name: SRB Interpellation I 7/2015 betreffend Durchgangsheim RAZ_EV

format: application/zip

text: \nSRB I 72015 betreffend Durchgangsheim RAZ_EV.docx\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 07.04.2016 - Interpellation I 7/2015 - Durchgangsheim RAZ Allmendingen\n\nDer Gemeinderat\n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun\n\n\n\nTelefon 033 225 82 17\n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch\n\n\n\n\n\n\n\nStadtratssitzung vom 7. April 2016\tInterpellation Nr. I 7/2015\n\n\n\n\n\nInterpellation betreffend Durchgangsheim RAZ Allmendingen\n\nFraktion SVP/FDP vom 18. Dezember 2015; Beantwortung\n\n\n\n\n\nWortlaut der Interpellation\n\n\n\nIm Rahmen der aktuellen Diskussion über das Bundesasylzentrum auf dem Waffenplatz Thun wurden mehrmals die positiven Erfahrungen mit dem Durchgangsheim RAZ Allmendingen erwähnt. Der Gemeinderat hat in seiner Beantwortung der Fragestunde F 8/2014 vom 23. Oktober 2014 auf einige Planwerte hingewiesen, deren Erreichung in diesem Zusammenhang nun sehr interessiert (insbesondere bezüglich der Kosten des Um- und Rückbaus nach Beendigung der Nutzung als Asyl-Durchgangsheim).\n\n\n\nKonkret stellen sich uns folgende Fragen:\n\n\n\n1. In welchem Zustand war die Anlage unmittelbar nach Ende der Nutzung als Asyl-Durchgangsheim? In welcher Grössenordnung sind die effektiven Kosten für die Instandstellung nach dem Betrieb?\n\n2. Der Gemeinderat ging nach der Instandstellung von einer erneuten Vermietbarkeit ab ca. Mai 2015 aus. Ist die Anlage für neue Mieter wieder bezugsbereit?\n\n3. Wie sehen die aktuellen Eigentums- und Vertragsverhältnisse im RAZ Allmendingen aus? Welche Rolle spielt dabei die Stadt Thun und welche Strategie verfolgt der Gemeinderat in Zukunft?\n\n4. Welches Fazit zieht der Gemeinderat generell aus der Erfahrung mit dem Durchgangsheim im RAZ Allmendingen?\n\n\n\nDie SVP/FDP-Fraktion bedankt sich beim Gemeinderat für die Antworten.\n\n\n\n\n\nAntwort des Gemeinderates\n\n\n\nZu Frage 1: In welchem Zustand war die Anlage unmittelbar nach Ende der Nutzung als Asyl-Durchgangsheim? In welcher Grössenordnung sind die effektiven Kosten für die Instandstellung nach dem Betrieb?\n\n\n\nWenn durchschnittlich 80 Personen auf engem Raum während 19 Monaten zusammenleben, ergibt sich für die genutzte Infrastruktur zwangsläufig Sanierungsbedarf. Dieser Sanierungsbedarf wurde bei der Berechnung des Mietzinses, den die Asylkoordination Thun der Stadt Thun für die Nutzung des RAZ Allmendingen monatlich zahlen musste, bereits eingerechnet. Wie der Gemeinderat in seiner Antwort vom 22. Oktober 2014 auf die Frage F 8/2014 ausgeführt hat, betrug der Nettoertrag (Bruttomiete nach Abzug Unterhalt / Nebenkosten) für das RAZ Allmendingen in den Jahren 2013 und 2014 insgesamt 527‘921 Franken.\n\n\n\nDie erforderlichen Sanierungsarbeiten werden im Rahmen eines grösseren und umfassenden Sanierungsprojektes durchgeführt. Es ist deshalb schwierig zu sagen, wie hoch die Sanierungskosten allein aus der temporären Nutzung als Durchgangszentrum tatsächlich sind.\n\n\n\nIm Rahmen der Instandstellung werden die drei Anlagenteile Zivilschutzanlage ZSA, Ausbildungszentrum AZ und die Anlage für Luftschutztruppen ALST saniert. Dabei fallen für die Teile ALST und AZ Umbaukosten in der Höhe von ca. 345‘000 Franken an. Im Rahmen der Sanierungsmassnahmen werden sämtliche Räume neu gestrichen, die Bodenbeläge teilweise erneuert und die notwendigen Reparaturen an Nasszellen und Einbauten vorgenommen. Die gesamte Möblierung musste neu beschafft werden.\n\n\n\nDie Zivilschutzanlage ZSA wird in einen Führungsstandort KP I / BSA I der Region umgebaut. Gemäss Schätzung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz (BABS) belaufen sich die Umbaukosten auf 1‘115‘500 Franken. Davon muss die Stadt Thun infolge der intensiven Fremdnutzung sowie bestehender diverser Abnutzungserscheinungen oder Mängel, weitere 130‘000 Franken übernehmen.\n\n\n\nGesamthaft kann festgehalten werden, dass sich für Stadt Thun für die Sanierung des RAZ Allmendingen insgesamt Aufwendungen in der Höhe von 475‘000 Franken ergeben. Ein Teil dieser Kosten hätte sich auch ohne vorgängige Nutzung als Durchgangszentrum für Flüchtlinge ergeben. Durch den Ertrag aus der Vermietung an die Asylkoordination Thun können die Gesamtkosten aber abgedeckt werden.\n\n\n\nZu Frage 2: Der Gemeinderat ging nach der Instandstellung von einer erneuten Vermietbarkeit ab ca. Mai 2015 aus. Ist die Anlage für neue Mieter wieder bezugsbereit?\n\n\n\nDer Teil Ausbildungszentrum AZ (oberirdischer Teil der Anlage) ist saniert und wird bereits für Anlässe zur Verfügung gestellt (Ausstellung Wettbewerb Neubau Krematorium Thun). Der Teil ALST wird entsprechend den Bedürfnissen des Führungsstabes der Armee und des Waffenplatzkommandos Thun saniert. Die Arbeiten haben im Februar 2016 begonnen. Ab Mai 2016 steht die Anlage wieder zur Vermietung bereit und wird mehrheitlich durch das Waffenplatzkommando Thun belegt. Laut Abstimmungsprotokoll vom 12. Juni 2014 ist die Truppe aufgrund der Sanierung der Militärkaserne MK I zwingend auf die Anlage angewiesen. Der Teil Zivilschutzanlage ZSA wird seit Januar 2015 durch den Zivilschutz ZSO Thun plus genutzt.\n\n\n\nZu Frage 3: Wie sehen die aktuellen Eigentums- und Vertragsverhältnisse im RAZ Allmendingen aus? Welche Rolle spielt dabei die Stadt Thun und welche Strategie verfolgt der Gemeinderat in Zukunft?\n\n\n\nBeim Ausbildungszentrum (AZ) handelt es sich um den oberirdischen Teil der Anlage. Dieser dient als Ergänzung zur ALST für die Unterbringung der Truppe. Zusätzlich zu den militärischen Belegungen wird das AZ an Vereine, Verbände, Gruppen oder Privatpersonen vermietet. Bei der ALST handelt es sich um eine „Anlage für Luftschutztruppen“. Im Rahmen der Vereinbarung betreffend „Bau, Nutzung und Verwaltung der ALST Unterkunft“ wurde zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Einwohnergemeinde Thun im Mai 1978 eine Vertragsdauer von 50 Jahren, also bis Juni 2028, vereinbart. Die Anlage ist nach wie vor als aktive Anlage aufgeführt und ist durch die Stadt Thun als ALST in Betrieb zu halten. Die ZSA (Zivilschutzanlage) wird seit Januar 2015 durch den Zivilschutz ZSO Thun plus genutzt. Der Kick-off zum Ausbau der Anlage in einen Kommandoposten ist anfangs Dezember 2015 erfolgt.\n\n\n\nZu Frage 4: Welches Fazit zieht der Gemeinderat generell aus der Erfahrung mit dem Durchgangsheim im RAZ Allmendingen?\n\n\n\nDer Betrieb eines Durchgangszentrums für Flüchtlinge stellt für eine Gemeinde sowohl politisch als auch organisatorisch immer eine Herausforderung dar. Für den konkreten Fall des RAZ Allmendingen kann festgehalten werden, dass der Betrieb vom 1. Juni 2013 bis am 31. Dezember 2014 keine grösseren ausserbetrieblichen Probleme verursacht hat. Dies wurde unter anderem auch vom Präsidenten des Allmendingenleistes bestätigt.\n\n\n\n\n\nThun, 18. März 2016\n\n\n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun\n\n\n\nDer Stadtpräsident\t\tDer Stadtschreiber\n\nRaphael Lanz\tBruno Huwyler Müller\n\n\n\n18.03.2016 (AfS) - 18421 / 97785 Axioma Bericht Nr. I 7/2015\tSeite 1/2\n\n18.03.2016 (AfS) - 18421 / 97785 Axioma Bericht Nr. I 7/2015\tSeite 2/2\n\nimage1.jpeg\n\n\n\n\n\nRenderingException.txt\nRendererService: System.Exception: The Converter returned 1\r\n\r\nServer stack trace: \r\n   bei CMI.Renderer.DocumentRenderer.DocumentRenderer.Render(Guid rendererGuid, RenderingParameter[] renderingParameters, Byte[] inputBytes, String inputExtension, Byte[]& outputBytes, String& outputExtension, Nullable`1 hyphenationIsDisabled)\r\n   bei System.Runtime.Remoting.Messaging.StackBuilderSink._PrivateProcessMessage(IntPtr md, Object[] args, Object server, Object[]& outArgs)\r\n   bei System.Runtime.Remoting.Messaging.StackBuilderSink.SyncProcessMessage(IMessage msg)\r\n\r\nException rethrown at [0]: \r\n   bei System.Runtime.Remoting.Proxies.RealProxy.HandleReturnMessage(IMessage reqMsg, IMessage retMsg)\r\n   bei System.Runtime.Remoting.Proxies.RealProxy.PrivateInvoke(MessageData& msgData, Int32 type)\r\n   bei CMI.DomainModel.IRenderer.Render(Guid rendererGuid, RenderingParameter[] renderingParameters, Byte[] inputBytes, String inputExtension, Byte[]& outputBytes, String& outputExtension, Nullable`1 hyphenationIsDisabled)\r\n   bei CMI.Server.RendererServiceImplementation.RendererServiceImplementation.Render(Guid rendererGuid, RenderingParameter[] renderingParameters, Byte[] inputBytes, String inputExtension, Byte[]& outputBytes, String& outputExtension) in c:\\Builds\\29\\src\\MetaTool\\CMI.Server.RendererServiceImplementation\\RendererServiceImplementation.cs:Zeile 95.\n\n\n


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name: SRB Motion M 5/2015 betreffend eine gewerbefreundliche Stadtplanung

format: application/pdf

text: \n \n\n09.12.2015 (PlA) – Axioma Bericht Nr. M 5/2015 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 7. April 2016 Motion Nr. M 5/2015 \n \n\n \n\nMotion betreffend eine gewerbefreundliche Stadtplanung \nFraktionen SVP/FDP, BDP und Mitunterzeichnende vom 20. August 2015; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut der Motion \n\n \n\nDer Gemeinderat wird beauftragt, im Rahmen der kommenden Ortsplanungsrevision den Bedürfnissen \n\ndes Gewerbes und der Industrie Rechnung zu tragen, indem \n\n \n\n1. genügend Gewerbezonen auszuscheiden, und \n\n2. die bestehenden und neuen Erschliessungen von Gewerbezonen, wo immer möglich, nicht mit Wohn-\n\nnutzungen zu vermischen sind. \n\n \n\nBegründung: \n\n \n\nVor nicht allzu langer Zeit haben kontroverse Diskussionen um die Erschliessung des Wirtschaftsparks im \n\nSchoren Schlagzeilen gemacht. Insbesondere Anwohner/Innen haben sich gegen die Erschliessung für \n\ndie anzusiedelnden Betriebe – und dem damit verbundenen Mehrverkehr und Lärm (verständlicherweise) \n\nzur Wehr gesetzt. Aus Sicht der Motionäre kam dieser Widerstand u.a. deswegen zustande, weil man im \n\nLaufe der Zeit auf den Parzellen im Bereich der C.F.L.-Lohner-Strasse bzw. des Wirtschaftsparks Scho-\n\nren Wohnen anstelle von gewerblichen Nutzungen realisiert hat, obwohl bspw. die Bodmerstrasse seit \n\njeher als Erschliessungsstrasse für das angrenzende Industrie- und Gewerbeareal geplant gewesen wä-\n\nre. Damit hat man sich die Einsprechenden direkt selber in die unmittelbare Umgebung geholt. Das Re-\n\nsultat dürfte allen bekannt sein: lange und strittige Verfahren, Verzögerungen und hohe Kosten für alle \n\nBeteiligten. \n\n \n\nFür die Zukunft gilt es, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und entsprechende Korrekturen \n\nvorzunehmen. Der aktuelle Zeitpunkt scheint ideal, denn zurzeit erarbeitet die Stadt einerseits eine neue \n\nWohnstrategie, andererseits macht sie sich umfassende raumplanerische Gedanken im Rahmen der \n\nOrtsplanungsrevision. Als Beispiele für ideale mögliche Gewerbezonen sind die Areale „Rösslimatte“ und \n\n„Güterbahnhof“ zu nennen, denn sie liegen in unmittelbarer Nähe zu bereits bestehenden industriellen \n\nund/oder gewerblichen Betrieben. Dementsprechend sind Lärm, Zubringer- und Auslieferungsverkehr \n\nbereits vorhanden. Daher eignen sich diese Areale bestens dafür, dort weitere Gewerbebetriebe anzu-\n\nsiedeln. Denn: auch das lokale und potentiell anzusiedelnde Gewerbe ist auf der Suche nach geeigneten \n\nParzellen. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten der Frankenstärke muss die öffentliche Hand opti-\n\nmale Grundlagen und Voraussetzungen schaffen, damit sich das Gewerbe und die Industrie entwickeln \n\nkönnen. \n\n \n\nDie Motionäre möchten betonen, dass es ihnen nicht darum geht, die verschiedenen Nutzungen „Woh-\n\nnen“ und „Arbeiten“ (bzw. Industrie und Gewerbe) gegeneinander auszuspielen. Auch ist die Stadt Thun \n\nauf geeignete Areale angewiesen, um attraktiven Wohnraum schaffen zu können. Die Motionäre vertre-\n\nten aber die Meinung, dass sich Areale, welche heute an Gewerbezonen grenzen und bereits mit den \n\nKonsequenzen gewerblicher Nutzungen (Verkehrsaufkommen, erhöhte Lärmintensivität etc.) konfrontiert \n\nsind, nicht als Wohngebiete eignen. Künftige Nutzungskonflikte analog zum Wirtschaftspark Schoren sind \n\nin diesen Fällen vorprogrammiert. Zudem wurden mit der Realisierung der Wohnüberbauung „Selvepark“ \n\nund dem kleineren Komplex „Frohsinn“ in den letzten Jahren sehr viele neue Wohnungen in unmittelbarer \n\nBahnumgebung geschaffen. Attraktive Wohnparzellen sehen aber anders aus als bspw. das Areal am \n\n„Güterbahnhof“! \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 07.04.2016 - Motion M 5/2015 - gewerbefreundliche Stadtplanung \n\n09.12.2015 (PlA) – Axioma Bericht Nr. M 5/2015 Seite 2/2 \n\nStellungnahme des Gemeinderates \n\n \n\nDer Stadtrat erlässt unter Vorbehalt des fakultativen Referendums die baurechtliche Grundordnung und \n\nweitere Reglemente (Art. 38 StV). Der Vorstoss ist daher motionsfähig. \n\n \n\nZiffer 1: „genügend Gewerbezonen ausscheiden“ \n\nDer Gemeinderat ist bereit, Ziffer 1 als Motion anzunehmen. In der heutigen baurechtlichen Grundord-\n\nnung (Zonenplan und Baureglement 2002) können gewerbliche Nutzungen in der Zone Arbeiten A reali-\n\nsiert werden. Darin sind, abgesehen von Wohnungen für das betriebsnotwendig an den Standort gebun-\n\ndene Personal, keine neuen Wohnnutzungen zulässig. Mit entsprechenden Grenz- bzw. Zonenabständen \n\nwird die Verträglichkeit mit benachbarten Nutzungen bzw. Zonen geregelt. Der Gemeinderat hat sich zum \n\nZiel gesetzt, bis Ende der aktuellen Legislatur zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen (Legislaturziel 9). Um \n\ndiese Zielsetzung zu erreichen, wird der Gemeinderat die Entwicklung des Wirtschaftsparks in Thun-\n\nSchoren vorantreiben, die RUAG bei ihrem Bauprojekt im kantonalen Entwicklungsschwerpunkt ESP \n\nThun Nord (Baufeld B3) unterstützen, ebenfalls im ESP Thun Nord die Ausschreibung des Baufelds B5 \n\nan der Allmendstrasse begleiten und im Rahmen der Ortsplanungsrevision (OPR) die planerischen Vo-\n\nraussetzungen für zusätzlichen Raum für Industrie und Gewerbe schaffen. Wie auch in der Strategie \n\nStadtentwicklung (Teilstrategie 3) dargelegt, ist es dem Gemeinderat ein Anliegen, dass in der OPR gute \n\nVoraussetzungen geschaffen werden, die das Wachstum bestehender Unternehmen ermöglichen. \n\n \n\nMit der Inkraftsetzung des revidierten Raumplanungsgesetzes auf den 1. Mai 2014 änderten sich die \n\nRahmenbedingungen für die Stadt bezüglich Um- oder Einzonung neuer Arbeitszonen. Nach Vorgabe \n\ndes kantonalen Richtplans 2030 sind die Arbeitszonen auf die kantonalen Entwicklungsschwerpunkte \n\n(insb. ESP Thun Nord) und auf die regionalen Arbeitsschwerpunkte gemäss den regionalen Gesamtver-\n\nkehrs- und Siedlungskonzepten (RGSK) zu lenken. Ausserhalb dieser Standorte ist die Grösse der Ar-\n\nbeitszonen primär auf den Bedarf der bereits ansässigen Betriebe auszurichten. Wie bei den Wohnzonen \n\nwird bei Arbeitszonen Innenentwicklung vor Aussenentwicklung zur Regel, abgesehen von gut begründ-\n\nbaren Ausnahmen. In der aktuellen Situation heisst dies für den Gemeinderat: Nur mit einer konsequen-\n\nten und optimalen Innenentwicklung können auch in Zukunft attraktive Flächen für unternehmerische \n\nTätigkeiten zur Verfügung gestellt werden. \n\n \n\nZiffer 2: „Die bestehenden und neuen Erschliessungen von Gewerbezonen, wo immer möglich, nicht mit \n\nWohnnutzungen vermischen“ \n\nDie von den Motionärinnen angesprochenen Verzögerungen in der Sache Erschliessung Wirtschaftspark \n\nSchoren sind dem Gemeinderat bewusst; ebenso, dass für Unternehmen neben der Voraussetzung ver-\n\nfügbarer Flächen Zeithorizont und Planungssicherheit entscheidend sind. Mit der Volksabstimmung zum \n\nZonenplan und Baureglement 2002 hat die Einwohnergemeinde Thun die ZPP R Thun Nord genehmigt \n\nund damit im ESP Thun Nord bewusst auf eine Durchmischung von Wohnen und Arbeiten verzichtet. \n\n \n\nIm Rahmen der OPR wird das Teilprojekt Arbeiten in enger Abstimmung mit den anderen Teilprojekten \n\n(insbesondere Verkehr, Infrastruktur und Erschliessung) angegangen. Ziel ist, den Bedarf zusätzlicher \n\nArbeitszonen in Zusammenarbeit mit Wirtschaftsvertretern abzuklären, die Eignung möglicher Flächen \n\nauch hinsichtlich ihrer Erschliessung zu analysieren sowie Massnahmen zu prüfen, die es erlauben, Nut-\n\nzungen flexibler und nachfragegerechter zu ermöglichen. Es ist eine Begleitgruppe vorgesehen, um si-\n\ncherzustellen, dass sich die Vertreter der Wirtschaft frühzeitig in den Erarbeitungsprozess einbringen \n\nkönnen. \n\n \n\nIn Anbetracht der übergeordneten Rahmenbedingungen und den vielfältigen Abhängigkeiten ist es dem \n\nGemeinderat zu früh, um bereits jetzt verbindliche Vorgaben zur Stossrichtung zu machen. Dies würde \n\nden Handlungsspielraum für die Ortsplanungsrevision stark einschränken. Der Gemeinderat ist aber be-\n\nreit, Ziffer 2 des Vorstosses in Form eines Postulates entgegenzunehmen. \n\n \n\nAntrag \n\nZiffer 1: Annahme. \n\nZiffer 2: Ablehnung als Motion. / Annahme als Postulat. \n\n \n\nThun, 9. Dezember 2015 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n\n\tWortlaut der Motion\n\tStellungnahme des Gemeinderates\n\tAntrag\n\n


Protokollauszug SR 20221027

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 9. Sitzung, Beschluss-Nr. 104 vom 27. Oktober 2022 \nLaufnummer Geschäft: 195868  \n \n \nPostulat P 15/2022 betreffend Prüfung des Einsatzes von Eurokey Schlössern für Behinderten-\ntoiletten und weitere Anlagen in Thun \nFraktionen SP, glp/EVP/EDU und Grüne/JG vom 12. Mai 2022; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. P 15/2022 \n \nDas Postulat wird einstimmig als erheblich erklärt und gleichzeitig abgeschrieben. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Amt für Stadtliegenschaften \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Interne Revision \n \n \nThun, 28. Oktober 2022 / jsch \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Wortlaut I 15/2019

text: \nnnn\n\n1^ STADT\n\nInterpellation: Fördermodell gemeinnütziger,\n\ngenossenschaftlicher Wohnungsbau\nFraktion EVP+EDU+CVP\n\nWie bereits in mehreren Voten festgehalten, ist es uns wichtig, dass gegenüber dem\n\nMarkt vergünstigte Baurechtszinse auf der Gegenseite auch mit klaren Anforderungen\n\n[messbaren Zielen) der Stadt verknüpft sein sollen. Dabei geht es uns nicht um einen\n\nKlassenkampf, sondern vielmehr darum, dass Steuergelder gezielt und wirksam\n\neingesetzt werden. Es gehört heute zum professionellen Handeln von gemeinnützigen\n\nOrganisationen, die eigene Wirksamkeit laufend zu evaluieren und zu optimieren.\n\nWir bitten den Gemeinderat zu folgenden Fragen Stellung zu beziehen.\n\nl) Wie sieht der Gemeinderat das Fördermodell für gemeinnützige Wohnbauträger?\nWelchen konkreten Erwartungen der Stadt an die WEG sollen welche Leistungen\n\nund Vergünstigungen der Stadt gegenüber stehen?\n2) Welche Schwerpunkte setzt der Gemeinderat in der Umsetzung der\n\nWohnstrategie [auch Legislaturziel) ganz konkret in den nächsten Jahren?\n\nEingereicht: Thun, 22. August 2019\n\nDringi^chkeit: wird nicht verlangt\n\ns^\n/\\\n\n/ w^\n/U- l/\n\nIfi\n\n\n

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Protokollauszug SR 20200213

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 3. Sitzung, Beschluss-Nr. 35 vom 13. Februar 2020 \nLaufnummer Geschäft: 180885 \n\n \n\n \n\nPostulat P 28/2019 betreffend nachhaltige Ernährung \n\nFraktion Grüne/JG und SP vom 19. September 2019; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. P 28/2019 \n\n \n\nDas Postulat wird mit 27 zu 3 Stimmen bei 9 Enthaltungen als erheblich erklärt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Fachstelle Umwelt Energie Mobilität \n\n \n\nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Finanzinspektorat, Abteilung \n\nStadtmarketing und Kommunikation, Amt für Bildung und Sport, Abteilung Soziales, \n\nFinanzverwaltung \n\n \n\n \n\nThun, 14. Februar 2020 / raf \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n


name: Beilage Übersicht Stadt Thun der Anlagen mit Schliessung Eurokey

text: \n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n\n\n


Protokollauszug SR 20220512

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 4. Sitzung, Beschluss-Nr. 46 vom 12. Mai 2022 \nLaufnummer Geschäft: 195691  \n \n \nFragestunde F 7/2022 betreffend gastronomische Nutzung der Schadaugärtnerei \nFraktion glp/EVP/EDU vom 10. Mai 2022; Beantwortung \n\n \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Abteilung Stadtmarketing und Kommunikation \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Interne Revision \n \n \nThun, 13. Mai 2022 / nsi  \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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name: SRB Motion betreffend Fliesskanten für den öffentlichen Verkehr auf dem Bahnhofplatz Thun

text: \n \n\n31.03.2021 (PlA) – Axioma 187628 / 9010387  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 6. Mai 2021 Motion M 5/2020 \n \n \n\nMotion betreffend Fliesskanten für den öffentlichen Verkehr auf dem Bahn-\nhofplatz Thun \nFraktion SVP vom 18. Dezember 2020; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Motion \n \nDer Gemeinderat wird beauftragt, eine Verkehrsplanung mit Fliesskanten für den öffentlichen Ver-\nkehr auf dem Bahnhofplatz Thun zu erarbeiten. \n \n \n\nBegründung \n \nDie Stadt Thun hat im Jahr 2018 das Grundlagenprojekt Verkehr zum Entwicklungsschwerpunkt \n(ESP) Bahnhof präsentiert. Darin vorgesehen war die Verlegung dreier STI-Buslinien an die Halte-\nkante X an der Seefeldstrasse hinter dem Bahnhof. Aufgrund des massiven Widerstands im Quartier \nbei der Mitwirkung, liess der Gemeinderat diese Pläne im September 2020 wieder fallen. \n \nEin Lösungsansatz könnte die Schaffung sogenannter Fliesskanten auf dem Bahnhofplatz sein. \nFliesskanten sind einfach realisierbar, flexibel erweiterbar und städtebaulich eher unkompliziert. \nDie Systematik der Fliesskanten ist nicht neu und funktioniert beispielsweise in Bern am Bahnhof \noder auch am Hirschengraben problemlos. Bei geschickter Anordnung ist allenfalls auch eine unab-\nhängige Wegfahrt aus den Haltestellen möglich. Bei den Fliesskanten sollte ein Überholen der hal-\ntenden Busse möglich sein (erfordert Abstand beim Aufstellen). Die im Thuner Tagblatt vom 16. \nNovember 2020 von der STI geäusserte Skepsis darf dabei nicht als primärer Verhinderungsgrund \ndie Planung beeinflussen. Vielmehr muss die STI Aussagen zur Machbarkeit machen. \n \nDie Förderung des öV wird in Thun immer mehr auch durch die Schaffung von Busspuren gefördert. \nInsofern können auch die Fahrplanzeiten besser eingehalten werden \n \n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \nVorbemerkung zur Motionsfähigkeit \n \nEine Motion verpflichtet den Gemeinderat, dem Stadtrat einen bestimmten Beschluss- oder Regle-\nmentsentwurf vorzulegen oder eine andere Massnahme im Zuständigkeitsbereich des Stadtrats o-\nder der Stimmberechtigten zu treffen (Art. 49 Geschäftsreglement des Stadtrates). Eine Motion hat \ndemnach weitreichende Verpflichtungswirkung; sie ist deshalb nur für Gegenstände zulässig, die \nnicht in der ausschliesslichen Kompetenz des Gemeinderates liegen. Der Regierungsrat des Kantons \nBern hat in einem Entscheid vom 5. Juli 1995 im Grundsatz festgehalten, dass Motionen, mit denen \ndas Parlament Kompetenzen des Gemeinderats für sich beansprucht, unzulässig sind. \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 06.05.2021 - Bericht Nr. M 5/2020 – Fliesskanten Bahnhof Thun \n\n \n\n31.03.2021 (PlA) – Axioma 187628 / 9010387  Seite 2 \n\nDer vorliegende Vorstoss wurde als Motion bezeichnet und eingereicht. Gemäss Wortlaut wird der \nGemeinderat beauftragt, eine Verkehrsplanung zu erarbeiten. Die Erarbeitung einer Verkehrspla-\nnung liegt im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates. Der Vorstoss ist deshalb nicht motionsfä-\nhig, kann aber als Postulat entgegengenommen werden. \n \n \n\nEinleitung \n \nDie Motion M 5/2020 bezieht sich auf das Grundlagenprojekt Verkehr, welches im Rahmen des \nEntwicklungsschwerpunkts Bahnhof Thun (ESP) durch die Stadt erarbeitet wurde und 2019 in einer \nöffentlichen Mitwirkung war. Ziel dieses Projekts war es, basierend auf dem aktuellen Angebots-\nkonzept der Regionalen Verkehrskonferenz (RVK) für den öffentlichen Verkehr, Lösungen aufzuzei-\ngen, wie die Verkehrsdrehscheibe Bahnhof Thun organisiert, verkehrlich entlastet, stadträumlich \naufgewertet und zugleich die anstehende Entwicklung des ESP ermöglicht werden kann. Die Studie \nist fachlich breit abgestützt und hat basierend auf den genannten Grundlagen eine Lösung aufge-\nzeigt. Wie in der Begründung der vorliegenden Motion aber ebenfalls festgestellt, stösst die Erwei-\nterung des Bushofs auf die Südseite als Teil dieser Lösung in der vorgeschlagenen Form auf massi-\nven Widerstand. Die Motion beauftragt in diesem Sinn den Gemeinderat, eine Verkehrsplanung zu \nerarbeiten, die das Konzept der sogenannten Fliesskanten für den öffentlichen Verkehr im Sinne \neiner betrieblichen (statt baulichen) Lösung, mit berücksichtigt. Im Grundlagenprojekt Verkehr bzw. \nder genannten Angebotsplanung der RVK sind Fliesskanten zurzeit noch nicht in grösserem Umfang \nvorgesehen und stehen in Zusammenhang mit der Durchbindung von Buslinien. Die Motionäre er-\nwarten sich von der Umsetzung von Fliesskanten voraussichtlich eine Optimierung des Flächenbe-\ndarfs für die Buskanten und damit eine Möglichkeit, auf die Erweiterung des Bushofs auf die Süd-\nseite des Bahnhofs, verzichten zu können. \n \n \n\nEntwicklung ESP Bahnhof Thun/Grundlagenprojekt Verkehr \n \nDer Gemeinderat hat auf Basis der Auswertung der Mitwirkung im Sommer 2020 entschieden, ins-\nbesondere die im Projekt vorgeschlagene Südlösung in dieser Form nicht weiter zu verfolgen (vgl. \ndazu auch die Medienmitteilung vom 15. September 20201). Dem Gemeinderat ist es ein Anliegen, \ndie räumliche und verkehrliche Entwicklung des ESP weiterhin aktiv voranzutreiben und sicherzu-\nstellen sowie die nicht umstrittenen Punkte und Erkenntnisse für die nächsten Schritte weiter zu \nberücksichtigen. Der Gemeinderat strebt daher an, die entsprechend nötigen Planungen auf eine \nbreit abgestützte und belastbare Grundlage zu stellen. Diese soll im Verlauf dieses Jahres erarbeitet \nwerden. \n \nZiel der Entwicklung des ESP Bahnhof und damit der dazu notwendigen Überarbeitungen der be-\nstehenden Grundlagen ist es, tragfähige und optimale Lösungen zu Fragen der Mobilität, der Stadt-\nräume sowie der baulichen Entwicklung zu finden und diese unter Einbezug der wesentlichen Inte-\nressengruppen breit abzustützen. Um eine solche gesamthaft tragfähigen Lösung zu erarbeiten sol-\nlen wichtige Rückmeldungen aus der Mitwirkung bei dem weiteren Vorgehen berücksichtigt wer-\nden. \n \nZur Klärung und Entwicklung des Bahnhofplatzes aber auch des gesamten ESP Bahnhof Thun – eines \nsehr komplexen Stadtraums mit grossen räumlichen, technischen und betrieblichen Herausforde-\nrungen – sind Vorschläge zur kurz- bis mittelfristigen Optimierung der Situation aber auch zur \n\n \n1 Medienmitteilung vom 15. September 2020 \n\nhttps://www.thun.ch/stadtverwaltung/medien/medienmitteilungen/news-behoerden.html?tx_news_pi1%5Bnews%5D=2555&tx_news_pi1%5Bday%5D=15&tx_news_pi1%5Bmonth%5D=9&tx_news_pi1%5Byear%5D=2020&cHash=a1dc64c15e0fb6b8c5c14c926d5a3759\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 06.05.2021 - Bericht Nr. M 5/2020 – Fliesskanten Bahnhof Thun \n\n \n\n31.03.2021 (PlA) – Axioma 187628 / 9010387  Seite 3 \n\nlangfristigen Sicherstellung der Funktion als Verkehrsdrehscheibe aufzuzeigen und sicherzustellen; \nbetriebliche Optimierungen müssen neben räumlichen bzw. baulichen Lösungen daher ebenfalls \nvertieft untersucht werden. \n \n \n\nFliesskanten \n \nDas Thema Fliesskanten wurde auch im Rahmen der Mitwirkung zum Grundlagenprojekt Verkehr \nwiederholt genannt. Explizit nennt daher der Gemeinderat in seiner Medienmitteilung auch die Su-\nche nach Lösungen mit Fliesskanten, die insbesondere eine Optimierung des räumlichen Bedarfs im \nBereich Bahnhof ermöglichen würden. Das Konzept der Fliesskanten sieht vor, dass unterschiedli-\nche Linien in Sequenz die gleiche Haltekante verwenden – dies im Gegensatz zum bestehenden \nKonzept, für Linien eine eigene Kante vorzusehen. Potenziell wird damit die notwendige Anzahl \nHaltekanten reduziert und Raum freigespielt. Fliesskanten werden bereits heute für die Linien 4 \nund 6 angewendet sowie bei den Regionallinien der Kanten A und B.  \n \nDas Einsetzen von Fliesskanten hat Konsequenzen auf den Betrieb und die Angebotsqualität des \nBusnetzes, die es ebenfalls zu berücksichtigen und abzuwägen gilt. Explizit nennen die Motionäre \netwa, dass die Buskanten so ausgelegt werden sollen, dass die Busse Überholmanöver durchführen \nkönnen, was den Platzbedarf entsprechend beeinflusst. Die immer grösseren Bustypen, welche \nheute die Norm sind, benötigen mehr Platz, welcher im städtischen Strassenraum und vor allem \nbeim Bahnhof Thun knapp ist. Nach Möglichkeit sind die Wartezeiten der Busse auf dem Bahnhof-\nplatz deshalb zu beschränken. Neben der Geometrie der Fahrspuren sind Fragen der Fahrplange-\nstaltung, der minimalen Taktfrequenz sowie der Umsteigebeziehungen beziehungsweise des Ab-\ngleichs des städtischen Angebots auf das Angebot der SBB/BLS eine Herausforderung. Neben diesen \nbetrieblichen Fragen gibt es bei einer Neuorganisation im Bereich des Bahnhofplatzes weitere Ge-\ngebenheiten wie die Ertüchtigung der Buskanten gemäss dem Behindertengleichstellungsgesetz, \nwelche weiterhin mitberücksichtigt werden müssen. \n \nFliesskanten und die veränderten Fahrrouten und Fahrzeiten haben einen wesentlichen Einfluss auf \ndas Verkehrsgeschehen auf den Hauptverkehrsachsen und -Drehscheiben. Bereits heute sind diese \ndurch den Busverkehr stark belastet und getaktet und haben in den wichtigen Spitzenzeiten Stau-\nerscheinungen. Alternativrouten gibt es nicht.  \nDa die Auswirkungen bzw. die Zuständigkeiten für diese Auswirkungen (bezüglich Angebotspla-\nnung, Kosten einer Umsetzung, Planungsrecht) nicht ohne vertiefte Abklärungen und Abstimmun-\ngen mit weiteren Parteien (z.B. AöV, STI, OIK) absehbar sind, sollen vor der Erstellung einer Ver-\nkehrsplanung mit Fliesskanten weitere Abklärungen erfolgen. \n \n\n \n\nGeplantes Vorgehen ESP Bahnhof Thun \n \nDer Gemeinderat sieht vor, im Laufe dieses Jahres im Rahmen einer breit abgestützten Gesamtbe-\ntrachtung eine belastbare Grundlage für die weitere Entwicklung (Raum und Verkehr) des ESP \nBahnhof Thuns zu erarbeiten. Neben räumlichen und technischen Abklärungen ist vorgesehen, die \nBevölkerung sowie die Betreiber im Bereich des Bahnhofs aktiv in diese Abklärungen mit einzube-\nziehen. \n \nIm Rahmen der vorgesehenen Variantenprüfung für den Gesamtraum werden Fragen der räumli-\nchen Optimierungen (Reduktion Platzbedarf) bzw. betriebliche Lösungen wie etwa Fliesskanten \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 06.05.2021 - Bericht Nr. M 5/2020 – Fliesskanten Bahnhof Thun \n\n \n\n31.03.2021 (PlA) – Axioma 187628 / 9010387  Seite 4 \n\nmitgedacht. Insbesondere von der STI als Betreiberin des städtischen Busnetzes werden dabei wich-\ntige Impulse und Beiträge zur aktiven Lösungsfindung erwartet. \n \nAuf Basis dieser Erkenntnisse sollen die folgenden Schritte definiert und Planungen konkretisiert \nwerden – dazu zählt auch die Frage ob, wie und wann Fliesskanten zu einer Optimierung der Situa-\ntion beitragen können. \n \n \n\nPlanung von Fliesskanten / Umgestaltung Bahnhofplatz \n \nDie konkrete Planung bzw. Umsetzung einer Lösung für den Bahnhofplatz bzw. die Buskanten unter \nBerücksichtigung der Variante Fliesskanten kann erst basierend auf den räumlichen, funktionalen \nund betrieblichen Erkenntnissen und nach erfolgter Abstimmung mit den Betreibern, dem Kanton \n(öV-Angebot) und allfällig weiterer Stakeholder im Nachgang zum nun anstehenden Prozessschritt \nzeitnah vorangetrieben werden. Dabei ist sicherzustellen, dass die Leistungsfähigkeit der Verkehrs-\nanlagen, insbesondere der Hauptverkehrsachsen und -Drehscheiben erhalten bleibt und die Fahr-\nplanstabilität den Anforderungen genügt. Der Gemeinderat stellt sicher, dass im Rahmen der nächs-\nten Prozessschritte die Prüfung von betrieblichen Optimierungen – wie etwa die Realisierung von \nFliesskanten – mit hoher Priorität berücksichtigt wird und die Verkehrsbetriebe entsprechende Lö-\nsungen unterstützen. \n \n \n\nAntrag \nAblehnung als Motion. \nAnnahme als Postulat. \n \n \nThun, 31. März 2021 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\tZiel der Entwicklung des ESP Bahnhof und damit der dazu notwendigen Überarbeitungen der bestehenden Grundlagen ist es, tragfähige und optimale Lösungen zu Fragen der Mobilität, der Stadträume sowie der baulichen Entwicklung zu finden und diese unter E...\n\tGeplantes Vorgehen ESP Bahnhof Thun\n\tDer Gemeinderat sieht vor, im Laufe dieses Jahres im Rahmen einer breit abgestützten Gesamtbetrachtung eine belastbare Grundlage für die weitere Entwicklung (Raum und Verkehr) des ESP Bahnhof Thuns zu erarbeiten. Neben räumlichen und technischen Abklä...\n\tIm Rahmen der vorgesehenen Variantenprüfung für den Gesamtraum werden Fragen der räumlichen Optimierungen (Reduktion Platzbedarf) bzw. betriebliche Lösungen wie etwa Fliesskanten mitgedacht. Insbesondere von der STI als Betreiberin des städtischen Bus...\n\tAuf Basis dieser Erkenntnisse sollen die folgenden Schritte definiert und Planungen konkretisiert werden – dazu zählt auch die Frage ob, wie und wann Fliesskanten zu einer Optimierung der Situation beitragen können.\n\tPlanung von Fliesskanten / Umgestaltung Bahnhofplatz\n\tDie konkrete Planung bzw. Umsetzung einer Lösung für den Bahnhofplatz bzw. die Buskanten unter Berücksichtigung der Variante Fliesskanten kann erst basierend auf den räumlichen, funktionalen und betrieblichen Erkenntnissen und nach erfolgter Abstimmun...\n\n