Protokollauszug SR

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 3. Sitzung, Beschluss-Nr. 20 vom 07. April 2016 \n\n \n\n \n\nSchulkommission \n\nErsatzwahl von Xavier Garzón in die Schulkommission anstelle des zurückgetretenen Hans-\n\nPeter Pfister \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 07/2016 \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe c Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 17. Februar 2016, beschliesst: \n\n \n\n1. Von der Demission von Hans-Peter Pfister per 31. Dezember 2015 wird Kenntnis genommen. Die \n\nin diesem Amt geleisteten Dienste werden bestens verdankt. \n\n2. Als Ersatz für Hans-Peter Pfister wird als Mitglied in die Schulkommission gewählt: \n\n Xavier Garzón, geb. 28. Oktober 1974, von Leissigen BE, Pädagoge, wohnhaft Untere Trüelmatt \n\n28, 3624 Goldiwil und zwar ab 8. April 2016 und für den Rest der laufenden, am 31. Dezember \n\n2018 endenden Amtsdauer. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei (Eröffnung, BV) \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Vorsteher Bildung Sport Kultur, \n\nAmt für Bildung und Sport  \n\n \n\n \n\nThun, 08. April 2016 / cm \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n \n\n\n


parent_type: meeting

name: Publikation Beschlüsse Stadtratssitzung vom 21. September 2023

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \nMAMA \n\n> \nDIREKTION PRÄSIDIALES UND STADTENTWICKLUNG \n\nSTA DT STADTKANZLEI \n\nTHUN N \nAnja Schmid \n\nLernende Kauffrau \n\nanja.schmid@thun.ch \n\n033 225 85 74 \n\nStadtkanzlei, Postfach 145, 3602 Thun \n\nthun.ch \n\nReferenz / 9700952 \n\nThun, 25. September 2023 \n\nPublikation \n\nBeschlüsse des Stadtrates \n\nDonnerstag, 21. September 2023, 17.15 Uhr, Rathaus, Thun \n\n1. Sitzungskalender 2024; Genehmigung \n\nDer Sitzungskalender 2024 wird genehmigt. \n\nGemeindeinitiative «Für bezahlbare Wohnungen in der Planung Bläuerstrasse-Bostudenzelg \n\n(Bostudenzelg-Initiative)»; Verlängerung der Behandlungsfrist gemäss Artikel 25 Absatz 3 \n\nStadtverfassung \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 25 Absatz 3 Stadtverfassung und nach \n\nKenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 30. August 2023, \n\nbeschliesst: \n\n1. Die Fristen gemäss Artikel 25 Absätze 1 und 2 StV für die Gemeindeinitiative «Für \n\nbezahlbare Wohnungen in der Planung Bläuerstrasse-Bostudenzelg (Bostudenzelg- \n\nInitiative)» werden um drei Monate verlängert. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\nGemeindeinitiative «Für bezahlbare Wohnungen (Thuner Wohn-lnitiative)»; Verlängerung \n\nder Behandlungsfrist gemäss Artikel 25 Absatz 3 Stadtverfassung \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 25 Absatz 3 Stadtverfassung und nach \n\nKenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 30. August 2023, \n\nbeschliesst: \n\n1. Die Fristen gemäss Artikel 25 Absätze 1 und 2 StV für die Gemeindeinitiative «Für \n\nbezahlbare Wohnungen (Thuner Wohn-lnitiative)» werden um drei Monate verlängert. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\nSeite\n\n\n\nnam \n\nÖ STADT \nTHUN \n\nNachkredit zur Revision des überkommunalen Richtplans Energie; Bewilligung. eines \n\nNachkredits in der Höhe von 75'000 Franken zum Verpflichtungskredit vom 16. Februar 2022 \n\nfür die Revision des überkommunalen Richtplans Energie \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 68 Absatz 1 Stadtverfassung und nach \n\nKenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 23. August 2023, \n\nbeschliesst: \n\n1. Bewilligung eines Nachkredits von 75'000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der \n\nInvestitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 5210.5290.003 (Bilanzkonto 14290.10.01) \n\nfür die Revision des überkommunalen Richtplans Energie. \n\n2. Der bewilligte Gesamtkredit beträgt somit neu 265'000 Franken. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\nPostulat P 05/2023 betreffend «Lehrlingscard Thuner KMU»; Valentin Borter (SVP), Alex \n\nReymondin (SVP), Alice Kropf (SP), Franz Schori (SP) vom 23. März 2023; Beantwortung \n\nDas Postulat wird als erheblich erklärt. \n\nInterpellation I 02/2023 betreffend Kostenführung und Auftragsvergaben bei öffentlichen \n\nBauaufgaben; Matthias Zellweger (PARTEILOS) vom 16. Februar 2023; Beantwortung \n\nDer Interpellierende erklärt sich von der Beantwortung befriedigt. \n\nFragestunde F 15/2023 betreffend Anschlussgebühren Energie Thun bei Ausbau \n\nPhotovoltaik; Sandro Badertscher (PARTEILOS) vom 25. August 2023; Beantwortung \n\nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n\nFragestunde F 16/2023 betreffend Promenier-, Auto-Poser- und Protzverkehr: \n\nLärmbelästigungen; Fraktion FDP/Die Mitte vom 30. August 2023; Beantwortung \n\nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n\nFragestunde F 17/2023 betreffend Amtshilfe von Schutz & Rettung Thun, Feuerwehr am \n\nBeispiel Waldbrand Bitsch (VS); Fraktion FDP/Die Mitte vom 4. September 2023; \n\nBeantwortung \n\nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n\nSeite 2\n\n\n\nnn \n\nOÖ STADT \nTHUN \n\n10. \n\n11. \n\n12. \n\n13. \n\nFragestunde F 18/2023 betreffend Zeltmission in der Schadaugärtnerei; Reto Kestenholz \n\n(Grüne) vom 21. September 2023; Beantwortung \n\nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n\nFragestunde F 19/2023 betreffend Baumschutz bei der Baustelle Freienhof; Thomas Hiltpold \n\n(Grüne) vom 19. September 2023; Beantwortung \n\nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n\nFragestunde F 20/2023 betreffend Gasheizung in der Halle 6; Thomas Hiltpold (Grüne) vom \n\n19. September 2023; Beantwortung \n\nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n\nFragestunde F 21/2023 betreffend SVP-Wahlpropaganda im Thun-Magazin; SP-Fraktion vom \n\n19. September 2023; Beantwortung \n\nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Artikel 60 ff. des Verwaltungsrechtspflege- \n\ngesetzes vom 23. Mai 1989 für die Geschäfte 1 bis 13 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung \n\nbeim Regierungsstatthalteramt von Thun schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden. \n\nThun, 25. September 2023/ san Stagtkanzlei Thu \n\nChristoph Stalder \n\nStadtratssekretär \n\nSeite 3\n\n\n\nAnn \n\nN] STADT \nS THUN \n\nZu erscheinen im amtlichen Teil des Thuner Amtsanzeigers vom 28. September 2023. \n\nAm 25. September 2023 per E-Mail an: amtlich@thuneramtsanzeiger.ch   \n\nKopie an: www.thun.ch \n\nSeite 4\n\n\n


parent_type: affair

name: SRB 2033 Bostudenzelg, UeO at Bläuerstrasse

text: \n \n\n06.06.2025 (PLA) – Axioma 68863 / 10090589  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 3. Juli 2025 Bericht Nr. 13/2025 \n \n \n \n\nÜberbauungsordnung (UeO) at «Bostudenzelg Bläuerstrasse» \nÜberbauungsordnung at «Bostudenzelg Bläuerstrasse» mit Änderung Zonenplan I, Teilzonenplan \n(TZP) «Bohnstaudenzelg» und Überbauungsplan UeO x «Bohnstaudenzelg» \n \n \n1. Das Wichtigste in Kürze \n \nDie Bostudenzelg im südöstlichen Teil des Neufeldquartiers ist eine der letzten zusammenhängen-\nden unbebauten Bauzonen der Stadt Thun. Sie stellt einen zentralen Baustein für die Thuner Stadt-\nentwicklung dar und ist regional als «Siedlungsschwerpunkt Wohnen» ausgewiesen. Das rund \n45'000 Quadratmeter grosse Areal gehört zu etwa gleichen Teilen der Stadt Thun (24'900 m²) und \nprivaten Eigentümerschaften (ca. 18'700 m²). \n \nMit der Entwicklung des bereits seit längerer Zeit in einer Bauzone liegenden Areals Bostudenzelg \nkann die Stadt Thun die Voraussetzungen für die Realisierung von dringend benötigtem Wohnraum \nschaffen sowie der niedrigen Leerwohnungsziffer und im Ergebnis der Wohnungsknappheit entge-\ngenwirken. Damit leistet die Entwicklung Bostudenzelg einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung \nder Wohnstrategie 2030 und des Gegenvorschlags zur Thuner Wohn-Initiative. Geplant sind rund \n600 Wohnungen für alle Bevölkerungsgruppen. Rund die Hälfte wird auf dem städtischen Grund-\nstück als gemeinnütziger Wohnungsraum realisiert. Die Stadt vergibt mindestens 80 Prozent der \nWohnfläche im Baurecht und wählt hierfür im Sommer 2025 geeignete gemeinnützige Wohnbau-\nträgerschaften aus. Die privaten Eigentümerschaften planen auf ihrem Teil Miet- und Eigentums-\nwohnungen. \n \nIn der Bostudenzelg entsteht somit ein bedeutender neuer Quartierteil und ein Wohnquartier mit \nergänzenden Nutzungen und sozialer Vielfalt. Grundlage für die Entwicklung bildet das Siegerpro-\njekt «Freiraum», das aus einem anonymen städtebaulichen Ideenwettbewerb nach SIA 142 hervor-\nging. Das Projekt zeichnet sich durch eine hohe städtebauliche Qualität und eine gute Integration \nins bestehende Quartier aus. Ein grosszügiger, öffentlich zugänglicher Park bildet das Herzstück des \nneuen Areals. \n \nIm Rahmen eines mehrjährigen Prozesses wurden unter Einbezug von Fachpersonen und der Bau-\nherrschaft – basierend auf dem Stadtentwicklungskonzept STEK 2035, der Wohnstrategie 2030 und \nweiteren städtischen Strategien – die Planungsgrundlagen erarbeitet. Der Einbezug der Bevölke-\nrung erfolgt im Rahmen einer Ausstellung der Siegerprojekte des Ideenwettbewerbs sowie der öf-\nfentlichen Mitwirkung zur Überbauungsordnung. Im weiteren Verlauf der Planung und der Reali-\nsierung, insbesondere nach der Vergabe der Baurechte, sind weitere Beteiligungsmöglichkeiten in \nBezug auf die Entwicklung der gemeinschaftlichen Flächen vorgesehen. Das Vorhaben bietet grosse \nChancen für die Quartierentwicklung und ist abgestimmt mit der Schulraumplanung sowie dem Ge-\nsamtverkehrskonzept. In den gegen die Überbauungsordnung eingegangenen Einsprachen wird das \nProjekt aufgrund der Dichte und der Gebäudeanordnung teilweise aber auch kontrovers beurteilt. \n\nGEMEINDERAT \n \ngemeinderat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathausplatz 1, 3600 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.07.2025 - Bericht Nr. 13/2025 – UeO Bostudenzelg Bläuerstrasse \n\n \n\n06.06.2025 (PLA) – Axioma 68863 / 10090589 Seite 2 \n\n \nDas Gebiet Bostudenzelg ist seit den 1970erJahren als Bauland erschlossen. Die geltende Überbau-\nungsordnung (UeO) x Bohnstaudenzelg erlaubt Bauten bis zu sechs Geschossen plus Attika, wie im \nQuartier üblich. Die bisherige planungsrechtliche Grundlage entspricht jedoch nicht den Anforde-\nrungen des Raumplanungsgesetzes an eine nachhaltige und qualitative Innenentwicklung. Deshalb \nist eine zeitgemässe UeO nötig, die einen angemessenen Massstab definiert und den heutigen An-\nforderungen an Innenentwicklung und Nachhaltigkeit entspricht. Das Areal wurde aus der Ortspla-\nnungsrevision (OPR) ausgeklammert und nun in einem separaten Planerlassverfahren bearbeitet. \n \n\n \n\nAbbildung 1. Situationsübersicht; Quelle: thun.regiogis-beo.ch. \n\n \n \n2. Verhältnis zu übergeordneten Planungsinstrumenten \n \nDas Areal Bostudenzelg ist im Regionalen Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept Thun-Oberland \nWest RGSK TOW 2021 als «Regionaler Wohnschwerpunkt» definiert. \n \nIn den kommunalen Strategien wird dem Areal ein grosses Potenzial als Wohngebiet beigemessen. \nSo trägt die Entwicklung zur Erreichung des Ziels 2 «Attraktives Wohnen fördern» der Strategie \nStadtentwicklung bei. Im Sinne der Teilstrategie «Wohnen» des Stadtentwicklungskonzepts STEK \n2035 weist das Gebiet ein hohes Potenzial zur Aufnahme der stadteigenen Nachfrage nach Wohn-\nraum auf. Die Arealentwicklung Bostdenzelg leistet des Weiteren einen Beitrag an folgende Ziele \nder Wohnstrategie 2030: «Erneuerung und Stärkung der Wohnbaugenossenschaften» (Ziel 4), «Fa-\nmilien stärken» (Ziel 6), «Urbanes Wohnen fördern» (Ziel 7), «Wohnraum für ältere Menschen \nschaffen» (Ziel 8) «Soziale Durchmischung fördern» (Ziel 10). \n \nDie Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum entspricht zudem dem Legislaturziel 1 – «Thun \nhat die Attraktivität als Wohnstadt gesteigert und Voraussetzungen für mehr Wohnraum geschaf-\nfen». \n  \n\nParz. 3282 \n\nParz. 3278 \n\nParz. 3932 \n\n3297 \n\n3986 \n\nParz. 5202 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.07.2025 - Bericht Nr. 13/2025 – UeO Bostudenzelg Bläuerstrasse \n\n \n\n06.06.2025 (PLA) – Axioma 68863 / 10090589 Seite 3 \n\n \nDie Genehmigung der UeO at «Bostudenzelg Bläuerstrasse» ist zentral für die Erfüllung der oben \naufgeführten strategischen Ziele. \n \n \n3. Richtprojekt \n \nAls Grundlage für die künftige Entwicklung des Areals wurden 2019 bis 2020 im Rahmen eines Ide-\nenwettbewerbs nach SIA 142 im selektiven Verfahren ein Gesamtkonzept zur Bebauung, zur An-\nordnung der Nutzungen, zum Freiraum und zur Erschliessung sowie konzeptionelle Überlegungen \nzur Mobilität entwickelt. Aus den zwölf Teambeiträgen wurde das Siegerprojekt «Freiraum» ausge-\nwählt. Es überzeugt durch die geschickte Anordnung der Baukörper, die sowohl den öffentlich zu-\ngänglichen Freiraum maximiert als auch eine zeitgemässe Dichte und städtebauliche Akzente gut in \ndie bestehende Struktur integriert. Im Rahmen eines Workshopverfahrens wurde das Siegerprojekt \nunter Mitwirkung des Beurteilungsgremiums zum Richtprojekt weiterentwickelt. Dieses bildet die \nGrundlage für die neue UeO «Bostudenzelg Bläuerstrasse». \n \nIm Zentrum des Projekts steht ein grosszügiger, parzellenübergreifender, öffentlich zugänglicher \nPark (Allmend), der das Quartier vernetzt und einen Mehrwert für alle schafft. Die zentrale Parkan-\nlage ist über formelle und informelle Wege sowie Velorampen mit dem umliegenden Quartier und \ndem Robinsonspielplatz verbunden. Sie bietet naturnahe, biodiversitätsfördernde Spiel- und Auf-\nenthaltsbereiche für alle Altersgruppen und ist mit gemeinschaftlichen Vorzonen und halböffentli-\nchen Grünbereichen differenziert gestaltet. Das gesamte Areal ist oberirdisch vom motorisierten \nVerkehr befreit und wird durch einen begrünten Erschliessungsring und Quartiersplätze für Velo-\nfahrende sowie Fussgängerinnen und Fussgänger erschlossen. Motorisierter Verkehr (MIV) ist nur \nin Ausnahmen und für Notfälle erlaubt. Die Einstellhalleneinfahrt befindet sich direkt beim Eingang \nins Areal und erschliesst als unterirdischer Ring das gesamte Areal. Die Bebauung umfasst den zent-\nralen Park, ohne die Durchlässigkeit zu stören. Fünf- bis sechsgeschossige Gebäude sorgen für eine \nam Bestand orientierte Grundhöhe; etwas markantere, städtebaulich geschickt gesetzte Gebäude \nbefinden sich bei den Arealeingängen und im Kern der Anlage. \n \nDas Projekt wird etappenweise umgesetzt und schafft rund 600 Wohnungen. Das Nutzungsangebot \nzeichnet sich durch einen attraktiven Wohnungsmix und städtische Einrichtungen wie einen Dop-\npelkindergarten oder gemeinschaftlich nutzbare Räume für das Quartier aus. Für die Belebung des \nAreals sind weitere Nutzungen wie kleine Verkaufsstellen oder ein Imbiss angedacht. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.07.2025 - Bericht Nr. 13/2025 – UeO Bostudenzelg Bläuerstrasse \n\n \n\n06.06.2025 (PLA) – Axioma 68863 / 10090589 Seite 4 \n\n \n\nAbbildung 2. Richtprojekt, Quelle: Richtprojekt UeO at «Bostudenzelg Bläuerstrasse» vom 30.08.2024 \n\n \n \n4. Planungsprozess \n \nDer Planungsprozess verläuft in zwei Verfahren: Parallel zum Planerlassverfahren der UeO erfolgt \ndie Vergabe der Baurechte auf dem städtischen Grund. Der zweistufige Prozess begann im Sommer \n2024. Die Interessenbekundung (Phase I, Schritt 1) ist abgeschlossen, aktuell läuft die sogenannte \nKonzeptphase (Phase I, Schritt 2), in der sich interessierte Wohnbauträgerschaften mit ihren Kon-\nzepten für Baurechte bewerben können. Die Auswahl der gemeinnützigen Wohnbauträgerschaften \nund somit der künftigen Planungspartnerinnen und -partner ist bis Ende 2025 vorgesehen. \n \n\n \n\nAbbildung 3. Planungsprozess \n\n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.07.2025 - Bericht Nr. 13/2025 – UeO Bostudenzelg Bläuerstrasse \n\n \n\n06.06.2025 (PLA) – Axioma 68863 / 10090589 Seite 5 \n\n \n5. Städtebaulicher Vertrag \n \nParallel zur Erarbeitung der UeO wurde ein städtebaulicher Vertrag erarbeitet und vom Gemeinde-\nrat und den Grundeigentümerschaften unterzeichnet. Er regelt organisatorische Aspekte zur Klä-\nrung der erforderlichen Zusammenarbeit bezüglich übergeordneter Themen sowie der Schnittstel-\nlen zu Planung, Realisierung, Betrieb und Unterhalt der allgemein und frei (öffentlich) zugänglichen \nFreiflächen (Allmend) und Erschliessung sowie Themen, die über die planungsrechtlichen Grundla-\ngen hinausgehen. Der Vertrag sieht auch die Gründung einer Infrastrukturgesellschaft vor. \n \n \n6. Änderung Zonenplan und Überbauungsordnung \n \nDie neue UeO schafft die für eine zeitnahe Umsetzung notwendige Planungssicherheit, regelt die \nArealerschliessung, die Baubereiche sowie deren etappierte Entwicklung unter Berücksichtigung \nder unterschiedlichen Grundeigentümerschaften und stellt gleichzeitig eine hohe Qualität der Bau- \nund Aussenräume sowie der Mobilitäts- und Nachhaltigkeitsaspekte sicher. \n \nDer Wirkungsbereich der neuen UeO umfasst die Grundstücke Thun 2 (Strättligen)-Gbbl. Nrn. 3278, \n3282, 3297, 3932, 3986 und 5202 mit einer Fläche von insgesamt 47'626 m². Die Grundstücke Thun \n2 (Strättligen)-Gbbl. Nrn. 5202 und 3297 stehen derzeit nicht zur Verfügung, sind jedoch aufgrund \nihrer Lage in den Wirkungsbereich der Überbauung einbezogen.  \n \nDer Planungsperimeter liegt im Wirkungsbereich der rechtsgültigen, jedoch veralteten UeO x mit \nSonderbauvorschriften «Bohnstaudenzelg» und dem Teilzonenplan mit Teilzonenvorschriften. Mit \nder Planungsänderung werden die bisherigen Vorschriften im Wirkungsbereich der neuen UeO auf-\ngehoben. Mit der Zonenplanänderung im Zonenplan I wird der Wirkungsbereich der neuen UeO \ndargestellt. \n \nDie Grundlage für die vorliegende UeO bildet das Richtprojekt (vgl. Kapitel 3). \nDie Unterlagen der neuen UeO beinhalten die Zonenplanänderung, den Überbauungsplan und die \nÜberbauungsvorschriften inkl. Anhang Richtprojekt. Der UeO sind der Erläuterungsbericht und das \nBetriebskonzept Mobilität beigelegt. \n \nDie neue Überbauungsordnung legt im Detail folgende Themen fest: \n \nArt der Nutzung \nIm gesamten Areal sind Wohnnutzung und dem Wohnen gleichgestellte Nutzungen (Kindertages-\nstätten, Alterswohn- und Pflegeheime und stilles Gewerbe) zulässig. Mindestens 80 Prozent der \nGeschossfläche oberirdisch (GFo) über das gesamte Areal sind der Wohnnutzung vorbehalten. Auf \ndem städtischen Boden (Baubereiche A1 bis A6) sind zudem mindestens 80 Prozent für den gemein-\nnützigen Wohnungsbau reserviert – mit dem Ziel, dringend benötigten, bezahlbaren Wohnraum für \nalle zu schaffen. \n \nZur Belebung des Areals sind ergänzend weitere Nutzungen wie Gastgewerbe und kleinere Ver-\nkaufsstellen vorgesehen. In den Baubereichen A2 und B3 sollen im ersten Vollgeschoss vorrangig \ngemeinschaftliche und publikumsorientierte Nutzungen untergebracht werden – mässig störende \nNutzungen sind dabei ausschliesslich im Bereich B3 zulässig. Räume für allgemeine und gemein-\nschaftliche Quartiernutzungen sind in allen Baubereichen möglich. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.07.2025 - Bericht Nr. 13/2025 – UeO Bostudenzelg Bläuerstrasse \n\n \n\n06.06.2025 (PLA) – Axioma 68863 / 10090589 Seite 6 \n\n \nMass der Nutzung \nDie neue UeO definiert eine Geschossflächenziffer (GFZ) von 1,34 bis 1,50. Im Geltungsbereich der \nUeO können damit insgesamt rund 62'000 bis 69'000 m² oberirdische Geschossfläche (GFo) reali-\nsiert werden (exklusive Grundstück Thun 2 [Strättligen]-Gbbl. Nr. 5202). Dies entspricht einem zu-\nsätzlichen Innenentwicklungspotential von durchschnittlich etwa 63,5 Prozent gegenüber der bis-\nherigen UeO. \n \nStädtebauliche Qualität \nDie UeO legt städtebauliche und architektonische Gestaltungsgrundsätze fest, die eine hochwertige \nund zusammenhängende Gesamtwirkung in Verbindung mit den Aussenräumen gewährleisten. \nGrundlage für die Gestaltung des Aussenraums bildet das Richtprojekt «Freiraum» (vgl. Kapitel 3). \nDie Entwicklung der Bauvorhaben in den Baubereichen A1 bis A6 sowie C1 erfolgt im Rahmen qua-\nlitätssichernder Verfahren nach SIA 142. Die Beurteilung übernehmen das Preisgericht aus dem \nIdeenwettbewerb oder ein zuständiges städtisches Gremium. Für die privaten Baubereiche B1 und \nB5 erfolgt die Qualitätsprüfung durch einen Ausschuss des Preisgerichts des durchgeführten Ideen-\nwettbewerbs, ergänzt durch Vertretungen der Grundeigentümerschaft und der Stadt Thun. \n \nAussenraum \nDie Freiräume und die Biodiversitätsflächen haben in der UeO einen sehr hohen Stellenwert. Die \nSchwammstadtelemente werden in den Folgeplanungen weiter berücksichtigt werden. Das Richt-\nprojekt im Anhang der Überbauungsvorschriften dient als Beurteilungsgrundlage und Qualitäts-\nmassstab in Gestaltungsfragen (vgl. Kapitel 3). \n \nErschliessung und Parkierung \nDas Areal ist für den motorisierten Verkehr über die Einstellhalleneinfahrt an der Bläuerstrasse er-\nschlossen. Eine alternative, zur im Richtprojekt vorgesehenen Lösung der Einstellhallenanordnung, \nwelche die Allmend nicht unterkellert, ist zulässig und kann in den weiteren Planungsschritten ge-\nprüft werden. Der Erschliessungsbereich umfasst oberirdische Parkplätze, Mobilitätsangebote und \nEntsorgungsstellen. Alle Fuss- und Veloverbindungen sind öffentlich zugänglich. Die UeO sichert \nzusätzlich eine direkte Verbindung zur Schorenstrasse via das private Grundstück Thun 2 (Strättli-\ngen)-Gbbl. Nr. 5202 sowie den öffentlich zugänglichen Anschluss an den Robinsonspielplatz. Das \narealinterne Wegnetz besteht aus formellen und informellen Verbindungen und wird wo möglich \nan das übergeordnete Netz angebunden. Der allgemein und frei zugängliche Aussenraum bleibt \nüberwiegend frei von motorisiertem Verkehr. \n \nDer Parkplatzschlüssel liegt bei 0,67 Parkplätzen pro Wohnung über das gesamte Areal. Auf städti-\nschem Boden sind maximal 0,5 Parkplätze pro Wohnung vorgesehen, auf privaten Flächen sind es \nbis zu 0,85 für Mietwohnungen und 1,0 für Eigentumswohnungen. Besucherinnen- und Kunden-\nparkplätze werden im Untergeschoss platziert. \n \nAuf dem städtischen Boden ist pro Zimmer ein Veloparkplatz erforderlich. Der Richtwert für die \nVeloabstellplätze auf der privaten Parzelle richtet sich nach kantonalen Vorgaben und wird mindes-\ntens 30 Prozent höher als der Mindestwert angesetzt. Die Veloabstellplätze sind verteilt auf über-\ndachte Langzeit- und ungedeckte Kurzzeitabstellplätze. Die Anzahl der Veloabstellplätze im Unter-\ngeschoss ist auf 50 Prozent der Gesamtzahl begrenzt. Damit wird die Zugänglichkeit für die alltägli-\nche Velonutzung gefördert.  \n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.07.2025 - Bericht Nr. 13/2025 – UeO Bostudenzelg Bläuerstrasse \n\n \n\n06.06.2025 (PLA) – Axioma 68863 / 10090589 Seite 7 \n\nDas Areal ist gut an den öffentlichen Verkehr (ÖV-Güteklasse B) angebunden und weist aufgrund \nseiner Lage gute Bedingungen für eine nachhaltige Mobilität auf. \n \nBetriebskonzept Mobilität  \nErgänzend zur UeO wurde ein Betriebskonzept Mobilität erstellt, welches Massnahmen zur Förde-\nrung einer nachhaltigen und umweltfreundlichen Mobilität sowie zur Reduktion des Verkehrsauf-\nkommens enthält. Es beinhaltet u. a. einen Mobilitätsfonds zur Finanzierung entsprechender Mas-\nsnahmen, alltagsnahe Angebote für eine nachhaltige Mobilität der Bewohnenden sowie eine opti-\nmierte Parkplatzverwaltung mit Besucherparkplätzen (Pool-PP). Durch bauliche Massnahmen wie \nz. B. eine Krümmung der Einmündung in die Bubenbergstrasse wird der Verkehr zudem gezielt aus \ndem Quartier gelenkt. Im Weiteren werden Anpassungen vorgenommen, beispielsweise mittels ei-\nnes Rechtsabbiegeverbots, um den Verkehr über die C.F.L. Lohner Strasse zu leiten und das Quartier \nzu entlasten. \n \nEnergie \nAls Energieträger wird Grundwasser festgelegt. Die Bauten im Planungsperimeter müssen die vor-\ngegebene gewichtete Gesamtenergieeffizienz gemäss der Kantonalen Energieverordnung vom 26. \nOktober 2011 (KEnV; BSG 741.111) um mindestens 15 Prozent unterschreiten. Auf eine Unter-\nschreitung kann verzichtet werden, wenn die Einhaltung der Zielwerte des Standards nachhaltiges \nBauen Schweiz SNBS 2.1 oder des Zertifikats Minergie-Areal im Baubewilligungsverfahren nachge-\nwiesen werden kann. Im Weiteren sind für die städtischen Immobilien die Vorgaben der Gebäu-\ndeenergiestrategie (Stand 2021) einzuhalten.  \n \nWeitere Bestimmungen \nDie UeO ermöglicht Zwischennutzungen, beispielweise in provisorischen Zuständen und während \nder Bauphase. Die Realisierung der Überbauung kann in Etappen erfolgen, wobei sich die Etappie-\nrung am Richtprojekt zu orientieren hat. Dabei sind alternative Lösungen möglich, sofern die fest-\ngelegten Bestimmungen und Qualitäten eingehalten werden. \n \n \n7. Öffentliche Mitwirkung, kantonale Vorprüfung und öffentliche Auflage \n \nDas Verfahren beinhaltet die gesetzlich vorgegebenen Schritte der öffentlichen Mitwirkung, der \nkantonalen Vorprüfung, der öffentlichen Auflage, der Beschlussfassung durch den Stadtrat (mit fa-\nkultativem Referendum) sowie der Genehmigung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung \ndes Kantons Bern (AGR). \n \nÖffentliche Mitwirkung \nDie Unterlagen der UeO at «Bostudenzelg Bläuerstrasse» lagen von 19. August bis 19. September \n2022 zur Mitwirkung auf. An einem gut besuchten Informationsanlass in der Aula des Gotthelf-\nSchulhauses bestand am 25. August 2022 zudem die Gelegenheit, sich näher über die Planung zu \ninformieren und sich mit der Planungsbehörde, den Planungspartnerinnen und -partnern sowie \ndem planenden Architektur- und Landschafstsarchitekturbüro auszutauschen. Politische Parteien, \nOrganisationen und Interessengruppen sowie Anwohnerinnen und Anwohner nutzten die Möglich-\nkeit, sich zu äussern. Insgesamt trafen 16 Mitwirkungseingaben ein. Die UeO stiess mehrheitlich auf \nAkzeptanz, und die Entwicklung des neuen Wohnquartiers wurde als Chance angesehen. Einzelne \nPunkte wurden kritisch hinterfragt. Die Eingaben selbst zeigten eine Vielfalt verschiedener Ansich-\nten. Diese reichten von einer grundsätzlich positiven Haltung über eine konstruktive und kritische \nHaltung zu den einzelnen Aspekten bis hin zur Ablehnung jeglicher Entwicklung in einem Einzelfall. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.07.2025 - Bericht Nr. 13/2025 – UeO Bostudenzelg Bläuerstrasse \n\n \n\n06.06.2025 (PLA) – Axioma 68863 / 10090589 Seite 8 \n\n \nAufgrund der Mitwirkung wurden diverse kleinere Anpassungen und Präzisierungen, beispielsweise \nhinsichtlich der Zugänglichkeit und der Erschliessung sowie der Zwischennutzungen vorgenommen. \nZudem wurden die energetischen Vorschriften gemäss dem revidierten kantonalen Gesetz (Gültig-\nkeit ab 1. Januar 2023) angepasst.  \n \nKantonale Vorprüfung \nDas AGR prüfte die Planung zwischen 9. Januar und 18. September 2023 vor. Die geringfügigen \nformellen und materiellen Genehmigungsvorbehalte wurden bereinigt, und die Genehmigung \nwurde mündlich in Aussicht gestellt. \n \nÖffentliche Auflage \nWährend der öffentlichen Planauflage vom 22. November bis 23. Dezember 2024 gingen acht Ein-\nsprachen ein. Die Einsprachen stammen vorwiegend von privaten Anwohnerinnen und Anwohnern \naus dem direkten Umfeld. Davon wurden eine als Kollektiveinsprache sowie eine vom Neufeld-Leist \neingereicht. Gemäss Artikel 61 Absatz 1 BauG entscheidet das Amt für Gemeinden und Raumord-\nnung (AGR) über die Einsprachen mit voller Überprüfungsbefugnis. \n \nGebäudehöhen und -dimensionen sowie Quartierverträglichkeit  \nPrivate Einsprecherinnen und Einsprecher sowie der Neufeld-Leist äussern Kritik an den geplanten \nGebäudehöhen und -dimensionen, am daraus resultierenden Schattenwurf und der Integration der \nÜberbauung ins bestehende Quartier.  \n \nDie Stadt Thun betont die Notwendigkeit einer effizienten Bebauung, um dem Grundsatz des haus-\nhälterischen Umgangs mit dem Boden sowie dem Bedürfnis nach qualitativ hochwertiger Innenent-\nwicklung gemäss Raumplanungsgesetz gerecht zu werden. Neue Projekte müssen daher zusätzli-\nches Innenentwicklungspotential schaffen, ohne dabei auf hochwertige Aussenräume zu verzichten \n– ein Anspruch, der in diesem Vorhaben erfüllt ist. Im Rahmen des Ideenwettbewerbs wurde sorg-\nfältig auf städtebaulich relevante Themen eingegangen und somit u. a. eine adäquate Massstäb-\nlichkeit für das umliegende Quartier sichergestellt. \n \nDie vorgeschlagene Höhenentwicklung ist das Ergebnis des qualitätssichernden Verfahrens, das \ndem Übergang vom Altbestand zu den Neubauten besondere Aufmerksamkeit schenkte. So sind \ndie Gebäude am Quartierrand lediglich fünf- bis sechsgeschossig geplant – vergleichbar mit der \nHöhe der bestehenden Nachbargebäude. \n \nZudem schafft das Projekt dringend benötigten Wohnraum und trägt zur Entspannung der Situation \nauf dem Wohnungsmarkt bei. Die UeO definiert die maximal zulässigen Gebäudehöhen und -volu-\nmen. Die definitive Gestaltung wird in nachfolgenden Wettbewerben erarbeitet, bei denen Volu-\nmen und Höhen innerhalb der maximal zulässigen Masse nochmals auf ihre Quartierverträglichkeit \ngeprüft werden können. \n \nGrenzabstände sowie allgemein und frei zugänglicher Park \nDer Neufeld-Leist kritisiert die periphere Anordnung der Neubauten und fordert grössere Abstände \nzum bestehenden Quartier. Es werden Beschattung und Sichteinschränkungen und dadurch Wert-\nminderung befürchtet. Zudem stellen einzelne Einsprecherinnen und Einsprecher den Nutzen und \ndie Grösse des Parks infrage.  \n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.07.2025 - Bericht Nr. 13/2025 – UeO Bostudenzelg Bläuerstrasse \n\n \n\n06.06.2025 (PLA) – Axioma 68863 / 10090589 Seite 9 \n\nAus Sicht der Stadt Thun überwiegen die Vorteile des Projekts für die Gesamtbevölkerung deutlich \ngegenüber den Auswirkungen auf das unmittelbare Umfeld. Grössere Gebäudeabstände würden \ndie geplante Parkfläche reduzieren, ohne eine signifikante Verbesserung bezüglich der benachbar-\nten Parzellen zu erreichen. Die Anordnung der Bauten ist das Resultat städtebaulicher und frei-\nräumlicher Überlegungen. Durch die grosse zusammenhängende Grünfläche in der Mitte der Über-\nbauung entstehen Synergieeffekte, und weniger wertvolle «Restflächen» werden vermieden. Mit \nder peripheren Anordnung der Überbauung wird Raum für einen gemeinschaftlichen sowie allge-\nmein und frei zugänglichen Park zugunsten des gesamten umliegenden Quartiers geschaffen. Die \nStadt Thun ist im Rahmen der UeO grundsätzlich frei, die Grenzabstände abweichend vom BR 2022 \nfestzusetzen. Dennoch werden die Mindestabstände eingehalten und bei den meisten Baufeldern \nfallen die Abstände sogar grösser aus. \n \nDie sorgfältige Vernetzung mit dem umliegenden Quartier hat hohe Priorität: Einladende Quartier-\nplätze sowie formelle und informelle Wegverbindungen fördern die Integration und die gemein-\nsame Nutzung des Parks durch alle Bewohnenden sowie die gute Vernetzung ins bestehende Quar-\ntier. \n \nÖffentliche Wegführung \nDie Einsprechenden bestreiten die Notwendigkeit einer öffentlichen Wegführung über ihr Grund-\nstück Thun 2 (Strättligen), Gbbl. Nr. 5202 sowie die direkte Anbindung an die Schorenstrasse. Sie \nfordern eine Anpassung des Wirkungsbereichs der UeO. Die Stadt Thun verweist auf den bereits im \nRahmen der Ortsplanungsrevision (OPR) ausführlich begründeten Einbezug des Grundstücks. Die \nParzelle mit ihrem schützenswerten Bestand bildet den Auftakt zum Projekt Bostudenzelg und un-\nterscheidet sich deutlich von den benachbarten, der Regelbauzone zugewiesenen Grundstücken. \nDie Erschliessung über das Grundstück Thun 2 (Strättligen)-Gbbl. Nr. 5202 ist im öffentlichen Inte-\nresse und laut Gesamtverkehrskonzept GVK 2035 als «zu schliessende Lücke» definiert. Auf diesem \nGrundstück besteht ein Wegrecht zugunsten der Stadt Thun, das jedoch unvollständig ist. \n \nVerkehr und Abstellplätze \nPrivate Einsprecherinnen und Einsprecher sowie der Quartierleist äussern Bedenken zur Verkehrs-\nbelastung im Quartier insbesondere im Bereich der Bubenberg- und der Von-May-Strasse durch \nDurchgangsverkehr. Vereinzelt werden von privaten Anwohnerinnen und Anwohnern auch die Ver-\nkehrssicherheit, die Verkehrsführung via Bläuerstrasse sowie der Standort der Entsorgung kritisiert. \nEs werden einerseits mehr Parkplätze für den motorisierten Individualverkehr (MIV) gefordert, an-\ndererseits wird eine Reduktion des Verkehrs im Quartier verlangt. \n \nAus Sicht der Stadt sind diese Forderungen widersprüchlich. Die UeO enthält klare Vorgaben zu \neiner nachhaltigen und umweltfreundlichen Mobilität: Die Anzahl Autoabstellplätze liegt nur leicht \nüber dem kantonalen Minimum, dafür werden hochwertige Veloabstellplätze, auch für Cargo-Ve-\nlos, sowie Carsharing-Angebote vorgesehen. Ergänzend liegt ein umfassendes Betriebskonzept Mo-\nbilität vor, dass Massnahmen zur nachhaltigen Mobilität enthält und den Verkehr durch bauliche \nMassnahmen gezielt aus dem Quartier lenkt (vgl. Ziffer 6 bzgl. Betriebskonzept Mobilität, S.6). Soll-\nten sich nach der Realisierung der Überbauung negative Auswirkungen durch Ausweichverkehr in \nden umliegenden Quartieren ergeben, kann die Stadt Thun weitere Massnahmen zu deren Vermei-\ndung prüfen. \n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.07.2025 - Bericht Nr. 13/2025 – UeO Bostudenzelg Bläuerstrasse \n\n \n\n06.06.2025 (PLA) – Axioma 68863 / 10090589 Seite 10 \n\nWeitere Einwände \nEinzelne Einsprachen stellen die Notwendigkeit der gewerblichen und verkaufsbezogenen Nutzun-\ngen in Frage und befürchten Lärmemissionen. Die Stadt hält fest, dass eine gewisse Belebung des \nAreals im Rahmen der zulässigen Lärmgrenzwerte gemäss UeO erwünscht ist. \n \nMit dem Leist als Vertretung des Quartiers wurde neben der formellen Einsprachenverhandlung ein \nzweites Gespräch geführt. Der Quartierleist steht dem Projekt grundsätzlich positiv gegenüber, hat \njedoch in seiner Einsprache zentrale Anliegen geäussert, die im weiteren Planungsprozess berück-\nsichtigt werden sollen: \n \nGebäudehöhe: Die geplanten 29 Meter Höhe sollen nur bei nachgewiesener ortsbaulicher Ver-\nträglichkeit ausgeschöpft werden. Dies ist im Wettbewerbsprogramm durch den Gemeinderat \n(GR) zu sichern. \n \nArchitektonische Gestaltung: Das Wettbewerbsprogramm soll eine hochwertige, menschenge-\nrechte und freundliche Fassadengestaltung sicherstellen. \n \nVerkehr im Quartier: Der GR wird zudem aufgefordert, Schleichverkehr und Durchgangsverkehr so-\nwie wildes Parkieren durch geeignete Massnahmen zu verhindern; Die Vorgaben aus dem Gesamt-\nverkehrskonzept (GVK 2035) sind umzusetzen und die Situation laufend zu beobachten und bei Be-\ndarf anzupassen. \n \nDer Gemeinderat wird diese Anliegen im weiteren Prozess berücksichtigten.  \n \nAnträge an den Kanton \nKeiner der im Rahmen der Einsprachen eingebrachten Punkte verletzt aus Sicht der Stadt überge-\nordnetes Recht. Die Einsprachen werden zur Ablehnung beantragt. Über diese entscheidet das AGR \nim Rahmen des Genehmigungsverfahrens. \n \nRückmeldungen aus dem Prozess zur Vergabe der Baurechte \nAufgrund der Rückmeldungen aus dem im Sommer 2024 gestarteten Vergabeprozess betreffend \nBaurechte für gemeinnützige Wohnbauträgerschaften wurden weitere geringfügige Anpassungen \nin der UeO vorgenommen. Damit soll den bewerbenden Baurechtsnehmenden mehr Spielraum für \ndie Konzeptphase gelassen werden, insbesondere in Hinblick auf die Konzeption der Einstellhalle \nsowie die Nutzung der Erdgeschosse. \n \nGemeindeinitiative «Für bezahlbare Wohnungen in der Planung Bostudenzelg Bläuerstrasse» (Bo-\nstudenzelg-Initiative) und Gegenvorschlag zur Thuner Wohn-Initiative \nAm 15. Juni 2024 wurde die Bostudenzelg-Initiative eingereicht, welche verlangte, im Perimeter der \nUeO Bläuerstrasse-Bostudenzelg 50 Prozent der oberirdischen Wohnnutzungs-Geschossfläche im \nselbstständigen und dauernden Baurecht oder durch Verkauf an eine gemeinnützige Bauträger-\nschaft im Sinne von Art. 37 der Wohnraumförderungsverordnung abzugeben, die die Wohnungen \ndauerhaft in Kostenmiete vermietet. Als Resultat eines intensiven Dialogs zwischen der Stadt und \ndem Initiativkomitee wurde festgelegt, dass der Anteil gemeinnütziger Wohnnutzung auf städti-\nschem Boden von 75 Prozent auf mindestens 80 Prozent der zur Wohnnutzung vorgesehenen ober-\nirdischen Geschossfläche erhöht werden soll. Die UeO-Vorschriften wurden in diesem Sinne ange-\npasst. Gleichzeitig wurde die Initiative zurückgezogen. Die Realisierung des gemeinnützigen Wohn-\nanteils wird somit einen massgeblichen Beitrag an die Erreichung der Zielsetzung des Gegenvor-\nschlag zur Thuner Wohn-Initiative leisten.  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.07.2025 - Bericht Nr. 13/2025 – UeO Bostudenzelg Bläuerstrasse \n\n \n\n06.06.2025 (PLA) – Axioma 68863 / 10090589 Seite 11 \n\n \n8. Einbezug der Bevölkerung \n \nNeben den erfolgten formellen Beteiligungsmöglichkeiten wie der öffentlichen Mitwirkung und der \nöffentlichen Auflage sind im weiteren Verfahren informelle Partizipationsformate geplant. Der all-\ngemein und frei zugängliche Park und insbesondere die gemeinschaftlichen Innen- und Aussen-\nräume sollen gemeinsam mit den künftigen Baurechtsnehmenden partizipativ entwickelt werden. \nDabei werden die Quartierbevölkerung, zukünftige Anwohnerinnen und Anwohner und weitere In-\nteressengruppen aktiv einbezogen. \n \nSchon während der Bauzeit sollen Zwischennutzungen, Aneignung und Bespielung die Grünflächen \nbeleben und frühzeitig Verantwortung und Teilhabe fördern. Ziel ist es, kreative und nachhaltige \nLösungen für den allgemein und frei zugänglichen Raum zu entwickeln, die den heutigen und zu-\nkünftigen Bedürfnissen gerecht werden. Gestaltung und Dauer der Zwischennutzungen richten sich \nnach der Vergabe der Baufelder und liegen primär in der Verantwortung der Baurechtsnehmenden. \n \n \n9. Weiterer Prozess \n \nGenehmigung der Überbauungsordnung \nDie nun vorliegende UeO bildet die planungsrechtliche Grundlage für die weitere Entwicklung des \nAreals. Mit der Genehmigung ist voraussichtlich Anfang 2026 zu rechnen. \n \nVergabe der Baurechte \nParallel zum laufenden Planerlassverfahren sollen bis Ende des Jahres 2025 die zukünftigen Bau-\nrechtnehmenden bestimmt werden. Anschliessend werden mit ihnen weitere Regelungen wie Re-\nservationsvereinbarungen, Baurechtsverträge, Dienstbarkeiten und Infrastrukturverträge erarbei-\ntet. \n \nQualitätssicherung \nFür die städtischen Baufelder sind Architekturwettbewerbe vorgesehen. Im privaten Bereich wird \ndie prämierte städtebauliche Idee in einem Workshopverfahren mit dem Siegerbüro sowie unter \nBeteiligung der Jury aus dem Ideenwettbewerb weiterentwickelt und somit die städtebauliche \nIdee in der Umsetzung der ersten Etappe gesichert. \n \nBaustart \nAuf dem privaten Teil des Areals ist ein Baustart ab 2026/2027 möglich. Auf dem städtischen Boden \nist dieser frühestens 2030 vorgesehen. \n \nPartizipation \nWie bereits in Punkt 8 erwähnt, hat die partizipative Entwicklung der gemeinschaftlichen Innen- \nund Aussenräume einen hohen Stellenwert im weiteren Prozess. \n \n \n10. Auswirkungen auf die Umwelt \n \nDas Vorhaben entspricht den Vorgaben des Bundes und des Kantons zur Innenentwicklung. Die \nvorgeschlagenen städtebaulichen Grundsätze ermöglichen eine effiziente Nutzung der bereits er-\nschlossenen Bauzonenreserven, wodurch eine zusätzliche Zersiedelung vermieden wird. Das \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.07.2025 - Bericht Nr. 13/2025 – UeO Bostudenzelg Bläuerstrasse \n\n \n\n06.06.2025 (PLA) – Axioma 68863 / 10090589 Seite 12 \n\nVorhaben dient zudem der Erreichung städtischer Zielsetzungen und Strategien wie dem Stadtent-\nwicklungskonzept STEK 2035 und der Wohnstrategie 2030.  \n \nDie Entwicklung sichert im Sinne der Wohnstrategie 2030 hohe Wohn- und Lebensqualität am \nStandort sowie im umliegenden Quartier und bietet ein vielfältiges Wohnangebot für alle. Das Pro-\njekt fördert eine gute soziale Durchmischung sowie die Nutzung gemeinschaftlicher Infrastrukturen \nwie Gemeinschaftsräume und Flächen (z. B. Mindestanteil gemeinnütziger Wohnungsbau, Ermög-\nlichen von mässig störendem Gewerbe sowie kleineren Verkaufsgeschäften, attraktive Aussenräu-\nmen usw.). Damit werden eine starke Nachbarschaft und die soziale Nachhaltigkeit im Quartier ge-\nstärkt. \n \nDie klimaangepasste und biodiversitätsfördernde Gestaltung des Aussenraums unterstützt die Idee \nder Schwammstadt insbesondere durch die Rückhaltung des Regenwassers auf den Flachdächern. \nDie Schwammstadtelemente werden in den Folgeplanungen weiter berücksichtigt, z. B. durch Aus-\nwahl geeigneter Aufbauten und Substratschichten über der unterirdischen Einstellhalle. Zudem för-\ndern die Bepflanzung sowie nicht unterbaute Bereiche der Allmend die Versickerung und die Ver-\ndunstung, wodurch das Mikroklima verbessert und die ökologische Funktion des Stadtraums ge-\nstärkt wird. \n \nMit der ressourcen- und umweltschonenden Mobilität, kurzen Wegen, hoher Durchlässigkeit, guter \nÖV-Verbindung, einem erleichterten Zugang zu Carsharing-Angeboten sowie weiteren quartierver-\nträglichen und nachhaltigen Massnahmen fördert das Projekt eine nachhaltige Verkehrserschlies-\nsung und reduziert den MIV und damit die Belastung des städtischen Verkehrssystems. Das Projekt \nleistet einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der klimapolitischen Zielsetzung Netto Null 2050. \n \nDie Überbauung wird in Anlehnung an den Standard Nachhaltiges Bauen Schweiz (SNBS) ressour-\ncen- und klimaschonend realisiert und leistet einen Beitrag an eine resiliente, zukunftsfähige Stadt-\nentwicklung. Im weiteren Verfahren wird konkretisiert, welcher SNBS-Standards (Gold, Platin oder \nSilber) angestrebt werden. \n \n \n11. Finanzielle Auswirkungen \n \nAuf dem Grundstück Thun 2 (Strättligen)-Gbbl. Nr. 3278 entsteht durch die Planänderung ein pla-\nnungsbedingter Mehrwert, den es auszugleichen gilt. Er beträgt gemäss Mehrwertermittlung der \nFahrländer Partner Raumentwicklung AG 10'913'953 Franken. Gemäss Artikel 4 Absatz 1 des Reg-\nlements über den Ausgleich von Planungsvorteilen (MWAR; SSR 701.1) erhebt die Stadt bei Um- \nund Aufzonungen eine Mehrwertabgabe von 35 Prozent des 100'000 Franken übersteigenden pla-\nnungsbedingten Mehrwerts. Die Mehrwertabgabe zulasten der Bernischen Pensionskasse und der \nFrutiger AG als Grundeigentümerinnen beträgt demgemäss 3'784'883.55 Franken, wovon \n378'488.35 (10 %) an den Kanton Bern gehen. Der restliche Betrag geht in die Spezialfinanzierung \n«Ausgleich von Planungsvorteilen». Für die städtischen Grundstücke Thun 2 (Strättligen)-Gbbl. Nrn. \n3282 und 3986 resultiert gemäss der gleichen Mehrwertermittlung hingegen ein Gesamtminder-\nwert von 3'073'043 Franken. Die Stadt Thun als Grundeigentümerin hat demnach keine Mehr-\nwertabgabe zu leisten. Der Minderwert ist primär darauf zurückzuführen, dass die Realisierung auf \ndem städtischen Grund gemäss Richtprojekt und Planung zwar mit erhöhter Geschossfläche erfol-\ngen kann, aber erst nach der Fertigstellung der ersten Etappe möglich wird. Somit kann die Reali-\nsierung auf dem städtischen Grund frühstens vier Jahre nach der theoretischen Realisierung gemäss \naktuellem Recht erfolgen. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.07.2025 - Bericht Nr. 13/2025 – UeO Bostudenzelg Bläuerstrasse \n\n \n\n06.06.2025 (PLA) – Axioma 68863 / 10090589 Seite 13 \n\n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 38 litera c Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 6. Juni 2025, beschliesst: \n \n1. Verabschiedung der Überbauungsordnung (UeO) at «Bostudenzelg Bläuerstrasse», beinhal-\n\ntend \n\n− Überbauungsplan 1:500, \n\n− Überbauungsvorschriften, \n\n− Änderung Zonenplan I: Bauzonenplan, Teil Thun 2002, \n\n− Änderung Überbauungsplan UeO x «Bohnstaudenzelg», \n\n− Änderung Teilzonenplan Bohnstaudenzelg sowie \n\n− Änderung Zonenvorschriften zum Teilzonenplan «Bohnstaudenzelg» \nzuhanden der Genehmigung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung. \n\n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum. \n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \nThun, 6. Juni 2025 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Die Vizestadtschreiberin \nRaphael Lanz  Gabriela Meister \n \n \nBeilagen \nÜberbauungsordnung (UeO) at «Bostudenzelg Bläuerstrasse», Genehmigungsdokument vom 15. \nMai 2025, beinhaltend: \n\n− Überbauungsplan 1:500, \n\n− Überbauungsvorschriften, \n\n− Änderung Zonenplan I: Bauzonenplan, Teil Thun 2002, \n\n− Änderung Überbauungsplan UeO x «Bohnstaudenzelg», \n\n− Änderung Teilzonenplan Bohnstaudenzelg, \n\n− Änderung Zonenvorschriften zum Teilzonenplan «Bohnstaudenzelg». \nWeitere Dokumente zur Erläuterung: \n\n− Erläuterungsbericht, \n\n− Jurybericht zum Ideenwettbewerb vom 29. Januar 2020, \n\n− Betriebskonzept Mobilität (Entwurf) vom 13. April 2022 sowie \n\n− Mitwirkungsbericht vom 5. Dezember 2022. \n \n\n\n\t1. Das Wichtigste in Kürze\n\t2. Verhältnis zu übergeordneten Planungsinstrumenten\n\t3. Richtprojekt\n\t4. Planungsprozess\n\t5. Städtebaulicher Vertrag\n\t6. Änderung Zonenplan und Überbauungsordnung\n\tIm gesamten Areal sind Wohnnutzung und dem Wohnen gleichgestellte Nutzungen (Kindertagesstätten, Alterswohn- und Pflegeheime und stilles Gewerbe) zulässig. Mindestens 80 Prozent der Geschossfläche oberirdisch (GFo) über das gesamte Areal sind der Wohn...\n\tZur Belebung des Areals sind ergänzend weitere Nutzungen wie Gastgewerbe und kleinere Verkaufsstellen vorgesehen. In den Baubereichen A2 und B3 sollen im ersten Vollgeschoss vorrangig gemeinschaftliche und publikumsorientierte Nutzungen untergebracht ...\n\tDie neue UeO definiert eine Geschossflächenziffer (GFZ) von 1,34 bis 1,50. Im Geltungsbereich der UeO können damit insgesamt rund 62'000 bis 69'000 m² oberirdische Geschossfläche (GFo) realisiert werden (exklusive Grundstück Thun 2 [Strättligen]-Gbbl....\n\tDie UeO ermöglicht Zwischennutzungen, beispielweise in provisorischen Zuständen und während der Bauphase. Die Realisierung der Überbauung kann in Etappen erfolgen, wobei sich die Etappierung am Richtprojekt zu orientieren hat. Dabei sind alternative L...\n\t7. Öffentliche Mitwirkung, kantonale Vorprüfung und öffentliche Auflage\n\tDas Verfahren beinhaltet die gesetzlich vorgegebenen Schritte der öffentlichen Mitwirkung, der kantonalen Vorprüfung, der öffentlichen Auflage, der Beschlussfassung durch den Stadtrat (mit fakultativem Referendum) sowie der Genehmigung durch das Amt f...\n\tDie Unterlagen der UeO at «Bostudenzelg Bläuerstrasse» lagen von 19. August bis 19. September 2022 zur Mitwirkung auf. An einem gut besuchten Informationsanlass in der Aula des Gotthelf-Schulhauses bestand am 25. August 2022 zudem die Gelegenheit, sic...\n\tPrivate Einsprecherinnen und Einsprecher sowie der Neufeld-Leist äussern Kritik an den geplanten Gebäudehöhen und -dimensionen, am daraus resultierenden Schattenwurf und der Integration der Überbauung ins bestehende Quartier.\n\tDie Stadt Thun betont die Notwendigkeit einer effizienten Bebauung, um dem Grundsatz des haushälterischen Umgangs mit dem Boden sowie dem Bedürfnis nach qualitativ hochwertiger Innenentwicklung gemäss Raumplanungsgesetz gerecht zu werden. Neue Projekt...\n\tDie vorgeschlagene Höhenentwicklung ist das Ergebnis des qualitätssichernden Verfahrens, das dem Übergang vom Altbestand zu den Neubauten besondere Aufmerksamkeit schenkte. So sind die Gebäude am Quartierrand lediglich fünf- bis sechsgeschossig geplan...\n\tZudem schafft das Projekt dringend benötigten Wohnraum und trägt zur Entspannung der Situation auf dem Wohnungsmarkt bei. Die UeO definiert die maximal zulässigen Gebäudehöhen und -volumen. Die definitive Gestaltung wird in nachfolgenden Wettbewerben ...\n\tRückmeldungen aus dem Prozess zur Vergabe der Baurechte\n\tGemeindeinitiative «Für bezahlbare Wohnungen in der Planung Bostudenzelg Bläuerstrasse» (Bostudenzelg-Initiative) und Gegenvorschlag zur Thuner Wohn-Initiative\n\t8. Einbezug der Bevölkerung\n\t9. Weiterer Prozess\n\t10. Auswirkungen auf die Umwelt\n\t11. Finanzielle Auswirkungen\n\t Überbauungsplan 1:500,\n\t Überbauungsvorschriften,\n\t Änderung Zonenplan I: Bauzonenplan, Teil Thun 2002,\n\t Änderung Überbauungsplan UeO x «Bohnstaudenzelg»,\n\t Änderung Teilzonenplan Bohnstaudenzelg sowie\n\t Änderung Zonenvorschriften zum Teilzonenplan «Bohnstaudenzelg»\n\t Überbauungsplan 1:500,\n\t Überbauungsvorschriften,\n\t Änderung Zonenplan I: Bauzonenplan, Teil Thun 2002,\n\t Änderung Überbauungsplan UeO x «Bohnstaudenzelg»,\n\t Änderung Teilzonenplan Bohnstaudenzelg,\n\t Änderung Zonenvorschriften zum Teilzonenplan «Bohnstaudenzelg».\n\t Erläuterungsbericht,\n\t Jurybericht zum Ideenwettbewerb vom 29. Januar 2020,\n\t Betriebskonzept Mobilität (Entwurf) vom 13. April 2022 sowie\n\t Mitwirkungsbericht vom 5. Dezember 2022.\n\n


name: Protokoll Stadtratssitzung vom 20. Dezember 2024

text: \nrn \n\nÖ \nDIREKTION PRÄSIDIALES UND STADTENTWICKLUNG \n\nSTA DT STADTKANZLEI \n\nTH U N 033 225 82 17 \n\nstadtrat@thun.ch \n\nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n\nthun.ch \n\nReferenz 10011989 \n\nProtokoll \n\nStadtrat von Thun \nSitzung 11/2024 vom 20. Dezember 2024, 18:15 Uhr, Rathaus, Thun \n\nAnwesend \n\nStadtrat Vorsitz: Stadtratspräsident Philipp Deriaz \n\nPeter Aegerter, Martin Allemann, Natalie Althaus, Sandro Badertscher, Simon \n\nBadertscher, Jonas Baumann-Fuchs, Mathias Berger, Thomas Bieri, Valentin \n\nBorter, Adrian Christen, Anja Dolder-Gerhardy, Franziska Eggenberg, Marc \n\nFritschi, Nicolas Glauser, Sonja Graf, Roman Gugger, Thomas Hiltpold, Manon \n\nJaccard, Alice Kropf, Thomas Lanz, Barbara Lehmann Rickli, Manfred Locher, \n\nMichelle Marbach, Michael McGarty, Vanessa Meier, Lara Müller, Marianna \n\nOesch Bartlome, Alex Reymondin, Claude Schlapbach, Malenka Schmutz, Franz \n\nSchori, Nina Siegenthaler, Alois Studerus, Markus van Wijk, Cloe Weber, \n\nMatthias Zellweger, Angelika Zimmermann \n\nGemeinderat Stadtpräsident Raphael Lanz, Gemeinderätinnen Katharina Ali-Oesch, Andrea \n\nde Meuron und Eveline Salzmann, Gemeinderat Reto Schertenleib \n\nFerner Stadtschreiber Bruno Huwyler Müller \n\nSekretariat Stadtratssekretär Christoph Stalder \n\nProtokollantin Judith Lüdi \n\nEntschuldigt Stadträte Christoph Lauener und Leonardo Schlatter \n\nSchluss der Sitzung 18:55 Uhr \n\nSeite 173 \n\n\n\n137. \n\n138. \n\n139, \n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 20. Dezember 2024 \n\nDer Stadtratspräsident begrüsst zur letzten Sitzung in diesem Jahr und somit zugleich zu seiner letzten \n\nSitzung in dieser Funktion. Er bittet dringliche Vorstösse aufgrund der kurzen Sitzungsdauer zügig einzu- \n\nreichen. \n\nProtokoll \n\nGenehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21. November 2024 \n\nDer Rat genehmigt das Protokoll stillschweigend. \n\nDer Stadtratspräsident dankt der Verfasserin. \n\nWahlkommission; \n\nWahl von Romina Frei anstelle des zurücktretenden Christian Feller \n\nDer Rat genehmigt stillschweigend folgenden \n\nStadtratsbeschluss \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 litera c Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme vom ge- \n\nmeinderätlichen Bericht vom 29. November 2024, beschliesst: \n\n1. Von der Demission von Christian Feller aus der Wahlkommission per 31. Dezember 2024 wird Kennt- \n\nnis genommen. Die in diesem Amt geleisteten Dienste werden bestens verdankt. \n\n2. Als Ersatz für Christian Feller wird Romina Frei, geb. 1997, von Wyssachen, Pflegefachfrau, wohnhaft \n\nFalkenstrasse 14, 3604 Thun, als Mitglied in die Wahlkommission gewählt, und zwar ab 1. Januar \n\n2025 und für den Rest der laufenden, am 31. Dezember 2026 endenden Amtsdauer. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\nDer Stadtratspräsident gratuliert der nicht anwesenden Romina Frei zur Wahl. \n\nGesamtsanierung Kindergarten Hohmad. Genehmigung des Ausführungskredits; \n\nBewilligung eines Verpflichtungskredites für eine neue Ausgabe von 7739500 Franken für den wertver- \n\nmehrenden Teil der baulichen Massnahmen \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 29/2024 \n\nGemeinderat Reto Schertenleib hält fest, dass der Sanierungsbedarf seit längerem bekannt ist. In Ver- \n\ngangenheit wurde nur das Nötigste saniert, wie 2013 das Dach. Aufgrund von ausstehenden Entwicklun- \n\ngen war man bezüglich Sanierung zurückhaltendend. Dabei erwähnt er besonders das Gymnasium See- \n\nfeld. Es stand im Raum, ob dies zu erwerben möglich und für Schulen nutzbar ist. Nachdem dies nicht \n\nzustande kam und der Bedarf am Unterhalt des Kindergartens keineswegs kleiner wurde, kam der Ent- \n\nscheid, die Sanierung jetzt vorzunehmen. Hinzu kam, dass das ehemalige Herrenhaus den heutigen Ver- \n\nhältnissen eines Kindergartenbetrieb nicht umfassend entspricht. Beispiele wie die Bleichestrasse haben \n\ngezeigt, dass eine Kindergartenführung über zwei Stockwerke durchaus möglich ist. Diese Erfahrungen \n\nhaben sie im Entscheid bestärkt, das Gebäude für diese Nutzung bestehen zu lassen und zu sanieren, aber \n\nauch mit einem Anbau zu ergänzen, um dem Richtraumprogramm an Schulraumbedarf entsprechen zu \n\nkönnen. So kann das Gebäude optimal belegt und die Unterrichtsqualität garantiert werden. Er betont, \n\nSeite 174\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 20. Dezember 2024 \n\ndass die geplante Tagesschule einen wichtigen Beitrag leistet, da die Kinder bis anhin weiten Wegen zur \n\nTagesschule ausgesetzt waren oder gar eine Wegbegleitung erforderlich war. Er weiss, dass ein hoher \n\nDruck auf der Tagesschule Schönau lastet und diese beinahe übervoll ist. Der Tagesschulstandort Schönau \n\nkann mit einer Tagesschule am Standort Hohmad entlastet werden. All diese Gründe sprechen aus Sicht \n\ndes Gemeinderats für die Sanierung und Erweiterung des Hauses. Er bittet den Rat um Zustimmung zum \n\nVerpflichtungskredit. \n\nAdrian Christen, SAKO B+L, hält fest, dass der Gemeinderat Reto Schertenleib die wichtigsten Punkte be- \n\nreits genannt hat. Es besteht Einigkeit. Er hebt ebenfalls die verkürzten Wege für Kinder bis zur Tages- \n\nschule hervor. Das Projekt vorzuziehen erachten sie als sinnvoll. In der Kommission kam die Frage, warum \n\ndie Wärmepumpe mit Grundwasser und nicht mit Fernheizung betrieben wird. Für sie ist die Argumenta- \n\ntion, dass eine Kühlung für Schulen wichtig ist, nachvollziehbar. Diese wäre mit Betrieb durch Fernheizung \n\nnicht möglich. Er äussert, dass die auf dem Schulhaus geplante Photovoltaikanlage viel Strom produzieren \n\nwird, der für die Kühlung gebraucht werden kann. Die SAKO steht dem Kredit einstimmig zu bei 2 Abwe- \n\nsenheiten. \n\nFür Adrian Christen, SP-Fraktion, ist es wichtig, dass die dringliche Sanierung bald erfolgt, da diese schon \n\nlange geplant ist und lediglich vom Entscheid bezüglich Gymnasium Seefeld abhing. Sie begrüssen das \n\nEntstehen einer Tagesschule und die dadurch verkürzten Wege, gerade für kleine Kinder. Bezüglich Ener- \n\ngie bezweifeln sie, dass der Entscheid zu einer nicht gedämmten Fassade richtig ist. Sie verstehen die \n\nArgumente der Denkmalpflege, hätten eine Innendämmung für ein gutes Innenraumklima aber bejaht. \n\nSie hoffen, dass diesem möglichen Problem mit der genannten Lüftung entgegengewirkt werden kann. \n\nDas Dach wäre für Photovoltaik prädestiniert. Sie verstehen aber auch hier die Argumentation für einen \n\nVerzicht aufgrund der bestehenden zwei Lukarnen wie auch dem bestehenden Denkmalschutz. Dies be- \n\ndingt ihrer Meinung nach, dass es auf dem Schulhaus nebenan eine möglichst grosse Photovoltaikanlage \n\ngeben muss. Die Fraktion stimmt dem Kredit zu. \n\nNatalie Althaus Spinnler, Fraktion Grüne, schliesst sich den Worten vom Vorredner an. Sie sind mit dem \n\nProjekt sehr zufrieden und erfreuen sich, dass ein solch schönes, altes Gebäude aufgewertet und saniert \n\nwird und nicht einem speziellen Modularbau weichen muss. Sie stimmen dem Geschäft einstimmig zu. \n\nFranziska Eggenberg, Fraktion GLP/EVP/EDU, schliesst sich den Ausführungen von Stadtrat Adrian Chris- \n\nten ebenfalls an. Sie hebt die effiziente Planung mit der kurzen Provisoriumszeit fürs Schuljahr 2026 posi- \n\ntiv hervor. Die Fraktion stimmt einstimmig zu. \n\nAngelika Zimmermann, Fraktion FDP/Die Mitte, zeigt sich mit dem Bauprojekt und den Ausgestaltungen \n\neinverstanden. Besonders begrüssen sie die Nutzungsänderung des Ober- und Dachgeschosses von Woh- \n\nnen zur Tagesschule. Die hohen Kosten schreiben sie dem Anbau wie auch den zusätzlichen Massnahmen \n\naufgrund der Einstufung des Objekts als schützenswert zu. Sie betont, dass es sich für eine Sanierung um \n\nsehr viel Geld handelt. Der schlechte Zustand der Bausubstanz als Arbeits- und Bildungsplatz wurde schon \n\nseit langem durch Betroffene gerügt. Sie sind der Meinung, dass hier zulange zugewartet wurde. Sie kön- \n\nnen die Begründung nachvollziehen und hoffen auf eine rasche Umsetzung. Die Fraktion stimmt dem An- \n\ntrag zu. \n\nThomas Bieri, SVP-Fraktion, weist darauf hin, dass heute nur über etwas mehr als ein Drittel der Gesamt- \n\nsumme befunden wird. Ihres Erachtens ist es umso wichtiger, von dem Gemeinderat und wo nötig von \n\nder Verwaltung eine transparente Information zu erhalten. Er hat es geschätzt, dass sie in der SAKO BiSK \n\ndirekt ins Bild gesetzt wurden und Fragen stellen konnten. Er betont, dass es sich bei der hoch erschei- \n\nnenden Bausumme nicht nur um eine Investition ins Haus, sondern um eine Investition in die Bildung der \n\nThuner Kinder und somit in die Zukunft der Stadt Thun handelt. Die Investition in die Bildung wird sich \n\nbekanntlich um ein Mehrfaches wieder auszahlen. In der Fraktion ist einzig aufgefallen, dass weder eine \n\nInnen- noch eine Aussendämmung geplant ist. Eine bessere Dämmung hätte womöglich nicht nur auf die \n\nSeite 175 \n\n\n\n140. \n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 20. Dezember 2024 \n\nNachhaltigkeit, sondern auch auf die Heizkosten Einfluss gehabt. Alles in allem nimmt die Fraktion dem \n\nAntrag einstimmig an. \n\nDer Rat genehmigt einstimmig folgenden \n\nStadtratsbeschluss \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 litera a der Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme vom \n\ngemeinderätlichen Bericht vom 20. November 2024, beschliesst: \n\n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 773'500 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der Investi- \n\ntionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2210.5040.009 (Bilanzkonto 14040.01.01) für die Durchfüh- \n\nrung der Phase Ausführung für die Sanierung und die Erweiterung des Kindergartens Hohmad. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\nSammelgeschäft Verpflichtungskreditkontrolle 2024. Genehmigung Nachkredite; \n\nBewilligung eines Nachkredits in der Höhe von 450'920.45 Franken zum Verpflichtungskredit vom 21. \n\nSeptember 2006 für die Sportstättenplanung, Sofortmassnahmen Breitensport. Bewilligung eines Nach- \n\nkredits in der Höhe von 48'017.85 Franken zum Verpflichtungskredit vom 20. November 2014 für das \n\nKrematorium Thun-Schoren, Neubau, Vorbereitungs- und Wettbewerbskredit. Bewilligung eines Nach- \n\nkredits in der Höhe von 20'533.80 Franken zum Verpflichtungskredit vom 1. Juli 2020 für die Übergangs- \n\nlösung flächiges Queren Freienhofgasse \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 30/2024 \n\nGemeinderat Reto Schertenleib weiss, dass das Jahresende zugleich Zeit zum Aufräumen darstellen kann. \n\nSo fragte er sich beim Privatkeller ausmisten, warum das eine oder andere angeschafft wurde. Er zieht \n\neine Parallele und bekundet, das vorliegende Geschäft etwas merkwürdig zu finden. Bei Stellenantritt im \n\nGemeinderat hat er mit vielem gerechnet, nicht aber mit Geschäften zu über 18-jährigen Nachkrediten. \n\nEr weist darauf hin, dass alle Verantwortlichen oder Zuständigen der Geschäfte weder im Gemeinderat \n\nnoch in den Fachabteilungen oder in den zuständigen Kontrollorgangen mehr tätig sind und es somit eher \n\nein Rekonstruieren als ein Einordnen der Geschäfte ist. Er zeigt auf, dass die Finanzverwaltung von den \n\ninsgesamt 65 Krediten ein Drittel in ihrer eigenen Kompetenz hat bewerkstelligen können. Der Gemein- \n\nderat hat sich dem Rest angenommen. Er betont, dass es nicht mehrheitlich teurer geworden ist. Viele \n\nKredite konnten unter den vorgesehenen Kreditsummen oder wie budgetiert abgeschlossen werden. An- \n\ndere, die der Gemeinderat in eigener Kompetenz bewilligen konnte, hatten sehr unterschiedliche Grös- \n\nsenordnungen. Dabei ging es um zweistellige bis mittlere fünfstellige Frankenbeträge. Übrig geblieben \n\nsind die hier vorliegenden drei Kredite. Er betont, dass der Kredit der Rasenspielfläche eine Ausnahme \n\ndarstellt, und zwar bezüglich Länge, Höhe und Entstehung. Es wurde in dem Geschäft bereits ein Nach- \n\nkredit beantragt, der wiederum nicht genügt hatte. Der Gemeinderat will nach vorne schauen und nicht \n\nüber das warum und wieso diskutieren. Sie setzen alles daran, dass so etwas nicht mehr vorkommt. Sie \n\nhaben die Finanzverwaltung damit beauftragt, eine Richtlinie auszuarbeiten, um solche Kredite zeitnah \n\nabrechnen zu können. Er erklärt, dass die Abrechnung der Kredite nicht immer gleich nach Abschluss des \n\nbaulichen Projekts erfolgen kann. Gründe dafür sind offene oder noch nicht eingetroffene Rechnungen, \n\nwie auch noch offene Pendenzen. Die Verantwortung liegt immer bei den Fachabteilungen. In diesem Fall \n\nist es das Tiefbauamt. Gedanklich oder baulich ist das Geschäft längst abgeschlossen und das Tagesge- \n\nschäft ist in den Vordergrund gerückt. Genau da soll das Kontrollorgan, die Finanzverwaltung, genauer \n\nhinschauen. So will vermieden werden, dass den Nachfolgern solche Erbgeschäfte hinterlassen werden. \n\nEr relativiert, dass bei der Kreditsumme von über 60 Mio. Franken, die Ausgaben um 2.5 Mio. unterschrit- \n\nten wurde. Der Grossteil der Kredite wurde also nicht überschritten. Er bittet um Zustimmung zu den \n\nNachkrediten, um die Aufräumaktion abschliessen zu können. \n\nSeite 176\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 20. Dezember 2024 \n\nAdrian Christen, SAKO B+L, findet es sinnvoll, aufzuräumen. Das Sammelgeschäft wurde der SAKO vorge- \n\nstellt und ihre Fragen wurden beantwortet. Wichtige Erkenntis aus der Beantwortung war, dass die Kre- \n\ndite bei einer Ablehnung des Geschäfts offenbleiben würden und die Projekte nicht abgeschlossen wer- \n\nden könnten. Im Sinne einer Aufräumaktion wäre dies eher weniger sinnvoll. Das Geld wurde bereits aus- \n\ngegeben, was weder vom Stadtrat noch vom Gemeinderat geändert werden kann. Die SAKO hat dem \n\nAntrag vom Gemeinderat ohne Begeisterung mit 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen und 2 Abwesenheiten \n\nzugestimmt. \n\nValentin Borter, SVP-Fraktion, hält fest, dass unabhängig der Zustimmung oder Ablehnung schlussendlich \n\ndasselbe geschieht. Sie hoffen und vertrauen, dass sie vom Gemeinderat nie wieder ein solches Geschäft \n\nvorliegen bekommen. Er bemerkt, dass es scheinbar drei SVP-Gemeinderäte braucht, damit endlich auf- \n\ngeräumt wird. Die Fraktion nimmt das Geschäft widerwillig an. \n\nFranz Schori, SP-Fraktion, hat in leiser Erinnerung, dass der Stadtrat vor etwa 20 Jahren bereits ein solches \n\nGeschäft behandelt hat. Schon damals wurde dem Stadtrat versichert, dass es ein solches Geschäft künftig \n\nnicht mehr geben würde. Die SP-Fraktion schenkt der neuen Zusicherung Glauben und stimmt dem Ge- \n\nschäft zu, weil die Zusicherung nicht von denselben Gemeinderatsmitgliedern und Verwaltungskadern \n\nkommen wie damals. \n\nVanessa Meier, Fraktion GLP/EVP/EDU, ist froh, dass die zahlreichen Kreditgeschäfte aufgeräumt wurden \n\nund danken den zuständigen Personen für ihren Einsatz. Sie erwarten ebenfalls, dass so etwas nicht mehr \n\npassiert. Ihre Fragezeichen, warum solche Beträge so lange haben liegen bleiben können, bleiben beste- \n\nhen. Nach ihrem Verständnis müssten solche Nachkredite eingeholt werden, bevor das Geld ausgegeben \n\nwird. Besonders dann, wenn es sich um Nachkredite von Nachkrediten handelt. Sie sehen keine andere \n\nWahl, als dem Geschäft zuzustimmen und tun dies grossmehrheitlich. \n\nAuch Michelle Marbach, Fraktion Grüne, will nach vorne schauen. Dennoch fragen sie sich, wie so ein \n\nGeschäft so lange hat unentdeckt bleiben können. Sie honorieren, mit Wink zu Stadtrat Valentin Bortner, \n\ndie Bestrebungen der Finanzverwaltung, aufräumen zu wollen. Weiter nehmen sie das Versprechen ernst, \n\ndass so etwas zukünftig nicht mehr geschehen wird. In der entsprechenden SAKO würden sie zu gegebe- \n\nnem Zeitpunkt gerne erfahren, wie diese Richtlinie aussieht, um über das zukünftige Vorgehen informiert \n\nzu sein. Sie werden dem Sammelgeschäft einstimmig zustimmen. \n\nAlois Studerus, Fraktion FDP/Die Mitte, nimmt vorweg, dass sie dem Geschäft zustimmen werden. Das \n\nGeld ist ausgegeben und mit dem heutigen Entscheid kann nichts mehr geändert werden. Er weist darauf \n\nhin, dass der Abschluss eines Kredits ein verwaltungstechnischer Akt ist. Wird ein Kredit vergeben, so \n\nmuss er abgerechnet und abgeschlossen werden. Grundsätzlich gibt es eine Liste von solchen Krediten. \n\nMöglicherweise müsste in der Aufsicht der SAKO überlegt werden, wie besser Einfluss genommen werden \n\nkann. Auch er dankt der Finanzverwaltung für den zusätzlich erbrachten Aufwand. \n\nDer Rat beschliesst mit 34 : O0 Stimmen bei 4 Enthaltungen folgenden \n\nStadtratsbeschluss \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 68 Absatz 1 Stadtverfassung, und nach Kenntnisnahme vom \n\ngemeinderätlichen Bericht vom 20. November 2024, beschliesst: \n\n1. Bewilligung eines Nachkredits von 450'920.45 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der Investitions- \n\nrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2410.5000.001 (Bilanzkonto 14000.01.01) für die Sportstättenpla- \n\nnung, Sofortmassnahmen Breitensport. \n\n2. Bewilligung eines Nachkredits von 48'017.85 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der Investitions- \n\nrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2212.5040.007 (Bilanzkonto 14040.01.01) für das Krematorium \n\nThun-Schoren, Neubau, Vorbereitungs- und Wettbewerbskredit. \n\nSeite 177 \n\n\n\n141. \n\n142. \n\n143. \n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 20. Dezember 2024 \n\n3. Bewilligung eines Nachkredits von 20'533.80 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der Investitions- \n\nrechnung, Verpflichtungskredit 2512.5010.066 (Bilanzkonto 14010.01.01) für die Übergangslösung \n\nflächiges Queren Freienhofgasse. \n\n4. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\nFragestunde F 26/2024 betreffend Entschädigung Schulkommission \n\nMark van Wijk (FDP) und Valentin Borter (SVP) vom 17. Dezember 2024; Beantwortung \n\nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet \n\nMotion M 04/2024 betreffend Anzahl Mitglieder in der Schulkommission. \n\nMatthias Berger (SVP), Nicolas Glauser (GLP), Franziska Eggenberg (EDU), Manfred Locher (EDU), \n\nMichael McGarty (GLP), SVP-Fraktion, Fraktion FDP/Die Mitte \n\nNicolas Glauser (Fraktion GLP/EVP/EDU), erklärt, dass sich der vorliegende Vorstoss mit einer schon län- \n\nger bestehenden, strukturellen Herausforderung beschäftigt. Die Anzahl Schulorganisationseinheiten \n\nstimmt mit der Anzahl Schulkommissionsmitgliedern nicht mehr überein. Überlegungen, wie dieses Prob- \n\nlem zu lösen ist, wurden immer wieder nach hinten geschoben. Die Optimierung Organisation der Führung \n\nder Thuner Volksschule war im Vordergrund. Das Problem wird nun doch dringlich, im Besonderen auf \n\nden nächsten Sommer. Der Grosse Rat hat für die Schulleitungen Entlastungen gesprochen. Die gespro- \n\nchenen Erhöhungen der Anstellungsprozente müssen aufgefangen werden können. Er weist darauf hin, \n\ndass es möglicherweise auch mehr Schulleitungen pro Schuleinheit geben wird. Die aktuellen Schulkom- \n\nmissionsmitglieder aus allen Fraktionen unterstützen den Antrag. Er empfiehlt, als Fraktion den Vorstoss \n\nmit den Schulkommissionsmitgliedern persönlich abzuklären, bevor er in die Behandlung genommen \n\nwird. Die Dringlichkeit ist dadurch gegeben. Es laufen noch andere Sachen, die das Bildungsreglement \n\nbetreffen. Er betont, dass man für weitere Änderungen parat ist, wenn jetzt dieses einzige Wort im Reg- \n\nlement geändert werden kann. \n\nStadtratsbeschluss \n\nDer Rat stimmt der Dringlichkeit grossmehrheitlich zu. \n\nPostulat P 25/2024: Erhalt und Stärkung der Fachstelle Arbeitsintegration (FAI) \n\nAlice Kropf (SP), SP-Fraktion \n\nAlice Kropf, SP-Fraktion, weist darauf hin, dass anfangs Dezember über die Sparmassnahmen bei der FAl \n\nkommuniziert wurde. Sie erklärt die Dringlichkeit damit, dass noch zu retten ist, was zu retten ist. Die \n\nKündigungen wurden noch nicht gesprochen und sie hofft, dass hier im positiven Sinn noch etwas gesche- \n\nhen kann. \n\nPeter Aegerter, SVP-Fraktion, äussert, den Vorstoss wie auch den Pressebericht gelesen zu haben. Sie \n\nhatten den Vorteil, von der entsprechenden Direktionsvorsteherin an der Fraktionssitzung informiert zu \n\nwerden. Der Entscheid ist begründet gefällt, weshalb für sie der Vorstoss nicht mehr dringlich ist. In ihren \n\nAugen ist es ein unnötiges Postulat. Sie lehnen die Dringlichkeit ab. \n\nStadtratsbeschluss \n\nDer Rat stimmt der Dringlichkeit mit 24 : 12 Stimmen bei 2 Enthaltungen zu. \n\nSeite 178\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 20. Dezember 2024 \n\nEingänge \n\n- Motion M 04/2024 betreffend Anzahl Mitglieder in der Schulkommission; Matthias Berger (SVP), \n\nNicolas Glauser (GLP), Franziska Eggenberg (EDU), Manfred Locher (EDU), Michael McGarty (GLP), \n\nSVP-Fraktion, Fraktion FDP/Die Mitte \n\n- Postulat P 25/2024 betreffend Erhalt und Stärkung der Fachstelle Arbeitsintegration (FAI); Alice \n\nKropf (SP), SP-Fraktion \n\n- _ Interpellation I 14/2024 betreffend Grünstadt-Label; Anja Dolder (Grüne), Thomas Hiltpold (Grüne), \n\nFraktion Grüne vom 20. Dezember 2024 \n\nDer Stadtratssekretär teilt mit, dass folgende Vorstösse durch die Urheberschaft zurückgezogen wurden: \n\n- Parlamentarische Erklärung PE 01/2024 Aufwertung Rathaus; Peter Aegerter (SVP), Thomas Bieri \n\n(SVP), Valentin Borter (SVP), Mark van Wijk (FDP), Alois Stu-derus (Die Mitte), Christoph Lauener \n\n(SVP), Lara Müller (Die Mitte), Mathias Berger (SVP), Alex Reymondin (SVP), Sonja Graf (SVP), \n\nLeonardo Schlatter (SVP) vom 21. November 2024 \n\n- Postulat P 24/2024 zur ausschliessliche Nutzung moderierter Social Media-Plattformen durch die \n\nStadt Thun swie das Unterlassen von rassistischen Inhalten; Franz Schori (SP), SP-Fraktion vom \n\n21. November 2024 \n\nMitteilungen \n\nDer Stadtratspräsident weist auf die erhaltene Einladung zur Stadtratspräsidentenfeier vom Januar hin. \n\nEr erinnert daran, sich hierzu noch anzumelden, falls dies nicht schon erfolgt ist. \n\nDer Stadtratspräsident sagt, dass er den Stuhl mit zwei lachenden Augen verlässt. Erst noch sass er mit \n\nseiner Antrittsrede da und nun ist schon wieder Dezember. Er hält sich kurz. Augenzwinkernd äussert er, \n\nsass es auch ihn ans Ap&ro und Schlussessen zieht. Er betont, dass es für ihn ein ereignisreiches Jahr war. \n\nDies nicht nur hier in der Stadtratsfunktion. Er durfte auch in seinen anderen Funktionen Schönes erleben. \n\nWertschätzend äussert er, dass dies nur dank der Unterstützung der Anwesenden, aber auch der grossen \n\nUnterstützung und dem grossen Verständnis seiner Familie möglich war. In dem Parlament wurde viel \n\ndiskutiert und gute Lösungen gefunden. In einigen Sitzungen wurden der Stadtratssekretär und er auch \n\netwas herausgefordert. So misst er der aktuellen Sitzung einen gewissen Wellnessfaktor bei. In Zahlen \n\nwaren es elf Sitzungen, die er leiten durfte mit bis zur letzten Sitzung 136 behandelten Traktanden. Dies \n\nbei einer durchschnittlichen Sitzungszeit von 2 Stunden und 59 Minuten. Rückblickend erinnert er sich bei \n\nden Sachgeschäften vor allem an Velos und Steuern. Da seine Erfahrungen mit Velos nicht besonders gut \n\nwaren, erfreute er sich an der beschlossenen Steuersenkung noch mehr. Er erinnert sich gerne an die \n\nzahlreichen Auftritte in Vereinen und Organisationen. Sein Schwerpunkt in dem vergangenen Jahr lag da- \n\nrin, Leute für Freiwilligenarbeit zu motivieren und diese zu fördern. Er bekundet, bei gewissen Auftritten \n\ndoch etwas nervös gewesen zu sein. Ohne Assistenten kann es schon mal passieren, dass man beim Un- \n\nteroffizierverein die Ansprache vom Fischereiverein in der Kitteltasche hat. Zum Glück hat er am Redner- \n\npult doch noch die richtige Rede erwischt. Er bedankt sich bei allen Stadträtinnen und Stadträten und \n\nParteien für das Vertrauen, die Aufgabe ein Jahr lang ausgeübt haben zu dürfen. Es war ihm eine Ehre, \n\ndem Rat vorsitzen zu dürfen. Er hebt den gegenseitigen Respekt hervor, was er als besonderes Merkmal \n\ndes Thuner Stadtrats sieht. Besonders dankt er auch Christoph Stalder. Sie hatten viel zusammengearbei- \n\ntet und er wurde von ihm nicht nur bei den Sitzungsvorbereitungen unterstützt. Beim Thuner Stadtlauf \n\nhat Christoph Stalder die Läufe für ihn gestartet. Dafür überbringt er dem Stadtratssekretär einen leuch- \n\ntenden Sportsack gefüllt mit diversen Sachen, wie einer Flaschen Wein und Süssigkeiten. Der Saal applau- \n\ndiert. Der Stadtratspräsident dank dem Gemeinderat und allen interessierten Medien und Gästen wie \n\nauch den Protokollantinnen. Seinem Nachfolger, Thomas Lanz, wird er im Januar noch alles Gute für sein \n\nSeite 179 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 20. Dezember 2024 \n\nAmt im Jahr 2025 wünschen dürfen. Er wünscht allen schöne Festtage, eine gute Zeit und gute Gesund- \n\nheit. Er meldet sich als Stadtratspräsident ab und erhält vom Saal Standing Ovations. Er schliesst die Sit- \n\nzung und wünscht allen einen guten Appetit beim anschliessenden Jahresschlussessen. \n\nDer Stadtratspräsident \n\nPhilipp Deriaz \n\ntadtratss \n\nChristoph Stalder \n\nSeite 180\n\n\n


name: Protokoll Stadtratssitzung vom 12. Mai 2011

text: \n \n\nSeite 35 \n\nStadtkanzlei \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n\n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 21, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nProtokoll \n \n\n \n\nStadtrat von Thun \nSitzung 5/2011 vom 12. Mai 2011, 17.00 Uhr, Stadtratssaal, Rathaus Thun \n\n \n\n \n\nAnwesend  \n\n \n\nStadtrat Vorsitz: Stadtratspräsidentin Verena Balmer \n\nDamen und Herren Peter Aegerter, Hanspeter Aellig, Suzanne Albrecht Wyss, \n\nMartin Allemann, Jonas Baumann-Fuchs, Claudine Beutler, Alfred Blaser, Piero \n\nCatani, Jürg Dällenbach, Andrea de Meuron, Peter Dütschler (ab Geschäft Nr. \n\n34), Susanna Ernst, Peter Fahrni, Konrad Hädener, Thomas Hiltpold, Christian \n\nJosi, Alain Kleiner, David Külling, Lukas Lanzrein, Gina Lehnherr, Manfred Lo-\n\ncher, Michael Lüthi, Thomas Marghitola, Gabriela Meyer-Fiechter, Carlos Rein-\n\nhard, Sandra Rupp Gyger, Sandra Ryser, Daniel Schenk, Reto Schertenleib, \n\nClaude Schlapbach, Carlo Schlatter, Franz Schori, Heinz Schürch, Simon \n\nSchweizer, Ursula Stöckli, Simon Werren, Matthias Wiedmer \n\n \n\nGemeinderat Stadtpräsident Raphael Lanz, Gemeinderätinnen Ursula Haller und Marianne \n\nDumermuth Lehmann, Gemeinderat Roman Gimmel \n\n \n\nFerner Ratssekretär Gemeinderat Marius Mauron \n\n Peter Müller, Sachbearbeiter im Amt für Bildung und Sport \n\n \n\nSekretariat Stadtratssekretär Remo Berlinger  \n\n Protokollführerin Alexandra Bachmann \n\n \n\n \n\nEntschuldigt Gemeinderat Peter Siegenthaler, Stadträte Martin Frei und Reto Vannini \n\n \n\n \n\nSchluss der Sitzung 18.20 Uhr \n\n \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 12. Mai  2011 \n\nSeite 36 \n\n \n\nDie Stadtratspräsidentin eröffnet die Sitzung und begrüsst alle Anwesenden. Speziell heisst sie Reto \n\nSchertenleib (SVP) als neues Stadtratsmitglied willkommen und wünscht ihm für seine Arbeit im Rat viel \n\nBefriedigung.  \n\n \n\nDer Rat wählt für den abwesenden Martin Frei (Grüne) stillschweigend Suzanne Abrecht (Grüne) als Er-\n\nsatzstimmenzählerin.  \n\n \n\n \n\n \n\n32. Protokoll \n \n\nGenehmigung des Protokolls der Stadtratssitzung vom 7. April 2011 \n\n \n\nDas Protokoll wird vom Rat einstimmig genehmigt. \n\n \n\n \n\n \n\n33. Stadträtliche Kommissionen \n \n\nErsatzwahl SAKO BiSK anstelle von Christoph Peter (SVP) \n \n\nMatthias Wiedmer, SVP-Fraktion, schlägt Lukas Lanzrein (SVP) zur Wahl vor.  \n \n\nDer Rat genehmigt einstimmig folgenden \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 lit. b) Stadtverfassung und Artikel 21 Absatz 1 Geschäfts-\n\nreglement Stadtrat von Thun, nach Kenntnisnahme des Wahlvorschlages der SVP-Fraktion, beschliesst: \n\n \n\nIn die Sachkommission Bildung Sport Kultur wird anstelle des zurückgetretenen Christoph Peter (SVP) \n\nper sofort gewählt: Lukas Lanzrein (SVP). \n\n \n\n \n\n \n\n34. Informatik Thuner Volksschulen \n \n\nGenehmigung Verpflichtungskredit (Anteil neu) zur Erneuerung und Erweiterung der Informatik-\n\nInfrastruktur an den Thuner Volksschulen \n\n \nBericht des Gemeinderates Nr. 13/2011 \n\n \n\nGemeinderätin Ursula Haller informiert, dass dem Gemeinderat eine umfassende Information wichtig \n\nwar, was die umfangreichen Unterlagen erklärt. Sie weist darauf hin, dass den Unterlagen u. a. ein \n\nSchreiben der Schulkommission beiliegt. In der Schulkommission sind auch die Schulleitungen vertreten. \n\nDas Schreiben ist demnach auch als Willenskundgebung der betroffenen Lehrkräfte zu verstehen. Positiv \n\nzu werten ist, dass die begleitende Arbeitsgruppe mit Fachleuten aus verschiedenen Bereichen (Vertreter \n\nvon Schulen, ICT,…) besetzt wurde. Für komplexe technische Fachfragen wird sie Peter Müller, zustän-\n\ndig für die technische Vorbereitung des Geschäftes, beiziehen. Im Lehrplan des Kantons Bern aus dem \n\nJahr 2006 wird die Bedeutung der Vermittlung der Informatiktechnologien hervorgehoben. Es ist notwen-\n\ndig, das bestehende IT-Angebot im Sinne einer Chancengleichheit weiterhin zu gewährleisten. PC sind \n\nmittlerweile auch pädagogische und didaktische Lehrmittel und dienen sowohl den Lehrkräften wie auch \n\nden Schülern. Sie bittet den Rat, den Empfehlungen des Gemeinderates und der Schulkommission zu \n\nfolgen und den Lösungsansatz 5 als Gesamtpaket zu unterstützen. Dies, weil diese Variante auch eine \n\nInformatikinfrastruktur in den Tagesschulen und den Kindergärten vorsieht.  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 12. Mai  2011 \n\nSeite 37 \n\n \n\nDavid Külling, SAKO BiSK, erwartet, dass der Bildungsbereich als Hauptressource des Landes über eine \n\nzeitgemässe Informatik verfügt. Der Lösungsansatz 5 geht von Kosten in der Höhe von Fr. 557'000.-- \n\naus. Das bedeutet, dass bei einer Abschreibung nach sechs Jahren, pro Arbeitsstation mit monatlichen \n\nInvestitionskosten von Fr. 17.50 und Betriebskosten von Fr. 10.-- zu rechnen ist. Diese Annahme ist ver-\n\nnünftig. Die SAKO stellt fest, dass die Verwaltung seit der ersten Beschaffungsrunde im Jahr 2005 ge-\n\nlernt hat und eine durchdachte und massvolle Lösung vorschlägt. Die Fragen der SAKO wurden durch \n\ndie Verwaltung zufrieden stellend beantwortet. Es wurde zudem überzeugend dargelegt, dass die War-\n\ntung der alten Stationen langfristig teurer ist, als der Ersatz der Geräte. Der Bericht der PHBern hat ge-\n\nzeigt, dass die IT noch besser in den Unterricht eingebunden werden kann. Die zuständige Direktion hat \n\nversichert, dass in dieser Hinsicht Bestrebungen im Gange sind. Auch die Kindergärten, die Bestandteil \n\nder Volksschule sind, müssen an das Kommunikationsnetzwerk der Schule angeschlossen sein, damit \n\nihnen die Administration erleichtert wird. Wichtig ist, dass in den Kindergärten die PCs zu administrativen \n\nund nicht zu pädagogischen Zwecken eingesetzt werden. Die SAKO fragt sich einzig, ob für die Bestü-\n\nckung der Kindergärten fünfzig PCs notwendig sind, überlässt diesen Entscheid aber der Verwaltung. Sie \n\nempfiehlt mit 4 : 1 Stimmen den Lösungsansatz 5 zur Annahme und fordert gleichzeitig, dass die Verwal-\n\ntung bei der Umsetzung alle Einsparungsmöglichkeiten konsequent nutzt. Ein Kommissionsmitglied hat \n\nsich für den Lösungsansatz 3 ausgesprochen.  \n\n \n\nClaudine Beutler, SP-Fraktion, bedankt sich beim Gemeinderat für die detaillierten Unterlagen. Die Frak-\n\ntion unterstützt den Lösungsansatz 5. Die Informationstechnologien sind inzwischen Bestandteil des All-\n\ntages und Teil der Bildung. Der Bedarf an Arbeitsstationen wird mit der Einführung der neuen Sprach-\n\nlehrmittel und der Umsetzung des Integrationsartikels weiter steigen. Wichtig ist, dass gleichzeitig mit der \n\nUmsetzung des Lösungsansatzes 5, die Lehrpersonen im Umgang und der Wartung der IT fachgerecht \n\nausgebildet werden. Es sollen Minimalstandards bestimmt und kommuniziert werden. Hier erwartet die \n\nFraktion einen Effort. Richtig ist, dass auch die Oberstufe Progymatte in die Planung einbezogen wird.  \n\n \n\nKonrad Hädener, Fraktion der Mitte, weist darauf hin, dass der Rat im Jahr 2005 den Verpflichtungskre-\n\ndit für die IT gekürzt und im Jahr 2007 einen Nachkredit abgelehnt hat. Diese Entscheide haben sich im \n\nNachhinein als richtig erwiesen. Bei der heutigen Vorlage handelt es sich um ein Erneuerungs- und ein \n\nAusbauprojekt. Während die Erneuerung der IT nicht in Frage gestellt wird, ist die Anzahl der zusätzli-\n\nchen Arbeitsstationen bestritten. Keiner der vorgeschlagenen Lösungsansätze entspricht genau den Vor-\n\nstellungen der Fraktion. Sie sieht Sparpotenzial bei der Anzahl der Arbeitsstationen im Kindergarten, \n\nkann dieses aber nicht beziffern. In den Kindergärten wird die systematische Aufrüstung der Arbeitsplätze \n\nmit dem Anspruch der Gleichbehandlung mit den übrigen Lehrkräften begründet. Aus übergeordneter \n\nSicht kann dieses Argument aber nicht gelten, vielmehr muss die Aufrüstung auf die jeweilige Aufgaben-\n\nstellung abgestimmt sein. Unbestritten ist die Erweiterung im Bereich der Tagesschulen. Die Erweiterung \n\nvon zwei auf drei Stationen pro Klasse unterstützt die Fraktion nicht. Einerseits ist die Zahl willkürlich, \n\nzum Anderen warnt er davon, die Informatik zu verklären. Ein computerbasiertes Lernprogramm ist kein \n\nAllerheilmittel und kann ausschlaggebende Defizite der Schüler nicht beheben. Hier wäre eine Rückbe-\n\nsinnung auf konventionelle Lernmethoden angebracht. Die Fraktion kann dem Lösungsansatz 5 zustim-\n\nmen, ortet aber ein Sparpotential bei der Anzahl Arbeitsstationen und mahnt, dass es nicht notwendig ist, \n\nden Verpflichtungskredit vollständig auszureizen. \n\n \n\nSusanna Ernst, BDP-Fraktion, weist darauf hin, dass im Jahr 2003 in einer Gesamtschau festgestellt \n\nwurde, dass an den Thuner Schulen ein grosser Handlungsbedarf im Informatikbereich besteht. Der da-\n\nraufhin beschlossene, etappenweise Ausbau führte zu einer Kostenüberschreitung; eine Nachdeckung \n\nhat der Stadtrat abgelehnt. In der Folge wurde das Projekt angepasst und stadtintern weitergeführt. Ob \n\ndamit Kosten gespart wurden, ist offen. Im April 2010 hat der Gemeinderat eine Ersatzbeschaffung bewil-\n\nligt (zwei Arbeitsstationen pro Klasse). Die eingesetzte Arbeitsgruppe ist zum Schluss gekommen, dass \n\neine Erweiterung der Arbeitsstationen in Schulen, Tagesschulen, Kindergarten und der Schulsozialarbeit \n\nsinnvoll ist. Denn Stillstand ist gleich Rückschritt. Die Beträge für diesen Ausbau sind hoch. Der pädago-\n\ngische Wert, welcher die Aufrüstung bringt, ist aber höher zu werten als diese Kosten. Die Fraktion unter-\n\nstützt demnach den Lösungsansatz 5. Er trägt dem Lehrplan Rechnung und sieht konsequenterweise die \n\nAusrüstung der Tagesschulen und Kindergärten vor. Im Weiteren verspricht er das beste Kosten-/Nutzen-\n\nverhältnis. \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 12. Mai  2011 \n\nSeite 38 \n\n \n\nCarlos Reinhard, FDP-Fraktion, war zu Beginn des IT-Projektes im Jahr 2005 sehr skeptisch. Die Vorla-\n\ngen waren nicht überzeugend. Die heutige Vorlage zeugt von einer hohen Professionalität. In den letzten \n\nJahren hat die Verwaltung sehr viel gelernt. Der Zeitpunkt für die Erneuerung der Arbeitsstationen ist \n\nnachvollziehbar. Die Fragen der Fraktion wurden zur vollsten Zufriedenheit beantwortet. Die FDP-\n\nFraktion wird den Lösungsansatz 5 unterstützen. Die Erneuerung und der Ausbau ist eine Investition in \n\ndie Bildung. Die Fraktion bittet, dass die Ausschreibungsform so gewählt wird, dass alle interessierten \n\nThuner Unternehmen die Möglichkeit haben, sich daran zu beteiligen.  \n\n \n\nMatthias Wiedmer, SVP-Fraktion, orientiert, dass der Stadtrat nur darüber entscheiden kann, ob und wie \n\ndie ICT ausgebaut werden kann. Der Entscheid über den Ersatz liegt in der Kompetenz des Gemeindera-\n\ntes. Der Lösungsansatz 3 entspricht der Empfehlung des Kantones. In der Variante 5 ist die Ausrüstung \n\nder Tageschulen, Kindergärten und der Schulsozialarbeit vorgesehen. Die Fraktion anerkennt, dass die-\n\nser Ausbau aus Sicht der Bildung sinnvoll sein kann. Aus Sicht der städtischen Finanzen und des prog-\n\nnostizierten Defizits ist ein Ausbau, der 2 Mio. Franken kostet, nicht legitim, zumal der Finanzplan noch \n\nnicht bekannt ist. Die Fraktion unterstützt deshalb einen moderateren Ausbau und stimmt dem Lösungs-\n\nansatz 3 zu.  \n\n \n\nThomas Hiltpold, Fraktion Grüne, befürwortet den Lösungsansatz 5. Dieser Ausbau ist folgerichtig und \n\nmassvoll. Die Vorlage ist überzeugend und wurde von Praktikern und Sachverständigen aus verschiede-\n\nnen Bereichen erarbeitet. Für die Fraktion ist entscheidend, dass mit einem zeitgemässen Informatikan-\n\ngebot an den Schulen, die Chancengleichheit der Kinder verbessert werden kann. Darum ist auch die \n\nAusrüstung der Tageschulen sinnvoll. Die Finanzlage lässt diese sinnvolle Investition zu.  \n\n \n\nHeinz Schürch (SVP) ist als Präsident der Schulkommission der Meinung, dass der Lösungsansatz 5 \n\nden aktuellen Bedürfnissen entspricht. Die höheren Kosten lohnen sich. Alle anderen Lösungsansätze \n\nbringen keine substanzielle Verbesserung für den Kindergarten und lassen die Erweiterung der IT in Ta-\n\ngesschulen nicht zu. Dies ist aber notwendig, damit die Tagesschulen ihre Aufträge (u. a. Unterstützung \n\nbei der Erledigung der Aufgaben) wahrnehmen können. Auf den unteren Schulstufen können PCs zudem \n\nfür die individuelle Förderung von Nutzen sein.  \n\n \n\nGemeinderätin Ursula Haller dankt für die positive Aufnahme des Geschäftes und der Verwaltung für \n\ndie gute Vorarbeit. Zum Votum der SAKO BiSK: Selbstverständlich soll das Lernen am PC, das Lernen \n\nmit den Eltern nicht ersetzen, sondern nur eine weitere Möglichkeit eröffnen. Es ist eine Tatsache, dass \n\nnicht alle Eltern die gleichen Voraussetzungen haben, ihre Kinder schulisch zu unterstützen. Zum Votum \n\nvon Konrad Hädener: Der Gemeinderat wird das Sparpotenzial sicherlich ausloten. Die Verwaltung konn-\n\nte auch nicht aufgrund des Rechnungsabschlusses 2010 planen, da die Vorarbeiten lange vorher began-\n\nnen. Schliesslich haben pädagogische und didaktische Überlegungen zum Lösungsansatz 5 geführt. Der \n\nGemeinderat wurde zudem beim Erziehungsdirektor vorstellig und hat gefordert, dass der Kanton bei \n\nNeuerungen die finanziellen Konsequenzen für die Gemeinden mehr beachtet. Die Gemeinden wün-\n\nschen auch aus diesem Grund einen frühen Einbezug in Reformprozesse. Bezüglich dem Kosten-/ Nut-\n\nzenverhältnis hat die Finanzverwaltung den Lösungsansatz 5 als den Besten bewertet, aus finanziellen \n\nGründen dem Gemeinderat aber den Lösungsansatz 2 empfohlen. Der Gemeinderat ist jedoch der Mei-\n\nnung, dass trotz dem engen finanziellen Spielraum, der Lösungsansatz 5 vorzuziehen ist. Die dafür benö-\n\ntigten Gelder sind eingestellt.  \n\n \n\nDer Rat zieht den Lösungsansatz 5 dem Lösungsansatz 3 mit 26 : 10 Stimmen und 2 Enthaltungen vor.  \n\n \n\nDer Rat genehmigt mit 26 : 10 Stimmen und 2 Enthaltungen folgenden \n\n \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 lit. a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme vom ge-\n\nmeinderätlichen Bericht vom 15. April 2011, beschliesst: \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 12. Mai  2011 \n\nSeite 39 \n\n \n\n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 557'000.- als neue Ausgabe zu Lasten der Investiti-\n\nonsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 506/3110.004.0 (Bestandesrechnungs-Konto Nr. 1146.10.01) \n\nfür die Umsetzung des Lösungsansatzes 5. \n\n2. Betriebliche Folgekosten (=jährlich wiederkehrende Ausgaben): Für die Umsetzung des Lösungsan-\n\nsatzes 5 werden in der Produktegruppe "Informatik" die notwendigen finanziellen Mittel (=Personal- \n\nund Betriebsaufwand von insgesamt Fr. 189'000) in den Voranschlägen 2012 ff. eingestellt.  \n\n3. Kenntnisnahme der gebundenen Ausgabe von Fr. 1'483'000 in den Jahren 2012 bis 2015 zu Lasten \n\nder Investitionsrechnung (Konto Nr. 506/3110.003.0 Bestandeskonto Nr. 1146.10.01), welche der \n\nGemeinderat am 15. April 2011 für die Erneuerung der ICT-Infrastruktur bewilligt hat. \n\n4. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\n \n\n35. Interpellation I 1/2011 betreffend Downhill-Strecke \n \n\nLanzrein Lukas (SVP) und Mitunterzeichnende vom 21. Januar 2011; Beantwortung \n\n \n\nLukas Lanzrein (SVP) verlangt die Diskussion.  \n\n \n\nDer Rat stimmt der Diskussion zu.  \n\n \n\nLukas Lanzrein (SVP) ist mit der Antwort des Gemeinderates teilweise zufrieden. Der Gemeinderat hat \n\nrichtig festgehalten, dass die Stadt für die Finanzierung und den Betrieb einer Downhill-Strecke nicht zu-\n\nständig ist. Dies verlangen die Interpellanten auch nicht. Grund für den Vorstoss ist das nachgewiesene \n\nBedürfnis an einer Downhill-Strecke. Die Antwort hat nun gezeigt, dass die Stadt kein Land hat, das sie \n\nfür eine Downhill-Strecke abgeben könnte, einem solchen Projekt aber grundsätzlich positiv gegenüber-\n\nsteht. Es ist nun an den Privaten, ein geeignetes Grundstück zu suchen. \n\n \n\nPeter Dütschler (FDP) freut die Antwort des Gemeinderates. Einerseits stellt der Gemeinderat richtig \n\nfest, dass die Finanzierung einer Downhill-Strecke nicht Aufgabe der Stadt ist, andererseits ist er dem \n\nAnliegen gegenüber positiv eingestellt. Es ist nun an den Interessensvertretern eine private Trägerschaft \n\nzu gründen und ein Projekt voranzutreiben. Aus Sicht des Tourismus, wäre eine solche Strecke sicherlich \n\nzu begrüssen.  \n\n \n\nAlfred Blaser, SP-Fraktion, bezweifelt einen grossen touristischen Nutzen einer Downhill-Strecke, da nur \n\neine kleine Gruppe diese Sportart ausübt. Zudem ist der Unterhalt einer Downhill-Strecke aus Sicher-\n\nheitsgründen anspruchsvoll. Persönlich begrüsst er aus touristischer Sicht vielmehr die Mountainbiker. Er \n\nstimmt der Antwort des Gemeinderates zu, der sich für die Finanzierung einer Downhill-Strecke als nicht \n\nzuständig erklärt, eine private Trägerschaft bei der Einholung des Baubewilligungsgesuches und bei \n\nrechtlichen Fragen aber im üblichen Rahmen unterstützen wird.  \n\n \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 12. Mai  2011 \n\nSeite 40 \n\n \n\n \n\nMitteilungen \n \n\nDie Stadtratspräsidentin erinnert die neuen Stadtratsmitglieder, dass am 16. Mai 2011 um 17 Uhr eine \n\nEinführung in das Rechnungswesen stattfindet.  \n\n \n\nStadtpräsident Raphael Lanz stellt zurückkommend auf das Geschäft Informatik Thuner Volksschulen \n\nklar, dass ein Antrag der Finanzverwaltung an den Gemeinderat nicht zwingend mit einem Antrag des Fi-\n\nnanzvorstehers übereinstimmen muss, und dass damit dem Kollegialitätsprinzip entsprechend nichts \n\nüber das Stimmverhalten im Gemeinderat ausgesagt ist. \n\n \n\n \n\n \n\nEingang \n \n\n Motion betreffend Kostenweitergabe an Organisator/-innen von Veranstaltungen; SP-Fraktion vom \n\n12. Mai 2011  \n\n Interpellation zum Verhältnis AVAG/Energie Thun AG; Franz Schori (SP) und Mitunterzeichnende vom \n\n12. Mai 2011  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDie Stadtratspräsidentin Der Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nVerena Balmer Remo Berlinger \n\n\n


name: Traktandenliste Stadtratssitzung vom 23. September 2021

category_de: Traktandenliste

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text: \n \n\nSeite 1 \n\nEinladung Stadtrat \n \n7. Stadtratssitzung \nDonnerstag, 23. September 2021, 17:15 Uhr, Lachensaal, Kultur- und Kongresszentrum Thun \n(KKThun) \n \n\n  \nTraktanden Direktion Bericht Nr. \n  \n\n  \n  \n\n1. Protokoll     \n  Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19. August 2021 \n  \n\n  \n\n2. Reglement vom 25. August 1986 über den Arbeitslosen-\nSozialfonds (SSG 836.312), Teilrevision. Genehmigung und \nInkraftsetzung per 1. Dezember 2021 \n\nSi + So 16/2021 \n\n  \nWechsel der Zuständigkeit von der Abteilung Sicherheit zur \nAbteilung Soziales \n\n  \n\n  \n\n3. Zone mit Planungspflicht (ZPP) «Bernstrasse 11» P + StE 17/2021 \n\n  \n\nZonenplanänderung mit ZPP-Vorschriften nach Artikel 58 bis 61 \nBaugesetz, beinhaltend Änderung des Zonenplans und des \nBaureglements 2002, Anhang 3: neue Zonenvorschriften ZPP \n«Bernstrasse 11» \n\n  \n\n  \n\n4. Kontrolle ruhender Verkehr Stadt Thun 2022 - 2026. \nKreditbewilligung und Genehmigung der Vereinbarung \n\nSi + So 18/2021 \n\n  \n\nBewilligung einer jährlich wiederkehrenden Ausgabe von 450‘000 \nFranken inkl. MWST für die Kontrolle des ruhenden Verkehrs in der \nStadt Thun für die Jahre 2022 bis 2026 und Genehmigung der \nVereinbarung mit der Securitas AG \n\n  \n\n  \n\n5. Motion M 2/2021 betreffend Schaffung einer reglementarischen \nGrundlage für die Anerkennung der französischen Amtssprache \nbei Einbürgerungen \n\nSi + So M 2/2021 \n\n  \nFraktion SP, Fraktion Grüne/JG, Nicole Krenger (glp) und Nicolas \nGlauser (glp) vom 6. Mai 2021; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n6. Fragestunde     \n\n  \n\nKurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von \nRatsmitgliedern, Kommissionen oder Fraktionen eingereicht \nwerden und müssen spätestens am Dienstag, 21. September 2021, \n12.00 Uhr, schriftlich bei der Stadtkanzlei eingelangt sein. \n\n  \n\n  \n\n     \n \n \n \n\nDIREKTION PRÄSIDIALES UND STADTENTWICKLUNG  \nSTADTKANZLEI \n \n033 225 82 21 \nstadtrat@thun.ch \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch  \n \nReferenz   9161306 \n\n\n\n \n\nSeite 2 \n\nDie Stadtratssitzung ist öffentlich. Es gilt die Maskenpflicht für alle. Das Schutzkonzept für die \nStadtratssitzung ist zu beachten und einzuhalten. Es wird an die Eigenverantwortung und an das \nVerantwortungsbewusstsein appelliert. Weiter wird auf die Verhaltensregeln des Bundesamtes \nfür Gesundheit hingewiesen. \n\n \n \nThun, 25. August 2021 \n \n \nStadtkanzlei Thun \nDer Stadtratssekretär \nChristoph Stalder \n \n \n\n \nBeilagen: \n\n• Protokoll (wird vorher per Mail zugestellt resp. ist anschliessend aufgeschaltet unter \nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html) \n\n• Berichte gemäss Traktandenliste \n\n• Schutzkonzept \n \n \nWortlaut der neuen Vorstösse: \n\n• abrufbar unter \nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse/vorstoesse.pdf  \n\n \nUnterlagen auch unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen (Links in der Traktandenliste) \n \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse/vorstoesse.pdf\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n