SRB 08-2016 hängige Vorstösse

text: \n24.03.2016 (StK) – Axioma Bericht Nr. 8/2016 Seite 1/6 \n\n \n\n \nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17, Fax 033 225 82 02 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 3. Juni 2016 Bericht Nr. 8/2016 \n \n\nJahresbericht 2015; Stand der hängigen Motionen und Postulate per 31. März 2016 \nKenntnisnahme und Abschreibungen \n\n \n\nÜber den Bearbeitungsstand der erheblich erklärten und noch nicht abgeschriebenen Motionen und Pos-\n\ntulate ist im Jahresbericht Bericht zu erstatten. In diesem Zusammenhang können zwischenzeitlich erle-\n\ndigte Vorstösse abgeschrieben werden. Der Stadtrat entscheidet über die Abschreibung. Erfüllte oder \n\nnicht erfüllbare Motionen oder Postulate müssen abgeschrieben werden, spätestens jedoch nach fünf \n\nJahren, seitdem sie erheblich erklärt worden sind. \n\n \n\nEinzelheiten zu den Vorstössen wie der Wortlaut des Vorstosses, Bericht des Gemeinderates und das \n\nStadtratsprotokoll sind im Internet zu finden unter www.thun.ch/stadtrat/vorstösse im Dokument „Parla-\n\nmentarische Vorstösse ab 2003“. Der Stadtratstermin ist in der untenstehenden Tabelle nach „SR“ in der \n\n2. Spalte aufgeführt. \n\n \n\nDer Stand und die Beurteilung der bis 31. Dezember 2015 eingereichten hängigen Motionen und Postula-\n\nte präsentierten sich per 15. März 2016 wie folgt:  \n\n \n\n Eingereicht \nam, \nVorstoss-\nNr.,  \nSR behan-\ndelt am \n\nEingereicht \nvon (MU = \nMitunter-\nzeichnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben: Nicht mehr aktuell oder älter als 5 Jahre. ...     \n(Art. 51 Abs. 3 Geschäftsreglement)  =  4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \n\nNicht abschreiben  =  6 \n      \n\n1 20.11.2008 \n\nP 15/2008 \nSR 26.11.09 \n\nFraktion \nCVP+EVP \n\nBrücke Schadau/ \nScherzligen zu \nrechtem Thuner-\nseeufer \n\nTBA Der Vorstoss ist älter als 5 Jahre und damit gemäss \nArtikel 51 Absatz 3 des Stadtratsreglements bereits \nabgeschrieben. Der Stadtrat hat zwar am 11. Juni 2015 \nauf die Abschreibung verzichtet, das Reglement geht \njedoch vor. Der Gemeinderat hat sich 2014 zugunsten \nder Variante Fähre entschieden. Der Vollständigkeit \nhalber verweist der Gemeinderat auf die Medienmittei-\nlung vom 29. August 2014 Die Öffentlichkeit und die \nStadträtinnen und Stadträte sind damals über die Grün-\nde dieses Beschlusses informiert worden. Gegenwärtig \nsind noch verschiedene Abklärungen betreffend Bewilli-\ngungsfähigkeit und Finanzierung einer Fähre pendent. \n\n4 \n\n2 04.03.2010 \n\nP 7/2010 \n\nSR 24.06.10 \n\nSVP-\nFraktion \n\nEinführung der \nVideoüberwachung \nim öffentlichen \nRaum \n\nASi Der Vorstoss ist älter als 5 Jahre und damit gemäss \nArtikel 51 Absatz 3 des Stadtratsreglements abge-\nschrieben. Der Versuchsbetrieb wurde per 31. Dezem-\nber 2015 sistiert, da die Voraussetzungen für einen \nWeiterbetrieb fehlten. \n\n4 \n\n3 04.03.2010 \n\nP 3/2010 \n\nSR 24.06.10 \n\nFraktion \nGrüne \n\nBewilligungspraxis \nMobilfunkantennen \n\nPlA Der Vorstoss ist älter als 5 Jahre und damit gemäss \nArtikel 51 Absatz 3 des Stadtratsreglements abge-\nschrieben. Er wurde im Rahmen der Beantwortung der \nMotion M 1/2014 beantwortet. Die Einführung von Best-\nimmungen im Baureglement soll in der Ortsplanungsre-\nvision geprüft werden. Ein Abschluss der Vereinbarung \nwurde vom Gemeinderat ausgeschlossen. \n\n4 \n\n4 02.06.2010 \n\nP 15/2010 \n\nSR 23.09.10 \n\nFraktionen \nGrüne, SP, \nFDP und \nMU \n\nCityBus 4 free PlA Der Vorstoss ist älter als 5 Jahre und damit gemäss \nArtikel 51 Absatz 3 des Stadtratsreglements abge-\nschrieben. Die Prüfung erfolgt im Rahmen der Arbeiten \nzur Städte-Initiative. \n\n4 \n\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/vorstösse\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.06.2016 - Bericht Nr. 8/2016 - Jahresbericht 2015, Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n24.03.2016 (StK) – Axioma Bericht Nr. 8/2016 Seite 2/6 \n\n \n\n Eingereicht \nam, \nVorstoss-\nNr.,  \nSR behan-\ndelt am \n\nEingereicht \nvon (MU = \nMitunter-\nzeichnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben: Nicht mehr aktuell oder älter als 5 Jahre. ...     \n(Art. 51 Abs. 3 Geschäftsreglement)  =  4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \n\nNicht abschreiben  =  6 \n\n5 24.06.2010 \n\nP \n\n(umgew. \nM 12/10)  \n\nSR 23.09.10 \n\nUrsula \nStöckli (SP) \nund MU \n\nViehmarktplatz \nUmgestaltung \n\nTBA Der Vorstoss ist älter als 5 Jahre und damit gemäss \nArtikel 51 Absatz 3 des Stadtratsreglements abge-\nschrieben. Aufgrund der Neuplanungen Strassenraum-\ngestaltung Innenstadt wurde das Projekt aufgeschoben. \nZusätzlich ist die Gesamterneuerung des Berntorkreisels \ndurch den Kanton anstehend. \n\n4 \n\n6 04.11.2010 \n\nM 15/2010 \n\nSR 17.02.11 \n\nFraktion \nCVP+EVP, \nMitglieder \nEDU \n\nRevision des Bau-\nreglements zuguns-\nten verdichtetem \nund energiefreundli-\nchem Bauen \n\nPlA Der Vorstoss ist älter als 5 Jahre und damit gemäss \nArtikel 51 Absatz 3 des Stadtratsreglements abge-\nschrieben. Die Umsetzung soll im Rahmen der Ortspla-\nnungsrevision erfolgen. \n\n4 \n\n7 17.12.2010 \n\nP 21/2010 \n\nSR 17.03.11 \n\nSVP-\nFraktion \n\nSpielplatz Bonstet-\ntenpark \n\nAfS Der Vorstoss ist älter als 5 Jahre und damit gemäss \nArtikel 51 Absatz 3 des Stadtratsreglements abge-\nschrieben. Der Masterplan Bonstettenpark (vormals \nParkpflegewerk) wurde am 14. Januar 2015 vom Ge-\nmeinderat im Grundsatz gutgeheissen. Der definitive \nMasterplan und die Umsetzungsmassnahmen werden \ndem Gemeinderat im Frühling 2016 zum Entscheid \nvorgelegt. Die Massnahmen werden anschliessend \nschrittweise umgesetzt (Dauer ca. 5 Jahre). \n\n4 \n\n8 17.03.2011 \n\nP 3/2011 \n\nSR 24.08.11 \n\nFraktion \nGrüne \n\nAusstieg der Ener-\ngie Thun AG aus \nder Atomenergie bis \n2040 \n\nPlA Ziffern 1–3 wurden vom Stadtrat am 24. August 2011 \nabgeschrieben. Die Überprüfung gemäss Ziffer 4 erfolgt \nim Rahmen der Umsetzung des überkommunalen \nRichtplans Energie. \n\n6 \n\n9 30.06.2011 \n\nP 4/2011 \n\nSR 16.12.11 \n\nSVP-\nFraktion \n\nStandorte der Asyl-\nbewerberunterkünf-\nte \n\nASo Bei künftigen Asylbewerberunterkünften wird nach Mög-\nlichkeit darauf geachtet, diese nicht in unmittelbarer \nNähe von Schulanlagen und in Schulhäusern einzurich-\nten. \n\n6 \n\n10 22.09.2011 \n\nP 7/2011 \n\nSR 16.02.12 \n\nFraktionen \nGrüne, SP \nund FDP \n\nAttraktivitätssteige-\nrung des Angebots \nim Strandbad Thun \n\nABS Abklärungen für eine Öffnung des Restaurationsbetriebs \nnach Betriebsschluss und in den Wintermonaten inkl. \nNutzung des Areals werden im Zusammenhang mit der \nanstehenden Gesamtsanierung des Strandbades weiter \nabgeklärt und bearbeitet. \n\n6 \n\n11 24.11.2011 \n\nP \n\n(umgew. \nM 6/11)  \n\nSR 4.04.12 \n\nLehnherr \nGina (glp) \nund MU \n\nKombidächer PlA Die Prüfung erfolgt im Rahmen der Ortsplanungsrevisi-\non. \n\n6 \n\n12 16.02.2012 \n\nP \n\n(umgew. \nM 1/12)  \n\nSR 28.06.12 \n\nSVP-\nFraktion \n\nAusarbeitung von \nmehreren Varianten \nfür die Sanierung \nder Eissporthalle \nGrabengut \n\nAfS Der Stadtrat hat am 23. Oktober 2014 dem Kauf der \nBaurechte der Kunsteisbahn, Stadion Lachen und Wen-\ndelsee (GSL+KET) sowie der Curlinghalle (CHAG) zu-\ngestimmt. Am 1. Januar 2015 hat die Stadtverwaltung \nden Betrieb der Anlagen übernommen. Die Verwaltung \nwurde beauftragt, ein Sanierungsprojekt für ein Eis-\nsportzentrum Grabengut (beinhaltend Kunsteisbahn und \nCurlinghalle) voranzutreiben. Die vom Stadtrat ge-\nwünschten Varianten sind in die Planung 2015-2016 \naufgenommen. \n\n6 \n\n13 04.04.2012 \n\nP 5/2012 \n\nSR 23.08.12 \n\nFraktionen \nGrüne, SP \nund MU \n\nPriorisierung der \nLangsamverkehrs-\nverbindung Bahnhof \n- Selve - Schwäbis \n\nTBA  Das Bauprojekt und die Baugesuchsunterlagen liegen \nvor. Der Verpflichtungskredit wurde im Stadtrat am 2. \nJuli 2015 bewilligt. Die Landerwerbsverhandlungen mit \nder SBB gerieten wegen Konflikten mit dem Rahmen-\nplan SBB (Bern – Thun inkl. Bhf. Thun) ins Stocken. Der \nRahmenplan ist in Arbeit, ein erster Entwurf liegt in der \n2. Jahreshälfte 2016 vor und muss anschliessend zwi-\nschen der SBB und dem Planungsamt bereinigt werden. \nSeit Februar 2016 ist bekannt, dass im Bereich Molke-\nreiweg bis Gewerbestrasse keine Konflikte zwischen \nRahmenplan und der Langsamverkehrsverbindung \nvorliegen. Dieser Abschnitt wird nun vorgezogen und die \nBaugesuchunterlagen sowie der Landerwerb entspre-\nchend auf eine Etappierung angepasst.  \n\n2 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.06.2016 - Bericht Nr. 8/2016 - Jahresbericht 2015, Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n24.03.2016 (StK) – Axioma Bericht Nr. 8/2016 Seite 3/6 \n\n \n\n Eingereicht \nam, \nVorstoss-\nNr.,  \nSR behan-\ndelt am \n\nEingereicht \nvon (MU = \nMitunter-\nzeichnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben: Nicht mehr aktuell oder älter als 5 Jahre. ...     \n(Art. 51 Abs. 3 Geschäftsreglement)  =  4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \n\nNicht abschreiben  =  6 \n\n14 04.04.2012 \n\nP 4/2012 \n\nSR 23.08.12 \n\nFraktionen \nGrüne, SP \nund MU \n\nStandort der Brücke \nSelve - Schwäbis \n\nTBA Parallel zur Ortsplanungsrevision wird durch das Pla-\nnungsamt ein Gesamtverkehrskonzept (GVK) für alle \nVerkehrsarten erarbeitet. Aarequerungen für Fussgän-\ngerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende werden \ndarin betrachtet und beurteilt. \n\n2 \n\n15 28.06.2012 \n\nP 9/2012 \n\nSR 14.12.12 \n\nFraktion \nGrüne und \nMU \n\nChance für urbane \nEntwicklung im \nSeefeldquartier-\nUmnutzung Parkfel-\nder Niesenblick-\nstrasse –Schadau-\nstrasse als zukünfti-\nges Wohngebiet für \n2000 Watt Gesell-\nschaft \n\nPlA Die Prüfung erfolgt im Rahmen der Ortsplanungsrevisi-\non. \n\n6 \n\n16 23.08.2012 \n\nP 12/2012 \n\nSR 14.12.12 \n\nBDP-\nFraktion \n\nÜberprüfung der \nNachtruhebestim-\nmungen der Stadt \nThun \n\nASi Das Thema wird im Rahmen der Ortsplanungsrevision \naufgegriffen. \n\n6 \n\n17 20.09.2012 \n\nP 15/2012 \n\nSR 14.02.13 \n\nSP-Fraktion \nund MU \n\nKinderfreundliche \nGemeinde \n\nABS Das Self-Assessment hat stattgefunden, die Beurteilung \ndurch UNICEF ebenfalls. Ein Gemeinderatsgeschäft zur \nweiteren Vorgehensweise ist vorbereitet. Ob das Label \nangestrebt werden soll, ist noch offen. \n\n6 \n\n18 20.09.2012 \n\nP 16/2012 \n\nSR 14.02.13 \n\nLanzrein L. \n(SVP), \nBuchs Chr. \n(FDP), Lanz \nS. (FDP, \nSchori F. \n(SP) de \nMeuron A. \n(Grüne), \nBDP-\nFraktion und \nMU \n\nZonen für urbanes \nWohnen, Kultur und \nNachtleben \n\nPlA Die Prüfung erfolgt im Rahmen der Ortsplanungsrevisi-\non, zusammen mit dem Postulat für eine Kultur- und \nAusgehmeile auf der kleinen Allmend P 6/2014. \n\n6 \n\n19 25.10.2012 \n\nP 17/2012 \n\nSR 27.03.13 \n\nFraktionen \nSP und  \nGrüne \n\nErstellung eines \nstädtischen Kon-\nzepts Langsamver-\nkehr \n\nPlA Die Prüfung erfolgt im Rahmen der Erarbeitung eines \nstädtischen Gesamtverkehrskonzeptes im Zusammen-\nhang mit der Ortsplanungsrevision und der Behandlung \nder eingereichten Gemeindeinitiative zur Förderung des \nöffentlichen Verkehrs, Fuss- und Veloverkehrs in der \nStadt Thun (Städte-Initiative). \n\n6 \n\n20 22.11.2012 \n\nP 20/2012 \n\nSR 27.03.13 \n\nFraktionen \nGrüne und \nSP \n\nKonzept zur Sied-\nlungsentwicklung \nnach innen \n\nPlA Die Prüfung erfolgt im Rahmen der Ortsplanungsrevisi-\non. \n\n6 \n\n21 14.02.2013 \n\nP 3/2013 \n\nSR 22.08.13 \n\nRupp \nS.(SP), de \nMeuron A. \n(Grüne) und \nMU \n\nÜberprüfung Zebra-\nstreifen auf Ge-\nmeindestrassen \n\nTBA Die Resultate der Überprüfung wurden im Anschluss an \ndie Stadtratssitzung vom 7. November 2015 den inte-\nressierten Ratsmitgliedern vorgestellt. Erste Detailüber-\nprüfungen und eine Priorisierung sind in Arbeit und \nwerden laufend fortgeführt.  \n\n2 \n\n22 28.06.2013 \n\nP 8/2013 \n\nSR 17.01.14 \n\nFDP-\nFraktion \n\nGemeinderätliche \nStrategie, Mehrein-\nnahmen ohne Steu-\nererhöhung zu \ngenerieren \n\nFV Das Begehren wurde bei der Überarbeitung der Strate-\ngie Stadtentwicklung im Jahr 2015 berücksichtigt. Mögli-\nche Massnahmen werden im Rahmen der Revision der \nOrtsplanung geprüft. \n\n6 \n\n23 22.08.2013 \n\nP 9/2013 \n\nSR 17.01.14 \n\nFdM, SP-, \nBDP-, Grüne \nund FDP-\nFraktion \n\nBau eines Hallen-\nbades \n\nABS Eine verwaltungsinterne Projektorganisation wurde \ndefiniert. Bedarf und Marktpotenzial sind eruiert. Ein \nProjektierungsbeitrag an die Sportzentrum Wichterheer \nAG in Oberhofen wurde gesprochen. Ergebnisse für \neine zweite Schwimmhalle sind jedoch ausstehend. Die \nStandortevaluation in Thun wurde sistiert. Ein zweites \nGespräch mit Heimberg ist geführt. \n\n6 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.06.2016 - Bericht Nr. 8/2016 - Jahresbericht 2015, Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n24.03.2016 (StK) – Axioma Bericht Nr. 8/2016 Seite 4/6 \n\n \n\n Eingereicht \nam, \nVorstoss-\nNr.,  \nSR behan-\ndelt am \n\nEingereicht \nvon (MU = \nMitunter-\nzeichnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben: Nicht mehr aktuell oder älter als 5 Jahre. ...     \n(Art. 51 Abs. 3 Geschäftsreglement)  =  4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \n\nNicht abschreiben  =  6 \n\n24 19.09.2013 \n\nP 10/2013 \n\nSR 27.03.14 \n\nRupp S. \n(SP) und \nMU \n\nAngebot und Nach-\nfrage Kitaplätze in \nThun \n\nASo Ab 2015 finanziert der Kanton zusätzlich 20 Kitaplätze \nsowie 2‘500 Stunden in Tagesfamilien. Das Angebot an \nKitaplätzen in Thun wurde dadurch in zwei Jahren um \n26 Prozent ausgebaut. Zudem hat der Stadtrat be-\nschlossen, in den Jahren 2016 bis 2018 fünf Kitaplätze \nzu Lasten der Stadt Thun zu finanzieren und deren \nÜbernahme durch den Kanton zu prüfen. \n\n1 \n\n25 17.01.2014 \n\nP 1/2014 \n\nSR 5.06.14 \n\nFdM Transparenz und \nFairness in der \nKulturförderung \n\nKA Es wird geprüft, welche Möglichkeit es gibt, die Kultur-\nsubventionen nicht mit dem Betrieb KKThun zu koppeln. \n\n6 \n\n26 27.03.2014 \n\nP 4/2014 \n\nSR 21.08.14 \n\nFraktion \nGrüne, SP \nund FdM \n\nNachhaltige Quar-\ntierentwicklung auf \ndem Freistatt Areal \n\nPlA Die Prüfung erfolgt im Rahmen einer Testplanung mit \nPartizipation der Bevölkerung. \n\n6 \n\n27 05.06.2014 \n\nP 5/2014 \n\nSR 23.10.14 \n\nBDP-\nFraktion \n\nFörderung von \nMehrgenerationen-\nwohnprojekten in \nder Stadt Thun \n\nPlA Die Prüfung erfolgt im Rahmen der Ortsplanungsrevision \nund der Wohnstrategie. \n\n6 \n\n28 21.08.2014 \n\nP 7/2014 \n\nSR 16.01.15 \n\nBlaser \nA.(SP) \nSchori \nF.(SP) und \nMU \n\nSendeanlagen auf \nstädtischen Liegen-\nschaften \n\n \n\nPlA Die Ständige Weisung 74 (Grundsätze für die Errichtung \nvon Mobilfunkantennen auf städtischen Liegenschaften \nund Anlagen) wird geprüft und überarbeitet. \n\n6 \n\n29 21.08.2014 \n\nM 3/2014 \n\nSR 16.01.15 \n\nKleiner A. \n(SVP), Kropf \nA. (SP) und \nMU \n\nLeben geniessen \nund mediterranen \nNächsten in der \nInnenstadt/Aussen-\nausschank in den \nGastgewerbebetrie-\nben während den \nSommermonaten \n\nASi Die Motion wurde an der Stadtratssitzung vom 16. Ja-\nnuar 2015 in ein Postulat umgewandelt. Aufgrund der \nfehlenden kantonalen Rechtsgrundlagen kann das An-\nliegen nicht erfüllt werden. \n\n3 \n\n30 21.08.2014 \n\nP 8/2014 \n\nSR 12.02.15 \n\nSchertenleib \nR.(SVP) und \nMU \n\nPerimeter-\nErweiterung für \nZonenparkkarten \n\nASi Das Postulat kann nicht umgesetzt werden; der Ge-\nmeinderat sieht keine Lösungsmöglichkeiten, die nicht \nzu einer Benachteiligung einer anderen Interessengrup-\npe führt. Das Postulat ist mit der erfolgten Prüfung erle-\ndigt. \n\n1 \n\n31 21.08.2014 \n\nM 2/2014 \n\nSR 16.01.15 \n\nLanzrein L. \n(SVP), Stutz \nP. (Grüne), \nRupp S. \n(SP) Aellig \nH.P. (FDP) \nu. MU \n\nEntwicklung Areal \nLachen-Wiese \n\nPlA Die Prüfung erfolgt im Rahmen der Ortsplanungsrevisi-\non. \n\n6 \n\n32 21.08.2014 \n\nP 6/2014 \n\nSR 5.03.15 \n\nSchori \nF.(SP) Kropf \nA. (SP) Läng \nN. (SP) und \nMU \n\nFür eine Kultur- und \nAusgehmeile auf \nder kleinen Allmend \n\nPlA Die Prüfung erfolgt im Rahmen der Ortsplanungsrevisi-\non, zusammen mit dem Postulat Zonen für urbanes \nWohnen, Kultur und Nachtleben P 16/2012. \n\n6 \n\n33 23.10.2014 \n\nP 11/2014 \n\nSR 5.03.15 \n\nFraktion \nFDP  und \nMU \n\nBetreuungsgut-\nscheine für fami-\nlienexterne Kinder-\nbetreuung \n\nASo Der Gemeinderat hat bei der Beantwortung des Postu-\nlats bereits darauf hingewiesen, dass die Prüfung des \nBegehrens nach Inkrafttreten der revidierten kantonalen \nVerordnung über die Angebote zur sozialen Integration \n(ASIV) erfolgen wird. \n\n6 \n\n34 12.02.2015 \n\nP 2/2015 \n\nSR 2.07.15 \n\nS.Kaufmann \n(SP) u. \nMitunter-\nzeichnende \n\nFür mehr Velopark-\nplätze am Eingang \nzum Bahnhof an der \nMönchstrasse \n\nTBA Organisatorische Massnahmen sind in Zusammenarbeit \nmit der Abteilung Sicherheit in Planung und Vorberei-\ntung und sollen im Frühling / Frühsommer 2016 umge-\nsetzt werden. Der Auftrag für eine Machbarkeitsstudie \neiner Velostation (Standortvorschlag gemäss Postulat) \nist erteilt und in Arbeit. Erste Resultate werden im Som-\nmer 2016 erwartet. \n\n6 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.06.2016 - Bericht Nr. 8/2016 - Jahresbericht 2015, Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n24.03.2016 (StK) – Axioma Bericht Nr. 8/2016 Seite 5/6 \n\n \n\n Eingereicht \nam, \nVorstoss-\nNr.,  \nSR behan-\ndelt am \n\nEingereicht \nvon (MU = \nMitunter-\nzeichnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben: Nicht mehr aktuell oder älter als 5 Jahre. ...     \n(Art. 51 Abs. 3 Geschäftsreglement)  =  4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \n\nNicht abschreiben  =  6 \n\n35 05.03.2015 \n\nP 5/2015 \n\nSR 20.8.15 \n\nPh.Deriaz u. \nMitunter-\nzeichnende \n\nAnpassung der \nEinbürgerungsver-\nordnung (EVO): Art. \n7 Abs. 3 und Art. 14 \n\nASi Die Einbürgerungsverordnung wurde per 1. November \n2015 angepasst. Das Postulat ist damit erledigt.  \n\n1 \n\n36 05.03.2015 \n\nP(M1/2015) \n\nSR 20.8.15 \n\nFraktionen \nSP, Grüne \nu. Mitunter-\nzeichnende \n\nAnpassung Ge-\nschäftsreglement \ndes Stadtrates \n(Grösse der SAK-\nO’s) \n\nStK Die Prüfung erfolgt durch eine stadträtliche Spezial-\nkommission. \n\n6 \n\n37 05.03.2015 \n\nP 3/2015 \n\nSR 20.8.15 \n\nFraktion \nFdM, S. \nSchweizer \n(SVP), L. \nLanzrein \n(SVP), S. \nLanz (FDP), \nP. Aegerter \n(BDP), A. de \nMeuron \n(Grüne), F. \nSchori (SP) \nu. Mitunter-\nzeichnende \n\nTedsystem im Rat-\nhaus \n\nStK Die Prüfung erfolgt durch eine stadträtliche Spezial-\nkommission. \n\n6 \n\n38 11.06.2015 \n\nP 7/2015 \n\nSR 12.11.15 \n\nPh.Deriaz \n(SVP), R. \nSchertenleib \n(SVP) u. \nMitunter-\nzeichnende \n\nHafenanlage La-\nchen \n\nAfS Ab 2017 ist eine Gesamtplanung des Lachenareals \nvorgesehen, welche bauliche und betriebliche Synergien \nübergeordnet aufzeigen kann. Zwischenzeitlich können \nkurzfristige Massnahmen umgesetzt werden. \n\n6 \n\n39 02.07.2015 \n\nP 10/2015 \n\nSR 18.12.15 \n\nFraktion der \nMitte \n\nPrüfung der Behin-\ndertentauglichkeit \ndes Strandbades \nThun \n\nABS Die Gewährleistung der Behindertentauglichkeit im \nStrandbad ist Bestandteil der Gesamtsanierung Strand-\nbad. In einem partizipativen Prozess werden die Bedürf-\nnisse ermittelt. Procap wird einbezogen. \n\n6 \n\n40 02.07.2015 \n\nP 9/2015 \n\nSR 18.12.15 \n\nFraktion \nGrüne, A. de \nMeuron \n\nBeförderung im \nBreitensport – keine \nwillkürlichen Öff-\nnungszeiten der \nThuner Turner- und \nSportanlagen! \n\nABS Der Prozess zur Prüfung der Bestimmungen zur Benut-\nzung von Schul- und Sportanlagen durch Dritte ist initi-\niert. Lösungen und Optimierungen zu programmierbaren \nSchliesssystemen, Vereinbarungen mit Nutzerinnen und \nNutzern, Personal- und Einsatzpläne für Hauswartun-\ngen, Anzahl geschlossener Hallen usw. werden eruiert. \n\n6 \n\n41 20.08.2015 \n\nP 12/2015 \n\nSR 22.1.16 \n\nA.Kleiner \n(SVP/FDP) \nu. Mitunter-\nzeichnende \n\nErstellen eines \nReisemobil-\nStellplatzes auf \nstädtischen Gebiet \n\nPlA Die Prüfung erfolgt bis Ende 2017. 6 \n\n42 20.08.2015 \n\nP 11/2015 \n\nSR 22.1.16 \n\nA.Kropf \n(SP), \nF.Schori \n(SP), \nT.Weber \n(Junge \nGrüne), R. \nVannini \n(BDP), \nD.Huber \nNotter (BDP) \nu. Mitunter-\nzeichnende \n\nAktive Suche nach \nWohnraum für \nFlüchtlinge \n\nASo Der Stadtrat hat am 18. Februar 2016 das Postulat \nüberwiesen. Die Prüfung läuft. \n\n6 \n\n43 20.08.2015 \n\nM 5/2015 \n\nSR 10.3.16 \n\nFraktionen \nSVP/FDP, \nBDP u. \nMitunter-\nzeichnende \n\nFür eine gewerbe-\nfreundliche Stadt-\nplanung \n\nPlA Die Prüfung erfolgt im Rahmen der Ortsplanungsrevisi-\non. \n\n6 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.06.2016 - Bericht Nr. 8/2016 - Jahresbericht 2015, Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n24.03.2016 (StK) – Axioma Bericht Nr. 8/2016 Seite 6/6 \n\n \n\n Eingereicht \nam, \nVorstoss-\nNr.,  \nSR behan-\ndelt am \n\nEingereicht \nvon (MU = \nMitunter-\nzeichnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben: Nicht mehr aktuell oder älter als 5 Jahre. ...     \n(Art. 51 Abs. 3 Geschäftsreglement)  =  4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \n\nNicht abschreiben  =  6 \n\n44 17.09.2015 \n\nP 15/2015 \n\nSR 12.11.15 \n\nPh.Deriaz \n(SVP), R. \nVannini \n(BDP) und \nMitunter-\nzeichnende \n\nVerzicht auf die \nErrichtung einer \nBuvette am Aare-\nquai  \n\nAfS Angesichts der gemäss AGR fehlenden Baubewilli-\ngungsfähigkeit bzw. der Ungewissheit, ob eine Ausnah-\nmebewilligung erteilt würde, wurde das Baugesuch \nzurückgestellt. Der Gemeinderat erachtet es als sinnvoll, \nvorerst mit einer Revision der Uferschutzpläne bzw. \nUferschutzzonen klare Voraussetzungen zu schaffen. \n\n6 \n\n \n \n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem  \n \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 51 seines Geschäftsreglements und nach Kenntnisnahme vom \ngemeinderätlichen Bericht vom 24. März 2016 beschliesst: \n \n1. Kenntnisnahme vom Stand der hängigen Motionen und Postulate. \n2. Kenntnisnahme von den Abschreibungen der Vorstösse Nrn. 1, 2, 3, 4, 5, 6 und 7 infolge Verjährung \n\ngemäss Artikel 51 Absatz 3 Geschäftsreglement des Stadtrats. \n3. Die Vorstösse Nrn. 13, 14, 21, 24, 29, 30, 35 dieses Berichtes werden abgeschrieben. \n \n \n \nThun, 24. März 2016 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n\n\n


parent_type: affair

name: SRB Motion M 06/2023 betreffend Änderung des Baureglements 2022 - Beibehaltung der bisher möglichen Gebäudelängen

format: application/pdf

text: \n \n\n20.12.2023 (PlA) – Axioma   / 9705004  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 15. Februar 2024 Motion M 06/2023 \n \n \n \n\nMotion betreffend Änderung des Baureglements 2022 - Beibehaltung der \nbisher möglichen Gebäudelängen \nSandro Badertscher (Parteilos), Marc Fritschi (Parteilos), Matthias Zellweger (Parteilos) vom 21. \nSeptember 2023; Beantwortung  \n \n \nWortlaut der Motion \n \nDer Gemeinderat wird verpflichtet, das Genehmigungsverfahren bezüglich Baureglement sistieren \nzu lassen und dem Stadtrat eine Änderung wie folgt zu unterbreiten: Anpassung der Gebäudelänge \nin der Zone W2 auf 25m und in der Zone W3 auf 60m, um den Zustand gemäss Baureglement 2002 \nbeizubehalten. \n \n \n\nBegründung \n \nDer Gemeinderat soll dem Stadtrat eine Änderung des Baureglements vorlegen, welche eine er-\nlaubte Gebäudelänge von 25m in der Zone W2 und 60m in der Zone W3 beinhaltet. Ausgenommen \nvon der Anpassung sind Strukturgebiete. Es soll somit dieselbe Gebäudelänge wie zuvor möglich \nsein. \n \nDas neue Baureglemernt ist ein politischer Kompromiss. Nicht Teil dieses Kompromisses war die \nerlaubte Gebäudelänge in der Zone W2 und W3. Es ist weder ästhetisch, ökologisch noch ökono-\nmisch sinnvoll, die Gebäudelänge derart stark einzuschränken. Ziel der OPR war eine Anpassung \ndes Baureglements an die heutige «Zeit». Mit der völlig unsinnigen Beschränkung auf 15m respek-\ntive 25m wird der Realität nicht Rechnung getragen. Etliche Gemeinden in der Umgebung haben in \nder Zone W2 zulässige Gebäudelängen von bis zu 35m. Viele W2 und W3 Zonen werden somit mehr \neingeschränkt, als noch mit dem alten Reglement möglich war. Die Eigentümer einer W2-Parzelle \nwerden also doppelt bestraft. Nicht nur werden sie nicht in eine höhere Zone aufgezont (W3). Im \nGegenteil werden sie noch mehr eingeschränkt als zuvor. Die Motionäre sind der Meinung, dass \ndiese Zonen nicht zu einer Zerstückelung mit Tiny-Houses führen soll. Die Flächen sollen — unter \nder Berücksichtigung der Grünflächenziffer — optimal genutzt werden. \n \nDa die Änderung lediglich den vorherigen Gebäudelängen entspricht, ist der interne Aufwand und \ndie Beurteilung durch das AGR minimal. \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.02.2024 - Bericht Nr. M 06/2023 - Gebäudelängen \n\n \n\n20.12.2023 (PlA) – Axioma   / 9705004  Seite 2 \n\n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \nA. Fehlende Motionsfähigkeit \n \nMit der Motion soll der Gemeinderat verpflichtet werden, das Genehmigungsverfahren bezüglich \nBaureglements sistieren zu lassen und dem Stadtrat bestimmte Änderungen des von diesem am \n17. November 2022 genehmigten Baureglements zu unterbreiten. \n \nEine Motion verpflichtet den Gemeinderat, dem Stadtrat einen bestimmten Beschluss- oder Regle-\nmentsentwurf vorzulegen oder eine andere Massnahme im Zuständigkeitsbereich des Stadtrats o-\nder der Stimmberechtigten zu treffen (Art. 49 Abs. 1 Geschäftsreglement Stadtrat). \n \nEin laufendes Genehmigungsverfahren zur Ortsplanungsrevision sistieren zu lassen, liegt nicht im \nZuständigkeitsbereich des Stadtrats oder der Stimmberechtigten. Der Gemeinderat kann deshalb \nnicht mittels einer Motion zu einem solchen Vorgehen verpflichtet werden. Diesbezüglich ist der \nVorstoss nicht motionsfähig. \n \nMit dem Vorstoss werden weiter Anpassungen des Baureglements gegenüber der vom Stadtrat am \n17. November 2022 genehmigten Fassung verlangt. Die Frage, ob diese Anpassungen ohne Sistie-\nrung des Genehmigungsverfahrens zeitlich überhaupt drinliegen (der Stadtratsbeschluss unterläge \nerneut dem fakultativen Referendum), kann offengelassen werden. Denn: Zwar erlässt – und revi-\ndiert – der Stadtrat gemäss Artikel 38 litera a StV die baurechtliche Grundordnung (Baureglement \nund Zonenplan) unter Vorbehalt des fakultativen Referendums. Eine Erlassrevision bezieht sich je-\ndoch auf rechtskräftige Dokumente. Das vom zuständigen Organ beschlossene, aber noch nicht in \nKraft getretene Baureglement kann nicht durch eine Teilrevision abgeändert werden. Damit fehlt \nes auch in Bezug auf die geforderten Anpassungen des Baureglements an der Motionsfähigkeit. \n \nInhaltlich geht es bei der Motion um ein Wiedererwägungsbegehren: Der Stadtrat soll auf einen \ngefassten Beschluss zurückkommen und diesen im Sinn der Motionärinnen und Motionäre anpas-\nsen. Gemäss Artikel 29 Absatz 5 Geschäftsreglement des Stadtrates von Thun ist die Wiedererwä-\ngung auf Antrag eines Ratsmitglieds oder des Gemeinderates jedoch nur am gleichen Sitzungstag \nmöglich, insbesondere, wenn ein neuer wesentlicher Sachverhalt aufgetaucht ist. Diese restriktive \nRegelung dient der Rechtssicherheit und damit indirekt auch der Glaubwürdigkeit der politischen \nBehörden. \n \n \nB. Zum Inhalt des Vorstosses \n \nQualitätsvolle Innenentwicklung als übergeordnetes Ziel der OPR \n \nMit der Ortsplanungsrevision OPR soll gezielt und gebietsspezifisch ein verträgliches Potential für \ndie Innenentwicklung geschaffen werden. So wurde die frühere Wohnzone W2 entweder in die \nneue Zone Wohnen W3 oder in die neue Zone Wohnen W2 überführt. Diese Überführung erfolgte \nunter der Rahmenbedingung, dass in Thun künftig auf ein Attikageschoss zu Gunsten eines Vollge-\nschosses verzichtet wird. Die Umsetzung der Attikaregelung hat in der Vergangenheit in der Praxis \nimmer wieder zu Schwierigkeiten geführt. Mit dem Wegfall der Vorgaben zur Dachgestaltung kann \ndie Komplexität des Baureglements deutlich reduziert werden. Innerhalb der vorgegebenen Höhen \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.02.2024 - Bericht Nr. M 06/2023 - Gebäudelängen \n\n \n\n20.12.2023 (PlA) – Axioma   / 9705004  Seite 3 \n\nkann das Dach neu grundsätzlich frei ausgestaltet werden. Hiermit ergeben sich für die Bauherr-\nschaften, Planerinnen und Planer auch Freiheiten bezüglich der Art und der Qualität des angebote-\nnen Wohnraums. Einzig in der neuen Wohnzone W2 steht - insbesondere in den gemäss Stadtent-\nwicklungskonzept STEK 2035 als «bewahren» bezeichneten Gebieten - der Erhalt der vorherrschen-\nden Körnung und Silhouette der Stadt im Vordergrund. Gleichzeitig wird aber auch in diesen Gebie-\nten dank angepassten (Höhen-)Massen sichergestellt, dass weiterhin Freiheit bezüglich Dachgestal-\ntung, attikaähnlichen Lösungen oder Dachausbauten möglich sind und damit das Nutzungspotential \nim gleichen Umfang erhalten bleibt wie mit dem Baureglement 2002 (vgl. nachfolgende Ausführun-\ngen). \n \n \n\nErfolgte Anpassungen im Rahmen der OPR \n \nDie Zone Wohnen W3 (in seltenen Fällen auch W4 oder W3 mit Arealbonus) wurde überall dort als \nneue Zone gewählt, wo deren neue Höhenmasse als orts- und quartierverträglich beurteilt wurden. \nBeim Fussabdruck der Gebäude (Gebäudelänge) ging man jedoch bewusst von den gewachsenen \nMassen der ursprünglichen Zone aus. Für eine neue Zone W3 (ohne Attika) ist somit der Fussab-\ndruck (u. a. bestimmt mittels Gebäudelänge) der früheren Zone W2 (mit Attika) massgebend. Im \nSinne einer moderaten und quartierverträglichen Verdichtung wird so in den Quartieren eine Volu-\nmenerweiterung vom Attikageschoss zum Vollgeschoss ermöglicht – ohne aber den Gebäude-Fuss-\nabdruck gleichzeitig auf die nächsthöhere Zone zu vergrössern. Eine Mehrnutzung, welche auch \nden Fussabdruck vom Einfamilienhaus zum Mehrfamilienhaus vergrössert hätte, wäre nicht mehr \nquartierverträglich. \n \nDie neue Zone Wohnen W2 (ohne Attika, Gebäudelänge 15 m) wurde zurückhaltender zugewiesen. \nSie wurde gezielt überall dort gewählt, wo die bisherige Zone W2 (mit Attika und Gebäudelänge 25 \nm) den sensiblen Ortslagen – am Hang oder am Seeufer – zu wenig Rechnung trug. Bei der gezielten \nReduktion der Masse handelt es sich somit um eine Schutzmassnahme zu Gunsten dieser besonders \nsensiblen Räume. In diesen sensiblen Gebieten sollen die bestehenden, kleinteiligen Baustrukturen \nbewahrt werden, indem das Entwicklungspotenzial auf ein ortsbild- und landschaftsverträgliches \nMass festgelegt wird (unter anderem durch eine reduzierte Gebäudelänge). Die Bebauung soll sich \nmöglichst gut in die Quartiere integrieren. Mit der kleinteiligen Baustruktur wird eine übermässige \nFernwirkung verhindert und Sichtachsen bleiben erhalten. Nicht zuletzt wird so auch die sehr hohe \nLagequalität dieser Gebiete und damit der Wert bestehender Liegenschaften geschützt. \n \nGleichzeitig wurden in der OPR weitere baupolizeiliche Masse der verschiedenen Zonen angepasst. \nMit der Gesamtheit der künftigen baupolizeilichen Masse und der gebietsspezifischen Zuordnung \nder Zonen, basierend auf den zu bewahrenden bestehenden Qualitäten, lässt sich das Ziel einer \nqualitätsvollen und verträglichen Innenentwicklung erreichen. Bei der Gebäudelänge handelt es \nsich um eines von mehreren baupolizeilichen Massen, welche für die Bebaubarkeit eines Grundstü-\nckes relevant sind. Im Baureglement 2002 stellt die Ausnützungsziffer das die Bebaubarkeit am \nstärksten einschränkende Mass dar. Im Rahmen der OPR wird dieses Mass aufgehoben, was eine \ndeutliche Flexibilisierung der Bebaubarkeit in allen Zonen zur Folge hat. Gleichzeitig wurden in den \nverschiedenen Zonen die weiteren baupolizeilichen Masse dahingehend angepasst, dass mit dem \nneuen Baureglement in den Zonen W3 und höher deutlich mehr realisiert werden kann als heute \n(Wegfall AZ, weniger einschränkende Grünflächenziffer, Reduktion grosser und kleiner Grenzab-\nstand sowie Gebäudeabstand). \n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.02.2024 - Bericht Nr. M 06/2023 - Gebäudelängen \n\n \n\n20.12.2023 (PlA) – Axioma   / 9705004  Seite 4 \n\n \n\nAnpassungen aufgrund von Eingaben und Einsprachen aus der öffentlichen Mitwirkung und Auflage \n \nReaktionen im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung zur OPR haben gezeigt, dass das mit den vor-\ngesehenen flächigen Aufzonungen sowie den angepassten baupolizeilichen Massen geschaffene \nPotential für viele Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Thun über das verträgliche Mass hin-\nausgeht, weshalb diese nach unten korrigiert wurden, Damit liegt das geschaffene Potential aber \nimmer noch deutlich über dem Potential gemäss heutigem Baureglement. \n \nAufgrund von Einsprachen gegen die Höhenmasse der Zone W2 im Rahmen der ersten Auflage er-\nfolgten im Hinblick auf die zweite Auflage wiederum Anpassungen, um in der Zone W2 zwei Vollge-\nschosse und ein gut ausgebautes Dachgeschoss zu ermöglichen. Da gleichzeitig auch die Ausnüt-\nzungsziffer (AZ) aufgehoben wird und der grosse Grenzabstand sowie der Gebäudeabstand verrin-\ngert werden, besteht auch mit einer Gebäudelänge von 15 Metern insgesamt ein Entwicklungspo-\ntenzial, das vergleichbar ist mit dem Potential in der Zone W2 nach BR 2002. \n \n \n\nPotential zur Innenentwicklung gemäss OPR \n \nDem Gemeinderat ist es zudem wichtig zu betonen, dass aus dem Gebot der Siedlungsentwicklung \nnach innen nicht ein individueller Anspruch auf Mehrnutzung abgeleitet werden kann. Aufgabe der \nqualitätsvollen Innenentwicklung gemäss den Vorgaben des RPG, des kantonalen Richtplans und \ndes BauG ist es vielmehr, das Innenentwicklungspotenzial unter Berücksichtigung der gewachsenen \nheutigen Strukturen und der verträglichen Dichte zu bestimmen. Dies gilt nicht nur für Ortsbildge-\nbiete, sondern auch für die grossflächigen Regelbauzonen. In seltenen Fällen kann es sich auch \nrechtfertigen, Zonen mit zu hoher Ausnutzung aus Gründen der Quartierverträglichkeit niedriger \neinzustufen. Es liegt somit in der Natur der Siedlungsentwicklung, dass mit einer Ortsplanungsrevi-\nsion nicht überall die gleiche Mehrnutzung resultiert. Dass die Vorlage grundsätzlich ausgewogen \nist, zeigen die geringe Anzahl an Einsprachen, das nicht ergriffene Referendum sowie die positiven \nRückmeldungen des Kantons zur Umsetzung des übergeordneten Auftrags zur Innenentwicklung. \n \nBeispiele aus der Praxis zeigen zudem, dass in der neuen Zone W3 aufgrund der diversen Anpas-\nsungen an den baupolizeilichen Massnahmen zwischen 10 bis rund 20 Prozent mehr Geschossflä-\nche realisiert werden kann, als dies mit dem BR 2002 möglich war. \n \nDie angepassten Gebäudelängen führen also weder zu einer Benachteiligung in den Zonen W2 ge-\ngenüber dem BR 2002 noch zu einer Einschränkung des Entwicklungspotentials in den Zonen W3. \n \nNatürlich gibt es Einzelfälle, in welchen - bspw. aufgrund der Parzellenform oder bestehender Ge-\nbäude - die neue Gebäudelänge ein einschränkender Faktor sein kann. Der Gemeinderat ist deshalb \nbereit, unabhängig von der OPR und im Rahmen der geltenden Rechtsgrundlagen mit den betroffe-\nnen Grundeigentümerschaften nach Lösungen zu suchen, bspw. im Rahmen der Anwendung von \nArt. 75 BauG zur Gestaltungsfreiheit und der Anwendung des Arealbonus, die beide wesentliche \nMöglichkeiten schaffen (vgl. Antwort auf Interpellation I 7/2023 betreffend Optimierung der lau-\nfenden Ortsplanungsrevision (OPR) und dem zugehörigen Zonenplan). \n \nWie der Gemeinderat in der Antwort auf die Interpellation I 7/2023 ausführte, ist eine Änderung \nder OPR zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich. Der Gemeinderat erachtet es deshalb als zielfüh-\nrender, Energie in sachgerechte Einzelfalllösungen im Rahmen der geltenden Rechtsgrundlagen zu \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.02.2024 - Bericht Nr. M 06/2023 - Gebäudelängen \n\n \n\n20.12.2023 (PlA) – Axioma   / 9705004  Seite 5 \n\ninvestieren als in wenig aussichtsreiche Bestrebungen, die vom Stadtrat beschlossenen OPR-Vor-\nschriften anzupassen. \n \nDa die Prüfung der Anliegen der Vorstösser mit der vorliegenden Berichterstattung bereits erfolgt \nist, kann der Vorstoss als Postulat angenommen und gleichzeitig abgeschrieben werden. \n \n \n\nAntrag \nAblehnung der Motion. \nAnnahme als Postulat und gleichzeitige Abschreibung. \n \n \n \n\nThun, 20. Dezember 2023 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\tA. Fehlende Motionsfähigkeit\n\tB. Zum Inhalt des Vorstosses\n\n


name: SRB zu ZPP Bubenbergstrasse - von May-Strasse, ZPP AV (ehem. UeO x Bostudenzelg, Arealentwicklung Baufeld Previs)

text: \n \n\n02.03.2022 (PlA) – Axioma 62490 / 9274643  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 12. Mai 2022 Bericht Nr. 6/2022 \n \n \n\nZPP Bubenbergstrasse - von May-Strasse \nZonenplanänderung eines Teils der Überbauungsordnung x in die neue Zone mit Planungspflicht \n(ZPP) Bubenbergstrasse – von May-Strasse \n \n \n\n1. Das Wichtigste in Kürze \n \nDie Previs Vorsorge ist Grundeigentümerin der zusammenhängenden Parzellen Thun-Strättligen \nGbbl. Nrn. 3289 und 3277 mit einer Gesamtfläche von 8'900 Quadratmetern, die Teil der Überbau-\nungsordnung UeO x sind. Die bestehenden Gebäude aus den 80er-Jahren sind in einem stark sanie-\nrungsbedürftigen Zustand und entsprechen den heutigen Anforderungen in vielerlei Hinsicht nicht \nmehr (Energie, Barrierefreiheit, Schallschutz, Statik etc.). Auf den erwähnten Parzellen soll deshalb \neine Entwicklung stattfinden, welche eine zeitgemässe und quartierverträgliche Ausnutzung sowie \neine qualitätsvolle Siedlungserneuerung für dieses Teilgebiet sicherstellt. Die Entwicklungsabsich-\nten der Previs Vorsorge bedingen eine Anpassung der bestehenden UeO x im Bereich der vorer-\nwähnten Parzellen. \n\nEin zweistufiges Verfahren (1. Schritt Gutachterverfahren, 2. Schritt Projektwettbewerb) gewähr-\nleistet die Qualitätssicherung hinsichtlich Planung, Städtebau, Architektur und Aussenraumgestal-\ntung durchgehend. Das Ergebnis des bereits durchgeführten Gutachterverfahrens bildete die \nGrundlage für die nun vorliegende Zone mit Planungspflicht (ZPP). Die Zonenplanänderung erfolgt \nim ordentlichen Verfahren gemäss Artikel 58 ff. Baugesetz parallel zur, aber losgelöst von der Orts-\nplanungsrevision (OPR). Nach Genehmigung der ZPP wird der Projektwettbewerb nach SIA 142 \ndurchgeführt. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nAbbildung 1: Das Areal der Previs Vorsorge im Bohnstaudenquartier aus der Vogelperspektive \n\n \nGEMEINDERAT \n \ngemeinderat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.03.2022 - Bericht Nr. 6/2022 – ZPP Bubenbergstrasse – von May-Strasse \n\n \n\n02.03.2022 (PlA) – Axioma 62490 / 9274643 Seite 2 \n\n \n2. Verhältnis zu STEK 2035, Strategie Stadtentwicklung und Wohnstrategie \n \nAuf der Grundlage des Gutachterverfahrens (vgl. nachfolgende Ziffer) und unter Berücksichtigung \nweiterer übergeordneter Zielsetzungen wurde der vorliegende Entwurf der Zonenplanänderung \nmit neuen ZPP-Bestimmungen erarbeitet. \n \nVon den zu berücksichtigenden übergeordneten Zielsetzungen besonders zu erwähnen sind: \n \n\n− Stadtentwicklungskonzept (STEK) 2035 \no Pflege einer hohen Planungs- und Baukultur, aktive und nachhaltige Entwicklung nach Innen \no Schaffung von Angeboten für bestimmte Zielgruppen wie Familien, junge und ältere Men-\n\nschen sowie Personen mit mittleren bis hohen Einkommen durch gute Durchmischung und \nbelebte Quartiere. \n\n− Das Areal liegt in einem Gebiet «Weiterentwickeln» mit angestrebter hoher Nutzungsdichte (vgl. \nWohnstrategie 2030). \no Arealentwicklungen aktiv steuern und innovative Lösungen fördern. \no Zusammenarbeit mit Akteuren und wichtigen Anbieterinnen im Wohnungsmarkt. \n\n \n \n3. Gutachterverfahren/Richtprojekt \n \nDas Gutachterverfahren zur Erneuerung der bestehenden Liegenschaften Bubenbergstrasse 20-30 \nund von-May-Strasse 2-6 mit insgesamt 72 Wohnungen der Previs Vorsorge wurde von Sommer \n2018 bis Frühling 2019 durchgeführt und dessen Ergebnis im Bericht des Gutachtergremiums vom \n14. Mai 2019 festgehalten. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \nAbbildung 2: Variante «Szenario LI3» aus Gutachterverfahren bildete Grundlage für ZPP \n\n \nDas Planerteam Ernst Gerber Architekten + Partner AG, Klötzli Friedli Landschaftsarchitekten und \nKontextplan entwickelte eine Vielzahl städtebaulicher Szenarien für die Arealentwicklung. Die \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.03.2022 - Bericht Nr. 6/2022 – ZPP Bubenbergstrasse – von May-Strasse \n\n \n\n02.03.2022 (PlA) – Axioma 62490 / 9274643 Seite 3 \n\nStudien und Erkenntnisse wurden in vier Workshops mit einem interdisziplinär zusammengesetzten \nGutachtergremium und der Bauherrschaft diskutiert, analysiert, verglichen und beurteilt. Das vom \nGutachtergremium favorisierte Szenario «LI3» mit drei längsgerichteten, parallel zur Strasse ver-\nlaufenden Volumen birgt ein grosses Potential für das ganze Quartier im Zusammenspiel mit einem \nmöglichen Eingangsplatz an der Kreuzung. So bildet diese Variante die Grundlage für die Erarbei-\ntung einer Zone mit Planungspflicht (ZPP) und damit für das später im Rahmen eines Architektur-\nwettbewerbs auszuarbeitende Projekt. \n \n \n4. Änderung Zonenplan und Baureglement \n \nFür die Realisierung des Vorhabens ist eine Anpassung von Zonenplan, Baureglement, Überbau-\nungsordnung x Bohnstaudenzelg (Plan) und Teilzonenplan Bohnstaudenzelg (Plan und Vorschriften) \nnötig. \n \nDie Previs Vorsorge hat das Planungsbüro Ecoptima AG, Bern, beauftragt, gestützt auf das Ergebnis \ndes Gutachterverfahrens einen Entwurf für eine ZPP auszuarbeiten. Die Zonenplanänderung erfolgt \nim ordentlichen Verfahren gemäss Art. 58 ff. Baugesetz parallel zur Ortsplanungsrevision (aber in \neinem separaten Planungsverfahren). \n \nDie wichtigsten Bestimmungen der neuen ZPP Bubenbergstrasse – Von May-Strasse sind (auszugs-\nweise, gekürzt): \n\nPlanungszweck: Zeitgemässe Erneuerung und Verdichtung der Wohnsiedlung durch Ersatzneu-\nbauten sowie Erneuerung und Verbesserung der Arealerschliessung. \n\nNutzungsart: Mindestens 85 % Wohnanteil, max. 300 m2 Verkauf, Gemeinschaftseinrichtun-\ngen, Gastgewerbe sowie publikumsorientierte Nutzungen im Sinne der Quartier-\nversorgung. \n\nNutzungsmass: Höhe: \n\n− Sektor a (Nordosten): max. 6 Geschosse, punktuell 7, wenn städtebaulich be-\ngründet \n\n− Sektor b (Nordwesten): max. 6 Geschosse \n\n− Sektor c (Süden): max. 5 Geschosse \nDichte: \nGeschossfläche oberirdisch: min. 12’500 m2, max. 14’500 m2 \n\nEnergie: Beim gewichteten Energiebedarf muss der Grenzwert gem. Kantonaler Energie-\nverordnung (KEnV) um mindestens 15 % unterschritten werden (oder 2000-Watt-\nkompatibel, oder SNBS 2.0). \n\nMobilität: Betriebskonzept Mobilität, max. 0.85 PP/Wohnung \n\nAussenräume: hochwertige Gestaltung sowie gute Zugänglichkeit der öffentlichen und halböf-\nfentlichen Aussenräume \n\n \n \n5. Mehrwertausgleich \n \nDer aufgrund der vorgesehenen Zonenplanänderung für die betroffenen Grundstücke berechnete \nMehrwert beträgt 4'980'000 Franken. Dementsprechend beläuft sich die Mehrwertabgabe auf \n1'743'000 Franken (35 %). Bei teilweiser Überbauung oder Veräusserung des Landes wird die Ab-\ngabe anteilsmässig fällig. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.03.2022 - Bericht Nr. 6/2022 – ZPP Bubenbergstrasse – von May-Strasse \n\n \n\n02.03.2022 (PlA) – Axioma 62490 / 9274643 Seite 4 \n\n \n6. Auswirkungen auf die Umwelt \n \nDie Änderungen von Zonenplan und Baureglement haben keine massgeblichen negativen Auswir-\nkungen auf Natur und Umwelt. Die wesentlichen Aspekte sind in Stichworten (ausführlicher im Er-\nläuterungsbericht auf S. 22): \n\n- Nutzungsart: Mit vorwiegender Wohnnutzung im Grundsatz unverändert gegenüber heute. Zu-\nsätzliche Quartierversorgungseinrichtungen gemäss ZPP. \n\n- Nutzungsmass: Massgebliche Erhöhung des Nutzungsmasses im Sinne einer Siedlungsentwick-\nlung nach innen (plus 75 % Geschossfläche oberirdisch gegenüber der heutigen Bebauung). \n\n- Lärmempfindlichkeitsstufe: Mit der ES II keine Veränderung gegenüber heute. \n- Gestaltung und Erschliessung: Mit der Festlegung von Gestaltungs- und Erschliessungsgrundsät-\n\nzen werden mit der ZPP deutlich präzisere Vorgaben gemacht als mit der bestehenden UeO x \n(vgl. oben Ziff. 4). \n\n- Energie: Mit der Festlegung von Energiebestimmungen werden mit der ZPP deutlich präzisere \nVorgaben gemacht als mit der bestehenden UeO x (vgl. oben Ziff. 4). \n\n \n \n7. Grundsätzliche Zustimmung zur Planung und kritisierte Inhalte  \n \nDie Zonenplanänderung mit neuer ZPP Bubenberg- und von May-Strasse stiess im Rahmen der vom \n1. November 2019 bis 20. Januar 2020 durchgeführten öffentlichen Mitwirkung bei den 19 Mitwir-\nkenden – fünf politische Parteien, vier Verbände und Organisationen, Neufeld-Leist sowie neun Pri-\nvatpersonen – grundsätzlich auf Zustimmung. Gewürdigt wurde insbesondere das durchgeführte \nqualitätssichernde Verfahren für eine zeitgemässe Stadtverdichtung. Es gab aber einzelne Einga-\nben, die den Verlust der Bestandesbauten bedauerten beziehungsweise kritisierten. \n \nIm Rahmen der Vorprüfung stellte das Amt für Gemeinden und Raumordnung die Genehmigung in \nAussicht. \n \nFolgende Hauptaspekte wurden sowohl in der Mitwirkung als auch als im Rahmen der öffentlichen \nPlanauflage, welche vom 1. Oktober bis 11. November 2021 durchgeführt wurde, gefordert: \n \n \n\nMinimaler Anteil gemeinnütziges Wohnangebot von 30 Prozent \n \nDrei Mitwirkungseingaben und zwei Einsprachen fordern die Festsetzung eines Anteils von einem \nDrittel für gemeinnützigen Wohnungsbau bzw. von 30 bis 40 Prozent für preisgünstigen Wohnraum \nmit Kostenmiete. \n \nStellungnahme Gemeinderat: In der Wohnstrategie 2030 legt die Stadt Thun fest, welche Gebiete \nsich primär für genossenschaftliches/gemeinnütziges Wohnen eignen (vgl. S. 9 und 19 Wohnstra-\ntegie 2030). An diese Strategie hält sich die Stadt Thun. Der Gemeinderat hat den Tatbeweis er-\nbracht, dass ihm der genossenschaftliche Wohnungsbau wichtig ist: So ist er im Areal Freistatt etwa \ndeutlich über den vom Stadtrat geforderten minimalen Anteil genossenschaftlichen Wohnens hin-\nausgegangen. Er unterstützt zudem die Wohnbaugenossenschaften in ihren Entwicklungsabsichten \n(z.B. aktuell UeO Nünenen Pestalozzistrasse). \n \nDas Areal der Previs gehört nicht zu den Arealen, in welchen Ziel 4, Erneuerung und Stärkung der \nWohnbaugenossenschaften (WBG), vorrangig umzusetzen ist, da auf dem naheliegenden Gebiet \nder UeO Bläuerstrasse ein hoher Anteil an gemeinnützigem Wohnungsbau realisiert werden soll \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.03.2022 - Bericht Nr. 6/2022 – ZPP Bubenbergstrasse – von May-Strasse \n\n \n\n02.03.2022 (PlA) – Axioma 62490 / 9274643 Seite 5 \n\n(auf dem städtischen Teil annähernd 100 %). Darüber hinaus befinden sich mit Freistatt, Nünenen \nund Siegenthalergut weitere Projekte zur Entwicklung des gemeinnützigen Wohnungsbaus in der \nkonkreten Planung. Die Stadt zeigt, dass sie das Ziel der Erneuerung und Stärkung der WBG gemäss \nWohnstrategie ernst nimmt und sich aktiv dafür einsetzt, den vergleichsweise hohen Anteil an ge-\nmeinnützigem Wohnungsbau mindestens zu halten. Dazu muss nicht zwingend in allen zu entwi-\nckelnden Gebieten gemeinnütziger Wohnungsbau realisiert werden, sondern gemäss Wohnstrate-\ngie dort, wo sinnvoll, zielführend und geeignet. Der Gemeinderat möchte diese pragmatische Stra-\ntegie beibehalten. \n \nIm Rahmen eines Informationsanlasses zur Mitwirkung kommunizierte die Previs zudem öffentlich, \ndass sie zahlbaren Wohnraum schaffen und Lösungen für die aktuellen Mieterinnen und Mieter \nfinden will. Daran kann sie gemessen werden. \n \nDie Stadt Thun hat ein Interesse, im Gespräch mit der jeweiligen Grundeigentümerschaft gute Lö-\nsungen zu entwickeln, wobei eine solche von zahlreichen Aspekten abhängig ist. Neben dem ge-\nmeinnützigen Wohnungsbau sind Anforderungen in Bezug auf Energie, Verkehr etc. zu berücksich-\ntigen. Vorliegend geht es nicht um städtisches Land, deshalb kann nicht in allen Punkten das Maxi-\nmum verlangt werden. \n \nDie Previs Vorsorge ist eine Vorsorgeeinrichtung, ausgestaltet als Sammelstiftung und gehört zu \nden zehn grössten autonomen und teilautonomen Sammel- und Gemeinschaftseinrichtungen in \nder Schweiz. Mit der Verankerung im Service Public (Gemeinden, gemeindenahe Institutionen, \nHeime, Spitäler, Spitex, Ver- und Entsorgung, Kultur, Bildung usw.) ermöglicht sie umfassende und \nflexible Vorsorgelösungen und attraktive Dienstleistungen für Arbeitgeber und Versicherte. Sie legt \neinen grossen Teil des von ihr verwalteten Vermögens in Immobilien an. Das Schaffen und Unter-\nhalten von gemeinnützigem Wohnraum (mit Kostenmiete) entspricht nicht der Aufgabe der Previs \nund widerspräche jenem einer Pensionskasse, eine marktgerechte Rendite zu erwirtschaften. Die \nPrevis ist somit vereinfacht gesagt eine Pensionskasse, die den Auftrag hat, das ihr von den aktiven \nVersicherten und Rentnern anvertraute Vorsorgevermögen langfristig, rentabel und sicher anzule-\ngen. Die Previs nimmt dabei auch ihre soziale Verantwortung wahr. So sollen in der Neubausiedlung \nkeine Luxuswohnungen entstehen, vielmehr ist ein breites Wohnungsangebot geplant (1- bis 5-\nZimmer-Wohnungen) um eine Vielzahl von Mietern anzusprechen und auch dem bezahlbaren \nWohnraum Platz zu geben. \n \nWürde die Previs zu einem Mindestanteil an gemeinnützigem Wohnungsbau verpflichtet, könnte \nsie darauf konsequenterweise keine angemessene Rendite erwirtschaften und somit auch keinen \nBeitrag an die langfristige Sicherung ihrer Renten leisten. Im Ergebnis würden die (künftigen) Rent-\nnerinnen und Rentner damit Wohnraum finanzieren, ohne dafür mit einer angemessenen Rendite \nentschädigt zu werden. Damit würde im gegenwärtigen Tiefzinsumfeld der Druck auf die künftigen \nPensionskassenrenten noch erhöht, was dem Gemeinderat systemwidrig und nicht sachgerecht er-\nscheint. Alternativ könnte die Previs bei einer Verpflichtung zu einem Anteil gemeinnützigem Woh-\nnungsbau die Mietzinse der übrigen Wohnungen erhöhen, um so eine angemessene Rendite auf \nder Gesamtüberbauung zu erzielen. Dies würde aber eine Verteuerung der Mieten für eine Mehr-\nzahl von Mietenden bedeuten, was der Forderung nach bezahlbarem Wohnraum widersprechen \nund eine ungerechtfertigte Querfinanzierung zur Folge haben würde. \n \nInsgesamt erachtet der Gemeinderat die vorliegende Planung deshalb als ungeeignet für eine An-\npassung der ZPP-Bestimmungen in Bezug auf den gemeinnützigen Wohnungsbau. \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.03.2022 - Bericht Nr. 6/2022 – ZPP Bubenbergstrasse – von May-Strasse \n\n \n\n02.03.2022 (PlA) – Axioma 62490 / 9274643 Seite 6 \n\n \nSicherstellung von belebenden Erdgeschossnutzungen im Quartier \n \nDie beiden Einsprachen fordern die Festlegung eines Maximalmasses von 90 Prozent der GFo für \ndie Wohnnutzung. Damit soll gewährleistet werden, dass ein Teil der Erdgeschossflächen für Nut-\nzungen zur Quartierbelebung (...) reserviert bleibt. \n \nStellungnahme Gemeinderat: Das Anliegen, die Erdgeschosse zur Quartierbelegung gemischt zu \nnutzen, kann die Stadt nachvollziehen. Einen maximalen Wohnanteil von 90 Prozent festzulegen in \neinem Areal, das vorrangig für Wohnen vorgesehen ist, stellt jedoch eine unnötige Einschränkung \ndar. Wie bei anderen vergleichbaren Planungen (z.B. Freistatt) werden Nutzungen wie Verkauf, \nGastgewerbe, Gemeinschaftseinrichtungen sowie publikumsorientierte Nutzungen im Sinne der \nQuartierversorgung ermöglicht, aber nicht vorgeschrieben. Das Ziel, im Erdgeschoss auch öffentli-\nche Nutzungen anzusiedeln, teilt die Stadt. Diese Vorgabe wird auch ins Wettbewerbsprogramm \naufgenommen. \n \n \n\nMaximal 0.8 PW-Abstellplätze pro Wohnung \n \nZwei Mitwirkungseingaben fordern eine weitergehende Festlegung zur Erstellung eines Mobilitäts-\nkonzepts, die Begrenzung von Autoabstellplätzen (wird auch in einer Einsprache gefordert) sowie \ndie Bereitstellung von genügend Fahrradabstellplätzen. Auch ein Angebot für den Fahrradverleih \nsowie Carsharing sollen gemäss Mitwirkungseingaben mit der ZPP festgelegt werden. \n \nStellungnahme Gemeinderat: Betreffend die Anzahl Parkplätze (PP) gehen die Forderungen ausei-\nnander – für die einen sollten deutlich weniger und für die anderen mehr als ein Parkplatz pro Woh-\nnung festgelegt werden. \n \nDer in der ZPP bis zur Auflage vorgesehene Wert von max. 1.0 Parkplatz pro Wohnung liegt bereits \nunter dem maximalen Wert gemäss Bauverordnung. \n \nAufgrund der guten Erschliessung sowie der Tatsache, dass sie eine nachhaltige Überbauung nach \nden Standards für nachhaltiges Bauen Schweiz (SNBS) anstrebt, ist die Grundeigentümerin jedoch \nbereit, einer Reduktion auf 0.85 Parkplätze pro Wohnung zuzustimmen. Dieser Wert ist auch aus \nSicht der Stadt korrekt und abgestimmt mit den im Regionalen Gesamtverkehrs- und Siedlungskon-\nzept sowie in der Ortsplanungsrevision gemachten Analysen und Vorgaben. \n \nDie dem Stadtrat zur Genehmigung vorgelegten Zonenvorschriften legen deshalb die Parkplatzzahl \nfür Wohnnutzungen auf maximal 0.85 Parkplätze pro Wohnung fest. Diese Grössenordnung berück-\nsichtigt auch den Umstand, dass gemäss Artikel 60 sowie Anhang X des Auflage-Entwurfs Bauregle-\nment Ortsplanungsrevision in sensiblen Gebieten (das Areal Bläuerstrasse ist Teil davon) ein Be-\ntriebskonzept Mobilität vorsieht. \n \nDie Anliegen der Einsprechenden werden aufgenommen, indem in den ZPP-Bestimmungen festge-\nlegt wird, dass mit dem ersten Baugesuch ein Betriebskonzept Mobilität vorzulegen ist, welches \nMassnahmen aufzeigt mit dem Ziel, die Verkehrsmittelwahl aller Nutzenden dauerhaft in Richtung \numweltfreundlicher, nachhaltiger Verkehrsmittel zu verändern. Dabei ist nicht allein die Parkplatz-\nzahl entscheidend. Denn auch eine umweltschonende Mobilität ist u.U. auf Abstellplätze angewie-\nsen, etwa für Velos, Lastenvelos, E-Bikes etc. Entscheidend ist somit, wie die Mobilität organisiert \nwird – und genau dies ist mit dem Betriebskonzept Mobilität aufzuzeigen. Insofern wird den Anlie-\ngen der kritischen Stimmen somit Rechnung getragen. \n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.03.2022 - Bericht Nr. 6/2022 – ZPP Bubenbergstrasse – von May-Strasse \n\n \n\n02.03.2022 (PlA) – Axioma 62490 / 9274643 Seite 7 \n\nDie beiden Einsprachen wurden aufrechterhalten. Der Gemeinderat beantragt, sie mit den obigen \nBegründungen abzuweisen. Die Akten zur Zonenplanänderung in eine Zone mit Planungspflicht mit \nZPP-Vorschriften erfahren auf Grund der Einspracheverhandlungen einzig die Anpassung der ZPP-\nVorschriften betreffend die Reduktion von 1.0 PP/Wohnung auf 0.85 PP/Wohnung. \n \n \n8. Fazit \n \nDie Planung entspricht sowohl den kommunalen (siehe Ziff. 2) als auch den regionalen und natio-\nnalen Vorgaben (Auftrag zur Siedlungsentwicklung nach innen, Regionales Gesamtverkehrs- und \nSiedlungskonzept). Die Stadt Thun ist auf die Siedlungsentwicklung nach innen angewiesen, um der \nhohen Nachfrage nach Wohnraum nachkommen zu können. Mit der vorliegenden Planung schafft \nsie die Grundlage für eine geordnete und intensive Nutzung des Areals der Previs Vorsorge bei zu-\ngleich hoher Wohn- und Lebensqualität am Standort und im umliegenden Quartier. Das Vorhaben \nentspricht den Zielen der Stadt Thun und leistet einen wichtigen Beitrag zur Innenentwicklung und \ndamit zum Schutz von Kulturland. \n \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \n\nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 38 Buchstabe b Stadtverfassung und nach Kenntnis-\nnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 11. März 2022, beschliesst: \n \n1. Verabschiedung der Zonenplanänderung ZPP Bubenbergstrasse – von May-Strasse, beinhaltend \n\n− Änderung Zonenplan I: Teil Thun 2002 \n\n− Änderung Baureglement 2002, Anhang 3: neue Zonenvorschriften ZPP AN «Bubenberg-\nstrasse – Von May-Strasse» \n\n− Änderung Überbauungsordnung x Bohnstaudenzelg (Plan) \n\n− Änderung Teilzonenplan Bohnstaudenzelg (Plan und Vorschriften) \n\n− Erläuterungsbericht \nzu Handen der Genehmigung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung. \n\n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum. \n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \n\nThun, 11. März 2022 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller \n \n  \n\nfile://///nfshometh.thun.lan/hometh$/th34005/My%20Documents/CMIAXIOMA/e7cf77b1a8fa4e2d8dac0a93780300f7/Entsprechende%20Beschlussesziffer%20einsetzen.\nfile://///nfshometh.thun.lan/hometh$/th34005/My%20Documents/CMIAXIOMA/e7cf77b1a8fa4e2d8dac0a93780300f7/Dies%20ist%20immer%20die%20letzte%20Beschlussesziffer.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.03.2022 - Bericht Nr. 6/2022 – ZPP Bubenbergstrasse – von May-Strasse \n\n \n\n02.03.2022 (PlA) – Axioma 62490 / 9274643 Seite 8 \n\n \nBeilagen \n- Zonenplanänderung ZPP Bubenbergstrasse - von May-Strasse, Genehmigungsdokument vom 9. \n\nFebruar 2022, beinhaltend \no Änderung Zonenplan I: Teil Thun 2002 \no Änderung Baureglement 2002, Anhang 3: neue Zonenvorschriften ZPP AN «Bubenberg-\n\nstrasse – Von May-Strasse» \no Änderung Überbauungsordnung x Bohnstaudenzelg (Plan) \no Änderung Teilzonenplan Bohnstaudenzelg (Plan und Vorschriften) \no Erläuterungsbericht \n\n- Mitwirkungsbericht \n- Bericht Gutachterverfahren \n\n\n\t1. Das Wichtigste in Kürze\n\t2. Verhältnis zu STEK 2035, Strategie Stadtentwicklung und Wohnstrategie\n\t Stadtentwicklungskonzept (STEK) 2035\n\to Pflege einer hohen Planungs- und Baukultur, aktive und nachhaltige Entwicklung nach Innen\n\to Schaffung von Angeboten für bestimmte Zielgruppen wie Familien, junge und ältere Menschen sowie Personen mit mittleren bis hohen Einkommen durch gute Durchmischung und belebte Quartiere.\n\t Das Areal liegt in einem Gebiet «Weiterentwickeln» mit angestrebter hoher Nutzungsdichte (vgl. Wohnstrategie 2030).\n\to Arealentwicklungen aktiv steuern und innovative Lösungen fördern.\n\to Zusammenarbeit mit Akteuren und wichtigen Anbieterinnen im Wohnungsmarkt.\n\t3. Gutachterverfahren/Richtprojekt\n\t4. Änderung Zonenplan und Baureglement\n\t Sektor a (Nordosten): max. 6 Geschosse, punktuell 7, wenn städtebaulich begründet\n\t Sektor b (Nordwesten): max. 6 Geschosse\n\t Sektor c (Süden): max. 5 Geschosse\n\t5. Mehrwertausgleich\n\t6. Auswirkungen auf die Umwelt\n\t- Nutzungsart: Mit vorwiegender Wohnnutzung im Grundsatz unverändert gegenüber heute. Zusätzliche Quartierversorgungseinrichtungen gemäss ZPP.\n\t- Nutzungsmass: Massgebliche Erhöhung des Nutzungsmasses im Sinne einer Siedlungsentwicklung nach innen (plus 75 % Geschossfläche oberirdisch gegenüber der heutigen Bebauung).\n\t- Lärmempfindlichkeitsstufe: Mit der ES II keine Veränderung gegenüber heute.\n\t- Gestaltung und Erschliessung: Mit der Festlegung von Gestaltungs- und Erschliessungsgrundsätzen werden mit der ZPP deutlich präzisere Vorgaben gemacht als mit der bestehenden UeO x (vgl. oben Ziff. 4).\n\t- Energie: Mit der Festlegung von Energiebestimmungen werden mit der ZPP deutlich präzisere Vorgaben gemacht als mit der bestehenden UeO x (vgl. oben Ziff. 4).\n\t7. Grundsätzliche Zustimmung zur Planung und kritisierte Inhalte\n\t8. Fazit\n\t Änderung Zonenplan I: Teil Thun 2002\n\t Änderung Baureglement 2002, Anhang 3: neue Zonenvorschriften ZPP AN «Bubenbergstrasse – Von May-Strasse»\n\t Änderung Überbauungsordnung x Bohnstaudenzelg (Plan)\n\t Änderung Teilzonenplan Bohnstaudenzelg (Plan und Vorschriften)\n\t Erläuterungsbericht\n\t- Zonenplanänderung ZPP Bubenbergstrasse - von May-Strasse, Genehmigungsdokument vom 9. Februar 2022, beinhaltend\n\to Änderung Zonenplan I: Teil Thun 2002\n\to Änderung Baureglement 2002, Anhang 3: neue Zonenvorschriften ZPP AN «Bubenbergstrasse – Von May-Strasse»\n\to Änderung Überbauungsordnung x Bohnstaudenzelg (Plan)\n\to Änderung Teilzonenplan Bohnstaudenzelg (Plan und Vorschriften)\n\to Erläuterungsbericht\n\n


SR - Volk - 2026

text: \nKalender 2026: Stadtrat – Volksabstimmung  \n\nThun, im Juni 2025 (Antrag an Stadtrat) Stadtkanzlei Thun, Christoph Stalder, Stadtratssekretär \n\n \n\nSitzungsunterlagen an SR zuge-\nstellt spätestens 14 Tage vor der \nSitzung \n\nFr, 31.12. Do, 29.01. Do, 12.03. Do, 16.04. \n\nvoraussicht-\nlich Do, 07.05. \nVorversand \n\nJB/Rechnung \nDo, 28.05. \n\nDo, 18.06. Do, 06.08. Do, 03.09. Do, 08.10. \n\nvoraussicht-\nlich Do, 22.10. \nVorversand \nBudget \n\nDo, 05.11. \n\nFr, 04.12. Fr, 08.01.27 \n\nSAKO Di, 06.01. Di, 03.02. Di, 17.03. Di, 21.04 Mo, 01.06. \nSession \n\nDi, 23.06. Di, 11.08. Mo, 07.09. \nSession \n\nDi, 13.10. Di, 10.11. Di, 08.12. Keine SAKO \n\nBRK     Mo, 08.06. \nSession, 18.00 h \n\n    Mo, 16.11. \n08.00 h \n\n  \n\nStadtrat 17:15 Uhr Fr, 16.01. Do, 12.02. Do, 26.03. Do, 30.04. \n\nDo, 11.06. + \nFr, 12.06. \n(Reservesit-\nzung) \n\nDo, 02.07. Do, 20.08. Do, 17.09. Do, 22.10. \n\nDo, 19.11. + \nFr, 20.11. \n(Reservesit-\nzung) \n\nFr. 18.12. Fr, 22.01.27 \n\nSpezielles / Hinweise     JB/Rechnung     Budget   \n\nStimmmaterial an Bürger zuge-\nstellt bis gem. gesetzl. Vorgaben \n\n  18.-23.05.   \n31.08.-\n05.09. \n\n 02.-07.11.   01.-06.02.27  \n\nVolksabstimmung (Sonntag)   14.06.   27.09.  29.11.   28.02.2027  \n\n \n\nPro memoria: weitere Termine \n• Sa, 28. Februar 2026, ganzer Tag Skitag \n\n• Fr/Sa, 6./7. März 2026, gem. Programm Politforum Thun \n\n• So, 29. März 2026 kantonale Wahlen \n\n• Fr, 12. Juni 2026 Reservesitzung Stadtrat (ohne zusätzliche SAKO-Sitzungen) \n\n• Fr, 20. November 2026 Reservesitzung Stadtrat (ohne zusätzliche SAKO-Sitzungen) \n• So, 29. November 2026 städtische Wahlen \n\n• Di, 15. Dezember 2026, 17.15 Uhr Präsidienkonferenz zur Verteilung der Kommissionssitze und Festlegung Turnus Stadtratspräsidium \n\n• Fr, 18. Dezember 2026, nach Sitzung Schlussabend Stadtrat \n \nHinweise \n\n• Terminprogramm für Abstimmung vom 08.03.2026 gem. Kalender 2025 \n\n• Vor der Stadtratssitzung vom 22. Januar 2027 findet keine SAKO-Sitzung statt (Legislaturstart). \n\n• SAKO- und BRK-Termine \nDie Sitzungen der SAKO finden in der Regel am Dienstag in der Vorwoche der Stadtratssitzung um 17.15 Uhr statt. In Sessionswochen des Grossen Rats finden die SAKO-Sitzungen in der Regel am Montag in der \nVorwoche der Stadtratssitzung um 18.00 Uhr statt. Die Sitzungstermine/-zeiten für SAKO und BRK gelten immer unter dem Vorbehalt, dass diese nicht durch interne Absprachen verschoben werden. Es gilt \nsomit die offizielle Einladung der jeweiligen Präsidien. Die SAKO-Sitzungen für Rechnung und Budget finden rund eine Woche vor der jeweiligen BRK-Sitzung statt. Die Verwaltungskader reservieren sich die \nSitzungstermine der SAKO vorsorglich. Die Teilnahme erfolgt jeweils nach Bedarf, jedoch immer für Budget und Rechnung. \n\n• Reservesitzungen: Über die Durchführung der Sitzungen wird möglichst frühzeitig entschieden und informiert. \n \n\ngeht an: Stadtrat (Sitzung vom 21. August 2025) \n\n\n


Wortlaut I 4/2015

text: \n\n


name: SRB Fragestunde F 20/2023 betreffend Gasheizung in der Halle 6

text: \n \n\n20.09.2023 (AfS) – Axioma   / 9701671  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 21. September 2023 Fragestunde F 20/2023 \n \n \n \n\nFragestunde betreffend Gasheizung in der Halle 6 \nThomas Hiltpold (Grüne) vom 19. September 2023; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nWie der Presse entnommen werden konnte, wird die Halle 6 durch die Stadt Thun energetisch er-\ntüchtigt. Dem Vernehmen nach soll aber weiterhin mit Gas geheizt werden.  \n \nZu den Fragen: \n \n1. Wird die Heizungsanlage in der Halle 6 erneuert? Was für eine Heizungsanlage kommt zum Tra-\n\ngen? \n2. Falls tatsächlich mit Gas geheizt werden soll, mit welcher Art von Gas (Bio-Gas)? \n3. Was für alternative Heizungssysteme wurden sonst noch geprüft und warum wurden sie ver-\n\nworfen (u.a. Fernwärme)? \n4. Inwiefern ist die aktuelle Wahl der Heizungsanlage mit der Thuner Gebäude- und Klimastrategie \n\nin Einklang zu bringen? \n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Wird die Heizungsanlage in der Halle 6 erneuert? Was für eine Heizungsanlage kommt \nzum Tragen? \n \nDie bestehende Gasheizung wird erneuert, mit der Option und den technischen Vorleistungen für \neine spätere Ergänzung für ein bivalentes Heizungssystem (Wärmepumpe Flusswasser / Spitzenab-\ndeckung Gas). Um das aktuelle neue Energiegesetz zu erfüllen, werden begleitende energetische \nBaumassnahmen (Standartlösungen) an der Gebäudehülle getätigt. \n \n \nZu Frage 2: Falls tatsächlich mit Gas geheizt werden soll, mit welcher Art von Gas (Bio-Gas)? \n \nDie Halle 6 wird künftig mit 100 Prozent Biogas beheizt. \n \n \nZu Frage 3: Was für alternative Heizungssysteme wurden sonst noch geprüft und warum wurden \nsie verworfen (u.a. Fernwärme)? \n \nFolgende Heizungssysteme wurden geprüft: \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 21.09.2023 - Bericht Nr. F 20/2023 – Gasheizung Halle 6 \n\n \n\n20.09.2023 (AfS) – Axioma   / 9701671  Seite 2 \n\n \n\n• Fernwärmeanschluss (Gebiet wird durch die BKW versorgt) \nDas Amt für Stadtliegenschaften hat nach Rücksprache mit dem beratenden Fachplaner und der \nFachstelle Umwelt Energie Mobilität (UwEM) den Fernwärmeanschluss, in Abwägung zwischen \nInteressen der Wirtschaftlichkeit und Klimaverträglichkeit verworfen. Die Offerte der BKW über-\nsteigt die anzunehmenden Energiekosten (inkl. Grundgebühr) nach heutigen Annahmen gegen-\nüber Gas um 60 Prozent und die Energievollkosten um 40 Prozent. Da die Liegenschaft vermietet \nwird, müssten diese Mehrkosten an die Mieter übertragen werden, was nicht marktverträglich \nist. \n\n• Grundwasser-Wärmepumpe \nDer Untergrund im Selveareal ist belastet und wird für eine Grundwassernutzung nicht empfoh-\nlen und wäre nicht baubewilligungsfähig. \n\n• Flusswasser-Wärmepumpe \nDie Beheizung der Halle 6 mit einer reinen Flusswasser-Wärmepumpe ist technisch äusserst kri-\ntisch, da die Wassertemperatur der Aare im Winter eine Wärmeentnahme nicht garantiert. \n\n• Luft/Wasser-Wärmepumpe \nDie erforderlichen, im Aussenraum aufzustellenden grossen Rückkühler sind im denkmalge-\nschützten Umfeld äusserst schwierig. Die Effizienz für die Halle ist nicht ideal. \n\n \n \n\nZu Frage 4: Inwiefern ist die aktuelle Wahl der Heizungsanlage mit der Thuner Gebäude- und Kli-\nmastrategie in Einklang zu bringen? \n \nGemäss Gebäudeenergiestrategie der Stadt Thun 2021 sind Ausnahmen bei unverhältnismässig ho-\nhen Lebenszykluskosten möglich. Die Ausnahme wurde durch die Fachstelle UwEM bestätigt. Die \nGebäudeenergiestrategie bezieht sich zudem auf den Gebäudestandard 2019.1, Energiestadt, bei \ndem der Wärmebedarf aus erneuerbaren Ressourcen gedeckt werden muss (Biogas). \n \nDie Klimastrategie der Stadt Thun sieht ab 2030 eine konsequenten Heizungsersatz auf erneuerbare \nEnergieträger vor. Dort wo dies heute aus technischen Gründen oder wegen fehlenden Anschluss-\nmöglichkeiten an ein Fernwärmnetz noch nicht möglich ist, sind erneuerbare Gase einzusetzen. Im \nGebäudebereich sind solche Gase als Übergangslösung zu betrachten, da ihre Marktverfügbarkeit \nbeschränkt ist. \n \n \n\nThun, 20. September 2023 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\t Fernwärmeanschluss (Gebiet wird durch die BKW versorgt)\n\tDas Amt für Stadtliegenschaften hat nach Rücksprache mit dem beratenden Fachplaner und der Fachstelle Umwelt Energie Mobilität (UwEM) den Fernwärmeanschluss, in Abwägung zwischen Interessen der Wirtschaftlichkeit und Klimaverträglichkeit verworfen. Di...\n\t Grundwasser-Wärmepumpe\n\tDer Untergrund im Selveareal ist belastet und wird für eine Grundwassernutzung nicht empfohlen und wäre nicht baubewilligungsfähig.\n\t Flusswasser-Wärmepumpe\n\tDie Beheizung der Halle 6 mit einer reinen Flusswasser-Wärmepumpe ist technisch äusserst kritisch, da die Wassertemperatur der Aare im Winter eine Wärmeentnahme nicht garantiert.\n\t Luft/Wasser-Wärmepumpe\n\tDie erforderlichen, im Aussenraum aufzustellenden grossen Rückkühler sind im denkmalgeschützten Umfeld äusserst schwierig. Die Effizienz für die Halle ist nicht ideal.\n\n


Wortlaut P 14/2024

text: \n) v1/ com \n\nPostulat für eine Tourismusstrategie der Stadt Thun \n\nFranz Schori (SP), Peter Aegerter (SVP), Mark van Wijk (FDP), SP-Fraktion, Fraktion \n\nGrüne/Junge Grüne, Fraktion GLP/EVP/EDU \n\nAntrag \n\nDer Gemeinderat wird gebeten, unter Einbezug der Bevölkerung, der politischen Parteien \n\nund weiterer Stakeholder (z.B. aus Wirtschaft und Kultur) eine auf Nachhaltigkeit ausgerich- \ntete Tourismusstrategie zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Genehmigung vorzulegen. \n\nBegründung \n\nDie SAKO Präsidiales und Stadtentwicklung wurde im April über die Tourismusentwicklung in \n\nder Stadt Thun informiert. Das Kommissionsgeheimnis verhindert leider eine politische \n\nDiskussion über die SAKO hinaus. \n\nIn der Präsentation kam zwar zum Ausdruck, dass erste Gedanken zu einer Tourismus- \n\nstrategie vorhanden sind und die Stadt durchaus Vorstellungen hat, in welche Richtung sich \n\nder Tourismus in der Stadt Thun entwickeln soll und welche Zielgruppen in Frage kommen. \n\nEine eigentliche Tourismusstrategie liegt aber noch nicht vor. \n\nEine Tourismusstrategie bietet eine Vielzahl von Vorteilen für die Stadt Thun: \n\n1. Erhalten oder Identifizieren von neuen natürlichen und kulturellen Ressourcen: Eine \n\nauf Nachhaltigkeit ausgerichtete Tourismusstrategie legt Wert auf den Schutz und \nden Erhalt der natürlichen und kulturellen Ressourcen. Dies stellt sicher, dass diese \nRessourcen auch für zukünftige Generationen erhalten bleiben. \n\n2. Wirtschaftliche Entwicklung: Eine gut durchdachte Tourismusstrategie kann dazu \nbeitragen, die Wirtschaft von Stadt und Region Thun zu stützen, indem sie Arbeits- \nplätze schafft, lokale Unternehmen unterstützt und zusätzliche Einnahmen durch \n\nTourismusaktivitäten generiert. \n\n3. Infrastrukturverbesserungen: Eine Tourismusstrategie kann dazu beitragen, die \nInfrastruktur in der Region zu verbessern, indem sie Investitionen in nachhaltige \nVerkehrsverbindungen, Hotels, Restaurants und andere Einrichtungen fördert. Dies \n\nverbessert nicht nur das Erlebnis der Besucherinnen und Besucher, sondern es \n\nprofitieren auch die Menschen in unserer Region davon. \n4. Kultureller Austausch und Verständnis: Der Tourismus fördert den kulturellen \n\nAustausch zwischen Menschen verschiedener Regionen und Länder, was zu einem \n\nbesseren Verständnis und Respekt für andere Kulturen führen kann. \n\n5. (Zu viel) Tourismus bringt auch Nachteile mit sich. Möglichen Problemen wie Over- \n\ntourism oder eine noch stärkere Verknappung des Wohnraums durch die Para- \nhotellerie kann mit den richtigen Massnahmen frühzeitig begegnet werden (z.B. \nRegulierung von Kurzzeitvermietungen wie AirBnB). \n\nInsgesamt kann eine Tourismusstrategie dazu beitragen, das Wachstum und die Entwick- \n\nlung von Stadt und Region Thun zu fördern, während gleichzeitig die natürlichen und kultu- \nrellen Ressourcen geschützt und die Lebensqualität der Einwohnerinnen und Einwohner \nverbessert werden. \n\nDringlichkeit: Wird nicht verlangt. \n\nI = \nThun, 13. Juni 2024 Er \n\nusrth0696\nTextfeld\nP 14/2024\n\n\n