchützens- oder erhaltenswert eingestuft. Jedoch gehören die Bauten zum Ensemble der Hofgruppe Mel-\n\nli, welches im Bauinventar der kantonalen Denkmalpflege aufgeführt ist. Die folgende Umschreibung gibt\neinen klaren Einblick, um was es sich bei der Baugruppe handelt: "Es ist die grösste, noch in sich ge-\n\nschlossene Hofgruppe aus dem 18. Jahrhundert mit Sägerei, ehemaliger Käserei und alter Schule". Das\n\nGebiet ist besonders und städtebautich sensibel. Es braucht daher eine sorgfältige Behandlung für die\nWeiterentwicklung. Es liegt in einer ZPP, welche den Ideen und Entwicklungsvorstellungen nicht genügt.\n\nAus diesem Grund wurde in Zusammenarbeit mit Fachpersonen eine Uberbauungsordnung ausgearbei-\n\ntel Nach der Genehmigung der Uberbauungsordnung kann das Baubewilligungsverfahren gestartet wer-\n\nden. Das Aufrechterhalten des Hofcharakters ist ein wesentlicher Punkt. Dementsprechend ist auch die\n\ngewählte Anordnung des Baufeldes D zu verstehen. Die Überbauungsordnung regelt beispielsweise das\n\nNutzungsmass, die Art der Nutzung, die Erschliessung und den Verkehr. Gemeinderätin Dumermuth ist\n\nsich der Bedenken infolge des Mehrverkehrs bewusst. Es wird von maximal 12 bis 20 zusätzlichen Fahr-\n\nten pro Tag ausgegangen, was verträglich erscheint. Sie bestätigt, dass die Bedenken bezüglich Schul-\n\nwegsicherheit ernst genommen werden. Der Oberingenieurkreis 1 hat sich ebenfalls dazu geäussert. Die\n\nSanierung der bestehenden Gebäude steht für die Grundeigentümer momentan im Vordergrund. Für das\n\nSchulhaus ist bereits eine Sanierung in Erarbeitung. Wie der Einbezug der Öffentlichkeit zu erfolgen hat,\n\nSeite 13\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16. Febnjar2017\n\nist baugesetzlich vorgeschrieben. Im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung gab es eine anonyme Eingabe.\n\nInfolge der Anonymität konnte die Person nicht kontaktiert werden. Die anonyme Eingabe bezweifelt ins-\n\ngesamt das Resultat des qualitätssichernden Verfahrens an. Der Gemeinderat und die Planungsbehörde\n\nsind jedoch der Ansicht, dass der Prozess sehr sorgfältig durchgeführt wurde und das Resultat qualitativ\ngut ist. Die durch die Uberbauungsordnung ermöglichte Entwicklung wird diesem sensiblen Ort in jeder\nHinsicht gerecht. Bei strategisch sehr wichtigen, komplexen Arealen wird jeweils eine umfassende Parti-\n\nzipation durchgeführt, um die Planungssicherheit zu erhöhen. Sie betont, dass die Areale Freistatt und\n\nSchadaugärtnerei sich nicht mit dem deutlich kleineren Projekt Melli vergleichen lassen. Die Uberbau-\nungsordnung hat den Zweck, den Eigentümern die Entwicklung des Gebietes zu ermöglichen. Auch die\n\nVerdichtung gegen innen wird in vertragbarem Mass sichergestellt. Sie betont, dass die Stadt die Balance\n\nzwischen eigenen und öffentlichen Interessen halten muss. Die Interessenabwägung in diesem Verfahren\n\nist sehr sorgsam gemacht worden. Aus diesen Überlegungen bittet sie den Stadtrat, der Vorlage zuzu-\n\nstimmen.\n\nPeter Aegerter, SAKO StE, stellt fest, dass das Geschäft im Vorfeld als nicht heikel eingestuft worden ist.\nIm November 2014 wurde die SAKO StE das erste Mal über die vorgesehene Uberbauungsordnung in-\nformiert. Die öffentliche Mitwirkung führte zum im Bericht genannten Resultat. Anschliessend lag der Plan\nvom 19. September bis 21. Oktober 2016 auf. Auch dagegen gingen keine erheblichen Einwände ein. Am\n\n7. Februar 2017, am Tag der SAKO-Sitzung, wandten sich sechs Familien aus der Nachbarschaft brief-\n\nlich an die Stadtratsmitglieder. Bereits ein paar Tage vorher wurden einige SAKO-Mitglieder telefonisch\nwegen einigen störenden Punkten in der Uberbauungsordnung kontaktiert. Dieses Vorgehen ist durchaus\n\nlegitim und in Ordnung. Die Uberbauungsordnung Goldiwil-Melli ist daraufhin in der SAKO StE intensiv\ndiskutiert worden. Kritisiert wurden im erwähnten Brief insbesondere die folgenden Punkte: Das Baufeld\nD liegt quer zum Hang und bildet eine Barriere zum Quartier mit Ein- und Zweifamilienhäusern. Die er-\n\nlaubte Gebäudelänge von maximal 20m ist zu lang und zu gross. Die Baukörper im Baufeld C, wo die alte\n\nSägereihalle steht, und im Baufeld D dürfen neu mit Flachdach gedeckt werden, was in-Goldiwil nicht be-\ngrüsst wird. Stark kritisiert wird die enge und unübersichtliche Zufahrtssituation über den Flühliweg zum\nBaukörper im Baufetd D. Die Verwaltung hat trotz längerer Diskussion nicht alle Fragen und Bedenken\nzufriedenstellend beantworten können. Herr Aegerter unterstreicht, dass Goldiwil zu Thun gehört und\n\ndeshalb die gesetzlichen Grundlagen von Thun zählen. Gemäss dem Thuner Baureglement sind Flach-\n\ndächer erlaubt. Es wurde an der SAKO-Sitzung gefragt, ob nicht ein Zwischenhalt gemacht und das Ge-\n\nschaft zurückgezogen werden sollte, um die Betroffenen ins Boot zu holen. Aus baurechtlichen Gründen\n\ngilt jedoch einzuwenden, dass eine allfällige Ablehnung bedeuten würde, mit der Planung neu zu begin-\nnen. Beim vorliegenden Geschäft ist es einmal mehr so, dass der Stadtrat nur abnicken soll, was bereits\n\ngegeben ist. Dies ist unschön. HerrAegerter hebt hervor, dass sich die Vorlage immer noch in einem po-\n\nlitischen Prozess befindet und der Stadtrat ohne Sachzwang entscheiden darf. Die Uberbauungsordnung\n\nregelt lediglich den Rahmen für zukünftige Bauten. Für die Umsetzung muss ein ordentliches Baubewilli-\ngungsverfahren erfolgen. Es ist zwar verständlich, dass man sich in einem Laienverfahren mögliche Fol-\n\ngen vorerst nicht konkret vorstellen kann, jedoch sind es genau diese Verfahren, welche den Betroffenen\n\nermöglichen, sich zum richtigen Zeitpunkt einzubringen. Die SAKO StE empfiehlt das Geschäft mit 4\nNein-Stimmen und 3 Ja-Stimmen bei einer Absenz abzulehnen.\n\nAndrea de Meuron, Fraktion Grüne, stellt fest, dass die geltende ZPP durch eine Uberbauungsordnung\n\nabgelöst werden soll. Sie kann kaum nachvollziehen, welche Gründe gegen das Vorhaben sprechen. Bei\n\nder Mitwirkung hat deshalb wohl kein Umweltverband, kein Leist und keine Partei Bedenken platziert. Es\nerfolgte lediglich eine anonyme Eingabe. An der SAKO-Sitzung konnten sich die Mitglieder rechtzeitig mit\nden kritischen Fragen aus dem Brief der betroffenen Anwohnenden beschäftigen. Sie unterstreicht, dass\n\ndie Auflagetermine der Stadt nicht immer bevölkerungsfreundlich sind. Die Fraktion Grüne nimmt Beden-\nken aus der Bevölkerung ernst und hat sich intensiv mit den kritischen Argumenten auseinandergesetzt.\n\nZur Dimension und Lage des Neubaus hält Frau de Meuron fest, dass die Werkhalle und das Bauern-\n\nhaus, das sicher vor den Einfamilienhäusern dort stand, eine vergleichbare Dimension haben. Das Argu-\n\nment kann zwar nachvollzogen werden, gilt jedoch aus Sicht der Fraktion Grüne nicht als berechtigter\nEinwand. Zur Ausnützungsziffer hält sie fest, dass die maximale Nutzung nicht ausgeschöpft wird, um der\n\nBesonderheit des Gebietes Rechnung zu tragen. Zur Kritik an der Ausrichtung der Gebäude gilt es zu\nsagen, dass das Gebäude in der angrenzenden Nachbarschaft die gleiche Ausrichtung hat. Die Fraktion\n\nerachtet eine Querausrichtung als unpassender und kann den Kritikpunkt nur schwer nachvollziehen. Je-\n\ndoch ist es ein subjektives Empfinden, was man als schön einstuft und was nicht. Zur Dachform führt sie\n\nSeite 14\n\n\n\nStadU-at von Thun - Sitzung vom 16. Februar 2017\n\naus, dass es bei den prägenden Gebäuden altes Schulhaus und Bauernhaus Giebeldächer gibt. Sofern\n\ndiese Bauten erhalten werden können, werden die Giebeldächer bleiben. Sofern der Erhalt nicht möglich\n\nist, muss bei einem Ersatzbau der Gebäudecharakter beibehalten werden. Einzig beim Schulhaus könnte\n\nman ergänzend eine andere Dachform realisieren. Diesen Punkt findet sie entscheidend. Beim Neubau\n\nauf Baufeld D und bei der Werkhalle ist die Dachform frei. Die Fraktion ist der Auffassung, dass die Äs-\n\nthetik eines Gebäudes sich nicht daran misst, ob es ein Flach- oder ein Giebeldach hat, sondern ob die\n\nArchitektur gut ist. Will man in Goldiwil grundsätzlich keine Flachdächer erlauben, muss dies auf einem\nanderen Weg erreicht werden. Sie betont, dass an der Uberbauungsordnung kein Exempel statuiert wer-\n\nden sollte. Schlussendlich wird sich nach der Realisierung der Bauten zeigen, ob die Stadt die öffentli-\nchen Interessen höher gewichtet hat als diejenigen der Investoren. Dies ist jedoch eine grundsätzliche\nFrage. Es gilt nun, allfällige konkrete Bauprojekte abzuwarten und dann allenfalls eine Einsprache zu ma-\n\nchen. Die Fraktion Grüne teilt die Bedenken betreffend Schulwegsicherheit. Jedes Bauprojekt führt zu\nMehrverkehr. Der Mehrverkehr von maximal 20 Fahrten pro Tag ist überschaubar. Die Schulwegsicher-\n\nheit muss gewährleistet sein. Dies kann mit einer guten öV-Anbindung und mit genügend Parkplätzen an\nder richtigen Lage erreicht werden. Auch diese Punkte sollten bei einem allfälligen Bauprojekt kritisch be-\nurteilt werden. Obwohl die Fraktion Grüne die Bedenken gegen die Uberbauungsordnung versteht, ist es\n\nnicht nachvollziehbar, dass die Vorlage aus diesen Gründen abgelehnt werden soll. Sie weist auf allfällige\npositive Effekte von Neuzuzügern in Goldiwil hin, beispielsweise die Stärkung der lokalen Schule oder\nden Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Aus Sicht der Fraktion Grüne ist es wesentlich, dass der steigen-\n\nde Wohnflächenbedarf im bestehenden Siedlungsraum gedeckt wird und nicht auf der grünen Wiese. Die\nPlanung entspricht dem aktuellen Richtplan und dem Raumplanungsgesetz. Die Fraktion stimmt dem\nGeschäft einstimmig zu.\n\nHanspeterAellig, SVP/FDP-Fraktion, stellt klar, dass sich die Goldiwilerinnen und Goldiwiler einer positi-\nven Entwicklung des Areals Melli absolut nicht verschliessen. Es soll möglich sein, bestehende Bausub-\n\nstanzen zu renovieren und passende Neubauten zu ermöglichen, jedoch alles mitAugenmass. DasAreal\n\nMelli ist im Baureglement folgendermassen umschrieben: "Bäuerliches, in sich geschlossenes Ensemble\n\nmit Sägerei, ehemaliger Käserei und alter Schule sowie unbebauter Hangflächen". Herr Aellig hofft, dass\n\nalle Stadträtinnen und Stadträte einmal vor Ort in Goldiwil waren und die Situation kennen. Die vorliegen-\n\nde Uberbauungsordnung lag vom Dezember 2014 bis Dezember 2015 zur Mitwirkung auf. Er hält fest,\ndass es sich beim Mitwirkungsverfahren um ein Laienverfahren handelt. Ob die Uberbauungsordnung\n\nnach einer möglichen Mitwirkung von Betroffenen anders ausgefallen wäre, ist offen. Wie die zuständige\n\nGemeinderätin gesagt hat, ist die Uberbauungsordnung mit Experten ausgearbeitet worden. Was schön\n\nist und was weniger schön ist, ist jedoch reine Geschmackssache. Heute ist es die letzte Chance für den\n\nStadtrat, was auf dem Land in Goldiwil umgesetzt werden soll. Der vorgesehene Wohnblock im sensiblen\n\nGebiet Melli, auf einer Krete zwischen zwei Landschaftsräumen, erscheint zu gross. Der Wohnblock ori-\n\nentiert sich an der Grosse der nicht mehr benutzten Werkhalle und nicht an der Grosse der umliegenden\n\nWohnhäuser. Sowohl die Grosse des Neubaus wie auch die Ausrichtung lässt keine respektvolle Würdi-\n\ngung des Areals Melli vermuten. Ausserdem fügt er sich nicht in die historische Hofgruppe ein. Goldiwil\nsoll nicht zu einem Klein-Davos werden. In Goldiwil gibt es bekanntlich keine Flachdächer. Nun sollen je-\n\ndoch ausgerechnet Flachdächer im altehrwürdigen Melti möglich sein. Bisher wurden konsequent Giebel-\ndächer gebaut. Die Schutwegsicherheit im Flühli ist gefährdet. Der Weg ist eng und Autos können nicht\nkreuzen. Die Diskussion, wie viele zusätzliche Autofahrten als wenig oder als viel gelten, muss nicht ge-\n\nführt werden. Herr Aellig macht darauf aufmerksam, dass das Melli und der Flühliweg gegenüber dem\nSchiessbetrieb sehr exponierte Gebiete sind. Bei früheren Neubauten musste der Schützenverein bereits\n\nbeweisen, dass der Schiessstand vor den Wohnhäusern existierte. Der Schützenverein will zukünftig\n\nauch noch in Goldiwil schiessen können. Herr Aellig erinnert daran, dass Goldiwil nicht urban ist, sondern\n\neinen Dorfcharakter hat. Falls die Stadt den Fusionsgedanken mit anderen Gemeinden vorantreiben will,\n\nmuss sie zeigen, dass sie Randregionen akzeptiert. Es handelt sich um eine rein politische .Debatte. Die\n\nPlanungssicherheit soll aufrecht erhalten werden. Das Areal Melli soll und muss sich entwickeln können,\n\naber nicht mit dem geplanten Neubau. Die SVP/FDP-Fraktion lehnt das Geschäft mit einer Enthaltung\neinstimmig ab und bittet den Gemeinderat, um eine rasche Revision der Uberbauungsordnung.\n\nAndreas Kübli, Fraktion der Mitte, hält fest, dass es nie zu spät ist, das Richtige zu tun. Was das Richti-\n\nge ist, ist eine Frage des Blickwinkels. Die Fraktion ist zum Schluss gekommen, dem Projekt eine Chance\n\nzur Umsetzung zu geben. Goldiwil gehört wie das Lerchenfeld, Allmendingen und Gwatt zur Stadt Thun.\n\nJedes Thuner Quartier hat seine Eigenarten und seine Geschichte. Gemäss Prognosen sollen bis im Jahr\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16. Februar 2017\n\n2030 rund S'OOO Personen mehr in Thun wohnen können, was entsprechend Platz benötigen wird. Die\n\nVerdichtung gegen innen ist in jedem Fall einer Neueinzonung auf grüner Wiese vorzuziehen. Hierfür\n\nmüssen alle Quartiere ihren Beitrag leisten und sich der Zeit anpassen, so auch das heimelige Goldiwil.\n\nEs ist nicht nachvollziehbar, dass der Stadtrat politisch über Flach- und Giebeldächer und über Gebäu-\ndeausrichtungen diskutiert. Herr Kübli hält fest, dass, auch wenn man die Einheit bewahren will, jedes\n\nQuartier einmal mit einer neuen Architektur bestückt wird. So gilt es auch für Goldiwil, dass Einzelgebäu-\nde oder Gebäudegruppen ein Flachdach haben dürfen. Für die Fraktion handelt es sich bei der Argu-\nmentssammlung um Partikularinteressen von in Goldiwil wohnhaften Personen. Die Anwohnenden haben\n\nsich in der frühen Phase der Mitwirkung nicht zum Vorhaben geäussert, weshalb auch keine andere, für\n\nGoldiwil bessere Lösung, geprüft werden musste. Auch wenn das Partizipationsverfahren nicht im glei-\n\nchen Ausmass erfolgte wie beispielsweise beim Areal Freistatt, haben alle Anwohnenden die Möglichkeit\ngehabt, sich frühzeitig zu melden. Zur Schulwegssicherheit hält Herr Kübli fest, dass die Breite des Flüh-\nliwegs wirklich kritisch ist. Bei der konkreten Umsetzung der Planung muss dieser Punkt berücksichtigt\nwerden. Mit flankierenden Massnahmen, die Stadträtin de Meuron bereits aufgezeigt hat, kann die Ver-\n\nkehrssituation beeinflusst werden. Es muss klar sein, dass Fussgängerinnen und Fussgänger auf der\n\nStrasse Vortritt haben. Früher befand sich auf dem Melli-Areal eine Holzverarbeitungsfirma, welche\n\nTransportfahrten zur Folge hatte und damit auch Verkehr generierte. Die Mehrheit der Fraktion der Mitte\nerachtet das Geschäft als ausgewogen und unterstützungswürdig. Es wird erwartet, dass die kritischen\n\nPunkte bei der konkreten Umsetzung berücksichtigt werden.\n\nAdrian Christen, SP-Fraktion, bittet um eine weniger emotionale Betrachtung. Als er den Plan das erste\n\nMal sah, fand er die Ausnutzung viel zu klein. Ihm wurde bei der genaueren Betrachtung jedoch klar,\n\ndass nicht eine maximale Verdichtung im Vordergrund steht, sondern dass die Verdichtung der Situation\nvor Ort gerecht wird. Eigentlich betreffen die Bedenken hauptsächlich den Baubereich D. Herr Christen\ngeht auf die Kritikpunkte im bereits erwähnten Brief ein. Zur Grosse: Der Baubereich D orientiere sich an\nder Grosse der Werkhalle im Baubereich C. Diese Aussage ist seiner Meinung nach falsch. Der Baube-\n\nreich C ist dreimal grösser als der Baubereich D. Sogar die Baubereiche A und B sind eineinhalb Mal\ngrösser als der Baubereich D. Der Baubereich D orientiert sich daher eher an den Parzellen der Ein- und\n\nDoppelfamilienhäuser. Sogar Melli 5 ist länger als die möglichen 20m im Baubereich D. Die Gebäude am\nFlühliweg 7/7a, 9/9a, und 4/4a sind breiter als die 11m des Baubereichs D. Zur Lage: Der Baubereich D\nsei falsch ausgerichtet. Der Vergleich von Baubereich D, welcher auf der Fläche liegt, mit den Wohnhäu-\n\nsern im steilen Gelände am Flühliweg, ist nicht aussagekräftig. Hingegen kann Baubereich D mit Baube-\n\nreich A verglichen werden, der sich auch auf der Fläche befindet und gleich ausgerichtet ist. Das Haus\n\nMelli 5, ein altes Bauernhaus, ist ebenfalls so ausgerichtet wie der Baubereich D. Zum grünen Bereich:\n\nDieser werde überbewertet. Aus Sicht der SP-Fraktion handelt es sich um eine attraktive Grünfläche, ins-\n\nbesondere auch für Kinder. Es ist wahrscheinlich die einzige ebene Grünfläche im Quartier. Zum Thema\n\nFlachdach betont Herr Christen, dass auf jeder freien Parzelle in Goldiwil ein Flachdach möglich ist. Dies\nsteht keineswegs in Zusammenhang mit der vorliegenden überbauungsordnung. Ob ein Flachdach spä-\n\nter auch tatsächlich bewilligt wird, wird sich beim Baugesuch zeigen. Die Baugesuchseingabe wird der\nrichtige Zeitpunkt sein, um über Dachformen zu sprechen. Zum Anfahrtsweg hält Herr Christen fest, dass\n\ndieser wirklich sehr eng ist und er dies als problematisch erachtet. Wer zu FUSS unterwegs ist, muss auf\n\nden Strassenrand stehen, damit ein Auto durchfahren kann. Dieser Weg könnte auch breiter gemacht\n\nund mit einem Trottoir versehen werden. Er geht davon aus, dass das städtische Tiefbauamt und das\n\nPlanungsamt für eine Verbreiterung der Strasse offen sind. Die zusätzlichen Fahrten im Gebiet stellen\n\naus Sicht der Fraktion kein Problem dar. Die Fraktion kommt zum Schluss, dass die im Brief genannten\n\nKritikpunkte unbegründet und teilweise sogar falsch sind. Planungssicherheit ist sowohl für die Stadt wie\nauch für Investoren und Bürgerinnen und Bürger wichtig. Dass Bürgerinnen und Bürger die Mitwirkung\n\nwahrnehmen und Eingaben machen, ist wesentlich, damit diese Prozesse funktionieren. Die betroffenen\n\nAnwohnenden, welche den Brief geschrieben haben, können bei der Publikation eines konkreten Baupro-\n\njektes im Melli Einsprache machen, beispielsweise gegen ein Flachdach. Die Planer haben im Planungs-\n\nprozess bestimmt Interesse, mit den Betroffenen eine im Endeffekt für alle Parteien gute Lösung zu fin-\n\nden, um Einsprachen zu verhindern. Die SP-Fraktion wird die Uberbauungsordnung einstimmig geneh-\n\nmigen.\n\nVerena Schneller (EDU) liegt das ländliche Goldiwil als Naherholungsgebiet am Herzen. Es ist ihr wich-\ntig, festzuhalten, dass die Goldiwilerinnen und Goldiwiler nicht generell gegen eine Uberbauung im Meili\nsind. Das bestehende historische Ensemble wird mit der Uberbauungsordnung erhalten. In Goldiwil sind\n\nSeite 16\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16. Februar 2017\n\nGiebeldächer vorherrschend. Sie empfindet die Möglichkeit für Flachdächer in den Baubereichen C und\nD als störend. Die Zufahrt verläuft über den Flühliweg, einen Schulweg. Die andere Anfahrtsroute ist fahr-\n\ntechnisch schwierig. Im Baubereich C sollte ihrer Meinung nach beispielsweise eine Einstellhalle realisiert\nwerden. Namens der EDU lehnt sie die Uberbauungsordnung als einziges Mitglied der Fraktion der Mitte\nab und bittet um eine Überarbeitung der für sie wichtigen Punkte.\n\nPeter Aegerter, BDP-Fraktion, hat sich intensiv mit der Vorlage auseinander gesetzt, unter anderem\n\nauch mit der Verkehrsproblematik. Bei Baufeld D sind beispielsweise drei Parkplätze vorgesehen. Diese\nlösen einen geringen Mehrverkehr aus. Er macht auf die bestehenden Häuser aufmerksam, wo Familien\n\nmit jüngeren Kindern wohnen. Haben diese Kinder einmal selber Autos, werden sie auch zum Mehrver-\n\nkehr beitragen. Herr Aegerter bemängelt, dass oft kurz vor der Ziellinie Einwände kommen. Tatsache ist,\n\ndass, wenn so kurzfristig vor der Behandlung eines Geschäftes plötzlich Bedenken angemeldet werden,\n\nvorher die Möglichkeit zur Einbringung verpasst wurde oder es sich um reine Partikularinteressen han-\n\ndelt. Wer Arbeiten von Fachkommissionen grundsätzlich anzweifelt, kann wohl nicht korrigiert werden.\n\nDie BDP-Fraktion beurteilt die Lösung als ausgewogen und stimmt der Überbauungsordnung einstimmig\nzu.\n\nDer Rat genehmigt mit 24 : 13 Stimmen bei einer Enthaltung folgenden\n\nStadtratsbeschluss:\n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 38 Buchstaben b und c Stadtverfassung und nach Kenntnis-\nnähme vom gemeinderätlichen Bericht vom 18. Januar 2017, beschliesst:\n\n1. Genehmigung der Änderung des Zonenplans/Baureglements 2002: Oberbauungsordnung Goldiwil-\n\nMelli und Aufhebung ZPP Z Goldiwil Melli\n2. .Ziffer 1 dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum.\n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.\n\n13. Postulat P 10/2016 betreffend mobiler Pumptrack auf dem Viehmarktplatz\n\nFraktion der Mitte vom 22. September 2016; Beantwortung\n\nGemeinderat Roman Gimmel zitiert zur Einleitung den Spruch von Kurt Marti "Wo kämen wir hin, wenn\n\njeder sagte, wo kämen wir hin und keiner ginge, um zu sehen, wohin wir kämen, wenn wir gingen". Der\n\nGemeinderat will beim vorliegenden Geschäft sehen, wie es wäre, einen Pumptrack auf dem Viehmarkt-\n\nplatz zu haben. Die Geschichte des Viehmarktplatzes ist bekannt, zuerst war Vieh dort, dann kamen Au-\n\ntos, dann Cars, dann wieder Autos, dann eine Zwischenlösung mit Bar und Billard, welche wirtschaftlich\n\nnicht funktionierte. Es wird nach wie vor nach einer Lösung für den Platz gesucht. Mit dem Postulat wurde\n\neine neue Idee für den Viehmarktplatz lanciert. Der Gemeinderat ist gewillt, diese Idee weiter zu verfol-\n\ngen. Der Viehmarktplatz ist lärmig und urban. Die wellenförmige Bike-Bahn ist nicht ganz geräuschlos\n\nund würde dorthin passen. Die Thematik Pumptrack, die auch schon im Stadtrat diskutiert wurde, hat ei-\n\nne jüngere Vergangenheit. Pumptracks sind eine dynamische Sache, die sich grosser Beliebtheit erfreu-\n\nen. Der fixe Pumptrack auf dem Spielplatz Lerchenfeld wird intensiv genutzt. Den Anwohnenden wurde in\n\nAussicht gestellt, dass sich die Situation auf dem Pumptrack Lerchenfeld mit dem Skatepark in Steffis-\nbürg und mit der Idee Pumptrack auf dem Viehmarktplatz beruhigen könnte. Der Gemeinderat will sich\neingehend mit den offenen Fragen beschäftigen, beispielsweise wer baut die Anlage, wer betreibt sie,\n\nwer bezahlt und wie soll die Benutzungsordnung aussehen. Die Abklärungen werden einige Abteilungen\n\nder Stadtverwaltung beschäftigen. Gemeinderat Gimmel hofft, dass auch der Stadtrat gewillt ist, zu\nschauen, wie die Zwischen n utzung Pumptrack aussehen könnte.\n\nNicole Krenger, Fraktion der Mitte, dankt für die Beantwortung. Die Fraktion freut sich auf eine baldige\nUmsetzung. Die offenen Fragen können bestimmt geklärt werden, ist die Fraktion überzeugt. Da die\n\nLautstärke auf dem Viehmarktplatz auch abends nicht ganz leise ist, scheinen grosszügige Lösungen\nmöglich zu sein.\n\nKatharina Ali-Oesch, SP-Fraktion, unterstützt das vorliegende Postulat einstimmig. Ein Pumptrack ist\n\nsinnvoll und lustvoll, vor allem für Familien, Kinder und Jugendliche. Die Belebung des Viehmartkplatzes\n\nSeite 17\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16. Februar 2017\n\nkönnte mit einem Pumptrack durchaus gelingen. Vor allem junge Thunerinnen und Thuner würden den\n\nPumptrack nutzen. Deshalb sind die Sicherheitsaspekte sehr wichtig, besonders die viel befahrene Gra-\n\nbenstrasse. Die Fraktion geht davon aus, dass für die Kompensation der wegfallenden öffentlichen Park-\n\nplatze das Parkraumkonzept zum Tragen kommen wird. Zur Beschaffung stellt sich die Frage, ob die\n\nStadt die Anlage selber beschafft oder ob möglicherweise ein Angebot des Kantons genutzt werden\nkönnte. Die SP-Fraktion dankt der Fraktion der Mitte für die gute Idee und hofft auf eine rasche und er-\n\nfolgreiche Umsetzung des Projektes.\n\nBeat Grimm, Fraktion Grüne, freut sich, dass ein früherer Vorstoss der Fraktion Grüne zu einem ideen-\n\nvollen Postulat der Fraktion der Mitte geführt hat. Ein mobiler Pumptrack als Belebung des Viehmarkt-\nplatzes ist genial. Die Fraktion Grüne unterstützt das Postulat einstimmig und ist über die positive Antwort\ndes Gemeinderates erfreut. Es ist zu hoffen, dass das Projekt bald umgesetzt werden kann. Sicher wer-\n\nden sich auch derVelohändler vis-ä-vis des Platzes und die Gastwirte in der näheren Umgebung freuen.\n\nAlain Kleiner, SVP/FDP-Fraktion, ist über die Wünsche und Ideen erstaunt, welche an den Steuerzahler\n\nherangetragen werden. Bei jeder Budgetdebatte wird festgehalten, dass sorgfältig mit dem Geld umge-\ngangen werden soll und unnötige Ausgaben vermieden werden sollen. Wie Gemeinderat Gimmel er-\n\nwähnt hat, werden sich einige Abteilungen der Stadtverwaltung mit dem Auftrag beschäftigen, was auch\nKosten verursacht. Es ist nicht Aufgabe der Stadt, alle Freizeitvergnügen zu finanzieren. Die Kosten des\n\nProjektes sind zudem völlig unklar. Anscheinend soll es eine Verbreiterung der derzeitigen Metallfläche\num 4 bis 6m geben. Wahrscheinlich würde dies die temporäre Sperrung der Grabenstrasse zur Folge ha-\n\nben. Es scheint keine Idee vorhanden zu sein, wohin die öffentlichen Parkplätze verlegt werden sollen.\n\nNicht primär der Viehmarktplatz muss belebt werden, sondern die Geschäfte in der Innenstadt. Diese\n\nsind dringend auf Kurzzeitparkplätze angewiesen, damit sie Umsatz generieren und der Innenstadt erhal-\n\nten bleiben. Pumptracks sind sicher sinnvoll, jedoch nicht auf dem Viehmarktplatz. Die Fraktion lehnt die\nÜberweisung des Vorstosses einstimmig ab.\n\nSusanna Ernst-Reusser, BDP-Fraktion, bestätigt, dass Pumptracks sehr gefragt sind, wo auch immer sie\n\nstehen. Beim früheren Postulat zu Pumptracks war die Fraktion über die Begründung, dass dieses Ange-\n\nbot nötig ist, damit Kinder und Jugendliche im Strassenverkehr sicherer werden, nicht begeistert. Diese\n\nBegründung verhält aus Sicht der Fraktion nach wie vor nicht, wurde jedoch im vorliegenden Vorstoss\nauch nicht mehr erwähnt. Die Fraktion fragt sich, wer die Anlagekosten von 40'000 Franken bezahlen\n\nwird und ob nun auf dem Viehmarktplatz etwas realisiert wird, wofür der Stadtrat kürzlich noch kein Geld\nausgeben wollte. Ausserdem stellt sich die Frage, ob weitere Kosten folgen und ob aus dem Provisorium\n\nschlussendlich ein Providurium werden wird. Die BDP-Fraktion ist zum Schluss gekommen, der Prüfung\n\nnicht im Wege stehen zu wollen und stimmt der Annahme des Vorstosses einstimmig zu.\n\nAndrea de Meuron (Grüne) macht darauf aufmerksam, dass im Grossen Rat beschlossen wurde, dass\n\nGemeinden mobile Pumptracks beim Kanton auslehnen können. Dies wäre eine Sparmöglichkeit für die\nStadt. Sie weist Stadtrat Kleiner darauf hin, dass es Familien geben könnte, die im quasi leeren Parkhaus\nbeim Bahnhof parkieren, mit den Kindern zum Viehmarktplatz spazieren und auf dem Weg zurück in der\nInnenstadt einkaufen.\n\nDer Rat nimmt das Postulat mit 25 : 13 Stimmen an.\n\n14. Postulat P 14/2016 betreffend Strandbad Thun - Flexibilisierung der Offnungszei-\nten des Bades und Stärkung der Gastronomie\n\nMark van Wijk (FDP), Christine Buchs (FDP), Serge Lanz (FDP) vom 17. November 2016; Beant-\nwortung\n\nMarkus van Wijk, SVP/FDP-Fraktion, erinnert an das Legislaturziel "Thun, die Stadt am Wasser". Wer\n\nschon einmal an einem schönen Sommerabend auf der Strandbadterrasse gestanden ist, weiss, dass es\n\nsich um einen der schönsten Plätze in Thun handelt. Obwohl der Gemeinderat das Postulat zur Annahme\n\nempfiehlt, ist die Qualität der Antwort etwas flach und mutlos. Das Strandbad per se ist ein absolut zent-\n\nraler Standort, wenn es um die Stärkung der Stadt als Standort am Wasser geht. 360'OQO Menschen be-\n\nsuchen das Strandbad jährlich. Innovative Ideen zur Flexibilisierung der Öffnungszeiten des Badebetrie-\n\nSeite 18\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16. Februar 2017\n\nbes und des Restaurants sind gefordert. Wesentliche Impulse und Eckwerte sowie die Stossrichtung\n\nmüssen durch .den Gemeinderat festgelegt werden. Ausserdem sollen auch neue, spannende Ideen von\n\nDritten bei der Planung und Umsetzung einbezogen oder zumindest mit einer gewissen Offenheit über-\n\nprüft werden. Herr van Wijk zitiert aus einem kürzlichen Schreiben einer im Food-Bereich spezialisierten\n\nFirma an ihn: "Ergänzend haben wir vor 4 Jahren eine Vorlage eingereicht, welche ausserhalb der Spit-\n\nzensaison zusätzliche Gruppen ins Strandbad bringen würde. Unser Entwurf wurde von den Verantwortli-\n\nchen nicht einmal gelesen, sondern lediglich mit dem Hinweis, das brauchen wir nicht, abgeschmettert".\n\nEs ist zu hoffen, dass das Filetstück Strandbad zukünftig optimal, flexibel und kundenfreundlich genutzt\nwerden kann und nicht alle innovativen Ideen aus denkmalpflegerischen Überlegungen abgelehnt wer-\n\nden.\n\nKatharina Ali-Oesch, SP-Fraktion, stellt fest, dass mit diesem Vorstoss das Wunschkonzert an die\n\nStrandbad-Sanierung in die nächste Runde geht. Das Anliegen der Postulanten ist nicht neu und durch-\n\naus berechtigt. Das Betriebskonzept entspricht sicherlich nicht mehr ganz den heutigen Bedürfnissen.\n\nAuch die SP-Fraktion begrüsst längere Offnungszeiten. Allerdings sollte das Strandbad nicht nur am\nAbend länger offen sein, sondern auch die Wassersaison sollte länger dauern als bisher. Es wäre sicher\n\nsehr attraktiv, pro Saison zwei Monate länger ein Schwimmbecken in Thun zu haben. Mit neuster Solar-\n\nenergie für die Erwärmung des Wassers wäre dieses Vorhaben ökologisch und relativ einfach realisier-\n\nbar. Wichtig ist, dass bei der Sanierung erneuerbare Energien eingesetzt werden. Selbstverständlich\n\nkann eine Saisonverlängerung nicht kostenlos erfolgen. Zur Gastronomie hält Frau Ali fest, dass die\n\nIdeen von Fachleuten und interessierten Betreibern kommen sollten. Im denkmalgeschützten Gebäude\n\nkönnen nicht alle Wünsche umgesetzt werden. Eigentlich sollte nicht nur das Strandbad attraktiver wer-\n\nden, sondern es sollten auch andere Seezustiege und andere attraktive Bademöglichkeiten geschaffen\n\nwerden. Die SP-Fraktion sieht ein, dass Änderungen nötig sind. Diese sind jedoch sorgfältig und ganz-\n\nheitlich abzuklären. Auf die Resultate aus den Umfragen ist die Fraktion gespannt und stimmt der An-\nnähme des Vorstosses zu.\n\nBeat Grimm, Fraktion Grüne, hält fest, dass die Euphorie bei ihm persönlich nicht sehr gross ist. Die An-\n\nliegen konnten bereits bei der Planung der Gesamtsanierung eingebracht werden. Die Fraktion ist jedoch\nfroh, dass den beiden Anliegen mit dem Vorstoss Nachdruck verliehen wird. Es wird gehofft, dass die\n\nWünsche bei der Gesamtsanierung einfliessen. Der Wunsch zur besseren Nutzung ist vom Denkmal-\n\nschütz her eingeschränkt. Vielleicht lässt sich bei der Planung eine Lösung finden, die den Vorschriften\ndes Denkmalschutzes entspricht. Zuerst muss das Ergebnis der Planung vorliegen. Das Postulat wird\n\neinstimmig angenommen.\n\nSusanna Ernst-Reusser, BDP-Fraktion, fragt, wer nicht im Winter, wenn alles wunderbar verschneit ist,\n\nim wunderschönen Strandbad essen und feiern gehen möchte. Aus Antworten zu früheren Vorstössen (P\n\n6/2011 und P 7/2011) ist bekannt, wieso die Realisierung dieses Wunsches nicht möglich ist. In den zi-\ntierten Bädern Brigg, Aarberg, Luzern und Weggis, wo die Restaurants länger geöffnet sind als der Ba-\n\ndebetrieb, muss niemand durch den Badebetrieb gehen, um in die Restaurants zu gelangen. Dort stellt\n\nsich die Sicherheitsfrage nicht, wie verhindert werden kann, dass Restaurantgäste das Bad ausserhalb\n\nder Badebetriebszeiten besuchen. Die längeren Öffnungszeiten hängen selbstverständlich auch davon\n\nab, ob die Restaurants baulich so konzipiert sind, dass sie im Winter genutzt werden können. Der SAKO\n\nwurde erklärt, dass dies im Thuner Strandbad nicht möglich ist. Es wurde bereits ein Versuch mit Heiz-\n\nkörpern gemacht, die jedoch nicht im Sinne des Denkmalschutzes waren. Es gibt sehr viele Hindernisse\n\nfür etwas, das eigentlich alle möchten. Die BDP-Fraktion fragt sich, wieso die Verwaltung immer wieder\n\nmit den gleichen Fragen beschäftigt wird. Es ist bewundernswert, dass der Gemeinderat trotzdem bereit\n\nist, die Anliegen noch einmal zu prüfen. Die Fraktion hofft, dass die Prüfung im Rahmen der Gesamtsa-\n\nnierung stattfinden wird und keine weiteren Vorstösse zu diesem Thema eingereicht werden. Der Prüfung\n\nsetzt sich die BDP-Fraktion nicht entgegen und nimmt das Postulat einstimmig an.\n\nVerena Schneiter, Fraktion der Mitte, hat grosses Verständnis für das Anliegen der Postulanten. Eine\n\nVerbesserung des Gastrobereichs ist nötig. Die Fraktion wird sich beim Geschäft der Gesamtsanierung\n\nzu Wort melden. Die Annahme des Postulates wird unterstützt.\n\nGemeinderat Roman Gimmel weist darauf hin, dass die Behandlung des Vorstosses um einen Monat\n\nverschoben wurde und deshalb zeitlich näher beim Geschäft der Gesamtsanierung liegt. Die Postulanten\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16. Februar 2017\n\nbeurteilen die Antwort des Gemeinderates als flach, was nachvollziehbar ist. Bei der Planungs- und Pro-\n\njektierungsgeschichte des Geschäftes wird ersichtlich sein, in welche Richtung die Gesamtsanierung ge-\n\nhen wird und welche Wünsche und Ideen umgesetzt werden können. Gemeinderat Gimmel sagt an der\n\nheutigen Debatte bewusst nichts über den Inhalt der Gesamtsanierung, die in einigen Monaten im Stadt-\n\nrat diskutiert wird. Es kursiert ein Gerücht, dass die nächste Badesaison wegen der Sanierung bereits an-\n\nfangs September aufhören soll. Gemeinderat Gimmel dementiert dieses Gerücht offiziell. Die Badesaison\n\nwird, aufgrund des Standes des Irrtums von heute, wegen der Gesamtsanierung weder verkürzt noch\n\nverlängert.\n\nMarkus van Wijk, SVP-/FDP-Fraktion, teilt an Stadträtin Susanne Ernst gewandt mit, dass die Postulan-\n\nten sich das Recht vorbehalten, solange Antworten zu erfragen, bis sich der Zustand zufriedenstellend\n\nentwickelt hat..\n\nDer Rat nimmt das Postulat einstimmig an.\n\n15. Motion M 1/2017 betreffend Wandlung der Spezialkommission Verkehr in eine\nständige Verkehrskommission\n\nFraktion Grüne, SP-Fraktion sowie Mitunterzeichnende vom 16. Februar 2017; Dringlichkeit\n\nAndrea de Meuron, Fraktion Grüne, hält fest, dass sich die Dringlichkeit eventuell erübrigt. Sie möchte\nvom Gemeinderat wissen, wie der Einsatz der Begleitgruppe im Rahmen des Gesamtverkehrskonzeptes\n\nterminlich aussieht. Frau de Meuron sind weder die Zusammensetzung noch die Aufgaben der Spezial-\n\nkommission Verkehr bekannt.\n\nGemeinderat Hädener erinnert daran, dass es die Spezialkommission Verkehr seit 17 Jahren gibt. Zwei\n\nMal pro Jahr findet eine Tagung statt. Sie hat eine konstruktive Mitgestaltung in der Stadt Thun bei kon-\nkreten Verkehrsfragen. Die Überweisung einer dringlichen Motion würde ein spezielles, kritisches Signal\n\nsenden, die Zusammensetzung und die Arbeit der Kommission generell in Frage stellen und auch Fragen\n\nzur weiteren politischen Tragbarkeit dieser Form der Kommissionstätigkeit aufwerfen. Gemeinderat Hä-\n\ndener beantragt deshalb, die Dringlichkeit nicht zu gewähren. Sollte es die Absicht des Vorstosses sein,\n\ndie Kommission so zu rekonstituieren, dass zukünftig Sitzungsgelder ausbezahlt werden, kann dies ohne\n\nDringlichkeitsbeschluss bis Ende Jahr 2017 pragmatisch umgesetzt werden. Aus dem Kreis der Kommis-\n\nsion wurden allerdings noch nie Sitzungsgelder gewünscht. Soll der Vorstoss jedoch dazu dienen, die\n\nSpezialkommission kräftemässig in die Richtung bestimmter Verkehrsorganisationen zu verschieben,\n\nwünscht er den Motionären viel Erfolg bei der Zusammenstellung einer neuen Gruppe für die Begleitung\ndes Gesamtverkehrskonzeptes. Bisher wurde in der Kommission konstruktiv zusammen gearbeitet, ohne\n\nMachtkämpfe auszutragen. Zu den Fragen in der Motion hält Gemeinderat Hädener fest, dass er die\n\nAntworten als bekannt voraussetzt. Er beurteilt die Fragen als eher rhetorisch. Frau de Meuron als enga-\n\ngierte Stadträtin und Präsidentin einer Verkehrsorganisation, welche in der Spezialkommission Verkehr\nkompetent vertreten ist, wird der Sitzungsplan 2017 sicher bekannt sein. Deshalb handelt es sich bei den\nFragestellungen wohl um mehr als um reine Informationsbeschaffung. Gemeinderat Hädener betont noch\n\neinmal, dass die Dringlichkeit ein falsches Signal senden würde. Das berechtigte Anliegen im Vorstoss\n\nkann auch ohne Dringlichkeit behandelt werden.\n\nAndrea de Meuron, Fraktion Grüne, ist über die offiziellen Sitzungstermine der Spezialkommission Ver-\n\nkehr informiert. Sie weiss jedoch nicht, ob noch zusätzliche Termine geplant sind. Liest man die Motion,\n\nsollte die Motivation hinter dem Vorstoss eigentlich ersichtlich sein. Da die Anliegen, wie von Gemeinde-\n\nrat Hädener bestätigt, ohne Dringlichkeit pragmatisch umgesetzt werden können, zieht sie den Dringlich-\n\nkeitsantrag zurück.\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16. Februar 2017\n\nMitteilungen\n\nDie Stadtratspräsidentin erinnert an den heutigen Ablauf der Anmeldefrist für den Ski- und Jasstag.\n\nStadtrat Martin Allemann (SP) legt in einer persönlichen Erklärung dar, dass es heute nicht das erste\n\nMal ist, dass sich Stadtrat Lukas Lanzrein als Hüter der Sitten im Stadtrat aufführt. Sobald politische Mei-\n\nnungen sich nicht mit Herrn Lanzreins Parteimeinung oder seiner eigenen Meinung decken, versucht er\n\ndie Gegenseite zurecht zu weisen und ihnen zu erklären, was sie sagen dürfen und was nicht. Er fragt\n\nsich, ob dies System hat, um politische Gegner mundtot zu machen. Herr Lanzrein ist jedoch weit weni-\n\nger kritisch, wenn bürgerliche Parteien Themen erwähnen, die sachlich vom Geschäft abweichen. Bei-\n\nspielsweise war der Schiessstand in Goldiwil an der heutigen Sitzung auch kein zu diskutierendes The-\n\nma. Er bittet um mehr Toleranz. Manchmal muss man zuhören können, auch wenn einem das Gesagte\n\nnicht passt.\n\nStadtrat Lukas Lanzrein (SVP/FDP) erwidert in einer persönlichen Erklärung, dass er den Rat einzig auf\nden Inhalt des geltenden Thuner Stadtratsreglementes hingewiesen hat. Die SVP/FDP-Fraktion spricht\n\nweder über die europäische Flüchtlingskrise noch über den kantonalen, nationalen und sogar den inter-\n\nnationalen Steuerwettbewerb, über die Energiewende oder über andere Themen, die sich auf der eidge-\n\nnössischen Prioritätenliste der SP und der Grünen befinden. Seine Fraktion äussert sich zu Themen, die\n\nim Zusammenhang mit den Stadtratsgeschäften stehen. Liegt ein Schiessstand in unmittelbarer Nähe zur\n\nUberbauungsordnung Melli, ist es berechtigt, diesen sachlichen Einwand zu bringen. Er ist gegenüber ei-\n\nner streitigen Debatte im Stadtrat nicht abgeneigt. Herr Lanzrein unterstreicht, dass persönliche Voten\n\nfundierter abgeklärt sein sollten.\n\nStadtratssekretär Remo Berlinger liest das Demissionsschreiben von Stadtrat Lukas Rohr vor.\n\nDie Stadtratspräsidentin dankt Lukas Rohr herzlich für seine engagierte Arbeit im Stadtrat und für sei-\nnen Einsatz und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute. Der Rat dankt ihm mit Applaus.\n\nEingänge\n\n• Motion 1/2017 betreffend Wandlung der Spezialkommission Verkehr in eine ständige Verkehrskom-\n\nmission (Dringlichkeit zurück gezogen); Fraktion Grüne, SP-Fraktion und Mitunterzeichnende vom 16.\n\nFebruar 2017\n• Motion 2/2017 für eine Stärkung der Thuner Volksrechte; SVP-/FDP-Fraktion und BDP-Fraktion vom\n\n16. Februar 2017\n\n• Postulat betreffend mehr bezahlbare Wohnungen und faireren Mietverhältnissen in unserer Stadt dank\n\nOffenlegung des vorherigen Mietzinses; SP-Fraktion vom 16. Februar 2017\n\n• Interpellation 14/2017 betreffend Neubau einer Dreifachturnhalle; BDP-Fraktion, Fraktion SVP-/FDP\nund Mitunterzeichnende vom 16. Februar 2017\n\nVerschiebungen\n\n• Postulat 9/2016 betreffend Einführung und Umsetzung des Standards Nachhaltiges Bauen Schweiz\n(SNBS) für sämtliche Bau- und Planungsvorhaben der Stadt Thun; SAKO Stadtentwicklung vom 22.\nSeptember 2016; Beantwortung\n\nfadti^lispräsidentin Der Stadtratssekretär\n\n/^ .5^^-^toPP Gy^erärä RüppGy^erj^ Remo Berlinger\n\nSeite 21\n\n\n


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name: SRB Postulat P 08/2023 betreffend Teilnahme Landesausstellung NEXPO

format: application/pdf

text: \n \n\n20.09.2023 (StM) – 9641171 -    Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 26. Oktober 2023 Postulat P 08/2023 \n \n \n \n\nPostulat betreffend Teilnahme Landesausstellung NEXPO \nAlice Kropf (SP), Fraktion SP, Valentin Borter (SVP), Fraktion FDP/Die Mitte, Fraktion Grüne vom 15. \nJuni 2023; Beantwortung \n \n \nWortlaut des Postulates \n \nDer Gemeinderat wird gebeten, eine Teilnahme an der geplanten Landesausstellung NEXPO1 zu \nprüfen. \n \n \n\nBegründung \n \nIn der Antwort zur Interpellation I 3/2017 hatte der Gemeinderat nicht ausgeschlossen, an der da-\nmals von den zehn grössten Schweizer Städten initiierten Landesausstellung teilzunehmen. Am  \n15. Mai 2023 wurde an einer Medienkonferenz von den Initiator:innen über die weiterentwickelten \nPläne informiert. Die NEXPO soll 30 Jahre nach der letzten Landesausstellung, der Expo02, im Jahr \n2032 stattfinden. \n \nUnterdessen steht fest, dass neben den zehn grössten Städten auch sogenannt assoziierte Städte \nund Gemeinden mitmachen werden. Aktuell gehören 26 Städte und Gemeinden in 18 Kantonen \ndazu. Neben den Gründerstädten Basel, Bern, Biel, Genf, Lausanne, Lugano, Luzern, St. Gallen, Win-\nterthur und Zürich sind heute als assoziierte Mitglieder auch Aarau, Chur, Frauenfeld, Fribourg, Gla-\nrus, Grindelwald, La Chaux-de-Fonds, Neuchâtel, Pontresina, Porrentruy, Saas-Fee, Schaffhausen, \nSion, St. Moritz, Uster und Zug dabei. Die NEXPO steht weiteren assoziierten Mitgliedern offen. Die \nStadt Thun übt im Berner Oberland eine Zentrumsfunktion aus, eine Teilnahme wäre unter ande-\nrem aus diesem Grund nahliegend. \n \nAn der Medienkonferenz wurde von Mitgliedern des Vereinsvorstandes wie folgt Stellung genom-\nmen: «Unsere Landesausstellung wird keine klassische Expo auf einem definierten und eingezäun-\nten Gelände. Indem die NEXPO in der ganzen Schweiz stattfindet, baut sie Brücken zwischen Zent-\nrum und Peripherie, von der Stadt bis in die Berge» (Filippo Lombardi). Die NEXPO setze den sozia-\nlen Zusammenhalt in der Schweiz ins Zentrum. Darauf basiere der Wohlstand ebenso wie Demo-\nkratie und Rechtsstaat. «Die NEXPO fördert diesen sozialen Zusammenhalt, indem sie nicht eine \nRegion ins Zentrum rückt, sondern viele verschiedene Gemeinden und Regionen sowie die Bevöl-\nkerung als Ganzes einbezieht» (Corinne Mauch). \n \nDie Organisator:innen versprechen eine «partizipative Landesausstellung zum Mitmachen. «Die \nNEXPO kommt zu den Leuten nach Hause» (Alec von Graffenried). \n  \n\n \n1 https://nexpo.ch/de \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\nhttps://nexpo.ch/de\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 26.10.2023 - Postulat P 08/2023 - NEXPO \n\n20.09.2023 (StM) – 9641171 -     Seite 2 \n\n \nDie NEXPO wird gemäss den Organisator:innen die erste Landesausstellung sein, welche das Thema \nder Nachhaltigkeit konsequent denkt und auch umsetzt. Sei es beim Verkehrsnetz, beim Knowhow \noder bei Gebäuden. Die NEXPO verzichtet bewusst auf teure Neubauten, die nach der Landesaus-\nstellung wieder abgerissen werden. Vielmehr sollen bestehende Gebäude benutzt werden. Die \nNEXPO geniesst die Unterstützung der Schweizer Wirtschaft und wird von Organisationen und Un-\nternehmen aus der Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Kultur getragen. Das Konzept der Nexpo \nüberzeugt in jeglicher Hinsicht. Zur weiteren Begründung einer Teilnahme der Stadt Thun wird auf \nden Wortlaut der Interpellation I 3/2017 verwiesen. \n \n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \n2016 haben die Stadtpräsidentinnen und Stadtpräsidenten von Basel, Bern, Biel, Genf, Lausanne, \nLugano, Luzern, St. Gallen, Winterthur und Zürich die Idee einer neuen Expo geboren und kurz da-\nnach eine Projektskizze in Auftrag gegeben. Gemeinsam haben die zehn Städte 2018 den Verein \n«NEXPO – die neue Expo» gegründet. \n \nMit der NEXPO soll erstmals eine Landesausstellung das ganze Land überspannen. Seit der ersten \nSchweizerischen Landesausstellung 1883 hatte jede Generation ihre Expo. Die Menschen kamen \naus dem ganzen Land zusammen und setzten sich mit der Gegenwart und Zukunft der Schweiz aus-\neinander. Mit jeder Expo hat die Schweiz auch gerungen – vor, während und nach der Ausstellung. \nJede prägte ihre Generation mit und blieb in Erinnerung. Diese identitätsstiftende Tradition der \nLandesausstellung möchten die grössten Städte zusammen fortschreiben. Eine Landesausstellung \nim Städtenetz Schweiz – von Genf bis St. Gallen, von Lugano bis Basel – wäre ein Pionierprojekt. \n \nDie NEXPO ist allerdings nicht das einzige Projekt, das im Hinblick auf eine Schweizer Landesaus-\nstellung ab 2027 gestartet worden ist. Folgende Übersicht soll zur Orientierung dienen: \n \nDie Projektinitiative X272 ist der Zusammenschluss der Zukunftmacher:innen der Schweiz sowie de-\nrer Projekte. Sie besteht aus einem alle Landesteile umfassenden Netzwerk. Rund 50 Gruppen, Or-\nganisationen, Institutionen, Unternehmen und Einzelpersonen arbeiten an der Entwicklung mit und \nüber 200 weitere Gleichgesinnte haben ihr Interesse an der aktiven Mitgestaltung angemeldet. Im \nOktober 2022 haben sich die Verantwortlichen von NEXPO und X27 als erste Landesausstellungs-\nprojekte in einer gemeinsamen Erklärung auf eine Kooperation geeinigt und damit den Weg für \neine gemeinsame Expo-Kandidatur geebnet. \n \nSvizra273 ist als Verein organisiert und setzt sich aus Wirtschafts- und Gewerbeverbänden aus den \nfünf Nordwestschweizer Kantonen, aus drei nationalen Wirtschafts- und Gewerbeverbänden sowie \naus kantonalen und nationalen Sozialpartnern zusammen. Entstanden ist die Idee zur Lancierung \neiner Landesausstellung in der Nordwestschweiz bereits im Jahr 2015. Die Vision von Svizra27 ist \neine bedeutende, Menschen zusammenführende und identitätsstiftende Landesausstellung in der \nNordwestschweiz durchzuführen. \n \n\n \n2 X27 – Projektinitiative zur Landesausstellung 2027 \n3 SVIZRA27 \n\nhttps://www.x27.ch/\nhttps://svizra27.ch/\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 26.10.2023 - Postulat P 08/2023 - NEXPO \n\n20.09.2023 (StM) – 9641171 -     Seite 3 \n\nAlpen-Expo Muntagna 2027+4 soll die erste Landesausstellung in den Schweizer Alpen sowie die \nerste mehrjährige Landesausstellung in der Geschichte des Landes sein. Als zuletzt gestartetes Pro-\njekt wollen die Initianten «Muntagna – Die AlpenExpo 2027+» in den Gebirgskantonen realisieren. \nIm Mittelpunkt stehen die Kantone Graubünden, Tessin, Uri, Bern und Wallis.  \n \nNeben diesen eher klassischen Projekten für eine Landesausstellung existiert mit der Initiative für \neine Kulturhaupstadt Schweiz5 mindestens ein weiteres Projekt mit Potenzial für mittelgrosse \nStädte wie Thun. Der Verein Kulturhauptstadt Schweiz wurde 2013 in Neuenburg gegründet. Er \nentstand aus einem gemeinsamen Bedürfnis heraus, gesamtschweizerische Kulturprojekte und  \n-massnahmen zu initiieren. Der Verein zählt rund zwanzig Mitglieder aus den verschiedenen Regi-\nonen der Schweiz, die im Bereich Kultur, Soziales oder Kommunikation tätig sind. Die Mitglieder \nsind Privatpersonen, die zum grössten Teil an der Landesausstellung Expo.02 Erfahrungen gesam-\nmelt haben. Die Geschäftsstelle ist in Bern angesiedelt. La Chaux-de-Fonds wurde ausgewählt, um \ndie Idee der Kulturhauptstadt im Rahmen eines Prototypen zu testen. Voraussichtlich 2027 soll es \nso weit sein. \n \nDer Bundesrat hat im März 2023 vor dem Hintergrund der angespannten Finanzlage eine Ausspra-\nche zum weiteren Vorgehen bezüglich einer Landesausstellung in absehbarer Zukunft (2030+) ge-\nführt. Dabei hat er beschlossen, die Vorbereitungen und Prozessbegleitung bundesseitig fortzuset-\nzen. Die Durchführung einer Landesausstellung mit Bundesbeteiligung ist angesichts der Sparmas-\nsnahmen beim Bund und den Kantonen vor 2030 nicht realistisch. Der Bundesrat wird bis Ende \n2023 die Rahmenbedingungen für eine künftige Landesausstellung darlegen. Aufgrund der Finanz-\nlage wird er sich frühstens 2028 zu einem allfälligen finanziellen Engagement (Art, Höhe, Zeitpunkt \netc.) für ein Expo-Projekt äussern. Die Durchführung einer Landesausstellung vor 2030 ist deshalb \nnicht realistisch. Nach diesem Richtungsentscheid wird sich der Bundesrat in einem nächsten Schritt \nmit Eckwerten der Rahmenbedingungen für eine Landesausstellung befassen \n \nDer Gemeinderat steht einer Teilnahme der Stadt Thun an einer dezentralen Landesausstellung \noffen gegenüber. Zum aktuellen Zeitpunkt ist allerdings noch sehr unklar, welches der verschiede-\nnen Projekte zu welchem Zeitpunkt umgesetzt werden soll. Ausserdem sind in naher Zukunft mit \nder Fussball-Europameisterschaft der Frauen (Juli 2025) und dem Eidgenössischen Schwing- und \nÄlplerfest (August 2028) zwei Grossveranstaltungen in Thun geplant, die über nationale und inter-\nnationale Strahlkraft verfügen und stadtintern erhebliche personelle Ressourcen binden werden. \n \nDer Gemeinderat wird die Weiterentwicklung der bestehenden Projekte für eine Landesausstellung \nund insbesondere auch die Haltung des Bundesrates zur Finanzierung aufmerksam mitverfolgen \nund eine Teilnahme prüfen. Zum jetzigen Zeitpunkt will er sich aufgrund der diversen Unsicherhei-\nten aber nicht auf ein bestimmtes Projekt festlegen. \n \nDa die Prüfung des Anliegens der Postulantinnen und Postulanten mit der vorliegenden Berichter-\nstattung bereits erfolgt ist, kann das Postulat angenommen und gleichzeitig abgeschrieben werden. \n \n \nAntrag \nAnnahme und gleichzeitige Abschreibung. \n \n\n \n4 Muntagna - Die AlpenExpo 2027+ \n5 https://kulturhauptstadtschweiz.ch/ \n\nhttps://www.muntagna.ch/\nhttps://kulturhauptstadtschweiz.ch/\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 26.10.2023 - Postulat P 08/2023 - NEXPO \n\n20.09.2023 (StM) – 9641171 -     Seite 4 \n\n \nThun, 20. September 2023 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


Protokollauszug SR 20230511

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 04/2023, Beschluss-Nr. 50 vom 11. Mai 2023 \nLaufnummer Geschäft: 200245  \n \n \nPostulat P 01/2023 betreffend Umsetzung Istanbul-Konvention \nAlice Kropf (SP), Fraktion SP, Fraktion Grüne, Fraktion GLP/EVP/EDU vom 20. Januar 2023; Be-\nantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. P 01/2023 \n \nDas Postulat wird mit 26 zu 9 Stimmen bei einer Enthaltung als erheblich erklärt und mit 20 zu 16 \nStimmen nicht abgeschrieben.  \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Abteilung Sicherheit \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Amt für Bildung und Sport, Abteilung \n\nSoziales, Finanzverwaltung \n \n \nThun, 12. Mai 2023 / an \n \n \nDer Stadtschreiber \n \n \n \nBruno Huwyler Müller \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20240119

text: \n \n\n   \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 01/2024, Beschluss-Nr. 4 vom 19. Januar 2024 \nLaufnummer Geschäft: 199398  \n \n \nStadträtliche Kommissionen 2024 \ngemäss Artikel 20 Absatz 3 und Artikel 21 Geschäftsreglement Stadtrat \na) SAKO P+StE Präsidium (Grüne); Vizepräsidium (FDP/Die Mitte) \nb) SAKO B+L Präsidium (SP); Vizepräsidium (Grüne) \nc) SAKO BiSK Präsidium (GLP/EVP/EDU); Vizepräsidium (SVP) \nd) SAKO Si+So Präsidium (FDP/Die Mitte); Vizepräsidium (SP) \ne) SAKO FiRU Präsidium (SVP); Vizepräsidium (GLP/EVP/EDU) \n\n \nGestützt auf die Wahlvorschläge der Fraktionen und in Anwendung von Artikel 20 Absatz 3, Artikel \n21 und Artikel 23 des Geschäftsreglements des Stadtrats werden die Präsidien und Vizepräsidien \nder Sachkommissionen wie folgt stillschweigend gewählt: \n \n\n Sachkommission Amt Person Fraktion \na) SAKO P+StE Präsident Thomas Rosenberg Grüne \n  Vizepräsident Markus van Wijk FDP/Die Mitte  \n     \nb) SAKO B+L Präsident Adrian Christen  SP \n  Vizepräsidentin Natalie Althaus Grüne \n     \nc) SAKO BiSK Präsident Nicolas Glauser GLP/EVP/EDU \n  Vizepräsident Thomas Bieri  SVP \n     \nd) SAKO Si+So Präsidentin Daniela Huber Notter FDP/Die Mitte \n  Vizepräsidentin Marianna Oesch-Bartlome  SP \n     \ne) SAKO FiRU Präsident Valentin Borter SVP \n  Vizepräsidentin Nicole Krenger GLP/EVP/EDU \n\n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, SAKO-Sekretariate \n \nThun, 22. Januar 2024 / cm \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \nChristoph Stalder \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


name: Pläne Quartierzentrum Lerchenfeld, Stand 17. Juli 2020

text: \nThun, xx.xx.xxx\n\nBauherrschaft\nvertreten durch\n.\nAmt für Stadtliegenschaften\n.\n.\n.\nThomas Zumthurm, Leiter AfS\n\nThun, xx.xx.xxx\n.\nProjektverfasser\nViktor Burri AG Architekten\nMilitärstrasse 9a\nCH - 3600 Thun\n\n.\n\nTHUN\nSTADT\n\nQZ Lerchenfeld, Lerchenfeldstrasse 34a Thun\n\nViktor Burri AG Architekten\nETH FH SIA\nMilitärstrasse 9a, 3600 Thun\n\nObjekt-Nr. 1799\n\nPlan-Nr.\n\nDateiname:\n\nMst.:\n\nFormat DIN:\nGez.:\nDatum: 21.04.2020\nRevision:\n\nsg / jh\n\n000.00_000_a0_0000_0000.xxx\n\n60 / 1.05\n\nTel. 033 225 83 37, Fax 033 225 83 34\nIndustriestrasse 2, Postfach 145, 3602 Thun\nAmt für Stadtliegenschaften\n\nAxioma-Nr. 000000\n\nThun, xx.xx.xxx\n\nPeter Weibel                           Jürg Haller\n\n58\n00\n03\n\n61\n37\n22\n\n307456\n\n538\n\n768\n\n769\n\n781\n\n809\n\n1054\n\n1080\n\n1179\n\n1182\n\n1241\n\n1607\n\n1746\n\n28103195\n\n4394\n\n4953\n\n4954\n\n5194\n\nLe\nrch\nen\nfel\nds\ntra\nss\ne Endweg\n\n41\nc\n\n39b\n\n39\na\n\n27\na\n\n29\na\n\n19\n\n41\n\n40\n\n38\na\n\n38\n\n33\n\n32\nb\n\n32\n\n29\n\n27\n\n25\n\n25\nb\n\n25\na\n\n23\n\n28\nb\n\n28\na\n\n28\n\n30\na\n\n30\n\n30\nb\n\n40\na\n\n23\nc\n\n23\na\n\n23\nb\n\n41\nj\n\n38\na\n\n38\nb\n\nNachbar\n\n3.0\n\n3.0\n\n3.0\n\nTrafo\n\nExte\nnsi\n\nv b\negr\n\nünt\n od\n\ner K\nies\n\nmit P\nhot\n\novo\nltai\n\nk\n\nTerrasse 60.9 m2\n\n7\n\n1.02 / 521.02 / 52 1.02 / 52\n\n1.02 / 3.30 2.63 / 3.30 2.63 / 3.301.02 / 3.30 1.02 / 3.30\n\n25 4.91 20 11.04 15 4.50 25\n24 21.30 24 3.11\n\n25 4.91 20 11.04 15 8 4.42 25\n\n24 21.30 24 3.11\n\n3.5\n0\n\n15\n5.2\n\n0\n25\n\n24\n9.1\n\n0\n24\n\n25\n8.6\n\n0\n\n1.5\n7\n\n2.9\n5\n\n15\n5.8\n\n5\n15\n\n24\n9.1\n\n0\n24\n\n3.31\n\n3.35\n\n5.5\n1\n\n5.9\n0\n\n3.22\n\n3.222.7\n9+0.26\n\n+0.26\n\n+0.26\n\n±0.00\n\n±0.00\n\n+0.26\n\n±0.00\n\nLift 3300\n1.60x1.75m\n\nHebe\nkra\n\nnbe\nreic\n\nh\n\nParkplatz\n\nMa\ngn\n\netp\nlat\n\nte \n(A\n\nbs\nch\n\nott\nun\n\ng T\nra\n\nfor\nau\n\nm)\n\n1241\n\n2810\n\n118034a\n\nSc\nhn\n\nitt \nA\n\nUnterfluranlage Asphalt Festkies (Saibro o.ä.)\n\n13\n V\n\nelo\nplä\n\ntze\n\nEingang\nQuartierzentrum\n\nSchwelle /\nAbschluss Terrasse\n\nEingang\nTrafostation\n\nNotausgang\n\nParzellenfläche\n513.0 m2\n\nHauptraum JQL\nGF:94.9 m2\n\nTechnikraum/Heizung\nGF:8.9 m2\n\nTrafostation\nGF:28.2 m2\n\nErdgeschoss exkl. Trafo\nGF:172.3 m2\n\n2.8\n5\n\nRückgabebrunnen\n\nEntnahmebrunnen\n\nGW WP\nSpeicher\n\nExpansion\n\nGruppe\nFBH\n\nBoiler Sa\nn. \n\nVe\nrte\n\nilu\nng\n\nStarkstrom\nSchwachstrom Audio\n\nrack\n\nmobile Pflanzentöpfe\nfestinstallierter\nAussentisch\n\nWildhecke neu\n\nKüche\nGF:13.4 m2\n\nEntrée\nGF:6.0 m2\n\nErschliessung\nGF:9.3 m2\n\nWC D / H\nGF:2.2 m2\n\nAbstellraum\nGF:5.7 m2\n\n2.22 / 2.21\n\n7\n\n2.3\n2 /\n\n 2.\n21\n\n2.3\n2 /\n\n 2.\n21\n\n2.22 / 2.21 2.22 / 2.21 2.22 / 2.212.22 / 2.21\n\n2.3\n2 /\n\n 2.\n21\n\n21.75\n\n50 1.22 2.20 1.40 15 1.82 24 1.50 15 2.04 15 4.25 15 5.47 50\n\n50 6.79 15 4.06 15 3.97 15 5.47 50\n\n50\n6.1\n\n3\n15\n\n3.6\n1\n\n50\n\n10\n.90\n\n50\n5.3\n\n0\n15\n\n4.4\n4\n\n50\n\n21.75\n\n10\n.90\n\nLift\nSchindler 3300\n1.60x1.75\n\nUKV Rack\nV1\n\nParzellenfläche\n\nWC D / IV\nGF:4.3 m2\n\nWC H\nGF:3.7 m2\n\nPutzen\nGF:5.0 m2\n\nLager\nGF:10.4 m2\n\nHauptraum KJAL\nGF:54.1 m2\n\nAtelier\nGF:36.0 m2\n\nSitzungszimmer / Atelier\nGF:18.8 m2\n\nBüro KJAL\nGF:19.8 m2\n\nErschliessung / Besprechung\nGF:17.7 m2\n\nObergeschoss\nGF:237.1 m2\n\n15\n4.7\n\n6\n50\n\nErschliessung\nGF:10.1 m2\n\nSüdwest\n\nSüdwest\n\n225 21.30 225\n\n17 21.75 17\n\n22\n5\n\n10\n.45\n\n22\n5\n\n17\n10\n\n.90\n17\n\n4.40 4.98 3.86 8.06\n\n8.1\n25\n\n2.3\n25\n\n6.4\n9\n\n3.9\n6\n\n6.4\n9\n\n3.9\n6\n\nExtensiv begrünt oder Kies\nmit Photovoltaik\n\nBR\nT\n\n7\n\n2.3\n2 /\n\n 2.\n21\n\nBRT BRT BRT\n\nBRT\n\n2.3\n2 /\n\n 2.\n21\n\n2.22 / 2.21 2.22 / 2.21 2.22 / 2.21 2.22 / 2.212.22 / 2.21\n\nBR\nT\n\n2.3\n2 /\n\n 2.\n21\n\nLift\nSchindler 3300\n1.60x1.75\n\nEI 30\n\nEI 30\n\n8m\n\nKeine Gefährlichen\nStoffe\n\nKeine Gefährlichen\nStoffe\n\n13m\n\n8m\n\nWC D / IV\nGF:4.29 m2\n\nWC H\nGF:3.67 m2\n\nPutzen\nGF:5.00 m2\n\nLager\nGF:10.41 m2\n\nHauptraum KJAL\nGF:54.10 m2\n\nAtelier\nGF:36.01 m2\n\nSitzungszimmer / Atelier\nGF:20.21 m2\n\nBüro KJAL\nGF:19.79 m2\n\nErschliessung / Besprechung\nGF:17.67 m2\n\nBR\nT\n\nBR\nT\n\nBRTBRT\n\nBRT\n\nErschliessung\nGF:10.10 m2\n\nBR\nT\n\n7\n\nBR\nT\n\n1.02 / 521.02 / 52 1.02 / 52\n\n1.02 / 3.30 1.20 / 3.30 2.63 / 3.30 2.63 / 3.301.02 / 3.30 1.02 / 3.30\n\n2.50 / 2.10\n\n1.20 / 2.12\n\n2.50 / 2.10\n\n1.20 / 2.12\n\nBR\nT\n\nBR\nT\n\nNordwest\n\nLift 3300\n1.60x1.75m\n\nSc\nhn\n\nitt \nA\n\n34a\n\nNotausgang b=0.9m\n\n30\nm\n\nEI 30\n\nEI 30\nEI 30\n\nEI\n 30\n\nEI 30\n\nF\n\n29m\n\nKeine Gefährlichen\nStoffe\n\nPersonalbelegung\n< 100\n\nSc\nhn\n\nitt \nA\n\nSc\nhn\n\nitt \nA\n\nSc\nhn\n\nitt \nA\n\nHauptraum JQL\nGF:94.94 m2\n\nTechnikraum/Heizung\nGF:8.93 m2\n\nTrafostation\nGF:28.15 m2\n\nBR\nT\n\n1.00 / 401.00 / 40\n\nKüche\nGF:13.35 m2\n\nEntrée\nGF:6.04 m2\n\nErschliessung\nGF:9.32 m2\n\nWC D / H\nGF:2.19 m2\n\nAbstellraum\nGF:5.67 m2\n\nN\n\nGrundrisse | Brandschutz 001\n1:100\n\nNotausgang\n\nFeuerwiderstand EI 30\n\n29m\nFluchtweglänge\n\nHauptzugang Feuerwehr\n\nNotausgang\n\nFeuerwiderstand EI 30\n\n29m\nFluchtweglänge\n\nHauptzugang Feuerwehr\n\nBestehend\n\nAbbruch\n\nNeubau\n\nBestehend\n\nAbbruch\n\nNeubau\n\nDachaufsicht 1:100\n\nErdgeschoss 1:100\n\nObergeschoss 1:100\n\nErdgeschoss 1:100 | Brandschutz\n\nObergeschoss 1:100 | Brandschutz\n\nSituation 1:500\n\nPerspektive - Frontfassade mit Aussenraum\n\nBauprojekt\n\n17.07.2020\n\n\n\t6.1.1 Grundrisse / Brandschutz\n\n


Protokollauszug SR 20230706

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 06/2023, Beschluss-Nr. 70 vom 06. Juli 2023 \nLaufnummer Geschäft: 200716  \n \n \nMotion M 01/2023 betreffend Suppleant*innensystem für den Stadtrat \nManon Jaccard (SP), Michelle Marbach (Grüne), Thomas Lanz (Grüne), Nicole Krenger (GLP), \nNicolas Glauser (GLP), Jonas Baumann (EVP), Fraktionen SP und Grüne vom 16. Februar 2023; \nBeantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. M 01/2023 \n \nDie Motion wird mit 19 zu 19 Stimmen mit Stichentscheid des Ratspräsidenten abgelehnt.   \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Rechtsdienst, Finanzverwaltung \n \n \nThun, 07. Juli 2023 / an \n \n \nDer Stadtschreiber \n\n \nBruno Huwyler Müller \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20230217

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 02/2023, Beschluss-Nr. 32 vom 16. Februar 2023 \nLaufnummer Geschäft: 200629  \n \n \nFragestunde F 07/2023 betreffend Eissportzentrum Grabengut \nAlois Studerus, Fraktion FDP/Die Mitte, vom 14. Februar 2023; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. F 07/2023 \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet.  \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Amt für Stadtliegenschaften \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Stadtkanzlei \n \n \nThun, 17. Februar 2023 / an \n \n \nDer Stadtschreiber  \n \n \n \nBruno Huwyler Müller \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20191114

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 11. Sitzung, Beschluss-Nr. 128 vom 14. November 2019 \nLaufnummer Geschäft: 69804 \n\n \n\n \n\nBudget 2020 \n\nGenehmigung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 30/2019 \n\n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 39 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 18. September 2019, beschliesst einstimmig: \n\n \n1. Im Jahr 2020 sind folgende Gemeindesteuern zu erheben: \n\na) Steueranlage: Auf den Gegenständen der Kantonssteuer das 1,72fache der für die \nKantonssteuer geltenden Einheitsansätze. \n\nb) Liegenschaftssteuer: 1,2 Promille des amtlichen Wertes. \n \n\n2. Genehmigung Budget 2020 bestehend aus: \n  Aufwand  Ertrag \nGesamthaushalt Fr. -287'139'100  287'258'900 \nErtragsüberschuss Fr. 119'800   \n \nAllgemeiner Haushalt Fr. -267'643'600  267'643'600 \nAufwandüberschuss Fr.   0 \n \nSpezialfinanzierung Abwasser Fr. -6'733'800 6'815'900 \nErtragsüberschuss Fr. 82'100   \n \nSpezialfinanzierung Abfall Fr. -6'979'200 6'465'500 \nAufwandüberschuss Fr.   -513'700 \n \nSpezialfinanzierung Feuerwehr Fr. -3'050'200 3'609'600 \nErtragsüberschuss Fr. 559'400   \n \nSpezialfinanzierung Parkinggebühren Fr. -2'619'700  2'700'300 \nErtragsüberschuss Fr. 80'600   \n \nSpezialfinanzierung Parkplatz-Ersatzabgabe Fr. -112'600  24'000 \nAufwandüberschuss Fr.   -88'600 \n\n \n3. Ziffer 1 und 2 dieses Beschlusses unterliegen dem fakultativen Referendum gemäss \n\nStadtverfassung. \n \n\n4. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  Seite 2 \n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Finanzverwaltung \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, \n\nKommunikationsbeauftragte, Stadtbuchhaltung \n\n \n\n \n\nThun, 15. November 2019 / raf \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n


name: SRB 10-2016 Schulkommission\r\nErsatzwahl von Tina Huggler-Locher anstelle der zurücktretenden Susanne Wettstein

text: \n \n\n12.04.2016 (Stadtkanzlei) - 109213 / 17960 Seite 1/1 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 3. Juni 2016 Bericht Nr. 10/2016 \n \n\n \n\nKommissionen  \n\nErsatzwahl von Tina Huggler-Locher in die Schulkommission anstelle der zurücktretenden Susanna \n\nWettstein \n\n \n\n \n\n1. Susanna Wettstein hat mit Schreiben vom 12. Februar 2016 ihren Rücktritt per 30. Juni 2016 aus der \n\nSchulkommission bekannt gegeben, nachdem sie dieses Amt seit dem 17. Februar 2011 ausgeübt \n\nhat. \n\n2. Die Fraktion der Mitte FdM schlägt als Ersatz zur Wahl vor: \n\nTina Huggler-Locher, geb. 7. April 1988, von Hasle BE und Brienzwiler BE, Sonnenweg 1, 3600 Thun. \n\n3. Die Vorgeschlagene erfüllt die Wahlvoraussetzungen. \n\n \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe c Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 4. Mai 2016, beschliesst: \n\n \n\n1. Von der Demission von Susanna Wettstein per 30. Juni 2016 wird Kenntnis genommen. Die in diesem \n\nAmt geleisteten Dienste werden bestens verdankt. \n\n2. Als Ersatz für Susanne Wettstein wird als Mitglied in die Schulkommission gewählt: \n\n Tina Huggler-Locher, geb. 7. April 1988, von Hasle BE und Brienzwiler BE, wohnhaft Sonnenweg 1, \n\n3600 Thun, und zwar ab 1. Juli 2016 und für den Rest der laufenden, am 31. Dezember 2018 enden-\n\nden Amtsdauer. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nThun, 4. Mai 2016 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\n\n


SRB 08-2013 Beilage 1 pp

text: \nSeite 0\n\nMieterspezifischer Ausbau Schlossmuseum Thun -\nNeue Räume im Parterre des Neuen Schosses \n\nDirektion Bildung Sport Kultur Ursula Haller, Gemeinderätin\nKulturabteilung Marianne Flubacher, Leiterin \n\nBeilage zum Stadtratsbericht vom 7. Mai 2013\n\n• Seite 0\n\n\n\nSeite 1\n\nEigentumsverhältnisse\n\n1\n\n1 Donjon (mit Schlosshof): \nEigentum Stadt Thun, Schlossmuseum\n2 Neues Schloss:\nBaurechtnehmerin: Schlossberg Thun AG,\nRestaurant/ Hotel; \nKMU-Forum, \nSchlossmuseum Thun \n3 Altes Gefängnis:\nBaurechtnehmerin: Schlossberg Thun AG \nHotel\n4/6 Regierungsstatthalteramt / Abzugshaus:\nBaurechtnehmerin: Schlossberg Thun AG,\nWohnungen und KITA\n\n\n\nSeite 2\n\nBauherren und Bauprojekte\n\nStadt Thun\n\nLaufender \nUnterhalt\n\nStiftung \nSchlossmuseum \nThun\n(SMT)\n\nNeue Besucher-\nFührung\n\nGassner & \nLeuenberger \nArchitekten AG, Thun\n\nIn Auftrag der Stadt\n\nGassner & \nLeuenberger \nArchitekten AG, Thun\n\nIn Auftrag SMT\n\nStadt Thun SMT\n\n\n\nSeite 3\n\nSchlossmuseum: Mieterspezifischer Ausbau (Stadt Thun)\n\nIst-Zustand\n\nNeues Schloss\n\n\n\nSeite 4\n\nSchlossmuseum: Ist-Zustand\n\nDas «Chalet»:\nAdministration, Archiv, Kasse mit Shop\n\nKassebereichGetränkeausgabe \n\n\n\nSeite 5\n\nSchlossmuseum: Ist-Zustand\n\nGarderobe\n\nBüro Museumsleiterin Lager- und Technikbereich\n\n\n\nSeite 6\n\nSchlossmuseum: Soll-Zustand\n\nAusstellung\nKasse / Shop\n\nDonjon\n\nAusstellung Büro\n\nArchivLager\n\nDurchgang\n\nEingang Keller Donjon\n\nAusstellung / Kasse / Shop Durchgang\n\nNeue Besucherführung: \nEingang durch den Keller in \nden Donjon\n\nRäumlichkeiten im Neuen Schloss\n\n\n\nSeite 7\n\nSchlossmuseum: Kosten (alle Werte brutto)\n\nMieterspezifischer Ausbau: \n\nCHF 600’000 Kostenvoranschlag (+/-15%)\n\nCHF 50’0000 externe Bauherrenvertretung\n\nCHF 650’000 Total Verpflichtungskredit: Genehmigung durch Stadtrat\n\nAusstattung und Betriebseinrichtungen:\n\nCHF 250’000: Finanzierung durch Stiftung Schlossmuseum Thun (SMT)\n\nNeue Besucherführung:\n\nCHF 190’000: Finanzierung durch SMT\n\nSukzessive Erneuerung der Dauerausstellung:\n\nCHF 610’000 (Grobkostenschätzung +/-20%): Finanzierung durch SMT, Umsetzung \n\nca. in den nächsten 8 Jahren\n\n\n\nSeite 8\n\nSchlossmuseum: Termine\n\nAusbauarbeiten: bis März 2014\n\nAusstattung: Frühling 2014\n\nEinweihung: Juni 2014 beim Schlossfest, das im Rahmen der Feierlichkeiten \n«750 Jahre Thuner Handfeste» stattfindet.\n\n\n


Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 06. Sitzung, Beschluss-Nr. 35 vom 07. Juni 2012 \n\n \n\n \n\nJahresbericht und Jahresrechnung 2011 \n\nGenehmigung; Bewilligung zweier Nachkredite von insgesamt Fr. 8'391'513.55 \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 11/2012 \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 36 lit. a und 40 lit. i der Stadtverfassung, Artikel 16 des \n\nFinanzreglementes und Artikel 51 Geschäftsreglement des Stadtrates von Thun sowie nach \n\nKenntnisnahme des Jahresberichtes inklusive Jahresrechnung 2011, beschliesst: \n\n \n\n1. Bewilligung eines Nachkredites von Fr. 7'000'000.– als neue Ausgabe zu Lasten der Laufenden \n\nRechnung 2011, Konto 1740.363.14 für eine Rückstellung von Fr. 7'000'000.– für Aufwändungen \n\nim Zusammenhang mit der anstehenden Revision des Pensionskassenreglements. \n\n2. Bewilligung eines Nachkredites von Fr. 1'391'513.55 als neue Ausgabe zu Lasten der Laufenden \n\nRechnung 2011, Konto 1740.363.10 für die Dotierung der Spezialfinanzierung Baulicher Unterhalt \n\nim Ausmass der effektiven Bauausgaben. \n\n3. Kenntnisnahme der bewilligten Nachkredite von Fr. 6'953'442.97 in der Kompetenz des Gemeinde-\n\nrates, davon Fr. 6'815'314.62 gebunden und Fr. 138'128.35 neu. \n\n4. Genehmigung der Jahresrechnung 2011, welche bei einem Aufwand von Fr. 276'187'602.14 und \n\neinem Ertrag von Fr. 278'531'602.14 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 2'344'000 abschliesst. \n\n5. Genehmigung der Jahresrechnung 2011 der Schiessanlage Guntelsey, welche bei einem Aufwand \n\nund einem Ertrag von total je Fr. 317'036.65 ausgeglichen abschliesst. \n\n6. Genehmigung des Jahresberichtes 2011. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Finanzverwaltung \n\n \n\nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, übrige Abteilungsleitende, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Per-\n\nsonalamt, Amt für Stadtliegenschaften, Tiefbauamt, Amt für Bildung und Sport, Abteil-\n\nung Sicherheit, Abteilung Soziales \n\n \n\nThun, 08. Juni 2012 / fa \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\nVorakten an: Finanzverwaltung \n\n\n


name: F 05-2011 Zusätzliche Unterkünfte für Asylbewerber, Antwort

text: \n \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 17, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 30. Juni 2011  Fragestunde F 5/2011 \n \n\n \n\nFrage betreffend zusätzlichen Unterkünften für Asylbewerber \nSVP-Fraktion vom 28. Juni 2011 \n\n \n\nWortlaut der Fragestunde     \nDen Medien war kürzlich zu entnehmen, dass der Bund zusätzliche Unterkünfte für Asylbewerber sucht. \nOffenbar will auch die Stadt Thun zusätzliche Unterkünfte für Asylbewerber in Schulanlagen erstellen. In \ndiesem Zusammenhang hat die SVP-Fraktion folgende Fragen: \n \n \nFrage: \n \nStimmt es, dass die Stadt Thun weitere Asylbewerber auf dem Gemeindegebiet unterbringen will? \n \n\nAntwort des Gemeinderates \n\n \n\nNein, es liegt derzeit auch keine entsprechende Anfrage vor. Angesichts der aktuellen Entwicklungen auf \n\nBundes- und Kantonsebene wurden von der Verwaltung jedoch vorsorglich allfällige Möglichkeiten \n\ngeprüft.  \n\n \n\n \n\nThun, 30. Juni 2011 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident Der Ratssekretär \n\nRaphael Lanz Marius Mauron \n\n\n