Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 07. Sitzung, Beschluss-Nr. 48 vom 22. August 2013 \n\n \n\n \n\nPostulat betreffend Überprüfung Zebrastreifen auf Gemeindestrassen \nRupp Sandra (SP), de Meuron Andrea (Grüne) und Mitunterzeichnende vom 14. Februar 2013; \nBeantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. P 3/2013 \n\n \n\nDas Postulat wird einstimmig erheblich erklärt und mit 4 : 34 Stimmen nicht abgeschrieben. \n\n \n\n \n\nGeht an \n \n\nzum Vollzug: Tiefbauamt \n\n \n\nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, \n\nInformationsbeauftragter, Stadtkanzlei, Amt für Bildung und Sport, Abteilung \n\nSicherheit, Planungsamt,  \n\n \n\n \n\nThun, 23. August 2013 / fa \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Tiefbauamt \n \n\n\n

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Protokollauszug SR 20181214

parent_type: agenda

format: application/pdf

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 11. Sitzung, Beschluss-Nr. 124 vom 14. Dezember 2018 \n\n \n\n \n\nFragestunde F 23/2018 betreffend Seniorenrat \n\nFraktion der Mitte vom 11. Dezember 2018; Beantwortung \n\n \n\n \n\nDie Antwort der Fragestunde wird spätestens bis zum nächsten Stadtratsversand zugestellt bzw. im \n\nInternet veröffentlicht. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: - \n\n \n\n \n\nThun, 17. Dezember 2018 / nl \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n


name: SRB Interpellation I 10/2018 zur Zukunft des RAZ Allmendingen: Oberirdische WK für Zivilschutzangehörige?

text: \n \n\n29.08.2018 (AfS) - 68344 / 8424778 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 20. September 2018 Interpellation Nr. I 10/2018 \n \n\n \n\nInterpellation zur Zukunft des RAZ Allmendingen: Oberirdische WK für \nZivilschutzangehörige? \nFraktion Grüne vom 7. Juni 2018; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut der Interpellation \n\n \n\nAktuell laufen gerade die Ausbauarbeiten für den neuen Zivilschutz-Kommandoposten in einem der \n\nbeiden Luftschutzkeller des Regionalen Ausbildungszentrums (RAZ) Allmendingen. Dieser soll dann den \n\nheutigen KP Buchholz ablösen. Das RAZ gehört aktuell dem Amt für Stadtliegenschaften und nicht dem \n\nZivilschutz. Hat der Zivilschutz Bedarf, den oberirdischen Teil des RAZ oder den zweiten Luftschutzkeller \n\nzu benützen, verrechnet das Amt für Stadtliegenschaften dem Zivilschutz entsprechend Miete. Künftig \n\nwerden die Zivilschutzangehörigen für Einsätze zum KP RAZ Allmendingen aufgeboten. Der neue \n\nStandort bietet dabei viele Vorteile gegenüber dem alten Standort beim Schulhaus Buchholz. Der grösste \n\nVorteil für die Zivilschützer wäre, wenn z.B. Wiederholungskurse, Schulungen, Rapporte etc. nicht wie bis \n\nanhin im fensterlosen Schutzkeller, sondern künftig im dafür prädestinierten oberirdischen und relativ \n\nfreundlich gestalteten Teil des RAZ abgehalten werden könnten. \n\n \n\n1. Das RAZ Allmendingen wird aktuell durch das Amt für Stadtliegenschaften bewirtschaftet. Der eine \n\nvon zwei Luftschutzkellern im RAZ Allmendingen wird aktuell saniert und gehört künftig dem \n\nZivilschutz. Was passiert mit dem zweiten Schutzkeller und dem oberirdischen Gebäude? \n\n2. Könnte sich der Gemeinderat vorstellen, das gesamte RAZ Allmendingen in die Obhut des \n\nZivilschutzes zu geben, damit künftig der Zivilschutz auch die oberirdischen Gebäude nutzen kann? \n\nUnd falls nicht, aus welchen Gründen? \n\n3. Teilt der Gemeinderat die Einschätzung der Interpellanten, dass es ein grosser Zugewinn wäre, wenn \n\nkünftig WKs, Schulungen, Sitzungen u.a. oberirdisch abgehalten werden könnten? \n\n \n\n \n\nAntwort des Gemeinderates \n\n \n\nAusgangslage \n\n \n\nDas Regionale Ausbildungszentrum RAZ wurde seinerzeit vom Bund erstellt. Im Dienstbarkeitsvertrag \n\naus dem Jahr 1978 ist festgehalten, dass dem Bund ein prioritäres Nutzungsrecht zusteht. Die Stadt \n\nThun kann die Anlage nutzen, soweit sie nicht militärisch belegt ist. Gestützt auf die Verordnung über \n\nBefugnisse im Liegenschaftsbereich (BLV; SSG 152.3.21) ist das Amt für Stadtliegenschaften in der Rolle \n\nals Eigentümervertreter für das Objekt und für bauliche Massnahmen sowie Betrieb, Unterhalt und \n\nVermietung zuständig. Bei der ALST als Anlageteil des RAZ handelt es sich um eine „Anlage für \n\nLuftschutztruppen“. Im Rahmen der Vereinbarung betreffend „Bau, Nutzung und Verwaltung der ALST \n\nUnterkunft“ wurde zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Einwohnergemeinde Thun \n\nim Mai 1978 eine Vertragsdauer von 50 Jahren, also bis Juni 2028, vereinbart. Die Anlage ist nach wie \n\nvor als aktive Anlage aufgeführt und ist durch die Stadt Thun als so genannte ALST in Betrieb zu halten. \n\n \n  \n\nSitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nDie%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 20.09.2018 - Interpellation I 10/2018 – Oberirdische WK für Zivilschutzangehörige \n\n29.08.2018 (AfS) - 68344 / 8424778 Seite 2/2 \n\n \n\nZu Frage 1: Das RAZ Allmendingen wird aktuell durch das Amt für Stadtliegenschaften \n\nbewirtschaftet. Der eine von zwei Luftschutzkellern im RAZ Allmendingen wird aktuell saniert und \n\ngehört künftig dem Zivilschutz. Was passiert mit dem zweiten Schutzkeller und dem oberirdischen \n\nGebäude? \n\n \n\nDas RAZ besteht aus drei Anlageteilen. Die Anlage für Luftschutztruppen (ALST), die Zivilschutzanlage \n\n(ZSA) und das oberirdische Ausbildungszentrum (AZ). Die ALST ist bis 2028 vertraglich an das Militär \n\ngebunden. Sofern das Militär die Anlage nicht belegt, kann dieser Anlageteil auch für den Zivilschutz oder \n\ndurch Veranstaltungen belegt werden. Der oberirdische Teil (AZ) dient zur Ergänzung der jeweiligen \n\nNutzung durch Militär, Zivilschutz oder Dritte. \n\n \n\n \n\nZu Frage 2: Könnte sich der Gemeinderat vorstellen, das gesamte RAZ Allmendingen in die Obhut \n\ndes Zivilschutzes zu geben, damit künftig der Zivilschutz auch die oberirdischen Gebäude nutzen \n\nkann? Und falls nicht, aus welchen Gründen? \n\n \n\nNein. Aufgrund der vertraglichen Bindung in der ALST und zur besseren Auslastung der gesamten \n\nAnlage (RAZ) kann sich der Gemeinderat eine Übergabe der gesamten Anlage (RAZ) an den Zivilschutz \n\nnicht vorstellen. \n\n \n\n \n\nZu Frage 3: Teilt der Gemeinderat die Einschätzung der Interpellanten, dass es ein grosser \n\nZugewinn wäre, wenn künftig WKs, Schulungen, Sitzungen u.a. oberirdisch abgehalten werden \n\nkönnten? \n\n \n\nDie Anlage kann bereits heute beim Amt für Stadtliegenschaften gemietet werden. Öffentliche \n\nNutzungen, z.B. durch das Militär und den Zivilschutz, werden prioritär behandelt. Die Abteilung \n\nSicherheit nutzt die Räumlichkeiten im RAZ regelmässig z.B. für Schulungen, Rapporte oder die \n\nVerpflegung. \n\n \n\nFür nicht planbare Einsätze, z.B. anlässlich einer Katastrophe, würde das Amt für Stadtliegenschaften \n\nzusammen mit der Abteilung Sicherheit nach optimalen Lösungen suchen. \n\n \n\n \n\n \n\nThun, 29. August 2018 \n\n \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\nDatum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\n\n\tInterpellation zur Zukunft des RAZ Allmendingen: Oberirdische WK für Zivilschutzangehörige?\n\n


Protokollauszug SR 20230323

parent_type: affair

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 03/2023, Beschluss-Nr. 44 vom 23. März 2023 \nLaufnummer Geschäft: 201365  \n \n \nDringliche Interpellation I 3/2023 betreffend den Bauvorhaben eines Flüssiggasterminals, \nGasspeichers und Reservekraftwerks des Gasverbundes Mittelland \nThomas Lanz (Grüne), Fraktionen Grüne und SP vom 23. März 2023 \n\n \n \nDie Dringlichkeit wird mit 18 zu 15 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: - \n \n \nThun, 24. März 2023 / an \n \n \nDer Stadtschreiber \n \n \n \nBruno Huwyler Müller \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


06 Schreiben Thun-Thunersee Tourismus

text: \nAn den Gemeinderat\nder Stadt Thun\nRathaus, Postfach 145\n\n3602 Thun\n\nThun, 9. September 2022\n\nBewerbung der Stadt Thun als Host City für die Uefa Women's Euro 2025\n\nSehr geehrter Herr Stadtpräsident,\nSehr geehrte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte\n\nDer Schweizerische Fussballverband bewirbt sich für die Uefa Women's Euro 2025 und damit für ein\nsportliches Grossereignis mit europaweiter Ausstrahlung. Mit Freude hat Thun-Thunersee Tourismus\ndavon Kenntnis genommen, dass sich unter den neun vorgesehenen Gastgeberstädten auch die Stadt\nThun befindet. lm Tandem mit der Stadt Bern soll Thun eine der vier Endrunden-Gruppen beherbergen.\n\nAus der Sicht von Thun-Thunersee Tourismus bietet dieser Anlass eine hervorragende Gelegenheit, um\ndie Stadt Thun als attraktive Sport- und Freizeitstadt inmitten einer wunderbaren Gegend zu präsentieren.\nLänder wie Deutschland, Frankreich, Holland, England oder ltalien nehmen regelmässig an EM-Endrunden\nder Frauen teil. Diese Länder sind praktisch deckungsgleich mit den primären Zielmärkten von Thun-\nThunersee Tourismus. Die Werbewirkung des Anlasses bzw. die positiven Effekte, die daraus für den\nTourismus resultieren, sind offensichtlich.\n\nSelbstverständlich versprechen wir uns im Zuge der Women's Euro 2025 auch ganz konkrete positive\nAuswirkungen auf die Zahl der Logiernächte und die Nachfrage nach touristischen Zusatzleistungen wie\nStadtführungen, Ausflüge, Schifffahrten, Museumseintritte und so weiter. Viele von uns haben noch die\nBilder der Euro 2008 im Kopf, als die Holländerinnen und Holländer das Stadtbild in Bern dominierten und\ndie Hotelbetten und Zeltplätze weit über die Region Bern hinaus füllten.\n\nDie Förderung des Frauensports entspricht ausserdem einem wichtigen gesellschaftlichen Anliegen. Der\nFrauenfussball boomt - auch in der Schweiz. Ein Grossanlass wie die Women's Euro 2025 ist sehr dazu\ngeeignet, Mädchen und Jungen für den Sport im Allgemeinen und für den Fussball im Besonderen zu\n\nbegeistern. Die grosse gesellschaftspolitische Bedeutung des Sports ist unbestritten.\n\nAls Thun-Thunersee Tourismus unterstützen wir die Schweizer Kandidatur für die Women's Euro 2025\noffiziell. lm Falle eines Zuschlags garantieren wir, dass wir unsere verfügbaren Ressourcen dafür einsetzen,\nden Teams, den Funktionären, aber auch allen Zuschauerinnen und Zuschauern eine unvergessliche Zeit\nin der Region Thun zu ermöglichen. Wir freuen uns, wenn die Stadt Thun die Kandidatur für die Women's\nEuro 2025 unterstützt und so dazu beiträgt, diesen sportlichen Grossanlass in die Schweiz zu holen.\n\nFreundliche Grüsse\n\nThun-Thunersee Tourismus\n\n/\n/4/'\n\nMichel Weber, Präsident\n\nl\n\nI\nlo\nF\n\nz\nl\nI\nF\nz\nl\nT\nF\n\n#\nSwitzerland.\n\nLorenz ser, Geschäftsführer\n\n\n


name: 05 Schreiben Bundesrätin Viola Amherd vom 16. August 2022

text: \nDie Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, \n\nBevölkerungsschutz und Sport VBS \n\nA-PRIORITY CH-3003 Bern POST CH AG \n\nC VBS \n\nAktenzeichen: \n\nBern, 16. August 2022 \n\nKandidatur Frauen Fussball Europameisterschaft 2025 \n\nLeistungen und Beitrag des Bundes \n\nSehr geehrter Herr Weiler \n\nSehr geehrter Herr Reymond \n\nIch beziehe mich auf Ihr Schreiben vom 11. August 2022. \n\nDer Bundesrat hat sich im Rahmen der Sommersession der eidgenössischen Räte 2022 zum Projekt \n\ngeäussert. Er sieht in dem Vorhaben eine grosse Chance für die Weiterentwicklung des Frauen- und \n\nMädchenfussballs in der Schweiz. Mein Departement und insbesondere das Bundesamt für Sport \n\nBASPO begleiten die beteiligten Partner im Hinblick auf die Kandidatur und eine allfällige Austragung \n\nder Women’s EURO 2025 und unterstützen sie nach Möglichkeiten. \n\nDer Bund kann gestützt auf das Sportförderungsgesetz internationale Sportanlässe in der Schweiz, die \n\nvon europäischer oder weltweiter Bedeutung sind, unterstützen, sofern sich die Kantone angemessen \n\nan den Kosten beteiligen. Der Prozess zur Ermittlung der Finanzhilfen ist etabliert und dem Schweizeri-\n\nschen Fussballverband wie auch den Kantonen – und wohl auch den interessierten Austragungsorten - \n\nbekannt.  \n\nDer Bund unterstützt subsidiär. Er trifft seine Entscheide basierend auf Unterstützungsgesuchen der \n\nTrägerorganisationen. Diese haben unter anderem ein Durchführungskonzept und ein Budget für die \n\nOrganisation und Durchführung des Anlasses einzureichen. Die Finanzhilfen an internationale Sport-\n\ngrossanlässe werden dem eidgenössischen Parlament im Rahmen einer Botschaft beantragt werden. \n\nFür Sportgrossanlässe ab 2023 ist diese aktuell in Erarbeitung.  \n\nBislang ist leider beim BASPO kein Gesuch um Unterstützung der Frauen Fussball Europameister-\n\nschaft 2025 eingegangen. Es ist uns demzufolge aktuell nicht möglich, die Finanzhilfe des Bundes fest-\n\nzulegen. Grundsätzlich gilt, dass der Beitrag des Bundes höchstens die Hälfte des anrechenbaren Be-\n\ntrags ausmacht, den Kantone und Gemeinden zusammen an den Anlass leisten (Art. 72 Sportförder-\n\nverordnung). \n\nASSA-ASSS \n\nArbeitsgemeinschaft Schweizer Sportämter \n\n3003 Bern \n\nPer Mail: info@assa-asss.ch \n\n\n\n2/2 \n\nDas Bundesamt für Sport BASPO wartet – trotz verschiedener Informationen zu den für den Bund er-\n\nforderlichen Unterlagen und Hinweisen auf die zeitliche Dringlichkeit – nach wie vor auf ein konkretes \n\nFinanzierungsgesuch des zuständigen Schweizerischen Fussballverbands.  \n\nFreundliche Grüsse \n\nViola Amherd \n\nBundesrätin \n\n\n


Protokollauszug SR 20180823

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 7. Sitzung, Beschluss-Nr. 58 vom 23. August 2018 \n\n \n\n \n\nPensionskassenkommission \n\nErsatzwahl von Stephan Trösch (Arbeitgebervertreter) anstelle des zurückgetretenen Stephan \n\nFriedli \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 13/2018 \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe c Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 27. Juni 2018, beschliesst stillschweigend: \n\n \n\n1. Von der Demission von Stephan Friedli per sofort wird Kenntnis genommen. Die in diesem Amt \n\ngeleisteten Dienste werden bestens verdankt. \n\n2. Als Ersatz für Stephan Friedli wird als Mitglied und Arbeitgebervertreter in die Pensionskassen-\n\nkommission gewählt: \n\nStephan Trösch, 1966, von Thunstetten, CFO Energie Thun AG, wohnhaft Allmendstrasse 14, \n\n3127 Mühlethurnen und zwar ab sofort und für den Rest der laufenden, am 31. Dezember 2018 \n\nendenden Amtsdauer. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Kommunikationsbeauftragte, \n\nPersonalamt \n\n \n\n \n\nThun, 27. August 2018 / nl \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n


name: SRB Postulat P 62018 betreffend Steigerung der Biodiversität in Thun

text: \n \n\n04.07.2018 (PlA) – 8381854 - 65792 Seite 1/3 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 23. August 2018 Postulat Nr. P 6/2018 \n \n\n \n\nPostulat betreffend Steigerung der Biodiversität in Thun \nFranz Schori (SP) und Mitunterzeichnende vom 22. März 2018; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut des Postulates \n\n \n\nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen, eine Strategie zur Steigerung der Biodiversität in Thun zu \n\nerarbeiten. \n\n \n\n \n\nBegründung \n\n \n\nDie Bundesverfassung verpflichtet Bund und Kantone, für die dauerhafte Erhaltung der natürlichen \n\nLebensgrundlagen zu sorgen. Auch in der Thuner Stadtverfassung findet sich in Artikel 3 bei den \n\nlangfristigen Zielen eine entsprechende Absichtserklärung: „Die Stadt plant und schafft im Rahmen ihrer \n\nrechtlichen und finanziellen Möglichkeiten die Voraussetzungen … für einen möglichst nachhaltigen \n\nUmgang mit allen natürlichen und geschaffenen Ressourcen und Lebensgrundlagen.“ \n\n \n\nDie Biodiversität ist unentbehrlich für das menschliche Wohlergehen. Die Gemeinschaften aus Pflanzen, \n\nTieren, Pilzen und Mikroorganismen erbringen unverzichtbare Leistungen von hohem wirtschaftlichem, \n\ngesellschaftlichem und ökologischem Wert. Dazu zählen unter anderem das Bereitstellen von \n\nTrinkwasser, guter Luftqualität und Wirkstoffen für Arzneimittel, Nahrung für Mensch und Tier, das \n\nBeeinflussen des Klimas, die Bodenbildung, den Schutz vor Naturkatastrophen sowie die natürliche \n\nSchädlingskontrolle. \n\n \n\nVielfältige Ökosysteme sind nicht zuletzt auch von hoher Bedeutung von Naturräumen für die körperliche \n\nund geistige Erholung – und somit für die menschliche Gesundheit. Eine Abnahme der Biodiversität hat \n\nsomit nicht nur einen oft irreversiblen Verlust von Fauna und Flora zur Folge, sondern birgt auch Risiken \n\nfür das Wohlergehen der Menschen und das Funktionieren der Wirtschaft, insbesondere für die \n\nLandwirtschaft und den Tourismus. \n\n \n\nTrotz aller politischer Willensbekundungen und einer Vielzahl an Gesetzen auf allen Ebenen ist die \n\nBiodiversität in der Schweiz seit vielen Jahren rückläufig. So ist laut dem Bundesamt für Umwelt die \n\nHälfte der Lebensräume und ein Drittel der Arten bedroht. Damit die Biodiversität wieder erhöht werden \n\nkann, sind viele Akteure gefordert, vorab der Bund, aber auch die Kantone und Gemeinden. So hat der \n\nBundesrat in der „Strategie Biodiversität Schweiz“ von 2012 unter anderem festgehalten, dass die \n\nBiodiversität auch im Siedlungsraum Platz haben muss. Grün- und Freiräume müssten in den Siedlungen \n\nverstärkt gesichert und vernetzt sowie deren Qualität verbessert werden. \n\n \n\nAls Ziel hat der Bundesrat definiert, dass die Biodiversität im Siedlungsraum bis 2020 so gefördert wird, \n\ndass der Siedlungsraum zur Vernetzung von Lebensräumen beiträgt, siedlungsspezifische Arten erhalten \n\nbleiben und der Bevölkerung das Naturerlebnis in der Wohnumgebung und im Naherholungsgebiet \n\nermöglicht wird. \n\n \n\nAm 6. September 2017 hat der Bundesrat einen Aktionsplan zur „Strategie Biodiversität Schweiz“ \n\ngenehmigt, deren oberste Zielsetzung ist, dass die Biodiversität reichhaltig und reaktionsfähig gegenüber \n\nVeränderungen ist. Zudem seien die Biodiversität und ihre Ökosystemleistungen langfristig zu erhalten. \n\nfile:///C:/Users/usrth0403/AppData/Local/Microsoft/Windows/Temporary%20Internet%20Files/Content.Outlook/WJIBF500/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/usrth0403/AppData/Local/Microsoft/Windows/Temporary%20Internet%20Files/Content.Outlook/WJIBF500/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\nhttps://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/biodiversitaet/publikationen-studien/publikationen/strategie-biodiversitaet-schweiz.html\nhttps://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/49619.pdf\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 23.08.2018 - Postulat P 6/2018 - Steigerung Biodiversität \n\n04.07.2018 (PlA) – 8381854 - 65792 Seite 2/3 \n\nMit Naturschutzgebieten, Ökoausgleichsflächen, Hecken, begrünten Gebäuden, verwilderten Gärten und \n\nvielem anderem bestehen punktuell gute Voraussetzungen für eine vielfältige Fauna und Flora. \n\n \n\nEs fehlt aber häufig an einem zusammenhängenden, durchgängigen Netz, das es den Arten ermöglicht, \n\nsich auszubreiten und den Genpool zu erneuern. Die Folge davon ist, dass Arten unter Druck geraten \n\nund schliesslich lokal, regional oder gar landesweit aussterben. Der Bundesrat hat deshalb in seiner \n\n„Strategie Biodiversität Schweiz“ bei den Handlungsfeldern festgehalten, dass die kantonalen und \n\nkommunalen Raumplanungsinstrumente dazu beitragen sollen, Siedlungen so zu gestalten, dass die sich \n\ndort entwickelnde Biodiversität quantitativ und qualitativ verbessert werden kann. \n\n \n\nBei der Erarbeitung und Umsetzung einer kommunalen Strategie zur Erhöhung der Biodiversität sind auf \n\nnationaler und kantonaler Ebene viele Grundlagen vorhanden, von denen eine städtische Strategie \n\nabgeleitet werden kann. Ebenso dienlich sind bereits vorhandene Naturschutzgebiete wie das \n\nGwattlischenmoos im Eigentum der Naturwissenschaftlichen Gesellschaft Thun (NGT) sowie die \n\nNaturschutzgebiete Gwattmösli und Schintere (Lerchenfeld) im Besitz von Pro Natura. Mit dieser \n\nAusgangslage ist denn auch eine Zusammenarbeit mit regionalen Sektionen von Umwelt- und \n\nNaturschutzorganisationen denkbar, sei es bei der Priorisierung und Finanzierung von Massnahmen, bei \n\nder Pflege bestimmter Flächen oder bei kommunikativen Massnahmen zur Sensibilisierung der \n\nBevölkerung. \n\n \n\n \n\nStellungnahme des Gemeinderates \n\n \n\nDer Gemeinderat ist sich der Bedeutung der Biodiversität und der Konsequenzen des Artensterbens in \n\nökologischer, gesellschaftlicher und ökonomischer Hinsicht bewusst. Er nimmt deshalb gemäss \n\nBundesgesetz vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451), Naturschutzgesetz \n\ndes Kantons Bern vom 15. September 1992 (BSG 426.11) sowie gemäss Stadtverfassung und Strategie \n\nStadtentwicklung die Verantwortung für einen möglichst nachhaltigen Umgang mit unseren natürlichen \n\nRessourcen und Lebensgrundlagen wahr. \n\n \n\nDie Stadt hat bereits verschiedene Grundlagen und Instrumente wie beispielsweise das \n\nOrchideenpflegekonzept, Bauminventar und Baumkonzept erarbeitet sowie an einem regionalen Konzept \n\nzur Förderung der Qualität und Vernetzung von ökologischen Ausgleichsflächen in der Landwirtschaft \n\nmitgearbeitet. In der baurechtlichen Grundordnung sind Grundsätze zur ökologischen Qualität von \n\nAussenräumen und die Begrünung von Flachdächern grundeigentümerverbindlich geregelt und \n\nbesonders wertvolle Objekte wie Bäume, Fliessgewässer und Lebensräume sind im Zonenplan \n\nbezeichnet. Das Thema Biodiversität sowie die Vernetzung von Freiflächen werden auch im Rahmen der \n\nlaufenden Ortsplanungsrevision behandelt. Frei- und Grünflächen als Beitrag zum Erhalt der \n\nökologischen Qualität und Biodiversität sind Bestandteil des Entwurfs des Stadtentwicklungskonzepts \n\nThun – STEK 2035. Sie sind eine wichtige Grundlage für eine qualitätsvolle Siedlungsentwicklung nach \n\nInnen. \n\n \n\nDie Abteilung Stadtgrün ist derzeit an der Ausarbeitung eines Biodiversitätskonzepts für Pflege und \n\nUnterhalt der städtischen Frei- und Grünräume. Darin sollen die bereits eingeleiteten Massnahmen für \n\neine biodiversitätsfreundliche Gestaltung und Pflege öffentlicher Räume, strassenbegleitender \n\nGrünräume, Böschungen und Bachläufe integriert und eine regelmässige Verteilung von Flächen mit \n\nhohem Potential sowie deren Verbindungen mit naturnahen Gebieten ausserhalb des bebauten Raums \n\nbeachtet werden. Beispiele dafür sind die neuen, artenreichen Blumenwiesen beim Kreisel Hohmad / \n\nTalackerstrasse und im Stadtfriedhof. Des Weiteren werden bereits heute bei Bauprojekten nach \n\nMöglichkeit ökologische Aufwertungen ausgeführt, beispielsweise in Zusammenhang mit \n\nAmphibienlaichgewässern oder im Rahmen des Masterplans Bonstettengut. Bekannte Standorte \n\ngefährdeter und geschützter Arten werden so gepflegt, dass sich die Populationen halten und weiter \n\nverbreiten können. Das in Unterhalt und Pflege tätige Personal wird entsprechend weitergebildet und die \n\nPflegepläne angepasst. Es findet zudem ein regelmässiger Austausch mit Naturschutzorganisationen, \n\nkantonalen Fachstellen und Naturschutzfachstellen anderer Städte statt. \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 23.08.2018 - Postulat P 6/2018 - Steigerung Biodiversität \n\n04.07.2018 (PlA) – 8381854 - 65792 Seite 3/3 \n\nAuch viele private Akteure sind bereit, auf ihren Flächen Biodiversität zu fördern und die entsprechenden \n\nPotenziale zu nutzen. Grundsätzlich stehen ihnen hierfür eine Vielzahl an Empfehlungen in Form von \n\nLeitfäden, Merkblättern, Bildungsangeboten etc. zur Verfügung. Diese Empfehlungen fokussieren jedoch \n\nlediglich auf Einzelaspekte (z.B. Blumenwiese, Kleinstrukturen, Nisthilfen), sind zu wenig \n\nzielgruppengerecht aufbereitet und/oder zu wenig bekannt. Es fehlt an praxistauglichen und \n\nzielgruppengerecht aufbereiteten Instrumenten und Handlungsanleitungen, die aufzeigen, wie \n\nBiodiversitätsziele in konkreten Planungsverfahren und Bauvorhaben umgesetzt werden können. \n\nDeshalb beteiligt sich die Stadt finanziell und personell an einem praxisorientierten Forschungsprojekt zur \n\nBiodiversitätsförderung in der Planung von halböffentlichen und privaten Grünräumen der Zürcher \n\nHochschule für angewandte Wissenschaften. \n\n \n\nDie Massnahmen aus dem Biodiversitätskonzept Pflege und Unterhalt sollen zusammen mit dem Bedarf \n\naus dem STEK 2035 sowie den Resultaten aus dem Projekt der Zürcher Hochschule für angewandte \n\nWissenschaften in ein städtisches Biodiversitätskonzept einfliessen. \n\n \n\n \n\nAntrag \n\nAnnahme. \n\n \n\n \n\nThun, 4. Juli 2018 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\n \n\nfile:///C:/Users/usrth0403/AppData/Local/Microsoft/Windows/Temporary%20Internet%20Files/Content.Outlook/WJIBF500/Datum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt\n\n\tPostulat betreffend Steigerung der Biodiversität in Thun\n\tWortlaut des Postulates\n\tStellungnahme des Gemeinderates\n\tAntrag\n\n\n


text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 7. Sitzung, Beschluss-Nr. 72 vom 23. August 2018 \n\n \n\n \n\nFragestunde 11/2018 betreffend Schulkommissionssitz Goldiwil \n\nRoman Gugger (Grüne) vom 21. August 2018; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. F 11/2018 \n\n \n\nDie Fragestunde F 11/2018 wird schriftlich beantwortet. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: - \n\n \n\n \n\nThun, 27. August 2018 / nl \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n


Protokollauszug SR 20180705

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 6. Sitzung, Beschluss-Nr. 43 vom 05. Juli 2018 \n\n \n\n \n\nDepot Kunstmuseum \n\nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 248‘000 Franken für den mieterspezifischen \n\nAusbau \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 10/2018 \n\n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 8. Juni 2018, beschliesst einstimmig: \n\n \n\n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 248’000 Franken für den mieterspezifischen Ausbau \n\ndes Depots Kunstmuseum als neue Ausgabe zu Lasten der Investitionsrechnung, \n\nVerpflichtungskredit Nummer 2212.5090.001 (Bilanz-Konto Nr. 14090.01.01). \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Amt für Stadtliegenschaften, Kulturabteilung \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Finanzverwaltung \n\n \n\n \n\nThun, 06. Juli 2018 / raf \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\nfile:///C:/Users/usrth0497/AppData/Local/Temp/4/CMIAXIOMA/View_ae39b7210688405481e39c582f585a24/Rechtsgrundlage%20für%20den%20Stadtratsbeschluss\nfile:///C:/Users/usrth0497/AppData/Local/Temp/4/CMIAXIOMA/View_ae39b7210688405481e39c582f585a24/Dies%20ist%20immer%20der%20letzte%20Beschluss%20des%20Gemeindebeschlusses\n\n


Protokollauszug SR 20200213

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 3. Sitzung, Beschluss-Nr. 30 vom 13. Februar 2020 \nLaufnummer Geschäft: 23062 \n\n \n\n \n\nESP Thun Nord Baufeld B5 – Baurechtsvertrag mit armasuisse \n\nGenehmigung des Baurechtsvertrags mit der armasuisse betreffend Übernahme der Parzelle \n\nThun-Gbbl. Nr. 158 (Baufeld B5 im ESP Thun Nord) durch die Stadt Thun \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 2/2020 \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 39 Buchstabe f in Verbindung mit Artikel 69 Buchstabe b \n\nStadtverfassung und nach Kenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 8. Januar 2020, \n\nbeschliesst mit 39 zu 0: \n\n \n\n1. Genehmigung des Baurechtsvertrags mit armasuisse betreffend Übernahme der Parzelle Thun-\n\nGbbl. Nr. 158 (Baufeld B5 im ESP Thun Nord) im Baurecht durch die Stadt Thun. \n\n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Amt für Stadtliegenschaften \n\n \n\nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Finanzinspektorat, \n\nPlanungsamt, Fachbereich Wirtschaft, Kommunikationsbeauftragte, Finanzverwaltung, \n\nFachstelle Umwelt Energie und Mobilität \n\n \n\n \n\nThun, 14. Februar 2020 / raf \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n


name: SRB Fragestunde F 4/2020 betreffend Zeitpunkt des Abstimmungsresultats zum Referendum ZPP Hoffmatte

text: \n \n\n12.02.2020 (StS) – Axioma 183079 / 8796112  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 13. Februar 2020 Fragestunde F 4/2020 \n \n \n\nFragestunde betreffend Zeitpunkt des Abstimmungsresultats zum \nReferendum ZPP Hoffmatte \nThomas Hiltpold (Grüne) vom 10. Februar 2020; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nAm letzten Abstimmungswochenende war es wieder mal soweit: Landauf, landab wurden ab ca. 13 \nUhr die Abstimmungsresultate auf Ebene Schweiz, Kantone und Gemeinden auf allen \nMedienkanälen kommuniziert und diskutiert. Nur das Resultat zur Abstimmung zum Referendum \nZPP Hoffmatte liess – wie früher bei anderen Abstimmungen auch schon – auf sich warten, nämlich \ngenau bis um 15.22 Uhr, als mich die offizielle Medienmitteilung der Stadtkanzlei per Mail am \nSonntagnachmittag erreichte. \n \nFolgende Fragen stellen sich: \n \n1. Wann lag das amtliche Abstimmungsresultat zum Referendum ZPP Hoffmatte vor? \n2. Warum erfolgte die breite öffentliche Kommunikation des Abstimmungsresultats erst so spät \n\num 15.22 Uhr? \n3. Was spricht dagegen, die Kommunikation des Resultats vor Durchführung der \n\ngemeinderätlichen Pressekonferenz vorzunehmen? Der Bundesrat beispielsweise führte seine \nPressekonferenz durch, nachdem das Abstimmungsresultat längstens schon bekannt war. \n\n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Wann lag das amtliche Abstimmungsresultat zum Referendum ZPP Hoffmatte vor? \n \nDas amtliche Abstimmungsresultat lag dem Präsidium der Wahlkommission gemäss Stadtkanzlei \num 13.25 Uhr vor. \n \n \nZu Frage 2: Warum erfolgte die breite öffentliche Kommunikation des Abstimmungsresultats erst \nso spät um 15.22 Uhr? \n \nDie Medienkonferenz im Thuner Rathaus fand – wie angekündigt – um 15.00 Uhr statt. Gleichzeitig \nhätte auch die Medienmitteilung mit dem Abstimmungsresultat veröffentlicht werden sollen. \nAufgrund technischer Probleme ergab sich beim Versand der Medienmitteilung eine kurze \nVerzögerung. \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 13.02.2020 - Bericht Nr. F 4/2020 – Zeitpunkt Abstimmungsresultat Hoffmatte \n\n \n\n12.02.2020 (StS) – Axioma 183079 / 8796112  Seite 2 \n\n \nZu Frage 3: Was spricht dagegen, die Kommunikation des Resultats vor Durchführung der \ngemeinderätlichen Pressekonferenz vorzunehmen? Der Bundesrat beispielsweise führte seine \nPressekonferenz durch, nachdem das Abstimmungsresultat längstens schon bekannt war. \n \nDie Verhältnisse bei Gemeindeabstimmungen können in medialer Hinsicht nicht mit \neidgenössischen Abstimmungen verglichen werden. Das fixe Ansetzen einer Medienkonferenz um \n15.00 Uhr am Abstimmungssonntag entspricht in Thun gängiger Praxis und hat sich aus der Sicht \ndes Gemeinderates in der Vergangenheit bewährt. Die Bekanntgabe der Abstimmungsergebnisse \nim Rathaus führt dazu, dass sich die verschiedenen beteiligten Akteure und Komitees im Rathaus \nversammeln. Dies kommt auch den Bedürfnissen der Medien entgegen, da alle Ansprechpersonen \nvor Ort sind und im Anschluss an die Medienkonferenz interviewt werden können. \n \n \nThun, 12. Februar 2020 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\t1. Wann lag das amtliche Abstimmungsresultat zum Referendum ZPP Hoffmatte vor?\n\t2. Warum erfolgte die breite öffentliche Kommunikation des Abstimmungsresultats erst so spät um 15.22 Uhr?\n\t3. Was spricht dagegen, die Kommunikation des Resultats vor Durchführung der gemeinderätlichen Pressekonferenz vorzunehmen? Der Bundesrat beispielsweise führte seine Pressekonferenz durch, nachdem das Abstimmungsresultat längstens schon bekannt war.\n\n


Protokollauszug SR 20200206

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 2. Sitzung, Beschluss-Nr. 21 vom 06. Februar 2020 \nLaufnummer Geschäft: 180444 \n\n \n\n \n\nMotion M 6/2019 betreffend freie Fahrt auf dem Stadtnetz der STI für alle Thuner Kinder, \n\nJugendliche und junge Erwachsene bis zum 25. Altersjahr \n\nKatharina Ali-Oesch (SP), Margrit Schwander (SP) und Mitunterzeichnende vom 22. August \n\n2019; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. M 6/2019 \n\n \n\nDie Motion wurde durch die Urheberschaft zurückgezogen. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Fachstelle Umwelt Energie Mobilität \n\n \n\nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Finanzinspektorat, Amt für Bildung \n\nund Sport, Finanzverwaltung \n\n \n\n \n\nThun, 07. Februar 2020 / raf \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_de: '-3602':6 '033':9 '06':26 '07':104 '145':4 '180444':31 '19':12 '2':19 '2019':68 '2020':28,106 '21':24 '22':66 '225':10 '25':53 '6/2019':34,75 '82':11 'ali':57 'ali-osch':56 'altersjahr':54 'amt':97 'august':67 'auszug':17 'beantwort':69 'bericht':70 'beschluss':22 'beschluss-nr':21 'betreff':35 'bildung':99 'ch':5 'christoph':110 'energi':89 'erwachs':50 'fachstell':87 'fahrt':37 'februar':27,105 'finanzinspektorat':96 'finanzverwalt':102 'freie':36 'geht':83 'gemeinderat':72 'geschaft':30 'jugend':47 'jung':49 'katharina':55 'kenntnis':92 'kind':46 'laufnumm':29 'm':33,74 'margrit':60 'mitunterzeichn':64 'mobilitat':90 'motion':32,77 'nr':23,73 'osch':58 'postfach':3 'protokoll':16 'protokoll-auszug':15 'raf':107 'rathaus':2 'schwand':61 'sitzung':20 'sp':59,62 'sport':101 'stadtkanzlei':95 'stadtnetz':40 'stadtrat':1,18 'stadtrat@thun.ch':13 'stadtratssekretar':109 'stadtschreib':93 'stald':111 'sti':42 'telefon':8 'thun':7,45,103 'umwelt':88 'urheberschaft':81 'vizestadtschreib':94 'vollzug':86 'wurd':78 'www.thun.ch':14 'zuruckgezog':82


Protokollauszug SR 20200124

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 1. Sitzung, Beschluss-Nr. 2 vom 24. Januar 2020 \nLaufnummer Geschäft: 181905 \n\n \n\n \n\nProtokoll \n\nGenehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13. Dezember 2019 \n\n \n\n \n\nDas Protokoll wird stillschweigend genehmigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: - \n\n \n\n \n\nThun, 28. Januar 2020 / raf \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n


name: SRB Postulat 29/2019 betreffend ab 17.00 Uhr in die Thuner Badis zum Feierabend-Tarif

text: \n \n\n06.12.2019 (ABS) – 8694254 - 180886  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 24. Januar 2020 Postulat P 29/2019 \n \n \n\nPostulat betreffend ab 17.00 Uhr in die Thuner Badis zum Feierabend-Tarif \nFraktionen SP, EVP+EDU+CVP und Mitunterzeichnende vom 19. September 2019; Beantwortung \n \n \nWortlaut des Postulates \n \nDer Gemeinderat wird gebeten zu prüfen, den Eintrittspreis für die Thuner Badeanstalten ab der \nnächsten Badesaison 2020 mit Eintritt ab 17.00 Uhr auf die Hälfte zu senken und ein Feierabend-\nAbonnement zum reduzierten Tarif einzuführen. \n \n \n\nBegründung \n \nAuch dieser Sommer bescherte uns einige Tage mit Rekordhitze. Wie beruhigend und wohltuend \nist es dann, nach getaner Arbeit noch einen Schwumm im Strämu oder im Schwäber zu machen. \nLeider wird den Badegästen für einen kurzen Besuch am Abend die Freude mit den Eintrittspreisen \netwas verdorben. Für alle Thunerinnen und Thuner wäre es deshalb ein schönes Entgegenkommen \nder Stadt, wenn die Eintrittspreise für die letzten Stunden gesenkt würden. Wir sind überzeugt, dass \nmit dem halben Eintrittspreis ab 17.00 Uhr und dem Angebot eines Fyrabe-Abos zum reduzierten \nTarif die Einnahmen nicht zurückgehen, sondern eher steigen werden. So wird sich die Eine oder \nder Andere noch spontan für einen Besuch in der Badi entscheiden oder den Feierabend \nregelmässig beim Schwimmen und Baden im Strämu oder Schwäber verbringen. \n \n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \nDas Strandbad wie auch das Flussbad sind wichtige Freizeit- und Erholungsanlagen der Stadt Thun. \nBeide Anlagen ziehen jährlich über 360'000 Besucherinnen und Besucher an, ob Kinder und \nJugendliche, Wassersportlerinnen und -sportler oder auch Seniorinnen und Senioren. See- und \nAarezugang sind garantiert, neue Chromstahlbecken wurden installiert, eine hohe \nBadewasserqualität ist gewährleistet. Mit der Sanierung Strandbad investiert die Stadt rund 17.6 \nMio. Franken bis Frühling 2020. \n \nDie Eintrittsgebühren in die Thuner Badebetriebe sind nach wie vor preiswert. Diverse Rabatte und \nGratiseintritte sind gängige Praxis. Den Gästen wird viel geboten und wer regelmässig in die Badi \ngeht, hat in der Regel ein Saisonabonnement. Nach Abschluss der Gesamtsanierung im Strandbad \nwerden die Eintrittspreise, wie bereits 2017 (SRB 5/2017) zur Bewilligung des Ausführungskredites \nangekündigt, erhöht. Die Verordnung über die Anlagenbenutzung durch Dritte (ABV) wird \nangepasst, die Tarifstruktur möglichst vereinfacht. Die allfällige Einführung einer neuen \nVergünstigung ist deshalb sorgfältig zu reflektieren. Diverse Freibäder im Bäderverbund Thunersee \nhaben ihre Preise nach erfolgten Total- oder Teilsanierungen in den letzten Jahren angehoben. Die \nBadebetriebe Thun haben die Gebühren seit 2009 nicht mehr angepasst. \n \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.01.2020- Postulat P 29/2020 – Thuner Badis zum Feierabendtarif \n\n06.12.2019 (ABS) – 8694254 - 180886   Seite 2 \n\nIm Bäderverbund Thunersee bieten die Freibäder Steffisburg, Uetendorf und Spiez auf den \nEinzeleintritten ab 18.00 Uhr eine Feierabendvergünstigung von rund zwei Dritteln zum \nNormalpreis an. Sie berichten über relativ bescheidene zusätzliche Nachfrage, demgegenüber aber \nüber Diskussionen und Missverständnisse an der Kasse. Ein Feierabendabonnement ist hingegen \nnicht bekannt und auch in keinem der Freibäder vorgesehen. In Erlebnisbädern wie bspw. Bernaqua \nwerden abgestufte Eintrittstarife für eine oder mehrere Stunden oder für einzelne Anlageteile \nangeboten. In den Badebetrieben Thun hingegen berechtigt der Einzeleintritt zum einmaligen \nEintreten und ist nicht an eine bestimmte Aufenthaltsdauer gebunden. Der Preis kann tagsüber \nauch nicht nach Benützungszeit angepasst werden. Die Morgen- und Mittagsschwimmer/innen und \nviele weitere Wassersportler/innen benutzen das Bad vielfach auch nur für zwei bis drei Stunden. \n \nDer Gemeinderat lehnt deshalb die Forderung nach einem Feierabend-Tarif ab, so insbesondere \nauch aus finanzpolitischen Überlegungen, zumal nicht davon ausgegangen wird, dass sich die \nNachfrage substanziell verändert, wenn sich der Preis reduziert. Sowohl Strandbad wie auch \nFlussbad sind städtische Leuchttürme, die Zahlungsbereitschaft ist gegeben. Die Tarife und \nGebühren sind und bleiben fair, eine Besserstellung von Feierabendgästen ist nicht ins Auge zu \nfassen. Gerade nach der getätigten Millioneninvestition im Strandbad Thun ist keine Veranlassung \nzu einer Vorreiterrolle in der Einführung einer neuen Rabattierung angezeigt. Das gute Angebot \nverdient seinen angemessenen Preis. \n \n \n\nAntrag \nAblehnung. \n \n \nThun, 6. Dezember 2019 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


name: Protokollauszug SR 20191213 (Rückweisung des Kredits, d.h. Ablehnung des Geschäfts)

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \nErsetzt den Protokoll-Auszug vom 14. Dezember 2019 \n\n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 12. Sitzung, Beschluss-Nr. 135 vom 13. Dezember 2019 \nLaufnummer Geschäft: 68860 \n\n \n\n \n\nThuner Wasserzauber 2020 - 2023 \n\nGenehmigung eines Verpflichtungskredits für eine jährlich wiederkehrende Ausgabe von \n\n150'000 Franken (Barbeitrag und geldwerte Dienstleistungen) für die Jahre 2020 bis 2023. \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 33/2019 \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, nach Kenntnisnahme des gemeinderätlichen Berichts vom 6. November 2019 \n\nund gestützt auf Artikel 37 Absatz 1 des Geschäftsreglementes des Stadtrates, beschliesst mit 20 zu \n\n20 Stimmen mit Stichentscheid des Ratspäsidenten: \n\n \nRückweisung der Bewilligung eines Verpflichtungskredites für eine wiederkehrende Ausgabe von \njährlich 150'000 Franken (100'000 Franken Barbeitrag und 50'000 Franken geldwerte Dienstleistungen) \nals neue Ausgabe zu Lasten der Erfolgsrechnungen 2020 bis 2023 für das Projekt «Thuner \nWasserzauber». \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Fachbereich Wirtschaft \n\n \n\nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Kommunikationsbeauftragte, Stadtkanzlei, \n\nRechtsdienst, Finanzinspektorat, Abteilung Stadtmarketing und Kommunikation, Amt \n\nfür Stadtliegenschaften, Tiefbauamt, Amt für Bildung und Sport, Abteilung Sicherheit, \n\nFinanzverwaltung \n\n \n\n \n\nThun, 14. Dezember 20192020 / cm \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n


name: SRB Fragestunde F 23/2019 betreffend Fussgängerstreifen zwischen Maulbeerkreisel und Lauitorkreisel

text: \n \n\n23.10.2019 (TBA) – Axioma 181327 / 8715411  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 24. Oktober 2019 Fragestunde F 23/2019 \n \n \n\nFragestunde betreffend Fussgängerstreifen zwischen Maulbeerkreisel und \nLauitorkreisel \nMichelle Marbach (Grüne) vom 22. Oktober 2019; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nWährend der Baustellen der letzten zwei Sommer wurden mehrere Fussgängersteifen \n(Maulbeerkreisel, Obere Hauptgasse/Kreuzgasse und vor dem Lauitorkreisel) entfernt. Zudem \nwurden in der Freienhofgasse mittels Holzabschrankungen die Fussgänger an der Querung \ngehindert. Die Baustellenphase ist nun beendet. Die provisorischen Holzabschrankungen sind \njedoch geblieben und die Fussgängerstreifen immer noch aufgehoben. Nachdem der Stadtrat im \nAugust 2019 den Projektierungskredit der Sanierung und Erneuerung Freienhofgasse \nzurückgewiesen hat, ergeben sich folgende Fragen: \n \n\n1. Wann werden die Fussgängerstreifen wiederhergestellt und die Abschrankungen entfernt? \n2. Aus welchen Gründen wurde das bisher noch nicht gemacht bzw. was ist diesbezüglich \n\nvorgesehen? \n3. Gibt es allenfalls andere geplante Massnahmen, wie die Fussgängerquerung in diesem Bereich \n\nverbessert werden kann? \n \n \n\nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Wann werden die Fussgängerstreifen wiederhergestellt und die Abschrankungen \nentfernt? \n \nNach der Rückweisung des Ausführungskredits SEVI an der Stadtratssitzung vom 22. August 2019 \nstellen sich verschiedene Fragen zum weiteren Vorgehen. Der Gemeinderat wird sich demnächst \nmit möglichen Ersatzmassnahmen befassen, die rasch umgesetzt werden können. Dazu gehören \nauch die konkreten Vorschläge, die am 23. September 2019 vom VCS, von Pro Velo und von \nFussverkehr Kanton Bern gemeinsam beim Gemeinderat eingereicht worden sind. Ob die \nWiederherstellung der erwähnten Fussgängerstreifen zu den anvisierten Sofortmassnahmen zählt, \nist aus heutiger Sicht zumindest fraglich. \n \n \n\nZu Frage 2: Aus welchen Gründen wurde das bisher noch nicht gemacht bzw. was ist diesbezüglich \nvorgesehen? \n \nZielsetzung des Projekts SEVI war u.a. die Einführung von flächigen Querungsmöglichkeiten für den \nFussverkehr auf der angesprochenen Verkehrsachse. Dies insbesondere, weil Fussgängerstreifen \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.10.2019 - Bericht Nr. F 23/2019 - Fussgängerstreifen Maulbeer-/Lauitorkreisel \n\n \n\n23.10.2019 (TBA) – Axioma 181327 / 8715411  Seite 2 \n\nohne Lenkung durch kostspieligen Verkehrsdienst an diesen neuralgischen Stellen den rollenden \nVerkehr erfahrungsgemäss zum Erliegen bringen können. \n \n \nZu Frage 3: Gibt es allenfalls andere geplante Massnahmen, wie die Fussgängerquerung in diesem \nBereich verbessert werden kann? \n \nSiehe Antwort auf Frage 1. \n \n \nThun, 23. Oktober 2019 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\t1. Wann werden die Fussgängerstreifen wiederhergestellt und die Abschrankungen entfernt?\n\t2. Aus welchen Gründen wurde das bisher noch nicht gemacht bzw. was ist diesbezüglich vorgesehen?\n\t3. Gibt es allenfalls andere geplante Massnahmen, wie die Fussgängerquerung in diesem Bereich verbessert werden kann?\n\n


Protokollauszug SR 20170921

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 9. Sitzung, Beschluss-Nr. 75 vom 21. September 2017 \n\n \n\n \n\nPostulat P 3/2017 betreffend Verkehrschaos um den Bahnhof reduzieren und neues Parking \n\nfüllen \n\nFraktion Grüne vom 6. April 2017; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. P 3/2017 \n\n \n\nDas Postulat wird in allen Punkten je mit 11 zu 21 Stimmen abgelehnt.  \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug:  Tiefbauamt \n\n \n\nzur Kenntnis:  Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, \n\nAbteilung Stadtmarketing und Kommunikation, Vorsteher Bau und Liegenschaften,  \n\nAbteilung Sicherheit, Planungsamt, Bauinspektorat \n\n \n\n \n\nThun, 22. September 2017 / raf \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n \n\n\n\tGeht an\n\n

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SR-Volk-2018 VsSR

text: \nKalender 2018: GR – SR – Volk       Thun, 16.08.2017  RB      Geschäft 17824                  \n\ngeht an: Stadtrat. (AXIOMA G.17824) \n\nR. Berlinger \n\n \n\nAn SR zugestellt (14 Tg) 5.01. 1.02. 8.03. 3.05. \n17.05. Rg \n24.05. \n\n21.06. 9.08. 6.09. 11.10. \n25.10. Budget \n\n1.11. \n30.11. 4.01.19 \n\nSAKO 17:15 Uhr (Di) andere  \n\nAbsprachen vorbehalten \n9.01. 6.02. Mo 12.03. 8.05. \n\n29.5. \nJB/Rechnung \n\n \n26.06. 14.08. Mo 10.09. 16.10. Mo 5.11. 4.12. 8.01.19 \n\nBRK     Mo 4.06. \nJB/Rechnung \n\n    Mo 12.11. \n8-12 Uhr \n\n  \n\nStadtrat 17:15 Uhr  (Do) \n \n\nFr 19.01. 15.02. \n \n\n22.03. 17.05. 7.06. \nJB/Rechnung \n\n5.07. 23.08. 20.09. 25.10. 15.11.  \nBudget \n\nFr 14.12. 18.01.19 \n\nAn Bürger zugestellt bis \n3-4 Wo, Wahlen 10-20 Tg \n\n10.02. 5.-15.03. \n \n\n19.05.   1.09.  3.11.  13.12. 19.01.19  \n\nVolksabstimmung 4.03. \n25.03. \n\nKt. Wahlen \nEvtl. 29.04. Kt.  \nStichwahlen 10.06.  23.09.  \n\n25.11. \n+GdeWahlen \n\n \n23.12. Gde- \nStichwahlen \n\n10.02.19  \n\n \n\n \n\n \n\nWeitere Termine \nSa.   3.03.2018  Skitag \nFr.  9. / Sa 10.03.2018   Politforum Thun \nFr.  14.12.2018   Schlussabend Stadtrat \n \n SAKO- und BRK-Termine: Die Sitzungstermine gelten mit dem Vorbehalt, dass diese nicht durch interne Absprache verschoben werden. SAKOs: Rechnung und Budget ~7 Tage vor BRK! \n\nDie Verwaltungskader reservieren sich die Sitzungstermine vorsorglich. Die Teilnahme erfolgt jeweils nach Bedarf, jedoch immer für Budget und Rechnung. \n\n Geschäftsvorbereitung: Die Mitglieder sind gebeten, allfällige Fragen oder kritische Punkte möglichst früh vor der Sitzung anzumelden. \n\n\n


Protokollauszug SR 20170814

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 8. Sitzung, Beschluss-Nr. 60 vom 24. August 2017 \n\n \n\n \n\nPostulat P 2/2017 betreffend einer besseren Erschliessung der Gewerbezone Gwattmoos und \n\ndes Wirtschaftsparks Thun \n\nBDP Fraktion vom 6. April 2017; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. P 2/2017 \n\n \n\nDas Postulat wird einstimmig angenommen und abgeschrieben. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Tiefbauamt \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Abteilung Stadt-\n\nmarketing und Kommunikation, Vorsteher Bau und Liegenschaften, Planungsamt \n\n \n\n \n\nThun, 25. August 2017 / raf \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Tiefbauamt \n \n\n\n

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Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 8. Sitzung, Beschluss-Nr. 65 vom 24. August 2017 \n\n \n\n \n\nPostulat P 7/2017 betreffend politische Unterstützung für die Hotelfachschule Thun! (dringlich) \n\nLukas Lanzrein (SVP), Carlo Schlatter (SVP), Serge Lanz (FDP), Mark van Wijk (FDP) und \n\nMitunterzeichnende vom 24. August 2017; dringliche Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. P 7/2017 \n\n \n\nDie Dringlichkeit wird einstimmig angenommen \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: - \n\n \n\n \n\nThun, 25. August 2017 / cm \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n \n\n\n


name: SRB 11/2017 Verkehrsanlagen Bewilligung Verpflichtungskredit CHF 900000 Bau Uferwegabschnitt Schadau - Lachengraben

text: \n \n\n31.05.2017 (TBA) – Axioma 17988 \n\n Seite 1/6 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 29. Juni 2017 Bericht Nr. 11/2017 \n \n\n \n\nUferweg Schadau-Lachen \nBewilligung eines Verpflichtungskredits von 900‘000 Franken für den Bau des Uferwegabschnitts \n\nSchadau-Lachengraben. Kenntnisnahme von den Ergebnissen der Prüfarbeiten zum Postulat P 1/2016 \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nMit der Annahme des See- und Flussufergesetzes im Jahre 1982 durch das Berner Stimmvolk wurden \n\ndie Gemeinden beauftragt, den öffentlichen Zugang zu See- und Flussufern für eine breite Bevölkerung \n\nsicherzustellen. Dieses Gesetz verpflichtet die Stadt Thun zur Umsetzung der Uferschutzplanung \n\nSchadau bis Lachen mit dem Bau der darin definierten Linienführung. Am 7. Mai 2009 genehmigte der \n\nStadtrat den Uferschutzplan Abschnitt Schadau bis Lachen und beauftragte den Gemeinderat mit der \n\nUmsetzung. \n\n \n\nAm 29. Juni 2016 stellte der Gemeinderat dem Stadtrat den Antrag auf Kreditgenehmigung für die Aus-\n\nführung des Uferwegs Schadau-Lachen.\n1\n Dies löste im Stadtrat die dringliche Motion M 1/2016 betreffend \n\n„Ein echter Uferweg im Gebiet Schadau-Lachen – für Thun die Stadt am Wasser“ vom 30. Juni 2016 aus, \n\ndie der Gemeinderat am 10. August 2016 beantwortete.\n2\n Die Motion wurde am 24. August 2016 in das \n\nPostulat P 1/2016 umgewandelt und mit 19 zu 18 Stimmen als Postulat überwiesen. Der Kredit wurde mit \n\n20 zu 17 Stimmen zurückgewiesen. \n\n \n\nDer Gemeinderat hat nun die im Postulat geforderten Variantenabklärungen bei den zuständigen Fach-\n\nstellen getätigt. Die Rückmeldungen aus dem Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) lassen kei-\n\nnen Verhandlungsspielraum zu. Für eine Stegvariante des Uferweges wird keine Zustimmung in Aussicht \n\ngestellt. Das Geschäft, das dem Stadtrat am 24. August 2016 unterbreitet wurde, erfüllt nach wie vor \n\nsämtliche Bedingungen für den Bau des fehlenden Wegabschnittes. Dies veranlasst den Gemeinderat, \n\ndas ursprüngliche Kreditgeschäft dem Stadtrat erneut vorzulegen. Als einzige Änderung wird auf das \n\nPublic-Private-Partnership-Projekt für Kunst im öffentlichen Raum verzichtet, weil das dafür vorgesehene \n\nHühnerhaus in der Zwischenzeit nicht mehr zur Verfügung steht (vgl. Ziff. 9). \n\n \n\n \n\n2. Uferweg Schadau-Lachen gemäss rechtsgültigem Uferschutzplan \n\n \n\nDer Uferschutzplan mit Vorprojekt für den Uferwegabschnitt Schadau bis Lachen wurde nach öffentlicher \n\nMitwirkung und anschliessender Überarbeitung am 21. Oktober 2009 durch das AGR genehmigt. Eine \n\n(ebenfalls vom AGR genehmigte) geringfügige Änderung des Uferschutzplans vom 15. September 2015 \n\nvereinfachte die Linienführung und ermöglichte die Auslagerung eines alten, geschützten, renovationsbe-\n\ndürftigen Hühnerhauses. Dank einer intensiven Zusammenarbeit mit den direkt betroffenen privaten Lie-\n\ngenschaftsbesitzern entspricht das vorliegende Bauprojekt weitgehend den Bedürfnissen der Öffentlich-\n\nkeit und den Privatinteressen. \n\n \n\nAm 21. September 2011, mit der Eröffnung des Uferwegabschnitts Bahnhof bis Schadau, konnte damals \n\nein wesentlicher Bestandteil der bestehenden Weglücken dem See entlang erschlossen werden. Im An-\n\nschluss an den Schadaupark Richtung Gwatt fehlt bis heute die seenahe Weiterführung des Uferwegs. \n\n                                                      \n1\n www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/august2016/TR3.pdf  \n\n2\n www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/august2016/TR2.pdf  \n\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nfile:///C:/Users/usrth0497/AppData/Local/Temp/9/CMIAXIOMA/View_7743c23f53d24849b4349ffe544525a5/Stadtratssitzung%20vom%20Klicken%20Sie%20hier,%20um%20ein%20Datum%20einzugeben\nfile:///C:/Users/th33110/AppData/Local/Microsoft/Windows/Temporary%20Internet%20Files/Content.Outlook/SW7OORJ9/Bericht.%20Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/august2016/TR3.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/august2016/TR2.pdf\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 29.06.2017 - Bericht Nr. 11/2017 – Uferweg \n\n \n\n31.05.2017 (TBA) – Axioma 17988 \n\n Seite 2/6 \n\nZur Nutzung der wenig attraktiven Trottoir-Variante sind zweimal die Querung der Seestrasse und einmal \n\ndie Querung der Mönchstrasse erforderlich. \n\n \n\nDer Verpflichtungskredit für den Bau der seenahen Wegverbindung ermöglicht die Schliessung einer \n\nweiteren grösseren Lücke des Uferwegs auf dem Thuner Gemeindegebiet vom Bahnhof via Schadau-\n\npark, Lachen, Campingplatz, Bonstettenpark bis an die Gemeindegrenze im Gwatt. Er leistet somit einen \n\nwesentlichen Beitrag an die Erschliessung der einzigartigen Uferlandschaft als Naherholungsgebiet der \n\nStadt und Tourismusregion Thun. Mit der Erstellung des letzten und kurzen Teilstücks ist der Uferweg \n\nrechtlich als durchgehende Fussverbindung zwischen Bahnhof und Lachen realisiert. \n\n \n\nDie Realisierung des Uferwegs entspricht dem Grundsatz von Treu und Glauben und respektiert die \n\nPlanbeständigkeit. Im Vertrauen auf diese, haben die privaten Grundeigentümer Landhändel und Investi-\n\ntionen getätigt. \n\n \n\nMit dem neuen ostseitigen Trottoir entlang der Seestrasse können verschiedene Verkehrsprobleme auf \n\nder Seestrasse in diesem Bereich gelöst werden. Die Sichtweite des Fussgängerstreifens vom Seepark \n\nzur Mönchstrasse wird mit dem neuen Trottoir optimiert und entspricht damit der Norm. Mit der Rückset-\n\nzung der Einfriedungsmauer bei der Ausfahrt der von Wattenwyl-Parzelle um Trottoirtiefe kann die Si-\n\ncherheit für die Velofahrenden und für den motorisierten Verkehr verbessert werden. Verkehrsteilneh-\n\nmende auf der Seestrasse werden nicht mehr durch ein- und ausfahrende Fahrzeuge überrascht. Ein \n\nbeidseitiges Trottoir entspricht der Ziellösung von Basis-Erschliessungsstrassen mit beträchtlichem Bus-, \n\nLastwagen- und PW-Verkehr. \n\n \n\nBei der Parzelle Immer kann die vom Eigentümer während Jahren kritisierte gefährliche Ausfahrt in den \n\nRougemontweg verlegt werden. Für die Parzelle von Wattenwyl ist eine Verlegung der Ausfahrt in eine \n\nQuartierstrasse nicht möglich. \n\n \n\nDie heutige zweifache Querung der Seestrasse über die Fussgängerstreifen ist nicht mehr notwendig. \n\nDies ist ein wesentlicher Sicherheitsgewinn der Uferweg-Führung östlich der Seestrasse. Die zwei Fuss-\n\ngängerstreifen Seepark und Mönchstrasse sind im Bericht Fussgängerstreifen als sanierungsbedürftig \n\nerfasst. Die vorgesehene intensivere Nutzung der Areale Schadaupark, Schadaugärtnerei und die heute \n\nschon vorhandenen Einrichtungen KKThun, Lachenparkplatz etc. als Kultur- und Freizeitmeile werden \n\nweiteren Verkehr generieren. Eine möglichst getrennte Verkehrsführung ist verkehrs- und sicherheits-\n\nmässig erwünscht. \n\n \n\n \n\n3. Prüfung Stegvariante gemäss Postulat „Ein echter Uferweg im Gebiet Schadau-Lachen – für \n\nThun die Stadt am Wasser“ \n\n \n\n3.1 Vorgehen \n\n \n\nDie bereits bekannten Entscheide und Abklärungsergebnisse bewogen den Gemeinderat, die laut Postu-\n\nlat geforderten Abklärungen möglichst zügig zu tätigen und die Ergebnisse verständlich darzustellen, \n\nunter Nutzung der bereits vorliegenden Studienergebnisse (Parkpflegewerk Schadau vom 15. Dezember \n\n2011). Das Landschaftsarchitekturbüro Daniel Möri & Partner AG erstellte in einer einfachen Studie Vari-\n\nanten zur Wegführung gemäss Postulatsantrag. Die Prüfung der geforderten Wegführung auf der Basis \n\neines in den See gebauten Metall-/Holz-Steges erfolgte durch das AGR unter Beizug der massgebenden \n\nAmts- und Fachstellen. \n\n \n\n \n\n3.2 Linienführung \n\n \n\nDer Einstieg auf einen möglichen Steg würde im Bereich Hotel Seepark auf der städtischen Parzelle des \n\nbestehenden Uferwegs erfolgen. Ein Steg aus Metall und Holz, analog der Etappe Bahnhof-Schadau, soll \n\nin einem Bogen über dem Wasser bis hin zum alten Lachenkanal der Schiffswerft geführt werden. Das \n\nSteg-Ende und der Anschluss an den Rougemontweg sind aufgrund der heutigen Grundeigentumsver-\n\nhältnisse nur über eine private Parzelle möglich. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 29.06.2017 - Bericht Nr. 11/2017 – Uferweg \n\n \n\n31.05.2017 (TBA) – Axioma 17988 \n\n Seite 3/6 \n\n \n\n3.3 Beurteilung der Stegvariante durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) \n\n \n\nIn der Stellungnahme des AGR (vgl. Beilage 1) wurden die Beurteilungen der Fachstellen Abteilung Na-\n\nturförderung, Abteilung Fischereiinspektorat, Jagdinspektorat, Denkmalpflege des Kantons Bern, Archäo-\n\nlogischer Dienst des Kantons Bern, Tiefbauamt Oberingenieurkreis I, Tiefbauamt Dienstleistungszentrum \n\nWasserbau (See- und Flussufergesetzgebung), Amt für Wasser und Abfall des Kantons Bern, Strassen-\n\nverkehrs- und Schifffahrtsamt, Kantonale Kommission zur Pflege der Orts- und Landschaftsbilder (OLK) \n\nund der BLS Schifffahrt berücksichtigt. Zwei Fachstellen äussern sich klar negativ zur Stegvariante: \n\n \n\n- Die Realisierung der Stegvariante wird durch die OLK negativ beurteilt. „Die Stegvariante konkurren-\n\nziert durch formähnliche Bogenführung die in den See ragende Uferlinie des Schadauparks. Sie ver-\n\nursacht durch ihre Prägnanz und die technische Ausführung eine Irritation der Wahrnehmung“. Die \n\nOLK beantragt dem AGR, einer Steglösung keine Zustimmung in Aussicht zu stellen. \n\n- Der Wildtierschutz hält fest, dass der geplante Steg direkt in einem Wasser- und Zugvogelreservat von \n\nnationaler Bedeutung liegt. Die Fachstelle für Wildtierschutz kann daher einer Steglösung keine Zu-\n\nstimmung in Aussicht stellen. \n\n \n\nIn der Schlussfolgerung zur Beurteilung der Stegvariante hält das AGR fest, dass nach Art. 2a Abs. 3 \n\nSee- und Flussuferverordnung (SFV) auf kostspielige Kunstbauten und Steganlagen mit sehr hohen Un-\n\nterhaltskosten, die ganze Uferpartien und Buchten beeinträchtigen, zu verzichten sei. Die entstehenden \n\nKosten für die aufwändigere Stegvariante belaufen sich anhand der Zahlen des Uferwegs der 1. Etappe \n\nauf geschätzte CHF 3.2 Mio. Diese Mehrkosten werden weder vom Bund noch vom Kanton subventio-\n\nniert und wären zu 100 Prozent von der Stadt zu tragen. \n\n \n\nDas AGR weist zudem auf das Gebot der Planbeständigkeit von Nutzungsplanungen hin. Auch die Ufer-\n\nwegplanung von 2009 wäre zwar an sich grundsätzlich revidierbar, sofern sich die für die Planung mass-\n\ngebenden Verhältnisse seit der Planfestsetzung erheblich geändert hätten. Eine gewandelte Einstellung \n\nder Planungsorgane bzw. ein Meinungsumschwung stelle hingegen keine geänderten Verhältnisse dar, \n\ndie eine Revision rechtfertigten. \n\n \n\nUnter Berücksichtigung des Umstands, dass im Bereich Schadau bis Lachen ein genehmigter Ufer-\n\nschutzplan inklusive rechtskräftiger Baubewilligung Uferweg vorliegt, kommt das AGR zum Schluss, dass \n\ndie Aspekte des Landschaftsschutzes und des Wasser- und Zugvogelreservates höher einzustufen sind \n\nals die Realisierung eines Stegs. Das AGR kann daher in einem allfälligen Planerlassverfahren keine \n\nGenehmigung der Stegvariante in Aussicht stellen. Das AGR legt der Stadt Thun nahe, den Uferweg \n\ngemäss dem heutigen Uferschutzplan umzusetzen. Dies auch vor dem Hintergrund, dass für den Ufer-\n\nweg Schadau bis Lachen bereits eine rechtskräftige Baubewilligung vorliegt. \n\n \n\n \n\n4. Prüfung Variante Null-Lösung \n\n \n\nEine Uferwegführung entlang der Seestrasse auf dem bestehenden Trottoir hat das AGR bereits in seiner \n\nStellungnahme vom 29. Januar 2016 negativ beurteilt (vgl. Beilage 2). Insbesondere liegt die Linienfüh-\n\nrung in zu grosser Distanz vom Ufer. Eine Anerkennung eines solchen Uferwegs kann nicht in Aussicht \n\ngestellt werden. Dies auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Uferschutzplan „Schadau bis \n\nLachen“ inklusive Uferweg rechtskräftig ist. \n\n \n\n \n\n5. Variantenvergleich \n\n \n\nBestehendes Trottoir / \n\nNull-Lösung \n\ngenehmigter Uferschutzplan Stegvariante \n\nPositiv Positiv Positiv \n\nKosten theoretisch CHF 0 Kosten mit total CHF 0.9 Mio. \n\nverhältnismässig und mit Sub-\n\nvention durch Bund und Kanton \n\nUferweg direkt am und auf dem \n\nWasser \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 29.06.2017 - Bericht Nr. 11/2017 – Uferweg \n\n \n\n31.05.2017 (TBA) – Axioma 17988 \n\n Seite 4/6 \n\n Baubewilligt \n\nRealisierung im Sinn von Treu \n\nund Glauben \n\nReduktion der notwendigen \n\nStrassenquerungen der Ufer-\n\nwegbenutzer von 3 auf 0 \n\n Drei kritische Verkehrssituatio-\n\nnen entlang der Seestrasse wer-\n\nden korrigiert/saniert. \n\n- Sichtweite Fussgängerstreifen \n\nSeepark \n\n- Sichtweite Ausfahrt Parzelle \n\nvon Wattenwyl auf der See-\n\nstrasse \n\n- Reduktion notwendiger Stras-\n\nsenquerungen der Uferweg-\n\nbenutzer von 3 auf 0 \n\n \n\nNegativ Negativ Negativ \n\nKeine Bewilligungsfähigkeit als \n\nUferweg \n\nVerwinkelte Linienführung um \n\nprivate Landparzellen \n\nKeine Bewilligungsfähigkeit als \n\nUferweg \n\nKeine Verbesserung der Ver-\n\nkehrssicherheit für Seestrasse-\n\nBenutzer und Anwohner \n\nKaum direkte Seesicht Kosten ca. CHF 3.2 Mio., ohne \n\nSubvention durch Bund und \n\nKanton \n\nKeine Realisierung der Ufer-\n\nwegplanung im Sinn von Treu \n\nund Glauben in absehbarer \n\nZeit. \n\n Keine Verbesserung der Ver-\n\nkehrssicherheit für Seestrasse-\n\nBenutzer und Anwohner \n\n \n\n \n\n6. Umsetzung der genehmigten Uferschutzplanung \n\n \n\nAm 7. Mai 2009 genehmigte der Stadtrat den Uferschutzplan Schadau bis Lachen mit 26 zu 7 Stimmen. \n\nDieser Beschluss unterstand dem fakultativen Referendum. Das Referendum wurde damals nicht ergrif-\n\nfen. Gleichzeitig beauftragte der Stadtrat den Gemeinderat mit der Umsetzung dieses Projektes. Die Pla-\n\nnung wurde am 21. Oktober 2009 durch das AGR genehmigt und damit der politische Prozess bezüglich \n\nder Linienführung im Grundsatz abgeschlossen. Mit dem vorliegenden Kreditgeschäft setzt der Gemein-\n\nderat einen Auftrag des Stadtrates aus dem Jahre 2009 um. \n\n \n\n \n\n7. Einvernehmliche Lösung nach langer, konstruktiver Planung \n\n \n\nMit dem vorliegenden Projekt kann eine intensive Planung abgeschlossen werden. Die Zusammenarbeit \n\nmit den betroffenen Grundeigentümern war konstruktiv. Im gegenseitigen Einvernehmen wurden gute \n\nLösungen erarbeitet. 2016 konnte die Stadt mit allen Eigentümern Vereinbarungen unterzeichnen und \n\nsämtliche Details vor der Ausführung zusammen mit den Eigentümern klären. \n\n \n\n \n\n8. Projektbeschrieb \n\n \n\nIm Anschluss an den Schadaupark führt der Weg zwischen dem Hotel Seepark und privaten Liegen-\n\nschaften an die Seestrasse. Mit der Erstellung des Uferwegs Schadau bis Lachengraben kann auf die \n\nQuerung der Seestrasse verzichtet werden. Der Weg führt über ein neues, 80 Meter langes und 2.50 \n\nMeter breites Trottoir entlang der Parzellen 1389 und 4886, bevor er zwischen denkmalgeschützten Ge-\n\nbäuden Richtung See weiterführt. Mit dem Belagswechsel von Asphalt entlang der Strasse auf einen \n\nchaussierten Mergelbelag gewinnt der Weg wieder seinen mehrheitlich dominanten Charakter eines \n\nUferwegs zurück und verläuft nach weiteren 50 Metern zwischen dem alten Gärtnerhaus und dem ehe-\n\nmaligen Hühnerhaus weiter Richtung Rougemontweg. Am Rougemontweg selbst sind keine baulichen \n\nVeränderungen geplant; der offizielle Uferweg führt über die bestehende Quartierstrasse. \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 29.06.2017 - Bericht Nr. 11/2017 – Uferweg \n\n \n\n31.05.2017 (TBA) – Axioma 17988 \n\n Seite 5/6 \n\nBereits beim Bau des neuen KKThun wurden Anpassungen bei den Bushaltestellen im Bereich KKThun \n\nauf der Basis der Uferschutzplanung Schadau bis Lachen vorgenommen. Diese sind nun als Trottoir \n\nausgebaut. Auf eine erneute Querung der Seestrasse, um zu Fuss Richtung Gwatt zu gelangen, kann \n\nverzichtet werden. \n\n \n\nAus Kostengründen wurde bewusst und im Sinne der Verhältnismässigkeit vorläufig auf die Projektierung \n\nder ebenfalls im Uferschutzplan Schadau-Lachen genehmigten Querung des Lachengrabens verzichtet. \n\nDie mit zwei Varianten angedachte Linienführung gemäss Uferschutzplan Schadau-Lachen 2009 ging \n\ndavon aus, dass gleichzeitig ein Hotel auf der Lachenwiese gebaut wird. Bei der heute absehbaren Wei-\n\nternutzung als Parkplatz entfällt der durch den Hotelbau erwartete Mehrwert. Der laufende Werftausbau \n\nder BLS verhindert eine spätere Brücke über den Lachengraben nicht, macht diese Routenvariante aber \n\nnicht attraktiver. Durch den Verzicht auf die Brücke wird eine Kosteneinsparung von rund 500‘000 Fran-\n\nken erreicht. \n\n \n\n \n\n9. Kunst im öffentlichen Raum: Verzicht auf das vorgesehene Public-Private-Partnership-Projekt \n\n \n\nEntlang des Uferwegs steht ein ehemaliges, im Bauinventar als erhaltenswerter Bau eingestuftes Hüh-\n\nnerhaus. Das Gebäude befindet sich im Privateigentum. Das Hühnerhaus wäre gemäss dem ursprüngli-\n\nchen Projekt, das dem Stadtrat 2016 vorgelegt worden ist, für die Realisierung eines temporären Kunst-\n\nprojekts im öffentlichen Raum (KiöR) genutzt worden. Aufgrund der Projektverzögerung wird das private \n\nObjekt von den Eigentümern in der Zwischenzeit aber anders genutzt und steht nicht mehr zur Verfü-\n\ngung. Das Kunstprojekt wird deshalb nicht mehr in der vorgesehenen Form weiterverfolgt und bildet nicht \n\nmehr Bestandteil des vorliegenden Uferweg-Projektes. Der Anteil der Stadt für dieses Projekt hätte \n\n20‘000 Franken betragen. Durch den Wegfall dieser Kosten verringern sich die Gesamtkosten für den \n\nUferweg von 920‘000 Franken auf 900‘000 Franken. \n\n \n\n \n\n10. Finanzielles \n\n \n\nDie Kosten für das Bauprojekt Uferweg Schadau bis Lachengraben sind auf der Basis des Bauprojekts \n\nund der vertraglich vereinbarten Landerwerbs-Preise berechnet. Sie berücksichtigen die kantonalen Bei-\n\nträge aus dem Fonds des See- und Flussufergesetzes (SFG) an die Erstellung. \n\n \n\n10.1 Investitionskosten Neubau Uferweg \n\n \n\nRealisierung Uferweg Schadau-Lachengraben 650‘000 \n\nLanderwerb 160‘000 \n\nHonorare 90‘000 \n\nTotal Investitionskosten 900‘000 \n\n  \n\nKantonaler Beitrag aus dem Fonds des See- und Flussufergesetzes (SFG) 60 % 540‘000 \n\nTotal Nettokosten für die Stadt Thun 360‘000 \n\n \n\nDie auf der Basis des Bauprojekts und der Landerwerbsverträge ermittelten baulichen Investitionen be-\n\ntragen für den Neubau des Uferwegs Schadau bis Lachengraben 900‘000 Franken. Die Nettokosten zu \n\nLasten der Stadt Thun belaufen sich auf rund 360‘000 Franken. \n\n \n\n \n\n10.2 Folgekosten Neubau Uferweg \n\n \n\nKalkulatorische Zinsen 360‘000 x 0.5 x 5 % 9‘000 \n\nAbschreibungen (40 Jahre) 360‘000 x 2.5 % 9‘000 \n\nBetriebliche Folgekosten  5‘000 \n\nPersonalaufwand TBA 6 %, LK 10 5‘040 \n\n   \n\nTotal jährlich wiederkehrende Folgekosten  28‘040 \n\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun$/2_Ba+L/24_TBA/2441_SG/Projekte/472.10%20Uferweg%20Schadau%20-%20Lachengraben/GRB%20%20SRB/Bericht.%20Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 29.06.2017 - Bericht Nr. 11/2017 – Uferweg \n\n \n\n31.05.2017 (TBA) – Axioma 17988 \n\n Seite 6/6 \n\n10.3 Finanzierung \n\n \n\nDie Finanzierung erfolgt im Rahmen der allgemeinen Liquiditätsbewirtschaftung aus verfügbaren und zu \n\nbeschaffenden Mitteln. \n\n \n\n \n\n10.4 Finanzielle Tragbarkeit \n\n \n\nIm AFP 2017 bis 2020 sind für die Realisierung des Neubaus Uferweg Schadau bis Lachengraben brutto \n\n920‘000 Franken enthalten. \n\n \n\n \n\n11. Terminplanung \n\n \n\nAm 14. Oktober 2016 wurde durch den Regierungsstatthalter von Thun die Baubewilligung zum Neubau \n\ndes Uferwegs Schadau bis Lachen, zwischen Seestrasse 49 und Rougemontweg, erteilt. Mit allen direkt \n\nbetroffenen Grundeigentümern liegen Vereinbarungen vor. Die Bauarbeiten können im Herbst 2017 aus-\n\ngeführt werden. \n\n \n\n \n\n12. Verhältnis zu den Legislaturzielen 2015-2018 \n\n \n\nGemäss dem Schwerpunkt 2 der Legislaturziele 2015-2018 soll Thun als Stadt am Wasser gestärkt wer-\n\nden. Das Legislaturziel 5 lautet wie folgt: „Der Wohn- und Lebensraum am Wasser ist attraktiver und er-\n\nweitert.“ Als Massnahme zu diesem Legislaturziel wurde die folgende Massnahme formuliert: „Uferweg \n\nfertig stellen“. Das vorliegende Kreditgeschäft dient damit der Umsetzung der Legislaturziele 2015-2018. \n\n \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 31. Mai 2017, beschliesst: \n\n \n\n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredits von 900‘000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der Investi-\n\ntionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2512.5010.038 (Bilanzkonto 14010.01.01) für die Erstellung \n\ndes Uferwegs Schadau-Lachen. \n\n2. Das Postulat P 1/2016 betreffend „Ein echter Uferweg im Gebiet Schadau-Lachen – für Thun die Stadt \n\nam Wasser“ wird als erledigt abgeschrieben. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\nThun, 31. Mai 2017 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Vizestadtpräsident Der Stadtschreiber \n\nPeter Siegenthaler Bruno Huwyler Müller \n\n \n\nBeilagen (nur in elektronischer Form: auf der Sitzungsapp bzw. unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen) \n\n1. Voranfragebeantwortung Amt für Gemeinden und Raumordnung vom 28. April 2017 \n\n2. Rechtsauskunft Amt für Gemeinden und Raumordnung, Uferweg Schadau-Lachen, Variante Uferweg-\n\nführung, vom 29. Januar 2016 \n\n3. Situationsplan Bauprojekt Uferweg Schadau-Lachen 1:200 vom 18. März 2016 \n\n4. Chronologie Uferschutzplanung Schadau-Lachen vom 24. April 2016 \n\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun$/2_Ba+L/24_TBA/2441_SG/Projekte/472.10%20Uferweg%20Schadau%20-%20Lachengraben/GRB%20%20SRB/Bericht.%20Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.\nfile:///C:/Users/usrth0497/AppData/Local/Temp/9/CMIAXIOMA/View_7743c23f53d24849b4349ffe544525a5/Rechtsgrundlage%20für%20den%20Stadtratsbeschluss\nfile:///C:/Users/th33110/AppData/Local/Microsoft/Windows/Temporary%20Internet%20Files/Content.Outlook/SW7OORJ9/'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen\nfile:///C:/Users/th33110/AppData/Local/Microsoft/Windows/Temporary%20Internet%20Files/Content.Outlook/SW7OORJ9/'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen\nfile:///C:/Users/th33110/AppData/Local/Microsoft/Windows/Temporary%20Internet%20Files/Content.Outlook/SW7OORJ9/'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Datum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n\t1. Ausgangslage\n\t2. Uferweg Schadau-Lachen gemäss rechtsgültigem Uferschutzplan\n\t3. Prüfung Stegvariante gemäss Postulat „Ein echter Uferweg im Gebiet Schadau-Lachen – für Thun die Stadt am Wasser“\n\t4. Prüfung Variante Null-Lösung\n\t5. Variantenvergleich\n\t6. Umsetzung der genehmigten Uferschutzplanung\n\t7. Einvernehmliche Lösung nach langer, konstruktiver Planung\n\t8. Projektbeschrieb\n\t9. Kunst im öffentlichen Raum: Verzicht auf das vorgesehene Public-Private-Partnership-Projekt\n\t10. Finanzielles\n\t11. Terminplanung\n\t12. Verhältnis zu den Legislaturzielen 2015-2018\n\tAntrag\n\tStadtratsbeschluss:\n\n


Protokollauszug SR 20170629

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 7. Sitzung, Beschluss-Nr. 54 vom 29. Juni 2017 \n\n \n\n \n\nFragestunde 6/2017 betreffend Olympia Sion 2026 \n\n \n\n \n\nDie Fragestunde F 6/2017 wurde schriftlich beantwortet. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: - \n\n \n\n \n\nThun, 30. Juni 2017 / hä \n\n \n\n \n\nDer Stadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n\nBruno Huwyler Müller \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n\n\n


KV Projektierung 21.8.2018

text: \nAmt für Stadtliegenschaften\nBaumanagement\nIndustriestrasse 2, Postfach 145, 3602 Thun\nTel. 033 225 83 39\n\nKOSTENVORANSCHLAG\n\nObjekt Erweiterung Verwaltungsgebäude Industriestrasse \nProjektierungskredit\n\nBauherrschaft Einwohnergemeinde Thun\nAmt für Stadtliegenschaften, Baumanagement\n\nProjektbegleiter :mlzd  Planer GmbH\nMattenstrasse 81, 2503 Biel\n\nBKP Betrag Total Total\nBKP 2-stellig BKP 1-stellig\n\n1 Vorbereitungsarbeiten 48'000.00\n10 Bestandesaufnahmen, Baugrunduntersuchungen 48'000.00 48'000.00\n\n2 Gebäude 666'000.00\n29 Honorare 610'000.00\n\nGesamtplanerteam Architekt / Baumanagement 285'000.00\nBauingenieur 62'000.00\nFassadenplaner 48'000.00\nElektroingenieur 69'000.00\nHeizungs-Ingenieur 28'000.00\nLK-Ingenieur 45'000.00\nSanitär-Ingenieur 13'000.00\nMSRL-Ingenieur 17'000.00\nBauphysik / Akustik / Schallschutzexperte 14'000.00\nBrandschutzexperte 10'000.00\nTürplaner 19'000.00\n\nBIM GP Anteil 50 % 23'000.00\nBerater Bauherrschaft Überprüfung Haustechnik 20'000.00 56'000.00\n\nGeologe 13'000.00\nBIM Anteil 50 % 23'000.00\n\n5 Baunebenkosten 22'000.00\n52 Muster, Modelle, Vervielfältigungen, Dokumentation 5'000.00 22'000.00\n53 Nebenkosten zu Honorare 17'000.00\n8 Kreditreserve 37'500.00\n\n80 Reserve für Unvorhergesehenes ca. 5% BKP 1 & 5 37'500.00\n\nTotal BKP 1, 5 und 8 773'500.00\nAnteil Investitionen 100% / Anteil Unterhalt 0%\nBauherrenleistungen Total CHF 50'000.00 50'000.00\nAktivierbare Eigenleistungen Baumanagement 100% 50'000.00\n\nTotal Projektierungskredit\n\nStand Thun, 21. August 2018 Baupreisindex Espace Mittelland Hochbau\nPreisstand April 2018 99.5 Punkte\nBasis Oktober 2015 100.0 Punkte\n\nAmt für Stadtliegenschaften :mlzd Planer GmbH\nBaumanagement\n\nGeorg Müller Daniele Di Giancinto\nProjektleiter Baumanagement Architekt - Geschäftsleitung\n\n823'500.00\n\nGenauigkeit ± 10%, Kosten in CHF, inkl. 7.7% MwSt.\n\n\n


Protokollauszug SR 20181025

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 9. Sitzung, Beschluss-Nr. 98 vom 25. Oktober 2018 \n\n \n\n \n\nPostulat P 25/2018 (dringlich) für einen zweiten Pflegeheim - Neubau auf dem Gebiet der Stadt \n\nThun \n\n \n\n \n\n \n\nDie Dringlichkeit wird angenommen. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: - \n\n \n\n \n\nThun, 26. Oktober 2018 / nl \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n


SR - Volk 2019; Version Stadtrat

text: \nKalender 2019: SR – Volk  \n\nThun, 29. August 2018 (mit Ergänzungen vom 04.12.2018) Stadtkanzlei Thun, Christoph Stalder, Stadtratssekretär \n\n \n\nSitzungsunterlagen an SR \nzugestellt spätestens 14 Tage \nvor der Sitzung \n\nDo, 27.12. Fr, 04.01. Do, 31.01. Do, 07.03. Do, 02.05. \n(Do, 16.05. \n\nRechnung) \n\nDo, 23.05. \nDo, 13.06. Do, 08.08. Do, 05.09. Do, 10.10. \n\n(Do, 24.10. \n\nBudget) \n\nDo, 31.10. \nFr, 29.11. \n\nFr, \n10.01.20 \n\nSAKO keine keine Di, 05.02. Mo, 11.03. Di, 07.05. \nMo, 27.05. \nAuffahrts-\nwoche \n\nDi, 18.06. Di, 13.08. Mo, 09.09. Di, 15.10. Di, 05.11. Mo, 02.12. \nDi, \n14.01.20 \n\nBRK      Mo, 03.06. \n18 – 20 Uhr \n\n    Mo, 11.11. \n8 – 12 Uhr \n\n  \n\nStadtrat 17:15 Uhr Do, 10.01. Fr, 18.01. Do, 14.02. Do, 21.03. Do, 16.05. Do, 06.06. Do, 27.06. Do, 22.08. Do, 19.09. Do, 24.10. Do, 14.11. Fr, 13.12. \nFr, \n24.01.20 \n\nSpezielles / Hinweise Spezialsitzung \n– 100 Jahre \nStadtrat \n\n    Jahresbericht  \nRechnung \n\n    Budget   \n\nStimmmaterial an Bürger \nzugestellt bis gem. gesetzl. Vorgaben \n\n   \n22. – \n27.04. \n\n   \n23. – \n28.09. \n\n28.10. – \n02.11. \n\n \n13. – \n18.01.20 \n\n  \n\nVolksabstimmung    19.05.    \n20.10.  \n(eidg. \nWahlen) \n\n(24.11.) \nKeine \n\nGemeindeabs\ntimmung \n\n 09.02.20   \n\n \n\n \n\n \nWeitere Termine \n\n Mi, 12. Dezember 2018, 17.15 Uhr Präsidienkonferenz (Konstituierung Stadtrat, Verteilung Kommissionssitze, Festlegung Turnus Stadtratspräsidium) \n\n Mo, 7. oder Mi, 9. Januar 2019, jeweils 17.15 Uhr Einführungsinformation Stadtrat (es stehen zwei Daten zur Auswahl) \n\n Mo, 14. oder Mi, 16. Januar 2019, jeweils 17.15 Uhr Schulung SAKO-Präsidien und Sekretariate (es stehen zwei Daten zur Auswahl) \n\n Di, 12. Februar 2019, 17.15 Uhr Präsidienkonferenz (Konstituierung BRK) \n\n Sa, 2. März 2019, ganzer Tag Skitag \n\n Fr/Sa, 8./9. März 2019, gem. Programm Politforum Thun \n\n Mo, 20. Mai 2019, 17.15 Uhr Weiterbildungsanlass Stadtrat zu den Themen Jahresbericht und Jahresrechnung 2018 \n\n Fr, 13. Dezember 2019, nach Sitzung Schlussabend Stadtrat \n \n\n SAKO- und BRK-Termine \nDie Sitzungen der SAKO finden in der Regel am Dienstag in der Vorwoche der Stadtratssitzung um 17.15 Uhr statt. In Sessionswochen des Grossen Rats finden die SAKO-Sitzungen in der \nRegel am Montag in der Vorwoche der Stadtratssitzung um 18.00 Uhr statt. Die Sitzungstermine gelten immer unter dem Vorbehalt, dass diese nicht durch interne Absprachen verschoben \nwerden. Es gilt somit die offizielle Einladung der jeweiligen SAKO-Präsidien. Die SAKO-Sitzungen für Rechnung und Budget finden ca. sieben Tage vor der jeweiligen BRK-Sitzung statt. Die \nVerwaltungskader reservieren sich die Sitzungstermine der SAKO vorsorglich. Die Teilnahme erfolgt jeweils nach Bedarf, jedoch immer für Budget und Rechnung. \n\n Geschäftsvorbereitung: Die Mitglieder sind gebeten, allfällige Fragen oder kritische Punkte möglichst früh vor der Sitzung anzumelden. \n\n Am 24. November 2019 kann aufgrund der unklaren Ausgangslage eines allfälligen zweiten Wahlgangs der Ständeratswahlen keine Gemeindeabstimmung stattfinden. \n \ngeht an \n\n Stadtrat (Sitzung vom 20. September 2018) \n \n\n\n


Protokollauszug SR 20180823

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 7. Sitzung, Beschluss-Nr. 53 vom 23. August 2018 \n\n \n\n \n\nProtokoll \n\nGenehmigung des Protokolls vom 5. Juli 2018 \n\n \n\n \n\nDas Protokoll wird stillschweigend genehmigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: - \n\n \n\n \n\nThun, 27. August 2018 / nl \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n


text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 7. Sitzung, Beschluss-Nr. 60 vom 23. August 2018 \n\n \n\n \n\nÜbernahme und Ausbau Flugplatzstrasse \n\nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 1‘900‘000 Franken \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 16/2018 \n\n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 4. Juli 2018, beschliesst mit 23 zu 14 Stimmen bei einer \nEnthaltung: \n \n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 1‘900‘000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der \n\nInvestitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2512.5010.056 (Bilanzkonto Nr. 14010.01.01) für \nden Ausbau der Flugplatzstrasse. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Tiefbauamt \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Amt für Stadt-\n\nliegenschaften, Kommunikationsbeauftragte, Rechtsdienst, Finanzverwaltung \n\n \n\n \n\nThun, 27. August 2018 / nl \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\nRechtsgrundlage%20für%20den%20Stadtratsbeschluss.\n'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen.\nDies%20ist%20immer%20die%20letzte%20Beschlussesziffer.\n\n


Wortlaut I 6-2018

text: \nInterpellation betreffend mögliche radikal-islamjsche Tendenzen in Thun und\n\nallfällige Gegenmassnahmen\n\nPatrick Gräber (SVP) und SVP/FDP-Fraktion vom 22.03.2018\n\nSachverhalt:\n\nDie letzten Jahre sind geprägt von Meldungen über islamische Radikalisierung in der\n\nSchweiz. Als Beispiel können Ereignisse um den Islamischen Zentralrat der Schweiz (IZRS)\n\nsowie die Geschehnisse um die BielerAr'Rahman-Moschee genannt werden. Weitere\n\nBeispiele findet man in Winterthur und in anderen Städten.\n\nDie Fakten zeigen, dass in der Schweiz neben einem moderaten Islam auch ein radikaler\n\nIslamismus existiert. Diese Radikalisierung findet vorwiegend in Moscheen und islamischen\n\nKulturvereinen, aber auch über das Internet statt. Diese teilweise verdeckte Entwicklung\n\nstellt eine grosse Herausforderung für die Kommunen und Behörden dar und birgt ein nicht\n\nzu unterschätzendes Sicherheitsrisiko. SVP und FDP haben dazu bereits anlässlich der\n\nÜberarbeitung des Integrationsleitbildes der Stadt Thun darauf hingewiesen, dass es\n\nPräventions- aber auch Repressionsmassnahmen betreffend religionsbezogener\n\nRadikalisierung mit hoher Priorität zu definieren, zu ergreifen und durchzusetzen gilt.\n\nBund und Kantone sind im Bereich präventiver aber auch repressiver Massnahmen seit\n\nJahren bereits aktiv. Im dritten TETRA-Berichtlwird die Verantwortung von kommunalen\n\nBehörden bei der Früherkennung angesprochen.\n\nAus diesem Grund bitte ich den Gemeinderat folgende Fragen zu beantworten:\n\nl.) Sind dem Gemeinderat Tendenzen zu einer islamischen Radikalisierung in Thun\n\nbekannt?\n\n2.) Welches Konzept verfolgt der Gemeinderat um die Früherkennung zu gewährleisten?\n\n3.) Ist die Stadt Thun im Nationalen Aktionsplan zur Verhinderung und Bekämpfung von\n\nRadikalisierungen und gewalttätigem Extremismus (NAP) integriert? Wenn ja, in\n\nwelcher Form?\n\n4.) Welche Stelle bzw. welches Organ ist in Thun für die Früherkennung von allfälligen\n\nRadikalisierungen zuständig? Falls noch keine Zuständigkeit definiert wurde, gedenkt\n\nder Gemeinderat, eine vorhandene Stelle bzw. ein vorhandenes Organ mit dieser\n\nAufgabe zu betreuen?\n\n5.) Die Stadt Thun überarbeitet zurzeit ihr Integrationsleitbild. Wie gedenkt der\n\nGemeinderat, die Thematik des religiösen Radikalismus bei der Überarbeitung dieses\n\nLeitbildes einfliessen zu lassen?\n\n6.) Weiss der Gemeinderat, was in den Moscheen und islamischen Kulturzentren in Thun\n\ngepredigt und vermittelt wird?\n\n7.) Steht die Stadt Thun in Kontakt mit den Moscheen und islamischen Kulturzentren in\n\nThun? Falls ja, wie beurteilt der Gemeinderat diese Zusammenarbeit?\n\n1 Tetra Bericht / fedpol: https://www.fedpol.admin.ch/dam/data/fedpol/aktuell/news/2017/2017-\n03-14/tetra-ber-d.pdf\n\n\n\nBegründung:\n\nImmer öfter dominieren in den Medien Schlagzeilen über radikalen Islamismus bzw. über\n\nJugendliche, welche sich radikalisiert haben - auch in der Schweiz. Zudem sind wir auch in\n\nunserem persönlichen Umfeld davon betroffen. Wir haben Bekannte, Freunde oder sogar\n\nFamilie mit islamischem Glauben. Die meisten Personen sind gut in der Schweiz integriert,\n\nrespektieren unser Grundrechte, unsere Errungenschaften wie die Gleichstellung von Frau\n\nund Mann, Akzeptanz von verschiedenen sexuellen Ausrichtungen und schätzen die Schweiz.\n\nDiejenigen, welche sich aber radikalisiert haben oder ihrerseits die Radikalisierung anderer\n\nvorantreiben, stellen eine Gefahr für unsere liberal-progressiven Werte und den religiösen\n\nFrieden dar. Und genau diese Gruppe gilt es frühzeitig zu erkennen und alle möglichen\n\nMassnahmen zu treffen, damit unser religiöser Frieden und unsere Sicherheit nicht\n\ngefährdet werden.\n\nEs wird keine Dringlichkeit verlangt.\n\n.-l,.\n\n.<L ^V :/•\n\ni:''/\n'\\ \\ •/\n\n1 Tetra Bericht / fedpol: https://www.fedpol.admin.ch/dam/data/fedpol/aktuell/news/2017/2017-\n03-14/tetra-ber-d.pdf\n\n\n