name: SRB Postulat betreffend mehr Raum für Kunst und Kultur - Übersicht, Zugang und transparente Nutzung städtischer Liegenschaften

text: \n \n\n10.12.2025 (AfS) – 10143570 -    Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 16. Januar 2026 Postulat P 12/2025 \n \n \n \n\nPostulat betreffend mehr Raum für Kunst und Kultur – Übersicht, Zugang \nund transparente Nutzung städtischer Liegenschaften \nNoëmi Porfido (Grüne), Michelle Marbach (Grüne), Nina Siegenthaler (SP), Lara Müller (die Mitte), \nThomas Bieri (SVP), Mike McGarty (GLP), Fraktion Grüne und Fraktion SP vom 3. Juli 2025; Beant-\nwortung \n \n \nWortlaut des Postulates \n \nIn der Stadt Thun herrscht ein spürbarer Mangel an geeigneten Räumlichkeiten für Kunst- und Kul-\nturschaffende. Viele Akteur*innen haben grosse Mühe, bezahlbare Orte für kreative Prozesse, Pro-\nben, Austausch, Ausstellungen oder kulturelle Veranstaltungen zu finden. Der Gemeinderat wird \ndeshalb gebeten, zu prüfen: \n \n1. Welche städtischen Liegenschaften durch Kunst- und Kulturschaffende (dauerhaft oder tempo-\n\nrär) genutzt werden könnten. \n2. Welche städtischen Liegenschaften vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen übertragen werden \n\nkönnten (Widmung), wie z. B. Alpenrösli. \n3. Ob eine niederschwellige und einfach bedienbare digitale Übersicht über verfügbare städtische \n\nLiegenschaften erstellt werden kann, welche ergänzt mit Fotos Auskunft gibt über Standort, \nGrösse, Preis, Nutzungsform (dauerhaft/temporär) sowie eine zuständige Kontaktstelle, allenfalls \nmit Reservations- und Bezahlmöglichkeit. \n\n \n \n\nBegründung \n \n«Ein vielfältiges kulturelles Angebot ist prägend für die Identität, die hohe Lebensqualität und At-\ntraktivität der Stadt Thun.» – ist auf der Website der Stadt Thun1 zu lesen. Das Kulturleitbild der \nStadt Thun2 hält fest, dass eine angemessene Infrastruktur für Kulturschaffende zur Verfügung ge-\nstellt und kulturelle Zwischen- und Umnutzungen unterstützt werden sollen. Obwohl entspre-\nchende Massnahmen wie eine Kulturraumbörse und Hinweise auf nutzbare Räume vorgesehen \nsind, bleibt die Umsetzung bislang ungenügend. Um dem Leitbild gerecht zu werden, braucht es \neine konsequentere und aktivere Förderung sowie bessere Zugänglichkeit zu den vorhandenen An-\ngeboten. Dennoch nimmt die Verfügbarkeit geeigneter Kulturräume seit Jahren ab. Günstige, lang-\nfristig nutzbare Atelier- oder Proberäume sowie Treffpunkte für lokale Einzelpersonen/Grup-\npen/Vereine sind kaum noch zu finden. Obwohl bestehende Angebote (z. B. „Kulturbörse“ oder \n„mietbare Räume“) auf der Website der Stadt ersichtlich sind, sind sie für viele Kulturschaffende \nweder umfassend noch transparent genug. Häufig sind die Räume zu teuer, nur für Einzelanlässe \nbuchbar oder administrativ aufwändiger zugänglich, da der Ablauf nicht wirklich klar ersichtlich ist. \n\n \n1 https://www.thun.ch/kultur \n2 Kulturleitbild Stadt Thun, Seite 24 \n\nGEMEINDERAT \n \nRathausplatz 1, 3600 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingef%c3%bcgt\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20f%c3%bcr%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollst%c3%a4ndigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20beh%c3%a4lt%20sich%20aber%20redaktionelle%20%c3%84nderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20k%c3%b6nnen%20%c3%84nderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zur%c3%bcckgewiesen.\nhttps://www.thun.ch/kultur\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.01.2026 - Postulat P 12/2025 – Kulturräume \n\n10.12.2025 (AfS) – 10143570 -     Seite 2 \n\n \nAuch leerstehende Objekte des Finanzvermögens sind kaum auffindbar oder nur über direkte An-\nfragen beim Amt für Stadtliegenschaften einsehbar. Eine digitale, gut auffindbare Übersicht mit \nFilter- und Kontaktmöglichkeiten wäre ein niederschwelliges Instrument, um Leerstände aktiv kul-\nturell zu beleben – im Sinne der Doppelnutzung, Zwischennutzung oder längerfristigen Vermietung. \nEs braucht vermehrt Orte, an denen auch kleinere oder spontane kulturelle Aktivitäten (Lesungen, \nTanzgruppen, Jodlerklubs, Bandproben, Ausstellungen etc.) unkompliziert temporär oder langfris-\ntig möglich sind. Vorbilder wie der Fruchthof3 in Sursee oder das R1054 in Basel zeigen, wie erfolg-\nreich solche Konzepte in anderen Städten umgesetzt wurden. Leerstand kostet Geld, Kultur schafft \nMehrwert. Eine aktive, transparente Raumbewirtschaftung stärkt nicht nur die Szene, sondern \nnutzt Ressourcen intelligenter. Dabei ist uns wichtig: Alle Sparten und Kulturschaffenden – ob insti-\ntutionell, vereinsbasiert oder freischaffend – sollen gleichermassen profitieren können. Zugleich \nerwarten wir auch von den Kulturschaffenden Eigenverantwortung bei der Nutzung, trotz mögli-\ncher Hürden im administrativen Bereich. \n \n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \n1. Prüfung der Frage, welche städtischen Liegenschaften durch Kunst- und Kulturschaffende (dau-\n\nerhaft oder temporär) genutzt werden könnten. \n \nDer Gemeinderat hat die Absicht, an der Freienhofgasse 10a ehemalige Büroräumlichkeiten für eine \nkulturelle Nutzung umzuwandeln. Weitere konkrete Projekte zur dauerhaften Umnutzung städti-\nscher Liegenschaften für kulturelle Zwecke bestehen derzeit nicht. Bereits heute stellt die Stadt \njedoch wo möglich und sinnvoll temporär Objekte im Rahmen einer Zwischennutzung zur Verfü-\ngung, wie die nachfolgend aufgeführten Beispiele zeigen: \n \n- Zwischennutzung von vier Räumen als Künstleratelier in der ehemaligen Wohnung im 2. OG des \n\nSchloss Schadau bis zum Beginn der Innensanierung, \n- Zwischennutzung Scheibenstrasse 6, Halle 6, nach dem Konkurs der Firma daskonzeptag bis zur \n\nNeuvermietung an die Selvewerke AG, \n- Zwischennutzung des ehemaligen Kioskraums an der Scheibenstrasse 2 als Kunstkiosk. \n- Zwischennutzung der Schadaugärtnerei und \n- zusätzlich werden Objekte in Gebrauchsleihe für die Kulturangebote AKuT und Café Bar Mokka \n\nzur Verfügung gestellt. \n \n \n2. Prüfung der Frage, welche städtischen Liegenschaften vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen \n\nübertragen werden könnten (Widmung), wie z. B. Alpenrösli. \n \nOb eine Liegenschaft wie z. B. das Alpenrösli im Finanz- oder im Verwaltungsvermögen bilanziert \nwird, hängt davon ab, ob ihre Verwendung unmittelbar der Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe \ndient oder nicht. Wird eine Liegenschaft vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen übertragen, \nsteht nicht mehr der Marktwert oder die Rendite im Vordergrund, sondern der Nutzwert, der sich \naus der öffentlichen Aufgabenerfüllung ergibt. Die Überführung des 2012 erworbenen Areals der \nehemaligen Schadaugärtnerei vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen könnte geprüft werden, \n\n \n3 https://kulturhaus-fruchthof.ch/projekt-fruchthof/ \n\n4 https://kulturhaus-fruchthof.ch/projekt-fruchthof/ \n\n5 https://r105.ch/info \n\nhttps://kulturhaus-fruchthof.ch/projekt-fruchthof/\nhttps://kulturhaus-fruchthof.ch/projekt-fruchthof/\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.01.2026 - Postulat P 12/2025 – Kulturräume \n\n10.12.2025 (AfS) – 10143570 -     Seite 3 \n\num dieses Gebiet unter anderem zu einer «Kulturmeile» zu entwickeln. Das Projekt zur zukünftigen \nNutzung des Areals wird im Rahmen des Postulats P 22/2023 zurzeit durch das Amt für Stadtliegen-\nschaften unter Beizug diverser Fachbereiche erarbeitet. Bei der Widmung bzw. der Übertragung \nvom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen handelt es sich finanzrechtlich um eine Ausgabe. \nGemäss Artikel 104 Gemeindeverordnung vom 16. Dezember 1998 (GV; BSG 170.111) bestimmt \nsich das für den Finanzbeschluss zuständige Gemeindeorgan nach dem Verkehrswert. Vorliegend \nbeträgt der Verkehrswert des Areals über vier Millionen Franken. Somit wären gemäss Artikel 21 \nAbsatz 1 litera c Stadtverfassung die Stimmberechtigten zuständig, d. h. es bedürfte für die Wid-\nmung einer Volksabstimmung. \n \n \n3. Prüfung der Frage, ob eine niederschwellige und einfach bedienbare digitale Übersicht über ver-\n\nfügbare städtische Liegenschaften erstellt werden kann, welche ergänzt mit Fotos Auskunft gibt \nüber Standort, Grösse, Preis, Nutzungsform (dauerhaft/temporär) sowie eine zuständige Kon-\ntaktstelle, allenfalls mit Reservations- und Bezahlmöglichkeit. \n\n \nIm Finanzvermögen der Stadt Thun existieren nur wenige leerstehende Objekte. Ein allfälliger Leer-\nstand besteht in der Regel während Sanierungs- oder Instandstellungsarbeiten, die sich je nach Zu-\nstand und Eindringtiefe über wenige Wochen bis Monate hinziehen. Leerstände im Verwaltungs-\nvermögen sind aufgrund der Zutrittssicherheit oft nicht «vermietbar». Bei einem allfälligen Leer-\nstand besteht die Möglichkeit einer Zwischennutzung (siehe Antwort 1). Unter diesen Umständen \nist die Erstellung einer digitalen Übersichts- und Buchungsplattform unverhältnismässig. Das Amt \nfür Stadtliegenschaften wird zusammen mit der Kulturabteilung einen kurzen und einfachen Work-\nflow erstellen, um künftig gemeinsam zu prüfen, ob sich eine bereits leerstehende oder eine frei-\nwerdende Liegenschaft für eine kulturelle (Zwischen-)Nutzung eignet oder nicht.  \n \nDa die Prüfung der Anliegen der Postulantinnen und Postulanten mit der vorliegenden Berichter-\nstattung bereits erfolgt ist, kann das Postulat angenommen und gleichzeitig abgeschrieben werden. \n \n \nAntrag \nAnnahme und gleichzeitige Abschreibung. \n \n \nThun, 10. Dezember 2025 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\t1. Welche städtischen Liegenschaften durch Kunst- und Kulturschaffende (dauerhaft oder temporär) genutzt werden könnten.\n\t2. Welche städtischen Liegenschaften vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen übertragen werden könnten (Widmung), wie z. B. Alpenrösli.\n\t3. Ob eine niederschwellige und einfach bedienbare digitale Übersicht über verfügbare städtische Liegenschaften erstellt werden kann, welche ergänzt mit Fotos Auskunft gibt über Standort, Grösse, Preis, Nutzungsform (dauerhaft/temporär) sowie eine zus...\n\t1. Prüfung der Frage, welche städtischen Liegenschaften durch Kunst- und Kulturschaffende (dauerhaft oder temporär) genutzt werden könnten.\n\t- Zwischennutzung von vier Räumen als Künstleratelier in der ehemaligen Wohnung im 2. OG des Schloss Schadau bis zum Beginn der Innensanierung,\n\t- Zwischennutzung Scheibenstrasse 6, Halle 6, nach dem Konkurs der Firma daskonzeptag bis zur Neuvermietung an die Selvewerke AG,\n\t- Zwischennutzung des ehemaligen Kioskraums an der Scheibenstrasse 2 als Kunstkiosk.\n\t- Zwischennutzung der Schadaugärtnerei und\n\t- zusätzlich werden Objekte in Gebrauchsleihe für die Kulturangebote AKuT und Café Bar Mokka zur Verfügung gestellt.\n\t2. Prüfung der Frage, welche städtischen Liegenschaften vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen übertragen werden könnten (Widmung), wie z. B. Alpenrösli.\n\t3. Prüfung der Frage, ob eine niederschwellige und einfach bedienbare digitale Übersicht über verfügbare städtische Liegenschaften erstellt werden kann, welche ergänzt mit Fotos Auskunft gibt über Standort, Grösse, Preis, Nutzungsform (dauerhaft/tempo...\n\n


parent_type: agenda

name: SRB Interpellation I 10/2017 betreffend Stadtentwicklung

format: application/pdf

text: \n \n\n09.08.2017 (StS) - 21703 / 230179 Seite 1/8 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 24. August 2017 Interpellation Nr. I 10/2017 \n \n\n \n\nInterpellation betreffend Stadtentwicklung \nSVP/FDP-Fraktion vom 11. Mai 2017; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut der Interpellation \n\n \n\nBegründung \n\n \n\nDie laufende Ortsplanungsrevision stellt auf strategischer Ebene eines der wichtigsten Geschäfte, wenn \n\nnicht sogar das wichtigste, der aktuellen Legislaturperiode dar. Am 17. September 2015 hat der Stadtrat \n\ndaher einem Verpflichtungskredit von CHF 3‘350‘000 einstimmig zugestimmt. Zusammen mit den Wirt-\n\nschaftsverbänden Thuner KMU, Handels- und Industrieverein Sektion Thun, HEV Thun und Arbeitgeber-\n\nverband Wirtschaftsraum Thun und Oberland hat die SVP/FDP-Fraktion dem Verpflichtungskredit zuge-\n\nstimmt und gleichzeitig gefordert, dass innerhalb der OPR einen speziellen Fokus auf die Wirtschafts- \n\nund Gewerbefreundlichkeit gelegt wird und dass die zusätzlichen Stellen nach Abschluss der Arbeiten \n\nwieder abgebaut werden\n1\n. Seither verfolgt die Fraktion die laufenden Arbeiten kritisch und konstruktiv. \n\n \n\nIn letzter Zeit mehren sich aber Hinweise aus der Bevölkerung, der Thuner Politik und aus Fachkreisen, \n\nwas die Projektführung und die eingeschlagene Richtung der OPR betreffen. Für grössere Diskussionen \n\nhat die für Aussenstehende überhaupt nicht nachvollziehbare Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit der \n\nehemaligen Stadtplanerin gesorgt. Dieser Abgang war umso überraschender, als es doch ihr Aufgabe \n\ngewesen ist, das Dossier OPR zu leiten und massgeblich zu prägen. Zudem ist fraglich, ob mit den bishe-\n\nrigen OPR-Anlässen die breite Bevölkerung erreicht werden konnte. Der Fraktion ist es wichtig zu beto-\n\nnen, dass es nicht darum geht, die aktuelle Projektleitung OPR zu kritisieren – sie hat nun die Aufgabe, \n\ndie OPR zielgerichtet weiterzuentwickeln. \n\n \n\nSchliesslich wird mittels einer kürzlich eingereichten Aufsichtsbeschwerde an den Thuner Regierungs-\n\nstatthalter moniert, dem ebenfalls zur Direktion für Stadtentwicklung gehörende Fachausschuss Bau- & \n\nAussenraumgestaltung (FBA) komme bei Bauvorhaben entgegen der gesetzlichen Grundlagen\n2\n de facto \n\nEntscheidungskompetenz zu, was Bauherren und Planer bevormunde und letztendlich die Frage nach \n\nder demokratischen Legitimation aufwerfe. Dabei ist die Kritik am FBA nicht neu – von aussen hat man \n\nnicht den Eindruck, als hätte der Gemeinderat auf die ausdauernde Kritik entsprechend reagiert. Nicht \n\nzuletzt ist auch das Zusammenspiel der verschiedenen im Bau- und Planungsbereich tätigen Behörden \n\nund Akteure für ein erfolgreiches Gelingen der OPR entscheidend. \n\n \n\nVon aussen entsteht so der Eindruck, als komme die zuständige gemeinderätliche Direktion nicht zur \n\nRuhe. Dabei befindet sich die Stadt Thun im Moment in einer äusserst wichtigen Phase, was die zukünf-\n\ntige Entwicklung der Stadt betrifft: mit der OPR werden die Weichen für die künftige Stadtentwicklung \n\ngestellt. Daneben warten andere Schlüsselareale (Casino, Lachen, Thun-Süd, Schadau, etc.) seit nun \n\nmehreren Jahren darauf, dass der Gemeinderat zukunftsorientierte Arealentwicklungen an die Hand \n\nnimmt. \n  \n\n                                                      \n1\n\n vgl. Medienmitteilung der Thuner Wirtschaftsverbände und der SVP/FDP-Fraktion vom 14. September 2015, online abrufbar unter: \nhttp://svp-thun.ch/images/content/aktuell/MM_OPR.pdf \n2\n\n vgl. Art. 1 Abs. 2 und Art. 3 der Verordnung über den Fachausschuss Bau- und Aussenraumgestaltung (SSG 72.16) \n\nfile:///C:/Users/usrth0620/AppData/Local/Microsoft/Windows/Temporary%20Internet%20Files/Content.Outlook/ABBO68Y6/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/usrth0620/AppData/Local/Microsoft/Windows/Temporary%20Internet%20Files/Content.Outlook/ABBO68Y6/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\nhttp://svp-thun.ch/images/content/aktuell/MM_OPR.pdf\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.08.2017 - Interpellation I 10/2017 - Stadtentwicklung \n\n09.08.2017 (StS) - 21703 / 230179 Seite 2/8 \n\nDie SVP / FDP-Fraktion erachtet es als ihre Pflicht, im Rahmen der parlamentarischen Aufsicht über den \n\nGemeinderat und die Stadtverwaltung, kritische Fragen zu stellen und hinzuschauen, wenn der Eindruck \n\nentsteht, Projekte und Abläufe würden nicht optimal funktionieren. Dabei möchte die Fraktion betonen, \n\ndass sie den Gemeinderat in konstruktiver, aber auch kritischer Weise, bei der Weiterentwicklung unserer \n\nStadt, insbesondere auch in Bezug auf die OPR, unterstützen möchte. Sie ruft den Gemeinderat daher \n\nauf, mit einer klaren Strategie mutig und zielgerichtet voranzugehen und die Weiterentwicklung unserer \n\nStadt zielstrebig an die Hand zu nehmen. \n\n \n\nDie SVP / FDP-Fraktion bittet daher den Gemeinderat um Beantwortung der folgenden Fragen: \n\n \n\n1. Was meint der Gemeinderat zum immer wieder gehörten Vorwurf, die Stadt begnüge sich im Moment \n\nmit dem Verwalten, ausser den planerischen Arbeiten zur OPR sei in den letzten Jahren wenig Kon-\n\nkretes in Bezug auf eine zukunftsgerichtete Stadtentwicklung gemacht worden? \n\n2. Wie stellt der Gemeinderat nach dem Abgang der Stadtplanerin die Führung, die Kapazität und das \n\nKnow-how des Planungsamtes kurz-, mittel- und langfristig sicher? Gedenkt der Gemeinderat, die \n\nStelle eines Stadtplaners / einer Stadtplanerin öffentlich auszuschreiben? Falls ja, wann? \n\n3. Wie beurteilt der Gemeinderat die Leistung des Planungsamtes in den vergangenen Jahren allgemein \n\nund in Bezug auf die laufende OPR? Ist der Gemeinderat der Meinung, der Auftritt des Planungsam-\n\ntes sei kundenorientiert? Findet der Gemeinderat, den Anliegen der Wirtschaft und des Gewerbes \n\nwird in planerischer Hinsicht genügend Aufmerksamkeit geschenkt? \n\n4. Wie gedenkt der Gemeinderat sicherzustellen, dass die laufende OPR die Unterstützung der Thuner \n\nÖffentlichkeit, insbesondere auch im Hinblick auf eine mögliche Volksabstimmung, erhält? Welche \n\nMassnahmen sind geplant? \n\n5. Wie stellt der Gemeinderat die mittelfristige strategische Führung des Planungsamtes sicher, insbe-\n\nsondere unter einer möglichen veränderten Direktionsführung ab 2019? \n\n6. Hat sich der Gemeinderat darüber Gedanken gemacht, ob nicht andere Organisationsstrukturen im \n\nPlanungsamt möglich oder sogar notwendig sind? \n\n7. Welche externen Mandate unterhalten das Planungsamt und die Direktion für Stadtentwicklung ge-\n\ngenwärtig? Welche Rolle spielen frühere Kaderangestellte der Stadtverwaltung heute im Planungs-\n\namt? Hat der Gemeinderat Kenntnis von laufenden oder früheren Mandaten solcher ehemaliger Ka-\n\nderangestellten nach deren Ausscheiden aus dem Amt? Wie beurteilt der Gemeinderat diese Man-\n\ndatsverhältnisse? \n\n8. Wie stellt sich der Gemeinderat zu der ebenfalls regelmässig auftauchenden Kritik am Fachausschuss \n\nfür Bau- und Aussenraumgestaltung (FBA) in Bezug auf dessen demokratisch nicht legitimierten de \n\nfacto-Entscheidungskompetenz, welche Bauherren und Architekten bevormundet? Ist der Gemeinde-\n\nrat gewillt, Massnahmen zu ergreifen, um auf die andauernde Kritik am FBA zu reagieren? \n\n \n\n \n\nAntwort des Gemeinderates \n\n \n\nZu Frage 1: Was meint der Gemeinderat zum immer wieder gehörten Vorwurf, die Stadt begnüge \n\nsich im Moment mit dem Verwalten, ausser den planerischen Arbeiten zur OPR sei in den letzten \n\nJahren wenig Konkretes in Bezug auf eine zukunftsgerichtete Stadtentwicklung gemacht worden? \n\n \n\nDie Stadt Thun hat sich in den letzten zehn Jahren dynamisch entwickelt. Als Beispiele aus dem Bereich \n\nder Stadtplanung kann auf die folgenden Projekte verwiesen werden: \n\n \n\n Fussballstadion (Stockhorn Arena) und Panorama Center \n\n Areal Scheibenstrasse (ehem. Selve) \n\n Rexmax (ehem. Emmi) \n\n Parking im Schlossberg \n\n Sanierung Schlossbergliegenschaften \n\n Kantonaler Entwicklungsschwerpunkt ESP Bahnhof und Gebietsentwicklung Rosenau/Scherzligen \n\n Kantonaler Entwicklungsschwerpunkt ESP Thun Nord \n\n Wirtschaftspark Thun-Schoren \n\n Bildungszentrum Thun-Schadau (Erweiterung Gymnasium Thun) \n\n Ausbau Migros Zentrum Oberland \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.08.2017 - Interpellation I 10/2017 - Stadtentwicklung \n\n09.08.2017 (StS) - 21703 / 230179 Seite 3/8 \n\n Überbauungen Allmendingenallee, Blümlimatt, Gärtnerei Buchholzstrasse, Hofgut Schadau, Höhe-\n\nweg, Hohmad, Hübeli, Schlossmattstrasse - Hopfenweg, Pestalozzistrasse, Spitalmatte, Waisenhaus-\n\nstrasse - Stockhornstrasse, Zenger-Gut \n\n Uferschutzplanungen \n\n Bypass Thun Nord \n\n Strassenplanungen Kreisel Burgstrasse - Krankenhausstrasse, Kreisel Pfandernstrasse - Buchholz-\n\nstrasse, Weststrasse \n\n Parkraumkonzept \n\n Parking Bahnhof in Überbauung Mönchstrasse \n\n Angebot öffentlicher Verkehr \n\n Bikesharing Velospot \n\n Überkommunaler Richtplan Energie \n\n jährlich rund 300 Baugesuche \n\n \n\nBei all diesen Projekten wie auch bei sämtlichen Projekten, die im Rahmen der Ortsplanungsrevision \n\nbearbeitet werden, stand und steht eine zukunftsgerichtete Stadtentwicklung im Fokus. Die Stadt wird \n\nsich auch in den nächsten Jahren weiter entwickeln. Als Beispiele für geplante Projekte, die in den nächs-\n\nten Jahren umgesetzt werden sollen, kann insbesondere auf die folgenden Projekte hingewiesen werden: \n\n \n\n Neubau Krematorium \n\n Eissportzentrum Grabengut \n\n Strandbad \n\n Sanierung Schloss Schadau \n\n Schadaugärtnerei \n\n Freistatt \n\n Umgestaltung Bonstettenpark \n\n \n\nDie Stadt Thun soll sich auch künftig entwickeln. Allerdings behagt diese Dynamik nicht allen Bürgerinnen \n\nund Bürgern, was sich aus Sicht des Gemeinderates etwa in den Abstimmungen zur Schadaugärtnerei \n\nund zur Weststrasse Süd manifestiert hat. Der Gemeinderat möchte auch künftig dynamische Entwick-\n\nlungen ermöglichen, ist sich aber auch bewusst, dass Veränderungen auch zu Gegenreaktionen führen \n\nkönnen. \n\n \n\n \n\nZu Frage 2: Wie stellt der Gemeinderat nach dem Abgang der Stadtplanerin die Führung, die Ka-\n\npazität und das Know-how des Planungsamtes kurz-, mittel- und langfristig sicher? Gedenkt der \n\nGemeinderat, die Stelle eines Stadtplaners / einer Stadtplanerin öffentlich auszuschreiben? Falls \n\nja, wann? \n\n \n\nDas Planungsamt wird bis auf weiteres von einer Co-Leitung geführt (Susanne Szentkuti und Anatol Wu-\n\nwer). Diese Co-Leitung hat sich in den letzten Monaten bewährt. Die Führung und das Know-how des \n\nPlanungsamtes sind sichergestellt. Der Gemeinderat sieht deshalb im Moment keine Veranlassung, wäh-\n\nrend der laufenden Ortsplanungsrevision etwas an dieser Führung zu ändern. Es ist gegenwärtig nicht \n\nvorgesehen, die Stelle einer Stadtplanerin bzw. eines Stadtplaners öffentlich auszuschreiben. Es wird \n\njedoch darauf hingewiesen, dass das Planungsamt operativ im Rahmen des sehr dichten Terminplans \n\nder Ortsplanungsrevision sowie der weiteren laufenden Geschäfte sehr stark ausgelastet ist und an seine \n\nKapazitätsgrenzen stösst. \n\n \n\n \n\nZu Frage 3: Wie beurteilt der Gemeinderat die Leistung des Planungsamtes in den vergangenen \n\nJahren allgemein und in Bezug auf die laufende OPR? Ist der Gemeinderat der Meinung, der Auf-\n\ntritt des Planungsamtes sei kundenorientiert? Findet der Gemeinderat, den Anliegen der Wirt-\n\nschaft und des Gewerbes wird in planerischer Hinsicht genügend Aufmerksamkeit geschenkt? \n\n \n\nBeim Planungsamt handelt es sich um ein Schlüsselamt, das in zahlreiche wichtige Geschäfte involviert \n\nist. Ein Grossteil der Umsetzungsmassnahmen der Legislaturziele 2015 bis 2018 wird vom Planungsamt \n\nbearbeitet.  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.08.2017 - Interpellation I 10/2017 - Stadtentwicklung \n\n09.08.2017 (StS) - 21703 / 230179 Seite 4/8 \n\n \n\nIm Auftrag des Gemeinderates erarbeitet die Verwaltung unter Federführung des Planungsamtes umfas-\n\nsende Entscheidungsgrundlagen der Ortsplanungsrevision für den Gemeinderat. Gestützt auf diese Un-\n\nterlagen legt der Gemeinderat jeweils für wichtige Einzelfragen die Stossrichtung fest. Der Gemeinderat \n\nbefasst sich regelmässig mit solchen strategischen Weichenstellungen. Die strategische Führung der \n\nOrtsplanungsrevision ist damit gewährleistet. \n\n \n\nUnter Federführung des Planungsamtes sind in den letzten Jahren folgende Geschäfte erfolgreich durch \n\nden Stadtrat bzw. vor das Volk gebracht worden: \n\n \n\n Entwicklungsschwerpunkt (ESP) Bahnhof Thun, Bewilligung eines Verpflichtungskredites von brutto \n\nCHF 916‘000 für den Betrieb der Plattform ESP Bahnhof Thun bis 2020 sowie für die Auslösung und \n\nBearbeitung von Teilprojekten \n\n Ortsplanungsrevision, Bewilligung eines Verpflichtungskredites der Stadt Thun von CHF 3‘350‘000 für \n\ndie Ortsplanungsrevision \n\n Arealentwicklung Schadaugärtnerei; Testplanungsverfahren, Bewilligung eines Verpflichtungskredites \n\nder Stadt Thun von CHF 270‘000 \n\n Arealentwicklung Freistatt und städtische Liegenschaften am Jägerweg/Schützenweg sowie der Post-\n\nstelle Länggasse, Thun; Testplanungsverfahren, Bewilligung eines Verpflichtungskredites von brutto \n\nCHF 270‘000 für ein Testplanungsverfahren \n\n Reglement über eine nachhaltige städtische Mobilität (Umsetzung der Gemeindeinitiative zur Förde-\n\nrung des öffentlichen Verkehrs, Fuss- und Veloverkehrs in der Stadt Thun [Städte-Initiative Thun]) \n\n Parking Schlossberg; Parkraumplanung, Genehmigung Zonenplanänderung „Überbauungsordnung \n\nParkierungsanlage Schlossberg“ \n\n \n\nPlanungsprozesse bilden komplexe Interessenabwägungen einer Vielzahl legitimer Ansprüche an den \n\nStadtraum ab und brauchen entsprechend Zeit. Es liegt damit in der Natur der Sache, dass nicht immer \n\nalle Beteiligten vollumfänglich mit den Resultaten dieser Prozesse zufrieden sein können. Verständlich \n\nscheint, dass es von aussen teilweise nicht möglich ist, die Gesamtheit dieser zu einem Entscheid füh-\n\nrenden Elemente zu überblicken. Das Planungsamt nimmt einen erhöhten Kommunikations- und Erklä-\n\nrungsbedarf im Rahmen einer Verbesserung der Kundenorientiertheit als Auftrag an. Die Vorsteherin der \n\nDirektion Stadtentwicklung ist und wird darüber hinaus weiterhin dafür besorgt sein, dass den Anliegen \n\nder Wirtschaft und des Gewerbes die gebührende Aufmerksamkeit geschenkt wird. Im Rahmen des Teil-\n\nprojekts 10 „Arbeiten“ der Ortsplanungsrevision ist im Oktober 2016 eine Umfrage zum künftigen Flä-\n\nchenbedarf bei den Thuner Unternehmen durchgeführt worden. \n\n \n\nDer Vollständigkeit halber soll noch erwähnt werden, dass Bau- und Planungsprozesse den demokrati-\n\nschen Rechten unterliegen. Das kann dazu führen, dass Akteure ausserhalb der Verwaltung zu Verzöge-\n\nrungen beitragen oder wirtschaftsfreundliche Projekte verhindern (z.B. Einsprecherinnen und Einspre-\n\ncher, Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführer, Referendumskomitee). Der kritische Blick allein auf \n\ndie Verwaltung gibt damit nur ein unvollständiges Bild der Komplexität von Bau- und Planungsprozessen. \n\n \n\n \n\nZu Frage 4: Wie gedenkt der Gemeinderat sicherzustellen, dass die laufende OPR die Unterstüt-\n\nzung der Thuner Öffentlichkeit, insbesondere auch im Hinblick auf eine mögliche Volksabstim-\n\nmung, erhält? Welche Massnahmen sind geplant? \n\n \n\nDer Gemeinderat und die Projektorganisation sind sich bewusst, dass eine gute Verankerung der Orts-\n\nplanungsrevision in der Bevölkerung ein zentraler Erfolgsfaktor ist. Fragen der Kommunikation und der \n\nPartizipation haben deshalb im Projekt einen hohen Stellenwert. Mit SRB 27/2015 vom 26. August 2015 \n\nwurde der Stadtrat umfassend über das Projekt informiert. Die Stadtratsunterlagen enthielten dazu die \n\nfolgenden Ausführungen: \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.08.2017 - Interpellation I 10/2017 - Stadtentwicklung \n\n09.08.2017 (StS) - 21703 / 230179 Seite 5/8 \n\n„Partizipation und Öffentlichkeitsarbeit \n\n \n\nDer Partizipation und Information der Bevölkerung sowie der relevanten Akteure und Akteurinnen (Stakeholders) wird \n\ngrosses Gewicht beigemessen. Betroffene werden zu einem frühen Zeitpunkt bei der inhaltlichen Erarbeitung beige-\n\nzogen, also bereits vor den per Baugesetz vorgesehenen öffentlichen Auflagen der fertigen Vorlagen. Räumliche \n\nVeränderungsprozesse werden auf diese Weise nachvollziehbar. Damit soll für Akzeptanz gegenüber diesem wichti-\n\ngen Planungsgeschäft gesorgt und das politische Risiko einer Ablehnung gemindert werden. Ein Kommunikations-\n\nkonzept ist vorgesehen, mit bestehenden öffentlichen Institutionen wird nach Möglichkeit zusammengearbeitet. (SRB \n\n27/2015, S. 2) \n\n \n\nDie Öffentlichkeitsarbeit stellt erhöhte Anforderungen. In einem Kommunikationskonzept wird aufgezeigt, wie und mit \n\nwelchen medialen Hilfsmitteln die interaktive Kommunikation mit der Bevölkerung als roter Faden durch den Ortspla-\n\nnungsprozess führt. Aufgrund des grossen öffentlichen Interesses ist vorgesehen, die Bevölkerung nicht nur erst in \n\nder vom Baugesetz vorgesehenen Mitwirkung einzubeziehen, sondern durch eine kontinuierliche Information parallel \n\nzum Projekt zu sensibilisieren und über Zwischenergebnisse zu orientieren. Entsprechend dem Projektverlauf sind \n\ndie Inhalte der Vermittlungsschwerpunkte unterschiedlich gestaltet (Befragungen, Analysen, Thesen, Synthesen). \n\nGeplant sind zwei Kommunikations-Schwerpunkte pro Jahr (Frühjahr/ Herbst). In Form von Ausstellungen, begleitet \n\nvon Informations- und Partizipationsveranstaltungen, werden die Sachthemen der Teilprojekte vermittelt und die \n\nAnliegen der Bevölkerung abgeholt. Diese Form der Beteiligung der Bevölkerung am Prozess soll die Akzeptanz für \n\ndie Ortsplanungsrevision fördern (Risikominimierung). Speziell und frühzeitig werden die Quartierleiste und wichtige \n\nGrundeigentümer sowie die Politik (Stadtrat) in den Prozess einbezogen. Planungen enden nicht an den Gemeinde-\n\ngrenzen. Der Einbezug der Nachbargemeinden und weiterer Beteiligten in die Ortsplanungsrevision ist daher von \n\ngrossem Nutzen für alle. Die regionale Kooperation als Bestandteil der zweiten Revision des eidgenössischen \n\nRaumplanungsgesetzes (RPG) ist in der Ortsplanungsrevision zu beachten.“ (SRB 27/2015, Beilage 4) \n\n \n\nFür das Teilprojekt 2 „Kommunikation“ sind 150‘000 Franken budgetiert. Das Projekthandbuch OPR (inkl. \n\nKommunikations- und Partizipationskonzept) wurde durch die Projektdelegation OPR genehmigt. Bisher \n\nwurden die folgenden Kommunikations- und Partizipationsmassnahmen durchgeführt: \n\n \n\n Zukunftswerkstatt in der Orangerie der Schadaugärtnerei im April 2016 (10 Tage) \n\n Open House vom 26. November 2016 und vom 6. Mai 2017 \n\n Architekturforum Oktober 2015 und Oktober 2016 \n\n Berichterstattung und Informationen in sämtlichen Ausgaben vom Thun! Das Magazin \n\n OPR-Infozeitung an alle Haushalte am 25. April 2017 \n\n Begleitete Schulstunde mit Gymnasiasten im Rahmen des Open House (Mai 2017) \n\n Begleiteter Quartierrundgang / Interviews Quartier Bostuden mit Kindern und Eltern (Mai 2017) \n\n Laufende Informationen über Facebook (Ortsplanungsrevision Thun) und Twitter (@OPR_Thun) \n\n Homepage unter www.ortsplanungsrevisionthun.ch \n\n Präsenz an verschiedenen Leistversammlungen (Vorsteherin Direktion und Stadtplanerin) \n\n Partizipation an Mittelschulen (mehrere Klassen, verschiedene Schulhäuser) \n\n Partizipation im Rahmen verschiedener Teilprojekte mit den jeweiligen Anspruchsgruppen (z.B. Arbei-\n\nten, Siedlungsentwicklung nach innen, Quartierversorgung) \n\n Laufende Information der SAKO Stadtentwicklung \n\n Verschiedene Medienmitteilungen zur OPR und zu den Anlässen \n\n \n\nWeiter sind die folgenden Kommunikations- und Partizipationsmassnahmen geplant: \n\n \n\n Open House am 26. November 2017 \n\n Architekturforum am 29. November 2017 \n\n Einbezug Jungparteien im Vorgang zum nächsten Öffentlichkeitsanlass (Herbst 2017) \n\n Laufende Berichterstattung im Thun! Das Magazin, auf Facebook und Twitter und über \n\nwww.ortsplanungsrevisionthun.ch \n\n Laufende Information der SAKO Stadtentwicklung \n\n OPR-Infozeitung im Hinblick auf die öffentliche Mitwirkungsauflage im Frühjahr 2018 \n\n Verschiedene Anlässe und Informationsmittel im Hinblick auf die Mitwirkungsauflage im Sommer 2018 \n\n \n  \n\nhttp://www.ortsplanungsrevisionthun.ch/\nhttp://www.ortsplanungsrevisionthun.ch/\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.08.2017 - Interpellation I 10/2017 - Stadtentwicklung \n\n09.08.2017 (StS) - 21703 / 230179 Seite 6/8 \n\n \n\nZu Frage 5: Wie stellt der Gemeinderat die mittelfristige strategische Führung des Planungsamtes \n\nsicher, insbesondere unter einer möglichen veränderten Direktionsführung ab 2019? \n\n \n\nIm gegenwärtigen Zeitpunkt sind die Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahlen 2018 \n\nnoch nicht bekannt. Der Gemeinderat beteiligt sich nicht an Spekulationen über die Gemeindewahlen \n\n2018. Diese Frage stellt sich für alle Abteilungen der Thuner Stadtverwaltung in gleichem Masse. Für das \n\nVerfahren für die Direktionszuteilung unter den gewählten Gemeinderatsmitgliedern kann auf die Regeln \n\nin Artikel 7 Absatz 2 des Reglementes über die Leistungen an die Mitglieder des Gemeinderates (LGR)\n3\n\n \n\nverwiesen werden. Der Gemeinderat ist überzeugt, dass das in den nächsten Wahlen gewählte Gremium \n\nseine Verantwortung wahrnehmen und die strategische Führung des Planungsamtes sicherstellen wird. \n\n \n\n \n\nZu Frage 6: Hat sich der Gemeinderat darüber Gedanken gemacht, ob nicht andere Organisati-\n\nonsstrukturen im Planungsamt möglich oder sogar notwendig sind? \n\n \n\nDas Planungsamt ist zweckmässig organisiert.\n4\n\n Die Strukturen des Planungsamtes sind erst Ende 2016 \n\nüberprüft worden. Die Ressourcen des Planungsamtes sind in den letzten Jahren an die gestiegenen \n\nAnforderungen (insbesondere durch die OPR) angepasst worden. Der Stadtrat hat den Anträgen zu neu-\n\nen Stellen im Planungsamt im Rahmen der Budgets 2015, 2016 und 2017 jeweils zugestimmt. Auch der \n\nRegierungsstatthalter, der alle Abteilungen der Stadtverwaltung im Rahmen seines alle vier bis fünf Jahre \n\nstattfindenden Inspektionsbesuches am 10./11. Mai 2017 überprüft hat, hat bestätigt, dass die Thuner \n\nStadtverwaltung zweckmässig organisiert ist. Vor diesem Hintergrund möchte der Gemeinderat während \n\nder laufenden Arbeiten zur OPR kein Reorganisationsprojekt starten, denn ein solches würde die zeitge-\n\nrechte Verabschiedung der OPR gefährden. \n\n \n\n \n\nZu Frage 7: Welche externen Mandate unterhalten das Planungsamt und die Direktion für Stadt-\n\nentwicklung gegenwärtig? Welche Rolle spielen frühere Kaderangestellte der Stadtverwaltung \n\nheute im Planungsamt? Hat der Gemeinderat Kenntnis von laufenden oder früheren Mandaten \n\nsolcher ehemaliger Kaderangestellten nach deren Ausscheiden aus dem Amt? Wie beurteilt der \n\nGemeinderat diese Mandatsverhältnisse?  \n\n \n\nEin grosser Teil der externen Mandate des Planungsamtes stehen im Zusammenhang mit der OPR. Im \n\nSRB 27/2015 zum OPR-Kredit wurde auf diese externen Mandate hingewiesen. Es handelt sich nament-\n\nlich um folgende Mandate: \n\n \n\nMandate der OPR: \n\n „Gesamtprojektleitung, Prozess“, „Kommunikation“ und „Partizipation“: Panorama AG, Bern / Kontur \n\nProjektmanagement AG, Bern / Forum PR, Bern \n\n „Grundlagen, GIS, Statistik-Plattform“: Alpgis AG, Thun \n\n „Gesamtkonzept, Vision“ und „Siedlungsentwicklung nach innen“: Planteam S AG, Bern \n\n „Stadtbild“: SLIK Architekten GmbH, Zürich / Güller Güller Architecture Urbanism, Zürich \n\n „Quartierversorgung“ und „Zonen für öffentliche Nutzungen“: Sigmaplan AG, Bern \n\n „Arbeiten“ und „Ufer, Überprüfung Uferschutzpläne SFG“: Lohner+Partner GmbH, Thun \n\n „Landschaft, Freiräume“: Landplan AG, Lohnstorf \n\n „Energie/Umwelt“: CSD Ingenieure, Bern / BHP Raumplan AG, Bern \n\n „Zonen mit Planungspflicht, Überbauungsordnungen“ und „Baureglement“: Ecoptima AG, Bern \n\n \n\nGrundlagen OPR: \n\n Gesamtverkehrskonzept: Infras AG, Bern \n\n Hochhauskonzept: SLIK Architekten GmbH, Zürich / Güller Güller Architecture Urbanism, Zürich \n  \n\n                                                      \n3\n\n http://www.thun.ch/fileadmin/media/reglemente_verordnungen/grundlagen_organisation_behoerden/behoerdenmitglieder/lohn_und_entschaedigung/153.303.pdf  \n4\n\n http://www.thun.ch/stadtverwaltung/abteilungenaemter/planungsamt/organisation.html#c49844  \n\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/media/reglemente_verordnungen/grundlagen_organisation_behoerden/behoerdenmitglieder/lohn_und_entschaedigung/153.303.pdf\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/abteilungenaemter/planungsamt/organisation.html#c49844\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.08.2017 - Interpellation I 10/2017 - Stadtentwicklung \n\n09.08.2017 (StS) - 21703 / 230179 Seite 7/8 \n\n \n\nMandate zur Begleitung von Arealentwicklungen: \n\n Entwicklungsschwerpunkt Bahnhof Thun: Lohner+Partner GmbH, Thun \n\n Freistatt: BHP Raumplan AG, Bern \n\n Hoffmatte: Ecoptima AG, Bern \n\n Schadaugärtnerei: Planteam S AG, Bern \n\n Siegenthalergut: Planwerkstatt AG, Zürich \n\n \n\nMandate zur Überbrückung eines längerfristigen krankheitsbedingten Ausfalls: \n\n Fachbereich Energie, Energiestadtberater / Projektleiter Energie ad interim: Cornelius Wegelin, Syn-\n\ntas Solutions AG, Bern \n\n Fachbereich Umwelt, Projektleiterin Umwelt ad interim: Suzanne Albrecht, Landschaftsarchitektin FH \n\nBSLA FSU, Thun \n\n \n\nDer frühere Stadtplaner Hansueli Graf hat das Planungsamt während einer Übergangszeit in einem Teil-\n\nzeitpensum von ca. 10 Prozent unterstützt (d.h. nicht in einem Mandatsverhältnis). Der Gemeinderat hat-\n\nte Kenntnis von diesem Arbeitsverhältnis, das in der Zwischenzeit aufgelöst worden ist. Der Gemeinderat \n\nist der Auffassung, dass solche Übergangslösungen nur sehr zurückhaltend und klar befristet angewen-\n\ndet werden sollten. In Einzelfällen kann es aber durchaus sinnvoll sein, dass im Interesse der Stadt Thun \n\npunktuell auf die Erfahrung, die Ortskenntnisse und das Fachwissen von ehemaligen Mitarbeitenden \n\nzurückgegriffen werden kann. \n\n \n\n \n\nZu Frage 8: Wie stellt sich der Gemeinderat zu der ebenfalls regelmässig auftauchenden Kritik am \n\nFachausschuss für Bau- und Aussenraumgestaltung (FBA) in Bezug auf dessen demokratisch \n\nnicht legitimierten de facto-Entscheidungskompetenz, welche Bauherren und Architekten bevor-\n\nmundet? Ist der Gemeinderat gewillt, Massnahmen zu ergreifen, um auf die andauernde Kritik am \n\nFBA zu reagieren? \n\n \n\nDer FBA hat seine rechtliche Grundlage im Baureglement\n5\n\n (Art. 10 Abs. 1). Der Gemeinderat regelt die \n\nDetails in einer Verordnung\n6\n\n. Beim FBA handelt es sich demzufolge um „eine ständige Kommission ohne \n\nEntscheidbefugnis“. Der FBA berät in dieser Funktion die Bauwilligen und die Baubewilligungsbehörde in \n\nklar definierten Fällen zu Baugestaltungsfragen (vgl. Art. 3 Abs. 1 Verordnung über den FBA). \n\n \n\nDie Vorsteherin der Direktion Stadtentwicklung ist in Thun für die Erteilung von ordentlichen Baubewilli-\n\ngungen zuständig (Art. 48 Abs. 1 Baureglement); gleichzeitig präsidiert sie den FBA (Art. 2 Abs. 4 Ver-\n\nordnung über den FBA). Baubewilligungsentscheide werden auf Basis einer Gesamtsicht gefällt – der \n\nFBA beurteilt (nur, aber immerhin) ein wesentliches Element (die Bau- und Aussenraumgestaltung) die-\n\nser Gesamtsicht. Die Vorsteherin der Direktion Stadtentwicklung kann als Baubewilligungsbehörde im \n\nRahmen der erwähnten Gesamtsicht jederzeit gegen die Empfehlung des FBA entscheiden und damit \n\nihre demokratisch legitimierte Entscheidungskompetenz wahrnehmen. \n\n \n\nDem Gemeinderat ist die Kritik am FBA bekannt. Er weist darauf hin, dass der FBA nur zu einer kleinen \n\nMinderheit der Baugesuche überhaupt Stellung nimmt (vgl. dazu auch Interpellation I 9/2017, Antwort zu \n\nFrage 6) und dass der FBA – wie erwähnt – keine Entscheidbefugnis hat. Der Gemeinderat ist der Auf-\n\nfassung, dass die geltenden Rechtsgrundlagen bei pragmatischer Anwendung an sich sachgerecht sind \n\nund damit ein Beitrag zu einer qualitätvollen Stadtentwicklung geleistet wird. Im Rahmen der Ortspla-\n\nnungsrevision werden das Baureglement und die dazugehörigen Erlasse jedoch ohnehin überprüft und \n\nrevidiert. Bei dieser Gelegenheit wird der Gemeinderat auch die Regelungen für den FBA überprüfen. \n\nDabei wird er sich insbesondere auch mit den Vor- und Nachteilen der Personalunion des Präsidiums des \n\nFBA und der Baubewilligungsbehörde auseinander setzen und allenfalls Änderungen vornehmen. \n\n \n  \n\n                                                      \n5\n\n http://www.thun.ch/fileadmin/media/reglemente_verordnungen/bauwesen_oeffentliche_werke_energie_und_verkehr/72.01.pdf  \n6\n\n http://www.thun.ch/fileadmin/media/reglemente_verordnungen/bauwesen_oeffentliche_werke_energie_und_verkehr/72.16.pdf  \n\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/media/reglemente_verordnungen/bauwesen_oeffentliche_werke_energie_und_verkehr/72.01.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/media/reglemente_verordnungen/bauwesen_oeffentliche_werke_energie_und_verkehr/72.16.pdf\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.08.2017 - Interpellation I 10/2017 - Stadtentwicklung \n\n09.08.2017 (StS) - 21703 / 230179 Seite 8/8 \n\n \n\nThun, 9. August 2017 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\nfile:///C:/Users/usrth0620/AppData/Local/Microsoft/Windows/Temporary%20Internet%20Files/Content.Outlook/ABBO68Y6/Datum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt\n\n\tInterpellation betreffend Stadtentwicklung\n\n


parent_type: affair

name: SRB Interpellation I 20/2025 betreffend Beteiligung der Stadt Thun an der Flughafen Bern AG

text: \n \n\n05.12.2025 (WIR) – Axioma   / 10175492   Seite 1 \n\n \n \n \n\nStadtratssitzung vom 16. Januar 2026 Interpellation I 20/2025 \n \n \n\nInterpellation betreffend Beteiligung der Stadt Thun an der Flughafen Bern \nAG \nFraktion Grüne vom 21. August 2025; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Interpellation \n \nDie Stadt Thun hält seit dem Jahr 2001 eine Beteiligung an der Flughafen Bern AG. Diese Beteiligung \nwird mit historischen, wirtschafts- und regionalpolitischen Gründen gerechtfertigt. Seither hat sich \nder Gemeinderat 2023 mit der Verabschiedung der Klimastrategie Thun 2050 zum Netto-Null-Ziel \nbis 2050 und damit zur Reduktion der THG-Emissionen verpflichtet. In der Beantwortung der Fra-\ngestunde F 20/2025 vom 3. Juli 2025 wurde deutlich, dass sich der Gemeinderat bisher nicht vertieft \nmit der Vereinbarkeit dieser Beteiligung an der Flughafen Bern AG mit den verabschiedeten Netto-\nNull-Ziel auseinandergesetzt hat. Vor diesem Hintergrund bitten wir den Gemeinderat um die Be-\nantwortung folgender Fragen: \n \n1. Im «Jahresbericht mit Rechnung 2024» der Stadt Thun findet sich eine Beteiligung von 1.6 Pro-\n\nzent an der Flughafen Bern AG. In der Beantwortung der Fragestunde F 20/2025 wird von einem \nAnteil von 1.5 Prozent gesprochen. Ist sich die Stadt Thun über die Höhe der Beteiligung an der \nFlughafen Bern AG im Klaren? Falls ja, welche der beiden Zahlen ist korrekt? \n\n2. In der Beantwortung der Fragestunde F 20/2025 wird vom «Wirtschaftsfaktor Flughafen» ge-\nsprochen. In welchem konkreten Ausmass profitiert die Stadt Thun von der Wirtschaftsleistung \ndes Flughafens Bern? Kann dies quantifiziert werden? (Anmerkung: Im Vergleich hält die Stadt \nBern eine Beteiligung von 3.41 % und profitiert wohl als Bundesstadt mit der internationalen \nDiplomatie um ein Vielfaches stärker vom Flughafen als die Stadt Thun. Trotzdem ist die Beteili-\ngung der Stadt Thun beinahe halb so gross wie die der Stadt Bern. Die Stadt Biel/Bienne als \nzweitgrösste Stadt im Kanton Bern hält keine Anteile an der Flughafen Bern AG.) \n\n3. Wie lassen sich die Anteile an der Flughafen Bern AG mit den verabschiedeten Klimazielen ver-\neinbaren? \n\n4. Wäre der Gemeinderat in Anbetracht der verabschiedeten Klimaziele bereit, die Beteiligung an \nder Flughafen Bern AG zu beenden? \n\n5. Welche Auswirkungen hätte eine Beendigung der Beteiligung der Stadt Thun an der Flughafen \nBern AG? Wäre die Weiterführung des Betriebs des Flughafens in Frage gestellt? \n\n \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathausplatz 1, 3600 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_88865d0dad454c4baa53b663ad953671/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingef%c3%bcgt\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.01.2026 - Bericht Nr. I 20/2025 – Beteiligung an Flughafen Bern AG \n\n \n\n05.12.2025 (WIR) – Axioma 10175492  Seite 2 \n\n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Ist sich die Stadt Thun über die Höhe der Beteiligung an der Flughafen Bern AG im \nKlaren? Falls ja, welche der beiden Zahlen ist korrekt? \n \nJa, die Stadt Thun ist sich über die Höhe ihrer Beteiligung an der Flughafen Bern AG im Klaren. Sie \nhält 2’313 Anteilscheine, was einer Beteiligung von 1,62 Prozent entspricht (gerundet 1,6 %). Ins-\ngesamt befinden sich rund 7,3 Prozent der Aktien in öffentlicher Hand, der Rest gehört privaten \nEigentümerinnen und Eigentümern. \n \n \nZu Frage 2: In welchem konkreten Ausmass profitiert die Stadt Thun von der Wirtschaftsleistung \ndes Flughafens Bern? Kann dies quantifiziert werden? \n \nIm Wirtschaftsraum Thun gibt es mehrere Unternehmungen, die den Flughafen Bern für Geschäfts-\nreisen und zu Logistikzwecken nutzen. Eine präzise Statistik steht jedoch nicht zur Verfügung. Auch \ninternationale Fussballmannschaften, die in der Stockhorn Arena antreten, reisen in der Regel über \nden Flughafen Bern an. Zudem wohnen mehrere Mitarbeitende der Flughafen Bern AG sowie der \nverschiedenen Flughafenpartnerinnen und -partner in Thun. Eine genaue Quantifizierung des wirt-\nschaftlichen Nutzens ausschliesslich für die Stadt Thun ist nicht möglich. Es ist jedoch davon auszu-\ngehen, dass insbesondere die katalytischen Effekte, also die volkswirtschaftlichen Vorteile durch \ndie verbesserte Erreichbarkeit der Grossregion, bedeutend sind. Dazu zählen etwa eine verbesserte \nStandortattraktivität für Unternehmen, erleichterte Geschäftsreisen und eine Stärkung des Touris-\nmus. Zahlreiche Passagiere aus der Region Thun schätzen das bestehende Flugangebot ab Bern und \ntragen so indirekt zur regionalen Wertschöpfung bei. \n \n \nZu Frage 3: Wie lassen sich die Anteile an der Flughafen Bern AG mit den verabschiedeten Klima-\nzielen vereinbaren? \n \nDie Flughafen Bern AG hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2035 Netto-Null-CO₂-Emissionen zu erreichen \nund nimmt damit eine Vorreiterrolle im Bereich nachhaltiger Luftverkehrs- und Flughafenbetriebe \nein. Mit dem Projekt «BelpmoosSolar» leistet die Flughafen Bern AG zudem einen konkreten Bei-\ntrag zur Energiewende. Das Projekt wird im Einklang mit Natur und Landwirtschaft umgesetzt und \nunterstützt die regionalen Klimaziele wirkungsvoll. \n \nBeteiligungen an Unternehmen werden im Rahmen des Monitorings der Klimastrategie der Stadt \nThun grundsätzlich nicht berücksichtigt. Die Beteiligung der Stadt Thun an der Flughafen Bern AG \nhat daher keine direkten Auswirkungen auf das Klimaziel Netto-Null 2050. Dieses Ziel konzentriert \nsich auf die direkten Emissionen, die auf dem Stadtgebiet Thun anfallen, sowie auf die indirekten \nEmissionen aus dem Energieverbrauch. \n \nDie Emissionen, die allenfalls im Zusammenhang mit der Beteiligung an der Flughafen Bern AG ste-\nhen, lassen sich nur schwer beziffern. Aufgrund der geringen Beteiligung ist der Einfluss der Stadt \nThun auf diese Emissionen nicht relevant. \n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.01.2026 - Bericht Nr. I 20/2025 – Beteiligung an Flughafen Bern AG \n\n \n\n05.12.2025 (WIR) – Axioma 10175492  Seite 3 \n\n \nZu Frage 4: Wäre der Gemeinderat in Anbetracht der verabschiedeten Klimaziele bereit, die Be-\nteiligung an der Flughafen Bern AG zu beenden? \n \nDer Gemeinderat überprüft Beteiligungen der Stadt Thun periodisch im Rahmen des Finanz- und \nBeteiligungscontrollings. Eine Beendigung der Beteiligung an der Flughafen Bern AG ist derzeit nicht \nvorgesehen. Die Beteiligung wird aus wirtschafts- und regionalpolitischen Gründen gehalten und \nhat vor allem symbolischen Charakter. \n \nDa die Beteiligung keine direkten Auswirkungen auf das Klimaziel Netto-Null 2050 hat und der Ein-\nfluss der Stadt auf die Emissionen aufgrund des geringen Anteils sehr begrenzt ist, sieht der Ge-\nmeinderat derzeit keinen Handlungsbedarf. Sollte sich die strategische Ausrichtung des Flughafens \noder die Klimapolitik der Stadt wesentlich ändern, würde der Gemeinderat die Situation erneut \nprüfen. \n \n \nZu Frage 5: Welche Auswirkungen hätte eine Beendigung der Beteiligung der Stadt Thun an der \nFlughafen Bern AG? Wäre die Weiterführung des Betriebs des Flughafens in Frage gestellt? \n \nEin Verkauf der Aktien der Stadt Thun hätte keine direkten Auswirkungen auf die Flughafen Bern \nAG. Die Titel werden an der «OTC-X» (Handelsplattform der BEKB|BCBE für nicht kotierte Schweizer \nAktien) gehandelt. Grössere Transaktionen an der OTC-X können kurzfristig zu Verunsicherungen \nam Markt führen. Die Weiterführung des Betriebs des Flughafens wäre dadurch jedoch nicht in \nFrage gestellt. Die strategische Beteiligung der Stadt Thun hat vor allem symbolische Bedeutung \nund beeinflusst den operativen Flughafenbetrieb nicht. \n \n \nThun, 5. Dezember 2025 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\nhttps://www.otc-x.ch/security/CH0001413704\n\n\t1. Im «Jahresbericht mit Rechnung 2024» der Stadt Thun findet sich eine Beteiligung von 1.6 Prozent an der Flughafen Bern AG. In der Beantwortung der Fragestunde F 20/2025 wird von einem Anteil von 1.5 Prozent gesprochen. Ist sich die Stadt Thun über ...\n\t2. In der Beantwortung der Fragestunde F 20/2025 wird vom «Wirtschaftsfaktor Flughafen» gesprochen. In welchem konkreten Ausmass profitiert die Stadt Thun von der Wirtschaftsleistung des Flughafens Bern? Kann dies quantifiziert werden? (Anmerkung: Im ...\n\t3. Wie lassen sich die Anteile an der Flughafen Bern AG mit den verabschiedeten Klimazielen vereinbaren?\n\t4. Wäre der Gemeinderat in Anbetracht der verabschiedeten Klimaziele bereit, die Beteiligung an der Flughafen Bern AG zu beenden?\n\t5. Welche Auswirkungen hätte eine Beendigung der Beteiligung der Stadt Thun an der Flughafen Bern AG? Wäre die Weiterführung des Betriebs des Flughafens in Frage gestellt?\n\n


Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 10. Sitzung, Beschluss-Nr. 63 vom 25. Oktober 2012 \n\n \n\n \n\nNeue Leistungsvereinbarung mit dem Verein Thun-Thunersee Tourismus \n\nGenehmigung einer jährlich wiederkehrenden Ausgabe von CHF 300'000 (Barbeitrag) für die \n\nJahre 2013 bis 2015 \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 17/2012 \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 lit. b der Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme vom \n\ngemeinderätlichen Bericht vom 20. September 2012, beschliesst einstimmig: \n\n \n\n1. Genehmigung einer jährlich wiederkehrenden Ausgabe von CHF 300'000 (Barbeitrag) der Stadt \n\nThun an den Verein Thun-Thunersee Tourismus zu Lasten der Laufenden Rechnung für die Jahre \n\n2013 bis 2015. \n\n2. Die entsprechenden Beträge sind in die jährlichen Voranschläge der Jahre 2013 bis 2015 bei der \n\nProduktegruppe 1.9 Stadtmarketing aufzunehmen. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Abteilung Stadtmarketing  \n\n \n\nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Info-\n\nrmationsbeauftragter, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Finanzverwaltung, Kulturabteilung \n\n \n\n \n\nThun, 26. Oktober 2012 / id \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Abteilung Stadtmarketing \n \n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 07. Sitzung, Beschluss-Nr. 43 vom 28. Juni 2012 \n\n \n\n \n\nMotion betreffend Ausarbeitung von mehreren Varianten für die Sanierung der Eissporthalle \n\nGrabengut \n\nSVP-Fraktion vom 16. Februar 2012; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. M 1/2012 \n\n \n\nDie Motion wird in ein Postulat umgewandelt und einstimmig überwiesen. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Amt für Stadtliegenschaften \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtkanzlei, Finanzverwaltung, Amt für Bildung und Sport, Pla-\n\nnungsamt, Vorsteher Bau und Liegenschaften \n\n \n\n \n\nThun, 29. Juni 2012 / fa \n\n \n\n \n\nDer Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\nBruno Huwyler Müller \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Amt für Stadtliegenschaften \n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 04. Sitzung, Beschluss-Nr. 22 vom 04. April 2012 \n\n \n\n \n\nSchulsozialarbeit \n\nDefinitive Implementierung der Thuner Schulsozialarbeit (SSA) \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 5/2012 \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Art. 39 lit. d Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme vom \n\ngemeinderätlichen Bericht vom 16. Februar 2012 beschliesst mit 24 : 12 Stimmen: \n\n \n\n1. Zustimmung zu Variante 2: Die definitive Implementierung der Schulsozialarbeit an der Thuner \n\nVolksschule erfolgt ab 1. August 2012 gemäss folgendem Stellen- und Kostenrahmen: \n\na) Total 450 Stellenprozente (für integrierte oder ambulante Schulsozialarbeit an allen Oberstufen-\n\nschulen, Primarschulen und Kindergärten sowie Leitung). \n\nb) Bewilligung eines Nachkredits von CHF 236'292 als neue Ausgabe zu Lasten der Laufenden \n\nRechnung 2012, Produktegruppe 3.1 Volksschule für zusätzliche Ausgaben für die Erhöhung \n\nder Schulsozialarbeit von 200% auf 450%. \n\nc) Die jährlichen Ausgaben von CHF 567'100 werden ab 2013 ordentlich in den Voranschlag als \n\nneue wiederkehrende Ausgaben aufgenommen. \n\n2. Ziffer 1 lit. c untersteht dem fakultativen Referendum. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Amt für Bildung und Sport \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Finanzverwaltung, \n\nPersonalamt, Amt für Stadtliegenschaften, Abteilung Soziales, Vorsteherin Bildung \n\nSport Kultur \n\n \n\n \n\nThun, 05. April 2012 / fa \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\nVorakten an:  Amt für Bildung und Sport \n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 03. Sitzung, Beschluss-Nr. 18 vom 15. März 2012 \n\n \n\n \n\nInterpellation betreffend Veloparkplätze Bahnhof Thun \n\nLehnherr Gina (glp) vom 24. November 2011; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. I 22/2011 \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich von der Beantwortung befriedigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Planungsamt \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Informations-\n\nbeauftragter, Rechtsdienst, Finanzverwaltung, Vorsteher Bau und Liegenschaften, Amt \n\nfür Stadtliegenschaften, Tiefbauamt, Abteilung Sicherheit, Vorsteherin Stadt-\n\nentwicklung, Bauinspektorat, Parkhaus Thun AG \n\n \n\n \n\nThun, 16. März 2012 / fa \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Planungsamt \n \n\n\n

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Protokollauszug SR 20201112

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 10. Sitzung, Beschluss-Nr. 117 vom 12. November 2020 \nLaufnummer Geschäft: 24939 \n \n \nAufgaben- und Finanzplan 2021 bis 2024 \nKenntnisnahme \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. 21/2020 \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 44 Absatz 2 Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 11. September 2020 beschliesst stillschweigend: \n \nDer Aufgaben- und Finanzplan 2021 bis 2024 wird zur Kenntnis genommen. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Finanzverwaltung \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Finanzinspektorat, \n\nKommunikationsbeauftragte, Tiefbauamt \n \n \nThun, 13. November 2020 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20161117

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 9. Sitzung, Beschluss-Nr. 73 vom 17. November 2016 \n\n \n\n \n\nVerlängerung Leistungsvereinbarung mit Thun-Thunersee Tourismus \n\nGenehmigung einer Ausgabe von 300'000 Franken für das Jahr 2017 \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 23/2016 \n \n\n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 26. Oktober 2016, beschliesst einstimmig: \n \n1. Genehmigung einer Ausgabe von CHF 300‘000 (Barbeitrag) an den Verein Thun-Thunersee \n\nTourismus (TTST) zu Lasten der Erfolgsrechnung für das Jahr 2017. \n2. Der entsprechende Betrag ist im Budget des Jahres 2017 bei der Produktegruppe 1.9 \n\nStadtmarketing aufzunehmen. \n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. Er wird insbesondere \n\nermächtigt, mit dem Verein Thun-Thunersee Tourismus (TTST) eine Leistungsvereinbarung für das \nJahr 2017 abzuschliessen. \n\n \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Abteilung Stadtmarketing und Kommunikation \n\n \n\nzur Kenntnis: Stadtpräsident, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, \n\nRechtsdienst, Finanzverwaltung, Kulturabteilung \n\n \n\n \n\nThun, 18. November 2016 / hä \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Abteilung Stadtmarketing und Kommunikation \n \n\nfile://nfshometh.thun.lan/HomeTH$/usrth0125/CMIAXIOMA/fa6e8ca7981b42efa450755904843717/Rechtsgrundlage%20für%20den%20Stadtratsbeschluss.\nfile://nfshometh.thun.lan/HomeTH$/usrth0125/CMIAXIOMA/fa6e8ca7981b42efa450755904843717/'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen.\nfile://nfshometh.thun.lan/HomeTH$/usrth0125/CMIAXIOMA/fa6e8ca7981b42efa450755904843717/'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen.\nfile://nfshometh.thun.lan/HomeTH$/usrth0125/CMIAXIOMA/fa6e8ca7981b42efa450755904843717/'Seite:%201%20Dieser%20Beschluss%20schliesst%20sich%20jedem%20Gemeindebeschluss%20an.\nfile://nfshometh.thun.lan/HomeTH$/usrth0125/CMIAXIOMA/fa6e8ca7981b42efa450755904843717/'Seite:%201%20Dieser%20Beschluss%20schliesst%20sich%20jedem%20Gemeindebeschluss%20an.\nfile://nfshometh.thun.lan/HomeTH$/usrth0125/CMIAXIOMA/fa6e8ca7981b42efa450755904843717/Dies%20ist%20immer%20die%20letzte%20Beschlussesziffer.\n\n

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SRB Projekt IVS4

text: \n \n\n14.06.2024 (IDT) – Axioma 180651 / 9757301  Seite 1 \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 4. Juli 2024 Bericht Nr. 22/2024 \n \n \n \n\nInformatik an Thuner Volksschulen: Projekt IVS4 (2025 bis 2027) \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 1,732 Millionen Franken (Anteil neu) zur Erweiterung \nder Informatik-Infrastruktur an den Thuner Volksschulen \n \n \n1 Ausgangslage und Rahmenbedingungen \n \nIn den drei Phasen IVS1 (2006-2009), IVS2 (2012-2015) und IVS3 (2019-2021) wurden die Thuner \nSchulen mit Ausnahme der OS Progymatte einheitlich mit Informatikmitteln ausgerüstet. \n \nIVS3 war ein grosser Entwicklungsschritt, hat die Beteiligten anfänglich stark gefordert und hat sich \nim weiteren Verlauf sehr bewährt (WLAN und Multimedia in allen Zimmern, iPads auf allen Stufen, \npersönliche iPads für Lehrpersonen und Schüler/innen ab der 7. Klasse). Die Cloudkonzepte und die \npersönlichen Geräte ermöglichten zusätzliche, neue Arbeitsweisen, sei dies bei Zugriff, Präsenta-\ntion von Wissen oder bei Kommunikation und Kooperation. \n \nDie Erfahrungen der Anspruchsgruppen zeigten auf, in welchen Bereichen IVS3 im nächsten Schritt \nerweitert und entwickelt werden muss. Die wichtigsten Punkte sind: \n \n\n• 1:1-Ausrüstung mit iPad und Pencil bereits ab der 5. Klasse (bisher ab der 7. Klasse). \n\n• 1:1-Ausrüstung der Lehrpersonen mit Notebooks, zusätzlich zu den iPads. \n\n• Weiterbildungen für die Lehrpersonen zu Anwendungskompetenzen und zu Unterrichtsentwick-\nlung. \n\n \nDiese Erkenntnisse wurden in das beiliegende Konzept IVS4 eingearbeitet. Im Konzept ebenfalls \nberücksichtigt werden aktuelle Entwicklungen betreffend ICT und Medien in der Bildung sowie die \nSituation in den Städten des Citynetzwerks und in den bernischen Gymnasiumsgemeinden. \n \nDie Haltung der Arbeitsgruppe Informatik Volksschule (AIV) ist: Das Konzept IVS3 hat sich sehr be-\nwährt und kann beibehalten werden. Es muss aber erweitert werden. Die 1:1-Ausrüstung ab der 5. \nstatt der 7. Klasse sowie die persönlichen Notebooks für die Lehrpersonen sind die wichtigsten An-\nliegen aus den Schulen und auch die Kernpunkte des Konzeptes IVS4. Das Konzept IVS4 ist die pas-\nsende Erweiterung des Konzeptes IVS3. \n \n \n2 OS Progymatte \n \nDie Oberstufenschule (OS) Progymatte nutzt ein eigenes Netzwerk, andere Arbeitsstationen, an-\nders installierte iPads, andere Apps und teilweise eine andere Datenablage. \n  \n\nGEMEINDERAT \n\n \n\ngemeinderat@thun.ch \n\nTelefon 033 225 82 20 \n\nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n\n \n\nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/3_Bi+E/33_ABS/DATEN/3.0%20ABS/3.2%20Fachstelle%20Bildung/3.2.12%20ICT/1%20IVS3/A%20SRB/Gegenstand%20(Stichwort)\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 04.07.2024 - Bericht Nr. 22/2024 – IVS4 \n\n \n\n14.06.2024 (IDT) – Axioma 180651 / 9757301 Seite 2 \n\n \n\nIn IVS4 sind als zentrale Neuerungen eine 1:1-Ausrüstung ab der 5. Klasse sowie persönliche Note-\nbooks für die Lehrpersonen geplant. Ohne einheitliche Lösung für alle Schulen könnte bei den Note-\nbooks der OS Progymatte nicht die gleiche Sicherheitslösung für den Zugriff auf interne Daten im-\nplementiert werden. Weiter müssten Schülerinnen und Schüler, welche in die OS Progymatte wech-\nseln, zum Beispiel nach der 6. Klasse oder nach der 8. Klasse der Speziellen Sekundarklassen ihre \niPads neu aufsetzen lassen. Dies bedeutet zusätzliche Aufwände und kann Daten- und Konfigurati-\nonsverluste zur Folge haben. Zudem haben externe Personen, z. B. Schülerinnen und Schüler der \nanderen Oberstufenschulen, welche die Tagesschule besuchen, und Schulleitungen, welche an Sit-\nzungen gehen, in der OS Progymatte keinen Zugang zum WLAN. \n \nDie Beibehaltung der Sonderlösung der OS Progymatte bietet nicht einschätzbare Risiken in Bezug \nauf die Gewährleistung der Sicherheit. Die Informatikdienste haben gegenwärtig keine Kenntnis \nvom System der OS Progymatte und von den darin enthaltenen Daten. Damit können sie als Sys-\ntemverantwortliche nicht die Verantwortung für den Datenschutz und für die Sicherheit überneh-\nmen. Dieser Sicherheitsaspekt und die bestehenden Risiken bei einer Beibehaltung der Sonderlö-\nsung waren für den Gemeinderat ausschlaggebend für die Integration der OS Progymatte. \n \nWeiter hätte die Beibehaltung der Sonderlösung Auswirkungen auf die Zusammenarbeit und die \nDurchgängigkeit für das Lehrpersonal, für Schülerinnen und Schüler, insbesondere Tagesschülerin-\nnen und -schüler, sowie auf die Aufwände. \n \nAus schulhausübergreifender Sicht sowie im Sinne einer durchgängigen und gleichen Lösung für \nalle Thuner Schülerinnen und Schüler ist eine vollumfängliche Integration der OS Progymatte in das \nKonzept IVS4 sinnvoll und wichtig. \n \nDer genaue Termin der geplanten Integration der OS Progymatte kann noch festgelegt werden. Aus \nProjektsicht würde eine Integration per Sommer 2026 Sinn machen. Dies würde es erlauben, allfäl-\nlige offene Fragen zu klären, die Migration sorgfältig zu planen und mit der Schule zu besprechen, \nob in einzelnen Bereichen zwecks Erhaltung der Schulkultur weiterhin einzelne Macs eingesetzt \nwerden sollen (z. B. für Musikprojekte). Bis zum Sommer 2026 würde der Status Quo beibehalten. \n \n \n\n3 Ziele und Massnahmen \n \nPädagogik: Schule und Unterricht sollen im Zeitalter der Digitalität weiterentwickelt werden. Die \nUnterrichtsentwicklung erfolgt immer unter Berücksichtigung verschiedener Blickwinkel, zum Bei-\nspiel aus den Blickwinkeln des Substitution Augmentation Modification Redefinition Models \n(SAMR-Modell1) und der 21st-Century-Skills. Dabei steht das Digitale nicht im Zentrum, sondern ist \nstets Mittel zum Zweck. Die Digitalisierung soll dort umgesetzt werden, wo sie der Schul- und Un-\nterrichtsentwicklung dient. Basis der Weiterentwicklung ist die Förderung der Lehrpersonen. Diese \ngeschieht mit gezielten Weiterbildungen, mit Anpassung und Entwicklung von Unterrichtseinheiten \nund mit Reflexionen zu Unterricht und Good Practice. \n \nDas Projekt wird erweitert, indem die Lehrpersonen ein persönliches Notebook für Unterrichtsvor-\nbereitung und Administration erhalten und den Schülerinnen und Schülern bereits in der 5. statt \nder 7. Klasse ein persönliches iPad abgegeben wird. Für die unterrichtliche Arbeit mit den \n\n \n1 Das SAMR-Modell dient dazu, die Nutzung digitaler Werkzeuge im Unterricht zu überdenken und weiter-\nzuentwickeln. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 04.07.2024 - Bericht Nr. 22/2024 – IVS4 \n\n \n\n14.06.2024 (IDT) – Axioma 180651 / 9757301 Seite 3 \n\npersönlichen iPads werden Pencils abgegeben. Die Notebooks bieten mehr Verschlüsselung und \ndamit mehr Sicherheit beim Zugriff auf bspw. Schülerinnen- und Schülerdaten im internen Bereich \n(Server der IDT). Die 1:1-Ausrüstung in der 5./6. Klasse war bereits in IVS3 ein Bedürfnis, weil in es \nBezug auf die Nutzung ein entscheidender Schritt ist, über ein persönliches Gerät zu verfügen. Nach \nden positiven Erfahrungen in der Oberstufe soll nun diesem Bedürfnis entsprochen werden. Wei-\ntere Bedürfnisse sind nicht absehbar. \n \nIn der 5./6. Klasse bleibt das iPad in der Schule, kann aber in begründeten Fällen nach Absprache \nmit den Eltern mit nach Hause genommen werden (z. B. bei längeren Krankheiten). Ab der 7. Klasse \nwird es im Regelfall mit nach Hause genommen. \n \nDie pädagogischen Ziele sowie die erneute Mengenerweiterung erfordern mehr Ressourcen bei \nden Spezialistinnen und Spezialisten Medieninformatik (SMI) vor Ort und beim ICT-Koordinator \nresp. der ICT-Koordinatorin. Weil ab IVS4 die vorhandenen kantonalen Ressourcen für die SMI be-\nnötigt werden, muss die kantonale Anstellung des ICT-Koordinators durch eine städtische 80 Pro-\nzent-Anstellung ersetzt werden. \n \nDie Mengenerweiterung bringt zusätzliche Arbeit in den Bereichen Technik/Support sowie Service-\ndesk. Um diesen Anforderungen gerecht werden zu können, werden zwei zusätzliche 100-Prozent-\nStellen bei den Informatikdiensten benötigt. \n \n \n\n4 Organisation \n \nDie Organisation in Projektphase und Betrieb hat sich bewährt und wird beibehalten: \n \n\n• Die Arbeitsgruppe Informatik Volksschule hat die strategische Projektverantwortung und ist der \nFachausschuss für die betrieblichen Anliegen. \n\n• Für die Projektphase wird seitens Informatikdienste eine Projektleitung bestimmt, welche zu-\nsammen mit der Gesamtprojektleiterin oder dem Gesamtprojektleiter das Projekt führt. \n\n• Die Informatikdienste sind zuständig für den Betrieb. Sie werden unterstützt durch die SMI der \nSchulen und durch die ICT-Koordinatorin resp. den ICT-Koordinator. \n\n \n \n\n5 Umsetzung und Terminierung \n \nDas Konzept IVS4 soll ab dem Schuljahr 2025/2026 umgesetzt werden. Die Vorbereitungsarbeiten \nsollen anfangs 2025 gestartet werden. Die Umsetzung dauert drei Jahre. \n \nDie Mengenerweiterungen betreffend persönliche Notebooks der Lehrpersonen und der persönli-\nchen iPads in der 5. und 6. Klasse sollen im Jahr 2025 umgesetzt werden. \n \nDer Ersatz vorhandener Geräte sowie der Ausbau betreffend Massnahmen Regelschule (MR) und \nTagesschulen (TS) erfolgt etappiert in den drei Realisierungseinheiten. \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 04.07.2024 - Bericht Nr. 22/2024 – IVS4 \n\n \n\n14.06.2024 (IDT) – Axioma 180651 / 9757301 Seite 4 \n\n \nMengengerüst betreffend iPads und Notebooks: \n\n \n\n iPads Notebooks \n\n iP\nad\n\ns \nSu\n\nS \n\niP\nad\n\ns \nLP\n\n \n\nM\nR\n\n \n\nTS\n \n\nLP\n +\n\n S\nL,\n\nSS\nA\n\n  \n\nIn\nf.\n\nra\num\n\n \n\nTS\n \n\nAllmendingen 88 23 4 3 24 21 1 \n\nDürrenast 190 40 9 5 41 21 2 \n\nNeufeld 136 35 9 4 34 21 4 \n\nLerchenfeld 135 40 4 5 40 21 3 \n\nGoldiwil 48 12 1 0 15 12 1 \n\nSchönau 281 59 11 14 60 21 9 \n\nHohmad 46 9 3 3 10 12 0 \n\nGotthelf 245 48 7 14 49 21 7 \n\nObermatt 88 19 7 0 20 21 1 \n\nSchoren     0 0 0 \n\nPestalozzi 183 48 15 4 48 21 3 \n\nGöttibach 88 18 3 0 19 21 1 \n\nSeefeld 41 6 1 0 7 8 0 \n\nBuchholz 210 28 0 0 29 24 0 \n\nLänggasse 252 34 0 0 35 24 0 \n\nProgymatte 315 49 0 0 51 24 2 \n\nSträttligen 273 42 0 0 44 24 0 \n\nZentral (IDT) 0 5 0 0 5 0 0 \n\n 2619 515 74 52 531 317 34 \n\n 3260 882 \n\n +490 ggü IVS3 +389 ggü IVS3 \n\n \nVergleich \n \nDer Vergleich mit anderen Städten und Gemeinden (Spiez, Biel, Bern) im Kanton und in der Deutsch-\nschweiz zeigt, dass eine 1:1-Ausrüstung ab der 5. Klasse, wie sie nun angestrebt wird, mehrheitlich \nbereits umgesetzt ist und im Jahr 2024 als zeitgemäss bezeichnet werden kann. \n \n \n6 Finanzen/Finanzierung \n \n6.1 Kosten und Folgekosten \n \n\nIVS4: Investitions- und Betriebskosten Investitionskos-\nten2 in CHF \n\nBetriebskosten in \nCHF \n\nSchulstandorte (Hard- und Software, Infrastruktur, Plattform) 3'031'815 216'865 \n\nExterne Projektkosten (Weiterbildung, Evaluation) 191'000 5'000 \n\nSubtotal 3'222'815 221'865 \n\n \n2 Einmalige Kosten (Verpflichtungskredit; zulasten der Investitionsrechnung) \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 04.07.2024 - Bericht Nr. 22/2024 – IVS4 \n\n \n\n14.06.2024 (IDT) – Axioma 180651 / 9757301 Seite 5 \n\nReserve 10% (gerundet) 322'000  \n\nTotal inkl. 8.1% MwSt (gerundet) 3'832'000 239'836 \n \n\nDavon Ersatzbeschaffungen (gebundene Ausgaben; Kompetenz \nGemeinderat) und damit verbundene Betriebskosten (bisher) 2'100'000 \n\n \n\n95'462 \n\nDavon Erweiterungen der Infrastruktur (neue Ausgaben; Kom-\npetenz Stadtrat) und damit verbundene Betriebskosten 1'732'000 144'374 \n \n\nIVS4: Folgekosten3  \n\nBetriebliche Folgekosten Betriebskosten (Details siehe oben) 239'836 \n\n Personalkosten inkl. soz. Vers \n+ 80% Stelle ICT-Koordinator/-in \n+ 100% Stelle Support \n+ 100% Stelle ServiceDesk \n\n \n111'200 \n112'400 \n107'700 \n\n  571'136 \n\nKalkulatorische Folgekosten Abschreibungen (5 Jahre; Fr. 3'832'000 * 20%) 766'400 \n\n Kalkulatorische Zinsen (Fr. 3'832'000 * 0,5 * 2%)  38'320 \n\n  804'720 \n\nTotal betriebliche und kalkulatorische Folgekosten 1'375'856 \n\n \n \n\n6.2 Finanzierung \n \nDie Finanzierung erfolgt im Rahmen der allgemeinen Liquiditätsbewirtschaftung aus vorhandenen \nund zu beschaffenden Mitteln. Die benötigten Stellen werden im Budget 2025 beantragt. \n \n \n\n6.3 Finanzielle Tragbarkeit \n \nFür die Umsetzung des Konzeptes IVS4 sind im Investitionsplan bzw. Aufgaben- und Finanzplan ab \n2025 3,832 Millionen Franken eingestellt. \n \n \n\n6.4 Zuständigkeit \n \nDer Stadtrat ist zuständig für die Bewilligung der neuen Ausgaben in der Höhe von 1,732 Millionen \nFranken zur Erweiterung der Informatik-Infrastruktur an den Thuner Volksschulen. Für den gebun-\ndenen Teil in der Höhe von 2,1 Millionen Franken (Ersatzbeschaffungen ICT-Infrastruktur) ist ge-\nmäss Artikel 47 litera b Stadtverfassung der Gemeinderat zuständig. \n \nIn IVS4 werden ab 2025 zusätzliche 200 Stellenprozente bei den IDT sowie zusätzliche 80 Stellen-\nprozente beim ABS benötigt. \n \n  \n\n \n3  jährlich wiederkehrend; zulasten der Erfolgsrechnung \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 04.07.2024 - Bericht Nr. 22/2024 – IVS4 \n\n \n\n14.06.2024 (IDT) – Axioma 180651 / 9757301 Seite 6 \n\n \n\n7 Haltung des Gemeinderates \n \nDer Gemeinderat erachtet die Haltung der AIV sowie das Konzept als stimmig und zielführend. Er \nhat die Ersatzbeschaffung am 14. Juni 2024 (GRB 437/2024) als gebundene Ausgabe unter Vorbe-\nhalt des Kreditbeschlusses in der Kompetenz des Stadtrates bewilligt und empfiehlt dem Stadtrat, \ndie vorliegende Lösung und die damit verbundenen finanziellen Mittel zu bewilligen, zumal mit die-\nsem Vorschlag die langfristigen finanzpolitischen Ziele des Gemeinderates grundsätzlich eingehal-\nten werden können. \n \n \n\n8 Verhältnis zu den Legislaturzielen 2023-2026 \n \nDas vorliegende Kreditgeschäft unterstützt die Umsetzung des Legislaturziels 6 («Thun hat sich als \nattraktiver Lebensort für junge Menschen und Familien weiterentwickelt.»). \n \n \n \n\nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 39 litera a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 14. Juni 2024, beschliesst: \n \n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 1,732 Millionen Franken als neue Ausgabe zu Las-\n\nten der Investitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 5310.5200.005 (Bilanzkonto Nr. \n14200.01.01) zur Erweiterung der Informatik-Infrastruktur an den Thuner Volksschulen (Projekt \nIVS4). \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \n\nThun, 14. Juni 2024 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n \n \nBeilage \nKonzept IVS4 – 4. Konzept betreffend Informatik Volksschule inkl. Beilagen \n \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/3_Bi+E/33_ABS/DATEN/3.0%20ABS/3.2%20Fachstelle%20Bildung/3.2.12%20ICT/1%20IVS3/A%20SRB/Dies%20ist%20immer%20der%20letzte%20Beschluss%20des%20Gemeindebeschlusses.\n\n\t1 Ausgangslage und Rahmenbedingungen\n\t 1:1-Ausrüstung mit iPad und Pencil bereits ab der 5. Klasse (bisher ab der 7. Klasse).\n\t 1:1-Ausrüstung der Lehrpersonen mit Notebooks, zusätzlich zu den iPads.\n\t Weiterbildungen für die Lehrpersonen zu Anwendungskompetenzen und zu Unterrichtsentwicklung.\n\t2 OS Progymatte\n\t3 Ziele und Massnahmen\n\t4 Organisation\n\t Die Arbeitsgruppe Informatik Volksschule hat die strategische Projektverantwortung und ist der Fachausschuss für die betrieblichen Anliegen.\n\t Für die Projektphase wird seitens Informatikdienste eine Projektleitung bestimmt, welche zusammen mit der Gesamtprojektleiterin oder dem Gesamtprojektleiter das Projekt führt.\n\t Die Informatikdienste sind zuständig für den Betrieb. Sie werden unterstützt durch die SMI der Schulen und durch die ICT-Koordinatorin resp. den ICT-Koordinator.\n\t5 Umsetzung und Terminierung\n\t6 Finanzen/Finanzierung\n\t6.1 Kosten und Folgekosten\n\t6.2 Finanzierung\n\t6.3 Finanzielle Tragbarkeit\n\t6.4 Zuständigkeit\n\n\t7 Haltung des Gemeinderates\n\t8 Verhältnis zu den Legislaturzielen 2023-2026\n\n


name: SRB Interpellation I 7/2016 betreffend zur Absage EVENTUM 2016

text: \n \n\n15.10.2016 (StM) - 19018 / 115724 Seite 1/3 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 17. November 2016 Interpellation Nr. I 7/2016 \n \n\n \n\nInterpellation betreffend Absage EVENTUM 2016 \nSerge Lanz (FDP), Christine Buchs (FDP), Markus van Wijk (FDP) und Mitunterzeichnende vom 3. Juni \n\n2016; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut der Interpellation \n\n \n\nAusgangslage \n\n \n\nGemäss den Zielen der laufenden Legislatur, soll Thun schwerpunktmässig nicht nur als „Stadt am Was-\n\nser“ sondern auch durch „Thun als Zentrum“ wahrgenommen und gestärkt werden. Die regionale Zu-\n\nsammenarbeit soll dabei in nachvollziehbaren Strukturen organisiert und gestärkt werden; das Engage-\n\nment von Thun werde dadurch innerhalb der Region anerkannt. Diese strategische Ausrichtung des Ge-\n\nmeinderats ist nicht neu, bereits 2011-2014 wurde Thun in den Legislaturzielen als Wirtschafts-, Arbeits- \n\nund Wohnstandort gefördert. Mögliche Massnahmen zur Erreichung solcher Ziele, sind Messen und An-\n\nlässe in Thun mit grosser Ausstrahlung und Medienresonanz. Unsere stadteigene Promotionsplattform \n\nfür Kultur-, Wirtschafts- und Tourismusförderung, das KK Thun, hat im Stadtrat und beim Stimmvolk nicht \n\nzuletzt auch für die Durchführung solcher Grossanlässe die Zusage für den Ausbau bzw. für den Aus-\n\nbaukredit erhalten. Ein konkretes Beispiel eines solchen Events – das Swiss Economic Forum – findet, \n\nwie bekannt, seit 2010 nicht mehr in Thun sondern in Interlaken statt. Dies veranlasste die FDP-Fraktion \n\nbereits Ende 2009 in einer Interpellation I21/2009 nach konkreten Massnahmen zu fragen, um künftig \n\nwieder einen solchen Anlass in Thun durchführen zu können. \n\n \n\nAnlässlich der 750-Jahr-Feier in Thun wurde die Idee des EVENTUM‘s ins Leben gerufen. Aus Sicht der \n\nInitiantinnen durften in den vergangenen zwei Jahren zwei Kongresse zum Thema „Macht – machen“ und \n\n„Pokerface“ durchgeführt werden. Dabei sei es – gemäss Auskunft der Organisatoren gelungen – jeweils \n\nhochkarätige und spannende Referentinnen zu gewinnen und dem Publikum neue und inspirierende Im-\n\npulse mit auf den Heimweg zu geben. Auch für dieses Jahr wäre wieder ein spannendes Programm mit \n\ninteressanten Referentinnen zum Thema „Treffsicherheit“ zusammengestellt worden. Leider sei es dem \n\nOK – nach weiteren eigenen Angaben – nicht gelungen, genügend Sponsorengelder zu generieren und \n\nsomit die Finanzierung für diesen Kongress auf diesem Niveau sicherzustellen. Der Vorstand habe be-\n\nschlossen, den Kongress in diesem Jahr nicht durchzuführen. \n\n \n\nDer Gemeinderat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: \n\n \n\n1. Welche Rolle spielte die Stadt Thun bei EVENTUM? Welche Aufgaben übernahm dabei das Stadt-\n\nmarketing? \n\n2. Hat sich die Stadt Thun am Anlass auch finanziell engagiert? Wenn ja, nach welchen Grundsätzen? \n\n3. Gab es seitens der Stadt eine Defizitgarantie? Wenn ja, wie hoch – und kam diese zum Tragen? \n\n4. Wurde die Geschäftsführerin oder andere Teile der EVENTUM-Organisation durch die Stadt Thun \n\nbezahlt bzw. entlöhnt? \n\n5. Kennt die Stadt Thun neben den fehlenden Sponsorengeldern allenfalls weitere konkrete Gründe, \n\nweshalb der Event abgesagt wurde? \n\n6. Welche konkreten Massnahmen plant die Direktion P+F zur Erreichung der wirtschafts- und touris-\n\nmusorientierten Legislaturziele, insb. zur Durchführung eines solchen Anlasses wie SEF oder EVEN-\n\nTUM? \n\n \n\nSitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nDie%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 17.11.2016 - Interpellation I 7/2016 - Absage EVENTUM 2016 \n\n15.10.2016 (StM) - 19018 / 115724 Seite 2/3 \n\n \n\n \n\nAntwort des Gemeinderates \n\n \n\nZu Frage 1: Welche Rolle spielte die Stadt Thun bei EVENTUM? Welche Aufgaben übernahm dabei \n\ndas Stadtmarketing? \n\n \n\nDie Idee zum Kongress EVENTUM entstand im Rahmen der Planung der Jubiläumsfeier 750 Jahre Thu-\n\nner Stadtrechte. Die erste Austragung im Jahr 2014 wurde durch den Verein 750 JAHRE THUNER \n\nSTADTRECHTE initiiert und durch den neu gegründeten Verein EVENTUM organisiert und finanziert. \n\nGemeinderätin Marianne Dumermuth war Gründungs- und Vorstandsmitglied des Vereins EVENTUM. \n\nDie damalige Abteilung Stadtmarketing unterstützte die zweite Austragung im Jahr 2015 finanziell, kom-\n\nmunikativ und ideell. \n\n \n\n \n\nZu Frage 2: Hat sich die Stadt Thun am Anlass auch finanziell engagiert? Wenn ja, nach welchen \n\nGrundsätzen? \n\n \n\nDie Stadt hat sich an der zweiten Austragung im Jahr 2015 durch die damalige Abteilung Stadtmarketing \n\nfinanziell beteiligt. Wie in solchen Fällen üblich, wurden Leistungen und Gegenleistungen definiert nach \n\ndem Grundsatz, dass mehrtägige Anlässe durch die höhere Wertschöpfung (Hotelübernachtungen, Cate-\n\nring) und Einbezug der Innenstadt (in diesem Fall mit einem „Dine around“ in verschiedenen Thuner Lo-\n\nkalitäten) oder anderer städtischer Attraktionen (in diesem Fall Thunerseespiele) für die Stadt Thun von \n\nbesonderem Interesse sind und bevorzugt unterstützt werden. \n\n \n\n \n\nZu Frage 3: Gab es seitens der Stadt eine Defizitgarantie? Wenn ja, wie hoch – und kam diese zum \n\nTragen? \n\n \n\nDie Stadt Thun hat keine Defizitgarantie abgegeben. \n\n \n\n \n\nZu Frage 4: Wurde die Geschäftsführerin oder andere Teile der EVENTUM-Organisation durch die \n\nStadt Thun bezahlt bzw. entlöhnt? \n\n \n\nDie Stadt Thun hat keine Personalentschädigungen entrichtet. Die finanziell unterstützten Kongresse \n\nentscheiden jeweils eigenständig über die Verwendung der Mittel. \n\n \n\n \n\nZu Frage 5: Kennt die Stadt Thun neben den fehlenden Sponsorengeldern allenfalls weitere kon-\n\nkrete Gründe, weshalb der Event abgesagt wurde? \n\n \n\nNach Aussagen der Präsidentin von Eventum konnten die Organisatorinnen bis zur selbst gesetzten Frist \n\nvom 30. März 2016 nicht genügend Sponsoren gewinnen. Daraufhin wollte der Verein das Risiko nicht \n\neingehen, den Kongress ohne gesicherte finanzielle Basis durchzuführen. Der Vorstand entschied, Even-\n\ntum 2016 abzusagen. Ihre Sponsoring- und Eventgespräche hätten klar aufgezeigt, dass der Markt mit \n\nAnlässen gesättigt sei, es keinen Bedarf nach einem Kongress mit Fokus Frau im Raum Thun gebe und \n\ndie Zielgruppe des Anlasses keine Zeit und kein Budget für einen Zweitagesanlass habe, teilte die Präsi-\n\ndentin der Stadt mit. \n\n \n\n \n\nZu Frage 6: Welche konkreten Massnahmen plant die Direktion P+F zur Erreichung der wirt-\n\nschafts- und tourismusorientierten Legislaturziele, insb. zur Durchführung eines solchen Anlas-\n\nses wie SEF oder EVENTUM? \n\n \n\nDie Abteilung Stadtmarketing und Kommunikation unterstützt die Durchführung verschiedener Kongresse \n\nin Thun, z.B. FOKUS ETHIK, Politforum und den Kongress der Junge Hausärztinnen und -ärzte (JHAS). \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 17.11.2016 - Interpellation I 7/2016 - Absage EVENTUM 2016 \n\n15.10.2016 (StM) - 19018 / 115724 Seite 3/3 \n\nRegelmässige Gespräche mit den Geschäftsleitungen verschiedener Thuner Kongresslokale finden statt, \n\num durch den Einsatz des städtischen/politischen Beziehungsnetzes und anderer Unterstützungsmög-\n\nlichkeiten interessierte Organisationen und Anlässe nach Thun zu holen bzw. in Thun zu halten. \n\n \n\nZiel ist es, bei Kongressen in Thun nicht nur die Kongressinfrastruktur, sondern nach Möglichkeit immer \n\nauch die Einzigartigkeit der Stadt Thun erlebbar zu machen und den Kongressbesuch dadurch aufzuwer-\n\nten. Dies kann bspw. durch Kombinationen mit eingeplanten Spaziergängen durch die historische Alt-\n\nstadt, Schifffahrten auf dem Thunersee oder Besuch des Schadauparks mit dem Thun Panorama erfol-\n\ngen. Diese Kombinationen erfolgen mit Hinblick darauf, bei den Gästen reichhaltige Erinnerungen an die \n\nStadt zu prägen und dadurch zu einer Rückkehr nach Thun – sei es privat oder geschäftlich – einzuladen. \n\n \n\nUm solche Anlässe in der Region Thun zu platzieren, arbeitet die Stadt Thun mit dem Verein Thun-\n\nThunersee Tourismus zusammen, der seinerseits bei der Tourismus Organisation Interlaken (TOI) Leis-\n\ntungen im Bereich MICE (Meetings Incentives Conventions Events) bezieht. \n\n \n\n \n\nThun, 19. Oktober 2016 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\nDatum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\n\n\tInterpellation betreffend Absage EVENTUM 2016\n\n


Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 8. Sitzung, Beschluss-Nr. 63 vom 27. Oktober 2016 \n\n \n\n \n\nLeistungsvertrag Stadt Thun und Thunerseespiele AG für die Jahre 2017 bis 2019 \n\nZustimmung zum Leistungsvertrag Thunerseespiele 2017 bis 2019 und Genehmigung einer \n\njährlich wiederkehrenden Ausgabe von CHF 150‘000 inkl. MWST (Barbeitrag und \n\nDienstleistungen) für die Jahre 2017 bis 2019 \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 22/2016 \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe b der Stadtverfassung und nach \n\nKenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 21. September 2016, beschliesst einstimmig: \n\n \n\n1. Zustimmung zum Leistungsvertrag Thunerseespiele für die Jahre 2017 bis 2019. \n\n2. Genehmigung einer jährlich wiederkehrenden Ausgabe von CHF 150‘000 inkl. MWST (Barbeitrag \n\nCHF 90‘000 und Dienstleistungen CHF 60‘000) zu Lasten der Erfolgsrechnung für die Jahre 2017 \n\nbis 2019. \n\n3. Die entsprechenden Beträge sind in die jährlichen Voranschläge der Jahre 2017 bis 2019 bei der \n\nProduktegruppe Öffentliche Sicherheit (Anlässe) aufzunehmen. \n\n4. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Abteilung Stadtmarketing und Kommunikation \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, \n\nKommunikationsbeauftragte, Finanzverwaltung, Kulturabteilung, Abteilung Sicherheit, \n\nstädtische Mitglieder Arbeitsgruppe Anlässe (Marianne Flubacher, Frank Heinzmann, \n\nDaniel Rychener, Peter Schütz) \n\n \n\n \n\nThun, 28. Oktober 2016 / hä \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Abteilung Stadtmarketing und Kommunikation \n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n ersetzt den Protokollauszug   \n\n vom 28. Oktober 2016 \n\n \n\n \n\nStadtrat, 8. Sitzung, Beschluss-Nr. 62 vom 27. Oktober 2016 \n\n \n\n \n\nReglement über eine nachhaltige städtische Mobilität (Mobilitätsreglement) \n\nUmsetzung der Thuner Städte-Initiative. Genehmigung des Reglements \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 21/2016 \n\n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 38 Buchstabe a der Stadtverfassung und nach \nKenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 21. September 2016, beschliesst einstimmig: \n \n\n1. Genehmigung des Reglements gemäss veränderter Vorlage über eine nachhaltige städtische \n\nMobilität (Mobilitätsreglement). \n\n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, \n\nKommunikationsbeauftragte, Rechtsdienst, Finanzverwaltung, Abteilung \n\nStadtmarketing und Kommunikation, Tiefbauamt, Planungsamt \n\n \n\n \n\nThun, 1. November 2016 / cm \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n \n\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun/2_Ba+L/23_AfS/234_PFM/01068800%20Schönaustr.%2023%20(Krematorium%20Thun)/A_Administration/A_04%20Politik%20GR_SR_Projektmeldung/GRB-SRB_Kremo_Projektierungskredit_2016/160502_VORvernehmlassung/Rechtsgrundlage%20für%20den%20Stadtratsbeschluss.\n\n

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Protokollauszug SR 20160922

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 7. Sitzung, Beschluss-Nr. 58 vom 22. September 2016 \n\n \n\n \n\nInterpellation I 5/2016 betreffend Erfahrungen mit dem Bundesasylzentrum in Thun \n\nSVP/FDP-Fraktion vom 3. Juni 2016; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. I 5/2016 \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich von der Beantwortung teilweise befriedigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, Mitglieder Kaderkonferenz \n\n \n\n \n\nThun, 23. September 2016 / hä \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n \n\n\n