name: SRB Postulat P 08/2025 betreffend Handyverbot an Thuner Volksschulen

text: \n13.06.2025 (ABS) – 10070666 -  Seite 1\n\nStadtratssitzung vom 3. Juli 2025 Postulat P 08/2025\n\nPostulat betreffend Handyverbot an Thuner Volksschulen\nAngelika Zimmermann (Die Mitte), Fraktion FDP/Die Mitte vom 20. März 2025; Beantwortung\n\nWortlaut des Postulates\n\nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen:\n\n1. den Bedarf für ein «Handyverbot an Thuner Volksschulen» bei den Lehrpersonen, SchulleiterIn-\nnen und SchülerInnen abzuklären.\n\n2. - falls Bedarf für so ein Verbot besteht - in wessen Zuständigkeit die Ausarbeitung eines Handy-\nverbots / Verbot Smartwatch und ähnliche Geräte an Thuner Volksschulen mit allen dazugehö-\nrenden Sanktionen bei Verstössen (z. B. Entzug des Handy und Dauer) liegen.\n\n3. wie viele Fälle von Cybermobbing (Mobbing von SchülerInnen oder Lehrpersonen) an Thuner \nVolksschulen (Primar- und Oberstufenschulen) in den letzten 5 Jahren gemeldet wurden und \nfestzustellen, ob die Anzahl Fälle tendenziell zunimmt oder abnimmt.\n\n4. ob die Schulung in den Fächern «Medien und Informatik 5./6. Klasse» und weitere Inputs in der \nOberstufenschule für die Sensibilisierung im Umgang mit Apps und Bilder/ Videos von den Be-\ntroffenen (SchülerInnen, Eltern, Lehrpersonen) als ausreichend wahrgenommen wird.\n\nBegründung\n\nEs ist nicht klar, ob die Schulung und Sensibilisierung zu Chancen und Gefahren zur Smartphone-\nnutzung als ausreichend wahrgenommen wird. Ebenfalls unklar ist, ob das Vorhandensein eines \nHandys/Smartwatch etc. zu Problemen führt (das Filmen in den Pausen von MitschülerInnen, Foto-\ngrafieren von Lehrpersonen und Erstellen von Memes etc.). Die Oberstufenschule Buchholz setzt \nseit August 2024 ein Handyverbot um: Alle SchülerInnen geben das Handy vor Unterrichtsbeginn \nder Lehrperson ab. In anderen Gemeinden sind sogenannte «Handyhotels» üblich. Vor der ersten \nLektion werden alle Handys abgegeben und am Mittag erhalten sie die Handys wieder zurück. In \nKöniz BE gilt seit Februar ein striktes Handyverbot an Schulen bis zur 9. Klasse.\n\nStellungnahme des Gemeinderates\n\nVorbemerkungen\n\nDer korrekte und verantwortungsvolle Umgang mit den elektronischen Geräten (Handys, Smart-\nwatches etc.) bewegt sowohl Schülerinnen und Schüler, Lehrpersonen, Schulleitungen, Schulkom-\nmission, Verwaltung, Stadt- wie auch Gemeinderat. Das Thema ist in den Medien präsent, und auch \nder Gemeinderat ist sensibilisiert und setzt sich mit dem Thema auseinander. Das eingereichte Pos-\ntulat stösst bei ihm auf offene Ohren. Der Gemeinderat hat bereits am 5. Februar 2025 der Schul-\n\nGEMEINDERAT\n\nRathausplatz 1, 3600 Thun\nTelefon 033 225 82 20\ngemeinderat@thun.ch\n\nthun.ch\n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingef%C3%BCgt\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20f%C3%BCr%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollst%C3%A4ndigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20beh%C3%A4lt%20sich%20aber%20redaktionelle%20%C3%84nderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20k%C3%B6nnen%20%C3%84nderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zur%C3%BCckgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.07.2025 - Postulat P 08/2025 – Handyverbot Volksschulen\n\n13.06.2025 (ABS) – 10070666 -   Seite 2\n\nkommission entsprechende Fragen zur aktuellen Situation wie auch zur zukünftigen Haltung bezüg-\nlich eines Handyverbots gestellt.\n\nAm 27. Januar 2025 hatte Stadtratsmitglied Angelika Zimmermann der Verwaltung konkrete Fragen \nzum Umgang mit elektronischen Geräten durch Schülerinnen und Schüler an der Thuner Volks-\nschule eingereicht. Die Fragen wurden mit dem Präsidium der Schulleitungskonferenz reflektiert \nund am 5. Februar 2025 beantwortet. Am 13. Februar 2025 bzw. 20. März 2025 wurden von den \nPostulantinnen zwei Vorstösse eingereicht. Ersterer wurde aus formalen Gründen und vor Einrei-\nchung des zweiten Vorstosses zurückgezogen.\n\nZu den Fragen\n\n1. Zum Bedarf für ein «Handyverbot an Thuner Volksschulen» bei den Lehrpersonen, Schulleite-\nrInnen und SchülerInnen:\n\nSchulregelungen und Bedarfsabklärungen liegen im Verantwortungsbereich der Schulleitun-\ngen. Der Bedarf wird durch die Schulleitungen zusammen mit den Lehrpersonen abgestimmt \nund festgelegt. An der Oberstufenschule Buchholz gibt es bereits ein Handyverbot. Die ande-\nren Schulen haben klare Regelungen, dass die privaten elektronischen Geräte auf dem Schul-\ngelände weder hör- noch sichtbar sein dürfen. Bei einem Regelverstoss werden die privaten \nelektronischen Geräte eingezogen und nach Unterrichtsschluss den Schülerinnen und Schülern \nzurückgegeben, im Wiederholungsfall unter Einbezug der Eltern. Die geltenden Regeln haben \nsich positiv auf das Klima in den Schulen ausgewirkt. Die Schulkommission erachtet es als wich-\ntig, dass die Regelung über die Grenzen der Schulorganisationseinheiten hinaus einheitlich ist.\n\n2. Zur Zuständigkeit betreffend die Ausarbeitung eines Handyverbots/Verbots Smartwatch und \nähnlicher Geräte an Thuner Volksschulen mit allen dazugehörenden Sanktionen bei Verstössen \n(z. B. Entzug des Handys und Dauer):\n\nIn der Antwort auf die Motion «Klare gesetzliche Grundlage für smartphonefreie Schulen \nschaffen» (Motion 2024.RRGR.277-Vorstoss-D-292928) hat der Regierungsrat darauf hinge-\nwiesen, dass im Kanton Bern bereits die notwendigen Grundlagen im Volksschulgesetz (VSG) \nfestgehalten seien. Gestützt auf Artikel 28 Absatz 2 VSG seien die Lehrerschaft und die Schul-\nleitung ermächtigt, gegenüber fehlbaren Schülerinnen und Schülern diejenigen Massnahmen \nzu ergreifen, die zur Aufrechterhaltung des geordneten Schulbetriebes nötig sind. Aufgrund \nvon Artikel 641 Schweizerisches Zivilgesetzbuch, der das Recht auf Eigentum definiert, müss-\nten die Smartphones nach Schulschluss wieder an die Schülerinnen und Schüler zurückgegeben \nwerden. Die Schülerinnen und Schüler könnten ihre Smartphones also während der Unter-\nrichtszeit und in den Pausen nicht nutzen. Lehrpersonen könnten aber den gezielten Einsatz \nvon Smartphones regeln, wenn es ein Unterrichtsthema erfordert.\n\nIm Anhang der Bildungsverordnung der Stadt Thun (BiV) sind die Zuständigkeiten der verschie-\ndenen Bildungsorgane definiert. Gemäss Ziffer 1.1 beschliesst beispielweise die Schulleitung \nRegelungen für die betreffende Schuleinheit. Dies spricht dafür, dass die Schulleitung ein Han-\ndyverbot sowie die dazugehörigen Sanktionen bei Verstössen für die ihr unterstellte Schulein-\nheit erlassen kann.\n\nhttps://www.gr.be.ch/de/start/geschaefte/geschaeftssuche/geschaeftsdetail.html?guid=21a1af2afee44fd1ae2b94b02469b458\nhttps://www.thun.ch/_docn/4353157/430.10.01.01_Bildungsverordnung_BiV.pdf\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.07.2025 - Postulat P 08/2025 – Handyverbot Volksschulen\n\n13.06.2025 (ABS) – 10070666 -   Seite 3\n\nDie Schulkommission als unmittelbares Aufsichts- und Verwaltungsorgan (Art. 19 Abs. 1 Bil-\ndungsreglement der Stadt Thun [BiR]) begrüsst, dass die Thuner Schulleitungen sich seit lan-\ngem vertieft mit dem Thema befassen und pädagogisch wertvolle Lösungen umgesetzt haben, \ndie anerkannt sind. Im Sinne einer strategischen Vorgabe erachtet sie eine einheitliche Lösung \nüber die Grenzen der einzelnen Schulorganisationseinheiten hinaus als wichtig, die durchaus \nauf die unterschiedlichen Bedürfnisse der Primar- und der Oberstufe Rücksicht nehmen darf. \nDie Schulkommission hat daher durch die Schulleitungskonferenz eine solche erarbeiten las-\nsen. Die abgeglichenen Weisungen der Primar- und der Oberstufe zum Umgang mit elektroni-\nschen Geräten (siehe Beilage) gelten ab Schuljahr 2025/26.\n\n3. Zur Anzahl gemeldeter Fälle von Cybermobbing (Mobbing von Schülerinnen und Schülern oder \nLehrpersonen) an Thuner Volksschulen (Primar- und Oberstufenschulen) in den letzten fünf \nJahren und zur Entwicklung der Anzahl Fälle (Zu- oder Abnahme):\n\nDie Anzahl der Cybermobbingfälle kann nicht angegeben werden, da sie nicht statistisch er-\nfasst wird. In den letzten fünf Jahren gab es vereinzelte Vorfälle. Nicht klar ist ebenso, inwie-\nfern eine Zu- oder Abnahme erfolgt ist. Gemäss Erfahrungen der Schulsozialarbeit nehmen \ndiese jedoch tendenziell zu. Es sind aber nicht alle Schulen davon betroffen.\n\n4. Zur Prüfung, ob die Schulung in den Fächern «Medien und Informatik 5./6. Klasse» und weitere \nInputs in der Oberstufenschule für die Sensibilisierung im Umgang mit Apps und Bildern/Vi-\ndeos von den Betroffenen (Schüler/-innen, Eltern, Lehrpersonen) als ausreichend wahrgenom-\nmen wird:\n\nAuf der Thuner Primarstufe erfolgen Schulung und Sensibilisierung der Schülerinnen und Schü-\nler im Fachbereich «Medien und Informatik» (5./6. Schuljahr), einzelne Schulen ziehen zusätz-\nlich Präventionslektionen von Pro Juventute bei, und im sechsten Schuljahr erfolgt flächende-\nckend Präventionsunterricht zum Thema «Digitale Medien» durch die Kantonspolizei Bern. \nEinzelne Schulen organisieren zusätzlich Elternvorträge zur Mediennutzung. Die Lehrpersonen \nwerden durch die Spezialistinnen Medien und Informatik (SMI) der Schulen geschult. Die An-\ngebote für die Schülerinnen und Schüler sowie die Eltern werden jeweils auch von vielen Lehr-\npersonen besucht.\n\nAuf der Thuner Oberstufe erfolgen Schulung und Sensibilisierung der Schülerinnen und Schüler \nim Fachbereich «Medien und Informatik» (7. Schuljahr), im Fachbereich «Ethik, Religionen, Ge-\nmeinschaft» (8. Schuljahr), mittels Inputs durch die Schulsozialarbeit sowie durch Beizug von \nPräventionsangeboten der Kantonspolizei Bern. Zusätzlich werden Elterninformationen orga-\nnisiert. Auch auf der Oberstufe werden die Lehrpersonen durch die SMI sowie zum Teil durch \nExterne zu Themen im Bereich Medien und Informatik geschult, zum Beispiel auch zu KI oder \nBild-, Ton- und Video-Urheberrechten.\n\nEs wird bereits viel gemacht, für die Schülerinnen und Schüler, die Eltern und die Lehrperso-\nnen. Auch zukünftig sind die Sensibilisierung und die Schulung der Eltern regelmässig zu prü-\nfen, zumal auch diese in der Verantwortung stehen und zum Thema Unsicherheiten vorhanden \nsind. Im Rahmen der Umsetzung des Konzeptes IVS4 ab Schuljahr 2025/26 ist weiterhin die \nFörderung der Lehrpersonen mit gezielten Weiterbildungen geplant.\n\nhttps://www.thun.ch/_docn/5450383/430.10.01_Bildungsreglement_%28BiR%29_%28Korrektur%29.pdf\nhttps://www.thun.ch/_docn/5450383/430.10.01_Bildungsreglement_%28BiR%29_%28Korrektur%29.pdf\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.07.2025 - Postulat P 08/2025 – Handyverbot Volksschulen\n\n13.06.2025 (ABS) – 10070666 -   Seite 4\n\nAbschliessende Bemerkungen\n\nBeim Umgang mit elektronischen Geräten handelt es sich um eine gesamtgesellschaftliche Heraus-\nforderung, die durch die Volksschule allein nicht gelöst werden kann. Die Entwicklung der Verwen-\ndung von Handys, Smartwatches und ähnlichen Geräten an der Thuner Volksschule soll auch wei-\nterhin aufmerksam im Auge behalten werden, so primär durch Schulleitungen sowie Schulkommis-\nsion, und insbesondere auch im Kontext der kantonalen rechtlichen Grundlagen. Aus Sicht des Ge-\nmeinderates ist es zudem wichtig, dass elektronische Geräte wie iPads, Notebooks etc. dazu beitra-\ngen, den Bildungsauftrag sicherzustellen und die Bildungsqualität hochzuhalten.\n\nDa die Prüfung der Anliegen der Postulantinnen mit der vorliegenden Berichterstattung bereits er-\nfolgt ist, kann das Postulat angenommen und gleichzeitig abgeschrieben werden.\n\nAntrag\nAnnahme und gleichzeitige Abschreibung.\n\nThun, 13. Juni 2025\n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller\n\nBeilagen\n• Motion 2024.RRGR.277-Vorstoss-D-292928\n• Umgang mit privaten elektronischen Geräten an den Thuner Primarschulen (gültig ab Schuljahr \n\n2025/26)\n• Umgang mit privaten elektronischen Geräten an den Thuner Oberstufenschulen (gültig ab Schul-\n\njahr 2025/26)\n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Bitte%20alle%20(und%20nur%20diese!)%20Beilagen%20auff%C3%BChren,%20die%20ausschliesslich%20dem%20SR-Bericht%20beizuf%C3%BCgen%20sind\nhttps://www.gr.be.ch/de/start/geschaefte/geschaeftssuche/geschaeftsdetail.html?guid=21a1af2afee44fd1ae2b94b02469b458\n\n


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name: SRB Fragestunde F 05/2024 betreffend Café Thunerhof

format: application/pdf

text: \n \n\n14.02.2024 (PA) – Axioma   / 9798100  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 15. Februar 2024 Fragestunde F 05/2024 \n \n \n\nFragestunde betreffend Café Thunerhof \nNina Siegenthaler (SP), Thomas Hiltpold (Grüne), Nicolas Glauser (glp), Manfred Locher (EDU), \n\nAlois Studerus (Die Mitte), Mark van Wijk (FDP), Mathias Berger (SVP) vom 13. Februar 2024; Be-\n\nantwortung \n\n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nDas Café im Thunerhof war bis anhin eine schöne Ergänzung zu einem Besuch im Kunstmuseum \nThun oder lohnte sich als Abstecher während eines Spaziergangs entlang dem Aarequai. Sei es, um \nsich in den gemütlichen Räumen über eine gesehene Ausstellung zu unterhalten oder auf der \nschmucken Terrasse die schöne Umgebung zu geniessen. Nun ist auf der Website vom Kunstmu-\nseum zu lesen, dass aufgrund einer internen Reorganisation das Café temporär nur in Selbstbedie-\nnung geführt wird und dies von Montag bis Freitag von 9 bis 16 Uhr. Am Samstag und Sonntag bleibt \ndas Café geschlossen. Die Schliessung über das Wochenende erstaunt; schmälert sie doch die At-\ntraktivität des Kunstmuseums und im Hinblick auf sonnige Tage und die wärmere Saison einer tou-\nristischen Attraktion. \n \n\nFragen an den Gemeinderat \n\n \n\n1. Welche Gründe haben zu der Reorganisation und somit zur Einschränkung des Cafébetriebs ge-\nführt? \n\n2. Bis wann gelten die eingeschränkten Öffnungszeiten mit Schliessung am Wochenende? Handelt \nes sich um einen vorübergehenden Zustand oder wird dieser beibehalten? \n\n3. Ist der Gemeinderat darum besorgt, künftig wieder einen attraktiven und gastfreundlichen Gast-\nrobetrieb zu ermöglichen anstelle des Selbstbedienungsangebots? \n\n4. Wie steht der Gemeinderat einer Zusammenarbeit mit einer inkludierenden Institution oder al-\nlenfalls einer erneuten Zusammenarbeit mit der Thuner Sozialunternehmung Stiftung TRANSfair \ngegenüber? \n\n \n \n\nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Welche Gründe haben zu der Reorganisation und somit zur Einschränkung des Ca-\nfébetriebs geführt? \n \nIm Frühling/Sommer 2023 veränderten sich die Besitzerverhältnisse der Betreiberin des Cafés \nThunerhof und die vertraglich vereinbarten Bedingungen wurden nicht mehr eingehalten, weshalb \ndas Amt für Stadtliegenschaften per Ende Oktober 2023 eine Aufhebungsvereinbarung abschloss. \n \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.02.2024 - Bericht Nr. F 05/2024 – Café Thunerhof \n\n \n\n14.02.2024 (PA) – Axioma   / 9798100  Seite 2 \n\nDies hat dazu geführt, dass kurzfristig Lösungen gesucht werden mussten. So schnell konnte kein \n\nneuer Dienstleister gefunden werden und aufgrund der Erfahrungswerte der letzten Monate und \n\nJahre sollte ein Kaffeebetrieb mit Selbstbedienung zumindest in einer Pilotphase umgesetzt wer-\n\nden. Ab Mitte Januar 2024 wurde das Café Thunerhof ohne Wochenendbetrieb weitergeführt, weil \n\nfür das Wochenende kurzfristig keine Mitarbeitenden gefunden wurden. \n\n \n\nSeit Mitte Januar 2024 ist das Café Thunerhof mit Selbstbedienung in Betrieb. Die Pilotphase dauert \n\nbis Ende Mai 2024. In der Zwischenzeit werden Erfahrungen gesammelt, Mitarbeitende befragt und \n\nmögliche Optionen geprüft. Das Kunstmuseum sammelt Rückmeldungen von Besuchenden. \n \n \n\nZu Frage 2: Bis wann gelten die eingeschränkten Öffnungszeiten mit Schliessung am Wochen-\nende? Handelt es sich um einen vorübergehenden Zustand oder wird dieser beibehalten? \n \nDie Pilotphase läuft bis Ende Mai 2024 und wird anschliessend evaluiert. \n \n \n\nZu Frage 3: Ist der Gemeinderat darum besorgt, künftig wieder einen attraktiven und gastfreund-\nlichen Gastrobetrieb zu ermöglichen anstelle des Selbstbedienungsangebots? \n \nEs werden verschiedene Varianten geprüft. Der Gemeinderat ist daran interessiert, eine optimale \nund zukunftsgerichtete Lösung anzustreben, die auch für die Mitarbeitenden des Thunerhofs und \nfür die Besuchenden des Kunstmuseums attraktiv ist. Drei Betreiberwechsel in den letzten 11 Jah-\nren – davon zwei in den letzten fünf Jahren – zeigen auf, dass das bisherige Modell in Frage gestellt \nwerden muss. Die Führung des Cafés, das gleichzeitig Pausenraum für Mitarbeitende bieten soll, \nführt zu Interessenskonflikten und ist aus betriebswirtschaftlicher Sicht schwierig. Mitarbeitende \nnutzen andere, preisgünstigere Möglichkeiten und konsumieren nicht zwangsläufig im Café. Ein \nwirtschaftliches Betreiben eines Cafés setzt jedoch zahlende Gäste voraus. \n \n \n\nZu Frage 4: Wie steht der Gemeinderat einer Zusammenarbeit mit einer inkludierenden Institu-\ntion oder allenfalls einer erneuten Zusammenarbeit mit der Thuner Sozialunternehmung Stiftung \nTRANSfair gegenüber? \n \nDer Gemeinderat steht einer solchen Zusammenarbeit offen gegenüber. Die Fachstelle Arbeitsin-\ntegration (FAI) wurde bereits angefragt, doch aufgrund der aktuellen Ausgangslage in der FAI war \nund ist eine kurzfristige Lösung für die Übernahme des Betriebs leider nicht möglich. Mit der Fach-\nstelle FAI werden aktuell Alternativszenarien geprüft. Zur Information: Die Firma TRANSfair führte \ndas Personal- und Museumscafé im Thunerhof von 2002 bis 2012, bevor sie die Zusammenarbeit \nvon sich aus kündigte. \n \n \n\nThun, 14. Februar 2024 \n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n\n\n\tDie Pilotphase läuft bis Ende Mai 2024 und wird anschliessend evaluiert.\n\n


Protokollauszug SR 20250821

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 07/2025, Beschluss-Nr. 84 vom 21. August 2025 \nLaufnummer Geschäft: 191658  \n \n \nSitzungskalender 2026 \nGenehmigung \n\n \n \nDer Stadtrat von Thun genehmigt stillschweigend den Sitzungskalender 2026.  \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: - \n \n \nThun, 22. August 2025 / lr \n \n \nDer Stadtschreiber \n\n \nBruno Huwyler Müller \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n \n \nStadtrat, 7. Sitzung, Beschluss-Nr. 48 vom 30. Juni 2011 \n \n\nInterpellation betreffend Vorgänge bei der Wohnen im Alter AG (WIA AG) \n\nSP-Fraktion vom 17. Februar 2011; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. I 2/2011 \n \nDie Interpellanten erklären sich von der Beantwortung teilweise befriedigt. \n \n \n\nGeht an \n \n\nzum Vollzug: Abteilung Soziales \n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Ratssekretär, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, \nFinanzverwaltung, Personalamt, Vorsteher Sicherheit und Soziales \n\n \n \nThun, 01. Juli 2011 / rs \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nRemo Berlinger \n \n \n \nBeilagen an Abteilung Soziales: Vorakten \n \n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 1. Sitzung, Beschluss-Nr. 5 vom 19. Januar 2018 \n\n \n\n \n\nMassnahmen zur Attraktivierung des Bonstettenguts und Verbundprojekte: Neugestaltung \n\nSpielplatz, Erweiterung und Verlegung des Parkplatzes \n\nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 796'500 Franken für die wertvermehrenden \n\nMassnahmen zur Attraktivierung des Bonstettenguts. Bewilligung eines Verpflichtungskredites \n\nvon 480'000 Franken als neue Ausgabe für die Erstellung des neuen Spielplatzes \n\nBonstettenpark. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 630'000 Franken für die \n\nVerlegung und Erweiterung des Parkplatzes \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 2/2018 \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 13. Dezember 2017, beschliesst mit 23 zu 12 Stimmen bei einer \n\nEnthaltung: \n\n \n\n1. Bewilligung von 796‘500 Franken als Anlage des Finanzvermögens für die wertvermehrenden \n\nMassnahmen zur Attraktivierung des Bonstettenparks (Aktivierung auf Bilanz-Konto 10800.10.01). \n\n2. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 480‘000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der \n\nInvestitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2412.5030.001 (Bilanz-Konto Nr. 14030.01.01), für \n\ndie Erstellung des neuen Spielplatzes Bonstettenpark. \n\n3. Verpflichtungskredit von 630‘000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der Investitionsrechnung, \n\nSpezialfinanzierung Parkplatz-Ersatzabgaben, Verpflichtungskredit Nr. 5520.5030.003 (Bilanz-\n\nKonto 14036.01.01), für die Verlegung und Erweiterung der Parkplätze. \n\n4. Überführung eines Teils des Grundstückes Thun Gbbl. Nr. 2437 zum Verkehrswert bzw. Buchwert \n\nvon total 1‘711 Franken vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen. \n\n5. Die Ziffern 1 bis 4 bedingen sich gegenseitig und stehen unter dem Vorbehalt, dass die Ziffern 1 \n\nbis 4 alle unverändert beschlossen werden. \n\n6. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Tiefbauamt \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, \n\nFinanzverwaltung, Kommunikationsbeauftragte, Amt für Stadtliegenschaften, Amt für \n\nBildung und Sport \n\n \n\n \n\nThun, 22. Januar 2018 / raf \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\nfile:///C:/Users/th32000/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_16eb571521ce486bb0cc5f4a88f74a11/Rechtsgrundlage%20für%20den%20Stadtratsbeschluss\nfile:///C:/Users/th32000/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_16eb571521ce486bb0cc5f4a88f74a11/'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen\nfile:///C:/Users/th32000/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_16eb571521ce486bb0cc5f4a88f74a11/'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen\nfile:///C:/Users/th32000/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_16eb571521ce486bb0cc5f4a88f74a11/'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen\nfile:///C:/Users/th32000/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_16eb571521ce486bb0cc5f4a88f74a11/Dies%20ist%20immer%20die%20letzte%20Beschlussesziffer\n\n


Wortlaut P 20/2023

text: \nr 2.020223 \n\nPostulat >Erweiterung der öffentlichen Abfall-Sammelstellen für \n\nPET-Flaschen und Kunststoff (Sammelsack)< \n\nThomas Bieri (SVP), Franz Schori (SP) \n\nAntrag \n\nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen: \n\n1. die öffentlichen Abfall-Sammelstellen mit Sammel-Behältern für PET-Flaschen und \n\nKunststoff (Sammelsack) zu erweitern \n\n2. wie Littering und abgelegter Abfall um die öffentlichen Abfall-Sammelstellen mit \n\ngeeigneten Massnahmen verhindert werden können \n\nBegründung \n\nDie Schweizer Bevölkerung ist ein Volk von Abfallsammelnden. Die Papier- und Karton- \n\nSammlung wie auch die Alusammlung sind seit Jahrzehnten gut akzeptiert und keine \n\nErfindung der sog. Generation Z. So wurden 2022 pro Person 350 Kilogramm Abfälle aus \n\nHaushalt und Gewerbe separat gesammelt und dem Recycling zugeführt. Dies entspricht \n\nrund 52% der gesamten Siedlungsabfälle. \n\nGemäss Bundesamt für Statistik wird im Falle von PET-Getränkeflaschen die Berechnung \n\nder Verwertungsquote durch das vermehrte Aufkommen von Sammlungen von gemischten \n\nKunststoffen aus Haushalten in den letzten Jahren zunehmend erschwert. Dies, weil PET- \n\nGetränkeflaschen als Fehlwürfe in die gemischten Kunststoffsammlungen geraten und damit \n\ndem Kreislauf der PET-Getränkeflaschen entzogen werden. Diese Flaschen werden \nallerdings im Rahmen der gemischten Kunststoffsammlungen ebenfalls verwertet. \n\nDie AG für Abfallverwertung stellt fest, dass mit Ausnahme der PET-Getränkeflasche heute \n\nnoch immer viele Kunststoffabfälle, die eigentlich rezykliert werden könnten, via Kehrichtsack \n\nentsorgt werden. Aus den angelieferten Abfällen entsteht zwar in den \n\nKehrichtverwertungsanlagen (KVA) nachhaltige Energie, dennoch ist das Recycling, wann \n\nimmer sinnvoll möglich, zu bevorzugen. \n\nUm der Bevölkerung hierfür eine einfache Lösung bereitzustellen, hat die AVAG gemeinsam \n\nmit Kanton und Gemeinden, Detailhändlern und anderen Entsorgern das System der \n\ngemischten Kunststoffsammlung entwickelt. Dies ermöglicht es, zahlreiche Kunststoffabfälle \n\nnicht mehr im Hauskehricht entsorgen zu müssen, sondern diese dem Recycling zuführen zu \nkönnen. \n\nUm die Verwertungsquote noch weiter zu erhöhen ist es wichtig, möglichst in der Nähe (am \nWohnort, im Quartier) der Bürgerinnen und Bürger Möglichkeiten der Abfallsammlung zu \n\nbieten. Es sollte nicht notwendig sein, mit Taschen voller recyclebaren PET-Flaschen oder \n\nKunststoffabfällen mit dem ÖV oder dem individuellen Verkehrsmittel ins nächste \n\nEinkaufszentrum oder zur AVAG-Sammelstelle zu reisen um dort die Wertstoffe zu \nentsorgen. \n\nEs bietet sich also an, die öffentlichen Abfall-Sammelstellen um zwei Behälter für PET- \n\nFlaschen und für Kunststoffabfälle (Sammelsack) zu ergänzen und so eine weitere \n\nMöglichkeit zu schaffen, die Verwertungsquote zu steigern.\n\n\n\nDen Postulanten ist zudem aufgefallen, dass an öffentlichen Abfall-Sammelstellen immer \n\nwieder Abfälle ausserhalb der Behälter abgelegt resp. entsorgt werden. In vielen Fällen PET- \n\nFlaschen und Kunststoffabfälle. In anderen Fällen aber auch Sperrgut oder anderer teilweise \n\nnicht wiederverwertbarer Abfall. \n\nAus Sicht der Postulanten sind hierzu Massnahmen notwendig, damit die Abfall- \n\nSammelstellen nicht zweckentfremdet werden. Nebst technischen Massnahmen und \n\nKontrollen gehört auch die geeignete Informationen (z.B. Hinweistafeln, Plakate) der \n\nBevölkerung dazu. \n\nDringlichkeit wird nicht verlangt. _ 7 \n\n. Pe 5 \nThun, 15. Dezember 2023 - c\n\n\n