name: SRB Postulat betreffend mehr Raum für Kunst und Kultur - Übersicht, Zugang und transparente Nutzung städtischer Liegenschaften

text: \n \n\n10.12.2025 (AfS) – 10143570 -    Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 16. Januar 2026 Postulat P 12/2025 \n \n \n \n\nPostulat betreffend mehr Raum für Kunst und Kultur – Übersicht, Zugang \nund transparente Nutzung städtischer Liegenschaften \nNoëmi Porfido (Grüne), Michelle Marbach (Grüne), Nina Siegenthaler (SP), Lara Müller (die Mitte), \nThomas Bieri (SVP), Mike McGarty (GLP), Fraktion Grüne und Fraktion SP vom 3. Juli 2025; Beant-\nwortung \n \n \nWortlaut des Postulates \n \nIn der Stadt Thun herrscht ein spürbarer Mangel an geeigneten Räumlichkeiten für Kunst- und Kul-\nturschaffende. Viele Akteur*innen haben grosse Mühe, bezahlbare Orte für kreative Prozesse, Pro-\nben, Austausch, Ausstellungen oder kulturelle Veranstaltungen zu finden. Der Gemeinderat wird \ndeshalb gebeten, zu prüfen: \n \n1. Welche städtischen Liegenschaften durch Kunst- und Kulturschaffende (dauerhaft oder tempo-\n\nrär) genutzt werden könnten. \n2. Welche städtischen Liegenschaften vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen übertragen werden \n\nkönnten (Widmung), wie z. B. Alpenrösli. \n3. Ob eine niederschwellige und einfach bedienbare digitale Übersicht über verfügbare städtische \n\nLiegenschaften erstellt werden kann, welche ergänzt mit Fotos Auskunft gibt über Standort, \nGrösse, Preis, Nutzungsform (dauerhaft/temporär) sowie eine zuständige Kontaktstelle, allenfalls \nmit Reservations- und Bezahlmöglichkeit. \n\n \n \n\nBegründung \n \n«Ein vielfältiges kulturelles Angebot ist prägend für die Identität, die hohe Lebensqualität und At-\ntraktivität der Stadt Thun.» – ist auf der Website der Stadt Thun1 zu lesen. Das Kulturleitbild der \nStadt Thun2 hält fest, dass eine angemessene Infrastruktur für Kulturschaffende zur Verfügung ge-\nstellt und kulturelle Zwischen- und Umnutzungen unterstützt werden sollen. Obwohl entspre-\nchende Massnahmen wie eine Kulturraumbörse und Hinweise auf nutzbare Räume vorgesehen \nsind, bleibt die Umsetzung bislang ungenügend. Um dem Leitbild gerecht zu werden, braucht es \neine konsequentere und aktivere Förderung sowie bessere Zugänglichkeit zu den vorhandenen An-\ngeboten. Dennoch nimmt die Verfügbarkeit geeigneter Kulturräume seit Jahren ab. Günstige, lang-\nfristig nutzbare Atelier- oder Proberäume sowie Treffpunkte für lokale Einzelpersonen/Grup-\npen/Vereine sind kaum noch zu finden. Obwohl bestehende Angebote (z. B. „Kulturbörse“ oder \n„mietbare Räume“) auf der Website der Stadt ersichtlich sind, sind sie für viele Kulturschaffende \nweder umfassend noch transparent genug. Häufig sind die Räume zu teuer, nur für Einzelanlässe \nbuchbar oder administrativ aufwändiger zugänglich, da der Ablauf nicht wirklich klar ersichtlich ist. \n\n \n1 https://www.thun.ch/kultur \n2 Kulturleitbild Stadt Thun, Seite 24 \n\nGEMEINDERAT \n \nRathausplatz 1, 3600 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingef%c3%bcgt\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20f%c3%bcr%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollst%c3%a4ndigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20beh%c3%a4lt%20sich%20aber%20redaktionelle%20%c3%84nderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20k%c3%b6nnen%20%c3%84nderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zur%c3%bcckgewiesen.\nhttps://www.thun.ch/kultur\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.01.2026 - Postulat P 12/2025 – Kulturräume \n\n10.12.2025 (AfS) – 10143570 -     Seite 2 \n\n \nAuch leerstehende Objekte des Finanzvermögens sind kaum auffindbar oder nur über direkte An-\nfragen beim Amt für Stadtliegenschaften einsehbar. Eine digitale, gut auffindbare Übersicht mit \nFilter- und Kontaktmöglichkeiten wäre ein niederschwelliges Instrument, um Leerstände aktiv kul-\nturell zu beleben – im Sinne der Doppelnutzung, Zwischennutzung oder längerfristigen Vermietung. \nEs braucht vermehrt Orte, an denen auch kleinere oder spontane kulturelle Aktivitäten (Lesungen, \nTanzgruppen, Jodlerklubs, Bandproben, Ausstellungen etc.) unkompliziert temporär oder langfris-\ntig möglich sind. Vorbilder wie der Fruchthof3 in Sursee oder das R1054 in Basel zeigen, wie erfolg-\nreich solche Konzepte in anderen Städten umgesetzt wurden. Leerstand kostet Geld, Kultur schafft \nMehrwert. Eine aktive, transparente Raumbewirtschaftung stärkt nicht nur die Szene, sondern \nnutzt Ressourcen intelligenter. Dabei ist uns wichtig: Alle Sparten und Kulturschaffenden – ob insti-\ntutionell, vereinsbasiert oder freischaffend – sollen gleichermassen profitieren können. Zugleich \nerwarten wir auch von den Kulturschaffenden Eigenverantwortung bei der Nutzung, trotz mögli-\ncher Hürden im administrativen Bereich. \n \n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \n1. Prüfung der Frage, welche städtischen Liegenschaften durch Kunst- und Kulturschaffende (dau-\n\nerhaft oder temporär) genutzt werden könnten. \n \nDer Gemeinderat hat die Absicht, an der Freienhofgasse 10a ehemalige Büroräumlichkeiten für eine \nkulturelle Nutzung umzuwandeln. Weitere konkrete Projekte zur dauerhaften Umnutzung städti-\nscher Liegenschaften für kulturelle Zwecke bestehen derzeit nicht. Bereits heute stellt die Stadt \njedoch wo möglich und sinnvoll temporär Objekte im Rahmen einer Zwischennutzung zur Verfü-\ngung, wie die nachfolgend aufgeführten Beispiele zeigen: \n \n- Zwischennutzung von vier Räumen als Künstleratelier in der ehemaligen Wohnung im 2. OG des \n\nSchloss Schadau bis zum Beginn der Innensanierung, \n- Zwischennutzung Scheibenstrasse 6, Halle 6, nach dem Konkurs der Firma daskonzeptag bis zur \n\nNeuvermietung an die Selvewerke AG, \n- Zwischennutzung des ehemaligen Kioskraums an der Scheibenstrasse 2 als Kunstkiosk. \n- Zwischennutzung der Schadaugärtnerei und \n- zusätzlich werden Objekte in Gebrauchsleihe für die Kulturangebote AKuT und Café Bar Mokka \n\nzur Verfügung gestellt. \n \n \n2. Prüfung der Frage, welche städtischen Liegenschaften vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen \n\nübertragen werden könnten (Widmung), wie z. B. Alpenrösli. \n \nOb eine Liegenschaft wie z. B. das Alpenrösli im Finanz- oder im Verwaltungsvermögen bilanziert \nwird, hängt davon ab, ob ihre Verwendung unmittelbar der Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe \ndient oder nicht. Wird eine Liegenschaft vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen übertragen, \nsteht nicht mehr der Marktwert oder die Rendite im Vordergrund, sondern der Nutzwert, der sich \naus der öffentlichen Aufgabenerfüllung ergibt. Die Überführung des 2012 erworbenen Areals der \nehemaligen Schadaugärtnerei vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen könnte geprüft werden, \n\n \n3 https://kulturhaus-fruchthof.ch/projekt-fruchthof/ \n\n4 https://kulturhaus-fruchthof.ch/projekt-fruchthof/ \n\n5 https://r105.ch/info \n\nhttps://kulturhaus-fruchthof.ch/projekt-fruchthof/\nhttps://kulturhaus-fruchthof.ch/projekt-fruchthof/\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.01.2026 - Postulat P 12/2025 – Kulturräume \n\n10.12.2025 (AfS) – 10143570 -     Seite 3 \n\num dieses Gebiet unter anderem zu einer «Kulturmeile» zu entwickeln. Das Projekt zur zukünftigen \nNutzung des Areals wird im Rahmen des Postulats P 22/2023 zurzeit durch das Amt für Stadtliegen-\nschaften unter Beizug diverser Fachbereiche erarbeitet. Bei der Widmung bzw. der Übertragung \nvom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen handelt es sich finanzrechtlich um eine Ausgabe. \nGemäss Artikel 104 Gemeindeverordnung vom 16. Dezember 1998 (GV; BSG 170.111) bestimmt \nsich das für den Finanzbeschluss zuständige Gemeindeorgan nach dem Verkehrswert. Vorliegend \nbeträgt der Verkehrswert des Areals über vier Millionen Franken. Somit wären gemäss Artikel 21 \nAbsatz 1 litera c Stadtverfassung die Stimmberechtigten zuständig, d. h. es bedürfte für die Wid-\nmung einer Volksabstimmung. \n \n \n3. Prüfung der Frage, ob eine niederschwellige und einfach bedienbare digitale Übersicht über ver-\n\nfügbare städtische Liegenschaften erstellt werden kann, welche ergänzt mit Fotos Auskunft gibt \nüber Standort, Grösse, Preis, Nutzungsform (dauerhaft/temporär) sowie eine zuständige Kon-\ntaktstelle, allenfalls mit Reservations- und Bezahlmöglichkeit. \n\n \nIm Finanzvermögen der Stadt Thun existieren nur wenige leerstehende Objekte. Ein allfälliger Leer-\nstand besteht in der Regel während Sanierungs- oder Instandstellungsarbeiten, die sich je nach Zu-\nstand und Eindringtiefe über wenige Wochen bis Monate hinziehen. Leerstände im Verwaltungs-\nvermögen sind aufgrund der Zutrittssicherheit oft nicht «vermietbar». Bei einem allfälligen Leer-\nstand besteht die Möglichkeit einer Zwischennutzung (siehe Antwort 1). Unter diesen Umständen \nist die Erstellung einer digitalen Übersichts- und Buchungsplattform unverhältnismässig. Das Amt \nfür Stadtliegenschaften wird zusammen mit der Kulturabteilung einen kurzen und einfachen Work-\nflow erstellen, um künftig gemeinsam zu prüfen, ob sich eine bereits leerstehende oder eine frei-\nwerdende Liegenschaft für eine kulturelle (Zwischen-)Nutzung eignet oder nicht.  \n \nDa die Prüfung der Anliegen der Postulantinnen und Postulanten mit der vorliegenden Berichter-\nstattung bereits erfolgt ist, kann das Postulat angenommen und gleichzeitig abgeschrieben werden. \n \n \nAntrag \nAnnahme und gleichzeitige Abschreibung. \n \n \nThun, 10. Dezember 2025 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\t1. Welche städtischen Liegenschaften durch Kunst- und Kulturschaffende (dauerhaft oder temporär) genutzt werden könnten.\n\t2. Welche städtischen Liegenschaften vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen übertragen werden könnten (Widmung), wie z. B. Alpenrösli.\n\t3. Ob eine niederschwellige und einfach bedienbare digitale Übersicht über verfügbare städtische Liegenschaften erstellt werden kann, welche ergänzt mit Fotos Auskunft gibt über Standort, Grösse, Preis, Nutzungsform (dauerhaft/temporär) sowie eine zus...\n\t1. Prüfung der Frage, welche städtischen Liegenschaften durch Kunst- und Kulturschaffende (dauerhaft oder temporär) genutzt werden könnten.\n\t- Zwischennutzung von vier Räumen als Künstleratelier in der ehemaligen Wohnung im 2. OG des Schloss Schadau bis zum Beginn der Innensanierung,\n\t- Zwischennutzung Scheibenstrasse 6, Halle 6, nach dem Konkurs der Firma daskonzeptag bis zur Neuvermietung an die Selvewerke AG,\n\t- Zwischennutzung des ehemaligen Kioskraums an der Scheibenstrasse 2 als Kunstkiosk.\n\t- Zwischennutzung der Schadaugärtnerei und\n\t- zusätzlich werden Objekte in Gebrauchsleihe für die Kulturangebote AKuT und Café Bar Mokka zur Verfügung gestellt.\n\t2. Prüfung der Frage, welche städtischen Liegenschaften vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen übertragen werden könnten (Widmung), wie z. B. Alpenrösli.\n\t3. Prüfung der Frage, ob eine niederschwellige und einfach bedienbare digitale Übersicht über verfügbare städtische Liegenschaften erstellt werden kann, welche ergänzt mit Fotos Auskunft gibt über Standort, Grösse, Preis, Nutzungsform (dauerhaft/tempo...\n\n


parent_type: affair

name: SRB betreffend Kühlen von Schulräumen in Thun

format: application/pdf

text: \n \n\n05.12.2025 (AfS) – 10175350 -    Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 16. Januar 2026 Postulat P 17/2025 \n \n \n \n\nPostulat betreffend Kühlen von Schulräumen in Thun \nFraktion GLP/EVP/EDU und Fraktion FDP/die Mitte und Mitunterzeichnende vom 21. August 2025; \nBeantwortung \n \n \n\nWortlaut des Postulates \n \nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen: \n \n- Zeitnah via Schulleitungen mit einer einfachen Umfrage (Hitzewerte, Häufigkeiten, bisherigen \n\nLösungsansätze, Problemzonen, usw.) zu erfragen. \n- Die Evaluation von wirtschaftlich und ökologisch optimalen Kühlungsmöglichkeiten für die \n\nSchulräume vorzunehmen und diese für den nächsten Sommer bereit zu stellen. \n \n \n\nBegründung \n \nIn der Antwort auf die Fragestunde F 22/2025 schreibt der Gemeinderat für uns irritierend: «Die \nBeschaffung erfolgt über die Schulleitungen zu Lasten des Schulbudgets.» Da es sich eindeutig um \nInfrastrukturthemen handelt - teils auch Folgedefizite aus jahrlangen, zurückgestellten Sanierungen \nsind, sollen diese Anschaffungen nicht zusätzlich das Schulbudget belasten. Zumal die zentrale Eva-\nluation von effektiven und sinnvollen Lösungen (evtl. auch am Gebäude - z. B. Insolation Dach, Be-\nschattungen, Regensensoren für automatische Fensterschliessung, Kühlung über Bodenheizung, \nusw.) und die gebündelte Anschaffung von möglichen Geräten oder Planung von Investitionen \ndeutlich zielführender ist. \n \nEs ist unserer Einschätzung nach nicht die Aufgabe von Schulleitungen, sich darum kümmern zu \nmüssen. In Zeiten von Lehrerinnen und Lehrer Mangel ist es unschön, engagierte Lehrpersonen bei \nüber 30 Grad unterrichten zu lassen. Dass die Lernleistung (Müdigkeit, Konzentrationsschwierigkei-\nten, verminderte Gedächtnisleistung, usw.) und das Verhalten (Unruhe, Reizbarkeit, usw.) der Kin-\nder durch die Hitze erheblich beeinträchtigt wird, gilt es zusätzlich zu beachten. \n \n \n\nStellungnahme des Gemeinderates \n \nDer Gemeinderat anerkennt die Belastung der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrpersonen \nwährend der heissen Tage in den Schulen und ist sehr daran interessiert, Schul- und Arbeitsräume \nmit möglichst guten und zeitgemässen Bedingungen zur Verfügung zu stellen. Nebst dem baulichen \nZustand und der Ausstattung sind auch die klimatischen Bedingungen in den Zimmern enorm wich-\ntig. Das vielfältige Liegenschaftsportfolio entwickelt sich stetig nach den neusten Anforderungen \nvon Nutzerinnen und Nutzern. Unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeit, städtischen Vorgaben \nund Normen werden die Gebäude saniert und auch neu gebaut. Das jährliche Bauvolumen orien-\ntiert sich auch an den finanziell tragbaren Kosten für die Stadt Thun. \n\nGEMEINDERAT \n \nRathausplatz 1, 3600 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingef%c3%bcgt\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20f%c3%bcr%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollst%c3%a4ndigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20beh%c3%a4lt%20sich%20aber%20redaktionelle%20%c3%84nderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20k%c3%b6nnen%20%c3%84nderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zur%c3%bcckgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.01.2026 - Postulat P 17/2025 – Kühlen von Schulräumen \n\n05.12.2025 (AfS) – 10175350 -     Seite 2 \n\n \nIn Absprache mit der Leiterin der Schulleitungskonferenz ist eine Onlineumfrage zum «Hitzeemp-\nfinden» in den Schulräumen gemacht worden. 115 Personen haben teilgenommen. \n \n73 Prozent aller teilnehmenden Schulleitungen oder Lehrpersonen beobachten bei hohen Tempe-\nraturen Müdigkeit, Leistungseinbrüche und Konzentrationsprobleme bei Schülerinnen und Schü-\nlern.  \n \n91 Prozent der Räume verfügen über einen innen- oder aussenliegenden Sonnenschutz, der von 90 \nProzent der Antwortenden konsequent genutzt wird. Ventilatoren werden von 22 Prozent der Un-\nterrichtenden eingesetzt, und eine Anpassung der Unterrichtsorganisation erfolgt von 15 Prozent \nder Befragten.  \n \n24 Umfrageteilnehmende möchten vermehrt Ventilatoren einsetzen, 15 besser natürlich über \nFenster lüften können und 20 wünschen eine Klimaanlage. \n \nBei der Prüfung optimaler Kühlungsmöglichkeiten für Schulräume hat sich bestätigt, dass eine ak-\ntive Kühlung nur bei Neubauten und Gesamtsanierungen wirtschaftlich und ökologisch sinnvoll ist. \nFür diese Projekte ist die Gebäudeenergiestrategie der Stadt Thun verbindlich und wird bei den \nSchulbauprojekten auch eingehalten. \n \nFür bestehende Bauten sind betriebliche Lösungen sinnvoll. Dies sind: bauliche Kleinmassnahmen \nzur Verbesserung der Querlüftung und Fenstersteuerungen, Einsetzen von Ventilatoren sowie die \nÜberwachung der Raumluftparameter. Diese Massnahmen werden bereits im Betrieb umgesetzt. \nDie Beschaffung der Ventilatoren kann über das Amt für Stadtliegenschaften und über die Liegen-\nschaften Verwaltungsvermögen als Nachkredit zulasten der Erfolgsrechnung verbucht werden. \n \nDa die Prüfung der Anliegen der Postulantinnen und Postulanten mit der vorliegenden Berichter-\nstattung bereits erfolgt ist, kann das Postulat angenommen und gleichzeitig abgeschrieben werden. \n \n \nAntrag \nAnnahme und gleichzeitige Abschreibung. \n \n \nThun, 5. Dezember 2025 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n \nBeilagen \n1. Umfrage Hitzebelastung \n2. Umfrage Hitzebelastung Frage 12 Bemerkungen \n3. Temperatur Messwerte \n4. Kühlungsmöglichkeiten \n5. «So sorgst Du für ein optimales Raumklima» \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Bitte%20alle%20(und%20nur%20diese!)%20Beilagen%20auff%c3%bchren,%20die%20ausschliesslich%20dem%20SR-Bericht%20beizuf%c3%bcgen%20sind\n\n\t- Zeitnah via Schulleitungen mit einer einfachen Umfrage (Hitzewerte, Häufigkeiten, bisherigen Lösungsansätze, Problemzonen, usw.) zu erfragen.\n\t- Die Evaluation von wirtschaftlich und ökologisch optimalen Kühlungsmöglichkeiten für die Schulräume vorzunehmen und diese für den nächsten Sommer bereit zu stellen.\n\t1. Umfrage Hitzebelastung\n\t2. Umfrage Hitzebelastung Frage 12 Bemerkungen\n\t3. Temperatur Messwerte\n\t4. Kühlungsmöglichkeiten\n\t5. «So sorgst Du für ein optimales Raumklima»\n\n


Protokollauszug SR

parent_type: agenda

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 1. Sitzung, Beschluss-Nr. 8 vom 22. Januar 2016 \n\n \n\n \n\nStrandbad Lachen \n\nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 180'000 Franken für die Planung und \n\nProjektierung der Gesamtsanierung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 2/2016 \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe g Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 23. Dezember 2015, beschliesst einstimmig: \n \n\n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 180‘000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der \n\nInvestitionsrechnung für die Planung und Projektierung der Gesamtsanierung Strandbad Lachen. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Amt für Stadtliegenschaften \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Finanzverwaltung, \n\nVorsteher Bau und Liegenschaften, Amt für Bildung und Sport \n\n \n\n \n\nThun, 25. Januar 2016 / dh \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Amt für Stadtliegenschaften \n \n\n\n


name: SRB Interpellation I 06/2025 betreffend des Vorgehen der Notfallorganisation in einer Notlage in der Stadt Thun

text: \n \n\n23.04.2025 (ASi) – Axioma   / 10070490   Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 8. Mai 2025 Interpellation I 06/2025 \n \n \n \n\nInterpellation betreffend das Vorgehen der Notfallorganisation in einer Not-\nlage in der Stadt Thun \nChristoph Lauener (SVP), SVP-Fraktion vom 20. März 2025, Beantwortung \n \n \nWortlaut der Interpellation \n \nFragen \n \nZu den Notfalltreffpunkten \n \n1. Wie wird der Betrieb der Notfalltreffpunkte geübt? \n2. Wie wird sichergestellt, dass die Bevölkerung die fünf auf der Webseite beschriebenen Notfall-\n\ntreffpunkte kennt und auch findet? \n3. Sind dry runs und/oder Infoveranstaltungen zum Thema Notfalltreffpunkt und wie diese betrie-\n\nben werden geplant? Wie werden diese kommuniziert? \n4. Sind fünf Notfalltreffpunkte genügend für die Stadt Thun oder gibt es Erweiterungspläne? \n5. Wie werden im Krisenfall beeinträchtigte Einwohner informiert? \n6. Wie wird die Information der Bevölkerung bei einem grossflächigen Stromausfall «Blackout» si-\n\nchergestellt (Radio, Internet/Mobilnetze zum Aufrufen der Internetseite funktionieren nicht \nmehr)? \n\n \nZu den Schutzräumen \n \n7. Hat es genug Schutzraumplätze für die Einwohner? \n8. Wie wird sichergestellt, dass alle Haushalte wissen, zu welchem Schutzraum sie zugeteilt sind? \n9. Sind dry runs und/oder Infoveranstaltungen zum Thema Schutzraum und wie es im Ereignisfall \n\nablaufen würde geplant? Wie werden diese kommuniziert? \n \nAllgemein \n \n10. Wie wird die «Information und Beratung» der Öffentlichkeit umgesetzt? \n11. Sind aufgrund der aktuellen Weltlage weitere Massnahmen erforderlich? \n \n \nBegründung \n \nAuf der Internetseite der Stadt Thun unter «Sicherheit» können gute Informationen eingesehen wer-\nden. Der Sirenenalarmtest findet jährlich statt. Dennoch scheinen bei der Thuner Bevölkerung einige \nInformationen nicht geläufig zu sein. \n\nGEMEINDERAT \n \nRathausplatz 1, 3600 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_88865d0dad454c4baa53b663ad953671/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 08.05.2025 - Bericht Nr. I 06/2025 – Vorgehen Notfallorganisation in Notlage \n\n \n\n23.04.2025 (ASi) – Axioma   / 10070490  Seite 2 \n\n \nAntwort des Gemeinderates \n \nVorbemerkungen \n \nBei ausserordentlichen Ereignissen, wie z. B. Hochwasser oder Pandemie, hat sich gezeigt, dass die \nStadt Thun über ein sehr gutes Krisenmanagement verfügt. Alle bisherigen Ereignisse wurden jeweils \nausgewertet und die Abläufe und die Strukturen, wo nötig, angepasst. Sowohl in den Abteilungen \nder Stadtverwaltung als auch im Regionalen Führungsorgan (RFO Thun plus) sind die Zuständigkeiten \nund die Abläufe klar definiert. Auf eine interne und externe Vernetzung wird grossen Wert gelegt. \n \n \nZu Frage 1: Wie wird der Betrieb der Notfalltreffpunkte geübt? \n \nAufbau und Betrieb der Notfalltreffpunkte (NTP) werden alle zwei Jahre praktisch geübt. Im Lead sind \nhier das RFO Thun plus und der Bereich Schutz und Rettung der Abteilung Sicherheit. Die letzte Übung \nfand am 24. September 2024 im KKThun statt. Der Aufbau und der technische Betrieb (dazu gehört \nauch die Sicherstellung der Verbindung und Kommunikation über Polycom) wird in der ersten Phase \nmit Feuerwehrangehörigen und in der zweiten Phase mit Zivilschutzangehörigen sichergestellt. Das \nVerwaltungspersonal gibt einerseits Informationen weiter und nimmt andererseits auch Bedürfnisse \nund Fragen aus der Bevölkerung entgegen. Die Übungen beinhalten folgende Ziele: \n \n1. Überprüfen von Abläufen \n2. Vorbereiten des Verwaltungspersonals in unterschiedlicher Zusammensetzung auf die Aufgabe \n \nAm 24. September 2024 wurden die Mitglieder der Kaderkonferenz der Stadtverwaltung über den \nBetrieb der Notfalltreffpunkte ins Bild gesetzt. \n \n \nZu Frage 2: Wie wird sichergestellt, dass die Bevölkerung die fünf auf der Webseite beschriebenen \nNotfalltreffpunkte kennt und auch findet? \n \nUm die Bevölkerung im Ereignisfall rechtzeitig zum richtigen Notfalltreffpunkt zu leiten, besteht ein \nKonzept, und zwar wie folgt: \n \nDie Zufahrten werden nach einem bestehenden Plan beschildert und die Notfalltreffpunkte mit Fah-\nnen markiert. Sollten die üblichen Kommunikationsmittel, wie z. B. Internet, Mobilfunk oder Radio, \nausfallen, würden die Standorte der Notfalltreffpunkte durch Flugblätter und Lautsprecherdurchsa-\ngen bekanntgegeben. Für die Flugblätter bestehen Vorlagen. Dank der lückenlosen Notstromversor-\ngung am Frohsinnweg 5 (Standort Schutz und Rettung) oder im RAZ Allmendingen können jederzeit \nFlugblätter produziert und anschliessend durch die Feuerwehr und/oder den Zivilschutz verteilt wer-\nden. Die RFO-Führung kommuniziert die Notfalltreffpunkte in der normalen Lage bewusst zurückhal-\ntend. Mit dieser Strategie soll der Handlungsspielraum für die Verantwortlichen erhalten bleiben, um \ndie Standorte je nach Ereignis bedarfsgerecht zu verändern. Auch wenn Standorte für die Notfall-\ntreffpunkte definiert sind, können sie je nach Ereignis und Situation nicht zugänglich sein oder stra-\ntegisch falsch liegen. Die Organisation ist so aufgebaut, dass ein Wechsel an einen anderen Standort \nohne grössere Zeitverzögerung möglich ist. Diese Flexibilität liegt im Interesse der Thuner Bevölke-\nrung. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 08.05.2025 - Bericht Nr. I 06/2025 – Vorgehen Notfallorganisation in Notlage \n\n \n\n23.04.2025 (ASi) – Axioma   / 10070490  Seite 3 \n\n \nZu Frage 3: Sind dry runs und/oder Infoveranstaltungen zum Thema Notfalltreffpunkt und wie \ndiese betrieben werden geplant? Wie werden diese kommuniziert? \n \nInformationsveranstaltungen und Übungen für die gesamte Thuner Bevölkerung sind nicht vorgese-\nhen. Wie der Antwort zur Frage 1 entnommen werden kann, finden aber gezielte Übungen in kleine-\nrem Rahmen regelmässig statt. Der Einbezug der lokalen Medien zur Information der Bevölkerung ist \nbei einer nächsten Übung aber durchaus eine Option. Die Internetauftritte von Kanton und Stadt \n(Schutz und Rettung) geben umfassend Auskunft zum Thema. Die Internetauftritte werden bei Bedarf \naktualisiert. \n \n \nZu Frage 4: Sind fünf Notfalltreffpunkte genügend für die Stadt Thun oder gibt es Erweiterungs-\npläne? \n \nGrundsätzlich werden für die Stadt Thun fünf Notfalltreffpunkte als genügend erachtet. Schutz und \nRettung bzw. das RFO Thun plus haben jederzeit die Möglichkeit, je nach Bedarf und Situation wei-\ntere Standorte, auch mit reduziertem Standard, zu betreiben. \n \nDie fünf Notfalltreffpunkte können zudem jederzeit und nach Bedarf mit einem Modul zwei erweitert \nwerden. Das Modul zwei sieht vor, dass weitere Räume an den vorgesehenen Standorten mit Strom \nund Wärme versorgt werden können. In diesen Räumen können sich vor allem vulnerable Personen \naufwärmen und eine warme Mahlzeit zu sich nehmen. Im Weiteren kann auch eine medizinische \nGrundversorgung gewährleistet werden. Für die Strom- und Wärmeerzeugung bestehen Vereinba-\nrungen mit der Firma Frutiger AG. Zur Sicherstellung einer minimalen medizinischen Grundversor-\ngung wird aktuell ein Konzept unter Einbezug der Hausärztinnen und Hausärzte, des Spitals Thun, der \nSpitex-Organisationen und der Apotheken erarbeitet. \n \nWährend des Hochwassers 2021 wurde beispielsweise auf dem Parkplatz Lindermatte ein Info-Point \neingerichtet. Dieser wurde damals durch den Zivilschutz betreut. Die Kennzeichnung wurde mittels \nNotfalltreffpunkt-Fahnen gekennzeichnet. Die Auskunftsstelle wurde rege genutzt. Die Möglichkeit, \nInformationen zu beziehen und Bedürfnisse zu deponieren, hat sich in der Bevölkerung rasch herum-\ngesprochen. \n \n \nZu Frage 5: Wie werden im Krisenfall beeinträchtigte Einwohner informiert? \n \nWie oben beschrieben wird bei einem Ausfall der üblichen Kommunikationsmittel durch Flugblätter \ninformiert. Auf diesen Flugblättern wird darauf hingewiesen, die Informationen seien an bedürftige \nund beeinträchtigte Personen weiterzugeben und allfällige Bedürfnisse dieser Personen an den Not-\nfalltreffpunkt weiterzuleiten. Der Aufbau der Zusammenarbeit mit den in der Antwort zu Frage 4 \nerwähnten Stakeholdern dient zudem der erweiterten Informationsbeschaffung rund um vulnerable \nPersonen. Auch die Aktivierung und die Unterstützung der gegenseitigen Nachbarschaftshilfe inner-\nhalb der Bevölkerung sind bei einer Katastrophe oder einer Notlage wichtige Bestandteile der Ereig-\nnisbewältigung. \n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 08.05.2025 - Bericht Nr. I 06/2025 – Vorgehen Notfallorganisation in Notlage \n\n \n\n23.04.2025 (ASi) – Axioma   / 10070490  Seite 4 \n\n \nZu Frage 6: Wie wird die Information der Bevölkerung bei einem grossflächigen Stromausfall \n«Blackout» sichergestellt (Radio, Internet/Mobilnetze zum Aufrufen der Internetseite funktionie-\nren nicht mehr)? \n \nDie Informationen werden durch Flugblätter, Plakate, Lautsprecherdurchsagen und eine erhöhte Prä-\nsenz von Feuerwehr und Zivilschutz weitergetragen. Ebenfalls sind die Notfalltreffpunkte ein Teil der \nSicherstellung der Informationsweitergabe an die Bevölkerung. Die Notfallorganisationen Feuer-\nwehr, Zivilschutz und RFO Thun plus richten ihre Einsatzbereitschaft nach einem Standardablauf aus. \nDie Feuerwehr verfügt dank Funkrufempfängern über ein autarkes Alarmierungssystem. \n \n \nZu Frage 7: Hat es genug Schutzraumplätze für die Einwohner? \n \nDie in den Jahren 2021 bis 2022 in Thun durchgeführte periodische Schutzraumkontrolle (PSK) ergab \neine Schutzraumbilanz von 105 Prozent. Mit diesem Ergebnis liegt die Stadt Thun 15 Prozent unter \ndem vom Kanton angestrebten Richtwert von 120 Prozent. In der Stadt Thun fehlen aufgrund dieser \nAusgangslage rund 6'000 Schutzplätze, um eine optimale Abdeckung zu garantieren. Der Gemeinde-\nrat hat den Schlussbericht zur PSK sowie zur Schutzraumbilanz am 24. Oktober 2023 zur Kenntnis \ngenommen und gestützt darauffolgende Prüfungsaufträge erteilt: \n \n\n• Umnutzung der ehemaligen Sanitätshilfestellen Buchholz und Schönau in öffentliche Schutz-\nräume \n\n• Umnutzung der aktiven Bereitstellungsanlage KK Thun in einen öffentlichen Schutzraum \n\n• Inwieweit können bei Neu- und Umbauten von öffentlichen Gebäuden Schutzräume eingerichtet \nwerden? \n\n \nDiese Aufträge werden laufend geprüft und die entsprechenden Massnahmen soweit sinnvoll und \nwirtschaftlich tragbar realisiert. \n \nDer Schutzraumbau in privaten und gewerblichen Bauten wird durch den Kanton gesteuert. \n \n \nZu Frage 8: Wie wird sichergestellt, dass alle Haushalte wissen, zu welchem Schutzraum sie zuge-\nteilt sind? \n \nEine vorsorgliche, aktive Kommunikation der Schutzplatzzuweisung kann nicht erfolgen. Je nach \nWeltlage gehen bei Schutz und Rettung unterschiedlich viele Anfragen ein. Zu Beginn des Ukraine-\nkrieges mussten die Mitarbeitenden von Schutz und Rettung täglich Anfragen beantworten. Zurzeit \ngehen rund zwei bis drei Anfragen pro Monat ein. Sie werden wie folgt beantwortet: \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 08.05.2025 - Bericht Nr. I 06/2025 – Vorgehen Notfallorganisation in Notlage \n\n \n\n23.04.2025 (ASi) – Axioma   / 10070490  Seite 5 \n\n \n«Sehr geehrte Frau Muster \n \nDie Zuweisungsplanung für die Schutzräume wird im Kanton Bern im Bedarfsfall auf Anweisung des \nBundesrates und des Kantons von den regionalen Zivilschutzorganisationen vorgenommen und der \nBevölkerung kommuniziert. \nDer für Sie provisorisch geplante Schutzplatz befindet sich an folgender Adresse: \n \nMusterstrasse, 3600 Thun \n \nDie Schutzraumzuweisung kann sich aus verschiedenen Gründen, wie z. B. Zuwanderung, Bautätigkeit \noder Ausmusterung von älteren Schutzbauten rasch verändern. \n \nIm Falle einer Bezugsanordnung durch die Behörden, werden Sie über Ihre definitive Zuweisung infor-\nmiert (Radio, Telefon, Post, Gemeinde oder via Notfalltreffpunkte). \n \nZurzeit sind für die Bevölkerung KEINE besonderen Massnahmen nötig. \n \nWeiterführende Informationen zur Zuweisungsplanung im Kanton Bern finden Sie auch unter:  \nhttps://www.babs.admin.ch/de/publikservice/information/ukraine.html \nwww.alert.swiss/de/vorsorge/gefahren-kennen.html \nwww.bsm.sid.be.ch/de/start/themen/schutzbauten/zuweisungsplanung.html  \nwww.bsm.sid.be.ch/de/start.html    \nSchutz und Rettung - Schutz und Rettung Thun (schutzundrettung-thun.ch)» \n \n \nZu Frage 9: Sind dry runs und/oder Infoveranstaltungen zum Thema Schutzraum und wie es im \nEreignisfall ablaufen würde geplant? Wie werden diese kommuniziert? \n \nNein. Die Fachleute von Schutz und Rettung und des RFO plus beurteilen solche Massnahmen als \nnicht zielführend. Sie halten sich aber an die Vorgaben von Bund und Kanton. \n \n \nZu Frage 10: Wie wird die «Information und Beratung» der Öffentlichkeit umgesetzt? \n \nAnfragen aus der Bevölkerung werden umfassend und rasch beantwortet. Die Internetseite der Stadt \nThun (Schutz und Rettung) wird laufend aktualisiert. Mit wichtigen Betrieben, wie z. B. dem Spital, \nden Alters- und Pflegeheimen und anderen sozialen Institutionen, stehen sowohl Schutz und Rettung \nals auch das RFO Thun plus in einem regelmässigen Austausch. \n \n \nZu Frage 11: Sind aufgrund der aktuellen Weltlage weitere Massnahmen erforderlich? \n \nIn den letzten Jahren wurden bereits Massnahmen ausgelöst, so wurde die Resilienz der Notfallorga-\nnisationen mit einem Ausbau der Notstromversorgung und des Treibstofflagers erhöht. Als nächste \nSchritte sollen die Notfallplanungen auf Basis der Sicherstellung der Lebensgrundlagen ausgebaut \nwerden. In diesem Bereich ist eine Zusammenarbeit mit dem Amt für Bevölkerungsschutz, Sport und \nMilitär des Kantons Bern (BSM) und anderen Städten vorgesehen. \n\nhttps://smex-ctp.trendmicro.com/wis/clicktime/v1/query?url=https%3a%2f%2fwww.zsothunplus.ch%2fzso%2fNotfalltreffpunkt&umid=bf504113-f700-4665-b839-8375d54bea86&auth=8e3719bb5c89473fb6b7a56e7c5500dc563cb614-ce2654d038506bb317cf5ee41c9f56578a1e0d02\nhttps://www.babs.admin.ch/de/publikservice/information/ukraine.html\nhttps://smex-ctp.trendmicro.com/wis/clicktime/v1/query?url=http%3a%2f%2fwww.alert.swiss%2fde%2fvorsorge%2fgefahren%2dkennen.html&umid=bf504113-f700-4665-b839-8375d54bea86&auth=8e3719bb5c89473fb6b7a56e7c5500dc563cb614-0787860562caf92b4f168e2543f5dce5230471d0\nhttp://www.bsm.sid.be.ch/de/start/themen/schutzbauten/zuweisungsplanung.html\nhttp://www.bsm.sid.be.ch/de/start.html\nhttps://www.schutzundrettung-thun.ch/\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 08.05.2025 - Bericht Nr. I 06/2025 – Vorgehen Notfallorganisation in Notlage \n\n \n\n23.04.2025 (ASi) – Axioma   / 10070490  Seite 6 \n\n \nDie Stadtverwaltung hat ein Business Continuity Management (BCM) aufgebaut und eingeführt. In \ndiesem Zusammenhang wurden auch die Schnittstellen zu den Notfallorganisationen beleuchtet und \ndie jeweiligen Kompetenzen definiert. \n \n \nThun, 23. April 2025 \n \n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\t1. Überprüfen von Abläufen\n\t2. Vorbereiten des Verwaltungspersonals in unterschiedlicher Zusammensetzung auf die Aufgabe\n\t Umnutzung der ehemaligen Sanitätshilfestellen Buchholz und Schönau in öffentliche Schutzräume\n\t Umnutzung der aktiven Bereitstellungsanlage KK Thun in einen öffentlichen Schutzraum\n\t Inwieweit können bei Neu- und Umbauten von öffentlichen Gebäuden Schutzräume eingerichtet werden?\n\n


name: SRB Jahresrechnung und Jahresbericht 2024

text: \n \n\n02.04.2025 (FV) – Axioma 206903 / 10052817  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 12. Juni 2025 Bericht Nr. 09/2025 \n \n \n \n\nJahresrechnung und Jahresbericht 2024 \nGenehmigung \n \n \nAntrag \n \nGestützt auf die Unterlagen zu Jahresrechnung und Jahresbericht 2024 wird Zustimmung beantragt \nzu folgendem \n \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 36 litera a und Artikel 40 litera i Stadtverfassung und \nnach Kenntnisnahme des Jahresberichts inklusive Jahresrechnung 2024, beschliesst: \n \n1. Bewilligung eines Nachkredites von 1'404'160.93 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der Er-\n\nfolgsrechnung 2024, Konto 5140.3632.01 für die zusätzliche Dotierung der Spezialfinanzierung \nBaulicher Unterhalt Verwaltungsvermögen. \n\n2. Kenntnisnahme der bewilligten Nachkredite von 14'972'329.08 Franken in der Kompetenz des \nGemeinderates, davon sind alle gebunden. \n\n3. Kenntnisnahme der bewilligten Nachkredite von 134'487.63 Franken in der Kompetenz der Di-\nrektion Finanzen Ressourcen Umwelt (gemäss SW 2), davon 10'287.65 Franken neu und \n124'199.98 Franken gebunden. \n\n4. Genehmigung der Jahresrechnung 2024: \n\nAufwand Gesamthaushalt CHF 296'818'996.39 \nErtrag Gesamthaushalt CHF 299'479'461.20 \nErtragsüberschuss CHF 2'660'464.81 \n \nAufwand Allgemeiner Haushalt CHF 278'559'379.02 \nErtrag Allgemeiner Haushalt CHF 280'032'848.88 \nErtragsüberschuss CHF 1'473'469.86 \n \nAufwand Spezialfinanzierung Abwasseranlagen CHF 6'187'237.90 \nErtrag Spezialfinanzierung Abwasseranlagen CHF 6'885'714.09 \nErtragsüberschuss CHF 698'476.19 \n \nAufwand Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung CHF 6'573'880.88 \nErtrag Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung CHF 6'571'630.15 \nAufwandüberschuss CHF 2'250.73 \n\n  \n\nGEMEINDERAT \n \ngemeinderat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathausplatz 1, 3600 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 08.05.2025 - Bericht Nr. 09/2025 – Jahresrechnung 2024 \n\n \n\n02.04.2025 (FV) – Axioma 206903 / 10052817 Seite 2 \n\n \nAufwand Spezialfinanzierung Feuerwehr CHF 3'265'284.81 \nErtrag Spezialfinanzierung Feuerwehr CHF 3'617'708.84 \nErtragsüberschuss CHF 352'424.03 \n \nAufwand Spezialfinanzierung Parkinggebühren CHF 2'124'982.55 \nErtrag Spezialfinanzierung Parkinggebühren CHF 2'371'559.24 \nErtragsüberschuss CHF 246'576.69 \n \nAufwand Spezialfinanzierung Parkplatzersatzabgaben CHF 108'231.23 \nErtrag Spezialfinanzierung Parkplatzersatzabgaben CHF 0.00 \nAufwandüberschuss CHF 108'231.23 \n \nAusgaben Investitionsrechnung CHF 19'311'580.13 \nEinnahmen Investitionsrechnung CHF 2'247'630.40 \nNettoinvestitionen CHF 17'063'949.73 \n\n5. Genehmigung des Jahresberichtes 2024. \n \n \nThun, 2. April 2025 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller \n \n \n \nBeilagen \nJahresbericht inkl. Jahresrechnung 2024 \n \n\n\n


Protokollauszug SR 20241024

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 09/2024, Beschluss-Nr.  vom 24. Oktober 2024 \nLaufnummer Geschäft: 208220  \n \n \nPostulat P 10/2024 betreffend Wahl- und Abstimmungscouverts als Geschäftsantwortsendun-\ngen \nManon Jaccard (SP), SP-Fraktion vom 2. Mai 2024; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. P 10/2024 \n \nDas Postulat wird mit 25 zu 12 Stimmen bei einer Enthaltung als erheblich erklärt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber SR, Finanzverwaltung \n \n \nThun, 25. Oktober 2024 / LL2 \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20250213

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 02/2025, Beschluss-Nr. 8 vom 13. Februar 2025 \nLaufnummer Geschäft: 209181  \n \n \nProtokoll \nGenehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17. Januar 2025 \n\n \n \nDas Protokoll wird stillschweigend genehmigt.  \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: - \n \n \nThun, 14. Februar 2025 / sob \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20250320

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 03/2025, Beschluss-Nr. 33, vom 20. März 2025 \nLaufnummer Geschäft: 210841  \n \n \nInterpellation I 10/2024 betreffend Benachteiligungen im Mehrwertausgleichsreglement \nAngelika Zimmermann (Die Mitte) vom 24. Oktober 2024; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. I 10/2024 \n \nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung befriedigt. \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Planungsamt \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber SR, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Finanzverwal-\n\ntung, Bauinspektorat \n \n \nThun, 21. März 2025 / sob \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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name: SRB Fragestunde F 07/2025 betreffend Schadaugärtnerei

text: \n \n\n30.04.2025 (StM) – Axioma   / 10093438  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 8. Mai 2025 Fragestunde F 07/2025 \n \n \n \n\nFragestunde F 07/2025 betreffend Schadaugärtnerei \nReto Beutler (FDP) vom 24. April 2025; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nDie Schadaugärtnerei weist erhebliches Potenzial für eine Nutzung auf, die den Bürgern von Thun \nzugutekommt. Dennoch ist in den letzten Jahren wenig Fortschritt erzielt worden. Es besteht ein \ndringendes Bedürfnis nach einer attraktiven und nachhaltigen Nutzung, die das Gemeinwohl för-\ndert und die kulturelle sowie soziale Vielfalt der Stadt Thun bereichert. \n \n• Was kann der Thuner Gemeinderat tun, damit es bei der Schadaugärtnerei vorwärts geht – und \n\nendlich eine attraktive Nutzung für die Thunerinnen und Thuner möglich wird? \n• Hat der Gemeinderat bereits Nutzungsarten geprüft? \n• Woran sind diese (allenfalls) gescheitert? \n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Was kann der Thuner Gemeinderat tun, damit es bei der Schadaugärtnerei vorwärts \ngeht – und endlich eine attraktive Nutzung für die Thunerinnen und Thuner möglich wird? \n \nNach der Zwischennutzung mit «Freds Garten» hatte die Regierungsstatthalterin entschieden, für \ndie Schadaugärtnerei keine Anlässe mehr mittels Einzelbewilligungen zu bewilligen. 2023 reichte \ndie Stadt deshalb ein Baugesuch in Form einer Nutzungsordnung im Detaillierungsgrad einer Über-\nbauungsordnung ein. Aufgrund von Nachforderungen mussten seither mehrere Unterlagen nach-\ngereicht werden, wie beispielsweise ein Lärmgutachten. \n \nWährend des hängigen Baubewilligungsverfahrens, gegen das diverse Einsprachen hängig sind, ist \nmittlerweile die vom Stadtrat genehmigte ZPP BC Schadaugärtnerei in Rechtskraft erwachsen. Da-\nrin ist der Punkt Gastgewerbe als zonenkonforme Nutzungsart explizit erwähnt. Aufgrund dieser \nungewöhnlichen rechtlichen Situation wurde die Regierungsstatthalterin am 17. Februar 2025 um \neinen Austausch zu den verfahrensrechtlichen Auswirkungen der ZPP BC Schadaugärtnerei gebe-\nten. Dieses Ansuchen wurde abschlägig beantwortet. Am 14. April 2025 reichte die Stadt deshalb \neine überarbeitete Nutzungsordnung ein. Aus Sicht des Gemeinderates ist das Dossier nun ent-\nscheidreif. Der Gemeinderat hofft auf einen raschen Entscheid, welcher im Idealfall eine Nutzung \nnoch in diesem Sommer ermöglichen könnte. \n \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathausplatz 1, 3600 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 08.05.2025 - Bericht Nr. F 07/2025 - Schadaugärtnerei \n\n \n\n30.04.2025 (StM) – Axioma   / 10093438  Seite 2 \n\n \nZu Frage 2: Hat der Gemeinderat bereits Nutzungsarten geprüft? \n \nIm Rahmen der Nutzungsordnung wurden diverse zonenkonforme und quartierverträgliche Nut-\nzungsarten geprüft und vorgesehen. Sie umfassen einerseits ständige Nutzungen wie beispiels-\nweise ein Gastronomie-Angebot, Gartenarbeiten, einen Spielplatz oder Ausstellungen. Anderer-\nseits sehen sie auch Einzelnutzungen vor, wie beispielsweise ein kleines Kontingent an Konzerten \noder einen kleinen Zirkus. \n \n \nZu Frage 3: Woran sind diese (allenfalls) gescheitert? \n \nVgl. Antwort 1. \n \n \n \nThun, 7. Mai 2025 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


name: 4. Aenderung Überbauungsplan UeO x Bohnstaudenzelg

text: \nDIREKTION PRÄSIDIALES UND STADTENTWICKLUNG\n\nPLANUNGSAMT\n\nplanungsamt@thun.ch\n\nIndustriestrasse 2, 3600 Thun\n\nthun.ch/planungsamt\n\nReferenz 68863 / 9770229\n\nGENEHMIGUNGSDOKUMENT\n\nObjekt-Nr.: 2.033\nPlan-Nr.: 2.033.03\nMst.: 1:2500\n\nFormat: A3\nGez.: dr/da/jm/mj\nDatum: 15.5.2025\n\nRevidiert: –\nRevidiert: –\nName Büro: ecoptima ag\n\nÜberbauungsordnung at «Bostudenzelg Bläuerstrasse»\n\nnach Art. 58–61 BauG\n\nDie Änderung beinhaltet: \n\n– Überbauungsplan\n\n– Überbauungsvorschriften\n\n– Änderung Zonenplan I: Bauzonenplan, Teil Thun 2002\n\n– Änderung des Überbauungsplans UeO x Bohnstaudenzelg\n\n– Änderung des Teilzonenplans Bohnstaudenzelg\n\n– Änderung der Zonenvorschriften zum Teilzonenplan Bohnstaudenzelg\n\nweitere Dokumente:\n\n– Erläuterungsbericht\n\n– Jurybericht zum Ideenwettbewerb vom 29. Januar 2020\n\n– Betriebskonzept Mobilität (Entwurf) vom 13. April 2022\n\n– Mitwirkungsbericht vom 5. Dezember 2022\n\nÖffentliche Mitwirkung: 19. August - 19. September 2022\nKantonale Vorprüfung: 18. September 2023\nPublikation im amtlichen Anzeiger: 21. und 28. November 2024\n\nÖffentliche Planauflage: 22. November – 23. Dezember 2024\nEinspracheverhandlungen: 14. Februar – 20. März 2025\nErledigte Einsprachen: 2\nUnerledigte Einsprachen: 6\nRechtsverwahrungen: 4\n\nBeschlossen durch\nGemeinderat:\nStadtrat:\n\nNamens der Einwohnergemeinde:\nDer Stadtpräsident: Der Stadtschreiber:\n\nR. Lanz B. Huwyler\n\nDie Richtigkeit dieser Angaben bescheinigt:\nThun, Der Stadtschreiber:\n\nB. Huwyler\n\nGenehmigt durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung:\n\nGenehmigungsvermerke\n\n\n\nZ4\n\nU\nBGF 740 m2\n\nEF 0     m2\n\nAlter Zustand Neuer Zustand\n\nN N\n\nLegende\n\nInhalte:\n\nPerimeter der Änderung\n\nHinweise:\n\n\n\tÄnderung Überbauungsplan\n\tUeP_NZ\n\tUeP_AZ\n\n\n


Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 03. Sitzung, Beschluss-Nr. 17 vom 15. März 2012 \n\n \n\n \n\nPostulat betreffend das Erstellen eines kartographischen Solarkatasters für Thun \n\nLehnherr Gina (glp) und Mitunterzeichnende vom 24. November 2011; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. P 10/2011 \n\n \n\nDas Postulat wird einstimmig überwiesen und abgeschrieben. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Planungsamt \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Finanzverwaltung, \n\nAmt für Stadtliegenschaften, Energie Thun AG \n\n \n\n \n\nThun, 16. März 2012 / fa \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Planungsamt \n \n\n\n


Protokollauszug SR 20201112

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 10/2020 Sitzung, Beschluss-Nr. 115 vom 12. November 2020 \nLaufnummer Geschäft: 181905 \n \n \nProtokoll \nGenehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22. Oktober 2020 \n\n \n \nDas Protokoll wird stillschweigend genehmigt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: - \n \n \nThun, 13. November 2020 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


name: SRB P 05-2011 Vergütung Solarstrom durch EnT AG

text: \n \n\n14.11.2011 (FiV) -Q:Stadtrat/Berichte/CONVERT_941fa3b1582f476ea22fd1443a5638ae Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \nTelefon +41 (0)33 225 82 17, Fax +41 (0)33 225 82 02 \nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n \n \n \n\nStadtratssitzung vom 16. Dezember 2011 Postulat Nr. P 5/2011 \n \n\n \nPostulat betreffend Vergütung von Solarstrom durch die Energie Thun AG \n\nAllemann Martin (SP) und Mitunterzeichnende vom 30. Juni 2011; Beantwortung \n\n \n \nWortlaut des Postulates \n\n \nSachverhalt \n\nDer Gemeinderat wird gebeten, sich bei der Energie Thun dafür einzusetzen, dass der durch Private pro-\nduzierte Solarstrom der ins Netz von Energie Thun eingespiesen wird, in der gleichen Höhe abgegolten \nwird, wie dieselben Kund/innen für den bezogenen Strom bei der Energie Thun AG bezahlen müssen. \n \nBegründung \n\nMit der geplanten Umstellung von Atomstrom zu erneuerbaren Energien braucht es unbedingt zusätzliche \nAnreize, damit die Umstellung auch im geforderten Umfang möglich wird. Im Moment bezahlt die Energie \nThun AG für Solarstrom, der ins Netz von Energie Thun eingespiesen wird, rund 10 Rappen pro Kilowatt-\nstunde. Wenn jedoch der Stromlieferant Strom von Energie Thun AG bezieht, muss er als Kunde über 25 \nRappen pro Kilowattstunde bezahlen. Laut Sendung des Kassensturzes vom 17. Mai 2011 vergüten ver-\nschiedene Werke den gleichen Betrag, wie der Kunde für den Strom bezahlen muss. Es sind dies Fol-\ngende (ewz, ewb, ewl, groupe e): \n \n\n(Rp pro kWh) ewz ewb ewl groupe e \n\nHaushalt-Strom  20.0  19.8  21.1  23.2 \n\nEinspeisung Solarstrom  20.0  19.0  19.5  19.7 \n\nDifferenz  0.0  - 0.8  - 1.6  - 3.4 \n\n \nDiese Werke zahlen deutlich mehr für den privat produzierten Solarstrom, als sie für den Verbrauch ihrer \nKunden verlangen (EWS ENERGIE AG, rii-seez power, IWB, STADTWeRK): \n \n\n(Rp pro kWh) EWS Energie AG rii-seez power IWB STADTWeRK \n\nHaushalt-Strom  19.7  24.0  24.8  20.6 \n\nEinspeisung Solarstrom  30.0  50.0  61.0  61.0 \n\nDifferenz  + 10.3  + 26.0  + 36.2  + 40.5 \n\n \n \n \nAntwort des Gemeinderates \n\n \nDie Anliegen des vorliegenden Postulates sind zwischenzeitlich erfüllt. Der Verwaltungsrat der Energie \nThun AG hat die Preise für Solarstrombezüger und Solarstromlieferanten per 1. Januar 2012 wie folgt \nfestgelegt: \n \n- Die Solarstromkunden bezahlen neu einen Aufpreis von 27 Rp./kWh anstelle von bisher 55 Rp./kWh. \n\nDer Aufpreis wird somit halbiert. \n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.12.2011 - Postulat P 5/2011 - Vergütung Solarstrom durch Energie Thun \n\n14.11.2011 (FiV) -Q:Stadtrat/Berichte/CONVERT_941fa3b1582f476ea22fd1443a5638ae Seite 2/2 \n\n \n- Solarstromproduzenten mit Kleinanlagen erhalten neu für den in das Netz der Energie Thun AG ein-\n\ngespeisten Strom 37,7 Rp./kWh (bisher 10,7 Rp./kWh), sofern der Produzent seinen Eigenbedarf mit \neinem Ökostromprodukt deckt. Damit wird die mit Postulat Nr. 5/2011 geforderte zusätzliche Vergü-\ntung des ökologischen Mehrwertes von Solarstrom erfüllt. \n\n \nErgänzende Informationen finden sich in der Beilage (Mediencommuniqué der Energie Thun AG vom \n28. Oktober 2011: Thuner Solarstrom zum halben Preis). \n \n \nDer Gemeinderat beantragt Annahme und gleichzeitige Abschreibung des Postulates P 5/2011, insbe-\nsondere aus folgenden Überlegungen: \n \n• Die Energie Thun AG hat mit ihren Preiskorrekturen per 1. Januar 2012 die zentralen Anliegen des \n\nPostulates P 5/2011 bereits erfüllt. Einerseits wird der Aufpreis für eine Kilowattstunde Solarstrom \nvon bisher 55 Rappen auf 27 Rappen gesenkt. Andererseits erhalten die Solarstromproduzenten mit \nKleinanlagen nun eine sehr vorteilhafte Abgeltung (neu 37,7 Rp./kWh im Vergleich zu bisher 10,7 \nRp./kWh). \n\n \n• Die Förderung der Produktion von Solarstrom (zum Beispiel durch eine Einspeisevergütung) ent-\n\nspricht der Strategie Stadtentwicklung (Teilstrategie 9; "Städtischer Energiebedarf umweltfreundlich \nabdecken") und dem Legislaturziel 6 ("Förderung einer nachhaltigen Energienutzung und -versor-\ngung"). \n\n \n• Die Prüfung einer finanziellen Unterstützung des Baus von Solaranlagen (zum Beispiel durch eine \n\nhöhere Einspeisevergütung) ist auch im Überkommunalen Richtplan Energie der Gemeinden Thun, \nSteffisburg, Uetendorf und Heimberg vorgesehen (zur Zeit in der kantonalen Vorprüfung). Massnah-\nmenblatt C 13 "Bau von Solaranlagen" sieht die Abklärung einer möglichen finanziellen Unterstützung \nfür die Erstellung von Solaranlagen als Baustein eines Förderprogramms vor und Massnahmenblatt \nD 2 "Förderprogramm" hat u.a. die Förderung erneuerbarer Energien wie Solarstrom zum Ziel. \n\n \n \n \nAntrag \n\n \nGestützt auf diese Ausführungen beantragt der Gemeinderat dem Stadtrat die Annahme und gleichzeitige \nAbschreibung des Postulates P 5/2011, da zwischenzeitlich erfüllt. \n \n \nThun, 10. November 2011 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n \n \n \n \n \nBeilage \n\nMediencommuniqué der Energie Thun AG vom 28. Oktober  2011: Thuner Solarstrom zum halben Preis. \n\n\n


Protokollauszug SR vom 16.12.2011

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n \n \nStadtrat, 11. Sitzung, Beschluss-Nr. 89 vom 16. Dezember 2011 \n \n\nFragestunde F 7/2011 betreffend Fan-Walk \n\nSVP-Fraktion vom 12. Dezember 2011; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. -- \n \n \n\nGeht an \n \n\nzum Vollzug:  \n \n\nzur Kenntnis:  \n \n \nThun, 09. August 2011 / fa \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nRemo Berlinger \n \n \n \nBeilagen an  \n \n\n\n


name: SRB 23-2011 Abfallreglement Totalrevision

text: \n \n\n01.11.2011 (TBA) - Q:Daten/Stadtrat/Berichte/CONVERT_376d35ac9c584b71ac725c854b5a9ea7 Seite 1/3 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \nTelefon +41 (0)33 225 82 17, Fax +41 (0)33 225 82 02 \nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 24. November 2011 Bericht Nr. 23/2011 \n \n \nRechtsetzung \nAbfallreglement; Totalrevision \n\n \n \n1. Ausgangslage \n\n \nDas aktuell geltende Abfallreglement aus dem Jahre 1992 entspricht nicht mehr den Anforderungen eines \nmodernen Regelwerkes für die Abfallentsorgung einer Stadt. Dieser Ansicht war auch der Stadtrat bei der \nÜberweisung der Motion M 16/2010 betreffend Überarbeitung des Abfallreglements. Mit der vorliegenden \nTotalrevision wurden vor allem Anpassungen bei der Entsorgung von Grüngut, beim Einsatz von Mehr-\nweggeschirr sowie eine Regelung zum Littering gemacht. Als Folge des neuen Reglements wurde auch \neine neue Abfallverordnung (vorher: Abfallgebührenverordnung) ausgearbeitet. Das Reglement wurde \ngestrafft und enthält nur noch die Grundsätze; die eigentlichen Vollzugsaufgaben und die Gebührenan-\nsätze sind in der Abfallverordnung geregelt. Als Grundlage beider Revisionen dienten die Muster des \nBundesamtes für Umwelt (BAFU). Der Bund überarbeitet zurzeit sein übergeordnetes Recht (Technische \nVerordnung über Abfälle). Vor allem die geplante Liberalisierung bei der Entsorgung der Siedlungsabfälle \nbei Industrie und Gewerbe (Selbstentsorgung) könnte schwerwiegende Auswirkungen auf Angebot und \nKosten der Abfallentsorgung in den Gemeinden, mithin auch in der Stadt Thun haben. Eine Reform der \nGrundgebührenstruktur macht deshalb im jetzigen Zeitpunkt keinen Sinn. Mittelfristig, nach Einführung \nder übergeordneten Regelungen, muss die Struktur den neuen Gegebenheiten angepasst werden. \n \n \n2. Wichtigste Neuerungen im Reglement \n\n \nDas neue Reglement ist schlanker geworden und regelt die wichtigsten Eckpfeiler der Abfallentsorgung. \nDie wesentlichen Revisionspunkte sind:  \n \n• Grüngut (Art. 14 Abs. 5). \n Das Grüngut wird neu gebührenfrei abgeführt. Die Gratisentsorgung entspricht der Zielsetzung, dass \n\nAbfälle wenn immer möglich vermieden, vermindert und verwertet werden sollen. Mit der Gratisabfuhr \nwerden die Sammelmenge von Grüngut und damit der ganze Anteil an Separatsammlung steigen. \nAnderseits dürfte die Menge des Hauskehrichts zurückgehen. In der neuen Vergärungsanlage in \nWimmis wird aus dem Grüngut neue Energie gewonnen. Grüngut wird damit zum Rohstoff für Ener-\ngie. Durch den Wegfall der Gebührenmarken wird der Aufwand für die Haushalte und Betriebe sowie \nfür die Verwaltung kleiner. Die Nachbargemeinde Steffisburg macht gute Erfahrung mit der Gratisent-\nsorgung. Die Gemeinde Uetendorf verzichtet auf das kommende Jahr ebenfalls auf die Grüngutge-\nbühr. Die Mindereinnahmen für die Stadt Thun betragen rund Fr. 300'000.00 pro Jahr. \n\n \n\n• Mehrweggeschirr für Veranstaltungen auf öffentlichem Grund (Art. 8) \n Die Erfahrung aus anderen Städten zeigt, dass mit dem Einsatz von Mehrweggeschirr die Abfallmen-\n\nge massiv reduziert werden kann. Mit einigen grossen Veranstaltern in der Stadt Thun sind bereits \nerste positive Gespräche geführt worden. Dass für Veranstaltungen die Zukunft im Mehrweggeschirr \nliegt, zeigt auch die freiwillige Einführung in der Arena Thun. Der Stadtrat hat mit der Annahme der \nMotion M 16/2010 den Auftrag für einen Mehrwegartikel gegeben. \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.11.2011 - Bericht Nr. 24/2011 - Totalrevision Abfallreglement \n\n01.11.2011 (TBA) - Q:Daten/Stadtrat/Berichte/CONVERT_376d35ac9c584b71ac725c854b5a9ea7 Seite 2/3 \n\n \n• Take-Away-Artikel (Art. 7) \n Mit diesem Artikel soll die Grundlage geschaffen werden, dass Einkaufsläden und Betriebe der Un-\n\nterwegsverpflegung zur Mithilfe im Kampf gegen Littering notfalls auch verpflichtet werden können. \n \n• Neue Grossgebinde \n\n Mit der Beschaffung des Hakenfahrzeuges ist die Abfallentsorgung der Stadt Thun in der Lage, auch \nAbroll-, Press- und Unterflurcontainer zu leeren. Dieses neue Angebot ist vor allem für Industrie- und \nGewerbebetriebe sowie grössere Überbauungen von grossem Nutzen. Im Einzelfall kann die Entsor-\ngung mit dem Unterflurcontainer auch vorgeschrieben werden. \n\n \n• Gebührenrahmen fällt weg \n\n Die Kompetenz der Festsetzung der Gebühren war bereits bis anhin beim Gemeinderat. Im alten Ab-\nfallreglement ist ein Gebührenrahmen festgelegt, der in der revidierten Fassung, weil überflüssig, \nnicht mehr enthalten ist.  \n\n \n \n3. Abfallverordnung \n\n \nDie Abfallverordnung wurde im Gemeinderat unter Vorbehalt der Annahme des Reglements im Stadtrat \nbereits genehmigt. Die Verordnung regelt Einzelheiten für die Umsetzung des Reglements. Dem Stadtrat \nwird die Gelegenheit gegeben, vom Inhalt der Verordnung Kenntnis zu nehmen (siehe Abfallverordnung \nin der Beilage). Die wesentlichen Punkte sind: \n \n• Meldung von Abfallmengen und Entsorgungswegen bei Selbstentsorgern \n\n Die Verordnung gibt grossen Industrie-, Gewerbe- und Dienstleistungsbetrieben die Möglichkeit, mit \neinem eigenen Konzept oder System selber zu entsorgen. Bereits heute entsorgen Grossverteiler \nzum Teil über eigene Kanäle. Neu müssen Abfallmengen und Entsorgungswege dem Tiefbauamt ge-\nmeldet werden, zudem bedarf die Selbstentsorgung der Bewilligung des Tiefbauamts. \n\n \n• Containerpflicht beim Grüngut  \n\n Neu müssen für die Entsorgung des Grünguts Container verwendet werden. Nicht mehr zugelassen \nsind sämtliche anderen Behältnisse (Körbe, Säcke etc.). Einzige Ausnahmen sind saubere Bündel \nvon Ästen und Zweigen. Der Grund dieser Massnahme liegt in der Arbeitssicherheit und dem Ge-\nsundheitsschutz der Mitarbeitenden der Abfallentsorgung. Zudem bringt die Massnahme eine Ratio-\nnalisierung der Grüngutabfuhr. \n\n \n• Reduktion der Andockgebühren \n\n Die Andockgebühren für Gewerbecontainer liegen heute zwischen Fr. 5.35 (250 Liter) und Fr. 10.00 \n(800 Liter). Diese Werte sind im nationalen Vergleich hoch und werden neu bei einheitlich Fr. 5.00 \npro Containerleerung festgesetzt. Die Mindereinnahmen betragen rund Fr. 150'000.00 pro Jahr. \n\n \n• Kleinsperrgut «verschwindet» \n\n Bis anhin konnte kleines Sperrgut (max. 1,2 m Länge und max. 16 kg) mit einer Gebührenmarke für \nSäcke bis 110 Liter (Fr. 5.80) entsorgt werden. Neu muss für Sperrgut, welches nicht in einem offizi-\nellen Sack Platz findet, mit einer Grobsperrgutmarke (Fr. 7.80) entsorgt werden. Im Sinne einer Ver-\neinfachung wird auf die schwierige Differenzierung zwischen Klein- und Grobsperrgut verzichtet. \n\n \n \n4. Abfallgebühren \n\n \nDie Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung hat per Ende 2010 einen Bestand von rund 2,7 Mio. Franken. \nTrotz des Wegfalls der Grüngutgebühr und der Senkung der Andockgebühr erwarten die Planbudgets auf \nEnde 2015 immer noch einen Bestand der Spezialfinanzierung von über 2 Mio. Franken. Die Grundge-\nbühren bleiben aus erwähnten Gründen im bestehenden Rahmen. Grundsätzlich kann aber erwähnt wer-\nden, dass die Gebührenbelastung für Private und Gewerbebetriebe durch die Revision trotz eines Aus-\nbaus der Dienstleistungen insgesamt sinken wird. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.11.2011 - Bericht Nr. 24/2011 - Totalrevision Abfallreglement \n\n01.11.2011 (TBA) - Q:Daten/Stadtrat/Berichte/CONVERT_376d35ac9c584b71ac725c854b5a9ea7 Seite 3/3 \n\n \nAntrag \n\n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \nStadtratsbeschluss: \n\n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 38 lit. a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme vom ge-\nmeinderätlichen Bericht vom 27. Oktober 2011, beschliesst: \n \n1. Die Totalrevision des Abfallreglements wird genehmigt und auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt.  \n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum. \n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \nThun, 27. Oktober 2011 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n \n \n \nBeilagen \n\n1. Entwurf Abfallreglement \n2. Abfallverordnung zur Kenntnis \n \n\n\n


Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n \n \n\nStadtrat, 10. Sitzung, Beschluss-Nr. 81 vom 24. November 2011 \n\n \n\n \n\nInterpellation betreffend Gesundheitsförderung dank Duschmöglichkeiten am Arbeitsplatz \n\nSP-Fraktion vom 31. Mai 2011; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. I 15/2011 \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich von der Beantwortung nicht befriedigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Amt für Stadtliegenschaften \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Finanzverwaltung, \n\nPersonalamt \n\n \n\n \n\nThun, 25. November 2011 / fa \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Amt für Stadtliegenschaften \n\n \n\n\n

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name: 18-2011 Kindergarten Selve-Areal als Ersatzstandort des Kindergarten Tivoli

text: \n \n\n19.07.2011 (AfS) - Q:Daten/Stadtrat/Berichte/CONVERT_d08163b63a004f6285084786a9996cbd Seite 1/4 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \nTelefon +41 (0)33 225 82 17, Fax +41 (0)33 225 82 02 \nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 24. August 2011 Bericht Nr. 18/2011 \n \n \nKindergarten Selve-Areal als Ersatzstandort des bisherigen Kindergarten „Tivoli“ \nVerpflichtungskredit für den Erwerb und Ausbau der Liegenschaft Scheibenstrasse \n\n \n \n1. Ausgangslage \n\n \nDie Räumlichkeiten des im Jahr 1996 provisorisch gemieteten Kindergarten „Tivoli“ sollen an einem neu-\nen, geeigneten definitiven Standort ersetzt werden.  \n \n \n2. Quartiere in Wandlung \n\n \n\nDie Wohnlandschaft von Thun ist im Wandel. Die ehemaligen Selve-/Emmi-Areale werden zu einem le-\nbendigen Wohn-/Dienstleistungsgebiet umgebaut. Vom damaligen Industrie-Quartier verbleiben ehrens-\nwürdige Bau-Zeugen, welche zu neuer Nutzung überführt wurden. Die neu erstellten Bürobauten entlang \nder Scheibenstrasse sind schon bezogen und bereits im 2012 sind die ersten Einzüge der Bewohner in \nMiet-/Eigentumswohnungen vorgesehen.  \n \nFür die Wandlung des Quartiers wurde ein Architekturwettbewerb durchgeführt, welcher von den Büros \n„Althaus Architekten“, Bern, und „Luscher Architectes SA“, Lausanne, gewonnen wurde (jeweils Preisträ-\nger für die Büro- bzw. Wohnbauten). Die Bauunternehmungen Frutiger AG und HRS sind für die Erstel-\nlung zuständig. Die verkehrsberuhigte und baulich verdichtete Planung lässt unterschiedliche Aussen-\nräume zur Geltung kommen, die differenzierte Bautypologie (Seniorenresidenz, Kindergarten, Mietwoh-\nnungen, Eigentumswohnungen, Loft) lässt erahnen, dass das Gebiet von einer guten Bevölkerungs-\ndurchmischung geprägt sein wird.  \n \nEs sind gesamthaft auf dem Areal Selve 228 Wohnungen vorgesehen. Gleichzeitig wird auch auf dem \nnaheliegenden Emmi-Areal die Planung für weitere rund 150 Wohnungen sowie Gewerbebauten voran-\ngetrieben.  \n \n \n3. Standortplanung von Schulraum \n\n \nFür die Standortplanung von Schulraum gilt das Prinzip, dass Kinder vom Kindergarten bis zur Oberstufe \nmöglichst im selbem Quartier zur Schule gehen. Dies erlaubt den Kindern, sich in einer vertrauten und \nüberschaubaren Umgebung zu bewegen und somit auch die Vorteile einer sozialen Kontrolle zu genies-\nsen. Daraus kann abgeleitet werden, dass besonders Kindergärten möglichst nahe am Wohnort liegen \nmüssen. Dies führt auch dazu, dass sich vereinzelte Kindergärten ausserhalb eines Schulareals befinden \nund in Zusammenhang mit neuen Wohngebieten entstehen.  \n \nUm diesen Quartierveränderungen rechtzeitig Rechnung zu tragen, wurde schon in der Überbauungs-\nordnung von 1995 ein Kindergarten im Areal Selve vorgesehen.  \nDas Amt für Bildung und Sport hat seither in enger Zusammenarbeit mit Stadtbehörden, Schulleitung  \nund Unternehmern verschiedene Standortmöglichkeiten überprüft (Winkelbau, Wohlfahrtsgebäude, \nTransformatorengebäude, Neubau gegenüber Halle 6, Gebäude im Neubau P, Gebäude im Neubau N, \nVilla Schützenlinde, Pavillon im Park). Als einzig realisierbarer Standort zeichneten sich im Evaluations- \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.08.2011 - Bericht Nr. 18/2011 - Kindergarten Selve-Areal \n\n19.07.2011 (AfS) - Q:Daten/Stadtrat/Berichte/CONVERT_d08163b63a004f6285084786a9996cbd Seite 2/4 \n\n \nverfahren die Räumlichkeiten im Parterre des zu erstellenden Hochhauses ab. Aufgrund der Quartierent-\nwicklungen Selve / Emmi sind gesamthaft rund 8 Kinder pro Jahrgang zusätzlich in der Schulraumpla-\nnung einzurechnen. Organisatorisch ist das Gebiet dem Schulkreis I zugeordnet, im welchem sich die \nKindergärten "Tivoli“, "Châlet Bähler", "Seefeld", "Aaremätteli", und "Göttibach" befinden. Der neue Kin-\ndergarten "Selve" soll den 1996 provisorisch gemieteten Standort "Tivoli" ersetzen. \n \n \n4. Selve statt Tivoli \n \n1996 beschloss der Gemeinderat die befristete Eröffnung eines zusätzlichen Kindergartens in der soge-\nnannten "Tivolifabrik". Es handelte sich dabei um einen Raum von ca. 130 m2 mit Toiletten und Kochge-\nlegenheit und einem umzäunten Aussenraum von ca. 120 m2 im Industriequartier der Kasernenstrasse. \nDer Kindergarten liegt nicht weit entfernt von den Wohnzonen und kann somit von den Kindern gut zu \nFuss erreicht werden. Er weist aber räumlich verschiedene wesentliche Defizite auf, welche bis anhin nur \nwegen des provisorischen Charakters der Unterbringung akzeptiert werden konnten.  \n\n- Der Raum ist eher knapp bemessen und nur mit Mobiliar unterteilt: es bestehen keine ruhigen Zo-\nnen, in denen konzentrierte Arbeit (z. B. Unterricht von Deutsch als Zweitsprache) oder Gespräche \nmit den Eltern abgewickelt werden können.  \n\n- Gerüche und Feuchtigkeit, welche in der Garderobenzone entstehen, verbreiten sich im ganzen \nRaum.  \n\n- Fehlender Abstellraum: die kleinen Toiletten dienen auch zur Versorgung von Putzgeräten, der \nSpielraum wird in der Grösse und Sicherheit durch die Materialaufbewahrung jeglicher Art einge-\nschränkt.  \n\n- Die betrieblichen Abläufe sind wegen der Grundrissform erschwert: Eingang und Ausgang zum \nGarten sind weit von einander entfernt und nur durch den Hauptraum erreichbar. Damit die Kinder \nin den Wintermonaten in den Garten gehen können, müssen sie sich beim Eingang anziehen und \nden ganzen Raum (mit entsprechender Verschmutzung) zwei Mal überqueren.  \n\n- Die Grösse und Angebot des Aussenraums sind ungenügend. Das Defizit wird mit Waldbesuchen \nkompensiert, welche jedoch nur mit der freiwilligen Mithilfe der Eltern möglich sind.  \n\n \nIm Ersatz-Kindergarten "Selve" sollen diese Nachteile aufgehoben und ein kindergerechter und zeitkon-\nformer Ort für eine gesunde Kinderentwicklung geschaffen werden. Der neue Standort befindet sich in \neinem verkehrsberuhigten Quartier, in unmittelbarer Nähe einer Freizeitzone an der Aare. Die Räumlich-\nkeiten werden entsprechend den betrieblichen Bedürfnissen eingeteilt und materialisiert (siehe Beilagen 1 \nund 2).  \n \n \n5. Schulwegsicherheit \n\n \n\nBesondere Aufmerksamkeit muss dem Schulweg und dessen Sicherheit gerichtet werden; Aus pädago-\ngischer Sicht ist er ein wichtiger "Entdeckungs-/Erlebnisraum", aber mit der Zunahme an Verkehr auch \nein mit Gefahren verbundener Weg. Das Tiefbauamt hat zur Beurteilung der Sicherheit die kantonalen \nBehörden miteinbezogen und einen Bericht verfasst (Beilage 3: Mitbericht Tiefbauamt vom 4. Februar \n2011 betreffend Schulwegsicherung Westquartier, Verlegung Kindergarten „Tivoli“ ins Selve-Areal). Der \nWeg wird aus technischer Sicht und in Anbetracht der geltenden Normen als sicher beurteilt. Erforderlich \nsind aber einige flankierende Massnahmen (Signaletik, Geländer, niedriges Handgeländer, usw.) Nicht \nauszuschliessen ist, dass bei beiden Überquerungen der Allmendstrasse eine Begleitung der Kinder er-\nforderlich wird. \n \n \n6. Finanzielles \n\n \n\n6.1.  Einmalige Ausgaben (Verpflichtungskredit, Investitionsrechnung) \n\n \nDie Räumlichkeiten stehen zum Kauf zu Verfügung, es besteht kein Mietangebot. Die einmaligen Ausga-\nben belaufen sich auf total CHF 1'250'000 und setzen sich wie folgt zusammen:\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.08.2011 - Bericht Nr. 18/2011 - Kindergarten Selve-Areal \n\n19.07.2011 (AfS) - Q:Daten/Stadtrat/Berichte/CONVERT_d08163b63a004f6285084786a9996cbd Seite 3/4 \n\n \n \n\nRubrik: Betrag in \nCHF \n\nKauf der Räumlichkeiten im Erdgeschoss des Hochhauses an der Schei-\nbenstrasse inkl. Parkplatz, Nebenräume und Aussenplatz \n\n1'104'000 *) \n\nAusbauten z.L. Stadt Thun (nutzungsspezifische Umgebungsgestaltung, \nGeräteraum, Spielgeräte) \n\n     90'000 \n\nUmzugskosten      10'000 \n\nErgänzungsmobiliar      34'000 \n\nSteuern und Gebühren (gemäss Angaben Notariatsbüro)        2'000 \n\nRückbau Kindergarten Tivoli      10'000 \n\nTOTAL 1'250'000 \n\n \nLegende: \n*)  Gemäss Reservationsvereinbarung vom 11. April 2011 sind CHF 160'000 (inkl. Steuern und Gebüh-\n\nren) im Jahr 2011 bei Verurkundung zu bezahlen. Der Restbetrag ist fällig bei Übergang von Nut-\nzung/Schaden im Jahr 2012. \n\n \n \n6.2. Jährliche Folgekosten, Finanzierung, finanzielle Tragbarkeit  \n\n \nDie Kalkulationen des Amtes für Stadtliegenschaften zeigen, dass - unter Annahme einer Nutzungsdauer \nvon 25 bis 35 Jahren - der Kauf der Liegenschaft Scheibenstrasse (Hausnr. noch nicht bekannt) und des-\nsen Ausbau zu einem Kindergarten einer Mietlösung vorzuziehen ist. \n \nFür den neuen Kindergarten wird mit einer Nutzungsdauer von 25 Jahren gerechnet. Im Vergleich zum \nStatus Quo fallen die Mietkosten des bisherigen Kindergartens „Tivoli“ weg. Die veranschlagten jährlichen \nFolgekosten (Brutto- und Nettoausweis) betragen somit ab dem Jahr 2012: \n \n\nRubrik: Betrag in \nCHF \n\nKalk. Abschreibungen: durchschnittliche Nutzungsdauer = 25 Jahre, d.h. \n4,0 % auf Investitionssumme (CHF 1'250'000). Fläche Kindergarten Sel-\nve: innen ca. 170 m2 BGF, aussen ca. 700 m2  \n\n50'000  \n\nKalk. Zinsen: mittelfristige Kapitalkosten der Stadt (5 %) multipliziert mit \nhalbem Investitionswert (1/2 * CHF 1'250'000) \n\n31'250  \n\nBetriebskosten (Mehrfläche innen gegenüber Kindergarten „Tivoli“; zu-\nsätzliche Aussenfläche/Garten des Kindergartens Selve) \n\n  5'000  \n\nFolgende Minderkosten sind zu verzeichnen: Wegfall Miete Kindergarten \n„Tivoli“ (Fläche innen 130 m2 BGF, Fläche aussen ca. 120 m2) \n\n \n-24'800 \n\nNetto-Mehrkosten ab 2012 = Jährlich wiederkehrende Ausgaben zu-\n\nlasten der Laufenden Rechnung \n\n61'450  \n\n \nDas Amt für Bildung und Sport rechnet auf Grund der Quartierentwicklungen Selve/Emmi gesamthaft mit \nrund 8 Kindern pro Jahrgang zusätzlich in der Schulraumplanung. Allfällige Kostenfolgen für die Stadt \nThun (Erhöhung des Gemeindeanteils Löhne Lehrkräfte) sind in der oben stehenden Berechnung der \njährlich wiederkehrenden Folgekosten noch nicht berücksichtigt. \n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.08.2011 - Bericht Nr. 18/2011 - Kindergarten Selve-Areal \n\n19.07.2011 (AfS) - Q:Daten/Stadtrat/Berichte/CONVERT_d08163b63a004f6285084786a9996cbd Seite 4/4 \n\n \nDie finanziellen Mittel für die Schulwegsicherung sind im vorliegenden Bericht ebenfalls nicht enthalten \nund müssen mit separaten Kreditbeschlüssen beantragt werden (Kostenschätzung): \n- rund CHF 43'200 inkl. MWSt für bauliche Massnahmen (neue, einmalige Ausgaben zulasten der Lau-\n\nfenden Rechnung). \n \nDie Finanzierung der einmaligen Ausgaben von CHF 1'250'000 erfolgt im Rahmen des Aufgaben- und \nFinanzplanes 2012-2015 aus verfügbaren und zu beschaffenden Mitteln. \n \n \n7. Terminplan \n\n \nVorbehältlich der Kreditbewilligung soll die Ausführung bis Ende Juli 2012 abgeschlossen werden. \n \n \n \nAntrag \n\n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \nStadtratsbeschluss: \n\n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 lit. a der Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme vom \ngemeinderätlichen Bericht vom 7. Juli 2011, beschliesst: \n \n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von CHF 1'250’000 als neue Ausgabe zu Lasten der Investi-\n\ntionsrechnung. Verpflichtungskredit Nr. 503 / 3315.010.0 (Bestandesrechnungskonto Nr. 1143.20.01) \nfür den Erwerb und Ausbau der Liegenschaft Scheibenstrasse (Kindergarten Selve) . \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \nThun, 7. Juli 2011 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \nDer Stadtpräsident Der Ratssekretär \nRaphael Lanz Marius Mauron \n \n \n \nBeilagen \n\n1.  Plandokumentation: Übersichtsplan Selve-Areal, Schnitte und Fassaden, Grundriss Erdgeschoss. \n2.  Projektvorstellung „Kindergarten Selve-Areal, Ersatzstandort Kindergarten „Tivoli“, Amt für Stadtlie-\n\ngenschaften vom 30. Mai 2011. \n3.  Mitbericht Tiefbauamt vom 4. Februar 2011 betreffend Schulwegsicherung Westquartier, Verlegung \n Kindergarten „Tivoli“ ins Selve-Areal). \n \n \n \n\n\n


160428 Kremo WW-Kreditübersicht

text: \nAmt für Stadtliegenschaften\nBaumanagement\nIndustriestrasse 2, Postfach 145, 3602 Thun\nTel. 033 225 83 39\n\nKOSTENÜBERSICHT\n\nObjekt Neubau Krematorium Thun-Schoren\nVorbereitungs- und Wettbewerbskredit Nr. 2212.5040.007\n\nBauherrschaft Einwohnergemeinde Thun\nAmt für Stadtliegenschaften, Baumanagement\n\nProjektverfasser Lohner + Partner, Planung Beratung Architektur GmbH\n3600 Thun\n\nBKP 01.09.2014 31.04.2016\ngenehmigt Abschluss Nachtrag\n\n5 Baunebenkosten\n50 Wettbewerbskosten 221'000.00 236'013.65 15'013.65\n\n. Gesamtpreissumme 157'000.00 167'400.00                10'400.00\n\n. Entschädigung Fachpreisrichter und Experten 64'000.00 68'613.65                  4'613.65\n\n52 Muster, Modelle, Vervielfältigungen, Dokumentation 41'000.00 69'628.75 28'628.75\n. Wettbewerbsunterlagen 6'000.00 5'335.20                   -664.80\n. Modelle, Modellfotos 23'000.00 53'544.10                  30'544.10\n. Allgemeine Nebenkosten (Inserate, Kopien, Juryberichte, etc.) 12'000.00 10'749.45                  -1'250.55\n\n56 Übrige Baunebenkosten 9'000.00 21'115.10 12'115.10\n. Reisespesen, Mittagessen Jury 3'000.00 1'637.00                   -1'363.00\n. Ausstellungskosten (Raummiete, Einrichtung, Apéro Medienkonferenz, etc.) 6'000.00 19'478.10                  13'478.10\n\n59 Honorare 91'000.00 161'553.40 70'553.40\n. Machbarkeitsstudie 27'000.00 23'078.35                  -3'921.65\n. Wettbewerbsbegleitung 55'000.00 117'955.05                62'955.05\n. Kostenplanung Projektierung 9'000.00 12'960.00                  3'960.00\n. Unterstützung Extern 7'160.40                   7'160.40\n. Notariat 399.60                      399.60\n\n8 Reserve 18'000.00 0.00 -18'000.00\n80 Reserve für Unvorhergesehenes 18'000.00\n\nTotal 380'000.00 488'310.90 108'310.90\n\nRückzahlung Modelldepot -15'731.70                -15'731.70                \n\nTotal 380'000.00 472'579.20 92'579.20\n\n4. Mai 2017 / AfS / BM / zob\n\n\n\tTabelle150721\n\n


name: SRB 10-2016 Schulkommission\r\nErsatzwahl von Tina Huggler-Locher anstelle der zurücktretenden Susanne Wettstein

text: \n \n\n12.04.2016 (Stadtkanzlei) - 109213 / 17960 Seite 1/1 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 3. Juni 2016 Bericht Nr. 10/2016 \n \n\n \n\nKommissionen  \n\nErsatzwahl von Tina Huggler-Locher in die Schulkommission anstelle der zurücktretenden Susanna \n\nWettstein \n\n \n\n \n\n1. Susanna Wettstein hat mit Schreiben vom 12. Februar 2016 ihren Rücktritt per 30. Juni 2016 aus der \n\nSchulkommission bekannt gegeben, nachdem sie dieses Amt seit dem 17. Februar 2011 ausgeübt \n\nhat. \n\n2. Die Fraktion der Mitte FdM schlägt als Ersatz zur Wahl vor: \n\nTina Huggler-Locher, geb. 7. April 1988, von Hasle BE und Brienzwiler BE, Sonnenweg 1, 3600 Thun. \n\n3. Die Vorgeschlagene erfüllt die Wahlvoraussetzungen. \n\n \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe c Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 4. Mai 2016, beschliesst: \n\n \n\n1. Von der Demission von Susanna Wettstein per 30. Juni 2016 wird Kenntnis genommen. Die in diesem \n\nAmt geleisteten Dienste werden bestens verdankt. \n\n2. Als Ersatz für Susanne Wettstein wird als Mitglied in die Schulkommission gewählt: \n\n Tina Huggler-Locher, geb. 7. April 1988, von Hasle BE und Brienzwiler BE, wohnhaft Sonnenweg 1, \n\n3600 Thun, und zwar ab 1. Juli 2016 und für den Rest der laufenden, am 31. Dezember 2018 enden-\n\nden Amtsdauer. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nThun, 4. Mai 2016 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\n\n


Protokollauszug SR 07.04.2016

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 3. Sitzung, Beschluss-Nr. 24 vom 07. April 2016 \n\n \n\n \n\nFragestunde 2016 \n\n \n\n \n\nFolgende Frage wurde vom Gemeinderat schriftlich beantwortet: \n\n \n\n- F 3/2016 betreffend Sanierung des RAZ Allmendingen \n\nSP-Fraktion vom 5. April 2016 \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: - \n\n \n\n \n\nThun, 08. April 2016 / cm \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n \n\n\n


Protokollauszug SR 20160218

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 2. Sitzung, Beschluss-Nr. 15 vom 18. Februar 2016 \n\n \n\n \n\nPostulat P 17/2015 betreffend Kollektivunterkunft für Asylsuchende \n\nSP-Fraktion vom 18. Dezember 2015; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. P 17/2015 \n\n \n\nDas Postulat wird mit 24 zu 9 Stimmen überwiesen und mit 22 zu 13 Stimmen abgeschrieben. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Abteilung Soziales \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Finanzver-\n\nwaltung, Amt für Stadtliegenschaften, Vorsteher Sicherheit und Soziales \n\n \n\n \n\nThun, 18. Februar 2016 / mel \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Abteilung Soziales \n \n\n\n


name: SRB Postulat P 11/2015 betreffend aktive Suche nach Wohnraum für Flüchtlinge

text: \n \n\n16.12.2015 (ASo) – 82089 - 17933 Axioma Bericht Nr. P 11/2015 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \nTelefon 033 225 82 17 \nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n \n \n \nStadtratssitzung vom 22. Januar 2016 Postulat Nr. P 11/2015 \n \n \nPostulat betreffend aktive Suche nach Wohnraum für Flüchtlinge \nAlice Kropf (SP), Franz Schori (SP), Till Weber (Junge Grüne), Reto Vannini (BDP), Daniela Huber Notter \n(BDP) und Mitunterzeichnende vom 20. August 2015; Beantwortung \n \n \nWortlaut des Postulates \n \nAntrag \n \nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen, aktiv nach geeignetem Wohnraum für Flüchtlinge in der \nPhase II1 zu suchen, resp. Boden für mobile Bauten zur Verfügung zu stellen. \n \nBegründung \n \nDie Kollektivunterkunft im RAZ Allmendingen wurde Ende 2014 gemäss der Vereinbarung mit den kanto-\nnalen Behörden geschlossen. Der Betrieb verlief nahezu reibungslos. All die Befürchtungen, die im Vor-\nfeld geäussert wurden, sind nicht eingetroffen. Trotzdem ist es aufgrund des fehlenden politischen Wil-\nlens unrealistisch, dass in Thun demnächst erneut eine Kollektivunterkunft eröffnet werden kann. \n \nIm Kanton Bern besteht ein grosser Mangel an geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten für Asylsuchen-\nde. Der Regierungsrat hat die Situation im Asylbereich bereits im Sommer 2014 zur Notlage erklärt. Vor \nkurzem hat der bernische Polizeidirektor Hans-Jürg Käser die Öffnung von Zivilschutzanlagen für Asylsu-\nchende bei fünf Gemeinden (Aarberg, Neuenegg, Oberhofen, Wohlen und Täuffelen) verfügt. In einem \ndringenden Appell ruft er die Gemeinden zur Mithilfe bei der Lösung des Problems auf. Durch die stei-\ngende Zahl von Flüchtlingen, welche in Europa Schutz vor Krieg und Verfolgung suchen, wird in nächster \nZeit wohl kaum eine Entschärfung der Situation eintreffen. \n \nThun als drittgrösste Stadt im Kanton steht in der Pflicht, mit mehr Engagement ihren Anteil zur Lösung \nder fehlenden Plätze beizutragen. Man nehme sich ein Beispiel an der 2000-Seelen Gemeinde Rüderswil \nim Emmental. Dort hat der Gemeinderat die Bevölkerung dazu aufgerufen, frei stehenden Wohnraum bei \nder Gemeinde zu melden, damit die Wohnungen an Asylsuchende vermietet werden können. \n \nDamit Platz in den bestehenden Kollektivunterkünften im Berner Oberland für die wöchentlich neu zuge-\nwiesenen Flüchtlinge in der Phase I geschaffen werden kann, muss für Asylsuchende in der Phase II \nWohnraum gefunden werden. Hier könnte die Stadt Thun eine aktivere Rolle einnehmen und damit ihren \nSolidaritätsbeitrag erhöhen. Zumal die zentrumsnahe Unterbringung von Asylsuchenden bezüglich In-\ntegration und Arbeitssuche viele Vorteile bringt. \n \nEine Möglichkeit wäre, bei der armasuisse abzuklären, welche Pläne für das seit längerer Zeit leer ste-\nhende und ausrangierte Zeughaus im Schoren bestehen, und ob die armasuisse allenfalls Hand bieten \nwürde für eine Umfunktionierung in Wohnraum für Flüchtlinge. Eine erste Anfrage hat ergeben, dass das \nGebäude die nächsten 15 Jahr leer steht. \n \nZudem könnte das Amt für Stadtliegenschaften leer stehende Wohnungen vermehrt bei der Asylkoordina-\ntion melden und sie zu fairen Konditionen vermieten. \n  \n                                                      \n1 http://www.pom.be.ch/pom/de/index/migration/schutz_vor_verfolgung-asyl/organisation_desasylbereichsimkantonbern.html \n\nfile:///C:%5CUsers%5Cth71001%5CAppData%5CLocal%5CMicrosoft%5CWindows%5CTemporary%20Internet%20Files%5CContent.Outlook%5CJXHFJUAF%5CDie%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20f%C3%BCr%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollst%C3%A4ndigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20beh%C3%A4lt%20sich%20aber%20redaktionelle%20%C3%84nderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20k%C3%B6nnen%20%C3%84nderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zur%C3%BCckgewiesen.\nhttp://www.pom.be.ch/pom/de/index/migration/schutz_vor_verfolgung-asyl/organisation_desasylbereichsimkantonbern.html\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.01.2016 - Postulat P 11/2015 - Wohnraum Flüchtlinge \n\n16.12.2015 (ASo) – 82089 - 17933 Axioma Bericht Nr. P 11/2015 Seite 2/2 \n\n \nWeiter soll der Gemeinderat prüfen, dem Beispiel anderer Städte und Gemeinden zu folgen und dem \nKanton für die Erstellung von mobilen Bauten Boden zur Verfügung stellen (z.B. Parkplatz Lachenwiese). \nIn Zürich bewähren sich die Containersiedlungen sehr. Diese werden nicht als Kollektivunterkünfte be-\ntrieben, sondern dort sind Asylsuchende untergebracht, die normalerweise individuell in Wohnungen le-\nben würden (Phase II). \n \n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \nDie Asylkoordination Thun (AKT) hat in ihrem Zuständigkeitsgebiet (Verwaltungsregion Oberland) in den \nletzten 12 Monaten aus eigener Kraft zusätzlichen Wohnraum für die Unterbringung von 125 Flüchtlingen \nin der 2. Unterbringungsphase gefunden und angemietet. Anfang November 2015 konnten zusätzlich \nnoch zwei Notwohnungen in den Pfarreien St. Martin und St. Marien in Thun eingerichtet und mit zwei (4-\nund 8-köpfigen) Flüchtlingsfamilien belegt werden. Die aktuelle Zahl der in den rund 180 Mietwohnungen \nbetreuten Personen beträgt 600 (rund 25% Zuwachs). Die Wohnungssuche ist eine Daueraufgabe der \nAKT. Mit der Aufstockung des Personals wird die Suche nach geeigneten Wohnungen noch intensiviert. \nAuch die Zahl der in der 1. Phase (Zentren) untergebrachten Flüchtlinge stieg von 160 auf 190, indem in \nden Zentren zusätzlich 30 Notbetten aufgestellt worden sind. Die neue Notunterkunft in Oberhofen, die ab \nNovember 2015 in Betrieb ist, bietet Platz für weitere 30 Flüchtlinge. \n \nDie Stadt Thun verfügt derzeit über keine leeren Wohnungen. Dies ist auch im Sinne des Auftrags des \nGemeinderates an das Amt für Stadtliegenschaften, keinen Leerstand zu halten. Die Anfragen der Stadt \nThun zum Erwerb des Zeughauses im Schoren wurden abgelehnt, da es sich bei dieser Liegenschaft um \neine Kernimmobilie des Bundes handelt, für die längerfristig keine Nutzungs- oder Besitzstandsänderung \nvorgesehen ist. Zudem befindet sich das Objekt in der Zone mit Planungspflicht ZPP T Gwatt-Schoren, in \nder nur Arbeiten, jedoch keine Wohnnutzungen zugelassen sind. \n \nDie Idee von mobilen Bauten könnte grundsätzlich realisiert werden, vorausgesetzt, es kann dafür ein \ngeeigneter Standort gefunden werden. Momentan kann die Stadt Thun keinen geeigneten Standort emp-\nfehlen. Die Stadt Thun wird jedoch aktiv nach Wohnraum und geeigneten Orten für diesen Zweck suchen \nund diese nach bau- und planungsrechtlichen Grundlagen überprüfen. \n \n \nAntrag \nAnnahme. \n \n \nThun, 16. Dezember 2015 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\tPostulat betreffend aktive Suche nach Wohnraum für Flüchtlinge\n\tWortlaut des Postulates\n\tStellungnahme des Gemeinderates\n\tAntrag\n\n\n


name: SRB 32-2015 Teilrevision Reglement Katastrophen und Notlagen

text: \n \n\n21.10.2015 (ASi) – Axioma Bericht-Nr. 32/2015 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \nTelefon 033 225 82 17 \nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n \n \n \n\nStadtratssitzung vom 18. Dezember 2015 Bericht Nr. 32/2015 \n \n \nTeilrevision Reglement für Katastrophen und Notlagen (KNR; SSG 521.1) \nUmwandlung des Gemeindeführungsorgans (GFO) in ein Regionales Führungsorgan (RFO) \n\n \n \nAusgangslage \n\n \nPer 1. Januar 2015 hat der Regierungsrat des Kantons Bern sowohl das überarbeitete Bevölkerungs-\nschutz- und Zivilschutzgesetz (KBZG; BSG 521.1) als auch die dazugehörende Bevölkerungsschutzver-\nordnung (KBSV; BSG 521.10) in Kraft gesetzt. Gemäss Artikel 22 KBZG sind die Gemeinden für die Be-\nwältigung vom Katastrophen und Notlagen zuständig. Vor allem kleinere, aber auch mittlere Gemeinden \nbekunden zusehends Mühe, die von Gesetzes wegen verlangten Organe und Mittel bereitzustellen. So \nhaben sich in den letzten Jahren im ganzen Kanton Bern, auch in der Region Thun, verschiedene Ge-\nmeinden zu Regionalen Führungsorganen zusammengeschlossen (vgl. Übersichtsplan des Kantons). \nDer Kanton unterstützt regionale Lösungen. In Artikel 9 der KBSV ist Folgendes festgehalten: „Die Ge-\nmeinden bilden nach Möglichkeit und nach Auswertung der Gefahrenanalyse ein Regionales Führungs-\norgan.“ Regionale Lösungen bieten viele Vorteile, weil beispielsweise das Fachwissen besser gebündelt \nwerden kann. Im Ernstfall ist auch eine effizientere Arbeitsweise möglich. \n \nDer Gemeinderat von Heiligenschwendi hat die Stadt Thun mit Brief vom 16. Juni 2014 um eine Zusam-\nmenarbeit im Bereich der Katastrophenhilfe ersucht. Nach verschiedenen Vorarbeiten hat sich der Ge-\nmeinderat am 1. April 2015 in einem Aussprachegeschäft mit dem Thema „Erweiterung GFO in ein RFO“ \nbefasst. In der Diskussion ist er zum Schluss gekommen, dass eine Zusammenarbeit auf dem Gebiet der \nKatastrophenhilfe mit anderen Gemeinden, insbesondere auch mit Heiligenschwendi, sinnvoll ist. Die \nStadt Thun und die Einwohnergemeinde Heiligenschwendi arbeiten bereits in den Bereichen Feuerwehr \nund Zivilschutz erfolgreich zusammen. Damit die Umwandlung des GFO in ein RFO vollzogen werden \nkann, müssen sowohl das Reglement als auch die Verordnung für Katastrophen und Notlagen angepasst \nwerden. \n \nBetreffend Zusammenarbeitsform hat sich der Gemeinderat für das Sitzgemeindemodell ausgesprochen. \nIn Bezug auf die Finanzierung ist folgender Verteilschlüssel vorgesehen: \n \n„Die dem Regionalen Führungsorgan Thun plus angeschlossenen Gemeinden beteiligen sich an den \nnach Abzug aller Erträge verbleibenden Aufwendungen für die Bereitstellung, die Ausrüstung und die \nAusbildung des Regionalen Führungsorgans im Verhältnis zur mittleren Wohnbevölkerung gemäss Artikel \n7 des Gesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich vom 27. November 2000 (FILAG). Massgebend \nist der Durchschnitt der mittleren Wohnbevölkerung der drei letzten Jahre gemäss Berechnung der Fi-\nnanzverwaltung des Kantons Bern (Art. 9 FILAG).“ \n \nDie Eckpfeiler der Zusammenarbeit werden mit anschlusswilligen Gemeinden in einem Vertrag geregelt. \nFür die Vertragsabschlüsse ist der Gemeinderat verantwortlich. \n \nDie Teilrevision wurde gleichzeitig zum Anlass genommen, auch das Reglement und die Verordnung den \nübergeordneten rechtlichen Grundlagen anzupassen. Weiter wurden auch Organisationsfragen präziser \ngeregelt. So wird beispielsweise neu definiert, dass die Geschäftsstelle vom Bereich Schutz und Rettung \ngeführt wird. Die Aufgaben der Geschäftsstelle werden ebenfalls aufgelistet. \n \nDie Reglementsänderung hat für die Stadt Thun keine finanziellen Auswirkungen. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.12.2015 - Bericht Nr. 32/2015 - (Teilrevision Reglement Katastrophen und Notlagen) \n\n21.10.2015 (ASi) – Axioma Bericht-Nr. 32/2015 Seite 2/2 \n\n \n \n \nAntrag \n\n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \nStadtratsbeschluss: \n\n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 38 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 21. Oktober 2015, beschliesst: \n \n1. Genehmigung Teilrevision Reglement für Katastrophen und Notlagen und Inkraftsetzung per 1. Feb-\n\nruar 2016. \n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum. \n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung des Beschlusses beauftragt. \n\n \nThun, 21. Oktober 2015 \n \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n \n \n \nBeilagen \n\n1. Übersichtsplan des Kantons Bern i.S. RFO \n2. Entwurf des teilrevidierten Reglements für Katastrophen und Notlagen mit Synopse \n3. Entwurf der teilrevidierten Verordnung für Katastrophen und Notlagen mit Synopse \n4. Entwurf Anschlussvertrag mit der EG Heiligenschwendi \n \n\n\n\tAusgangslage\n\tAntrag\n\tStadtratsbeschluss:\n\n