name: SRB Jahresbericht 2019; Stand der hängigen Motionen und Postulate

text: \n \n\n06.03.2020 (StK) – Axioma 104591 / 8774578  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 11. Juni 2020 Bericht Nr. 5/2020 \n \n \n \n\nJahresbericht 2019. Stand der hängigen Motionen und Postulate per \n29. Februar 2020 \nKenntnisnahme und Abschreibungen \n \n \nÜber den Bearbeitungsstand der erheblich erklärten und noch nicht abgeschriebenen Motionen \nund Postulate ist im Jahresbericht Bericht zu erstatten. In diesem Zusammenhang können \nzwischenzeitlich erledigte Vorstösse abgeschrieben werden. Der Stadtrat entscheidet über die \nAbschreibung. Erfüllte oder nicht erfüllbare Motionen oder Postulate müssen abgeschrieben \nwerden. Einzelheiten zu den Vorstössen (wie der Wortlaut des Vorstosses, der Bericht des \nGemeinderates und das Stadtratsprotokoll) sind im Internet zu finden unter \nwww.thun.ch/stadtrat/vorstösse im Dokument „Parlamentarische Vorstösse ab 2003“. Der \nStadtratstermin ist in der untenstehenden Tabelle nach „SR“ in der zweiten Spalte aufgeführt. \n \nDer Stand und die Beurteilung der bis 31. Dezember 2019 eingereichten hängigen Motionen und \nPostulate präsentierten sich per 29. Februar 2020 wie folgt:1 \n \n\n Eingereicht \nam, \n\nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \n\nam \n\nEingereicht \nvon (MU = \n\nMitunterzeich\n\nnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben, da nicht mehr aktuell  =  4 \nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \n\nNicht abschreiben  =  6 \n\n1 24.11.2011 \n\nP \n\n(umgew. \nM 6/11) \n\nSR 04.04.2012 \n\nLehnherr (glp) \nund MU \n\nKombidächer PlA Das Anliegen wird in Artikel 3 des neuen Baureglements \nberücksichtigt: Der nicht als begehbare Terrasse genutzte Teil von \nFlachdächern und Dächern mit einer Neigung von bis zu 5 Grad ist \nin der Regel ökologisch wertvoll zu begrünen, auch dort, wo \nSolaranlagen installiert sind. Die Begrünungspflicht gilt, soweit \ndies technisch möglich und wirtschaftlich tragbar ist. Die \nBaubewilligungsbehörde kann anstelle der Begrünung \ngleichwertigen ökologischen Massnahmen zustimmen. \n\n6 \n\n2 04.04.2012 \n\nP 4/2012 \n\nSR 23.08.2012 \n\nFraktionen \nGrüne, SP und \nMU \n\nStandort der Brücke \nSelve-Schwäbis \n\nPlA Die Brücke ist Bestandteil der Langsamverkehrsverbindung \nBahnhof-Selve-Schwäbis im Gesamtverkehrskonzept (GVK), das \n2018 durch den Gemeinderat verabschiedet wurde. Die \nStandortfrage wird im Rahmen eines Variantenstudiums 2020 \ngeklärt. \n\n6 \n\n                                                             \n1 Im Zeitpunkt der Verabschiedung des vorliegenden Berichtes durch den Gemeinderat sind die folgenden Vorstösse aus dem Jahre 2019 \nvom Stadtrat noch nicht behandelt worden: Postulat P 31/2019 (befristete Sperrung Uferweg im Strandbad während Wintermonate und \nMonitoring Wasservögelpopulation), Interpellation I 20/2019 (Mobilitätsapéro), Interpellation I 21/2019 (aktueller Planungsstand zur \nVerkehrssituation Allmendingen). Die Behandlung dieser Vorstösse ist für die Stadtratssitzungen vom 19. März 2020 bzw. vom 7. Mai \n2020 vorgesehen. \n\nGEMEINDERAT \n \ngemeinderat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/vorstösse\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 11.06.2020 - Bericht Nr. 5/2020 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n06.03.2020 (StK) – Axioma 104591 / 8774578 Seite 2 \n\n Eingereicht \nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \n\nam \n\nEingereicht \nvon (MU = \nMitunterzeich\n\nnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben, da nicht mehr aktuell  =  4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \nNicht abschreiben  =  6 \n\n3 28.06.2012 \n\nP 9/2012 \n\nSR 14.12.2012 \n\nFraktion Grüne \nund MU \n\nChance für urbane \nEntwicklung im \nSeefeldquartier-\nUmnutzung Parkfelder \nNiesenblickstrasse-\nSchadaustrasse als \nzukünftiges \nWohngebiet für 2000 \nWatt Gesellschaft \n\nPlA Die Prüfung erfolgt nachgelagert zur OPR. Nach Verlagerung der \nSchulraumnutzung in die Liegenschaften des Kantons soll die \ngesamte Fläche der heutigen Zone für öffentliche Nutzungen ZöN \nNr. 37 für eine urbane Entwicklung umgenutzt werden. \n\n6 \n\n4 20.09.2012 \n\nP 16/2012 \n\nSR 14.02.2013 \n\nLanzrein (SVP), \nBuchs (FDP), \nLanz (FDP), \nSchori (SP) de \nMeuron \n(Grüne), BDP-\nFraktion und \nMU \n\nZonen für urbanes \nWohnen, Kultur und \nNachtleben \n\nPlA Aufgrund der Prüfung im Rahmen des Stadtentwicklungskonzepts \nSTEK 2035 und der laufenden OPR ist keine besondere Zone \nauszuscheiden. Die im STEK vorgesehenen und im Baureglement \nschon heute enthaltenen Mischgebiete Wohnen/Arbeiten \nschliessen Wohn-, Kultur-, Gastro-, Nachtleben- und weitere \nFreizeitnutzungen nicht aus. \n\n6 \n\n5 28.06.2013 \n\nP 8/2013 \n\nSR 17.01.2014 \n\nFDP-Fraktion Gemeinderätliche \nStrategie, \nMehreinnahmen ohne \nSteuererhöhung zu \ngenerieren \n\nFV Keine Veränderung im Vergleich zum Jahresbericht 2018: Das \nBegehren wurde bei der Überarbeitung der Strategie \nStadtentwicklung im Jahr 2015 berücksichtigt. Mögliche \nMassnahmen werden im Rahmen der OPR geprüft. \n\n6 \n\n6 22.08.2013 \n\nP 9/2013 \n\nSR 17.01.2014 \n\nFdM, SP-, BDP-\n, Grüne und \nFDP-Fraktion \n\nBau eines Hallenbades ABS Zur Vorgeschichte siehe SRB 13/2019. Am 21. März 2019 hat der \nStadtrat einen Kostenbeitrag von 150'000 Franken an das \nVorprojekt «Regionale Schwimmhalle Heimberg» unter der \nAuflage bewilligt, dass ein nachvollziehbarer und gerechter \nKostenteiler für das Gesamtprojekt vorliegt. Die Genossenschaft \nSportzentrum Heimberg konnte diesen Kostenteiler nicht vorlegen \nund der Beitrag wurde nicht ausbezahlt. Der ERT wird 2020 einen \nVorschlag für einen Kostenteiler ausarbeiten. Zudem soll \ninskünftig gemeinsam kommuniziert werden (ERT, \nGenossenschaft, Stadt). \n\n6 \n\n7 05.06.2014 \n\nP 5/2014 \n\nSR 23.10.2014 \n\nBDP-Fraktion Förderung von \nMehrgenerationen-\nwohnprojekten in der \nStadt Thun \n\nPlA Die Prüfung erfolgte im Rahmen der Wohnstrategie 2030. Die \nZielsetzung ist anerkannt. Die Umsetzung erfolgt bei der laufenden \nEntwicklung von Wohnbauarealen. \n\n2 \n\n8 21.08.2014 \n\nP 7/2014 \n\nSR 16.01.2015 \n\nBlaser (SP), \nSchori (SP) und \nMU \n\nSendeanlagen auf \nstädtischen \nLiegenschaften \n\nAfS Die Ständige Weisung 74 (Grundsätze für die Errichtung von \nMobilfunkantennen auf städtischen Liegenschaften und Anlagen) \nwird 2020 überarbeitet. \n\n6 \n\n9 21.08.2014 \n\nM 2/2014 \n\nSR 16.01.2015 \n\nLanzrein (SVP), \nStutz (Grüne), \nRupp (SP) \nAellig (FDP) \nund MU \n\nEntwicklung Areal \nLachen-Wiese \n\nPlA Die Überprüfung erfolgt im Rahmen der Gesamtplanung \nLachenareal nachgelagert zur OPR. \n\n6 \n\n10 21.08.2014 \n\nP 6/2014 \n\nSR 05.03.2015 \n\nSchori (SP), \nKropf (SP), \nLäng (SP) und \nMU \n\nFür eine Kultur- und \nAusgehmeile auf der \nkleinen Allmend \n\nPlA Aufgrund der Prüfung im Rahmen des Stadtentwicklungskonzepts \nSTEK 2035 und der laufenden OPR ist keine besondere Zone \nauszuscheiden. Die im STEK vorgesehenen und im Baureglement \nschon heute enthaltenen Mischgebiete Wohnen/Arbeiten \nschliessen Wohn-, Kultur-, Gastro-, Nachtleben- und weitere \nFreizeitnutzungen nicht aus. \n\n1 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 11.06.2020 - Bericht Nr. 5/2020 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n06.03.2020 (StK) – Axioma 104591 / 8774578 Seite 3 \n\n Eingereicht \nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \n\nam \n\nEingereicht \nvon (MU = \nMitunterzeich\n\nnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben, da nicht mehr aktuell  =  4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \nNicht abschreiben  =  6 \n\n11 23.10.2014 \n\nP 11/2014 \n\nSR 05.03.2015 \n\nFraktion FDP \nund MU \n\nBetreuungsgutscheine \nfür familienexterne \nKinderbetreuung \n\nABS 2019 hat der Gemeinderat entschieden, dass unter der \nVoraussetzung der flächendeckenden Einführung der \nBetreuungsgutscheine die organisatorische Zuständigkeit für die \nfamilienergänzende Kinderbetreuung gemäss ASIV in das Amt für \nBildung und Sport überführt werden soll. Die Abteilung Soziales \nbleibt für das bisherige System, bis zu dessen vollständigen \nAblösung durch die Betreuungsgutscheine ab 1. Januar 2021, \nzuständig. Die Vorarbeiten zur Einführung der \nBetreuungsgutscheine in Thun laufen. \n\n6 \n\n12 20.08.2015 \n\nM 5/2015 \n\nSR 07.04.2016 \n\nFraktionen \nSVP/FDP, BDP \nund MU \n\nFür eine \ngewerbefreundliche \nStadtplanung \n\nPlA Ziffer 1 (Motion): Die Prüfung erfolgte im Rahmen des \nStadtentwicklungskonzepts STEK 2035. Die Umsetzung erfolgt im \nRahmen der OPR. Die Ergebnisse der Umfrage zum Flächenbedarf \nbei den Thuner Unternehmen wurden einbezogen. Der \nangemeldete Flächenbedarf lässt sich einerseits durch eine \nbessere Ausnutzung der Grundstücke decken (mehrgeschossige \nBauten, sofern betrieblich möglich), andererseits sind aber auch \ndie bestehenden Reserven zu mobilisieren. \n\nZiffer 2 (Postulat): Die Prüfung erfolgte im Rahmen des \nStadtentwicklungskonzepts STEK 2035. Die Umsetzung erfolgt im \nRahmen der OPR. Für emissionsintensive Gewerbenutzungen sind \ndie reinen Arbeitszonen vorgesehen, für emissionsarme \nGewerbenutzungen sind vermehrt Flächen in den Mischgebieten \nvorgesehen. \n\n6 \n\n13 17.09.2015 \n\nP 15/2015 \n\nSR 12.11.2015 \n\nDeriaz (SVP), \nVannini (BDP) \nund MU \n\nVerzicht auf die \nErrichtung einer \nBuvette am Aarequai \n\nAfS Angesichts der gemäss AGR fehlenden Baubewilligungsfähigkeit \nbzw. der Ungewissheit, ob eine Ausnahmebewilligung erteilt \nwürde, wurde das Baugesuch zurückgestellt. Der Gemeinderat \nerachtet es als sinnvoll, vorerst mit der OPR klare Voraussetzungen \nzu schaffen. Durch den Erlass der neuen Uferzone gemäss neuem \nBaureglement werden die Voraussetzungen für die Realisierung \nvon Gastronutzungen und deren Aussenbestuhlungen in der \nerweiterten Innenstadt geschaffen. \n\n6 \n\n14 07.04.2016 \n\nP 2/2016 \n\nSR 22.09.2016 \n\nSVP/FDP-\nFraktion \n\nAttraktivitätssteigerung \ndes Viehmarktplatzes \nzusammen mit der \nThuner Bevölkerung \n\nPlA Die Prüfung erfolgt ausserhalb der OPR. Zu bestehenden \nÜbergangsnutzungen für den Viehmarktplatz vergleiche Postulat P \n10/2016 betreffend mobiler Pumptrack auf dem Viehmarktplatz \nund Interpellation I 7/2019 betreffend «Umgestaltung \nViehmarktplatz: Ein Stadtgarten für Thun». \n\n6 \n\n15 24.08.2016 \n\nP 8/2016 \n\nSR 22.09.2016 \n\nFraktion Grüne Sichere Anbindung \nLerchenfeld-\nUttigenstrasse \n\nTBA Die Öffnung der Uttigenstrasse ist im Richtplan ESP Thun Nord mit \nZeithorizont 2020 verankert. Anfang 2020 werden die nötigen \nbaulichen Massnahmen von RUAG initiert.  \n\n6 \n\n16 22.09.2016 \n\nP 9/2016 \n\nSR 16.03.2017 \n\nSAKO \nStadtentwicklu\nng \n\nEinführung und \nUmsetzung des \nStandards Nachhaltiges \nBauen Schweiz (SNBS) \nfür sämtliche Bau- und \nPlanungsvorhaben der \nStadt Thun \n\nAfS Die Prüfung erfolgt im Rahmen der Aktualisierung der \nGebäudeenergiestrategie der Stadt Thun. \n\n6 \n\n17 17.11.2016 \n\nP 12/2016 \n\nSR 11.05.2017 \n\nKropf (SP), \nSchori (SP), \nGugger \n(Grüne), \nKleiner \n(SVP/FDP), \nLanzrein \n(SVP/FDP), \nKrenger (glp) \nund MU \n\nAufhebung der \nrestriktiven \nBewilligungspraxis für \nAussensitzplätze in \nGastwirtschaftsbetrieb\nen in der Innenstadt \n\nASi Die Arbeitsgruppe ist eingesetzt. Die Themen werden laufend \nbearbeitet. \n\n6 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 11.06.2020 - Bericht Nr. 5/2020 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n06.03.2020 (StK) – Axioma 104591 / 8774578 Seite 4 \n\n Eingereicht \nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \n\nam \n\nEingereicht \nvon (MU = \nMitunterzeich\n\nnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben, da nicht mehr aktuell  =  4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \nNicht abschreiben  =  6 \n\n18 17.11.2016 \n\nP 13/2016 \n\nSR 11.05.2017 \n\nBuchs (FDP), \nLanz (FDP), \nvan Wijk (FDP) \nund MU \n\nGemeinderätliche \nStrategie, das gesamte \nLachenareal als Wohn- \nund Erholungsraum \n„Stadt am Wasser“ \n(Legislaturziel 5) zu \nfördern \n\nPlA Die Überprüfung erfolgt im Rahmen der Gesamtplanung \nLachenareal nachgelagert zur OPR. \n\n6 \n\n19 11.05.2017 \nP 4/2017 \nSR 24.08.2017 \n\nFraktion \nGrüne, SP und \nMU \n\nMehr Erfolg und \nQualität im Städtebau - \nReorganisation \nanpacken und Chance \nfür eine \nStadtbaumeisterin - \neinen Stadtbaumeister \nnutzen \n\nPlA Betreffend Qualität und Städtebau hat der Gemeinderat in \nmehreren Vorstossantworten eine Überprüfung im Rahmen der \nOPR in Aussicht gestellt. \n\n6 \n\n20 15.12.2017 \nP (M) 4/2017 \nSR 17.05.2018 \n\nFraktionen \nBDP und \nSVP/FDP \n\nErschliessungsachse \nAutobahn A6 – \nGewerbezone \nGwattmoos \n\nPlA Die Erschliessungsachse ist Bestandteil des \nGesamtverkehrskonzept (GVK), das 2018 durch den Gemeinderat \nverabschiedet wurde. \n\n1 \n\n21 15.02.2018 \nP 2/2018 \nSR 22.03.2018 \n\nFraktionen \nBDP und \nSVP/FDP \n\nEmpfehlungen des \nRegierungsstatthalters \nzur Arbeitsweise des \nstädtischen \nFachausschusses Bau- \nund \nAussenraumgestaltung \n(FBA) \n\nPlA Betreffend Qualität und Städtebau hat der Gemeinderat in \nmehreren Vorstossantworten eine Überprüfung im Rahmen der \nOPR in Aussicht gestellt. \n\n6 \n\n22 22.03.2018 \nP 4/2018 \nSR 05.07.2018 \n\nKropf (SP), Ali-\nOesch (SP) und \nMU \n\nUnterzeichnung der \nStadt Thun der «Charta \nder Lohngleichheit im \nöffentlichen Sektor» \n\nPA Die Charta der Lohngleichheit im öffentlichen Sektor wurde am 7. \nJuni 2019 unterzeichnet. 2020 wird erneut eine \nLohngleichheitsprüfung durchgeführt. Die Mitarbeitenden der \nStadt Thun wurden aufgefordert, das Online-Training zum \nöffentlichen Beschaffungswesen zu absolvieren. Die \nSensibilisierung der Mitarbeitenden sowie Teilnahme am \njährlichen Monitoring wird vom PA als Dauerauftrag erachtet. \n\n2 \n\n23 22.03.2018 \nP 5/2018 \nSR 05.07.2018 \n\nSchori (SP), \nGugger \n(Grüne), Kübli \n(glp) und MU \n\nFür eine \nDigitalisierungsstrategi\ne der Stadt Thun \n\nUwEM Die Digitalisierungsstrategie wird als Teilaspekt in die Smart City \nStrategie der Stadt Thun aufgenommen. Diese wird ab dem 2. \nHalbjahr 2020 unter Beteiligung interner und externer Stakeholder \nausgearbeitet. \n\n6 \n\n24 22.03.2018 \nP 6/2018 \nSR 23.08.2018 \n\nSchori (SP) und \nMU \n\nZur Steigerung der \nBiodiversität in Thun \n\nPlA Der Bedarf zur Steigerung der Biodiversität ist im \nStadtentwicklungskonzept STEK 2035 formuliert. Dieser wird \nzusammen mit den Resultaten eines Forschungsprojekts zur \nFörderung der Biodiversität in ein städtisches \nBiodiversitätskonzept einfliessen. Die Umsetzung erfolgt in \nPlanungen und Bauvorhaben. \n\n6 \n\n25 17.04.2018 \nP 9/2018 \nSR 17.05.2018 \n\nLanzrein \n(SVP/FDP), van \nWijk \n(SVP/FDP), \nAegerter (BDP) \nund MU \n\nDrastische \nUmsatzeinbussen \nwegen Bauarbeiten in \nder Innenstadt – \ndringlicher \nHandlungsbedarf \ngegeben \n\nTBA Die Strassenbaustellen sind durch die \nBeschleunigungsmassnahmen 2019 früher fertig gestellt worden. \n\n1 \n\n26 07.06.2018 \nP 14/2018 \nSR 15.11.2018 \n\nFraktion Grüne STI Standort am \nrichtigen Platz \n\nPlA Die Prüfung erfolgt im Rahmen der OPR und in laufenden \nArealentwicklungen. \n\n6 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 11.06.2020 - Bericht Nr. 5/2020 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n06.03.2020 (StK) – Axioma 104591 / 8774578 Seite 5 \n\n Eingereicht \nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \n\nam \n\nEingereicht \nvon (MU = \nMitunterzeich\n\nnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben, da nicht mehr aktuell  =  4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \nNicht abschreiben  =  6 \n\n27 23.08.2018 \nP 19/2018 \nSR 14.02.2019 \n\nSchori (SP), \nChristen (SP) \nund MU \n\nKlimaangepasste \nStadtentwicklung mit \nerhöhter \nLebensqualität dank \nmehr grün und blau \nstatt grau \n\nPlA Das Thema Klimaanpassung ist im Stadtentwicklungskonzept STEK \n2035 formuliert. Die Umsetzung erfolgt im Rahmen der OPR und \nin laufenden Arealentwicklungen. \n\n6 \n\n28 20.09.2018 \nP 20/2018 \nSR 15.11.2018 \n\nFraktion \nGrüne, FDP, SP \nund MU \n\nAttraktivierung der \nInnenstadt \n\nTBA Das Beschwerdeverfahren gegen den Entscheid des \nRegierungsstatthalters von Thun ist nach wie vor hängig. Es liegt \nnoch kein Entscheid des Regierungsrats vor. Im Weiteren läuft \nzurzeit die Innenstadtstudie unter Federführung des \nPlanungsamts. \n\n6 \n\n29 20.09.2018 \nP 21/2018 \nSR 14.02.2019 \n\nBaumann-\nFuchs (EVP) \n\nKunstmuseum in der \nSchadaugärtnerei \n\nAfS Die Machbarkeitsstudie wird beauftragt und durchgeführt. 6 \n\n30 20.09.2018 \nP 22/2018 \nSR 14.02.2019 \n\nFraktion Grüne Mehr \nSitzgelegenheiten in \nThun \n\nTBA Mit der Aktion «Thun nimmt Platz» und der vorgesehenen \nKonsultation der Quartierleiste wird dem Anliegen Rechnung \ngetragen. \n\n6 \n\n31 20.09.2018 \nP 23/2018 \nSR 14.02.2019 \n\nFraktion FDP \nund MU \n\nFörderung von \ninnovativen \nLebensformen wie «Co-\nHousing» Leben in der \nGemeinschaft \n\nPlA Das Thema generationenübergreifende Wohnformen ist in der \nWohnstrategie 2030 sowie im Stadtentwicklungskonzepts STEK \n2035 formuliert. Die Zielsetzung ist anerkannt. Die Umsetzung \nerfolgt im Rahmen der OPR und in laufenden Arealentwicklungen. \n\n2 \n\n32 25.10.2018 \nP 25/2018 \nSR 14.12.2018 \n\nSP-Fraktion Für einen zweiten \nPflegeheim-Neubau auf \ndem Gebiet der Stadt \nThun \n\nPlA Ein neuer Standort der Stiftung WiA kann in der Überbauung auf \nder Hoffmatte realisiert werden. \n\n1 \n\n33 25.10.2018 \nP (M) 2/2018 \nSR 18.01.2019 \n\nFraktion der \nMitte \n\nZeitgleicher Start für \ndie \nBetreuungsgutscheine \n\nABS Gemäss GRB 255/2019 vom 24.April 2019 werden die \nBetreuungsgutscheine in Thun auf den 1. Januar 2021 eingeführt. \nIm Laufe des Jahres haben umliegende Gemeinden in Kenntnis \ndieser Tatsache selbst Einführungszeitpunkte bestimmt: \nHilterfingen, Heiligenschwendi und Oberhofen per 1. August 2019, \nHeimberg per 1. Januar 2020 und Steffisburg per 1. Januar 2021. \nEine Koordination des Systemwechsels der Stadt Thun mit dem der \numliegenden Gemeinden (Heimberg, Steffisburg, Hilterfingen) \nzwecks Vereinfachung und Vereinheitlichung der Abläufe wurde \ngeprüft. \n\n6 \n\n34 15.11.2018 \nP 29/2018 \nSR 14.02.2019 \n\nFraktionen \nSVP und FDP \n\nAufenthaltsqualität in \nder Thuner Innenstadt \nerhöhen – für stilvolle, \nbauliche, technische \nund dekorative \nMassnahmen im \nThuner Bälliz und der \nHauptgasse \n\nPlA Der Vorstoss wird im Rahmen eines Studienverfahrens zur \nAttraktivierung der Aussenräume in der Thuner Innenstadt \nbearbeitet. Erste Resultate sollen im Verlauf 2020 vorliegen und \nbasierend darauf weitere Umsetzungsschritte geprüft werden.  \n\n6 \n\n35 15.11.2018 \nP 28/2018 \nSR 21.03.2019 \n\nFraktion \nGrüne/JG \n\nGenerationenhaus für \nThun \n\nPlA Das Anliegen wird im Rahmen von konkreten Arealentwicklungen \n(z.B. Schadaugärtnerei, Bostudenzelg) sowie im Rahmen der \nlaufenden Projekte «Umsetzung Altersleitbild, Umsetzungsphase \n2019-2022» und der Umsetzung der «Wohnstrategie - Umsetzung \nZiel 8 - Wohnraum für ältere Menschen schaffen» geprüft. \n\n6 \n\n36 15.11.2018 \nP 30/2018 \nSR 21.03.2019 \n\nKropf (SP), \nKestenholz \n(Grüne), \nBaumann-\nFuchs (EVP) \nund MU \n\nErarbeitung eines \nJugendleitbildes \n\nABS Die Erarbeitung eines Jugendleitbildes wird im Rahmen einer \nAuftragserweiterung an die Offene Kinder- und Jugendarbeit \ngeprüft und 2020 initiiert. \n\n6 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 11.06.2020 - Bericht Nr. 5/2020 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n06.03.2020 (StK) – Axioma 104591 / 8774578 Seite 6 \n\n Eingereicht \nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \n\nam \n\nEingereicht \nvon (MU = \nMitunterzeich\n\nnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben, da nicht mehr aktuell  =  4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \nNicht abschreiben  =  6 \n\n37 14.12.2018 \nM 4/2018 \nSR 16.05.2019 \n\nSAKO \nStadtentwicklu\nng \n\nVorwärts mit der \nAufgabenerfüllung – \nVorwärts mit der Fuss- \nund \nVelowegverbindung \nBahnhof – Selve – \nSchwäbis \n\nTBA Ziffer 1 wurde als Motion erheblich erklärt. Ziffer 2 ist von der \nUrheberschaft in ein Postulat umgewandelt worden. Sie wurde als \nerheblich erklärt und abgeschrieben. Ziffer 3 wurde von der \nUrheberschaft in ein Postulat umgewandelt und als erheblich \nerklärt. \n\nDas SR-Geschäft 39/2019 Fuss- und Veloverkehrsverbindung \nBahnhof-Selve-Schwäbis wurde an der SR-Sitzung vom 6. Februar \n2020 genehmigt. \n\n1 \n\n38 18.01.2019 \nP 1/2019 \nSR 06.06.2019 \n\nFraktionen \nEVP+EDU+CVP \nund SVP \n\nTankstelle in der \nHafenanlage Lachen \n\nTBA Eine erste Studie für eine Tankstelle wurde 2019 im \nZusammenhang mit dem Hafensanierungsprojekt erarbeitet. \nInfolge einer Projektänderung im Sanierungsprojekt musste die \nWeiterbearbeitung sistiert werden. \n\n6 \n\n39 14.02.2019 \nP 2/2019 \nSR 27.06.2019 \n\nKropf (SP), \nReto (Grüne), \nReto (BDP), \nBaumann-\nFuchs (EVP) \nund MU \n\nAufsuchende \nJugendarbeit und \nJugendpolizei \n\nABS Ziffer 1 des Postulats wurde als erheblich erklärt. Ziffer 2 des \nPostulats wurde als erheblich erklärt und abgeschrieben. \n\nDie Erarbeitung eines Konzeptes für aufsuchende Jugendarbeit \nwird im Rahmen einer Auftragserweiterung an die Offene Kinder- \nund Jugendarbeit geprüft und 2020 initiiert. \n\n6 \n\n40 25.04.2019 \nM 1/2019 \nSR 27.06.2019 \n\nJugendmotion \nvon Linus \nDolder \n(Erstunterzeic\nhner) und Lea \nSchütz \n(Zweitunterzei\nchnerin), \nMitglieder der \nThuner \nKlimaschutzbe\nwegung, sowie \n90 weiteren \nMU \n\nKlimanotstand in der \nStadt Thun \n(Jugendmotion) \n\nUwEM Ziffer 1 der Motion wurde als erheblich erklärt. Die nachträglich \nzur Überweisung der Jugendmotion vom Gemeinderat \nerwünschten Klimaschutzvorschläge aus den Stadtratsfraktionen \nund von Stadtratsmitgliedern werden fachlich auf ihre \nWirksamkeit, Umsetzbarkeit und Finanzierbarkeit überprüft. \nMittel bis längerfristig realisierbare Massnahmen werden nach \nMöglichkeit in die Klima- und Energiestrategie aufgenommen. Die \nBerichterstattung erfolgt im Rahmen des Postulats P 25/2019. \n\nZiffer 2 der Motion ist von der Urheberschaft in ein Postulat \numgewandelt worden. Sie wurde als erheblich erklärt. Die \nAuftragsvergabe zur Erarbeitung von Grundlagen (Klimabilanz, \nAbsenkpfade, räumliche Szenarien, Teilstrategie Verteilnetze) für \ndie Klima- und Energiestrategie 2050 ist erfolgt. Eine qualifizierte \nÜberprüfung des Absenkpfades bis 2030 ist ebenfalls Gegenstand \ndes Auftrags. \n\n6 \n\n41 16.05.2019 \nM 3/2019 \nSR 24.10.2019 \n\nFraktionen SP, \nGrüne/JG, \nglp/BDP und \nMU \n\nFörderfonds Energie \nfür die Stadt Thun \n\nUwEM Die Erarbeitung des Reglements wird unter Einbezug der \nRegionalen Energieberatung und weiterer relevanter Akteure \naktiv vorangetrieben. Die Spezialfinanzierung wird im ordentlichen \nBudgetprozess behandelt. \n\n6 \n\n42 16.05.2019 \nP 9/2019 \nSR 19.09.2019 \n\nFraktionen \nGrüne/JG, SP \nund glp/BDP \n\nUmstellung auf CO2-\narme Fahrzeugflotte \nder Stadt Thun \n\nTBA Nebst diversen Fahrzeug-Ersatzbeschaffungen mit der neusten \nAbgasnorm Euro 6d, wurden ein Elektro-Mofa, ein Elektro-\nLieferwagen und eine Elektro-Strassenkehrmaschine als Ersatz \nbeschafft und in Betrieb genommen. \n\n6 \n\n43 06.06.2019 \nP 10/2019 \nSR 14.11.2019 \n\nFraktionen SP, \nglp/BDP, \nGrüne/JG und \nMU \n\nHöherer Biogas-Bezug \nfür städtische \nLiegenschaften \n\nAfS Beschluss wird 2021 umgesetzt. 2020 werden die Kosten fürs Jahr \n2021 im ordentlichen Budgetprozess eingestellt. \n\n1 \n\n44 06.06.2019 \nP 13/2019 \nSR 19.09.2019 \n\nFraktion SVP \nund MU \n\nFörderung \nenergietechnisch \nsinnvoller Sanierungen \ndurch Anreize \n\nPlA Das Anliegen wird in Artikel 8 des neuen Baureglements (Entwurf \nMitwirkungsvorlage) berücksichtigt: Die Stadt kann Massnahmen \nzur Verbesserung der Energieeffizienz und des Einsatzes \nerneuerbarer Energien fördern und unterstützen. \n\n6 \n\n45 27.06.2019 \nP 15/2019 \nSR 14.11.2019 \n\nKropf (SP) und \nWeber (Grüne) \n\nSenkung der \nPolizeikosten dank dem \ndialogorientierten \nAnsatz im Management \nvon Fussballfans \n\nASi Die Kantonspolizei Bern hat ein Konzept erarbeitet. Der Inhalt \nwurde der Stadt Thun noch nicht vorgestellt, daher konnte auch \nnoch keine Stellungnahme abgegeben werden. Laut \nKantonspolizei besteht die Absicht, das Konzept auf die \nFussballsaison 2020/2021 umzusetzen. \n\n6 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 11.06.2020 - Bericht Nr. 5/2020 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n06.03.2020 (StK) – Axioma 104591 / 8774578 Seite 7 \n\n Eingereicht \nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \n\nam \n\nEingereicht \nvon (MU = \nMitunterzeich\n\nnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben, da nicht mehr aktuell  =  4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \nNicht abschreiben  =  6 \n\n46 27.06.2019 \nP 16/2019 \nSR 06.02.2020 \n\nKropf (SP), \nMarbach \n(Grüne), \nHuber Notter \nNotter (BDP), \nKrenger (glp) \nund MU \n\nGeschlechtergerechte \nVertretungen in \ngemeindenahen \nUnternehmen \n\nStK Nach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 6. Februar \n2020 folgt nun unter Einbezug der kantonalen Fachstelle für die \nGleichstellung von Frauen und Männern (FGS) die Prüfung des \nPostulates. \n\n6 \n\n47 27.06.2019 \nP 17/2019 \n(Ziff. 2) \nSR 06.02.2020 \n\nKropf (SP), \nMarbach \n(Grüne) und \nMU \n\nSchaffung einer \nFachstelle für \nGleichstellung und \nDiversity Management \n\nPA Nach der Überweisung und Nichtabschreibung von Ziffer 2 des \nPostulates an der Stadtratssitzung vom 6. Februar 2020 folgt nun \ndie Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n48 22.08.2019 \nP (M) 5/2019 \nSR 06.02.2020 \n\nFraktion \nGrüne/JG und \nMU \n\nKlimaschutz-\nMasterplan Stadt Thun \n\nUwEM Nach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 6. Februar \n2020 folgt nun die Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n49 22.08.2019 \nP 18/2019 \nSR 13.02.2020 \n\nKropf (SP), \nGugger \n(Grüne), \nKrenger (glp), \nVannini (BDP), \nAellig (FDP), \nErnst (FDP), \nvan Wijk (FDP) \nund MU \n\nZulassung Glacevelos in \nöffentlichen \n\nParkanlagen \n\nASi Nach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 13. Februar \n2020 folgt nun die Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n50 22.08.2019 \nP 19/2019 \nSR 13.02.2020 \n\nFraktion \nGrüne/JG und \nMU \n\nAusstieg fossile Wärme UwEM Nach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 13. Februar \n2020 folgt nun die Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n51 22.08.2019 \nP 20/2019 \nSR 06.02.2020 \n\nFraktion \nGrüne/JG und \nMU \n\nAufführen der \nKlimaauswirkungen bei \nAnträgen an den \nStadtrat \n\nUwEM \n/ StK \n\nNach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 6. Februar \n2020 folgt nun die Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n52 22.08.2019 \nP 21/2019 \nSR 06.02.2020 \n\nFraktion \nGrüne/JG \n\nklimaneutrale \nVermögensbewirtschaf\ntung \n\nFV Nach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 6. Februar \n2020 folgt nun die Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n53 22.08.2019 \nP 22/2019 \nSR 06.02.2020 \n\nFraktion \nGrüne/JG \n\nNeues \nFinanzierungsmodell \nzur Beschleunigung von \nGebäudesanierungen \nnach dem Vorschlag \nvon swisscleantech \n\nFV Nach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 6. Februar \n2020 folgt nun die Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n54 22.08.2019 \nP 23/2019 \nSR 13.02.2020 \n\nFraktion \nGrüne/JG und \nMU \n\nPartizipations-Gefäss \npro Klima \n\nUwEM Nach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 13. Februar \n2020 folgt nun die Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n55 22.08.2019 \nP 24/2019 \nSR 06.02.2020 \n\nFraktion SP, \nVannini (BDP) \nund MU \n\nJährlicher finanzieller \nBeitrag an die Projekte \nFörderverein Thun-\nGabrovo \n\nStM Nach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 6. Februar \n2020 folgt nun die Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n56 22.08.2019 \nP 25/2019 \nSR 19.09.2019 \n\nSchori (SP) und \nMU \n\nErarbeiten eines \nBerichtes zu den \nKlimaschutzvorschläge\nn der \nStadtratsfraktionen \nund \nStadtratsmitglieder \n\nUwEM Die eingebrachten Vorschläge sind von den zuständigen \nAbteilungen fachlich auf ihre Wirksamkeit, Umsetzbarkeit und \nFinanzierbarkeit überprüft worden. Die Berichterstattung des \nGemeinderates zu den Klimaschutzmassnahmen und zum \nweiteren Vorgehen ist für Sommer 2020 vorgesehen. \n\n6 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 11.06.2020 - Bericht Nr. 5/2020 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n06.03.2020 (StK) – Axioma 104591 / 8774578 Seite 8 \n\n Eingereicht \nam, \nVorstoss-Nr.,  \nSR behandelt \n\nam \n\nEingereicht \nvon (MU = \nMitunterzeich\n\nnende)  \n\nThema Abt. Stand der Bearbeitung, Antrag \nAbschreiben: Erfüllt =  1 \n\nAbschreiben: Dauerauftrag. od. anerkannte Zielsetzung  =  2 \nAbschreiben, da nicht erfüllbar  =  3 \n\nAbschreiben, da nicht mehr aktuell  =  4 \n\nAbschreiben: Unverhältnismässiger Aufwand  =  5 \nNicht abschreiben  =  6 \n\n57 19.09.2019 \nP 28/2019 \nSR 13.02.2020 \n\nFraktion \nGrüne/JG und \nSP \n\nNachhaltige Ernährung UwEM Nach der Überweisung an der Stadtratssitzung vom 13. Februar \n2020 folgt nun die Prüfung des Postulates. \n\n6 \n\n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 11.06.2020 - Bericht Nr. 5/2020 - hängige Motionen und Postulate \n\n \n\n06.03.2020 (StK) – Axioma 104591 / 8774578 Seite 9 \n\n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 51 seines Geschäftsreglements und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 6. März 2020, beschliesst: \n \n1. Kenntnisnahme vom Stand der hängigen Motionen und Postulate. \n2. Die Vorstösse Nrn. 7, 10, 20, 22, 25, 31, 32, 37 und 43 dieses Berichtes werden abgeschrieben. \n \n \nThun, 6. März 2020 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


parent_type: agenda

name: SRB Fragestunde F 13/2020 zur Ortsplanungsrevision

format: application/pdf

text: \n \n\n01.07.2020 (PlA) – Axioma 185092 / 8894727  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 2. Juli 2020 Fragestunde F 13/2020 \n \n \n\nFragestunde zur Ortsplanungsrevision \nFraktionen SP, Grüne/Junge Grüne, Hans-Peter Aellig (FDP), Markus von Wijk (FDP) und Susanna \nErnst (FDP) vom 30. Juni 2020; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nBereits in der Fragestunde F 5/2020 vom 13. Februar 2020 wurden Fragen zum weiteren Ablauf der \nOrtsplanungsrevision gestellt. In den Antworten steht mehr als einmal, dass ein Entscheid über den \ndetaillierten weiteren Einbezug der Mitwirkenden, respektive der Öffentlichkeit, zu früh sei. \n \nInzwischen wurde der Terminplan auf der Internetseite www.ortsplanungsrevisionthun.ch \nangepasst und die öffentliche Auflage um ein Jahr, von Sommer 2020 auf Sommer 2021, \nverschoben. Zur aktuellen Phase kann man lesen: «Die Prüfung der Mitwirkungseingaben, sowie \ndie Überarbeitung der Unterlagen, sollten im Herbst 2020 abgeschlossen werden. Darauffolgend \nwird die Bevölkerung mittels Mitwirkungsbericht informiert und die Dokumente dem Kanton zur \nVorprüfung eingereicht.» Nach wie vor muss man den Ausführungen entnehmen, dass es keinen \nweiteren Einbezug der Öffentlichkeit gibt, bevor die Dokumente dem Kanton zur Vorprüfung \neingereicht werden. \n \nAus diesem Grund stellen sich uns folgende Fragen: \n \n1. Entspricht der Terminplan auf der Internetseite www.ortsplanungsrevisionthun.ch dem im \n\nMoment vom Gemeinderat und vom Planungsamt erwarteten Ablauf? \n2. In der Beantwortung der Fragestunde F 5/2020 steht, dass der Einbezug bzw. das Einberufen \n\nvon Foren oder Labors Sinn machen könnte. Da auch im korrigierten Terminplan zur OPR davon \nnichts steht, hat der Gemeinderat vor dem Einreichen der Dokumente dem Kanton zur \nVorprüfung wohl keine weiteren partizipativen Schritte geplant. Ist das richtig und wenn «ja», \nwieso nicht? Wenn «nein», wie sehen die weiteren Schritte aus? \n\n3. Wird der Stadtrat, wie auf der Internetseite www.ortsplanungsrevisionthun.ch geschrieben \nsteht, erst wieder für die Genehmigung der fertigen Dokumente in den Prozess einbezogen? \nWenn «ja», wie stellt der Gemeinderat sicher, dass der Stadtrat die fertigen Dokumente \nannimmt und nicht ablehnt? Wenn «nein», in welcher Form wird das Parlament einbezogen und \nwie kann es sich einbringen? \n\n4. Da der Zeitbedarf für die Bearbeitung der OPR verlängert werden musste, stellt sich auch die \nFrage, ob zusätzliche personelle und finanzielle Mittel benötigt werden und ob dies auch den \nBedarf an weiteren, externen Dienstleistungen erhöht? \n\n \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nhttp://www.ortsplanungsrevisionthun.ch/\nhttp://www.ortsplanungsrevisionthun.ch/\nhttp://www.ortsplanungsrevisionthun.ch/\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 02.07.2020 - Bericht Nr. F 13/2020 - Ortsplanungsrevision \n\n \n\n01.07.2020 (PlA) – Axioma 185092 / 8894727  Seite 2 \n\n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Entspricht der Terminplan auf der Internetseite www.ortsplanungsrevisionthun.ch \ndem im Moment vom Gemeinderat und vom Planungsamt erwarteten Ablauf? \n \nJa. Der Terminplan wird dabei durch verschiedene Faktoren beeinflusst: Dauer der Vorprüfung, \nUmfang der Überarbeitung aufgrund der Vorprüfung, Anzahl und Umfang von Einsprachen, \nDurchführung der Einspracheverhandlungen im Nachgang zur öffentlichen Auflage, allfällige \nBeschwerdeverfahren sowie den politischen Prozess. \n \nZu Frage 2: In der Beantwortung der Fragestunde F 5/2020 steht, dass der Einbezug bzw. das \nEinberufen von Foren oder Labors Sinn machen könnte. Da auch im korrigierten Terminplan zur \nOPR davon nichts steht, hat der Gemeinderat vor dem Einreichen der Dokumente dem Kanton \nzur Vorprüfung wohl keine weiteren partizipativen Schritte geplant. Ist das richtig und wenn «ja», \nwieso nicht? Wenn «nein», wie sehen die weiteren Schritte aus? \n \nBegleitend zur Publikation des Mitwirkungsberichtes werden verschiedene zielgruppenspezifische \nInformationsveranstaltungen durchgeführt, um aufzuzeigen, wie mit den Mitwirkungsanliegen im \nRahmen der Überarbeitung von Baureglement und Zonenplan umgegangen wird. Es sind jedoch \nkeine weiteren partizipativen Anlässe vorgängig zur Einreichung zur Vorprüfung vorgesehen. Der \nGemeinderat ist der Ansicht, dass die im Rahmen der Mitwirkung eingegangenen Anliegen bei der \nÜberarbeitung von Baureglement und Zonenplan angemessen und ausgewogen berücksichtigt \nwerden. \n \n \nZu Frage 3: Wird der Stadtrat, wie auf der Internetseite www.ortsplanungsrevisionthun.ch \ngeschrieben steht, erst wieder für die Genehmigung der fertigen Dokumente in den Prozess \neinbezogen? Wenn «ja», wie stellt der Gemeinderat sicher, dass der Stadtrat die fertigen \nDokumente annimmt und nicht ablehnt? Wenn «nein», in welcher Form wird das Parlament \neinbezogen und wie kann es sich einbringen? \n \nDer Stadtrat wird anlässlich eines Informationsanlasses zur Publikation des Mitwirkungsberichtes \nüber den Umgang mit den Anliegen aus der Mitwirkung informiert. Der Stadtrat wird zudem seit \nBeginn der Arbeiten an der OPR laufend über die zuständige Sachkommission Präsidiales und \nStadtentwicklung SAKO P+StE (bis 2018 SAKO Stadtentwicklung) eng in den Prozess einbezogen. Im \nRahmen der Auswertung der Mitwirkung wurden und werden 2020 mehrere Zusatzsitzungen mit \nder SAKO P+StE zur Diskussion der Mitwirkungsanliegen und Identifikation der politisch heiklen \nThemen durchgeführt. Daraus sollen möglichst mehrheitsfähige Vorschläge für den politischen \nProzess ausgearbeitet werden. \n \n \nZu Frage 4: Da der Zeitbedarf für die Bearbeitung der OPR verlängert werden musste, stellt sich \nauch die Frage, ob zusätzliche personelle und finanzielle Mittel benötigt werden und ob dies auch \nden Bedarf an weiteren, externen Dienstleistungen erhöht? \n \n\nhttp://www.ortsplanungsrevisionthun.ch/\nhttp://www.ortsplanungsrevisionthun.ch/\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 02.07.2020 - Bericht Nr. F 13/2020 - Ortsplanungsrevision \n\n \n\n01.07.2020 (PlA) – Axioma 185092 / 8894727  Seite 3 \n\nDie aktuell laufenden Arbeiten (und die damit benötigten Sachleistungen wie Personalleistungen) \nzur Ortsplanungsrevision werden über den Verpflichtungskredit Nr. 5612.5290.008 \nOrtsplanungsrevision abgerechnet, welcher im Zeitpunkt der letzten Gemeinderatsaussprache, Mai \n2020, zu knapp 92 Prozent ausgeschöpft war. Der Gemeinderat wird basierend auf dem \nVorprüfungsbericht, welcher voraussichtlich im Quartal zwei 2021 vorliegt, eine Abschätzung \nvornehmen, ob zusätzliche personelle und finanzielle Mittel notwendig sind, um die \nOrtsplanungsrevision abschliessend zu bearbeiten. Zum jetzigen Zeitpunkt schwer abzuschätzen \nsind insbesondere der notwendige Aufwand für die Überarbeitung der Unterlagen basierend auf \ndem Vorprüfungsbericht sowie der Aufwand, welcher durch die Anzahl Einsprachen im Rahmen der \nöffentlichen Planauflage entsteht. Falls sich ein höherer Ressourcenbedarf abzeichnet, wird dem \nStadtrat zu gegebener Zeit ein entsprechendes Geschäft unterbreitet. \n \n \nThun, 1. Juli 2020 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\t1. Entspricht der Terminplan auf der Internetseite www.ortsplanungsrevisionthun.ch dem im Moment vom Gemeinderat und vom Planungsamt erwarteten Ablauf?\n\t2. In der Beantwortung der Fragestunde F 5/2020 steht, dass der Einbezug bzw. das Einberufen von Foren oder Labors Sinn machen könnte. Da auch im korrigierten Terminplan zur OPR davon nichts steht, hat der Gemeinderat vor dem Einreichen der Dokumente ...\n\t3. Wird der Stadtrat, wie auf der Internetseite www.ortsplanungsrevisionthun.ch geschrieben steht, erst wieder für die Genehmigung der fertigen Dokumente in den Prozess einbezogen? Wenn «ja», wie stellt der Gemeinderat sicher, dass der Stadtrat die fe...\n\t4. Da der Zeitbedarf für die Bearbeitung der OPR verlängert werden musste, stellt sich auch die Frage, ob zusätzliche personelle und finanzielle Mittel benötigt werden und ob dies auch den Bedarf an weiteren, externen Dienstleistungen erhöht?\n\n


name: SRB Postulat P 31/2019 betreffend eine befristete Sperrung des Uferwegs im Strandbad Thun während der Wintermonate und Monitoring der Wasservogelpopulation

text: \n \n\n25.03.2020 (AfS) – 8760428 - 182194  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 7. Mai 2020 Postulat P 31/2019 \n \n \n \n\nPostulat betreffend eine befristete Sperrung des Uferwegs im Strandbad \nThun während der Wintermonate und Monitoring der \nWasservogelpopulation \nReto Vannini (BDP), Thomas Hiltpold (Grüne/JG) und Mitunterzeichnende vom 13. Dezember 2019; \nBeantwortung \n \n \nWortlaut des Postulates \n \nDer Gemeinderat wird gebeten, zu prüfen, ob \na) das Areal des Strandbads Thun jeweils einen Monat nach Ende bzw. vor Beginn der Badesaison \n\nim September/Oktober und im April/Mai für die Öffentlichkeit gesperrt und \nb) während der Wintermonate ein Wasservogelmonitoring eingerichtet werden kann. \n \n \n\nBegründung \n \nIm Strandbad Thun laufen derzeit die Arbeiten der dritten Sanierungsetappe. Zentrales Element \ndieses Projekts ist der Bau eines Uferwegs entlang des Seeufers. In diesem Zusammenhang ist \ngeplant, das Gebiet des Strandbads inskünftig auch während der Wintermonate für die \nÖffentlichkeit zugänglich zu machen. \n \nDas Seeufer vor dem Strandbad Thun gehört zum national bedeutenden Wasser- und \nZugvogelreservat «Kanderdelta-Hilterfingen». Auch wenn die Bedeutung der Schweiz als \nÜberwinterungsgebiet in den letzten fünfzig Jahren stetig abgenommen hat, so ist das Strandbad \nThun mit seiner Flachwasserzone für Wasservögel nach wie vor attraktiv. Zudem benötigen \nZugvögel, welche die Schweiz im September jeweils Richtung Süden, im April Richtung Norden \ndurchqueren, störungsfreie Rastplätze. Diese werden aber immer weniger. \n \nEine Schliessung der Uferpromenade von Mitte November bis Mitte Februar wäre für die \nWinterruhe der Wasservögel nahezu optimal. Für die Zugvögel würde es genügen, wenn das Gebiet \ndes Strandbads zumindest in den Monaten September und April für die Öffentlichkeit nicht \nzugänglich wäre. Eine vollständige, befristete Schliessung der Anlage käme wohl auch den internem \nBetriebsabläufen entgegen, wenn nach Ende der Badesaison im September die Abschlussarbeiten \ngetätigt werden müssen bzw. im April/Mai bereits wieder die Vorbereitung der Anlage für die neue \nSaison ansteht. \n \nDie Postulanten verlangen vorliegend keine durchgehende Schliessung des Winterstrandweges, \nobwohl es dazu aus Vogelschutzgründen gute Argumente gibt. Der Strandweg soll vorerst einzig \neinen Monat nach der Strandbadschliessung und einen Monat vor der Strandbaderöffnung \nzugunsten der Zugvögel geschlossen werden. Die Stadt soll zudem durch Fachleute wiederholt \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 07.05.2020 - Postulat P 31/2019 – Sperrung Uferweg \n\n25.03.2020 (AfS) – 8760428 - 182194   Seite 2 \n\nüberprüfen lassen, ob sich die Winteröffnung des Strandweges ausserhalb der beiden Sperrmonate \nnegativ auf die im nationalen Schutzgebiet überwinternde Wasservogelpopulation auswirkt. Eine \nweitergehende Schliessung des Strandweges bliebe dann – je nach Ergebnis der Überprüfung – \nvorbehalten. \n \n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \nIm Rahmen der Gesamtsanierung Strandbad werden als sogenannte Esplanade die Verbindung vom \nHauptgebäude bis zum Seeufer verbreitert und eine Uferpromenade entlang des Ufers bis zum \nAusgang Richtung Grunder-Inseli erstellt. Damit wird es möglich sein, im Winter auf befestigtem \nWeg das Seeufer auch im Bereich des Strandbads zu begehen. \n \nDie Öffnung des Strandbads als Parkanlage für Spaziergänger ausserhalb der Badesaison entspricht \neinem Bedürfnis der Thuner Bevölkerung. Diese Anforderung wurde in die Planung der \nStrandbadsanierung aufgenommen und auch im Stadtratsbericht zum Ausführungskredit in \nAussicht gestellt.1  \nZitat: «…Die Gesamtsanierung wird auch genutzt, um das Areal ganzjährig zugänglich zu machen. \nSo wird eine befestigte Uferpromenade angelegt und im südlichen Bereich mit dem bestehenden \nStrandweg verbunden. Der Beckenbereich und einzelne Gebäudeteile werden aus \nSicherheitsgründen jeweils mobil abgesperrt. Mit der Winternutzung des Strandbadareals erhält \ndie Bevölkerung eine Parkanlage an attraktiver Lage am See. Der Spielplatz und die Wiese können \nbenutzt werden. Die Risiken von Verschmutzung und Vandalismus, Lärmbelastung oder Konflikten \nunter Nutzergruppen wurden analysiert und als vertretbar beurteilt….“ \n \nEin Bericht zur Winternutzung wurde im Baugesuch 1 Strandbad Thun (Gesamtbauentscheid bbew \n62/2017) als Beilage 6 eingereicht. Der Bericht sah die freie Zugänglichkeit der Parkanlagen, ohne \nGebäude und Beckenanlage, tagsüber von 08.00 – 19.00 Uhr von Mitte September bis Ende April \nvor. Die Fachberichte und Auflagen in der Baubewilligung weisen auf das Wasser- und \nZugvogelreservat von nationaler Bedeutung «Kanderdelta bis Hilterfingen» hin, welches die \nWasserfläche vor dem Strandbad beinhaltet. Es wurden aber keine Auflagen für die Winternutzung \ngemacht. Das kantonale Jagdinspektorat, Herr Jürg Schindler, zeigt dem Amt für \nStadtliegenschaften in weiteren Kontakten auf, dass zum Schutz der Wasser- und Zugvögel \nEinschränkungen der Winternutzung wichtig sind, dass aber auch das Interesse der Bevölkerung an \nder Nutzung entsprechend zu gewichten ist. Das Jagdinspektorat kann einer Winternutzung als \nParkanlage in den Monaten ohne Badebetrieb tagsüber zustimmen. Im Gegenzug darf keine \nBeleuchtung installiert werden und die Hundeanleinepflicht wird empfohlen, um die Störungen der \nWasser- und Zugvögel tagsüber klein zu halten. \n \nDie Badesaison gilt normalerweise von Anfang Mai bis zum Bettag. Eine situative \nSaisonverlängerung bis Ende September ist möglich. Dabei ist zu beachten, dass die \nVorbereitungsarbeiten für die Badesaison bereits ab 1. April starten. Anschliessend an die \nBadesaison macht das Bademeisterteam die Anlage winterfest. Ausserdem wird die Rasenfläche \nzwischen den Beach-Volleyfeldern und der Baumgruppe noch bis ca. Ende Oktober \n(wetterabhängig) zum Fussballspiel genutzt. Der Pächter hat die Möglichkeit, das Restaurant nach \nder Badesaison noch offen zu halten. Das Restaurant ist nicht wintertauglich. Die von den \nPostulanten vorgeschlagene Schliessung für Spaziergänger im Vorbereitungsmonat und direkt nach \n\n                                                             \n1 SRB 5/2017 (Strandbad Lachen. Ausführung der Gesamtsanierung)  \n\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/april2017/TR_2.pdf\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 07.05.2020 - Postulat P 31/2019 – Sperrung Uferweg \n\n25.03.2020 (AfS) – 8760428 - 182194   Seite 3 \n\nder Badesaison fällt in eine Zeit, in der verschiedene andere Aktivitäten im Strandbadareal \nstattfinden. \n \nDas neu erstellte Betriebskonzept für die Winternutzung sieht folgende Regelung vor: \n \nDie Anlage ist während der Monate Oktober (14 Tage nach Schliessung für den Badebetrieb) bis \nMärz (1 Monat vor Wiedereröffnung) tagsüber von 08.00 – 17.00 Uhr offen. In diesen \nWintermonaten zugänglich sind die Esplanade, die Uferpromenade, die Rasenflächen und der \nKinderspielplatz ohne den abzusperrenden Beckenbereich und Gebäude. Im Strandbadareal, wo im \nSommer ein Hundeverbot besteht, gilt im Winter Hundeanleinepflicht. Für die Winternutzung ist \ndie Anlage zugänglich beim Haupteingang, beim Grunderinseli und beim Kinderspielplatz. \n \nMit diesem Betriebskonzept reagiert der Gemeinderat auf die Forderung der Postulanten, dass die \nWinternutzung, eingeschränkt auf die helle Tageszeit, erst 14 Tage nach der Strandbadschliessung \nbeginnt und einen Monat vor der Strandbaderöffnung endet. \n \nDas Monitoring der Vogelwarte Sempach lässt keine lokalen auf den Perimeter des Strandbads \nbeschränkten Aussagen zum Wasservogelbestand zu. Grundsätzlich sollte es jedoch möglich sein, \ndie Freiwilligen, die in Thun die Zählungen vornehmen, entsprechend zu instruieren. \n \nDa die Prüfung der Anliegen der Postulanten mit der vorliegenden Berichterstattung erfolgt ist, \nkann das Postulat angenommen und gleichzeitig abgeschrieben werden. \n \n \nAntrag \nAnnahme und gleichzeitige Abschreibung. \n \n \nThun, 25. März 2020 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


parent_type: affair

name: Leistungsvertrag Kunstmuseum Thun Thun Panorama 2025-2028

text: \nLeistungsvertrag \n\nzwischen \n\nder Stadt Thun, handelnd durch den Gemeinderat \n\n(als Beitraggebende und Leistungserbringerin) \n\nund \n\ndem Kanton Bern, handelnd durch den Regierungsrat \n\nsowie \n\nden übrigen Gemeinden der Region Thun, vertreten durch den Gemeindeverband Kulturförderung \nRegion Thun, handelnd durch den Kulturrat \n\n(als Beitraggebende) \n\nbetreffend Leistungen und Unterstützung des Kunstmuseums Thun und des Thun-Panoramas \n\n(nachstehend Institution genannt) \n\nfür die Beitragsperiode 1. Januar 2025 bis 31. Dezember 2028 \n\ngestützt auf: \n\n- Artikel 4, 5, 6, 7, 12, 13, 18, 19, 21, 22, 24 und 35 des Kantonalen Kulturförderungsgesetzes \nvom 12. Juni 2012 (KKFG; BSG 423.11) \n\n- Artikel 4, 8, 9, 10, 11, 12 und 13 der Kantonalen Kulturförderungsverordnung vom \n13. November 2013 (KKFV; 423.411.1) \n\n! Alle Gemeinden sind in Anhang 2 aufgeführt. \n\nSeite 1 von 12\n\n\n\n1. Kapitel: Allgemeines \n\nArt. 1 Tätigkeitsbereich der Institution \n\nDie Stadt Thun als Leistungserbringerin betreibt das Kunstmuseum im Thunerhof und das Thun- \n\nPanorama im Schadaupark. Sie dienen als kulturelle Zentren von Thun und seiner Region. Das \nKunstmuseum führt einen Ganzjahresbetrieb, das Thun-Panorama ist ein Saisonbetrieb (von Frühling \nbis Spätherbst). \n\nArt. 2 Gegenstand dieses Vertrags \n\n! Der Vertrag regelt Inhalt, Umfang und Qualität der Leistungen, welche die Institution erbringt, die \n\nfinanzielle Unterstützung dieser Leistungen durch die Beitraggebenden und den Überprüfungsmodus \nder zu erbringenden Leistungen. \n\n?2 Die Beitraggebenden respektieren dabei die Programmfreiheit der Institution. \n\n2. Kapitel: Leistungen und Vorhaben der Institution \n\nArt. 3 Katalog der Leistungen \n\n! Sammlung: Die Institution pflegt und dokumentiert die eigene Sammlung und orientiert sich dabei \nan den «Ethischen Richtlinien für Museen des International Council of Museums» (ICOM). Die \n\nInstitution: \n\na leiht Objekte der eigenen Sammlung für Ausstellungen im In- und Ausland aus \n\nb erweitert de Sammlung massvoll und in Übereinstimmung mit ihrem Sammlungskonzept. \n\n? Ausstellungen: Die Institution konzipiert und realisiert Ausstellungen mit visueller Kunst, die \nmindestens regionale Beachtung finden. Sie zeigt: \n\na im Kunstmuseum und im Thun-Panorama professionell kuratierte Ausstellungen. Dabei \nberücksichtigt sie insbesondere Gegenwartskunst und schafft Bezüge zur Region und sie \nfördert den Nachwuchs durch den Einbezug junger Kunstschaffender. \n\nb im Thun-Panorama eine Dauerausstellung mit dem Rundbild von Marquard Wocher. \n\n® Publikationen: Die Institution begleitet ausgewählte Ausstellungen mit einer Publikation, wobei \n\nauch digitale Formate möglich sind. \n\n*  Kulturvermittlung: Die Institution spricht mit den Vermittlungsangeboten unterschiedliche \nZielgruppen an und fördert eine aktive Teilhabe des Publikums am Kulturschaffen. Die Institution \nrealisiert: \n\na öffentliche Vermittlungsangebote wie Führungen, Künstlergespräche und themenvertiefende \n\nWorkshops und stellt ausstellungsbegleitende Materialien bereit. \n\nb  stufengerechte Vermittlungsangebote für Schulen wie Führungen und Workshops. Sie stellt \nBegleitmaterial bereit, organisiert Informations- und Weiterbildungsveranstaltungen für \nLehrpersonen, unterhält geeignete Räume für unterschiedliche Vermittlungsaktivitäten und \npräsentiert das Vermittlungsangebot auf der eigenen Website und/oder auf der \nAngebotspalette «Kultur und Schule» der kantonalen Abteilung Kulturförderung. \n\nArt.4 Katalog der Vorhaben \n\n! Sammlung online: Die Institution führt das initiierte Projekt zur Sichtbarmachung der Sammlung \nweiter und die Stadt Thun als Leistungserbringerin stellt dafür die nötigen Ressourcen bereit. \n\n?  Marketing/Kommunikation, Kunstvermittlung und Community Building: Die Institution konsolidiert \ndie in der vergangenen Beitragsperiode eingeleiteten Bestrebungen für ein professionelles \n\nMarketing/Kommunikation und erhöht die entsprechenden Stellenprozente. \n\nSeite 2 von 12\n\n\n\nUm die Ausstrahlung der Institution zu stärken, fokussiert sie sich weiter auf die Kunstvermittlung und \ndas Community Building und erhöht die Stellenprozente in diesem Bereich. Sie baut in diesem \nZusammenhang ihre Netzwerke aus, erweitert die Zielgruppen sowie Kooperationen mit externen \nPartnern. \n\nArt. 5 Überprüfung der Leistungen und Vorhaben \n\nDie in Artikel 3 und 4 erwähnten Leistungen und Vorhaben werden gemäss den \nLeistungsindikatoren/Massnahmen und Soll-Werten in Anhang 1 (Reporting-Blatt) überprüft. \n\n3. Kapitel: Rahmenbedingungen \n\nArt.6 Zusammenarbeit \n\nDie Institution arbeitet mit kulturellen Organisationen und Kultur- und Bildungsinstitutionen aus der \nStadt Thun und der Region Thun zusammen. \n\nArt.7 Zugang zum Angebot \n\n' Die Stadt Thun als Leistungserbringerin legt die Öffnungszeiten, Veranstaltungsdaten und \nEintrittspreise so fest, dass möglichst breite Bevölkerungskreise Zugang zum Angebot erhalten. \n\n?2 Die Stadt Thun als Leistungserbringerin bzw. die Institution erleichtert Menschen mit \nBehinderungen den Zugang zum Angebot. \n\nArt. 8 Öffentlichkeitsarbeit \n\n! Die Institution macht in geeigneter Form in deutscher (allenfalls auch französischer) Sprache auf \nihre Aktivitäten aufmerksam. \n\n?2 Sie weist in ihrer Öffentlichkeitsarbeit wo möglich auf die Unterstützung durch die \nBeitraggebenden hin. \n\nArt.9 Personelles \n\n' Die Stadt Thun als Leistungserbringerin fördert die personelle Vielfalt in der Organisation und trifft \ngeeignete Massnahmen gegen Diskriminierung. \n\n? Sie gewährleistet die Lohngleichheit zwischen Mann und Frau. \n\n® Sie trifft geeignete Massnahmen zur Verhinderung sexueller Belästigung. Informationen zum \nThemenbereich bietet die kantonale Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern \n(www.be/gleichstellung). \n\n* In der Zusammenarbeit mit Freiwilligen orientiert sich die Institution an den Standards für die \nFreiwilligenarbeit von Benevol (www.benevol.ch). \n\nArt. 10 Entschädigung von Kulturschaffenden \n\n! Bei Entschädigungen der Kulturschaffenden beachtet die Institution die Richtgagen und \nRichtlöhne der entsprechenden Verbände. \n\n? Tritt die Stadt Thun als Leistungserbringerin gegenüber Kulturschaffenden als Arbeitgeberin auf, \nleistet sie Beiträge an die berufliche Vorsorge ab erstem Tag und erstem Franken, sofern der bzw. die \nKulturschaffende selber freiwillige Beiträge leistet (vgl. Art. 46 BVG; SR 831.40); der von der Stadt \nThun geleistete Beitrag ist gleich hoch wie der freiwillig geleistete Beitrag. \n\nSeite 3 von 12\n\n\n\nArt. 11 Umweltschutz \n\nDie Stadt Thun als Leistungserbringerin bzw die Institution pflegt einen sorgsamen Umgang mit der \nUmwelt. Sie orientiert sich an der Plattform «Saubere Veranstaltung» (www.saubere- \nveranstaltung.ch). \n\nArt. 12 Qualitätssicherung \n\nDie Institution sichert und entwickelt die Qualität ihrer Leistungen. \n\n4. Kapitel: Finanzielles \n\nArt. 13 Betriebsbeitrag \n\n! Die Beitraggebenden bezahlen an die Leistungen und Vorhaben der Institution gemäss Artikel 3 \nund 4 einen jährlichen Betriebsbeitrag von CHF 1'5449000.00. \n\n®2 Während der Vertragsdauer erfolgt keine teuerungsbedingte Anpassung des Beitrags. \n\nArt. 14 Beiträge der einzelnen Beitraggebenden \n\n! Vom Betriebsbeitrag nach Artikel 13 übernehmen: \n\na die Stadt Thun 50 Prozent, d. h. CHF 772'000.00 \n\nb der Kanton Bern 40 Prozent, d. h. CHF 6179600.00 \n\nc die übrigen Gemeinden der Region zusammen 10 Prozent, d.h. CHF 154'400.00 \n\n? Die Aufteilung des Beitrags gemäss Absatz 1 Buchstabe c auf die einzelnen Gemeinden ergibt \nsich aus Anhang 2. \n\nArt. 15 Verwendung des Betriebsbeitrags \n\n! Die Institution verwendet den Betriebsbeitrag nach Artikel 13 für die in Artikel 3 und 4 genannten \n\nLeistungen und Vorhaben. \n\n? Der Betriebsbeitrag umfasst anteilig auch Aufwendungen für allfällige Mieten (und Nebenkosten) \nund den Unterhalt der genutzten Räumlichkeiten der Institution (Eigentümerin der Liegenschaften mit \nAusnahme des Depots ist die Stadt Thun) sowie Aufwendungen für den Unterhalt und Ersatz der \nBetriebsausstattung. \n\n® Investitionen, die über die Aufwendungen nach Absatz 2 hinausgehen (insbesondere \nwertvermehrende Investitionen gemäss der kantonalen Steuergesetzgebung), sind nicht Gegenstand \ndieses Vertrags. \n\nArt. 16 Überschüsse und Fehlbeträge \n\nDie Rechnung der Institution ist Bestandteil der Rechnung der Stadt Thun. Der vereinbarte Beitrag der \nStadt Thun gemäss Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a muss über die ganze Vertragsperiode gesehen \ndurchschnittlich erreicht werden. Fällt der Nettoaufwand für die Institution in einem Jahr höher oder \ntiefer ausfällt als der vereinbarte Beitrag, ist dies Sache der Stadt Thun. \n\nSeite 4 von 12 \n\n\n\nArt. 17 Eigenleistungen | \n\n' Die Institution erbringt ihre Leistungen möglichst kosteneffizient und nutzt Synergien mithilfe \n\ngeeigneter Kooperationen. Sie erwirtschaftet Eigenmittel aus Eintritten, Vermietungen und weiteren \nEinnahmen. \n\n?2 Die Institution bemüht sich kontinuierlich um eine Mitfinanzierung ihrer Leistungen durch Dritte. \n\n? Der anzustrebende Kostendeckungsgrad ist in Anhang 1 festgelegt. \n\nArt. 18 Auszahlung der Betriebsbeiträge \n\n! Die Stadt Thun nimmt jährlich mindestens den Beitrag gemäss Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a \nfür die Institution in ihr Budget auf und stellt den Beitrag dadurch sicher. \n\n?2 Der Kanton Bern entrichtet seinen Beitrag gemäss Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe b jährlich bis \n\nzum 28. Februar. \n\n®? Der Gemeindeverband Kulturförderung Region Thun stellt den übrigen Gemeinden deren Beiträge \ngemäss Anhang 2 jährlich im Mai in Rechnung und leitet die eingegangenen Gelder bis zum 30. Juni \n\nan die Kulturinstitutionen weiter. \n\nArt. 19 Rechnungslegung \n\n! Die Stadt Thun als Leistungserbringerin hält die geltenden Bestimmungen zur Rechnungslegung \n\ngemäss kantonaler Gemeindegesetzgebung ein. \n\n® Investitionen, die durch die Beitraggeber oder durch Dritte projektbezogen finanziert werden, sind \ndurch die Stadt Thun weder zu aktivieren noch abzuschreiben (Nettoprinzip). Eine Aktivierung und \nPassivierung gemäss dem Bruttoprinzip ist möglich. \n\n5. Kapitel: Sicherstellung der Leistungen und Vorhaben \n\nArt. 20 Berichterstattung \n\n! Das Geschäftsjahr der Institution dauert vom 1. Januar bis 31. Dezember. \n\n? Die Institution unterbreitet dem Gemeindeverband Kulturförderung Region Thun bis spätestens \nam 30. Juni des Folgejahres: \n\na den Jahresbericht (Auszug aus dem Verwaltungsbericht der Stadt Thun) des Vorjahres und \nsofern nicht bereits im Jahresbericht aufgeführt: ergänzende detaillierte Angaben zum \n\nJahresprogramm wie Veranstaltungslisten oder Publikumsstatistiken und Informationen zu \nden wichtigen betrieblichen Veränderungen; \n\nb die Erfolgsrechnung (Auszug aus der revidierten Jahresrechnung der Stadt Thun) des \nVorjahres; \n\nc das Budget (Auszug aus dem Budget der Stadt Thun) für das laufende Jahr; \n\nd das ausgefüllte Reporting-Blatt gemäss Anhang 1 dieses Vertrags. \n\n® Der Gemeindeverband Kulturförderung Region Thun leitet die Berichterstattung zeitig an den \nKanton weiter. \n\nArt. 21 Reporting-Gespräch \n\n' Spätestens drei Monate nach Eingabe der Berichterstattung gemäss Artikel 20 findet ein \nReporting-Gespräch statt. \n\nSeite 5 von 12\n\n\n\n?2 Am Gespräch nehmen mindestens eine Vertretung der Institution sowie in der Regel mindestens \neine Vertretung der einzelnen Beitraggebenden teil. Organisation und Durchführung dieses \nGesprächs erfolgt durch den Gemeindeverband Kulturförderung Region Thun. \n\nArt. 22 Einsichtsrecht \n\n! Vertretungen der Beitraggebenden (nach Artikel 21 Absatz 2) können im Rahmen der \nLeistungsüberprüfung und in Absprache mit der Institution deren Angebot kostenlos besuchen. \n\n? Die Institution erteilt den Beitraggebenden sowie der kantonalen Finanzkontrolle auf deren \nVerlangen hin alle erforderlichen Auskünfte und gewährt ihnen Einsicht in die relevanten Akten der \n\nOrganisation. Die Beitraggebenden sind verpflichtet, die Daten vertraulich zu behandeln. \n\nArt. 23 Informationspflicht \n\nDie Vertragsparteien informieren sich gegenseitig umgehend über wichtige strategische Entscheide \n\nund besondere Vorkommnisse, die für die Erfüllung dieses Vertrags von Bedeutung sein können. \n\n6. Kapitel: Konfliktregelung \n\nArt. 24 Leistungsstörung \n\n' Stellt eine Vertragspartei fest, dass eine andere Vertragspartei ihren Pflichten nicht oder nicht \ngenügend nachkommt, hat sie diese zu mahnen und ihr eine Frist zur Beseitigung der \nLeistungsstörung anzusetzen. \n\n?2  Erfüllt die Institution den Leistungsvertrag trotz Mahnung nicht oder nur ungenügend, können die \nBeitraggebenden ihren Beitrag angemessen kürzen oder bereits ausbezahlte Beiträge zurückfordern. \n\nArt. 25 Verhandlungspflicht \n\n! Bei Vorliegen einer Streitigkeit in Bezug auf die Auslegung und Einhaltung dieses Vertrags sind \ndie Parteien zu Verhandlungen verpflichtet. Sie bemühen sich um eine einvernehmliche und \n\nsachgerechte Bereinigung der Differenzen, notfalls unter Beizug externer Fachpersonen. \n\n? Kann keine Einigung erzielt werden, können die Vertragsparteien den Rechtsweg nach dem \nkantonalen Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege beschreiten (VRPG; BSG \n155.21). \n\n7. Kapitel: Schlussbestimmungen \n\nArt. 26 Inkrafttreten und Geltungsdauer \n\n! Dieser Vertrag tritt mit der Zustimmung durch den Gemeinderat der Stadt Thun, den Kulturrat des \nGemeindeverbands Kulturförderung Region Thun und den Regierungsrat des Kantons Bern am \n\n1. Januar 2025 in Kraft. \n\n?  Ergilt bis zum 31. Dezember 2028. \n\n® Die Parteien erklären die Absicht, rechtzeitig, das heisst in der Regel zwei Jahre vor dem Ende \nder Geltungsdauer, Verhandlungen über den Abschluss eines Folgevertrags aufzunehmen. \n\n* Kommt der Folgevertrag nicht rechtzeitig zustande, können die Vertragsparteien die \nGeltungsdauer dieses Vertrags um ein weiteres Jahr verlängern. \n\nSeite 6 von 12 \n\n\n\n5°  Erlässt der Kanton neue gesetzliche Bestimmungen, die einer Weiterführung dieses Vertrags bis \nzum Ablauf der Vertragsdauer nach Absatz 2 entgegenstehen, tritt dieser Vertrag auf den Zeitpunkt \ndes Inkrafttretens dieser Bestimmungen ausser Kraft. \n\nArt. 27 Änderungen dieses Vertrags \n\n! Dieser Vertrag, insbesondere die Bestimmungen über die Leistungen und Vorhaben der Institution \n\ngemäss Artikel 3 und 4 sowie Anhang 1, kann im gegenseitigen Einvernehmen der Vertragsparteien \ngeändert werden. Ein Anspruch auf Änderung dieses Vertrags während der Vertragsdauer besteht \n\nnicht. \n\n? Die Parteien verpflichten sich zu entsprechenden Verhandlungen, wenn sich die tatsächlichen \n\nVerhältnisse erheblich verändern. \n\nDies ist die definitive Fassung des Leistungsvertrags, die den Vertragsparteien zur Zustimmung \nvorgelegt wird. \n\nThun, den 22. huaust Z024 7 MU \n\nKatharina Ali-Oesch \n\nGemeinderätin \n\nSeite 7 von 12 \n\n\n\nDem vorliegenden Vertrag haben folgende Vertragsparteien zugestimmt: \n\n- Gemeinderat der Stadt Thun mijBeschluss-Nr. 3 SA vom A5.0S. to?4t \n\nThun, den Adul1 Ind \n\nRe rn \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\nStadtpräsident Stadtschreiber \n\n- Kulturrat des Gemeindeverbandes mit Beschluss-Nr. ° vom _2® Aun er \n\nKulturförderung Region Thun \n\npe = \n/ \n\nMartin Lüthi Stefan Haslebacher \n\nPräsident Geschäftsführer \n\n- Regierungsrat des Kantons Bern mit Beschluss-Nr. ATOM TOLY vom T+Nworber LolY \n\nDie Anhänge 1 und 2 sind Bestandteil dieses Vertrags: \n\nAnhang 1: Reporting-Blatt \n\nAnhang 2: Beiträge der übrigen Gemeinden des Gemeindeverbandes Kulturförderung Region Thun \n\nSeite 8 von 12\n\n\n\nAnhang 1: Reporting-Blatt Kunstmuseum Thun und Thun-Panorama \n\nLeistungen \ngemäss Artikel 3 \n\nLeistungsindikatoren/Mas \nsnahmen zur \n\nLeistungserbringung \nMessung derLeistung _ \n\nSoll- \nWert \n\npro \nJahr! \n\nIst- \nWert \n\n2025 \n\nSammlung Lagerung und Betreuung der \n\n- Orientierung an ICOM- \nRichtlinien \n\nErgänzung der Sammlung \n\n- Anzahl neue Objekte \n\nAusleihe von \n\n- Anzahl ausgeliehene \nObjekte \n\na Ed \n\nAusstellungen Realisierung und \nPräsentation von \nWechselausstellungen im \nKunstmuseum und Thun \n\n:Banotama Be \n- Anzahl neu eröffnete \n\nWechselausstellungen \n\n- davon Anzahl \nAusstellungen \n\n- davon Anzahl \nAusstellungen mit \nbesonderem Regionsbezug \nund junger Künstlerinnen \nund Künstler \n\n- Sammlung online \n\nPräsentation der \n\nAusstellungen im Thun \n\n:Ranatama ln \n- Dauerausstellung \nvorhanden \n\nZugänglichkeit der \n\n- Anzahl Öffnungstage Thun \nPanorama \n\nBR nn a \n\nSeite 9 von 12 \n\n\n\nPublikationen Herausgabe von \n\nPublikationen (oder digitalen \n\n- Anzahl Publikationen \n\nKulturvermittlung Öffentliche \nKulturvermittlungsangebote \nfür Erwachsene: \n\n- Anzahl öffentlich \nangekündigte \nVeranstaltungen \n\nÖffentliche \nKulturvermittlungsangebote \n\n- Anzahl öffentlich \nangekündigte \nVeranstaltungen \n\na a se re Be a \n\nAngebote in der Schulischen \n\n- Angebot vorhanden \nee \n\nQualifiziertes Personal für \ndie schulische \n\n- Stellenprozente \n\nAusstrahlung Statistische Angaben \nPublikumszahlen Detaillierte \n\nPublikumsstatistik \n\nvorhanden \n\nAnzahl Eintritte in die \nAusstellungen des \nKunstmuseums \n\n10'000 \n\nAnzahl Besuchende des \nKunstmuseums insgesamt \n\noffen \n\nAnzahl Eintritte in die \nAusstellungen des Thun- \nPanoramas \n\n9'000 \n\nAnzahl Besuchende des \nThun-Panoramas insgesamt \n\noffen \n\nSchulische \nVermittlung \n\nAnzahl teilnehmende \n\nKlassen \n\noffen \n\nOnline-Auftritt Anzahl Abonnentinnen und \nAbonnenten \n(«Followerinnen/Abonnenten \n\n/Fans etc.») in den Social \nMedia \n\noffen \n\nAnzahl abonnierte \n\nNewsletter \noffen \n\nMedienecho Anzahl Berichte in \nregionalen und \nüberregionalen Medien \n\noffen \n\nRahmenbedingun \ngen \ngemäss Kapitel 3 \n\nSelbstdeklaration? \n\nZugang Erleichterung des Zugangs \n\nfür Menschen mit \nBehinderungen \n\nja \n\nLohngleichheit Gewährleistung der \nLohngleichheit zwischen \nMann und Frau \n\nja \n\nSeite 10 von 12 \n\n\n\nPersonelle Vielfalt, | Massnahmen zur Förderung | ja \nDiskriminierung, der personellen Vielfalt, \nsexuelle gegen Diskriminierung und \n\nBelästigung zur Verhinderung sexueller \nBelästigung \n\nEntschädigung Beachtung der Richtgagen ja \nKulturschaffende und Richtlöhne der \n\nentsprechenden Verbände \nBerufliche Vorsorge | Gegebenenfalls: Leistung ja \n\nvon Beiträgen an die \nberufliche Vorsorge bei der \nAnstellung von \nKulturschaffenden \n\nFreiwilligenarbeit Gegebenenfalls: ja \n\nOrientierung an den \n\nStandards von Benevol \n\nUmweltschutz Orientierung an der ja \n\nPlattform «Saubere \nVeranstaltung» \n\nPersonal Personelle Angaben \nPersonalbestand Anzahl bezahlte offen | \n\nMitarbeitende nach \nVollzeitäguivalent (VZÄ) (im \nJahresschnitt): \n\nUnentgeltlich geleistete offen \nArbeitsstunden (Freiwillige): \n\nFinanzen Finanzielle Angaben \nJahresrechnung Nettoaufwand der Stadt 772'000 \n\nThun \n\nEigenleistungen Kostendeckungsgrad® 15 % \n\nDrittmittel Eingeworbene Drittmittel offen \n(Betrag) \n\nAusstellungskosten | Prozentualer Aufwand an offen \n\n4 den Betriebskosten \n\n! Die Soll-Werte sind pro Jahr angegeben; sie müssen über die ganze Vertragsperiode gesehen \ndurchschnittlich erreicht werden. Wird ein Soll-Wert im Durchschnitt nicht erreicht, ist dies nach Ablauf \nder Periode schriftlich zu begründen. \n\n? Die Institution bestätigt die Erfüllung der genannten Vorgaben. Die Beitraggebenden sind berechtigt, \nbei Bedarf zusätzliche Unterlagen (Nachweise) einzufordern. \n\n® Der Kostendeckungsgrad berechnet sich wie folgt: Selber erwirtschaftete Mittel aus Eintritten und \nweiteren Einnahmen sowie durch eingeworbene Beiträge Dritter im Verhältnis zum Betriebsaufwand. \nFormel: (Betriebsaufwand der Institution minus Betriebsbeitrag gemäss Artikel 13 Absatz 1) durch \nBetriebsaufwand der Institution mal 100. \n\n* Ausstellungskosten gemäss Finanzplan 2025-2028 für das Kunstmuseum Thun und das Thun- \nPanorama werden folgende Budgetpositionen berücksichtigt: Kunstvermittlung (Material etc.); \nAusstellungen Kunstmuseum; Ausstellungen Thun-Panorama (exkl. Betriebskosten und Werbung); \nSammlung online. \n\nStand \n\n2025 \n\nStand \n\n2026 \nStand \n\n2027 \nStand \n\n2028 \nVorhaben Massnahmen \n\ngemäss Artikel 4 \n\nSammlung online: Die Institution führt das \ninitiierte Projekt zur \nSichtbarmachung der \nSammlung weiter und die \n\nStadt Thun als \nLeistungserbringerin stellt \ndie entsprechenden \n\nSeite 11 von 12\n\n\n\nRessourcen bereit per \nAnfang 2025. Im Rahmen \ndes Projekts werden die \nWerke der Sammlung \n\ndigitalisiert, beschrieben \nund mit Metadaten \nversehen sowie in vielen \nFällen durch weitere \nInformationen, Video- und \n\nAudiobeiträge ergänzt. \n\nMarketing/Kommunikation \nund Kunstvermittlung und \nCommunity Building: \n\nDie Institution konsolidiert \ndie in der vergangenen \nBeitragsperiode \neingeleiteten \nBestrebungen für ein \nprofessionelles \nMarketing/Kommunikation \nund erhöht die \n\nentsprechenden \nStellenprozente um 10 \nProzent. Mit dem Ziel, die \nAusstrahlung der \nInstitution zu verbessern \nfokussiert sie sich weiter \nauf die Kunstvermittlung \n\nund das Community \nBuilding und erhöht die \nStellenprozente in diesem \nBereich per Anfang 2025 \ngesamthaft um 10 \n\nProzent. Sie baut in \ndiesem Zusammenhang \nihre Netzwerke aus, \n\nerweitert die Zielgruppen \nsowie Kooperationen mit \nexternen Partnern. \n\nSeite 12 von 12 \n\n\n\nA\nn\nh\na\nn\ng\n \n\n2: \nBe\n\nit\nrä\n\nge\n \n\nde\nr \n\nG\ne\nm\ne\ni\nn\nd\ne\nn\n \n\nde\ns \n\nG\ne\nm\ne\ni\nn\nd\ne\nv\ne\nr\nb\na\nn\nd\ns\n \nKu\n\nlt\nur\n\nfö\nrd\n\ner\nun\n\ng \nRe\n\ngi\non\n\n \nTh\nun\n \n\n- \nBe\n\nit\nrä\n\nge\n \n20\n\n25\n-2\n\n02\n8 \n\nTo\nta\n\nl \ng\ne\nm\ne\ni\nn\ns\na\nm\ne\n \n\nIn\nst\nit\nut\nio\nne\nn \n\nvo\nn \n\nmi\nnd\n, \n\nr \nB\ne\nd\ne\nu\nt\nu\nn\ng\n \n\nSu\nb \n\n(mi\nt \n\nS\nt\na\nn\nd\no\nr\nt\ng\ne\nm\ne\nl\nn\nd\ne\n \nun\nd \n\nK\na\nn\nt\no\nn\n)\n \n\nin\n \nC\nH\nF\n \n\nAn\nte\nil\n \n\nGeme\nind:\n\n \nzu\n \nT\nh\nu\nn\n \n1\n0\n%\n \n\nAn\nte\nil\n \n\nG \nin\nd \n\nzu\n \nOb\n\ner\nho\n\nfe\nn \n\n10\n% \n\nSt\nad\ntb\nib\nli\not\nhe\nk \n\nx \n\nTh\nun\n\n \nTh\n\nun\n \n\nT\nh\nu\nn\n \n\nTh\nea\n\nte\nr \n\nIn\n T\n\nhu\nn \n\nTh\nun\n \n\nEr\nhl\n Ob\ner\nho\nfe\nn \n\nB\na\nc\nh\nw\no\nc\nh\ne\nn\n \nTh\nun\n \n\nTo\nta\nl \n\num\nli\n\neg\nen\n\nde\n \n\nG\ne\nm\ne\ni\nn\nd\ne\nn\n \n(1\n\n0%\n) \n\nSt\nad\ntb\n\nib\nli\not\nhe\nk \n\nTh\nun\n \n\n78\n4'\n00\n0 \n\n78\n'4\n\n00\n \n\n78\n'4\n\n00\n \n\n78\n'4\n00\n \n\nK\nu\nn\ns\nt\nm\nu\ns\ne\nu\nm\n \nTh\nun\n \n\n1'\n54\n\n4'\n00\n\n0 \n15\n4'\n40\n0 \n\n15\n4'\n40\n0 \n\n15\n4'\n40\n0 \n\nS\nc\nh\nl\no\ns\ns\nm\nu\ns\ne\nu\nm\n \nTh\nun\n \n\n37\n0'\n00\n0 \n\n37\n'0\n00\n \n\n37\n'0\n\n00\n \n\n37\n'0\n\n00\n \n\nTh\nea\n\nte\nr \n\nin\n \nTh\n\nun\n \n\n26\n1'\n00\n0 \n\n26\n'1\n\n00\n \n\n26\n'1\n\n00\n \n\n26\n'1\n00\n \n\nSc\nhl\nos\nsk\non\nze\nrt\ne \n\nTh\nun\n \n\n10\n4'\n00\n0 \n\n10\n'4\n\n00\n \n\n10\n'4\n00\n \n\n10\n'4\n00\n \n\nS\nc\nh\nl\no\ns\ns\nm\nu\ns\ne\nu\nm\n \nOb\n\ner\nho\n\nfe\nn \n\n17\n0'\n00\n0 \n\n17\n'0\n00\n \n\n17\n'0\n00\n \n\n17\n'0\n\n00\n \n\nB\na\nc\nh\nw\no\nc\nh\ne\nn\n \nTh\nun\n \n\n98\n'0\n\n00\n \n\n9'\n80\n0 \n\n9'\n80\n0 \n\n9'\n80\n\n0 \n\nBe\nit\n\nrä\nge\n\n \n3'\n\n33\n19\n\n00\n0 \n\n31\n6'\n10\n0 \n\n17\n'0\n\n00\n \n\n78\n'4\n00\n\n \n15\n4'\n40\n0 \n\n37\n'0\n00\n \n\n26\n'1\n00\n] \n\n10\n'4\n00\n \n\n17\n'0\n00\n \n\n9'\n80\n\n0 \n33\n\n31\n10\n0 \n\nGe\nme\nin\nde\nn:\n \n\nE\ni\nn\nw\no\nh\nn\ne\nr\n \n\n(1\n) \n\nAn\nte\nil\n \n\nzu\n \nTh\nun\n \n\n(2\n) \n\nAn\nte\nll\n \n\nzu\n \nOb\ner\nho\nfe\nn \n\n(3\n) \n\nSt\nad\ntb\nib\nli\not\nhe\nk \n\nTh\nun\n \n\nT\nh\nu\nn\n \n\nTh\nun\n \n\nTh\nea\nte\nr \n\nin\n \nTh\nun\n \n\nS\nc\nh\nl\no\ns\ns\nk\no\nn\nz\ne\nr\nt\ne\n \n\nS\nc\nh\nl\no\ns\ns\nm\nu\ns\ne\nu\nm\n \n\nOb\ner\n\nho\nfe\n\nn \nTo\n\nta\nl \n\nA\nm\ns\no\nl\nd\ni\nn\ng\ne\nn\n \n\n79\n1 \n\n35\n44\n \n\n10\n6 \n\n87\n9.\n00\n\n \n17\n31\n.1\n0 \n\n41\n4.\n\n84\n \n\n29\n2.\n63\n \n\n11\n6.\n\n60\n \n\nBl\num\nen\nst\nei\nn \n\n12\n59\n \n\n2'\n82\n\n0 \n84\n \n\n69\n9.\n53\n \n\n13\n77\n.6\n6 \n\n33\n0.\n14\n \n\n92\n.8\n\n0 \nBu\n\nch\nho\n\nlt\ner\n\nbe\nrg\n\n \n15\n28\n \n\n3:\n42\n\n3 \n10\n2 \n\n84\n9.\n00\n \n\n1'\n67\n\n2.\n01\n\n \n40\n\n0.\n68\n\n \n11\n2.\n62\n \n\nBu\nrg\n\nis\nte\n\nin\n \n\n11\n04\n \n\n2'\n47\n\n3 \n74 \n\n61\n3.\n41\n \n\n1'\n20\n\n8.\n05\n\n \n28\n\n9.\n49\n\n \n81\n.3\n7 \n\nEn\nz \n\n48\n2 \n\n1'\n08\n0 \n\n32\n \n\n26\n7.\n81\n \n\n52\n7.\n\n43\n \n\n12\n6.\n\n39\n \n\n35\n.5\n\n3 \nFa\nhr\nn1\n \n\n81\n0 \n\n3'\n62\n\n9 \n10\n\n9 \n90\n\n0.\n12\n\n \n17\n72\n.6\n8 \n\n42\n4.\n\n80\n \n\n11\n9.\n40\n \n\nFo\nrs\nt-\nLa\nng\nen\nbu\nüh\nl \n\n77\n4 \n\n1'\n73\n4 \n\n52\n \n\n43\n0.\n06\n \n\n84\n6.\n95\n \n\n20\n2.\n96\n \n\nGu\nrz\nel\nen\n \n\n89\n0 \n\n1'\n99\n4 \n\n60\n \n\n49\n4.\n51\n \n\n97\n3.\n\n88\n \n\n23\n3.\n38\n \n\nHe\nil\nig\nen\nsc\nhw\nen\ndi\n \n\n73\n3 \n\n1'\n64\n2 \n\n49\n \n\n40\n7.\n\n27\n \n\n80\n2.\n\n08\n \n\n19\n2.\n\n21\n \n\nHe\nim\nbe\nrg\n \n\n6 \n97\n\n8 \n42\n'9\n89\n \n\n1'\n28\n5 \n\n10\n'6\n62\n.2\n1 \n\n20\n'9\n98\n.0\n3 \n\n5'\n03\n1.\n91\n \n\nHi\nlt\ner\nfi\nng\nen\n \n\n4 \n08\n6 \n\n25\n'1\n\n72\n \n\n75\n3 \n\n6'\n24\n3.\n31\n \n\n12\n'2\n95\n.4\n9 \n\n2'\n94\n6.\n46\n \n\n2:\n07\n\n8.\n45\n\n \nH\no\nm\nb\ne\nr\ng\n \n\n51\n0 \n\n1'\n14\n\n3 \n34 \n\n28\n3.\n\n37\n \n\n55\n8.\n07\n \n\n13\n3.\n\n73\n \n\n94\n.3\n4 \n\nHo\nrr\nen\nba\nch\n-B\nuc\nhe\nn \n\n23\n0 \n\n51\n5 \n\n15\n \n\n12\n7.\n79\n \n\n25\n1.\n\n68\n \n\n60\n.3\n\n1 \n42\n\n.5\n4 \n\nO\nb\ne\nr\nh\no\nf\ne\nn\n \n\n24\n49\n \n\n15\n'0\n87\n \n\n37\n42\n.0\n1 \n\n7'\n36\n9.\n47\n \n\n1'\n76\n\n6.\n00\n\n \n1'\n\n24\n5.\n\n75\n \n\nOb\ner\nla\nng\nen\neg\ng \n\n47\n2 \n\n1'\n05\n7 \n\n32\n \n\n26\n2.\n26\n \n\n51\n6.\n48\n \n\n12\n3.\n77\n \n\nPo\nhl\ner\nn \n\n23\n5 \n\n52\n6 \n\n16\n \n\n13\n0.\n57\n \n\n25\n7.\n\n15\n \n\n61\n.6\n2 \n\nRe\nut\n\nig\nen\n\n* \n13\n52\n \n\n6'\n05\n\n8 \n18\n1 \n\n15\n02\n.4\n2 \n\n2'\n95\n8.\n84\n \n\n70\n9.\n05\n \n\n6'\n23\n9 \n\nSe\nft\nig\nen\n \n\n2 \n10\n8 \n\n94\n45\n \n\n28\n2 \n\n2'\n34\n2.\n53\n \n\n46\n13\n.3\n4 \n\n1'\n10\n\n5.\n53\n\n \n8'\n\n72\n7 \n\nSi\ngr\nis\nwi\nl \n\n4 \n82\n8 \n\n10\n'8\n\n16\n \n\n32\n3 \n\n26\n82\n.5\n7 \n\n5'\n28\n3.\n02\n \n\n1'\n26\n6.\n01\n \n\n11\n13\n8 \n\nSt\nef\n\nfi\nsb\n\nur\ng \n\n15\n \n97\n5 \n\n98\n'4\n16\n \n\n2'\n94\n\n3 \n24\n\n'4\n09\n\n.4\n1 \n\n48\n'0\n71\n.5\n9 \n\n11\n'5\n19\n.7\n5 \n\n10\n1'\n35\n9 \n\nSt\noc\n\nke\nn-\n\nHo\nfe\n\nn \n1'\n02\n8 \n\n4'\n60\n\n6 \n13\n\n8 \n11\n\n42\n.3\n7 \n\n22\n49\n.7\n7 \n\n4'\n74\n\n4 \nTe\n\nuf\nfe\n\nnt\nha\n\nl \n16\n\n2 \n36\n\n3 \n11\n \n\n90\n.0\n\n1 \n17\n\n7.\n27\n\n \n37\n4 \n\nTh\nie\n\nra\nch\n\ner\nn \n\n25\n17\n \n\n15\n'5\n06\n \n\n45\n4 \n\n38\n45\n.9\n1 \n\n7'\n57\n4.\n10\n \n\n15\n'9\n70\n \n\nTh\nun\n\n \n43\n \n42\n\n2 \n7'\n\n99\n9 \n\n7'\n99\n9 \n\nU\ne\nb\ne\ns\nc\nh\ni\n \n\n71\n9 \n\n3'\n22\n\n1 \n96\n\n \n79\n8.\n99\n \n\n15\n73\n.5\n3 \n\n33\n18\n\n \nUe\nte\nnd\nor\nf \n\n58\n17\n \n\n35\n'8\n36\n \n\n1'\n07\n2 \n\n8'\n88\n\n8.\n23\n\n \n17\n\n'5\n04\n\n.3\n8 \n\n36\n'9\n\n08\n. \n\nUn\nte\n\nrl\nan\n\nge\nne\n\ngg\n \n\n1.\n05\n1 \n\n2'\n35\n\n4 \n70\n\n \n58\n3.\n96\n \n\n1'\n15\n\n0.\n05\n\n \n2'\n\n42\n5 \n\nUt\nti\nge\n\nn \n2'\n\n14\n7 \n\n13\n'2\n27\n \n\n39\n6 \n\n3'\n28\n\n0.\n56\n\n \n64\n60\n.7\n0 \n\n13\n'6\n22\n \n\nW\na\nc\nh\ns\ne\nl\nd\no\nr\nn\n \n\n22\n5 \n\n50\n4 \n\n15\n \n\n12\n5.\n02\n \n\n24\n6.\n\n21\n \n\n51\n9 \n\nWa\nlt\n\nen\nwi\n\nl \n3.\n08\n8 \n\n6'\n91\n8 \n\n20\n7 \n\n17\n15\n.7\n8 \n\n33\n79\n.0\n3 \n\n7'\n12\n5 \n\nTo\nta\nl \n\nR\ne\ng\ni\no\nn\n \n\n10\n7'\n77\n0 \n\n31\n6'\n10\n0 \n\n17\n'0\n\n00\n \n\n78\n'4\n00\n \n\n15\n4'\n40\n0 \n\n33\n31\n\n00\n \n\n(1\n) \n\nEi\nnw\noh\nne\nrz\nah\nl \n\n= \nMi\n\ntt\nle\n\nre\n \nWo\n\nhn\nbe\n\nvö\nlk\n\ner\nun\n\ng \n20\n23\n \nge\n\nma\nss\n\n \nFI\n\nLA\nG \n\nArt\n. \n\n9 \n\n(2\n) \n\nAn\nte\nil\n \n\nzu\n \nTh\n\nun\n \n\n= \nE\ni\nn\nw\no\nh\nn\ne\nr\nz\na\nh\nl\n \n\n* \nEi\nnw\noh\nne\nrf\nak\nto\nr \n\n* \npr\no \n\nKo\npf\n\n-B\nei\n\ntr\nag\n\n \nzu\n\n \nTh\nun\n \n\n(3\n) \n\nAn\nte\nil\n \n\nzu\n \nOb\ner\nho\nfe\nn \n\n= \nEi\nnw\noh\nne\nrz\nah\nl \n\n* \nEi\n\nnw\noh\n\nne\nrf\n\nak\nto\n\nr \n* \n\npr\no \n\nKo\npf\n\n-B\nei\n\ntr\nag\n\n \nzu\n\n \nOb\ner\n\nho\nfe\nn \n\n* \nRe\nut\nig\nen\n \n\nin\nkl\nus\niv\ne \n\nZw\nie\n\nse\nlb\n\ner\ng \n\n(F\nus\nio\nn \n\npe\nr \n\n1.\n1.\n\n20\n24\n\n) \n\n18\n.4\n\n.2\n02\n\n4,\n \nS\nH\nA\n/\nS\nO\nB\n \n\n\n


name: SRB Interpellation I 03/2025 betreffend Reglement über Leistungen an die Mitglieder des Gemeinderates (LGR)

text: \n \n\n13.06.2025 (PA) – Axioma   / 10047972   Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 3. Juli 2025 Interpellation I 03/2025 \n \n \n \n\nInterpellation betreffend Reglement über Leistungen an die Mitglieder des \nGemeinderates (LGR) \nAlois Studerus (Die Mitte) vom 13. Februar 2025; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Interpellation \n \nIm erwähnten Reglement (LGR) ist folgendes geregelt: \n \nArt. 19 Leistungen bei Ausscheiden \n \n1 Scheidet ein Mitglied des Gemeinderates aus dem Amt aus, weil es vor Ablauf der Amtsdauer zu-\nrücktritt, nicht mehr kandidiert oder nicht mehr gewählt wird, richtet die Stadt für eine befristete \nZeit den bisherigen vollen Lohn bzw. bis zum Erreichen der reglementarischen Altersgrenze einen \nangemessenen Prozentsatz des bisherigen Lohnes weiter aus. \n2 Die Art und Höhe der Leistung richten sich nach dem Lebensjahr, welches das ausscheidende Mit-\nglied im betreffenden Kalenderjahr erreicht, sowie nach der Zahl der zum Zeitpunkt des Ausscheidens \nzurückgelegten vollen Amtsjahre im Gemeinderat. Massgebend ist die Tabelle im Anhang. \n \nArt. 20 Berechnung und Dauer \n \n1 Als Basis für die Berechnung dient der letzte Jahreslohn (Grundlohn, 13. Monatslohn, allfällige Teu-\nerungszulage) entsprechend dem gewichteten Pensum sämtlicher Amtsjahre. \n2 Hinzu kommen allfällige Teuerungszulagen. \n3 Die Auszahlung erfolgt längstens bis zum Eintritt des ordentlichen Rücktrittsalters gemäss Pensions-\nkassenreglement. Sie wird abgelöst durch eine Alters-, Invaliden- oder Hinterlassenenrente. \n \nDie Mitglieder des Gemeinderates entscheiden persönlich für sich selbst, ob sie von ihrem Amt zu-\nrücktreten oder nicht mehr antreten. Diese Fälle gleich zu behandeln wie eine Abwahl ist unseres \nErachtens nicht richtig. Durch die Aufnahme in die Pensionskasse und die anderen Sozialversicherun-\ngen ist eine genügende Absicherung realisiert. \n \nDaher ergeben sich folgende Fragen: \n \n1. Sind aktuell noch Fälle von Personen offen, welche von dieser Regelung betroffen sind? Wenn  \n\nja, wann laufen diese aus? \n2. Erachtet der Gemeinderat diese Regelung noch als zeitgemäss? \n \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathausplatz 1, 3600 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_88865d0dad454c4baa53b663ad953671/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 03.07.2025 - Bericht Nr. I 03/2025 - LGR \n\n \n\n13.06.2025 (PA) – Axioma   / 10047972  Seite 2 \n\n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Sind aktuell noch Fälle von Personen offen, welche von dieser Regelung betroffen sind? \nWenn ja, wann laufen diese aus? \n \nAktuell ist noch eine Person von dieser Regelung betroffen. Die Lohnfortzahlung läuft per 30. April \n2027 aus. \n \n \nZu Frage 2: Erachtet der Gemeinderat diese Regelung noch als zeitgemäss? \n \nDer Gemeinderat erachtet die bestehende Regelung als zeitgemäss und bewährt. Die praktische Um-\nsetzung zeigt, dass die Regelung differenziert und fair ist und bislang keine Probleme verursacht hat. \nVergleiche mit den Städten Bern, Biel und Zürich zeigen, dass auch diese eine Entschädigung kennen, \nunabhängig davon, ob ein Mitglied der Exekutive freiwillig aus dem Amt scheidet oder nicht wieder-\ngewählt wird. \n \n \nThun, 13. Juni 2025 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


Protokollauszug SR 20180517

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 4. Sitzung, Beschluss-Nr. 34 vom 17. Mai 2018 \n\n \n\n \n\nInterpellation I 28/2017 betreffend Stand Lärmschutzmassnahmen - sind \n\nSchadensersatzforderungen zu erwarten und wie sieht es mit kostenloser Massnahme \n\nTemporeduktionen aus \n\nFraktion Grüne und Mitunterzeichnende vom 15. Dezember 2017; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. I 28/2017 \n\n \n\nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung befriedigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Tiefbauamt \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, \n\nFinanzverwaltung, Vorsteher Bau und Liegenschaften, Planungsamt \n\n \n\n \n\nThun, 18. Mai 2018 / raf \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n

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Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 1. Sitzung, Beschluss-Nr. 7 vom 22. Januar 2016 \n\n \n\n \n\nVerkehrsanlagen, Umgestaltung Kreuzung Pestalozzi-, Waisenhaus- und Gurnigelstrasse \n\nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 465‘000 Franken für die Umgestaltung einer \n\nKreuzung und gleichzeitige Genehmigung des Projekts \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 1/2016 \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 23. Dezember 2015, beschliesst einstimmig: \n\n \n\n1.  Bewilligung eines Verpflichtungskredits von 465'000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der  \n\n Investitionsrechnung für die bauliche Umgestaltung der Kreuzung Pestalozzi-, Waisenhaus- und  \n\n Gurnigelstrasse. \n\n2.  Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Tiefbauamt \n\n \n\nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadt-\n\nkanzlei, Rechtsdienst, Finanzverwaltung, Vorsteher Bau und Liegenschaften, \n\nPlanungsamt  \n\n \n\n \n\nThun, 25. Januar 2016 / dh \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Tiefbauamt \n \n\n\n


name: SRB Verein Mokka Verpflichtungskredit 2024 bis 2027

text: \n \n\n16.06.2023 (KA) – Axioma 185684 / 9610403  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 6. Juli 2023 Bericht Nr. 17/2023 \n \n \n \n\nCafé Bar Mokka  \nBewilligung eines Verpflichtungskredits für eine jährlich wiederkehrende Ausgabe von 188'000 \nFranken inkl. MWST für die Jahre 2024 bis 2027 \n \n \nVorbemerkung \nDie dringliche Motion M 3/2023 betreffend Leistungsvertrag Mokka ist eingereicht worden, nach-\ndem der Leistungsvertrag mit dem Verein Mokka für die Jahre 2024 bis 2027 bereits fertig ausge-\nhandelt war. Mit dem vorliegenden Kreditgeschäft gibt der Gemeinderat dem Stadtrat die Möglich-\nkeit, steuernd einzugreifen. Wenn der Stadtrat die bisherige Finanzierung weiterführen will, muss er \nden vorliegenden Kredit annehmen. Wenn er ein Vorgehen verfolgen will, wie dies in der Motion M \n3/2023 verlangt wird, muss er den Kredit ablehnen. Der Gemeinderat beantragt dem Stadtrat des-\nhalb, zuerst das vorliegende Kreditgeschäft und erst anschliessend die dringliche Motion M 3/2023 \nzu behandeln. \n \n \n1. Das Wichtigste in Kürze \n \nDie Café Bar Mokka ist seit vielen Jahren eine bedeutende Thuner Kulturinstitution mit regionaler \nbis nationaler Ausstrahlung. Sie ist zugleich ein wichtiger Ausgehort und Treffpunkt für ein junges \nPublikum. Das vielfältige Angebot richtet sich an Jugendliche, junge Erwachsene, Familien und Er-\nwachsene. Seit 2020 besteht ein Leistungsvertrag zwischen der Stadt Thun und dem Verein Mokka \nfür die Jahre 2020 bis 2023. Damit ging damals auch der Wechsel der Zuständigkeit vom Amt für \nBildung und Sport zur Kulturabteilung einher. Die Stadt Thun unterstütz die Institution mit jährlich \n180'000 Franken inkl. MWST. Zusätzlich erhält der Betrieb von der Offenen Kinder- und Jugendar-\nbeit der Stadt Thun 40'000 Franken pro Jahr für spezifische Angebote im Bereich Familie, Kinder, \nJugendliche und junge Erwachsene (lastenausgleichsberechtigt; Selbstbehalt der Stadt Thun 8'000 \nFranken). \n \nDer Gemeinderat hat den neuen Leistungsvertrag für die Leistungsperiode 2024 bis 2027 geneh-\nmigt unter Vorbehalt der Zustimmung des Kredits durch den Stadtrat. Er beantragt dem Stadtrat \ndie Weiterführung der jährlich wiederkehrenden Unterstützung im bisherigen Umfang von 188'000 \nFranken (inkl. MWST und inkl. 8'000 Franken Selbstbehalt) für die Jahre 2024 bis 2027. \n \n \n2. Betrieb der Café Bar Mokka \n \nDie Café Bar Mokka hat ihre Betriebsstrukturen in den vergangenen Jahren überprüft, professiona-\nlisiert und neu organisiert. Nach dem Tod von Pädu Anliker im Jahr 2016 (Thun-Preis-Träger 2016, \nposthum) übernahm Marc Schär bis Mitte 2022 die Geschäftsführung. Seither ist ein Dreierteam \n(Michael Schweizer, Luca Schär, Mario Schlachter) für die Geschäftsleitung zuständig. Das \n\nGEMEINDERAT \n \ngemeinderat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 06.07.2023 - Bericht Nr. 17/2023 – Verpflichtungskredit Café Bar Mokka \n\n \n\n16.06.2023 (KA) – Axioma 185684 / 9610403 Seite 2 \n\nBetriebsgremium teilt sich die klar definierten Ressorts wie Finanzen, Personalwesen, Marketing, \nInfrastruktur etc. untereinander auf. Das gesamte Mokka-Team zählt gegenwärtig rund 32 Mitar-\nbeitende, dies entspricht 11 Vollzeitstellen. Wie viele andere Kulturbetriebe ist auch die Café Bar \nMokka als Verein organisiert und zählt rund 300 Mitglieder. Die Zusammenarbeit zwischen Vor-\nstand und Geschäftsführung wurde in den letzten Jahren ebenfalls überprüft und effizienter gestal-\ntet. \n \nDie durch die Institution zu erbringenden Leistungen im Kulturbereich und der Offenen Kinder- und \nJugendarbeit sowie weitere Modalitäten sind im Leistungsvertrag zwischen der Stadt Thun und dem \nVerein Mokka geregelt. Der Vertrag ermöglicht der Institution Planungssicherheit, schafft Transpa-\nrenz und gegenseitige Verbindlichkeit. Am jährlichen Reporting-Gespräch zwischen der Stadt Thun \nund dem Verein werden die durch die Institution zu erbringenden Leistungen überprüft und die \ngeplanten Vorhaben erörtert. \n \n \n3. Bedeutung und Angebot \n \nDie Café Bar Mokka ist seit vielen Jahren in Thun fest verankert und eine grosse Bereicherung für \ndie Stadt und die Region. Mit ihrem attraktiven Angebot hat sie regionale bis nationale Ausstrah-\nlung. Zugleich ist die Café Bar Mokka ein beliebter Begegnungsort für Jugendliche und junge Er-\nwachsene. Der Institution gelingt es, sowohl ein attraktives Kulturlokal für ein breites Publikum wie \nauch ein lebendiger Treffpunkt für Jugendliche zu sein. \n \nDas Angebot der Café Bar Mokka ist weit gefächert. Ihr Musikprogramm umfasst Genres wie Hip-\nHop, Jazz, Elektro, Punk, World-Music, Soul etc. Die auftretenden Musikerinnen und Musiker stam-\nmen aus Thun und der Region, der übrigen Schweiz und dem Ausland. Die Café Bar Mokka bietet \nsowohl noch wenig bekannten Nachwuchsmusikerinnen und -musikern wie auch renommierten \nKunstschaffenden eine Auftrittsplattform. Seit kurzem findet die Reihe Small Town Sounds statt, \ndie Musikerinnen und Musikern aus Thun und der Region monatlich eine Bühne und ein «Sprung-\nbrett» bietet. Dieses neue Format löst die Regio-Ton-Woche bzw. die Newcomer-Nights ab, die ein-\nmal pro Jahr durchgeführt wurden. Pro Jahr finden neben den durchschnittlich rund 100 qualitativ \nhochwertigen Konzerten rund 10 Spoken Word und Kleinkunst Veranstaltungen sowie einmal im \nMonat ein Familienkonzert statt. Zusätzlich zu den Bühnenformaten werden an den Wochenenden \nauch von jungen DJs Discos organisiert, im Durchschnitt 80 bis 90 pro Jahr. Die Disco ist ab 16 Jahren \nzugänglich und damit ein wichtiger Teil der Thuner Jugendkultur. In den Sommermonaten ist die \nCafé Bar Mokka mit Grosskonzerten im Mokkagarten und mit dem Festival am Schluss auf dem \nMühleplatz präsent. Seit über zehn Jahren ist die Institution Austragungsort für die Volljährigkeits-\nfeier. Die Café Bar Mokka zählt rund 10'000 Besuchende pro Jahr, weitere 10'000 Personen besu-\nchen das Festival am Schluss. \n \nDas Jahresprogramm im Überblick (ohne Festival am Schluss): \n \n- 100 Konzerte (inkl. Konzertreihen und inkl. Grosskonzerte z.B. im Mokkagarten) \n- 10 Spoken Word und Kleinkunst Veranstaltungen  \n- 12 Familienkonzerte (regelmässige Durchführung seit 2020) und zusätzlich die Volljährigkeits-\n\nfeier und der Flohmarkt \n- 80 bis 90 Discos \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 06.07.2023 - Bericht Nr. 17/2023 – Verpflichtungskredit Café Bar Mokka \n\n \n\n16.06.2023 (KA) – Axioma 185684 / 9610403 Seite 3 \n\n \nZwischen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Thun und der Café Bar Mokka findet ein \ninstitutionalisierter Austausch und eine enge Zusammenarbeit statt. Gemeinsam planen sie Ange-\nbote für Jugendliche und entwickeln Möglichkeiten für Angebote für Kinder und Familien. Aktuell \nist eine von Jugendlichen organisierte Disco in Vorbereitung (mit DJ-Kurs, Einführungen in die Kom-\nmunikation und Veranstaltungsorganisation). Mit diesem Angebot wird den Jugendlichen unter-\nschiedliches Knowhow für kulturelle Tätigkeiten vermittelt. Daneben ist die Café Bar Mokka in re-\ngelmässigem Austausch mit der Jugendarbeit zu jugendspezifischen Themen oder bezüglich Unter-\nstützung von Jugendlichen. \n \nMit der Erneuerung des Leistungsvertrags wird auch das in der Strategie Stadtentwicklung formu-\nlierte Ziel zum Thema Kultur – die Pflege und Weiterentwicklung des Angebots  –  berücksichtigt \nund der Kulturförderung, einer bedeutenden öffentlichen Aufgabe Rechnung getragen (Kulturleit-\nbild der Stadt Thun, S.8). Weiter wird mit einer konstanten Unterstützung der Café Bar Mokka dem \nLegislaturziel 6 nachgekommen: «Thun hat sich als attraktiver Lebensort für junge Menschen und \nFamilien weiterentwickelt». \n \n \n4. Finanzen \n \n\nBeitrag für spezifische Leistungen für Kinder, \nJugendliche und Familien (80% lastenaus-\ngleichberechtigt) \n\n CHF 40'000  \n\nSelbstbehalt Stadt Thun (20%) CHF 8'000  \n\nBeitrag Kulturförderung Stadt Thun CHF 180'000 CHF 180'000 \n\nTotal Ausgaben Stadt Thun CHF 188'000  \n\nBeitrag an Café Bar Mokka  CHF 220'000  \n\n \nDie Institution erhält 40'000 Franken im Rahmen des Lastenausgleichs für Leistungen im Bereich \nKinder, Jugendliche bis 20 Jahre und Familien (GEF-Ermächtigung offene Kinder- und Jugendarbeit, \ndavon 80 Prozent lastenausgleichberechtigt). Hiervon gehen 8'000 Franken (20 Prozent Selbstbe-\nhalt) zu Lasten der Stadt Thun. \n \nDer Finanzplan des Vereins für die Jahre 2024 bis 2027 weist ein Jahresbudget von durchschnittlich \n1'240'000 Franken aus. Von den budgetierten Ausgaben fliessen insgesamt rund 360'000 Franken \nin die lokale Wirtschaft (Hotel, Miete und Personal Technik, Einkauf Gastro). Die Personalkosten \nbelaufen sich auf 470’000 Franken (inkl. Sozialleistungen). Mehreinnahmen werden bei den Mit-\ngliederbeiträgen, Drittmitteln und der Gastronomie angestrebt. Zudem unterstützt der Kanton Bern \nden Betrieb seit diesem Jahr mit einem Programmbeitrag von 30'000 Franken (25'000 Franken fixer \nBeitrag und 5'000 Defizitdeckungsgarantie). Dieser Beitrag muss jedes Jahr neu beantragt werden \nund ist abhängig von der Anzahl Konzerte. Ein Mehraufwand wird ab 2024 insbesondere bei der \nMiete für Technik, Rückstellungen Technik, Suisa-Gebühren, Nebenkosten und dem Getränkeein-\nkauf ausgewiesen. Gemäss Leistungsvertrag wird mit einem Eigenfinanzierungsgrad von mindes-\ntens 75 Prozent gerechnet. Mit einem Jahresbeitrag von insgesamt 220'000 Franken rechnet die \nInstitution mit einem ausgeglichenen Jahresergebnis. \n \nDas Jahresbudget versteht sich abzüglich von 175'000 Franken für das zwölftägige Festival am \nSchluss, welches die Stadt in den letzten Jahren mit zusätzlich 20'000 bis 22'500 Franken (aufgeteilt \nin fixe Beiträge und Defizitdeckungsgarantien) förderte. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 06.07.2023 - Bericht Nr. 17/2023 – Verpflichtungskredit Café Bar Mokka \n\n \n\n16.06.2023 (KA) – Axioma 185684 / 9610403 Seite 4 \n\n \nDie Café Bar Mokka ist Mitglied bei KulturLegi Schweiz und gewährt Personen mit einem KulturLegi-\nAusweis 30 Prozent Rabatt auf das Angebot. Auch die Vereinsmitglieder profitieren von vergünstig-\nten Eintritten. Die aktuellen Preise sollen künftig nicht erhöht werden, damit die Institution auch \nweiterhin für Jugendliche und Personen mit schmalem Budget attraktiv bleibt. \n \n \n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 litera b der Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 16. Juni 2023, beschliesst: \n \n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredits für eine jährlich wiederkehrende Ausgabe von 188'000 \n\nFranken inkl. MWST als neue Ausgabe zu Lasten der Erfolgsrechnung 2024 bis 2027 an den Ver-\nein Mokka. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \nThun, 16. Juni 2023 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller \n \n \n \nBeilage \nLeistungsvertrag zwischen der Stadt Thun und dem Verein Mokka für die Jahre 2024 bis 2027 \n \n\n\n\t1. Das Wichtigste in Kürze\n\t2. Betrieb der Café Bar Mokka\n\t3. Bedeutung und Angebot\n\t- 100 Konzerte (inkl. Konzertreihen und inkl. Grosskonzerte z.B. im Mokkagarten)\n\t- 10 Spoken Word und Kleinkunst Veranstaltungen\n\t- 12 Familienkonzerte (regelmässige Durchführung seit 2020) und zusätzlich die Volljährigkeitsfeier und der Flohmarkt\n\t- 80 bis 90 Discos\n\t4. Finanzen\n\t1. Bewilligung eines Verpflichtungskredits für eine jährlich wiederkehrende Ausgabe von 188'000 Franken inkl. MWST als neue Ausgabe zu Lasten der Erfolgsrechnung 2024 bis 2027 an den Verein Mokka.\n\t2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.\n\n


160510 KV WW-Begleiter 160510

text: \nAmt für Stadtliegenschaften\n\nBaumanagement\n\nIndustriestrasse 2, Postfach 145, 3602 Thun\n\nTel. 033 225 83 39\n\nKOSTENVORANSCHLAG\nGenauigkeit ± 10%, Kosten in CHF, inkl. 8% MwSt.\n\nObjekt Eissportzentrum Grabengut Thun\n\nWettbewerbskredit Gesamtsanierung\n\nBauherrschaft Einwohnergemeinde Thun\n\nAmt für Stadtliegenschaften, Baumanagement\n\nProjektbegleiter Atelier 5 Architekten und Planer AG\n\n3001 Bern\n\nBKP Betrag Total Total \n\nBKP 2-stellig BKP 1-stellig\n\n5 Baunebenkosten 593'000.00\n\n50 Wettbewerbskosten (Gesamtpreissumme) 250'000.00\n\n52 Muster, Modelle, Vervielfältigungen, Dokumentation 35'000.00\n\nModelle, Modellfotos 13'000.00\n\nInserate, Wettbewerbsunterlagen, Kopien, Druck Berichte 22'000.00\n\n56 Übrige Baunebenkosten 25'000.00\n\nSpesen 17'000.00\n\nAusstellungskosten (Raummiete, Einrichtung, Apéro, etc.) 8'000.00\n\n59 Honorare 283'000.00\n\nBisherige Machbarkeitsstudien 35'000.00\n\nGutachten\n\nVerkehr / Mobilität 5'000.00\n\nSchadstoffe (Screening) 7'000.00\n\nZustand Dach, Eisfeld, Curlinghalle 15'000.00\n\nGeologie 5'000.00\n\nKoordination Gutachten, Erstellung Bericht (Architekt) 10'000.00\n\nWettbewerbsbegleitung\n\nArchitekt 90'000.00\n\nFachplaner\n\nBauingenieur 4'000.00\n\nElektroingenieur 4'000.00\n\nHLKK-Ingenieur 10'000.00\n\nLandschaftsarchitekt 4'000.00\n\nBauphysiker (inkl. Lärmschutz) 8'000.00\n\nExperten\n\nKostenmanagement 10'000.00\n\nEistechnikplaner 10'000.00\n\nSicherheits-/Brandschutzexperte 8'000.00\n\nJury 46'000.00\n\nKostenplanung Projektierung 12'000.00\n\n8 Reserve 27'000.00\n\n80 Reserve für Unvorhergesehenes 27'000.00\n\nTotal BKP 5 und 8 620'000.00\n\nAnteil Investition 20% / Anteil Unterhalt 80%\n\nBauherrenleistung Total CHF 40'000.00 8'000.00\n\nAktivierbare Eigenleistungen Baumanagement 20% 8'000.00\n\nTotal Wettbewerbskredit 628'000.00\n\n \n\n\n\nThun, 10. Mai 2016 Baupreisindex Espace Mittelland Hochbau\n\nPreisstand Oktober 2015 100.9 Punkte\n\nBasis Oktober 2010 100.0 Punkte\n\nAmt für Stadtliegenschaften Atelier 5\n\nBaumanagement Architekten und Planer AG\n\nRonald Kammermann Gabriel Borter\n\nProjektleiter Baumanagement\n\n\n