text: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nPlanungsamt \nIndustriestrasse 2, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \nTelefon +41 (0)33 225 83 76, Fax +41 (0)33 225 83 34 \nplanungsamt@thun.ch, www.thun.ch \n \n \n \n \n\nGENEHMIGUNG \n \n \n \nÜberbauungsordnung ay «Hoffmatte»  \nnach Art. 58–61 BauG \n \n \n \nDie Überbauungsordnung beinhaltet: \n \n– Überbauungsplan 1:1000 \n \n– Überbauungsvorschriften \n \n \nweitere Dokumente: \n \n– Ausschnitt Zonenplan I 1:2500 \n \n– Baureglementsänderung \n \n– Erläuterungsbericht \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nObjekt-Nr.: 6.057 Format: A4 Revidiert: 26.02.2020 \nPlan-Nr.: – Gez.: bm   \nMst.: – Datum: 25.07.16 ecoptima ag, Bern \n \n\n\n\nStadt Thun 2 ecoptima  \nUeO ay «Hoffmatte»  \nÜberbauungsvorschriften \n\n \n\n \n\n1. Allgemeines 3 \n\nArt. 1 Planungszweck 3 \nArt. 2 Wirkungsbereich 3 \nArt. 3 Stellung zum übergeordneten Recht 3 \nArt. 4 Inhalt des Überbauungsplans 3 \n\n2. Art und Mass der Nutzung 4 \n\nArt. 5 Art der Nutzung 4 \nArt. 6 Lärmempfindlichkeit 4 \nArt. 7 Mass der Nutzung 4 \n\n3. Gestaltung 5 \n\nArt. 8 Grundsätze 5 \nArt. 9 Dachform 5 \n\n4. Aussenraum 6 \n\nArt. 10 Nutzung des Aussenraums 6 \nArt. 11 Aussenraumgestaltung 6 \nArt. 12 Geschützter Einzelbaum 7 \nArt. 13 Erhaltenswerter Obstbaumgarten 7 \nArt. 14 Kinderspielplätze, Aufenthaltsbereiche und grössere Spielfläche 7 \n\n5. Erschliessung und Parkierung 8 \n\nArt. 15 Erschliessung 8 \nArt. 16 Fuss- und Velowegverbindung 8 \nArt. 17 Abstellplätze Motorfahrzeuge 8 \nArt. 18 Veloabstellplätze 8 \n\n6. Weitere Bestimmungen 9 \n\nArt. 19 Energie 9 \nArt. 20 Ver- und Entsorgung 9 \nArt. 21 Gefahrengebiet 9 \nArt. 22 Etappierbarkeit 9 \nArt. 23 Privatrechtliche Vereinbarungen 9 \nArt. 24 Inkrafttreten 9 \n\n \n\n Thun\\UeOHoffmatte\\4\\2017\\UeV\\ \n5766_UeV_200226_GE.docx\\bm \n\n\n\nStadt Thun 3 ecoptima  \nUeO ay «Hoffmatte»  \nÜberbauungsvorschriften \n\n \n\n1. Allgemeines \n\nArt. 1   \n\nDie Überbauungsordnung (UeO) ay «Hoffmatte» schafft die bau- und planungs-\nrechtlichen Voraussetzungen für die nachhaltige Quartierentwicklung sowie für den \ndifferenzierten und etappierbaren Bau einer Wohnüberbauung in verdichteter \nBauweise mit hoher Wohn- und Aussenraumqualität in der Zone mit Planungs-\npflicht (ZPP) AY «Hoffmatte». \n \n \nArt. 2   \n\nDie UeO gilt für den im Überbauungsplan mit einer dunkelgrau gepunkteten Linie \numrandeten Wirkungsbereich.  \n \n \nArt. 3   \n\nSoweit die vorliegenden Vorschriften nichts anderes bestimmen, gilt das Baureg-\nlement der Stadt Thun (BR), insbesondere die Vorschriften zur ZPP AY «Hoffmat-\nte», sofern nicht die Bestimmungen der BMBV vorgehen.  \n \n \nArt. 4   \n\n1 Im Überbauungsplan werden verbindlich festgelegt: \n- Wirkungsbereich der Überbauungsordnung \n- Baubereiche mit maximaler Höhe (in m ü. M.) \n- Aussenräume \n- Bereiche für Verkehrsflächen   \n- Bereiche für öffentliche Plätze   \n- Bereiche für Arealzufahrten und für die Anlieferung \n- Korridore für Fuss- und Velowegverbindung  \n- Bereich für die grössere Spielfläche  \n- Geschützter Einzelbaum  \n \n2 Im Überbauungsplan werden als Hinweise dargestellt: \n- Abzubrechende Gebäude \n- Bauten, öffentliche Plätze und Rampen Einstellhallen gemäss Richtkonzept \n- Erhaltenswerter Obstbaumgarten \n- Vorgesehene Sammelstellen Entsorgung und Entsorgung Gewerbe \n- Koordinatenpunkte \n \n\nPlanungszweck \n\nWirkungsbereich \n\nStellung zum \nübergeordneten \nRecht \n\nInhalt des Überbau-\nungsplans \n\n\n\nStadt Thun 4 ecoptima  \nUeO ay «Hoffmatte»  \nÜberbauungsvorschriften \n\n \n\n2. Art und Mass der Nutzung \n\nArt. 5  \n\n1 Wohnnutzung gemäss den im BR festgelegten Bestimmungen über die Bauzo-\nnen Wohnen W. \n \n2 In den Baubereichen 1–3 Nutzungen gemäss den im BR festgelegten Bestim-\nmungen über die Zonen Wohnen/Arbeiten W/A (z.B. Alters- und Pflegeheim, \nWohnen mit Dienstleistungen, Ärzte-/ Gemeinschaftspraxis, Verkaufsnutzung, \nCafeteria, KITA, Wäscherei etc.). \n  \n \nArt. 6  \n\n1 Es gilt die Lärmempfindlichkeitsstufe ES III nach Art. 43 LSV. \n \n2 Der Nachweis über die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte ist im Baubewilli-\ngungsverfahren zu erbringen.  \n \n \nArt. 7  \n\n1 Innerhalb der Baubereiche sind die Länge und Breite der Gebäude frei. Zwischen \nden Gebäuden in den Baubereichen 4 und 5 ist mindestens ein Gebäudeabstand \nvon 3.0 m einzuhalten.  \n \n2 Die maximal zulässige Höhe des höchsten Punkts der Dachkonstruktion der \nGebäude in m ü. M. ist im Überbauungsplan pro Baubereich festgelegt. \n \n3 Als Untergeschosse gelten Geschosse, bei denen die Oberkante des fertigen \nBodens des darüberliegenden Vollgeschosses, gemessen in der Fassadenflucht, \nim Mittel höchstens bis 1.2 m über die Fassadenlinie hinausragt.  \n \n4 Es sind maximal 40'000 m2 oberirdische Geschossfläche (GFO) zulässig.  \n \n5 Es sind mindestens 30'000 m2 GFo zu realisieren. In jeder Etappe ist mindestens \nso viel GFo zu realisieren, dass die restliche Mindestfläche mit den noch unbebau-\nten Baubereichen erstellt werden kann. \n \n6 Ausserhalb der Baubereiche sind Gebäude nicht zulässig. Andere Bauten dürfen \nnur im Rahmen der Bestimmungen von Art. 10 erstellt werden.  \n \n\nArt der Nutzung \n\n \n\nLärmempfindlichkeit \n\nMass der Nutzung \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nStadt Thun 5 ecoptima  \nUeO ay «Hoffmatte»  \nÜberbauungsvorschriften \n\n \n\n3. Gestaltung  \n\nArt. 8  \n\n1 Es soll eine gute städtebauliche Gesamtwirkung erreicht werden. Die Form- und \nFarbgebung soll den zusammenhängenden Charakter der Überbauung betonen. \n \n2 Die Gestaltung der Gebäude soll Variationen der Thematik «Bauen im urbanen \nRaum» und der damit zusammenhängenden typischen Materialisierung wie massi-\nver Erscheinung (Materialität) und opaker Fassadenanteile (Verhältnis Fenster zu \ngeschlossenen Bereichen) abbilden. \n \n3 Zur Illustration der Bebauungsidee hat der Gemeinderat ein Richtkonzept erarbei-\nten lassen. Dieses ist für die weitere Bearbeitung beizuziehen.  \n \n \nArt. 9  \n\n1 Auf Gebäuden sind nur Flachdächer zulässig. Die Dachformen von Klein- und \nAnbauten sind auf die Gebäude und die Gesamterscheinung abzustimmen.  \n \n2 Auf den Dachflächen dürfen nur Dachaufbauten gemäss Abs. 3 erstellt werden. \nSie müssen sich in Materialisierung und Farbgebung in das Ortsbild einpassen. \nNicht begehbare Bereiche sind extensiv zu begrünen. \n \n3 Als Dachaufbauten zulässig sind Dachgärten, gedeckte Dachaufgänge, technisch \nbedingte Dachaufbauten und Installationen wie beispielsweise Oblichter, Liftüber-\nfahrten, Belüftungsinstallationen sowie Absturzsicherungen und Anlagen zur \nNutzung der Solarenergie.  \n \n \n\nGrundsätze \n\n \n\n \n\nDachform \n\nDachgestaltung  \n\nDachaufbauten \n\n\n\nStadt Thun 6 ecoptima  \nUeO ay «Hoffmatte»  \nÜberbauungsvorschriften \n\n \n\n4. Aussenraum \n\nArt. 10  \n\n1 Die Aussenräume dienen den Bewohnern als Raum für Erholung und Spiel sowie \ndem ökologischen Ausgleich. In den Aussenräumen sind Park- und Freizeitanla-\ngen, Plätze, Gärten sowie Fuss- und Velowege zulässig. Ausserdem dürfen die \nNot- und Servicezufahrten gemäss Art. 15 Abs. 5 über die Aussenräume erfolgen. \n \n2 Sofern die Baubereiche nicht für Gebäude beansprucht werden, sind sie wie die \nangrenzenden Aussenräume zu nutzen und zu gestalten.  \n \n3 In den Bereichen für öffentliche Plätze sind allgemein zugängliche Freiflächen zu \nschaffen, die Bewohnern und Besuchern sowie den angrenzenden Arbeitsnutzun-\ngen als gemeinschaftlicher, urbaner Platz mit Zugangs-, Aufenthalts- und Begeg-\nnungsfunktion dienen. In diesen Bereichen sind Anlagen und Mobiliar für die \nAufenthalts- und Begegnungsfunktion zulässig. Auf dem öffentlichen Platz der \nBaubereiche 1–3 sind Taxivorfahrten, Anlieferungen mit Kleintransportern und \nähnliche Nutzungen im Zusammenhang mit den umliegenden Arbeits- und \nMischnutzungen zulässig.  \n \n4 Die Bereiche für Verkehrsflächen dienen der Erschliessung und Parkierung. \nSoweit möglich sind sie wie die Aussenräume resp. die öffentlichen Plätze zu \nnutzen und zu gestalten.  \n \n5 Ausserhalb der Baubereiche sind Kleinbauten wie Gartenhäuser, Spielgeräte, \nüberdachte Veloabstellplätze, Containerstandorte und dergleichen bis max. 60 m2 \nFläche pro Objekt und einer Gesamthöhe von max. 4.0 m zulässig. Ebenso ist die \nÜberdachung der Einstellhallenrampen im erforderlichen Umfang zulässig.  \n \n \nArt. 11  \n\n1 Zur Illustration der Aussenraumgestaltung hat der Gemeinderat ein Richtkonzept \nerarbeiten lassen. Dieses ist für die weitere Bearbeitung beizuziehen. \n \n2 Es sind einheimische und standortgerechte Arten einzusetzen. Der Vernetzung \nder Lebensräume ist dabei grosse Beachtung zu schenken.  \n \n3 Die Bodenversiegelung ist auf das notwendige Minimum zu beschränken. \n \n4 Soweit Aussenräume einzelnen Wohneinheiten individuell zugewiesen werden, \nkönnen sie als Privatgärten gestaltet (Zäune, Sitzplätze, Grillstellen und derglei-\nchen) und bepflanzt werden.  \n \n5 Im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens ist ein detaillierter Umgebungsgestal-\ntungsplan im Sinne von Art. 14 Abs. 1 Lit. d BewD einzureichen. \n \n\nNutzung des \nAussenraums \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAussenraumgestal-\ntung \n\n \n\n \n\n\n\nStadt Thun 7 ecoptima  \nUeO ay «Hoffmatte»  \nÜberbauungsvorschriften \n\n \n\nArt. 12  \n\nDer geschützte Einzelbaum ist zu erhalten. Wird ein Ersatz nötig, kann von der \nLage abgewichen werden. Es ist ein grosskroniger Baum zu pflanzen. Lage und \nAbmessung sind im Umgebungsgestaltungsplan darzustellen. \n \n \nArt. 13  \n\n1 Der bestehende Obstbaumgarten ist zu ersetzen. Die genaue Lage und Abmes-\nsung sind im Umgebungsgestaltungsplan zu definieren.   \n \n2 Es sind einheimische, hochstämmige Obstbäume zu pflanzen.  \n \n \nArt. 14  \n\n1 Für Umfang und Gestaltung der Kinderspielplätze, Aufenthaltsbereiche sowie der \ngrösseren Spielfläche gelten die Bestimmungen des BauG und der BauV.  \n \n2 Die grössere Spielfläche von 600 m2 ist innerhalb des im Plan festgelegten \nBereichs zu realisieren. Die genaue Lage und Abmessung sind im Rahmen der \nGesamtgestaltung zu definieren. \n \n\nGeschützter \nEinzelbaum \n\nErhaltenswerter \nObstbaumgarten \n\n \n\nKinderspielplätze, \nAufenthaltsbereiche \nund grössere \nSpielfläche \n\n\n\nStadt Thun 8 ecoptima  \nUeO ay «Hoffmatte»  \nÜberbauungsvorschriften \n\n \n\n5. Erschliessung und Parkierung \n\nArt. 15  \n\n1 Das Areal ist innerhalb der im Überbauungsplan festgelegten Bereiche mit \nArealzufahrten an die Hofackerstrasse und die Eisenbahnstrasse anzubinden.  \n \n2 Die Rampen zu den unterirdischen Einstellhallen sind in der Nähe der Arealzu-\nfahrten im Bereich für Verkehrsfläche anzuordnen.  \n \n3 Die Anlieferung mit Lastwagen für die Nutzungen in den Baubereichen 1–3 ist \ninnerhalb des im Überbauungsplan bezeichneten Bereichs an der Hofackerstrasse \nanzuordnen.  \n \n4 Die Arealzufahrten sowie die Fuss- und Velowege sind gemäss den Anforderun-\ngen der Service- und Notfallfahrzeuge auszubauen.  \n \n5 Die Anbindung der Zugänge der Bauten in der angrenzenden Zone Arbeiten (A) \nist zu jedem Zeitpunkt sicherzustellen. \n \n \nArt. 16  \n\n1 Im Korridor für Fuss und Velowegverbindungen gemäss dem Überbauungsplan \nsind Fuss- und Velowege zu erstellen und dauerhaft öffentlich zugänglich zu \nhalten. Sie sind an das übergeordnete Strassennetz und an das Wegnetz des \numliegenden Quartiers anzuschliessen. Die Wege sind mindestens 2.0 m breit \nauszubauen.  \n \n2 Die Verbindungen sind jeweils gleichzeitig mit den angrenzenden Gebäuden zu \nrealisieren.  \n \n \nArt. 17  \n\n1 Die Bemessung der Anzahl der Abstellplätze für Motorfahrzeuge richtet sich nach \nArt. 49 ff. BauV. Es dürfen maximal 1.2 Abstellplätze pro Wohnung erstellt werden.  \n \n2 Die Parkierung von Motorfahrzeugen hat in unterirdischen Einstellhallen zu \nerfolgen.  \n \n3 Oberirdische Abstellplätze für Motorfahrzeuge für Besucher und für die Nutzung \nder angrenzenden Zone Arbeiten (A) sind auf der arealinternen Verkehrsfläche \nzulässig. \n \n \nArt. 18  \n\n1 Die Bemessung der Veloabstellplätze richtet sich nach Art. 54c BauV. \n\nErschliessung \n\n \n\nAnlieferung \n\nNotfall- und  \nServicezufahrten \n\nFuss- und Veloweg-\nverbindung  \n\nAbstellplätze \nMotorfahrzeuge \n\n \n\nVeloabstellplätze \n\n\n\nStadt Thun 9 ecoptima  \nUeO ay «Hoffmatte»  \nÜberbauungsvorschriften \n\n \n\n6. Weitere Bestimmungen \n\nArt. 19  \n\n1 Die Gebäude und Anlagen sind so zu planen und auszuführen, dass sie energie-\nsparend erstellt, betrieben und unterhalten werden können.  \n \n2 Sofern die Nutzung technisch machbar und wirtschaftlich tragbar ist und eine \nKonzession erteilt wird, ist Grundwasser als Hauptenergieträger für Heizung und \nWarmwasseraufbereitung einzusetzen.  \n \n \nArt. 20  \n\n1 Die Sammelstellen für die Entsorgung sollen an der Eisenbahnstrasse und an der \nHofackerstrasse in der Nähe der Arealzufahrten erstellt werden. Eine zusätzliche \nSammelstelle Entsorgung Gewerbe soll an der Hofackerstrasse beim Baube-\nreich 2a erstellt werden. Sie dient ausschliesslich den gewerblichen Nutzungen in \nden Baubereichen 1–3 und ist nicht öffentlich zugänglich.  \n \n2 Die Bestimmung der Art, Anzahl und Lage der Entsorgungsstellen erfolgt in \nAbsprache mit dem Tiefbauamt der Stadt Thun im Rahmen des Baubewilligungs-\nverfahrens. Für Hauskehricht und Papier sind Unterfluranlagen vorzusehen.  \n \n \nArt. 21  \n\nFür die Bauten und Anlagen in Baufeld 3 ist sicherzustellen, dass Menschen und \nerhebliche Sachwerte nicht gefährdet sind.   \n \n \nArt. 22  \n\n1 Die Bebauung kann etappiert werden.  \n \n2 Die zum Baubereich gehörenden sowie daran angrenzende Aussenräume sind \ngemeinsam mit den Hochbauten resp. unmittelbar im Anschluss fertigzustellen.  \n \nArt. 23  \n\nSoweit notwendig, sind die Umsetzung der Überbauungsordnung, insbesondere \ndie Erschliessung und Parkierung sowie der Bau und Unterhalt von gemeinschaft-\nlichen Anlagen durch privatrechtliche Vereinbarungen sicherzustellen. Die entspre-\nchenden Vereinbarungen sind vor Genehmigung der UeO abzuschliessen.  \n \nArt. 24   \n\nDie Überbauungsordnung tritt am Tag nach der Publikation der Genehmigung \ndurch das Amt für Gemeinden und Raumordnung in Kraft (Art. 110 BauV).  \n\nEnergie \n\n \n\nVer- und Entsor-\ngung \n\nGefahrengebiet \n\nEtappierbarkeit \n\n \n\nPrivatrechtliche \nVereinbarungen \n\nInkrafttreten \n\n\n\nStadt Thun 10 ecoptima  \nUeO ay «Hoffmatte»  \nÜberbauungsvorschriften \n\n \n\nGenehmigungsvermerke \n\nKantonale Vorprüfung:  12. Juli 2018 \n  \nPublikation im amtlichen Anzeiger: 31. Oktober 2018 \nÖffentliche Planauflage: 1.–30. November 2018 \n  \nEinspracheverhandlungen: 5. Dezember 2018–23. Januar 2019 \nErledigte Einsprachen: 3 \nUnerledigte Einsprachen: 10 \nRechtsverwahrungen: 4 \n  \n  \nBeschlossen durch den Gemeinderat: 18. September 2019 \n  \nDer Stadtpräsident: Der Stadtschreiber: \n  \n  \nR. Lanz B. Huwyler \n  \n  \nDie Richtigkeit dieser Angaben bescheinigt: \n \nThun, den ... Der Stadtschreiber: \n  \n  \n B. Huwyler \n\n  \n  \nGenehmigt durch das Kantonale Amt für Gemeinden und Raumordnung: \n \n  \n  \n \n\n\n


parent_type: agenda

name: SRB Postulat 10/2019 betreffend höheren Biogas-Bezug für städtische Liegenschaften

format: application/pdf

text: \n \n\n23.10.2019 (StS/AfS) – Axioma 72609 / 8720391  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 14. November 2019 Bericht Nr. P 10/2019 \n \n \n \n\nPostulat 10/2019 betreffend höheren Biogas-Bezug für städtische \nLiegenschaften \nFraktionen SP, glp/BDP, Grüne/JG und Mitunterzeichnende vom 6. Juni 2019; Beantwortung \n \n \nWortlaut des Postulates \n \nAntrag \n \nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen, bei städtischen Liegenschaften mit Gas als Energieträger \nden Anteil Biogas auf bis zu 100 Prozent zu erhöhen. \n \n \n\nBegründung \n \nDer Gemeinderat hat in den Legislaturzielen 2019-2022 dargelegt, dass er das Label „Energiestadt \nGold“ anstrebt. Zudem hat er die Dringlichkeit der kürzlich eingereichten Jugendmotion zum \nKlimanotstand nicht bestritten. Diese erfreulichen Signale lassen den Schluss zu, dass sich der \nGemeinderat nicht nur zum Klimaschutz bekennt, sondern den Worten auch Taten folgen lassen \nwill. Die Nagelprobe zeigt sich bei der Bereitschaft, eine Vorbildrolle einzunehmen und zugunsten \ndes Klimaschutzes Mehrkosten in Kauf zu nehmen. \n \nIm überkommunalen Energie-Richtplan ist als Ziel festgehalten, dass bis 2035 der Biogasanteil 30 \nProzent betragen soll. Die Stadt Thun mit ihrer Vielzahl an Gebäuden trägt eine besondere \nVerantwortung für das Erreichen dieses Ziels. Biogas entsteht durch Vergären von Biomasse \njeglicher Art. Es wird in Biogasanlagen hergestellt, in denen sowohl Abfälle als auch nachwachsende \nRohstoffe vergoren werden. Somit handelt es sich bei Biogas um erneuerbare, praktisch CO2-\nneutrale Energie und um eine Alternative zum klimaschädlichen Erdgas. Eingesetzt werden kann \nBiogas zum Erzeugen von elektrischer Energie, zum Betrieb von Fahrzeugen oder um es in ein \nGasversorgungsnetz einzuspeisen. \n \nBei der Energie Thun AG kann Biogas bezogen werden, das in der ARA Thunersee produziert wird. \nEs handelt sich damit um eine Investition in einen umweltfreundlichen, zukunftsfähigen und \nregional produzierten Energieträger. Die Energie Thun AG gehört bekanntlich zu 100 Prozent der \nStadt Thun, womit die Stadt mit vermehrtem Bezug von Biogas ihr eigenes „Tochterunternehmen“ \nstützt. Dem Jahresbericht 2018 der Stadt Thun kann im Beteiligungsspiegel (S. 75) entnommen \nwerden, dass die Stadt Thun zu 35,6 Prozent an der ARA Thunersee beteiligt ist. Somit kann die \nStadt Thun als stärkste Akteurin in diesem institutionalisierten Gemeindeverband auch den \nGemeinden in unserer Region als Vorbild dienen. \n \nWer bei der Energie Thun AG weniger als 200 kWh Gas pro Jahr bezieht, gehört zur \nKund*innenkategorie „Heizgas“ und erhält standardmässig seit dem 1. April 2019 15 Prozent Biogas \n\nGEMEINDERAT \n \ngemeinderat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 14.11.2019 - Postulat P 10/2019 – höherer Biogas-Bezug \n\n \n\n23.10.2019 (StS/AfS) – Axioma 72609 / 8720391 Seite 2 \n\nbeigemischt (zuvor 10%). Gross-Kund*innen wie die Stadt Thun mit einem jährlichen Gas-\nVerbrauch von mehr als 200 kWh erhalten nur dann Biogas, wenn sie dies explizit bestellen. Aus \ndiesem Grund bezieht die Stadt Thun zurzeit anteilsmässig weniger Biogas als beispielsweise \nBesitzer*innen von Einfamilienhäusern. \n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \nDer Gemeinderat ist bereit, das Postulat anzunehmen und das Anliegen rasch zu prüfen. Erste \nAbklärungen haben ergeben, dass die geforderte Erhöhung von 10 auf 100 Prozent Biogas technisch \neinfach umgesetzt werden könnte. Es sind dafür insbesondere keine technischen Anpassungen der \nAnlagen und keine Investitionen erforderlich. Die geforderte Massnahme hat damit Einiges für sich \nund der Gemeinderat steht dem Anliegen grundsätzlich positiv gegenüber. Die Massnahme wäre \nallerdings mit einer deutlichen Erhöhung der wiederkehrenden Energiekosten verbunden: Die \njährlichen Energiekosten für die Versorgung der Gasheizungen in den 97 Objekten würden sich für \ndie Stadt Thun bei der geforderten Erhöhung des Biogas-Anteils von bisher 833'000 Franken um \n520'000 Franken auf 1.353 Mio. Franken erhöhen. Diese Mehrkosten, die rund 0.1 Steuerzehntel \nentsprechen, sind im Budget 2020 nicht eingestellt, sollen aber im Budgetprozess 2021 ordentlich \neingestellt werden. \n \nDie vorliegende Massnahme soll deshalb nicht isoliert und ohne Vorliegen einer Gesamtstrategie \numgesetzt werden. Vor der definitiven Umsetzung von einzelnen Massnahmen will sich der \nGemeinderat – auch in Wahrnehmung seiner Verantwortung für den Finanzhaushalt – zuerst einen \nÜberblick über andere mögliche Klimaschutzmassnahmen und deren finanzielle Auswirkungen \nverschaffen. Es geht dabei insbesondere auch um die Frage, wo die eingesetzten Mittel die grösste \nWirkung für den Klimaschutz erzielen können. Die Berichterstattung über die erfolgte Prüfung der \nvorliegenden Massnahme erfolgt dann im Rahmen des Berichtes zu den Klimaschutzmassnahmen \n(vgl. Postulat P 25/20191). \n \nDer Gemeinderat hat bereits kommuniziert, dass er ab 2022 auf Fernwärme aus der \nKehrichtverbrennungsanlage Thun (KVA Thun) setzen will. Durch die Umrüstung auf CO2-freie \nFernwärme bei neun Grossanlagen kann die Bezugsmenge von Biogas ab 2022 deutlich reduziert \nwerden und die jährlichen Mehrkosten für das Biogas werden sich auf rund 40'000 Franken \nreduzieren. Die Kosten für die Versorgung mit Fernwärme betragen laut Absichtserklärung \nzwischen der Energie Thun AG und der Stadt Thun 0.14 Rappen pro kWh. Geht man vom Verbrauch \naus dem Jahr 2018 in der Höhe von ca. 3'223'690 kWh aus, so entstehen jährliche Kosten für die \nFernwärme von ca. 450'000 Franken. Der Ausstoss an CO2 wird durch die Versorgung der \nGrossverbraucheranlagen in den neun geplanten Objekten mit Fernwärme jährlich um bis zu 95 \nProzent bzw. ca. 860 Tonnen CO2 gesenkt. \n \n\n                                                             \n1 Postulat P 25/2019 \n\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/September2019/TR6.pdf\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 14.11.2019 - Postulat P 10/2019 – höherer Biogas-Bezug \n\n \n\n23.10.2019 (StS/AfS) – Axioma 72609 / 8720391 Seite 3 \n\n \n \nDie Grafik zeigt die Kostenentwicklung ausgehend von der aktuellen Situation bei einem Anteil von \n10 Prozent Biogas (2019/2020) über eine Erhöhung des Anteils auf 100 Prozent (2021) bis hin zur \nVersorgung von neun Grossanlagen mit Fernwärme (2022 und folgende). Die Substitution von \nErdgas durch «praktisch» CO2-neutrale Energie (100 % Biogas / Fernwärme) führt zu einer \nKostensteigerung von ca. 60 Prozent. \n \nAntrag \n\nAnnahme. \n \nThun, 23. Oktober 2019 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n \n\nDatum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\n\n\tWortlaut des Postulates\n\tStellungnahme des Gemeinderates\n\tAntrag\n\n


name: SRB Fragestunde F 18/2019 betreffend Flugshows von Militärjets über Thun

text: \n \n\n18.09.2019 (ASi) – Axioma 180834 / 8691513  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 19. September 2019 Fragestunde F 18/2019 \n \n \n\nFragestunde betreffend Flugshows von Militärjets über Thun \nReto Kestenholz (Grüne) vom 17. September 2019; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nAm 16. und 17. August 2019 haben in Thun mehrere Flugshows stattgefunden. Nebst der Patrouille \nSuisse verursachte vor allem die Vorführung „F/A-18 Solo Display“ unvergleichbare \nLärmimmissionen, welchen sich niemand im Stadtgebiet – und weit darüber hinaus – entziehen \nkonnte. Für viele Menschen und natürlich unzählige, empfindliche Tiere kam dieses Ereignis \nüberraschend; es kann Schrecken einjagen, Tiere verstören und in einzelnen Fällen wohl gar \ngesundheitliche Risiken bergen. In der Regel müssen solche Ereignisse vorgängig sorgfältig geprüft \nund mit den betroffenen Gemeinden abgesprochen, sowie die Bürger*innen angemessen \ninformiert werden. Auch das VBS untersteht den Vorschriften des Umweltschutzgesetzes und der \nLärmschutz-Verordnung und die Region soll durch das Ortspolizeireglement der Stadt Thun (OPR) \nvor „schädlichen oder lästigen Einwirkungen auf Personen, Sachen oder die Umwelt“ geschützt \nwerden. \n \nFragen an den Gemeinderat: \n \n1. War sich der Gemeinderat bewusst, dass derart hohe Lärmpegel erreicht werden könnten, und \n\nerachtet er solche als zumutbar für die Bevölkerung? \n2. Gab es Messungen und falls ja, lagen die Werte (oder entsprechende Schätzungen) innerhalb \n\nder gesetzlichen Vorschriften der Lärmschutzverordnung (LSV), resp. wie werden ggf. \n„Ausnahmen“ gerechtfertigt? \n\n3. Inwiefern hat/hatte die Stadt Thun Einfluss auf die Bewilligung solcher Events und ist die \nRegierung auch zukünftig bereit, vergleichbare Flugshows zu bewilligen, resp. zu tolerieren? \n\n4. Ist der Gemeinderat der Ansicht, dass solche Vorführungen zeitgemäss sind mit all ihren \nnegativen Begleiterscheinungen wie Lärm, Luftverschmutzung und CO2-Emissionen? \n\n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: War sich der Gemeinderat bewusst, dass derart hohe Lärmpegel erreicht werden \nkönnten, und erachtet er solche als zumutbar für die Bevölkerung? \n \nDie Bevölkerung wurde vorgängig über die geplante Flugshow anlässlich der 200 Jahre \nJubiläumsfeierlichkeiten auf dem Waffenplatz Thun mehrmals in den Medien orientiert. Es gab \nsogar einen Bericht über die F/A 18. Der Tiefflug der F/A 18 hat zu sehr starkem Lärm geführt. \nZuständig für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ist die Luftwaffe. Dazu gehört auch die \nMindestflughöhe. Aufgrund der Nähe zur Autobahn musste z.B. diesem Aspekt grosse \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.09.2019 - Bericht Nr. F 18/2019 - Flugshows \n\n \n\n18.09.2019 (ASi) – Axioma 180834 / 8691513  Seite 2 \n\nAufmerksamkeit geschenkt werden. Der Gemeinderat war sich bewusst, dass die \nJubiläumsfeierlichkeiten auf dem Waffenplatz temporären Lärm verursachen werden. \n \n \nZu Frage 2: Gab es Messungen und falls ja, lagen die Werte (oder entsprechende Schätzungen) \ninnerhalb der gesetzlichen Vorschriften der Lärmschutzverordnung (LSV), resp. wie werden ggf. \n„Ausnahmen“ gerechtfertigt? \n \nLaut Informationen des Veranstalters gab und brauchte es keine Lärmmessungen, weil es keine \nLärmgrenzwerte für solche Kampfflugzeuge gibt. Diese temporäre Veranstaltung fällt gemäss \nLärmfachstelle der Kantonspolizei Bern auch nicht unter die Bestimmungen der \nLärmschutzverordnung. Diese gelten für Bauten und Anlagen wie z.B. Flugplätze. \n \n \nZu Frage 3: Inwiefern hat/hatte die Stadt Thun Einfluss auf die Bewilligung solcher Events und ist \ndie Regierung auch zukünftig bereit, vergleichbare Flugshows zu bewilligen, resp. zu tolerieren? \n \nDer Anlass fand auf Armeegelände statt. Der Gemeinderat war für die Bewilligung des Anlasses \nnicht zuständig. \n \n \nZu Frage 4: Ist der Gemeinderat der Ansicht, dass solche Vorführungen zeitgemäss sind mit all \nihren negativen Begleiterscheinungen wie Lärm, Luftverschmutzung und CO2-Emissionen? \n \nDie Flugshow fand anlässlich der 200 Jahre Jubiläumsfeierlichkeiten des Waffenplatzes statt. Die \nWahrscheinlichkeit für eine Wiederholung in diesem Ausmass ist relativ gering. \n \n \nThun, 18. September 2019 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


Zonenplanänderung Genehmigungsdokument

text: \nGenehmigungsvermerke\n\nÖffentliche Mitwirkung: 4. Mai bis 16. Juni 2017\n\nKantonale Vorprüfung: 12. Juli 2018\n\nPublikation im amtlichen Anzeiger: 31. Oktober 2018\n\nÖffentliche Planauflage: 1. - 30. November 2018\n\nEinspracheverhandlungen: 5. Dezpember 2018 bis 23. Januar 2019\n\nErledigte Einsprachen: 3\n\nUnerledigte Einsprachen: 10\n\nRechtsverwahrungen: 4\n\nBeschlossen durch\n\nGemeinderat: 18. September 2019\n\nStadtrat: 24. Oktober 2019\n\nEinwohnergemeinde: 9. Februar 2020\n\nmit 8'074 Ja und 4'920 Nein\n\nNamens der Stadt Thun, Der Stadtpräsident: Der Stadtschreiber:\n\nR. Lanz B. Huwyler\n\nDie Richtigkeit dieser Angaben bescheinigt Thun den....\n\nDer Stadtschreiber:\n\nB. Huwyler\n\nGenehmigt durch das kantonale Amt für Gemeinden und Raumordnung\n\nObjekt-Nr.: 6.057\nPlan-Nr.: 6.057.02\nMst.: 1:2500\n\nFormat: 42x29.7\nGez.: dr / lm \nDatum: 28.07.17AV-Daten: Stand Juli 2017\n\nPlanungsamt\nIndustriestrasse 2, Postfach 145, CH-3602 Thun\n\nTelefon +41 (0)33 225 83 76, Fax +41 (0)33 225 83 34\nplanungsamt@thun.ch, www.thun.ch\n\nGENEHMIGUNG\n\nZone mit Planungspflicht AY «Hoffmatte»\n\nRevidiert: 26.02.2020\n\necoptima ag, Bern\n\nDie Änderung der Grundordnung beinhaltet: \n\n– Ausschnitt Zonenplan I  1:2500\n\n– Baureglementsänderung\n\nweitere Dokumente:\n\n– Überbauungsplan  1:1000\n\n– Überbauungsvorschriften\n\n– Erläuterungsbericht\n\n– Mitwirkungsbericht\n\n\n\nBL\nS\n\nBL\nS\n\n598218\n\nSchorebreiti\n\nOberhofenallmend\n\nObermatt\n\n3641\n\n57\n\n59\n\n94\n\n102\n\n104\n\n310\n\n538\n\n539\n541\n\n547\n\n580\n\n583 584\n\n589\n\n610\n\n611\n\n694\n\n717\n\n718\n\n722\n\n740\n\n839\n\n978\n\n990\n\n990\n\n1002\n\n1035\n\n1036\n\n10\n39\n\n1202\n\n1214\n\n1240\n\n12\n68\n\n1349\n\n14221431\n\n1432\n\n1433\n\n1507\n\n1649\n\n1865\n\n1866\n\n1867\n\n1868\n\n1869\n\n1880\n\n1895\n\n1897\n\n1902\n\n1903\n\n1909\n\n1936\n\n2027\n\n2141\n\n2142\n\n2143\n\n2175\n\n21842228\n\n2236\n\n2276\n\n2309\n\n2310\n\n2318\n\n2327\n\n2328\n\n2329\n\n2331\n\n2332\n\n2333\n\n2429\n\n2431\n\n2432\n\n2481\n\n2484\n\n2722\n\n2874\n\n2954\n\n2963\n2964\n\n3033\n\n3167\n\n3229\n\n3242\n\n3244\n\n3311\n\n3315\n\n3318\n3319\n\n3320\n\n3321\n\n3327\n\n3328\n\n3451\n\n35\n0335\n\n0435\n0535\n\n06\n\n3507\n\n37\n34\n\n4182\n\n4183\n4184\n\n4185\n\n4186\n\n4728\n\n4729\n4730\n\n4731\n\n4732\n\n4733\n4734\n\n4735\n\n47\n36\n\n47\n39\n\n4841\n\n4842\n\n(4110)\n\n(4145)\n\n(4146)\n\n(4147)\n\n(4148)\n\n(4149)\n\n(4737)\n\n(4843)\n\n5009\n\n37\n33\n\n5072\n\n5098\n\nEi\nse\n\nnb\nah\n\nns\ntr\n\nas\nse\n\nEi\nse\n\nnb\nah\n\nns\ntr\n\nas\nse\n\nHännisweg\n\nWohlhausenweg\n\nLindeneggweg\n\nLindeneggweg\n\nAhornweg\n\nEschenweg\n\nObermattweg\n\nObermattweg\n\nHo\nfa\n\nck\ner\n\nst\nra\n\nss\ne\n\nHo\nfa\n\nck\ner\n\nst\nra\n\nss\ne\n\nHofackerstrasse\n\nSc\nho\n\nre\nns\n\ntr\nas\n\nse\n\n11c\n\n14\nb\n\n2f\n\n55\na\n\n1a\n\n55\nb\n\n3c\n\n31\na\n\n55\nc\n\n6a\n\n6b\n\n7\n\n9\n11\n\n13\n\n31\n\n33\n\n35\n\n37\n\n39\n41\n\n43\n\n45\n\n10a 10\n\n24a\n\n46\n\n18\n\n7b\n\n7\n\n5\n\n3\n3a\n\n1a\n\n4\n\n4a\n\n22a\n\n19b\n\n11g\n\n5d\n\n5c\n\n5b\n\n5a\n\n5\n\n3e\n\n3d\n\n3b\n\n55\n\n11f\n\n11e\n\n11d\n\n3a\n\n3\n\n1\n\n16\n\n14\n\n12\n\n11a\n\n11\n\n10\n\n9b\n9a\n\n9\n\n7a\n\n7\n\n2e\n\n2d\n2a\n\n24a\n\n24\n\n22\n21a\n\n21\n\n20\n\n19a\n\n19\n\n17\n\n16a 16\n\n15a\n\n15\n\n14\n\n12a 12\n\n10\n\n4\n\n1a\n\n3a\n\n5b\n\n2\n\n2a\n\n4\n11\n\n9\n\n8\n\n6\n\n5a\n\n4a\n\n3\n\n20\n20\n\na\n\n14\na\n\n14\n\n11\n13\n\n9\n7\n\n15\n\n29\n\n16\n\n27\n\n25\n\n23\n\n21\na\n\n21\n\n19\n18\n\na\n17\n\n14\nc\n\n14\n\n3\n\n1\n\n5\n5a\n\n5\n\n71\n\n11a\n\n11b\n\n4b4a\n\n5a 5\n\n3\n\n2a\n4g\n\n2\n\n4\n\n85\n87\n\n89\n\n89\ne\n\n83\n\n71\nd\n\n71c\n\n71\nb\n\n71\na\n\n65\nb\n\n65\na\n\n65\n\n63\ne\n\n63\nd\n\n63\nb\n\n63\na\n\n63\n\n61\nd\n\n61\nc 59\nh59\n\nj\n59\n\ne\n\n59\nd\n\n6a\n\n17a\n\n8\n\n8a\n\n18\n\n49\n\n51\n\n1a\n\n3\n\n5\n\n18a\n\n3a\n\n8\n\n14\n0 \n\nm\n\n6 m\n\ny\n\nT\n\n1\n\n2 3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\n89\n\nB\n10\n\n11\n\nA1 A2\n\n12\n\n13\n\n14\n\n15\n16\n\n17\n\nAY\n\nBL\nS\n\nBL\nS\n\n598218\n\nSchorebreiti\n\nOberhofenallmend\n\nObermatt\n\n3641\n\n57\n\n59\n\n94\n\n102\n\n104\n\n310\n\n538\n\n539\n541\n\n547\n\n580\n\n583 584\n\n589\n\n610\n\n611\n\n694\n\n717\n\n718\n\n722\n\n740\n\n839\n\n978\n\n990\n\n990\n\n1002\n\n1035\n\n1036\n\n10\n39\n\n1202\n\n1214\n\n1240\n\n12\n68\n\n1349\n\n14221431\n\n1432\n\n1433\n\n1507\n\n1649\n\n1865\n\n1866\n\n1867\n\n1868\n\n1869\n\n1880\n\n1895\n\n1897\n\n1902\n\n1903\n\n1909\n\n1936\n\n2027\n\n2141\n\n2142\n\n2143\n\n2175\n\n21842228\n\n2236\n\n2276\n\n2309\n\n2310\n\n2318\n\n2327\n\n2328\n\n2329\n\n2331\n\n2332\n\n2333\n\n2429\n\n2431\n\n2432\n\n2481\n\n2484\n\n2722\n\n2874\n\n2954\n\n2963\n2964\n\n3033\n\n3167\n\n3229\n\n3242\n\n3244\n\n3311\n\n3315\n\n3318\n3319\n\n3320\n\n3321\n\n3327\n\n3328\n\n3451\n\n35\n0335\n\n0435\n0535\n\n06\n\n3507\n\n37\n34\n\n4182\n\n4183\n4184\n\n4185\n\n4186\n\n4728\n\n4729\n4730\n\n4731\n\n4732\n\n4733\n4734\n\n4735\n\n47\n36\n\n47\n39\n\n4841\n\n4842\n\n(4110)\n\n(4145)\n\n(4146)\n\n(4147)\n\n(4148)\n\n(4149)\n\n(4737)\n\n(4843)\n\n5009\n\n37\n33\n\n5072\n\n5098\n\nEi\nse\n\nnb\nah\n\nns\ntr\n\nas\nse\n\nEi\nse\n\nnb\nah\n\nns\ntr\n\nas\nse\n\nHännisweg\n\nWohlhausenweg\n\nLindeneggweg\n\nLindeneggweg\n\nAhornweg\n\nEschenweg\n\nObermattweg\n\nObermattweg\n\nHo\nfa\n\nck\ner\n\nst\nra\n\nss\ne\n\nHo\nfa\n\nck\ner\n\nst\nra\n\nss\ne\n\nHofackerstrasse\n\nSc\nho\n\nre\nns\n\ntr\nas\n\nse\n\n11c\n\n14\nb\n\n2f\n\n55\na\n\n1a\n\n55\nb\n\n3c\n\n31\na\n\n55\nc\n\n6a\n\n6b\n\n7\n\n9\n11\n\n13\n\n31\n\n33\n\n35\n\n37\n\n39\n41\n\n43\n\n45\n\n10a 10\n\n24a\n\n46\n\n18\n\n7b\n\n7\n\n5\n\n3\n3a\n\n1a\n\n4\n\n4a\n\n22a\n\n19b\n\n11g\n\n5d\n\n5c\n\n5b\n\n5a\n\n5\n\n3e\n\n3d\n\n3b\n\n55\n\n11f\n\n11e\n\n11d\n\n3a\n\n3\n\n1\n\n16\n\n14\n\n12\n\n11a\n\n11\n\n10\n\n9b\n9a\n\n9\n\n7a\n\n7\n\n2e\n\n2d\n2a\n\n24a\n\n24\n\n22\n21a\n\n21\n\n20\n\n19a\n\n19\n\n17\n\n16a 16\n\n15a\n\n15\n\n14\n\n12a 12\n\n10\n\n4\n\n1a\n\n3a\n\n5b\n\n2\n\n2a\n\n4\n11\n\n9\n\n8\n\n6\n\n5a\n\n4a\n\n3\n\n20\n20\n\na\n\n14\na\n\n14\n\n11\n13\n\n9\n7\n\n15\n\n29\n\n16\n\n27\n\n25\n\n23\n\n21\na\n\n21\n\n19\n18\n\na\n17\n\n14\nc\n\n14\n\n3\n\n1\n\n5\n5a\n\n5\n\n71\n\n11a\n\n11b\n\n4b4a\n\n5a 5\n\n3\n\n2a\n4g\n\n2\n\n4\n\n85\n87\n\n89\n\n89\ne\n\n83\n\n71\nd\n\n71c\n\n71\nb\n\n71\na\n\n65\nb\n\n65\na\n\n65\n\n63\ne\n\n63\nd\n\n63\nb\n\n63\na\n\n63\n\n61\nd\n\n61\nc 59\nh59\n\nj\n59\n\ne\n\n59\nd\n\n6a\n\n17a\n\n8\n\n8a\n\n18\n\n49\n\n51\n\n1a\n\n3\n\n5\n\n18a\n\n3a\n\n8\n\ny\n\nT\n\ny\n\nAlter Zustand Neuer Zustand\n\nN N\n\nWohnen W2\n\nLegende\n\nArbeiten A\n\nWohnen W3\n\nInhalte:\n\nZone für öffentliche Nutzungen ZöN\n\nZone mit Planungspflicht  ZPP\n\nZonen mit Überbauungsordnung  UeO\n(Hauptnutzung als Hinweis, massgebend sind\ndie Überbauungsvorschriften)\n\nBauzonen Besondere baurechtliche Ordnungen\n\nSektoren A1, A2 und B mit Abgrenzung\n\ny\n\nA1 / A2\nB\n\nKoordinatenliste\n\nEcke x y\n\n1 2614077.17 1175730.00\n2 2614100.95 1175703.28\n3 2614118.21 1175702.58\n4 2614132.30 1175716.04\n5 2614098.29 1175692.11\n6 2614168.70 1175675.35\n7 2614122.19 1175480.57\n8 2614103.68 1175402.27\n9 2614044.68 1175416.32\n10 2614033.86 1175371.73\n11 2614192.60 1175426.07\n12 2614145.41 1175462.60\n13 2614189.46 1175523.58\n14 2614165.58 1175540.82\n15 2614196.51 1175587.14\n16 2614182.07 1175597.57\n17 2614213.22 1175640.68\n\nPerimeter der Zonenplanänderung\n\nHinweise:\n\nAY\n\n\n


name: SRB Interpellation I 10/2019 zur Infrastrukturbewirtschaftung, zur Verkehrsführung und zum Bauverfahren in der Innenstadt Thun

text: \n \n\n21.08.2019 (TBA) – Axioma 72304 / 8683324   Seite 1 \n \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 19. September 2019 Interpellation I 10/2019 \n \n \n \n\nInterpellation I 10/2019 betreffend Infrastrukturbewirtschaftung, \nVerkehrsführung und Bauverfahren in der Innenstadt Thun \nMarkus van Wijk, Hanspeter Aellig, Susanna Ernst, alle FDP, vom 16. Mai 2019; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Interpellation \n \nDie Innenstadt Thun erfährt bereits im zweiten Jahr massive Bautätigkeiten. Während letztes Jahr \nam Berntor vor allem Werkleitungen gebaut und verlegt und am Lauitorstutz die Mauer rechts \nabgebrochen wurde, geht es dieses Jahr insbesondere um die Umgestaltung der Strassenräume. \nDer Lauitorstutz erhält bergwärts einen separaten Radstreifen und ein neues Trottoir; der \nBerntorkreisel wird ab der Einfahrt Bernstrasse bis und mit Ausfahrt Burgstrasse mit einer zweiten \nSpur ausgestattet. \n \nZwischenzeitlich wurde uns zugetragen, dass weitere Revisions- und Bauarbeiten in der Innenstadt \nin naher Zukunft geplant sind. Zum Beispiel soll die Sinnebrücke saniert oder erneuert werden. Dies \nwürde unter Umständen wieder zu einer kompletten Schliessung dieser Achse über Wochen oder \nMonate führen. Anstossende Geschäftsinhaber wurden bereits auf diesen Umstand aufmerksam \ngemacht. Sollte diese Situation eintreten, würde eine äusserst schwierige und sehr belastende \nSituation für die Verkehrsführung in der Innenstadt entstehen. \n \nDie FDP bittet daher den Gemeinderat um Beantwortung der folgenden Fragen: \n \n1. Verfügt der Gemeinderat über eine Art Masterplanung, in welcher ersichtlich ist, welche \n\ninfrastrukturellen Arbeiten in der Innenstadt in den nächsten 10 Jahren zu bewerkstelligen sind \nund zu entsprechenden Mobilitätseinschränkungen aller Verkehrsteilnehmer führen? \n\n2. Hat der Gemeinderat Kenntnis bezüglich Bauarbeiten in den Folgejahren in der Freienhofgasse \nbzw. an der Sinnebrücke? Wenn ja, wann und in welchem Umfang sollen diese stattfinden? Mit \nwelchen Konsequenzen muss gerechnet werden und wie sollen diese gemildert werden? \n\n3. Wurden bezüglich dieser künftigen Arbeiten betroffene Verbände, Organisationen und Parteien \nkonsultiert bzw. informiert? \n\n4. Gibt es bezüglich Verkehrsführung in der Innenstadt bereits Auswertungen? Wer trägt die \nGesamtverantwortung bezüglich Verkehrsführung und welche Bereiche führen die operative \nUmsetzung durch? Gibt es auf Grund der bisherigen Erfahrungen mit Baustellen und \nVerkehrsbehinderungen bereits gesicherte Erkenntnisse und allenfalls Optimierungsbedarf? \n\n5. Welche Sachlogik hat den Gemeinderat bewogen, das Bälliz als Fussgängerzone zu definieren \nund nicht als gemischte Begegnungszone? Sind mögliche Anpassungen in dieser Richtung nach \ndem Entscheid des Regierungsstatthalters denkbar? \n\n6. Sind geplante Arbeiten der Energie Thun AG im Bälliz diesen Herbst bzw. nächsten Frühling mit \nden zuständigen Direktionen der Stadt Thun abgesprochen und koordiniert? \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_88865d0dad454c4baa53b663ad953671/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.09.2019 - Interpellation I 10/2019 – Infrastrukturbewirtschaftung,  \nVerkehrsführung und Bauverfahren Innenstadt \n\n \n\n21.08.2019 (TBA) – Axioma 72304 / 8683324  Seite 2 \n \n\n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Verfügt der Gemeinderat über eine Art Masterplanung, in welcher ersichtlich ist, \nwelche infrastrukturellen Arbeiten in der Innenstadt in den nächsten 10 Jahren zu \nbewerkstelligen sind und zu entsprechenden Mobilitätseinschränkungen aller \nVerkehrsteilnehmer führen? \n \nJa. Es bestehen verschiedene Planungsinstrumente mit unterschiedlichen Flughöhen \n(Detaillierungsgraden) und Zusammensetzungen, in welchen die Bauvorhaben definiert und auch \naufeinander abgestimmt werden. \n \n- Langfristig (nächste 8 Jahre) sind die Vorhaben im Aufgaben- und Finanzplan (AFP) sowie \n\nteilweise im Gesamtverkehrskonzept abgebildet. \n- Mittelfristig (2-5 Jahre) gibt es eine regionale Baustellenkoordination im Rahmen der \n\n«Verkehrszukunft Thun» zwischen dem Oberingenieurkreis I des Kantons (Lead), dem \nTiefbauamt der Stadt, der Gemeinde Steffisburg sowie weiteren Beteiligten wie z.B. Energie \nThun AG und den Verkehrsbetrieben STI. \n\n- Kurzfristig (0-2 Jahre) erfolgen Detailplanungen und Abstimmungen zwischen den \nStrassenbetreibern (Strasseninspektorate Stadt und Kanton) und allen \nWerkleitungseigentümern. \n\n \nDie Detailauswirkungen eines Bauvorhabens auf den Verkehr können meist erst zusammen mit \neinem weit fortgeschrittenen Ausführungsprojekt in der Ausschreibungsphase bestimmt werden. \nDabei müssen verschiedenste Faktoren berücksichtigt werden, die auch unterschiedliche \nAuswirkungen auf die Verkehrseinschränkungen und die Baudauer haben: \n \n- Bauumfang (Ersatz/Sanierung (tief liegender) Werkleitungen, Kanalisations- und \n\nStrassenentwässerungsleitungen, Ersatz der Kiesfundationsschicht oder nicht, Nebenanlagen, \nusw.) \n\n- Maschineneinsatz (z.B. bei grossflächigen und zusammenhängen Bauflächen kann je nach \nBauarbeit der Zeitaufwand durch effizientere, sprich grössere, Maschinen miniert werden) \n\n- Verkehrsmengen und Verkehrsarten (welche durch die Baustelle geschleust werden müssen) \n- Zugänglichkeiten der Baustelle (Zufahrten, Flächen für Lager und Depots, kann neben den \n\nBaubereich oder «nur» stirnseitig hingefahren werden, usw.) \n- Zugänglichkeiten der umliegenden Liegenschaften und Betriebe (mit was für Fahrzeugen, \n\nAnlieferungen, usw.) \n- Notfallrouten, Anforderungen der Blaulichtorganisationen Kantonspolizei, Feuerwehr und \n\nRettungsdienste \n- Einflussnahme der Anwohner und Anstösser und deren Beziehung in Verbänden, \n\nOrganisationen und Politik \n- Verträglichkeit der Örtlichkeit für alternative Arbeitszeiten (z.B. Mehrschicht-Betrieb oder \n\nverlängerte Arbeitszeiten) \n- Jahreszeit (Temperatur und Lichtverhältnisse, Tagesarbeitszeit im Sommer länger als im Winter) \n- Aktuelle private Bauprojekte und deren Einfluss auf den Verkehr (Beispiel Aarestrasse mit \n\nUmbau Falken und Neubau UNIA) \n- STI- Fahrrouten \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.09.2019 - Interpellation I 10/2019 – Infrastrukturbewirtschaftung,  \nVerkehrsführung und Bauverfahren Innenstadt \n\n \n\n21.08.2019 (TBA) – Axioma 72304 / 8683324  Seite 3 \n \n\n- Festanlässe mit Auswirkungen auf den Verkehr (Ausschiesset, Stadtlauf, Musikfest, Militär, \nTriathlon, usw.) \n\n \n \nZu Frage 2: Hat der Gemeinderat Kenntnis bezüglich Bauarbeiten in den Folgejahren in der \nFreienhofgasse bzw. an der Sinnebrücke? Wenn ja, wann und in welchem Umfang sollen diese \nstattfinden? Mit welchen Konsequenzen muss gerechnet werden und wie sollen diese gemildert \nwerden? \n \nJa. Die Sanierung und Erneuerung der Innenstadtachsen (SEVI) ist seit langem im AFP enthalten. Es \nhandelt sich dabei um flankierende Begleitmassnahmen zum Bypass Thun Nord und auch um ein \nAgglomerationsprogramm-Projekt der ersten Generation (AP1). \n \nDie Sanierung der Innenstadtachsen wurde im Rahmen der Verkehrszukunft Thun auch immer \nzusammen mit den Baustellen am Berntorplatz und Lauitorstutz kommuniziert und erläutert (Info-\nBeilagen im Thuner Amtsanzeiger, Medienarbeit, Infoveranstaltungen, Internetseite \nwww.verkehrszukunft-thun.ch). \n \nDer Stadtrat wurde im Anschluss an die Sitzung vom 24. August 2017 über die Innenstadtbaustellen \nder folgenden Jahre informiert. Der Umfang der Bauarbeiten sowie deren Auswirkungen auf den \nVerkehr sind im Stadtratsgeschäft SEVI Kredit- und Projektgenehmigung beschrieben.  \n \n \nZu Frage 3: Wurden bezüglich dieser künftigen Arbeiten betroffene Verbände, Organisationen \nund Parteien konsultiert bzw. informiert? \n \nJa, siehe auch Antwort zu Frage 2. \n \nWeiter wurden die Geschäfte und Betriebe im Projektperimeter Freienhofgasse/Obere Hauptgasse \nmit bekanntem oder vermutetem grösserem Verkehrsaufkommen im Frühjahr 2019 informiert und \nderen Betriebsabläufe und Anlieferungsbedürfnisse abgeholt. \n \nDiese Anfragen erfolgten im Rahmen der Detailbearbeitung des Bauprojektes, um möglichst \nallgemeinverträgliche und verbindliche Rahmenbedingungen als Basis für die Bauausschreibung zu \ndefinieren. Ohne Kenntnis der Betriebsabläufe, der Anlieferungen (Fahrzeugmengen, eingesetzte \nFahrzeugarten, Zeitfenster, usw.) könnte eine Rücksichtnahme nur spekulativ am Schreibtisch \nformuliert werden. Dies wäre nicht im Sinne einer konstruktiven und partnerschaftlichen \nZusammenarbeit aller Betroffener und Beteiligten. \n \nZudem hat der Gemeinderat vor den Sommerferien intensiv über die weiteren Schritte und \nBaustellen in der Innenstadt diskutiert und eine Auslegeordnung mit Prioritäten, \nZumutbarkeitsabwägungen und Aufschiebemöglichkeiten gemacht (vgl. Medienmitteilung vom 4. \nJuli 2019). \n \n \nZu Frage 4: Gibt es bezüglich Verkehrsführung in der Innenstadt bereits Auswertungen? Wer trägt \ndie Gesamtverantwortung bezüglich Verkehrsführung und welche Bereiche führen die operative \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.09.2019 - Interpellation I 10/2019 – Infrastrukturbewirtschaftung,  \nVerkehrsführung und Bauverfahren Innenstadt \n\n \n\n21.08.2019 (TBA) – Axioma 72304 / 8683324  Seite 4 \n \n\nUmsetzung durch? Gibt es auf Grund der bisherigen Erfahrungen mit Baustellen und \nVerkehrsbehinderungen bereits gesicherte Erkenntnisse und allenfalls Optimierungsbedarf? \n \nDie sogenannte Wirkungskontrolle des Bypass Thun Nord mit der flankierenden Massnahme \nEinbahnverkehr Innenstadt erfolgt durch den Oberingenieurkreis I des Kantons und wird \nentsprechend kommuniziert (vgl. Medienmitteilung vom 4. Juli 2019). \n \nVerkehrsführungen und Signalisationen werden von der Stadt Thun beim Oberingenieurkreis I \nbeantragt und von diesem bewilligt. Für die Kantonsstrassen ist die Verantwortung beim \nOberingenieurkreis I. Durch die Schnittstellen erfolgt eine enge Koordination. \n \nDie Verkehrssituationen während der Baustellen in der Innenstadt (Guisanplatz 2017, Berntorplatz \nund Lauitorstutz 2018 und 2019) wurden laufend beobachtet. Anpassungen/Optimierungen und \nErgänzungen wurden soweit nötig und sinnvoll vorgenommen. Alle Erfahrungen fliessen jeweils \nauch in die nächsten Baustellenvorbereitungen ein. \n \n \nZu Frage 5: Welche Sachlogik hat den Gemeinderat bewogen, das Bälliz als Fussgängerzone zu \ndefinieren und nicht als gemischte Begegnungszone? Sind mögliche Anpassungen in dieser \nRichtung nach dem Entscheid des Regierungsstatthalters denkbar? \n \nDie Fussgängerzone entspricht den im Rahmen der Parkplatzaufhebung gesetzten Zielen der \nAttraktivierung der Innenstadt und der Beschränkung/Eindämmung des Durchgangsverkehrs \n(insbesondere im Oberen Bälliz) besser als eine Begegnungszone. \n \nUnterschiede zwischen einer Begegnungszone und einer Fussgängerzone sind insbesondere: \n \n\n Fussgängerzone Begegnungszone \n\nFussgänger Hat Vortritt Ist vortrittsberechtigt, darf aber die \nFahrzeuge nicht unnötig behindern \n\nGeschwindigkeit «Schritttempo» Erlaubte Höchstgeschwindigkeit ist \n20 km/h \n\nFahrverkehr Grundsätzlich verboten, \nAusnahmen sind klar zu definieren \n\nGrundsätzlich gestattet, \nEinschränkungen sind möglich \n\n \nWichtiger Hinweis: Vor der Einführung der \nFussgängerzone war die Einfahrt in die \nBegegnungszone bei der Einmündung Oberes \nBälliz/Freienhofgasse (auf Höhe Walder Schuhe) \nausschliesslich Motorfahrzeugen im \nZubringerdienst gestattet. Die Erfahrungen \nzeigten, dass die Regelung wenig Wirkung \nerzielte und zu unnötigem Parkplatzsuch- und \nRenommierverkehr führte. Seit der neuen \nRegelung mit der Fussgängerzone ist der \nRenommierverkehr, der regelmässig Kritikpunkt \nwar, Geschichte. \n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.09.2019 - Interpellation I 10/2019 – Infrastrukturbewirtschaftung,  \nVerkehrsführung und Bauverfahren Innenstadt \n\n \n\n21.08.2019 (TBA) – Axioma 72304 / 8683324  Seite 5 \n \n\nMit dem Inhalt der Verfügung des Regierungsstatthalteramtes ist der Gemeinderat nicht \neinverstanden und hat dagegen am 24. April 2019 beim Regierungsrat des Kantons Bern \nBeschwerde erhoben. \n \n \nZu Frage 6: Sind geplante Arbeiten der Energie Thun AG im Bälliz diesen Herbst bzw. nächsten \nFrühling mit den zuständigen Direktionen der Stadt Thun abgesprochen und koordiniert? \n \nJa. Siehe Antwort auf Frage 1. \n \n \n \nThun, 21. August 2019 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


name: Leistungsvertrag Stadt Thun und Verein Mokka für die Jahre 2020 bis 2023

text: \nLeistungsvertrag\n\nzwischen\n\nder Stadt Thun, handelnd durch den Gemeinderat\n\n(nachstehend Stadt Thun genannt)\n\nund\n\ndem Verein MOKKA, handelnd durch den Vorstand\n\n(nachstehend MOKKA genannt)\n\nfür die Beitragsperiode l. Januar 2020 bis 31. Dezember 2023\n\nSeite l von 6\n\n\n\nl. Kapitel: Allgemeines\n\nArt. 1 Zweck des Vereins MOKKA\n\nDer Verein verfolgt keine kommerziellen Zwecke und strebt keinen Gewinn an. Die Organe sind\n\nehrenamtlich tätig.\n\nArt. 2 Gegenstand dieses Vertrags\n\nDer Vertrag regelt Inhalt, Umfang und Qualität der Leistungen, welche MOKKA erbringt, die finanzielle\n\nUnterstützung dieser Leistungen durch die Stadt Thun und den Uberprüfungsmodus der zu erbringenden\n\nLeistungen.\n\n2 Die Stadt Thun respektiert dabei die Programmfreiheit von MOKKA.\n\n2. Kapitel: Leistungen des Vereins MOKKA\n\nArt. 3 Katalog der Leistungen\n\nMOKKA erbringt folgende Leistungen:\n\na Konzertveranstaltungen im Bereich Rock, Pop, Jazz, Blues-, Worldmusic, Singer/Songwriter, Kleinkunst,\n\nSpoken Word usw.\n\nb Zusammenarbeit mit weiteren Kulturinstitutionen und kulturellen Organisationen der Stadt und\n\nRegion Thun\n\nc Kulturveranstaltungen im Rahmen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, spezifisch für die\n\nZielgruppen Familien, Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 20 Jahre.\n\nd Vertretungen der Stadt Thun können im Rahmen der Leistungsüberprüfung und in Absprache mit\n\nMOKKA dessen Angebot kostenlos besuchen.\n\nArt. 4 Überprüfung der Leistungen\n\nDie in Artikel 3 erwähnten Leistungen werden gemäss den Massnahmen und Soll-Werten im Anhang\n\n(Reporting-Blatt) überprüft.\n\nArt. 5 Rahmenbedingungen\n\nMOKKA legt die Veranstaltungsdaten und Eintrittspreise so fest, dass möglichst breite\nBevölkerungsschichten Zugang zum Angebot erhalten.\n\n2 MOKKA macht in geeigneter Form auf seine Aktivitäten aufmerksam. Er weist in seiner\n\nÖffentlichkeitsarbeit wo möglich auf die Unterstützung durch die Stadt Thun hin.\n\n3 MOKKA erleichtert Menschen mit Behinderungen den Zugang zum Angebot.\n\nIn der Zusammenarbeit mit Freiwilligen orientiert sich MOKKA an den Standards von Benevol Schweiz, der\n\nDachorganisation für Freiwilligenarbeit.\n\nMOKKA gewährleistet die Lohngleichheit zwischen Mann und Frau. Die Stadt Thun kann hierfür Nachweise\n\nverlangen.\n\n6 MOKKA sichert und entwickelt die Qualität seiner Leistungen. Der Vorstand führt ein wirksames internes\n\nControlling.\n\nSeite 2 von 6\n\n\n\n3. Kapitel: Beiträge\n\nArt. 6 Betriebsbeiträge\n\nDie Stadt Thun bezahlt an die Leistungen des Vereins MOKKA gemäss Artikel 3 lit. a bis c einen jährlichen\n\nBetriebsbeitrag von ISO'OOO Franken.\n\nDie Offene Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Thun bezahlt für die in Artikel 3 lit. c genannten Leistungen\n\nund Vorhaben einen jährlichen Betriebsbeitrag von 40'000 Franken. Die Ermächtigung der Gesundheits- und\n\nFürsorgedirektion des Kantons Bern (GEF) für die Zulassung der Aufwendungen zum kantonalen\n\nLastenausgleich gilt bis Ende 2020 und wird anschliessend erneut beantragt.\n\n3 Während der Vertragsdauer erfolgt keine teuerungsbedingte Anpassung des Beitrags.\n\nArt. 7 Verwendung der Betriebsbeiträge\n\nMOKKA verwendet die Betriebsbeiträge nach Artikel 6 für die in Artikel 3 genannten Leistungen.\n\nArt. 8 Überschüsse und Fehlbeträge\n\nGewinn und Verlust sind Sache von MOKKA. Es besteht keine Nachschusspflicht der Stadt Thun.\n\nArt. 9 Eigenleistungen\n\n1 MOKKA erwirtschaftet Eigenmittel aus Eintritten und weiteren Einnahmen.\n\nMOKKA bemüht sich im Rahmen seiner Möglichkeiten um eine Mitfinanzierung seiner Leistungen durch\n\nDritte.\n\nDer zu erreichende Kostendeckungsgrad ist im Anhang festgelegt.\n\nArt. 10 Auszahlung der Betriebsbeiträge\n\nDie Stadt Thun entrichtet ihre Beiträge gemäss Artikel 6 Absatz l und 2 jährlich für das entsprechende\nBetriebsjahr bis 31. Januar.\n\n4. Kapitel: Sicherstellung der Leistungen und Vorhaben\n\nArt. 11 Berichterstattung\n\nDas Geschäftsjahr des MOKKA dauert vom l. Januar bis 31. Dezember.\n\n2 MOKKA unterbreitet der Stadt Thun bis spätestens am 30. Juni des Folgejahres:\n\na die von der statutarischen Revisionsstelle geprüfte und von den zuständigen Organen unterzeichnete\n\nBilanz und Jahresrechnung (per 31. Dezember des Vorjahres) samt Revisionsbericht, den Jahresbericht\n\nsowie allfäilige weitere Berichte der Revisionsstelle,\n\nb das Budget für das laufende Jahr sowie den Finanzplan für das nachfolgende Jahr und\n\nC das ausgefüllte Reporting-Biatt gemäss Anhang dieses Vertrags mit Begründung von allfälligen\nAbweichungen des Ist-Werts vom Soll-Wert.\n\nSeite 3 von 6\n\n\n\nArt. 12 Reporting-Gespräch\n\nSpätestens drei Monate nach Eingabe der Berichterstattung gemäss Artikel 11 findet ein Reporting-\n\nGespräch statt.\n\n2 Am Gespräch nehmen je mindestens eine Vertreterin oder ein Vertreter von MOKKA sowie der Stadt Thun\n\nteil. Organisation und Leitung dieses Gesprächs erfolgen durch die Stadt Thun.\n\nArt. 13 Einsichtsrecht\n\nMOKKA erteilt der Stadt Thun und dem Finanzinspektorat der Standortgemeinde Thun auf deren\n\nVerlangen hin alle erforderlichen Auskünfte und gewährt ihnen Einsicht in die erforderlichen Akten der\n\nOrganisation. Die Beitraggeber sind verpflichtet, die Daten vertraulich zu behandeln.\n\n5. Kapitel: Konfliktregelung\n\nArt. 14 Leistungsstörung\n\n1 Stellt eine Vertragspartei fest, dass die andere Vertragspartei ihren Pflichten nicht oder nicht genügend\n\nnachkommt, hat sie diese an ihre Pflichten zu mahnen und ihr eine Frist zur Beseitigung der Leistungsstörung\n\nanzusetzen.\n\nErfüllt MOKKA den Leistungsvertrag trotz Mahnung nicht oder nur ungenügend, kann die Stadt Thun ihren\n\nBeitrag angemessen kürzen oder bereits ausbezahlte Beiträge zurückfordern.\n\nArt. 15 Verhandlungspflicht\n\nBei Vorliegen einer Streitigkeit in Bezug auf die Auslegung und Einhaltung dieses Vertrags sind die Parteien\nzu Verhandlungen verpflichtet. Sie bemühen sich um eine einvernehmliche und sachgerechte Bereinigung der\n\nDifferenzen, notfalls unter Beizug externer Fachpersonen.\n\n2 Kommt keine Einigung zustande, so richtet sich das Verfahren nach dem Gesetz über die\n\nVerwaltungsrechtspflege.\n\n6. Kapitel: Schlussbestimmungen\n\nArt. 16 Inkrafttreten und Geltungsdauer\n\n1 Der Vertrag tritt am l. Januar 2020 in Kraft.\n\n2 Er gilt bis zum 31. Dezember 2023.\n\n3 Die Parteien erklären die Absicht, rechtzeitig, das heisst zwei Jahre vor dem Ende der Laufzeit,\n\nVerhandlungen über den Abschluss eines Folgevertrags aufzunehmen.\n\nArt. 17 Änderungen dieses Vertrags\n\nDieser Vertrag, insbesondere die Bestimmungen über die Leistungen des Vereins MOKKA gemäss Artikel 3\n\nsowie im Anhang,kann im gegenseitigen Einvernehmen der Vertragsparteien geändert werden. Ein Anspruch\n\nauf Änderung dieses Vertrags während der Vertragsdauer besteht nicht. Änderungen sind nur in Schriftform\n\ngültig.\n\n2 • Die Parteien verpflichten sich zu entsprechenden Verhandlungen, wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse\n\nerheblich verändern.\n\nSeite 4 von 6\n\n\n\nFür die Stadt Thun\n\nThun, 13. November 2019\n\nDer Vizestadtpräsident\n\nPeter Siegenthaler\n\nFür MOKKA\n\nThun,\n\nDer Präsident\n\nDerStadtschreiber\n\n-JS - <v\n\nBruno Huwyler Müller\n\nDieVizepräsidentin\n\nLukas Führer Rahel Spring\n\nDer Anhang ist Bestandteil dieses Vertrags:\n\nAnhang: Reporting-Blatt\n\n10. Oktober 2019\n\nSeite 5 von 6\n\n\n\nAnhang: Reporting-Blatt\n\nLeistungen\n\ngemäss Artikel 3\n\nKonzertveranstaltungen\n\nWeitere\n\nKulturveranstaltungen\n\nAngebote für die Offene\nKinder- und Jugendarbeit\n\nZusammenarbeit\n\nAusstrahlung\n\nBesucherzahlen\n\nMedienecho\n\nFinanzen\n\nMassnahmen zur Leistungserbringung\n\nMessung der Leistung\n\nin den Sparten Rock/ Pop/Jazz/ Blues/ Folk/Worldmusic/\n\nElectro /Rap / Singer-Songwriter etc.\n\nKleinkunst / Spoken Word\n\n- Öffentliche Kulturvermittlungsangebote für Kinder, Familie,\n\nJugendliche und junge Erwachsene bis 20 Jahre\n\n- Konzerte für Familien, Schülerband-Weekend, U20 Poetry-\n\nSlam, Discos für Teenager, Jungbürgerfeier\n\nKooperationen mit Kulturinstitutionen und kulturellen\n\nOrganisationen\n\nStatistische Angaben\n\nBesucherstatistik vorhanden\n\nAnzahl Besucherinnen und Besucher\n\nAnzahl Berichte in regionalen und überregionalen Medien\n\nKostendeckungsgrad**\n\nSoll-Wert\n\npro Jahr*\n\n100\n\n20\n\n50\n\n5\n\nJa\ns'ooo\n\nJa\n\n80%\n\nIst-Wert , Ist-Wert\n\nJahr l , Jahr 2\n\nIst-Wert\n\nJahr 3\n\nIst-Wert\n\nJahr 4\n\n* Die Soll-Werte sind pro Jahr angegeben; sie müssen über die ganze Vertragsperiode gesehen durchschnittlich erreicht werden. Wird ein Soll-Werte in einem Berichtsjahr\n\nnicht erreicht, ist dies jedoch schriftlich zu begründen.\n\n** Der Kostendeckungsgrad berechnet sich wie folgt: Selber erwirtschaftete Mittel aus Eintritten und weiteren Einnahmen sowie durch eingeworbene Beiträge Dritter im\n\nVerhältnis zum Gesamtaufwand. Formel: {Gesamt-Ertrag minus Subventionen (Subventionen = Summe der Betriebsbeiträge aller Finanzierungsträger)} durch Gesamtaufwand\n\nmal 100.\n\nSeite 6 von 6\n\n\n


parent_type: affair

name: Tischauflage: Sachkommission FiRU - Ersatzwahl Marc Barben

text: \n \n\n30.08.2022 (StK) – Axioma 71072 / 9400653  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 1. September 2022 Tischauflage \n \n \n \n\nSachkommission Finanzen Ressourcen Umwelt \nErsatzwahl für den zurückgetretenen Marc Barben (Grüne)   \n \n \nBerichtstext \n \nMarc Barben ist per 16. Juni 2022 aus dem Stadtrat zurückgetreten. Er war in der Sachkommission \nFinanzen Ressourcen Umwelt (SAKO FiRU) vertreten. \n \nDie Fraktion Grüne/JG schlägt Thomas Lanz als Ersatz für den zurückgetretenen Marc Barben als \nMitglied in der SAKO FiRU vor.  \n \n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe b Stadtverfassung, beschliesst: \n \nIn die Sachkommission Finanzen Ressourcen Umwelt wird als Mitglied anstelle von Marc Barben \n(Grüne) per sofort gewählt: Thomas Lanz (Grüne). \n \n \nThun, 30. August 2022 \n \nDer Stadtratssekretär \nChristoph Stalder \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 17 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20190606

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 6. Sitzung, Beschluss-Nr. 71 vom 06. Juni 2019 \nLaufnummer Geschäft: 71544 \n\n \n\n \n\nInterpellation I 7/2019 (dringlich) betreffend Umgestaltung Viehmarktplatz: Ein Stadtgarten für \n\nThun \n\nFraktionen SVP, Grüne/JG, SP und Mitunterzeichnende vom 21. März 2019; dringliche \n\nBeantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. I 7/2019 \n\n \n\nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung befriedigt. \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtmarketing und Kommunikation \n\n \n\nzur Kenntnis: Stadtkanzlei, Finanzinspektorat, Planungsamt, Tiefbauamt, Abteilung Sicherheit, \n\nFinanzverwaltung, Bauinspektorat \n\n \n\n \n\nThun, 07. Juni 2019 / kp \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_it: '-3602':6 '/jg':46 '033':9 '06':26 '07':88 '145':4 '19':12 '2019':28,53,90 '21':51 '225':10 '6':19 '7/2019':34,61 '71':24 '71544':31 '82':11 'abteilung':83 'an':71 'auszug':17 'bauinspektorat':86 'beantwortung':55,68 'befriedigt':69 'bericht':56 'beschluss':22 'beschluss-nr':21 'betreffend':36 'ch':5 'christoph':94 'der':67,92 'des':57 'die':62 'dringlic':35,54 'ein':39 'erklären':64 'finanzinspektorat':80 'finanzverwaltung':85 'fraktionen':43 'für':41 'geht':70 'gemeinderates':58 'geschäft':30 'grüne':45 'interpellation':32 'interpellierenden':63 'jun':27,89 'kenntnis':78 'kommunikation':76 'kp':91 'laufnummer':29 'mitunterzeichn':49 'märz':52 'nr':23,59 'planungsamt':81 'postfac':3 'protokoll':16 'protokoll-auszug':15 'rathaus':2 'sich':65 'sicherheit':84 'sitzung':20 'sp':47 'stadtgarten':40 'stadtkanzle':79 'stadtmarketing':74 'stadtrat':1,18 'stadtrat@thun.ch':13 'stadtratssekretär':93 'stalder':95 'svp':44 'telefon':8 'thun':7,42,87 'tiefbauamt':82 'umgestaltung':37 'und':48,75 'viehmarktplatz':38 'vollzug':73 'vom':25,50 'von':66 'www.thun.ch':14 'zum':72 'zur':77


Protokollauszug SR 20190321

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 4. Sitzung, Beschluss-Nr. 41 vom 21. März 2019 \nLaufnummer Geschäft: 70463 \n\n \n\n \n\nVerein Asyl Berner Oberland; Gewährung einer Solidarbürgschaft im Umfang von 1.7 Mio \n\nFranken für die Finanzierung der Integrationsmassnahmen im Asyl- und Flüchtlingsbereich \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 12/2019 \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe f Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 13. Februar 2019, beschliesst einstimmig: \n\n \n\n1. Gewährung einer Solidarbürgschaft der Stadt Thun vom 1. Juli 2020 bis 31. Dezember 2028 ge-\n\ngenüber dem Bankinstitut im Umfang von 1.7 Mio. Franken für die Finanzierung der Integrations-\n\nmassnahmen im Asyl- und Flüchtlingsbereich des Vereins Asyl Berner Oberland zulasten des Asyl-\n\nfonds (Bilanzkonto Nr. 20920.29.10). Voraussetzung ist das Zustandekommen eines entsprechen-\n\nden Leistungsvertrages mit der Gesundheits- und Fürsorgedirektion des Kantons Bern (Leistungs-\n\nvertragsbezeichnung: Regionaler Partner für den Asyl- und Flüchtlingsbereich, Region Berner \n\nOberland). \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Abteilung Soziales \n\n \n\nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Finanzinspektorat, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, \n\nVorsteher Bildung Sport Kultur, Finanzverwaltung \n\n \n\n \n\nThun, 22. März 2019 / kp \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n


Protokollauszug SR 20220922

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 8. Sitzung, Beschluss-Nr. 94 vom 22. September 2022 \nLaufnummer Geschäft: 195870  \n \n \nInterpellation I 6/2022 betreffend Massnahmen zur Verkehrsberuhigung in den 30 Zonen und \nEinhaltung des Zubringers \nMartin Allemann (SP) und Jonas Baumann (EVP) vom 12. Mai 2022; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. I 6/2022 \n \nDie Interpellierenden erklären sich mit der Beantwortung teilweise befriedigt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Tiefbauamt \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Abteilung Stadtmarketing und \n\nKommunikation, Interne Revision, Abteilung Sicherheit \n \n \nThun, 23. September 2022 / jsch \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

doc_text_tsv_it: '033':92 '1':2 '12':43 '145':98 '195870':19 '20':95 '2022':16,45,83 '22':14 '225':93 '23':81 '30':29 '3602':99 '6/2022':22,52 '8':7 '82':94 '94':12 'abteilung':72,78 'allemann':36 'an':63 'auszug':5 'baumann':40 'beantwortung':46,59 'befriedigt':61 'bericht':47 'beschluss':10 'beschluss-nr':9 'betreffend':23 'christoph':87 'den':28 'der':58,85 'des':33,48 'die':53 'einhaltung':32 'erklären':55 'evp':41 'geht':62 'gemeinderates':49 'geschäft':18 'intern':76 'interpellation':20 'interpellierenden':54 'jonas':39 'jsch':84 'kenntnis':68 'kommunikation':75 'laufnummer':17 'mai':44 'martin':35 'massnahmen':24 'mit':57 'nr':11,50 'postfac':97 'protokoll':4 'protokoll-auszug':3 'rathaus':96 'revision':77 'seit':1 'september':15,82 'sich':56 'sicherheit':79 'sitzung':8 'sp':37 'stadtkanzle':71 'stadtmarketing':73 'stadtrat':6,89 'stadtrat@thun.ch':90 'stadtratssekretär':86 'stadtschreiber':69 'stalder':88 'teilweis':60 'telefon':91 'thun':80,100 'thun.ch':101 'tiefbauamt':66 'und':31,38,74 'verkehrsberuhigung':26 'vizestadtschreiber':70 'vollzug':65 'vom':13,42 'zonen':30 'zubringers':34 'zum':64 'zur':25,67


name: SRB Postulat 12/2019 betreffend Prüfen von Rahmenbedingungen für die Nutzung und Weiterentwicklung der Schadaugärtnerei

text: \n \n\n30.10.2019 (StM) – Axioma 72611 / 8718384  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 13. Dezember 2019 Bericht Nr. 12/2019 \n \n \n\nPostulat P 12/2019 betreffend Prüfen von Rahmenbedingungen für die \nNutzung und Weiterentwicklung der Schadaugärtnerei \nFraktionen Grüne/JG und SP vom 6. Juni 2019; Beantwortung \n \n \nWortlaut des Postulates \n\n \nDer Gemeinderat wird beauftragt, die Rahmenbedingungen für die Nutzung und \nWeiterentwicklung der Schadaugärtnerei zu prüfen. Damit soll gewährleistet werden, dass der \nbreiten Öffentlichkeit ein lebendiges und vielseitiges Areal zur Verfügung gestellt wird. Diese \nPrüfung soll insbesondere folgende Punkte umfassen: \n \n- Angaben zu den Rahmenbedingungen der Stadt (Mietpreis, Infrastruktur, Mietfläche und \n\n-dauer). \n- Notwendige zusätzliche Rahmenbedingungen, die für eine Weiterentwicklung der \n\nSchadaugärtnerei nötig sind (Zugang zum Areal, Verbindung zum Schadaupark, infrastrukturelle \nAnpassungen, mittelfristige Zurverfügungstellung von heute vermieteten Räumlichkeiten). \n\n- Einbezug von AkteurInnen (z.B. Trägerschaft, Verein), die mit einer prozesshaften \nWeiterentwicklung beauftragt werden könnten. \n\n \n \n\nBegründung \n \nSeit dem Jahr 2014 ist die Schaudaugärtnerei wieder im Besitz der Stadt Thun. Ein \nProjektideenaufruf der Stadt endete in der Vermietung einzelner Flächen und Räumlichkeiten. Die \nProjektidee einer breit abgestützten Gruppe aus der Bevölkerung und Politik, die einen Buttom-Up \nAnsatz für die Nutzung und Entwicklung der Schadaugärtnerei mit dem Garten als Startprojekt \nvorsah, blieb unberücksichtigt. \n \nIm Jahr 2015 verabschiedete der Stadtrat einen Kredit von 270'000 Franken für ein \nTestplanverfahren für das ganze Areal. «In einem öffentlichen Beteiligungsprozess holte die Stadt \nThun die Ideen und Wünsche der Bevölkerung ab»1. Anschliessend setzten sich zwei Planungsteams \nin einem Studienauftrag «Arealentwicklung Schadaugärtnerei»2 mit der Konkretisierung sowie der \nRealisierbarkeit der Ergebnisse aus dem Mitwirkungsprozess auseinander. \n \nAus dem Studienauftrag ging kein Siegerprojekt hervor, vielmehr soll ein Areal mit einem hohen \nÖffentlichkeitsgrad sowie einer vielfältigen Nutzung entstehen. Ein Areal, dass sich mit der Zeit \nwandeln kann und soll. Im Jahr 2018 wurden die «Erkenntnisse aus dem Studienauftrag \n\n                                                             \n1 http://www.thun.ch/stadtverwaltung/abteilungenaemter/planungsamt/stadtentwicklung/schadaugaertnerei.html, Seite 4 \n2 \nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/Planungsamt/PLA/1_Stadtentwicklung/1.1_Schadaugärtnerei/Schlussbericht_Studienauftr\nag.pdf \n\nGEMEINDERAT \n \ngemeinderat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/abteilungenaemter/planungsamt/stadtentwicklung/schadaugaertnerei.html\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/Planungsamt/PLA/1_Stadtentwicklung/1.1_Schadaugärtnerei/Schlussbericht_Studienauftrag.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/Planungsamt/PLA/1_Stadtentwicklung/1.1_Schadaugärtnerei/Schlussbericht_Studienauftrag.pdf\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 13.12.2019 - Bericht Nr. P 12/2019 - Nutzung und Weiterentwicklung Schadaugärtnerei \n\n \n\n30.10.2019 (StM) – Axioma 72611 / 8718384 Seite 2 \n\nSchadaugärtnerei und weiteres Vorgehen»3 publiziert. Darin wird festgehalten, dass ab Sommer \n2019 Resultate auf dem Areal sichtbar gemacht werden sollen. «So wird eine einfache \nGastronutzung in der Kutscherei angestrebt, das Areal für die breite Öffentlichkeit geöffnet…». \nWeiter steht, dass ein «Kümmerer» mit der Verwaltung und Entwicklung der Schadaugärtnerei \nbeauftragt werden soll, damit der Prozess zielgerichtet abläuft. \n \nNun schreiben wir das Jahr 2019, die Kümmererposition wurde unseres Wissens noch nicht \nvergeben und ein öffentlicher Aufruf für Projekteingaben für die Gastronutzung ist auch nicht \nerfolgt. Damit die komplette Öffnung der Schadaugärtnerei zeitnah realisiert werden kann, muss \ndie Stadt Thun nun die Rahmenbedingungen für das Areal festlegen und eine Akteurin oder einen \nAkteur (Trägerschaft, Verein, etc.) mit der Weiterentwicklung beauftragen. Eine Trägerschaft oder \nein Verein könnte ein vielseitiges Angebot ermöglichen, die Zivilgesellschaft einbinden, Synergien \nzwischen den unterschiedlichen Angeboten optimal nutzen. Eine erfolgreiche Entwicklung setzt \nvoraus, dass die verschiedenen Nutzungen auf dem Areal koordiniert und aufeinander abgestimmt \nwerden können. Werden wie heute die Flächen und Räumlichkeiten an teils Private vermietet, wird \nes nahezu unmöglich das Areal der breiten Öffentlickeit zugänglich zu machen oder eine \nGastronomie im Pop-Up Stil wirtschaftlich zu betreiben. \n \nDem Aspekt «Vielfalt erhalten bzw. schaffen»4 soll bei der Entwicklung des Areals besonders \nRechnung getragen werden. So müsste u.a. Folgendes enthalten sein: \n \n\n Gartennutzung: Einbindung der Bevölkerung und von Institutionen (Schulen) mit den \nbestehenden und neuen NutzerInnen (z.B. Kulturgarten Schadau, Generationentandem, Thuner \nNetzwerkerInnen u.a.). \n\n Gastronomieangebot: Attraktivierung des Areals für die breite Öffentlichkeit. \n\n Generationen miteinander / Kultur: Einbezug der Zivilgesellschaft, in Form von Vereinen und \nProjekten, die das Areal gestalten und nutzen. Die Stadt Thun will den Austausch der \nGenerationen stärken und das Miteinander stärken und unterstützt den Verein «und» das \nGenerationentandem finanziell. So könnte langfristig auch eine Kombination mit der Idee eines \nGenerationenhauses (Postulat Nr. P 28/2018)5 angestrebt werden. Mit Angeboten im \nKulturbereich könnte eine Verbindung zur «Kulturmeile Schadau» geschaffen werden. \n\n \nIm Testplanverfahren hat die Stadt aufgezeigt, dass ihr der Einbezug der Bevölkerung am Herzen \nliegt. Jetzt geht es um die prozesshafte Weiterentwicklung dieses Areals und genau hier ist die Stadt \ngefordert, Rahmenbedingungen zu schaffen, die eine vielseitige Nutzung und Entwicklung der \nSchadaugärtnerei ermöglichen. So wie es aus dem Studienauftrag hervorgegangen ist. \n \nPartizipation und der Einbezug der Bevölkerung ist ein wichtiger Aspekt bei der Weiterentwicklung \nder Schadaugärtnerei und ein zentraler Pfeiler von Smart City. Die in diesem Bereich in Aussicht \ngestellten personellen Ressourcen könnten eine Trägerschaft entsprechend begleiten und die \nAusarbeitung der Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung der Schadaugärtnerei \nstadtintern übernehmen. \n \n\n                                                             \n3 \nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/Planungsamt/PLA/1_Stadtentwicklung/1.1_Schadaugärtnerei/Erkenntnisse_und_weiteres_\nVorgehen.pdf  \n4 \nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/Planungsamt/PLA/1_Stadtentwicklung/1.1_Schadaugärtnerei/Erkenntnisse_und_weiteres_\nVorgehen.pdf, Seite 3 \n5 http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/M%C3%A4rz2019/TR9.pdf   \n\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/Planungsamt/PLA/1_Stadtentwicklung/1.1_Schadaugärtnerei/Erkenntnisse_und_weiteres_Vorgehen.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/Planungsamt/PLA/1_Stadtentwicklung/1.1_Schadaugärtnerei/Erkenntnisse_und_weiteres_Vorgehen.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/Planungsamt/PLA/1_Stadtentwicklung/1.1_Schadaugärtnerei/Erkenntnisse_und_weiteres_Vorgehen.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/Planungsamt/PLA/1_Stadtentwicklung/1.1_Schadaugärtnerei/Erkenntnisse_und_weiteres_Vorgehen.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/M%C3%A4rz2019/TR9.pdf\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 13.12.2019 - Bericht Nr. P 12/2019 - Nutzung und Weiterentwicklung Schadaugärtnerei \n\n \n\n30.10.2019 (StM) – Axioma 72611 / 8718384 Seite 3 \n\n \n \nStellungnahme des Gemeinderates \n\n \nDie Entwicklung des Gebiets in der Schadau hat für den Gemeinderat einen hohen Stellenwert. In \nden Legislaturzielen 2019-2022 hält der Gemeinderat unter Ziel 8, «Thun hat das Profil als attraktive \nStadt am Wasser gestärkt», fest: «Das direkt am See gelegene Gebiet Schadau mit Schloss, \nGärtnerei und Thun-Panorama soll zu einem vielfältig genutzten, öffentlichen Erlebnisraum \nentwickelt werden.» \n \nDas von 2015 bis 2018 durchgeführte Testplanungsverfahren zeigte, dass die Schadaugärtnerei \nkünftig in vier Zonen eingeteilt werden soll, welche sich im Grad der Bebauung, der Nutzung, der \nZugänglichkeit, dem historischen Bestand sowie der Entwicklungsidee unterscheiden. \n \nDer Gemeinderat hat im Juni 2018 den Auftrag erteilt, die Einordnung dieser vier Entwicklungsideen \nin ein mittel- bis langfristiges Gesamtkonzept (inklusive Organisations- und Finanzierungsmodell \nsowie die Klärung und Definition der jeweiligen Rollen, Aufträge, Zuständigkeiten und \nVerantwortlichkeiten für die zu bearbeitenden Themen) im Rahmen einer Projektgruppe aus den \ninvolvierten städtischen Abteilungen vorzunehmen. Koordiniert vom Planungsamt hat die \nProjektgruppe den Lead für die Weiterentwicklung des Areals in allen Sektoren. Für 2020 hat sie \nfolgende Schwerpunktthemen definiert: \n \n\n Realisierung einer neuen Verbindung zwischen Schadaupark und Schadaugärtnerei im Hinblick \nauf die geplanten Zwischennutzungen. Der Gemeinderat hat dem Tiefbauamt den \nentsprechenden Auftrag erteilt. \n\n Klären des Umgangs mit dem Wirtschaftshof: Überprüfung bestehendes Projekt, Klärung von \nZielgruppen und Nutzungsspektrum (Wohnen ergänzt mit weiteren Nutzungen wie Restaurant, \nLaden, Ausstellungsräume, etc. oder reines Wohnen) sowie allfälliger Zielkonflikte, Chancen und \nRisiken einer allfälligen Nutzungsdurchmischung. \n\n Klären Umgang mit dem Bereich Orangerie kurz- und mittelfristig sowie langfristige Entwicklung. \n\n Start Machbarkeitsstudie möglicher neuer Standort Kunstmuseum. \n \nDer Gemeinderat hat zudem im Mai 2019 entschieden, die im Schlussbericht als \n«Kümmerer/Kümmerin»6 bezeichnete Funktion aus Effizienzgründen stadtintern der Abteilung \nStadtmarketing und Kommunikation anzugliedern. Der Betrieb des Bereichs Orangerie und der \nangrenzenden Freiflächen (Auswahl Nutzungen, Belegungsmanagement, Kommunikation und \nMarketing) wird somit ab 2020 durch die Abteilung Stadtmarketing und Kommunikation erfolgen, \ndies in enger Abstimmung mit dem Tiefbauamt und dem Amt für Stadtliegenschaften. Bereits im \nAugust / September 2019 konnte durch die Abteilung Stadtmarketing und Kommunikation \ngemeinsam mit dem «Verein Orangerie» die Gastro-Testnutzung «Rostgarten» ermöglicht werden. \nDieses Angebot ist rege genutzt worden; das Fazit fällt positiv aus. \n \nAm 18. Oktober 2019 erfolgte auf Basis des neu erstellten Betriebs- und Organisationskonzepts die \nAusschreibung für die Zwischennutzungen, welche ab Frühjahr 2020 auf dem Areal sichtbar werden \nsollen.7 Dies geschieht mit dem Ziel, gemeinsam mit der Bevölkerung die Schadaugärtnerei aus \n\n                                                             \n6 Der Gemeinderat hält die Bezeichnung «Kümmerer/Kümmerin» für diese Koordinationsstelle für unglücklich. Er wird \ndiese Bezeichnung deshalb inskünftig nicht mehr verwenden \n7 Medienmitteilung vom 18. Oktober 2019 ("Stadt schreibt Zwischennutzung für die Schadaugärtnerei aus")  \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/medien/medienmitteilungen.html?tx_news_pi1%5Bnews%5D=2371&tx_news_pi1%5Bday%5D=18&tx_news_pi1%5Bmonth%5D=10&tx_news_pi1%5Byear%5D=2019&cHash=749ac4509cfdf1ed888dbab00858d304\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 13.12.2019 - Bericht Nr. P 12/2019 - Nutzung und Weiterentwicklung Schadaugärtnerei \n\n \n\n30.10.2019 (StM) – Axioma 72611 / 8718384 Seite 4 \n\nihrem Dornröschenschlaf zu wecken und zu einem lebendigen, öffentlichen Ort werden zu lassen. \nDas Areal soll einen wertvollen Beitrag zum öffentlichen, kulturellen, sportlichen und \ngemeinschaftlichen Leben in Thun leisten. Die Vermietung an Private zur Durchführung nicht-\nöffentlicher Anlässe ist nicht vorgesehen. \n \nDa die Prüfung der Anliegen der Postulantinnen und Postulanten mit dieser Stellungnahme erfolgt \nist, kann das Postulat angenommen und gleichzeitig abgeschrieben werden. \n \n \n\nAntrag \n\nAnnahme und gleichzeitige Abschreibung. \n \n \nThun, 30. Oktober 2019 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n \n \n \nBeilagen \nBetriebs- und Organisationskonzept Zwischennutzung Schadaugärtnerei \n \n\nBitte%20alle%20(und%20nur%20diese!)%20Beilagen%20aufführen,%20die%20ausschliesslich%20dem%20SR-Bericht%20beizufügen%20sind.\n\n\tWortlaut des Postulates\n\tStellungnahme des Gemeinderates\n\tAntrag\n\n


name: Schreiben GR an Genossenschaft Sportzentrum Heimberg vom 4. März 2019

text: \nnjin\nDer Gemeinderat\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun\n\nTelefon +41 (0)33 225 82 20\ngemeinderat@thun.ch, www.thun.ch\n\nStadtkanzlei. Postfach 145. CH-3602Thun\n\nGenossenschaft Sportzentrum Heimberg\nSchützenstrasse 70\n3627 Heimberg\n\n^ STADT\n^) THÜN\n\nThun,4.März2019\n69523 / 8548838\n\nRegionale Schwimmhalle\nKostenbeteiligung am Vorprojekt\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nVielen Dank für Ihr Schreiben und die weiteren Berechnungsgrundlagen vom 4. Januar 2019. Wie wir\nIhnen bereits in Aussicht gestellt haben, wird dem Thuner Stadtrat die Bewilligung eines Beitrags an den\nVorprojektierungskosten für die regionale Schwimmhalle in der Höhe von maximal 150'OQO Franken be-\nantragt. Dieser Beitrag soll allerdings erst ausbezahlt werden, wenn Sie uns einen nachvollziehbären und\n\ngerechten Kostenteiler für das Gesamtprojekt vorlegen.\n\nGleichzeitig mit dem Versand der Stadtratsunterlagen wird die beiliegende Medienmitteilung verschickt.\nDiese stellen wir Ihnen hiermit vorab zur Kenntnisnahme zu.\n\nüber den Kreis der sich beteiligenden Gemeinden, den definitiven Kostenteiler, eine angemessene Mit-\nSprache, allfällige Gegenleistungen und weitere Fragen werden wir mit Ihnen noch vertieft diskutieren\nmüssen. Die Tatsache, dass einige der angefragten Gemeinden bereits in der Vorprojektphase ableh-\nnend reagieren, zeugt leider von wenig regionaler Solidarität. Ein regionales Projekt ist aber auf regionale\nSolidarität angewiesen. Der Gemeinderat bekennt sich ausdrücklich zu dieser Solidarität. Diese Sotidari-\ntat kann aber nicht nur einseitig sein. Damit eine regionale Schwimmhalle realisiert werden kann, müssen\ndeshalb grundsätzlich alle umliegenden Gemeinden mitmachen. Alles andere wäre einseitig und liesse\nsich derThuner Bevölkerung kaum vermitteln.\n\nAls Berechnungsgrundlage muss neben der Bevölkerungszahl auch die Eintrittsstatistik der Gäste aus\nden umliegenden Gemeinden herangezogen werden. Nach der von Ihnen vorgelegten Eintrittsstatistik\nwürde der Anteil der Stadt Thun an den Projektierungs- und Investitionskosten zwischen 24 und 32 Pro-\nzent liegen.\n\nDer definitive Kostenverteiler sollte nachvollziehbar und gerecht sein und dem tatsächlichen Nutzen der\nneuen Schwimmhalle für die einzelnen Gemeinden entsprechen. Die Eintrittsstatistik muss deshalb im\ndefinitiven Kostenverteiler als zentrales Kriterium berücksichtigt werden. Es Hesse sich - insbesondere\ngegenüber den Thuner Stimmberechtigten - nur schwer erklären, wenn sich die Stadt Thun mit einem\nBeitrag an dieser regionalen Schwimmhalle beteiligen würde, der über dem tatsächlichen Nutzen für die\nThuner Bevölkerung liegt.\n\n\n\nFreundliche Grüsse\nf\n\nFürden Gemeinderat der Stadt Thun\n\nRaphael Lanz v\\ Bruno Huwyler Müller\nStadtpräsident ^~~~— Stadtschreiber\n\nBeilagen\n• Medienmitteilung\n• Stadtratsbericht Nr. 13/2019 «Regionale Schwimmhalle Heimberg - Bewilligung eines Verpflichtungs-\n\nkredites von maximal 150'OQO Franken für die Kostenbeteiligung der Stadt Thun am Vorprojekt der Ge-\nnossenschaft Sportzentrum Heimberg»\n\nSeite 2/2\n\n\n