Protokollauszug SR 20211118

parent_type: agenda

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 9. Sitzung, Beschluss-Nr. 94 vom 18. November 2021 \nLaufnummer Geschäft: 17493  \n \n \nLeistungsvereinbarung mit Thun-Thunersee Tourismus für die Jahre 2022 bis 2025 \nBewilligung eines Verpflichtungskredites für eine jährlich wiederkehrende Ausgabe von 300‘000 \nFranken inklusive MWST für die Jahre 2022 bis 2025. Genehmigung der Leistungsvereinbarung \nmit dem Verein Thun-Thunersee Tourismus (TTST) \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. 27/2021 \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 5 Absatz 4 in Verbindung mit Artikel 40 Buchstabe b \nStadtverfassung und nach Kenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 27. Oktober 2021, \nbeschliesst mit 36 zu 0 Stimmen: \n \n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites für eine jährlich wiederkehrende Ausgabe von 300‘000 \n\nFranken inkl. MWST als neue Ausgabe zu Lasten der Erfolgsrechnungen 2022 bis 2025 (Produk-\ntegruppe 1.9 Stadtmarketing und Kommunikation) für den Barbeitrag der Stadt Thun an den \nVerein Thun-Thunersee Tourismus. \n\n2. Genehmigung der Leistungsvereinbarung mit dem Verein Thun-Thunersee Tourismus für die \nJahre 2022 bis 2025. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Abteilung Stadtmarketing und Kommunikation \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Kommunikationsbeauftragte, Stadtkanzlei, \n\nRechtsdienst, Interne Revision, Finanzverwaltung \n \n \nThun, 19. November 2021 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\nfile://///nfshometh.thun.lan/HomeTH$/usrth0125/CMIAXIOMA/fa6e8ca7981b42efa450755904843717/Rechtsgrundlage%20für%20den%20Stadtratsbeschluss.\nfile://///nfshometh.thun.lan/HomeTH$/usrth0125/CMIAXIOMA/fa6e8ca7981b42efa450755904843717/'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen.\nfile://///nfshometh.thun.lan/HomeTH$/usrth0125/CMIAXIOMA/fa6e8ca7981b42efa450755904843717/'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen.\nfile://///nfshometh.thun.lan/HomeTH$/usrth0125/CMIAXIOMA/fa6e8ca7981b42efa450755904843717/'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen.\nfile://///nfshometh.thun.lan/HomeTH$/usrth0125/CMIAXIOMA/fa6e8ca7981b42efa450755904843717/'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen.\n\n\t1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites für eine jährlich wiederkehrende Ausgabe von 300‘000 Franken inkl. MWST als neue Ausgabe zu Lasten der Erfolgsrechnungen 2022 bis 2025 (Produktegruppe 1.9 Stadtmarketing und Kommunikation) für den Barbeitrag...\n\t2. Genehmigung der Leistungsvereinbarung mit dem Verein Thun-Thunersee Tourismus für die Jahre 2022 bis 2025.\n\t3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.\n\n


name: Kostenvoranschlag Ausführung, Amt für Stadtliegenschaften, 17. August 2021

format: application/pdf

text: \n\n\n \n\n \n\n \n \n\n  \n \n\nBKP |Arbeitgattung Betrag Betrag\n\nBKP 2-stellig BKP 1-stellig\n\n8  |Reserven 980'000\n\n80 Reservefiir Unvorhergesehenes ca. 5% von BKP 1,2,3,4,5,9 980'000\n\nTotal BKP 0-9 19'750'000\n\n55 |Bauherrenleistungen Total CHF 128'570.- 45'000\n\nAktivierbare Eigenleistungen Baumanagement 35% 45'000\n\nTOTAL Ausführungskredit 19'795'000 \n \n\nAnteil Unterhalt: 65% = CHF 12'837’500.-\n\nAnteil Investition: 35% = CHF 6'957'500.-\n\nThun, 17. August 2021\n\nAmtfür Stadtliegenschaften\n\naumanagement\n\nRonaldihMI\n\nProjektleiter Baumanagement\n\n \n2/2\n\nBaupreisindex Espace Mittelland Hochbau\n\nPreisstand Oktober 2020 100.3 Punkte\nBasis Oktober 2015 100.0 Punkte\n\nArchitekten AG\n\n \n\n \n\n  \n\n\n\t[Untitled].pdf (p.1)\n\tKV Ausführung ESG 20210817.pdf (p.2)\n\n


name: SRB Fragestunde F 15/2022 betreffend Stromsparmassnahmen

text: \n \n\n20.09.2022 (StK) – Axioma   / 9424881  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 22. September 2022 Fragestunde F 15/2022 \n \n \n\nFragestunde betreffend Stromsparmassnahmen \nNicole Krenger (glp) und Nina Siegenthaler (SP) vom 20. September 2022; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nAnlässlich der letzten Stadtratssitzung haben wir den Gemeinderat gefragt, welche Stromsparmas-\nsnahmen er mit Blick auf die Energiekrise umsetzen will. Wir haben konkrete Vorschläge gemacht. \nDer Gemeinderat hat sodann auf die neu eingesetzte Taskforce verwiesen, die die vorgeschlagenen \nund weitere Massnahmen prüfen werde. Zwischenzeitlich hat die Stadt Bern eine der von uns initi-\nierten Massnahmen bereits öffentlich angekündigt (Weihnachtsbeleuchtung nur bis 22:00 Uhr). Bei \ndieser Ausgangslage stellen sich uns folgende Fragen: \n \n1. Wann sind erste Ergebnisse der Taskforce zu erwarten? \n2. Wie erklärt sich der Gemeinderat, dass die Stadt Thun - im Vergleich zu anderen Gemeinden - in \n\nihrer Evaluation offenbar zeitlich im Hintertreffen ist? \n3. Wann wird ein Gesamtkonzept für die kommende Wintersaison in Thun vorliegen? \n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Wann sind erste Ergebnisse der Taskforce zu erwarten? \n \nDie Taskforce hat letzte Woche erste Beschlüsse gefasst und Aufträge für die Umsetzung erteilt. Die \nöffentliche Kommunikation erfolgt in Abstimmung mit der Kommunikation des Kantons am Freitag, \n23. September 2022. \n \n \nZu Frage 2: Wie erklärt sich der Gemeinderat, dass die Stadt Thun - im Vergleich zu anderen Ge-\nmeinden - in ihrer Evaluation offenbar zeitlich im Hintertreffen ist? \n \nDer Gemeinderat nimmt die Situation einer drohenden Mangellage sehr ernst und hat deshalb auch \nrasch eine Taskforce eingesetzt. Diese hat letzte Woche erste Massnahmen beschlossen. Als Orien-\ntierungshilfe diente den Verantwortlichen die Liste des Städteverbandes mit möglichen Sparmass-\nnahmen. Die Voraussetzungen sind von Stadt zu Stadt unterschiedlich, weshalb nicht überall die-\nselben Massnahmen sinnvoll oder umsetzbar sind. Eine fundierte Abklärung und Beurteilung sind \nnotwendig. Die Umsetzung muss sichergestellt sein. Ein kohärentes Vorgehen ist dem Gemeinderat \nwichtig. Energiesparmassnahmen müssen zudem von der Bevölkerung und den Mitarbeitenden \nmitgetragen werden. Sämtliche Massnahmen sind freiwillig und präventiv: Falls es tatsächlich zu \neiner Mangellage kommen sollte, würde der Bundesrat per Verordnung weitergehende Massnah-\nmen durchsetzen. Bei den angestrebten Energiesparmassnahmen der Stadt Thun stehen das \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.09.2022 - Bericht Nr. F 15/2022 - Stromsparmassnahmen \n\n \n\n20.09.2022 (StK) – Axioma   / 9424881  Seite 2 \n\nSparpotential, die Vorbildwirkung, die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Verwaltung und \nder Miteinbezug von Partnerorganisationen im Fokus. So ist die Taskforce zum Beispiel bereits im \nGespräch mit Thun City betreffend der Weihnachtsbeleuchtung. \n \n \nZu Frage 3: Wann wird ein Gesamtkonzept für die kommende Wintersaison in Thun vorliegen? \n \nBasierend auf dem Vierstufenmodell des Bundes (1. Sparappelle, 2. Einschränkung oder Verbote \nnicht zwingend benötigter Geräte und Anlagen, 3. Kontingentierung, 4. Netzabschaltungen) werden \ndie weiteren notwendigen Massnahmen beurteilt und allenfalls beschlossen. Die Taskforce trifft \nentsprechende Vorbereitungen immer in Koordination mit den Massnahmen des Bundes und des \nKantons. Die Taskforce erachtet es als nicht sinnvoll, bereits jetzt ein Gesamtkonzept für die ganze \nWintersaison in Unkenntnis der Entwicklung der Lage zu verabschieden. Zudem ist es dem Gemein-\nderat wichtig, nicht unnötig Angst und Verunsicherung zu verbreiten. \n \n \nThun, 21. September 2022 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


name: SRB Fragestunde F 20/2022 betreffend Stromsparen

text: \n \n\n20.09.2022 (StK) – Axioma   / 9425209  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 22. September 2022 Fragestunde F 20/2022 \n \n \n \n\nFragestunde betreffend Stromsparen \nNatalie Althaus (Grüne Thun) vom 20. September 2022; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nAn der Stadtratssitzung vom 1. September 2022 wurde eine Taskforce zur Bewältigung der Heraus-\nforderungen der voraussichtlich kommenden Energie-Mangellage vorgestellt. Kurz davor, am 30. \nAugust 2022 hat der Schweizerische Städteverband ein Massnahmenpapier für eventuell eintre-\ntende Energie- und Gasmangellage verabschiedet und publiziert. Einige Städte in der Schweiz, z.B. \nBern, haben umgehend zahlreiche Empfehlungen und weiterführende Massnahmen aus diesem \nPacket umgesetzt. \n \nZu den Fragen: \n \n1. Die Empfehlungen des Städteverbandes sind klar formuliert und einfach umsetzbar. Welche kon-\n\nkreten Massnahmen werden in Thun bereits jetzt oder demnächst umgesetzt? \n2. In welcher Form werden die Unternehmen, Verbände (z.B. IGT mit z.B. Weihnachts- und Schau-\n\nfensterbeleuchtung) oder private ev. externe Veranstalter (z.B. Wasserzauber) in die Umsetzung \nund Ausgestaltung der Massnahmen einbezogen und in die Entscheide der Taskforce integriert? \n\n3. Wann denkt der Gemeinderat die Thuner Bevölkerung über die getroffenen Massnahmen und \nderen avisiertes Sparpotential für Thun zu informieren? \n\n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Die Empfehlungen des Städteverbandes sind klar formuliert und einfach umsetzbar. \nWelche konkreten Massnahmen werden in Thun bereits jetzt oder demnächst umgesetzt? \n \nDie Liste des Städteverbandes mit möglichen Sparmassnahmen dient als Orientierungshilfe für die \nStädte. Die Voraussetzungen sind von Stadt zu Stadt unterschiedlich, weshalb nicht überall diesel-\nben Massnahmen sinnvoll oder umsetzbar sind. Eine fundierte Abklärung und Beurteilung sind not-\nwendig. Die Umsetzung muss sichergestellt sein. Ein kohärentes Vorgehen ist dem Gemeinderat \nwichtig. Die Taskforce hat letzte Woche erste Beschlüsse gefasst und Aufträge für die Umsetzung \nerteilt. Die öffentliche Kommunikation erfolgt in Abstimmung mit der Kommunikation des Kantons \nam Freitag, 23. September 2022. \n \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.09.2022 - Bericht Nr. F 20/2022 - Stromsparen \n\n \n\n20.09.2022 (StK) – Axioma   / 9425209  Seite 2 \n\n \nZu Frage 2: In welcher Form werden die Unternehmen, Verbände (z.B. IGT mit z.B. Weihnachts- \nund Schaufensterbeleuchtung) oder private ev. externe Veranstalter (z.B. Wasserzauber) in die \nUmsetzung und Ausgestaltung der Massnahmen einbezogen und in die Entscheide der Taskforce \nintegriert? \n \nBei den angestrebten Energiesparmassnahmen stehen das Sparpotential, die Vorbildwirkung und \nder Miteinbezug von Partnerorganisationen im Fokus. So ist die Taskforce zum Beispiel bereits im \nGespräch mit Thun City betreffend der Weihnachtsbeleuchtung. Ebenfalls wurde die Haltung der \nStiftung Schlossmuseum Thun und der reformierten Kirchgemeinde in Bezug auf die Abschaltung \nder Beleuchtung öffentlicher Gebäude eingeholt. Zum Wasserzauber wird auf die separate Frage-\nstunde F 17/2022 verwiesen. \n \n \nZu Frage 3: Wann denkt der Gemeinderat die Thuner Bevölkerung über die getroffenen Massnah-\nmen und deren avisiertes Sparpotential für Thun zu informieren? \n \nDie öffentliche Kommunikation der getroffenen Massnahmen erfolgt in Abstimmung mit der Kom-\nmunikation des Kantons am Freitag, 23. September 2022. \n \n \n \nThun, 21. September 2022 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\t1. Die Empfehlungen des Städteverbandes sind klar formuliert und einfach umsetzbar. Welche konkreten Massnahmen werden in Thun bereits jetzt oder demnächst umgesetzt?\n\t2. In welcher Form werden die Unternehmen, Verbände (z.B. IGT mit z.B. Weihnachts- und Schaufensterbeleuchtung) oder private ev. externe Veranstalter (z.B. Wasserzauber) in die Umsetzung und Ausgestaltung der Massnahmen einbezogen und in die Entscheid...\n\t3. Wann denkt der Gemeinderat die Thuner Bevölkerung über die getroffenen Massnahmen und deren avisiertes Sparpotential für Thun zu informieren?\n\n


2 Protokollauszug SR 20190321 (40-2019)

text: \n \n\n \n\nStadtrat \nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \nTelefon 033 225 82 19 \nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n \n \nStadtrat, 4. Sitzung, Beschluss-Nr. 40 vom 21. März 2019 \nLaufnummer Geschäft: 69523 \n \n \nRegionale Schwimmhalle Heimberg \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von maximal 150'000 Franken für die \nKostenbeteiligung der Stadt Thun am Vorprojekt der Genossenschaft Sportzentrum Heimberg \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. 13/2019 \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe g der Stadtverfassung und nach Kenntnis-\nnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 27. Februar 2019, beschliesst einstimmig: \n \n\n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von maximal 150’000 Franken als neue Ausgabe zulasten \nder Investitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 3422.5650.003 (Bilanzkonto Nr. 14290.20.01) für \nden Anteil der Stadt Thun am Projektierungskredit der Genossenschaft Sportzentrum Heimberg für \ndas Vorprojekt einer regionalen Schwimmhalle. \n\n2. Der Gemeinderat wird ermächtigt, den Thuner Beitrag an den Projektierungskredit auszuzahlen, \nsobald nach seiner Beurteilung ein nachvollziehbarer und gerechter Kostenteiler für das \nGesamtprojekt vorliegt. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Amt für Bildung und Sport \n \nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei \n \n \nThun, 22. März 2019 / kp \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n\n\n


Protokollauszug SR 20220901

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 7. Sitzung, Beschluss-Nr. 83 vom 01. September 2022 \nLaufnummer Geschäft: 195061  \n \n \nPostulat P 7/2022 betreffend Förderung nachhaltiges Handeln beim Bauen \nFraktionen glp/EVP/EDU, SP, Die Mitte und Grüne/JG vom 24. März 2022; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. P 7/2022 \n \nDas Postulat wird einstimmig als erheblich erklärt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Fachstelle Umwelt Energie Mobilität \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Planungsamt, In-\n\nterne Revision, Amt für Stadtliegenschaften, Tiefbauamt, Finanzverwaltung, Bauin-\nspektorat \n\n \n \nThun, 02. September 2022 / jsch \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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Protokollauszug SR 20201218

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 11. Sitzung, Beschluss-Nr. 123 vom 18. Dezember 2020 \nLaufnummer Geschäft: 185533 \n \n \nTeilrevision Finanz- und Personalreglement \nEinführung des dualistischen Systems (Externe und Interne Revision) ab 1. Januar 2021 \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. 23/2020 \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 38 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnis-\nnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 4. November 2020 beschliesst einstimmig: \n \n1. Genehmigung der Revision folgender Erlasse und Inkraftsetzung per 1. Januar 2021: \n\n• Finanzreglement (FiR; SSG 620.0) \n\n• Personalreglement der Stadt Thun (PR; SSG 153.01) \n\n• Reglement über das Kadettenkorps (SSG 437.403) \n\n• Reglement über den Arbeitslosen-Sozialfonds (SSG 836.112) \n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum. \n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Finanzverwaltung \n \nzur Kenntnis: Stadtkanzlei, Rechtsdienst, designierter Leiter interne Revision Christian Meier, \n\nübrige Mitglieder Kaderkonferenz \n \n \nThun, 21. Dezember 2020 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\t1. Genehmigung der Revision folgender Erlasse und Inkraftsetzung per 1. Januar 2021:\n\t Finanzreglement (FiR; SSG 620.0)\n\t Personalreglement der Stadt Thun (PR; SSG 153.01)\n\t Reglement über das Kadettenkorps (SSG 437.403)\n\t Reglement über den Arbeitslosen-Sozialfonds (SSG 836.112)\n\t2. Ziffer 1 dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum.\n\n


Protokollauszug SR 20220512

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 4. Sitzung, Beschluss-Nr. 48 vom 12. Mai 2022 \nLaufnummer Geschäft: 195702  \n \n \nFragestunde F 9/2022 betreffend Solidaritätsaktion Ukraine \nPhilipp Deriaz (SVP), Valentin Borter (SVP) und Fraktion SVP vom 10. Mai 2022; Beantwortung \n\n \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Interne Revision \n \n \nThun, 13. Mai 2022 / nsi \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


name: SRB betreffend Wechsel in den Sachkommissionen B+L und FiRU aufgrund Neugründung der Partei «Die Mitte»; Wahl neues Vizepräsidium Sachkommission B+L

text: \n \n\n03.08.2021 (StK) – Axioma 71069 / 9134975  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 19. August 2021  \n \n \n \n\nSachkommissionen Bau und Liegenschaften sowie Finanzen Ressourcen Um-\nwelt \nWechsel in den Sachkommissionen aufgrund Neugründung der Partei «Die Mitte»; Wahl neues Vi-\nzepräsidium Sachkommission Bau und Liegenschaften \n \n \nAm 16. Juni 2021 hat in Thun der Gründungsakt der neuen Partei «Die Mitte» (bestehend aus BDP \nund CVP) stattgefunden. Die Gründung der neuen Partei wirkt sich auf die Fraktionszusammenset-\nzungen aus und hat deshalb auch Folgen für die Zusammensetzung der Sachkommissionen B+L \nund FiRU. \n \nUnter den beteiligten Fraktionen wurde folgender Lösungsvorschlag erarbeitet. Sämtliche Fraktio-\nnen und die Vertretung der FDP wurden darüber vorgängig informiert:  \nIn der SAKO B+L soll neu Verena Schneiter (EDU) Einsitz nehmen. Alois Studerus (Die Mitte) wird \nfür sie in die SAKO FiRU wechseln. Da die Fraktion EVP+EDU im kommenden Jahr das ihr zuste-\nhende Präsidium der SAKO B+L nicht übernimmt und an die turnusgemäss folgende SVP abtritt, \nsoll das Vizepräsidium ebenfalls bereits zum jetzigen Zeitpunkt durch die SVP übernommen wer-\nden. Die SVP-Fraktion schlägt als neuen Vizepräsidenten der SAKO B+L Reto Schertenleib (SVP) \nvor. \n \n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Art. 37 Buchstabe b Stadtverfassung, beschliesst: \n \n1. In die Sachkommission Bau und Liegenschaften wird als Mitglied anstelle von Alois Studerus \n\n(Die Mitte) per sofort gewählt: Verena Schneiter (EDU). \n2. In die Sachkommission Finanzen Ressourcen Umwelt wird als Mitglied anstelle von Verena \n\nSchneiter (EDU) per sofort gewählt: Alois Studerus (Die Mitte). \n3. Als Vizepräsident der Sachkommission Bau und Liegenschaften wird anstelle von Alois Stude-\n\nrus (Die Mitte) per sofort gewählt: Reto Schertenleib (SVP) \n \n \nThun, 3. August 2021 \n \nDer Stadtratssekretär \nChristoph Stalder  \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 17 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\t1. In die Sachkommission Bau und Liegenschaften wird als Mitglied anstelle von Alois Studerus (Die Mitte) per sofort gewählt: Verena Schneiter (EDU).\n\t2. In die Sachkommission Finanzen Ressourcen Umwelt wird als Mitglied anstelle von Verena Schneiter (EDU) per sofort gewählt: Alois Studerus (Die Mitte).\n\t3. Als Vizepräsident der Sachkommission Bau und Liegenschaften wird anstelle von Alois Studerus (Die Mitte) per sofort gewählt: Reto Schertenleib (SVP)\n\n


Protokollauszug SR 20220616

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 5. Sitzung, Beschluss-Nr. 59 vom 16. Juni 2022 \nLaufnummer Geschäft: 194380  \n \n \nPostulat P 4/2022 betreffend Schaffung eines Arbeitsintegrationsprogrammes und gleichzeitig \nFood Waste bekämpfen \nAlice Kropf (SP), Fraktion SP, Fraktion Grüne/JG, Nicole Krenger (glp) und Nicolas Glauser (glp) \nvom 17. Februar 2022; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. P 4/2022 \n \nDas Postulat wird einstimmig als erheblich erklärt und grossmehrheitlich abgeschrieben.  \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Abteilung Soziales \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Interne Revision, \n\nAbteilung Sicherheit, Finanzverwaltung, Fachstelle Umwelt Energie Mobilität \n \n \nThun, 17. Juni 2022 / nsi \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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parent_type: meeting

name: Traktandenliste Stadtratssitzung vom 28. Oktober 2021

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \n \n\nSeite 1 \n\nEinladung Stadtrat \n \n8. Stadtratssitzung \nDonnerstag, 28. Oktober 2021, 17:15 Uhr, Lachensaal, Kultur- und Kongresszentrum Thun \n(KKThun) \n \n\n  \nTraktanden Direktion Bericht Nr. \n  \n\n  \n1. Protokoll     \n  Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23. September 2021 \n  \n\n  \n\n2. Sachkommission Bildung Sport Kultur --   \n  Ersatzwahl für den zurückgetretenen Serge Lanz (SVP) \n  \n\n  \n\n3. Wahlkommission P + StE 19/2021 \n\n  \nWahl von Sabine Lehmann (SP) anstelle der zurückgetretenen \nFrieda Baumgartner (SP) \n\n  \n\n  \n\n4. Motion M 3/2021 betreffend Reglement zur Offenlegung der \nFinanzierung von Parteien, Wahl- und Abstimmungskomitees \n\nP + StE M 3/2021 \n\n  \n\nFraktion SP, Fraktion Grüne/JG, Nicole Krenger (glp), Nicolas \nGlauser (glp), Susanne Gygax (EVP) und Jonas Baumann (EVP)  \nvom 6. Mai 2021; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n5. Postulat P 7/2021 betreffend die Abgabe von \nGewerbegutscheinen an die Thuner Bevölkerung \n\nP + StE P 7/2021 \n\n  \nSimon Werren (BDP), Daniela Huber Notter (BDP) und Ronald  \nWyss (BDP) vom 6. Mai 2021; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n6. Interpellation I 5/2021 betreffend Standort der \nLangsamverkehrsverbindung Bahnhof - Selve - Schwäbis  \n(inkl. Brücke Selve – Schwäbis) \n\nB + L I 5/2021 \n\n  Fraktion Grüne/JG und Fraktion SP vom 6. Mai 2021; Beantwortung \n  \n\n  \n\n7. Interpellation I 4/2021 betreffend Gemeindegelder für \nErdgasvermarktung \n\nFiRU I 4/2021 \n\n  Fraktion Grüne/JG und Fraktion SP vom 6. Mai 2021; Beantwortung \n  \n\n  \n\n8. Fragestunde     \n\n  \n\nKurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von \nRatsmitgliedern, Kommissionen oder Fraktionen eingereicht \nwerden und müssen spätestens am Dienstag, 26. Oktober 2021, \n12.00 Uhr, schriftlich bei der Stadtkanzlei eingelangt sein. \n\n  \n\n  \n\n     \n \n\nDIREKTION PRÄSIDIALES UND STADTENTWICKLUNG  \nSTADTKANZLEI \n \n033 225 82 21 \nstadtrat@thun.ch \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch  \n \nReferenz   9194159 \n\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober_2021/TR_3.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober_2021/TR_4.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober_2021/TR_5.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober_2021/TR_6.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober_2021/TR_7.pdf\n\n\n \n\nSeite 2 \n\nDie Stadtratssitzung ist öffentlich. Es gilt die Maskenpflicht für alle. Das Schutzkonzept für die \nStadtratssitzung ist zu beachten und einzuhalten. Es wird an die Eigenverantwortung und an das \nVerantwortungsbewusstsein appelliert. Weiter wird auf die Verhaltensregeln des Bundesamtes \nfür Gesundheit hingewiesen. \n\n \n \nThun, 29. September 2021 \n \n \nStadtkanzlei Thun \nDer Stadtratssekretär \nChristoph Stalder \n \n \n\n \nBeilagen: \n\n• Protokoll (wird vorher per Mail zugestellt resp. ist anschliessend aufgeschaltet unter \nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html) \n\n• Berichte gemäss Traktandenliste \n\n• Schutzkonzept \n \n \nWortlaut der neuen Vorstösse: \n\n• abrufbar unter \nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse/vorstoesse.pdf  \n\n \nUnterlagen auch unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen (Links in der Traktandenliste) \n \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Oktober_2021/Schutzkonzept_ab_20.04.2021.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse/vorstoesse.pdf\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n

doc_text_tsv_de: '/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/oktober_2021/schutzkonzept_ab_20.04.2021.pdf':351 '/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/oktober_2021/tr_3.pdf':243 '/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/oktober_2021/tr_4.pdf':246 '/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/oktober_2021/tr_5.pdf':249 '/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/oktober_2021/tr_6.pdf':252 '/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/oktober_2021/tr_7.pdf':255 '/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse/vorstoesse.pdf':335,354 '/jg':86,159,181 '/stadtrat/sitzungen':341,357 '/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html':348 '/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html)':322 '033':228 '1':2,24 '12.00':215 '145':235 '15':12 '17':11 '19/2021':51 '2':35,257 '2021':10,34,103,136,166,188,214,301 '21':231 '225':229 '23':32 '26':212 '28':8 '29':299 '3':47 '3/2021':66,81 '3602':236 '4':63 '4/2021':171,178 '5':105 '5/2021':141,156 '6':101,134,138,164,186 '7':168 '7/2021':108,121 '8':5,190 '82':230 '9194159':240 'abgab':111 'abrufbar':331 'abstimmungskomite':77 'aktull':197 'anschliess':317 'anstell':57 'appelliert':287 'aufgeschaltet':318 'b':153 'bahnhof':146 'baumann':98 'baumgartn':61 'bdp':124,128,132 'beacht':275 'beantwort':104,137,167,189 'beilag':308 'bericht':22,323 'betreff':67,109,142,172 'bevolker':117 'bildung':37 'bruck':150 'bundesamt':294 'christoph':306 'daniela':125 'dienstag':211 'direktion':21,223 'donnerstag':7 'eigenverantwort':282 'einfach':194 'eingelangt':221 'eingereicht':205 'einlad':3 'einzuhalt':277 'erdgasvermarkt':175 'ersatzwahl':40 'evp':95,99 'finanzier':72 'firu':176 'frag':195 'fragestund':191 'fraktion':82,84,157,161,179,183,204 'frieda':60 'gemass':324 'gemeindegeld':173 'genehm':26 'gesund':296 'gewerbegutschein':113 'gilt':263 'glaus':91 'glp':89,92 'grun':85,158,180 'gygax':94 'hingewies':297 'hub':126 'i':140,155,170,177 'inkl':149 'interpellation':139,169 'jonas':97 'kkthun':19 'kommission':202 'kongresszentrum':17 'kreng':88 'kultur':15,39 'kurz':192 'l':154 'lachensaal':14 'langsamverkehrsverbind':145 'lanz':45 'lehmann':55 'link':342 'm':65,80 'mai':102,135,165,187 'mail':313 'maskenpflicht':265 'motion':64 'muss':208 'neu':329 'nicol':87 'nicolas':90 'nott':127 'nr':23 'offenleg':70 'offent':261 'oktob':9,213 'p':49,78,107,118,120 'partei':74 'per':312 'postfach':234 'postulat':106 'prasidial':224 'protokoll':25,28,309 'rathaus':233 'ratsmitglied':201 'referenz':239 'reglement':68 'resp':315 'ronald':130 'sabin':54 'sachkommission':36 'schriftlich':217 'schutzkonzept':269,326 'schwabis':148,152 'seit':1,256 'selv':147,151 'septemb':33,300 'serg':44 'simon':122 'sitzung':30 'sp':56,62,83,162,184 'spatest':209 'sport':38 'stadtentwickl':226 'stadtkanzlei':220,227,302 'stadtrat':4 'stadtrat@thun.ch':232 'stadtratssekretar':305 'stadtratssitz':6,259,272 'stald':307 'standort':143 'ste':50,79,119 'susann':93 'svp':46 'them':198 'thun':18,116,237,298,303 'thun.ch':238 'traktand':20 'traktandenlist':325,345 'uhr':13,216 'unterlag':336 'verantwortungsbewusstsein':286 'verhaltensregel':292 'vorh':311 'vorstoss':330 'wahl':52,75 'wahlkommission':48 'werr':123 'wortlaut':327 'www.thun.ch':242,245,248,251,254,321,334,340,347,350,353,356 'www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/oktober_2021/schutzkonzept_ab_20.04.2021.pdf':349 'www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/oktober_2021/tr_3.pdf':241 'www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/oktober_2021/tr_4.pdf':244 'www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/oktober_2021/tr_5.pdf':247 'www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/oktober_2021/tr_6.pdf':250 'www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/oktober_2021/tr_7.pdf':253 'www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse/vorstoesse.pdf':333,352 'www.thun.ch/stadtrat/sitzungen':339,355 'www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html':346 'www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html)':320 'wyss':131 'zugestellt':314 'zuruckgetret':43,59


name: SRB UeO am Nünenen Pestalozzistrasse, Genehmigung

text: \n \n\n01.06.2022 (PlA) – Axioma 17690 / 9336043  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 7. Juli 2022 Bericht Nr. 13/2022 \n \n \n \n\nÜberbauungsordnung (UeO) Nünenen Pestalozzistrasse. Genehmigung \nZonenplanänderung eines Teils des Überbauungsplans «Burgerallee» in die neue Überbauungsord-\nnung (UEO) Nünenen Pestalozzistrasse \n \n \n1. Das Wichtigste in Kürze \n \nDie Bau- und Wohngenossenschaft (BWG) Nünenen wurde kurz nach dem Krieg im Jahr 1945 ge-\ngründet, um in Thun zusammen mit anderen Wohnbaugenossenschaften Wohnraum für Familien \nmit kleinem Einkommen bereitzustellen. Neben anderen Arealen in Thun (Gantrisch-, Bürglen-, Nü-\nnenen- und Feldstrasse, 1948-1951) bebaute die BWG Nünenen zwischen 1968 und 1972 das Areal \nan der Burger- und der Pestalozzistrasse mit 142 Wohnungen im Baurecht der Burgergemeinde. \n\nDie BWG Nünenen hat die Wohnbauten bis auf das Gebäude Nr. 95 in den letzten Jahren umfassend \nsaniert. Anstelle des seit längerem dringend sanierungsbedürftigen Gebäudes Pestalozzistrasse Nr. \n95 will die BWG Nünenen nun eine zeitgemässe und preisgünstige Erweiterung des Wohnungsan-\ngebots der Genossenschaft realisieren. Das Gemeinschaftszentrum und die öffentlich zugänglichen \nAussenräume sollen dabei als Bindeglied zwischen den neuen Wohnungen sowie der bestehenden \nSiedlung und dem umgebenden Quartier erhalten bleiben bzw. erneuert werden. \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nAbbildung 1: Das Areal der BWG Nünenen (rot umrandet) mit dem bestehenden 1-geschossigen Gebäude (rötlich hinterlegt) im West-\nquartier am Rande zur Burgerallmend aus der Vogelperspektive \n\n \n\nGEMEINDERAT \n \ngemeinderat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 07.07.2022 - Bericht Nr. 13/2022 - UeO Nünenen Pestalozzistrasse \n\n \n\n01.06.2022 (PlA) – Axioma 17690 / 9336043 Seite 2 \n\nDie Baurechtgeberin Burgergemeinde Thun, die Baurechtnehmerin BWG Nünenen und die Pla-\nnungsbehörde der Stadt Thun regelten in einem Planungsvertrag 2018, dass zur Auslotung des künf-\ntigen Nutzungsmasses sowie der städtebaulichen Qualität für die künftige Bebauung ein qualitäts-\nsicherndes Verfahren mittels Studienauftrags durchzuführen ist. \n\nDas Ergebnis des Studienauftrags bildet die Grundlage für die nun vorliegende Zonenplanänderung \nund die neue Überbauungsordnung (UeO) Nünenen Pestalozzistrasse. \n \n \n2. Verhältnis zu STEK 2035, Strategie Stadtentwicklung und Wohnstrategie \n \nAuf der Grundlage des Studienauftrags (vgl. nachfolgende Ziffer) und unter Berücksichtigung wei-\nterer übergeordneter Zielsetzungen wurde der vorliegende Entwurf der Zonenplanänderung mit \nneuer Überbauungsordnung erarbeitet. \n \nVon den zu berücksichtigenden übergeordneten Zielsetzungen besonders zu erwähnen sind: \n\n− Stadtentwicklungskonzept (STEK) 2035 \no Pflege einer hohen Planungs- und Baukultur, aktive und nachhaltige Entwicklung nach Innen \no Schaffung von Angeboten für bestimmte Zielgruppen wie Familien, junge und ältere Men-\n\nschen sowie Personen mit mittleren bis hohen Einkommen durch gute Durchmischung und \nbelebte Quartiere. \n\n− Wohnstrategie 2030 \nIn der Wohnstrategie 2030 der Stadt ist festgehalten, dass die Stadt diverse Aspekte des genos-\nsenschaftlichen Wohnens fördert und fordert. \no «Erneuerung und Stärkung der Wohnbaugenossenschaften»: Die Stadt Thun fordert umfas-\n\nsende Erneuerungsstrategien der Wohnbaugenossenschaften ein, sodass sich, in Zusammen-\narbeit mit den städtischen Behörden, ein zeitgemässer und zukunftsfähiger gemeinnütziger \nWohnungsbestand in Thun weiterentwickeln kann. \n\no «Soziale Durchmischung fördern»: Die Stadt Thun fördert Interventionen wie die gezielte \nbauliche Erneuerung oder den preisgünstigen Wohnungsbau, welche die soziale und demo-\ngrafische Durchmischung in den Quartieren verbessern. Sie schafft Rahmenbedingungen, so \ndass im Zuge der Siedlungsentwicklung nach innen auch ein Angebot an preisgünstigen Woh-\nnungen für einkommensschwächere Haushalte gewährleistet bleibt. \n\no Zusammenarbeit mit Akteuren und wichtigen Anbieterinnen im Wohnungsmarkt. \n \n \n3. Studienauftrag/Richtprojekt \n \nDer Studienauftrag für einen Ersatzneubau des Geschäftshauses Pestalozzistrasse 95 wurde in der \nzweiten Hälfte 2018 durchgeführt und dessen Ergebnis im «Bericht des Beurteilungsgremiums» \nvom 21. November 2018 festgehalten. Nach einer Präqualifikation unter elf eingeladenen Büros \nwurden drei Bearbeitungsteams selektioniert. Das Beurteilungsgremium hatte in der Folge die \nMöglichkeit, aus drei sehr guten Projektstudien, die - unter Berücksichtigung aller Beurteilungskri-\nterien - beste zu wählen. Das Team W2H Architekten, Bern wurde mit der Weiterbearbeitung ihrer \nProjektstudie «für D’Lise» beauftragt. \n\nDas Richtprojekt sieht ein achtgeschossiges Wohngebäude mit publikumsattraktiven Nutzungen \n(Verkauf, Gastronomie und dgl.) im Erdgeschoss vor. \n \n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 07.07.2022 - Bericht Nr. 13/2022 - UeO Nünenen Pestalozzistrasse \n\n \n\n01.06.2022 (PlA) – Axioma 17690 / 9336043 Seite 3 \n\n \n \nAbbildung 2: Das Areal der BWG Nünenen mit 3- bis 4-geschossigen sowie 8-geschossigen Bestandesbauten und mit dem 3- bzw. 8-\ngeschossigen Ersatzneubau (rot hinterlegt). \n\n \n \n4. Änderung Zonenplan und Baureglement \n \nFür die Realisierung des Vorhabens ist – insbesondere betreffend das Gebäude Pestalozzistrasse 95 \n– eine Anpassung der baurechtlichen Grundordnung nötig, da dieses Gebäude in der bestehenden \nUeO n Burgerallee vom 2. Juni 1967 noch als «1-geschossiges Laden- und Tearoom-Gebäude» ver-\nankert ist und nun durch ein achtgeschossiges Wohngebäude ersetzt werden soll. \n \nDa dieses Gebäude bezüglich Grundeigentums (Burgergemeinde Thun), Freiräumen und Erschlies-\nsung im Zusammenhang mit den übrigen Liegenschaften der BWG Nünenen steht, wird das ge-\nsamte Areal der Genossenschaftssiedlung Nünenen in den Perimeter für eine neue Überbauungs-\nordnung miteinbezogen. \n \nGestützt auf den Entwurf des Siegerprojektes des Studienauftrags wurde eine Überbauungsord-\nnung ausgearbeitet, welche parallel zur Ortsplanungsrevision (als separates ordentliches Planungs-\nverfahren nach Art. 58 ff. Baugesetz) zur Genehmigung gebracht werden soll. \n \nDie wichtigsten Inhalte der Überbauungsordnung und des Richtprojekts sind: \n\nPlanungszweck: \n\nDer Planungszweck lautet: Ersatzneubau des Gebäudes Pestalozzistrasse Nr. 95 sowie ganzheitlich \nkonzipierte und gestaltete Weiterentwicklung der bestehenden Wohnüberbauung und der dazuge-\nhörenden Freiräume auf dem Areal Nünenen Pestalozzistrasse. Ein wesentliches Element ist die \nAufhebung des heute bestehenden oberirdischen Parkplatzes im Innenhof der Siedlung. Dieser Hof \nwird zum Siedlungstreff umfunktioniert: Im Osten liegt ein Mergelplatz mit Bestuhlung und angren-\nzendem Spielplatz für kleinere Kinder mit Sandkasten, Schaukeln und Klettergeräten. Dieser Bereich \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 07.07.2022 - Bericht Nr. 13/2022 - UeO Nünenen Pestalozzistrasse \n\n \n\n01.06.2022 (PlA) – Axioma 17690 / 9336043 Seite 4 \n\nliegt in unmittelbarer Nachbarschaft zu Kita und Bistro und wird von diesen mitbenutzt. Mittig \nbleibt der Asphalt des Parkplatzes erhalten. Hier werden Bewegungsspiele für ältere Kinder und \nJugendliche angeboten, wie Basketball, Tischtennis, Slackline und dergleichen. Im westlichen Teil \nliegen die Bereiche für ruhigere Spiele wie Mühle und Schach. Die offenen Mergel- und Asphaltflä-\nchen bieten Platz für Pétanque, Siedlungsanlässe wie Feste, Kino u. dgl. Mehrstämmige Heister \nspenden partiell Schatten und schützen vor Einsicht. Ein Brunnen bietet Erfrischung und Kühlung, \ndie öffentlichen Vorbereiche des Neubaus werden mit Natursteinbändern und Ranksäulen aufge-\nwertet: Es entsteht ein angenehmes Aufenthaltsklima. \n\nArt und Mass der Nutzung: \n\nFür den Ersatzneubau Pestalozzistrasse Nr. 95 (übrige Bauten wie bestehend) gilt: \n \n- Wohnen im Sinne der Bauzone Wohnen; im 1. Vollgeschoss der Baubereiche E und F zusätzlich \n\nauch publikumsorientierte, dem Quartier dienende Nutzungen (Verkauf, Gastronomie u. dgl.) \n- Verpflichtung, die Wohnnutzung zu 100 Prozent dem preisgünstigen Wohnungsbau und der Ge-\n\nmeindewohlorientierung vorzubehalten (gemäss Bestimmungen nach Schweizerischem Stem-\npelsteuergesetz sowie der Wohnraumförderungsverordnung des Bundes) \n\n- Baubereich E: 8 Geschosse \n- Baubereich F: 3 Geschosse \n\nErschliessung, Parkierung, Mobilität: \n\nDie Parkierung der Autos erfolgt in der bestehenden Einstellhalle. \n \nDie bestehende Überbauung weist 151 Einstellhallenplätze auf (bei 142 Wohnungen); im Hof be-\nfinden sich zusätzliche 26 und beim Bestandesbau Pestalozzistrasse 95 weitere 8 Parkplätze, insge-\nsamt also 185 Parkplätze. Somit sind heute 1.3 Parkplätze pro Wohnung vorhanden. Neu werden \ndie Parkplätze im Hof aufgehoben und anstelle der 8 Parkplätze bei der Pestalozzistrasse 95 noch 4 \nBesucherparkplätze (davon ein Platz für behinderte Personen) erstellt. Weitere zwei Parkplätze \nwerden in der Einstellhalle für Technik/PV im Zusammenhang mit dem Areal-ZEV (Zusammen-\nschluss zum Eigenverbrauch) aufgehoben und 40 Parkplätze mit Ladestationen ausgerüstet. Die \nWohnungsanzahl wird um 27 Wohnungen auf 169 erhöht, die Anzahl Parkplätze wird auf 153 bzw. \n0.9 pro Wohnung reduziert. \n \nVon den 151 Einstellhallenplätzen sind 23 Plätze fremdvermietet; diese Mietverhältnisse werden \ngekündigt. Im Weiteren gibt es im Rondell 18 Besucher- und 4 Gewerbeparkplätze, davon steht ein \nPlatz für behinderte Personen zur Verfügung. Gemäss Parkplatzreglement der BWG Nünenen vom \n21. November 2011 dürfen die Besucherparkplätze nicht von den Mieterinnen und Mietern benutzt \nwerden. \n \nDurch die Aufhebung der Parkplätze im Hof und dessen Neugestaltung zum attraktiven Aussenraum \nentsteht innerhalb der Siedlung auch weniger (Such-)Verkehr. \n \nEine Erweiterung des Angebots an Abstellplätzen für den motorisierten Individualverkehr ist nicht \nerwünscht. In den Überbauungsvorschriften wird festgelegt, dass maximal ein Abstellplatz für Mo-\ntorfahrzeuge pro Wohnung erstellt werden darf, dazu gibt es maximal fünf oberirdische Besucher-\nparkplätze. \n \nDa es sich beim vorliegenden Gebiet gemäss Gesamtverkehrskonzept um ein «sensibles Gebiet» \nhandelt, wird mittels Vereinbarung ein «Betriebskonzept Mobilität» verlangt. Dieses hat \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 07.07.2022 - Bericht Nr. 13/2022 - UeO Nünenen Pestalozzistrasse \n\n \n\n01.06.2022 (PlA) – Axioma 17690 / 9336043 Seite 5 \n\nMassnahmen nachzuweisen, die der Zielsetzung einer Verkehrsmittelwahl in Richtung umwelt-\nfreundlicher, nachhaltiger Verkehrsmittel entsprechen. \n\nEnergie: \n\nVorgaben zur Energie werden in Artikel 16 der Überbauungsvorschriften geregelt. Da das revidierte \nkantonale Energiegesetz und dessen Verordnung voraussichtlich erst per 1. Januar 2023 in Kraft \ntreten werden, richten sich die Vorschriften der Überbauungsordnung nach der kantonalen Ener-\ngieverordnung vom 01.09.2016. Der gewichtete Energiebedarf ist um mindestens 15 Prozent zu \nunterschreiten. Darauf kann verzichtet werden, wenn der Neubau nach einem national anerkann-\nten Gebäudelabel (2000 Watt, SNBS oder gleichwertig) zertifiziert wird. Die Details sind in der Ver-\neinbarung Energie und Mobilität festgehalten. \n \nDer in einer Mitwirkungseingabe geforderte Mindeststandard «Minergie P» betreffend Energie \nkann aufgrund der kantonalen Energiegesetzgebung nicht mit einer UeO festgeschrieben werden, \nsondern ist Gegenstand des Baurechtsvertrags zwischen Burgergemeinde und BWG Nünenen. Die \nebenfalls geforderte Anschlusspflicht an das Fernwärmenetz der KVA entspricht dem Richtplan \nEnergie; davon kann abgewichen werden, wenn die Wärmegewinnung über Grundwasser realisiert \nwird – was die BWG Nünenen vorsieht. \n \nBezüglich Gebäudelabel zeichnet sich ab, dass 2000 Watt Areal durch Minergie-Areal abgelöst wird. \nHierzu werden die Richtlinien voraussichtlich erst im Sommer 2023 publiziert. Wegen der langen \nVorlaufzeit, die Planungen und Planerlassverfahren auf sich haben, stellen die in den Energievor-\nschriften und die in der zwischen Stadt und WBG Nünenen unterzeichneten Vereinbarung erwähn-\nten Labels nicht mehr den aktuellen Stand des Wissens dar. \n \nMit der von der WBG Nünenen angestrebten Minergie-P Zertifizierung wird jedoch ein «gleichwer-\ntiger Standard» verfolgt. Das Energiekonzept mit Grundwasserwärmeverbund, Nutzung von Ab-\nwärme, PV-Ausbau auf den Dächern inkl. Optimierung des Eigenverbrauchs kann als vorbildlich und \nNetto Null 2050 kompatibel betrachtet werden. \n \n \n5. Grundsätzliche Zustimmung zur Planung (Mitwirkung und Planauflage) \n \nDie parallel zur Ortsplanungsrevision vom 1. November 2019 bis 31. Januar 2020 zur Mitwirkung \ngebrachte Zonenplanänderung in eine neue Überbauungsordnung Nünenen-Pestalozzistrasse \nstiess bei den 11 Mitwirkenden - davon drei politische Parteien und acht Privatpersonen - grund-\nsätzlich auf Zustimmung. Im Mitwirkungsbericht (als Anhang im Erläuterungsbericht) werden die \neingesandten Eingaben mit den vorgebrachten Einwänden und Anliegen sowie den entsprechen-\nden Stellungnahmen der Planungsbehörde und des Projektteams zusammengefasst. \n \nAufgrund des Ergebnisses der Mitwirkung wurden im Wesentlichen folgende inhaltlichen Anpas-\nsungen an den Vorschriften vorgenommen: \n \n- Zwei Eingaben forderten die Festsetzung eines Anteils für gemeinnützigen Wohnungsbau von \n\neinem Drittel bzw. von 100 Prozent. Es ist unbestritten, dass dieses Areal auch langfristig für den \ngenossenschaftlichen Wohnungsbau gesichert bleiben soll. Die Erneuerung und Stärkung der \nWohnbaugenossenschaften ist ein wichtiges Ziel der Wohnstrategie 2030 der Stadt Thun und \nkann mittels Verankerung im Baurechtsvertrag gesichert werden. Dieser Forderung wurde ent-\nsprochen und eine entsprechende Bestimmung in den Überbauungsvorschriften aufgenommen \n(Art. 6 Abs. 2). \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 07.07.2022 - Bericht Nr. 13/2022 - UeO Nünenen Pestalozzistrasse \n\n \n\n01.06.2022 (PlA) – Axioma 17690 / 9336043 Seite 6 \n\n- Präzisierung Aussenraumgestaltung und Gebäude: Es sind biodiversitätsfördernde Strukturen zu \nschaffen und standortgerechte, mehrheitlich einheimische Arten einzusetzen. Soweit Flachdä-\ncher bei Neubauten nicht als nutzbare Terrassenflächen ausgebildet oder anderweitig technisch \nbedingt genutzt werden, sind sie zu begrünen. \n\n- Im Rahmen der Ortsplanungsrevision sollen generell die Bestimmungen für alle Zonen mit Pla-\nnungspflicht (ZPP) betreffend Energie und Mobilität ergänzt werden. Der Ersatzneubau Pestaloz-\nzistrasse 95 liegt zwar nicht in einer ZPP, jedoch in einem gemäss Gesamtverkehrskonzept sen-\nsiblen Gebiet. Deshalb wird mittels Vereinbarung ein «Betriebskonzept Mobilität» eingefordert. \n\n \nDer Umgang mit den Anliegen zum ökologischen Ausgleich, zu Mobilität und Energie ist damit ver-\ngleichbar mit den Vorgaben, welche im Rahmen der Ortsplanungsrevision vorgesehen sind. \n \nIm Rahmen der öffentlichen Planauflage wurden zwei Einsprachen eingereicht. Beide Einsprechen-\nden sind Nachbarn, die durch die neue Bebauung in ihrer Aussicht und Besonnung eingeschränkt \nwerden. \n \nDie Einsprachepunkte sind aus der direkten Betroffenheit nachvollziehbar, gewisse Einschränkun-\ngen durch die innere (Stadt-)Entwicklung sind jedoch hinzunehmen, wenn sie nicht unverhältnis-\nmässig sind. \n \nDer durchgeführte Studienauftrag hatte zum Ziel, durch einen Ersatzneubau des eingeschossigen \nGebäudes an der Pestalozzistrasse einerseits eine Entwicklung und Verdichtung dieses Baugrund-\nstücks mit neuen attraktiven und zeitgemässen Genossenschaftswohnungen zu ermöglichen und \nandererseits die Setzung und Gestaltung der Bebauung mit Augenmass in die umgebende Siedlung \neinzufügen. Der Jurybericht hält denn auch fest, dass (Zitat) «…das städtebauliche Konzept rück-\nsichtsvoll auf die bestehende Bausubstanz reagiert. Der achtgeschossige Punktbau löst sich mass-\nvoll aus der vorhandenen Volumetrie der Siedlung, ohne dabei im Gesamtkontext aufdringlich zu \nwirken. Auch im Aussenraum werden Verbesserungsvorschläge gemacht, die für alle Beteiligten \nerfreuliche Mehrwerte schaffen.» Das Areal der BWG Nünenen ist bereits heute mit zwei achtge-\nschossigen Gebäuden besetzt; diese werden umgeben durch drei- bis viergeschossige Bauten. \n \nBeide Einsprachen wurden nach den Einspracheverhandlungen aufrechterhalten; der Gemeinderat \nempfiehlt diese dem Amt für Gemeinden und Raumordnung zur Ablehnung. \n \n \n6. Mehrwertausgleich \n \nDer aufgrund der vorgesehenen Zonenplanänderung für die neue Überbauungsordnung berech-\nnete Mehrwert beträgt nach Abzug des Freibetrags von 100'000 Franken 3'719'000 Franken. Dem-\nentsprechend beläuft sich die Mehrwertabgabe für die Zonenplanänderung (35 %) auf 1'301'650 \nFranken. \n \n \n7. Fazit \n \nDie Planung entspricht sowohl den kommunalen (siehe Ziff. 2) als auch den regionalen und natio-\nnalen Vorgaben (Raumplanungsgesetz, kantonaler Richtplan, Auftrag zur Siedlungsentwicklung \nnach innen, Regionales Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept). Die Stadt Thun ist auf die Sied-\nlungsentwicklung nach innen angewiesen, um der hohen Nachfrage nach Wohnraum nachkommen \nzu können. Mit der vorliegenden Planung schafft sie die Grundlage für eine massvolle Verdichtung \ndes Areals der BWG Nünenen. Das Vorhaben leistet einen wichtigen Beitrag zur Innenentwicklung \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 07.07.2022 - Bericht Nr. 13/2022 - UeO Nünenen Pestalozzistrasse \n\n \n\n01.06.2022 (PlA) – Axioma 17690 / 9336043 Seite 7 \n\nund damit zum Schutz von Kulturland. Zudem ermöglicht es die Erstellung von ca. 30 zusätzlichen \ngemeinnützigen Wohnungen bei zugleich hoher Wohn- und Lebensqualität am Standort und im \numliegenden Quartier. \n \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 38 Buchstabe b Stadtverfassung und nach Kenntnis-\nnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 1. Juni 2022, beschliesst: \n \n1. Verabschiedung Überbauungsordnung Nünenen Pestalozzistrasse, Genehmigungsdokument \n\nvom 31. Mai 2022, beinhaltend: \n- Überbauungsplan 1:500 \n- Überbauungsvorschriften \n- Änderung Überbauungsplan «Burgerallee» \n- Änderung Alignement Pestalozzistrasse, Mattenstrasse bis Hortinweg, vom 13. August 1957 \n- Änderung Zonenplan \n- Erläuterungsbericht (inkl. Mitwirkungsbericht) \n- Richtprojekt vom 15. August 2019 \nzu Handen der Genehmigung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung. \n\n2. Ziffer 1 dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum. \n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \nThun, 1. Juni 2022 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller \n \n \n \nBeilagen \n1. Studienauftrag, Bericht vom 21. November 2018 des Beurteilungsgremiums \n2. Überbauungsordnung Nünenen Pestalozzistrasse, Genehmigungsdokument vom 31. Mai 2022, \n\nbeinhaltend: \n- Überbauungsplan 1:500 \n- Überbauungsvorschriften \n- Änderung Überbauungsplan Burgerallee \n- Änderung Alignement Pestalozzistrasse, Mattenstrasse bis Hortinweg, vom 13. August 1957 \n- Änderung Zonenplan \n- Erläuterungsbericht (inkl. Mitwirkungsbericht) \n- Richtprojekt vom 15. August 2019 \n\n \n\nfile://///nfshometh.thun.lan/hometh$/th34005/My%20Documents/CMIAXIOMA/e7cf77b1a8fa4e2d8dac0a93780300f7/Entsprechende%20Beschlussesziffer%20einsetzen.\nfile://///nfshometh.thun.lan/hometh$/th34005/My%20Documents/CMIAXIOMA/e7cf77b1a8fa4e2d8dac0a93780300f7/Dies%20ist%20immer%20die%20letzte%20Beschlussesziffer.\n\n\t1. Das Wichtigste in Kürze\n\t2. Verhältnis zu STEK 2035, Strategie Stadtentwicklung und Wohnstrategie\n\t Stadtentwicklungskonzept (STEK) 2035\n\to Pflege einer hohen Planungs- und Baukultur, aktive und nachhaltige Entwicklung nach Innen\n\to Schaffung von Angeboten für bestimmte Zielgruppen wie Familien, junge und ältere Menschen sowie Personen mit mittleren bis hohen Einkommen durch gute Durchmischung und belebte Quartiere.\n\t Wohnstrategie 2030\n\to «Erneuerung und Stärkung der Wohnbaugenossenschaften»: Die Stadt Thun fordert umfassende Erneuerungsstrategien der Wohnbaugenossenschaften ein, sodass sich, in Zusammenarbeit mit den städtischen Behörden, ein zeitgemässer und zukunftsfähiger gemeinn...\n\to «Soziale Durchmischung fördern»: Die Stadt Thun fördert Interventionen wie die gezielte bauliche Erneuerung oder den preisgünstigen Wohnungsbau, welche die soziale und demografische Durchmischung in den Quartieren verbessern. Sie schafft Rahmenbedin...\n\to Zusammenarbeit mit Akteuren und wichtigen Anbieterinnen im Wohnungsmarkt.\n\t3. Studienauftrag/Richtprojekt\n\t4. Änderung Zonenplan und Baureglement\n\t5. Grundsätzliche Zustimmung zur Planung (Mitwirkung und Planauflage)\n\t6. Mehrwertausgleich\n\t7. Fazit\n\t1. Verabschiedung Überbauungsordnung Nünenen Pestalozzistrasse, Genehmigungsdokument vom 31. Mai 2022, beinhaltend:\n\t2. Ziffer 1 dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum.\n\t3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.\n\n


name: Publikation Beschlüsse Stadtratssitzung vom 07. April 2016

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \nStadtkanzlei\n\nCarmelina Mirabile, Sachbearbeiterin\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun\n\nTelefon 033 225 82 19\ncarmelina.mirabile@thun.ch, www.thun.ch\n\nm-u-i\n\n(^] STA DT\n^ THUN\n\nPublikation\n\nBeschlüsse des Stadtrates\nDonnerstag, 7. April 2016,17:00 Uhr, Rathaus\n\n1. Wahlkommission; Ersatzwahl\n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe c Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 17. Februar 2016,\n\nbeschliesst:\n\n1. Von der Demission von Pascal Schöni per 31. Januar 2016 wird Kenntnis genommen. Die in die-\n\nsem Amt geleisteten Dienste werden bestens verdankt.\n\n2. Als Ersatz für Pascal Schöni wird als Mitglied in die Wahlkommission gewählt:\nHeidi Polgrossi, geb. 7. Dezember 1944, von Luzern, pensioniert, wohnhaft Talackerstrasse 19,\n\n3604 Thun und zwar ab sofort und für den Rest der laufenden, am 31. Dezember 2018 endenden\n\nAmtsdauer.\n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.\n\n2. Schulkommission; Ersatzwahl\n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe c Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 17. Februar 2016,\n\nbeschliesst:\n\n1. Von der Demission von Hans-Peter Pfister per 31. Dezember 2015 wird Kenntnis genommen. Die\n\nin diesem Amt geleisteten Dienste werden bestens verdankt.\n\n2. Als Ersatz für Hans-Peter Pfisterwird als Mitglied in die Schulkommission gewählt:\nXavier Garzön, geb. 28. Oktober 1974, von Leissigen BE, Pädagoge, wohnhaft Untere Trüelmatt\n\n28, 3624 Goldiwil und zwar ab 8. April 2016 und für den Rest der laufenden, am 31. Dezember\n2018 endenden Amtsdauer.\n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.\n\nRechtsmittelbelehrung\n\nGegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Artikel 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes\nvom 23. Mai 1989 für die Geschäfte 1 und 2 innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungs-\nStatthalter von Thun schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden.\n\n/107957 Seite 1 von 2\n\n\n\nThun, 8. April 2016 / mel Stadtkanzlei Thun\n\nT? ^^-./<-\nRemo Berlinger\nStadtratssekretär\n\nZu erscheinen im amtlichen Teil des Thuner Amtsanzeigers vom 14. April 2016.\n\nAm 8. April 2016 per E-Mail an: amtlich@thuneramtsanzeiger,ch\n\nKopie an: www.thun.ch\n\n/107957 Seite 2 von 2\n\n\n