name: SRB Interpellation I 07/2024 betreffend Klimawandelanpassung

text: \n \n\n18.09.2024 (UwEM) – Axioma   / 9858326   Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 24. Oktober 2024 Interpellation I 07/2024 \n \n \n \n\nInterpellation betreffend Klimawandelanpassung \nThomas Lanz (Grüne), Fraktion Grüne vom 2. Mai 2024; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Interpellation \n \nDie vom Gemeinderat 2023 verabschiedete Klimastrategie 2050 mit dem dazugehörigen Aktionsplan \ndefiniert Massnahmen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen. Damit soll das Netto-Null-Ziel er-\nreicht und der fortschreitende Klimawandel eingedämmt werden (Mitigation). Zur Erreichung der \ngesetzten Reduktionsziele ist es wichtig, dass zum jetzigen Zeitpunkt die Anstrengungen in erster \nLinie auf die Mitigation gelegt werden. Wir müssen aber auch den wachsenden Herausforderungen \ndurch den bereits stattfindenden Klimawandel und seinen Auswirkungen mit entsprechenden Stra-\ntegien und Massnahmen zur Anpassung begegnen (Adaption). \n \nIn der Schweiz ist der Klimawandel mit vermehrten Hitzewellen, Dürren, Hagelstürmen, Starknieder-\nschlägen etc. bereits heute deutlich spürbar. Aufgrund unserer Lage im Herzen von Europa steigt die \nTemperatur verglichen mit anderen Regionen der Welt deutlich stärker an: In der Schweiz hat die \nTemperatur (Klimamittel) bereits um 2.8 Grad Celsius gegenüber der vorindustriellen Zeit zugenom-\nmen (global 1.3 Grad Celsius1). Die Geschwindigkeit der Veränderungen finden zudem schneller statt, \nals noch vor einigen Jahren in den Klimamodellen prognostiziert. Deswegen müssen die Temperatur-\nprognosen in den Schweizer Klimaszenarien bis Mitte und Ende des Jahrhunderts bei der nächsten \nVeröffentlichung im Jahr 2025 nach oben korrigiert werden.2 \n \nDie Klimaanalyse des Kantons Bern hat den akuten Handlungsbedarf bzgl. Hitzeinseln in der Stadt \nThun aufgezeigt. In weiteren Themen der Klimawandelanpassung wurden bereits Grundlagen wie \nbspw. das Biodiversitätskonzept erarbeitet. Um die vielfältigen Herausforderungen des Klimawan-\ndels zu bewältigen, bedarf es aber einer umfassenden Herangehensweise und Integration von wei-\nteren Themen wie bspw. dem Konzept «Schwammstadt». Damit würde der Gemeinderat auch der \nErreichung des Legislaturziels 12 («Thun hat gegen die Auswirkungen des Klimawandels geeignete \nMassnahmen ergriffen.») bzw. Massnahme 12.5 («Bei der Gestaltung des öffentlichen Raums den \nAuswirkungen des Klimawandels Rechnung tragen (z.B. Entsiegelung, Belagswahl, Begrünung, \nSchwammstadt).») Rechnung tragen. Schliesslich wird vom Gemeinderat erwartet, mit entschlosse-\nnen Massnahmen die hohe Lebensqualität der Thuner Bevölkerung zu erhalten und ihre Gesundheit \nzu schützen. \n  \n\n \n1 https://www.meteoschweiz.admin.ch/klima/klimawandel.html (Zugriff am 02.05.2024) \n2 https://www.srf.ch/news/schweiz/neue-klimaprognose-extreme-sind-nun-realitaet-schweizer-klima-veraendert-sich-rasant (Zugriff am \n29.04.2024) \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_88865d0dad454c4baa53b663ad953671/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nhttps://www.nccs.admin.ch/nccs/de/home/klimawandel-und-auswirkungen/schweizer-klimaszenarien.html\nhttps://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/ernaehrung-wohnen-mobilitaet/dossiers/magazin-2022-4-dossier/staedte-von-morgen-die-schwammstadt-als-antwort.html\nhttps://www.meteoschweiz.admin.ch/klima/klimawandel.html\nhttps://www.srf.ch/news/schweiz/neue-klimaprognose-extreme-sind-nun-realitaet-schweizer-klima-veraendert-sich-rasant\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.10.2024 - Bericht Nr. I 07/2024 - Klimawandelanpassung \n\n \n\n18.09.2024 (UwEM) – Axioma   / 9858326  Seite 2 \n\n \nWie dies auch beim Klimaschutz der Fall ist, handelt es sich bei den Themen der Klimawandelanpas-\nsung meist um direktionsübergreifende Querschnittsthemen, welche eine gute Koordination zwi-\nschen den verschiedenen involvierten Stellen bedingt. \n \nHieraus ergeben sich folgende Fragen, zu deren Beantwortung der Gemeinderat gebeten wird: \n \n1. Wie ist das Legislaturziel 12 strategisch verankert und existiert ein Umsetzungsplan? \n2. Welche konzeptionellen Grundlagen und Massnahmen bestehen bereits, um das Legislaturziel 12 \n\nzu erfüllen? In welchen Bereichen gibt es aktuell noch Lücken? \n3. Ist die Erarbeitung von weiteren Grundlagen wie bspw. einer umfassenden Strategie zur Anpas-\n\nsung an den Klimawandel geplant? \n4. Sind in der Stadtverwaltung die notwendigen personellen Ressourcen und das Know-how für die \n\nUmsetzung von Massnahmen in den Themen der Klimawandelanpassung sowie die Erreichung \ndes Legislaturziels 12 bzw. die Umsetzung der Massnahme 12.5 vorhanden? Falls nein, ist hierfür \ndie Schaffung von personellen Ressourcen eingeplant? \n\n5. Wie sehen aktuell die Verantwortlichkeiten und Prozesse aus, um die Themen der Klimawan-\ndelanpassung zu bearbeiten? Wie ist die verwaltungsinterne Abstimmung der für die Klimaanpas-\nsung relevanten Strategien und Konzepten (bspw. STEK, GVK, Klimastrategie, Biodiversitätskon-\nzept, Legislaturziel 12, etc.) gewährleistet? Welchen Handlungsbedarf gibt es bei den internen \nProzessen wie bspw. bei der Zusammenarbeit und Koordination zwischen den verschiedenen Stel-\nlen und wie soll dieser angegangen werden? \n\n6. Sind für die Erarbeitung und Umsetzung von Massnahmen in den Themen der Klimawandelanpas-\nsung finanzielle Mittel eingestellt? Kann die Höhe ungefähr beziffert werden und ist diese Höhe \naus Sicht des Gemeinderats ausreichend? \n\n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Wie ist das Legislaturziel 12 strategisch verankert und existiert ein Umsetzungsplan? \n \nDer Gemeinderat als führendes, planendes und vollziehendes Organ der Stadt Thun bestimmt jeweils \nzu Beginn der vierjährigen Amtsdauer die Legislaturziele. Damit definiert er, welche Absichten er in \nden kommenden vier Jahren verfolgt und welche Vorhaben er besonders vorantreiben will. Für die \nLegislatur 2023-2026 legte der Gemeinderat zwölf Legislaturziele und 39 Massnahmen fest. Er strebt \ndabei eine Balance zwischen Wachstum, Lebensqualität und Klimaschutz an und stellt in dieser Le-\ngislatur die konkrete Umsetzung von Strategien und Projekten in den Vordergrund. \n \nDie Legislaturziele 2023-2026 hat der Gemeinderat gestützt auf die Strategie Stadtentwicklung be-\nschlossen. Der Stadtrat hat sie anlässlich seiner Sitzung vom 15. Juni 2023 zur Kenntnis genommen. \n \nDie Anpassung an den Klimawandel wird vom Gemeinderat als wichtige strategische Aufgabe aner-\nkannt. Er hielt im Rahmen der Beantwortung des Postulats P 19/2018 betreffend eine klimaange-\npassten Stadtentwicklung mit erhöhter Lebensqualität dank mehr grün und blau statt grau fest, dass \ner die Klimaanpassung als wichtige Querschnittsaufgabe aller Abteilungen erachte. So ist im STEK \n2035, das als Grundlagenkonzept für die Ortsplanungsrevision diente, die Klimaanpassung aufge-\nführt. In dessen Prämissen und Grundsätzen ist festgehalten, dass die Siedlungsentwicklung speziell \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.10.2024 - Bericht Nr. I 07/2024 - Klimawandelanpassung \n\n \n\n18.09.2024 (UwEM) – Axioma   / 9858326  Seite 3 \n\nGrünflächen, die der ökologischen Aufwertung dienen, Rechnung trägt, um den Herausforderungen \ndurch die Klimaveränderungen zu begegnen, insbesondere in Bezug auf stadtklimatische Aspekte. \n \nBezogen auf die Massnahme 12.5 der Legislaturziele hat der Gemeinderat dem zuständigen Tiefbau-\namt den Auftrag erteilt, einen Leitfaden zur Klimaanpassung zu erarbeiten. Mit dem Leitfaden will \ndie Stadt Thun eine gemeinsame Haltung entwickeln und sich eine Arbeitshilfe für die Planung und \nUmsetzung von stadtklimatisch wichtigen Infrastrukturprojekten im öffentlichen Raum schaffen. Der \nLeitfaden richtet sich in erster Linie an die Verwaltung und legt den Fokus auf öffentlich zugängliche \nRäume wie Strassen, öffentliche Parkierungsanlagen, öffentliche Aussen- und Freiräume und Plätze. \nSchwerpunkte sind insbesondere die Themen Entsiegelung, Belagswahl, Begrünung und Schwamm-\nstadt. Des Weiteren soll sich der Leitfaden auch der klimabedingten Adaption bei Neubau- und Sa-\nnierungsprojekten und dem Umgang mit bestehenden Flächen im öffentlichen Raum widmen. Er soll \nanhand konkreter Fallbeispiele in verschiedenen Raumkategorien Herangehensweisen und Massnah-\nmen für andere vergleichbare Standorte in Planungs- und Umsetzungsprojekten aufzeigen. Als \nGrundlage dienen u. a. das STEK 2035, das Gesamtverkehrskonzept, das Biodiversitätskonzept sowie \ndas kantonale Klimamodell (Planhinweiskarten) wie auch die Smart Urban Heat Map (Analyse lokal-\nspezifischer Messdaten). \n \n \nZu Frage 2: Welche konzeptionellen Grundlagen und Massnahmen bestehen bereits, um das Legis-\nlaturziel 12 zu erfüllen? In welchen Bereichen gibt es aktuell noch Lücken? \n \nIm Umgang mit der Klimaveränderung bestehen im operativen Alltagsgeschäft diverse Strategien und \nMassnahmen: z. B. eine Lüftungsstrategie zum Umgang mit Hitzewellen an der Schule in Zusammen-\narbeit mit den Hauswarten, angepasste Wahl von hitze- und trockenresistenten Arten in der Begrü-\nnung, effiziente Bewässerung von Grün- und Sportanlagen (Giessstrategie) etc. \n \nDas alte wie das neue Baureglement beinhalten Bestimmungen, die direkt der Klimaanpassung die-\nnen. Wie das Baureglement 2002 fordert auch die revidierte Fassung, den Baumbestand zu erhalten, \nstandortbezogene ökologische Begrünung zu schaffen, die Versiegelung von Flächen auf das er-\nschliessungstechnisch bedingte Minimum zu beschränken und Flachdächer zu begrünen. Im revidier-\nten Baureglement besteht neu eine minimale Grünflächenziffer in den Zonen W2, W3, W4 und WA3. \nDiese Bauvorschrift bezweckt, einen minimalen Anteil der Grundstücksfläche als begrünte und un-\nversiegelte Fläche zu erhalten. Weiter werden bestehende Parkanlagen und Plätze gesichert. Natur-\ngefahrenkarte, Festlegung der Gewässerräume, Naturschutzgebiete und Uferschutzplanung sind \nebenfalls in der Nutzungsplanung integriert. Das neue Baureglement der Stadt Thun hält in Artikel 8 \nAbsatz 1 und Artikel 81 Absatz 1 konkrete Massnahmen im Umgang mit dem Klimawandel fest. Zur \nErhaltung, zur Stärkung oder zur Schaffung natürlicher Lebensgrundlagen innerhalb des Siedlungsge-\nbiets, zur Vernetzung von Lebensräumen sowie zugunsten des Stadtklimas sind beispielsweise insbe-\nsondere Böschungen ökologisch wirksam zu bepflanzen und Vorgartenbereiche zu begrünen. \n \nDas Tiefbauamt erstellte zudem 2015 ein Baumkonzept, welches Erhaltung, Ersatz und Neupflanzung \nvon Bäumen thematisiert. Damit fördert die Stadt Thun die Durchgrünung und damit das Stadtklima. \nDas Biodiversitätskonzept vom November 2023 ist eine weitere Grundlage, welches die Synergien \nzwischen Biodiversität und Klimaanpassung mit gezielten zusätzlichen Massnahmen aufzeigt. \n \nEine Lücke besteht aktuell im Umgang mit den öffentlichen Räumen und Strassen. Diese stellen eine \nbesondere Herausforderung dar, da im öffentlichen Raum die Umsetzung der verschiedenen \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.10.2024 - Bericht Nr. I 07/2024 - Klimawandelanpassung \n\n \n\n18.09.2024 (UwEM) – Axioma   / 9858326  Seite 4 \n\nKonzepte, Anforderungen und Sichtweisen auf eine zukunftsfähige Gestaltung eine interdisziplinäre \nZusammenarbeit unabdingbar machen. Dies geht der Gemeinderat im Rahmen der Massnahme 12.5 \nder Legislaturziele nun konkret an. \n \n \nZu Frage 3: Ist die Erarbeitung von weiteren Grundlagen wie bspw. einer umfassenden Strategie \nzur Anpassung an den Klimawandel geplant? \n \nMit der Richtplananpassung 2024 wurde der kantonale Richtplan 2030 fortgeschrieben. Mit dem \nneuen kantonalen Verfassungsartikel 31a zum Klimaschutz wurden Netto Null 2050 wie auch die \nKlimaanpassung als kantonales Interesse behördenverbindlich verankert. Im neuen Massnahmen-\nblatt D_11 (klimagerechter Siedlungsstrukturen fördern) sind die Ziele des Kantons und die Umset-\nzung in Regionen und Gemeinden festgelegt. Die Stadt Thun wird dabei aufgrund der Klimaanalyse \ndes Kantons als Gemeinde mit besonderem raumplanerischem Handlungsbedarf aufgeführt. Im Rah-\nmen einer sich beim Kanton in Erarbeitung befindlichen Arbeitshilfe zur Umsetzung der Massnahme \nD_11 klärt die Stadt derzeit, inwiefern sich die bereits erarbeiteten und die sich in Erarbeitung be-\nfindlichen städtischen Grundlagen als Konzepte nutzen und in welchen Instrumenten sich die behör-\ndenverbindlichen Vorgaben des Richtplans auf kommunaler Ebene umsetzen lassen. \n \nIm gesellschaftlichen Bereich nimmt das Amt für Bevölkerungsschutz, Sport und Militär periodisch \neine Gefährdungsanalyse zu allen Gemeinden im Kanton Bern vor. Die Analyse befasst sich neu auch \nmit den Auswirkungen der Klimaänderung (Hitzewellen, Trockenheit, Unwetter usw.) und nimmt \neine lokalspezifische Risikobeurteilung vor. Sie fokussiert dabei unter anderem auf gesundheitliche \nAspekte, Wasser- und Luftqualität, mögliche Schäden an Strassen- und Schieneninfrastruktur, die \nVersorgung mit Lebensmitteln und Energie. Die Gefährdungsanalyse 2023 dient der Stadt als wichtige \nRisikoeinschätzungen für eine adäquate Vorsorge- und Notfallplanung. \n \nAngesichts dieser Ausgangslage und in Anbetracht der vom Kanton an die Stadt delegierten Aufträge, \nerachtet der Gemeinderat eine zusätzliche Strategie als nicht zielführend.  \n \n \nZu Frage 4: Sind in der Stadtverwaltung die notwendigen personellen Ressourcen und das Know-\nhow für die Umsetzung von Massnahmen in den Themen der Klimawandelanpassung sowie die \nErreichung des Legislaturziels 12 bzw. die Umsetzung der Massnahme 12.5 vorhanden? Falls nein, \nist hierfür die Schaffung von personellen Ressourcen eingeplant? \n \nDie erforderlichen Kompetenzen sind verwaltungsintern in verschiedenen Abteilungen und Fachbe-\nreichen weitgehend vorhanden. Die Erarbeitung des Leitfadens «Klimaanpassung im öffentlichen \nRaum» erfolgt zusammen mit einem externen Fachbüro, das Erfahrungen aus anderen Städten mit-\nbringt und den Leitfaden gemäss dem breiten fach- und lokalspezifischen Wissen einer abteilungs-\nübergreifenden und interdisziplinäre Arbeitsgruppe verfasst. Die Beauftragung ist nicht wegen feh-\nlender Kompetenzen, sondern wegen mangelnder personeller Ressourcen erfolgt. Eine zusätzliche \nSchaffung von Ressourcen für die Umsetzung des Leitfadens ist derzeit nicht geplant. \n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.10.2024 - Bericht Nr. I 07/2024 - Klimawandelanpassung \n\n \n\n18.09.2024 (UwEM) – Axioma   / 9858326  Seite 5 \n\nZu Frage 5: Wie sehen aktuell die Verantwortlichkeiten und Prozesse aus, um die Themen der Kli-\nmawandelanpassung zu bearbeiten? Wie ist die verwaltungsinterne Abstimmung der für die Klima-\nanpassung relevanten Strategien und Konzepten (bspw. STEK, GVK, Klimastrategie, Biodiversitäts-\nkonzept, Legislaturziel 12, etc.) gewährleistet? Welchen Handlungsbedarf gibt es bei den internen \nProzessen wie bspw. bei der Zusammenarbeit und Koordination zwischen den verschiedenen Stel-\nlen und wie soll dieser angegangen werden? \n \nWie unter Frage 4 erwähnt, werden für die Erarbeitung des Leitfadens Klimaanpassung Kompetenzen \nund Know-How aus verschiedenen Fachrichtungen eingeholt wie auch der Wissenstransfer in die be-\nteiligten städtischen Abteilungen sichergestellt. Federführend ist der Fachbereich Stadtgrün des Tief-\nbauamts. Beteiligt sind Mitarbeitende des Planungsamts, des Amts für Stadtliegenschaften und der \nFachstelle Umwelt Energie Mobilität. Situativ werden zusätzliche Fachpersonen aus der Verwaltung \neinbezogen. Bestandteil des Leitfadens ist zudem eine Klärung der Verantwortlichkeiten und der \nSchnittstellen, um auch in der Umsetzung eine gut funktionierende Zusammenarbeit zu gewährleis-\nten. \n \nMassnahmen im Bereich der Vorsorge- und Notfallplanung liegen in der Zuständigkeit der Abteilung \nSicherheit respektive des Regionalen Führungsorgans Thun plus (RFO Thun plus). Dieses setzt sich \naus Fachleuten verschiedener Abteilungen sowie externen Organisationen zusammen. Dies ermög-\nlicht es, adäquate Vorsorgemassnahmen aus verschiedenen fachlichen Perspektiven zu erarbeiten. \n \nDie Klimaanpassung ist eine Querschnittaufgabe aller Abteilungen, denn sie betrifft von der Raum-\nplanung über Hoch- und Tiefbau bis hin zu gesellschaftlichen Aspekten wie Gesundheit und Lebens-\nqualität zahlreiche städtische Aufgabenbereiche. Das Bewusstsein, dass Anpassungen von der Küh-\nlung von Schulgebäuden bis zur Aufwertung von Strassenräumen notwendig sind, ist in der Verwal-\ntung präsent. Die bestehenden Prozesse (abteilungsübergreifende Projektorganisationen, interne \nVernehmlassungen, Mitberichtsverfahren) erlauben eine gute interdisziplinäre Zusammenarbeit, ge-\ngenseitige Abstimmung und ausgewogene Lösungsansätze. In der Gestaltung der abteilungsübergrei-\nfenden Zusammenarbeit wie auch an der gemeinsamen Zielerreichung richtet die Verwaltung ihr \nHandeln an den Führungsgrundsätzen der Stadt Thun aus. \n \n \nZu Frage 6: Sind für die Erarbeitung und Umsetzung von Massnahmen in den Themen der Klima-\nwandelanpassung finanzielle Mittel eingestellt? Kann die Höhe ungefähr beziffert werden und ist \ndiese Höhe aus Sicht des Gemeinderats ausreichend? \n \nDie für die Umsetzung der geplanten Massnahmen notwendigen finanziellen Mittel werden im Rah-\nmen des ordentlichen Budgetprozesses und der Aufgaben- und Finanzplanung eingestellt. Klimaan-\npassungsmassnahmen werden mehrheitlich im Rahmen grösserer Bau- und Planungsvorhaben um-\ngesetzt. Eine projektunabhängige Bezifferung der Kosten einzelner Massnahmen ist nicht möglich. \n \n \nThun, 18. September 2024 \n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n\n\n


Wortlaut P 5/2019

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nn\n\nPostulat betreffend Beschaffung von dieselbetriebenen Kehrichtfahrzeugen\nFraktion GRÜNE / Junge Grüne und Mitunterzeichnende vom 21.03.2019\n\nAntrag:\n\nDer Gemeinderat wird beauftragt zu prüfen, ob eine gestaffelte Beschaffung der drei Kehrichtfahrzeuge\nmöglich wäre, so dass nach dem erfolgreichen Test des ersten Elektrofahrzeugs nicht wieder drei her-\nkömmliche, dieselbetriebene Fahrzeuge bestellt werden müssen.\n\nBegründung ^NBK.\n\nAls eine der ersten Schweizer Städte setzt Thun seit Frühling 2018 einen elektrisch betriebenen Kehricht-\nlastwagen ein. Das erfolgreiche Projekt wurde medial intensiv beworben mit diversen Medienmitteilungen\nund einem Kurzfilm. Es wurde stets betont wie erfolgreich der Test verlaufe und auch dass das Fahrzeug\nnun in Serienproduktion geht. Weiter war zu lesen, dass die ersten 4 Prototypen, die vom Bundesamt für\nEnergie mitfinanziert wurden, ca. doppelt so teuer in der Anschaffung waren wie ein herkömmliches\nFahrzeug, aber wegen den viel tieferen Betriebskosten über die Lebensdauer nur ca. 30% mehr kosten.\nSie sind dafür geräuscharm, stossen keine Schadstoffe aus und verursachen bei einem erneuerbarem\nStrom Mix auch keine C02-Emissionen im Betrieb.\nMit Erstaunen haben wir daher die Medienmitteilung vom 1. März 2019 zur Kenntnis genommen, in der\nsteht, dass Thun im Anschluss an den Test nun drei dieselbetriebene Kehrichtfahrzeuge bestellt. Die\nLebensdauer solcher Fahrzeuge wird mit 12 Jahren angeben, was heisst, dass diese bis ca. 2032 in Be-\ntreib sein werden. Wie passt diese Beschaffung zum erfolgreichen Test vom letzten Jahr und zu derTat-\nsache, dass jegliche C02-Emissionen so rasch wie möglich reduziert werden sollten aufgrund der sich\nabzeichnenden Klimakrise?\nWas setzt die Stadt Thun da für ein Zeichen, wenn sie etwas mit grossem Medienrummel angeblich posi-\ntiv testet und danach im grossen Stil etwas anderes kauft?\n\nDringlichkeit:\n\nwird verlangt [X] ja D nein\n\n//r, ^-^\n\nA- ^\n^.1\n\n/,'\n\n\n


Protokollauszug SR 20220616

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 5. Sitzung, Beschluss-Nr. 61 vom 16. Juni 2022 \nLaufnummer Geschäft: 194494  \n \n \nInterpellation I 3/2022 betreffend MS Oberhofen \nPhilipp Deriaz (SVP) und Fraktion SVP vom 17. Januar 2022; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. I 3/2022 \n \nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung befriedigt.  \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Abteilung Stadtmarketing und Kommunikation \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Interne Revision, Planungsamt, \n\nKulturabteilung, Finanzverwaltung, Bauinspektorat  \n \n \nThun, 17. Juni 2022 / nsi \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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Wortlaut P 6/2016

text: \nPostulat betreffend Städte setzen ein solidarisches Zeichen -\nDirektaufnahme von Geflüchteten jetzt! P 6/2016\n\nAlice Kropf (SP), Katharina Ali-Oesch (SP) und Mitunterzeichnende vom 3. Juni 2016\n\nAntrag\n\n1. Der Gemeinderat wird gebeten zu prüfen, gemäss dem Vorgehen der Stadt Zürich das\nAufnahmekontingentvon geflüchteten Menschen zu erhöhen und zwar mindestens in der\nGrössenordnung von 0,25 Prozent derWohnbevölkerung.\n\n2. Der Gemeinderat wird gebeten zu prüfen, gemäss dem Vorgehen der Stadt Barcelona\nvertriebene Menschen direkt aus Lagern für Geflüchtete aufzunehmen.\n\nBegründung\n\nDurch kriegerische Auseinandersetzungen sind Millionen von Menschen auf der Flucht, so viele wie noch\nnie seit dem Zweiten Weltkrieg. Etwa die Hälfte davon sind Frauen und Kinder.\nNur ein kleiner Teil dieser Vertriebenen gelangt nach Europa, der allergrösste Teil sind Binnenflüchtlinge\noder sie suchen in angrenzenden Staaten Schutz vor Krieg, Verfolgung und Armut. Der Umgang\neuropäischer Regierungen und der EU mit der verhältnismässig geringen Zahl von Zuflucht suchenden\nMenschen ist beschämend und verletzt die menschenrechtlichen Grundwerte.\n\nDass es auch anders geht, beweist die Stadt Zürich: Seit anfangs Jahr verstärkt sie ihr Engagement für\nGeflüchtete und ist bereit, zusätzlich 1'000 Schutzsuchende aufzunehmen. Sie fordert andere\nGemeinden auf, es ihr gleich zu tun.\nNoch weiter geht die Stadt Barcelona. Angesichts der Untätigkeit und fehlender Antworten europäischer\nStaaten in Bezug auf die humanitäre Notlage der Geflüchteten hat die Stadt Barcelona eine\nZusammenarbeit mit Lesbos (Griechenland) und Lampedusa (Italien) vereinbart. Sie hat damit den\nbeiden Inseln im Mittelmeer, auf denen in den letzten Jahren mehr Geflüchtete angekommen sind als\nanderswo, ihre volle Unterstützung zugesagt. Im vergangenen September hatte Barcelona angesichts der\ndramatischen Lage, die durch die anhaltende Fluchtbewegung aus Ländern wie Syrien, Afghanistan,\nEritrea und Irak entstanden war, den Plan „Barcelona - Stadt der Zuflucht" ins Leben gerufen. Dieser\nPlan sieht unter anderem vor, Menschen direkt aus den Partnerstädten an den europäischen\nAussengrenzen aufzunehmen. Angesichts der Untätigkeit Europas sei es an der Zeit, dass unsere Städte\nihre Stimmen erheben und aktiv werden, so die Bürgermeisterin Barcelonas.\n\nZu prüfen ist deshalb eine Zusammenarbeit mit dem UNHCR und dem SRK zur Direktaufnahme von\n(besonders verletzlichen) Personen aus Lagern für Geflüchtete rund um das Mittelmeer und im\nangrenzenden Raum, beispielsweise aus der Türkei, Syrien, Somalia, Sudan oder Libyen. Somit bliebe\nden Geflüchteten die gefährliche und leider allzu oft todbringende Reise durch die Wüste und über das\nMeer erspart. Ähnliches wurde vom Staatssekretariat für Migration (SEM) bereits vor einem Jahr\nbeschlossen, doch die angekündigte Aufnahme von 3'OQO besonders schutzbedürftigen Menschen\nkommt nur langsam voran; bis März diesen Jahres wurden lediglich 357 Personen aufgenommen.\n\nEs ist höchste Zeit, dass sich die Städte konsequent mutig und menschlich zeigen. Der Spielraum ist da,\ndie Bereitschaft der städtischen Bevölkerung zu helfen ebenso. Das zeigt Z.B. die hohe Anzahl an\nfreiwilligen Helfenden in den Asylunterkünften. Die Postulant*innen fordern Städte, die Laboratorien\ninnovativer Politik, der Stärkung des sozialen Zusammenhalts, der Menschenfreundlichkeit, der\nSolidarität und der Demokratie sind.\n\nDringlichkeit: Wird nicht verlangt.\n\nThun, 3.Juni 2016\n\n^ ^\n/ /1 L /\n\n<5.yv/uuA\n\n\n


MC 2013_03_21_Schlossmuseum

text: \n \n\nDiese Medienmitteilung ist auch im Internet abrufbar: www.thun.ch  \n\nMedienstelle \nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \nTelefon +41 (0)33 225 82 22 \nFax +41 (0)33 225 82 02 \nmedienstelle@thun.ch, www.thun.ch \n \n \n \n\nMEDIENCOMMUNIQUÉ \n \n \n \n \n\nSchlossmuseum Thun: Kreditantrag für den \nAusbau zusätzlicher Räume im Neuen Schloss \n \nDer Thuner Gemeinderat beantragt dem Stadtrat einen Verpflich-\ntungskredit für einen Investitionsbeitrag in der Höhe von 650'000 \nFranken für den Ausbau zusätzlicher Räume im Neuen Schloss. \nDamit wird die Stiftung Schlossmuseum Thun massgeblich unter-\nstützt, ihre Strategie für eine Erneuerung des Schlossmuseums \numzusetzen. Über den Kredit wird der Stadtrat voraussichtlich am \n7. Mai entscheiden. Wie der Gemeinderat auf den Entscheid der \nGemeinden der Regionalen Kulturkonferenz (RKK) gegen eine \nBeitragserhöhung reagiert, der auch Auswirkungen auf den Be-\ntrieb des Schlossmuseums hat, bedarf noch eingehender Abklä-\nrungen. \n \nDer Thuner Stadtrat wird gemäss einem Grundsatzentscheid des Ge-\nmeinderates voraussichtlich am 7. Mai über einen Investitionsbeitrag \nvon 650'000 Franken an den Ausbau zusätzlicher Räume für das \nSchlossmuseum befinden. Dass die Erweiterung des Schlossmuseums \nmit neuem Empfangsbereich in den ehemaligen Gerichtsräumlichkeiten \nim Neuen Schloss ein Kernelement der neuen Nutzungen ist, hat der \nGemeinderat bereits mehrmals festgehalten und bekannt gegeben. \nDies, nachdem 2011 in einem Workshop-Verfahren Lösungen für die \nkünftige Nutzung des Neuen Schlosses erarbeitet worden waren (vgl. \nMedienmitteilungen vom 14.3.2011, 12.10.2011 und 2.4.2012). Anfang \nNovember 2012 erteilte der Regierungsstatthalter der Schlossberg \nThun AG die Baubewilligung. Ende Januar 2013 begannen die Bauar-\nbeiten in den historischen Gebäuden. Sie werden voraussichtlich bis \nApril 2014 dauern. \n \nEnde Oktober 2012 stellte der Stiftungsrat der Stiftung Schlossmuseum \nThun beim Gemeinderat ein Gesuch um ein Darlehen in der Höhe von \n550'000 Franken für bauliche Massnahmen im Neuen Schloss. Die \nStiftung hatte die Absicht, die neuen Räumlichkeiten selber auszubau-\nen. Mitte Januar 2013 zog der Stiftungsrat dieses Gesuch aufgrund \nneuer Kostenschätzungen und aufgrund des negativen Entscheides der \nRKK-Gemeinden über eine Erhöhung der Beiträge (vgl. Medienmittei-\nlung vomo 16.1.2013) allerdings zurück und stellte das schriftliche Be-\ngehren, die Stadt solle die Umbau-Finanzierung übernehmen, da die \nStiftung realistischerweise nur in der Lage sein werde, die zusätzlichen \nRäume im Neuen Schloss in ausgebautem Zustand zu mieten. \n\n\n\nSeite 2/2 \n\n \nAngesichts dieser neuen Ausgangslage wurde unter der Leitung von \nGemeinderätin Ursula Haller Vannini eine Arbeitsgruppe, bestehend \naus Vertreterinnen und Vertretern der Stadt (Kulturabteilung, Amt für \nStadtliegenschaften, Finanzverwaltung) und der Stiftung Schlossmuse-\num Thun eingesetzt. Gestützt auf die Erkenntnisse der Arbeitsgruppe \nhat der Gemeinderat nun entschieden, dem Stadtrat einen Verpflich-\ntungskredit für einen Investitionsbeitrag für bauliche Massnahmen im \nNeuen Schloss in der Höhe von 650'000 Franken zu unterbreiten. \n \nDie Bewilligung eines Verpflichtungskredits für einen Investitionsbeitrag \nfür die zusätzlichen Räume muss wegen den bereits laufenden Bauar-\nbeiten rasch erfolgen. Ein gemeinsames Vorgehen bei den Umbauar-\nbeiten mit der Schlossberg Thun AG bietet Synergien und Einsparmög-\nlichkeiten. Der Gemeinderat hat deshalb entschieden, dem Stadtrat \neinen Kreditantrag zu unterbreiten, bevor alle Betriebsfragen des \nSchlossmuseums definitiv geklärt sind. "Die Stadt Thun ist Eigentüme-\nrin des Schlosses. Die Sanierung der für das Schlossmuseum vorgese-\nhenen Räumlichkeiten im Neuen Schloss ist deshalb unabhängig von \nder späteren Nutzung eine sinnvolle und richtige Investition", sagt \nStadtpräsident und Finanzvorsteher Raphael Lanz. Der Stiftungsrat hat \nsich zudem bereit erklärt, für die Erneuerung des Schlossmuseums im \nRahmen seiner Möglichkeiten verstärkt Eigen- und Drittmittel (Sponso-\nrengelder) einzusetzen. \n \nFrage um Erhöhung des Betriebsbeitrags noch offen \nDie Stiftung Schlossmuseum Thun hat die Stadt im Rahmen der Arbei-\nten der Arbeitsgruppe auch um eine Erhöhung des jährlichen Betriebs-\nbeitrags ersucht. Der Gemeinderat hat dazu bewusst noch keine Be-\nschlüsse gefasst. Möglicherweise wird dem Stadtrat zu einem späteren \nZeitpunkt auch eine Erhöhung des städtischen Beitrags an den Betrieb \ndes Schlossmuseums von gegenwärtig 124'200 Franken pro Jahr un-\nterbreitet. Hierzu sind aber noch vertiefte Abklärungen erforderlich. "Es \nsteht für den Gemeinderat aber fest, dass die Stadt Thun aus grund-\nsätzlichen Überlegungen weder die abgelehnten Beiträge der übrigen \nRKK-Gemeinden noch die entgangene Erhöhung des Kantonsanteils \nkompensieren kann", hält Stadtpräsident Raphael Lanz fest. Und wei-\nter: "Die Sanierung des Neuen Schlosses und die übrigen Umbauarbei-\nten auf dem Thuner Schlossberg stellen für die Stadt Thun eine einma-\nlige Gelegenheit dar. Der Gemeinderat ist deshalb überzeugt, dass die \nvorgesehene Investition in das Neue Schloss gerechtfertigt ist. Es geht \nbeim Schloss Thun um das Thuner Wahrzeichen. Sicherlich können für \nden zukünftigen Betrieb des Schlossmuseums in Zusammenarbeit mit \nder Stiftung Schlossmuseum sinnvolle und finanziell machbare Lösun-\ngen gefunden werden." \n \n \nAuskünfte an die Redaktionen \n Raphael Lanz, Stadtpräsident, Tel. 033 225 82 15 \n Ursula Haller Vannini, Vorsteherin Bildung Sport Kultur, \n\nTel. 033 225 83 93 \n \n \nThun, 21. März 2013 \n\n\n\tMEDIENCOMMUNIQUÉ\n\n


name: SRB Postulat betreffend keine Servicegebühr für Gratisfraktionen im Absammelhof Thun

text: \n \n\n28.04.2021 (TBA) – Axioma 188237 / 9037294   Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 24. Juni 2021 Postulat P 1/2021 \n \n \n \n \n\nPostulat betreffend keine Servicegebühr für Gratisfraktionen im Absammel-\nhof Thun \nPeter Aegerter (SVP) und Fraktion SVP vom 22. Januar 2021; Beantwortung \n \n \nWortlaut des Postulates \n \nAntrag: \nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen, ob die per 1.1.2021 erhobene Servicegebühr von CHF \n5.00 pro Besuch für Gratisfraktionen im Abfallsammelhof Thun rasch möglichst ersatzlos aufgeho-\nben werden kann. \n \n \nBegründung: \nDie Einführung einer Servicegebühr per 1.1.2021 für die Ablieferung von Gratisfraktionen im Abfall-\nsammelhof Thun, erfolgte «still und heimlich» und wurde kaum wahrnehmbar im Abfallkalender \n2021 publiziert. In der Fragestunde F 22/2020 vom 18.12.2020 wurde u.a. die rechtliche Grundlage \nnachgefragt. In der Antwort hat der Gemeinderat den Artikel 11 Ziffer 4.1 der Abfallverordnung \n(AFV) zitiert; für besondere Abfuhren und Dienstleistungen können weitere Gebühren gemäss Re-\ngieansätzen des Tiefbauamtes verlangt werden. \nDem Thuner Tagblatt v. 14.12.2020 (online) kann entnommen werden, dass die pauschale Service-\ngebühr von 5 Franken pro Besuch erhoben wird, weil der immer grösser werdende Andrang zu Über-\nlastung und damit zu langen Wartezeiten führe. Somit handelt es sich um eine Lenkungsabgabe und \nnicht um eine Servicegebühr und die Benutzerinnen und Benutzer des Abfallsammelhofes Thun \nwerden ungerechterweise zur Kasse gebeten.  \nEs ist keinesfalls so, dass die in der Antwort zur Fragestunde F 22/2020 erwähnten Unterfluranlagen \nüber das Fassungsvermögen verfügen, so dass keine Gratisfraktionen mehr im Abfallsammelhof \nThun entsorgt werden müssen. Gerade weil das Fassungsvermögen nicht genügt, müsste der Lee-\nrungszyklus erhöht werden, was zwangsläufig zu einer Kostensteigerung führen würde. \nEs ist den Benutzerinnen und Benutzern bekannt, dass das System Abfallsammelhof Thun an der \nKasernenstrasse an seine Grenzen stösst. Es kann aber nicht sein, dass die Problemlösung mit einer \nnicht nachvollziehbaren Lenkungs- um nicht zu sagen Strafgebühr für pflicht- und umweltbewusste \nBürger und Bürgerinnen zu suchen. \n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \nSeit dem 1. Januar 2021 wird im Abfallsammelhof eine Servicegebühr von fünf Franken pro Besuch \nerhoben. Ausgenommen sind der Einkauf von Gebührenmarken- und säcken sowie die Abgabe von \nRecyclingsäcken und Elektrogeräten.  \n \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.06.2021 - Postulat P 1/2021 - keine Servicegebühr für Gratisfraktionen Absammelhof  \n\n28.04.2021 (TBA) – Axioma 188237 / 9037294      Seite 2 \n\n \nFür den Gemeinderat sprechen verschiedene Gründe für die Servicegebühr: \n\n• Die Platzverhältnisse im Abfallsammelhof sind eng und nicht ausgelegt für den zum Teil \nsehr grossen Besucheransturm. Rund ein Drittel der Kundeninnen und Kunden bringt Haus-\nkehricht oder Wertstoffe, die sie auch auf der Holsammlung oder in Unterfluranlagen ent-\nsorgen oder dem Recycling zuführen könnten. Damit wird das System Abfallsammelhof un-\nnötig und über die Kapazitätsgrenzen hinaus belastet, was immer wieder zu Staus und \ndadurch zu unübersichtlichen und gefährlichen Situationen beim Einfahrtsbereich in den \nSammelhof führt.  \n\n• Die Abgabe der im Titel des Postulats erwähnten vermeintlichen Gratisfraktionen ist für die \nBürgerinnen und Bürger kostenlos. Für die Stadt fallen aber immer höhere Kosten an. Die \nPreise auf dem Wertstoffmarkt schwanken aktuell stark. Neben den Logistikkosten be-\nzahlte die Stadt beispielsweise für die Abgabe von Karton bis vor kurzem bis zu 90 Franken \npro Tonne. Im Jahr 2018 lag der Erlös für eine Tonne Karton noch bei 57 Franken. Beim \nAltmetall sieht die Preisentwicklung ähnlich aus. Mit der Servicegebühr werden auch solche \nKosten gedeckt. Eine verursachergerechte Verrechnung dieser Kosten, beispielsweise auf \nder Holsammlung, wäre mit sehr grossen administrativen Kosten verbunden.  \n\n• Der Abfallsammelhof wird über die Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung und nicht über \nSteuergelder finanziert. Die Rechnungsabschlüsse der Spezialfinanzierung waren in den \nletzten neun Jahren defizitär. Das heisst, dass die Einnahmen der Gebühren die Kosten der \numfassenden Leistungen für die Thuner Abfallwirtschaft nicht decken. Seit dem Jahr 2019 \nist die Bilanz (Bestand) der Spezialfinanzierung ebenfalls negativ. Der Minusbestand per \n31. Dezember 2020 beträgt rund 830'000 Franken. Der Betrieb des Abfallsammelhofs trägt \nzu diesem Defizit bei. Der Kanton gibt den Gemeinden gemäss Artikel 74 Absatz 1 Gemein-\ndegesetz vom 16. März 1998 (GG; BSG 170.11) acht Jahre Zeit, die Bilanz wieder auszuglei-\nchen. Die Servicegebühr ist eine von diversen Massnahmen, die das Rechnungsgleichge-\nwicht bis spätestens ins Jahr 2027 wiederherstellen respektive zu einem positiven Bestand \nin der Spezialfinanzierung führen soll. Der Gemeinderat prüft aktuell weitere Massnahmen \nzur Wiedererlangung des Rechnungsgleichgewichts. \n\n \nDie Servicegebühr wurde – wie bei einigen Gebührenarten üblich – unter anderem auch mit der \nAbsicht einer Lenkung eingeführt. Die Erfahrung aus den ersten drei Monaten seit Einführung der \nServicegebühr zeigt, dass die erhoffte Lenkung funktioniert. Es kommen weniger Kundinnen und \nKunden in den Abfallsammelhof, diese bringen aber pro Besuch viel mehr mit und berichten posi-\ntiv über den Wegfall der Wartezeiten. Dass die Anzahl Fahrten sinkt, ist auch aus ökologischer \nSicht ein willkommener Nebeneffekt. Die grosse Mehrheit der Kundinnen und Kunden bezahlt die \nServicegebühr anstandslos. Oft erfolgen Rückmeldungen, dass die Kundschaft sehr freundlich be-\ndient werde und dass die Entsorgungspreise im Abfallsammelhof moderat seien. Die AVAG plant \nin ihren Entsorgungszentren ebenfalls einen Mindestpreis für die Annahme von Gratisfraktionen. \nDieser soll sieben Franken pro Anlieferung betragen. \n \nDie Abfallentsorgung Thun hat einen hohen Servicestandard. Die Bürgerinnen und Bürger von Thun \nhaben die Möglichkeit, ihre Wertstoffe und den Hauskehricht über drei Kanäle zu entsorgen. Diese \nKanäle sind: Holsammlung, Quartiersammelstellen (Unterflur/Oberflur) und Abfallsammelhof. Die \nSammelmengen in den Unterfluranlagen haben in den ersten beiden Monaten 2021 im Vergleich \nzur Vorjahresfrist zugenommen. Dies entspricht auch dem vom Gemeinderat im Abfallkonzept ver-\nabschiedeten Ziel, dass der Entsorgungsweg über die Unterfluranlagen gefördert werden soll. Die \nKapazitäten der Unterfluranlagen werden laufend erweitert und sind aktuell nicht voll ausgelastet. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.06.2021 - Postulat P 1/2021 - keine Servicegebühr für Gratisfraktionen Absammelhof  \n\n28.04.2021 (TBA) – Axioma 188237 / 9037294      Seite 3 \n\nEs ist aber nicht das Ziel, dass die Gratisfraktionen nur noch über die Unterfluranlagen entsorgt \nwerden.  \n \nDen Vorwurf, dass die Einführung der Servicegebühr «still und heimlich» erfolgt sei, lässt der Ge-\nmeinderat nicht gelten. Parallel zur Veröffentlichung im Abfallkalender anfangs Dezember 2020 \nwurde die Bevölkerung via Medien über diesen Schritt informiert. Die Kundinnen und Kunden im \nSammelhof wurden ab diesem Zeitpunkt auch mit einem Flyer bedient. In den ersten Wochen des \nJahres 2021 wurde die Kundschaft vor der Einfahrt in den Sammelhof von der Abfallberaterin auf \ndie neue Servicegebühr aufmerksam gemacht.   \n \nDer Gemeinderat führt eine umsichtige Gebührenpolitik und ist sich bewusst, dass eine zusätzliche \nGebühr nie willkommen ist. Aufgrund der aktuellen Rahmenbedingungen im Abfallsammelhof und \nder finanziellen Situation der Spezialfinanzierung Abfallentsorgung wird an der neuen Servicege-\nbühr festgehalten. \n \nDa die Prüfung des Anliegens des Postulats mit der vorliegenden Berichterstattung bereits erfolgt \nist, kann das Postulat angenommen und gleichzeitig abgeschrieben werden.  \n \n \nAntrag \n \nAnnahme und gleichzeitige Abschreibung  \n \n \nThun, 28. April 2021 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Die ao. Ratssekretärin \nRaphael Lanz   Gabriela Meister \n\n\n\t Die Platzverhältnisse im Abfallsammelhof sind eng und nicht ausgelegt für den zum Teil sehr grossen Besucheransturm. Rund ein Drittel der Kundeninnen und Kunden bringt Hauskehricht oder Wertstoffe, die sie auch auf der Holsammlung oder in Unterflura...\n\t Die Abgabe der im Titel des Postulats erwähnten vermeintlichen Gratisfraktionen ist für die Bürgerinnen und Bürger kostenlos. Für die Stadt fallen aber immer höhere Kosten an. Die Preise auf dem Wertstoffmarkt schwanken aktuell stark. Neben den Logi...\n\t Der Abfallsammelhof wird über die Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung und nicht über Steuergelder finanziert. Die Rechnungsabschlüsse der Spezialfinanzierung waren in den letzten neun Jahren defizitär. Das heisst, dass die Einnahmen der Gebühren d...\n\n


name: SRB Fragestunde F 26/2020 betreffend Öffnung der Uttigenstrasse

text: \n \n\n23.12.2020 (TBA) – Axioma 187568 / 9008167  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 18. Dezember 2020 Fragestunde F 26/2020 \n \n \n\nFragestunde betreffend Öffnung der Uttigenstrasse \nAlice Kropf (SP) und Marc Barben (Grüne) vom 15. Dezember 2020; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nDie Öffnung der Verbindung für den Langsamverkehr wurde bereits in der Gesamtverkehrsstudie \nAgglomeration Thun aus dem Jahr 2003 als Massnahme vorgeschlagen. An der Stadtratssitzung \nvom 22. September 2016 wurde ein Postulat (P 8/2016) der Grünen mit der gleichen Forderung \ngemäss Antrag des Gemeinderates einstimmig angenommen. Bei der Beantwortung der Frage-\nstunde F 10/2018 hielt der Gemeinderat fest: «Der kommunale Richtplan ESP Thun Nord (Massnah-\nmenblätter B9, B10 und E4) nennt als Zeithorizont für die Öffnung das Jahr 2020.» \n \nFragen an den Gemeinderat: \n \n1. Wird die Uttigenstrasse bis Ende 2020 geöffnet sein? \n2. Wenn nein: Weshalb nicht? Und wann ist verbindlich mit einer Öffnung zu rechnen? \n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Wird die Uttigenstrasse bis Ende 2020 geöffnet sein? \n \nNein. \n \n \nZu Frage 2: Wenn nein: Weshalb nicht? Und wann ist verbindlich mit einer Öffnung zu rechnen? \n \nDie Uttigenstrasse im Abschnitt Regiestrasse bis Fabrikstrasse (Lerchenfeldquartier) gehört zum ESP \n(Entwicklungsschwerpunkt) Thun Nord, welcher im Eigentum der armasuisse und der RUAG (Eidge-\nnossenschaft) ist. Die Liegenschaften des ESP Thun Nord werden in Etappen von der militärischen \nund militärisch-industriellen Nutzung einer zivilen Nutzung zugeführt. Bis dahin schränken überge-\nordnete Sicherheitsinteressen der heutigen Eigentümer die öffentliche Nutzung der Erschliessungs-\nstrassen ein. Diese Sicherheitsvorgaben bedingen an der Uttigenstrasse grössere bauliche und be-\ntriebliche Massnahmen. Das Tiefbauamt der Stadt Thun hat dafür 2019 einen konkreten Lösungs-\nvorschlag erarbeitet und vorgelegt. \n \nDie RUAG hat die Planerarbeiten im August 2020 an ein ortsansässiges Ingenieurbüro vergeben. \nDieses hat in der Zwischenzeit den Massnahmenplan und das Projekt erarbeitet und der RUAG zur \nFreigabe eingereicht. Nun können die Bauarbeiten ausgeführt werden. \n \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.12.2020 - Bericht Nr. F 26/2020 – Öffnung Uttigenstrasse \n\n \n\n23.12.2020 (TBA) – Axioma 187568 / 9008167  Seite 2 \n\nZeitkritisch werden vor allem die Lieferfristen für die neuen Sicherheitsschleusen im hinteren Teil \nder Uttigenstrasse sein, welche zwingend vor Öffnung der Strasse versetzt werden müssen. Dane-\nben will die Energie Thun AG ihre Wasser- und Gasleitungen in der Uttigenstrasse ab Arealeinfahrt \nersetzen. Dies Arbeiten sollen mit den oben genannten Massnahmen koordiniert ausgeführt wer-\nden. \n \nNach aktueller Planung kann mit einer Öffnung der Uttigenstrasse für den Veloverkehr im Sommer \n2021 gerechnet werden. \n \n \nThun, 23. Dezember 2020 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\t1. Wird die Uttigenstrasse bis Ende 2020 geöffnet sein?\n\t2. Wenn nein: Weshalb nicht? Und wann ist verbindlich mit einer Öffnung zu rechnen?\n\n


name: SRB Fragestunde F 18/2022 betreffend Lachenareal

text: \n \n\n20.09.2022 (PlA) – Axioma   / 9425129  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 22. September 2022 Fragestunde F 18/2022 \n \n \n\nFragestunde betreffend Lachenareal \nMark van Wijk, Barbara Lehmann Rickli, Claude Schlapbach (FDP) vom 20. September 2022; Beant-\nwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nDer Gemeinderat schreibt in seiner Antwort zum dringlichen Postulat P10/2021 (betreffend La-\nchenareal) folgendes: Der Gemeinderat ist sich der Problematik der auslaufenden Baurechtsver-\nträge und des Bedürfnisses der Baurechtsnehmer nach Planungssicherheit bewusst. Entsprechend \nhat er dem Planungsamt im Sommer 2021 den Auftrag erteilt, in Zusammenarbeit mit dem Amt für \nStadtliegenschaften einen Vorgehensvorschlag zur Erarbeitung eines Masterplans zu erarbeiten. \nDieser Vorschlag soll unter anderem aufzeigen, wie die Thematik im Rahmen der Masterplanung \nbehandelt werden kann. Die beteiligten Abteilungen haben sich zum weiteren Vorgehen bereits \nausgetauscht. Ein konkreter Vorgehensvorschlag zur Erarbeitung der Masterplanung wird dem Ge-\nmeinderat im ersten Quartal 2022 unterbreitet werden, wobei dieser Vorgehensvorschlag auch die \nbevorstehenden Verhandlungen mit den heutigen Baurechtsnehmern berücksichtigt. \n \nIn diesem Zusammenhang möchten wir gerne folgende Fragen beantwortet haben: \n \n1. Wieso wurde der angekündigte Masterplan nicht erstellt? \n2. Wie wurden die betroffenen Vereine (z.B. Tennisclub Thun, FC Dürrenast und weitere) über die \n\nneue Entwicklung (neuer Sport- und Freizeitcluster) orientiert? \n3. Was gedenkt der Gemeinderat zu tun, wenn dieses neue Projekt allenfalls nicht realisiert wer-\n\nden kann? \n4. Wann wird der Stadtrat offiziell über die Neuentwicklung orientiert? \n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Wieso wurde der angekündigte Masterplan nicht erstellt? \n \nDas Areal Lachen ist aus der laufenden Ortsplanungsrevision ausgenommen, damit im Rahmen ei-\nnes breit abgestützten Masterplans die Weiterentwicklung mit dem Ziel des grösstmöglichen Nut-\nzens für eine breite Öffentlichkeit sichergestellt werden kann. Die Arbeiten für diesen Masterplan \nwurden 2021 gestartet, stadtintern koordiniert und dem Gemeinderat erste Erkenntnisse vorge-\nlegt. Das Vorgehen sieht dabei eine schrittweise, mehrstufige Herangehensweise vor. Auf dieser \nBasis konnte in einem ersten Schritt das Gespräch mit den betroffenen Baurechtsnehmern gesucht \nwerden. Unter anderem ergab sich damit auch die Möglichkeit, den TC Thun in der laufenden Pla-\nnung Thun Süd / Sportcluster aktiv miteinzubeziehen. \n \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.09.2022 - Bericht Nr. F 18/2022 - Lachenareal \n\n \n\n20.09.2022 (PlA) – Axioma   / 9425129  Seite 2 \n\n \nZu Frage 2: Wie wurden die betroffenen Vereine (z.B. Tennisclub Thun, FC Dürrenast und weitere) \nüber die neue Entwicklung (neuer Sport- und Freizeitcluster) orientiert? \n \nDie Vereine wurden im Rahmen von Gesprächen über das Vorgehen im Sport- und Freizeitcluster \ninformiert und wo möglich in diese Entwicklung einbezogen. Der Einbezug wird auch weiterhin pro-\naktiv erfolgen. \n \n \nZu Frage 3: Was gedenkt der Gemeinderat zu tun, wenn dieses neue Projekt allenfalls nicht reali-\nsiert werden kann? \n \nDas Vorgehen für die Erarbeitung des Masterplans ist bewusst mehrstufig, unter Vermeidung von \nzwingenden Abhängigkeiten und mit einem Fokus auf mögliche Chancen angelegt; es lässt damit \nweiterhin Anpassungen zu, sollten sich neue Ausgangslagen ergeben. \n \n \nZu Frage 4: Wann wird der Stadtrat offiziell über die Neuentwicklung orientiert? \n \nDie nächste Stufe zur Erarbeitung des Masterplans Lachen sieht planerische und partizipative Kom-\nponenten vor, die es im Detail noch zu bestimmen gilt. Die diesbezüglichen Arbeiten werden nach \nAbschluss der aktuell laufenden Studie Sportcluster / Thun Süd und auf Basis der dort gewonnenen \nErkenntnisse im Verlauf des nächsten Jahres gestartet. Im Rahmen dieses Prozesses wird der Stadt-\nrat über den Stand der Entwicklung informiert werden. \n \n \nThun, 21. September 2022 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


name: SRB - Fragestunde F 16/2018 betreffend Fussgängersicherheit in Thun in der Bauphase Innenstadt

text: \n \n\n24.10.2018 (TBA) - 69634 / 8485885 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 25. Oktober 2018 Fragestunde F 16/2018 \n \n\n \n\nFragestunde betreffend Fussgängersicherheit in Thun in der Bauphase Innenstadt \nNicole Krenger / Andreas Kübli (glp) vom 23. Oktober 2018; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut der Fragestunde \n\n \n\nInnerhalb kurzer Zeit ereigneten sich beim Fussgängerstreifen auf der Aarestrasse zwei Unfälle, bei denen \n\nje eine Person angefahren wurde. Die beiden Kollisionen fanden jeweils zur Mittagszeit beim \n\nFussgängerstreifen vor dem Aarezentrum statt, wo der Verkehr zweispurig geführt wird. Zu dieser Zeit \n\nbefand sich kein Personal des Verkehrsdienstes vor Ort. Uns stellen sich daher folgende Fragen, welche \n\nwir gerne im Rahmen der Fragestunde vom 25. Oktober 2018 beantwortet hätten: \n\n \n\n1. Was unternimmt die Stadt Thun, um insbesondere während der anhaltend intensiven Bauphase die \n\nFussgängersicherheit (nicht nur an der Aarestrasse) zu gewährleisten? \n\n2. Nach welchen Kriterien wird beurteilt, wann und wo der Verkehrsdienst eingesetzt wird? \n\n3. Ist es vorstellbar, dass das Engagement des Verkehrsdienstes, wo sinnvoll, ausgebaut wird? Wenn ja, \n\nwo sieht der Gemeinderat Handlungsbedarf? \n\n \n\n \n\nAntwort des Gemeinderates \n\n \n\nZu Frage 1: Was unternimmt die Stadt Thun, um insbesondere während der anhaltend intensiven \n\nBauphase die Fussgängersicherheit (nicht nur an der Aarestrasse) zu gewährleisten? \n\n \n\nBei sämtlichen Baustellen wird grosser Wert auf sichere Fussgängerbeziehungen gelegt. Einfache, \n\nverständliche Abschrankungen und Signalisationen, gute Sichtweiten und klare Abgrenzung zu den \n\nBaustellenflächen sind wichtige Faktoren für eine funktionierende und sichere Verkehrsführung. Bei \n\nBaustellen mit engen Platzverhältnissen und komplizierten Bauabläufen (z.B. beim Berntor und am \n\nLauitorstutz in diesem Jahr) ist dies eine echte Herausforderung, besonders wenn die Fussgänger- und \n\nVerkehrsführungen mehrmals und in kurzen Intervallen umgestellt werden müssen. Nicht nur die Stadt als \n\nPlaner, sondern auch die Unternehmer und nicht zuletzt alle Verkehrsteilnehmer selber sind in der Pflicht, \n\nihr Verhalten der Situation anzupassen und so zur Sicherheit der Fussgänger, aller anderen \n\nVerkehrsteilnehmer und der Arbeiter beizutragen. Die Fussgängersicherheit der Stadt Thun wird laufend \n\nbeurteilt und entsprechend den sich wechselnden Verkehrs- und Baustellensituationen angepasst. \n\nÜbergeordnet gibt es eine Koordinationskonferenz der Strassenbaustellen Thun-Steffisburg. Der Bund mit \n\ndem ASTRA, der Kanton mit dem Oberingenieurkreis OIK I, die Gemeinde Steffisburg, Vertreter der \n\nVerkehrsbetriebe STI und der Energie Thun, das Tiefbauamt der Stadt Thun und Planer und \n\nKommunikationsspezialisten koordinieren die Baustellen aus der übergeordneten Ebene. \n\n \n\nBei den Fussgängerstreifen der Aarestrasse werden seit Jahren Verkehrsdienste am Morgen, Mittag und \n\nin den Abendspitzenstunden eingesetzt. \n\n \n\nProblematisch ist aus der Erfahrung der Verkehrsdienste die zunehmend feststellbare schwache \n\nAufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer, die fehlende Rücksichtnahme und Voraussicht. Diese Faktoren \n\nwaren gemäss Angaben Polizei übrigens die Ursachen der von den Fragestellern genannten Unfälle. \n\n \n\n \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nDie%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\nGegenstand%20(Stichwort)\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 25.10.2018 - Fragestunde F 16/2018 - Fussgängersicherheit in der Bauphase \n\n \n\n24.10.2018 (TBA) - 69634 / 8485885 Seite 2/2 \n\n \n\nZu Frage 2: Nach welchen Kriterien wird beurteilt, wann und wo der Verkehrsdienst eingesetzt wird? \n\n \n\nAufgrund der aktuellen Baustellen in der Stadt Thun sind Verkehrsdienste wichtig und nötig. Zu den \n\nSpitzenzeiten am Morgen, Mittag und Feierabend dienen die Verkehrsdienste nicht nur zur Sicherheit der \n\nFussgänger, sondern zur Sicherheit sämtlicher Verkehrsteilnehmer. Verkehrsdienste haben zudem einen \n\ngrossen Einfluss auf den Verkehrsfluss und damit auch auf die «Aggressivität» der Verkehrsteilnehmer. \n\nDie Beurteilung für den Einsatz von Verkehrsdiensten wird durch die Mitarbeiter der Verkehrstechnik des \n\nTiefbauamtes und in Absprache und gemäss Rückmeldungen insbesondere der Verkehrsdienste vor Ort \n\ngemacht. \n\n \n\n \n\nZu Frage 3: Ist es vorstellbar, dass das Engagement des Verkehrsdienstes, wo sinnvoll, ausgebaut \n\nwird? Wenn ja, wo sieht der Gemeinderat Handlungsbedarf? \n\n \n\nDas Engagement der Verkehrsdienste wird bei allen grösseren Baustellen mit den involvierten Partnern \n\nabgesprochen. Verkehrsdienste werden dort vorgesehen und eingesetzt, wo es notwendig ist, wo es Sinn \n\nmacht und wo mit dieser Massnahme Wirkung erzielt werden kann. Dabei ist auch die Verhältnismässigkeit \n\nzu beachten. Eine Änderung dieses Vorgehens ist nicht vorgesehen. \n\n \n\n \n\nThun, 24. Oktober 2018 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller\n\n \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Datum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\n\n


name: 20190215 Medienmitteilung Hotelfachschule Thun

text: \n \n\nDiese Medienmitteilung ist auch im Internet abrufbar: www.thun.ch  \n\nMedienstelle / \n\nKommunikationsbeauftragte \n\nSimone Tanner \n\nStadtmarketing und Kommunikation \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n\n \n\nTelefon +41 33 225 82 22 / +41 79 213 71 56 \n\nsimone.tanner@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nMEDIENMITTEILUNG \n\n \nGemeinderat unterstützt die Hotelfachschule \nThun \n \nDamit die Hotelfachschule Thun (HFT) wettbewerbsfähig bleibt, \nwill sie investieren und sich neu positionieren. Der Gemeinderat \nunterstützt die Strategie und beantragt dem Stadtrat, der HFT ein \nzinsloses Darlehen von 1 Million Franken zu gewähren. Damit will \nder Gemeinderat dazu beitragen, den Standort dieses \nbildungspolitischen Leuchtturms im Berner Oberland zu sichern. \n \nDie Hotelfachschule Thun (HFT) steht schweizweit im Wettbewerb mit \nfünf anderen Hotelfachschulen. Damit sie sich im Kampf um die Talente \nbehaupten kann, will sie investieren und sich neu positionieren (vgl. \nMedienmitteilung der Hotelfachschule Thun vom 15. Februar 2019: \nwww.hfthun.ch). Ohne zukunftsgerichtete Massnahmen sieht sie ihre \nExistenz mittel- bis langfristig gefährdet. Aufgrund der \nBeitragskürzungen durch den Kanton hat sich die Ausgangslage für die \nHFT zusätzlich erschwert. Anfang 2018 beschloss der Stiftungsrat \ndeshalb, den Herausforderungen mit einem umfassenden \nErneuerungsprojekt zu begegnen. Für die Umsetzung der \nVorwärtsstrategie sind gemäss Stiftungsrat rund 11 Millionen Franken \nerforderlich. Am 21. Dezember 2018 ersuchte die Hotelfachschule die \nStadt Thun um ein Darlehen in der Höhe von 1 Million Franken. Der \nGemeinderat beantragt dem Stadtrat, das Darlehen zu gewähren. \n \nStadt Thun hat eine besondere Verantwortung \nAls Stifterin und Mitgründerin hat die Stadt Thun für die Hotelfachschule \neine besondere Verantwortung. Es braucht ein deutliches Bekenntnis \nder Standortgemeinde zu ihrer Hotelfachschule und zum Tourismus. \nDie HFT ist ein bildungspolitischer Leuchtturm im Berner Oberland und \nmuss deshalb erhalten und gestärkt werden. Mit einer Stärkung der \nHotelfachschule wird dem Fachkräftemangel in der Hotelbranche aktiv \nbegegnet. Das Darlehen ist eine gute Investition in die Hotellerie und in \nden Tourismus und macht sowohl bildungspolitisch als auch \nvolkswirtschaftlich Sinn. \n \nAttraktivere Unterkunft für Studierende \nIn einem ersten Schritt sollen die Wohnmöglichkeiten für die \nStudierenden saniert und attraktiver werden. Für die Finanzierung der \nersten Phase im Jahr 2019 (Umbau und Sanierung Haus 35 zur \nCampus Lodge, Unterrichtsräume, Teachers Co-Working Space) \nbenötigt die Hotelfachschule 2.5 Millionen Franken. Das Darlehen der \nStadt Thun soll für die Campus Lodge (Studentenunterkunft) sowie das \nTeachers Lab (Coworking Area für Lehrpersonen) eingesetzt werden. \n \nLaborhotel als innovative Idee \nMit der Verlegung der Unterkünfte der Studierenden in ein \nNebengebäude entsteht die Möglichkeit, am bisherigen Standort ein \nsogenanntes Laborhotel zu bauen. Dieses innovative Hotel, das in die \nAusbildung integriert und vor allem durch Studierende betrieben werden \n\nhttp://www.thun.ch/\nhttp://www.hfthun.ch/\n\n\nSeite 2/2 \n\nsoll, ermöglicht eine fundierte, praxisorientierte Ausbildung. Der \nHotelbranche und den Verbandsmitgliedern von Hotelleriesuisse steht \nmit dem neuen Hotel künftig zudem ein Labor zur Verfügung, aus dem \ndiese Erkenntnisse für ihre Betriebe ableiten können. Das neue \nHotelangebot beinhaltet 35 kleine und 15 grosse Hotelzimmer sowie 18 \nServiced Apartments. Zusätzlich zur Verbesserung der Ausbildung \nsollen mit einer Stärkung des bestehenden Hotelbetriebs in Zukunft \nmehr finanzielle Mittel generiert werden. Die Schule steht bei der \nUmsetzung des Projektes unter grossem Zeitdruck. Es ist geplant, das \nneue Hotel bereits 2021 zu eröffnen, damit die verlorenen kantonalen \nUnterstützungsbeiträge durch zusätzliche Einkünfte kompensiert \nwerden können. \n \nDer Hotelierverein Thunersee und der Hotelier-Verein Berner Oberland \nunterstützen das Vorhaben. \n \nStadt Thun setzt positives Signal \nDer Gemeinderat versteht seine Unterstützung als Vertrauensbeweis \ngegenüber der Hotelfachschule und hofft auf eine positive \nSignalwirkung. Er gibt der Erwartung Ausdruck, dass sich auch die \nbeiden anderen Stifter (Kanton Bern und Branchenverband \nHotelleriesuisse) massgeblich am Erneuerungsprojekt beteiligen. Der \nThuner Stadtrat wird sich voraussichtlich an seiner Sitzung vom 21. \nMärz 2019 mit diesem Geschäft befassen. \n \n \nHotelfachschule Thun \n \nDie seit 33 Jahren bestehende Hotelfachschule Thun ist eine höhere \nFachschule mit rund 250 Studierenden und 60 Arbeitsplätzen. Die \nTrägerschaft (Stiftung) besteht aus der Stadt Thun, dem Kanton Bern \nund dem Verband Hotelleriesuisse. Die Hotelfachschule Thun als \nwichtige Bildungsinstitution ist für die Stadt Thun als Standortgemeinde \nvon grosser Bedeutung. Als eine der führenden Kaderschulen für \nHotellerie und Gastronomie in der Schweiz hat sie in der Branche \neinen ausgezeichneten Ruf und ist sehr gut verankert. \n\n \n \n\nAuskünfte an die Redaktionen: \n\n \n\n Stadtpräsident Raphael Lanz, Tel. 079 950 80 08 \n\n \n\n \n\nThun, 15. Februar 2019 \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage: \n\n Stadtratsbericht Nr. 11/2019 «Unterstützung der \n\nHotelfachschule Thun – Gewährung eines Darlehens in der \n\nHöhe von 1 Mio. Franken für den Bau einer Campus Lodge und \n\neines Teachers Lab» \n\n \n\n\n\t Stadtratsbericht Nr. 11/2019 «Unterstützung der Hotelfachschule Thun – Gewährung eines Darlehens in der Höhe von 1 Mio. Franken für den Bau einer Campus Lodge und eines Teachers Lab»\n\n


Protokollauszug SR 20221215

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 11/2022, Beschluss-Nr. 121 vom 15. Dezember 2022 \nLaufnummer Geschäft: 191631  \n \n \nProtokoll \nGenehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17. November 2022 \n\n \n \nDas Protokoll wird stillschweigend genehmigt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: - \n \n \nThun, 16. Dezember 2022 / jsch \n \n \nDer Stadtschreiber \n \n \nBruno Huwyler Müller \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20200917

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 8. Sitzung, Beschluss-Nr. 97 vom 17. September 2020 \nLaufnummer Geschäft: 185116 \n \n \nInterpellation I 3/2020 betreffend Ortsplanungsrevision Thun - Berichterstattung nicht am \nStadtrat vorbei \nSusanna Ernst, Mark van Wijk und Hanspeter Aellig (alle FDP) und SP-Fraktion vom 2. Juli 2020; \nBeantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. I 3/2020 \n \nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung befriedigt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Planungsamt \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Finanzinspektorat, Abteilung \n\nStadtmarketing und Kommunikation, Kommunikationsbeauftragte, \nFinanzverwaltung \n\n \n \nThun, 18. September 2020 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

doc_text_tsv_it: '033':93 '1':2 '145':99 '17':14 '18':82 '185116':19 '2':46 '20':96 '2020':16,48,84 '225':94 '3/2020':22,55 '3602':100 '8':7 '82':95 '97':12 'abteilung':75 'aellig':38 'am':28 'an':65,85 'auszug':5 'beantwortung':49,62 'befriedigt':63 'bericht':50 'berichterstattung':26 'beschluss':10 'beschluss-nr':9 'betreffend':23 'christoph':88 'der':61,86 'des':51 'die':56 'erklären':58 'ernst':32 'fdp':40 'finanzinspektorat':74 'finanzverwaltung':80 'fraktion':44 'geht':64 'gemeinderates':52 'geschäft':18 'hanspeter':37 'interpellation':20 'interpellierenden':57 'jul':47 'kenntnis':70 'kommunikation':78 'kommunikationsbeauftragt':79 'laufnummer':17 'mark':33 'nicht':27 'nr':11,53 'ortsplanungsrevision':24 'planungsamt':68 'postfac':98 'protokoll':4 'protokoll-auszug':3 'rathaus':97 'seit':1 'september':15,83 'sich':59 'sitzung':8 'sp':43 'sp-fraktion':42 'stadtkanzle':73 'stadtmarketing':76 'stadtrat':6,29,90 'stadtrat@thun.ch':91 'stadtratssekretär':87 'stadtschreiber':71 'stalder':89 'susann':31 'telefon':92 'thun':25,81,101 'thun.ch':102 'und':36,41,77 'van':34 'vizestadtschreiber':72 'vollzug':67 'vom':13,45 'von':60 'vorbe':30 'wijk':35 'zum':66 'zur':69


name: SRB 06/2017 Pensionskassenkommission (BV-Nr. 3.01.10)\r\nErsatzwahl von Stefan Christen anstelle des zurücktretenden Daniel Wegmüller

text: \n \n\n10.03.2017 (StK) - 208571 / 17088 Seite 1/1 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 11. Mai 2017 Bericht Nr. 6/2017 \n \n\n \n\nKommissionen \n\nErsatzwahl von Stefan Christen in die Pensionskassenkommission anstelle des zurücktretenden Daniel \n\nWegmüller \n\n \n\n \n\n1. Daniel Wegmüller hat mit Schreiben vom 24. Januar 2017 seinen Rücktritt per 31. Juli 2017 aus der \n\nPensionskassenkommission bekannt gegeben, nachdem er dieses Amt seit 8. März 2002 ausgeübt \n\nhat. \n\n2. Das Personalamt schlägt als Ersatz zur Wahl vor: \n\nStefan Christen, geb. 13. Mai 1964, von Hasle BE, Finanzverwalter, wohnhaft Kirchgasse 19, 3700 \n\nSpiez. \n\n3. Der Vorgeschlagene erfüllt die Wahlvoraussetzungen. \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe c Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 24. März 2017, beschliesst: \n\n \n\n1. Von der Demission von Daniel Wegmüller per 31. Juli 2017 wird Kenntnis genommen. Die in diesem \n\nAmt geleisteten Dienste werden bestens verdankt. \n\n2. Als Ersatz für Daniel Wegmüller wird als Mitglied und Arbeitgebervertreter in die Pensionskassen-\n\nkommission gewählt: \n\n Stefan Christen, geb. 13. Mai 1964, von Hasle BE, Finanzverwalter, wohnhaft Kirchgasse 19, 3700 \n\nSpiez, und zwar per 1. August 2017 und für den Rest der laufenden, am 31. Dezember 2018 enden-\n\nden Amtsdauer. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nThun, 24. März 2017 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\n \n\n\n


name: Protokollauszug SR vom 28.06.2013; Beantwotung

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 06. Sitzung, Beschluss-Nr. 41 vom 28. Juni 2013 \n\n \n\n \n\nPostulat betreffend Einstellung des Projektes NKK Perron Thun \n\nSVP- und FDP-Fraktion und Mitunterzeichnende vom 7. Mai 2013 (dringlich); Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. P 4/2013 \n\n \n\nDas Postulat wird einstimmig überwiesen und mit 17 : 20 Stimmen nicht abgeschrieben. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Amt für Bildung und Sport \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, \n\nFinanzverwaltung, Amt für Stadtliegenschaften, Vorsteherin Bildung Sport Kultur, \n\nKulturabteilung, Abteilung Sicherheit \n\n \n\n \n\nThun, 01. Juli 2013 / schm \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Amt für Bildung und Sport \n \n\n\n


name: SRB Postulat P 22/2024 betreffend dank Pilotversuch «Superblock» verkehrsberuhigte Quartiere mit erhöhter Lebensqualität auch in Thun!

text: \n \n\n08.01.2025 (PlA) – 9946013 -    Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 13. Februar 2025 Postulat P 22/2024 \n \n \n \n\nPostulat betreffend dank Pilotversuch «Superblock» verkehrsberuhigte \nQuartiere mit erhöhter Lebensqualität auch in Thun! \nNatalie Althaus (Grüne), Fraktion Grüne vom 19. September 2024; Beantwortung \n \n \nWortlaut des Postulates \n \nDer Gemeinderat ist gebeten zu prüfen, in welchem Quartier Interesse am pilotartigen Austesten \ndes Superblock Konzeptes besteht, mit dem Ziel eine Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Le-\nbensqualität bewirken zu können. \n \n \n\nBegründung \n \nDas Konzept der «Superblocks» stammt ursprünglich aus Barcelona, Spanien. Die Stadtverwaltung \nvon Barcelona, unter der Leitung von Bürgermeisterin Ada Colau und ihrem Team, hat das Super-\nblock-Programm entwickelt und implementiert, um städtische Räume umzugestalten und lebens-\nwerter zu machen.1 \n \nZwischenzeitlich hat das Konzept auch in anderen Städten Interesse geweckt und findet Umsetzun-\ngen weltweit, namentlich Paris, Lissabon, Glasgow, Seattle, Portland, Buenos Aires und Bogota. \nDiese Städte haben das Superblock-Konzept oder ähnliche Modelle übernommen, um Verkehrs-\nprobleme zu lösen, die Umwelt zu schonen und die Lebensqualität der Bewohner zu verbessern. \nDie Umsetzung variiert je nach lokalen Gegebenheiten und Prioritäten, aber die Grundidee, städti-\nsche Räume menschenfreundlicher und umweltfreundlicher zu gestalten, bleibt zentral. Es ist nach-\nvollziehbar, dass gerade grössere und stark vom Verkehr belastete Städte einen starken Handlungs-\ndruck haben, Lösungen zu finden und darum entsprechende Konzepte entwickelt und umgesetzt \nhaben. Die positiven Auswirkungen sind denn auch feststellbar. \n \nEinige Städte wie Zürich, Basel, Genf haben Massnahmen ergriffen, die Elemente des Superblock-\nModells zu integrieren. Die Stadt Bern will gemäss Medienberichten herausfinden, ob so genannte \nSuperblocks auch in Bern funktionieren könnten. Die Postulant:innen sind der Ansicht, dass es auch \nin Thun vom motorisierten Verkehr belastete Quartiere geben dürfte und dass allenfalls das Inte-\nresse an einem Pilotversuch gegeben sein dürfte. An einem Treffen der Quartierleiste haben sich \ndiverse für eine Verlangsamung des Verkehrs auf 20 km/h zur Schaffung von Bewegungszonen ge-\näussert. \n \nVor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob die Stadt Thun nicht Vorreiterinnenrolle für eine \nPilotierung des Konzepts übernehmen und somit Vorbild für mittelgrössere Städte werden kann. \nAllenfalls würde ein solches Projekt auch durch den Kanton oder Bund im Sinne gefördert. \n\n \n1 https://www.barcelona.de/de/barcelona-superblocks.html  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathausplatz 1, 3600 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\nhttps://www.barcelona.de/de/barcelona-superblocks.html\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 13.02.2025 - Postulat P 22/2024 – «Superblock» \n\n08.01.2025 (PlA) – 9946013 -     Seite 2 \n\n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \nIm Stadtentwicklungskonzept 2035 (STEK) hat der Gemeinderat die Erhöhung der Lebensqualität in \nden Wohnquartieren als Ziel formuliert und dieses als Legislaturziel 5 «Die Innenstadt und die Quar-\ntiere sind als Lebens- und Begegnungsraum für alle gestärkt und aufgewertet» für die Legislatur \n2023–2026 verankert. In diesem Zusammenhang wird zurzeit ein Masterplan Quartierzentren zur \nAufwertung der zentralen Strukturen in den Quartieren und von deren Freiräumen im Rahmen ei-\nnes breit angelegten Beteiligungsprozesses erarbeitet. Viele Anliegen und Inputs, welche die Ver-\nkehrssituation in den Quartieren betreffen, konnten dabei erfasst werden. \n \nIm Gesamtverkehrskonzept 2035 (GVK) ist das Ziel Nr. 4 «Quartierstrassen beruhigen und Velo-\nhauptroutennetz schaffen» verankert, welches unter anderem in der Massnahme G3 «Betriebs- \nund Gestaltungskonzept (BGK) Quartiere» präzisiert wird. Die darin formulierten Ziele der BGK \nQuartiere decken sich mit der von den Postulantinnen formulierten Zielsetzung: \n \n\n• attraktive, quartier- und klimaverträgliche Strassenraumgestaltung, \n\n• zweckmässige Verkehrsorganisation, \n\n• Verringerung von Immissionen auf die Wohngebiete, \n\n• Vermeiden von Durchgangsverkehr durch die Quartierstrassen, \n\n• attraktive Velo- und Fussgängerverbindungen, \n\n• behinderungsarmer Betrieb der Buslinien, \n\n• situationsgerechtes Parkierungsregime. \n\n \nIm Rahmen der BGK Quartiere sollen Massnahmen geprüft werden, welche die Verkehrsberuhigung \nin Quartieren und somit die Erhöhung der Lebensqualität unterstützen und erhöhen. Dabei werden \nnebst der Erarbeitung von an die Strassenkategorie angepassten Gestaltungsprinzipien und -ele-\nmenten u. a. auch die Temporegimes innerhalb des Quartiernetzes, wie Tempo 30 und Tempo 20 \nbzw. Begegnungszonen, evaluiert. Die Erarbeitung der BGK Quartiere sieht nebst einer fachlichen \nAnalyse analog zum Masterplan Quartierzentren einen breiten Beteiligungsprozess vor, in welchem \ndie Bedürfnisse und Anliegen der Quartierleiste sowie der Bewohnerinnen und Bewohner einbezo-\ngen werden. \n \nDas eigentliche Konzept der Superblocks, wie es bspw. in Barcelona angewandt wird, dürfte sich \naufgrund der Einwohnerdichte, der komplett unterschiedlichen Stadtstruktur und des divergieren-\nden Verkehrsnetztes, welches in Barcelona auf dem Raster des berühmten Cerdà-Plans basiert, \nnicht eins zu eins auf Thun übertragen lassen. Der Vorteil des für Barcelona typischen rechtwinkli-\ngen (orthogonalen) Rasters mit den grosszügig dimensionierten parallelen Strassen besteht vor al-\nlem in der Flexibilität bei der Definition und der Ausgestaltung von Haupt- und Nebenstrassen, der \nTrennung des motorisierten Verkehrs gegenüber dem Veloverkehr, der teilweisen Einführung des \nEinbahnsystems sowie der Absperrung des motorisierten Verkehrs zu Gunsten des Fuss- und Velo-\nverkehrs auf ausgewählten Strassenräumen und Kreuzungen (z. B. Carrer del Conseil de Cent). In \nBarcelona sind die Strassenräume sehr grosszügig dimensioniert und somit ist viel Spielraum für \nVelo- und Fussverkehr, ÖV, MIV, Parkplätze und Strassenbäume vorhanden. Die ist in keiner Weise \nmit der Ausgangslage in den Thuner Quartierstrasse zu vergleichen. Auch ist der rechtliche Rahmen \nfür die Umsetzung der «Stadt 30» im spanischen Kontext nicht eins zu eins mit den Vorgaben in der \nSchweiz vergleichbar. Im Rahmen der Erarbeitung der BGK in den Wohnquartieren kann jedoch \ngeprüft werden, ob vergleichbare Ansätze wie das von den Postulantinnen formulierte Konzept der \nSuperblocks sich gegebenenfalls auch in Thun eignen. Im schweizerischen Kontext verwenden \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 13.02.2025 - Postulat P 22/2024 – «Superblock» \n\n08.01.2025 (PlA) – 9946013 -     Seite 3 \n\nStädte wie Basel und Zürich eher den Begriff des «Quartierblocks». Dabei werden mehrere Quar-\ntierstrassen und Häuserreihen sowie die quartierspezifischen Strukturen betrachtet. Diese Heran-\ngehensweise über die Betrachtung der spezifischen Quartierstruktur entspricht im Grundsatz der \nVorgehensweise der geplanten BGK Quartiere. \n \nDer Gemeinderat teilt die dem Postulat zugrunde liegenden Zielsetzungen. Diese sind, wie oben \nerläutert, sowohl im STEK als auch im GVK in mehreren Punkten verankert und werden im aktuell \nlaufenden Prozess des Masterplans Quartierzentren sowie in den vorgesehenen BGK Quartiere mit \nkonkreten Massnahmen angegangen. Der Gemeinderat ist bereit, rasch realisierbare Massnahmen, \ndie in die gleiche Richtung gehen, auch kurzfristig umzusetzen (vgl. z. B. Pilot Begegnungszone Jä-\ngerweg, Tempo 30 Schulstrasse2, Velomassnahmen3). Das Konzept Superblock eignet sich jedoch \naus den aufgeführten Gründen nicht für eine Umsetzung in Thun und kann wegen der bestehenden \nStrassenprofile im Quartiernetz nicht umgesetzt werden. In Thun besteht ein hoher Nutzungsdruck \nder verschiedenen Verkehrsmittel auf engen Strassenverhältnissen. Im Rahmen der BGK Quartiere \nsollen jedoch vergleichbare Ansätze geprüft werden, welche gegebenenfalls auch im Rahmen von \nPiloten zu testen sind. \n \nDa die Prüfung der Anliegen des Postulates mit der vorliegenden Berichterstattung bereits erfolgt \nist, kann das Postulat angenommen und gleichzeitig abgeschrieben werden. \n \n\n \n\nAntrag \nAnnahme und gleichzeitige Abschreibung. \n \n \nThun, 8. Januar 2025 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n \n \nBeilage \nAuszug Gesamtverkehrskonzept Stadt Thun (GVK) 2035, 2018 \n \n\n \n2 Medienmitteilung vom 10. Juni 2024 (Tempo 30 Schulstrasse) \n3 Medienmitteilung vom 19. September 2024 (Umsetzung Velo-Initiative) \n\nhttps://www.thun.ch/medienmitteilungen/2163448\nhttps://www.thun.ch/medienmitteilungen/2252203\n\n\t attraktive, quartier- und klimaverträgliche Strassenraumgestaltung,\n\t zweckmässige Verkehrsorganisation,\n\t Verringerung von Immissionen auf die Wohngebiete,\n\t Vermeiden von Durchgangsverkehr durch die Quartierstrassen,\n\t attraktive Velo- und Fussgängerverbindungen,\n\t behinderungsarmer Betrieb der Buslinien,\n\t situationsgerechtes Parkierungsregime.\n\n


name: SRB Gemeinderat: Genehmigung Gesamtpensum

text: \n \n\n09.01.2019 (StS) – Axioma 69983 / 8507510 \n\n Seite 1/4 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 18. Januar 2019 Bericht Nr. 3/2019 \n \n\n \nGemeinderat: Genehmigung des Gesamtpensums von 380 Prozent und Kenntnisnahme von \n\nDirektionsstruktur, Direktionszuteilung, Vizepräsidium und Stellvertretungen für die \n\nLegislaturperiode 2019 bis 2022 \n\n \n\n \n1. Grundlagen \n\n \n\nGemäss Artikel 1 bis 3 sowie 16 des Reglements über die Leistungen an die Mitglieder des Gemeinderates \n\n(LGR) \n\n \n\n beschliesst der Gemeinderat zu Beginn einer Amtsperiode frei über die Bildung und Zuteilung der fünf \n\nDirektionen sowie der entsprechenden Pensen an seine Mitglieder, \n\n können alle Mitglieder Anspruch auf 50 Prozent erheben, \n\n umfasst das Stadtpräsidium mindestens 80 Prozent, \n\n muss der Beschluss des Gemeinderates einstimmig erfolgen, \n\n darf das vom Stadtrat zu beschliessende maximal zulässige Gesamtpensum (bisher 380 Prozent) nicht \n\nüberschritten werden, \n\n sind die Pensen allenfalls infolge von anderweitigen Mandaten zu reduzieren, \n\n orientiert der Gemeinderat den Stadtrat umgehend über seinen Entscheid, \n\n nimmt der Stadtrat davon Kenntnis. \n\n \n\n \n2. Gemeinderatsbeschluss vom 9. Januar 2019 \n\n \n\nDie am 25. November 2018 für die nächste Amtszeit gewählten Mitglieder des Gemeinderates haben am \n\n6. Dezember 2018 einen einvernehmlichen Konsens über die Direktionsstruktur, die Direktionszuteilung, \n\ndie Pensen sowie das Vizepräsidium erzielt (vgl. Medienmitteilung vom 11. Dezember 2018). Die \n\nDirektionsstruktur umfasst weiterhin ein Hauptamt und vier Direktionen mit einem Pensum von je 70 \n\nProzent. Mit der Verschiebung des Planungsamtes in die neue Direktion Präsidiales und Stadtentwicklung \n\nmüssen die beiden bisherigen Direktionen Präsidiales und Finanzen und Stadtentwicklung neu organisiert \n\nwerden. Die neue Direktionszusammensetzung macht deshalb eine Reorganisation erforderlich. \n\n \n\nDa der Gemeinderat eine einvernehmliche Lösung gefunden hat, muss er den Stadtrat darüber nur \n\norientieren und ihm nur das Gesamtpensum von 380 Prozent zur Genehmigung unterbreiten. Dieses \n\nentspricht dem bereits für die letzten beiden Legislaturperioden (2011-2014 und 2015-2018) bewilligten \n\nGesamtpensum. \n\n \n\nFormell muss der Entscheid jedoch vom Gemeinderat in seiner neuen Zusammensetzung getroffen \n\nwerden. An seiner ersten Sitzung vom 9. Januar 2019 hat er dies getan. Der Entscheid bewegt sich \n\ninnerhalb der reglementarischen Vorgaben und ist einstimmig erfolgt. Gleichzeitig hat der Gemeinderat \n\nauch das Vizepräsidium bestimmt, das weiterhin durch Gemeinderat Peter Siegenthaler (SP) bekleidet \n\nwird. Ebenso hat der Gemeinderat bereits die gegenseitigen Stellvertretungen geregelt. \n\n \n\nDie beiden Grossratsmandate von Peter Siegenthaler und Andrea de Meuron führen zu keinen \n\nPensenkürzungen, da sie mit 70 Prozent über kein volles Pensum verfügen. Das Grossratsmandat von \n\nStadtpräsident Raphael Lanz führt hingegen zu einer Pensenkürzung auf 95 Prozent (vgl. Art. 16 Abs. 3 \n\nLGR). Gemäss Artikel 1 LGR muss das Gesamtpensum vom Stadtrat genehmigt werden. Gestützt auf die \n\nbisherige Praxis wird auch für die neue Legislatur das bisherige Gesamtpensum von 380 Prozent \n\nbeantragt. \n  \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nStadtratssitzung%20vom%20Klicken%20Sie%20hier,%20um%20ein%20Datum%20einzugeben.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.01.2019 - Bericht Nr. 3/2019 - Genehmigung des Gesamtpensums \n\n09.01.2019 (StS) – Axioma 69983 / 8507510 \n\n Seite 2/4 \n\n \n\nDie Direktionsstruktur sieht ab dem 1. Januar 2019 wie folgt aus: \n\n \nDirektion \n\nPräsidiales und \nStadtentwicklung \n\n \nP+StE \n\n \nRaphael Lanz \n\nDirektion \nBau und \n\nLiegenschaften \n \n\nB+L \n \n\nKonrad Hädener \n\nDirektion \nBildung Sport \n\nKultur \n \n\nBiSK \n \n\nRoman Gimmel \n\nDirektion \nSicherheit und \n\nSoziales \n \n\nSi+So \n \n\nPeter Siegenthaler \n\nDirektion \nFinanzen \n\nRessourcen Umwelt \n \n\nFiRU \n \n\nAndrea de Meuron \n\n100% \n(beansprucht 95%) \n\n70% 70% 70% 70% \n\n5 Produktegruppen: \n \nStadtkanzlei \n\n Politik \n\n Dienstleistungen für \nPolitik \n\n \nPlanungsamt \n\n Stadtplanung \n \nAbteilung \nStadtmarketing und \nKommunikation \n\n Stadtmarketing und \nKommunikation \n\n \nFachbereich Wirtschaft \n \nAussenbeziehungen \n \nFinanzinspektorat \n\n Rechnungsprüfung \n \n \n\n8 Produktegruppen: \n \nAmt für \nStadtliegenschaften \n\n Liegenschaften \nFinanzvermögen \n\n Liegenschaften \nVerwaltungsvermö\ngen \n\n Amt für \nStadtliegenschafte\nn: Zentrale Dienste \n\n \nTiefbauamt \n\n Stadtgrün \n\n Verkehrsanlagen \nund Gewässer \n\n Abwasseranlagen \n\n Abfallbeseitigung \n\n Tiefbauamt: \nZentrale Dienste \n\n \n\n6 Produktegruppen: \n \nAmt für Bildung \nund Sport \n\n Bildung \n\n Integration \n\n Kinder und  \nJugend \n\n Sport \n\n Amt für Bildung \nund Sport:  \nZentrale Dienste \n\n \nKulturabteilung \n\n Kulturelles \n \n\n7 Produktegruppen: \n \nAbteilung Sicherheit \n\n Einwohnerdienst\ne \n\n Öffentliche \nSicherheit \n\n Polizei Thun \n\n Parkplatzbewirt- \nschaftung \n\n \nAbteilung Soziales \n\n Abteilung \nSoziales: \nZentrale Dienste \n\n Sozialhilfe / \nKindes- und \nErwachsenensch\nutz (KES) \n\n Beiträge an  \nInstitutionen \n\n \n\n5 Produktegruppen: \n \nFinanzverwaltung \n\n Finanzen (inkl. \nRechnungskreis \nStadtfinanzen) \n\n \nPersonalamt \n\n Personelles und \nAusgleichskasse \n\n \nInformatikdienste \n\n Informatik \n \nBauinspektorat \n\n Baubewilligungen/ \nBaupolizei \n\n \nFachstelle Umwelt, \nEnergie und Mobilität \n\n Umwelt, Energie \nund Mobilität \n\n \n\n \n\n      = Gesamtpensum 380 Prozent \n\n      = Standort Rathaus \n\n      = Standort Thunerhof / Hofstettenstrasse \n\n      = Standort Industriestrasse \n\n      = direktionsübergreifende Funktion \n\n \n\n \n\nDer Gemeinderat erachtet die getroffene Lösung als sachgerecht, kollegial und politisch ausgewogen. \n\n \n\n \nAntrag \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n\n \nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 1 und Artikel 3 Absatz 2 LGR und nach Kenntnisnahme vom \n\ngemeinderätlichen Bericht vom 9. Januar 2019, beschliesst: \n\n \n\n1. Kenntnisnahme von der Zuteilung der Direktionen und Pensen an die Mitglieder des Gemeinderates \n\nfür die Legislaturperiode 2019 bis 2022. \n\n2. Das Gesamtpensum von 380 Prozent wird genehmigt. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.01.2019 - Bericht Nr. 3/2019 - Genehmigung des Gesamtpensums \n\n09.01.2019 (StS) – Axioma 69983 / 8507510 \n\n Seite 3/4 \n\n \n\nThun, 9. Januar 2019 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAnhang \n\nOrganigramm \n\n \n\n \n\nBeilage \n\nMedienmitteilung vom 11. Dezember 2018 \n\n \n  \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Datum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.01.2019 - Bericht Nr. 3/2019 - Genehmigung des Gesamtpensums \n\n09.01.2019 (StS) – Axioma 69983 / 8507510 \n\n Seite 4/4 \n\n \n\nAnhang \n\nOrganigramm \n\n \n\n \n\n \n\n\n\tAntrag\n\tStadtratsbeschluss:\n\n


Protokollauszug SR 20211118

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 9. Sitzung, Beschluss-Nr. 88 vom 18. November 2021 \nLaufnummer Geschäft: 20331  \n \n \nGesamtsanierung Kunsteisbahn Grabengut, Ausführungskredit \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 6'957’500 Franken und Genehmigung der Abstim-\nmungsbotschaft \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. 23/2021 \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 32 Absatz 2 der Stadtverfassung und nach Kenntnis-\nnahme des gemeinderätlichen Berichts vom 27. Oktober 2021, beschliesst mit 34 zu 0 Stimmen bei \n2 Enthaltungen: \n \n1. Den Stimmberechtigten wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \n\nGemeindebeschluss: \n \n\nDie Stimmberechtigten von Thun, gestützt auf Artikel 21 Absatz 1 Buchstabe c der Stadtverfas-\nsung und nach Kenntnisnahme der Botschaft des Stadtrates vom 18. November 2021, beschlies-\nsen: \n \n\n1. Genehmigung eines Verpflichtungskredits von 6'957'500 Franken als neue Ausgabe zu Lasten \nder Investitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2220.5040.002 (Bilanzkonto 14040.01.01) \nfür die Ausführung der Gesamtsanierung des Eissportzentrums Grabengut, Thun. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n2. Die Abstimmungsbotschaft wird gemäss Entwurf genehmigt. \n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Amt für Stadtliegenschaften  \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Kommunikationsbeauftragte, Stadtkanzlei, \n\nRechtsdienst, Planungsamt, Interne Revision, Tiefbauamt, Amt für Bildung und \nSport, Finanzverwaltung \n\n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0349/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_e77642bd467a4c1dbaedc8878a07106f/Rechtsgrundlage%20für%20den%20Stadtratsbeschluss\n\n\n \n\n Seite 2 \n\n \nThun, 19. November 2021 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\n\n


Protokollauszug SR 20180823

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 7. Sitzung, Beschluss-Nr. 72 vom 23. August 2018 \n\n \n\n \n\nFragestunde 11/2018 betreffend Schulkommissionssitz Goldiwil \n\nRoman Gugger (Grüne) vom 21. August 2018; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. F 11/2018 \n\n \n\nDie Fragestunde F 11/2018 wird schriftlich beantwortet. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: - \n\n \n\n \n\nThun, 27. August 2018 / nl \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n


name: SRB Interpellation I 2/2022 betreffend publikumsorientierte Erdgeschossnutzungen in der Altstadt

text: \n \n\n18.05.2022 (WIR) – Axioma 9285750  Seite 1 \n\n \n \n \n\nStadtratssitzung vom 16. Juni 2022 Interpellation I 2/2022 \n \n \n \n\nInterpellation betreffend publikumsorientierte Erdgeschossnutzungen in \nder Altstadt \nAlice Kropf (SP) und Fraktion SP vom 17. Januar 2022; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Interpellation \n \nNeben ihrer Funktion als Visitenkarte des Gebäudes prägen Erdgeschosse durch ihre Gestaltung \nund ihre Nutzung im besonderen Mass den öffentlichen Raum. Publikumsorientierte Erdgeschosse \nbeleben den Ort und machen diesen zu einem wichtigen Bestandteil eines attraktiven Stadtraums. \nZu Nutzungen mit einem hohen Öffentlichkeitsgrad zählen Verkaufsgeschäfte, Gastronomiebe-\ntriebe oder Gewerbe mit Laufkundschaft. \n \nWas als «lebendig» empfunden wird, lässt sich nicht eindeutig bestimmen. Sehr verkürzt lässt sich \naber behaupten: Es ist die Vielzahl und Vielfalt an Menschen, Dingen, Angeboten, Tätigkeiten, In-\nteraktionen und der damit einhergehende Reichtum an Sinnesreizen und Eindrücken in einem über-\nschaubaren Raum. Die Erdgeschossnutzungen und der Aussenraum beeinflussen sich gegenseitig \nund produzieren gemeinsam «städtischen – urbanen – Raum». Die Erdgeschosszone ist daher in \nzentralen, stark frequentierten Räumen von besonders hohem öffentlichem Interesse. Der Erhalt \neiner lebendigen Altstadt trägt dazu bei, dass die heutigen publikumsorientierten Nutzungen wei-\nterbestehen können. \n \nAufgrund verschiedener Faktoren – besonders in der Hauptgasse, im Bälliz existiert das Problem \nkaum – gestalten sich die Neuvermietung und der Erhalt von erwünschten Nutzungen als zuneh-\nmend schwierig. Zu diesen Faktoren gehören die Verschiebung im Detailhandel von stationär ins \nOnline-Geschäft, die kleinräumige Struktur der Altstadthäuser und Terrassen, die schmalen Gassen \nund weitere Faktoren. Erschwerend kommt hinzu, dass sich die meisten Immobilien in der Haupt-\ngasse in Privatbesitz befinden und daher die Einflussnahme der Stadt auf die Nutzung der Erdge-\nschosse beschränkt ist. Es lässt sich feststellen, dass die Immobilienbesitzer:innen leider eher an \nden kurzfristigen Profit denken statt an den langfristigen Erhalt einer attraktiven Stadt. Positiv auf \ndie Publikumsfrequenzen hat sich die Eröffnung des Schlossparkings erwiesen. \n \nEine Zählung Ende Januar 2022 durch die Interpellantin hat alleine in der Oberen Hauptgasse 18 \n«tote» Schaufenster ergeben. Darunter fallen leerstehende Erdgeschosse oder solche mit nicht \npublikumsorientierter Nutzung wie Immobilienbüros, Werbung für Finanzberatung, Architekturbü-\nros oder andere Dienstleistungen, welche keine oder kaum Interaktionen mit den Passant:innen \nauslösen. Die Stadt Thun reiht sich als Besitzerin der Immobilie an der Oberen Hauptgasse 74 leider \nin die schlechten Beispiele ein, indem sie das Erdgeschoss an eine Immobilienfirma vermietet hat \n(vgl. Fragestunde 14/2019). \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_88865d0dad454c4baa53b663ad953671/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.06.2022 - Bericht Nr. I 2/2022 – publikumsorientierte Erdgeschossnutzung \n\n \n\n18.05.2022 (WIR) – Axioma 9285750  Seite 2 \n\n \nFragen an den Gemeinderat \n \n1. Wurden vom Gemeinderat bereits Massnahmen für eine erwünschte belebende Nutzung der \n\nErdgeschosse ergriffen? Wenn ja, welche? \n2. Kann sich der Gemeinderat vorstellen, die Liegenschaftsbesitzer:innen zu motivieren, Zwischen-\n\nnutzungen mit Pop-ups (diese müssten nicht unbedingt kommerziellen Charakter haben, son-\ndern könnten z.B. auch regionales Kunstschaffen zeigen, wie im «Satellit») zu ermöglichen? \n\n3. Welche anderen Möglichkeiten sieht der Gemeinderat, um auf die Liegenschaftsbesitzer:innen \nEinfluss zu nehmen, damit sie sich weniger auf den kurzfristigen Profit fokussieren, sondern sich \nan der Beibehaltung der Attraktivität der Altstadt beteiligen (welche längerfristig ja auch ihnen \nnützt)? \n\n4. Ist der Gemeinderat bestrebt, auch in der Altstadt eine aktive Bodenpolitik zu betreiben und \nAltstadtliegenschaften zu erwerben? \n\n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Wurden vom Gemeinderat bereits Massnahmen für eine erwünschte belebende Nut-\nzung der Erdgeschosse ergriffen? Wenn ja, welche? \n \nJa. Der Gemeinderat beobachtet die Entwicklung der Leerstände in der Stadt Thun laufend. Eine \nNutzung von leerstehenden Objekten ist wünschenswert, liegt jedoch primär im Handlungsspiel-\nraum der jeweiligen Eigentümerinnen und Eigentümern. \n \nUm den Handlungswillen letzterer zu erhöhen und den Prozess zu vereinfachen, wurde im Herbst \n2021 durch den Fachbereich Wirtschaft via Plattform des Wirtschaftsraumes Thun ein Projekt für \nein strukturiertes Leerstand Management initialisiert. Der Fachbereich Wirtschaft führt die Ge-\nschäftsstelle des Wirtschaftsraumes Thun und hat in den letzten Jahren auf regionaler Ebene ein \numfassendes Wirtschaftsinformationssystem aufgebaut. Für die Umsetzung eines Angebotes zum \nThema Leerstand Management hat sich diese Plattform als ideale Ausgangslage angeboten. Des-\nhalb wurde in den letzten Monaten dieses regionale Wirtschaftsinformationssystem um ein Modul \nerweitert, mit welchem einfach und effizient leerstehende Objekte für temporäre Nutzungen an-\ngeboten werden können. Im Unterschied zur bestehenden Immobilienübersicht des Wirtschafts-\nraumes Thun adressiert das Leerstand Management explizit Objekte für die Installation von Zwi-\nschennutzungen, beispielsweise Pop-ups. Eigentümerinnen und Eigentümer von Liegenschaften \nhaben so eine einfache Möglichkeit, ihre Objekte anzubieten. \n \nDie Plattform für das Leerstand Management wurde mit einem externen Partner zusammen reali-\nsiert, welcher auf die Umsetzung von Zwischennutzungen spezialisiert ist. Die Kooperation beinhal-\ntet nebst der Abwicklung des operativen Prozesses auch ein Vermarktungspaket über die Kanäle \nder sozialen Medien. Durch diese Initiative des Wirtschaftsraumes Thun werden gleichzeitig die lo-\nkalen Leerstände wie auch potenzielle Nutzer angesprochen. Das Vorhaben beinhaltet nebst der \ntechnischen Umsetzung der Plattform auch die Zusammenarbeit mit der Innenstadt-Genossen-\nschaft Thun, welche die Eigentümerinnen und Eigentümer von Leeständen in der Stadt Thun iden-\ntifiziert und in Zusammenarbeit mit Stadtmarketing und Kommunikation der Stadt Thun den Kon-\ntakt zu ihnen aufnimmt. Mit dieser direkten Kontaktaufnahme sollen die Eigentümerinnen und Ei-\ngentümer zum Mitmachen motiviert werden.  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.06.2022 - Bericht Nr. I 2/2022 – publikumsorientierte Erdgeschossnutzung \n\n \n\n18.05.2022 (WIR) – Axioma 9285750  Seite 3 \n\n \nDarüber hinaus leistet die Stadt Thun mit dem vorgesehenen «Reiseführer Thuner Innenstadt» auf \nübergeordneter Ebene einen Beitrag zur Attraktivierung der Innenstadt. Einzelne darin enthaltene \nElemente wie beispielsweise ein geplantes Nutzungskonzept oder ein allgemein gültiger Leitfaden \nfür Pop-up Nutzungen sollen das Vorhaben mit generischer Wirkung unterstützen. \n \n \nZu Frage 2: Kann sich der Gemeinderat vorstellen, die Liegenschaftsbesitzer:innen zu motivieren, \nZwischennutzungen mit Pop-ups (diese müssten nicht unbedingt kommerziellen Charakter ha-\nben, sondern könnten z.B. auch regionales Kunstschaffen zeigen, wie im «Satellit») zu ermögli-\nchen? \n \nJa. Die unter Frage 1 erläuterte Initiative beinhaltet ein Angebot, welches auf genau solche Nutzun-\ngen abzielt. Für das Finden von neuen und langfristigen Mietverhältnissen steht jedoch das regio-\nnale Immobilienportal des Wirtschaftsraumes Thun zur Verfügung. Das neue Leerstand Manage-\nment zielt explizit auf Zwischennutzungen (auch nicht kommerzielle) ab. \n \n \nZu Frage 3: Welche anderen Möglichkeiten sieht der Gemeinderat, um auf die Liegenschaftsbe-\nsitzer:innen Einfluss zu nehmen, damit sie sich weniger auf den kurzfristigen Profit fokussieren, \nsondern sich an der Beibehaltung der Attraktivität der Altstadt beteiligen (welche längerfristig ja \nauch ihnen nützt)? \n \nAls dritte Komponente nebst der technischen Plattform und der Akquisition durch die Innenstadt-\nGenossenschaft Thun ist zum Thema Leerstand Management eine Informationsveranstaltung der \nStadt Thun vorgesehen. Der Stadtpräsident wird interessierte Eigentümerinnen und Eigentümer in \nder Rathaushalle begrüssen und das neue Angebot vorstellen. Durch den persönlichen und direkten \nKontakt mit den entsprechenden Personen sollen die Immobilienbesitzerinnen und -besitzer auf \ndas Thema sensibilisiert und für die Publikation ihrer Objekte auf der Plattform Leerstand Manage-\nment gewonnen werden. Als zusätzliche Motivation wurde das Gesamtpaket so zusammengestellt, \ndass Eigentümerinnen und Eigentümer während des ersten halben Jahres von diesem Service kos-\ntenlos profitieren können. Diese kostenlose Startphase läuft ab Umstellung der Plattform auf den \nproduktiven Betrieb. \n \n \nZu Frage 4: Ist der Gemeinderat bestrebt, auch in der Altstadt eine aktive Bodenpolitik zu be-\ntreiben und Altstadtliegenschaften zu erwerben? \n \nJa. Das Amt für Stadtliegenschaften beobachtet den Immobilienmarkt in Thun laufend und versucht \nbei strategisch interessanten Liegenschaften entsprechende Käufe zu tätigen. So wird der am 15. \nMärz 2019 (GRB 173/2019) vom Gemeinderat genehmigten Portfoliostrategie (Ziffer 2, Aktive Bo-\ndenpolitik betreiben) Rechnung getragen. Damit werden sich bietende Kaufgelegenheiten wahrge-\nnommen und das Portfolio kann so erweitert werden. Aktuell ist der der Markt in der Innenstadt \nsehr ausgetrocknet, die Angebote sind selten und es bieten sich nur sehr wenige Möglichkeiten. \nOftmals werden die Liegenschaften unter der Hand gehandelt. Ein leerstehendes Erdgeschoss ver-\nanlasst einen Eigentümer noch nicht, an einen Verkauf zu denken. \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.06.2022 - Bericht Nr. I 2/2022 – publikumsorientierte Erdgeschossnutzung \n\n \n\n18.05.2022 (WIR) – Axioma 9285750  Seite 4 \n\n \nDie Stadt Thun leistet im von den Interpellanten erwähnten Perimeter im Rahmen ihrer Möglich-\nkeiten (teils Eigentum, teils Baurechte) einen Beitrag zu einer publikumsorientierten Nutzung. Bei-\nspiele dafür sind ein Gastronomiebetrieb an der Oberen Hauptgasse 74 auf Quai-Seite, zwei Gast-\nronomiebetriebe auf dem Mühleplatz, ein Gastronomiebetrieb im Bälliz (altes Waisenhaus) und am \nMühleplatz ein der Öffentlichkeit zugänglichen Mehrzweckraum, welcher zurzeit als Erweiterung \nfür den daneben liegenden Gastronomiebetrieb benutzt wird. Dazu kommt im Oelegässchen ein \nGastronomiebetrieb mit einem angegliederten Theater. \n \n \nThun, 18. Mai 2022 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n