821.1 Abwasserreglement (AWR), Synopse

text: \n \n\n \n\nSynopse zur Teilrevision des Abwasserreglements (AWR, SSG 821.1) \n \n\nAbwasserreglement (bisher)  Abwasserreglement (neu)  Kommentar  \n\n(Stadtratsbeschluss Nr. 104 vom 14. November 1997) \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, \n\n \n\ngestützt auf die kantonale Gewässerschutzgesetzgebung (Gewässerschutzgesetz vom 11. November \n1996 1, Gewässerschutzverordnung vom 24. März 1999 2) und Art. 51 Abs. 2 Ziff. 17 der Gemeindeord-\nnung vom 27. September 1981 3, \n\n \n\nbeschliesst: \n\n \n\n(Stadtratsbeschluss Nr. 104 vom 14. November 1997)4 \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, \n\n \n\ngestützt auf die kantonale Gewässerschutzgesetzgebung (Gewässer-\nschutzgesetz vom 11. November 1996 5, Gewässerschutzverordnung \nvom 24. März 1999 6) und Art. 38 lit. a der Stadtverfassung vom 23. \nSeptember 2001 7, \n\n \n\nbeschliesst: \n\nFormelle Anpassung im Ingress: Zitie-\nrung der Stadtverfassung anstelle der \naufgehobenen Gemeindeordnung \n\n  Art. 1 - 4 unverändert \n\nArt. 5 \n\nUnterhaltspflicht \n1 Die privaten Abwasseranlagen sowie die von Privaten erstellten Einrichtungen zur Retention und \nVersickerung von Regenwasser sind von den Eigentümerinnen und Eigentümern oder den nutzungsbe-\nrechtigten Personen zu unterhalten sowie periodisch zu kontrollieren und zu reinigen. \n \n2 Bei Missachtung dieser Vorschrift kann das Tiefbauamt nach erfolgloser Mahnung die erforderlichen \nMassnahmen auf Kosten der Pflichtigen vornehmen lassen. \n\n \n\nArt. 5 \n\nUnterhaltspflicht8 \n1 Die privaten Abwasseranlagen sowie die von Privaten erstellten \nEinrichtungen zur Retention und Versickerung von Regenwasser sind \nvon den Eigentümerinnen und Eigentümern oder den nutzungsberech-\ntigten Personen zu unterhalten und periodisch zu reinigen. \n2 Bei Missachtung dieser Vorschrift kann das Tiefbauamt nach \nerfolgloser Mahnung die Schaffung oder Wiederherstellung des vor-\nschriftskonformen Zustandes verfügen und nötigenfalls die erforderli-\nchen Massnahmen auf Kosten der Pflichtigen vornehmen lassen. \n \n\nAbs. 1: Die Kontrolle erfolgt neu durch \ndie Stadt und nicht mehr durch die \nEigentümer und Eigentümerinnen, siehe \nArt. 5a. \n\nAbs. 2: Präzisierung. Bevor eine sog. \nErsatzvornahme ergriffen wird, muss \neine anfechtbare Verfügung erlassen \nwerden. \n\n \n\n                                                 \n1\n  BSG 821.0 \n\n2\n  BSG 821.1 \n\n3\n  Neu: Stadtverfassung vom 23.9.2001; SSG 101.1 \n\n4\n  Mit Revision vom  . (StRB Nr.  ), in Kraft seit   \n\n5\n  BSG 821.0 \n\n6\n  BSG 821.1 \n\n7\n  SSG 101.1; Fassung vom  .. \n\n8\n  Fassung vom  \n\n\n\n \n\n \n\n2\n\nAbwasserreglement (bisher)  Abwasserreglement (neu)  Kommentar  \n\n Art. 5a9 \n\nAufsichtspflicht \n1 Das Tiefbauamt oder von diesem Beauftragte kontrolliert perio-\ndisch die privaten Abwasseranlagen auf Einhaltung der gesetzlichen \nVorschriften und der Bestimmungen der Gewässerschutzbewilligung. \nEs erlässt nötigenfalls Instandstellungs- oder Sanierungsverfügungen.  \n \n2 Die Kosten dieser Kontrolle trägt die Stadt via die Spezialfinanzie-\nrung Abwasseranlagen.  \n \n\nNeuer Artikel. \n\nAbs. 1: In der Praxis hat sich die Kon-\ntrolle durch die Eigentümer als schwierig \nerwiesen (z.B. Zusammenarbeit/Uneinig-\nkeit unter den verschiedenen Eigentü-\nmern; Zeitpunkt der Kontrolle; Erforder-\nnis des Erlasses einer Verfügung ge-\ngenüber einzelnen Eigentümern etc.). \nFührt die Stadt die Kontrolle (v.a. mittels \nKanalfernsehen) selbst durch bzw. lässt \nsie durchführen, so kann sie das Vorha-\nben gezielt planen und koordiniert um-\nsetzen. Es können Gebiete grossflächig \neinbezogen werden, wobei die Leitungen \ngleichzeitig gefilmt sowie gespült wer-\nden. Das Erfordernis, dass die Stadt \ngegenüber den Privaten unter Umstän-\nden eine Verfügung erlassen oder \nletztlich sogar eine Ersatzvornahme \ndurchführen muss, erübrigt sich damit. \nAlles in Allem reduziert die neue Rege-\nlung den Aufwand für die Stadt und \nbringt ihr in organisatorischer, zeitlicher \nund damit letztlich auch finanzieller \nHinsicht eine Ersparnis. \n\nAbs. 2: Bis anhin hatten die Eigentümer \nund Eigentümerinnen die Kosten natur-\ngemäss selbst zu tragen. Neu trägt sie \ndie Stadt. Sie erhält allerdings aus dem \nAbwasserfonds des Kantons pro Liegen-\nschaft CHF 250.00 für die Aufnahme und \nnochmals CHF 250.00, falls sich eine \nSanierungspflicht ergibt. Damit ist der \nGrossteil ihrer Aufwendungen gedeckt. \nIm Übrigen können die Kosten der \nSpezialfinanzierung Abwasserentsor-\ngung angelastet werden, da die Stadt für \ndie gesamte Abwasserentsorgung und \ndamit auch für das Funktionieren der \nprivaten Anlagen zuständig ist. \n\n \n\n  Art. 6, 7 und 8 unverändert. \n\n                                                 \n9\n  Eingefügt am  .. \n\n\n\n \n\n \n\n3\n\nAbwasserreglement (bisher)  Abwasserreglement (neu)  Kommentar  \n \n\nArt. 9 \n\nSpezialfinanzierung \n1 Die Entsorgung des Abwassers ist eine spezialfinanzierte Aufgabe im Sinne von Art. 58 und 59 der \nVerordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden vom 3. Juli 1991 (VFHG) 10. \n \n2 Die Gemeinde führt eine Sonderrechnung im Sinne von Art. 66 VFHG 11. \n \n\nArt. 912 \n\nSpezialfinanzierung \n1 Die Entsorgung des Abwassers ist eine spezialfinanzierte Aufgabe \nim Sinne von Art. 86 bis 88 GV.13 \n \n2 Die Gemeinde führt eine Sonderrechnung im Sinne von Art. 95 \nGV. \n \n\nFormelle Übernahme der neubezeichne-\nten kantonalen Grundlagen. \n\n  Art. 10 unverändert \n\n \n\nArt. 11 \n\nAbschreibungen \nFür die Abschreibungen gelten die Art. 54 und 56 VFHG 14.  \n \n\nArt. 1115 \n\nAbschreibungen \nFür die Abschreibungen gilt Art. 83 GV.   \n \n\nFormelle Übernahme der neubezeichne-\nten kantonalen Grundlagen. \n\n  Art. 12 und 13 unverändert. \n\n \n\nArt. 14 \n\nAnschlussgebühren \n2 Die Anschlussgebühr wird aufgrund der Belastungswerte (BW) gemäss den Leitsätzen des Schweize-\nrischen Vereins des Gas- und Wasserfachs (SVGW) erhoben (siehe Auszug im Anhang). Der Gemeinde-\nrat kann die Zuordnung der BW den spezifischen Gegebenheiten der Abwasserentsorgung anpassen. \n \n4 Bei einer Erhöhung der BW oder der Vergrösserung der entwässerten, versiegelten Fläche ist eine \nNachgebühr zu bezahlen. \n \n\nArt. 1416 \n\nAnschlussgebühren \n2 Die Anschlussgebühr wird aufgrund der Belastungswerte LU \n(Loading Units) gemäss den Leitsätzen des Schweizerischen Vereins \ndes Gas- und Wasserfachs (SVGW) erhoben (siehe Installationsanzei-\nge im Anhang). Der Gemeinderat kann die Zuordnung der LU den \nspezifischen Gegebenheiten der Abwasserentsorgung anpassen. \n \n4 Bei einer Erhöhung der LU oder der Vergrösserung der entwässer-\nten, versiegelten Fläche ist eine Nachgebühr zu bezahlen. \n \n\nAnpassung an die Bezeichnung gemäss \nSVGW. \n\n \n\nAbs. 1, 3 und 5 unverändert. \n\n  Art. 15 bis 19 unverändert. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n                                                 \n10\n\n  Aufgehoben; neu: Art. 86 bis 88 Gemeindeverordnung vom 16.12.1998 (GV); BSG 170.111 \n11\n\n  Neu: Art. 95 GV; BSG 170.111 \n12\n\n  Fassung vom  . \n13\n\n  Gemeindeverordnung vom 16.12.1998; BSG 170.111 \n14\n\n  Neu: Art. 83 GV; BSG 170.111 \n15\n\n  Fassung vom   \n16\n\n  Abs. 2 und 4 in der Fassung vom  . \n\n\n\n \n\n \n\n4\n\nAbwasserreglement (bisher)  Abwasserreglement (neu)  Kommentar  \n\n Art. 19a17 \n\nGebührenpflichtige Gemeinschaften \n\nBei Wohngemeinschaften, Stockwerkeigentümerinnen und -\neigentümern sowie bei Vorliegen eines gemeinsamen Wasserzählers \nfür mehrere Abwasserverursachende oder mehrere Liegenschaften \nwerden die Gebühren der Gemeinschaft in Rechnung gestellt. Die \nRechnungen werden einem von der Gemeinschaft zu bezeichnenden \nVertreter bzw. einer Vertreterin zugestellt. \n\n \n\nNeuer Artikel, um Klarheit zu schaffen. \n\nArt. 20 \n\nGrundpfandrecht der Gemeinde \nDie Gemeinde geniesst für ihre fälligen Forderungen auf Anschlussgebühren ein gesetzliches Grundpfand-\nrecht auf der angeschlossenen Liegenschaft gemäss Art. 109 Abs. 2 Ziff. 6 EG ZGB 18. \n \n\nArt. 20 (aufgehoben)19 Mit der Änderung von Art. 109 EG ZGB \nper 1.1.2012 wurde das gesetzliche \nGrundpfandrecht der Gemeinden für die \nSicherung der Gebühren gestrichen. \n\n \n\nArt. 21 \n\nFälligkeit \n1 Die Anschlussgebühr wird fällig auf den Zeitpunkt des Kanalisationsanschlusses der Bauten und \nAnlagen. Nach Baubeginn kann eine Akontozahlung in der Höhe von 50 % der voraussichtlich installierten \nBW verlangt werden. Der Restbetrag wird nach der Bauabnahme eingefordert. \n \n2 Die Nachgebühren werden mit der Installation der neuen BW und der vollendeten Vergrösserung der \nentwässerten, versiegelten Fläche fällig. Die Akontozahlung richtet sich nach Abs. 1. \n \n\nArt. 2120 \n\nFälligkeit \n1 Die Anschlussgebühr wird fällig auf den Zeitpunkt des Kanalisati-\nonsanschlusses der Bauten und Anlagen. Nach Baubeginn kann eine \nAkontozahlung in der Höhe von 50 % der voraussichtlich installierten \nLU verlangt werden. Der Restbetrag wird nach der Bauabnahme \neingefordert. \n \n2 Die Nachgebühren werden mit der Installation der neuen LU und \nder vollendeten Vergrösserung der entwässerten, versiegelten Fläche \nfällig. Die Akontozahlung richtet sich nach Abs. 1. \n \n\nAnpassung an die Bezeichnungen ge-\nmäss SVGW. \n\nAbs. 3 unverändert. \n\n  Art. 22 bis 24 unverändert. \n\n \n\n                                                 \n17\n\n  Eingefügt am  . \n18\n\n  BSG 211.1 \n19\n\n  Fassung vom  .. \n20\n\n  Fassung vom    \n\n\n\n \n\n \n\n5\n\nAbwasserreglement (bisher)  Abwasserreglement (neu)  Kommentar  \nArt. 25 \n\nBeschwerden \n2 Alle übrigen Verfügungen des Tiefbauamtes unterliegen der Verwaltungsbeschwerde an die Regie-\nrungsstatthalterin oder den Regierungsstatthalter. \n \n\nArt. 2521 \n\nBeschwerden \n2 Alle übrigen Verfügungen des Tiefbauamtes unterliegen der Be-\nschwerde an die Regierungsstatthalterin oder den Regierungsstatthal-\nter. \n \n\nAnpassung der Bezeichnung gemäss \ndem Gesetz über die Verwaltungsrechts-\npflege (VRPG; BSG 155.21). \n\nAbs. 1 und 3 unverändert. \n\nArt. 26 \n\nWiderhandlungen \n1 Widerhandlungen gegen Vorschriften dieses Reglements, die Ausführungsbestimmungen oder die \ngestützt darauf erlassenen Verfügungen werden mit Busse bis zum Höchstbetrag gemäss den Bestim-\nmungen der Gemeindegesetzgebung bestraft.  \n \n2 Die Bauvorsteherin oder der Bauvorsteher 22 erlässt die Bussenverfügung. Das Verfahren richtet sich \nnach dem Dekret über das Busseneröffnungsverfahren in den Gemeinden vom 9. Januar 1919 23. \n\n \n\nArt. 26 \n\nWiderhandlungen \n1 Widerhandlun-\ngen gegen Vorschriften dieses Reglements, die Ausführungsbe-\nstimmungen oder die gestützt darauf erlassenen Verfügungen werden \nmit Busse bis zum Höchstbetrag gemäss Art. 58 Gemeindegesetz24 \nbestraft.  \n \n2 Der Vorsteher/die Vorsteherin Bau und Liegenschaften erlässt die \nBussenverfügung. Das Verfahren richtet sich nach der kantonalen \nGemeindegesetzgebung. \n\n \n\nAbs. 1 und 2: Formelle Übernahme der \nneubezeichneten Grundlagen. \n\n \n\nAbs. 3 unverändert. \n\n  Art. 27 und 28 unverändert. \n\n \n\n   \n\nAnhang \n\n \n\nAuszug aus den Leitsätzen des Schweizerischen Vereins des Gas- und Wasserfachs (SVGW) für die \nErstellung von Wasserinstallationen \n\n \n\nEin Belastungswert (BW) entspricht einem Volumenstrom von 0,1 Liter pro Sekunde (l/s). \n\n \n\nIn der nachfolgenden Tabelle sind die Belastungswerte von Armaturen und Apparaten in Funktion des \nVerwendungszweckes und der Leistung aufgeführt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n                                                 \n21\n\n  Fassung vom  .. \n22\n\n  Neu: Vorsteher/Vorsteherin der Direktion Bau und Liegenschaften \n23\n\n  Aufgehoben; neu nach Art. 50–56 der Gemeindeverordnung vom 16.12.1998 (GV); BSG 170.111 \n24\n\n GG, BSG 170.11 \n\n\n\n \n\n \n\n6\n\nAbwasserreglement (bisher)  Abwasserreglement (neu)  Kommentar  \n\nAnschlusswerte der Armaturen und Apparate \n\nVerwendungszweck Ausflussvolumenstrom \n\npro Anschluss \n\nAnzahl \n\nBelastungs- \n\nwerte pro \n\nAnschluss \n\n \n\n \n\n \n\n l/s l/min BW \n\nHandwaschbecken, Waschtische, Bidets, Waschrinnen, \nSpülkasten \n\n0,1 6 1 \n\nSpültische, Ausgussbecken, Schulwandbecken, Coiffeur-\nbrausen, Haushaltgeschirrspülmaschinen, \n\nGas-Durchflusswassererwärmer, Waschtröge \n0,2 12 2 \n\nDuschbatterien mittlerer Leistung, Gas-\nDurchflusswassererwärmer \n\n0,3 18 3 \n\nGrosse Spülbecken, Standausgüsse, Wandausgüsse, Bade-\nbatterien, Waschautomaten bis 6 kg, \n\nGas-Durchflusswassererwärmer, Pissoir-Spülungen automa-\ntisch \n\n0,4 24 4 \n\nAuslaufventile für Garten und Garage 0,5 30 5 \n\nAnschlüsse ¾" \n\n- Spülbecken für Grossküchen \n\n- Grossraumwannen \n\n- Duschen \n\n0,8 48 8 \n\n \n\nAnhang \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nNeue Tabelle des Schweiz. Vereins des \nGas- und Wasserfachs (SVGW) \n\n \n\n \n\n\n\t(Stadtratsbeschluss Nr. 104 vom 14. November 1997)\n\tDer Stadtrat von Thun,\n\tgestützt auf die kantonale Gewässerschutzgesetzgebung (Gewässer�schutzgesetz vom 11. November 1996 �, Gewässerschutzverordnung\n\tbeschliesst:\n\t(Stadtratsbeschluss Nr. 104 vom 14. November 1997)\n\tDer Stadtrat von Thun,\n\tgestützt auf die kantonale Gewässerschutzgesetzgebung (Gewässerschutzgesetz vom 11. November 1996 �, Gewässerschutzverordnung \n\tbeschliesst:\n\n


RZI KV Wb inkl BH Leistungen (unt)

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text: \n\n


name: SRB Dringliches Postulat P 15/2015 betreffend Verzicht auf die Errichtung einer Buvette am Aarequai

format: application/pdf

text: \n \n\n14.10.2015 (AfS) - 84218 / 18023 Axioma Bericht Nr. P 15/2015 Seite 1/3 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 12. November 2015 Postulat Nr. P 15/2015 \n \n\n \n\nPostulat betreffend „Verzicht auf die Errichtung einer Buvette am Aarequai“ \nPhilipp Deriaz (SVP), Reto Vannini (BDP) und Mitunterzeichnende vom 17. September 2015; Dringliche \n\nBeantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut des Postulates \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nDer Gemeinderat wird gebeten, zu prüfen, ob auf die Errichtung einer Buvette am Aarequai verzichtet \n\nwerden soll. \n\n \n\n \n\nBegründung \n\n \n\nDer Gemeinderat beabsichtigt, das alte Feuerwehrmagazin an der Hofstetten-Ländte zu sanieren. Nebst \n\nder Toilettenanlage soll der alte Materialraum neu als „Buvette“ genutzt werden können. Die Art und Wei-\n\nse, wie dieses Projekt umgesetzt wird, stösst sowohl bei Direktbetroffenen als auch bei Aussenstehenden \n\nauf Unverständnis. Einzelne Aussagen seitens des Gemeinderates und der Stadtverwaltung sind aus \n\nSicht der Postulanten ungenau bzw. falsch. Es entsteht der Eindruck, dass dieses Projekt auch nach dem \n\nnegativen Vorentscheid der kantonalen Behörden über Sonderregelungen mit allen Mitteln umgesetzt \n\nwerden soll. \n\n \n\nDas Bauvorhaben wurde vom Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) geprüft, weil das besagte \n\nObjekt in einer Uferschutzzone liegt. In ihrem Schreiben vom 25. Juli 2015 (Amtsbericht Bauvorhaben an \n\nSee- und Flussufern) schreibt das AGR in Punkt 2 (Antrag): „Dem Bauvorhaben ist die Zustimmung ge-\n\nstützt auf Artikel 5 Absatz 3 (See- und Flussufergesetz, SFG) zu verweigern.“ \n\n \n\nDas Regierungsstatthalteramt Thun teilt seinerseits am 27. Juli 2015 dem Amt für Stadtliegenschaften \n\n(AfS) mit: “Das AGR beantragt mit Amtsbericht vom 25. Juli 2015 die Zustimmung für den öffentlichen \n\nGastgewerbebetrieb zu verweigern, da für den Betrieb das öffentliche Interesse fehle und ein Standort in \n\nder Uferzone nicht notwendig sei. Die Vorgaben des See- und Flussufergesetzes würden nicht erfüllt.“ \n\nWeiter wird der Bauherrschaft bis zum 24. August 2015 Gelegenheit gegeben, zum Amtsbericht Stellung \n\nzu nehmen oder das Projekt zurückzuziehen. Der Gemeinderat zieht das Projekt nicht zurück und ver-\n\nsucht, vermutlich über Sonderregelungen, das Projekt trotzdem umzusetzen. \n\n \n\nRichtigstellungen und Argumente aus Sicht der Postulanten \n\n \n\nSonderregelungen \n\nIn der Stellungnahme des AfS vom 27. Januar 2015 wird erwähnt, dass in Thun bei ca. 55 Gastbetrieben \n\nSonderregelungen gelten. Gemäss unseren Recherchen sind vergleichbare Sonderregelungen aber nur \n\nin zwei Fällen vorliegend, für das Schlossrestaurant Schadau und das Flussbad Restaurant Schwäbis. In \n\nbeiden Fällen bezweifelt niemand den Nutzen eines erweiterten Angebotes. Alle weiteren Betriebe mit \n\nSonderregelungen befinden sich nicht in einer Uferschutzzone und sind somit nicht vergleichbar. Mit dem \n\nHinweis auf die grosse Zahl der Ausnahmeregelungen in der Stellungnahme wird ein falsches Bild vermit-\n\ntelt. \n  \n\nfile://nfshometh.thun.lan/HomeTH$/usrth0269/CMIAXIOMA/4799fdf8c656407ca29148c33d14f531/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 12.11.2015 - Postulat P 15/2015 - Verzicht auf Errichtung Buvette am Aarequai \n\n14.10.2015 (AfS) - 84218 / 18023 Axioma Bericht Nr. P 15/2015 Seite 2/3 \n\n \n\nMachbarkeitsstudie \n\nDas AfS hat eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die durch die Firma volkartundrichard ag er-\n\nstellt wurde. Diese kommt zu einem positiven Schluss und beurteilt die Konkurrenzsituation einer Buvette \n\nam Aarequai aufgrund der unterschiedlichen Angebote als unproblematisch. Aus unserer Sicht ist diese \n\nBeurteilung zu wenig gesamtheitlich: In unmittelbarer Nähe bieten die Bäckerei Hirsbrunner und das Res-\n\ntaurant Dampfschiff sehr wohl auch Produkte im gleichen Segment wie die Buvette an. Eine Sonderbewil-\n\nligung für einen neuen Gastrobetrieb kann nicht nachvollzogen werden. \n\n \n\nZahlen Gastrosuisse \n\nGemäss Branchenspiegel 2014 der Gastrosuisse liegt der durchschnittliche Erfolg für die Gastronomie \n\ngesamtschweizerisch bei minus 5,7 Prozent. Rund 62 Prozent aller Betriebe schreiben in ihrer Erfolgs-\n\nrechnung negative Zahlen. Auch die Thuner Gastroszene kämpft mit diesen Problemen: Zahlen und Fak-\n\nten belegen, dass das Gleichgewicht betreffend Angebot und Nachfrage nicht stimmt. Ist es also politisch \n\nklug, zusätzliche neue Betriebe zu fördern, wenn die bis dato bestehende Kapazität nicht ausgelastet ist? \n\nDas Angebot am Aarequai für einen kleinen Snack ist schon heute eher gross (Mühleplatz, Reber Café, \n\nAEK-Café, Café Thunerhof, Dampfschiff, Mätt`s Hüsi etc.). \n\n \n\nAnzahl vorgesehene Sitzplätze \n\nIm Amtsbericht des Polizeiinspektorats vom 23. Juli 2015 wird über einen Bewilligungsumfang von 60 \n\nAussensitzplätzen der Buvette gesprochen. Das benachbarte Restaurant Dampfschiff bewirtschaftet der-\n\nzeit 64 Aussensitzplätze. Die Postulanten beurteilen die vorgesehene Anzahl Aussensitzplätze aufgrund \n\nder zur Verfügung stehenden neu erstellten Holzplattform (Fläche 1,5m x 10m =15 m\n2\n) nicht als realis-\n\ntisch. Im Weiteren müssten die jeweils zwei gut frequentierten Behindertenparkplätze aufgehoben wer-\n\nden. \n\n \n\nGesellschaftspolitischer Aspekt \n\nWeiter wird als stossend empfunden, dass der Gemeinderat den Zuschlag für die zukünftigen Betreiber \n\nder Buvette unter der Hand vergibt. Falls das Projekt privat oder auf einer dafür vorgesehenen Parzelle \n\numgesetzt würde, sähe man die Sache sicher anders. Dass aber die öffentliche Hand zu Steuergeldern \n\nund Sonderbewilligungen greifen muss, ist nicht verständlich, zumal die Stadt aktiv eine ungesunde Kon-\n\nkurrenzsituation in diesem Raum schafft. Das Zeichen, dass der Gemeinderat mit Sonderbewilligungen \n\nagiert, hingegen Privaten teilweise grosse Auflagen gemacht werden, ist sicherlich nicht im Sinne der \n\nBevölkerung bzw. des Gewerbes. \n\n \n\nZusammenfassung \n\nDas vorliegende Projekt liegt nicht im Interesse der Thuner Bevölkerung. Zudem sind zu viele Unklarhei-\n\nten und Fragen nicht geklärt. Die Rolle des Gemeinderates und der Stadt müssen hinterfragt werden. Der \n\nGemeinderat kann, gestützt auf den negativen Amtsbericht des Kantons, das Vorhaben begründet zu-\n\nrückziehen. \n \n \n\nStellungnahme des Gemeinderates \n\n \n\nIm Rahmen der Legislaturziele 2015-2018 will der Gemeinderat die Stadt Thun als Stadt am Wasser \n\nstärken (vgl. Schwerpunkt 2 der Legislaturziele). Der Wohn- und Lebensraum am Wasser soll attraktiver \n\nund erweitert werden (Legislaturziel 5). Das Projekt einer Buvette am Aarequai würde diese Zielsetzung \n\nunterstützen und zu einer positiven und erwünschten Belebung des Aarequais führen. Die Stadt Thun als \n\nEigentümerin des alten Feuerwehrmagazins steht zudem in der Pflicht, für dieses Gebäude eine adäqua-\n\nte und zeitgemässe Nutzung zu suchen. \n\n \n\nEnde Mai 2015 hat das Amt für Stadtliegenschaften der Stadt Thun deshalb ein Baugesuch eingereicht, \n\num im Lagerraum des alten Feuerwehrmagazins den Einbau einer Buvette für Snacks und Getränke zu \n\nermöglichen (vgl. Medienmitteilung vom 17. Juni 2015). Der Innenausbau soll durch die Firma Frucht-\n\npower GmbH, die im nahen Thunerhof bereits ein Café führt, finanziert und betrieben werden. \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 12.11.2015 - Postulat P 15/2015 - Verzicht auf Errichtung Buvette am Aarequai \n\n14.10.2015 (AfS) - 84218 / 18023 Axioma Bericht Nr. P 15/2015 Seite 3/3 \n\n \n\nDas alte Feuerwehrmagazin befindet sich in der Uferschutzzone. In dieser Zone dürfen Bauten und Anla-\n\ngen nur errichtet werden, wenn sie nach ihrem Zweck einen Standort in der Uferschutzzone erfordern, im \n\nöffentlichen Interesse liegen und die Uferlandschaft nicht beeinträchtigen (vgl. Artikel 4 Absatz 1 See- \n\nund Flussufergesetz, SFG). Gemäss Artikel 5 Absatz 3 SFG ist für solche Vorhaben die Zustimmung des \n\nAmtes für Gemeinden und Raumordnung (AGR) erforderlich. In seinem Amtsbericht vom 27. Juli 2015 \n\nhat das AGR die Zustimmung zum Bauvorhaben der öffentlichen Toilette erteilt, diejenige zum Bau der \n\nBuvette hingegen verweigert. \n\n \n\nAm 21. August 2015 hat das Amt für Stadtliegenschaften beim Regierungsstatthalteramt nachträglich ein \n\nbegründetes Ausnahmegesuch nach Artikel 6 Absatz 3 SFG gestellt. Gemäss dieser Bestimmung kann \n\ndas AGR Ausnahmen von einzelnen Vorschriften gewähren, soweit der Zweck des SFG nicht gefährdet \n\nwird. In seinem Amtsbericht vom 24. September 2015 hat das AGR beantragt, dem Vorhaben sei auch \n\neine Ausnahmebewilligung nach Artikel 6 Absatz 3 SFG zu verweigern. Es hat sich dabei allerdings nicht \n\nmit den vorgebrachten Ausnahmegründen auseinandergesetzt, sondern lediglich pauschal festgehalten, \n\ndass eine falsche Zonenzuordnung nicht mittels Ausnahmebewilligungen korrigiert werden könne. \n\n \n\nDer Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass über die Nutzungsmöglichkeiten des Gebäudes in der Ufer-\n\nschutzzone unterschiedliche Rechtsauffassungen bestehen können. Offenbar ist rechtlich umstritten, ob \n\nsich das alte Feuerwehrmagazin in der bestehenden Uferschutzzone zu einer Buvette umnutzen lässt. \n\nAngesichts der Haltung des AGR ist ungewiss, ob der Regierungsstatthalter die Baubewilligung inkl. \n\nAusnahmebewilligung erteilen wird bzw. ob eine allfällige Bewilligung in einem Beschwerdeverfahren \n\nBestand haben wird. \n\n \n\nDer Ausgang eines allfälligen Beschwerdeverfahrens wäre offen. Sinnvoller als eine gerichtliche Klärung \n\nerachtet es der Gemeinderat, das Baugesuch bei dieser Ausgangslage zurückzustellen und vorerst durch \n\neine Revision der städtischen Uferschutzpläne bzw. Uferschutzzonen klare Voraussetzungen zu schaf-\n\nfen. Diese Bereinigung hat im Rahmen der nun anlaufenden Ortsplanungsrevision ohnehin zu erfolgen. \n\nDer Gemeinderat hat deshalb das Baugesuch für den Einbau einer Buvette vorläufig zurückgezogen und \n\ndamit einen Aufschub, aber keinen Verzicht auf das Projekt beschlossen. \n\n \n\nDer Gemeinderat bedauert es, dass ein solches Projekt an diesem Standort gegenwärtig nicht umgesetzt \n\nwerden kann. \n\n \n\n \n\nAntrag \n\nAnnahme. \n\n \n\n \n\nThun, 21. Oktober 2015 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\nfile://nfshometh.thun.lan/HomeTH$/usrth0269/CMIAXIOMA/4799fdf8c656407ca29148c33d14f531/Datum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\n\n\tPostulat betreffend „Verzicht auf die Errichtung einer Buvette am Aarequai“\n\tWortlaut des Postulates\n\tStellungnahme des Gemeinderates\n\tAntrag\n\n\n


name: SRB Postulat P 1/2016 betreffend sicheres Velofahren - Förderung der Fahrfertigkeiten für Kinder und Jugendliche

text: \n \n\n29.06.2016 (ABS) – 108961 - 18724 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 24. August 2016 Postulat Nr. P 1/2016 \n \n\n \n\nPostulat betreffend sicheres Velofahren – Förderung der Fahrfertigkeiten für Kinder und Jugend-\n\nliche \n\nFraktion Grüne vom 7. April 2016; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut des Postulates \n\n \n\nAntrag \n\n \nDie Stadt wird gebeten, zu prüfen, wo die Erstellung eines weiteren Pumptracks, ein Velorundkurs, in \nFrage kommt. Oder ob eine Anschaffung eines mobilen Pumptracks, welcher auf Schulhausplätzen je-\nweils aufgebaut werden kann, sinnvoll ist. \n \n \nBegründung \n\n \n\nNach Erhebungen des Bundesamtes für                                         -       -           i-\n\nschen 1994 und 2010 nahezu halbiert. Jugendliche und Kinder nehmen heute das Fahrrad nicht mehr als \n\npraktisches Verkehrsmittel war. Sie bevorzugen den öffentlichen Verkehr und das Elterntaxi häufig ge-\n\ngenüber dem Fahrrad, weshalb ihnen die nötige Erfahrung mit dem Zweirad fehlt. Dies führt dazu, dass \n\nihre Fahrfähigkeiten stark vermindert sind und sie demzufolge grösseren Risiken im Strassenverkehr \n\nausgesetzt sind. Gleichgewicht halten, rückwärts blicken und Handzeichen geben sind komplexe, koordi-\n\nnativ anspruchsvolle Aufgaben, welche erlernt und angewandt werden müssen. Laut der Kantonspolizei \n\nBern häufen sich in den letzten Jahren Fälle von Kindern, die aufgrund mangelnder Fahrfähigkeit gar \n\nnicht an die Veloprüfung zugelassen werden. Auch die Durchfallquote an den Prüfungen ist erhöht (Thu-\n\nner Tagblatt, 14.10.2013). Die Stadt sollte alles Mögliche daran setzen, den Kindern und Jugendlichen zu \n\nermöglichen, mit Spass und Freude sicher ihre Velofahrfertigkeiten verbessern zu können. \n\n \n\nIm Lerchenfeldquartier wurde mit dem neu erstellten Pumptrack eine Möglichkeit geschaffen, für jede \n\nAltersgruppe ihre Fahrfertigkeiten in einem sicheren Umfeld zu verbessern. Ein Pumptrack ist ein Rund-\n\nkurs bestehend aus Well                           -       -                  innen und Velofahrer. Die \n\nAnforderungen steigen mit dem verbesserten Können der Benutzerinnen und Benutzer. Man kann sich \n\nstetig neuen Herausforderungen stellen und so bleibt die Attraktivität des Pumptracks erhalten. Der \n\nSpielplatz wird sehr stark genutzt trotz seiner Lage am Rande der Stadt. Die Besucherinnen und Besu-\n\ncher sind mehrheitlich aus dem Quartier selbst, was auf eine grosse Nachfrage auch in den restlichen \n\nQuartieren der Stadt schliessen lässt. \n\n \n\n \n\nStellungnahme des Gemeinderates \n\n \n\nUm sicher am Strassenverkehr teilnehmen zu können, benötigen Kinder eine Reihe von Kompetenzen, \n\ndie erst im Laufe der Kindheit und der Jugend ausgebildet werden. Je nach Alter und Entwicklungsstand \n\nder Kinder sind die für die Bewältigung des Strassenverkehrs relevanten Fähigkeiten noch nicht oder erst \n\nunvollständig vorhanden. Der Verkehrsunterricht und das frühzeitige Aneignen von Velofahrfertigkeiten \n\nkönnen diese entwicklungsbedingten Defizite nicht eliminieren. Durch kompetenten und gezielten Ver-\n\nkehrsunterricht und Fahrtraining auf dazu bestimmten Anlagen können Kinder jedoch befähigt werden, \n\nsich sicherer im Strassenverkehr zu bewegen. \n  \n\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun$/3_Bi+E/33_ABS/DATEN/3.0%20ABS/3.1%20Geschäftsleitung/Abteilungsleitung/Mitberichte/2016/0%20Federführung/Sicheres%20Velofahren/Postulatsantwort/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun$/3_Bi+E/33_ABS/DATEN/3.0%20ABS/3.1%20Geschäftsleitung/Abteilungsleitung/Mitberichte/2016/0%20Federführung/Sicheres%20Velofahren/Postulatsantwort/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 24.08.2016 - Postulat P 1/2016 - Sicheres Velofahren \n\n29.06.2016 (ABS) – 108961 - 18724 Seite 2/2 \n\n \n\nIm aktuell nach wie vor noch gültigen Lehrplan 95 für die Volksschule des Kantons Bern ist der Verkehrs-\n\nunterricht ein Bestandteil. Die Verkehrserziehung wird als gemeinsame Aufgabe von Eltern, Schule und \n\nPolizei beschrieben. Im Lehrplan Natur – Mensch – Mitwelt wird der Verkehr und die Mobilität vom Kin-\n\ndergarten bis zum 9. Schuljahr thematisiert. Der Verkehrsunterricht wird durch ausgebildete Verkehrsin-\n\n               K      p       B      m      m K    p  „                  “        . Das verkehrsge-\n\nrechte, rücksichtsvolle und verantwortungsbewusste Verhalten im Strassenverkehr ist darin als Richtziel \n\ndefiniert. \n\n \n\nGemäss Kantonspolizei Kanton Bern hat die Durchfallquote in der Stadt Thun bei der Veloprüfung nicht \n\nzugenommen. Auf Grund geänderter Streckenführung sind die Werte über die Jahre allerdings nur be-\n\ndingt vergleichbar (2006: 4,4%, 2012: 5,1%, 2014: 3.8%). \n\n \n\nDer Pumptrack auf dem Spielplatz Lerchenfeld, der seit Jahren sehr beliebte Verkehrsgarten beim \n\nPestalozzischulhaus, der unbefestigte Veloparcours mit kleinem Pumptrack auf dem Robinsonspielplatz \n\nund der im Herbst 2016 zu eröffnende Skatepark Steffisburg-Thun sind attraktive und auch von Kinder-\n\ngärten, Schulklassen und Tagesschulen nutzbare Spiel- und Übungsmöglichkeiten. Kinder jeden Alters \n\nkönnen die Strecken auf verschiedensten Geräten befahren und verbessern dadurch ihre Koordination \n\nund Reaktionsfähigkeit. Verkehrsunterricht und Übungsmöglichkeiten können jedoch die verkehrserziehe-\n\nrischen Pflichten der Eltern nicht ersetzen, sondern nur ergänzen. \n\n \n\nAuf Kantonsebene wird gegenwärtig ein ähnlich lautendes Postulat diskutiert (vgl. Postulat 069-2016; \n\nFördern des sicheren Velofahrens –                   „m       P mp      “         N          Ge-\n\nm      ). D              R                    ,                       „m       P mp      “         \n\nVermietung an Gemeinden zu prüfen. In seiner Antwort vom 15. Juni 2016 beantragt der Regierungsrat \n\ndie Annahme dieses Postulates. \n\n \n\nDer Gemeinderat ist bereit, das vorliegende Postulat zu prüfen. Im Rahmen der Prüfungsarbeiten wird \n\nder Gemeinderat allerdings sicherstellen müssen, dass keine Doppelspurigkeiten entstehen. Der Ge-\n\nmeinderat wird deshalb das Ergebnis der Prüfarbeiten des Regierungsrates in seine eigenen Prüfarbeiten \n\neinbeziehen. \n\n \n\n \n\nAntrag \n\nAnnahme \n\n \n\n \n\nThun, 29. Juni 2016 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun$/3_Bi+E/33_ABS/DATEN/3.0%20ABS/3.1%20Geschäftsleitung/Abteilungsleitung/Mitberichte/2016/0%20Federführung/Sicheres%20Velofahren/Postulatsantwort/Datum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\n\n\tWortlaut des Postulates\n\tStellungnahme des Gemeinderates\n\tAntrag\n\n