name: SRB Interpellation I 3/2021 betreffend Situation der Angestellten der Stadt Thun in den tiefsten Lohnklassen

text: \n \n\n23.06.2021 (PA) – Axioma   / 9074318   Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 19. August 2021 Interpellation I 3/2021 \n \n \n \n\nInterpellation betreffend Situation der Angestellten der Stadt Thun in den \ntiefsten Lohnklassen \nAlice Kropf (SP) und Fraktion SP vom 18. März 2021; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Interpellation \n \nSachverhalt \n \nBei Angestellten, welche in den untersten Lohnklassen eingereiht sind, reicht der Lohn nur knapp \nzur Deckung der fixen Lebenshaltungskosten, eine Teilnahme am kulturellen und gesellschaftli-\nchen Leben ist nur möglich, wenn auf andere wichtige Bedürfnisse verzichtet oder beispielsweise \nbeim Essen gespart wird. Dies gilt insbesondere für Angestellte im Stundenlohn. Wenn sich der \nLohn unterhalb des Existenzminimums bewegt, sind diese Personen zudem auf eine Teilunterstüt-\nzung durch die sozialen Dienste angewiesen. Erschwerend für Arbeitnehmer:innen im Stunden-\nlohn ist, dass ihr Einkommen von der Anzahl geleisteter Stunden abhängt und von Monat zu Mo-\nnat stark schwanken kann. Möglicherweise könnten einige von ihnen vom Sozialdienst abgelöst \nwerden, wenn ihnen die Stadt Thun eine Festanstellung (und damit eine Besserstellung und ein \nkonstantes Einkommen) anbieten würde.  \n \nFragen an den Gemeinderat \n \n\n1. Wie viele städtische Angestellte sind in den untersten Lohnklassen (1-5) eingereiht (bitte \naufschlüsseln nach Geschlecht)? \n\n \n2. Wie viele davon sind im Stundenlohn angestellt und welche Arbeiten/Tätigkeiten werden \n\nin der Regel im Stundenlohn bezahlt? \n \n\n3. Wie viele dieser Personen im Stundenlohn-Arbeitsverhältnis arbeiten bereits 3 Jahre und \nlänger bei der Stadt Thun? \n\n \n4. Kann der Gemeinderat die Vermutung bestätigen, dass vorwiegend in den untersten \n\nLohnklassen Stundenlohn-Arbeitsverhältnisse bestehen und weniger in den höheren \nLohnklassen? \n\n \n5. Kann der Gemeinderat darüber Auskunft geben, wie viele Angestellte im Stundenlohn \n\ngleichzeitig vom Sozialdienst teilunterstützt werden? \n \n\n6. Seit ein paar Jahren gibt es keinen automatischen Gehaltsstufenanstieg mehr, sondern es \nwird ein prozentualer Anteil der Gesamtlohnsumme individuell verteilt – es können 1-4 \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_88865d0dad454c4baa53b663ad953671/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.08.2021 - Bericht Nr. I 3/2021 - Situation der Angestellten der Stadt Thun in tiefsten Lohnklassen \n\n \n\n23.06.2021 (PA) – Axioma   / 9074318  Seite 2 \n\nGehaltsstufen vergeben werden. Haben Personen, die im Stundenlohn angestellt sind, \ngleichwertige Chancen auf einen individuellen Lohnanstieg gegenüber den Festangestell-\nten? \n\n  \n7. Kann sich der Gemeinderat vorstellen, zukünftig in der Regel Festanstellungen anzubieten \n\n(z.B. nach 3 Jahren Arbeitsverhältnis)? \n \n\n8. Erreichen alle Stadtangestellten, aufgerechnet auf eine 100%-Anstellung, einen Mindest-\nlohn von CHF 4000.00? Wenn nein, wie viele Personen in welchen Tätigkeiten und aufge-\nschlüsselt nach Geschlecht erreichen diesen nicht? \n\n \n \n \nAntwort des Gemeinderates \nZu Frage 1: Wie viele städtische Angestellte sind in den untersten Lohnklassen (1-5) eingereiht \n(bitte aufschlüsseln nach Geschlecht)? \n \nIn den Lohnklassen 1 bis 5 sind per 1. Mai 2021 insgesamt 123 Mitarbeitende, 102 Frauen und 21 \nMänner, eingereiht. \n \nZu Frage 2: Wie viele davon sind im Stundenlohn angestellt und welche Arbeiten/Tätigkeiten \nwerden in der Regel im Stundenlohn bezahlt? \n \nVon den 123 Mitarbeitenden sind 99 im Stundenlohn angestellt. \n \nWie in Artikel 2 Absatz 2 litera d des Personalreglements beschrieben, werden in der Regel Teil-\nzeitmitarbeitende mit schwankenden Pensen sowie Mitarbeitende mit einer befristeten Anstel-\nlung im Stundenlohn angestellt. In den Lohnklassen 1 bis 5 sind das vor allem die Mitarbeitenden \nin der Reinigung, aber auch gewisse Mitarbeitende der Bade- und Eissportbetriebe und der Tages-\nschulen. \n \nZu Frage 3: Wie viele dieser Personen im Stundenlohn-Arbeitsverhältnis arbeiten bereits 3 Jahre \nund länger bei der Stadt Thun? \n \nIn den Lohnklassen 1 bis 5 arbeiten 69 Mitarbeitende im Stundenlohn mit drei und mehr Dienstjah-\nren. \n \nZu Frage 4: Kann der Gemeinderat die Vermutung bestätigen, dass vorwiegend in den untersten \nLohnklassen Stundenlohn-Arbeitsverhältnisse bestehen und weniger in den höheren Lohnklas-\nsen? \n \nNein. In den Lohnklassen 6 bis 20 arbeiten per 1. Mai 2021 78 Mitarbeitende im Stundenlohn. In \nden Lohnklassen 1 bis 5 sind es 99 Mitarbeitende.  \n \nDiese Zahlen zeigen, dass nicht nur in den tiefsten Lohnklassen Mitarbeitende im Stundenlohn be-\nschäftigt werden, sondern auch in den höheren Lohnklassen. Wie in Artikel 2 Absatz 2 litera d des \nPersonalreglements beschrieben, werden Teilzeitmitarbeitende mit schwankenden Pensen im \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.08.2021 - Bericht Nr. I 3/2021 - Situation der Angestellten der Stadt Thun in tiefsten Lohnklassen \n\n \n\n23.06.2021 (PA) – Axioma   / 9074318  Seite 3 \n\nStundenlohn angestellt. Schwankende Pensen gibt es auch bei Tätigkeiten, die in höheren Lohn-\nklassen eingereiht sind. \n \nZu Frage 5: Kann der Gemeinderat darüber Auskunft geben, wie viele Angestellte im Stundenlohn \ngleichzeitig vom Sozialdienst teilunterstützt werden? \n \nGemäss Auskunft der Abteilung Soziales erhalten aktuell vier Personen, die im Stundenlohn bei der \nStadt Thun arbeiten, gleichzeitig finanzielle Unterstützung vom Sozialdienst der Stadt Thun. Davon \narbeiten zwei Personen an den Thuner Tagesschulen, welche ergänzend mit unbezahlten Stunden \n(externer Einsatzplatz via Vereinbarung FAI) an derselben Wirkungsstätte tätig sind. Eine Person \narbeitet ebenfalls in einer Teilzeitanstellung in der Tagesschule. Ihr Einkommen ist nicht in jedem \nMonat existenzsichernd. Eine Person wird ab 1. August 2021 bezahlte Stunden erhalten im An-\nschluss an einen einjährigen unbezahlten Einsatz (FAI).  \n \nZu Frage 6: Seit ein paar Jahren gibt es keinen automatischen Gehaltsstufenanstieg mehr, son-\ndern es wird ein prozentualer Anteil der Gesamtlohnsumme individuell verteilt – es können 1-4 \nGehaltsstufen vergeben werden. Haben Personen, die im Stundenlohn angestellt sind, gleichwer-\ntige Chancen auf einen individuellen Lohnanstieg gegenüber den Festangestellten? \n \nNein. Für bestimmte Berufsgruppen gibt es festgelegte Stundensätze, die nicht dem jährlichen \nLohnstufenanstieg unterliegen. Darunter fallen beispielsweise das Reinigungspersonal, nebenamt-\nliche Hauswartungen, Praktikantinnen und Praktikanten, Aushilfen, Schülerinnen und Schüler, die \nin der Stadtbibliothek arbeiten, Organistinnen und Organisten oder die Protokollführerinnen und \nProtokollführer des Stadtrats. Diese Ansätze werden bei Bedarf einem Benchmark unterzogen und \nangepasst. Ein allfälliger Teuerungsausgleich wird gewährt. \n \nZu Frage 7: Kann sich der Gemeinderat vorstellen, zukünftig in der Regel Festanstellungen anzu-\nbieten (z.B. nach 3 Jahren Arbeitsverhältnis)? \n \nIm Grundsatz sehen das Personalreglement und auch der Gemeinderat Festanstellungen vor. Tä-\ntigkeiten, deren Ausübung zeitlichen Schwankungen unterliegt, oder kurze Arbeitseinsätze werden \nin der Regel im Stundenlohn entlöhnt. Mitarbeitende mit mehreren Anstellungen schätzen die Fle-\nxibilität, die eine Anstellung im Stundenlohn mit sich bringt. Es ist jedoch nicht die Absicht des Ge-\nmeinderates, das Risiko einer Reduktion oder sogar eines Verlusts des Einkommens in Folge Ar-\nbeitsunfähigkeit oder mangelnder Arbeit auf die Arbeitnehmenden zu verschieben. \n \nZu Frage 8: Erreichen alle Stadtangestellten, aufgerechnet auf eine 100%-Anstellung, einen Min-\ndestlohn von CHF 4000.00? Wenn nein, wie viele Personen in welchen Tätigkeiten und aufge-\nschlüsselt nach Geschlecht erreichen diesen nicht? \n \nDer von den Interpellantinnen aufgeführte Mindestlohn von 4'000 Franken basiert gemäss Defini-\ntion des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes auf 40 Stunden pro Woche und beinhaltet einen \nallfälligen 13. Monatslohn. Geht man also von einem Jahreslohn von 48'000 Franken aus, wird die-\nser nicht von allen Mitarbeitenden der Stadt Thun erreicht. 96 Mitarbeitende erreichen einen Jah-\nreslohn zwischen 46'803.90 und 47'999 Franken, wovon 95 Mitarbeitende im Stundenlohn ange-\nstellt sind. Eine Person ist im Monatslohn angestellt.  \n \nDie Aufschlüsselung nach Geschlecht und Tätigkeit zeigt folgendes Bild: \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.08.2021 - Bericht Nr. I 3/2021 - Situation der Angestellten der Stadt Thun in tiefsten Lohnklassen \n\n \n\n23.06.2021 (PA) – Axioma   / 9074318  Seite 4 \n\n \n\nTätigkeit Frauen Männer \n\nReinigung 87 2 \n\nAssistenz Mittagstisch Tagesschulen 4 0 \n\nBetreuung Tagesschule 2 0 \n\nGartenarbeiter/-in 0 1 \n\nTotal 93 3 \n \n\nIn diesem Zusammenhang weist der Gemeinderat darauf hin, dass die Stimmbürgerinnen und \nStimmbürger der Stadt Basel im Juni 2021 den Gegenvorschlag zur Mindestlohn-Initiative ange-\nnommen und einen gesetzlichen Mindestlohn von 21 Franken eingeführt haben. Insgesamt kennen \naktuell fünf Kantone einen gesetzlichen Mindestlohn (NE, JU, GE, TI und BS). Betragsmässig liegt die \nBandbreite zwischen 19 und 23 Franken. \n \nUnabhängig von der Beantwortung dieser Interpellation wird das Personalamt mit Unterstützung \neiner externen Unternehmung das aktuelle Entlohnungssystem überprüfen und dazu auch den \njährlich durchgeführten Lohnvergleich mit anderen Städten beiziehen. Die Ergebnisse sowie allfäl-\nlige Empfehlungen zur Optimierung werden dem Gemeinderat nach Abschluss der Analyse unter-\nbreitet. Mit dieser Überprüfung soll unter anderem sichergestellt werden, dass die Stadt Thun zeit-\ngemässe Löhne bezahlt.  \n \n \nThun, 30. Juni 2021 \n \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Die ao. Ratssekretärin \nRaphael Lanz   Gabriela Meister \n \n \n \n\n\n


Protokollauszug SR 20210624

parent_type: agenda

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 5. Sitzung, Beschluss-Nr. 49 vom 24. Juni 2021 \nLaufnummer Geschäft: 71070 \n \n \nSachkommission Bildung Sport Kultur \nErsatzwahl für den zurückgetretenen Carlo Schlatter (SVP) \n\n \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Art. 37 Buchstabe b Stadtverfassung, beschliesst stillschwei-\ngend: \n \nIn die Sachkommission Bildung Sport Kultur wird als Mitglied anstelle von Carlo Schlatter (SVP) per \nsofort gewählt: Sonja Graf (SVP). \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: ao. Ratssekretärin, Vizestadtschreiber, Sachkommission Bildung Sport Kultur, In-\n\nterne Revision, Parteipräsidium SVP \n \n \nThun, 25. Juni 2021 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


name: SRB Fragestunde F 9/2021 betreffend Haltung der Stadt Thun gegenüber Gastronomie Pop-ups am Aarequai

format: application/pdf

text: \n \n\n05.05.2021 (AfS) – Axioma 189864 / 9098679  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 6. Mai 2021 Fragestunde F 9/2021 \n \n \n\nFragestunde F 9/2021 Haltung der Stadt Thun gegenüber Gastronomie Pop-\nups am Aarequai \nAlwin Hostettler (Grüne) vom 4. Mai 2021; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nUns ist zu Ohren gekommen, dass eine Person aus der Thuner Bevölkerung mit dem Anliegen eine \nBuvette am Aarequai zu eröffnen an die Stadt Thun gelangt ist. Das Amt für Stadtliegenschaften hat \nin seiner Antwort darauf verwiesen, dass dies erst möglich wäre wenn «in der Ortsplanungsrevision \nOPR die Zonenkonformität hergestellt ist». \nDaher die Frage: \nGedenkt die Stadt Thun für solche Projekte Hand zu bieten, sollte dereinst die Zonenkonformität \ndurch die Ortsplanungsrevision hergestellt sein? \n\n \n\n \nAntwort des Gemeinderates \n \nJa. Das Amt für Stadtliegenschaften hat dem Gesuchsteller geraten, sich nach erfolgter Umzonung \nfür den Betrieb der Buvette zu bewerben. \n  \nIn der Beantwortung des Postulats P 15/2015 betreffend Verzicht auf die Errichtung einer Buvette \nam Aarequai und der Stadtratsdebatte vom 12. November 2015 hat der Gemeinderat klargestellt, \ndass ein Aufschub des Projekts keineswegs einen Verzicht bedeute. Deshalb beantragte er mit der \nAnnahme nicht die gleichzeitige Abschreibung des Vorstosses, um nicht die definitive Beendigung \ndes Umnutzungsprojekts zu signalisieren. Der Stadtrat folgte diesem Antrag und lehnte eine Ab-\nschreibung mit 13:25 Stimmen ab. \n \n \n \nThun, 5. Mai 2021. \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Die ao. Ratssekretärin \nRaphael Lanz   Gabriela Meister \n \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n


text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 5. Sitzung, Beschluss-Nr. 58 vom 24. Juni 2021 \nLaufnummer Geschäft:   \n \n \nFragestunde F 10/2021 betreffend neue Ein- und Ausstiege in die Aare im Bereich Bächimatte-\nHofstetten \nThomas Hiltpold (Grüne) vom 22. Juni 2021; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. F 10/2021 \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet.  \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Tiefbauamt \n \nzur Kenntnis: ao. Ratssekretärin, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Interne Revision \n  \n \nThun, 25. Juni 2021 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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name: SRB Postulat für vielfältige künftige Nutzungen in der Konzepthalle 6

text: \n \n\n31.03.2021 (AfS) – 9011532 -    Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 6. Mai 2021 Postulat P 21/2020 \n \n \n \n\nPostulat für vielfältige künftige Nutzungen in der Konzepthalle 6 \nSP-Fraktion vom 18. Dezember 2020; Beantwortung \n \n \nWortlaut des Postulates \n \nDer Gemeinderat wird gebeten, die folgenden Punkte zu prüfen: \n \n1. Ausarbeiten eines Nutzungskonzeptes für die Konzepthalle 6, das vielfältigen Bedürfnissen \n\nRechnung trägt. \n2. Teil des künftigen Nutzungskonzepts soll eine öffentliche Nutzung sein (Gastronomie, Kultur, \n\nEvents). \n3. Im künftigen Nutzungskonzept soll enthalten sein, dass Räumlichkeiten zur Verfügung stehen, \n\ndie es ermöglichen, dass sich aus der Zivilgesellschaft heraus eine Quartierstruktur bilden kann, \ndie dem Selve-Areal mehr Leben einhaucht. \n\n4. Im Zusammenhang mit Punkt 3 ist in Betracht zu ziehen, die Konzepthalle oder Teile davon vom \nFinanz- ins Verwaltungsvermögen umzuwidmen. \n\n5. Bevor die Konzepthalle 6 einer neuen Nutzung zugeführt wird, soll sie energetisch saniert wer-\nden, um eine gesetzeskonforme Ganzjahresnutzung zu ermöglichen. \n\n6. Eine allfällige künftige Betreiberin der Konzepthalle 6 soll mittels öffentlicher Ausschreibung ge-\nsucht werden. \n\n \n \n\nBegründung \n \nDie Konzepthalle 6 nimmt einen wichtigen Platz im öffentlichen Leben der Stadt ein. Sie dient als \nEvent- und Kulturlokal sowohl für kommerzielle als auch für nicht-kommerzielle Veranstaltungen. \nDurch die Nähe zur Innenstadt ist die Konzepthalle gut erreichbar. Sie belebt zudem das Selve-Areal \nund erinnert als eines der wenigen grösseren verbliebenen Gebäude an die ehemaligen Fabrikan-\nlagen auf diesem Areal. \n \nJede Krise bietet auch Chancen. So bietet sich für die Stadt die Chance, durch den Konkurs der bis-\nherigen Betreiberin bei den Überlegungen für die künftige Nutzung der Konzepthalle die Erfahrun-\ngen der letzten Jahre mit einzubeziehen und Fehlentwicklungen zu korrigieren. Eine geschickte \nkünftige Nutzung der Konzepthalle direkt an der Aare könnte auch dem Legislaturziel 8 dienen, \nThun als attraktive Stadt am Wasser zu stärken. \n \nAuf dem Selve-Areal war ursprünglich eine Erweiterung der Innenstadt vorgesehen. Durch den Bau \nvon Wohnhäusern ab dem Erdgeschoss ist aber eher ein Stück Agglomeration entstanden. Die Kon-\nzepthalle als übrig gebliebener prägender Industriebau bietet vielfältige Möglichkeiten, den Plan \nder Innenstadt-Erweiterung aufrecht zu erhalten und geschickt voranzutreiben. \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 06.05.2021 - Postulat P 21/2020 – künftige Nutzung Konzepthalle 6 \n\n31.03.2021 (AfS) – 9011532 -     Seite 2 \n\nEin prägendes Element von Innenstädten ist die Lebendigkeit, die Gastronomie, die Kultur und wei-\ntere Events, die für breite Bevölkerungsschichten von Interesse sind. Eine wichtige Rolle spielt hier-\nbei auch die Zivilgesellschaft, beispielsweise in Form von Quartiervereinen. Damit eine tragfähige \nStruktur entstehen kann, sind Räumlichkeiten für Sitzungen, kleinere Events und Material notwen-\ndig (Tische, Bänke, Zelte, Geschirr etc.). Möglicherweise würde dies auch eine Umwidmung vom \nFinanz- ins Verwaltungsvermögen voraussetzen. Auch solchen Überlegungen sollte bei der künfti-\ngen Nutzung Rechnung getragen werden. \n \nDie in Konkurs gegangene Betreiberin geriet in der jüngeren Vergangenheit in die Schlagzeilen, weil \nsie entgegen der Bewilligung die Konzepthalle ganzjährig kommerziell genutzt hat. Um dies künftig \ngrundsätzlich zu ermöglichen, müsste die Konzepthalle energetisch saniert werden. Dies würde \nauch den Zielen der Energiestadt Gold (Legislaturziel 7) und der Klimaneutralität bis spätestens \n2050 dienen. \n \nAusgehend von einem Nutzungskonzept soll der Gemeinderat schliesslich mit einer öffentlichen \nAusschreibung breit und ergebnisoffen Ausschau halten nach einer optimalen Partnerin für die Zu-\nkunft. \n \n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \nDer Gemeinderat beabsichtigt, die Halle 6 erneut öffentlich zur Vermietung auszuschreiben. Er hat \ndas Amt für Stadtliegenschaften mit der Ausarbeitung der Ausschreibungsunterlagen beauftragt. \nAls Grundlage für diese Ausschreibungsunterlagen gelten die in der Überbauungsordnung (UeO) \nfestgelegten Nutzungen. Der Gemeinderat behält sich vor, bei einer besonders überzeugenden Ein-\ngabe bzw. einem Nutzungsangebot allenfalls erforderliche Anpassungen an der UeO in Auftrag zu \ngeben. \n \nDie Liegenschaft ist dem Finanzvermögen zugeteilt, was eine Vermietung des Objekts zu Marktkon-\nditionen und eine wohl kommerzielle Nutzung verlangt. Daran will der Gemeinderat auch weiterhin \nfesthalten, weil eine Umwidmung vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen von Teilen der Halle auf-\ngrund der Gebäudestruktur nicht möglich ist. \n \nDa kein nachgewiesener Bedarf besteht, erachtet es der Gemeinderat als nicht notwendig, zusätz-\nlich ein Quartierzentrum einzuplanen. Der Gemeinderat kann aber den Postulanten bereits heute \nzusichern, dass die geforderte «Gastronomie und Kultur» wie bis anhin ein Teil der Nutzung bleiben \nwird. Dadurch wird sichergestellt, dass die Räumlichkeiten auch in Zukunft für die Öffentlichkeit \nzugänglich und erlebbar sind. \n \nDie Halle 6 ist denkmalgeschützt und als Industriebau ein wichtiger Zeitzeuge der Selve-Ära. Der \nGemeinderat prüft, in welchem Rahmen eine energetische Sanierung machbar ist. Es wird aber da-\nrauf hingewiesen, dass eine derartige Sanierung aus denkmalpflegerischer sowie betriebswirt-\nschaftlicher Sicht schwierig werden könnte. Aufgrund der besonderen Voraussetzung wird eine \nadäquate Nutzung für die geschichtsträchtigen Räumlichkeiten gesucht. \n \n \n\nAntrag \nAnnahme. \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 06.05.2021 - Postulat P 21/2020 – künftige Nutzung Konzepthalle 6 \n\n31.03.2021 (AfS) – 9011532 -     Seite 3 \n\n \n \nThun, 31. März 2021 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


name: SRB Fragestunde F 12/2021 betreffend Sporthalle Lachen

text: \n \n\n18.08.2021 (AfS) – Axioma   / 191367  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 19. August 2021 Fragestunde F 12/2021 \n \n \n\nFragestunde betreffend Sporthalle Lachen \nReto Schertenleib (SVP), vom 17. August 2021; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nZum wiederholten Mal stand die Sporthalle Lachen unter Wasser. Diesmal aufgrund einer kontrol-\nlierten Flutung1 zum Schutze der Statik. Da auch in Zukunft mit Hochwasserereignissen zu rechnen \nsein dürfte, wird der Gemeinderat um Beantwortung folgender Fragen gebeten: \n1. Wie hoch werden die aufgrund des jüngsten Hochwasserereignisses aufgetretenen finanziellen \n\nSchäden in/ an der Sporthalle Lachen beziffert (wenn noch nicht genau bekannt, bitte um un-\ngefähre Schätzung)? \n\n2. Sind die Kosten dieser Schäden – trotz absichtlicher Flutung – jetzt und auch in Zukunft vollum-\nfänglich durch Versicherungsleistungen gedeckt? \n\n3. Seit dem Hochwasser 1999 wurde die Sporthalle Lachen mehrmals überflutet – kann die Höhe \nder bisher ungedeckten, d.h. durch die Steuerzahlenden zu tragende Schadensumme in CHF \nbeziffert werden? \n\n4. Wurde der Umstand, dass die Sporthalle Lachen regelmässig überflutet wird, bei der Entschei-\ndungsfindung bezüglich des Verzichts auf eine Dreifachsporthalle mit Wettkampfinfrastruktur \nin Thun-Süd2 miteinbezogen? \n\n5. Ist der Gemeinderat allenfalls bereit, auf das Projekt in Thun-Süd zurückzukommen oder erach-\ntet er es nach wie vor als opportun, auf eine Modernisierung der Sporthalle Lachen zu setzen – \ntrotz des Umstands, dass auch in Zukunft mit regelmässigen Überflutungen dieser zu rechnen \nist? \n\n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Wie hoch werden die aufgrund des jüngsten Hochwasserereignisses aufgetretenen \nfinanziellen Schäden in/an der Sporthalle Lachen beziffert (wenn noch nicht genau bekannt, \nbitte um ungefähre Schätzung)?  \n \nDie Versicherung hat den Rückbau des Hallenbodens erst am 12. August 2021 freigegeben. Das \nvolle Ausmass des Schadens kann erst nach dem Rückbau des Hallenbodens ermittelt werden. Zu-\ndem sind noch nicht alle Kostenvoranschläge für die Behebung bereits bekannter Schäden verfüg-\nbar. Daher kann aktuell auch noch keine Schätzung des Schadens angegeben werden. \n \n \n\n \n1\n https://www.thunertagblatt.ch/darum-wurde-die-sporthalle-geflutet-612315884957 \n\n \n2\n https://www.thunertagblatt.ch/neue-sporthalle-ist-vom-tisch-696794083426 \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.08.2021 - Bericht Nr. F 12/2021 – Sporthalle Lachen \n\n \n\n18.08.2021 (AfS) – Axioma   / 191367  Seite 2 \n\nZu Frage 2: Sind die Kosten dieser Schäden – trotz absichtlicher Flutung – jetzt und auch in Zu-\nkunft vollumfänglich durch Versicherungsleistungen gedeckt?  \n \nDie Ermittlung des aktuellen Schadens ist noch offen (siehe Antwort auf Frage 1), daher ist dazu \nkeine Aussage möglich.  \n \n \nZu Frage 3: Seit dem Hochwasser 1999 wurde die Sporthalle Lachen mehrmals überflutet – kann \ndie Höhe der bisher ungedeckten, d.h. durch die Steuerzahlenden zu tragende Schadenssumme \nin CHF beziffert werden? \n \nNach dem Hochwasser 1999 wurde die Lachenhalle nur 2005 erneut überflutet. Das letzte Scha-\ndenereignis liegt also 16 Jahre zurück. In beiden Fällen leistete die Gebäudeversicherung wesentli-\nche Zahlungen, die wahrscheinlich den jeweiligen Schaden deckten. Allfällige ungedeckte Schäden \nliessen sich nur durch zeitaufwändige Archivrecherchen beziffern. Die detaillierte Beantwortung \ndieser Frage sprengt den Rahmen einer Fragestunde. \n \n \nZu Frage 4: Wurde der Umstand, dass die Sporthalle Lachen regelmässig überflutet wird, bei der \nEntscheidungsfindung bezüglich des Verzichts auf eine Dreifachsporthalle mit Wettkampfinfra-\nstruktur in Thun-Süd miteinbezogen? \n \nDie extremen Wetterereignisse von 1999, 2005 und 2021 lassen keine Regelmässigkeit erkennen. \nEin erneuter starker Anstieg des Grundwasserpegels kann aber auch in Zukunft nicht ausgeschlos-\nsen werden. \n \nDie Frage ist insofern mit nein zu beantworten, als eine neue Dreifachsporthalle mit Wettkampfin-\nfrastruktur in Thun-Süd nie als Ersatz (inkl. Rückbau) der Lachenhalle geplant war, sondern stets \nals Ergänzung eines aktuell zu knappen Hallenangebots. Auch im Falle eines Wettkampfhallenneu-\nbaus wäre die Lachenhalle noch auf Jahre zu erhalten. \n \n \nZu Frage 5: Ist der Gemeinderat allenfalls bereit, auf das Projekt in Thun-Süd zurückzukommen \noder erachtet er es nach wie vor als opportun, auf eine Modernisierung der Sporthalle Lachen \nzu setzen - trotz des Umstands, dass auch in Zukunft mit regelmässigen Überflutungen dieser zu \nrechnen ist? \n \nSiehe Antwort auf Frage 4. \nZwischen der Wünschbarkeit eines breiteren Hallenangebots und der Vermeidbarkeit künftiger \nElementarschäden an der Lachenhalle besteht kein direkter Zusammenhang. \n \n \nThun, 18. August 2021 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Die ao. Ratssekretärin \nRaphael Lanz   Gabriela Meister \n\n\n\t1. Wie hoch werden die aufgrund des jüngsten Hochwasserereignisses aufgetretenen finanziellen Schäden in/ an der Sporthalle Lachen beziffert (wenn noch nicht genau bekannt, bitte um ungefähre Schätzung)?\n\t2. Sind die Kosten dieser Schäden – trotz absichtlicher Flutung – jetzt und auch in Zukunft vollumfänglich durch Versicherungsleistungen gedeckt?\n\t3. Seit dem Hochwasser 1999 wurde die Sporthalle Lachen mehrmals überflutet – kann die Höhe der bisher ungedeckten, d.h. durch die Steuerzahlenden zu tragende Schadensumme in CHF beziffert werden?\n\t4. Wurde der Umstand, dass die Sporthalle Lachen regelmässig überflutet wird, bei der Entscheidungsfindung bezüglich des Verzichts auf eine Dreifachsporthalle mit Wettkampfinfrastruktur in Thun-Süd  miteinbezogen?\n\t5. Ist der Gemeinderat allenfalls bereit, auf das Projekt in Thun-Süd zurückzukommen oder erachtet er es nach wie vor als opportun, auf eine Modernisierung der Sporthalle Lachen zu setzen – trotz des Umstands, dass auch in Zukunft mit regelmässigen Üb...\n\n


name: Leistungsvertrag Stadt Thun und Thunerseespiele 2022-2026

text: \n\n\n\n\n\n\n\n


name: SRB betreffend Sachkommission BiSK; Ersatzwahl Vizepräsidium

text: \n \n\n03.08.2021 (StK) – Axioma 71070 / 9152521  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 19. August 2021  \n \n \n \n\nSachkommission Bildung Sport Kultur \nErsatzwahl Vizepräsidium für den zurückgetretenen Carlo Schlatter (SVP)  \n \n \nCarlo Schlatter (SVP) ist per 3. Juni 2021 aus dem Stadtrat zurückgetreten. Er war Vizepräsident der \nSachkommission Bildung Sport Kultur. \n \nDie SVP-Fraktion schlägt als neue Vizepräsidentin Sonja Graf (SVP) vor. \n \n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Art. 37 Buchstabe b Stadtverfassung, beschliesst: \n \nAls Vizepräsidentin der Sachkommission Bildung Sport Kultur wird anstelle von Carlo Schlatter \n(SVP) per sofort gewählt: Sonja Graf (SVP). \n \n \nThun, 3. August 2021 \n \nDer Stadtratssekretär \nChristoph Stalder  \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 17 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Überbauungsplan 1:500

text: \nnach Art. 58-61 BauG\n\nÜberbauungsordnung «Nünenen Pestalozzistrasse»\n\nDie Überbauungsordnung beinhaltet:\n\n– Überbauungsplan 1:500\n\n– Überbauungsvorschriften\n\n– Änderung Überbauungsplan «Burgerallee»\n\n– Änderung Zonenplan\n\n– Änderung Alignement Pestalozzistrasse, Mattenstrasse bis\nHortinweg, vom 13.08.1957\n\nweitere Dokumente:\n\n– Erläuterungsbericht\n\n– Richtprojekt 1:500 vom 15.08.2019\n\n747 / 09 / 747_Pla_220531_Ueberbauungsplan.vwx / 105x60 / 19.05.22 / ro\n\nDIREKTION PRÄSIDIALES UND STADTENTWICKLUNG\nPLANUNGSAMT\n\nplanungsamt@thun.ch\nIndustriestrasse 2, Postfach 145, 3602 Thun\n\nthun.ch/planungsamt\n\nGENEHMIGUNGSDOKUMENT\n\nObjekt-Nr.: 2.166 Format: 105x60 Revidiert: –\nPlan-Nr.: – Gez.: ro\nMst.: 1:500 Datum: 31.05.2022 Name Büro: Lohner + \n\nPartner GmbH\n\n62490 / 8670928Referenz \n\n566\n\n637\n\n924\n\n2648\n\n2853\n\n3070\n\n3071\n\n3140\n\n3319\n\n3321\n\n3322\n3335\n\n3336\n\n3337\n\n3338\n\n3339\n\n3340\n\n3341\n\n3342\n\n3343\n\n3345\n\n3506\n\n3532\n\n3533\n\n3534\n\n3536\n\n(1017)\n\n(3295)\n\n(3507)\n\n(3508)\n\n3129\n\n5025\n\n816\n\nPestalozzistrasse\n\nBurgerstrasse\n\n122\n\n102a\n\n102b\n\n128\n\n126\n\n124\n\n122\n\n120\n\n102\n\n100\n\n98\n\n83\n\n83a\n\n83b\n\n79\n\n85\n\n85a\n\n70\n\n77\n\n75\n\n72\n\n74\n\n76\n\n90\n\n96\n\n94\n\n87\n\n89\n\n85b\n\n80\n\n84\n\n82\n\n86\n\n88\n\n92\n\n90\n\n67\n\n67a\n\n6969a\n\n94\n\n71\n\n102\n\n104\n\n106\n\n100\n\n108\n\n110\n\n96\n\n112\n\n98\n\n114\n\n120\n\n118\n\n116\n\n82\n\n82a\n\n82b\n\n88\n\n86\n\n92\n\n109a\n\n91\n\n93\n\n97\n\n101\n\n107\n\n109\n\n111\n\n115\n\n113\n\n105\n\n103\n\n117\n\n99\n\n95\n\nS\n\nEin- / A\nusfahrt\n\nEin- / A\nusfahrt\n\n001\n\n002\n\n003\n\nA\n\nC\n\nB\n\nD\n\nE\n\nF\n\nG\n\n9.034\n\n13.201\n\n22.38\n\n1.851\nLage der Baubereiche orthogonal zur roten R\n\neferenzlinie\n\n90°\n\n29.80 7\n\n7.74 6\n\n52.91 6\n\n86.85\n\n31.00\n\n9.06\n\n3.00\n\n5.00\n\n1.00\n\n1.00\n\n1.00\n\n12.00\n\n6.80\n\n8.47\n\n5.00 2.88 3.67\n9.27\n\n2.41\n35\n\n51.82\n\n35\n3.35 5.40 3.25\n\n16.70\n\n8.20\n5.00\n\n1.80\n\n13.47\n1.30 5.25\n\n72.95\n\n3.25\n\n16.70\n25\n\n1.80\n\n13.47\n1.30 5.25\n\n27.60\n\n6.50\n4.65\n\n35\n\n49.69\n\n35\n3.76 89\n\n32.50\n\n1.80\n13.56\n\n1.30\n6.44\n\n3.00\n\n59.10\n\n6.12\n3.00\n\n12.00\n2.64 35\n\n36.30\n\n35\n\n8.90\n\n18.62\n\n12.88\n1.37\n\n35\n\n38.34\n\n11.35\n35 1.45\n\n11.45\n\n18.50\n\n7.22\n\n8.19\n\n1.30\n13.46\n\n1.80\n3.35\n\n7.60\n\n20.70\n\n3.34\n3.00\n\n3.85\n35\n\n36.30\n\n35\n\n1.30\n13.46\n\n1.80\n10.95\n\n20.70\n\n3.34\n3.00\n\n4.20\n\n25.06\n\n53.65\n\n5.04\n1.30\n\n13.46\n1.80\n\n1.50\n25\n\n26.45\n\n22.45\n\n1.40\n3.35\n\n5.04\n1.30\n\n13.46\n1.80\n\n7.77\n14.29\n\n39.36\n\n3.34\n3.00\n\n5.41\n3.00\n\n13.45\n\n1.30\n\n13.53\n\n1.80\n\nLage der Baubereiche orthogonal zur roten Referenzlinie\n\n4.00\n\n4.00\n\n10.00\n\n10.00\n\n3.00\n\n5.00\n\n4.00\n\n0 10 25 50 m5\n\nWirkungsbereich der Überbauungsordung\n\namtliche Vermessung (Stand Juli 2019)\n \n\n81\n\n1160\n\n1161\n\n744\n\n751\n\n921\n\n1162\n\n1163\n\n1164\n\n1165\n\n1172\n\n1172\n\n1173\n\n1174\n\n1175\n\n50461195\n\n1196\n\n1320\n\n1383\n\n1555\n\n1557\n1558\n\n1562\n\n1563\n1564\n\n1565\n\n1566\n\n1592\n\n2619\n\n3276\n\n5044\n\n5045\n\nFischerweg\n\nPestalozzistrasse\n\nM\nattenstrasse\n\n48\n\n13\n\n46\n\n44\n\n44a\n\n11\n\n50a\n\n43\n\n41a\n\n41\n\n57a\n\n45\n\n15\n\n17\n\n18\n\n47\n\n12\n\n49\n\n51\n\n53\n\n19\n\n21\n\n23\n\n25\n\n55\n\n14\n\n57\n\n59\n\n27\n\n13\n\n13a\n\n15a\n\n15\n\n14a\n\n16\n\n70\n\n18\n\n66a\n\n61\n\n63\n\n40\n\n65\n\n67\n\n66\n\n29\n\n33\n\n70a\n\nBaubereiche A, B, C, D, E, F und G\n\nBaubereiche Infrastrukturbauten\n\nBaubereich für unterirdische Bauten und \nUnterniveaubauten \n\nFreiraum der Überbauung\n\nmax. Grösse Begegnungs- und Aufenthaltsbereich\n\ngrössere Spielfläche nach Art. 46 BauV\nS\n\nmax. Grösse Bereiche «Siedlungserschliessung»\n\nEin- und Ausfahrten Pestalozzistrasse\n\nSektoren «Spielfläche»\n\ngeschützte Einzelbäume (gemäss Baureglement)\n\nHinweise\n\nBaubereiche X\n\nBaulinien mit Anbaupflicht\n\nmax. Grösse Bereich «Aneignungsflächen und \nGehölzstreifen» \n\nKoordinaten Einzelobjekte\n\nNr E N Bezeichnung\n001 2’613’136.524 1’177’671.091 Einzelbaum\n002 2’613’167.215 1’177’658.089 Einzelbaum\n003 2’613’208.400 1’177’705.916 EinzelbaumL O H N E R + P A R T N E R\n\nPLANUNG BERATUNG ARCHITEKTUR GMBH THUN\nVerfasser:\n\nBaubereich für Unterflurcontainer\n\nÖffentliche Mitwirkung: 1. Nov. 2019 bis 31. Jan. 2020\n\nGenehmigungsvermerke\n\n24. März 2021\n17. Feb. 2022 und 24. Feb. 2022\n\n18. Feb. 2022 bis 28. März 2022\n2. Mai 2022 und 9. Mai 2022\n-\n2\n-\n\n1. Juni 2022\n7. Juli 2022\n\nDer Stadtschreiber:\nDie Richtigkeit dieser Angaben bescheinigt:\n\nGenehmigt durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung:\n\nB. Huwyler\n\nB. Huwyler\n\nDer Stadtschreiber:\n\nKantonale Vorprüfung:\nPublikation im amtlichen Anzeiger:\n\nÖffentliche Planauflage:\nEinspracheverhandlungen:\nErledigte Einsprachen: \nUnerledigte Einsprachen: \nRechtsverwahrungen: \n\nBeschlossen durch\nGemeinderat: \nStadtrat: \n\nNamens der Einwohnergemeinde:\nDer Stadtpräsident:\n\nR. Lanz\n\nThun,\n\n\n\t747_Pla_220531_Ueberbauungsplan\n\tAnsichtsbereich-6\n\tAnsichtsbereich-1\n\n\n


Protokollauszug SR 20220616

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 5. Sitzung, Beschluss-Nr. 61 vom 16. Juni 2022 \nLaufnummer Geschäft: 194494  \n \n \nInterpellation I 3/2022 betreffend MS Oberhofen \nPhilipp Deriaz (SVP) und Fraktion SVP vom 17. Januar 2022; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. I 3/2022 \n \nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung befriedigt.  \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Abteilung Stadtmarketing und Kommunikation \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Interne Revision, Planungsamt, \n\nKulturabteilung, Finanzverwaltung, Bauinspektorat  \n \n \nThun, 17. Juni 2022 / nsi \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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Protokollauszug SR vom 22.08.2013

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text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 07. Sitzung, Beschluss-Nr. 46 vom 22. August 2013 \n\n \n\n \n\nInterpellation betreffend Beiträge der Regionalen Kulturkonferenz Thun (RKK) \n\nSVP-Fraktion vom 14. Februar 2013; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. I 3/2013 \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich von der Beantwortung teilweise befriedigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Kulturabteilung \n\n \n\nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadt-\n\nkanzlei \n\n \n\n \n\nThun, 23. August 2013 / fa \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Kulturabteilung \n \n\n\n

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name: Synopse Teilrevision Bestattungs- und Friedhofreglement (BFR; SSG 556.01)

text: \n \n\n- 1 - \n\nSynopse Bestattungs- und Friedhofreglements vom 21. August 2003 (BFR; SSG 556.01); Teilrevision 2021 \n\nGeltendes Recht  Revisionsvorlage Kommentar \n\n(Stadtratsbeschluss Nr. 51 vom 21. August 2003) \n\nDer Stadtrat von Thun, \n\ngestützt auf Art. 10a Polizeigesetz vom 8. Juli 1997 und Art. 38 lit. a der \nStadtverfassung vom 23. September 2001, \n\nbeschliesst: \n\n \n\n \n\nUnverändert.  \n\nI. Allgemeines I. Allgemeines   \n\nArt. 1 Zweck \n\n1 Dieses Reglement regelt das Bestattungs- und Friedhofwesen im \nGebiet der Einwohnergemeinde Thun. Es ergänzt die eidgenössischen \nund kantonalen Vorschriften über das Bestattungswesen. \n\n2 Es gilt sinngemäss auch für Bestattungen aus der Gemeinde \nSchwendibach auf dem Friedhof Goldiwil. \n\nArt. 1 Zweck \n\n1 Unverändert. \n\n \n\n2 Es gilt sinngemäss auch für Bestattungen aus der ehemaligen Ge-\nmeinde Schwendibach auf dem Friedhof Goldiwil. \n\nDie Einwohnergemeinde (EG) Schwendibach hat per 1. Ja-\nnuar 2020 mit der EG Steffisburg fusioniert. Die Bestattung \nder Verstorbenen der ehemaligen Gemeinde Schwendibach \nauf dem Friedhof von Goldiwil hat Tradition. Im Rahmen der \nFusionsverhandlungen wurde den Einwohnergemeinden \nSchwendibach und Steffisburg in Aussicht gestellt, dass die \nBestattung der Verstorbenen von Schwendibach weiterhin \nauf dem Friedhof von Goldiwil erfolgen kann. Es handelt sich \num durchschnittlich 3 Bestattungen pro Jahr. Ein Platzprob-\nlem entsteht dadurch nicht. Mit der EG Steffisburg wird eine \nVereinbarung zur Regelung der Einzelheiten abgeschlossen \n(vgl. auch Art. 21 Abs. 3). \n\nArt. 2 Friedhofbezirke \n\n1 Die Gemeinde Thun ist in drei Friedhofbezirke eingeteilt: \n\na Thun-Stadt früheres Gemeindegebiet, Thun und  \n\nHofstetten/Lauenen/Ried; \n\nb Schoren altes Gemeindegebiet Strättligen; \nc Goldiwil Goldiwil und Gemeinde Schwendibach. \n\n2 Diese Bezirke werden im Anhang genauer umschrieben. Der Ge-\nmeinderat kann kleinere Bezirksänderungen beschliessen. \n\n3 Erdbestattungen ausserhalb eines Friedhofes sind nicht erlaubt. \n\nArt. 2 Friedhofbezirke \n\n1 Die Gemeinde Thun ist in drei Friedhofbezirke eingeteilt: \n\na Thun-Stadt früheres Gemeindegebiet, Thun und  \n\nHofstetten / Lauenen / Ried; \n\nb Schoren altes Gemeindegebiet Strättligen; \nc Goldiwil Goldiwil und ehemalige Gemeinde Schwendibach. \n\n2 + 3  Unverändert. \n\n \n \n \n \n \n \nVgl. vorstehend Art. 1 Abs. 2. \n\n \n\n\n\n \n\n- 2 - \n\nArt. 3 Einheimische \n\n1 Als Einheimische gelten Personen, die in der Gemeinde Thun \nschriftenpolizeilich angemeldet sind.  \n\n2  Die Bestattung erfolgt in der Regel auf dem Friedhof, in dessen \nBezirk die verstorbene Person zuletzt gewohnt hat.  \n\n3 Die Bestattung in einem anderen Bezirk ist auf Wunsch zulässig, \nwenn dort für die betreffende Gräberart genügend Kapazitäten vor-\nhanden sind.  \n\n4 Ebenso sind zugelassen: \n\n- Erdbestattungen in bestehende Privatgräber; \n\n- Beisetzungen von Urnen in bestehende Grabstätten. \n\nArt. 3 Unverändert. \n\n \n\n \n\nArt. 4 Auswärtige \n\n1 Eine Bestattungsbewilligung für Auswärtige wird in der Regel nur \nfür eine Erdbestattung in ein bestehendes Privatgrab oder für eine Ur-\nnenbeisetzung erteilt. \n\n2 Auswärtige Personen, die \n\n- alleinstehend waren, aber in Thun wohnhafte Eltern oder Ge-\nschwister haben, oder \n\n- in Thun verstorben sind und nach kantonalem Recht hier bestattet \nwerden müssen,  \n\nkönnen auch in ein Erdbestattungsgrab beerdigt werden. \n\n \n\n3 Die Bestattung erfolgt im zugewiesenen Friedhof; es besteht keine \nfreie Wahl des Friedhofs. Vorbehalten bleiben Bestattungen in beste-\nhende Grabstätten. \n\nArt. 4 Auswärtige \n\n1 + 2  Unverändert. \n\n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n3   Soweit auf dem gewünschten Friedhof genügend Platz vorhanden \nist, besteht freie Wahl des Friedhofs.  \n \n4 Soweit auf dem gewünschten Friedhof nicht genügend Platz vor-\nhanden ist, erfolgt die Bestattung im zugewiesenen Friedhof. Vorbe-\nhalten bleiben Bestattungen in bestehende Grabstätten. \n\n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \nIn der Praxis hat sich ergeben, dass häufig der Wunsch nach \neinem bestimmten Bestattungsfriedhof geäussert wird. So-\nweit es die Platzverhältnisse zulassen, soll diesem Wunsch \nkünftig nachgekommen werden. \n \n\n \n\n\n\n \n\n- 3 - \n\nArt. 5 Gräberarten \n\n1 Für die Bestattung stehen folgende Gräberarten zur Verfügung: \n\n \n\n Thun-Stadt Schoren Goldiwil \n\nErdbestattung    \n\nPrivatgräber * x x  \n\nReihengräber x x x \n\nKindergräber x x x \n\nMoslemgräber  x  \n\nUrnenbestattung    \n\nPrivatgräber * x x  \n\nUrnenhaingräber * x x  \n\nUrnenreihengräber x x x \n\nKindergräber x x x \n\nUrnennischengräber \nEinzel \n\nx x  \n\nUrnennischengräber Fa-\nmilien * \n\nx   \n\nGemeinschaftsgrab mit \nSchrift \n\nx x  \n\nAschenbestattung    \n\nGemeinschaftsgrab mit \nSchrift \n\n  x \n\nGemeinschaftsgrab \nohne Schrift \n\nx x  \n\nKindergemeinschafts-\ngrab mit Schrift \n\n x  \n\n \n2 Die Grabesruhe gemäss Art. 9 kann bei den mit * bezeichneten \nGräber um höchstens 20 Jahre verlängert werden. Für Privatgräber ist \ndarüber hinaus die Verlängerung um höchstens weitere 10 Jahre mög-\nlich.  \n\n3 Der Gemeinderat kann weitere Gräberarten einführen. \n\nArt. 5 Gräberarten \n\n1 Für die Bestattung stehen folgende Gräberarten zur Verfügung: \n\n \n\n Thun-Stadt Schoren Goldiwil \n\nErdbestattung    \n\nPrivatgräber * x x  \n\nReihengräber x x x \n\nKindergräber * x x x \n\nMoslemgräber  x  \n\nUrnenbestattung    \n\nPrivatgräber * x x  \n\nUrnenhaingräber * x x  \n\nUrnenreihengräber x x x \n\nKindergräber * x x x \n\nUrnennischengräber * \n\nEinzel  \nx x  \n\nUrnennischengräber Fa-\nmilien * \n\nx   \n\nGemeinschaftsgrab mit \nSchrift \n\nx x  \n\nThemengrab x   \n\nAschenbestattung    \n\nGemeinschaftsgrab mit \nSchrift \n\n  x \n\nGemeinschaftsgrab \nohne Schrift \n\nx x  \n\nKindergemeinschafts-\ngrab mit Schrift \n\n x  \n\n \n2 Die Grabesruhe gemäss Art. 9 kann bei den mit * bezeichneten Grä-\nber einmal um 20 Jahre oder zweimal um 10 Jahre verlängert werden. \nFür Privatgräber sowie Kindergräber ist darüber hinaus die Verlänge-\nrung unbeschränkt um jeweils 10 Jahre möglich. \n\n3 Unverändert. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBei den «Urnennischengräber Einzel» handelt sich um eine \nunpräzise Bezeichnung. Auch in diese Nischen können zwei \nUrnen beigesetzt werden, weshalb «Einzel» zu streichen ist. \nZudem können die Urnennischengräber in Zukunft einmal \num 20 Jahre oder zweimal um 10 Jahre verlängert werden \n(vgl. unten Abs. 2). \n\n \nBeim Themengrab handelt es sich um ein neues Angebot, \nwelches häufig genutzt wird und nun definitiv in den Katalog \nder Grabarten aufgenommen werden soll.  \n\n \n\n \n\n \n\nUm die Verlängerungen besser koordinieren zu können, ist es \nkünftig lediglich noch möglich, die mit * gekennzeichneten \nGrabarten entweder einmal um 20 Jahre oder zweimal um 10 \nJahre zu verlängern. Zudem hat die Erfahrung gezeigt, dass \ndie Platzverhältnisse und die Nutzungsdauer eine Aufhebung \nvon Privatgräbern nicht erforderlich machen: Die Privatgrä-\nber können nach einer Verlängerung um 10 oder 20 Jahre je-\nweils in 10-Jahresschritten unbeschränkt verlängert werden, \nsolange jemand finanziell für die Grabstätte aufkommt. Glei-\nches gilt für die Kindergräber. \n\n\n\n \n\n- 4 - \n\nArt. 6 Ausserkommunale Bestattungen \n\n1 Auswärtige Erd- oder Feuerbestattungen von in Thun wohnhaft \ngewesenen Personen bedürfen der Zustimmung der zuständigen Be-\nhörde am Bestattungsort. \n\n2 Für den Leichentransport ins Ausland sind ein Leichenpass und \neine spezielle Kontrolle der vorschriftsmässigen Einsargung erforder-\nlich. \n\nArt. 6 Unverändert. \n\n \n\n \n\nArt. 7 Bestattungs- und Kremationsbewilligung \n\n1 Eine Erd- oder Feuerbestattung darf nur mit einer Bestattungsbe-\nwilligung erfolgen. Diese wird aufgrund der Bescheinigung des Zivil-\nstandsamtes über die Bestätigung der Anmeldung eines Todesfalles \nerteilt. \n\n2 Für die Kremation ist zusätzlich ein ärztliches Zeugnis erforderlich, \ndas bestätigt, dass weder aus rechtsmedizinischen Gründen noch zu-\nfolge vorangegangener medizinischer Behandlungen Einwände gegen \neine Feuerbestattung bestehen. \n\n3 Bewilligte Bestattungen dürfen nur so lange hinausgeschoben \nwerden, als es der Zustand der Leiche zulässt. \n\nArt. 7 Unverändert. \n\n \n\n \n\nArt. 8 Zuteilung der Grabstätten \n\n1 Die Grabstätten sind der Reihe nach zu belegen, sie werden \ndurch das zuständige Friedhofpersonal zugewiesen. \n\n2 Bei der Zuteilung von Privatgräbern, Urnennischen- und Urnen-\nhaingräbern ist auf die Wünsche der Angehörigen nach Möglichkeit \nRücksicht zu nehmen. \n\n3 Die Reservation von Gräbern vor Eintritt eines Todesfalls ist nicht \nmöglich. \n\nArt. 8 Unverändert \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\nArt. 9 Grabesruhe \n\n1 Die Grabesruhe beträgt 20 Jahre. Vorbehalten bleibt Art. 5 \nAbs. 2. \n\n2 Das zusätzliche Beisetzen von Urnen ist möglich. Die Grabesruhe \nwird durch diese Zugabe nicht verlängert. \n\n3 Ein Öffnen von Gräbern vor Ablauf dieser Frist ist nur aus zwin-\ngenden Gründen möglich. Die Verlegung von Urnen in andere beste-\nhende Grabstätten ist in begründeten Fällen ausnahmsweise mög-\nlich. Bei Erdbestattungsgräbern ist zudem eine Bewilligung des Kan-\ntonsarztamts erforderlich. \n\nArt. 9 Unverändert. \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n \n \n\n \n\n\n\n \n\n- 5 - \n\nArt. 10 Verlegung von Gräbern mit verlängerbarer Grabesruhe \n\nMuss ein Friedhof oder ein Friedhofteil verändert oder aufgehoben \nwerden, ist eine Verlegung von Gräbern mit verlängerbarer Grabes-\nruhe frühestens nach 20 Jahren möglich. \n\nArt. 10 Verlegung von Gräbern mit verlängerbarer Grabesruhe \n\nMuss ein Friedhof oder ein Friedhofteil verändert oder aufgehoben \nwerden, ist eine Verlegung von Gräbern nicht vor Ablauf von 20 Jahren \nnach der Bestattung möglich.  \n\n \nEs handelt sich um eine Präzisierung: Die Grabesruhe ist \nstreng genommen einmalig, beträgt 20 Jahre und ist nicht \nverlängerbar. Bei verlängerbarer Grabmiete wird ein Grab le-\ndiglich verlegt, wenn ein Friedhof oder ein Friedhofteil ver-\nlegt werden muss.  \n\nArt. 11 Aufhebung \n\n1 Nach Ablauf der Grabesruhe können Grabstätten und Friedhofab-\nteilungen aufgehoben werden. \n\n2 Die Aufhebung wird im Amtlichen Anzeiger für die Gemeinden des \nVerwaltungskreises Thun veröffentlicht, bekannte Angehörige werden \nzudem persönlich benachrichtigt. Werden innert der folgenden drei \nMonate die auf den Grabstätten befindlichen Sachen nicht abgeräumt, \nverfügt Stadtgrün über sie. \n\n3 Überreste von Gebeinen und beigesetzte Urnen verbleiben am bis-\nherigen Ruheort. Können sie nicht dort belassen werden, werden sie \nin einem Sammelgrab beigesetzt. \n\n4 Die Wartefrist zur Wiederbelegung bei Erdbestattungsgräbern \nbeträgt in der Regel ein Jahr. \n\nArt. 11 Aufhebung \n\n1  Unverändert. \n \n\n2 Die Aufhebung wird im Amtlichen Anzeiger für die Gemeinden des \nVerwaltungskreises Thun veröffentlicht bekannte Angehörige werden \nzudem persönlich benachrichtigt. Werden innert der folgenden drei \nMonate die auf den Grabstätten befindlichen Sachen nicht abgeräumt, \nverfügt Stadtgrün über sie. \n\n3  Unverändert. \n\n4 Unverändert. \n\n5  Grabaufhebungen finden ohne Angehörige statt.  \n\n \n\n \n\n \nDie Praxis zeigt, dass die Grabbesitzenden Adressänderungen \noftmals nicht bekannt geben und nach 20 Jahren keine gül-\ntige Adresse mehr vorhanden ist. Die Bestimmung lässt sich \nin der Praxis schwer umsetzen, weshalb sie gestrichen wer-\nden soll. Mittels Anschlags auf den Friedhöfen und Recher-\nchemassnahmen wird jeweils soweit wie möglich versucht, \nAngehörige (noch) ausfindig zu machen. \n \n\nDem Wunsch einzelner Angehöriger, bei der Grabaufhebung \nanwesend zu sein, kann aus praktischen Gründen nicht ent-\nsprochen werden: Eine Beteiligung von Angehörigen an der \nGrabaufhebung beeinträchtigt den Arbeitsprozess im Fried-\nhof. Mit dieser Bestimmung soll Klarheit geschaffen werden.  \n\nII. Rechte und Pflichten der Angehörigen II.  Rechte und Pflichten der Angehörigen  \n\nArt. 12 Anzeigepflicht \n\n1 Jeder Todesfall oder Leichenfund ist innert 48 Stunden dem Zivil-\nstandsamt anzuzeigen. \n\n2 Anzeigepflichtig sind Verwandte und Dritte nach Massgabe der \neidgenössischen und kantonalen Zivilstandsverordnungen. \n\n3 Der Anzeige ist eine ärztliche Todesbescheinigung sowie ein \nWohnsitzausweis und das Familienbüchlein beizufügen. \n\nArt. 12 Unverändert. \n\n \n\n \n\nArt. 13 Anordnung der Verstorbenen  \n\n1 Für die Respektierung allfälliger Anordnungen der Verstorbenen \nbezüglich der nachfolgenden Art. 14 bis 18 sind allein die Angehörigen \nverantwortlich. Die Behörden sind weder berechtigt noch verpflichtet, \ndiesbezügliche Abklärungen oder Überprüfungen vorzunehmen. \n\n2 Sind keine Angehörigen bekannt bzw. innert nützlicher Frist ermit-\ntelbar und erreichbar, sind die Anordnungen der Verstorbenen soweit \nmöglich von Amtes wegen zu beachten. \n\n3 Fehlen sowohl Angehörige als auch Anordnungen, erfolgt eine ein-\nfache Erdbestattung im Sinne von Art. 22. \n\nArt. 13 Unverändert. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n- 6 - \n\nArt. 14 Wahl der Bestattungsart, der Urne und der Gräberart \n\n1 Die Angehörigen bestimmen, \n\n- ob eine Erd- oder eine Feuerbestattung erfolgt, \n\n- das Urnenmodell, wobei die Abgabe der Asche nur in Gemeinde-\nurnen erfolgt, \n\n- die Gräberart. \n\n2 Vorbehalten bleiben Art. 4 und Art. 7 Abs. 2 sowie die in der Be-\nstattungs- und Friedhofverordnung enthaltenen Anforderungen an \nSärge und Urnen. \n\nArt. 14 Unverändert.   \n\nArt. 15 Anordnungen für die Abdankung \n\n1 Die Einzelheiten der Abdankungsfeier sind möglichst frühzeitig mit \nden zuständigen Stellen abzusprechen. \n\n2 Spezielle Wünsche werden soweit möglich berücksichtigt. \n\nArt. 15 Unverändert. \n\n \n\n \n\nArt. 16 Leichenräume \n\n1 Die Verstorbenen sind in der Regel innert 24 Stunden seit dem Hin-\nschied in die Leichenräume der Gemeinde zu überführen. \n\n2 Eine Aufbahrung ausserhalb der Leichenräume der Gemeinde ist \nzulässig, wenn sie in anderen sanitarisch geeigneten und gegen nach-\nteilige Einwirkungen einer zu hohen oder zu niedrigen Temperatur ge-\nschützten Räumen erfolgt. Bei Zuwiderhandlung bleibt Art. 26 vorbe-\nhalten.  \n\nArt. 16 Unverändert. \n\n \n\n \n\nArt. 17 Abdankungshallen \n\nDie Abdankungshallen stehen für alle Abdankungen zur Verfügung. \n\nArt. 17 Unverändert. \n\n \n\n \n\nArt. 18 Verfügen über die Urne \n\n1 Die Angehörigen können über die Aufbewahrung der Urne verfü-\ngen, so lange sie nicht beigesetzt ist. \n\n2 Die Urne wird den Angehörigen während höchstens drei Monaten \nzur Verfügung gehalten. Nach Benachrichtigung der Angehörigen und \nunbenutztem Ablauf dieser Frist wird die Asche im Gemeinschaftsgrab \nbeigesetzt. \n\nArt. 18 Unverändert. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n- 7 - \n\nArt. 19 Grabunterhalt \n\n1 Der Grabunterhalt ist Sache der Angehörigen. \n\n2 Der Gemeinderat regelt die Art und Weise der Grabgestaltung. \n\n3 Schlecht oder nicht unterhaltene Gräber werden nach erfolg-\nter schriftlicher Mahnung bis zum Ablauf der Grabesruhe auf Kosten \nder Angehörigen instand gestellt oder mit einer einfachen, wenig \nPflege erfordernden Bepflanzung versehen. Nach Ablauf der Grabes-\nruhe werden sie aufgehoben, auch wenn sie für eine längere Dauer \ngemietet worden sind. Bezahlte Mietgebühren werden nicht zurücker-\nstattet. \n\nArt. 19 Unverändert. \n\n \n\n \n\nArt. 20 Unterhaltsverträge, Spezialfinanzierung \n\n1 Bepflanzung und Unterhalt der Grabstätten können vertraglich der \nGemeinde übertragen werden. \n\n2 Die Gemeinde führt eine Spezialfinanzierung «Vorausbezahlter \nGrabunterhalt».  \n\n3 Alle Leistungen im Zusammenhang mit diesen Grabunterhaltsver-\nträgen werden über diese Spezialfinanzierung abgerechnet. Sie wird \nzum Zinssatz für verwaltete Stiftungen verzinst. \n\nArt. 20 Unverändert. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nIII. Gebühren III.  Gebühren  \n\nArt. 21 Gebühren \n\n1 Die Einwohnergemeinde Thun erhebt für ihre Verrichtungen und \nLeistungen im Bestattungs- und Friedhofwesen unter Vorbehalt der \nUnentgeltlichkeit gemäss Art. 22 Gebühren. \n\n2 Der Gemeinderat legt die Gebühren nach den Grundsätzen des Fi-\nnanzreglements    fest.  \n\n3 Die Gebühren für Verstorbene aus der Gemeinde Schwendibach \nwerden der Gemeindeverwaltung Schwendibach in Rechnung gestellt. \n\nArt. 21 Gebühren \n\n1 Die Einwohnergemeinde Thun erhebt für ihre Verrichtungen und \nLeistungen im Bestattungs- und Friedhofwesen unter Vorbehalt der \nUnentgeltlichkeit gemäss Art. 22 Gebühren. \n\n2 Der Gemeinderat legt die Gebühren nach den Grundsätzen des Fi-\nnanzreglements    fest.  \n\n3 Die Gebühren für Verstorbene aus der ehemaligen Gemeinde \nSchwendibach werden der Einwohnergemeinde Steffisburg in Rech-\nnung gestellt. Die Einzelheiten regelt der Gemeinderat in einer Verein-\nbarung. \n\n \n \n \n \n \n \nAufgrund der Fusion der EG Schwendibach mit der EG Steffis-\nburg ist eine Anpassung der Gebührenerhebung und Rech-\nnungsstellung erforderlich. Mit der EG Steffisburg wurde ver-\neinbart, zur Regelung der Einzelheiten eine Vereinbarung ab-\nzuschliessen. \n\n\n\n \n\n- 8 - \n\nArt. 22 Unentgeltlichkeit \n\n1 Die Einwohnergemeinde Thun übernimmt die Kosten einer einfa-\nchen Bestattung von Verstorbenen,  \n\n- die bei ihrem Hinschied in Thun gesetzlichen Wohnsitz hatten,  \n- die jahrelang in Thun niedergelassen waren, dann aber wegen \n\nKrankheit, Gebrechlichkeit oder Alters gezwungen wurden, in aus-\nwärtigen Spitälern, Heimen oder bei Verwandten zu wohnen,  \n\n- die nach kantonalem Recht in Thun bestattet werden müssen.  \n\n2 Übernommen werden die Kosten  \n\na der Aufbahrung der Leiche, \n\nb der Benützung der Abdankungshalle, \n\nc des Orgelspiels, \n\nd eines Reihengrabes für Erdbestattung, \n\ne der Kremation und einer Gemeindeurne,  \n\nf eines Einzelurnennischen- oder Urnenreihengrabes, \n\ng der Beisetzung im Gemeinschaftsgrab. \n\n3 Für verstorbene Personen gemäss Absatz 1, die nachweislich kein \nVermögen hinterlassen, werden zusätzlich folgende Leistungen über-\nnommen:  \n\nh ein einfacher Sarg und die Einsargung,  \n\ni die Überführung der Leiche in den Leichenraum,  \n\nj der Anlageunterhalt während der Grabesruhe. \n\n4 Für Thuner Ehrenbürgerinnen und -bürger werden auch die Kosten \neiner Einzel-Privatgrabstätte oder eines Urnenhaingrabes (inkl. Miete \nfür Verlängerungen) und des Anlageunterhalts durch die Einwohner-\ngemeinde übernommen. \n\n5 Für andere Verstorbene werden keine Kosten übernommen.  \n\nArt. 22 Unverändert.  \n\nIV. Schlussbestimmungen IV.  Schlussbestimmungen  \n\nArt. 23 Ausserordentliche Lagen \n\nIn ausserordentlichen Lagen (Katastrophen, kriegerische Ereignisse, \nGrossunfälle, Epidemien, etc.) trifft der Gemeinderat die nötigen An-\nordnungen für möglichst pietätvolle und den gesundheitspolizeili-\nchen Vorschriften entsprechende Bestattungen. \n\nArt. 23 Unverändert. \n\n \n\n \n\nArt. 24 Ausführungsbestimmungen \n\nDer Gemeinderat erlässt die notwendigen Ausführungsbestimmun-\ngen. \n\nArt. 24 Unverändert. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n- 9 - \n\nArt. 25 Rechtsmittel \n\nGegen Verfügungen gestützt auf dieses Reglement und seine Ausfüh-\nrungserlasse kann gemäss Art. 76 ff. der Stadtverfassung Beschwerde \ngeführt werden. \n\nArt. 25 Unverändert. \n\n \n\n \n\nArt. 26 Strafbestimmungen \n\nWiderhandlungen gegen dieses Reglement und seine Ausführungser-\nlasse sowie gestützt darauf erlassene Verfügungen können, vorbe-\nhältlich anderweitiger gesetzlicher Bestimmungen, durch den Vorste-\nher oder die Vorsteherin der zuständigen Direktion mit Busse bis zu \n5000 Franken bestraft werden. \n\nArt. 26 Unverändert. \n\n \n\n \n\nArt. 27 Inkrafttreten, Aufhebung bisherigen Rechts \n\n1 Dieses Reglement tritt auf den 1. Januar 2004 in Kraft. \n\n2 Mit dem Inkrafttreten wird das Bestattungs- und Friedhofregle-\nment vom 18. November 1994 aufgehoben. \n\n3 Die Mietdauer bestehender Gräber und bereits abgeschlossene \nVerträge über deren Verlängerung bleiben unverändert in Kraft. Neue \noder erneute Verlängerungen sind nur nach Massgabe des neuen \nRechts möglich. \n\nArt. 27 Unverändert. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nANHANG \n\nUmschreibung der Bestattungsbezirke (Art. 2) \n\n \n\n1. Thun-Stadt \n\nUnverändert. \n\n \n\n2. Strättligen \n\nUnverändert. \n\n \n\n3. Goldiwil \n\n \n\nAlte Gemeinde Goldiwil, umfassend: Goldiwil - quer durch den Grüsisbergwald bis Gemeindegrenze Hilterfingen/Heiligenschwendi.  \n\n \n\nEntlang Gemeindegrenzen Heiligenschwendi und Gemeinde Schwendibach sowie Steffisburg. Die Gemeinde Schwendibach geniesst gegen Entgelt Gastrecht auf dem Friedhof \n\nGoldiwil. \n\n\n


Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 1. Sitzung, Beschluss-Nr. 6 vom 19. Januar 2018 \n\n \n\n \n\nAnpassung Lauenenplätzli und Einmünder in Burgstrasse \n\nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 400'000 Franken für die Anpassung des \n\nLauenenplätzli und Einmünder in Burgstrasse \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 3/2018 \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 13. Dezember 2017, beschliesst einstimmig: \n\n \n\n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 400‘000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der \n\nInvestitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2512.5010.055 (Bilanz-Konto Nr. 14010.01.01), für \n\ndie bauliche Anpassung der Grünanlage Lauenenplätzli und Einmünder Burgstrasse. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Tiefbauamt \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, \n\nFinanzverwaltung, Vorsteher Bau und Liegenschaften, Planungsamt \n\n \n\n \n\nThun, 22. Januar 2018 / raf \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nRechtsgrundlage%20für%20den%20Stadtratsbeschluss.\nfile://nfshometh.thun.lan/hometh$/usrth0696/My%20Documents/CMIAXIOMA/b4a51d1ab21e4abc89d8cb5c28bad722/'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen.\nfile://nfshometh.thun.lan/hometh$/usrth0696/My%20Documents/CMIAXIOMA/b4a51d1ab21e4abc89d8cb5c28bad722/'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen.\nfile://nfshometh.thun.lan/hometh$/usrth0696/My%20Documents/CMIAXIOMA/b4a51d1ab21e4abc89d8cb5c28bad722/'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen.\nfile://nfshometh.thun.lan/hometh$/usrth0696/My%20Documents/CMIAXIOMA/b4a51d1ab21e4abc89d8cb5c28bad722/Dies%20ist%20immer%20die%20letzte%20Beschlussesziffer.\n\n

doc_text_tsv_it: '-3602':6 '/hometh$/usrth0696/my%20documents/cmiaxioma/b4a51d1ab21e4abc89d8cb5c28bad722/''es%20folgt%20die%20variante%20mit%20gemeindebeschluss%20(volksabstimmung).%20bei%20nichtgebrauch%20bitte%20l':155,159,163 '/hometh$/usrth0696/my%20documents/cmiaxioma/b4a51d1ab21e4abc89d8cb5c28bad722/dies%20ist%20immer%20die%20letzte%20beschlussesziffer.':167 '000':40,85 '033':9 '1':19,79 '13':74 '14010.01.01':101 '145':4 '19':12,26 '2':112 '2017':76 '2018':28,143 '20den':151 '20für':150 '20stadtratsbeschluss':152 '22':141 '225':10 '2512.5010.055':96 '3/2018':55 '40':63 '400':39,84 '6':24 '82':11 'als':87 'an':123 'anpassung':29,44,105 'artikel':62 'auf':61 'ausführung':118 'ausgab':89 'auszug':17 'bau':136 'baulic':104 'beauftragt':121 'bericht':51,72 'berlinger':148 'beschliesst':77 'beschluss':22 'beschluss-nr':21 'beschlusses':120 'bewilligung':35,80 'bilanz':98 'bilanz-kont':97 'buchstab':64 'burgstr':34,50,111 'ch':5 'der':56,92,106,113,117,145 'des':45,52 'dezember':75 'die':43,103 'dieses':119 'eines':36,81 'einmünder':32,48,110 'einstimmig':78 'finanzinspektorat':129 'finanzverwaltung':134 'franken':41,86 'für':42,102 'geht':122 'gemeinderat':114 'gemeinderates':53 'gemeinderätlichen':71 'gestützt':60 'grünanlag':107 'investitionsrechnung':93 'janu':27,142 'kenntnis':128 'kenntnisnahm':69 'kont':99 'lasten':91 'lauenenplätzl':30,46,108 'liegenschaften':138 'mit':116 'nach':68 'neu':88 'nfshometh.thun.lan':154,158,162,166 'nfshometh.thun.lan/hometh$/usrth0696/my%20documents/cmiaxioma/b4a51d1ab21e4abc89d8cb5c28bad722/''es%20folgt%20die%20variante%20mit%20gemeindebeschluss%20(volksabstimmung).%20bei%20nichtgebrauch%20bitte%20l':153,157,161 'nfshometh.thun.lan/hometh$/usrth0696/my%20documents/cmiaxioma/b4a51d1ab21e4abc89d8cb5c28bad722/dies%20ist%20immer%20die%20letzte%20beschlussesziffer.':165 'nr':23,54,95,100 'planungsamt':139 'postfac':3 'protokoll':16 'protokoll-auszug':15 'raf':144 'rathaus':2 'rechtsdienst':133 'rechtsgrundlag':149 'rem':147 'sitzung':20 'stadtkanzle':132 'stadtrat':1,18,57 'stadtrat@thun.ch':13 'stadtratssekretär':146 'stadtschreiber':130 'stadtverfassung':66 'telefon':8 'thun':7,59,140 'tiefbauamt':126 'und':31,47,67,109,137 'verpflichtungskredit':94 'verpflichtungskredites':37,82 'vizestadtschreiber':131 'vollzug':125 'vom':25,70,73 'von':38,58,83 'vorsteher':135 'wird':115 'www.thun.ch':14 'zu':90 'zum':124 'zur':127 'öschen':156,160,164


0 Wortlaut I 05/2025

text: \nDie Mitte \n\nThun \n\nInterpellation bezüglich Stipendienfonds \n\nAlois Studerus, Die Mitte, Fraktion FDP/Die Mitte \n\nDie Stadt Thun gewährt Stipendien gemäss dem Stipendienreglement. Der Entscheid über \n\nGesuche liegt bei der Stipendienkommission. \n\n2024 hat die Gemeinde Steffisburg ihren Stipendienfonds aufgelöst. \n\nIn diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen: \n\n1. Wie viele Gesuche wurden in den letzten 10 Jahren eingereicht, abgelehnt bzw. bewilligt? \n\n2. Welcher Betrag wurde so in diesem Zeitrahmen verteilt zugesprochen? \n\n3. Oft werden Anträge abgelehnt, weil die Anspruchsberechtigung für Stipendien des \n\nKantons nicht erfüllt sind. Besteht eine Abhängigkeit von der Stipendienvergabe des \n\nKantons? \n\nWelchen Betrag legt die Stadt jährlich in den Fonds ein? \n\nWie hoch ist das Vermögen des Fonds? \n\nWas wären die Folgen, wenn der Stipendienfonds aufgelöst würde? \n\nIst der Fonds in dieser Form noch zeitgemäss? \n\nGibt es Alternativen zur heutigen Regelung (z.B. in der Form einer einfachen Antragstelle \n\nfür Beiträge)? \n\na \nN \nm\np\n \n\nDringlichkeit wird nicht verlangt. \n\n\n


name: SRB Postulat P 1/2022 betreffend betreffend Raum der Begegnung und Teilhabe in der Schadaugärtnerei

text: \n \n\n11.05.2022 (StM) – 9258519 -    Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 16. Juni 2022 Postulat P 1/2022 \n \n \n \n\nPostulat betreffend Raum der Begegnung und Teilhabe in der Schadaugärt-\nnerei \nFraktion EVP+EDU, Fraktion SP und Fraktion Grüne/JG vom 21. Januar 2022; Beantwortung \n \n \nWortlaut des Postulates \n \nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen, ob die Schadaugärtnerei als programmatische Vision zum \n„Raum der Begegnung und Teilhabe“ werden soll, im Sinne einer barrierefreien, inklusiven Zone für \nalle Thunerinnen. Das beinhaltet einerseits die Klärung, ob und wie sich bereits bestehende Ideen \n(Kunstmuseum, Jugendherberge, Gastronomie …) ebenfalls unter diese thematische Stossrichtung \neinordnen lassen. \n \n \n\nBegründung \n \nZudem sollen zur Prüfung bereits teilweise sogar vor Ort gemachte „inklusive“ Erfahrungen diverser \nThuner Organisationen (Stiftungen Silea, WAG und Pontas, die Vereine Rostgarten, Schadaugarten, \n„und“ das Generationentandem und anna&max mit Freds Garten, usw.) abgeholt und ausgewertet \nwerden. Sie zeigen gegenüber dieser Vorstossidee Offenheit und Interesse sich zu beteiligen und \nbringen teilweise auch das nötige Fachwissen mit. \n \nAuch wenn echte Teilhabe keine „Sonderräume“ meint, braucht es manchmal auf dem Weg zum \nZiel Zwischenelemente, die eine Gesellschaft sensibilisieren und 1:1 aufzeigen, wie ein vielleicht \nnoch „abstrakter Begriff“ Hand und Fuss bekommen kann. Dadurch können weitere konkrete Teil-\nhabe-Projekte angestossen werden. Durch diese „programmatische Vision“ bekommt dieses be-\ndeutsame und einmalige Areal eine attraktive und zukunftsgerichtete Handschrift mit USP (Unique \nSelling Proposition or Point) und Leuchtturmcharakter. \n \n \n\nInspiration \n \nWir sind überzeugt, dass in Thun sowohl das Potential wie auch das Wissen vorhanden ist, ein ge-\nmeinsames und ganzheitliches Konzept unter dieser programmatischen Vision in der Schadaugärt-\nnerei umzusetzen. Allenfalls könnte für die konkrete Umsetzung sogar die Gründung einer entspre-\nchenden Dachstiftung mit unterschiedlichen operativen Teilbetrieben hilfreich sein. Zu weiteren \nGedanken anregen mögen folgende Beispiele: Das Berner Generationen Haus „Begegnung, Dialog, \nKultur“, die Stadt Uster (Inklusionsstadt Uster) oder auch „Heitere Fahne“ in Wabern usw. \n \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\nhttps://www.uster.ch/_doc/3304363\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.06.2022 - Postulat P 1/2022 – Begegnung und Teilhabe Schadaugärtnerei \n\n11.05.2022 (StM) – 9258519 -     Seite 2 \n\n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \nDie Evaluation der Zwischennutzungen in der Schadaugärtnerei zeigt, dass die gesteckten Ziele er-\nreicht wurden. Im Rahmen einer schrittweisen Entwicklung konnten über die letzten drei Jahre ver-\nschiedene Nutzungsformen ausprobiert und getestet werden. Das zuvor für die Öffentlichkeit meist \nunzugängliche Areal hat sich zu einem lebendigen, öffentlichen Ort gewandelt. Das Areal leistet \nheute einen wichtigen Beitrag zum öffentlichen, kulturellen, sportlichen und gemeinschaftlichen \nLeben. Die baubewilligte Übergangsnutzung ist Ende November 2021 ausgelaufen. Der Gemeinde-\nrat möchte die Zwischennutzung weiterführen. Ein Gesuch für eine neue Übergangsnutzung ist An-\nfang Mai 2022 beim Regierungsstatthalteramt eingereicht worden. \n \nDie Idee eines „Raums der Begegnung und Teilhabe“ im Sinne einer barrierefreien, inklusiven Zone \nfür alle Thunerinnen und Thuner schliesst daran an. Der Gemeinderat ist bereit, das Anliegen zu \nprüfen. \n \n \nAntrag \nAnnahme. \n \n \nThun, 11. Mai 2022 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


name: SRB Fragestunde betreffend neue Ein- und Ausstiege in die Aare im Bereich Bächimatte-Hofstetten

text: \n \n\n22.06.2021 (TBA) – Axioma 190602 / 9127042  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 24. Juni 2021 Fragestunde F 10/2021 \n \n \n\nFragestunde F 10/2021 betreffend neue Ein- und Ausstiege in die Aare im \nBereich Bächimatte-Hofstetten \nThomas Hiltpold (Grüne Thun) vom 22. Juni 2021; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nIm TT vom 11. Juni 2021 wurde die Zurückhaltung der Stadt Thun bei der Schaffung neuer Ein- und \nAusstiege im Aarebereich Bächimatte-Hofstetten beschrieben. Mit der Realisierung der neuen Ein- \nund Ausstiege soll erst im kommenden Winter begonnen werden, so dass erstmals im Sommer 2022 \n– wenn überhaupt – die neuen Möglichkeiten zum Tragen kommen sollen. Es soll keine Türen, die \nohne weiteres geöffnet werden können, im Geländer vorgesehen werden. Die sogenannten Ser-\nvicetüren sollen für die Öffentlichkeit verschlossen bleiben. Zudem soll das Geländer, dass von den \nSchwimmenden überstiegen werden muss, noch um 10 cm erhöht werden.  \n \nZu den Fragen: \n \n1. Wieso verbessert der Gemeinderat nicht schon für diesen Sommer einzelne Ein- und Aus-\n\nstiege im Bereich Bächimatte-Hofstetten? \n\n2. Was hindert den Gemeinderat daran, mit einer grundsätzlich positiven Grundhaltung einem \n\ngrossen Bedürfnis der lokalen Bevölkerung nachzukommen, im Sommer quasi vor der Haus-\n\ntüre sich gesundheitsfördernd die Aare hinab treiben zu lassen? \n\n3. Was hindert den Gemeinderat daran, ein paar wenige Ein- und Ausstiege vorzusehen, bei wel-\n\nchen man sich die Füsse nicht an alten rostigen oder scharfkantigen Steighilfen verletzt und \n\nman sich anschliessend nicht noch mühselig über ein künftig scheinbar noch um 10 cm höhe-\n\nres Geländer robben muss? \n\n4. Ist sich der Gemeinderat bewusst, dass sich bei heissen Sommertagen in diesem Gebiet Dut-\n\nzende von Menschen so oder anders Erholung und Abkühlung in der Aare suchen? Findet es \n\nder Gemeinderat richtig, dass er diesem Bedürfnis mit baulichen Hindernissen und Erschwer-\n\nnissen entgegenwirken will? Lässt sich einem vom Gemeinderat befürchteten Haftungsfall \n\nnicht anderweitig wirkungsvoller begegnen, als primär das Schwimmen an dieser Stelle unat-\n\ntraktiv zu machen und gar Hilfeleistungen an in Not geratene Personen durch eine auf Unzu-\n\ngänglichkeit angelegte Bauweise zu erschweren? \n\n \n \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.06.2021 - Bericht Nr. F 10/2021 – Ein- und Ausstieg Aare \n\n \n\n23.06.2021 (TBA) – Axioma 190602 / 9127042  Seite 2 \n\nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Wieso verbessert der Gemeinderat nicht schon für diesen Sommer einzelne Ein- und \nAusstiege im Bereich Bächimatte-Hofstetten? \n \nDer Gemeinderat prüft das Anliegen nach Ausstiegsstellen aufgrund einer entsprechenden Peti-\ntion im letzten Winter. Im Februar 2021 wurden die Petitionäre über das weitere Vorgehen infor-\nmiert. Da das Anbringen von zusätzlichen Ausstiegsstellen eine Baubewilligung erfordert, ist eine \nRealisierung für den Sommer 2022 in Planung. \n  \nZu Frage 2: Was hindert den Gemeinderat daran, mit einer grundsätzlich positiven Grundhal-\n\ntung einem grossen Bedürfnis der lokalen Bevölkerung nachzukommen, im Sommer quasi vor \n\nder Haustüre sich gesundheitsfördernd die Aare hinab treiben zu lassen? \n\n \nSiehe Antwort auf Frage 1.  \n \nZu Frage 3: Was hindert den Gemeinderat daran, ein paar wenige Ein- und Ausstiege vorzuse-\nhen, bei welchen man sich die Füsse nicht an alten rostigen oder scharfkantigen Steighilfen ver-\nletzt und man sich anschliessend nicht noch mühselig über ein künftig scheinbar noch um 10 cm \nhöheres Geländer robben muss? \n \nSiehe Antwort auf Frage 1.  \n \nZu Frage 4: Ist sich der Gemeinderat bewusst, dass sich bei heissen Sommertagen in diesem Ge-\nbiet Dutzende von Menschen so oder anders Erholung und Abkühlung in der Aare suchen? Fin-\ndet es der Gemeinderat richtig, dass er diesem Bedürfnis mit baulichen Hindernissen und Er-\nschwernissen entgegenwirken will? Lässt sich einem vom Gemeinderat befürchteten Haftungs-\nfall nicht anderweitig wirkungsvoller begegnen, als primär das Schwimmen an dieser Stelle un-\nattraktiv zu machen und gar Hilfeleistungen an in Not geratene Personen durch eine auf Unzu-\ngänglichkeit angelegte Bauweise zu erschweren? \n \nDas Geländer am Aarequai dient nicht als Schikane für Badewillige, sondern als Fallschutz für all \njene Passanten des Quais, die vor einem Sturz in die Aare geschützt sein wollen. Das gilt insbeson-\ndere für Kinder, deren Aufsichtspersonen sich darauf verlassen, dass das Geländer durchgehend \nund nicht durch leicht zu öffnende Tore unterbrochen ist.  \n \nDie beabsichtigte Erneuerung und Erweiterung der Anzahl Notausstiege aus der Aare lässt sich \nschwerlich als Verweigerung von Hilfestellung an in Not geratene Schwimmerinnen und Schwim-\nmer verstehen. \n \n \nThun, 23. Juni 2021 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Die ao. Ratssekretärin \nRaphael Lanz   Gabriela Meister \n\n\n


Protokollauszug SR 20210819

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 6. Sitzung, Beschluss-Nr. 69 vom 19. August 2021 \nLaufnummer Geschäft:   \n \n \nFragestunde F 11/2021 betreffend Zwischennutzung Schadaugärtnerei \nBarbara Lehmann Rickli (FDP), vom 15. August 2021; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. F 11/2021 \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Abteilung Stadtmarketing und Kommunikation  \n \nzur Kenntnis: ao. Ratssekretärin, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Interne Revision \n \n \nThun, 23. August 2021 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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BZ Zeitungsartikel vom 02.06.2020

text: \nBZ LoKALes Q\n\n(à Stadt Bern Region Bern Kanton Bern Podcast «BZ us dr Box» Emmental\n\nAbo Fremdenpolizei Bern hat Spielraum\n\nAusländer könnentrotz Sozialhilfe bleiben\n\nAusländer, die wegen Jobverlust in der Corona-Krise vonder Sozialhilfe abhängig\n\nwerden,riskieren keine Verschlechterung der Aufenthaltsgenehmigung.\n\nRahel Guggisberg\n\nà Aktualisiert: 02.06.2020, 13:31\n\n \nWegender Corona-Krise geraten Paare mit Kindern in Finanznöte. Ausländische Elternpaare müssen\n\njedoch nicht befürchten, dass sich wegen des BezugsvonSozialhilfe ihr Aufenthaltsstatus\n\nverschlechtert.\n\nFoto: Giorgia Müller\n\nD: À\n\n\n\nArmutwird in Krisen stärker sichtbar. Wegen des Coronavirus habenviele ihre\n\nStelle verloren oder verdienen wegen Kurzarbeit weniger. Darum sind sie plötzlich\n\nauf Sozialhilfe angewiesen. Auch Ausländerinnen und Ausländer mit einem\n\ngültigen Aufenthaltsstatus in der Schweiz haben Anrechtauf Sozialhilfe.\n\n«Viele von ihnen wollen abertrotz ihrer Not keineSozialhilfe beziehen, weil sie\n\nAngst haben, ihr Aufenthaltstitel verschlechtere sich deshalb. Diese Befürchtungist\n\naberfalsch», sagt Alexander Ott, Leiter des Polizeiinspektorats und der\n\nFremdenpolizei Bern.\n\nAnders gesagt: Wer wegen des Coronavirusin die Sozialhilfe fällt, wird nicht\n\nweggewiesen. Für Ausländer aus EU-Ländernist dies nichts grundsätzlich Neues:\n\nLaut dem Freizügigkeitsabkommenhabensie das Recht, während sechs Monaten\n\nin der Schweiz zu bleiben undeine neue Stelle zu suchen.\n\nDenEinzelfall prüfen\n\nOtt nenntBeispiele: Ein Grieche hat in einem Restaurant gearbeitet und verdient\n\nnun wegen Kurzarbeit weniger. So wird es knapp, eine Familie mit zwei Kindern\n\ndurchzubringen. «Wenn diese Familie nun wegen des CoronavirusSozialhilfe\n\nbeansprucht, dannführt dies nicht zu einer Verschlechterung bei der\n\nAufenthaltsbewilligung», sagt Ott.\n\nOder: Bei einem hängigen Familiennachzugsgesuch kanndereingeforderte\n\nSprachnachweisnicht eingereicht werden, weil in der Stadt Bern derzeit keine\n\nSprachschulen geöffnetsind. Gesetzte Fristen, beispielsweise zur Einreichung von\n\nSprachnachweisen, werden bei der Prüfung des Gesuchs verlängert.\n\nWie die Stadt Bern geht auch Thunvor.Reto Keller, Leiter der städtischen\n\nAbteilungSicherheit, sagt: «Wer wegen des Coronavirus Sozialhilfe bezieht, muss\n\nkeine Rückstufung der Aufenthaltsbewilligung befürchten.» Ziel der beiden Städte\n\nist, dass den Gesuchstellern wegen der Pandemiekeine Nachteile entstehen.\n\n\n\n \nDie Angestellten der Einwohnerdienste der Stadt Bern könnenin Corona-Zeiten gegenüber\n\nAusländern, die Sozialhilfe beziehen, kulant sein.\n\nFoto: Raphael Moser\n\nBiel wartet ab\n\nWenigerklarist die Situation in der Stadt Biel. Beat Feurer, Direktion Soziales und\n\nSicherheit aus Biel, sagt zu der Frage, ob Behördenbei Ausländern den Bezug der\n\nSozialhilfe wegen der Corona-Pandemie berücksichtigen: «Dies wird derzeit auf\n\nnationaler und kantonaler Ebene geprüft. Die Stadt Biel kann sich hierzu im\n\nMomentnicht äussern.»\n\nWasder Bundsagt\n\nUm die Lage der Betroffenen zu verbessern, brachten die SP-Nationalrätin Samira\n\nMarti und weitere SP-Vertreter vor vier Wochenin derStaatspolitischen\n\nKommission des Nationalrats einen Entwurffür eine Kommissionsmotionein, die\n\nvom Bundesrat verlangt, dass die Corona-Krise den Aufenthaltsstatus von\n\n\n\nAusländern nicht verschlechtern darf. Die Motion blieb erfolglos. Die Kommission\n\nleitete das Anliegen an Justizministerin Karin Keller-Sutter (FDP) weiter. Das ihr\n\nunterstellte Staatssekretariat für Migration (SEM) hat sich mit einer Weisungan die\n\nKantone gewandt. Es hält diese an, bei Dossiers von Ausländern, die von der\n\nSozialhilfe abhängig sind, kulant zu sein,falls die Abhängigkeit mit der Corona-\n\nPandemiein Verbindungsteht. Das Gesetz biete laut SEM einen genügend grossen\n\nErmessensspielraum.\n\nEntzug nur bei langem Sozialhilfebezug\n\nIst eine Ausländerin oder ein Ausländerjedochfür eine längereZeit auf Sozialhilfe\n\nangewiesen, kann dies - soweit verhältnismässig —- zur Nichtverlängerung oder\n\nzum Widerruf der Aufenthaltsbewilligungführen. Die Niederlassungsbewilligung\n\n(Ausweis C) kann nur dann widerrufen werden, wennder Sozialhilfebezug\n\ndauerhaft und erheblich (80’000 Franken oder mehr)ist. Statt eines Widerrufs der\n\nNiederlassungsbewilligung und Wegweisung aus der Schweiz kanndie\n\nMigrationsbehördein leichteren Fällen auch eine Rückstufung auf eine\n\nAufenthaltsbewilligung verfügen.Dies hat keinen Einfluss auf die\n\nUnterstützungspraxis.\n\n63 Prozent mehr Gesuche\n\nIn der Stadt Bern liegt die Sozialhilfequote derzeit bei circa 5 Prozent. Es werden\n\nrund 6000 Personen vom Sozialdienst unterstützt. Ein Drittel davon sind Kinder\n\nundJugendliche. Schweizweit beanspruchen 270°000 PersonenSozialhilfe.\n\nIm April habensich 63 Prozent mehr Personen beim Sozialdienst der Stadt Bern\n\nangemeldet als im Vormonat. «Längst nicht alle von ihnen werdenjedoch auch\n\nunterstützt», sagt Felix Wolffers, der bis Ende MaiLeiter des Stadtberner\n\nSozialamts war. Zuerst müssen alle anderen Hilfsmöglichkeiten ausgeschöpft\n\nwerden,beispielsweise ist das Vermögen aufzubrauchen. Die Vermögensfreigrenze\n\nliegt hier bei 4000 Franken pro Person.\n\nWolffers rechnet auch mittelfristig mit einem deutlichen Anstieg der\n\nSozialhilfefälle, wennsich die Wirtschaftslage nicht rasch verbessert. Gründe dafür\n\n\n\nsind das Auslaufen der Kurzarbeit oder Aussteuerungenbeider\n\nArbeitslosenversicherung. Er erklärt: «Hinzu kommt,dass die Ablösung von der\n\nSozialhilfe in der gegenwärtigen Wirtschaftslage sehr schwierig ist, weil\n\nunterstützte Personen kaum mehreineStelle finden.» Das treibe die Kosten der\n\nSozialhilfe und die Sozialhilfequote mittelfristig in die Höhe.\n\nSans-Papiers bleiben aussen vor\n\nInfos einblenden\n\nPubliziert: 02.06.2020, 11:34\n\n2 Kommentare\n\nIhr Name\n\n \n\nSpeichern\n\nGaccar Rnhart\n\nAlle Kommentare anzeigen v\n\nMEHR ZUM THEMA\n\n\n


name: SRB 22-2016 Leistungsvertrag Thunerseespiele AG

text: \n \n\n21.09.2016 (StM) – Axioma Nr. 19002 Seite 1/4 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 27. Oktober 2016 Bericht Nr. 22/2016 \n \n\n \n\nLeistungsvertrag Stadt Thun und Thunerseespiele AG für die Jahre 2017 bis 2019 \nZustimmung zum Leistungsvertrag Thunerseespiele 2017 bis 2019 und Genehmigung einer jährlich wie-\n\nderkehrenden Ausgabe von CHF 150‘000 inkl. MWST (Barbeitrag und Dienstleistungen) für die Jahre \n\n2017 bis 2019 \n\n \n\n \n\n1. Das Wichtigste in Kürze \n\n \n\n Die Musicals der Thunerseespiele AG am Seeufer stellen für Thun seit 13 Jahren eine wichtige kul-\n\nturelle Veranstaltung dar. \n\n Die Produktionen haben eine nationale Ausstrahlung und prägen das Image der Stadt Thun positiv. \n\n Die Thunerseespiele AG erreicht mit den Ticketeinnahmen eine weitgehende Eigenfinanzierung. Sie \n\nist jedoch auf die Unterstützung durch die öffentliche Hand und private Sponsoren angewiesen. \n\n Der Gemeinderat beantragt dem Stadtrat die Weiterführung der Unterstützung im Umfang von jähr-\n\nlich wiederkehrend CHF 150‘000 für die Jahre 2017 bis 2019. \n\n \n\n \n\n2. Bedeutung der Thunerseespiele AG \n\n \n\n„Seit 13 Jahren präsentieren die Thunerseespiele jeden Sommer Musicals aus aller Welt und Eigenpro-\n\nduktionen. Bis heute reisten über 800’000 Besucher an den Thunersee, um am Fusse der UNESCO-\n\ngeschützten Bergwelt von Eiger, Mönch und Jungfrau faszinierende Spektakel höchster Qualität zu ge-\n\nniessen. Zusammen mit der schönsten Seebühne Europas bietet die einmalige Gastronomie der Thuner-\n\nseespiele ein rundum genussvolles Gesamterlebnis.“ Dieses Zitat auf der Website der Thunerseespiele \n\nerklärt das einzigartige kulturelle Angebot in Thun. Unter den zahlreichen das Thuner Kulturleben berei-\n\nchernden Veranstaltungen erreichen nur wenige andere Anlässe bzw. Organisationen in Thun die Bedeu-\n\ntung der Thunerseespiele. Sie stellen mit ihren professionellen Produktionen einen schweizweit wahrge-\n\nnommenen Leuchtturm da. Der Besuch zehntausender Zuschauerinnen und Zuschauer jährlich stärkt \n\ndas Image der Stadt Thun als attraktiven und lebendigen Kulturstandort und hinterlässt bei den Gästen \n\nschöne Erinnerungen an die Stadt am See. \n\n \n\nDie Wertschöpfung der Musicals ist mit Hotelübernachtungen und Gastronomie sowie Folgebesuchen in \n\nThun beträchtlich. Eine Studie der Thunerseespiele im Jahr 2009 zeigte auf, dass das Musical einen ver-\n\nanstaltungsbedingten Umsatz von rund CHF 22 Mio. im Espace Mittelland generieren konnte. \n\n \n\nDie Musicals bieten den offiziellen Behörden und anderen Organisationen der Stadt Thun durch Einla-\n\ndungen an Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft eine gute Gelegenheit zur Beziehungspflege in \n\neinem angenehmen und repräsentablen Umfeld. \n\n \n\n \n\n3. Produktionen und Besucherzahlen \n\n \n\nDie Musicals der Thunerseespiele bestehen teils aus eigenen, teils aus eingekauften Produktionen. Die \n\nQualität der Musicals mit ausgebildeten Sängern und Schauspielern ist hoch. Ebenso kann der Gästeser-\n\nvice als überaus professionell beurteilt werden. \n\n \n  \n\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/18_StM/02_Marketing/03%20Events/03%20Externe%20Events/Thunerseespiele/04_GRB/Dokumente/Stadtratssitzung%20vom%20Klicken%20Sie%20hier,%20um%20ein%20Datum%20einzugeben.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 27.10.2016 - Bericht Nr. 22/2016 - Leistungsvertrag Thunerseespiele 2017 bis 2019 \n\n21.09.2016 (StM) – Axioma Nr. 19002 Seite 2/4 \n\n \n\nIn den Jahren 2010 bis 2016 haben die Thunerseespiele folgende Besucherzahlen realisiert: \n\n \n\nJahr Musical Anzahl Besucher / innen \n\n2010 Dällebach Kari 77‘300 \n\n2011 Gotthelf 74‘000 \n\n2012 Titanic 83‘000 \n\n2013 Besuch der alten Dame 61‘000 \n\n2014 AIDA 55‘000 \n\n2015 Romeo und Julia 50‘000 \n\n2016 Sugar 50‘000 \n\n \n\nDie Thunerseespiele AG steht mit ihren Musicals in Konkurrenz mit einer Vielzahl anderer Freilichtbüh-\n\nnen und Kulturevents. Sie trägt das Risiko der Wetterabhängigkeit auf der ungedeckten Seebühne. Dies \n\nbeeinflusst die Besucherzahlen. Der rückläufige Trend ist nicht nur bei den Thunerseespielen, sondern \n\nz.B. ebenso bei der Bregenzer Seebühne, dem Einsiedler Welttheater, den Murten Freilichtspielen und \n\nder Oper Avenches festzustellen\n1\n. Im kommenden Jahr ist geplant, das Musical „Cats“ aufzuführen, im \n\nJahr 2018 steht „Matterhorn“ auf dem Programm. \n\n \n\n \n\n4. Das Unternehmen Thunerseespiele AG \n\n \n\nBis ins Jahr 2012 hatte der Gründer und Verwaltungsratspräsident Andreas Stucki die Thunerseespiele \n\nmassgeblich geprägt und mitfinanziert. Nach seinem Hinschied gelang es der Thunerseespiele AG, die \n\nGeschäftstätigkeit weiterzuführen und langjährige Sponsoringpartner und ein treues Publikum zu halten. \n\n \n\nNach der zwischenzeitlichen Führung durch Andreas W. Maurer präsidiert seit Mai 2013 die Witwe des \n\nGründers, Elsbeth Jungi Stucki, den Verwaltungsrat. Dieser besteht aus weiteren erfahrenen Persönlich-\n\nkeiten wie Ueli Dietiker, Peter Fischer, Urs Gasche, Dieter Kägi und Sandra von May-Granelli. Die Ge-\n\nschäftsleitung besteht aus Stephan Zuppinger und dem musikalischen Leiter Iwan Wassilevski, welche \n\ngemeinsam acht fest angestellte Mitarbeitende führen und während der Spielzeit mit Chor, Orchester und \n\nbetrieblichen Helfern rund 250 Personen leiten. \n\n \n\n \n\n5. Finanzielle Ausgangslage \n\n \n\nJedes der jährlich neuen Musicals stellt für die Thunerseespiele einen grossen personellen und organisa-\n\ntorischen Kraftakt und ein finanzielles Risiko dar. Die finanzielle Lage der Thunerseespiele AG ist nach \n\neiner defizitären Saison 2016 angespannt. Die budgetierten Zahlen für die kommenden Jahre gehen von \n\nausgeglichenen Ergebnissen aus. \n\n \n\nTrotz mehrheitlicher Eigenfinanzierung durch Ticketeinnahmen sind die Produktionen ohne Sponsoren \n\nund finanzielle Unterstützung der öffentlichen Hand nicht möglich. Die Thunerseespiele sind in der Er-\n\nschliessung weiterer Finanzierungsquellen sehr aktiv, erfahren damit jedoch unterschiedlichen Erfolg. \n\nOhne die Unterstützung der Stadt Thun wäre die Weiterführung der Produktionen ernsthaft gefährdet. \n\n \n\nDie Umsätze der Thunerseespiele AG stellen sich wie folgt dar. \n\n \n\nJahr 2010  CHF 11,4 Mio. \n\nJahr 2011  CHF 11,2 Mio. \n\nJahr 2012  CHF 11,5 Mio. \n\nJahr 2013  CHF   8,1 Mio. \n\nJahr 2014  CHF   8,9 Mio. \n\nJahr 2015  CHF   8,0 Mio. \n\nJahr 2016  CHF   7,6 Mio. (gemäss Budget) \n\n                                                      \n1\n vgl. Sonntagszeitung vom 10. Juli 2016 „Vorsicht: Glatte Stufen!“ \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 27.10.2016 - Bericht Nr. 22/2016 - Leistungsvertrag Thunerseespiele 2017 bis 2019 \n\n21.09.2016 (StM) – Axioma Nr. 19002 Seite 3/4 \n\n \n\nEs ist der Thunerseespiele AG über die Jahre gelungen, ihre Kosten bei gleichbleibend hoher Qualität \n\nder Aufführungen an die rückläufigen Erträge anzupassen und – im Unterschied zu anderen ähnlichen \n\nProduktionen in der Schweiz – ihre Verpflichtungen zu erfüllen\n2\n. \n\n \n\nZahlreiche Sponsoren und Gönner unterstützen die Thunerseespiele, grösstenteils seit Jahren. Die wich-\n\ntigsten Partner nebst der Stadt Thun sind aktuell (Stand September 2016) Coop, UBS, GVB, Ramseier \n\nund Stucki Architekten AG, Berner Zeitung / Thuner Tagblatt, BLS, dine & shine, Frutiger, Hauenstein \n\nHotels und Radio Beo. \n\n \n\n \n\n6. Unterstützung durch die Stadt Thun \n\n \n\nIn den Jahren bis 2009 betrug die städtische Unterstützung zwischen CHF 90‘000 und CHF 110‘000 jähr-\n\nlich. Seit dem Jahr 2010 unterstützt die Stadt Thun die Thunerseespiele AG für ihre Openair Musical-\n\nProduktionen auf der Seebühne jährlich wiederkehrend und gleichbleibend mit einem Betrag von CHF \n\n150‘000. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus einem Barbeitrag von CHF 90‘000 und Dienstleistungen \n\nim Wert von CHF 60‘000. Die mehrjährige Vereinbarung aus dem Jahr 2013 läuft mit der Ausgabe 2016 \n\naus. \n\n \n\nMit ihrem Schreiben vom 22. April 2016 ersucht die Thunerseespiele AG die Stadt Thun, die bestehende \n\nVereinbarung und die Standortbewilligung bis zum Jahr 2019 zu verlängern. \n\n \n\n \n\n7. Verhandlungen über eine neue Vereinbarung der Stadt Thun mit der Thunerseespiele AG \n\n \n\nDas Büro für Veranstaltungen hat die erneute Erteilung der Standortbewilligung geprüft und die Zustim-\n\nmung der relevanten kommunalen und kantonalen Stellen eingeholt. Die Stadt Thun kann die Standort-\n\nbewilligung gestützt auf die positiven Mitberichte erteilen. \n\n \n\nDie Stadt Thun und die Geschäftsleitung der Thunerseespiele AG haben sich darauf verständigt, die fi-\n\nnanziellen Leistungen für die Vereinbarung für die Jahre 2017 bis 2019 im bisherigen Umfang und mit \n\ngleichbleibenden Gegenleistungen weiterzuführen: \n\n \n\nBarbeitrag zahlbar in 3 Tranchen von Februar bis Juni  CHF   90‘000 \n\nStädtische Dienstleistungen     CHF   60‘000 \n\nInsgesamt inkl. MWSt      CHF 150‘000 \n\n \n\nDer Betrag ist im städtischen Budget 2017, Stand Antrag Gemeinderat an Stadtrat, und im Aufgaben- und \n\nFinanzplan für die Folgejahre bereits eingestellt. \n\n \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n  \n\n                                                      \n2\n vgl. Sonntagszeitung vom 10. Juli 2016 „Vorsicht: Glatte Stufen!“ \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 27.10.2016 - Bericht Nr. 22/2016 - Leistungsvertrag Thunerseespiele 2017 bis 2019 \n\n21.09.2016 (StM) – Axioma Nr. 19002 Seite 4/4 \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe b der Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 21. September 2016, beschliesst: \n\n \n\n1. Zustimmung zum Leistungsvertrag Thunerseespiele für die Jahre 2017 bis 2019. \n\n2. Genehmigung einer jährlich wiederkehrenden Ausgabe von CHF 150‘000 inkl. MWST (Barbeitrag \n\nCHF 90‘000 und Dienstleistungen CHF 60‘000) zu Lasten der Erfolgsrechnung für die Jahre 2017 bis \n\n2019. \n\n3. Die entsprechenden Beträge sind in die jährlichen Voranschläge der Jahre 2017 bis 2019 bei der Pro-\n\nduktegruppe Öffentliche Sicherheit (Anlässe) aufzunehmen. \n\n4. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nThun, 21. September 2016 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage \n\nLeistungsvertrag Stadt Thun und Thunerseespiele AG für die Jahre 2017 bis 2019 \n\n \n\n\n\t1. Das Wichtigste in Kürze\n\t2. Bedeutung der Thunerseespiele AG\n\t3. Produktionen und Besucherzahlen\n\t4. Das Unternehmen Thunerseespiele AG\n\t5. Finanzielle Ausgangslage\n\t6. Unterstützung durch die Stadt Thun\n\t7. Verhandlungen über eine neue Vereinbarung der Stadt Thun mit der Thunerseespiele AG\n\tAntrag\n\tStadtratsbeschluss:\n\n