SRB 19-2016 Budget 2017

parent_type: agenda

format: application/pdf

text: \n \n\n16.09.2016 (FV) – Axioma Nr. 18220 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 17, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 17. November 2016 Bericht Nr. 19/2016 \n \n\n \n\n \n\nBudget 2017 der Einwohnergemeinde Thun \n\nGenehmigung \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag \n\n \nEs wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 39 Buchstabe a der Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 16. September 2016, beschliesst: \n \n1. Im Jahr 2017 sind folgende Gemeindesteuern zu erheben: \n\n \na) Steueranlage: Auf den Gegenständen der Kantonssteuer das 1,72 fache der für die Kantons-\n\nsteuer geltenden Einheitsansätze. \nb) Liegenschaftssteuer: 1,2 Promille des amtlichen Wertes. \n\n \n2. Genehmigung Budget 2017 bestehend aus: \n       Aufwand  Ertrag \n\nGesamthaushalt    CHF -295'813'000  295'630'700 \nAufwandüberschuss    CHF          -182'300 \n \nAllgemeiner Haushalt    CHF -275'621'900  275'621'900 \nAufwandüberschuss    CHF         0 \n \nSpezialfinanzierung Abwasser   CHF     -7'319'800      6'997'000 \nAufwandüberschuss    CHF         -322'800 \n \nSpezialfinanzierung Abfall   CHF     -7'100'400      6'478'500 \nAufwandüberschuss    CHF         -621'900 \n \nSpezialfinanzierung Feuerwehr   CHF     -3'305'200      3'538'600 \nErtragsüberschuss    CHF        233'400 \n \nSpezialfinanzierung Parkinggebühren  CHF     -2'417'400      2'970'700 \nErtragsüberschuss    CHF        553'300 \n \nSpezialfinanzierung Parkplatz-Ersatzabgabe CHF         -48'300          24'000 \nAufwandüberschuss    CHF           -24'300 \n \n3. Ziffern 1 und 2 dieses Beschlusses unterliegen dem fakultativen Referendum gemäss Stadtverfas-\n\nsung. Kommt dieses zustande, so ist der Gemeinderat ermächtigt, die Abstimmungsbotschaft zu ver-\nfassen. \n\n \n4. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n\nfile:///C:/Users/TH71002/AppData/Local/Microsoft/Windows/Temporary%20Internet%20Files/Content.Outlook/QO6PSFLS/Stadtratssitzung%20vom%20Klicken%20Sie%20hier,%20um%20ein%20Datum%20einzugeben\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 17.11.2016 - Bericht Nr. 19/2016 - Budget 2017 \n\n11.09.2015 (FV) – Axioma Nr. 18220 Seite 2/2 \n\n \n \nThun, 16. September 2016 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller \n \n \n \nBeilage \nBudget 2017, Bericht und Antrag an den Stadtrat (Sitzung vom 17. November 2016) \n\n\n


name: SRB Fragestunde F 26/2020 betreffend Öffnung der Uttigenstrasse

text: \n \n\n23.12.2020 (TBA) – Axioma 187568 / 9008167  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 18. Dezember 2020 Fragestunde F 26/2020 \n \n \n\nFragestunde betreffend Öffnung der Uttigenstrasse \nAlice Kropf (SP) und Marc Barben (Grüne) vom 15. Dezember 2020; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nDie Öffnung der Verbindung für den Langsamverkehr wurde bereits in der Gesamtverkehrsstudie \nAgglomeration Thun aus dem Jahr 2003 als Massnahme vorgeschlagen. An der Stadtratssitzung \nvom 22. September 2016 wurde ein Postulat (P 8/2016) der Grünen mit der gleichen Forderung \ngemäss Antrag des Gemeinderates einstimmig angenommen. Bei der Beantwortung der Frage-\nstunde F 10/2018 hielt der Gemeinderat fest: «Der kommunale Richtplan ESP Thun Nord (Massnah-\nmenblätter B9, B10 und E4) nennt als Zeithorizont für die Öffnung das Jahr 2020.» \n \nFragen an den Gemeinderat: \n \n1. Wird die Uttigenstrasse bis Ende 2020 geöffnet sein? \n2. Wenn nein: Weshalb nicht? Und wann ist verbindlich mit einer Öffnung zu rechnen? \n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Wird die Uttigenstrasse bis Ende 2020 geöffnet sein? \n \nNein. \n \n \nZu Frage 2: Wenn nein: Weshalb nicht? Und wann ist verbindlich mit einer Öffnung zu rechnen? \n \nDie Uttigenstrasse im Abschnitt Regiestrasse bis Fabrikstrasse (Lerchenfeldquartier) gehört zum ESP \n(Entwicklungsschwerpunkt) Thun Nord, welcher im Eigentum der armasuisse und der RUAG (Eidge-\nnossenschaft) ist. Die Liegenschaften des ESP Thun Nord werden in Etappen von der militärischen \nund militärisch-industriellen Nutzung einer zivilen Nutzung zugeführt. Bis dahin schränken überge-\nordnete Sicherheitsinteressen der heutigen Eigentümer die öffentliche Nutzung der Erschliessungs-\nstrassen ein. Diese Sicherheitsvorgaben bedingen an der Uttigenstrasse grössere bauliche und be-\ntriebliche Massnahmen. Das Tiefbauamt der Stadt Thun hat dafür 2019 einen konkreten Lösungs-\nvorschlag erarbeitet und vorgelegt. \n \nDie RUAG hat die Planerarbeiten im August 2020 an ein ortsansässiges Ingenieurbüro vergeben. \nDieses hat in der Zwischenzeit den Massnahmenplan und das Projekt erarbeitet und der RUAG zur \nFreigabe eingereicht. Nun können die Bauarbeiten ausgeführt werden. \n \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.12.2020 - Bericht Nr. F 26/2020 – Öffnung Uttigenstrasse \n\n \n\n23.12.2020 (TBA) – Axioma 187568 / 9008167  Seite 2 \n\nZeitkritisch werden vor allem die Lieferfristen für die neuen Sicherheitsschleusen im hinteren Teil \nder Uttigenstrasse sein, welche zwingend vor Öffnung der Strasse versetzt werden müssen. Dane-\nben will die Energie Thun AG ihre Wasser- und Gasleitungen in der Uttigenstrasse ab Arealeinfahrt \nersetzen. Dies Arbeiten sollen mit den oben genannten Massnahmen koordiniert ausgeführt wer-\nden. \n \nNach aktueller Planung kann mit einer Öffnung der Uttigenstrasse für den Veloverkehr im Sommer \n2021 gerechnet werden. \n \n \nThun, 23. Dezember 2020 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\t1. Wird die Uttigenstrasse bis Ende 2020 geöffnet sein?\n\t2. Wenn nein: Weshalb nicht? Und wann ist verbindlich mit einer Öffnung zu rechnen?\n\n


name: Bericht Fähre Scherzligen vom 28.01.2016

text: \nTiefbauamt    \n\nBeat Hämmerli, Projektleiter  \n\nIndustriestrasse 2, Postfach 145, CH-3602 Thun \n\nTelefon +41(0)33 225 84 32, Fax +41 (0)33 225 84 25 \n\nbeat.haemmerli@thun.ch, www.thun.ch \n\nBericht \n\nThun, 28. Januar 2016\n\n411.10, Aarequerung Langsamverkehr Scherzligen – Bächimatt, Fährbetrieb Thun Scherzligen \n\nAusgangslage \nDas Agglomerationsprogramm Siedlung und Verkehr Thun der ersten Generation (AP 1) sieht eine neue \n\nAarequerung für den Langsamverkehr im Gebiet Scherzligen vor. Die heute unmittelbar neben der \n\nScherzligkirche auf privater Basis und mit unattraktiven Betriebszeiten betriebene Fähre\n1\n soll durch eine\n\nleistungsfähigere Querungsmöglichkeit mit geregelten und ausgedehnten Betriebszeiten ersetzt werden. \n\nDie Fähre soll das beidseitig der Aare verlaufende Fussgänger- und Velowegnetz verbinden und die \n\nbisherige Lücke im Freizeitverkehrsnetz und dem Panorama Rundweg Thunersee schliessen.  \n\nDas Vorhaben liegt im anspruchsvollen und sensiblen historischen Gebiet des Mündungsbereiches der \n\nAare, der Scherzligkirche und des Schadauparks mit vielfältigen Anforderungen, Randbedingungen und \n\nAuflagen, insbesondere aus den Bereichen  \n\n Ufer- und Ortsbildschutz (Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder ISOS),\n\n Fischerei (Äschenlaichgebiet von nationaler Bedeutung),\n\n Ornithologie (Brutplatz für Kolben- und Reiherente aus dem Bundesinventar der Wasser- und\n\nZugvogelreservate von internationaler und nationaler Bedeutung),\n\n Hochwasserschutz,\n\n Schifffahrt (konzessionierte Kursschifffahrt BLS, Lastschifffahrt, privater Bootsverkehr) usw.\n\n1\n Mo & Di geschlossen, Mi bis Fr 13:30 bis 18:00, Sa & So 11:00 bis 18:30, bei schlechtem Wetter geschlossen \n\n\n\nSeite 2/7 \n\nFährbetriebe in der Region Bern \nIn der Agglomeration Bern werden drei Fähren über die Aare betrieben: \n\n Muri-Gümligen, Bodenacker \n\n Zollikofen, Reichenbach \n\n Bremgarten, Zehndermätteli \n\n \n\nDiese Fähren dienen alle fast ausschliesslich dem Freizeitverkehr. Dementsprechend sind auch die \n\nBetriebszeiten von Vormittags bis Abends darauf ausgerichtet. Als einzige wird die Fähre Bodenacker in \n\nMuri-Gümligen ganzjährig betrieben, die beiden anderen Fähren fahren von März bis Oktober. Alle \n\nAnlagen sind als Seilfähre konzipiert, welche durch die Fliessgeschwindigkeit des Wassers angetrieben \n\nohne Motor von Ufer zu Ufer fahren. Die Fähren Bodenacker und Reichenbach werden durch die \n\nStandortgemeinden betrieben und finanziert. Die Fähre Zehndermätteli wird durch den Gärtnereibetrieb \n\nZehndermätteli auf privater Basis mit finanzieller Beteiligung der beiden Standortgemeinden Bern und \n\nBremgarten betrieben. \n\n \n\nÜbersicht \n\n \n \n \n\nBestehender Fährbetrieb Scherzligen Thun von Frau Schröder \nFrau Lucie Schröder führt den Fährbetrieb über die Aare bei der Scherzligkirche mittlerweile in der achten \n\nGeneration. Sie steckt viel Herzblut in diesen Betrieb und sie fühlt sich auch etwas verpflichtet dazu. Die \n\nStadt Thun beteiligt sich nicht an der Fähre. Konkrete Überlegungen für eine Nachfolgeregelung wenn sie \n\naltershalber als Fährfrau aufhören will bestehen nicht. In einem kurzen Gespräch signalisierte sie an \n\nneuen Lösungen auch interessiert und gesprächsbereit zu sein. \n\n \n\n  \n\nFähre Reichenbach \n\nFähre Bodenacker \n\nMuri-Gümligen \n\nZollikofen \n\nBremgarten \n\nFähre Zehndermätteli \n\nBern \n\n\n\nSeite 3/7 \n\nÜberlegungen zum Fährbetrieb Scherzligen Thun \n \n\nBenutzung \n\nDie Vergangenheit zeigt, dass auch in Thun die Fähre hauptsächlich der Freizeitnutzung dient. Dies hat \n\ndas erweiterte Fährangebot während der Sanierung der ersten Etappe der Hofstettenstrasse im Jahr \n\n2007 gezeigt. Die erhofften zusätzlichen Benutzerzahlen durch Arbeitspendler blieben aus.  \n\n \n\nDie Distanz vom Landungssteg der Fähre auf der Bächimattseite über den Aarequai, den Göttibachsteg \n\nund die Obere Schleuse bis zum Bahnhof Thun ist rund 1‘500 Meter lang. Zum Vergleich: Die Distanz auf \n\nder gegenüberliegenden Uferseite von der Scherzligkirche über die Seestrasse zum Bahnhof beträgt \n\nrund 1‘100 Meter. Auch mit einer nur kurzen Wartezeit an der Übersetzanlage macht dieser geringe \n\nDistanzunterschied den Weg mit der Fähre über die Aare für Pendler nicht attraktiv genug. \n\n \n\nAuch Konzertbesucher des KK Thun, zum Beispiel aus Hünibach, kämen mit der Kombination Bus – \n\nFähre – Bus nicht schneller nach Hause. Nach dem Ausstieg aus dem Bus in Scherzligen und der \n\nÜberquerung der Aare mit der Fähre würden sie auf der Hofstettenstrasse an der Haltestelle Seematte in \n\ndenselben Bus-Kurs einsteigen, wie wenn sie gleich mit dem Bus über den Bahnhof gefahren wären. \n\n \n\nLage \n\nDie Lage des Fährbetriebes im Bereich Scherzligkirche-Schadaupark wurde in Nutzungsstudien geprüft \n\nund als richtig bewertet. Bahnhofnähere Standorte sind nicht attraktiv und betriebswirtschaftlich nicht \n\nsinnvoll. Bereits in der Behördenkonsultation hat das Tiefbauamt deshalb die Lage bei der \n\nScherzligkirche vorgeschlagen. Andere Standorte wie zum Beispiel im Choleweiher mögen wohl aus \n\ngestalterischen und landschaftsverträglichen Aspekten geeigneter erscheinen, sind aber für die \n\nSpaziergänger, Touristen usw. längst nicht so attraktiv wie derjenige unmittelbar bei der Wunschlinie \n\nScherzligkirche und Schadaupark. Ein neuer Fährbetrieb soll, auch den Velofahrenden dienen. Dazu \n\nmüssen die Zugänge zur Fähre mit dem Velo befahrbar sein. Eine Anbindung an den neuen Uferweg mit \n\nden Holzstegen ist ungeeignet. Der Uferweg steht den Fussgängerinnen und Fussgängern zur \n\nVerfügung, Velofahren ist hier verboten. Die gute Zugänglichkeit eines Fährbetriebs ist für den Erfolg sehr \n\nwichtig. Insbesondere, wenn die Stadt Thun den Betrieb übernimmt oder zumindest finanziert, wird es \n\nangebracht sein, dass der ganze Betrieb inkl. der Anlagen und Zugänge auf öffentlichem Grund liegt und \n\nkeine privaten Abhängigkeiten bestehen resp. eingegangen werden. \n\n \n\nBehindertengerecht \n\nGemäss Bundesgesetz vom 13. Dezember 2013 über die Beseitigung von Benachteiligungen von \n\nMenschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz, BehiG, SR 151.3) müssen öffentlich \n\nzugängliche Bauten und Anlagen, für welche eine Bewilligung für den Bau oder die Erneuerung erteilt \n\nwird, behindertengerecht sein. Eine neue Fähranlage über die Aare in Thun muss folglich den \n\nAnforderungen gemäss BehiG entsprechen und behindertengerecht erstellt werden. \n\n \n\nVerein Panorama Rundweg Thunersee \n\nDer Verein Panorama Rundweg Thunersee (PRT)\n2\n verfolgt die Vision, um den Thunersee einen \n\neuropaweit einzigartigen Rundwanderweg von 56 Kilometern Länge zu erstellen welcher an den \n\nschönsten Stellen vorbeiführt und das touristische Angebot der Thunerseeregion nachhaltig als \n\nattraktives Ausflugs- und Urlaubsziel ergänzt. Der Aareübergang bei der Schadau passt ideal in dieses \n\ntouristische Konzept.  \n  \n\n                                                      \n2\n www.brueckenweg.ch \n\n\n\nSeite 4/7 \n\nKonzession \n\nFür den Betrieb einer Fähre braucht es eine Konzession des Bundes\n3\n oder eine Bewilligung des \n\nKantons\n4\n. \n\n \n\nDie Konzession/Bewilligung kann der Stadt oder - sofern die Stadt die Variante des Betriebes durch einen \n\nPrivaten anstrebt - dem privaten Betreiber erteilt werden. Es ist eher nicht zu empfehlen, dass der private \n\nBetreiber um eine Erteilung ersucht, denn so ist es für die Stadt schwieriger, ihre Einflussmöglichkeiten \n\nzu behalten. Von Gesetzes wegen ist die Konzession/Bewilligung nämlich übertragbar, so dass u.U. eine \n\n„Kontrolle“ der Stadt entfällt, sobald ein Konzessionär/Bewilligungsnehmer seine Konzession/Bewilligung \n\nauf einen Dritten überträgt. \n\n \n\nAntriebsart, Fährentyp \n\nDie Solar- und Elektroantriebstechnik hat sich in den letzten Jahren enorm entwickelt. Insbesondere am \n\nsensiblen Thuner Standort bietet es sich an, diese Antriebstechnik in die Überlegungen einzubeziehen.  \n\n \n\nSeilfähre \n\nVon verschiedenen Seiten wurde regelmässig eine Seilfähre auch für den Standort Thun Scherzligen \n\nvorgeschlagen. Das Dampfschiff Blümlisalp der BLS Schifffahrt Berner Oberland ist mit einer Länge von \n\n62.5 m, einer Breite von 13 m und einer Höhe von 13.6 m (über Wasserlinie) das grösste Schiff auf dem \n\nThunersee. Der BLS-Schiffbetrieb kann bei Seespiegelhöhen von 557.20 bis zur Hochwasserschaden-\n\ngrenze von 558.30 m ü. M. betrieben werden. Ein für eine Seilfähre über die Aare gespanntes Seil \n\nmüsste folglich in einer Höhe von über 15 Meter (5 Meter Höher als der Sprungturm im Strandbad!) mit \n\nentsprechend massiven Masten und Abspannungen angebracht werden was im sensiblen Scherzlig- und \n\nSchadaugebiet nicht denk- und vertretbar erscheint. Die meistens geringen Strömungsgeschwindigkeiten \n\nder Aare bei der Schadau reichen für einen Betrieb einer Seilfähre nicht aus. Eine Seilfähre wird nicht \n\nweiterverfolgt. \n\n \n\n \n\n \n\nWeitere Schritte im Projekt \n Ausarbeitung eines Vorprojektes für die baulichen Anlagen inkl. Variantenstudien für Lage und \n\nAusgestaltung unter Berücksichtigung der denkmalpflegerischen und ortsbildnerischen Aspekte. \n\n Ausarbeitung eines Betriebskonzeptes für den Fährbetrieb und Definition der Anforderungen an ein \n\nFährboot. \n\n Ausarbeitung eines Bauprojektes als Grundlage für die Einholung der entsprechenden Bau- und \n\nBetriebsbewilligungen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFür den Bericht \n\n \nBeat Hämmerli \n\nProjektleiter \n\n \n\n \n\nAnhang \n\n Fotos \n\n Faktenblatt Varianten, 27. November 2013 \n\n Übersicht Fähren in der Region Bern und Thun, 10. Juli 2014 \n\n                                                      \n3\n Bewilligung für den Personentransport, Art. 7f. Bundesgesetz vom 20. März 2009 über die Personenbeförderung (Personenbeförderungsgesetz, \n\nPBG; SR 745.1)  \n4\n Bewilligung für den Personentransport und Art. 6f. Verordnung vom 4. November 2009 über die Personenbeförderung (Personenbeförderungsverordnung, \n\nVPB; SR 745.11). \n\n \n\n\n\n \n\nAnhang Fotos \n \nBestehender Fährbetrieb Scherzligen Thun von Frau Schröder \n\n \n\n \n \nZugang ab Seestrasse über \nPrivatgrundstück \n\n \n\n \n \nZugangsweg zur Fähre über \nPrivatgrundstück \n\n \n\n \n \nAnlegestelle Fähre Seite \nScherzligen auf \nPrivatgrundstück \n\n\n\nSeite 6/7 \n\n \n\n \n \nBestehende Anlegestelle Seite \nBächimatte \n\n \n \n\nGeplante Fähre Linienführung TBA \n\n \n\n \n \nBestehender und öffentlicher \nWeg zwischen Scherzligkirche \nund Schadaupark \n\n \n\n \n \nUferbereich zwischen \nScherzligkirche und \nSchadaupark \n\n\n\nSeite 7/7 \n\n \n\n \n \nDenkbare alternative Lage für \ndie Anlegestelle Seite \nBächimatte im Bereich \nBenatzkyweg an der \nGemeindegrenze Thun-\nHilterfingen \n\n \n\n\n\nTiefbauamt    \nBeat Hämmerli, Projektleiter  \nIndustriestrasse 2, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \nTelefon +41(0)33 225 84 32, Fax +41 (0)33 225 84 25 \nbeat.haemmerli@thun.ch, www.thun.ch \n \n \n \n\nFaktenblatt \n \n \n \n \nThun, 27. November 2013 \n \n411.10, Aarequerung Langsamverkehr Scherzligen - Bächimatt \n \n \n \n\n Fähre Mobri Brücke \n\nSy\nst\n\nem\nbe\n\nsc\nhr\n\nie\nb \n\nSymbolbild    \n\nBeschrieb Konventionelle, personell \nbetriebene Fähre, mit \nbeidseitigen Landungsstegen. \n\nVollautomatische Personen-\nkabine, welche auf Schienen im \nSohlenbereich des Gewässers \nzwischen den beidseitigen \nAnlegestellen hin und her \npendelt. \n\nVollautomatische, bewegliche \nBrücke, mit Schwenk- oder \nTeleskoparmen, welche eine \nFahrrinne für den Schiffsverkehr \nfreigeben. \n\nStandort Scherzligen: Weg neben \nScherzligkirche \nBächimatt: bei bestehender \nLändte  \n\nScherzligen: Weg neben \nScherzligkirche \nBächimatt: zwischen best.  \nLändte und Benatzkyweg \n\nScherzligen: Weg neben \nScherzligkirche \nBächimatt: beim Benatzkyweg \n\nBenutzende Fussgänger, Kinderwagen, \nBehinderte , Velofahrer \n\nFussgänger, Kinderwagen, \nBehinderte , Velofahrer \n\nFussgänger, Kinderwagen, \nBehinderte , Velofahrer \n\nBetriebsform bedient, personell vollautomatisch vollautomatisch \n\nKapazität 20 Personen / Fährenfahrt 20 Personen / Kabine > 20 Personen \n\nBetriebszeit 17 h, 6:00 bis 23:00 Uhr 24 h, 0:00 bis 24:00 Uhr 24 h, 0:00 bis 24:00 Uhr \n\nMax. Transport-\nkapazität \n\n150 Personen / h \n2‘500 Personen / Tag  bei  \n17 h Betrieb \n900‘000 Personen / Jahr \n\n500 Personen / h (2 Gondeln) \n12‘000 Personen / Tag   \n \n4‘400‘000 Personen / Jahr \n\n3‘500 Personen / h \n84‘000 Personen / Tag \n \n30‘000‘000 Personen / Jahr \n\nInvestition bis 1 Mio. 2 bis 3 Mio. 3 bis 5 Mio. \n\nBetrieb 300‘000.- / Jahr Automatisch: 20‘000.- / Jahr Automatisch: 20‘000.- / Jahr \n\nUnterhalt 10‘000.- / Jahr 40‘000.- / Jahr 60‘000.- / Jahr \n\nSeite 1 \n\n\n\n \n Fähre Mobri Brücke \n\nR\nüc\n\nkm\nel\n\ndu\nng\n\nen\n B\n\neh\nör\n\nde\nnk\n\non\nsu\n\nlta\ntio\n\nn \nStandort Uferbereich vor Scherzligen \n\ngrundsätzlich ungeeignet. \nAnlegestelle direkt vor der \nScherzligkirche nicht vertretbar.  \n\nUferbereich vor Scherzligen \ngrundsätzlich ungeeignet. \nAnlegestelle trotz \nzurückhaltender \nDimensionierung eine Störung \ndes Landschaftsraums. \nAnlegestelle vor Scherzligkirche \nnicht vertretbar.  \n\nUferbereich vor Scherzligen und \noffenem Seebecken mit Alpen-\npanorama ist grundsätzlich \nungeeignet. Starke Beeinträch-\ntigung des wertvollen, sensiblen \nOrtsbildes im Mündungsbereich \nder Aare. Zustimmung ist auch \nunter Bedingungen und \nAuflagen nicht möglich. \n\nBetrieb, \nSicherheit, \nRisiko \n\nBLS-/Lastschifffahrt haben immer Vortritt. \n\n  Keine gängige Typologie von \nTransporteinrichtung. \nBedingungen, Auflagen, \nAnforderungen usw. ergeben \nsich während des Verfahrens \nresp. der Projektbearbeitung \n\nHochwassersicherheit, keine \nEinengung des Abflussprofils. \n\nKritische Punkte \nSchifffahrt \n\n Vollautomatischer Betrieb in Koordination mit Schifffahrtsbetrieb. \n\n  Driftfahrt / Nebel (Kollision mit Bauwerk) \n\n  Funktion beeinträchtigt durch \nGeschiebe  Stromausfall, \nPanne, Störfall \n\nBrücke wie Spiess, stehendes \nHindernis \n\n  Wie kann Mobri deblockiert \nwerden und in welcher Zeit? \n\nWie kann Brücke deblockiert \nwerden und in welcher Zeit? \n\n  Ankermanöver Schifffahrt \nzerstört Führungsschiene Mobri \n\nEinengung der Aare \n\n  Evakuation Fahrgäste Kollision blockiert Gewässer \n\nNatur- und \nUmwelt \n\nEingriffe in natürliche \nFlachwasserzonen und \nUferbereiche. \nAusnahmebewilligung nötig. \n\nVariante mit grösster \nBeeinträchtigung des \nfischereilichen Lebensraums \n(Äschenlaichgebiet mit \nnationaler Bedeutung). \n\nEingriffe in natürliche \nFlachwasserzonen und \nUferbereiche. \nAusnahmebewilligung nötig. \n\n   Variante mit der mittleren \nBeeinträchtigung des \nfischereilichen Lebensraums \n\nBewilligung UVP-Pflicht \n\n Für Transport von mehr als neun \nPersonen ist eidg. Konzession \nerforderlich.  \n\nKonzession gemäss \nPersonenbeförderungsgesetzt \nnötig. \nSicherheitsanalyse, Sicherheit \nSchifffahrt \n\nZustimmung auch unter \nAuflagen nicht möglich. Aus \nSicht Wasser- und Zugvogel-\nreservat von internat./nat. \nBedeutung (WZVV) und LANAT \nabzulehnen. \n\n Äschenperimeter: Fischereiliches Gutachten erforderlich. \n\n   Ornithologisches Gutachten \nerforderlich (WZVV). \n\n bewilligungsfähig bedingt bewilligungsfähig, resp. \nfraglich \n\nnicht bewilligungsfähig \n\n \n\n \n \n \n \n\n   \n\nSeite 2 \n\n\n\n \n Fähre Mobri Brücke \n\nA\nnp\n\nas\nsu\n\nng\nen\n\n? \n Anlegestelle Seite Scherzligen im Bereich des bestehenden privaten \n\nBootshauses anordnen? –> Privatgrund. \nZugänglichkeit über privaten Grund schränkt Benutzung ein. Sind \nneue Zugangswege auf dem Scherzligareal überhaupt möglich? \n\n \n\n Querung im Bereich Kohlenweiher platzieren? \nDient dieser Standort noch den vorgesehenen Nutzungen? Zu nahe am Bahnhof?  \nVelos auf dem Uferweg Bahnhof bis Schadau (Holzsteg) ungeeignet. \n\n  Anforderungen Schifffahrt \nbleiben identisch. \n\n     \n\nB\neu\n\nrt\nei\n\nlu\nng\n\n \n\nStandort Vorgesehener Standort mit Zugänglichkeit über öffentlichen Grund und Lage im Verkehrsnetz ideal. Auf \nGrund der Behördenkonsultation offenbar anderer Standort zwingend.  \n\nTechnik Eine Fähre ist bekannt, bewährt \nund grundsätzlich realisierbar.  \n\nMobri existiert erst als \nPatentskizze (Weltneuheit). \nTechnisch machbar, aufwändig, \ngrosse technische \nUnsicherheiten. \n\nBewegliche Brücke ist eine \nNeuentwicklung. In der Schweiz \nsind noch keine \nReferenzprojekte vorhanden. \n\n  Die Bedingungen, Auflagen und \nindividuellen Anforderungen an \ndas System ergeben sich erst \nwährend des Verfahrens resp. \nder Projektbearbeitung. \n\nLange Öffnungs-/Schliesszeiten \nführen zu jeweils kurzen \nBenutzungsfenstern für den \nLangsamverkehr und ent-\nsprechend langen Wartezeiten. \n\nPlanungs-\nSicherheit \n\nRecht gross (bis auf Standort) mittel klein \n\n \n\n  \n\nO\nffe\n\nne\n F\n\nra\nge\n\nn \n\n Anderer Standort überhaupt sinnvoll/denkbar? \n\n Dient die Querung dem Arbeits- und Ausbildungspendlerverkehr oder wird sie eher dem touristischen \nund dem Freizeitverkehr dienen? \n\n Will Thun mindestens 300 \nStellenprozente für eine neue \nFähre einsetzen? \n\nWill Thun auf das neue, \ntechnisch anspruchsvolle Mobri \nsetzen und das Projekt- und \nProzessrisiko für diesen \nPrototypen eingehen? \n\nWill Thun auf die technisch \nanspruchsvolle und \nbewilligungstechnisch \nunrealistische Brücke setzen \nund das Projekt- und \nProzessrisiko eingehen? \n\n Will Thun unter den dargelegten Umständen überhaupt eine neue Querung über die Aare \nweiterverfolgen und anstreben? \n\n \n \n \n \n\n    \n\nA\nbk\n\nür\nzu\n\nng\nen\n\n \n            \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\nMobri Mobile Bridge \nLANAT Amt für Landwirtschaft und Natur \nWZVV  Wasser- und Zugvogelreservat von internationaler/nationaler Bedeutung \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n    \n\nSeite 3 \n\n\n\n \n Fähre Mobri Brücke \n\nW\ner\n\ntu\nng\n\n \nTechnik \nSicherheit \nProjektrisiko \n\numsetzbar unsicher sehr unsicher \n\nBewilligungs-\nfähigkeit realistisch unsicher sehr unsicher \n\nK\nos\n\nte\nn Investition niedrig mittel hoch \n\nBetrieb und \nUnterhalt \n\nhoch mittel mittel \n\nZeit \n(Realisierung) 5 – 10 Jahre 10 – 15 Jahre 20 Jahre / unrealistisch \n\n     \n     \n     \n\nFä\nhr\n\ne \n\n    \n\n     \n     \n\nM\nob\n\nri \n\n    \n\n     \n     \n\nB\nrü\n\nck\ne \n\n    \n\n     \n     \n     \n \n \n \n \n\nSeite 4 \n\n\n\n \n\nTiefbauamt    \n\nBeat Hämmerli, Projektleiter  \n\nIndustriestrasse 2, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 84 32, Fax +41 (0)33 225 84 25 \n\nbeat.haemmerli@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\nÜbersicht \n \n\n \n\nThun, 10. Juli 2014\n\n \n\n \n\n411.10, Aarequerung Langsamverkehr Scherzligen – Bächimatt, Übersicht Ist-Zustand Fähren in der Region Bern und in Thun \n\n \n\nName Bodenacker Reichenbach Zehndermätteli Scherzligen  \n\nBild     \n\nStandortgemeinde Muri-Gümligen, Köniz Bern, Zollikofen  Bern, Bremgarten Thun \n\nVerbindung Bodenacker, rechtes und linkes Aareufer Schloss Reichenbach - Engehalbinsel Bremgarten - Zehndermätteli Scherzligen - Bächimatt \n\nBestehend seit  Seit 1743 - 8. Generation \n\nZugang öffentlich, Aareuferwege öffentlich \n\nSeite Zollikofen durch Gartenrestaurant \n\nöffentlich Seite Scherzligen: Privatgrund \n\nSeite Bächimatt: öffentlich \n\nFährtyp Seilfähre Seilfähre Seilfähre Motorbetrieb \n\nAntrieb Aareströmung Aareströmung \n\nHilfsmotor solarbetrieben  \n\nAareströmung Verbrennungsmotor \n\nBenutzende Freizeit Freizeit Freizeit Freizeit \n\nBehinderte nicht behindertengängig. Mit Hilfspersonen \n\nmachbar. \n\nnicht behindertengängig nicht behindertengängig \n\n \n\nnicht behindertengängig. Mit Hilfspersonen \n\nmachbar. \n\nKapazität Boot 16 Personen 16 Personen keine Angabe 15 Personen \n\n\n\nSeite 2 \n\nName Bodenacker Reichenbach Zehndermätteli Scherzligen \n\nFahrgäste pro Jahr 30‘000 Personen 9‘500 Personen \n\nHunde, Fahrräder, Kinderwagen \n\nkeine Angabe \n\nMax. Tageswert ~ 500 Personen ~ 200 Personen keine Angabe \n\nBetrieb Ganzjährig, Januar bis Dezember Saison, März bis Oktober Saison, März bis Oktober Saison, April bis Oktober \n\nTage Mai bis August:  \n\ntäglich \n\nSeptember bis April:  \n\nMontag bis Mittwoch, Freitag bis Sonntag \n\nDonnerstags geschlossen \n\nMärz bis Oktober: \n\nMittwoch bis Sonntag \n\nMontag & Dienstag Ruhetag \n\nTäglich, bei schönem Wetter Mittwoch bis Sonntag \n\nMontag & Dienstag Ruhetag \n\nZeiten Mai bis August:  \n\ntäglich, 10:00 bis Sonnenuntergang \n\nSeptember bis April:  \n\n10 – Sonnenuntergang \n\nDonnerstag geschlossen \n\nMärz/April: 10 – 18 Uhr \n\nMai: 10 – 19 Uhr \n\nJuni - August: 10 – 20 Uhr \n\nSeptember: 10 – 19 Uhr \n\nOktober: 10 – 18 Uhr \n\nMärz: 11 – 18 Uhr \n\nApril: 11 – 19 Uhr \n\nMai-August: 11 – 21 Uhr \n\nSeptember: 11 – 19/18 Uhr \n\njeden Sonntag ab 10 Uhr \n\nMittwoch – Feitag: 13:30 – 18 Uhr \n\nSamstag/Sonntag: 11 – 18:30 Uhr \n\nAbgestimmt auf Öffnungszeiten Restaurant \n\nFähribeizli \n\nJuni bis August: bei schlechtem Wetter bis \n\n19 Uhr \n\nAbgestimmt auf Saisonbetrieb Restaurant \n\nZehndermätteli \n\nBei schlechtem Wetter geschlossen \n\nTräger Gemeinde Muri-Gümligen, Beiträge von \n\nNachbargemeinden \n\nStadt Bern und Gemeinde Zollikofen, je 50% Privat, Gärtnerei Zehndermätteli Privat, Frau Schröder \n\nAngegliedert Bauverwaltung, Umwelt + Verkehr Dept. Planung, öffentlicher Verkehr - \n\nKonzession Gemeinde Zollikofen Zehndermätteli Frau Schröder \n\nStellen-% 150% ~ 120% + Aushilfe während Saison 160% während Saison, kombiniert mit \n\nGärtnerei \n\nFährpersonal 3 Personen je Teilzeit 3 Personen 2 Personen \n\nAusbildung Theorie Bootsführer \n\nPontonierausbildung \n\nTheorie Bootsführer \n\nPontonierausbildung \n\nkeine Angabe \n\nAusgaben ~ Fr. 130‘000 ~ Fr. 60‘000 bis 80‘000 keine Angabe \n\nEinnahmen ~ Fr. 50‘000 ~ Fr. 10‘000 bis 15‘000 keine Angabe \n\nDefizit ~ Fr. 80‘000 ~ Fr. 50‘000 bis 60‘000 Beteiligung Stadt Bern und Gemeinde \n\nBremgarten \n\nFahrpreise Erwachsene Fr. 2.- \n\nJugendliche Fr. 1.- \n\nErwachsene Fr. 2.- \n\nKinder Fr. 1.- \n\nHunde Fr. 1.- \n\nVelos Fr. 1.- \n\nErwachsene Fr. 2.- \n\nKinder Fr. 1.- \n\nHunde Fr. 1.- \n\nVelos Fr. 1.- \n\nErwachsene Fr. 3.- \n\nKinder Fr. 1.50 \n\nKinderwagen/Velos Fr. 1.50 \n\n\n\tBer 2016.01.28 Fähre Scherzligen\n\tBeilage - Faktenblatt GRA\n\tÜbersicht Fähren Bern Thun\n\n


name: SRB Interpellation I 5/2022 betreffend Begrifflichkeiten Kadetten [sic!]

text: \n \n\n16.09.2022 (ABS) – Axioma   / 9341860   Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 27. Oktober 2022 Interpellation I 5/2022 \n \n \n \n\nInterpellation betreffend Begrifflichkeiten Kadetten [sic!] \nAlice Kropf (SP) und Fraktion SP vom 12. Mai 2022; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Interpellation \n \nDie Thuner Kadetten [sic!] sind punkto Begrifflichkeiten und Struktur bis heute militärisch geprägt. \nAuch die Bezeichnungen des Dienstranges (Chargen) orientieren sich an jenen des Militärs und be-\nstehen ausschliesslich im generischen Maskulinum. Dies ist stossend, zumal mindestens die Hälfte \nder Kadetten [sic!] weiblich sind. \n \nWeibliche Personen sind im gängigen Sprachgebrauch noch immer zu wenig abgebildet und uner-\nwähnt, sondern nur «mitgemeint». Bereits während der Schulzeit muss gendergerechte Sprache \ngefördert werden und auf den Zusammenhang zwischen Sprache und Macht hingewiesen werden. \nGerade der Sprachgebrauch im Kadettenwesen bildet die patriarchalen Machtverhältnisse über-\ndeutlich ab. Allgemein lässt sich sagen, die sprachlichen Ungerechtigkeiten sind mitverantwortlich, \ndass sich die Machtverhältnisse von selbst erneuern und verfestigen. Zwischen Sprache, Geschlecht \nund Bewusstsein besteht ein komplexes Beziehungsgeflecht und Sprache kann bewusstseinsbil-\ndend sein. Gesellschaftliche Normen werden mitunter über Sprache geschaffen und über die Art, \nwie über Geschlecht gesprochen wird. Wissenschaftlich ist erwiesen, werden statt vermeintlich ge-\nnerischer Maskulina wie Ingenieure Paarformen wie Ingenieurinnen und Ingenieure verwendet, so \nerhöht dies nicht nur die Repräsentanz weiblicher Berufsausübender, sondern führt auch zu verän-\nderten Genderkonzepten über diese Berufe. Besonders bei Kindern ist diese Beeinflussung des Be-\nwusstseins durch generische Feminina und Maskulina ausgeprägt. \n \nZudem haben sämtliche Tests und psycholinguistischen Experimente mit unterschiedlichen Designs \nund Methoden immer wieder belegt, dass maskuline Personenbezeichnungen per se in der Vorstel-\nlung selbst dann mehr Männer als Frauen aufrufen, wenn der betreffende Beruf mehrheitlich von \nFrauen ausgeübt wird (etwa Pfleger oder Erzieher), vgl. auch1. Um der Geschlechtervielfalt gerecht \nzu werden, sind Begriffe gefragt, die auch queere (z.B. transgender und non-binäre) Personen an-\nsprechen und inkludieren. \n \nDie Bezeichnungen der Kadetten [sic!] erscheinen vor diesem Hintergrund als rückständig und es \nwird ein Geschlechterbild reproduziert und zementiert, welches dank der feministischen Bewegung \nim Begriff ist, sich zu wandeln – endlich! \n  \n\n \n1 https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/geschlechtergerechte-sprache-2022/346093/sprache-und-bewusstsein/ \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_88865d0dad454c4baa53b663ad953671/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nhttps://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/geschlechtergerechte-sprache-2022/346093/sprache-und-bewusstsein/\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 27.10.2022 - Bericht Nr. I 5/2022 – Begrifflichkeiten Kadetten \n\n \n\n16.09.2022 (ABS) – Axioma   / 9341860  Seite 2 \n\n \n\nFragen an den Gemeinderat \n \n1. Erachtet der Gemeinderat die Begrifflichkeiten der Kadetten [sic!] als zeitgemäss und kompati-\n\nbel mit Gleichstellungszielen? \n2. Kann sich der Gemeinderat vorstellen, der Kadettenkommission in Auftrag zu geben, andere, \n\ngeschlechtergerechte Bezeichnungen einzuführen, die sich z.B. nicht zwingend an militärischen \nChargen orientieren müssen? \n\n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \n \n\nZu Frage 1: Erachtet der Gemeinderat die Begrifflichkeiten der Kadetten [sic!] als zeitgemäss und \nkompatibel mit Gleichstellungszielen? \n \nDie Kadetten sehen sich als historisch gewachsene Institution, die in vielerlei Hinsicht die Ge-\nschlechtervielfalt lebt. Leitende Positionen sind zu einem Drittel mit weiblichen Personen besetzt, \nbei den Hauptleitenden machen Frauen die Hälfte der Positionen aus. Die Kadettenkommission \nträgt der Geschlechtervielfalt Rechnung, zum Beispiel auf der Webseite mit neutralen Bezeichnun-\ngen wie Leitende oder Spielende, der Nennung von Kadettinnen und Kadetten oder mit dem Aus-\ndruck «Kadett:in wärde». Die Thuner Kadetten gehen mit der Zeit, halten aber auch Traditionen \naufrecht, gerade mit den Chargen, die keine weibliche oder männliche Form kennen. Mädchen und \nKnaben haben bei den Kadetten die gleichen Möglichkeiten. Die dafür zuständige Kadettenkom-\nmission spricht sich dafür aus, den Chargenbezeichnungen wie auch weiteren historischen Gege-\nbenheiten treu zu bleiben, um damit ein kulturelles Thuner Gut zu wahren – zeitgemäss im Sinne \nder Geschichte. Auch die anderen Kadettenkorps der Schweiz wie die Kadetten Burgdorf, Win-\nterthur, Zofingen, Huttwil etc. verzichten auf das «Gendern». \n \nDer Gemeinderat verlässt sich bei der Einschätzung auf das Expertengremium der Kadettenkom-\nmission und würdigt die bisher getroffenen Gleichstellungsmassnahmen. Er wünscht sich aber \ngleichzeitig eine regelmässige Überprüfung der gendergerechten Ziele, beziehungsweise eine Of-\nfenheit gegenüber allfälligen Anpassungen (Sprachregelung Armee). \n \n \n\nZu Frage 2: Kann sich der Gemeinderat vorstellen, der Kadettenkommission in Auftrag zu geben, \nandere, geschlechtergerechte Bezeichnungen einzuführen, die sich z.B. nicht zwingend an militä-\nrischen Chargen orientieren müssen? \n \nNein. Gemäss Reglement des Kadettenkorps trägt die Kadettenkommission die Verantwortung \nüber den gesamten Korpsbetrieb. Die Kadetten sind frei in der Umsetzung der ihr übertragenen \nAufgaben. \n \n \n\nThun, 16. September 2022 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n\n\n


name: Behandlungsablauf Budget 2023 / AFP im SR

text: \n \n\n \n\nAblauf der Behandlung des Budgets 2023 im Stadtrat \n \n \n1. Eintreten und Allgemeines zum Budget 2023 sowie  \n\nzum Aufgaben- und Finanzplan 2023-2026 \n \n\n1. Vorsteherin FiRU  \n2. BRK \n3. Fraktionen \n4. Einzelsprecher \n5. Vorsteherin FiRU / evtl. Ergänzungen Stadtpräsident \n\n \n \n2. Detailberatung Budget 2023 \n \n\n• Die Detailberatung erfolgt in der Reihenfolge der Produktegruppen. \n\n• Zu den Diskussionspunkten bitte immer Dokument, Seite, Abschnitt angeben \n\n• Allfällige Änderungsanträge aus der Detailberatung werden nach der Detailberatung des \nganzen Voranschlages zur Abstimmung gebracht. \n\n \n \n\n ab Seite 1. \nKommission \n\n2.  \nEinzel-\n\nsprechende \n \n\n3. \nGR \n\n0 Allgemeines (Kapitel A, B, C, D) 7 - 43 BRK   \n\n1 Direktion Präsidiales und  \n   Stadtentwicklung  \n(StP Raphael Lanz) \n\n44 - 61 P+StE   \n\n1.1 Rechnungsprüfung  45 P+StE1 \n\nBRK1 \n\n  \n\n1.2 Politik 48 P+StE   \n\n1.3 Dienstleistungen für Politik 51 P+StE   \n\n1.4 Stadtplanung 54 P+StE   \n\n1.9 Stadtmarketing und Kommunikation 58 P+StE   \n\n \n1 Ab 1. Januar 2021: Einführung des dualistischen Systems mit Externer Revision (Zuständigkeit BRK) und \nInterner Revision (Zuständigkeit SAKO P+StE) \n\n\n\n \n\n \n\n ab Seite 1. \nKommission \n\n2.  \nEinzel-\n\nsprechende \n \n\n3. \nGR \n\n2 Direktion Bau und Liegenschaften  \n(GR Konrad Hädener) \n\n62-83 B+L   \n\n2.0 Ausserhalb Produktegruppen 63 B+L   \n\n2.1 Liegenschaften Finanzvermögen 64 B+L   \n\n2.2 Liegenschaften Verwaltungsvermögen 67 B+L   \n\n2.3 Amt für Stadtliegenschaften:  \n       Zentrale Dienste \n\n71 B+L   \n\n2.4 Stadtgrün 72 B+L   \n\n2.5 Verkehrsanlagen und Gewässer 75 B+L   \n\n2.6 Abwasseranlagen 77 B+L   \n\n2.7 Abfallbeseitigung 79 B+L   \n\n2.9 Tiefbauamt: Zentrale Dienste 81 B+L   \n\n3 Direktion Bildung Sport Kultur \n(GR Katharina Ali-Oesch) \n\n84-103 BiSK   \n\n3.0 Ausserhalb Produktegruppen 85 BiSK   \n\n3.1 Bildung 85 BiSK   \n\n3.4 Sport 90 BiSK   \n\n3.5 Stab Amt für Bildung und Sport (ABS) 94 BiSK   \n\n3.6 Familie 95 BiSK   \n\n3.8 Kulturelles 99 BiSK   \n\n4 Direktion Sicherheit und Soziales  \n(GR Peter Siegenthaler) \n\n104-125 Si+So   \n\n4.1 Einwohnerdienste 105 Si+So   \n\n\n\n \n\n \n\n ab Seite 1. \nKommission \n\n2.  \nEinzel-\n\nsprechende \n \n\n3. \nGR \n\n4.2 Öffentliche Sicherheit 107 Si+So   \n\n4.3 Polizei Thun 112 Si+So   \n\n4.4 Parkplatzbewirtschaftung 115 Si+So   \n\n4.5 Abteilung Soziales: Zentrale Dienste 117 Si+So   \n\n4.6 Sozialhilfe /  \n       Kindes- und Erwachsenenschutz (KES) \n\n118 Si+So   \n\n4.7 Arbeitsintegration 121 Si+So   \n\n4.9 Beiträge an Institutionen 123 Si+So   \n\n5 Direktion Finanzen Ressourcen  \n   Umwelt  \n(GR Andrea de Meuron) \n\n126-144 FiRU   \n\n5.0 Ausserhalb Produktegruppen 127 FiRU   \n\n5.1 Finanzen 127 FiRU   \n\nRechnungskreis Stadtfinanzen 33 - 37 BRK   \n\n5.2 Umwelt Energie Mobilität 130 FiRU   \n\n5.3 Informatik 134 FiRU   \n\n5.4 Personelles und Ausgleichskasse 138 FiRU   \n\n5.7 Baubewilligungen / Baupolizei 142 FiRU   \n\n \n \n \n\n3. Diskussion und Beschlussfassung über Änderungsanträge \n \n \n \n\n4. Schlussabstimmung Budget 2023 \nGemäss Antrag Seite 41 \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\n \n\nDetailberatung Aufgaben- und Finanzplan 2023-2026 im Stadtrat \n \n\nSchritt Gegenstand Referenten Bemerkung \n\n1 Allgemeines \nSeiten 3 - 34 \n \n \n\n1. Vorsteherin FiRU \n2. BRK \n3. Fraktionen \n4. Einzelne \n5. Vorsteherin FiRU / \nevtl. Ergänzung \nStadtpräsident \n\n \n\n2 Direktion Präsidiales und \nStadtentwicklung \n \nSeiten 41-42 \n\n1. Stadtpräsident \n2. SAKO P+StE \n3. Fraktionen \n4. Einzelne \n5. Stadtpräsident \n\n \n\n3 Direktion Bau und Liegenschaften  \n \nSeiten 38-39, 43-46; 48-50; 52-54 \n \nAuf S. 43 und S. 48 sollte die Überschrift \nDirektion Bau und Liegenschaften stehen \nanstelle von Direktion Präsidiales und \nStadtentwicklung (gilt nur für \nDruckversion) \n\n1. GR Hädener  \n2. SAKO B+L \n3. Fraktionen \n4. Einzelne \n5. GR Hädener \n\n \n\n4 Direktion Bildung Sport Kultur \n \nSeite 46 \n\n1. GR Ali-Oesch  \n2. SAKO BiSK \n3. Fraktionen \n4. Einzelne \n5. GR Ali-Oesch \n\n \n\n5 Direktion Sicherheit und Soziales \n \nSeite 55-56 \n\n1. GR Siegenthaler \n2. SAKO Si+So \n3. Fraktionen \n4. Einzelne \n5. GR Siegenthaler \n\n \n\n6 Direktion Finanzen Ressourcen Umwelt  \n \nSeiten 46-47, 57 \n\n1. GR de Meuron \n2. SAKO FiRU \n3. Fraktionen \n4. Einzelne \n5. GR de Meuron \n\n \n\n \nLetzte Wortmeldungen? \n \n\nSchlussabstimmung \n \nWer den Aufgaben- und Finanzplan 2023 bis 2026 zur Kenntnis nehmen will... \n\n\n


name: Beilage 6 SRB-Entwurf Ortsplanungsrevision. Genehmigung. Erläuterungen Änderungen Baulinienkataster

text: \n \n\nSeite 1 \n\n \n \n \n \n\nErläuterungen zu den Änderungsanträgen am Baulinienkataster  \n \nBeilage 6 zu Stadtratsbericht Nr. 21/2022 Ortsplanungsrevision. Genehmigung  \n\n \nErläuterungen zu Änderungen am Baulinienkataster  \n(Legende zu den Planausschnitten siehe Seite 6) \n \n\n \n1. Schorenstrasse 8 bis 12 – Aufhebung der bestehenden Baulinien \nDie Baulinien wurden am 6. Juni 1961 festgelegt und sahen eine durchgehende Verbindung von der \nSchorenstrasse zum Lindenweg parallel zum Wattenwilweg vor. Durch die Überbauungsordnung \n«Lindenegg-Schulstrasse» vom 21. November 1967 im nördlichen Teil und die in der Folge reali-\nsierte Überbauung der Wohnbaugenossenschaft Thun erübrigte sich die Sicherung einer durchge-\nhenden öffentlichen Verbindung. Diese ist heute nicht mehr zeitgemäss. Der Gemeinderat bean-\ntragt deshalb, die Baulinien entlang der privaten Erschliessungsstrasse Schorenstrasse 8 bis 12 beid-\nseitig aufzuheben.  \n \n\n  \n\nSchorenstrasse 8 bis 12: Auflagedokument Schorenstrasse 8 bis 12: neu \n \n\n2. General-Wille-Strasse - Burgerstrasse – Verzicht auf Festlegung neuer Baulinien  \nDie Grundeigentümerin VBS armasuisse macht in ihrer Einsprache darauf aufmerksam, dass die \nLandverhandlungen in diesem Gebiet noch nicht abgeschlossen seien. Die Baulinien sollen erst in \nZusammenhang mit der Strassenüberbauungsordnung General-Wille-Strasse - Burgerstrasse und \nnicht bereits im Rahmen der Ortsplanungsrevision festgelegt werden. Der Gemeinderat beantragt \ndeshalb, auf die Festlegung neuer Baulinien entlang der General-Wille-Strasse (beidseitig, VBS-\nAreal) sowie entlang der Burgerstrasse (westliche Seite, Burgerallmend) zu verzichten.  \n\nGEMEINDERAT \n \ngemeinderat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\n \n\nSeite 2 \n\n  \n\nGeneral-Wille-Strasse: Auflagedokument  \n\n\n\n \n\nSeite 3 \n\n \n\nGeneral-Wille-Strasse: Neu \n\n\n\n \n\nSeite 4 \n\n \n\nBurgerstrasse: Auflagedokument  \n\n\n\n \n\nSeite 5 \n\n \n\nBurgerstrasse: Neu \n\n\n\n \n\nSeite 6 \n\n3. Tiefgraben - Tiefgrabenweg – Verzicht auf Festlegung neuer Baulinien \nDie Baulinie schränkt die Entwicklungsmöglichkeiten der geplanten Schulraumerweiterung Tiefgra-\nben/Neufeld auf der Parzelle Thun 2(Strättligen)-Grundbuchblatt Nr. 3128 ein. Der Gemeinderat \nbeantragt deshalb, auf die Festlegung neuer Baulinien in diesem Bereich zu verzichten.  \n\n \n\n  \n\nTiefgraben - Tiefgrabenweg: Auflagedokument Tiefgraben - Tiefgrabenweg: Neu  \n \n\nLegende Baulinienkataster (Stand Auflage) \n\n \n \nHinweis \n\n Perimeter der Änderung nach der öffentlichen Planauflage \n\n \n\nThun, 19. Oktober 2022 \n\n\n


name: Beilage zu SRB ZPP Schadaugärtnerei.Genehmigung.Fahne

text: \n \n\n17398 / 9466382  Seite 1 \n\nFahne \n \nSynoptische Darstellung Antrag Gemeinderat 1 (an SAKO), Änderungsantrag SAKO und Antrag 2 Gemeinderat (an SR) \n \nBeilage zu Stadtratsbericht 22/2022 Zone mit Planungspflicht ZPP Schadaugärtnerei. Genehmigung \n \n\nAntrag 1 Gemeinderat (an SAKO) Antrag SAKO Antrag 2 Gemeinderat (an SR) \n\nZPP BC «Schadaugärtnerei» \n \nPlanungszweck \nEntwicklung zu einem attraktiven, lebendigen und \nvielfältig nutzbaren Areal mit hohem Öffentlichkeits-\ngrad als Bestandteil der öffentlichen «Kulturmeile» in \nSeenähe, unter Beachtung der und mit Bezug zur his-\ntorischen Nutzung und Bausubstanz sowie zum an-\ngrenzenden Schadaupark \n \nNutzungsart \nÖffentliche Nutzung, Kultur- und Freizeitnutzungen, \nGastgewerbe, Freiflächen sowie öffentliche Parkie-\nrung. Untergeordnet ist im südwestlichen und nördli-\nchen Teil des Areals sowie im Bereich des Wirt-\nschaftshofs auch Wohnen zugelassen.  \n \n \nNutzungsmass \nFassadenhöhe: \nÖffentliche Nutzung, Kultur- und Freizeitnutzungen, \nGastgewerbe, Wohnen: \n– Gebäude mit Schrägdach: max. Fassadenhöhe \n\ntraufseitig 8.0 m und max. Fassadenhöhe giebel-\nseitig 12.0 m \n\nZPP BC «Schadaugärtnerei» \n \nPlanungszweck unverändert \n \n \n \n \n \n \n \nNutzungsart \nÖffentliche Nutzung, Kultur- und Freizeitnutzungen, \nGastgewerbe, Freiflächen sowie öffentliche Parkie-\nrung. Untergeordnet ist im südwestlichen und nördli-\nchen Teil des Areals sowie im Bereich des Wirt-\nschaftshofs auch Wohnen zugelassen.  \n \n \nNutzungsmass \nFassadenhöhe: \nÖffentliche Nutzung, Kultur- und Freizeitnutzungen, \nGastgewerbe, Wohnen: \n– Gebäude mit Schrägdach: max. Fassadenhöhe \n\ntraufseitig 8.0 m und max. Fassadenhöhe giebel-\nseitig 12.0 m \n\nZPP BC «Schadaugärtnerei» \n \ngemäss Antrag 1 Gemeinderat mit folgender Ergän-\nzung:  \n \n \n \n \n \n \n\nNutzungsart \nÖffentliche Nutzung, Kultur- und Freizeitnutzungen, \nGastgewerbe, Freiflächen sowie öffentliche Parkie-\nrung. Untergeordnet ist im südwestlichen und nördli-\nchen Teil des Areals sowie im Bereich des Wirt-\nschaftshofs auch Wohnen zugelassen, sofern dies im \nRahmen eines Gesamtkonzeptes überzeugend be-\ngründet wird. \n\n \n\n\n\n \n\n17398 / 9466382  Seite 2 \n\n– Andere Dachform: max. Fassadenhöhe 10.0 m – Andere Dachform: max. Fassadenhöhe 10.0 m \n \n\nWenn städtebaulich auf der Grundlage eines quali-\ntätssichernden Verfahrens begründet, ist für öffentli-\nche Nutzungen eine Mehrhöhe bis zu einem Ge-\nschoss (3.0 m) möglich. \n \nMuseumsnutzungen: \n– Im nördlichen Teil des Areals max. Fassadenhöhe \n\nund max. Fassadenhöhe giebelseitig 17.0 m  \n– Technisch bedingte Dachaufbauten (wie Kamine, \n\nLiftschachtaufbauten, Anlagen zur Sonnenener-\ngienutzung u. a.) mit einer maximalen Höhe von \n3.0 m über der Gesamthöhe bleiben unberück-\nsichtigt. Die Höhen von Kaminanlagen richten \nsich nach den Kamin-Empfehlungen des BAFU. \n\n– Im restlichen Teil des Areals gemäss vorange-\nhend aufgeführten Massen für Kultur- und Frei-\nzeitnutzungen \n\n \nWeitere baupolizeiliche Masse: \nWohnnutzungen: \n– kleiner Grenzabstand: 4.0 m \n– grosser Grenzabstand: 10.0 m \n– max. Gebäudelänge: 25 m \n– min. Grünflächenziffer: 0.45 \n– Gebäudeabstand: frei \n \nÜbrige Nutzungen: \n– Grenzabstand: 4.0 m \n \n\nWenn städtebaulich auf der Grundlage eines quali-\ntätssichernden Verfahrens begründet, ist für öffentli-\nche Nutzungen eine Mehrhöhe bis zu einem Ge-\nschoss (3.0 m) möglich. \n \nMuseumsnutzungen: \n– Im nördlichen Teil des Areals max. Fassadenhöhe \n\nund max. Fassadenhöhe giebelseitig 17.0 m  \n– Technisch bedingte Dachaufbauten (wie Kamine, \n\nLiftschachtaufbauten, Anlagen zur Sonnenener-\ngienutzung u. a.) mit einer maximalen Höhe von \n3.0 m über der Gesamthöhe bleiben unberück-\nsichtigt. Die Höhen von Kaminanlagen richten \nsich nach den Kamin-Empfehlungen des BAFU. \n\n– Im restlichen Teil des Areals gemäss vorange-\nhend aufgeführten Massen für Kultur- und Frei-\nzeitnutzungen \n\n \nWeitere baupolizeiliche Masse: \nWohnnutzungen: \n– kleiner Grenzabstand: 4.0 m \n– grosser Grenzabstand: 10.0 m \n– max. Gebäudelänge: 25 m \n– min. Grünflächenziffer: 0.45 \n– Gebäudeabstand: frei \n \nÜbrige Nutzungen: \n– Grenzabstand: 4.0 m \n\n \n\n\n\n \n\n17398 / 9466382  Seite 3 \n\nLärmempfindlichkeitsstufe \nES II \n \nGestaltungsgrundsätze \n– Städtebaulich überzeugendes Konzept \n– Beachtung der spezifischen Qualitäten des Ortes \n\nund der bestehenden Bebauung \n– Überzeugende Abschlüsse der Überbauung ent-\n\nlang der Seestrasse sowie im Übergangsbereich \nder verschiedenen Nutzungen \n\n– Aufeinander abgestimmte Anordnung und Ge-\nstaltung \n\n– Guter Bezug zum Schadaupark und gute Integra-\ntion der Baudenkmäler \n\n– Guter Bezug zum Areal Scherzligen-Schadau \n \nErschliessungsgrundsätze \n– Durch die Haupterschliessung für den motorisier-\n\nten Individualverkehr sollen die Massnahmen zur \nVerkehrsberuhigung und zur Gestaltung der See-\nstrasse optimal unterstützt werden. \n\n– Durchlässigkeit des Areals für Fuss- und Velover-\nkehr \n\n– Direkter Bezug für Fussgängerinnen und Fussgän-\nger zum Schadaupark \n\nLärmempfindlichkeitsstufe, Gestaltungs- und Er-\nschliessungsgrundsätze unverändert \n \n\n \n\n \n\n\n


name: SRB Verwaltungsunabhängige Revisionsstelle; Auftrag externes Mandat

text: \n \n\n28.08.2020 (FV) – Axioma 183676 / 8827553  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 22. Oktober 2020 Bericht Nr. 18/2020 \n \n \n \n\nVerwaltungsunabhängige Revisionsstelle \nWahl und Auftragsvergabe externes Mandat für die Rechnungsprüfung (2020 bis 2023) \n \n \n1. Ausgangslage \n \nDer Thuner Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 11. Juni 2020 den Grundsatzentscheid zur Einführung \ndes dualistischen Systems (Externe und Interne Revision) ab 1. Januar 2021 gefällt. Parallel dazu hat \ner dem «Ausschuss Rechnungsprüfung» (zwei Mitglieder Budget- und Rechnungskommission / zwei \nMitglieder Gemeinderat) den Auftrag erteilt, die Submission des Dienstleistungsauftrages «Externe \nRechnungsprüfung für die Jahre 2020 bis und mit 2023» im Einladungsverfahren durchzuführen. \n \nHauptziel der Rechnungsprüfung ist, mit geeigneten Prüfungen festzustellen, ob Buchhaltung und \nJahresrechnung übereinstimmen, diese ordnungsgemäss geführt sind und sie den Vorschriften über \nden Finanzhaushalt entsprechen. Die Darstellung von Rechnungsergebnis und Vermögenslage \nsowie die Prüfung der Vollständigkeit und Rechtmässigkeit der Einnahmen, Ausgaben, Anlagen und \nSchulden sind weitere wichtige Ziele der Rechnungsprüfung. Das Rechnungsprüfungsorgan ist dem \nThuner Stadtrat unterstellt und muss verwaltungsunabhängig sein. Zuständig für die Wahl des \nRechnungsprüfungsorgans in der Stadt Thun ist das Parlament (Art. 37 Buchstabe d \nStadtverfassung). Die Budget- und Rechnungskommission (BRK) bereitet das Geschäft vor und \nführt, falls notwendig, ein Vergabeverfahren durch. Aufträge, die 150'000 Franken (im \nEinladungsverfahren) bzw. 250'000 Franken (im offenen oder selektiven Verfahren) übersteigen, \nmüssen zwingend öffentlich ausgeschrieben werden. Da die Schwellenwerte beim vorliegenden \nAuftrag nicht erreicht werden, hätte er nicht öffentlich ausgeschrieben werden müssen. Aus \nGründen der Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Offerten wurde aber freiwillig ein \nEinladungsverfahren angewendet (vgl. Ziff. 2, Ausschreibung). \n \n \n2. Ausschreibung - Ergebnisse \n \nIm Einladungsverfahren wurden fünf anerkannte Firmen angeschrieben, welche Revisionsmandate \n(Externe Revision) bei Einwohnergemeinden im Kanton Bern mit vergleichbarer Grösse der Stadt \nThun wahrnehmen. Die jeweiligen Offerten mussten sich auf folgende zwei Varianten beziehen: \n \n\n Variante 1: Die «Externe Rechnungsprüfung» deckt sämtliche Prüfungshandlungen ab. \n\n Variante 2: Die sich im Aufbau befindende Interne Revision der Stadt Thun, deren \nMitarbeitende über die notwendigen Befähigungen verfügen, leistet Vorarbeiten für die \n«Externe Rechnungsprüfung» im Umfang von 400 Arbeitsstunden pro Jahr.  \n\n \nDrei Firmen haben sich fristgerecht für den Auftrag beworben. Die Offerten wurden vom \n«Ausschuss Rechnungsprüfung» (zwei Mitglieder BRK / zwei Mitglieder Gemeinderat) am 20. \nAugust 2020 geprüft und bewertet. Die Finanzverwaltung hat diesen Prozess begleitet. \n\nGEMEINDERAT \n \ngemeinderat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.10.2020 - Bericht Nr. 17/2020 – Externe Revision (Wahl und Auftragsvergabe) \n\n \n\n28.08.2020 (FV) – Axioma 183676 / 8827553 Seite 2 \n\n \nDie BRK hat an ihrer ausserordentlichen Sitzung vom 17. September 2020 diese Bewertung beurteilt \nund eingehend diskutiert. Die Firma BDO AG, Burgdorf, belegt bei der Bewertung der \nZuschlagskriterien den ersten Rang (sowohl bei Variante 1 als auch bei Variante 2). Sie erfüllt die \nVoraussetzungen als Rechnungsprüfungsorgan im Sinne der Gemeindegesetzgebung. Die BRK hat \nausserdem entschieden, dass die Variante 2 (Vorarbeiten der «Internen Revision» im Umfang von \n400 Arbeitsstunden pro Jahr) für die Rechnungsprüfung der Jahre 2020 bis und mit 2023 vollzogen \nwird. \n \n \n3. Zusammenarbeit Externe / Interne Revision sowie Externe Revision und BRK \n \nDie Externe Revision ist das verwaltungsunabhängige Rechnungsprüfungsorgan im Sinn von Artikel \n72 Gemeindegesetz. Dieses untersteht und berichtet dem Stadtrat (BRK).  \n \nNach erfolgter Wahl des Rechnungsprüfungsorgans für die Rechnungsjahre 2020 bis und mit 2023 \ndurch den Stadtrat werden im November 2020 die Leitenden der Externen und Internen Revision \nihre Aktivitäten für den Rechnungsabschluss 2020 koordinieren. Damit wird eine ordnungsgemässe \nAbdeckung aller Revisionsbereiche erzielt und allfällige Doppelspurigkeiten vermieden. Die Interne \nRevision unterliegt der Prüfung durch die Externe Revision. \n \nIn der Regel im März / April nimmt die Externe Revision, nach Rücksprache mit der \nFinanzverwaltung, ihre Revisionsarbeiten vor Ort wahr. Jeweils Ende April / Anfang Mai übermittelt \ndie Externe Revision ihren Erläuterungsbericht zuhanden der BRK. An der BRK-Sitzung vom Juni \nnimmt die Externe Revision von Amtes wegen teil und beantwortet allfällige Fragen. Gleichzeitig \nkann die BRK der Externen Revision Aufträge für künftige Revisionsschwerpunkte erteilen.  \n \nSpätestens im Juni 2023 müssen BRK und Gemeinderat entscheiden, ob eine Verlängerung des \nRevisionsmandates um vier Jahre (2024 bis und mit 2027) zugunsten der gewählten Firma (BDO AG, \nBurgdorf) erfolgen soll oder ob dem Stadtrat eine Neuausschreibung des externen Mandates \nbeantragt wird. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass in jeder Legislatur zuhanden des \nStadtrates die Wahl und Auftragsvergabe der Externen Revision traktandiert wird. \n \n \n4. Stellungnahme des Gemeinderates \n \nDas Geschäft wurde dem Gemeinderat unterbreitet. Er nimmt wie folgt Stellung: Der Gemeinderat \nerhebt keine Einwände gegen den Antrag der BRK zur Wahl des Rechnungsprüfungsorgans für die \nRechnungsjahre 2020 bis und mit 2023. \n \nDer Gemeinderat hat – vorbehältlich der Zustimmung des Stadtrates zum vorliegenden Geschäft - \neinen Verpflichtungskredit für eine wiederkehrende Ausgabe von jährlich 22’400 Franken inkl. \nMWST als neue Ausgabe zu Lasten der Erfolgsrechnungen 2021 bis und mit 2024 für die Arbeiten \nder Externen Revision (gemäss Offerte vom 17. August 2020 der Firma BDO AG, Burgdorf) zulasten \nFibu-Konto Nr. 1310.3132.01 (Dienstleistungen und Honorare) bewilligt. \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.10.2020 - Bericht Nr. 17/2020 – Externe Revision (Wahl und Auftragsvergabe) \n\n \n\n28.08.2020 (FV) – Axioma 183676 / 8827553 Seite 3 \n\n \n5. Rechtliche Anpassungen \n \nDer Thuner Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 11. Juni 2020 den Grundsatzentscheid zur Einführung \ndes dualistischen Systems (Externe und Interne Revision) ab 1. Januar 2021 gefällt (SRB 62/2020). \nGestützt darauf müssen in einem nächsten Schritt diverse städtische Rechtserlasse (z.B. Art. 18 \nFinanzreglement) angepasst werden. Hierzu wird dem Stadtrat bis Ende Dezember 2020 ein \nseparates Geschäft unterbreitet.  \n \n \n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe d Stadtverfassung und nach \nKenntnisnahme vom gemeinsamen Bericht Gemeinderat und BRK vom 11./17. September 2020, \nbeschliesst: \n \n1. Verwaltungsunabhängige Revisionsstelle: Die Firma BDO AG, Burgdorf, wird als \n\nRechnungsprüfungsorgan für die Rechnungsjahre 2020 bis und mit 2023 gewählt (Variante 2: \nVorarbeiten der «Internen Revision» im Umfang von 400 Arbeitsstunden pro Jahr; gemäss \nOfferte zum Preis von 22’400 Franken inkl. MWST pro Jahr). \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \nThun, 11. September 2020    Thun, 17. September 2020 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun   Für die Budget- und Rechnungskommission \n \nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber  Die Präsidentin \nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller  Daniela Huber Notter \n \n \n \nBeilage \nAusschreibung (Brief Finanzverwaltung vom 29. Juni 2020, ohne Beilagen) \n \n\n\n\t1. Ausgangslage\n\t2. Ausschreibung - Ergebnisse\n\t3. Zusammenarbeit Externe / Interne Revision sowie Externe Revision und BRK\n\t4. Stellungnahme des Gemeinderates\n\t5. Rechtliche Anpassungen\n\t1. Verwaltungsunabhängige Revisionsstelle: Die Firma BDO AG, Burgdorf, wird als Rechnungsprüfungsorgan für die Rechnungsjahre 2020 bis und mit 2023 gewählt (Variante 2: Vorarbeiten der «Internen Revision» im Umfang von 400 Arbeitsstunden pro Jahr; gem...\n\n


name: Chronologie Uferschutzplanung Schadau - Lachen vom 24.04.2016

text: \n \n\nPlanungsamt \n\nIndustriestrasse 2, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 33 225 83 376  \n\nplanungsamt@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\nChronologie \n \n\nThun, 24. April 2016 \n\n \n\n \n\nUFERSCHUTZPLANUNG SCHADAU - LACHEN \n\n- Grobe Chronologie der letzten 25 Jahre \n\n- Relevante Dokumente; Inhalte/Folgerungen \n\n \n\n \n\n \n\n1. Grobe Chronologie der letzten 25 Jahre \n\n1991 Das Bundesgericht weist eine staatsrechtliche Beschwerde der Einwohnergemeinde Thun ab (1). \n\nDie Einwohnergemeinde führt Beschwerde gegen den Entscheid Regierungsrat, Zonenplan und Bauord-\n\nnung von 1986 im Gebiet Rougemont nicht als Uferschutzplan im Sinne des See- und Flussufergesetzes \n\nzu anerkennen. Das Bundesgericht hält in seinem Urteil im Wesentlichen fest, dass der Entscheid des \n\nRegierungsrats die Gemeindeautonomie nicht verletzt. Denn Regierungsrat und Baudirektion sind gehal-\n\nten, eine ufernahe Wegführung zu verlangen, sofern keine überwiegenden Interessen von Natur- und \n\nOrtsbildschutz eine andere Wegführung erfordern. Laut den Gutachten AONL (2) und UNA (3) ist eine \n\nWegführung am Ufer unter gewissen Voraussetzungen möglich. \n\n1991 Der Stadtrat überweist eine Motion der SP-Fraktion, wonach für den Abschnitt Schadau – Lachen-\n\ngraben ein Uferschutzplan mit ufernaher Wegführung vorzulegen ist. \n\n1995 Der Gemeinderat beschliesst aufgrund der Ergebnisse einer breit angelegten Mitwirkung das weite-\n\nre Vorgehen zu den hängigen Uferschutzplanungen in Thun. Infolge neuer Beurteilungen zu Ortsbild (4-\n\n6), Landschaft, Natur/Vogelschutz (7-10) wird für den Abschnitt Schadau – Lachen eine Uferwegführung \n\nab Seepark über das Grundstück von Wattenwyl durch bestehende Gartenwege über den Rougemont-\n\nweg in den Lachengraben, inklusive Brückenvariante Lachen weiterverfolgt. \n\n2000 Der Grosse Rat beschliesst aufgrund der Motion Buchs eine Lockerung der kantonalen Vorschriften \n\n(SFG Art. 4), wonach Uferwege „in der Regel“ dem Ufer entlang zu führen sind. Wegführungen abseits \n\ndes Wassers sind erlaubt, wenn besondere Verhältnisse dies rechtfertigen. \n\n2001 Objekt Nr. 108 Kanderdelta bis Hilterfingen (nationale Bedeutung): Aufnahme in das Bundesinven-\n\ntar der Wasser- und Zugvogelreservate von internationaler und nationaler Bedeutung (gemäss \n\nWZVV). \n\n2009 Der Stadtrat genehmigt nach erneuter öffentlichen Mitwirkung von 2006 und anschliessender Plan-\n\nauflage- und Einspracheverfahren den Uferschutzplan Schadau – Lachen (11). \n\n2009 Das Amt für Gemeinden und Raumordnung genehmigt den Uferschutzplan Schadau – Lachen. Es \n\nwerden keine Beschwerden dazu geführt; der Uferschutzplan wird noch 2009 rechtskräftig. \n\n2015 Das Amt für Gemeinden und Raumordnung genehmigt die Änderung des Uferschutzplans Schadau \n\n– Lachen im Bereich des geschützten ehem. Hühnerhaus. Es wurde keine Einsprache erhoben. \n\n2016 Das Amt für Gemeinden und Raumordnung beurteilt eine Uferwegführung direkt entlang der See-\n\nstrasse als nicht genehmigungsfähig (12). \n\n2016 Weitere Überlegungen \n\nDie Wegführung dem Seeufer entlang oder als Steg über dem Wasser ist aufgrund des bestehenden \n\nVogelschutzgebietes von nationaler Bedeutung im betroffenen Bereich und der Denkmalpflege aufgrund \n\nwesentlicher Veränderungen des Lanschaftsbildes abgelehnt worden. \n\nDie Erstellungkosten für einen in Stahl und Holz gebauten Steg (vergleichbar mit dem Steg im Gwatt) \n\nbelaufen sich gemäss Grobkostenschätzung für 350 m inkl. der notwendigen Brücken auf Fr. 2,1 Mio. \n\n\n\nSeite 2/2 \n\n \n\n2. Relevante Dokumente; Inhalte/Folgerungen \n\n \n\n(1) Bundesgerichtsurteil vom 18. März 1991 (ausgelöst durch Staatsrechtliche Beschwerde der Stadt \n\nThun): Mit dem Urteil des Bundesgerichts ist die Uferwegführung im betreffenden Gebiet noch nicht \n\ndefinitiv entschieden. Der Gemeinderat muss die Uferwegführung mittels eines Uferschutzplanver-\n\nfahrens laut See- und Flussufergesetz bearbeiten, zur Diskussion stellen und definitiv klären. \n\nZu diesem Zeitpunkt lagen erst die Gutachten von AONL (2) und UNA (3) vor. Weitere Fachstellen \n\nund Experten wurden dann im Rahmen des Uferschutzplanverfahrens beigezogen. \n\n(2) Gutachten AONL, Büro für angewandte Ökologie, Naturschutz und Landschaftspflege, Biel, 6. Mai \n\n1987 (Privater Auftrag): Ein Weg direkt am Ufer im Bereich Rougemontweg ist aufgrund des gege-\n\nbenen Zustandes und der Bedeutung der Wasserzone machbar. \n\n(3) Gutachten UNA, Atelier für Naturschutz und Umweltfragen, Bern, 08.1988 (Auftrag: Stadt Thun): \n\nEine Wegführung am Ufer entlang lässt sich unter Realisierung/Einhaltung gezielter Massnahmen \n\n(z.B. Sichtschutz gegenüber See) mit den Natur- und Landschaftsschutzanliegen vereinbaren. \n\n(4) Empfehlung FBA Thun, Fachausschuss für Architektur und Ortsbildschutz, unter Beizug Dr. J.  \n\nSchweizer, Kant. Denkmalpflege, Protokoll 24.11.1994: Eine Wegführung über den Rougemontweg; \n\nRichtung Seepark über die Parzellen Lanzrain und von Wattenwyl, Richtung Lachen über einen Steg \n\nam Ufer entlang. \n\n(5) Stellungnahme Hochbauamt Stadt Thun/Stadtarchitekt, 22.09.1993: Ein Weg entlang dem Ufer \n\nist eine Extremlösung, Kompromiss via Rougemontweg weiterverfolgen. \n\n(6) Gutachten Johanna Strübin, Kunsthistorikerin, Bern, 24.02.1995 (Privater Auftrag): Die Qualitäten \n\ndes Uferbildes und der Villenensembles sind durch den geplanten Weg am Ufer entlang gefährdet. \n\n(7) Stellungnahme mit Bericht Tiefbauamt der Stadt Thun/Stadtgärtnerei, 01./30.09.1993: Eine \n\nufernahe Wegführung ist technisch machbar, wird aber wegen der Auswirkungen auf die Ökologie \n\nabgelehnt. \n\n(8) Stellungnahme Kant. Naturschutzinspektorat, 23.12.1994: Ein unmittelbar dem Ufer entlang füh-\n\nrender Weg wird wegen Beeinträchtigung von Wasservogelgebiet und Baumbestand abgelehnt. . \n\n(9) Gutachten Dr. W. Suter/inkl. Ergänzung, Biologe (u.a. Vogelwarte Sempach), Rüschlikon, \n\n11.1993/28.07.1994: Im Gegensatz zu den Gutachten AONL und UNA wird der Bau eines Weges \n\nam Ufer mit den Zielen des Vogelschutzes (national bedeutendes Gebiet, gemäss Schweizerischer \n\nVogelwarte Sempach) und eines zeitgemässen Naturschutzes als nicht vereinbar beurteilt. \n\n(10) Angaben Vogelwarte Sempach, 03.01.1995: Die nationale Bedeutung des Wasservogelgebietes \n\nsollte bei der Planung beachtet werden. \n\n(11) Beschluss Stadtrat, 07.05.2009, Bericht Nr. 9/2009: Genehmigung des Uferschutzplanes Schadau \n\nbis Lachen. Dies in Kenntnis, dass sich die vier aufrecht erhaltenen Einsprachen nicht grundsätzlich \n\ngegen die Wegführung richteten. \n\n(12) Rechtsauskunft Amt für Gemeinden und Raumordnung, 29.01.2016: Ein Uferweg entlang der \n\nSeestrasse ist nicht genehmigungsfähig. Die Distanz zum Ufer würde zwischen 110 und 150 anstelle \n\nvon 50 Metern betragen. Die Kriterien für eine uferferne Wegführung können (Attraktivitätsgründe, \n\nTopographie, Rücksichtnahme auf Natur- und Landschaft) damit nicht geltend gemacht werden. \n\n \n\n\n


Protokollauszug SR 20160922

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 7. Sitzung, Beschluss-Nr. 53 vom 22. September 2016 \n\n \n\n \n\nPostulat P 1/2016 betreffend sicheres Velofahren - Förderung der Fahrfertigkeiten für Kinder \n\nund Jugendliche \n\nFraktion Grüne vom 7. April 2016; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. P 1/2016 \n\n \n\nDas Postulat wird mit 20 zu 18 Stimmen überwiesen. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Amt für Bildung und Sport \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtkanzlei, Finanzverwaltung, Amt für Stadtliegenschaften, \n\nTiefbauamt, Vorsteher Bildung Sport und Kultur, Abteilung Sicherheit, Planungsamt \n\n \n\n \n\nThun, 23. September 2016 / hä \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Amt für Bildung und Sport \n \n\n\n


name: 160510 KREMO KV ProjKredit inkl BH Leistungen

text: \nAmt für Stadtliegenschaften\nBaumanagement\nIndustriestrasse 2, Postfach 145, 3602 Thun\nTel. 033 225 83 39\n\nKOSTENVORANSCHLAG\n\nObjekt Neubau Krematorium Thun-Schoren\nProjektierungskredit\n\nBauherrschaft Einwohnergemeinde Thun\nAmt für Stadtliegenschaften, Baumanagement\n\nProjektverfasser Markus Schietsch Architekten GmbH, dipl. Architekten ETH SIA\nHardstrasse 69, 8004 Zürich\n\nBKP Betrag Total Total\nBKP 2-stellig BKP 1-stellig\n\n1 Vorbereitungsarbeiten 30'000.00\n10 Bestandesaufnahmen, Baugrunduntersuchungen 30'000.00 30'000.00\n\n5 Baunebenkosten 1'133'000.00\n51 Bewilligungen, Gebühren 77'000.00 77'000.00\n\n52 Muster, Modelle, Kopien 77'000.00 77'000.00\n\n59 Honorare 979'000.00\nArchitekt 582'000.00\nBauingenieur 91'000.00\nElektroingenieur 42'000.00\nHLKK-Ingenieur 70'000.00\nSanitäringenieur 10'000.00\nLandschaftsarchitekt 120'000.00\nSpezialisten 64'000.00\n\n8 Kreditreserve 57'000.00\n80 Reserve für Unvorhergesehenes 57'000.00 57'000.00\n\nTotal BKP 1; 5 und 8 1'220'000.00\nAnteil Investitionen 100% / Anteil Unterhalt 0%\n\nBauherrenleistungen Total CHF 40'000.00 40'000.00\nAktivierbare Eigenleistungen Baumanagement 100% 40'000.00\n\nTotal Projektierungskredit\n\nThun, 10. Mai 2016 Baupreisindex Espace Mittelland Hochbau\nPreisstand Oktober 2015 100.9 Punkte\nBasis Oktober 2010 100.0 Punkte\n\nAmt für Stadtliegenschaften Markus Schietsch Architekten GmbH\nBaumanagement Dipl. Architekten ETH SIA\n\nGeorg Müller Markus Schietsch\nProjektleiter Baumanagement\n\n1'260'000.00\n\nGenauigkeit ± 10%, Kosten in CHF, inkl. 8% MwSt.\n\n\n


2016-05-20_Übersicht Signalstandorte

text: \nInformation auf der Autobahn\n\nZonenwegweisung\n\nI\n\nZonenwegweisung: Entscheidungspunkt\n\nWegweisung Parking in Zone\n\nPLS Normalbetrieb\n\nLegende:\n\n21\n\nPLS Anlass\n\nZusatzinfo Anlass\n\nParkierungsanlage Bestandteil PLS\n\nErstelltPlan Nr.  Auftragsnr.\n\nCAD Name :Q:\\CADData\\89\\891807\\Work\\Signalstandorte\\89.1807_20160520_15a_Signalstandorte_ohne Empfangstafeln.dgn\n\nPlot Datum : 20.05.2016/08:32:32/Web\n\n15a      89.1807   20.05.2016 Gez. / Kon. web\n\n                                                                 \n\nSignalstandorte Übereinanderlegung aus Spinnen und Optimierung   \n\nThun, Parkleitsystem                                             \n\nB+S AG Weltpoststrasse 5    Postfach 313    CH-3000 Bern 15    +41 31 356 80 80    www.bs-ing.ch\n\nZone "Altstadt"\n\nZone "Bahnhof"\n\n"Schadau/Lachen"\nZone \n\nZone "Innenstadt"\n\nI\n\nI\n\n01\n\n20\n\n22\n\nP\n\nP\n\nP\n\nP\n\nP\n\nP\n\nP\n\nP\n\nP\n\nP\nP\n\nP\n\nP\n\nP\n\nP\n\nP\n\nP\n\nP\n\n24\n\n23\n\n25\n26\n\n27\n\n28\n\n29\n\n30\n\n43\n\n45\n\n47\n\n51 52\n\n54\n\n46\n\n31\n\n55\n\n50\n\n49\n\n48\n\n41\n\n42\n\n44\n\n56\n\n\n


name: SRB Postulat P 7/2020 betreffend Tempo 30 für sichere Schulwege

text: \n \n\n11.09.2020 (TBA) – 8856060 - 184478  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 22. Oktober 2020 Postulat P 7/2020 \n \n \n\nPostulat betreffend Tempo 30 für sichere Schulwege \nFraktionen Grüne/JG, SP und EVP+EDU+CVP vom 7. Mai 2020; Beantwortung \n \n \nWortlaut des Postulates \n \nDer Gemeinderat wird beauftragt zu prüfen, auf Strassen im Umkreis von Schulen, Kindergärten, \nKindertagesstätten und Spielgruppen die Höchstgeschwindigkeit Tempo 30 einzuführen. \n \n \n\nBegründung \n \nIm Bereich von Bildungsstätten, namentlich Unterstufen-Schulen und Kindergärten, kommt es vor, \nwährend und nach der Unterrichtszeit regelmässig zu einer markanten Erhöhung der \nFussgänger*innenanzahl sowie des Veloverkehrs. Kinder und Jugendliche sind zu Fuss oder mit dem \nVelo auf dem Schul- oder Heimweg und damit auf die Benutzung der an die jeweilige Bildungsstätte \nangrenzenden Strassen angewiesen. Dasselbe gilt für Eltern und andere Betreuungspersonen, \nwelche ebenfalls zu Fuss oder mit dem Velo(-anhänger) die Kinder zur Schule oder zum \nKindergarten begleiten bzw. dort abholen. Gerade Kinder und Jugendliche – als junge und \nunerfahrene Verkehrsteilnehmende – sind typischerweise im Strassenverkehr besonders exponiert \nund gefährdet. Ausserdem sind Kinder und Jugendliche im Umfeld von Schulen und Kindergärten \noftmals durch Spielen oder andere Gruppendynamiken vom Verkehrsgeschehen abgelenkt, womit \nsich die Unfallgefahr zusätzlich erhöht. Die Gefahren für Kinder und Jugendliche sind im Bereich \nvon Bildungsstätten zudem besonders ausgeprägt, weil der Unterrichtsbeginn und das \nUnterrichtsende meist exakt mit den Stosszeiten und dem damit verbundenen erhöhten \nmotorisierten Verkehrsaufkommen zusammenfallen. Das unmittelbare Umfeld von Schulen und \nKindergärten bildet damit in Bezug auf die Verkehrssicherheit von Kindern und Jugendlichen einen \nabsoluten Hotspot. \n \nNachweislich sind das Unfallrisiko und die Unfallauswirkungen bei Tempo 30 deutlich geringer als \nbei Tempo 50. Durch Temporeduktion werden Verkehrssituationen zudem generell übersichtlicher, \nReaktionszeiten verlängern sich und die Sensibilisierung der motorisierten \nVerkehrsteilnehmer*innen für lokal erhöhte Unfallgefahren nimmt zu. Dennoch finden sich in Thun \nin unmittelbarer Nähe zu Bildungsstätten nach wie vor stark befahrene Tempo-50-Strassen. \n \nDie Postulant*innen sind überzeugt, dass die Sicherheit und das Wohl der Kinder und Jugendlichen \nim Strassenverkehr höchste Priorität geniessen muss. Sofern im Umfeld von Bildungsstätten nicht \ndauerhaft Tempo 30 eingeführt werden kann, sollte dies zumindest, während und nach den \nUnterrichtszeiten mittels elektronischen Signalisationstafeln phasenweise erfolgen. Basel-Stadt \nbeispielsweise hat mehrere temporäre Tempo-30-Abschnitte eingeführt, auf denen das Tempo nur \nzu den typischen Schulwegzeiten gedrosselt werden muss. Auch denkbar wäre, dass rund um solche \nSchulhäuser mit anderen Belagsstrukturen- oder Farben gearbeitet würde, wie das in anderen \nLändern teilweise gemacht wird. \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.10.2020 - Postulat P 7/2020 – sichere Schulwege \n\n11.09.2020 (TBA) – 8856060 - 184478   Seite 2 \n\n \n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \nDem Gemeinderat sind sichere Strassen, Wege, Schul- und Parkanlagen wichtig. Besonderes \nAugenmerk richtet sich auf die kleineren und jüngeren Benutzer des öffentlichen Raumes. Im \nUmfeld von Schulen, Kindergärten, Spielplätzen und deren Zufahrten hat die Stadt in den letzten \nJahren viele bauliche, signalisations- und markierungstechnische Verbesserungen (Hardware) \nausgeführt. \n \nDie Sicherheit im Strassenverkehr ist wesentlich davon abhängig, wie die einzelnen \nVerkehrsteilnehmer agieren und wie ihre Aufmerksamkeit und gegenseitige Rücksichtnahme ist. \nEine einheitliche und vertraute Strassengestaltung mit wenigen und verständlichen Signalisationen \nund Markierungen trägt wesentlich zur verbesserten Sicherheit auf dem Strassennetz der Stadt \nThun bei. Die heutige klare Gliederung der Strassen in Hauptachsen mit und ohne ÖV mit Tempo \n50 und Quartierstrassen mit Tempo 30 hat dazu beigetragen, dass wir wenig Probleme mit der \nSicherheit haben. Die Verkehrsteilnehmer zeigen ein angepasstes Verhalten (Ausnahmen gibt es \nleider immer), speziell in den oft unübersichtlichen Quartierstrassen. Dazu trägt bei, dass mit dieser \nGliederung die Quartierstrassen selten als Ausweichrouten und Schleichwege benutzt werden. \nGenau dieser Umstand ist wichtig, weil gerade die Quartierstrassen immer auch Schulwege sind, \nunabhängig davon, wie weit von der Schule sie sich befinden. \n \nParallel zu diesen technischen Verbesserungen haben wir einen regelmässigen Austausch mit \nPolizei und den Verkehrsinstruktoren der Polizei, welche regelmässig in den Schulen und \nKindergärten mit den jungen und jüngsten Verkehrsteilnehmern das richtige Verhalten (Software) \nschulen. Gerade das Erlernen des situationsbezogen richtigen Verhaltens ist für die Kinder wichtig, \nunabhängig von ihrem Aufenthaltsort. Ziel aller technischen Massnahmen ist immer die \nOptimierung des Verhaltens aller Verkehrsteilnehmenden, insbesondere der Schaffung von klaren \nund nachvollziehbaren Situationen und damit mehr Sicherheit für Fussgänger und Velofahrende. \n \n \n\nWie sieht konkret die Situation bei den Schulen und Kindergärten der Stadt Thun aus: \n \nDie allermeisten der 38 Thuner Schul- und Kindergartenstandorte befinden sich bereits in Tempo-\n30-Zonen. In Zahlen präsentiert sich die Lage wie folgt: \n \n 27 der öffentlichen Schul- und Kindergartenstandorte in Thun (also rund drei Viertel) befinden \n\nsich in Tempo-30-Zonen. \n 4 Standorte befinden sich in Tempo-30-Zonen und werden hauptsächlich über die Tempo-30-\n\nZone erschlossen, grenzen aber an mindestens einer Seite an eine Strasse mit 50 km/h an. \n 7 Standorte (knapp 20 %) werden hauptsächlich über Strassen mit 50 km/h erschlossen. \n \nIn der Summe verdienen also 11 Standorte eine nähere Betrachtung im Sinne des Postulats (vier \nmit zumindest einer Tempo-50-Strasse in der Nähe und sieben im Tempo-50-Umfeld). \n \nAcht dieser 11 Standorte liegen im Perimeter der laufenden Projekte «Quartier-Betriebs- und \nGestaltungskonzepte» aus dem Gesamtverkehrskonzept 2035 Stadt Thun. Gegenstand des \nProjektes ist es unter anderem, die künftig signalisierte Höchstgeschwindigkeit (permanent oder \ntemporär mit Wechselsignalen) auf den untersuchten Strassen festzulegen und Optimierungen am \nVerkehrsraum zu definieren. Institutionen mit besonderem Schutzbedarf wie Schulen und \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.10.2020 - Postulat P 7/2020 – sichere Schulwege \n\n11.09.2020 (TBA) – 8856060 - 184478   Seite 3 \n\nKindergärten werden explizit in die Betrachtung einbezogen. Die vom Postulat vorgeschlagene \nEinführung von Tempo 30 wird in diesem Rahmen geprüft und ggf. zur Umsetzung beschlossen. \nDen Anregungen der Postulantinnen und Postulanten wird an diesen acht Standorten mit den \nbereits laufenden oder bevorstehenden Projekten also Rechnung getragen. \n \nNur an zwei von 38 Standorten ist weder bereits Tempo 30 umgesetzt noch in Prüfung. Die Gründe \nhierfür sind wie folgt: \n \n Das Schulhaus Allmendingen liegt bereits in einer Tempo-30-Zone, grenzt aber auf einer Seite \n\nan die kantonale Kreuzstrasse mit einer signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h. Ohne \neiner Stellungnahme des Kantons vorzugreifen wird eine Anfrage der Stadt beim Kanton in \nSachen Tempo 30 auf der Kreuzstrasse als wenig aussichtsreich eingeschätzt. \n\n Das Schulhaus und der Kindergarten Goldiwil liegen am sehr schmalen Wilerweg, welcher \nohnehin nur stark reduzierte Geschwindigkeiten zulässt. Es gilt auch hier der Grundsatz aller \nStrassensignalisationen, dass die Geschwindigkeit und die Aufmerksamkeit grundsätzlich den \nVerhältnissen anzupassen sei (Art. 32 Strassenverkehrsgesetz). Sowohl die vorhandene \nBodenmarkierung und die dazugehörige Signalisation «Schule» weist dem Fahrzeugführenden \ndarauf hin, dass eine erhöhte Aufmerksamkeit gefordert ist. Die zusätzliche Signalisierung einer \nTemporeduktion auf T30 auf dieser kurzen Strecke und engeren Stelle bringt keine zusätzliche \nReduktion der Geschwindigkeit und damit keine Verbesserung der Sicherheit. \n\n \n \n\nBereits zahlreiche bauliche Massnahmen zur Schulwegsicherung umgesetzt \n \nInsbesondere im Umfeld von Kindergärten und Schulanlagen wurden die Verkehrssituationen mit \nverschiedenen baulichen und/oder organisatorischen Massnahmen laufend verbessert. So wurde \ndie Kreuzung Pestalozzistrasse/Waisenhausstrasse im Jahr 2017 platzartig umgestaltet und die \nFussgängerstreifen mit Mittelinseln gesichert. Bereits früher wurde der Fussgängerstreifen auf der \nPestalozzistrasse zwischen Pestalozzisschulhaus und Eigerturnhalle mit einer Mitteinsel ergänzt. \nDie Fussgängerübergänge auf der Jungfraustrasse und Stockhornstrasse im Bereich des Pestalozzi- \nresp. Progymatteschulhauses sind seit längerem mit Lichtsignalanlagen gesichert. Durch den 2006 \nauf der Schulstrasse realisierten Mehrzweckstreifen in der Strassenmitte (eine Art Vorläufer der \nblauen Wellen in der Innenstadt) wird der Verkehr im Bereich des Schulhauses Dürrenast verstetigt. \nAuch hier sind die Fussgängerstreifen mit Mittelinseln versehen. Die zu den Kindergärten \nWattenwilweg und Adlerstrasse führenden Fussgängerstreifen über die Schulstrasse und \nAdlerstrasse wurden mit Mittelinseln ausgerüstet. \n \n \n\nSignalisation «Kinder» und Markierung «Kinder» wurde im Sommer 2020 erneuert \n \nVor rund 20 Jahren wurde in Thun im Umfeld von Kindergärten und Schulhäusern begonnen, mittels \nvollflächigen orange-farbigen Markierungen auf die speziellen Sicherheitsbedürfnisse von Schul-\nkindern aufmerksam zu machen. Seit 2002 regelt eine Strassenbau-Norm diese speziellen \nMarkierungen. Im Laufe der Zeit wurden bei einzelnen Schulhäusern die orange-farbigen Flächen \ndurch die offizielle Markierung «Kinder» ersetzt, manche Flächen wurden ersatzlos entfernt, \nandere sind noch vorhanden, teilweise waren auch nur (noch) Signale «Kinder» (SSV 1.23) \nvorhanden. Diese Signalisierungen und Markierungen wurden während den Schulsommerferien \n2020 und für den Schulbeginn im August instandgestellt, ergänzt und vereinheitlicht. \n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.10.2020 - Postulat P 7/2020 – sichere Schulwege \n\n11.09.2020 (TBA) – 8856060 - 184478   Seite 4 \n\n \nVereinheitlichte Markierung und Signalisation «Kinder» am Beispiel Adlerstrasse \n \n \nStandorte von Spielgruppen und Kindertagesstätten \n \nIm Antrag des Postulats werden neben Schulen und Kindergärten zusätzlich Spielgruppen und \nKindertagesstätten erwähnt. Die vorliegende Antwort geht nicht explizit auf Spielgruppen und \nKindertagesstätten ein, da sich die Verkehrssituation an diesen Orten anders präsentiert. Es handelt \nsich um Orte, an denen sich Kinder im Gegensatz zu Schulen und Kindergärten in der Regel nicht \nfrei und selbständig im Strassenraum bewegen, sondern unter Aufsicht. Dort gelten daher die \nallgemeinen Anforderungen an den Strassenraum. \n \n \nDa die Prüfung der Anliegen der Postulantinnen und Postulanten mit der vorliegenden \nBerichterstattung erfolgt ist, kann das Postulat angenommen und gleichzeitig abgeschrieben \nwerden. \n \n \nAntrag \nAnnahme und gleichzeitige Abschreibung. \n \n \nThun, 11. September 2020 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\t 27 der öffentlichen Schul- und Kindergartenstandorte in Thun (also rund drei Viertel) befinden sich in Tempo-30-Zonen.\n\t 4 Standorte befinden sich in Tempo-30-Zonen und werden hauptsächlich über die Tempo-30-Zone erschlossen, grenzen aber an mindestens einer Seite an eine Strasse mit 50 km/h an.\n\t 7 Standorte (knapp 20 %) werden hauptsächlich über Strassen mit 50 km/h erschlossen.\n\t Das Schulhaus Allmendingen liegt bereits in einer Tempo-30-Zone, grenzt aber auf einer Seite an die kantonale Kreuzstrasse mit einer signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h. Ohne einer Stellungnahme des Kantons vorzugreifen wird eine Anfrag...\n\t Das Schulhaus und der Kindergarten Goldiwil liegen am sehr schmalen Wilerweg, welcher ohnehin nur stark reduzierte Geschwindigkeiten zulässt. Es gilt auch hier der Grundsatz aller Strassensignalisationen, dass die Geschwindigkeit und die Aufmerksamk...\n\n


Protokollauszug SR 20210923

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 7. Sitzung, Beschluss-Nr. 77 vom 23. September 2021 \nLaufnummer Geschäft:   \n \n \nFragestunde F 14/2021 betreffend AKuT-Finanzierung \nSVP-Fraktion vom 21. September 2021; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. F 14/2021 \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet.  \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Amt für Bildung und Sport  \n \nzur Kenntnis: ao. Ratssekretärin, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Interne Revision  \n \n \nThun, 24. September 2021 / an  \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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Protokollauszug SR 20200611

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 5. Sitzung, Beschluss-Nr. 62 vom 11. Juni 2020 \nLaufnummer Geschäft: 183676 \n \n \nVerwaltungsunabhängige Revisionsstelle \nEinführung des dualistischen Systems (externe und interne Revision) ab 1. Januar 2021 in der \nStadt Thun; Grundsatzentscheid \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. 10/2020 \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe d Stadtverfassung und nach \nKenntnisnahme des gemeinderätlichen Berichtes vom 13. Mai 2020, beschliesst einstimmig: \n \n1. Einführung des dualistischen Systems (externe und interne Revision) ab 1. Januar 2021 in der \n\nStadt Thun. \n2. Auftrag an den «Ausschuss Rechnungsprüfung» (zwei Mitglieder BRK / zwei Mitglieder \n\nGemeinderat), die Submission des Dienstleistungsauftrages «externe Rechnungsprüfung für die \nJahre 2020 bis und mit 2023» im Einladungsverfahren durchzuführen. \n\n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Finanzverwaltung \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Finanzinspektorat, \n\nKommunikationsbeauftragte, Sekretariat BRK \n \n \nThun, 12. Juni 2020 / raf \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


name: 2.4.2 Detailplan Murgangnetze 1:100 (Plan Nr. 106)

text: \nH= 660 m H= 670 m\n\nWeg\nWeg\n\nlinkes Ufer rechtes Ufer linkes Ufer rechtes Ufer\n\nBlick in Fliessrichtung Blick in Fliessrichtung\n\n1.00 1.00 1.00 1.00\n\n3.00 5.00\n\n8.00\n\nAnkerkraft je Tagseil:\nUntere Tragseile\nMittlere Tragseile\nObere Tragseile\nFlügelseile\n\n4x350 kN\n2x3x350 kN\n\n2x350 kN\n2x350 kN\n\n679.60\n\n80\n6.\n\n00\n1.\n\n50\n\nAnkerkräfte je Rückhalteseil:\nJe Stütze 4x350 kN\n\nAnkerkräfte je Stütze (Betonfundament):\nZuganker\nDruckanker\n\n2x250 kN\n1x250 kN\n\nAnkerkraft je Tagseil:\nUntere Tragseile\nMittlere Tragseile\nObere Tragseile\nFlügelseile\n\n4x350 kN\n2x3x350 kN\n\n2x350 kN\n2x350 kN\n\nAnkerkräfte je Rückhalteseil:\nJe Stütze 4x350 kN\n\nAnkerkräfte je Stütze (Betonfundament):\nZuganker\nDruckanker\n\n2x250 kN\n1x250 kN\n\n6.00\n\n3.00 3.00\n\n1.\n50\n\n6.\n00\n\n1.\n20\n\n6.\n00\n\n1.\n30\n\n6.\n00\n\n1.\n20\n\n678.30\n\n676.60\n\n674.60\n\n679.30\n\n678.30\n\n676.60\n\n674.60\n\n672.50\n\n672.50\n\n678.50\n\n677.00=maximale Einstauhöhe\n\n671.00\n\n667.80\n\n669.10\n\n667.60\n\n665.80\n\n663.80\n\n669.10\n\n667.60\n\n665.80\n\n663.80\n\n661.80661.80\n\n666.30=maximale Einstauhöhe\n\n660.60\n\n15.00°15.00°\n\nObere Tragseile\n\nUntere Tragseile\nMittlere Tragseile\n\nFlügelseile\n\nMittlere Tragseile\n\n09.72\n17.32\n22.23\n26.73\n29.90\n\n10.49\n17.88\n23.63\n27.80\n31.60\n\n15.00° 15.00° 15.00° 15.00°\n15.00°15.00°15.00°15.00°\n\nObere Tragseile\n\nUntere Tragseile\nMittlere Tragseile\n\nFlügelseile\n\nMittlere Tragseile\n\n17\n17\n\n17 17\n17\n\n1715.00° 15.00°\n15.00° 15.00° 15.00° 15.00°\n\n15.00°15.00°15.00°15.00°\n\nOberingenieurkreis\n\nTiefbauamt\ndes Kantons Bern\n\nWasserbauplan\n\nGemeinde\n\nErfüllungspflichtiger\n\nGewässernummer\n\nThun\nEinwohnergemeinde Thun\n58367\n\nDatum Dossier\n\nRevidiert\n\nProjekt-Nr. 2224\n\nDetailplan Murgangnetze 1:100\n\nDie Projektverfassenden:\n\nStämpfli + Zbinden GmbH\nZelglistrasse 10, 3608 Thun, Tel. 033 336 05 37\n\nBauingenieure ETH SIA HTL\n\nMassnahmen für Geschieberückhalt\n\nWasserbauplangenehmigung:\n\nEinwohnergemeinde Thun I\n\nSchwarztorstrasse 7, 3007 Bern, Tel. 031 376 11 05\n\nUnterlage\n\nBeilage Nr. 2.4.2\n\nGewässer Chratzbach Plandatum 31.07.2018\nPlan-Nr. 2224/106 Planformat 126x70cm\n\n31.07.2018\n\nPP3372\nH=674.370\n\n15 0\n160\n\n170\n\n180\n\n20 0\n210\n\nWaldgrenzen\n\nRinne\n\nRinne\n\nBetonmauer\n\nA bbru chBet ont rog\n\n<--Chratzbach\n\nungefähre Ablagerungsfläche\nbei 10% Verlandungsgefälle\n\nungefähre Ablagerungsfläche\nbei 10% Verlandungsgefälle\n\nungefähre Ablagerungsfläche\nbei 10% Verlandungsgefälle\n\nungefähre Ablagerungsfläche\nbei 10% Verlandungsgefälle\n\nQP 17\n15.00°15.00°15.00°15.00°\n\n15.00°15.00°15.00°15.00°\n15.00° 15.00° 15.00° 15.00°\n\n15.00°\n15.00° 15.00° 15.00°\n\nAnkerlänge gem. Geologe\n\nAnkerlänge gem. GeologeAnkerlänge gem. Geologe\n\nAnkerlänge gem. Geologe\n\nAn\nke\n\nrlä\nng\n\ne\nge\n\nm\n. G\n\neo\nlo\n\nge\n\nAnkerlänge\n\ngem\n. Geologe\n\nAbspannseileAb\nsp\n\nan\nns\n\nei\nle\n\nAbspannseile\n\nAb\nsp\n\nan\nns\n\neil\ne\n\nSituation Murgangnetz 1, 1:100 Situation Murgangnetz 2, 1:100\n\nQuerprofil Murgangnetz 1, 1:100 Querprofil Murgangnetz 2, 1:100\n\nSchematischer Grundriss der Seillage Schematischer Grundriss der Seillage\n\n47 7.595 8.00 3.175 44\n\n47 8.145 8.00 445.99\n\n47 1.335 47 2.785 6.00 5.74 435 43554\n\n17\n5\n\n17\n5\n\n16\n.0\n\n45\n5.\n\n51\n\n24\n24\n\n12\n.9\n\n25\n5.\n\n44\n5\n\n9.\n36\n\n17\n17\n\n5.\n65\n\n5\n\n15\n.0\n\n55\n24\n\n5\n24\n\n5\n88\n\n\n


Protokollauszug SR 20200507

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 4. Sitzung, Beschluss-Nr. 49 vom 07. Mai 2020 \nLaufnummer Geschäft: 80824 \n \n \nGemeindeinitiative «Thuner Zonenplaninitiative» \nVerlängerung der Behandlungsfrist gemäss Artikel 25 Absatz 3 Stadtverfassung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. 6/2020 \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 25 Absatz 3 Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 25. März 2020, beschliesst mit 38 zu 0 Stimmen bei einer \nEnthaltung: \n \n1. Die Fristen gemäss Artikel 25 Absätze 1 und 2 StV für die Gemeindeinitiative «Thuner \n\nZonenplaninitiative» werden um sechs Monate verlängert. \n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: Vizestadtschreiber, Rechtsdienst, Kommunikationsbeauftragte, Finanzinspektorat, \n\nPlanungsamt, Tiefbauamt \n \n \nThun, 08. Mai 2020 / raf \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 4. Sitzung, Beschluss-Nr. 54 vom 07. Mai 2020 \nLaufnummer Geschäft: 184419 \n \n \nFragestunde 09/2020 betreffend Corona-Krise-Massnahmen für Restaurationsbetriebe \nMartin Allemann (SP) vom 5. Mai 2020; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. F 9/2020 \n \nDie Fragestunde F 9/2020 wurde schriftlich beantwortet. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Abteilung Sicherheit \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Finanzinspektorat, Abteilung \n\nStadtmarketing und Kommunikation, Tiefbauamt, Finanzverwaltung \n \nThun, 08. Mai 2020 / raf \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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Protokollauszug SR 20200206

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 2. Sitzung, Beschluss-Nr. 10 vom 06. Februar 2020 \nLaufnummer Geschäft: 19470 \n\n \n\n \n\nFuss- und Veloverkehrsverbindung Bahnhof–Selve–Schwäbis \n\nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 250'000 Franken für die Planung und \n\nProjektierung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 39/2019 \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe g Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 13. Dezember 2019, beschliesst einstimmig: \n\n \n\n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 250'000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der \n\nInvestitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2512.5010.064 (Bilanzkonto Nr. 14010.01.01) für die \n\nPlanung und Projektierung der Fuss- und Veloverkehrsverbindung Bahnhof–Selve–Schwäbis. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Tiefbauamt \n\n \n\nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Finanzinspektorat, Rechtsdienst, \n\nPlanungsamt, Finanzverwaltung, Fachstelle Umwelt Energie Mobilität \n\n \n\n \n\nThun, 07. Februar 2020 / raf \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n


SRB Budget 2022

text: \n \n\n10.09.2021 (FV) – Axioma 186652 / 9154372  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 18. November 2021 Bericht Nr. 20/2021 \n \n \n \n\nBudget 2022 der Einwohnergemeinde Thun \nGenehmigung  \n \n \nAntrag \n \nEs wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 39 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnis-\nnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 10. September 2021, beschliesst: \n \n1. Im Jahr 2022 sind folgende Gemeindesteuern zu erheben: \n\na) Steueranlage: Auf den Gegenständen der Kantonssteuer das 1,72fache der für die Kantons-\nsteuer geltenden Einheitsansätze. \n\nb) Liegenschaftssteuer: 1,2 Promille des amtlichen Wertes. \n \n2. Genehmigung Budget 2022 bestehend aus: \n\n  Aufwand  Ertrag \nGesamthaushalt CHF 301'637'360  292'903'700 \nAufwandüberschuss CHF   8'733'660 \n \nAllgemeiner Haushalt CHF 281'999'500  272'593'700 \nAufwandüberschuss CHF   9'405'800 \n \nSpezialfinanzierung Abwasser CHF 7'288'700 7'366'900 \nErtragsüberschuss CHF 78'200   \n \nSpezialfinanzierung Abfall CHF 6'854'200 7'193'200 \nErtragsüberschuss CHF 339'000   \n \nSpezialfinanzierung Feuerwehr CHF 2'952'860 3'197'600 \nErtragsüberschuss CHF 244'740   \n \nSpezialfinanzierung Parkinggebühren CHF 2'414'200  2'528'300 \nErtragsüberschuss CHF 114'100   \n \nSpezialfinanzierung Parkplatz-Ersatzabgabe CHF 127'900  24'000 \nAufwandüberschuss CHF   103'900 \n\nGEMEINDERAT \n \ngemeinderat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.11.2021 - Bericht Nr. 20/2021 - Budget 2022 \n\n \n\n10.09.2021 (FV) – Axioma 186652 / 9154372 Seite 2 \n\n \n\n3. Ziffer 1 und 2 dieses Beschlusses unterliegen dem fakultativen Referendum gemäss Stadtverfas-\nsung. \n\n4. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \nThun, 10. September 2021 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Die ao. Ratssekretärin \nRaphael Lanz  Gabriela Meister \n \n \n \nBeilage \nBudget 2022 (Bericht und Antrag an den Stadtrat) \n \n\n\n