name: SRB Jahresbericht 2019; Stand der hängigen Motionen und Postulate

text: \n \n\n06.03.2020 (StK) – Axioma 104591 / 8774578  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 11. Juni 2020 Bericht Nr. 5/2020 \n \n \n \n\nJahresbericht 2019. Stand der hängigen Motionen und Postulate per \n29. Februar 2020 \nKenntnisnahme und Abschreibungen \n \n \nÜber den Bearbeitungsstand der erheblich erklärten und noch nicht abgeschriebenen Motionen \nund Postulate ist im Jahresbericht Bericht zu erstatten. In diesem Zusammenhang können \nzwischenzeitlich erledigte Vorstösse abgeschrieben werden. Der Stadtrat entscheidet über die \nAbschreibung. Erfüllte oder nicht erfüllbare Motionen oder Postulate müssen abgeschrieben \nwerden. Einzelheiten zu den Vorstössen (wie der Wortlaut des Vorstosses, der Bericht des \nGemeinderates und das Stadtratsprotokoll) sind im Internet zu finden unter \nwww.thun.ch/stadtrat/vorstösse im Dokument „Parlamentarische Vorstösse ab 2003“. Der \nStadtratstermin ist in der untenstehenden Tabelle nach „SR“ in der zweiten Spalte aufgeführt. \n \nDer Stand und die Beurteilung der bis 31. Dezember 2019 eingereichten hängigen Motionen und \nPostulate präsentierten sich per 29. Februar 2020 wie folgt:1 \n \n\n Eingereicht \nam, \n\nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \n\nam \n\nEingereicht \nvon (MU = \n\nMitunterzeich\n\nnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben, da nicht mehr aktuell  =  4 \nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \n\nNicht abschreiben  =  6 \n\n1 24.11.2011 \n\nP \n\n(umgew. \nM 6/11) \n\nSR 04.04.2012 \n\nLehnherr (glp) \nund MU \n\nKombidächer PlA Das Anliegen wird in Artikel 3 des neuen Baureglements \nberücksichtigt: Der nicht als begehbare Terrasse genutzte Teil von \nFlachdächern und Dächern mit einer Neigung von bis zu 5 Grad ist \nin der Regel ökologisch wertvoll zu begrünen, auch dort, wo \nSolaranlagen installiert sind. Die Begrünungspflicht gilt, soweit \ndies technisch möglich und wirtschaftlich tragbar ist. Die \nBaubewilligungsbehörde kann anstelle der Begrünung \ngleichwertigen ökologischen Massnahmen zustimmen. \n\n6 \n\n2 04.04.2012 \n\nP 4/2012 \n\nSR 23.08.2012 \n\nFraktionen \nGrüne, SP und \nMU \n\nStandort der Brücke \nSelve-Schwäbis \n\nPlA Die Brücke ist Bestandteil der Langsamverkehrsverbindung \nBahnhof-Selve-Schwäbis im Gesamtverkehrskonzept (GVK), das \n2018 durch den Gemeinderat verabschiedet wurde. Die \nStandortfrage wird im Rahmen eines Variantenstudiums 2020 \ngeklärt. \n\n6 \n\n                                                             \n1 Im Zeitpunkt der Verabschiedung des vorliegenden Berichtes durch den Gemeinderat sind die folgenden Vorstösse aus dem Jahre 2019 \nvom Stadtrat noch nicht behandelt worden: Postulat P 31/2019 (befristete Sperrung Uferweg im Strandbad während Wintermonate und \nMonitoring Wasservögelpopulation), Interpellation I 20/2019 (Mobilitätsapéro), Interpellation I 21/2019 (aktueller Planungsstand zur \nVerkehrssituation Allmendingen). Die Behandlung dieser Vorstösse ist für die Stadtratssitzungen vom 19. März 2020 bzw. vom 7. Mai \n2020 vorgesehen. \n\nGEMEINDERAT \n \ngemeinderat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/vorstösse\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 11.06.2020 - Bericht Nr. 5/2020 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n06.03.2020 (StK) – Axioma 104591 / 8774578 Seite 2 \n\n Eingereicht \nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \n\nam \n\nEingereicht \nvon (MU = \nMitunterzeich\n\nnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben, da nicht mehr aktuell  =  4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \nNicht abschreiben  =  6 \n\n3 28.06.2012 \n\nP 9/2012 \n\nSR 14.12.2012 \n\nFraktion Grüne \nund MU \n\nChance für urbane \nEntwicklung im \nSeefeldquartier-\nUmnutzung Parkfelder \nNiesenblickstrasse-\nSchadaustrasse als \nzukünftiges \nWohngebiet für 2000 \nWatt Gesellschaft \n\nPlA Die Prüfung erfolgt nachgelagert zur OPR. Nach Verlagerung der \nSchulraumnutzung in die Liegenschaften des Kantons soll die \ngesamte Fläche der heutigen Zone für öffentliche Nutzungen ZöN \nNr. 37 für eine urbane Entwicklung umgenutzt werden. \n\n6 \n\n4 20.09.2012 \n\nP 16/2012 \n\nSR 14.02.2013 \n\nLanzrein (SVP), \nBuchs (FDP), \nLanz (FDP), \nSchori (SP) de \nMeuron \n(Grüne), BDP-\nFraktion und \nMU \n\nZonen für urbanes \nWohnen, Kultur und \nNachtleben \n\nPlA Aufgrund der Prüfung im Rahmen des Stadtentwicklungskonzepts \nSTEK 2035 und der laufenden OPR ist keine besondere Zone \nauszuscheiden. Die im STEK vorgesehenen und im Baureglement \nschon heute enthaltenen Mischgebiete Wohnen/Arbeiten \nschliessen Wohn-, Kultur-, Gastro-, Nachtleben- und weitere \nFreizeitnutzungen nicht aus. \n\n6 \n\n5 28.06.2013 \n\nP 8/2013 \n\nSR 17.01.2014 \n\nFDP-Fraktion Gemeinderätliche \nStrategie, \nMehreinnahmen ohne \nSteuererhöhung zu \ngenerieren \n\nFV Keine Veränderung im Vergleich zum Jahresbericht 2018: Das \nBegehren wurde bei der Überarbeitung der Strategie \nStadtentwicklung im Jahr 2015 berücksichtigt. Mögliche \nMassnahmen werden im Rahmen der OPR geprüft. \n\n6 \n\n6 22.08.2013 \n\nP 9/2013 \n\nSR 17.01.2014 \n\nFdM, SP-, BDP-\n, Grüne und \nFDP-Fraktion \n\nBau eines Hallenbades ABS Zur Vorgeschichte siehe SRB 13/2019. Am 21. März 2019 hat der \nStadtrat einen Kostenbeitrag von 150'000 Franken an das \nVorprojekt «Regionale Schwimmhalle Heimberg» unter der \nAuflage bewilligt, dass ein nachvollziehbarer und gerechter \nKostenteiler für das Gesamtprojekt vorliegt. Die Genossenschaft \nSportzentrum Heimberg konnte diesen Kostenteiler nicht vorlegen \nund der Beitrag wurde nicht ausbezahlt. Der ERT wird 2020 einen \nVorschlag für einen Kostenteiler ausarbeiten. Zudem soll \ninskünftig gemeinsam kommuniziert werden (ERT, \nGenossenschaft, Stadt). \n\n6 \n\n7 05.06.2014 \n\nP 5/2014 \n\nSR 23.10.2014 \n\nBDP-Fraktion Förderung von \nMehrgenerationen-\nwohnprojekten in der \nStadt Thun \n\nPlA Die Prüfung erfolgte im Rahmen der Wohnstrategie 2030. Die \nZielsetzung ist anerkannt. Die Umsetzung erfolgt bei der laufenden \nEntwicklung von Wohnbauarealen. \n\n2 \n\n8 21.08.2014 \n\nP 7/2014 \n\nSR 16.01.2015 \n\nBlaser (SP), \nSchori (SP) und \nMU \n\nSendeanlagen auf \nstädtischen \nLiegenschaften \n\nAfS Die Ständige Weisung 74 (Grundsätze für die Errichtung von \nMobilfunkantennen auf städtischen Liegenschaften und Anlagen) \nwird 2020 überarbeitet. \n\n6 \n\n9 21.08.2014 \n\nM 2/2014 \n\nSR 16.01.2015 \n\nLanzrein (SVP), \nStutz (Grüne), \nRupp (SP) \nAellig (FDP) \nund MU \n\nEntwicklung Areal \nLachen-Wiese \n\nPlA Die Überprüfung erfolgt im Rahmen der Gesamtplanung \nLachenareal nachgelagert zur OPR. \n\n6 \n\n10 21.08.2014 \n\nP 6/2014 \n\nSR 05.03.2015 \n\nSchori (SP), \nKropf (SP), \nLäng (SP) und \nMU \n\nFür eine Kultur- und \nAusgehmeile auf der \nkleinen Allmend \n\nPlA Aufgrund der Prüfung im Rahmen des Stadtentwicklungskonzepts \nSTEK 2035 und der laufenden OPR ist keine besondere Zone \nauszuscheiden. Die im STEK vorgesehenen und im Baureglement \nschon heute enthaltenen Mischgebiete Wohnen/Arbeiten \nschliessen Wohn-, Kultur-, Gastro-, Nachtleben- und weitere \nFreizeitnutzungen nicht aus. \n\n1 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 11.06.2020 - Bericht Nr. 5/2020 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n06.03.2020 (StK) – Axioma 104591 / 8774578 Seite 3 \n\n Eingereicht \nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \n\nam \n\nEingereicht \nvon (MU = \nMitunterzeich\n\nnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben, da nicht mehr aktuell  =  4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \nNicht abschreiben  =  6 \n\n11 23.10.2014 \n\nP 11/2014 \n\nSR 05.03.2015 \n\nFraktion FDP \nund MU \n\nBetreuungsgutscheine \nfür familienexterne \nKinderbetreuung \n\nABS 2019 hat der Gemeinderat entschieden, dass unter der \nVoraussetzung der flächendeckenden Einführung der \nBetreuungsgutscheine die organisatorische Zuständigkeit für die \nfamilienergänzende Kinderbetreuung gemäss ASIV in das Amt für \nBildung und Sport überführt werden soll. Die Abteilung Soziales \nbleibt für das bisherige System, bis zu dessen vollständigen \nAblösung durch die Betreuungsgutscheine ab 1. Januar 2021, \nzuständig. Die Vorarbeiten zur Einführung der \nBetreuungsgutscheine in Thun laufen. \n\n6 \n\n12 20.08.2015 \n\nM 5/2015 \n\nSR 07.04.2016 \n\nFraktionen \nSVP/FDP, BDP \nund MU \n\nFür eine \ngewerbefreundliche \nStadtplanung \n\nPlA Ziffer 1 (Motion): Die Prüfung erfolgte im Rahmen des \nStadtentwicklungskonzepts STEK 2035. Die Umsetzung erfolgt im \nRahmen der OPR. Die Ergebnisse der Umfrage zum Flächenbedarf \nbei den Thuner Unternehmen wurden einbezogen. Der \nangemeldete Flächenbedarf lässt sich einerseits durch eine \nbessere Ausnutzung der Grundstücke decken (mehrgeschossige \nBauten, sofern betrieblich möglich), andererseits sind aber auch \ndie bestehenden Reserven zu mobilisieren. \n\nZiffer 2 (Postulat): Die Prüfung erfolgte im Rahmen des \nStadtentwicklungskonzepts STEK 2035. Die Umsetzung erfolgt im \nRahmen der OPR. Für emissionsintensive Gewerbenutzungen sind \ndie reinen Arbeitszonen vorgesehen, für emissionsarme \nGewerbenutzungen sind vermehrt Flächen in den Mischgebieten \nvorgesehen. \n\n6 \n\n13 17.09.2015 \n\nP 15/2015 \n\nSR 12.11.2015 \n\nDeriaz (SVP), \nVannini (BDP) \nund MU \n\nVerzicht auf die \nErrichtung einer \nBuvette am Aarequai \n\nAfS Angesichts der gemäss AGR fehlenden Baubewilligungsfähigkeit \nbzw. der Ungewissheit, ob eine Ausnahmebewilligung erteilt \nwürde, wurde das Baugesuch zurückgestellt. Der Gemeinderat \nerachtet es als sinnvoll, vorerst mit der OPR klare Voraussetzungen \nzu schaffen. Durch den Erlass der neuen Uferzone gemäss neuem \nBaureglement werden die Voraussetzungen für die Realisierung \nvon Gastronutzungen und deren Aussenbestuhlungen in der \nerweiterten Innenstadt geschaffen. \n\n6 \n\n14 07.04.2016 \n\nP 2/2016 \n\nSR 22.09.2016 \n\nSVP/FDP-\nFraktion \n\nAttraktivitätssteigerung \ndes Viehmarktplatzes \nzusammen mit der \nThuner Bevölkerung \n\nPlA Die Prüfung erfolgt ausserhalb der OPR. Zu bestehenden \nÜbergangsnutzungen für den Viehmarktplatz vergleiche Postulat P \n10/2016 betreffend mobiler Pumptrack auf dem Viehmarktplatz \nund Interpellation I 7/2019 betreffend «Umgestaltung \nViehmarktplatz: Ein Stadtgarten für Thun». \n\n6 \n\n15 24.08.2016 \n\nP 8/2016 \n\nSR 22.09.2016 \n\nFraktion Grüne Sichere Anbindung \nLerchenfeld-\nUttigenstrasse \n\nTBA Die Öffnung der Uttigenstrasse ist im Richtplan ESP Thun Nord mit \nZeithorizont 2020 verankert. Anfang 2020 werden die nötigen \nbaulichen Massnahmen von RUAG initiert.  \n\n6 \n\n16 22.09.2016 \n\nP 9/2016 \n\nSR 16.03.2017 \n\nSAKO \nStadtentwicklu\nng \n\nEinführung und \nUmsetzung des \nStandards Nachhaltiges \nBauen Schweiz (SNBS) \nfür sämtliche Bau- und \nPlanungsvorhaben der \nStadt Thun \n\nAfS Die Prüfung erfolgt im Rahmen der Aktualisierung der \nGebäudeenergiestrategie der Stadt Thun. \n\n6 \n\n17 17.11.2016 \n\nP 12/2016 \n\nSR 11.05.2017 \n\nKropf (SP), \nSchori (SP), \nGugger \n(Grüne), \nKleiner \n(SVP/FDP), \nLanzrein \n(SVP/FDP), \nKrenger (glp) \nund MU \n\nAufhebung der \nrestriktiven \nBewilligungspraxis für \nAussensitzplätze in \nGastwirtschaftsbetrieb\nen in der Innenstadt \n\nASi Die Arbeitsgruppe ist eingesetzt. Die Themen werden laufend \nbearbeitet. \n\n6 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 11.06.2020 - Bericht Nr. 5/2020 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n06.03.2020 (StK) – Axioma 104591 / 8774578 Seite 4 \n\n Eingereicht \nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \n\nam \n\nEingereicht \nvon (MU = \nMitunterzeich\n\nnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben, da nicht mehr aktuell  =  4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \nNicht abschreiben  =  6 \n\n18 17.11.2016 \n\nP 13/2016 \n\nSR 11.05.2017 \n\nBuchs (FDP), \nLanz (FDP), \nvan Wijk (FDP) \nund MU \n\nGemeinderätliche \nStrategie, das gesamte \nLachenareal als Wohn- \nund Erholungsraum \n„Stadt am Wasser“ \n(Legislaturziel 5) zu \nfördern \n\nPlA Die Überprüfung erfolgt im Rahmen der Gesamtplanung \nLachenareal nachgelagert zur OPR. \n\n6 \n\n19 11.05.2017 \nP 4/2017 \nSR 24.08.2017 \n\nFraktion \nGrüne, SP und \nMU \n\nMehr Erfolg und \nQualität im Städtebau - \nReorganisation \nanpacken und Chance \nfür eine \nStadtbaumeisterin - \neinen Stadtbaumeister \nnutzen \n\nPlA Betreffend Qualität und Städtebau hat der Gemeinderat in \nmehreren Vorstossantworten eine Überprüfung im Rahmen der \nOPR in Aussicht gestellt. \n\n6 \n\n20 15.12.2017 \nP (M) 4/2017 \nSR 17.05.2018 \n\nFraktionen \nBDP und \nSVP/FDP \n\nErschliessungsachse \nAutobahn A6 – \nGewerbezone \nGwattmoos \n\nPlA Die Erschliessungsachse ist Bestandteil des \nGesamtverkehrskonzept (GVK), das 2018 durch den Gemeinderat \nverabschiedet wurde. \n\n1 \n\n21 15.02.2018 \nP 2/2018 \nSR 22.03.2018 \n\nFraktionen \nBDP und \nSVP/FDP \n\nEmpfehlungen des \nRegierungsstatthalters \nzur Arbeitsweise des \nstädtischen \nFachausschusses Bau- \nund \nAussenraumgestaltung \n(FBA) \n\nPlA Betreffend Qualität und Städtebau hat der Gemeinderat in \nmehreren Vorstossantworten eine Überprüfung im Rahmen der \nOPR in Aussicht gestellt. \n\n6 \n\n22 22.03.2018 \nP 4/2018 \nSR 05.07.2018 \n\nKropf (SP), Ali-\nOesch (SP) und \nMU \n\nUnterzeichnung der \nStadt Thun der «Charta \nder Lohngleichheit im \nöffentlichen Sektor» \n\nPA Die Charta der Lohngleichheit im öffentlichen Sektor wurde am 7. \nJuni 2019 unterzeichnet. 2020 wird erneut eine \nLohngleichheitsprüfung durchgeführt. Die Mitarbeitenden der \nStadt Thun wurden aufgefordert, das Online-Training zum \nöffentlichen Beschaffungswesen zu absolvieren. Die \nSensibilisierung der Mitarbeitenden sowie Teilnahme am \njährlichen Monitoring wird vom PA als Dauerauftrag erachtet. \n\n2 \n\n23 22.03.2018 \nP 5/2018 \nSR 05.07.2018 \n\nSchori (SP), \nGugger \n(Grüne), Kübli \n(glp) und MU \n\nFür eine \nDigitalisierungsstrategi\ne der Stadt Thun \n\nUwEM Die Digitalisierungsstrategie wird als Teilaspekt in die Smart City \nStrategie der Stadt Thun aufgenommen. Diese wird ab dem 2. \nHalbjahr 2020 unter Beteiligung interner und externer Stakeholder \nausgearbeitet. \n\n6 \n\n24 22.03.2018 \nP 6/2018 \nSR 23.08.2018 \n\nSchori (SP) und \nMU \n\nZur Steigerung der \nBiodiversität in Thun \n\nPlA Der Bedarf zur Steigerung der Biodiversität ist im \nStadtentwicklungskonzept STEK 2035 formuliert. Dieser wird \nzusammen mit den Resultaten eines Forschungsprojekts zur \nFörderung der Biodiversität in ein städtisches \nBiodiversitätskonzept einfliessen. Die Umsetzung erfolgt in \nPlanungen und Bauvorhaben. \n\n6 \n\n25 17.04.2018 \nP 9/2018 \nSR 17.05.2018 \n\nLanzrein \n(SVP/FDP), van \nWijk \n(SVP/FDP), \nAegerter (BDP) \nund MU \n\nDrastische \nUmsatzeinbussen \nwegen Bauarbeiten in \nder Innenstadt – \ndringlicher \nHandlungsbedarf \ngegeben \n\nTBA Die Strassenbaustellen sind durch die \nBeschleunigungsmassnahmen 2019 früher fertig gestellt worden. \n\n1 \n\n26 07.06.2018 \nP 14/2018 \nSR 15.11.2018 \n\nFraktion Grüne STI Standort am \nrichtigen Platz \n\nPlA Die Prüfung erfolgt im Rahmen der OPR und in laufenden \nArealentwicklungen. \n\n6 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 11.06.2020 - Bericht Nr. 5/2020 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n06.03.2020 (StK) – Axioma 104591 / 8774578 Seite 5 \n\n Eingereicht \nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \n\nam \n\nEingereicht \nvon (MU = \nMitunterzeich\n\nnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben, da nicht mehr aktuell  =  4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \nNicht abschreiben  =  6 \n\n27 23.08.2018 \nP 19/2018 \nSR 14.02.2019 \n\nSchori (SP), \nChristen (SP) \nund MU \n\nKlimaangepasste \nStadtentwicklung mit \nerhöhter \nLebensqualität dank \nmehr grün und blau \nstatt grau \n\nPlA Das Thema Klimaanpassung ist im Stadtentwicklungskonzept STEK \n2035 formuliert. Die Umsetzung erfolgt im Rahmen der OPR und \nin laufenden Arealentwicklungen. \n\n6 \n\n28 20.09.2018 \nP 20/2018 \nSR 15.11.2018 \n\nFraktion \nGrüne, FDP, SP \nund MU \n\nAttraktivierung der \nInnenstadt \n\nTBA Das Beschwerdeverfahren gegen den Entscheid des \nRegierungsstatthalters von Thun ist nach wie vor hängig. Es liegt \nnoch kein Entscheid des Regierungsrats vor. Im Weiteren läuft \nzurzeit die Innenstadtstudie unter Federführung des \nPlanungsamts. \n\n6 \n\n29 20.09.2018 \nP 21/2018 \nSR 14.02.2019 \n\nBaumann-\nFuchs (EVP) \n\nKunstmuseum in der \nSchadaugärtnerei \n\nAfS Die Machbarkeitsstudie wird beauftragt und durchgeführt. 6 \n\n30 20.09.2018 \nP 22/2018 \nSR 14.02.2019 \n\nFraktion Grüne Mehr \nSitzgelegenheiten in \nThun \n\nTBA Mit der Aktion «Thun nimmt Platz» und der vorgesehenen \nKonsultation der Quartierleiste wird dem Anliegen Rechnung \ngetragen. \n\n6 \n\n31 20.09.2018 \nP 23/2018 \nSR 14.02.2019 \n\nFraktion FDP \nund MU \n\nFörderung von \ninnovativen \nLebensformen wie «Co-\nHousing» Leben in der \nGemeinschaft \n\nPlA Das Thema generationenübergreifende Wohnformen ist in der \nWohnstrategie 2030 sowie im Stadtentwicklungskonzepts STEK \n2035 formuliert. Die Zielsetzung ist anerkannt. Die Umsetzung \nerfolgt im Rahmen der OPR und in laufenden Arealentwicklungen. \n\n2 \n\n32 25.10.2018 \nP 25/2018 \nSR 14.12.2018 \n\nSP-Fraktion Für einen zweiten \nPflegeheim-Neubau auf \ndem Gebiet der Stadt \nThun \n\nPlA Ein neuer Standort der Stiftung WiA kann in der Überbauung auf \nder Hoffmatte realisiert werden. \n\n1 \n\n33 25.10.2018 \nP (M) 2/2018 \nSR 18.01.2019 \n\nFraktion der \nMitte \n\nZeitgleicher Start für \ndie \nBetreuungsgutscheine \n\nABS Gemäss GRB 255/2019 vom 24.April 2019 werden die \nBetreuungsgutscheine in Thun auf den 1. Januar 2021 eingeführt. \nIm Laufe des Jahres haben umliegende Gemeinden in Kenntnis \ndieser Tatsache selbst Einführungszeitpunkte bestimmt: \nHilterfingen, Heiligenschwendi und Oberhofen per 1. August 2019, \nHeimberg per 1. Januar 2020 und Steffisburg per 1. Januar 2021. \nEine Koordination des Systemwechsels der Stadt Thun mit dem der \numliegenden Gemeinden (Heimberg, Steffisburg, Hilterfingen) \nzwecks Vereinfachung und Vereinheitlichung der Abläufe wurde \ngeprüft. \n\n6 \n\n34 15.11.2018 \nP 29/2018 \nSR 14.02.2019 \n\nFraktionen \nSVP und FDP \n\nAufenthaltsqualität in \nder Thuner Innenstadt \nerhöhen – für stilvolle, \nbauliche, technische \nund dekorative \nMassnahmen im \nThuner Bälliz und der \nHauptgasse \n\nPlA Der Vorstoss wird im Rahmen eines Studienverfahrens zur \nAttraktivierung der Aussenräume in der Thuner Innenstadt \nbearbeitet. Erste Resultate sollen im Verlauf 2020 vorliegen und \nbasierend darauf weitere Umsetzungsschritte geprüft werden.  \n\n6 \n\n35 15.11.2018 \nP 28/2018 \nSR 21.03.2019 \n\nFraktion \nGrüne/JG \n\nGenerationenhaus für \nThun \n\nPlA Das Anliegen wird im Rahmen von konkreten Arealentwicklungen \n(z.B. Schadaugärtnerei, Bostudenzelg) sowie im Rahmen der \nlaufenden Projekte «Umsetzung Altersleitbild, Umsetzungsphase \n2019-2022» und der Umsetzung der «Wohnstrategie - Umsetzung \nZiel 8 - Wohnraum für ältere Menschen schaffen» geprüft. \n\n6 \n\n36 15.11.2018 \nP 30/2018 \nSR 21.03.2019 \n\nKropf (SP), \nKestenholz \n(Grüne), \nBaumann-\nFuchs (EVP) \nund MU \n\nErarbeitung eines \nJugendleitbildes \n\nABS Die Erarbeitung eines Jugendleitbildes wird im Rahmen einer \nAuftragserweiterung an die Offene Kinder- und Jugendarbeit \ngeprüft und 2020 initiiert. \n\n6 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 11.06.2020 - Bericht Nr. 5/2020 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n06.03.2020 (StK) – Axioma 104591 / 8774578 Seite 6 \n\n Eingereicht \nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \n\nam \n\nEingereicht \nvon (MU = \nMitunterzeich\n\nnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben, da nicht mehr aktuell  =  4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \nNicht abschreiben  =  6 \n\n37 14.12.2018 \nM 4/2018 \nSR 16.05.2019 \n\nSAKO \nStadtentwicklu\nng \n\nVorwärts mit der \nAufgabenerfüllung – \nVorwärts mit der Fuss- \nund \nVelowegverbindung \nBahnhof – Selve – \nSchwäbis \n\nTBA Ziffer 1 wurde als Motion erheblich erklärt. Ziffer 2 ist von der \nUrheberschaft in ein Postulat umgewandelt worden. Sie wurde als \nerheblich erklärt und abgeschrieben. Ziffer 3 wurde von der \nUrheberschaft in ein Postulat umgewandelt und als erheblich \nerklärt. \n\nDas SR-Geschäft 39/2019 Fuss- und Veloverkehrsverbindung \nBahnhof-Selve-Schwäbis wurde an der SR-Sitzung vom 6. Februar \n2020 genehmigt. \n\n1 \n\n38 18.01.2019 \nP 1/2019 \nSR 06.06.2019 \n\nFraktionen \nEVP+EDU+CVP \nund SVP \n\nTankstelle in der \nHafenanlage Lachen \n\nTBA Eine erste Studie für eine Tankstelle wurde 2019 im \nZusammenhang mit dem Hafensanierungsprojekt erarbeitet. \nInfolge einer Projektänderung im Sanierungsprojekt musste die \nWeiterbearbeitung sistiert werden. \n\n6 \n\n39 14.02.2019 \nP 2/2019 \nSR 27.06.2019 \n\nKropf (SP), \nReto (Grüne), \nReto (BDP), \nBaumann-\nFuchs (EVP) \nund MU \n\nAufsuchende \nJugendarbeit und \nJugendpolizei \n\nABS Ziffer 1 des Postulats wurde als erheblich erklärt. Ziffer 2 des \nPostulats wurde als erheblich erklärt und abgeschrieben. \n\nDie Erarbeitung eines Konzeptes für aufsuchende Jugendarbeit \nwird im Rahmen einer Auftragserweiterung an die Offene Kinder- \nund Jugendarbeit geprüft und 2020 initiiert. \n\n6 \n\n40 25.04.2019 \nM 1/2019 \nSR 27.06.2019 \n\nJugendmotion \nvon Linus \nDolder \n(Erstunterzeic\nhner) und Lea \nSchütz \n(Zweitunterzei\nchnerin), \nMitglieder der \nThuner \nKlimaschutzbe\nwegung, sowie \n90 weiteren \nMU \n\nKlimanotstand in der \nStadt Thun \n(Jugendmotion) \n\nUwEM Ziffer 1 der Motion wurde als erheblich erklärt. Die nachträglich \nzur Überweisung der Jugendmotion vom Gemeinderat \nerwünschten Klimaschutzvorschläge aus den Stadtratsfraktionen \nund von Stadtratsmitgliedern werden fachlich auf ihre \nWirksamkeit, Umsetzbarkeit und Finanzierbarkeit überprüft. \nMittel bis längerfristig realisierbare Massnahmen werden nach \nMöglichkeit in die Klima- und Energiestrategie aufgenommen. Die \nBerichterstattung erfolgt im Rahmen des Postulats P 25/2019. \n\nZiffer 2 der Motion ist von der Urheberschaft in ein Postulat \numgewandelt worden. Sie wurde als erheblich erklärt. Die \nAuftragsvergabe zur Erarbeitung von Grundlagen (Klimabilanz, \nAbsenkpfade, räumliche Szenarien, Teilstrategie Verteilnetze) für \ndie Klima- und Energiestrategie 2050 ist erfolgt. Eine qualifizierte \nÜberprüfung des Absenkpfades bis 2030 ist ebenfalls Gegenstand \ndes Auftrags. \n\n6 \n\n41 16.05.2019 \nM 3/2019 \nSR 24.10.2019 \n\nFraktionen SP, \nGrüne/JG, \nglp/BDP und \nMU \n\nFörderfonds Energie \nfür die Stadt Thun \n\nUwEM Die Erarbeitung des Reglements wird unter Einbezug der \nRegionalen Energieberatung und weiterer relevanter Akteure \naktiv vorangetrieben. Die Spezialfinanzierung wird im ordentlichen \nBudgetprozess behandelt. \n\n6 \n\n42 16.05.2019 \nP 9/2019 \nSR 19.09.2019 \n\nFraktionen \nGrüne/JG, SP \nund glp/BDP \n\nUmstellung auf CO2-\narme Fahrzeugflotte \nder Stadt Thun \n\nTBA Nebst diversen Fahrzeug-Ersatzbeschaffungen mit der neusten \nAbgasnorm Euro 6d, wurden ein Elektro-Mofa, ein Elektro-\nLieferwagen und eine Elektro-Strassenkehrmaschine als Ersatz \nbeschafft und in Betrieb genommen. \n\n6 \n\n43 06.06.2019 \nP 10/2019 \nSR 14.11.2019 \n\nFraktionen SP, \nglp/BDP, \nGrüne/JG und \nMU \n\nHöherer Biogas-Bezug \nfür städtische \nLiegenschaften \n\nAfS Beschluss wird 2021 umgesetzt. 2020 werden die Kosten fürs Jahr \n2021 im ordentlichen Budgetprozess eingestellt. \n\n1 \n\n44 06.06.2019 \nP 13/2019 \nSR 19.09.2019 \n\nFraktion SVP \nund MU \n\nFörderung \nenergietechnisch \nsinnvoller Sanierungen \ndurch Anreize \n\nPlA Das Anliegen wird in Artikel 8 des neuen Baureglements (Entwurf \nMitwirkungsvorlage) berücksichtigt: Die Stadt kann Massnahmen \nzur Verbesserung der Energieeffizienz und des Einsatzes \nerneuerbarer Energien fördern und unterstützen. \n\n6 \n\n45 27.06.2019 \nP 15/2019 \nSR 14.11.2019 \n\nKropf (SP) und \nWeber (Grüne) \n\nSenkung der \nPolizeikosten dank dem \ndialogorientierten \nAnsatz im Management \nvon Fussballfans \n\nASi Die Kantonspolizei Bern hat ein Konzept erarbeitet. Der Inhalt \nwurde der Stadt Thun noch nicht vorgestellt, daher konnte auch \nnoch keine Stellungnahme abgegeben werden. Laut \nKantonspolizei besteht die Absicht, das Konzept auf die \nFussballsaison 2020/2021 umzusetzen. \n\n6 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 11.06.2020 - Bericht Nr. 5/2020 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n06.03.2020 (StK) – Axioma 104591 / 8774578 Seite 7 \n\n Eingereicht \nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \n\nam \n\nEingereicht \nvon (MU = \nMitunterzeich\n\nnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben, da nicht mehr aktuell  =  4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \nNicht abschreiben  =  6 \n\n46 27.06.2019 \nP 16/2019 \nSR 06.02.2020 \n\nKropf (SP), \nMarbach \n(Grüne), \nHuber Notter \nNotter (BDP), \nKrenger (glp) \nund MU \n\nGeschlechtergerechte \nVertretungen in \ngemeindenahen \nUnternehmen \n\nStK Nach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 6. Februar \n2020 folgt nun unter Einbezug der kantonalen Fachstelle für die \nGleichstellung von Frauen und Männern (FGS) die Prüfung des \nPostulates. \n\n6 \n\n47 27.06.2019 \nP 17/2019 \n(Ziff. 2) \nSR 06.02.2020 \n\nKropf (SP), \nMarbach \n(Grüne) und \nMU \n\nSchaffung einer \nFachstelle für \nGleichstellung und \nDiversity Management \n\nPA Nach der Überweisung und Nichtabschreibung von Ziffer 2 des \nPostulates an der Stadtratssitzung vom 6. Februar 2020 folgt nun \ndie Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n48 22.08.2019 \nP (M) 5/2019 \nSR 06.02.2020 \n\nFraktion \nGrüne/JG und \nMU \n\nKlimaschutz-\nMasterplan Stadt Thun \n\nUwEM Nach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 6. Februar \n2020 folgt nun die Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n49 22.08.2019 \nP 18/2019 \nSR 13.02.2020 \n\nKropf (SP), \nGugger \n(Grüne), \nKrenger (glp), \nVannini (BDP), \nAellig (FDP), \nErnst (FDP), \nvan Wijk (FDP) \nund MU \n\nZulassung Glacevelos in \nöffentlichen \n\nParkanlagen \n\nASi Nach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 13. Februar \n2020 folgt nun die Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n50 22.08.2019 \nP 19/2019 \nSR 13.02.2020 \n\nFraktion \nGrüne/JG und \nMU \n\nAusstieg fossile Wärme UwEM Nach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 13. Februar \n2020 folgt nun die Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n51 22.08.2019 \nP 20/2019 \nSR 06.02.2020 \n\nFraktion \nGrüne/JG und \nMU \n\nAufführen der \nKlimaauswirkungen bei \nAnträgen an den \nStadtrat \n\nUwEM \n/ StK \n\nNach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 6. Februar \n2020 folgt nun die Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n52 22.08.2019 \nP 21/2019 \nSR 06.02.2020 \n\nFraktion \nGrüne/JG \n\nklimaneutrale \nVermögensbewirtschaf\ntung \n\nFV Nach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 6. Februar \n2020 folgt nun die Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n53 22.08.2019 \nP 22/2019 \nSR 06.02.2020 \n\nFraktion \nGrüne/JG \n\nNeues \nFinanzierungsmodell \nzur Beschleunigung von \nGebäudesanierungen \nnach dem Vorschlag \nvon swisscleantech \n\nFV Nach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 6. Februar \n2020 folgt nun die Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n54 22.08.2019 \nP 23/2019 \nSR 13.02.2020 \n\nFraktion \nGrüne/JG und \nMU \n\nPartizipations-Gefäss \npro Klima \n\nUwEM Nach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 13. Februar \n2020 folgt nun die Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n55 22.08.2019 \nP 24/2019 \nSR 06.02.2020 \n\nFraktion SP, \nVannini (BDP) \nund MU \n\nJährlicher finanzieller \nBeitrag an die Projekte \nFörderverein Thun-\nGabrovo \n\nStM Nach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 6. Februar \n2020 folgt nun die Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n56 22.08.2019 \nP 25/2019 \nSR 19.09.2019 \n\nSchori (SP) und \nMU \n\nErarbeiten eines \nBerichtes zu den \nKlimaschutzvorschläge\nn der \nStadtratsfraktionen \nund \nStadtratsmitglieder \n\nUwEM Die eingebrachten Vorschläge sind von den zuständigen \nAbteilungen fachlich auf ihre Wirksamkeit, Umsetzbarkeit und \nFinanzierbarkeit überprüft worden. Die Berichterstattung des \nGemeinderates zu den Klimaschutzmassnahmen und zum \nweiteren Vorgehen ist für Sommer 2020 vorgesehen. \n\n6 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 11.06.2020 - Bericht Nr. 5/2020 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n06.03.2020 (StK) – Axioma 104591 / 8774578 Seite 8 \n\n Eingereicht \nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \n\nam \n\nEingereicht \nvon (MU = \nMitunterzeich\n\nnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben, da nicht mehr aktuell  =  4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \nNicht abschreiben  =  6 \n\n57 19.09.2019 \nP 28/2019 \nSR 13.02.2020 \n\nFraktion \nGrüne/JG und \nSP \n\nNachhaltige Ernährung UwEM Nach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 13. Februar \n2020 folgt nun die Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 11.06.2020 - Bericht Nr. 5/2020 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n06.03.2020 (StK) – Axioma 104591 / 8774578 Seite 9 \n\n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 51 seines Geschäftsreglements und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 6. März 2020, beschliesst: \n \n1. Kenntnisnahme vom Stand der hängigen Motionen und Postulate. \n2. Die Vorstösse Nrn. 7, 10, 20, 22, 25, 31, 32, 37 und 43 dieses Berichtes werden abgeschrieben. \n \n \nThun, 6. März 2020 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


Protokollauszug SR

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text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 04. Sitzung, Beschluss-Nr. 29 vom 01. April 2015 \n\n \n\n \n\nWahl der Budget- und Rechnungskommission BRK \n\n(Antrag der Präsidienkonferenz) \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 9/2015 \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 34 Absatz 1 Stadtverfassung in Verbindung mit Artikel 20 \n\nAbsatz 3 und Artikel 21 Absatz 1 des Geschäftsreglementes des Stadtrates von Thun, beschliesst \n\neinstimmig: \n\n \n\nWahl der Budget- und Rechnungskommission für die Legislaturperiode 2015 bis 2018 wie folgt: \n\n- Serge Lanz (SVP/FDP), Präsident \n\n- Franz Schori (SP), Vizepräsident \n\n- Piero Catani (SP) \n\n- Thomas Hiltpold (Grüne) \n\n- Daniela Huber Notter (BDP) \n\n- Andreas Kübli (FdM) \n\n- Lukas Lanzrein (SVP/FDP) \n\n- Carlo Schlatter (SVP/FDP) \n\n- Verena Schneiter (FdM) \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: Stadtpräsident, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, \n\nFinanzverwaltung, an alle Mitglieder der BRK, an alle SAKO Sekretariate \n\n \n\n \n\nThun, 02. April 2015 / hä \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n\n\n


Protokollauszug SR 20171026

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 10. Sitzung, Beschluss-Nr. 84 vom 26. Oktober 2017 \n\n \n\n \n\nDringliche Interpellation I 18/2017 betreffend zeitgerechte Realisierung der Rasenfelder für den \n\nBreiten- und Nachwuchssport bei der Stockhorn-Arena \n\nSVP/FDP-Fraktion vom 24. August 2017; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. I 18/2017 \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich von der Beantwortung teilweise befriedigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Amt für Bildung und Sport  \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Finanzverwaltung, Stadtschreiber, Stadtkanzlei, Amt \n\nfür Stadtliegenschaften, Tiefbauamt, Vorsteher Bildung Sport Kultur, \n\nPlanungsamt \n\n \n\n \n\nThun, 27. Oktober 2017 / raf \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n \n\n\n

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name: SRB Postulat P 25/2018 (dringlich) für einen zweiten Pflegeheim - Neubau auf dem Gebiet der Stadt Thun

text: \n \n\n14.11.2018 (PlA) – 8488365 - 69681 Seite 1/1 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 14. Dezember 2018 Postulat Nr. P 25/2018 \n \n\n \n\nPostulat für einen zweiten Pflegeheim-Neubau auf dem Gebiet der Stadt Thun \nSP Fraktion vom 25. Oktober 2018; dringliche Beantwortung \n\n \n\n \nWortlaut des Postulates \n\n \n\nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen, gemeinsam mit dem Stiftungsrat WiA nach einer zeitnah \n\nrealisierbaren Lösung für einen zweiten Pflegeheim-Neubau auf dem Gebiet der Stadt Thun zu suchen. \n\nEin Baubeginn muss bis Ende 2020 möglich sein. \n\n \nBegründung \n\n \n\nFür die Gesamtsanierung der WiA braucht es zwei neue Standorte, die Hoffmatte und einen zusätzlichen \n\nStandort, sonst kann die WiA ihren Versorgungsauftrag nicht mehr erfüllen. Den einen Neubau braucht \n\ndie WiA zunächst als temporären Standort während der umfassenden Renovation des Martinzentrums \n\nund später als Ersatz für die auslaufenden Mietverträge der Pflegezimmer im Hohmadpark und im \n\nLädelizentrum Heimberg. Der Mietvertrag Hohmadpark läuft 2021 aus. Einen zweiten Neubau braucht die \n\nWiA als Ersatz für die Sonnmatt. Die Sonnmatt erfüllt die räumlichen und technischen Anforderungen an \n\nein Alters- und Pflegeheim nicht mehr. Zudem ist die Technik am Ende ihrer Lebensdauer. Ein \n\ngesetzeskonformer und sicherer Betrieb des Heimes ist in drei, vier Jahren nicht mehr möglich. Ein \n\nAbriss und Neubau der Sonnmatt übersteigt die finanziellen Möglichkeiten der WiA bei weitem. Zudem \n\nwäre ein Neubau in diesem Quartier heikel. Dies belegt ein umfassendes Gutachten, welches die WiA \n\nerstellen liess. Die Parzelle Sonnmatt würde dadurch frei, zum Beispiel für Wohnungsbau. \n\n \n\nDie ehemaligen „Altersheime der Stadt Thun" sind heute eine nicht gewinnorientierte Stiftung. WiA bietet \n\nAlters- und Pflegeheimplätze für alle an, auch für Menschen, welche von Ergänzungsleistungen und \n\nSozialhilfe abhängig sind. In Gesprächen zwischen der Stadt Thun und der WiA war der Standort \n\nWeststrasse im Gespräch. Dort könnte gemäss Zonenplan sofort mit einem Bau begonnen werden. Eine \n\nTestplanung, welche von der WiA in Auftrag gegeben wurde, zeigt, dass dort ein Pflegeheim plus ein \n\nAusbau der Schulanlage Neufeld möglich ist. \n\n \n\n \nStellungnahme des Gemeinderates \n\n \n\nWie der Gemeinderat bereits anlässlich der Beantwortung der Fragestunden 6, 7 und 9/2018 ausgeführt \n\nhat, unterstützt er die Bestrebungen der WiA, ihr heutiges Angebot aufrechtzuerhalten und auch neue \n\nStandorte zu schaffen. Der Gemeinderat ist dementsprechend bestrebt, gemeinsam mit der Stiftung WiA \n\nnach Lösungen zu suchen. \n\n \n\n \nAntrag \n\nAnnahme. \n\n \n\n \n\nThun, 14. November 2018 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\nSitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nDie%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\nDatum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\n\n\tPostulat für einen zweiten Pflegeheim-Neubau auf dem Gebiet der Stadt Thun\n\tWortlaut des Postulates\n\tStellungnahme des Gemeinderates\n\tAntrag\n\n\n


name: Schreiben der Schulkommission an den Gemeinderat vom 29. August 2019

text: \n \n\nSeite 1 \n\n \n\nGemeinderat der Stadt Thun \nStadtkanzlei \nRathausplatz \n3602 Thun \n \n \n \nThun, 29. August 2019 \n \n \n  \nPrüfung auf Aufhebung von Art. 8 des Bildungsreglements der Stadt Thun (BIR) \n \nSehr geehrte Frau Gemeinderätin, sehr geehrte Herren Gemeinderäte \n  \n2013 hat der Grosse Rat entschieden, den Gymnasialen Unterricht nicht mehr in der Volksschule \ndurchzuführen. Dadurch wurde die Schulkommission gezwungen, das System der Oberstufen neu \nzu gestalten. \n \nDie Schulkommission entschied am 8. Dezember 2015, weiterhin vier Spez. Sek. Klassen im 9. \nSchuljahr zu führen. Am 5. Dezember 2016 genehmigte die Schulkommission die Schliessung von \n3 Spez. Sek. Klassen im 9. Schuljahr an den Oberstufenschulen per Schuljahr 2018/2019 und \nentschied, dass ab dem Schuljahr 2018/2019 das 3-stufige Model für die Thuner Oberstufen \n(Sekundarstufe I) gelten soll. Im Dezember 2017 ordnete die Erziehungsdirektion (ERZ) an, dass \ndas Thuner Modell zu Führung des Spez. Sek. Niveaus im 9. Schuljahr in dieser Form nicht mehr \ngeführt werden darf. Die ERZ hat zur Abfederung dieses Entscheides für die Schuljahre 2018/2019 \nund 2019/2020 44 zusätzliche Lektionen bereitgestellt. Eine Arbeitsgruppe der Schulkommission \nhat sich in der Folge an mehreren Sitzungen vertieft mit dieser neuen Ausgangslage befasst. \nVerschiedene Varianten und Modelle wurden geprüft. Folgende zwei Modelle standen am Schluss \ndieser intensiv geführten Debatte zur Auswahl: \n \n \n3-stufiges Modell \nAlle Oberstufen führen in der 7. und 8. Klasse eine Spez. Sek. Klasse \nEnde 8. Klasse werden die übrigbleibenden Spez. Sek. Schüler/innen an einer OS \nzusammengefasst (je nach Anzahl Schüler/innen eine oder zwei Klassen im 9. Schuljahr) \n \n2-stufiges Modell \nSpez. Sek. Klassen werden abgeschafft \nIn Zukunft sollen auf Sekundarstufe I getrennte Real- und Sekundarklassen geführt werden \n(Vollständige Umsetzung zirka Schuljahr 24/25) \n \nDie Schulkommission hat an der Sitzung vom 27.08.2019 mit 4 zu 3 Stimmen bei einer \nEnthaltung entschieden, dem Gemeinderat zu beantragen, nur noch das 2-stufige Modell mit \ngetrennten Real- und Sekundarklassen zu führen.  \n \n\nSchulkommission \n \nMark van Wijk, Präsident Schulkommission \nvanwijk@bluewin.ch, 079 439 73 59 \nSchorenstrasse 69B, 3645 Gwatt \n \nthun.ch/schulkommission \n \nReferenz 69551 / 8681524 \n\nmailto:vanwijk@bluewin.ch\n\n\n \n\nSeite 2 \n\nDie Schulkommission bittet deshalb den Gemeinderat, zu prüfen, ob er diese durch eine Mehrheit \nder Kommission gewünschte Anpassung des Bildungsreglements (Streichung Artikel 8), dem \nStadtrat zum Entscheid vorlegen will. Gerne steht Ihnen die Schulkommission für vertiefte \nAuskünfte zur Verfügung. \n \n \n \n \nFreundliche Grüsse \n \n \n \n \nMark van Wijk     Svenja von Allmen \nPräsident Schulkommission   Sekretariat Schulkommission \n \n \nZur Kenntnis an: \n\n Schulkommission \n\n Präsident OSLK \n\n Frank Heinzmann, Chef ABS \n\n Stefan Zingg, Leiter Fachstelle Bildung \n\n\n


Protokollauszug SR 20150702

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 06. Sitzung, Beschluss-Nr. 51 vom 02. Juli 2015 \n\n \n\n \n\nPostulat P 2/2015 betreffend mehr Veloparkplätze am Eingang zum Bahnhof an der \n\nMönchstrasse \n\nSabine Kaufmann (SP) und Mitunterzeichnende vom 12. Februar 2015; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. P 2/2015 \n\n \n\nDas Postulat wird einstimmig überwiesen und mit 11 zu 24 Stimmen nicht abgeschrieben. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Tiefbauamt \n\n \n\nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadt-\n\nkanzlei, Finanzverwaltung, Planungsamt \n\n \n\n \n\nThun, 03. Juli 2015 / hä \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Tiefbauamt \n \n\n\n