name: SRB betreffend Jahresbericht 2022; Stand der hängigen Motionen und Postulate

text: \n \n\n01.03.2023 (StK) – Axioma 199731 / 9515132  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 15. Juni 2023 Bericht Nr. 9/2023 \n \n \n \n\nJahresbericht 2022. Stand der hängigen Motionen und Postulate per  \n28. Februar 2023 \nKenntnisnahme und Abschreibungen \n \n \nÜber den Bearbeitungsstand der erheblich erklärten und noch nicht abgeschriebenen Motionen \nund Postulate ist im Jahresbericht Bericht zu erstatten. Auf Grundlage dieses Berichts beschliesst \nder Stadtrat über die Abschreibung der im Berichtsjahr erledigten Vorstösse. Erfüllte oder nicht \nerfüllbare Motionen oder Postulate müssen abgeschrieben werden. Einzelheiten zu den Vorstössen \n(wie der Wortlaut des Vorstosses, der Bericht des Gemeinderates und das Stadtratsprotokoll) sind \nim Internet zu finden unter https://www.thun.ch/vorstoesse. Der Sitzungstermin, an dem der \nStadtrat den jeweiligen Vorstoss erheblich erklärte, ist in der untenstehenden Tabelle in der zwei-\nten Spalte nach «SR» aufgeführt. \n \nDer Stand und die Beurteilung der erheblich erklärten hängigen Motionen und Postulate präsen-\ntierten sich per 28. Februar 2023 wie folgt: \n \n\n Eingereicht \n\nam, \n\nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \nam \n\nEingereicht von \n\n(MU = Mitun-\n\nterzeichnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \n\nAbschreiben: Erfüllt = 1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung = 2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar = 3 \nAbschreiben, da nicht mehr aktuell = 4 \nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand = 5 \n\nNicht abschreiben = 6 \n\n1 24.11.2011 \n\nP (M) 6/2011 \n\nSR 04.04.2012 \n\nLehnherr (glp) \nund MU \n\nKombidächer PlA Das Anliegen wird in Artikel 7 des neuen Baureglements (Aufla-\ngedokument) berücksichtigt. Flachdächer und Dächer mit einer \nNeigung von bis zu fünf Grad sind in der Regel ökologisch wert-\nvoll zu begrünen (mit Ausnahme von technisch bedingten Auf-\nbauten sowie gestalteten Terrassenbereichen). Begrünungen \nhaben auch dort zu erfolgen, wo Solaranlagen installiert sind. \nDer Stadtrat verabschiedete die Ortsplanungsrevision (OPR) am \n17. November 2022. \n\n1 \n\n2 04.04.2012 \n\nP 4/2012 \n\nSR 23.08.2012 \n\nFraktionen \nGrüne, SP und \nMU \n\nStandort der Brücke \nSelve-Schwäbis \n\nPlA Der Stadtrat bewilligte am 6. Februar 2020 einen Verpflich-\ntungskredit von 250'000 Franken für die Planung und Projektie-\nrung der Fuss- und Veloverkehrsverbindung Bahnhof-Selve-\nSchwäbis. Zwischen Februar 2020 und Juli 2021 wurden die op-\ntimale Linienführung und der optimale Querschnitt für die Fuss- \nund Veloverkehrsverbindung Bahnhof-Selve-Schwäbis evalu-\niert. Aus einem Variantenvergleich resultierten zwei Bestvari-\nanten. Für den Abschnitt Selve-Schwäbis mit der Querung des \nAarebeckens sowie für die Querung der Allmendstrasse ist auf-\ngrund der sensiblen Lage im ISOS-Gebiet ein zweistufiges qua-\nlitätssicherndes Verfahren durchzuführen. Für den Abschnitt \nBahnhof-Gewerbestrasse werden nach der Durchführung der \nqualitätssichernden Verfahren die Bauprojektierung und das \nweitere planungs- und baurechtliche Bewilligungsverfahren ge-\nstartet (Federführung TBA). Der Stadtrat hatte dafür bereits \n2015 einen Realisierungskredit gesprochen. \n\n6 \n\nGEMEINDERAT \n \ngemeinderat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\nhttps://www.thun.ch/vorstoesse\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.06.2023 - Bericht Nr. 9/2023 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n01.03.2023 (StK) – Axioma 199731 / 9515132 Seite 2 \n\n Eingereicht \n\nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \nam \n\nEingereicht von \n\n(MU = Mitun-\nterzeichnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \n\nAbschreiben: Erfüllt = 1 \nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung = 2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar = 3 \nAbschreiben, da nicht mehr aktuell = 4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand = 5 \nNicht abschreiben = 6 \n\n3 28.06.2012 \n\nP 9/2012 \n\nSR 14.12.2012 \n\nFraktion Grüne \nund MU \n\nChance für urbane Ent-\nwicklung im Seefeldquar-\ntier-Umnutzung Parkfel-\nder Niesenblickstrasse-\nSchadaustrasse als zu-\nkünftiges Wohngebiet für \n2000 Watt Gesellschaft \n\nPlA Die Prüfung erfolgt nachgelagert zur OPR. Nach Verlagerung \nder Schulraumnutzung in die Liegenschaften des Kantons soll \ndie gesamte Fläche der heutigen Zone für öffentliche Nutzun-\ngen ZöN 37 «Areal ehem. HPS Seefeld» für eine urbane Ent-\nwicklung umgenutzt werden. \n\n6 \n\n4 20.09.2012 \n\nP 16/2012 \n\nSR 14.02.2013 \n\nLanzrein (SVP), \nBuchs (FDP), \nLanz (FDP), \nSchori (SP) de \nMeuron (Grüne), \nBDP-Fraktion \nund MU \n\nZonen für urbanes Woh-\nnen, Kultur und Nachtle-\nben \n\nPlA Die Prüfung im Rahmen des Stadtentwicklungskonzepts STEK \n2035 und der OPR ergab, dass keine besondere Zone auszu-\nscheiden ist. Die im STEK vorgesehenen und im Baureglement \nschon heute enthaltenen Mischgebiete Wohnen/Arbeiten \nschliessen Wohn-, Kultur-, Gastro-, Nachtleben- und weitere \nFreizeitnutzungen nicht aus. Der Stadtrat verabschiedete die \nOPR am 17. November 2022. \n\n1 \n\n5 22.08.2013 \n\nP 9/2013 \n\nSR 17.01.2014 \n\nFdM, SP-, BDP-, \nGrüne und FDP-\nFraktion \n\nBau eines Hallenbades ABS Die Genossenschaft Sportzentrum Heimberg hatte ihr Sanie-\nrungsprojekt und die Planung einer regionalen Schwimmhalle \nsistiert und auf 2027 verschoben. Der Stadtrat beschloss da-\nraufhin die sofortige Abrechnung des 2019 genehmigten Ver-\npflichtungskredits für den Thuner Beitrag von 150'000 Franken \nan die Projektierungskosten. Für den Gemeinderat bleibt das \nThema Hallenbad auf der politischen Agenda. Der Bedarf nach \nzusätzlicher gedeckter Wasserfläche in Thun und in der Region \nist gegeben (vgl. Konzept für Sport- und Bewegungsräume \n2019). \n\n6 \n\n6 21.08.2014 \n\nM 2/2014 \n\nSR 16.01.2015 \n\nLanzrein (SVP), \nStutz (Grüne), \nRupp (SP) Aellig \n(FDP) und MU \n\nEntwicklung Areal La-\nchen-Wiese \n\nPlA Die Entwicklung des Areals wird im Rahmen der Masterplanung \nLachenareal behandelt (vgl. P 13/2016). \n\n6 \n\n7 21.08.2014 \n\nP 6/2014 \n\nSR 05.03.2015 \n\nSchori (SP), Kropf \n(SP), Läng (SP) \nund MU \n\nFür eine Kultur- und Aus-\ngehmeile auf der kleinen \nAllmend \n\nPlA Die Prüfung im Rahmen des STEK 2035 und der OPR ergab, dass \nkeine besondere Zone auszuscheiden ist. Die im STEK vorgese-\nhenen und im Baureglement schon heute enthaltenen Misch-\ngebiete Wohnen/Arbeiten schliessen Wohn-, Kultur-, Gastro-, \nNachtleben- und weitere Freizeitnutzungen nicht aus. Der \nStadtrat verabschiedete die OPR am 17. November 2022. \n\n1 \n\n8 20.08.2015 \n\nM 5/2015 \n\nSR 07.04.2016 \n\nFraktionen \nSVP/FDP, BDP \nund MU \n\nFür eine gewerbefreundli-\nche Stadtplanung \n\nPlA Ziffer 1 (Motion): Die Prüfung erfolgte im Rahmen des STEK \n2035, die Umsetzung im Rahmen der OPR. Die Ergebnisse der \nUmfrage zum Flächenbedarf bei den Thuner Unternehmen \nwurden einbezogen. Der angemeldete Flächenbedarf lässt sich \neinerseits durch eine bessere Ausnutzung der Grundstücke de-\ncken (mehrgeschossige Bauten, sofern betrieblich möglich), an-\ndererseits sind aber auch die bestehenden Reserven zu mobili-\nsieren. \n\nZiffer 2 (Postulat): Die Prüfung erfolgte im Rahmen des STEK \n2035, die Umsetzung im Rahmen der OPR. Für emissionsinten-\nsive Gewerbenutzungen sind die reinen Arbeitszonen vorgese-\nhen, für emissionsarme Gewerbenutzungen sind vermehrt Flä-\nchen in den Mischgebieten vorgesehen. \n\nDer Stadtrat verabschiedete die OPR am 17. November 2022. \n\n1 \n\n9 17.09.2015 \n\nP 15/2015 \n\nSR 12.11.2015 \n\nDeriaz (SVP), \nVannini (BDP) \nund MU \n\nVerzicht auf die Errich-\ntung einer Buvette am \nAarequai \n\nAfS Angesichts der gemäss AGR fehlenden Baubewilligungsfähig-\nkeit bzw. der Ungewissheit, ob eine Ausnahmebewilligung er-\nteilt würde, wurde das Baugesuch zurückgestellt. Der Gemein-\nderat erachtet es als sinnvoll, vorerst mit der OPR klare Voraus-\nsetzungen zu schaffen. Durch den Erlass der neuen Uferzone \ngemäss neuem Baureglement werden die Voraussetzungen für \ndie Realisierung von Gastronutzungen und deren \n\n1 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.06.2023 - Bericht Nr. 9/2023 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n01.03.2023 (StK) – Axioma 199731 / 9515132 Seite 3 \n\n Eingereicht \n\nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \nam \n\nEingereicht von \n\n(MU = Mitun-\nterzeichnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \n\nAbschreiben: Erfüllt = 1 \nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung = 2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar = 3 \nAbschreiben, da nicht mehr aktuell = 4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand = 5 \nNicht abschreiben = 6 \nAussenbestuhlungen in der erweiterten Innenstadt geschaffen. \nDer Stadtrat verabschiedete die OPR am 17. November 2022. \n\n10 07.04.2016 \n\nP 2/2016 \n\nSR 22.09.2016 \n\nSVP/FDP-Frak-\ntion \n\nAttraktivitätssteigerung \ndes Viehmarktplatzes zu-\nsammen mit der Thuner \nBevölkerung \n\nPlA Das Anliegen des Vorstosses ist nicht umstritten und wird im \nRahmen der laufenden und geplanten Projekte bearbeitet. Mit \nder OPR wird die Grundlage für eine vielfältige Nutzung des \nPlatzes geschaffen. Als nächster Schritt soll ein qualitätssi-\ncherndes Verfahren die Gestaltungs- uns Nutzungsmöglichkei-\nten des Platzes ausloten und konkretisieren. Dabei werden die \nAnliegen der Bevölkerung auf geeignete Weise miteinbezogen. \n\n6 \n\n11 17.11.2016 \n\nP 13/2016 \n\nSR 11.05.2017 \n\nBuchs (FDP), \nLanz (FDP), van \nWijk (FDP) und \nMU \n\nGemeinderätliche Strate-\ngie, das gesamte La-\nchenareal als Wohn- und \nErholungsraum «Stadt am \nWasser» (Legislaturziel 5) \nzu fördern \n\nPlA Die Überprüfung erfolgt im Rahmen der Masterplanung La-\nchenareal nachgelagert zur OPR. Das Lachenareal soll gesamt-\nheitlich und partizipativ sowie unter Berücksichtigung weiterer \nrelevanter Gebiete weiterentwickelt werden. \n\n6 \n\n12 11.05.2017 \nP 4/2017 \nSR 24.08.2017 \n\nFraktion Grüne, \nSP und MU \n\nMehr Erfolg und Qualität \nim Städtebau - Reorgani-\nsation anpacken und \nChance für eine Stadtbau-\nmeisterin - einen Stadt-\nbaumeister nutzen \n\nPlA Betreffend Qualität und Städtebau hatte der Gemeinderat in \nmehreren Vorstossantworten eine Überprüfung im Rahmen \nder OPR in Aussicht gestellt. Der Abschnitt «Qualitätssiche-\nrung» im neuen Baureglement wurde entsprechend erarbeitet \n(Auflageexemplar Artikel 17 bis 21). Die stadtinterne Zusam-\nmenarbeit und die Vernetzung werden im Sinne der städtebau-\nlichen Qualität innerhalb der bestehenden Strukturen weiter \noptimiert. Der Stadtrat verabschiedete die OPR am 17. Novem-\nber 2022. \n\n1 \n\n13 15.02.2018 \nP 2/2018 \nSR 22.03.2018 \n\nFraktionen BDP \n\nund SVP/FDP \n\nEmpfehlungen des Regie-\nrungsstatthalters zur Ar-\nbeitsweise des städti-\nschen Fachausschusses \nBau- und Aussenraumge-\nstaltung (FBA) \n\nPlA Betreffend Qualität und Städtebau hatte der Gemeinderat in \nmehreren Vorstossantworten eine Überprüfung im Rahmen \nder OPR in Aussicht gestellt. Der Abschnitt «Qualitätssiche-\nrung» im neuen Baureglement wurde entsprechend erarbeitet \n(Auflageexemplar Artikel 17 bis 21). Der Stadtrat verabschie-\ndete die OPR am 17. November 2022. \n\n1 \n\n14 22.03.2018 \nP 5/2018 \nSR 05.07.2018 \n\nSchori (SP), Gug-\nger (Grüne), \nKübli (glp) und \nMU \n\nFür eine Digitalisierungs-\nstrategie der Stadt Thun \n\nStK / IDT \n/ UwEM \n\nIm März 2022 verabschiedete der Gemeinderat die mit diesem \nPostulat geforderte Digitalisierungsstrategie. Im Herbst 2022 \ngenehmigte der Gemeinderat die Umsetzungsplanung zur Digi-\ntalisierungsstrategie mit konkreten Massnahmen (vgl. Medien-\nmitteilung vom 19.09.2022). Im Rahmen des Budgetprozesses \nwurde die Stelle des Chief Digital Officers ab 1. Januar 2023 ge-\nschaffen. Diese Beschlüsse schaffen die Grundlagen für eine \nweitere Digitalisierung der Stadt Thun. \n\n1 \n\n15 22.03.2018 \nP 6/2018 \nSR 23.08.2018 \n\nSchori (SP) und \nMU \n\nZur Steigerung der Bio-\ndiversität in Thun \n\nUwEM Das Anliegen ist im Biodiversitätskonzept aufgenommen, wel-\nches die Fachstelle Umwelt Energie Mobilität gegenwärtig zu-\nsammen mit Tiefbauamt, Planungsamt und Amt für Stadtlie-\ngenschaften erarbeitet. Die strategischen Handlungsfelder wie \nauch die künftigen Zuständigkeiten in der Verwaltung wurden \nin der Frühjahresklausur 2022 mit dem Gemeinderat diskutiert. \nDer Gemeinderat stimmte dabei den Handlungsfeldern wie \nauch einer künftigen Umsetzung des Konzepts unter Federfüh-\nrung des Tiefbauamts zu und schuf in der Folge die entspre-\nchenden Stellenprozente für eine Biodiversitätsstelle. Aktuell \nwerden darauf aufbauend die Zielsetzungen und Massnahmen \ndes Biodiversitätskonzeptes konkretisiert. Die Genehmigung \ndurch den Gemeinderat ist im ersten Halbjahr 2023 vorgese-\nhen. \n\n6 \n\n16 07.06.2018 \nP 14/2018 \nSR 15.11.2018 \n\nFraktion Grüne STI-Standort am richtigen \nPlatz \n\nPlA Die Prüfung erfolgte im Rahmen laufender Arealentwicklungen. \nDie STI hat 2022 das ehemalige Cremo-Areal erworben und \nplant, den neuen Standort in diesem Areal zu realisieren. \n\n1 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.06.2023 - Bericht Nr. 9/2023 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n01.03.2023 (StK) – Axioma 199731 / 9515132 Seite 4 \n\n Eingereicht \n\nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \nam \n\nEingereicht von \n\n(MU = Mitun-\nterzeichnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \n\nAbschreiben: Erfüllt = 1 \nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung = 2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar = 3 \nAbschreiben, da nicht mehr aktuell = 4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand = 5 \nNicht abschreiben = 6 \n\n17 23.08.2018 \nP 19/2018 \nSR 14.02.2019 \n\nSchori (SP), \nChristen (SP) und \nMU \n\nKlimaangepasste Stadt-\nentwicklung mit erhöhter \nLebensqualität dank mehr \ngrün und blau statt grau \n\nPlA Das Thema Klimaanpassung ist im STEK 2035 behandelt. Die \nUmsetzung erfolgt im Rahmen der OPR und in laufenden Areal-\nentwicklungen. Der Stadtrat verabschiedete die OPR am 17. \nNovember 2022. \n\n1 \n\n18 20.09.2018 \nP 20/2018 \nSR 15.11.2018 \n\nFraktion Grüne, \nFDP, SP und MU \n\nAttraktivierung der Innen-\nstadt \n\nTBA Für die Attraktivierung der Innenstadt wurde der Reiseführer \nInnenstadt unter Federführung des Planungsamts erarbeitet \n(vgl. Postulat P 29/2018). Erste Massnahmen wurden bereits \numgesetzt (z.B. Sanierung Geländer und Beleuchtung Götti-\nbachsteg). Weitere werden folgen, beispielsweise das Betriebs- \nund Gestaltungskonzept (BGK) Innenstadt. \n\n6 \n\n19 15.11.2018 \nP 29/2018 \nSR 14.02.2019 \n\nFraktionen SVP \nund FDP \n\nAufenthaltsqualität in der \nThuner Innenstadt erhö-\nhen – für stilvolle, bauli-\nche, technische und de-\nkorative Massnahmen im \nThuner Bälliz und der \nHauptgasse \n\nPlA Mit dem Reiseführer Thuner Innenstadt konnte eine umfas-\nsende Grundlage für die Attraktivierung der Innenstadt erarbei-\ntet werden. Diese dient als Basis für die Umsetzung erster Mas-\nsnahmen und Folgeprojekte. \n\n1 \n\n20 15.11.2018 \nP 30/2018 \nSR 21.03.2019 \n\nKropf (SP), Kes-\ntenholz (Grüne), \nBaumann-Fuchs \n(EVP) und MU \n\nErarbeitung eines Jugend-\nleitbildes \n\nABS 2021-2022 wurde in einem partizipativen Prozess das erste \nThuner Kinder- und Jugendleitbild erarbeitet. Das Resultat \nwurde am Ende Oktober 2022 öffentlich vorgestellt. Der Mass-\nnahmeplan ist mit dem UNICEF-Label Kinderfreundliche Ge-\nmeinde gekoppelt. \n\n1 \n\n21 18.01.2019 \nP 1/2019 \nSR 06.06.2019 \n\nFraktionen \nEVP+EDU+CVP \nund SVP \n\nTankstelle in der Hafen-\nanlage Lachen \n\nTBA An seiner Sitzung vom 25. Oktober 2022 befasste sich der Ge-\nmeinderat im Rahmen eines Aussprachegeschäftes eingehend \nmit der Frage einer Tankstelle in der Hafenanlage Lachen. Ge-\nstützt auf Abklärungen des Tiefbauamtes beschloss er, in der \nHafenanlage Lachen keine Tankstelle zu erstellen. Als Standort \nfür eine solche Tankstelle und für die erforderliche Tankanlage \nkäme nur das Strandbad in Frage. Dafür müsste eine verhältnis-\nmässig grosse Fläche der Liegewiese geopfert werden. Diese \nFläche müsste aus Sicherheitsgründen eingezäunt werden und \nstünde den Besuchenden des Strandbades nicht mehr zur Ver-\nfügung. Zudem spricht auch der Klimaschutz gegen eine Tank-\nstelle mit fossilem Treibstoff. Der Prüfauftrag ist damit erfüllt. \n\n1 \n\n22 14.02.2019 \nP 2/2019 \nSR 27.06.2019 \n\nKropf (SP), Reto \n(Grüne), Reto \n(BDP), Baumann-\nFuchs (EVP) und \nMU \n\nAufsuchende Jugendar-\nbeit und Jugendpolizei \n\nABS Seit 2021 sind verschiedene Pilotversuche durchgeführt wor-\nden, um den Bedarf und die Ausrichtung einer Thuner Aufsu-\nchenden/Mobilen Jugendarbeit zu prüfen. Die strategische Ein-\nbindung sowie ggf. die Verstetigung der Aufsuchenden/Mobi-\nlen Jugendarbeit wird 2023 in die Entwicklung der OKJA Thun \neinbezogen. \n\n6 \n\n23 25.04.2019 \nM 1/2019 \nSR 27.06.2019 \n\nJugendmotion \nvon Linus Dolder \n(Erstunterzeich-\nner) und Lea \nSchütz (Zweitun-\nterzeichnerin), \nMitglieder der \nThuner Klima-\nschutzbewegung, \nsowie 90 weite-\nren MU \n\nKlimanotstand in der \nStadt Thun (Jugendmo-\ntion) \n\nUwEM Ziffer 1: Nach Ausrufung des Klimanotstands hatten Stadtrats-\nfraktionen dem Gemeinderat 150 Klimaschutzmassnahmen \neingereicht. An der Sitzung vom 2. Juli 2020 nahm der Stadtrat \nden Bericht des Gemeinderats zu den Massnahmen zur Kennt-\nnis. Die Fachstelle Umwelt Energie Mobilität liess im Anschluss \neinen Grundlagenbericht zur Klimastrategie erarbeiten. Dieser \ndiente als fachliche Grundlage zur Erarbeitung der Klimastrate-\ngie mit dem Ziel Netto Null 2050. Die Zielsetzung hatte der Ge-\nmeinderat bereits am 18. März 2020 mit der Ratifizierung der \nKlima- und Energie-Charta Schweizer Städte und Gemeinden \nbekräftigt. Die Klimastrategie stützt sich inhaltlich nicht nur auf \ndie fachlichen Grundlagen, sondern auch auf die 2019 einge-\nreichten Klimaschutzmassnahmen und die zahlreichen über-\nwiesenen klimapolitischen Vorstösse. \n\nMit dem Klimaschutzartikel in der Kantonsverfassung verfolgt \nmittlerweile auch der Kanton Bern aktiv das Ziel Netto Null \n2050. Die klimapolitischen Zielsetzungen sind auf beiden \n\n6 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.06.2023 - Bericht Nr. 9/2023 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n01.03.2023 (StK) – Axioma 199731 / 9515132 Seite 5 \n\n Eingereicht \n\nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \nam \n\nEingereicht von \n\n(MU = Mitun-\nterzeichnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \n\nAbschreiben: Erfüllt = 1 \nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung = 2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar = 3 \nAbschreiben, da nicht mehr aktuell = 4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand = 5 \nNicht abschreiben = 6 \nStaatsebenen deckungsgleich. Selbst Monitoring und Control-\nling der Treibhausgasemissionen wurden 2022 zwischen der \nStadt Thun und dem Kanton Bern harmonisiert. \n\nZiffer 2: Die Prüfung des Netto Null Ziels 2030 wurde als Postu-\nlat überwiesen. Die Prüfung erfolgte im Rahmen des Grundla-\ngenberichts zur Klimastrategie. Der Fachbericht kam zum \nSchluss, dass aufgrund fehlender Handlungskompetenzen der \nStadt Thun das Ziel 2030 unrealistisch ist. \n\nDer Antrag auf Abschreibung der Jugendmotion wird nach Ge-\nnehmigung der Klimastrategie durch den Gemeinderat erfol-\ngen. \n\n24 16.05.2019 \nP 9/2019 \nSR 19.09.2019 \n\nFraktionen \nGrüne/JG, SP \nund glp/BDP \n\nUmstellung auf CO2-arme \nFahrzeugflotte der Stadt \nThun \n\nTBA Die Umsetzung des Postulats ist Gegenstand des Mobilitätsma-\nnagements der Stadtverwaltung, das unter Federführung des \nUwEM erarbeitet wurde. Am 6. Juli 2022 nahm der Gemeinde-\nrat Kenntnis vom Mobilitätskonzept der Stadtverwaltung Thun \n(inklusive Massnahmen) und stimmte dem Grundsatz zu, dass \nfür Dienstfahrzeuge in der Regel elektrische Fahrzeuge be-\nschafft werden. Gleichzeitig erteilte er Aufträge für das weitere \nVorgehen. Das TBA wurde beauftragt, eine Richtlinie Dienst-\nfahrzeuge mit folgenden Inhalten zu erarbeiten: Grundsätze \nnachhaltige Beschaffung von Dienstfahrzeugen, Organisation \ndes Flottenmanagements und Integration von Sharing-Angebo-\nten. Das Amt für Stadtliegenschaften wurde beauftragt, die La-\ndeinfrastruktur zur Elektrifizierung der städtischen Dienstfahr-\nzeuge vorausschauend und unter Berücksichtigung des Flotten-\nmanagements zu planen und dem Gemeinderat mit der Inves-\ntitionsplanung zu beantragen. \n\n6 \n\n25 06.06.2019 \nP 13/2019 \nSR 19.09.2019 \n\nFraktion SVP und \nMU \n\nFörderung energietech-\nnisch sinnvoller Sanierun-\ngen durch Anreize \n\nPlA Das Anliegen wird in Artikel 10 des neuen Baureglements (Auf-\nlagedokument) berücksichtigt: Die Stadt fördert die Energieef-\nfizienz und den Einsatz erneuerbarer Energien auf der Grund-\nlage des Richtplans Energie. Sie kann entsprechende Massnah-\nmen Privater finanziell unterstützen. Der Stadtrat verabschie-\ndete die OPR am 17. November 2022. \n\n1 \n\n26 27.06.2019 \nP 15/2019 \nSR 14.11.2019 \n\nKropf (SP) und \nWeber (Grüne) \n\nSenkung der Polizeikos-\nten dank dem dialogori-\nentierten Ansatz im Ma-\nnagement von Fussball-\nfans \n\nASi Das Projekt «Kontaktperson Fan» beim BSC Young Boys wurde \nin der Fussballsaison 2022/2023 gestartet. Seither konnten et-\nliche Erfahrungen und Erkenntnisse bei Heim- und Auswärts-\nspielen gesammelt werden. Die wissenschaftliche Begleitung \nerfolgt durch die Universität Bern. Die Kontaktperson Fan der \nKantonspolizei Bern wird von den Ultras bis jetzt geduldet. Das \nProjekt muss weiterwachsen. Der Vertrauensaufbau braucht \nZeit. Ein erster Zwischenbericht wurde im Sommer 2022 er-\nstellt. Zurzeit laufen die Auswertungen. In diesem Zusammen-\nhang wird auch festgelegt, ob und wie es nach der Projektphase \nab der Fussballsaison 2023/2024 weitergehen soll. Die bishe-\nrige Entwicklung wird positiv beurteilt. Sobald die definitiven \nAuswertungen vorliegen, prüft die Abteilung Sicherheit mit der \nKantonspolizei und dem FC Thun, inwieweit das Projekt auch in \nThun umgesetzt werden soll. Seit der FC Thun nicht mehr in der \nobersten Liga spielt, gab es rund um die Stockhorn Arena weni-\nger Probleme mit Fans. Ab dem Jahr 2023 werden rund 4'600 \nPolizeistunden eingespart, solange der FC Thun nicht in der \nobersten Liga spielt. \n\n6 \n\n27 27.06.2019 \nP 16/2019 \nSR 06.02.2020 \n\nKropf (SP), Mar-\nbach (Grüne), \nHuber Notter \n(BDP), Krenger \n(glp) und MU \n\nGeschlechtergerechte \nVertretungen in gemein-\ndenahen Unternehmen \n\nStK 2021 schrieb der Gemeinderat alle stadtnahen Unternehmen \nund Körperschaften an und sensibilisierte diese für gleichstel-\nlungspolitische Themen (insbesondere Lohngleichheit und ge-\nschlechtergerechte Vertretungen). In diesem Schreiben er-\nklärte der Gemeinderat auch die Bereitschaft der Stadt Thun, \ngemeinsam auf das angestrebte Ziel hinzuarbeiten. Die \n\n2 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.06.2023 - Bericht Nr. 9/2023 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n01.03.2023 (StK) – Axioma 199731 / 9515132 Seite 6 \n\n Eingereicht \n\nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \nam \n\nEingereicht von \n\n(MU = Mitun-\nterzeichnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \n\nAbschreiben: Erfüllt = 1 \nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung = 2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar = 3 \nAbschreiben, da nicht mehr aktuell = 4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand = 5 \nNicht abschreiben = 6 \neinzelnen Gemeinderatsmitglieder wiesen zudem in den Unter-\nnehmen, in denen sie Einsitz im Verwaltungsrat haben, auf die \nBedeutung einer geschlechtergerechten Vertretung hin. Sie \nwerden dies auch weiterhin tun. \n\nIm Berichtsjahr wählten die Stimmberechtigten den Stadtrat \nund den Gemeinderat neu. Für den Gemeinderat wurde dabei \nerstmals eine Frauenmehrheit gewählt. Im Berichtsjahr hatten \ndie Parteien die Möglichkeit, gestützt auf die Ergebnisse der \nWahlen Personen für die Kommissionen zu nominieren. Den \nParteien gelang es dabei nicht immer, Frauen für die Mitarbeit \nin den Kommissionen zu motivieren (vgl. z. B. Kadettenkommis-\nsion). \n\nDer Gemeinderat ist im Rahmen seiner Handlungsmöglichkei-\nten bestrebt, bei der Neubestellung von Gremien mehr Frauen \nzu delegieren. So soll z. B. mit Gemeinderätin Eveline Salzmann \neine Frau in den Verwaltungsrat der Parkhaus Thun AG gewählt \nworden. Im Verwaltungsrat der Energie Thun AG ist die Stadt \ndurch Gemeinderätin Andrea de Meuron vertreten. \n\nEs handelt sich beim vorliegenden Prüfauftrag um einen Dauer-\nauftrag und um eine anerkannte Zielsetzung. Der Gemeinderat \nschlägt dem Stadtrat vor, dies zu anerkennen und den Vorstoss \nabzuschreiben. \n\n28 27.06.2019 \nP 17/2019 (Ziff. \n2) \nSR 06.02.2020 \n\nKropf (SP), Mar-\nbach (Grüne) \nund MU \n\nSchaffung einer Fach-\nstelle für Gleichstellung \nund Diversity Manage-\nment \n\nPA 2021 nahm die Stadt Thun erstmals der Studie «St. Gallen \nDiversity Benchmarking» teil. Die nächste Teilnahme ist für \n2024 geplant. Dank des personellen Ausbaus der Personalent-\nwicklung wird es zudem künftig möglich sein, die Themen \nGleichstellung und Diversity-Management im Sinn einer Dauer-\naufgabe mit höherer Priorität zu bearbeiten. \n\n2 \n\n29 22.08.2019 \nP 19/2019 \nSR 13.02.2020 \n\nFraktion \nGrüne/JG und \nMU \n\nAusstieg fossile Wärme UwEM Das Anliegen deckt sich mit der klimapolitischen Zielsetzung \ndes Gemeinderats. Es wurde wie folgt geprüft: \n\nDer Gemeinderat bewilligte den Verpflichtungskredit für die \nRevision des überkommunalen Richtplans Energie zusammen \nmit Steffisburg, Heimberg, Uetendorf Anfang 2022. Der Richt-\nplan bildet die behördenverbindliche Grundlage der räumli-\nchen Energieplanung in der Stadt Thun und zum Ausstieg aus \nder fossilen Wärme. \n\nBezüglich Nutzung des Thunersees als Wärmequelle hat die \nFachstelle Umwelt Energie Mobilität 2022 eine Machbarkeits-\nstudie abgeschlossen. Eine nachfolgende Vertiefung unter Ein-\nbezug weiterer erneuerbarer Energieträger läuft derzeit unter \nFederführung der Energie Thun AG. \n\nAm 21. Januar 2022 bewilligte der Stadtrat den Verpflichtungs-\nkredit für die Erarbeitung einer Klimastrategie. Die partizipativ \nerarbeitete Klimastrategie liegt aktuell in einem Entwurf für die \nKonsultation vor. Die Roadmap legt als langfristiges strategi-\nsches Instrument den Absenkpfad bis 2050 dar. Im Aktionsplan \nsind mehrere Massnahmen zum Ausbau erneuerbarer Energie \nsowie zu internen Prozessen vorgesehen.  \n\nDer Gemeinderat aktualisierte 2022 die Eigentümerstrategie \nfür die Energie Thun AG. Erneuerbare Wärmeversorgung wie \nauch die Unterstützung der Stadt Thun im Hinblick auf die Er-\nreichung ihrer klimapolitischen Zielsetzungen im Rahmen der \nwirtschaftlichen Möglichkeiten sind Bestandteil der aktualisier-\nten Eigentümerstrategie. \n\nMit der Genehmigung der entsprechenden Kredite und den \nVerhandlungen mit der Energie Thun AG hat der Gemeinderat \ndas Anliegen zur Prüfung Ausstieg aus fossiler Wärme erfüllt. \nDie mittel- bis langfristige Umsetzung liegt – abgesehen von \n\n2 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.06.2023 - Bericht Nr. 9/2023 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n01.03.2023 (StK) – Axioma 199731 / 9515132 Seite 7 \n\n Eingereicht \n\nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \nam \n\nEingereicht von \n\n(MU = Mitun-\nterzeichnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \n\nAbschreiben: Erfüllt = 1 \nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung = 2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar = 3 \nAbschreiben, da nicht mehr aktuell = 4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand = 5 \nNicht abschreiben = 6 \nstädtischen Liegenschaften und Planungsgeschäften – aus-\nserhalb der Kompetenz des Gemeinderates. \n\n30 22.08.2019 \nP 20/2019 \nSR 06.02.2020 \n\nFraktion \nGrüne/JG und \nMU \n\nAufführen der Klimaaus-\nwirkungen bei Anträgen \nan den Stadtrat \n\nUwEM Das Anliegen wurde geprüft und in den Aktionsplan der Kli-\nmastrategie aufgenommen, der im Entwurf für die Konsultation \nvorliegt. Da es sich um eine interne Massnahme handelt, die \neine Anpassung interner Prozesse wie auch personelle Ressour-\ncen erfordert, wird der Gemeinderat im Februar 2023 separat \ndarüber beschliessen. \n\n6 \n\n31 22.08.2019 \nP 21/2019 \nSR 06.02.2020 \n\nFraktion \nGrüne/JG \n\nKlimaneutrale Vermö-\ngensbewirtschaftung \n\nFV Für Liegenschaften sowohl im Verwaltungs- wie auch im Fi-\nnanzvermögen gilt die Gebäudeenergiestrategie (Gemeinde-\nratsbeschluss vom 23. Juni 2021), die auf dem Standard von \nEnergiestadt basiert. Sowohl Neubauten und Sanierungen wie \nauch die Bewirtschaftung richten sich nach diesem Standard. \nAuch bei der Abgabe von Grundstücken und Liegenschaften im \nBaurecht oder bei Verkauf gilt dieser Standard, und die Umset-\nzung wird vertraglich gesichert. Bei der städtischen Pensions-\nkasse sind mit der Umstellung des Anlagefonds für Aktien Small \nCap World Ende Oktober 2022 alle Aktien-Investitionen gemäss \nESG-Kriterien nachhaltig angelegt. \n\n2 \n\n32 22.08.2019 \nP 23/2019 \nSR 13.02.2020 \n\nFraktion \nGrüne/JG und \nMU \n\nPartizipations-Gefäss pro \nKlima \n\nUwEM Am 21. Januar 2022 bewilligte der Stadtrat mit dem Verpflich-\ntungskredit nicht nur die Erarbeitung einer Klimastrategie, son-\ndern auch von drei smarten, partizipativen Umsetzungsprojek-\nten (Reallabor Klima, Clusteransatz Heizungsersatz und partizi-\npative Projektausschreibung) bewilligt. Mit den zwei 2022 \ndurchgeführten und gut besuchten öffentlichen Sounding-\nboards zur Erarbeitung der Klimastrategie sowie der öffentli-\nchen Konsultation wurden interessierte Stakeholder in die Er-\narbeitung der Strategie vom Gemeinderat eingebunden. Die \ndrei smarten Umsetzungsprojekte sind als Massnahmen im Ak-\ntionsplan zur Klimastrategie aufgeführt. Ihr Aufbau ist finanziell \ngesichert. Anlässlich des dritten Soundingboards vom 8. Feb-\nruar 2023 wurde die Bevölkerung eingeladen, die drei partizi-\npativen, smarten Umsetzungsprojekte mitzugestalten. Für die \nlängerfristige Partizipation wird insbesondere das Reallabor \nKlima dienen. Der Gemeinderat hat das Anliegen einer aktiven \nPartizipation im Bereich Klima aufgenommen und wird diese im \nRahmen der Umsetzung des Aktionsplans ab Frühling 2023 wei-\nterzuführen. \n\n1 \n\n33 19.09.2019 \nP 28/2019 \nSR 13.02.2020 \n\nFraktion \nGrüne/JG und SP \n\nNachhaltige Ernährung UwEM Der übergeordnete Handlungsbedarf im Bereich Konsum, zu \ndem auch eine nachhaltige Ernährung gehört, wurde in die \nRoadmap zur Klimastrategie aufgenommen und in die Stoss-\nrichtung «Ressourcen effizient einsetzen und Kreislaufwirt-\nschaft etablieren» sowie in die Stossrichtung «Das Netto-Null \nZiel breit kommunizieren» integriert.  \n\nDie Umsetzung der beiden Stossrichtungen ist im Rahmen \nzweier Massnahmen im Aktionsplan ab 2023 vorgesehen: ei-\nnerseits in der Erarbeitung einer klimakompatiblen Beschaf-\nfungsrichtlinie und andererseits in den die Strategieumsetzung \nbegleitenden Kommunikations- und Sensibilisierungsaktivitä-\nten. \n\n6 \n\n34 13.02.2020 \nM 2/2020 \nSR 02.07.2020 \n\nFraktionen SP, \nGrüne/JG und \nglp/BDP, Stude-\nrus (CVP), Aellig \n(FDP) \n\nAngebot einer Ganztages-\nschule in Thun \n\nABS Im Rahmen einer Projektorganisation wurden ab Frühling 2021 \nEckwerte für das pädagogische Modell erarbeitet, Raum-Abklä-\nrungen getätigt und organisatorische Aspekte reflektiert. Im \nAugust 2021 verankerte der Stadtrat die Ganztagesschule im \nBildungsreglement der Stadt Thun (BiR). An einer Retraite mit \nSchulkommission, Schulleitungskonferenz-Präsidium sowie \nAmt für Bildung und Sport im Spätherbst 2022 wurde \n\n6 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.06.2023 - Bericht Nr. 9/2023 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n01.03.2023 (StK) – Axioma 199731 / 9515132 Seite 8 \n\n Eingereicht \n\nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \nam \n\nEingereicht von \n\n(MU = Mitun-\nterzeichnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \n\nAbschreiben: Erfüllt = 1 \nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung = 2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar = 3 \nAbschreiben, da nicht mehr aktuell = 4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand = 5 \nNicht abschreiben = 6 \nvereinbart, dass ein Pilotprojekt Ganztagesschule ab Anfang \n2023 neu von der Tagesschule her gedacht und als mögliche \nAngebotserweiterung an einem Schulstandort weiterverfolgt \nwerden soll. \n\n35 07.05.2020 \nP 5/2020 \nSR 07.05.2020 \n\nFraktion \nGrüne/JG \n\nSofortmassnahmen für \nmehr Platz für Fussgän-\nger- und Veloverkehr \n\nTBA Das Postulat steht im Zusammenhang mit der Corona-Pande-\nmie. Das Anliegen wurde geprüft. Es konnten keine Sofortmas-\nsnahmen umgesetzt werden. Die Massnahmen zur Bewältigung \nder Pandemie wurden aufgehoben, daher wird auch das Anlie-\ngen nicht weiterverfolgt. \n\n1 \n\n36 07.05.2020 \nP 7/2020 \nSR 22.10.2020 \n\nFraktionen \nGrüne/JG, SP \nund \nEVP+EDU+CVP \n\nTempo 30 für sichere \nSchulwege \n\nTBA Die überwiegende Mehrheit der 38 Thuner Schul- und Kinder-\ngartenstandorte befinden sich bereits in Tempo-30-Zonen. Elf \nStandorte erfordern eine nähere Betrachtung im Sinne des Pos-\ntulats. Deren Mehrheit liegt im Perimeter der laufenden Pro-\njekte «Quartier-Betriebs- und Gestaltungskonzepte» aus dem \nGesamtverkehrskonzept 2035 Stadt Thun. Gegenstand der Pro-\njekte ist es unter anderem, die künftig signalisierte Höchstge-\nschwindigkeit (permanent oder temporär mit Wechselsignalen) \nauf den untersuchten Strassen festzulegen und Optimierungen \nam Verkehrsraum zu definieren. Institutionen mit besonderem \nSchutzbedarf wie Schulen und Kindergärten werden explizit in \ndie Betrachtung einbezogen. Die vom Postulat vorgeschlagene \nEinführung von Tempo 30 wird in diesem Rahmen geprüft und \nggf. zur Umsetzung beschlossen. \n\n2 \n\n37 02.07.2020 \n\nP 11/2020 \n\nSR 18.12.2020 \n\nFraktion SP Städtische Sozialwohnun-\ngen \n\nAfS Die Grundlagen sind in Erarbeitung und sollen dem Gemeinde-\nrat im Laufe des Jahres 2023 im Rahmen eines Aussprachege-\nschäfts vorgelegt werden. \n\n6 \n\n38 17.09.2020 \n\nP 16/2020 \n\nSR 22.01.2021 \n\nFraktion \nGrüne/JG; Frak-\ntion SP; Vannini, \nWerren, Huber \nNotter (BDP) \n\nTierschutzgerechter Um-\ngang mit Stadttauben \n\nASi In den Jahren 2021 und 2022 wurden mit alt Stadträtin Sarah \nZaugg, Vertreterinnen und Vertretern von Stadttauben Schweiz \nund dem Thuner Taubenvater unter der Leitung des Polizeiin-\nspektors verschiedene Gespräche geführt. Zudem fand auch \neine Begehung statt. Trotz grosser Anstrengungen wurden auf \nöffentlichem Grund keine Möglichkeiten für die Bereitstellung \nvon Taubenschlägen gefunden. Geprüft wurden auch Alterna-\ntiven auf Privatgrund, die Rückmeldungen fielen leider allesamt \nnegativ aus. Das bestehende Taubenkonzept bleibt mangels \nkonkreter, umsetzbarer Alternativen bis auf Weiteres aktiv. Mit \ndem aktuellen Taubenbetreuer der Stadt Thun steht eine Per-\nson im Nebenamt zur Verfügung, die mit der nötigen Sensibili-\ntät und dem fachlichen Know-how agiert. In absehbarer Zeit \nzeichnen sich keine anderen Lösungen ab, die finanzierbar wä-\nren. \n\n1 \n\n39 22.10.2020 \n\nM 4/2020 \n\nSR 18.02.2021 \n\nFraktionen \nEVP+EDU+CVP, \nglp/BDP, \nGrüne/JG, SP \n\nErarbeitung einer Bil-\ndungsstrategie für die \nStadt Thun \n\nABS Im August 2021 wurde die Bildungsstrategie im Rahmen der \nTeilrevision des BiR vom Stadtrat gesetzlich verankert. Gemäss \nBeschluss des Gemeinderats vom April 2022 ist eine «Bildungs-\nstrategie Volksschule Stadt Thun» in Abstimmung mit der kan-\ntonalen Bildungsstrategie bis Ende 2025 zu erarbeiten. Per \nSommer 2023 ist ein Projektauftrag durch das Amt für Bildung \nund Sport, abgestimmt mit den zentralen Anspruchsgruppen \nSchulkommission und Schulleitungskonferenz, zu erarbeiten. \n\n6 \n\n40 22.10.2020 \n\nP 17/2020 \n\nSR 18.02.2021 \n\nFraktion \nEVP+EDU+CVP \n\nRealisierung einer Ju-\ngendherberge/Hostel auf \ndem Areal der \nSchadaugärtnerei \n\nStM Um einen massgeschneiderten planerischen Rahmen für die \nkünftige Entwicklung der Schadaugärtnerei festlegen zu kön-\nnen, wurde das Gebiet im Zuge der OPR aus der ZPP J – und \ndamit auch aus der OPR – herausgelöst. Die Schadaugärtnerei \nwird nun in der eigenen ZPP BC und folglich in einem eigenstän-\ndigen Verfahren behandelt. \n\n6 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.06.2023 - Bericht Nr. 9/2023 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n01.03.2023 (StK) – Axioma 199731 / 9515132 Seite 9 \n\n Eingereicht \n\nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \nam \n\nEingereicht von \n\n(MU = Mitun-\nterzeichnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \n\nAbschreiben: Erfüllt = 1 \nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung = 2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar = 3 \nAbschreiben, da nicht mehr aktuell = 4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand = 5 \nNicht abschreiben = 6 \n\n41 18.12.2020 \n\nM 5/2020 \n\nSR 06.05.2021 \n\nFraktion SVP Fliesskanten für den öf-\nfentlichen Verkehr auf \ndem Bahnhofplatz Thun \n\nPlA An der Schlussveranstaltung der Charrette präsentierten die \ndrei Teams ihre Visionen für die Entwicklung des Stadtquartiers \nBahnhof Thun. Daraus erarbeitet die Stadt Thun gemeinsam \nmit der Grundeigentümerschaft im nächsten Schritt die Syn-\nthese als Grundlage für die weitere Planung. \n\nAls eine der drängendsten Herausforderungen bestätigten sich \nfür alle Teams die Umgestaltung und Attraktivierung des Bahn-\nhofplatzes, die betriebliche Optimierung und behindertenge-\nrechte Umgestaltung des Busbahnhofs. Dafür erachten alle drei \nTeams eine Erweiterung Richtung Rosenau und teilweise auf \ndie Südseite des Bahnhofs als unabdingbar. Sie sind sich auch \neinig, dass der Bahnhofplatz als Ankunftsort übersichtlicher \nund einladender gestaltet werden muss. In diesem Sinn sollen \nauch Möglichkeiten zur Entflechtung des Verkehrs vertieft ge-\nprüft werden, wie zum Beispiel die betriebliche Optimierung \ndes Busverkehrs mit Fliesskanten, die dezentrale Anordnung \nvon Haltekanten oder die Schliessung der Seestrasse für den \nDurchgangsverkehr. \n\n6 \n\n42 18.12.2020 \n\nP 18/2020 \n\nSR 18.12.2020 \n\nFraktionen SP, \nGrüne/JG, Leh-\nmann Rickli \n(FDP), Aellig \n(FDP), van Wijk \n(FDP) \n\nPartizipation zum Mass-\nnahmenplan «Attraktivie-\nrung Innenstadt» \n\nPlA Die interessierten Kreise wurden bei der Erarbeitung der Mas-\nsnahmen zur Attraktivierung der Innenstadt einbezogen (vgl. \nauch Postulat P 29/2018). Der Einbezug ist auch bei der Umset-\nzung erster Massnahmen und bei Folgeprojekte vorgesehen \n(bspw. im Rahmen der Erarbeitung Betriebs- und Gestaltungs-\nkonzept BGK Innenstadt). \n\n1 \n\n43 18.12.2020 \n\nP 19/2020 \n\nSR 06.05.2021 \n\nSchertenleib \n(SVP)  \n\nStopp dem Vandalismus \nan öffentlichen Einrich-\ntungen \n\nAfS Vier Videoüberwachungen im Innern der Eingänge zu den Turn-\nhallen sind in Betrieb. Diese sind nicht beschädigt worden und \nkonnten zur Aufklärung von wenigen Diebstählen beitragen. \nPrivate Sicherheitsdienste sind in Ergänzung zur Kantonspolizei \nsowohl in der Innenstadt als auch in den Aussenquartieren im \nEinsatz. Ab dem 1. Januar 2023 lanciert die Kantonspolizei in \nThun das Pilotprojekt «Jugendprofi». Durch gezielte polizeiliche \nMassnahmen soll eine friedliche Koexistenz zwischen Anwoh-\nnenden und Jugendlichen bzw. jungen Erwachsenen im öffent-\nlichen Raum erreicht werden. Auch dieser Puzzlestein soll dazu \nbeitragen, Vandalismus im öffentlichen Raum einzudämmen. \n\n1 \n\n44 18.12.2020 \n\nP 21/2020 \n\nSR 06.05.2021 \n\nFraktion SP Für vielfältige künftige \nNutzungen in der Kon-\nzepthalle 6 \n\nAfS Der künftige Betrieb wurde erfolgreich ausgeschrieben und ein \nMietvertrag mit der künftigen Betriebsorganisation «Selve-\nwerke AG» abgeschlossen. \n\n1 \n\n45 22.01.2021 \n\nPE 1/2021 \n\nSR 18.03.2021 \n\nBarben (Grüne), \nMarbach \n(Grüne), Christen \n(SP), Siegentha-\nler (SP), Gugger \n(Grüne), Hiltpold \n(Grüne), Hostett-\nler (Grüne), Kes-\ntenholz (Grüne), \nRosenberg \n(Grüne), Weber \n(Junge Grüne), \nZaugg (Grüne), \nAli-Oesch (SP), \nAllemann (SP), \nJaccard (SP), \nKropf (SP), Schori \n(SP), Krenger \n(glp), Huber \n\nVelo- und Fussverkehrsof-\n\nfensive für Thun \n\nTBA In den letzten Jahren wurden im Schnitt ein bis zwei grössere \nVeloprojekte sowie zusätzliche Verbesserungen für den Velo-\nverkehr entweder im Rahmen von Strassensanierungsprojek-\nten oder von velospezifischen Sofortmassnahmen umgesetzt. \n\n2022 wurden unter anderem folgende Projekte umgesetzt: \n\n- Sanierung Maulbeerkreisel mit Verbesserung Verkehrssi-\ncherheit für Velofahrende \n\n- Ausarbeitung Bauprojekt Langsamverkehrsverbindung \nBahnhof Thun – Gewerbestrasse \n\n- Inbetriebnahme Messtellennetz und Velobarometer \n- Koexistenzkampagne Bike&Walk Aarequai und Bälliz \n- Ausbau Schorenstrasse mit Gehweg \n\n6 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.06.2023 - Bericht Nr. 9/2023 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n01.03.2023 (StK) – Axioma 199731 / 9515132 Seite 10 \n\n Eingereicht \n\nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \nam \n\nEingereicht von \n\n(MU = Mitun-\nterzeichnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \n\nAbschreiben: Erfüllt = 1 \nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung = 2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar = 3 \nAbschreiben, da nicht mehr aktuell = 4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand = 5 \nNicht abschreiben = 6 \n\nNotter (BDP), \nKübli (glp) \n\n46 22.01.2021 \n\nP 2/2021 \n\nSR 24.06.2021 \n\nFraktion \nEVP+EDU+CVP \n\nProfessionelle Kunst am \nObjekt; Streetart usw. \n\nKA Gemäss Stellungnahme des Gemeinderates soll in den Jahren \n2022 bis 2028 ein Streetart-Pilotprojekt am aareseitig gelege-\nnen Flussfenster beim Mühleplatz realisiert werden. Insgesamt \nsind an diesem Standort drei Projekte in regelmässigen Zeitab-\nständen geplant. Im Berichtsjahr erfolgten ein erster Wettbe-\nwerb auf Einladung sowie die Jurierung der eingereichten \nStreetart-Projekte. Das für das Projekt notwendige Baugesuch \nwurde eingereicht. Die Baubewilligung ist noch ausstehend. Die \nUmsetzung des ersten Projekts ist für Sommer 2023 geplant.  \n\n6 \n\n47 18.03.2021 \n\nP 5/2021 \n\nSR 06.05.2021 \n\nFraktion glp/BDP Verdingkinder und admi-\nnistrativ versorgte Men-\nschen in der Gemeinde \nThun \n\nStK Das Bundesgesetz zur Aufarbeitung der fürsorgerischen \nZwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 setzt \nsich unter anderem zum Ziel, vieltausendfach erlittenes Un-\nrecht und Leid zu anerkennen. Zu diesem Zweck setzt sich der \nBund dafür ein, dass die Kantone Zeichen der Erinnerung schaf-\nfen. Im Berichtsjahr wurden die Grundlagen geschaffen, damit \nim Jahr 2023 eine Anlassreihe stattfinden kann. In Zusammen-\narbeit mit dem Kanton organisiert die Stadtkanzlei im Rahmen \ndes Projektes ZEDER («Zeichen der Erinnerung») eine Anlass-\nreihe, die aus den folgenden Elementen besteht: \n\nErinnerungstafel: Im Eingangsbereich des Rathauses wird am \n2. Juni 2023 eine Erinnerungstafel angebracht. Diese soll An-\nlass bilden für einen generationenübergreifenden und -verbin-\ndenden Dialog über einen wichtigen Aspekt der Geschichte. \n\nPlakatausstellung: Im Rathaus ist vom 2. bis 16. Juni 2023 eine \nPlakatausstellung geplant. Ziel dieser Ausstellung ist die Verbin-\ndung eines historischen Themas mit konkreten Biografien und \nErfahrungen. \n\nAnlass vom 2. Juni 2023: Die Plakatausstellung soll im Rahmen \neines würdigen Anlasses und mit einem Rahmenprogramm er-\nöffnet werden. \n\nUnterrichtsmaterialien: Thuner Schulen wird die Möglichkeit \ngeboten, in einem «Erzählbistro» junge Menschen für das \nThema, die Möglichkeiten und Grenzen von Entschuldigung \nund Wiedergutmachung sowie für Perspektiven der Versöh-\nnung mit Geschichte zu sensibilisieren. Im Zentrum der Materi-\nalien steht die Begegnung mit Betroffenen, mit dem Ziel, Ge-\nschichte konkret erlebbar und greifbar zu gestalten. \n\nStadtrundgang: Im Auftrag der Stadtkanzlei hat eine Historike-\nrin einen historischen Stadtrundgang zum Thema erarbeitet. \nDieser Stadtrundgang soll digital angeboten werden. Er muss \ngegenwärtig noch vertont werden. Die Fertigstellung ist in der \n2. Jahreshälfte 2023 zu erwarten. \n\n1 \n\n48 18.03.2021 \n\nP 6/2021 \n\nSR 19.08.2021 \n\nFraktionen \nGrüne/JG, SP, \nglp/BDP, Aellig \n(FDP), Lehmann \nRickli (FDP), van \nWijk (FDP) \n\nNachhaltigkeits-Kriterien \nbei der öffentlichen Be-\nschaffung \n\nUwEM Aufgrund fehlender personeller Ressourcen konnte das Anlie-\ngen noch nicht vertieft geprüft werden. Es ist jedoch Bestand-\nteil des Massnahmenplans zur Energiestadt. Für 2023 ist unter \nFederführung des Tiefbauamtes die Erarbeitung einer internen \nRichtlinie geplant. \n\n6 \n\n49 23.09.2021 \n\nP 9/2021 \n\nSR 21.01.2022 \n\nBarben \n(Grüne/JG), Frak-\ntion Grüne, Frak-\ntion SP, Krenger \n(glp), Glauser \n(glp), Huber Not-\nter (Die Mitte), \n\nFörderung von E-Mobili-\ntät - Strategie für Ladesta-\ntionen im öffentlichen \nRaum \n\nUwEM Der als Entwurf für die Konsultation vorliegende Aktionsplan \nzur Klimastrategie sieht als Massnahme einen nachfrageorien-\ntierten Aufbau öffentlich zugänglicher Ladestationen vor, der \ndas Anliegen aufnimmt. Unter der Federführung von Energie \nThun AG und Tiefbauamt sollen ab 2023 öffentlich zugängliche \nLadestationen dort installiert werden, wo tatsächlicher Bedarf \nangemeldet wird. Ein gemeinsamer Pilot an zwei Standorten \n\n2 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.06.2023 - Bericht Nr. 9/2023 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n01.03.2023 (StK) – Axioma 199731 / 9515132 Seite 11 \n\n Eingereicht \n\nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \nam \n\nEingereicht von \n\n(MU = Mitun-\nterzeichnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \n\nAbschreiben: Erfüllt = 1 \nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung = 2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar = 3 \nAbschreiben, da nicht mehr aktuell = 4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand = 5 \nNicht abschreiben = 6 \n\nStuderus (Die \nMitte), Werren \n(Die Mitte) \n\n(Blaue Zone und öffentlicher Parkplatz) ist aktuell in Vorberei-\ntung. Unter Federführung der Energie Thun AG ist ein regional \nerweiterbares Webportal mit einer Ladebedarfs Heat-Map vor-\ngesehen, bei dem sich Besitzer und Besitzerinnen von E-Autos \nohne privaten Parkplatz/Ladeinfrastruktur künftig melden kön-\nnen. Um zu gewährleisten, dass das künftige öffentlich zugäng-\nliche Ladeinfrastrukturnetz den tatsächlichen Bedürfnissen \nentspricht und auch rentabel betrieben werden kann, ist ein \nbedarfs- und nachfrageorientierter Aufbau der entsprechen-\nden Infrastruktur durch die Energie Thun AG vorgesehen. Pri-\nvatpersonen, Unternehmungen, Parkhaus Thun AG, Tankstel-\nlenbetreiber wie auch die Grossverteiler betreiben eigene öf-\nfentlich zugängliche Ladeinfrastrukturen. Sowohl die Energie \nThun AG wie auch der Gemeinderat sehen deshalb von einer \nzentral gesteuerten Ausbaustrategie ab und setzen vielmehr \nauf einen partizipativ gesteuerten, bedarfsgerechten Ausbau \nvon öffentlicher Ladeinfrastruktur. \n\n50 28.10.2021 \n\nP 10/2021 \n\nSR 17.12.2021 \n\nvan Wijk (FDP), \nLehmann Rickli \n(FDP), Aellig \n(FDP) und Frak-\ntion glp/Die \nMitte  \n\nLachenareal PlA Die Thematik der auslaufenden Baurechtsverträge wird im Rah-\nmen der Masterplanung behandelt (vgl. Motion M 2/2014 und \nPostulat P 13/2016). \n\n6 \n\n51 \n\n \n\n28.10.2021 \n\nP 12/2021 \n\nSR 17.02.2022 \n\nFraktion SVP Langfristige Sicherstellung \nder elektrischen Strom-\nversorgung der Stadt \nThun \n\nUwEM Die Überprüfung fand im Rahmen der Erarbeitung der Klimast-\nrategie statt. Deren Ergebnisse sind als Information im Entwurf \ndes Aktionsplans dargelegt. Die Energie Thun AG setzt die fol-\ngenden Massnahmen unabhängig vom Aktionsplan zur Klimast-\nrategie um: \n\nMit der Elektrifizierung im Bereich Wärme und Mobilität sowie \nmit dem Ausbau der Photovoltaik steigen die Anforderungen \nan das Verteilnetz in der Stadt Thun deutlich. Die Energie Thun \nAG richtet die strategische Zielnetzplanung auf das Netto-Null-\nZiel der Stadt Thun aus. Die Stadt Thun selbst hat in diesem Be-\nreich kaum Handlungskompetenzen. Zur Reduktion des Netz-\nausbaubedarfs ist zudem das Flexibilitätsmanagement im \nStromverteilnetz von grosser Bedeutung. Die Energie Thun AG \nsetzt diesbezüglich bei den folgenden zwei Schwerpunkten an: \n\nErstens werden per 2023 spezifische Stromtarife für private La-\ndestationen von Elektrofahrzeugen und Wärmepumpen einge-\nführt. Die neuen Tarife erlauben es der Energie Thun AG, die \nLeistung der privaten Ladestationen respektive der Wärme-\npumpen während maximal zweier Stunden pro Tag zu reduzie-\nren. Dafür reduzieren sich für den Kunden die Netznutzungs-\nentgelte. \n\nZweitens plant die Energie Thun AG die Einführung einer Be-\ngrenzung der Einspeiseleistung von Photovoltaikanlagen. \nDadurch können netzkritische Einspeisespitzen der Photovolta-\nikproduktion im Sommerhalbjahr abgefedert werden. Durch \ndiese Massnahme können im bestehenden Netz ohne teure \nNetzausbaumassnahmen mehr Anlagen installiert werden. Die \nProduktionseinbusse ist minimal, insbesondere im Verhältnis \nzu den vermiedenen Netzkosten. Über die Einführung wird der \nVerwaltungsrat der Energie Thun AG entscheiden.  \n\nAuch das bidirektionale Laden wird mit zunehmender Elektrifi-\nzierung der Mobilität wichtiger. Es bietet eine grosse Chance, \nkünftig die Netzstabilität und Versorgungssicherheit zu verbes-\nsern. Die Autobatterien können ein Speicherpotenzial für er-\nneuerbare Energien bieten, ohne dass zusätzliche Ressourcen \n\n2 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.06.2023 - Bericht Nr. 9/2023 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n01.03.2023 (StK) – Axioma 199731 / 9515132 Seite 12 \n\n Eingereicht \n\nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \nam \n\nEingereicht von \n\n(MU = Mitun-\nterzeichnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \n\nAbschreiben: Erfüllt = 1 \nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung = 2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar = 3 \nAbschreiben, da nicht mehr aktuell = 4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand = 5 \nNicht abschreiben = 6 \nverwendet werden müssen. Die Stadt Thun beteiligt sich zu-\nsammen mit der Energie Thun AG und Parkhaus Thun AG an \neiner schweizweiten Pilotstudie der Mobility Genossenschaft, \nin der anhand einer grösseren Flotte Erfahrungen in bidirektio-\nnalem Laden gesammelt werden. \n\nNicht Bestandteil der Klimastrategie sind akute Energiemangel-\nlagen. Denn die notwendigen Vorkehrungen diesbezüglich wur-\nden und werden primär auf nationaler und kantonaler Ebene \ngetroffen. Sie erfordern für die Vorbereitung und Durchführung \nvon Massnahmen auf Ebene der Stadt eigene Organisations-\nstrukturen, wie sie der Gemeinderat für den Winter 2022/2023 \nmit der Taskforce Versorgungssicherheit eingesetzt hat. \n\n52 17.12.2021 \n\nP 19/2021 \n\nSR 24.03.2022 \n\nPeter Aegerter \n(SVP) \n\nVerbreiterung Aarequai \nzwischen Mühleplatz und \nBrahms-Quai \n\nTBA Die Arbeiten wurden noch nicht in Angriff genommen. 6 \n\n53 28.10.2021 \n\nP 15/2021 \n\nSR 24.03.2022 \n\nFraktion \nGrüne/JG, Frak-\ntion SP, Barbara \nLehmann Rickli \n(FDP), Hans-Pe-\nter Aellig (FDP), \nMarkus van Wijk \n(FDP) \n\nKiesgrube Buchholz TBA Das in der Grube eingelagerte Material (Steine) wird bis im \nFrühling 2023 geräumt. Anschliessend erfolgt die Wiederauffül-\nlung. Die Art und Weise der Wiederherstellung ist noch offen. \nDie Prüfung des Anliegens für ein Biodiversitätsprojekt ist noch \nnicht abgeschlossen. \n\n6 \n\n54 16.02.2022 \n\nP 2/2022 \n\nSR 12.05.2022 \n\nJugendpostulat \nvon Dominik \nJaggi (Erstunter-\nzeichner) und \nRonja Grieder \n(Zweitunter-\nzeichnerin) so-\nwie 43 weiteren \nMitunterzeich-\nnenden \n\nEinsetzung eines Jugend-\nparlaments (Jugendpostu-\nlat) \n\nStS Im November 2022 nahm der Gemeinderat die Ergebnisse der \nPrüfung, ob und unter welchen Bedingungen in der Stadt Thun \nein Jugendparlament eingesetzt werden kann, zur Kenntnis und \nerteilte der Stadtkanzlei den Auftrag, unter Einbezug des Amts \nfür Bildung und Sport und der Finanzverwaltung ein entspre-\nchendes Reglement auszuarbeiten sowie die Urheberinnen und \nUrheber des Postulats beim Aufbau der Thuner Jugendparla-\nments zu unterstützt. Die Einsetzung des Jugendparlaments ist \nfür den 15. September 2023 – im Rahmen des Tags der Demo-\nkratie - geplant. Der Prüfauftrag ist damit erfüllt. \n\n1 \n\n55 17.12.2021 \n\nP 18/2021 \n\nSR 12.05.2022 \n\nFraktion \nGrüne/JG, Frak-\ntion SP, Nicole \nKrenger (glp), \nNicolas Glauser \n(glp), Daniela Hu-\nber Notter (Die \nMitte) \n\nAutofreie Sonntage UwEM Aufgrund fehlender personeller Ressourcen konnte das Anlie-\ngen noch nicht vertieft geprüft werden. Für 2023 ist geplant, \ngemeinsam mit interessierten Quartieren und Vereinen einen \nAktionstag Klima zu planen, an dem ausgewählte Quartierstras-\nsen für einen Tag vom Autoverkehr befreit werden könnten. \n\n6 \n\n56 21.01.2022 \n\nP 1/2022 \n\nSR 16.06.2022 \n\nFraktion \nEVP+EDU, Frak-\ntion SP, Fraktion \nGrüne/JG \n\nRaum der Begegnung und \nTeilhabe in der \nSchadaugärtnerei \n\nStM Um einen massgeschneiderten planerischen Rahmen für die \nkünftige Entwicklung der Schadaugärtnerei festlegen zu kön-\nnen, wurde im Zuge der OPR das Gebiet aus der ZPP J – und \ndamit auch aus der OPR – herausgelöst. Die Schadaugärtnerei \nwird nun in der eigenen ZPP BC und folglich in einem eigen-\nständigen Verfahren behandelt. \n\n6 \n\n57 24.03.2022 \n\nM 1/2022 \n\nSR 01.09.2022 \n\nSchori Franz (SP), \nFraktion SP, \nFraktion \nGrüne/JG \n\nTeilrevision des Personal-\nreglements zur Einfüh-\nrung eines vorgeburtli-\nchen Mutterschaftsur-\nlaubs \n\nPA Durch eine Anpassung der Verordnung über Lohnansprüche bei \nDienstausfällen wird der Gemeinderat die erforderliche Rechts-\ngrundlage noch im März 2023 schaffen. Der vorgeburtliche \nMutterschaftsurlaub wird in der Thuner Stadtverwaltung per 1. \nJuni 2023 eingeführt. \n\n1 \n\n58 24.03.2022 \n\nP 7/2022 \n\nSR 01.09.2022 \n\nFraktionen \nglp/EVP/EDU, SP, \ndie Mitte und \nGrüne/JG \n\nFörderung nachhaltiges \nHandeln beim Bauen \n\nUwEM Das Anliegen wurde im Rahmen der Erarbeitung der Klimastra-\ntegie geprüft. In dieser wird der Fokus auf die Verminderung \ngrauer Energie, auf die künftige Rückführbarkeit der eingesetz-\nten Baumaterialien in Wertstoffkreisläufe, auf Langlebigkeit \n\n2 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.06.2023 - Bericht Nr. 9/2023 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n01.03.2023 (StK) – Axioma 199731 / 9515132 Seite 13 \n\n Eingereicht \n\nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \nam \n\nEingereicht von \n\n(MU = Mitun-\nterzeichnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \n\nAbschreiben: Erfüllt = 1 \nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung = 2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar = 3 \nAbschreiben, da nicht mehr aktuell = 4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand = 5 \nNicht abschreiben = 6 \nvon Materialien und Bauten sowie auf nachhaltige Baumateri-\nalien gelegt. Die Umsetzung gegenüber privaten Bauherrschaf-\nten, Fachplanerinnen und Architekten ist im Entwurf des Akti-\nonsplans in erster Linie über Sensibilisierung (Fachveranstal-\ntungen) und Beratungstätigkeiten vorgesehen.  \n\nEine finanzielle Förderung von nachhaltigem Handeln aus ener-\ngetischer Sicht ist Bestandteil des Förderprogramms Energieef-\nfizienz.  \n\nDaneben ist nachhaltiges Handeln beim Bauen in allen drei Ziel-\ndefinitionen Umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft sowohl bei \nstädtischen Bauvorhaben wie auch bei Arealentwicklungen mit \nprivaten Investorinnen und Investoren eine Daueraufgabe, die \nüber den gesamten Planungsprozess von der ersten Vereinba-\nrung, über qualitätssichernde Verfahren über die Ausformulie-\nrung von Bauvorschriften bis zum Vollzug reicht. \n\n59 12.05.2022 \n\nM 2/2022 \n\nSR 07.07.2022 \n\nValentin Borter \n(SVP), Reto \nSchertenleib \n(SVP), Mark van \nWijk (FDP), Bar-\nbara Lehmann \nRickli (FDP), \nNicolas Glauser \n(glp), Manfred \nLocher (EDU), \nRonald Wyss (die \nMitte), Alois Stu-\nderus (die Mitte) \n\nSchulkommission / An-\npassung Bildungsregle-\nment (BiR) \n\nABS Gemäss Auftrag des Gemeinderates vom August 2022 ist ein \noptimiertes Organisationsmodell zur zukünftigen Führung der \nThuner Volksschule per Juni 2023 in einer Arbeitsgruppe (Amt \nfür Bildung und Sport, Schulkommission, Schulleitungen) und \nunter externer Führung zu erarbeiten. Das Organisationsmodell \nist nach einer Vernehmlassung zusammen mit einem Vorschlag \nzum weiteren Vorgehen per Ende 2023 dem Gemeinderat zur \nGenehmigung vorzulegen. Die Genehmigung der rechtlichen \nGrundlagen durch die zuständigen politischen Organe ist im 1. \nSemester 2024, die Inkraftsetzung per Start Schuljahr 2024/25 \ngeplant. Drei Ziele stehen im Vordergrund: Die Führung der \nSchulleitung ist zu professionalisieren. Die Komplexität der Or-\nganisation zu reduzieren. Die Schulkommission wie auch die \nVerwaltung sind zu entlasten. \n\n6 \n\n60 17.02.2022 \n\nP 3/2022 \n\nSR 07.07.2022 \n\nFraktion SVP Zukunft Areal Grabengut PlA Als Erstes sind die nächsten Entwicklungsschritte umzusetzen \n(Gesamtsanierung Kunsteisbahn und Ertüchtigung Parkhaus \nGrabengut). Eine Gesamtbetrachtung des Areals ist frühestens \nin Hinblick auf die nächste grosszyklische Sanierung der Kunst-\neisbahn Grabengut zielführend und wird dannzumal vor dem \nHintergrund der Betriebserfahrung mit der neuen Kunsteis-\nbahn eine langfristige Einbettung des Areals in die Stadtent-\nwicklung ermöglichen. \n\n6 \n\n61 17.02.2022 \n\nP 5/2022 \n\nSR 07.07.2022 \n\nAlice Kropf (SP), \nFraktion SP, \nFraktion \nGrüne/JG, Nicole \nKrenger (glp), \nNicolas Glauser \n(glp) \n\nKampagne gegen LGBTIQ-\nFeindlichkeit \n\nABS Das Durchführen einer Kampagne wurde sowohl verwaltungs-\nintern als auch zusammen mit Queer Thun sowie weiteren LGB-\nTIQ-Organisationen, geprüft. Aktuell besteht seitens der \nQueer-Community in Thun kein Bedarf an einer Kampagne. \nStattdessen bezeichnet die Stadt Thun eine Ansprechstelle für \ndie Anliegen der queeren Community und unterstützt diese fi-\nnanziell bei ihrer Netzwerkarbeit. \n\n1 \n\n62 24.03.2022 \n\nP 8/2022 \n\nSR 01.09.2022 \n\nFraktionen \nGrüne/JG, SP, \nglp/EVP/EDU \n\nWeg von russischem Gas UwEM Das Anliegen entspricht einer anerkannten Zielsetzung und ist \nin folgenden Instrumenten aufgenommen worden: \n\nIn der 2022 vom Gemeinderat aktualisierten Eigentümerstrate-\ngie der Energie Thun AG wird der Umsetzung des Klimaziels \nNetto-Null 2050 und der regionalen Energieplanung eine hohe \nBedeutung beigemessen. Die strategische Planung und die ope-\nrative Umsetzung erfolgen unter Berücksichtigung wirtschaftli-\ncher Überlegungen. Dazu gehört u. a. die Frage, wie die lang-\nfristige Entwicklung des Gasnetzes auf die sinkende Gasnach-\nfrage und die Transformation in Richtung 100 Prozent erneuer-\nbare Gase nach wirtschaftlichen Kriterien ausgerichtet werden \nkann. \n\n2 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.06.2023 - Bericht Nr. 9/2023 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n01.03.2023 (StK) – Axioma 199731 / 9515132 Seite 14 \n\n Eingereicht \n\nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \nam \n\nEingereicht von \n\n(MU = Mitun-\nterzeichnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \n\nAbschreiben: Erfüllt = 1 \nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung = 2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar = 3 \nAbschreiben, da nicht mehr aktuell = 4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand = 5 \nNicht abschreiben = 6 \nIm Entwurf der Klimastrategie ist die Gasthematik in den Stoss-\nrichtungen «Wärme effizient nutzen und erneuerbar erzeu-\ngen» und «Energieinfrastruktur auf das Netto Null Ziel ausrich-\nten» behandelt. Auf Massnahmenebene sieht der Aktionsplan \ndie Unterstützung der regionalen Produktion erneuerbarer \nGase vor. \n\nIn der laufenden Revision des überkommunalen Richtplans \nEnergie werden u. a. die Ausbauschritte der Fernwärmeversor-\ngung, neue Gebiete für Wärmeverbünde sowie die Nutzung des \nThunersees als Energieträger thematisiert. Die öffentliche Mit-\nwirkung ist für Sommer 2023 geplant. \n\nDas Förderprogramm Energieeffizienz würde den Ersatz fossiler \ndurch erneuerbare Heizungen finanziell unterstützen. Es ist je-\ndoch wegen eines Beschwerdeverfahrens bis mindestens 2024 \nblockiert. \n\n63 12.05.2022 \n\nP 14/2022 \n\nSR 22.09.2022 \n\nFraktionen SP, \nglp/EVP/EDU \nund Grüne/JG \n\nKonzept «Tempo 30 im \nSiedlungsgebiet» von \nThun \n\nTBA Die Vorbereitungsarbeiten für den Verkehrsversuch Tempo 30 \nauf der Schulstrasse wurden in Angriff genommen. Der Versuch \nwird 2023 gestartet. Voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte \n2023 und sobald die notwendigen Ressourcen zur Verfügung \nstehen, startet das Planungsamt mit den Arbeiten zum Be-\ntriebs- und Gestaltungskonzept BGK im Neufeld- und Dür-\nrenastquartier. \n\n6 \n\n64 16.06.2022 \n\nP 19/2022 \n\nSR 27.10.2022 \n\nFranz Schori (SP), \nFraktion SP, \nFraktion \nGrüne/JG, Frak-\ntion \nglp/EVP/EDU \n\nklimaangepasstes Thun \ndank entsiegelten Stras-\nsenräumen \n\nTBA Das Tiefbauamt achtet bei den laufenden und zukünftigen Pro-\njekten auf Klimamassnahmen. Das Postulat wurde Ende Okto-\nber 2022 erheblich erklärt. Eine konkrete Berichterstattung \nüber getroffene Massnahmen und den Grad der Entsiegelung \nvon Strassenflächen erfolgt erstmals mit dem Jahresbericht \n2023. \n\n6 \n\n65 12.05.2022 \n\nP 13/2022 \n\nSR 27.10.2022 \n\nFraktionen \nglp/EVP/EDU, SP, \nGrüne/JG \n\nVerhinderung von Behin-\nderung – Stärkung von \nTeilhabe \n\nASo Die Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung stellt \neine Querschnittaufgabe dar, die auch in Thun nur über Sensi-\nbilisierung, Kontinuität und Vernetzung aller Beteiligten (Ver-\nwaltung, Fachorganisationen und Betroffenen) möglich ist. Von \nder Verwaltung wird diese Daueraufgabe mit Engagement um-\ngesetzt. Seit der Behandlung des Postulates können als Bei-\nspiele genannt werden: \n\n• Das interdisziplinäre Netzwerk «Hindernisfrei durchs Berner \nOberland», das seit 2020 besteht, hat auch 2022 die rele-\nvanten Organisationen des Behindertenwesens sowie Be-\ntroffene aus dem Raum Thun erfolgreich an einen Tisch ge-\nbracht. An zwei Sitzungen wurden aktuelle Brennpunkte dis-\nkutiert und bearbeitet. Unter anderem wurden auf Initiative \ndes Netzwerks und in Zusammenarbeit mit dem AfS die Auf-\nmerksamkeitsfelder bei der blauen Welle angebracht. Die \nVertretung der Stadtverwaltung durch das AfS und die ASo \nim Netzwerk ist sinnvoll und ermöglicht rasche Abklärungen \nund kurze Wege. \n\n• Der Relaunch der Website der Stadt Thun wurde im Septem-\nber 2022 umgesetzt. Bei der neuen Website wird grossen \nWert auf eine maximale Zugänglichkeit (sog. «Barrierefrei-\nheit») sowie auf Bedienungsfreundlichkeit gelegt. Zugäng-\nlichkeit bedeutet, dass auch Menschen mit Behinderungen \n(insbesondere Sehbehinderte, motorisch Behinderte, Hör-\nbehinderte und Menschen mit kognitiven Defiziten) auf die \nInhalte des Webauftritts zugreifen und diese verstehen kön-\nnen. Massgebend sind dabei die internationalen Richtlinien \nfür die Zugänglichkeit von Webauftritten WCAG 2.0 und \neCH-0059. \n\n• Für die städtischen Wahlen im November 2022 wurden \n\n2 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.06.2023 - Bericht Nr. 9/2023 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n01.03.2023 (StK) – Axioma 199731 / 9515132 Seite 15 \n\n Eingereicht \n\nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \nam \n\nEingereicht von \n\n(MU = Mitun-\nterzeichnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \n\nAbschreiben: Erfüllt = 1 \nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung = 2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar = 3 \nAbschreiben, da nicht mehr aktuell = 4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand = 5 \nNicht abschreiben = 6 \n\nsowohl ein Erklärvideo sowie erstmals eine barrierefreie \nWahlanleitung in leichter Sprache produziert und zur Verfü-\ngung gestellt. \n\n66 16.06.2022 \n\nP 21/2022 \n\nSR 27.10.2022 \n\nAlice Kropf (SP), \nFraktion SP, Va-\nlentin Borter \n(SVP), Thomas \nBieri (SVP), Peter \nAegerter (SVP), \nNicole Krenger \n(glp), Markus van \nWijk (FDP), Frak-\ntion Grüne/JG; \nRonald Wyss (Die \nMitte) \n\nVerlängerung der «Medi-\nterranen Nächte» \n\nASi Unter der Leitung der Vorsteherin Sicherheit und Soziales wird \nim Frühling 2023 der runde Tisch Nachtleben einberufen, um \nmit den Betroffenen das Gespräch zu suchen. \n\n1 \n\n67 07.07.2022 \n\nP 25/2022 \n\nSR 16.12.2022 \n\nAlice Kropf (SP), \nFraktion SP, \nFraktion \nglp/EVP/EDU \n\nPoller in der Innenstadt \nund Erweiterung der  \n\nFussgänger:innenzone \n\nTBA Die Prüfung von Pollern und die Aufhebung der Parkplätze auf \ndem Stadthofplatz werden im Rahmen der Erarbeitung des Be-\ntriebs- und Gestaltungskonzepts (BGK Innenstadt) geprüft. Die \nArbeiten hierzu starten 2023. \n\n6 \n\n68 01.09.2022 \n\nP 26/2022 \n\nSR 16.12.2022 \n\nFraktionen \nGrüne/JG, SP \n\nVeloführung bei Strassen-\nbaustellen \n\nTBA Die Prüfung des Anliegens wurde noch nicht in Angriff genom-\nmen. \n\n6 \n\n69 07.07.2022 \n\nP 23/2022 \n\nSR 16.02.2023 \n\nFraktionen \ngIp/EVP/EDU, \nGrüne/JG, Alice \nKropf, Adrian \nChristen, Franz \nSchori (SP) und \nMU \n\nMelde-/ Anlaufstelle für \nDiskriminierung \n\nASi Nach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 16. Februar \n2023 folgt nun die Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n70 07.07.2022 \n\nP 24/2022 \n\nSR 16.02.2023 \n\nCloe Weber (JG), \nThomas Rosen-\nberg (Grüne), \nFranz Schori (SP), \nNicolas Glauser \n(glp), Jonas \nBaumann (EVP), \nMark van Wijk \n(FDP), Daniela \nHuber-Notter \n(Die Mitte) \n\nVelodienstleistungen \nstärken, Synergien nutzen \nund dank Integrations-\nprogrammen einen Mehr-\nwert für die Bevölkerung \nschaffen! \n\nASo Nach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 16. Februar \n2023 folgt nun die Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n71 22.09.2022 \n\nP 33/2022 \n\nSR 16.02.2023 \n\nFraktion \nglp/EVP/EDU \n\nSanierung Badeeinstieg \nund Seeufer Seepark \n\nTBA Nach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 16. Februar \n2023 folgt nun die Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n \n \nDie Vorstösse aus dem Jahr 2022, welche der Stadtrat bis zum Zeitpunkt der Verabschiedung des \nvorliegenden Berichtes durch den Gemeinderat noch nicht behandelt hat, sind im Anhang aufge-\nführt. \n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.06.2023 - Bericht Nr. 9/2023 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n01.03.2023 (StK) – Axioma 199731 / 9515132 Seite 16 \n\n \n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 51 seines Geschäftsreglements und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 1. März 2023, beschliesst: \n \n1. Kenntnisnahme vom Stand der hängigen Motionen und Postulate. \n2. Die Vorstösse Nrn. 1, 4, 7, 8, 9, 12, 13, 14, 16, 17, 19, 20, 21, 25, 27, 28, 29, 31, 32, 35, 36, 38, \n\n42, 43, 44, 47, 49, 51, 54, 57, 58, 61, 62, 65 und 66 gemäss vorliegendem Bericht werden abge-\nschrieben. \n\n \n \nThun, 1. März 2023 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller \n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.06.2023 - Bericht Nr. 9/2023 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n01.03.2023 (StK) – Axioma 199731 / 9515132 Seite 17 \n\nAnhang \n(vom Stadtrat bis am 28. Februar 2023 noch nicht behandelte Vorstösse aus dem Jahr 2022) \n\n \nVorstoss-Nr. Thema \n\nP 35/2022 Bootsplatzverordnung \n\nP 36/2022 Solaroffensive auf städtischen Liegenschaften \n\nP 37/2022 «Gärten des Grauens» \n\nP 38/2022 Bewegungsräume für Schulkinder und junge Erwachsene ab 8 Jahren \n\nP 39/2022 mehr öffentliche WC in Thun \n\nP 40/2022 Velosteg zwischen Aarequai und Scherzligweg \n\n \n\n\n


Mitwirkungsbericht

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text: \n \n\n  \n \n \n \n \n\nBubenbergstrasse - von-May-Strasse; Zonenplanänderung mit \nZPP-Vorschriften \n \nnach Art. 58–61 BauG \n \n \n \n- Ergebnis der öffentlichen Mitwirkung (Mitwirkungsbericht) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nObjekt-Nr.: 2.032 Format: A4 Revidiert: – \nPlan-Nr.: – Gez.: dm Revidiert: – \nMst.: – Datum: 03.06.2020 Name Büro: ecoptima ag \n  \n\nDIREKTION PRÄSIDIALES UND STADTENTWICKLUNG  \nPLANUNGSAMT \n \nplanungsamt@thun.ch \nIndustriestrasse 2, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch/planungsamt \n \n\n\n\nStadt Thun 2 ecoptima  \nZPP AN «Bubenberg- und Von May-Strasse» \nBaureglementsänderung \n\n \n \n\n1. Durchführung der Mitwirkung \n\n1.1 Gegenstand  \n\nBasierend auf dem Gutachterverfahren zum Areal legte die Stadt Thun einen Ent-\nwurf für die Änderung der baurechtlichen Grundordnung vor. Mit dem Erlass der \nneuen Zone mit Planungspflicht (ZPP) werden die Rahmenbedingungen für eine qua-\nlitätsvolle Siedlungserneuerung geschaffen. \n \nDie öffentliche Mitwirkung umfasste die Änderung der baurechtlichen Grundord-\nnung mit Änderung des Zonenplans und den neuen ZPP-Vorschriften «Bubenberg-\nstrasse - von-May-Strasse». Der beigefügte Erläuterungsbericht nach Art. 47 RPV \ndokumentiert die vorgenommen Änderungen der baurechtlichen Grundordnung, lei-\ntet die ZPP-Festlegungen her und stellt die Auswirkungen auf Raum und Umwelt \ndar. \n \n \n1.2 Öffentliche Mitwirkung  \n\nDie Mitwirkungsunterlagen lagen vom 1. November 2019 bis 31. Januar zur Einsicht-\nnahme auf. In dieser Zeit konnten Mitwirkungseingaben an das Planungsamt der \nStadt Thun gerichtet werden. Zudem waren die Mitwirkungsunterlagen auf der Inter-\nnetseite der Stadt Thun aufgeschaltet. \n \nAm 4. November 201fand im Sinne einer Vorabinformation eine Informationsveran-\nstaltung für die Mieter und am 26. November 2019 eine Infoveranstaltung im Quar-\ntier statt. \n \n \n1.3 Mitwirkungseingaben \n\nIm Rahmen der öffentlichen Mitwirkungsauflage zur vorliegenden Planung gingen \ninsgesamt 19 Eingaben bei der Stadt ein. 5 Eingaben stammen von politischen Par-\nteien, 4 von Verbänden und Organisationen, eine vom Neufeldleist sowie 9 von Pri-\nvatpersonen. \n \n\nWährend der Mitwirkungsfrist sind insgesamt 19 Eingaben eingegangen. (Liste Kap. \n2). Diese lassen sich wie folgt gruppieren: \n\n- 5 Eingaben von Parteien \n- 4 Eingaben von Verbänden und Organisationen \n- 1 Eingabe des Quartier-Leistes \n- 9 Eingaben von Privatpersonen \n\n \n  \n\n\n\nStadt Thun 3 ecoptima  \nZPP AN «Bubenberg- und Von May-Strasse» \nBaureglementsänderung \n\n \n \n\n1.4 Mitwirkungsbericht \n\nDer vorliegende Mitwirkungsbericht dokumentiert die Eingaben mit den vorgebrach-\nten Einwänden und Anliegen, sowie die entsprechenden Stellungnahmen der Pla-\nnungsbehörde. Nach der Verabschiedung durch den Gemeinderat wird der Mitwir-\nkungsbericht auf der Internetseite der Stadt Thun aufgeschaltet (www.thun.ch). \n \n \n1.5 Zusammenfassung der Ergebnisse \n\nGesamtwürdigung \nDie zur Mitwirkung gebrachte Zonenplanänderung mit neuer Zone mit Planungs-\npflicht Bubenberg- und von May-Strasse stösst bei den Mitwirkenden auf breite Ak-\nzeptanz. Einzelne kritisierten den Verlust der Bestandsbauten aus ökologischer \nSicht. Insbesondere gewürdigt wurde das durchgeführte qualitätssichernde Verfah-\nren für eine zeitgemässe Stadtverdichtung. \n \nBiodiverse Siedlung \nDie Stadt Thun nimmt die Forderung einiger Eingaben auf, Vorschriften zur Bepflan-\nzung der Gebäude und des Aussenraums in der Zone mit Planungspflicht (ZPP) de-\ntaillierter festzulegen. So sollen Flachdächer begrünt und die Siedlung mit biodiver-\nsitätsfördernden Pflanzen bestückt werden. Weitergehende qualitätssichernde Kri-\nterien für die Gestaltung von Bauten und Aussenräumen können im Rahmen des Ar-\nchitekturwettbewerbs festgelegt werden, der nach der Zonenplanänderung stattfin-\nden wird. \n \nKonzepte zu Mobilität und Energie \nIn der ZPP schreibt die Stadt ausserdem fest, dass die Bauherrschaft ein Betriebs-\nkonzept Mobilität sowie ein Energieversorgungs- und Anwendungskonzept vorlegen \nmuss. In mehreren Mitwirkungseingaben sind Massnahmen für eine nachhaltige Mo-\nbilität sowie Energie-Mindeststandards gefordert worden. Mit den Konzepten soll \neine nachhaltige, umweltfreundliche Siedlung gewährleistet werden. In der ZPP wird \nmaximal ein Einstellhallenplatz pro Wohnung zugelassen. \n \nKein Anteil an gemeinnützigem Wohnungsbau \nNicht aufgenommen hat die Stadt die Forderung, einen Anteil von 30-40 % für ge-\nmeinnützigen Wohnungsbau resp. für preisgünstigen Mietwohnraum. Die Erneue-\nrung und Stärkung von Wohnbaugenossenschaften ist zwar ein wichtiges Ziel der \nWohnstrategie 2030 der Stadt Thun, das Areal der Previs im Bostudenquartier ge-\nhört allerdings nicht zu den geeigneten Gebieten. \n  \n\n\n\nStadt Thun 4 ecoptima  \nZPP AN «Bubenberg- und Von May-Strasse» \nBaureglementsänderung \n\n \n \n\n2. Mitwirkende \n \n1. MV – Mieterinnen- und Mieterverband Regionalgruppe Thun-Oberland, vertreten \n\ndurch Sandra Rupp, Präsidentin, Fliederweg 13, Thun \n2. VCS – Verkehrs-Club der Schweiz, vertreten durch Suzanne Albrecht, Seestrasse \n\n24, 3600 Thun  \n3. BDP – Bürgerlich-Demokratische Partei Stadt Thun, vertreten durch Ursula Hal-\n\nler, Präsidentin und Simon Werren, Fraktion, Freienhofgasse 17, 3600 Thun \n4. sia – schweizerischer ingenieur- und architektenverein Sektion Bern vertreten \n\ndurch Markus von Grünigen, Michael Minder, Paul Rosser, Kurt Wyss \n5. FDP – Die Liberalen, vertreten durch Mark van Wijk, Präsident und Hanspeter A-\n\nellig, Fraktionspräsident \n6. GBT – Gewerkschaftsbund, vertreten durch Beat Haldimann, Präsident, Meisen-\n\nweg 31, 3604 Thun \n7. SVP – Schweizerische Volkspartei vertreten durch Philipp Deriaz, Präsident SVP \n\nThun \n8. Neufeld Leist, vertreten durch Matthias Wyler, Präsident, Ulmenweg 20A, 3604 \n\nThun \n9. Grüne Stadt Thun, vertreten durch Sarah Zaugg & Reto Kestenholz, Stadträ-\n\ntin/Stadtrat, Schuberstrasse 8, 3600 Thun \n10. SP – Sozialdemokratische Partei Thun vertreten durch Claudius Domeyer, Präsi-\n\ndent und Vera Maria Viulle, Vizepräsidentin, Stockhornstrasse 10, 3600 Thun \n11. Samantha Zwahlen, 3604 Thun \n12. Josef Bergundthal, 3600 Thun \n13. Daniel Rieder, 3600 Thun \n14. Hans Jörg Surber, 3604 Thun \n15. Marc Gonin, 3600 Thun \n16. Jolanda Küng, 3700 Spiez \n17. Brigitte Hirschi, 3604 Thun \n18. Ueli Schmid, 3645 Gwatt \n19. Adrian Christen, 3613 Steffisburg \n \n \n \n \n \n \n  \n\n\n\nStadt Thun 5 ecoptima  \nZPP AN «Bubenberg- und Von May-Strasse» \nBaureglementsänderung \n\n \n \n\n3. Schriftliche Mitwirkungseingaben und Stellungnahme des \nGemeinderats \n\nDie Kernaussagen der Mitwirkungseingaben sind in den folgenden Kapiteln in der \nlinken Spalte zusammengefasst. Der Gemeinderat nimmt in der mittleren Spalte \ndazu Stellung. Allfällige Änderungen aufgrund der Mitwirkungseingaben sind in der \nrechten Spalte aufgeführt. \n \n\n3.1 Allgemeines  \n\nNr. Kernaussage Stellungnahme des Gemeinderats Änderungen \n\n1 Die Vorlage schafft dank den vorge-\nschriebenen, die Qualitäten sichern-\nden Verfahren gute Voraussetzungen \nfür eine gezielte Siedlungserneue-\nrung und -verdichtung. \n\nWird zur Kenntnis genommen. – \n\n10 Mit der Planung können gute Voraus-\nsetzungen für eine zeitgemässe, qua-\nlitätsvolle Stadtverdichtung geschaf-\nfen werden.  \n\nWird zur Kenntnis genommen. – \n\n5, 7 Die Änderung der UeO Bostudenzelg \nin eine ZPP ist für die geplante Areal-\nentwicklung unabdingbar und ziel-\nführend. Eine Weiterentwicklung die-\nses Areals aufgrund der besseren \nAusnutzung und der Steigerung der \nAttraktivität wird begrüsst. \n\nWird zur Kenntnis genommen. – \n\n5, 7 Der Gesamtrahmen des Richtkon-\nzepts ist nachvollziehbar.  \n\nWird zur Kenntnis genommen. – \n\n5, 7 Es ist störend, dass die Stadt Thun \ngenerell die bereits strengen, aber \nsinnvollen Grenzwerte und Richtli-\nnien in vielerlei Hinsicht noch unnö-\ntig verschärft. \n\nWird zur Kenntnis genommen. Die \nZPP-Bestimmungen schaffen die Vo-\nraussetzungen für eine zeitgemässe \nund qualitätsvolle Erneuerung und \nVerdichtung der Wohnsiedlung durch \nErsatzbauten und tragen gleichzeitig \nden Anforderungen an die Nachhal-\ntigkeit Rechnung. \n\n– \n\n2, 3, \n9 \n\nIm Sinne der Nachhaltigkeit wäre es \nbegrüssenswert, wenn es (noch) \nkeine Neu- bzw. Ersatzbauten an die-\nsem Standort brauchen würde.  \n\nWird zur Kenntnis genommen. \nDie Gebäude aus den 1980-er Jahren \nsind in einem stark sanierungsbe-\ndürftigen Zustand und entsprechen \nheutigen Anforderungen in vielerlei \n\nErgänzung Er-\nläuterungsbe-\nricht, Kapitel \n1.1 \n\n\n\nStadt Thun 6 ecoptima  \nZPP AN «Bubenberg- und Von May-Strasse» \nBaureglementsänderung \n\n \n \n\nNr. Kernaussage Stellungnahme des Gemeinderats Änderungen \n\nHinsicht nicht mehr (Energetisch, \nBarrierefreiheit, Schallschutz, Statik \netc.) In einem gemeinsam mit der \nStadt Thun durchgeführten Gut-\nachterverfahrens wurden die Szena-\nrien Sanierung und Ersatzneubau \nanalysiert und gegeneinander abge-\nwogen. Aus energetischen, ökologi-\nschen, städtebaulichen und wirt-\nschaftlichen Gründen ist ein Ersatz-\nneubau die nachhaltigere Lösung. \n\n11, \n12 \n\nDie Häuser sollen nicht abgerissen \nwerden.  \n\nVgl. oben Vgl. oben \n\n11 Zahlbare Mieten für Familien werden \ndurch teure Wohnungen ersetzt. \nWohnraum für Familien wird gestri-\nchen. \n\nDer Ersatzbau bietet die Möglichkeit, \neinen vielfältigen Wohnungsmix für \nunterschiedliche Nachfragesegmente \nim Sinne der Wohnstrategie der Stadt \nThun zu realisieren. Mit der Sied-\nlungsentwicklung nach innen wird \ndas Angebot an Wohnraum erhöht, \nwas zu positiven Effekten auf das \nPreisniveau führt. \n\n– \n\n \n\n3.2 Nutzungsart  \n\nNr. Kernaussage Stellungnahme des Gemeinderats Änderungen \n\n1, 6, \n10 \n\nMin. 30% der zulässigen GFo sind \ndem gemeinnützigen Wohnungsbau \nvorzubehalten. \n\nVon der Festlegung eines Minimums \nfür gemeinnützigen oder preisgünsti-\ngen Wohnungsbau wird abgesehen. \nFür gemeinnützigen oder preisgünsti-\ngen Wohnungsbau gibt es aus Sicht \ndes Gemeinderates Gebiete die sich \ndafür besser eignen (z.B. Bostuden-\nzelg). Ziel der kommunalen \nWohnstrategie ist ein ausgewogener \nWohnungsmix. \n\n– \n\n13 Es ist sicherzustellen, dass 1/3 der \nWohnungen als preisgünstiger Wohn-\nraum erstellt und dauerhaft in Kos-\ntenmiete vermietet werden. \n\nVgl. oben – \n\n9 Es sollen Auflagen im Bereich des \npreisgünstigen Wohnens gemacht \n\nVgl. oben – \n\n\n\nStadt Thun 7 ecoptima  \nZPP AN «Bubenberg- und Von May-Strasse» \nBaureglementsänderung \n\n \n \n\nNr. Kernaussage Stellungnahme des Gemeinderats Änderungen \n\nwerden. Solche Vorgaben unterstüt-\nzen die soziale Durchmischung von \nQuartieren. Ein breiteres Angebot für \nbezahlbaren Wohnraum ist in der \nStadt Thun dringend notwendig. Ein \nAnteil an bezahlbarem Wohnraum in \neiner Grössenordnung von 40 % wer-\nden als angemessen erachtet. \n\n1, 6 Es ist ein max. Anteil Wohnen von \n90% festzulegen, damit die in den \nVorschriften postulierte Durchmi-\nschung (Verkauf, Gastgewerbe, Ge-\nmeinschaftsräume, Quartierversor-\ngung) nicht nur ein Wunsch bleiben, \nsondern auch umgesetzt wird. \n\nBei dem Areal handelt es sich um ein \nWohngebiet im Sinne der Wohnzone. \nFür die ZPP wird daher die «Wohn-\nnutzung gemäss Wohnen» gemäss \nBaureglement ohne Abweichungen \n(wie z.B. Erhöhung Mindestanteil \nWohnen) festlegt. Dies wäre in der \nZPP nicht stufengerecht. Es besteht \ndie Möglichkeit, den Wohnanteil mit \ndem nachfolgenden qualitätssichern-\nden Verfahren und einer allfälligen \nUeO zu präzisieren. \n\n– \n\n3 Der Wohnanteil könnte auf min. 90% \nstatt min. 85% erhöht werden. La-\ndenlokale haben es in diesem Quar-\ntier meist schwer Betreiber zu fin-\nden. Zudem sind bereits heute klei-\nnere Läden in unmittelbarer Umge-\nbung vorhanden. \n\nVgl. oben. \nEin Wohnanteil von min. 85% verhin-\ndert nicht, dass auch darüber hinaus \nWohnungen erstellt werden können, \nsofern kein Bedarf an Weiteren Flä-\nchen (z.B. Gewerbeflächen) besteht. \n\n– \n\n8 Die Schaffung von Gemeinschaftsein-\nrichtungen und von öffentlichen Nut-\nzungen im Sinne der Quartierversor-\ngung wie Kindergärten und Kinderta-\ngesstätten oder stilles Gewerbe wird \nbegrüsst. Eine Nutzung durch Gast-\nbetriebe, Verkaufsläden oder Ge-\nwerbe darf jedoch keinen übermässi-\ngen Mehrverkehr und keine Lärm- \noder andere Immissionen verursa-\nchen. \n\nWird zur Kenntnis genommen. – \n\n9 Wie kann bei einer Verdichtung si-\nchergestellt werden, dass in einer 4-\nZimmer Wohnung nicht nur eine Per-\nson wohnt. Fortschrittliche Genos-\nsenschaften kennen solche Regelun-\ngen. \n\nDie Belegung soll nicht in den Nut-\nzungsvorschriften geregelt werden; \ndies unter anderem auch, weil dies \ndurch dies durch die Stadt schwierig \nzu kontrollieren ist. Für andere Ge-\nbiete werden entsprechende Vorga-\nben mittels Baurechtsverträgen auf \n\n– \n\n\n\nStadt Thun 8 ecoptima  \nZPP AN «Bubenberg- und Von May-Strasse» \nBaureglementsänderung \n\n \n \n\nNr. Kernaussage Stellungnahme des Gemeinderats Änderungen \n\nprivatrechtlicher Basis vereinbart. \nDies ist im vorliegenden Fall nicht \nmöglich. \n\n \n\n3.3 Nutzungsmass  \n\nNr. Kernaussage Stellungnahme des Gemeinderats Änderungen \n\n5, 7 Trotz der Verdichtung ist durch die \nvorgeschlagenen Varianten noch ge-\nnügend Freiraum vorhanden. Ge-\nbäude mit 6-7 Stockwerken in diesem \nQuartier werden begrüsst. Dies \nergibt auch Möglichkeiten für den \nBau von gehobenem Wohnraum. \n\nWird zur Kenntnis genommen. – \n\n17 Die Bauhöhe ist gemäss aktuellem \nZonenplan zu belassen. Schlechtere \nBesonnung bestehender Liegenschaf-\nten, Ortsbild, Verkehrsaufkommen. \n\nDas geplante Volumen entspricht \ndem Resultat des durchgeführten \nGutachterverfahrens. \nDie städtebauliche Verträglichkeit, \ndie Anbindung und Integration in das \nbestehende Quartier wie auch der \nBezug zu den Freiräumen waren \ngrundlegende Fragestellungen des \nVerfahrens – das vorliegende Projekt \nstellt eine aus Struktur und Ge-\nschichte des Orts entwickelte, ver-\nträgliche Antwort dar. Die ange-\nstrebte Ausnutzung ist erwünscht \nund der Lage angemessen. \n\n– \n\n18 Die bauliche Verdichtung gegenüber \ndem heutigen Zustand ist auf max. \n10% zu beschränken. Auf eine Re-\nduktion der Freiflächen gegenüber \nheute ist zu verzichten. Die Grenzab-\nstände sind wie bisher zu belassen. \nDer Verzicht auf die Rasenspielfläche \nund die Verwendung des Schulhaus-\nrasens ist inakzeptabel. \n\nVgl. oben \nDie Freiflächen werden durch den Er-\nsatzneubau zwar reduziert, jedoch \nqualitativ aufgewertet. Die Rasen-\nspiefläche findet innerhalb des Are-\nals Platz. \n\n– \n\n14 Auf diesem Areal sind ebenfalls ein \nhohes Gebäude (10 und 8 Geschosse) \nals Anfang und Ende der neuen Über-\nbauungszone vorzusehen. \n\nDas geplante Volumen entspricht \ndem Resultat des durchgeführten \nGutachterverfahrens. \n\n– \n\n \n\n\n\nStadt Thun 9 ecoptima  \nZPP AN «Bubenberg- und Von May-Strasse» \nBaureglementsänderung \n\n \n \n\n3.4 Gestaltungsgrundsätze  \n\nNr. Kernaussage Stellungnahme des Gemeinderats Änderungen \n\n10 Die Gestaltungsgrundsätze werden \nbegrüsst, speziell die Vorgabe bezüg-\nlich qualitätssicherndem Verfahren \nnach SIA-Vorgaben. \n\nWird zur Kenntnis genommen. – \n\n2, 9 Flachdächer sind zu begrünen, auch \ndort wo Solaranlagen installiert sind. \n\nDie Bestrebung der Begrünung wird \nanerkannt, zumal eine Begrünung \nden Synergieeffekt hat, dass bei ei-\nner PVA ein besserer Wirkungsgrad \nerzielt werden kann, weil sich das \nDach nicht gleich stark aufheizt. \n\nDie Dachge-\nstaltung wird \nin den Gestal-\ntungsgrund-\nsätzen der \nZPP-Vorschrif-\nten wie folgt \nergänzt (in \nAnlehnung an \ndie Formulie-\nrung des \nneuen Bau-\nreglements): \n«Flachdächer \nsind in der \nRegel ökolo-\ngisch wertvoll \nzu begrünen, \nauch dort, wo \nSolaranlagen \ninstalliert sind \n(die Baubewil-\nligungsbe-\nhörde kann \nanstelle der \nBegrünung \ngleichwerti-\ngen ökologi-\nschen Mass-\nnahmen zu-\nstimmen).» \n\n9 Begrüssenswert wäre es, wenn be-\ngrünte Flachdächer zudem den Be-\nwohner*innen zur Nutzung als Dach-\ngarten zur Verfügung stehen. \n\nEine solche Festlegung wäre in der \nZPP nicht stufengerecht. Es besteht \ndie Möglichkeit, die Nutzung der \nDachflächen mit dem nachfolgenden \nqualitätssichernden Verfahren zu klä-\nren und in einer allfälligen UeO zu \npräzisieren. \n\n– \n\n\n\nStadt Thun 10 ecoptima  \nZPP AN «Bubenberg- und Von May-Strasse» \nBaureglementsänderung \n\n \n \n\nNr. Kernaussage Stellungnahme des Gemeinderats Änderungen \n\n2, 9 Für die Umgebungsbepflanzung sind \neinheimische, standortgerechte \nPflanzen zu verwenden. \n\nDie Bestrebung der Begrünung mit \neinheimischer, standortgerechter Be-\npflanzung wird anerkannt. \n\nDie Begrü-\nnung wird in \nden Gestal-\ntungsgrund-\nsätzen der \nZPP-Vorschrif-\nten wie folgt \nergänzt (in \nAnlehnung an \ndie Formulie-\nrung des \nneuen Bau-\nreglements): \n«Zusammen \nmit dem ers-\nten Bauge-\nsuch ist ein \ndetaillierter \nUmgebungs-\ngestaltungs-\nplan einzu-\nreichen. Es \nsind biodiver-\nsitätsför-\ndernde Struk-\nturen zu \nschaffen, und \nstandortge-\nrechte, mehr-\nheitlich ein-\nheimische Ge-\nhölz-Arten \neinzusetzen.»\t\n\n2 Aufgrund der anspruchsvollen Aufga-\nbenstellung ist es wichtig, dass so-\nwohl die Umgebungsgestaltung wie \nauch die Verkehrsplanung bereits in \nder Architekturwettbewerbsphase \neinfliessen. Eine qualitätssichernde \nAusschreibung des öffentlichen \nParks durch die Stadt mit einem \nsorgfältig ausgearbeiteten Programm \nnach SIA 142 wird vorausgesetzt. \n\nEin entsprechendes qualitätssichern-\ndes Verfahren inkl. Aussenraum ist \nfür den Wirkungsbereich der ZPP vor-\ngesehen. \n\n– \n\n\n\nStadt Thun 11 ecoptima  \nZPP AN «Bubenberg- und Von May-Strasse» \nBaureglementsänderung \n\n \n \n\nNr. Kernaussage Stellungnahme des Gemeinderats Änderungen \n\n4 Das Verfahren hat konform der SIA \n142 und 143 zu sein. Das Wettbe-\nwerbsprogramm wird dem SIA zur \nPrüfung zugestellt. \n\nEin entsprechendes qualitätssichern-\ndes Verfahren inkl. Prüfung durch \nden SIA ist für den Wirkungsbereich \nder ZPP vorgesehen. \n\n– \n\n8 Kinderspielplätze, Aufenthaltsberei-\nche und die grössere Spielfläche \nmüssen wie erforderlich eingeplant \nwerden. Die Rasenplätze beim Schul-\nhaus werden nicht zu allen Zeiten zur \nBenutzung freigegeben und können \nnicht als Ersatz für Rasenspielplätze \nverwendet werden. Zudem wird die \nnach BauV verlangte 600m2-Rasen-\nspiefläche als zu wenig für eine \nÜberbauung in dieser Grössenord-\nnung gehalten. \n\nDie Kinderspielplätze, Aufenthaltsbe-\nreiche und die grössere Spielfläche \nmüssen gemäss übergeordneter Ge-\nsetzgebung realisiert werden. Eine \nallfällige Reduktion oder Realisierung \nvon Flächen ausserhalb des Grund-\nstücks hat sich nach der entspre-\nchenden Gesetzgebung zu richten. \nDie Fläche der grösseren Spielfläche \ngemäss BauV wird durch die Pla-\nnungsbehörde als ausreichend er-\nachtet und kann innerhalb des Pla-\nnungsperimeters realisiert werden. \n\n– \n\n8 Falls eine Zwischennutzung der ZöN \nZ4 erfolgt, soll auch der Bostuden-\nplatz zu einem attraktiven Aufent-\nhaltsort für die Quartierbevölkerung \numgestaltet werden. \n\nDas Anliegen wird aufgenommen. \nDer Bostudenplatz sowie die ZöN Z4 \nliegen ausserhalb des Wirkungsbe-\nreichs der ZPP. Eine allfällige Zwi-\nschennutzung der ZöN Z4 oder eine \nAttraktivierung des Bostudenplatzes \nmuss unabhängig von der vorliegen-\nden Planung erfolgen.  \n\n– \n\n9 Die Gebäude sind ressourcenscho-\nnend zu erstellen (e.g. Holzbauweise \nund nur ein Untergeschoss). \n\nDie Bauweise der Gebäude wird un-\nter anderem im Zusammenhang mit \ndem Energiekonzept festgelegt. \nDie Wahl der Konstruktionsart wird in \nder Stadt Thun privaten Grundeigen-\ntümern grundsätzlich nicht vorge-\nschrieben. \n\n– \n\n16 Die Gebäude sind aus Umweltgrün-\nden aus Holz zu erstellen. \n\nVgl. oben – \n\n9 Die Kreislaufwirtschaft soll berück-\nsichtigt werden. \n\nVgl. oben – \n\n9 Die schützenswerte Baumreihe im \nPlanungsperimeter ist, wenn irgend-\nwie möglich zu erhalten. \n\nEs ist vorgesehen, die bestehende \nBaumgruppe zu erhalten und aufzu-\nwerten oder gleichwertig zu ersetzen \n\n– \n\n \n\n \n\n\n\nStadt Thun 12 ecoptima  \nZPP AN «Bubenberg- und Von May-Strasse» \nBaureglementsänderung \n\n \n \n\n3.5 Erschliessungsgrundsätze  \n\nNr. Kernaussage Stellungnahme des Gemeinderats Änderungen \n\n8 Das Fahrverbot für Motofahrzeug \nbeim Bostudenplatz muss bestehen \nbleiben. \n\nDas Fahrverbot am Bostudenplatz \nwird aufgrund der vorliegenden Pla-\nnung nicht verändert. \n\n– \n\n2, 9 Die Forderung eines Mobilitätskon-\nzepts nach Art. 54a BauV wird be-\ngrüsst. \n\nWird zur Kenntnis genommen /vgl. \nauch unten) \n\n \n\nvgl. unten \n\n9 Das Mobilitätskonzept muss folgen-\ndes umfassen (mehrheitlich über-\nnommen aus UeO Talacker Thun von \n2018): \n\n• Die Grundeigentümerin be-\ntreibt ein dauerhaftes Mobili-\ntätsmanagement, mit dem \nZiel die Verkehrsmittelwahl \nder Bewohner*innen mög-\nlichst nachhaltig zu gestal-\nten. \n\n• Das Mobilitätskonzept weist \nMassnahmen zur Vermei-\ndung des motorisierten Indi-\nvidualverkehrs (z.B. sied-\nlungsbezogenes Car-Sharing) \nund zur Verlagerung auf den \nLangsamverkehr auf (z.B. An-\ngebot von Cargo-Bikes, Bike \nSharing, optimal angeordnete \nInfrastrukturen). \n\n• Zwingend ist ein Mobilitäts-\nverantwortlicher (ab Beginn \nder Planung bis und mit der \nUmsetzung) und ein Monito-\nring einzurichten. \n\n• Im Rahmen des Baubewilli-\ngungsverfahrens ist zusam-\nmen mit dem ersten Bauge-\nsuch ein Mobilitätskonzept \nvorzulegen. Das Mobilitäts-\nkonzept muss sich in der \nQualität an die Handbücher \nund Unterlagen zu MIPA: \nwww.mobilitätsmanage-\nment.ch richten. \n\n• Die Erweiterung der umlie-\ngenden Strassenräume zu \n\nDie Forderung zur Präzisierung, was \nmit einem «Betriebskonzept Mobili-\ntät» zu leisten ist, wird in die ZPP-\nBestimmungen und den Erläute-\nrungsbericht aufgenommen. \n\nDie Formulie-\nrung in den \nErschlies-\nsungsgrund-\nsätzen der \nZPP-Vorschrif-\nten wird wie \nfolgt ergänzt: \n\n«Mit dem ers-\nten Bauge-\nsuch ist ein \nBetriebskon-\nzept Mobilität \nvorzulegen, \nwelches Mas-\nsnahmen auf-\nzeigt mit dem \nZiel, die Ver-\nkehrsmittel-\nwahl aller \nNutzergrup-\npen dauerhaft \nin Richtung \numwelt-\nfreundlicher, \nnachhaltiger \nVerkehrsmit-\ntel zu verän-\ndern.» \n\n\n\nStadt Thun 13 ecoptima  \nZPP AN «Bubenberg- und Von May-Strasse» \nBaureglementsänderung \n\n \n \n\nNr. Kernaussage Stellungnahme des Gemeinderats Änderungen \n\nverkehrsberuhigten Begeg-\nnungszonen wird begrüsst. \n\n8 Um Fahrten im Bereich der neuen \nÜberbauung einzuschränken, soll die \nEinstellhallenzufahrt im südlichen \nTeil über die von-Mai Strasse und \nnicht im nördlichen Teil über die Bu-\nbenbergstrasse erfolgen. Damit kann \nverhindert werden, dass durch die \nZufahrt zur Einstellhalle Mehrverkehr \nauf der Bubenbergstrasse und ein \nLärmkorridor längs des Hauptgebäu-\ndes entsteht. \n\nDie Anordnung der Erschliessung \nwurde im Rahmen des Gutachterver-\nfahrens evaluiert. Zugunsten des Ge-\nsamtkonzepts ist die Einstellhallen-\nzufahrt im südlichen Bereich Von \nMay-Strasse oder im nördlichen Be-\nreich Bubenbergstrasse anzuordnen. \n\n– \n\n3 Die vorgesehene Anzahl von max. 1.0 \nAbstellplatz pro Wohnung wird be-\ngrüsst.  \n\nWird zur Kenntnis genommen. – \n\n2, 9 Es sind maximal 0.5 Parkplatz pro \nWohneinheit vorzusehen. \n\nWird zur Kenntnis genommen. \n\nDie Planungsbehörde und die Grund-\neigentümerschaft erachten die vor-\ngesehene Reduktion als Zeitgemäss. \nMit der Festlegung auf max. 1 \nPP/Wohnung hat die Planungsbe-\nhörde den Willen bekräftigt, auf dem \nAreal in Abweichung zu den Stan-\ndardwerten der kantonalen Bauver-\nordnung im Sinne einer nachhaltigen \nAusgestaltung der Mobilität ein Zei-\nchen zu setzen. \n\n– \n\n10 Max. 0.8 statt 1.0 Abstellplatz je \nWohnung. \n\nVgl. oben – \n\n5, 7 Es darf kein Maximum von 1.0 PP pro \nWohnung definiert werden. Die über-\ngeordneten Gesetze sollen nicht ver-\nschärft werden. Heutzutage wird \neher mehr Platz beansprucht, viel-\nfach sind Elektrofahrzeuge Zweitwa-\ngen. Motorräder und die Anzahl zur \nVerfügung stehender Geschäftsfahr-\nzeuge nehmen ebenfalls zu. Zusätz-\nlich befindet sich das Projekt nicht \nim Stadtzentrum und durch die nahe \nAnbindung an die Autobahn ist eine \ngrössere Nutzung von Motorfahrzeu-\ngen in diesem Bereich realistisch. \n\nVgl. oben – \n\n\n\nStadt Thun 14 ecoptima  \nZPP AN «Bubenberg- und Von May-Strasse» \nBaureglementsänderung \n\n \n \n\nNr. Kernaussage Stellungnahme des Gemeinderats Änderungen \n\nUm den heutigen Bedürfnissen ge-\nrecht zu werden, ist gar ein Minimum \nvon 1 Parkplatz pro Wohnung zu be-\nrücksichtigen. \n\n5, 7 Die Grundeigentümerin muss darauf \nhingewiesen werden, inwiefern die \nAnzahl Parkplätze pro Wohnung (ge-\nplant 0.5 – 0.8) in ein realistisches \nMass erhöht werden können. Dies \nsteigert die Attraktivität für mögliche \nInteressenten und ist somit auch in \nderen Sinne. \n\nVgl. oben – \n\n2 Es sind Carsharing- oder Mobility-\nPlätze ins Angebot aufzunehmen und \nrechtzeitig in der Planung berück-\nsichtigt werden. \n\nDies ist Teil des Betriebskonzepts \nMobilität (vgl. weiter oben) \n\n– \n\n9 Die Parkplätze für die öffentliche \nNutzung sind zu reduzieren (Begrün-\ndung für die Unterschreitung nach \nBauV im Mobilitätskonzept nachwei-\nsen) und zahlungspflichtig zu bewirt-\nschaften mit dem Ziel den Verkehr zu \nreduzieren. \n\nDie Anzahl Parkplätze für weitere \nNutzungen wird aufgrund des tat-\nsächlichen Vorhabens gemäss den \nVorgaben der BauV evaluiert. Eine \nweitergehende Reduktion kann mit \ndem Betriebskonzept Mobilität be-\ngründet werden (vgl. weiter oben) \n\n– \n\n3 Es könnte sinnvoll sein, einen Teil \nder Parkplätze für Elektrofahrzeuge \nvorzuschreiben (z.B. 10% der PP ab \n20 Wohnungen). Dabei müsste die \nentsprechende Ladeinfrastruktur be-\nreitgestellt werden. \n\nDies ist Teil des Betriebskonzepts \nMobilität (vgl. weiter oben). Allfällige \nPP für Elektrofahrzeuge werden in \nden nachgelagerten Planungsschrit-\nten evaluiert. \n\n– \n\n15 Es sind Steckdosen zum Aufladen \nvon Autos und Velos vorzusehen. \n\nDies ist Teil des Betriebskonzepts \nMobilität (vgl. weiter oben). Allfällige \nSteckdosen werden in den nachgela-\ngerten Planungsschritten evaluiert. \n\n– \n\n15 Wegen dem nahen Kindergarten und \nder nahen Schule werden Elektromo-\nbile (EV) oder PHEV vorgeschrieben. \nSonst besteht die Gefahr, dass die \nBenzolwerte für die Schüler zu hoch \nwerden können. \n\nWird zur Kenntnis genommen. Diese \nBefürchtung wird durch die Pla-\nnungsbehörde nicht geteilt. \n\n– \n\n9 Es sollen 1-2 Veloabstellplätze pro \nZimmer oder mind. 1 pro Bewoh-\nner*innen erstellt werden. Sie sind \n\nDies ist Teil des Betriebskonzepts \nMobilität (vgl. weiter oben) \n\n– \n\n\n\nStadt Thun 15 ecoptima  \nZPP AN «Bubenberg- und Von May-Strasse» \nBaureglementsänderung \n\n \n \n\nNr. Kernaussage Stellungnahme des Gemeinderats Änderungen \n\nattraktiv anzuordnen und zu überde-\ncken. Es ist auch Platz für Spezialve-\nlos (Cargo-Bikes, Veloanhänger, Velo-\nwerkstatt u.ä.) zu schaffen. \n\nDie Anzahl Veloabstellplätze werden \nin den nachgelagerten Planungs-\nschritten (qualitätssicherndes Verfah-\nren, UeO, Baubewilligungsverfahren) \nevaluiert und festgelegt. \n\n \n\n2 Pro Zimmer sind 2 Fahrräder vorzu-\nsehen, sodass auch Cargo-Velo und \nKinderveloanhänger genügend Platz \nhaben. ¼ der Veloabstellplätze sollen \noberirdisch angeordnet werden. \n\nDies ist Teil des Betriebskonzepts \nMobilität (vgl. weiter oben) \n\n \n\n– \n\n15 Es sind 2 Velo-PP pro Person vorzu-\nsehen. Davon einer oberirdisch und \neiner unterirdisch. Sie müssen leich-\nter zugänglich sein als Autopark-\nplätze. \n\nDies ist Teil des Betriebskonzepts \nMobilität (vgl. weiter oben) \n\n \n\n– \n\n19 Es sind genügend Abstellplätze für \nVelos und Anhänger zu erstellen. \nHeute besitzen Velofahrende meist \nmehr als ein Velo. Zusätzlich haben \nviele auch Anhänger oder sogar \nCargo-Velos. \n\nDies ist Teil des Betriebskonzepts \nMobilität (vgl. weiter oben) \n\n \n\n– \n\n \n3.6 Energie  \n\nNr. Kernaussage Stellungnahme des Gemeinderats Änderungen \n\n2, 9 Das Areal ist mindestens nach den \nVorgaben der 2000-Watt-Gesellschaft \nzu realisieren. \n\nÜberlegungen bezüglich Energie sind \nTeil des Energieanwendungskon-\nzepts. Weitergehende Vorgaben wie \nz.B. 2000-Watt-Gesellschaft, SNBS 2.0 \noder ähnliches) wären in der ZPP \nnicht stufengerecht. Allenfalls wer-\nden die Vorgaben in den nachgela-\ngerten Planungsschritten präzisiert. \n\n– \n\n9 SNBS 2.0 sollte mit Platin ergänzt \nwerden. Es wäre für die Zukunft sinn-\nvoll, wenn zu diesem Thema eine ge-\nmeinsame Richtung gewählt würde. \n\nVgl. oben – \n\n18 Die Wärmeproduktion soll CO2-neut-\nral erfolgen, also ausschliesslich aus \nerneuerbaren Quellen stammen. \n\nVgl. oben – \n\n\n\nStadt Thun 16 ecoptima  \nZPP AN «Bubenberg- und Von May-Strasse» \nBaureglementsänderung \n\n \n \n\nNr. Kernaussage Stellungnahme des Gemeinderats Änderungen \n\n5, 7 Es darf unter keinen Umständen eine \nUnterschreitung der Grenzwerte ge-\nmäss Kantonaler Energieverordnung \nKEnV (Stand 1.9.2016) gefordert wer-\nden. \n\nWird zur Kenntnis genommen. Die \nStadt Thun mit dem Legislaturziel ge-\nsetzt «Energiestadt Gold» ist be-\nstrebt, dass dem Stand der Technik \nentsprechenden Möglichkeiten be-\nzüglich des Einsatzes von erneuerba-\nren Energien, des Energiesparens \nund der Nahwärmeversorgung ausge-\nschöpft werden und verlangt dies mit \nentsprechenden Vorschriften. \n\n– \n\n3 Es ist unabdingbar, möglichst früh im \nPlanungsprozess die Wärmenutzung \nzu kennen. Es ist daher vorstellbar, \nden Hauptenergieträger bereits im \nVorfeld vorzuschreiben, auch wenn \ndazu zeit- und kostenintensive Abklä-\nrungen erforderlich sind. \n\nDer überkommunale Richtplan Ener-\ngie von 2013 sieht einen bivalenten \nWärmeverbund mit Gas und Grund-\nwasser vor. Diese Vorgabe entspricht \nnicht mehr der KEnV. Auf die Festle-\ngung des Hauptenergieträgers wird \ndaher im Rahmen der ZPP verzichtet. \nWeitergehende Abklärungen und al-\nlenfalls Vorgaben bezüglich Energie-\nträger erfolgen in den nachgelager-\nten Planungsschritten. \n\n– \n\n15 Es sind folgende Kapitel im Erläute-\nrungsbericht hinzuzufügen: Aufzei-\ngen der Machbarkeit Null-CO2 im \nJahr 2030, Aufzeigen der Umsetzung \nStädteinitiative \n\nAuf weitergehende Vorgaben oder \nErläuterungen wird aufgrund der Stu-\nfengerechtigkeit verzichtet. Es wird \nauf die Erläuterungen zu den Themen \nUmwelt, Verkehr, etc. im Erläute-\nrungsbericht verwiesen. \n\n– \n\n \n\n\n