name: SRB Fragestunde F 18/2019 betreffend Flugshows von Militärjets über Thun

text: \n \n\n18.09.2019 (ASi) – Axioma 180834 / 8691513  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 19. September 2019 Fragestunde F 18/2019 \n \n \n\nFragestunde betreffend Flugshows von Militärjets über Thun \nReto Kestenholz (Grüne) vom 17. September 2019; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nAm 16. und 17. August 2019 haben in Thun mehrere Flugshows stattgefunden. Nebst der Patrouille \nSuisse verursachte vor allem die Vorführung „F/A-18 Solo Display“ unvergleichbare \nLärmimmissionen, welchen sich niemand im Stadtgebiet – und weit darüber hinaus – entziehen \nkonnte. Für viele Menschen und natürlich unzählige, empfindliche Tiere kam dieses Ereignis \nüberraschend; es kann Schrecken einjagen, Tiere verstören und in einzelnen Fällen wohl gar \ngesundheitliche Risiken bergen. In der Regel müssen solche Ereignisse vorgängig sorgfältig geprüft \nund mit den betroffenen Gemeinden abgesprochen, sowie die Bürger*innen angemessen \ninformiert werden. Auch das VBS untersteht den Vorschriften des Umweltschutzgesetzes und der \nLärmschutz-Verordnung und die Region soll durch das Ortspolizeireglement der Stadt Thun (OPR) \nvor „schädlichen oder lästigen Einwirkungen auf Personen, Sachen oder die Umwelt“ geschützt \nwerden. \n \nFragen an den Gemeinderat: \n \n1. War sich der Gemeinderat bewusst, dass derart hohe Lärmpegel erreicht werden könnten, und \n\nerachtet er solche als zumutbar für die Bevölkerung? \n2. Gab es Messungen und falls ja, lagen die Werte (oder entsprechende Schätzungen) innerhalb \n\nder gesetzlichen Vorschriften der Lärmschutzverordnung (LSV), resp. wie werden ggf. \n„Ausnahmen“ gerechtfertigt? \n\n3. Inwiefern hat/hatte die Stadt Thun Einfluss auf die Bewilligung solcher Events und ist die \nRegierung auch zukünftig bereit, vergleichbare Flugshows zu bewilligen, resp. zu tolerieren? \n\n4. Ist der Gemeinderat der Ansicht, dass solche Vorführungen zeitgemäss sind mit all ihren \nnegativen Begleiterscheinungen wie Lärm, Luftverschmutzung und CO2-Emissionen? \n\n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: War sich der Gemeinderat bewusst, dass derart hohe Lärmpegel erreicht werden \nkönnten, und erachtet er solche als zumutbar für die Bevölkerung? \n \nDie Bevölkerung wurde vorgängig über die geplante Flugshow anlässlich der 200 Jahre \nJubiläumsfeierlichkeiten auf dem Waffenplatz Thun mehrmals in den Medien orientiert. Es gab \nsogar einen Bericht über die F/A 18. Der Tiefflug der F/A 18 hat zu sehr starkem Lärm geführt. \nZuständig für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ist die Luftwaffe. Dazu gehört auch die \nMindestflughöhe. Aufgrund der Nähe zur Autobahn musste z.B. diesem Aspekt grosse \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.09.2019 - Bericht Nr. F 18/2019 - Flugshows \n\n \n\n18.09.2019 (ASi) – Axioma 180834 / 8691513  Seite 2 \n\nAufmerksamkeit geschenkt werden. Der Gemeinderat war sich bewusst, dass die \nJubiläumsfeierlichkeiten auf dem Waffenplatz temporären Lärm verursachen werden. \n \n \nZu Frage 2: Gab es Messungen und falls ja, lagen die Werte (oder entsprechende Schätzungen) \ninnerhalb der gesetzlichen Vorschriften der Lärmschutzverordnung (LSV), resp. wie werden ggf. \n„Ausnahmen“ gerechtfertigt? \n \nLaut Informationen des Veranstalters gab und brauchte es keine Lärmmessungen, weil es keine \nLärmgrenzwerte für solche Kampfflugzeuge gibt. Diese temporäre Veranstaltung fällt gemäss \nLärmfachstelle der Kantonspolizei Bern auch nicht unter die Bestimmungen der \nLärmschutzverordnung. Diese gelten für Bauten und Anlagen wie z.B. Flugplätze. \n \n \nZu Frage 3: Inwiefern hat/hatte die Stadt Thun Einfluss auf die Bewilligung solcher Events und ist \ndie Regierung auch zukünftig bereit, vergleichbare Flugshows zu bewilligen, resp. zu tolerieren? \n \nDer Anlass fand auf Armeegelände statt. Der Gemeinderat war für die Bewilligung des Anlasses \nnicht zuständig. \n \n \nZu Frage 4: Ist der Gemeinderat der Ansicht, dass solche Vorführungen zeitgemäss sind mit all \nihren negativen Begleiterscheinungen wie Lärm, Luftverschmutzung und CO2-Emissionen? \n \nDie Flugshow fand anlässlich der 200 Jahre Jubiläumsfeierlichkeiten des Waffenplatzes statt. Die \nWahrscheinlichkeit für eine Wiederholung in diesem Ausmass ist relativ gering. \n \n \nThun, 18. September 2019 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


parent_type: affair

name: Antrag Ersatzwahl Sachkommission Bau und Liegenschften; Ersatzwahl für die zurückgetretene Natalie Althaus Spinnler (Grüne)

format: application/pdf

text: \n \n\n18.03.2025 (StK) – Axioma 199784 / 9764377  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 20. März 2025 Antrag \n \n \n \n\nSachkommission Bau und Liegenschaften \nErsatzwahl für Natalie Althaus Spinnler (Grüne) \n \n \nNatalie Althaus ist per 13. Februar 2025 aus dem Stadtrat zurückgetreten. Sie war in der Sachkom-\nmission Bau und Liegenschaften (SAKO B+L) vertreten. \n \nDie Fraktion Grüne schlägt Iris Lauper als Ersatz für die zurückgetretene Natalie Althaus Spinnler als \nMitglied in der SAKO B+L vor.  \n \n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun gestützt auf Artikel 37 Buchstabe b Stadtverfassung, beschliesst: \n \nIn die SAKO B+L wird als Mitglied anstelle von Natalie Althaus Spinnler (Grüne) per sofort gewählt:  \nIris Lauper (Grüne). \n \n \n \nThun, 18. März 2025 \n \n \nDer Stadtratssekretär \nChristoph Stalder \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 17 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Wortlaut P 13/2015

text: \n\n


name: SRB Postulat P 12/2024 betreffend Energietarife der Energie Thun AG

text: \n \n\n18.09.2024 (UwEM) – 9858186 -    Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 24. Oktober 2024 Postulat P 12/2024 \n \n \n \n\nPostulat betreffend Energietarife der Energie Thun AG \nMathias Berger (SVP), SVP-Fraktion vom 2. Mai 2024; Beantwortung \n \n \nWortlaut des Postulates \n \nDer Gemeinderat als Vertretung der Eigentümer der Energie Thun AG wird gebeten zu prüfen, ob \ndie Energie Thun AG zeitnah eine Senkung der Tarife für Strom und Gas umsetzen wird. \n \n \n\nBegründung \n \na. Die Furcht vor einer Strommangellage haben die letzten Winter geprägt, insbesondere im Jahr \n\n2022. Nachdem Russland die Gaslieferungen nach Europa stark eingeschränkt hatte, kam es \nEnde August 2022 an den Energiemärkten zu einer Panik. Damals kletterte der Börsenpreis für \nSchweizer Strom im Dezember 2024 auf über 450 Euro. Auch die zu 100 Prozent im Besitz der \nStadt Thun befindliche Energie Thun AG musste deshalb die Tarife anheben. Im Sommer 2023 \nlag der der Börsenpreis für Schweizer Strom nach wie vor mehr als doppelt so hoch wie vor \nKriegsausbruch in der Ukraine. Seither hat der Preis aber deutlich nachgegeben. Das Preissignal \nvon der Strombörse zeigt somit, dass die Marktteilnehmer für nächsten Winter nicht von einer \nakuten Mangellage ausgehen. Am Terminmarkt sind die Preise auf ein Niveau gesunken, das \ntiefer ist als vor Beginn der Energiekrise. Das zeigt die folgende Grafik eindrücklich: \n\n \n\n \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.10.2024 - Postulat P 12/2024 - Energietarife \n\n18.09.2024 (UwEM) – 9858186 -     Seite 2 \n\n \nb. Bei den Gaspreisen ist der Preisabfall ähnlich massiv, was die folgende Grafik aufzeigt: \n \n\n \n \n\nDie Energie Thun AG hat denn auch den Tarif im Gas kürzlich leicht gesenkt. \n \nc. Die Energie Thun AG ist finanziell sehr gut aufgestellt. Aus dem Geschäftsbericht 2022 ist zu \n\nentnehmen, dass sie sich trotz den Turbulenzen am Markt gut behauptet hat und bei einem \nJahresumsatz von 100,6 Millionen Franken einen Jahresgewinn von 1,9 Millionen Franken er-\nwirtschaften durfte. Zudem verfügt sie über erhebliche Gewinnreserven von 148 Millionen Fran-\nken. Im Detail wird auf den Geschäftsbericht 2022 verwiesen (der Geschäftsbericht 2023 lag im \nZeitpunkt der Redaktion dieses Vorstosses noch nicht vor). Beim Strom sind aber keine Tarifsen-\nkung im besagten Zeitraum erfolgt und beim Gas ist eine weitere Reduktion sicher gerechtfer-\ntigt. \n\n \nd. Im Lichte der sich deutlich erholten Energiemärkte und der guten finanziellen Lage der Energie \n\nThun AG dürften weitere, deutliche Senkungen der Strom- und Gastarife aber gerechtfertigt \nsein. Die Energie Thun AG gehört zu 100 Prozent der Stadt Thun und stellt damit Volksvermögen \ndar. Sie muss deshalb – anders als eine rein privatwirtschaftliche Gesellschaft – keine hohen \nGewinne erwirtschaften. Die Thuner Bevölkerung, seien es Mieterinnen oder Mieter oder Eigen-\ntümerinnen oder Eigentümer von Liegenschaften, werden deshalb eine Senkung der Energie-\npreise in Zeiten der überall gestiegenen Preise zu schätzen wissen. \n\n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.10.2024 - Postulat P 12/2024 - Energietarife \n\n18.09.2024 (UwEM) – 9858186 -     Seite 3 \n\n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \nDas Reglement über die Energie- und Wasserversorgung sowie das Verhältnis der Stadt Thun zur \nEnergie Thun AG (SSG 741.01) regelt die Rahmenbedingungen und die Kompetenzen der Energie \nThun AG. Gemäss Artikel 5 Ziffer 4 legt die Energie Thun AG die Höhe der einmaligen und wieder-\nkehrenden Gebühren in Tarifverordnungen fest. Sie berücksichtigt dabei die Grundsätze der Ver-\nsorgungssicherheit und der Wirtschaftlichkeit sowie die gesetzlichen Rahmenbedingungen. Mit der \nDelegation dieser Kompetenzen von der Stadt Thun an die Energie Thun AG hat letztere das Inte-\nresse der verschiedenen Kundengruppen an marktgerechten Tarifen zu berücksichtigen. Dabei \nmüssen die einzelnen Tarifgruppen mindestens selbsttragend sein. Die Gebühren sollen wettbe-\nwerbsfähig sein und dadurch einen Beitrag zur kommunalen Wirtschaftsförderung leisten, sie sind \ndabei an die energiepolitischen Grundsätze von Bund, Kanton und Stadt Thun gebunden (Art. 4 lit. \na und b). \n \nDer Strompreis in der Grundversorgung ist auf Bundesebene reguliert und gilt jeweils für ein Jahr. \nDie Energie Thun AG agiert dabei in einem regulierten Markt unter der Aufsicht der Eidgenössischen \nElektrizitätskommission (ElCom). Diese dient als «Preisüberwacherin» im Elektrizitätsbereich und \nüberprüft die verrechneten Tarife. Der Strompreis setzt sich aus vier Komponenten zusammen: \nEnergietarif, Netznutzungstarif, Netzzuschlag sowie Gemeindeabgabe. \n \nDer Energietarif ist der Preis für den gelieferten Strom, den die Energie Thun AG entweder mit ei-\ngenen Produktionsanlagen selbst erzeugt oder von anderen Elektrizitätsunternehmen direkt oder \nam Grosshandelsmarkt einkauft. Die Energie Thun AG deckt etwa 25 Prozent ihres Gesamtstrom-\nabsatzes mit selbst erzeugtem Strom ab. Im Gegensatz zu eingekauftem Strom unterliegt der selbst \nerzeugte Strom nicht den Schwankungen der Energiemärkte. Für die Preisberechnung dieses \nStroms gelten besondere Berechnungsweisen (Kosten für Betrieb und Wartung der Kraftwerke, In-\nvestitionen in neue Anlagen, langfristige Refinanzierung und Amortisation der Anlagen). Die Energie \nThun AG ist verpflichtet, den Energietarif jeweils per 31. August für das Folgejahr der ElCom einzu-\nreichen, welche diesen publiziert und auf die Einhaltung der Vorgaben aus der Stromversorgungs-\nverordnung (SR 734.71) überprüft. Die Elcom regelt auch den Beitrag für Verwaltungs- und Ver-\ntriebskosten, inklusive Gewinn im Energievertrieb in der Grundversorgung. Dieser liegt derzeit bei \nmaximal 60 Franken pro Rechnungsempfänger und Rechnungsempfängerin. \n \nUnter die Netznutzungskosten fallen die Kosten für die Nutzung des Übertragungs- und Verteilnet-\nzes sowie Abgaben des Bundes. Diese werden bestimmt durch die Kosten für den Bau, den Betrieb \nund den Unterhalt des Netzes, das den Strom sicher und zuverlässig von den Produktionsanlagen \nzu den Verbraucherinnen und Verbrauchern transportiert. Des Weiteren werden schweizweit ein-\nheitliche Abgaben erhoben: die Systemdienstleistungen der Swissgrid, welche für die Netzstabilität \nnotwendig sind, und seit 2024, als Folge der Energiemangellage, zusätzlich eine «Winterreserve». \nLetztere deckt die Kosten für Notfall-Massnahmen, um die Stromversorgung im Winter zu gewähr-\nleisten. Massgebend für die Netznutzungskosten und die Abgaben sind das Stromversorgungsge-\nsetz (SR 734.7) und die Stromversorgungsverordnung sowie die Winterreserveverordnung (SR \n734.722). Aufsichtsbehörde ist wie beim Energietarif die ElCom.  \n \nDen Netzzuschlag kann der Bundesrat gemäss Artikel 35 Energiegesetz (SR 730.0) als Teil der Netz-\nnutzungskosten jährlich per Verordnung festlegen. Seit 1. Januar 2018 beträgt er gemäss dem ge-\nsetzlich vorgegebenen Maximum 2,3 Rappen pro Kilowattstunde. Der Netzzuschlag dient dem Bund \nfür die Finanzierung erneuerbarer Energien auf nationaler Ebene (Einmalvergütungen, Einspeise-\nvergütungen für die nicht durch Marktpreise gedeckten Kosten, Marktprämien für Elektrizität aus \nGrosswasserkraftwerken, Investitionsbeiträge, Verluste durch Garantien an \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.10.2024 - Postulat P 12/2024 - Energietarife \n\n18.09.2024 (UwEM) – 9858186 -     Seite 4 \n\nGeothermalkraftwerken) und zum Schutz der Gewässer und Fische (u. a. Sanierung und Fischgän-\ngigkeit von Wasserkraftwerken). Der Betrag ist in der ganzen Schweiz gleich. \n \nFür die Beschaffung von Strom am Markt verfügt die Energie Thun AG über eine Beschaffungsstra-\ntegie, die eine Verteilung der Preisrisiken mit langfristiger (über drei Jahre) sowie rollierender Be-\nschaffung am Terminmarkt vorsieht. So wird der durchschnittliche Beschaffungspreis für die Grund-\nversorgung bestmöglich geglättet und Preisschwankungen werden ausgeglichen. Die Beschaffungs-\nstrategie hat zur Folge, dass die Strompreise trotz aktueller Entspannung am Markt nicht unmittel-\nbar weitergegeben werden können, sondern zeitlich verzögert. \n \nFür die Höhe des Strompreises sind insbesondere der Energie- und der Netznutzungstarif massge-\nbend. Sie machen zusammen einen Anteil von 79 Prozent des Preises aus. Je nach Verbrauchsprofil \nsinken die Preise für das Standardstromprodukt BLAUSTROM per 1. Januar 2025 inklusive Netznut-\nzung und Abgaben um durchschnittlich 9,2 Prozent. Gründe dafür sind einerseits tiefere Markt-\npreise an den europäischen Strommärkten für die Strombeschaffung verglichen mit den Vorjahren \nund andererseits tiefere Kosten für die inländischen Winterstromreserven und Systemdienstleis-\ntungen, die im Netznutzungstarif eingepreist werden. Die Energie Thun AG informiert auf ihrer \nWebseite und via Rechnungsbeilage ausführlich, wie sich die neuen Tarife zusammensetzen.1  \n \nIn der Kompetenz der städtischen Behörden liegt einzig die Gemeindeabgabe (Konzessionsabgabe) \nvon aktuell 2,8 Rappen pro Kilowattstunde (exkl. MwST). Die Energie Thun AG entrichtet für die \nÜbertragung des Versorgungsrechtes und die Benutzung des öffentlichen Grundes eine jährliche \nAbgeltung von fünf Millionen Franken (Jahresrechnung 2023) an die Stadt Thun. Der Ertrag fliesst \nohne Zweckbindung in den allgemeinen Finanzhaushalt. \n \nDer Gastarif hängt wie der Stromtarif von den Börsenpreisen wie auch der Beschaffungsstrategie \nan den Märkten ab. Je nach Produkt (Erdgas, Biogas aus Europa und der Schweiz, Biogas aus ARA \nThunersee) variieren die Tarife stark, weil die Preisbildung produktabhängig auf verschiedenen \nMärkten stattfindet. Um Beschaffungsrisiken zu verringern, beschafft die Energie Thun AG Erdgas \nzusammen mit anderen Versorgungsunternehmen bis zu drei Jahre vor Lieferbeginn über die Gas-\nverbund Mittelland AG. So wird der durchschnittliche Beschaffungspreis für die Kundinnen und \nKunden bestmöglich geglättet und Preisschwankungen werden ausgeglichen. \n \nIm Gegensatz zum Strom gibt es beim Gas abgesehen von Netznutzungsentgelten und Abgaben \nkeine regulatorischen Vorgaben zur Festlegung der Preise. Allerdings unterliegt die Gasversorgung \nunter anderem den rechtlichen Bestimmungen gegen unlauteren Wettbewerb (SR 241) sowie dem \nKartellgesetz (SR 251), welche die Verbraucher und Verbraucherinnen schützen. Um die Gasversor-\ngungssicherheit zu erhöhen, die Transformation hin zu erneuerbaren Gasen voranzubringen und \nmit einer Teilmarktöffnung klare Regeln für Haushalte und Grosskunden zu schaffen, ist auf Bun-\ndesebene eine spezialgesetzliche Regelung zur Gasversorgung (GasVG) in Erarbeitung. \n \nDer Zyklus der Gaspreisanpassung liegt gemäss oben erwähntem Reglement in der Kompetenz der \nEnergie Thun AG. Branchenüblich sind Anpassungen pro Quartal oder Jahr, je nach Beschaffungs-\nstrategie und Situation. Die Energie Thun AG hat die Tarife für ihre Gasprodukte letztmals per 1. Ja-\nnuar 2024 angepasst und eine weitere Preissenkung per 1. Oktober 2024 kommuniziert.2 Während \ndie Preise für Biogas aus lokaler Produktion relativ stabil sind, unterliegen jene von Erdgas den \nMarktpreisschwankungen am europäischen Gasmarkt, der von der Geopolitik (Krieg in der Ukraine, \n\n \n1 Siehe dazu auch Medienmitteilung Energie Thun AG vom 30.08.2024: Strompreissenkung und neue Mög-\nlichkeiten durch Änderung des Stromgesetzes:  \n2 Siehe Medienmitteilung der Energie Thun AG vom 04.09.2024: Gaspreise in Thun sinken \n\nhttps://energiethun.ch/wp-content/uploads/2024/08/2024-08-30_Medienmitteilung_Strompreise.pdf\nhttps://energiethun.ch/wp-content/uploads/2024/08/2024-08-30_Medienmitteilung_Strompreise.pdf\nhttps://energiethun.ch/wp-content/uploads/2024/09/2024-09-04_Gaspreise_in_Thun_sinken.pdf\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.10.2024 - Postulat P 12/2024 - Energietarife \n\n18.09.2024 (UwEM) – 9858186 -     Seite 5 \n\nNahostkonflikt, sicheren Transportrouten, globale Wirtschaftslage) massgeblich beeinflusst wird. \nFür die Beschaffung von Biogas, das für die Erreichung der klimapolitischen Zielsetzungen der Stadt \nThun von Bedeutung ist, beteiligt sich die Energie Thun AG an entsprechenden Produktionsanlagen. \n \nTrotz den vergangenen Turbulenzen an den Energiemärkten liegt die Energie Thun AG bei ihren \nEnergietarifen im schweizerischen Mittelfeld. Zudem haben Rechtsform und Eigentumsverhältnisse \nder Energieversorgerin keinen direkten Einfluss auf die übergeordneten regulatorischen Rahmen-\nbedingungen der Energietarife. Der Gemeinderat ist der Überzeugung, dass die Energie Thun AG \nüber die notwendigen Kompetenzen in der Beschaffung von Strom, Gas und erneuerbarem Gas an \nden Energiemärkten verfügt und in ihrer Beschaffungsstrategie risikoavers und vorausschauend zu \nGunsten der Thuner Bevölkerung und Wirtschaft agiert. \n \nDa die Prüfung des Anliegens des Postulanten und der Postulantin mit der vorliegenden Berichter-\nstattung bereits erfolgt ist, kann das Postulat angenommen und gleichzeitig abgeschrieben werden. \n \n \nAntrag \nAnnahme und gleichzeitige Abschreibung. \n \n \nThun, 18. September 2024 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\ta. Die Furcht vor einer Strommangellage haben die letzten Winter geprägt, insbesondere im Jahr 2022. Nachdem Russland die Gaslieferungen nach Europa stark eingeschränkt hatte, kam es Ende August 2022 an den Energiemärkten zu einer Panik. Damals klette...\n\tb. Bei den Gaspreisen ist der Preisabfall ähnlich massiv, was die folgende Grafik aufzeigt:\n\n


name: SRB Fragestunde F 10/2023 betreffend Identitätsfeststellung durch private Sicherheitsdienste

text: \n \n\n10.05.2023 (ASi) – Axioma   / 9613509  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 11. Mai 2023 Fragestunde F 10/2023 \n \n \n \n\nFragestunde betreffend Identitätsfeststellung durch private Sicherheits-\ndienste \nAlice Kropf (SP) vom 9. Mai 2023; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nAufgrund eigener Erfahrungen ist der Fragestellerin bekannt, dass die Berner Hunde-Security (BHS), \nwelche u.a. für den nächtlichen Patrouillendienst in der Innenstadt beauftragt ist, nach wie vor die \nPersonalien erfragt von Personen, die sich deviant verhalten, und mit der Polizei droht, falls die \nHerausgabe verweigert wird. \n \nIm Gesetz über das Erbringen von Sicherheitsdienstleistungen durch Private (SDPG) steht: \n \nArtikel 7 Verbotene Handlungen \n1 Sicherheitsunternehmen verfügen über keine hoheitlichen Befugnisse. \n2 Die Ausübung jeglicher hoheitlicher Tätigkeiten, namentlich polizeilicher Massnahmen und poli-\nzeilichen Zwangs im Sinne von Kapitel 7 des Polizeigesetzes vom 27. März 2018 (PolG), ist verboten. \n \nPersonenkontrolle und Identitätsfeststellung gehören zu den hoheitlichen polizeilichen Befugnis-\nsen. Gemäss Berner Polizeigesetz, welches seit dem Jahr 2020 in Kraft ist, kann diese Befugnis auch \nvon Gemeinden ausgeübt werden, jedoch ausdrücklich nur durch gemeindeeigene Mitarbeiter:in-\nnen. Dies ist in Kapitel 7.2.2 Personenkontrolle und Identitätsfeststellung durch die Gemeinden ein-\ndeutig geregelt: \n \nArt. 75 Grundsatz \n1 Die Gemeinden können zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung in bestimmten, durch \nVerordnung des Regierungsrates zu bezeichnenden Bereichen Personen gemäss Artikel 6 auffor-\ndern, ihre Personalien bekannt zu geben. \n \nArt. 76 Zuständigkeit \n1 Die Gemeinden bestimmen in einem Erlass, welche Gemeindeorgane oder Angehörige der Ge-\nmeindeverwaltung für die Aufgabenerfüllung zuständig sind. \n \nArt. 77 Verbote \n2 Die Übertragung der Kompetenz zur Identitätsfeststellung an Private ist ausgeschlossen. \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 11.05.2023 - Bericht Nr. F 10/2023 - Identitätsfeststellung \n\n \n\n10.05.2023 (ASi) – Axioma   / 9613509  Seite 2 \n\n \nIn diesem Zusammenhang bitte ich den Gemeinderat um die Beantwortung der folgenden Fragen: \n \n1. Mit welchem Wortlaut in der Leistungsvereinbarung mit der BHS ist die Erfragung der Persona-\n\nlien legitimiert? \n2. Wie viele Personennamen wurden im Jahr 2022 aufgrund von deviantem Verhalten dem Poli-\n\nzeiinspektorat durch die BHS mitgeteilt? \n3. Bei wie vielen dieser Personen wurde dann ein strafrechtliches Verfahren eingeleitet, eine Busse \n\nerteilt oder andere Sanktionen verfügt? \n4. Auch wenn die BHS nur nach dem Namen fragt, resultiert daraus de facto eine Identitätsfest-\n\nstellung mit Konsequenzen, möglicherweise auch in strafrechtlicher Hinsicht. Wie rechtfertigt \nder Gemeinderat die Personalienerfragung/Identitätsfeststellung durch die BHS im juristischen \nSinn? \n\n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Mit welchem Wortlaut in der Leistungsvereinbarung mit der BHS ist die Erfragung der \nPersonalien legitimiert? \n \nDie Gemeinden können gestützt auf Artikel 17 Absatz 2 des kantonalen Polizeigesetzes (PolG; BSG \n551.1) in den Bereichen der Verkehrsdienste, Kontrolle des ruhenden Verkehrs, dem Betrieb und \nWartung technischer Anlagen und von Datenbearbeitungssystemen und der Präventionsarbeit Auf-\ngaben an Private und Organisationen ausserhalb der Verwaltung übertragen. \n \nPrivaten Sicherheitsdiensten kommen sogenannte «Jedermannsrechte» zu. Namen darf jede Per-\nson erfragen. In Artikel 4 der geltenden Vereinbarung zum Ordnungsdienst Innenstadt vom 1. No-\nvember 2018 ist folgender Passus enthalten: «Ausweiskontrollen werden ausschliesslich durch die \nKantonspolizei vorgenommen.» \n \nSeit dem 6. Mai 2023 ist der Auftrag Ordnungsdienst Innenstadt für die Jahre 2024 bis 2028 auf der \nBeschaffungsplattform simap aufgeschaltet. In der neuen Vereinbarung wird der Passus unverän-\ndert übernommen. \n \n \nZu Frage 2: Wie viele Personennamen wurden im Jahr 2022 aufgrund von deviantem Verhalten \ndem Polizeiinspektorat durch die BHS mitgeteilt? \n \n38 Personen. \n \n \nZu Frage 3: Bei wie vielen dieser Personen wurde dann ein strafrechtliches Verfahren eingeleitet, \neine Busse erteilt oder andere Sanktionen verfügt? \n \n34 Personen. \n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 11.05.2023 - Bericht Nr. F 10/2023 - Identitätsfeststellung \n\n \n\n10.05.2023 (ASi) – Axioma   / 9613509  Seite 3 \n\n \nZu Frage 4: Auch wenn die BHS nur nach dem Namen fragt, resultiert daraus de facto eine Iden-\ntitätsfeststellung mit Konsequenzen, möglicherweise auch in strafrechtlicher Hinsicht. Wie recht-\nfertigt der Gemeinderat die Personalienerfragung/Identitätsfeststellung durch die BHS im juristi-\nschen Sinn? \n \nGestützt auf das «Jedermannsrecht» kann jede Person ein strafrechtliches Verhalten zur Anzeige \nbringen, somit auch Mitarbeitende von privaten Sicherheitsdiensten. \n \nDie Mitarbeiter der BHS nennen jeweils ihren Namen, sagen, in wessen Auftrag sie handeln und \nweisen bei der Erfragung des Namens immer darauf hin, dass die Namensnennung freiwillig ist. Eine \nWeigerung der angesprochenen Person, ihre Personalien gegenüber der BHS bekannt zu geben, ist \nnicht strafbar; dies im Gegensatz zu der Verweigerung der Namensangabe gegenüber der Polizei \noder gegenüber Gemeindeorgangen, denen das Recht zur Identitätsfeststellung übertragen wurde \n(Art. 78 Abs. 3 PolG). \n \nMeldungen der BHS von fehlbaren Personen gehen in der Folge mit Ausnahme von Verstössen rund \num den ruhenden Verkehr an das Polizeiinspektorat. Das Polizeiinspektorat leitet die Unterlagen \ndanach an die Staatsanwaltschaft Berner Oberland weiter oder verfasst eine Bussenverfügung so-\nfern z.B. eine Bestimmung im Ortspolizeireglement betroffen ist. \n \n \nThun, 10. Mai 2023 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\t1. Mit welchem Wortlaut in der Leistungsvereinbarung mit der BHS ist die Erfragung der Personalien legitimiert?\n\t2. Wie viele Personennamen wurden im Jahr 2022 aufgrund von deviantem Verhalten dem Polizeiinspektorat durch die BHS mitgeteilt?\n\t3. Bei wie vielen dieser Personen wurde dann ein strafrechtliches Verfahren eingeleitet, eine Busse erteilt oder andere Sanktionen verfügt?\n\t4. Auch wenn die BHS nur nach dem Namen fragt, resultiert daraus de facto eine Identitätsfeststellung mit Konsequenzen, möglicherweise auch in strafrechtlicher Hinsicht. Wie rechtfertigt der Gemeinderat die Personalienerfragung/Identitätsfeststellung ...\n\n


text: \n \n\n16.11.2022 (ASi) – Axioma 185738 / 9347189  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 15./16. Dezember 2022 Bericht Nr. 23/2022 \n \n \n \n\nOrtspolizeireglement der Stadt Thun (OPR; SSG 552.01), Totalrevision \n\n \n \n1. Ausgangslage \n \nDas aktuell gültige Ortspolizeireglement wurde vom Stadtrat am 27. Juni 2002 beschlossen und ist \nseit dem 1. Januar 2003 in Kraft. Zwischenzeitlich wurde es partiell revidiert. Beispielsweise erfolg-\nten Ergänzungen im Zusammenhang mit dem Kundgebungswesen. Mit der vorliegenden Totalrevi-\nsion sollen folgende Ziele erreicht werden: \n \n1. Anpassungen an übergeordnetes Recht \n2. Abbildung von gesellschaftlichen Entwicklungen \n3. Anpassung der Zuständigkeiten \n \nDie Bestimmungen im geltenden Ortspolizeireglement haben sich im Grossen und Ganzen bewährt. \nAus diesem Grund wurden nur dort Anpassungen vorgenommen, wo sie den vorgenannten Zielen \nentsprechen. \n \nDie Bestimmungen rund um die Tierhaltung und den Umweltschutz sind weitgehend in übergeord-\nneten Erlassen geregelt, weshalb solche Bestimmungen im Ortspolizeireglement nicht (mehr) er-\nforderlich sind respektive keinen Mehrwert bringen. Seit einigen Jahren verfügt der Kanton Bern \nüber ein angepasstes Hundegesetz, welches die Hundehaltung regelt. Die Gemeinden müssen seit-\nher nur noch die Höhe der Hundetaxen und die Befreiung von der Taxpflicht definieren. \n \nDen gesellschaftlichen Entwicklungen wird beispielsweise in Bezug auf die Dauer der Mittags- und \nNachtruhe Rechnung getragen. \n \nDie mit der Revision vorgeschlagenen Kompetenzregelungen entsprechen einer zeitgemässen Ver-\nwaltungsführung. \n \n \n2. Vorgehensweise bei der Erarbeitung des neuen Reglements \n \nDie Abteilung Sicherheit hat in Zusammenarbeit mit dem Rechtsdienst einen Reglementsentwurf \nund einen dazugehörenden Erläuterungsbericht erarbeitet. \n \nIn der Zeit vom 8. Juli bis 31. August 2022 wurde ein internes und externes Vernehmlassungsver-\nfahren durchgeführt. Die Einleitung des Vernehmlassungsverfahrens wurde in den Medien kommu-\nniziert. Neben den politischen Parteien wurden die Leiste, die Kantonspolizei Bern und die internen \nVerwaltungsstellen ins Vernehmlassungsverfahren einbezogen. Eine Privatperson sowie Wohnmo-\nbilland Schweiz haben von sich aus Stellungnahmen eingereicht. \n \n\nGEMEINDERAT \n \ngemeinderat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15./16.12.2022 - Bericht Nr. 23/2022 - Ortspolizeireglement \n\n \n\n16.11.2022 (ASi) – Axioma 185738 / 9347189 Seite 2 \n\n3. Zwei Schwerpunkte in der Vernehmlassung \n \nAus dem Vernehmlassungsverfahren haben sich zwei Diskussionsschwerpunkte herauskristallisiert: \nEinerseits die Lockerung der Nachtruhebestimmungen, andererseits die Vorschläge betreffend \nÜbernachten im Freien.  \n \nDie Wünsche bezüglich der Dauer der Nachtruhe gingen sehr weit auseinander. Einerseits wurde \nbeispielsweise eine Beibehaltung des Status quo (22:00 Uhr bis 06:00 Uhr) verlangt, anderseits \nwurde der Vorschlag eingebracht, die Nachtruhe von Freitag auf Samstag und von Samstag auf \nSonntag in der Innenstadt auf 03:30 Uhr bis 07:00 Uhr festzulegen. \n \nDie moderate Lockerung der Nachtruhebestimmungen wie sie bereits im Vernehmlassungsvor-\nschlag eingebracht wurde, ist eine vertretbare Kompromisslösung, die sowohl der gesellschaftli-\nchen Entwicklung Rechnung trägt als auch das Ruhebedürfnis der Bevölkerung berücksichtigt. Vor-\ngeschlagen wird folgende Regelung: \n \n\nArt. 12  Nachtruhe 1. Grundsatz \n\n1 Zwischen 23.00 und 06.00 Uhr gilt die Nachtruhe. \n\n2 Im Perimeter der Innenstadt gemäss Anhang gilt in den Nächten von Freitag auf Samstag und von Samstag \n\nauf Sonntag die Nachtruhe von 00.00 bis 06.00 Uhr. \n\n3 Während der Nachtruhe ist jeglicher die Ruhe oder den Schlaf störender Lärm verboten. \n\n4 Von der Nachtruhe ausgenommen sind Notstandsarbeiten sowie zeitgebundene Arbeiten.  \n \nIm Weiteren wurde das Postulat «Verlängerung der mediterranen Nächte» am 27. Oktober 2022 \nvom Stadtrat angenommen. \n \nDer Vorschlag, das Übernachten in Campern und Wohnwagen auf öffentlichen Parkplätzen generell \nzu verbieten, fand im Vernehmlassungsverfahren keine Zustimmung. Die starre Regelung wurde \ndeshalb gestützt auf die Rückmeldungen wie folgt angepasst: \n \n\nArt. 27  Übernachten im Freien \n\n1 Das Übernachten in Wohnwagen oder Campern auf öffentlichen Parkplätzen ist für eine Nacht gestattet, \n\nsofern nicht ein temporäres oder dauerhaftes Verbot signalisiert ist. \n\n2 Das Übernachten in öffentlichen Parks und Anlagen ausserhalb des im Anhang definierten Gebietes ist für \n\neine Nacht gestattet.  \n\n3 Das Aufstellen von Stühlen und Tischen sowie von Zelten oder Notdächern jeglicher Art und zu Übernach-\n\ntungszwecken ist auf öffentlichem Grund verboten. \n\n \n \n4. Detailinformationen \n \nNach der Vernehmlassung wurde der Erläuterungsbericht zum Vernehmlassungsverfahren mit den \nVernehmlassungseingaben ergänzt. Die Änderungen des Vernehmlassungsentwurfs respektive die \nErklärungen, weshalb auf gewisse Änderung aufgrund von Vernehmlassungseingaben verzichtet \nwurde, sind in diesem Bericht im Detail ausgeführt. Eine Übersicht über die Änderungen zwischen \ndem Vernehmlassungsentwurf und dem Antrag an den Stadtrat kann der beiliegenden Synopse \nentnommen werden. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15./16.12.2022 - Bericht Nr. 23/2022 - Ortspolizeireglement \n\n \n\n16.11.2022 (ASi) – Axioma 185738 / 9347189 Seite 3 \n\n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 38 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnis-\nnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 16. November 2022, beschliesst: \n \n1. Genehmigung totalrevidiertes Ortspolizeireglement der Stadt Thun (OPR). \n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum. \n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \nThun, 16. November 2022 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller \n \n \nBeilagen \n1. Synopse Vernehmlassungsvorlage und Änderungen nach der Vernehmlassung \n2. Erläuterungs- und Vernehmlassungsbericht (OPR) – Totalrevision \n3. Dokumentation Vernehmlassungseingaben \n4. Ortspolizeireglement der Stadt Thun vom 27. Juni 2002 \n \n\n\n\t1. Ausgangslage\n\t1. Anpassungen an übergeordnetes Recht\n\t2. Abbildung von gesellschaftlichen Entwicklungen\n\t3. Anpassung der Zuständigkeiten\n\t2. Vorgehensweise bei der Erarbeitung des neuen Reglements\n\t3. Zwei Schwerpunkte in der Vernehmlassung\n\t4. Detailinformationen\n\t1. Genehmigung totalrevidiertes Ortspolizeireglement der Stadt Thun (OPR).\n\t2. Ziffer 1 dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum.\n\t3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.\n\t1. Synopse Vernehmlassungsvorlage und Änderungen nach der Vernehmlassung\n\t2. Erläuterungs- und Vernehmlassungsbericht (OPR) – Totalrevision\n\t3. Dokumentation Vernehmlassungseingaben\n\t4. Ortspolizeireglement der Stadt Thun vom 27. Juni 2002\n\n


Protokollauszug SR 20240613

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 05/2024, Beschluss-Nr. 66 vom 13. Juni 2024 \nLaufnummer Geschäft: 208909  \n \n \nPostulat P 13/2024 betreffend Postulat für einen Verkehrsversuch mit weniger Stau, nicht mit \nmehr Stau \nSandro Badertscher, Marc Fritschi, Matthias Zellweger und Mitunterzeichnende vom 13. Juni \n2024; Dringlichkeitsbeschluss \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. P 13/2024 \n \nDie Dringlichkeit wird mit 26 zu 6 Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: - \n \n \nThun, 14. Juni 2024 / ep \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 05/2024, Beschluss-Nr. 51 vom 13. Juni 2024 \nLaufnummer Geschäft: 204427  \n \n \nProtokoll \nGenehmigung des Protokolls der Sitzung vom 2. Mai 2024 \n\n \n \nDas Protokoll wird stillschweigend genehmigt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: - \n \n \nThun, 14. Juni 2024 / ep \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20180322

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 3. Sitzung, Beschluss-Nr. 26 vom 22. März 2018 \n\n \n\n \n\nFragestunde 2/2018 betreffend Parkleitsystem \n\nTill Weber (Grüne) vom 20. März 2018; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. F 2/2018 \n\n \n\nDie Fragestunde F 2/2018 wurde schriftlich beantwortet. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: - \n\n \n\n \n\nThun, 23. März 2018 / raf \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\n\n


Protokollauszug SR 20250703

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 06/2025, Beschluss-Nr. 70 vom 03. Juli 2025 \nLaufnummer Geschäft: 213093  \n \n \nInterpellation I 02/2025 betreffend Verkehrssituation Innenstadt \nAlice Kropf (SP), Fraktion SP vom 13. Februar 2025; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. I 02/2025 \n \nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung nicht befriedigt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Tiefbauamt \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiberin GR, Vizestadtschreiber SR, Stadtkanzlei, Pla-\n\nnungsamt, Abteilung Sicherheit, Finanzverwaltung \n \n \nThun, 04. Juli 2025 / sob \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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name: SRB-Entwurf Allmendstrasse Kredit Ausführung

text: \n \n\n14.11.2018 (TBA) – Axioma 20894 / 8466877 \n\n Seite 1/8 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 14. Dezember 2018 Bericht Nr. 26/2018 \n \n\n \n\nSanierung Allmendstrasse, Abschnitt Waldeck – Kreisel KVA mit Neubau Kreisel \nWaldeck \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 885’000 Franken \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nMit der Inbetriebnahme des Bypass Thun Nord im November 2017 wurde die Allmendstrasse als \n\nHauptverkehrsachse zur Thuner Innenstadt und als Erschliessung des kantonalen \n\nEntwicklungsschwerpunktes (ESP) Thun Nord zwischen der Allmendstrasse und der Aare noch \n\nbedeutender. Die über 12’000 Fahrzeuge, welche heute täglich die Allmendstrasse benutzen, haben die \n\nFahrbahn stellenweise zerstört und deformiert. Deshalb muss die über 70 Jahre alte Allmendstrasse nicht \n\nnur repariert, sondern grunderneuert werden. Der erste Abschnitt von der Kreuzung Bypass bis zur \n\nStockhornstrasse wurde von 2016 bis 2017 saniert. Nun folgt der zweite, 700 Meter lange, Abschnitt von \n\nder Kreuzung Waldeck im Lerchenfeld bis zum Kreisel bei der Kehrrichtverbrennungsanlage (KVA). Die \n\nArbeiten sollen ab 2019 ausgeführt werden. \n\n \n\n \n \n\nDer letzte verbleibende Strassenabschnitt zwischen der Autobahnüberführung im Zollhaus und der \n\nWaldeck-Kreuzung wird nachfolgend projektiert und saniert. Aufgrund der engeren Platzverhältnisse mit \n\nden beidseitigen Bebauungen wurde der Abschnitt bewusst zurückgestellt, ohne dass mögliche \n\nSynergien verloren gehen. Die Sanierungsarbeiten werden sinnvollerweise gestaffelt realisiert. \n\n \n\nIm Gesamtverkehrskonzept (GVK) der Stadt Thun (Vernehmlassungsentwurf vom März / April 2018) wird \n\ndie Allmendstrasse der höchsten Strassenkategorie «Basisnetz-Durchleiten» zugeordnet. Das Basisnetz \n\nstellt die Erreichbarkeit der Stadt aus der Region sicher. Auf ihm soll der gesamte Verkehr mit \n\nausreichender Kapazität abgewickelt werden. Als Velohauptroute sollen breite Radstreifen erstellt \n\nwerden, die Überholvorgänge durch schnellere Velos, häufig E-Bikes, ermöglichen. Für den Fussverkehr \n\nwird der Allmendstrasse eine übergeordnete Verbindungsfunktion zugewiesen, entsprechend grosszügig \n\nsind die Trottoire auszubilden. \n\n \n\nIm Jahr 2010 wurde das Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK) für \n\ndie Allmendstrasse durch eine breit abgestützte Arbeitsgruppe \n\nausgearbeitet. Das Erscheinungsbild der in den Jahren 2016 bis 2017 \n\nsanierten Strassenabschnitte vom Bypass bis zum Guisanplatz mit \n\nden beidseitigen Radstreifen auf der Fahrbahn, den Trottoirs und den \n\nAlleebäumen sowie dem markanten Mehrzweckstreifen in der \n\nFahrbahnmitte basiert auf dem BGK. \n\n \n\nWaldeck Kreisel ESP West Kreisel KVA \n\nSanierung Allmendstrasse und Neubau Kreisel Waldeck \nLänge rund 700 Meter \n\nZollhaus \n\nAbschnitt Zollhaus  \nfolgt später \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nStadtratssitzung%20vom%20Klicken%20Sie%20hier,%20um%20ein%20Datum%20einzugeben.\nGegenstand%20(Stichwort)\nUm%20was%20geht%20es%20(kurze%20Umschreibung)\nBericht.%20Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 14.12.2018 - Bericht Nr. 26/2018 - Sanierung Allmendstrasse \n\n14.11.2018 (TBA) – Axioma 20894 / 8466877 \n\n  Seite 2/8 \n\nDie Allmendstrasse wurde in den 1930er Jahren mit Betonplatten, teilweise ohne \n\nKiesfundation, erstellt und 1996 mit einem bituminösen Belag überzogen. Die \n\nBetonfugen haben sich rasch durch den Belag hindurch abgezeichnet und führten \n\nzum bis heute bekannten holprigen Strassenbild. Unterdessen häufen sich die \n\nSchäden an Belägen, Randabschlüssen, Schächten usw. Regelmässig müssen \n\nReparaturarbeiten ausgeführt werden. \n\n \n\n \n\n2. Sanierung Allmendstrasse \n\n \n\nProjektbeschrieb \n\nAuf dem Strassenabschnitt zwischen der Kreuzung Waldeck und dem Kreisel bei der KVA wird ein rund \n\n1.25 Meter breiter Mehrzweckstreifen die beiden Fahrstreifen trennen und der Allmendstrasse das \n\ntypische Gesicht verleihen. Für die Velofahrenden und insbesondere auch für die Schulkinder werden \n\nunter Berücksichtigung des GVK durchgehende, auf der Fahrbahn markierte, 1.80 resp. 2.00 Meter breite \n\nRadstreifen markiert. Die bisherige konfliktbehaftete durch Fussgänger und Velofahrende gemischte \n\nNutzung des nordseitigen Trottoirs wird aufgehoben. Von der Feuerwerkerstrasse bis zum Kreisel KVA \n\nwird nordseitig ein grosszügiges Trottoir mit einer Breite von 2.50 resp. 2.75 Meter erstellt, welches ein \n\nproblemloses Kreuzen auch mit Kinderwagen, Rollstühlen usw. erlaubt. Im Bereich des Kreisels misst \n\ndas Trottoir 2.00 Meter. Über Fussgängerstreifen mit Mittelinseln bei den Kreiseln kann die Strasse sicher \n\nüberquert werden. \n\n \n\n \n\nDie markanten und das Strassenbild prägenden \n\nBaumreihen bleiben weitgehend bestehen und werden \n\nauf der südlichen Strassenseite in einen Grünstreifen \n\neingebettet. Mit vier neuen Bäumen wird die Lücke im \n\nBereich des Kreisels ESP West geschlossen. Unter den \n\nSchatten spendenden Bäumen wird auf der Südseite ein \n\nneuer Fussweg mit Kiesoberfläche erstellt. Sechs \n\nBäume werden im Rahmen des Projektes ersetzt, zwei \n\nweitere Bäume können nicht ersetzt werden. \n\n \n\nAbfolge von drei Kreiseln \n\nEnde August 2018 ist die rund 40-jährige Lichtsignalanlage auf der Kreuzung Waldeck \n\n(Allmendstrasse/Lerchenfeldstrasse/Flugplatzstrasse) ausgefallen. Sie konnte nicht mehr repariert \n\nwerden. Als Übergangslösung wurde ein provisorischer \n\nKreisel erstellt, welcher im Rahmen der \n\nStrassenbauarbeiten durch einen definitiven Kreisel mit \n\neinem Aussendurchmesser von 28 Meter ersetzt wird. Die \n\nneue Kreisfahrbahn weist ein Breite von 5.50 Meter auf, \n\nwelche auf der Innenseite von einem erhöhten, 2.50 Meter \n\nbreiten befahrbaren Schwerlast-Innenring aus Beton \n\nergänzt wird. \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 14.12.2018 - Bericht Nr. 26/2018 - Sanierung Allmendstrasse \n\n14.11.2018 (TBA) – Axioma 20894 / 8466877 \n\n  Seite 3/8 \n\nDer im Jahr 2015 für die Erschliessung des zukünftigen ESP Thun Nord erstellte Kreisel wird in das \n\nStrassenprojekt integriert. Der damals bewusst noch nicht eingebaute \n\nDeckbelag wird im Zuge der Gesamtarbeiten aufgetragen. Bei der \n\nKehrichtverbrennungsanlage (KVA) wurde vor rund 20 Jahren ein \n\nKreisel erstellt. Er dient auch zukünftig der Erschliessung des \n\nBaufeldes auf der nördlichen Strassenseite sowie der geplanten \n\nArealentwicklung des Bundes auf der südlichen Strassenseite. Zudem \n\nerschliesst er den westlich gelegenen Parkplatz P8 des Bundes aus \n\nder Richtung Thun (indirektes Linksabbiegen mit Wenden im Kreisel \n\nKVA). Der Kreisel mit 30 Meter Durchmesser entspricht nicht den heutigen Sicherheitsanforderungen. So \n\nfehlt z.B. der erhöhte Schwerlast-Innenring, wodurch Fahrzeuge ungehindert und mit zu hoher \n\nGeschwindigkeit durch den Kreisel fahren können. Der Kreisel wird bau- und \n\nverkehrssicherheitstechnisch saniert und an die aktuellen Strassenbaunormen sowie den aktuellsten \n\nErkenntnissen an die Sicherheit von Kreiseln angepasst. \n\n \n\nVersickerungsmulden für Strassenabwasser \n\nDas Strassenabwasser der Allmendstrasse wird zukünftig gemäss den \n\ngesetzlichen Vorgaben versickert. Die armasuisse Immobilien haben im \n\nSommer 2018 für die Entwässerung des Parkplatzes Waldeck eine begrünte \n\nVersickerungsmulde erstellt. Die Stadt Thun wird diese Mulde mitbenutzen \n\nund zukünftig das Wasser der Allmendstrasse aus dem Abschnitt Waldeck \n\nsowie der Flugplatzstrasse einleiten. Der Anschlüsse in der Mulde sind \n\nbereits vorbereitet. \n\n \n\nEine neue Versickerungsanlage wird südlich des Kreisels KVA erstellt. Diese wird das Strassenabwasser \n\ndes Kreisels und der nördlichen Strassenhälfte zwischen Kreisel ESP West und Kreisel KVA aufnehmen. \n\nDie begrünte und kaskadenartig in die Böschung eingepasste Mulde ist mit dem geplanten Projekt der \n\nWeiterentwicklung Waffenplatz des Bundes abgestimmt. Die heute beim Parkplatz P20 bestehende \n\nVersickerungsmulde muss dem vom Bund geplanten Projekt weichen. Mit den neuen und innovativen \n\nVersickerungslösungen können die alten und nicht gesetzeskonformen Sickerschächte aufgehoben \n\nwerden. \n\n \n\nHindernisfreie Bushaltestelle Waldeck \n\nDie Bushaltestellen Waldeck auf der Lerchenfeldstrasse entsprechen nicht den Vorgaben und \n\nAnforderungen aus dem Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG; SR 151.3). Die Stadt Thun nutzt die \n\nSituation der angrenzenden Strassenbauarbeiten und realisiert hindernisfreie \n\nHaltestellen. Durch die Platzierung der Haltestellen auf der Fahrbahn können \n\ndie erforderlichen 22 cm hohen Haltekanten realisiert werden, welche einen \n\ngesetzeskonformen, stufenlosen und für Rollstuhlfahrer autonomen Ein- und \n\nAusstieg ermöglichen. Mittels Betonplatten kann sichergestellt werden, dass \n\ndie Höhendifferenz stabil bleibt (keine Spurrillenbildung). Im Zuge dieser \n\nBauarbeiten werden die alten Beläge sowie die defekten Randabschlüsse und \n\nEntwässerungsanlagen der ganzen Kreuzung \n\nLerchenfeldstrasse/Langestrasse/Feuerwerkerstrasse saniert. Die heutigen \n\nSignalisationen «Kein Vortritt» auf der Lange- und Feuerwerkerstrasse werden \n\naufgehoben und durch einen Rechtsvortritt ersetzt. \n\n \n\nBekannter Thuner Standard \n\nDie neuen Strassenanlagen entsprechen bezüglich Dimensionen, Unter- und Oberbau, Materialisierung \n\nund Entwässerung den aktuellen Normen, dem Stand der Technik und dem bekannten Thuner Standard. \n\nRandabschlüsse werden aus Natursteinen, Fahrbahnen aus bituminösen Belägen und Bushaltestellen in \n\nBeton erstellt. Die Strassenbeleuchtung wird an die neuen Geometrien und Dimensionen und mit neuen \n\nLED-Lampen an den Stand der Technik angepasst. Mit den begrünten Kreiselzentren, dem Grünstreifen \n\nmit den grossen Bäumen sowie den begrünten Versickerungsmulden kann auch im Rahmen des \n\nStrassenprojektes ein Beitrag zur Biodiversität und zum Schutz des Grundwassers in Thun geleistet \n\nwerden. \n\n \n\nLanderwerb \n\nDas Strassenprojekt kann weitgehend auf der bestehenden Strassenfläche umgesetzt werden. Im \n\nBereich des Kreisels Waldeck ist der Flächenbedarf leicht grösser als der Bestand. Es werden von den \n\nsüdseitig angrenzenden Grundstücken rund 300 m2 zusätzliche Fläche benötigt. \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 14.12.2018 - Bericht Nr. 26/2018 - Sanierung Allmendstrasse \n\n14.11.2018 (TBA) – Axioma 20894 / 8466877 \n\n  Seite 4/8 \n\nEin rund 2 bis 3.5 Meter breiter Streifen der bestehenden Allmendstrasse liegt heute auf dem südseitig \n\nangrenzenden Grundstück der armasuisse Immobilien. Im Rahmen des Bauprojektes werden die \n\nGrundeigentumsverhältnisse bereinigt. Die Stadt Thun übernimmt von der armasuisse auf der südlichen \n\nStrassenseite im Bereich Stadion Waldeck bis Kreisel KVA eine Fläche von total rund 5’550 m2 \n\n(Grünstreifen mit bestehender Baumreihe und neuem Trottoir/Fussweg sowie dem zusätzlichen \n\nFlächenbedarf für den neuen Kreisel Waldeck) unentgeltlich. Die entsprechenden Vereinbarungen sind \n\nmit der armasuisse vorbereitet. \n\n \n\nMit der Neugestaltung der Bushaltestelle Waldeck (stadteinwärts) werden 28 m2 an die benachbarte \n\nPrivatliegenschaft abgetreten. Im Gegenzug übernimmt die Stadt Thun zur Sicherstellung der \n\nSichtverhältnisse im Bereich des neuen Kreisels Waldeck einen gleichwertigen Landspickel \n\nkostenneutral. \n\n \n\nStrassenübernahme durch Kanton \n\nDer Kanton Bern übernimmt nach der Gesamtsanierung die Allmendstrasse im Abschnitt Zollhaus bis \n\nund mit Kreisel KVA in werkmängelfreiem Zustand und schliesst damit die Lücke im Kantonsstrassennetz \n\nzwischen der Gemeindegrenze Thun-Uetendorf und der Kreuzung Allmendstrasse/Bypass Thun Nord. \n\nDie entsprechenden Vereinbarungen sind zwischen der armasuisse Immobilien, dem Tiefbauamt des \n\nKantons Bern, Oberingenieurkreis I und der Stadt Thun abgeschlossen worden. Der zu Grunde liegende \n\nRegierungsratsbeschluss liegt vor. \n\n \n\n \n\n3. Finanzielles \n\n \n\nKosten \n\nGemäss dem vorliegenden Bauprojekt mit Kostenvoranschlag (Genauigkeit +/- 10 Prozent) betragen die \n\nKosten für die Sanierung der Allmendstrasse im Abschnitt Waldeck bis Kreisel KVA mit der Neuerstellung \n\ndes Kreisels Waldeck gemäss vorliegendem Projekt total 5’430’000 Franken. \n\n \n\nNeben dem Sanierungsanteil beinhaltet das Projekt auch Neuinvestitionen. Die Gesamtkosten in Franken \n\nteilen sich wie folgt auf: \n\n \n\nGesamt Investition\n\nVerpflichtungskredit\n\nBaulicher Unterhalt\n\nGebundene Ausgabe\n\nAbschnitt Waldeck\n\nTrottoir Süd 65'000                65'000                     \n\nKreisel Waldeck 1'140'000            380'000                   760'000                   \n\nAbschnitt Waldeck exkl. Kreisel 1'015'000            1'015'000                 \n\nAbschnitt Mitte (exkl. Kreisel ESP West) 1'950'000            1'950'000                 \n\nKreisel KVA 550'000              185'000                   365'000                   \n\nVersickerungsanlage beim Kreisel KVA 510'000              255'000                   255'000                   \n\nAbschnitt Lerchenfeldstrasse 200'000              200'000                   \n\nSummen 5'430'000           885'000                   4'545'000                \n\n \n\n \n\nKreditübersicht \n\nBKP\n\nInvestition\n\nVerpflichtungskredit\n\nBaulicher Unterhalt\n\ngebundene Ausgabe\n\n100 Bauarbeiten 745'000                   3'695'000                 \n\n200 Planungskosten, Honorare 45'000                     285'000                   \n\n300 Grundlagen, Vorbereitung 5'000                       60'000                     \n\n400 Grundstück 25'000                     90'000                     \n\n500 Nebenkosten, Unvorhergesehenes, Teuerung 65'000                     415'000                   \n\nTotal inkl. Mwst. 885'000                   4'545'000                \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 14.12.2018 - Bericht Nr. 26/2018 - Sanierung Allmendstrasse \n\n14.11.2018 (TBA) – Axioma 20894 / 8466877 \n\n  Seite 5/8 \n\n \n\nDie mit den Investitionen einhergehenden Sanierungsarbeiten im Betrag von 4’545’000 Franken erfolgen \n\nals gebundene Ausgabe zu Lasten der Erfolgsrechnung 2018 ff (baulicher Unterhalt \n\nVerwaltungsvermögen). Der Betrag ist im Investitionsplan 2019-2029 eingestellt (Nr. 501-2512-19 \n\nAllmendstrasse, Abschnitt bis Lerchenfeld). Der Gemeinderat hat die gebundene Ausgabe, vorbehältlich \n\nder Genehmigung des Kreditbeschlusses in der Kompetenz des Stadtrates, bewilligt. \n\n \n\nDie Kosten von 170’000 Franken für die Sanierung der Haltestellen Waldeck hinsichtlich der \n\nHindernisfreiheit sind im vorliegenden Kostenvoranschlag nicht enthalten. Da es sich um einen \n\ngesetzlichen Auftrag (Art. 22 BehiG) und somit um eine gebundene Ausgabe handelt, liegt die \n\nBewilligung dieses Verpflichtungskredites in der Kompetenz des Gemeinderates. Der Gemeinderat hat \n\nam 4. Juli 2018 (Nr. 415/2018) einen Kredit über 6’300’000 Franken zur hindernisfreien Ausgestaltung \n\nder Thuner Bushaltestellen gefasst, welcher auch die Kosten von 170’000 Franken für die Haltestellen \n\nWaldeck umfasst. Auch die Kosten von 110’000 Franken für die Fahrgastunterstände bei den \n\nBushaltestellen Waldeck und ESP West sind im vorliegenden Kostenvoranschlag nicht enthalten. Dieser \n\nProjektteil wird über die Investitionen Spezialfinanzierung Parkinggebühren (Nr. 5037-4410-01 \n\nÖffentlicher Verkehr – Bushaltestellen, Komfortverbesserungen Fahrgastunterstände) finanziert. Der \n\nGemeinderat hat den in seiner Kompetenz liegenden Beschluss gefasst. Die Realisierung der \n\nFahrgastunterstände erfolgt vorbehältlich der Kreditgenehmigung des Investitionsanteils Sanierung \n\nAllmendstrasse durch den Stadtrat. Die zurückgestellten und noch offenen Arbeiten im Kreisel ESP West \n\n(z.B. Einbau des Deckbelages) im Betrag von 210’000 Franken werden über den vorhandenen Kredit \n\n«Kreisel Allmendstrasse West» (baulicher Unterhalt Verwaltungsvermögen) abgerechnet. \n\n \n\nFolgekosten \n\nDie jährlichen Folgekosten des Gesamtprojektes von 5’430’000 Franken betragen: \n\nKalkulatorische Abschreibungen nach HRM2 (Nutzungsdauer 40 Jahre) CHF 135’750 \n\nKalkulatorische Zinsen: 5% auf der Hälfte des Verpflichtungskredites CHF 135’750 \n\nBetriebsaufwand für zusätzliche Strassen- und Trottoirfläche beim Kreisel Waldeck \n\nvon ca. 470 m2 und rund 730 m2 für den neuen kiesigen Fussweg \n\n(Annahme Fr. 3.50/m2) \n\nCHF 4’200 \n\nBetriebsaufwand für die Versickerungsanlagen Waldeck von ca. 375 m2 und Kreisel \n\nKVA von ca. 650 m2 (Annahme Fr. 3.90 m2) \n\nCHF 3’998 \n\nBetriebsaufwand für zusätzliche Grünfläche von ca. 2’100 m2 \n\n(Annahme Fr. 3.90/m2) \n\nCHF 8’190 \n\nBetriebsaufwand für 40 zusätzliche Bäume und 10 neue Jungbäume (Annahme Fr. \n\n295.--/Baum/Jahr resp. Fr. 95.--/Jungbaum/Jahr) \n\nCHF 12’750 \n\nTotal Folgekosten (voraussichtlich ab 2019) CHF 300’638 \n\n \n\nFinanzierung \n\nDie Finanzierung erfolgt im Rahmen der allgemeinen Liquiditätsbewirtschaftung aus vorhandenen und zu \n\nbeschaffenden Mitteln. An die Sanierung der Allmendstrasse im Abschnitt Waldeck bis Kreisel KVA \n\ngemäss vorliegenden Projekt können keine Beiträge geltend gemacht werden. \n\n \n\nFinanzielle Tragbarkeit \n\nEin Betrag für den Investitionsanteil ist im Aufgaben- und Finanzplan 2019 bis 2029 (AFP) nicht \n\neingestellt, kann jedoch innerhalb der Investitionen Verwaltungsvermögen (Verkehrsanlagen) \n\nkompensiert werden. \n\n \n\n \n\nZuständigkeit \n\nDer Stadtrat ist zuständig für die Bewilligung der neuen Ausgabe in der Höhe von 885’000 Franken für \n\nden Investitionsanteil der Sanierung Allmendstrasse (Investition). Für den gebundenen Teil ist gemäss \n\nArtikel 47 Buchstabe b Stadtverfassung der Gemeinderat zuständig (baulicher Unterhalt). Die gebundene \n\nAusgabe von 4’545’000 Franken für die Sanierung Allmendstrasse geht zu Lasten der Erfolgsrechnung \n\n2019 und 2020 (Baulicher Unterhalt Verwaltungsvermögen). Am 14. November 2018 hat der \n\nGemeinderat den entsprechenden Kredit in seiner Zuständigkeit verabschiedet (vorbehältlich der \n\nGenehmigung des vorliegenden Verpflichtungskredites in der Kompetenz des Stadtrates).  \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 14.12.2018 - Bericht Nr. 26/2018 - Sanierung Allmendstrasse \n\n14.11.2018 (TBA) – Axioma 20894 / 8466877 \n\n  Seite 6/8 \n\nDie Sanierung der Haltestellen Waldeck für total 170‘000 Franken sowie die Lärmsanierung entlang \n\nGemeindestrassen (Erstellung Lärmschutzwand) und die neuen Fahrgastunterstände im Betrag von \n\n110’000 Franken liegen als gebundene Ausgaben in der Gemeinderatskompetenz. \n\n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 14.12.2018 - Bericht Nr. 26/2018 - Sanierung Allmendstrasse \n\n14.11.2018 (TBA) – Axioma 20894 / 8466877 \n\n  Seite 7/8 \n\n \n\n4. Projektablauf, Termine \n\n \n\nAuf der Basis des Betriebs- und Gestaltungskonzeptes von 2010 wurde das vorliegende Bauprojekt für \n\ndie Sanierung der Allmendstrasse mit dem Neubau des Kreisels Waldeck sowie der hindernisfreien \n\nAusgestaltung der Bushaltestelle Waldeck im Jahr 2018 erarbeitet. Das Baugesuch wurde im November \n\n2018 eingereicht. \n\n \n\nAbgestimmt auf die Bauarbeiten am Kreisel Berntorplatz sollen die Bauarbeiten an der Allmendstrasse in \n\nder zweiten Junihälfte 2019 im Abschnitt Waldeck begonnen werden und mit der Sanierung des Kreisels \n\nKVA und dem Einbau der Deckbeläge (voraussichtlich im Sommer 2020) abgeschlossen werden. Die \n\nSanierung des Abschnittes Zollhaus bis Waldeck erfolgt anschliessend voraussichtlich in den Jahren \n\n2020/2021. Die Versickerungsanlage beim Kreisel KVA soll losgelöst von den Strassenbauarbeiten ab \n\nFrühjahr 2019 realisiert werden. \n\n \n\nDas Verkehrsaufkommen auf der Allmendstrasse und besonders auf der Kreuzung Waldeck ist gross. \n\nDeshalb sollen die Bauzeiten und die damit verbundenen Verkehrsbehinderungen während dem Bau des \n\nAbschnittes Waldeck möglichst kurzgehalten werden. Es ist vorgesehen, z.B. zwischen 5 und 23 Uhr in \n\nSchicht zu arbeiten. Durch die intensive und kurze Bauweise müssen von den Verkehrsteilnehmenden \n\nund Quartieranwohnern Unannehmlichkeiten in Kauf genommen werden. Die Erschliessung des \n\nLerchenfeldquartiers ist während dieser Intensivbauzeit nur über Uetendorf gewährleistet. Der STI-Bus \n\nder Linie 4 soll abseits der Baustelle durch das Waffenplatzareal auf die Feuerwerkerstrasse geführt \n\nwerden. Entsprechende Verhandlungen mit dem Bund als Grundeigentümer und den betroffenen \n\nBetrieben im Areal werden zurzeit vom Tiefbauamt geführt. \n\n \n\n \n\n5. Abhängigkeiten \n\n \n\nDer heutige Zustand der Allmendstrasse lässt ein Aufschieben der Bauarbeiten nicht zu. In Anbetracht \n\nder bevorstehenden umfassenden Strassensanierungsarbeiten wurde nach dem Ausfall der \n\nLichtsignalanlage auf der Kreuzung Waldeck Anfang September 2018 bewusst ein provisorischer Kreisel \n\nin einfacher Ausführung erstellt (vgl. Kap. 2). \n\n \n\nDas Sanierungs- und Ausbauprojekt der Flugplatzstrasse ist auf das vorliegende Projekt Allmendstrasse \n\nmit dem neuen Kreisel Waldeck abgestimmt. Für die Bauarbeiten sollen soweit möglich und sinnvoll \n\nzeitliche und finanzielle Synergien genutzt werden. \n\n \n\nGemäss dem vom Kanton Bern genehmigten Lärmsanierungsprojekt werden an den Liegenschaften \n\nwestlich des Kreisels Waldeck die überschrittenen Fenster-Grenzwerte mittels einer rund 70 Meter \n\nlangen Lärmschutzwand (LSW) saniert. Sobald die Baubewilligung vorliegt, soll die LSW vorgängig der \n\nStrassenbauarbeiten ab Winter 2019 realisiert werden. \n\n \n\n \n\n6. Verhältnis zu den Legislaturzielen 2015-2018 \n\n \n\nDie Optimierung des Verkehrs ist ein Schwerpunkt der Legislaturziele 2015-2018 (Schwerpunkt 4). Die \n\nLegislaturziele 10 und 11 lauten «Der Gesamtverkehr ist verflüssigt» bzw. «Der Langsamverkehr und der \n\nöffentliche Verkehr (öV) als Teil des Gesamtverkehrssystems sind gestärkt». Das vorliegende \n\nKreditgeschäft dient der Umsetzung der Legislaturziele 2015-2018. \n\n \n\n \n\n \nAntrag \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 14.12.2018 - Bericht Nr. 26/2018 - Sanierung Allmendstrasse \n\n14.11.2018 (TBA) – Axioma 20894 / 8466877 \n\n  Seite 8/8 \n\n \nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 14. November 2018, beschliesst: \n\n \n\n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 885’000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der \n\nInvestitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2512.5010.057. (Bilanzkonto Nr. 14010.01.01) für den \n\nInvestitionsanteil der Sanierung Allmendstrasse im Abschnitt Waldeck bis Kreisel KVA. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nThun, 14. November 2018 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage (nur in elektronischer Form: auf der Sitzungsapp bzw. unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen) \n\nGestaltungsplan Sanierung Allmendstrasse, Abschnitt Waldeck bis Kreisel KVA, vom 24. Oktober 2018 \n\n \n\nRechtsgrundlage%20für%20den%20Stadtratsbeschluss.\n'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen.\nDies%20ist%20immer%20die%20letzte%20Beschlussesziffer.\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Datum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n\t1. Ausgangslage\n\t2. Sanierung Allmendstrasse\n\t3. Finanzielles\n\t4. Projektablauf, Termine\n\t5. Abhängigkeiten\n\tAntrag\n\tStadtratsbeschluss:\n\n


160428 Kremo WW-Kreditübersicht

text: \nAmt für Stadtliegenschaften\nBaumanagement\nIndustriestrasse 2, Postfach 145, 3602 Thun\nTel. 033 225 83 39\n\nKOSTENÜBERSICHT\n\nObjekt Neubau Krematorium Thun-Schoren\nVorbereitungs- und Wettbewerbskredit Nr. 2212.5040.007\n\nBauherrschaft Einwohnergemeinde Thun\nAmt für Stadtliegenschaften, Baumanagement\n\nProjektverfasser Lohner + Partner, Planung Beratung Architektur GmbH\n3600 Thun\n\nBKP 01.09.2014 31.04.2016\ngenehmigt Abschluss Nachtrag\n\n5 Baunebenkosten\n50 Wettbewerbskosten 221'000.00 236'013.65 15'013.65\n\n. Gesamtpreissumme 157'000.00 167'400.00                10'400.00\n\n. Entschädigung Fachpreisrichter und Experten 64'000.00 68'613.65                  4'613.65\n\n52 Muster, Modelle, Vervielfältigungen, Dokumentation 41'000.00 69'628.75 28'628.75\n. Wettbewerbsunterlagen 6'000.00 5'335.20                   -664.80\n. Modelle, Modellfotos 23'000.00 53'544.10                  30'544.10\n. Allgemeine Nebenkosten (Inserate, Kopien, Juryberichte, etc.) 12'000.00 10'749.45                  -1'250.55\n\n56 Übrige Baunebenkosten 9'000.00 21'115.10 12'115.10\n. Reisespesen, Mittagessen Jury 3'000.00 1'637.00                   -1'363.00\n. Ausstellungskosten (Raummiete, Einrichtung, Apéro Medienkonferenz, etc.) 6'000.00 19'478.10                  13'478.10\n\n59 Honorare 91'000.00 161'553.40 70'553.40\n. Machbarkeitsstudie 27'000.00 23'078.35                  -3'921.65\n. Wettbewerbsbegleitung 55'000.00 117'955.05                62'955.05\n. Kostenplanung Projektierung 9'000.00 12'960.00                  3'960.00\n. Unterstützung Extern 7'160.40                   7'160.40\n. Notariat 399.60                      399.60\n\n8 Reserve 18'000.00 0.00 -18'000.00\n80 Reserve für Unvorhergesehenes 18'000.00\n\nTotal 380'000.00 488'310.90 108'310.90\n\nRückzahlung Modelldepot -15'731.70                -15'731.70                \n\nTotal 380'000.00 472'579.20 92'579.20\n\n4. Mai 2017 / AfS / BM / zob\n\n\n\tTabelle150721\n\n