Bericht AFP 2021 bis 2024

text: \nAUFGABEN- UND FINANZPLAN\n2021 BIS 2024\n\n\n\n \n\n \n\nInhalt Aufgaben- und Finanzplan 2021 bis 2024 \nSeite \n\n \n1 Der Aufgaben- und Finanzplan 3 \n\n1.1 Zweck und Inhalt des Aufgaben- und Finanzplans 3 \n\n1.2 Erstellung des Aufgaben- und Finanzplans 3 \n\n2 Ausgangslage und Planungsgrundlagen 3 \n\n2.1 Wirtschaftliche und allgemeine Planungsannahmen 3 \n\n2.2 Finanz- und Lastenausgleich (FILAG) 5 \n\n2.3 Finanzielle Entwicklung Vorjahre (inkl. zwei Budgetjahre) 11 \n\n2.4 Strategie Stadtentwicklung 12 \n\n2.5 Legislaturziele 2019 bis 2022 12 \n\n2.6 Finanzpolitische Ziele des Gemeinderates 13 \n\n2.7 Zukunftsgerichtete Planungsannahmen Verwaltung 14 \n\n2.7.1 Direktion Präsidiales und Stadtentwicklung 14 \n\n2.7.2 Direktion Bau und Liegenschaften 15 \n\n2.7.3 Direktion Bildung Sport Kultur 16 \n\n2.7.4 Direktion Sicherheit und Soziales 18 \n\n2.7.5 Direktion Finanzen Ressourcen Umwelt 19 \n\n3 Anlagen, Investitionen und Baulicher Unterhalt 24 \n\n3.1 Kategorisierung der Projekte im Investitionsplan 24 \n\n3.1.1 Finanzvermögen: Anlagen und baulicher Unterhalt 25 \n\n3.1.2 Verwaltungsvermögen: Investitionen und baulicher Unterhalt 25 \n\n3.1.3 Investitionen allgemeiner Haushalt und baulicher Unterhalt 25 \n\n3.1.4 Investitionen Spezialfinanzierungen 26 \n\n3.1.5 Folgekosten aus Investitionen 26 \n\n4 Ergebnis der Erfolgsrechnungen 2021 bis 2024 27 \n\n4.1 Spezialfinanzierungen (SF) 27 \n\n4.1.1 SF Abwasseranlagen 27 \n\n4.1.2 SF Abfallbeseitigung 28 \n\n4.1.3 SF Feuerwehr 29 \n\n4.1.4 SF Parkinggebühren 30 \n\n4.1.5 SF Parkplatz-Ersatzabgaben 31 \n\n4.2 Ergebnis Gesamthaushalt 32 \n\n5 Schlussfolgerung 34 \n\n6 Investitionsplan 2021 ff. 36 \n\n\n\n \n\n \n\nAbbildungsverzeichnis Aufgaben- und Finanzplan 2021 bis 2024 \n \nAbbildung 1: Beiträge an die sechs Lastenausgleichsbereiche 2010 bis 2024 10 \nAbbildung 2: Entwicklung Index Steuerertrag und Lastenausgleich in % seit 2012 10 \nAbbildung 3: Steuerkraft im Städtevergleich (Indexstand 100 = Kantonsdurchschnitt) 21 \n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\n1 Der Aufgaben- und Finanzplan  \n \n\n1.1 Zweck und Inhalt des Aufgaben- und Finanzplans \n \nAls Teil der politischen Steuerung ist der Aufgaben- und Finanzplan (AFP) ein Führungsinstru-\nment und dient der mittelfristigen Steuerung von Finanzen und Leistungen gemäss Art. 44 \nStV. Er gibt einen Überblick über die mutmassliche Entwicklung in den nächsten vier Jahren \nund wird vom Gemeinderat jährlich im Sinne einer rollenden Planung aktualisiert. Er gibt \nAuskunft über: \n \n finanz- und wirtschaftspolitische Eckdaten, \n die Prognoseannahmen 2021 bis 2024, \n die Abstimmung mit den Legislaturzielen und den wesentlichen Sachplanungen,  \n wesentliche Änderungen bei den Produktegruppen, \n die Entwicklung der Stadtfinanzen in den nächsten vier Jahren, \n die Investitionstätigkeit und deren Auswirkungen auf das Finanzhaushaltsgleichgewicht. \n\n \nDer Gemeinderat ist verantwortlich für den Finanzhaushalt der Stadt. Er beschliesst die vor-\nliegende Planung im Wissen, dass die überaus dynamische wirtschaftliche Entwicklung und \nweitere Einflussfaktoren die Erwartungen innert weniger Monate wieder verändern können.  \n \n \n\n1.2 Erstellung des Aufgaben- und Finanzplans \n \nDer AFP wird von der Finanzverwaltung erarbeitet, durch den Gemeinderat beschlossen und \ndem Stadtrat zusammen mit dem Budget zur Kenntnisnahme unterbreitet. Der Investitions-\nplan wurde durch die Direktion Bau und Liegenschaften koordiniert und vom Gemeinderat \nam 27. Mai 2020 behandelt und verabschiedet.  \n \nDas erste Planjahr entspricht dem durch den Gemeinderat genehmigten Budget 2021. Die \nWerte der nachfolgenden Jahre bieten einen planerischen Ausblick. Die Gliederung ent-\nspricht der Struktur der Produktegruppen der Stadt Thun. Der AFP 2021 bis 2024 zeigt das \nfinanzielle Szenario der nächsten vier Jahre mit den im August 2020 bekannten äusseren und \ninneren Rahmenbedingungen, getroffenen Annahmen und beschlossenen Teilplänen. \n \n \n\n2 Ausgangslage und Planungsgrundlagen \n \n\n2.1 Wirtschaftliche und allgemeine Planungsannahmen \n \nDer vorliegende AFP wurde während der weltweiten Corona-Epidemie verfasst, in einer Zeit \nvoller gesellschaftlicher, sozialer und vor allem auch wirtschaftlicher Unsicherheit. Die nicht \nvorhersehbar gewesenen, einschneidenden Massnahmen des Bundes zur Einschränkung von \nCOVID-19 dürften nach aktuellen Prognosen zu einer Rezession führen. Auch die Stadt Thun \nwird mit sinkenden Erträgen (insbesondere bei den Steuern) und steigenden Ausgaben (z.B. \nSozialhilfe, Lastenausgleich Öffentlicher Verkehr) stark betroffen sein. Die erwarteten Steu-\nerausfälle werden sich ab dem Budget 2021 auswirken.  \n\nSeite 3Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nDie nationale und internationale Entwicklung der Wirtschaft in den nächsten Jahren hat ei-\nnen nachhaltigen Einfluss auf die Aufgaben- und Finanzplanung der Stadt Thun. Faktoren wie \nder internationale Handelsdisput, die politische Unsicherheit in Europa sowie die Unsicher-\nheit im Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU erschweren nebst COVID-19 die Pla-\nnungssicherheit. \n\nDer Gemeinderat stützt sich auf die aktuellen Wirtschaftsprognosen diverser Konjunkturfor-\nschungsinstitute sowie auf die Prognosen des Staatssekretariates für Wirtschaft (SECO). Die \nExpertengruppe des Bundes geht von einem massiven Rückgang des BIP aus. Sofern eine \nweitere Pandemiewelle mit starken Eindämmungsmassnahmen ausbleibt, sollte sich die \nWirtschaft im Winter 2020 allerdings wieder erholen. \n\nDie Investitionstätigkeit der Stadt Thun soll gestützt auf den Entscheid des Gemeinderates \nauf dem Szenario "Status quo" weitergeführt werden. Weder ein konjunkturpolitisches Sze-\nnario und damit die bewusste Erhöhung des Investitionsvolumens noch eine defensive Hal-\ntung und damit die Kürzung des Volumens erscheinen in der momentanen Situation zielfüh-\nrend. \n\nWesentliche Veränderungen im Leistungsangebot und bei der Aufgabenerfüllung der Stadt \nThun sind, soweit quantifizierbar, in den Planungszahlen enthalten und unter Ziffer 2.7 be-\nschrieben.  \n\nDetaillierte Informationen zu den Prognosewerten für die Steuererträge der Stadt Thun so-\nwie die Auswirkungen der Steuergesetzrevision 2021 sind unter Ziffer 2.7.5 zu finden. \n\nPlanungsgrundlagen bilden im Weiteren die Rechnung 2019, das Budget 2020 und das \nBudget 2021 der Stadt Thun. Die Prognose der Erfolgsrechnung basiert auf den Aufwand- \nund Ertragssachgruppen nach dem harmonisierten Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2). \n\nFolgende Indizes werden für die Ergebnisse der Planjahre 2022 bis 2024 angewendet: \n\nFaktor 2022 2023 2024 \nKonsumentenpreise +1,0 +1.0 +1.0 \nPersonalkosten +1.5 +1.5 +1.5 \nRealzuwachs Sachaufwand +0.5 +0.5 +0.5 \nEigene Beiträge, Vermögenserträge und  \nverschiedene Erträge und Entschädigungen \n\n+0.5 +0.5 +0.5 \n\nInterne Verrechnungen +0.5 +0.5 +0.5 \nVerzinsung passiv +1.5 +1.5 +1.5 \nVerzinsung aktiv +0.5 +0.5 +0.5 \nSteuerfuss 1.72 1.72 1.72 \n\nSeite 4Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n \n\nDie Entwicklung der Einwohner- und Schülerzahlen1 wird wie folgt prognostiziert: \n \n\n 2021 2022 2023 2024\nEinwohner2 43'400 43'500 43'500 43'600\nSchülerInnen Kindergarten  681 725 724 667\nSchülerInnen Basisstufe 44 44 44 44\nSchülerInnen Primarstufe * 1'995 1'987 2'021 2'073\nSchülerInnen Sekundarstufe 1 ** 957 962 961 929\nSchülerInnen Stufe GYM 1 83 83 83 83\n\n * Ohne 44 Schülerinnen und Schüler Basisstufe  \n\n ** Ohne 83 Schülerinnen und Schüler GYM 1 \n\n \n \n2.2 Finanz- und Lastenausgleich (FILAG) \n\n \nDie drei Städte Bern, Biel und Thun erhalten zur teilweisen Abgeltung ihrer überdurchschnitt-\nlich hohen Zentrumslasten Zuschüsse. Ab dem Jahr 2019 erhält Thun gestützt auf den Regie-\nrungsratsbeschluss über die Erfolgskontrolle FILAG vom 28. August 2019 jährlich 9,4 Mio. \nFranken Zentrumslasten (bis Jahr 2018: 9,0 Mio. Franken). Als Steuerkraft mindernden Faktor \nkann die Stadt ab dem Jahr 2019 anstatt 2,2 Mio. Franken neu 5,5 Mio. Franken geltend ma-\nchen.  \n \n\nFinanzausgleich \nDie erwarteten Beiträge an Thun aus FILAG im Einzelnen: \n\n in CHF 1'000 \n\nFinanzausgleich 2021 2022 2023 2024 \nDisparitätenabbau 2'373 2'467 2'223 1'658 \nPauschale Abgeltung Zentrumslasten 9'357 9'357 9'357 9'357 \nSoziodemografischer Zuschuss 588 600 612 624 \nTotal Beiträge an die Stadt Thun 12'318 12'424 12'192 11'639 \n\n \nDie Steuerkraft der Stadt Thun ist im Vergleich mit den anderen bernischen Gemeinden un-\nterdurchschnittlich. Im Jahr 2021 beträgt sie voraussichtlich 94,5 % des kantonalen Durch-\nschnittes. Deshalb ist die Stadt Empfängerin von Mitteln aus dem horizontalen Finanzaus-\ngleich zwischen den Gemeinden (Disparitätenabbau). Diese Zahlung von 2,4 Mio. Franken im \nJahr 2021 hebt die Steuerkraft der Stadt Thun auf 96,5 %.  \n \nLastenausgleich \nGestützt auf FILAG leisten alle bernischen Gemeinden Beiträge an die Lastenausgleichssys-\nteme. Die kostenrelevanten Faktoren sind: Einwohnerzahl, soziodemografische Einstufung, \nAnzahl Schüler, Gesamtheit der Lehrerpensen, Schullastenindex3, Schulsozialindex4, kommu-\nnales ÖV-Angebot. Diese Beiträge sind unabhängig von der jeweiligen Steuerkraft.  \n\n \n1 Schüler mit Wohnsitz in Thun ohne die rund 70 Kinder mit Asylbewerberstatus. \n2 FILAG-relevante Einwohnerzahlen, ohne beispielsweise Wochenaufenthalter und Flüchtlinge. \n3 Der Schullastenindex (SLI) bildet die topografisch-demografischen Belastungen (Topografie, Siedlungsstruktur, Altersstruktur \nder Bevölkerung ab. \n4 Der Schulsozialindex (SSI) bildet die soziodemografischen Belastungen ab (Anteil ausländischer Schüler, Arbeitslosenquote der \nGemeinden, Anteil Gebäude mit niedriger Wohnnutzung, Anteil sesshafter Einwohner mit mehr als 5 Jahren an der gleichen \nAdresse). \n\nSeite 5Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n \n\nDie Anteile berechnen sich aufgrund von Prognosen der kantonalen Finanzdirektion. Die \nStadt Thun geht von folgenden Zahlungen aus: \n\n                                                                                in CHF 1'000 \nLastenausgleich 2021 2022 2023 2024 \nSozialhilfe 26'170 25'736 25'665 24'838 \nFamilienzulagen 217 217 218 218 \nLehrergehälter 14'335 14'539 14'993 15'035 \nErgänzungsleistungen 10'242 10'416 10'571 10'745 \nÖffentlicher Verkehr 8'936 9'572 9'584 9'845 \nNeue Aufgabenteilung 7'942 7'899 7'874 7'830 \nTotal Beiträge an den Kanton 67'842 68'379 68'905 68'511 \nTotal Pro-Kopf-Beiträge an den Kanton  1'563 1'572 1'584 1'571 \n\n \nNachfolgend die Entwicklung der Transferzahlungen für die Lastenausgleiche im Einzelnen. \n\n \nLastenausgleich Sozialhilfe \nDie für den Lastenausgleich massgebenden Aufwendungen werden zu 50 % durch die Ge-\nsamtheit der Gemeinde finanziert. Für die Bestimmung der Gemeindeanteile massgebend ist \ndie Wohnbevölkerung. Die Gemeindeanteile basieren jeweils auf den Aufwendungen des \nVorjahres. Aufgrund diverser Gesetzesrevisionen und der damit verbundenen Kostenver-\nschiebungen sind die Prognosewerte mit besonders hohen Unsicherheiten behaftet. \n \nVeränderung Prognose 2019 zu effektiven Zahlen Lastenausgleich 2019 \nDer im Mai 2020 effektiv abgerechnete Lastenausgleich Sozialhilfe für das Jahr 2019 fällt mit \n513 Franken je Einwohner unter der Prognose für 2019 aus (525 Franken pro Einwohner). \nEntgegen der Erwartungen gab es keine Mehrkosten in der individuellen Sozialhilfe. Auch \nfielen aufgrund von tieferen Bestandszahlen bei der Flüchtlingssozialhilfe weniger Kosten an. \nIm Zuständigkeitsbereich des Alters- und Behindertenamtes (ALBA) lagen die effektiven Zah-\nlen des Lastenausgleichs 2019 über der Prognose für 2019. Dies ist auf die Betriebsbeiträge \nim subventionierten Kinder- und Jugendbereich zurückzuführen, die höher ausfielen als in \nder 1. Trendmeldung 2019 angenommen. \n \nVeränderung Lastenausgleich 2020 (2. Trendmeldung 2020) zu effektiven Zahlen Lasten-\nausgleich 2019 (Rechnung 2019) \nDer Lastenausgleichsanteil 2020 (abgerechnet im Jahr 2021) wird gemäss aktuellster Schät-\nzungen gegenüber 2019 um ungefähr 90 Franken auf 603 Franken pro Einwohner zunehmen. \nAufgrund der Corona-Krise musste die vorgängige Finanzplanungshilfe per Mai 2020 in den \nzu erwartenden Gemeindeaufwendungen um 54 Franken pro Einwohner deutlich erhöht \nwerden. Basierend auf dem Negativszenario 1 werden insbesondere Mehrkosten bei der in-\ndividuellen Sozialhilfe, den Besoldungskosten für das Personal auf den Sozialdiensten sowie \naufgrund der Notverordnung in der Familienergänzenden Kinderbetreuung erwartet. Eine \nErhebung der Kosten per Stichtag 30. Juni 2020 ist im Juli 2020 bei ausgewählten Sozialdiens-\nten vorgesehen. Gemäss Datenbank des Bundes (FINASI) werden im Jahr 2020 ca. 3’350 vor-\nläufig Aufgenommene/Flüchtlinge (VA/FL) in die Zuständigkeit der Gemeinden wechseln \n(Stand 2019). Bei der Finanzplanungshilfe wurde dies im Vorjahr berücksichtigt unter der \n\n \n \n\nSeite 6Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n \n\nAnnahme, dass ein Anteil von 20 % wirtschaftlich unabhängig ist. Es ist dementsprechend mit \nsteigenden Kosten (ca. 15 Franken pro Einwohner) in der individuellen Sozialhilfe zu rechnen. \nRund 9 Franken der Mehrkosten pro Einwohner sind im Zuständigkeitsbereich des ALBA zu \nerwarten: Die aktuelle Planung im Kinder- und Jugendbereich geht aufgrund der Zunahme \nder Anzahl betreuungsintensiver Kinder und Jugendlichen und damit verbundenen ausseror-\ndentlichen Platzierungen und Klasseneröffnungen von einer steigenden Kostenentwicklung \naus. Deren effektive finanziellen Auswirkungen lassen sich im Jahr 2020 noch nicht abschlies-\nsend festlegen. Im Bereich der Investitionen wird im Vergleich zum Lastenausgleich 2019 mit \nhöheren Ausgaben gerechnet. Unvorhergesehene Verzögerungen von einzelnen Bauprojek-\nten können sich jedoch auf die geplanten Ausgaben noch entlastend auswirken. Die restli-\nchen 12 Franken der zu erwartenden Mehrkosten lassen sich damit begründen, dass gegen-\nüber der Budgetunterschreitung im Lastenausgleich 2019 die Ausgaben u.a. in der Flücht-\nlingssozialhilfe, bei den Massnahmenvollzugskosten und im Bereich Gesundheitsförderung \nund Sucht gemäss aktuellen Annahmen im Jahr 2020 gemäss Budget ausfallen werden. Eine \nAbweichung von diesem Prognosewert ist in Anbetracht der Planungsunsicherheiten, insbe-\nsondere im Zusammenhang mit schwankenden Flüchtlings- und Asylzahlen sowie bei der in-\ndividuellen Sozialhilfe (Fallzahlen, Unterstützungsdauer und Beschwerdeverfahren Bonus-\nMalus-System, Auswirkungen Coronakrise), möglich. \n \nVeränderung Lastenausgleich 2020(1. Trendmeldung 2020) zu den Jahren 2021 ff. \nAufgrund der Corona-Krise musste die vorgängige Finanzplanungshilfe per Mai 2020 in den \nzu erwartenden Gemeindeaufwendungen im Jahr 2022 um 30 Franken und 2023 um 9 Fran-\nken pro Einwohner deutlich erhöht werden. Basierend auf dem Negativszenario 1 werden bis \n2023 Mehrkosten bei der individuellen Sozialhilfe sowie den Besoldungskosten für das Per-\nsonal auf den Sozialdiensten erwartet. Im Jahr 2021 werden gemäss FINASI 5’076 Personen \nund im Jahr 2022 7’438 Personen in die Zuständigkeit der Gemeinden wechseln (Stand 2019). \nDaraus ergeben sich in der individuellen Sozialhilfe signifikante Mehrkosten. Gleichzeitig \nzeichnen sich Minderkosten in der Flüchtlingssozialhilfe aufgrund sinkender Flüchtlingszah-\nlen ab. Gegenüber der vorgängigen Finanzplanungshilfe wurde dies nun in der Planvariante \n3 berücksichtigt. Aufgrund der Bundesfinanzierung im Bereich Flüchtlingssozialhilfe ist der \nGesamteffekt dieser Verschiebung für die Gemeinden/Kanton jedoch nicht kostenneutral. Im \nBereich Angebote für Menschen mit einem Pflege-, Betreuungs- oder einem besonderen Bil-\ndungsbedarf geht die aktuelle Planung, insbesondere ab dem Jahr 2022 (6 Franken je Ein-\nwohner), von Mehrkosten aus. Eine Abweichung von diesem Prognosewert ist aufgrund der \nZunahme der Anzahl betreuungsintensiver Kinder und Jugendlicher und den damit verbun-\ndenen ausserordentlichen Platzierungen und Klasseneröffnungen sowie des Entscheids über \ndie per 1. Januar 2022 geplante flächendeckende Einführung der Infrastrukturpauschale \nmöglich.  \n \nAuch schwankende Fallzahlen im Flüchtlings- und Asylbereich sowie in der individuellen So-\nzialhilfe könnten Abweichungen von den Prognosewerten verursachen. Insbesondere in die-\nsen Bereichen finden derzeit Abklärungen statt, inwiefern weitere Anpassungen aufgrund \nder Corona-Krise sowie sinkender Flüchtlings- und Asylzahlen noch vorzunehmen sind. \n\n  \n\nSeite 7Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n \n\nLastenausgleich Familienzulagen für Nichterwerbstätige \nDie für den Lastenausgleich massgebenden Aufwendungen werden zu 50 % durch die Ge-\nsamtheit der Gemeinden finanziert. Massgeben für die Bestimmung der Gemeindeanteile ist \ndie Wohnbevölkerung. Die Gemeindeanteile basieren jeweils auf den Aufwendungen des \nVorjahres. Die Meldungen der Sozialdienste für Familienzulagen Nichterwerbstätige erfolgen \n2 Jahre rückwirkend. Nachträglich hat sich gezeigt, dass die überdurchschnittlich hohe Anzahl \nMeldungen der Sozialdienste im Jahr 2018 eine Ausnahme war. Dadurch konnten die Kosten \nfür die kommenden Jahre tiefer veranschlagt werden, wodurch auch der Anteil der Gemein-\nden um 1,5 Mio. Franken sinken wird. \n \nLastenausgleich Lehrergehälter  \nDie Finanzierung wird in einen solidarisch und einen eigenverantwortlich finanzierten Be-\nreich im Verhältnis 50 zu 50 % aufgeteilt. Im solidarisch finanzierten Teil übernimmt der Kan-\nton 50 % der Kosten, die über die Lastenverteilung abgerechnet werden. Zur Finanzierung \ndes eigenverantwortlichen Teils wird der Rest des Kantonsanteils in abgestufte Schülerbei-\nträge umgewandelt: Diese bestehen aus einem für alle Gemeinden gleichen Basisbetrag und \nzwei Zusatzbeiträgen, welche die unterschiedlichen Belastungen einer Gemeinde durch die \nVolksschule ausgleichen sollen: Der Schulsozialindex zeigt die sozialen Belastungen der Ge-\nmeinden auf und wird zur Berechnung eines Zusatzbeitrags für die besonderen Massnahmen \nverwendet. Der Schullastenindex zeigt die Lasten aus der Topografie, der Siedlungsstruktur \nund den unterschiedlichen Schüleranteilen der Gemeinden auf und wird zur Berechnung ei-\nnes Zusatzbeitrages für den Regelunterricht verwendet. Die Aufteilung der Lehrpersonalkos-\nten von 70 zu 30 % zwischen dem Kanton und der Gesamtheit der Gemeinden wird beibehal-\nten. \n \nBeim Kindergarten sind ab dem Schuljahr 2021/2022 36 Klassen geplant und in den folgen-\nden Schuljahren je 37 Klassen. Für die Basisstufe sind in allen Schuljahren unverändert 2 Klas-\nsen vorgesehen. Bei der Primarstufe wird in den Schulplanungsjahren 2021/2022 bis \n2024/2025 mit 106 Klassen geplant. In den Schuljahren 2021/2022 und 2022/2023 wird von \n50 Sekundarklassen ausgegangen, ab dem Schuljahr 2023/2024 wird mit 51 Klassen geplant. \n \nFür eine generelle Gehaltsklassenerhöhung für die Schulstufen Kindergarten, Basis- und Pri-\nmarstufe wurden in den Planjahren gemäss Angaben der Erziehungsdirektion des Kantons \nBern je 3,2 % einberechnet. \n\n  \n\nSeite 8Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nLastenausgleich Ergänzungsleistungen (EL) \nDie Gemeinden beteiligen sich mit FILAG über den Lastenausgleich an den Kosten zur De-\nckung des allgemeinen Lebensbedarfs und zur Sicherstellung des Aufenthalts in den Heimen \nsowie an den Krankenkassenprämien. Die für den Lastenausgleich massgebenden Aufwen-\ndungen werden zu 50 % durch die Gesamtheit der Gemeinden finanziert. Massgebend für \ndie Bestimmung der Gemeindeanteile ist die Wohnbevölkerung. Die Gemeindeanteile basie-\nren jeweils auf den Aufwendungen des Vorjahres. Aktuelle Entwicklungen zeigen, dass die \nAusgaben für Pflege und Betreuung ab dem Jahr 2020 stärker steigen, als zuvor. Die Gemein-\nden beteiligen sich an diesen Kosten nicht. Da sich der FILAG-relevante Anteil reduziert, kann \ndavon ausgegangen werden, dass der Anteil für die Gemeinden in der Folge um total rund 1 \nMio. Franken sinken wird. Die finanziellen Auswirkungen der EL-Reform, welche ab 2021 in \nKraft treten wird, lassen sich noch nicht beziffern. Im Moment kann davon ausgegangen wer-\nden, dass bis 2023 nur geringe Auswirkungen spürbar sein werden. Inwiefern sich die Corona-\nPandemie finanziell auf die Ergänzungsleistungen auswirken wird, kann momentan noch \nnicht abgeschätzt werden. \n\nLastenausgleich Öffentlicher Verkehr (ÖV) \nDie für den Lastenausgleich massgebenden Aufwendungen werden zu einem Drittel durch \ndie Gesamtheit der Gemeinden finanziert. Massgebend für die Bestimmung der Gemeinde-\nanteile sind zu zwei Drittel das Verkehrsangebot (ÖV-Produkte) und zu einem Drittel die \nWohnbevölkerung. Gegenüber der letztjährigen Planung konnten die Annahmen zur Ent-\nwicklung der ÖV-Kosten ab 2022 deutlich reduziert werden. Dies primär aufgrund der guten \nErtragsentwicklung bis Anfang 2020 sowie aufgrund von Produktivitätssteigerungen. Die Co-\nvid-19 Pandemie führt jedoch zu grossen Unsicherheiten bezüglich der zukünftigen Nach-\nfrage- und Ertragsentwicklung. Die für 2020 und 2021 notwendigen Nachfinanzierungen sind \nin den Planzahlen berücksichtigt. Bis 2022 sollte die Nachfrage wieder das Niveau vor Covid-\n19 erreichen.  \n\nDie ÖV-Ausgaben steigen in den kommenden Jahren aufgrund folgender Sachverhalte an: \n Ab 2022 sind Angebotsanpassungen vorgesehen. Der Grosse Rat wird, aufbauend auf\n\nden regionalen Angebotskonzepten, das Angebot 2022 bis 2025 (Angebotsbeschluss öf-\nfentlicher Verkehr 2022 – 2025, AGB) im März 2021 bestimmen.  \n\n Folgekosten aus Rollmaterialbeschaffungen sowie Depot Neu- und Ausbauten führen zu\nhöheren ÖV-Abgeltungen. \n\n Mit dem Baubeginn der Grossprojekte Zugang Bubenberg zum Bahnhof Bern, Tram Bern\n- Ostermundigen, ÖV-Knoten Ostermundigen und Depoterweiterung Bolligenstrasse \nwerden die Investitionsausgaben ab 2022 spürbar ansteigen. \n\nLastenausgleich Neue Aufgabenteilung \nLastenverschiebung aufgrund einer neuen Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemein-\nden werden seit dem Jahr 2012 in Form eines Lastenausgleichs gegenseitig verrechnet. Ein \nSaldo zu Gunsten des Kantons wird durch Gemeindeanteile, ein Saldo zu Gunsten der Ge-\nmeinden wird durch Zuschüsse des Kantons ausgeglichen. Massgebend für die Bestimmung \nder Gemeindeanteile bzw. Zuschüsse ist die Wohnbevölkerung. \n\nSeite 9Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n \n\nAbbildung 1: Beiträge an die sechs Lastenausgleichsbereiche 2010 bis 2024 \n \n\n \n \n \nAbbildung 2: Entwicklung Index Steuerertrag und Lastenausgleich in % seit 2012 \n\n \n\n \n \n \nDie Darstellung zeigt die Wachstumsraten des Steuerertragsindexes und des Indexes der \nTransferzahlungen für die Lastenausgleichsbereiche (LA) der Stadt Thun. In allen Planjahren \nwird mit der im Jahr 2012 auf 1,72 Einheiten gesenkten Steueranlage gerechnet.  \n \n\n  \n\nSeite 10Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n \n\n2.3 Finanzielle Entwicklung Vorjahre (inkl. zwei Budgetjahre) \n \n\nDie Rechnungen 2018 und 2019 schlossen wie budgetiert ausgeglichen ab. Die positiven Er-\ngebnisse vor Abschluss erlaubten in den beiden Jahren zusätzliche Einlagen in Spezialfinan-\nzierungen. Im Jahr 2018 wurden zusätzlich 6,6 Mio. Franken zur budgetierten Einlage von \n12,8 Mio. Franken in die Spezialfinanzierung Baulicher Unterhalt Verwaltungsvermögen ein-\ngelegt, im Jahr 2019 zusätzlich 1,2 Mio. Franken. Weiter wurde die Spezialfinanzierung Wert-\nerhalt Liegenschaften Finanzvermögen in beiden vergangenen Rechnungsjahren mit zusätz-\nlich je 1,0 Mio. Franken dotiert. Der ausserordentlich gute Rechnungsabschluss 2018 ist \nhauptsächlich auf höhere Steuereinnahmen und tiefere Aufwände in den Bereichen Dienst-\nleistungen Dritter und baulicher Unterhalt als budgetiert zurück zu führen. Im Rechnungsjahr \n2019 wirkt vor allem der tiefere Sachaufwand (baulicher Unterhalt, Dienstleistungen und Ho-\nnorare, Zins- und Abschreibungsaufwand) positiv. \n \n\nDie steuerfinanzierten Nettoinvestitionen lagen im Jahr 2018 bei netto 11,4 Mio. Franken \n(Budget 2018: 23,5 Mio. Franken), im Jahr 2019 bei netto 19,9 Mio. Franken (Budget 2019: \n31,0 Mio. Franken). Im Bereich der Spezialfinanzierungen wurden im Jahr 2018 netto 5,2 Mio. \nFranken (Budget 2018: 7,8 Mio. Franken) und im Jahr 2019 netto 3,9 Mio. Franken (Budget \n2019: 10,4 Mio. Franken) investiert. Der durchschnittliche Realisierungsgrad 2016 bis 2019 \nbei den steuerfinanzierten Investitionen beträgt 56 %, bei den gebührenfinanzierten Investi-\ntionen 59 %. Die Selbstfinanzierung der Stadt Thun war in den vergangenen Rechnungsjahren \n– mit Ausnahme im Jahr 2018 – sehr tief und wird auch in den kommenden Jahren eine Her-\nausforderung darstellen.  \n \n\nDie mittel- und langfristigen Schulden konnten von 125 Mio. Franken im Jahr 2011 auf 81 \nMio. Franken per 31. Juli 2020 reduziert werden. Im Quervergleich mit anderen bernischen \nStädten weist Thun nach wie vor einen tiefen Bruttoverschuldungsanteil auf. \n \n\nDas Budget 2020 schliesst im allgemeinen Haushalt ausgeglichen ab. Im Vergleich zum \nBudget 2019 ist ein um 3,0 Mio. Franken höherer Steuerertrag von 125,9 Mio. budgetiert. \nDie Selbstfinanzierung des Gesamthaushaltes ist mit 0,6 Mio. Franken ungenügend. Es sind \nNettoinvestitionen im steuerfinanzierten Bereich von 24,3 Mio. Franken geplant. Bei den \nSpezialfinanzierungen sind Nettoinvestitionen von 7,3 Mio. Franken vorgesehen. Die Netto-\ninvestitionen Verwaltungsvermögen (steuer- und gebührenfinanziert) liegen somit 7,8 Mio. \nFranken unter dem Rechnungswert 2019. Auch der bauliche Unterhalt Verwaltungsvermö-\ngen liegt mit 17,7 Mio. Franken deutlich unter dem Budgetwert 2019 von 26,5 Mio. Franken. \nDie Auswirkungen der Corona-Krise auf das Rechnungsjahr 2020 sind schwer abschätzbar.  \n \nDas Budget 2021, welches als Grundlage für die Planjahre 2022 bis 2024 dient, schliesst im \nGesamthaushalt mit einem Aufwandüberschuss von 15,7 Mio. Franken ab. Die Selbstfinan-\nzierung ist mit 35'900 Franken sehr tief. Der Steuerertrag wird nach Abzug der Steuerab-\nschreibungen mit 120,6 Mio. Franken budgetiert und liegt hauptsächlich infolge der erwar-\nteten Auswirkungen der COVID-19-Pandemie 5,3 Mio. Franken unter dem Wert des Budgets \n2020. Die Beiträge der Stadt Thun an den Kanton Bern für die sechs durch übergeordnete \nGesetzgebung geregelten Aufgabenbereiche beanspruchen 67,8 Mio. Franken (d.h. rund 4,8 \nMio. Franken mehr als im Budget 2020). Die Netto-Investitionen 2021 ins Verwaltungsver-\nmögen betragen 33,4 Mio. Franken.  \n\n  \n\nSeite 11Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n \n\nDavon werden 24,8 Mio. Franken durch allgemeine Steuern und 8,6 Mio. Franken durch Ge-\nbühren finanziert. Der Aufwand zu Lasten der Spezialfinanzierung Baulicher Unterhalt Ver-\nwaltungsvermögen beträgt im Jahr 2021 15,7 Mio. Franken.  \n \n \n\n2.4 Strategie Stadtentwicklung5 \n \nAls führendes, planendes und vollziehendes Organ der Stadt ist es Aufgabe des Gemeindera-\ntes, Strategien für die Zukunft zu entwickeln. Die Strategie Stadtentwicklung bildet zusam-\nmen mit den langfristigen Zielsetzungen der Stadtverfassung das oberste Planungsinstru-\nment der Stadt. Aus ihr leiten sich alle Teilstrategien in den einzelnen Politikbereichen ab. \n \nDie Strategie Stadtentwicklung des Gemeinderates \n hält die längerfristigen Ziele der Entwicklung fest \n orientiert die Bevölkerung und den Stadtrat über die Absichten der Behörden und Ver-\n\nwaltung, \n setzt die Schwerpunkte für die Umsetzung und \n zeigt, wie die personellen und finanziellen Ressourcen eingesetzt werden sollen. \n \nZusammen mit den Legislaturzielen und der rollenden Aufgaben- und Finanzplanung wird die \nStrategie Stadtentwicklung jeweils für eine Legislatur bzw. für die nächsten vier Jahre kon-\nkretisiert. \n \nIm Mai 2009 verabschiedete der Gemeinderat die «Strategie Stadtentwicklung» als neues \nlangfristiges Steuerungsinstrument mit einem Planungshorizont von zehn bis 15 Jahren. Mit \nder Aktualisierung im Mai 2015 hat der Gemeinderat die Strategie Stadtentwicklung an das \nveränderte Umfeld angepasst. Im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Stadtentwick-\nlungskonzepts (STEK 2035) hat der Gemeinderat 2018 geprüft, ob eine erneute Aktualisie-\nrung der Strategie Stadtentwicklung erforderlich ist. Er ist dabei zum Schluss gekommen, dass \ndie Strategie Stadtentwicklung aus dem Jahr 2015 nach wie vor aktuell ist und auf eine Über-\narbeitung verzichtet werden kann. \n \n \n\n2.5 Legislaturziele 2019 bis 20226 \n \nAbgestimmt auf die Strategie Stadtentwicklung hat der Gemeinderat zum Legislaturbeginn \n2019 seine Ziele festgelegt. Er bestimmt dadurch, was in den Jahren 2019 bis 2022 politisch \nerreicht werden soll. Die Legislaturziele ermöglichen dem Gemeinderat und der Verwaltung \neine mittelfristige und vernetzte Planung, setzen die politischen Schwerpunkte und definie-\nren konkrete Ziele und Massnahmen, welche im Zeitraum der vierjährigen Legislaturperiode \numgesetzt werden sollen.  \n \nGestützt auf die Strategie Stadtentwicklung hat der Gemeinderat 11 Legislaturziele und 40 \nMassnahmen festgelegt. Weitere Grundlagen für die Erarbeitung bildeten unter anderem \ndas STEK 2035 und das Gesamtverkehrskonzept (GVK 2035). \n\n \n5 http://www.thun.ch/fileadmin/user_upload/Strategie_Stadtentwicklung.pdf \n6 http://www.thun.ch/stadtverwaltung/gemeinderat/legislaturziele; \n\nSeite 12Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nFür den Gemeinderat ist es wichtig, dass nicht für alle Aufgabenbereiche Legislaturziele for-\nmuliert werden müssen und Prioritäten gesetzt werden. Die Legislaturziele müssen zusam-\nmen mit der Stadtverfassung und insbesondere mit der Strategie Stadtentwicklung betrach-\ntet werden. In der Strategie Stadtentwicklung sind die langfristigen strategischen Zielsetzun-\ngen flächendeckend formuliert. Für Bereiche, zu denen für die Legislatur 2019-2022 keine \nausdrücklichen Legislaturziele formuliert worden sind, gelten damit die Zielsetzungen aus der \nStrategie Stadtentwicklung (z.B. Finanzen, Sicherheit, Bildung). Die Reihenfolge der 11 Legis-\nlaturziele richtet sich nach der Reihenfolge der neun Politikbereiche bzw. der 14 Teilstrate-\ngien in der Strategie Stadtentwicklung. \n\nDie Umsetzung aller 40 Massnahmen ist ein ambitioniertes Ziel. Zusammen mit den Mass-\nnahmen hat sich der Gemeinderat auch intensiv mit den finanziellen Auswirkungen der Le-\ngislaturziele auseinandergesetzt. Die finanziellen Auswirkungen der Massnahmen zu den Le-\ngislaturzielen werden bei der Aufgaben- und Finanzplanung soweit abschätzbar berücksich-\ntigt. Die Umsetzung der Massnahmen richtet sich nach der finanziellen Tragbarkeit für die \nStadt Thun. \n\n2.6 Finanzpolitische Ziele des Gemeinderates \n\nDie finanzpolitischen Ziele des Gemeinderates werden jährlich im Rahmen der Aufgaben- und \nFinanzplanung überprüft und bei Bedarf aktualisiert. Sie werden jeweils im AFP, in der Stra-\ntegie Stadtentwicklung und in den Legislaturzielen erwähnt. Die am 16. August 2019 aktuali-\nsierten finanzpolitische Zielsetzung des Gemeinderates lautet wie folgt: \n\n«Der finanzielle Spielraum für eine dynamische Entwicklung soll vergrössert und ein konkur-\nrenzfähiger Steuerfuss angestrebt werden. Einnahmeseitig soll dazu die städtische Steuer-\nkraft nachhaltig verbessert werden und mittelfristig mindestens dem kantonalen Durch-\nschnittswert entsprechen. Die Position der Stadt im kantonalen Finanz- und Lastenausgleich \nsoll gestärkt werden. Ausgabenseitig sind Einsparungen zu erzielen, indem im Einklang mit \nder Stadtentwicklung Prioritäten gesetzt, betriebswirtschaftliche Aspekte optimiert und part-\nnerschaftliche Finanzierungsmodelle mit Privaten gesucht werden. \n\nDie finanziellen Auswirkungen der Massnahmen zu den Legislaturzielen werden bei der Auf-\ngaben- und Finanzplanung berücksichtigt. Die Umsetzung steht unter dem Vorbehalt der fi-\nnanziellen Tragbarkeit. \n\nDer gestützt auf die kantonale Gesetzgebung mittelfristig ausgeglichen zu gestaltende Fi-\nnanzhaushalt soll auf einem Selbstfinanzierungsgrad von mindestens 80 % und einem Brut-\ntoverschuldungsanteil von unter 100 % basieren. Der Zielwert für die Selbstfinanzierung der \nErfolgsrechnung beträgt 15 Mio. Franken, derjenige für die Netto-Investitionen 20 Mio. Fran-\nken. Dabei werden die Durchschnittswerte der letzten 10 Rechnungsjahre berücksichtigt. Die \nSteueranlage soll mittel- bis langfristig dem Durchschnittswert der 13 WRT-Gemeinden an-\ngenähert werden (2019 = 1.66 Einheiten).» \n\nSeite 13Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n2.7 Zukunftsgerichtete Planungsannahmen Verwaltung \n\nNachfolgend werden grössere Veränderungen in den Abteilungen respektive in den Produk-\ntegruppen erwähnt. Abteilungen oder Produktegruppen, welche keine wesentlichen Verän-\nderungen bis 2024 und/oder in der Erfolgsrechnung Aufwands- oder Ertragsveränderungen \nim üblichen Schwankungsbereich erwarten, sind nicht aufgeführt. \n\n2.7.1 Direktion Präsidiales und Stadtentwicklung \n\nPG 11 und PG 12 Dienstleistungen für Politik und Politik \nIn den Jahren 2022 und 2023 finden kantonale, kommunale und eidgenössische Wahlen \nstatt. Dementsprechend werden die Aufwendungen in den betreffenden Sachgruppen in die-\nsen Jahren zunehmen. \n\nPG 14 Stadtplanung \nErneuerung Stadtplanung \nDie Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Thun soll gemäss Kantonalem Richt-\nplan bis 2035 um rund 5'000 Personen steigen, die Zahl der Beschäftigten um rund 3'500. \nDas dazu notwendige Potential wird im Rahmen der laufenden Ortsplanungsrevision geschaf-\nfen. Neben diesem quantitativen Wachstum ist auch eine qualitative Lenkung der Entwick-\nlung erforderlich, damit Thun attraktiv und lebenswert bleibt. Der Gemeinderat hat diese \nZiele im Stadtentwicklungskonzept STEK 2035 festgehalten. Das STEK 2035 legt als strategi-\nsches Instrument die Grundsätze für die künftige Entwicklung Thuns fest. Aus der Umsetzung \nder Strategien des STEK 2035 werden sich zahlreiche neue Projekte ergeben. Mit dem Ab-\nschluss der Ortsplanungsrevision im Jahr 2022 wird die Arbeit an deren Umsetzung beginnen: \nAus dem neuen Zonenplan und Baureglement werden sich neue Entwicklungsmöglichkeiten \nfür Grundeigentümer ergeben, was zu weiteren Projekten führen wird. Laufende und künf-\ntige Projekte sind: Thuner Innenstadt, ESP Bahnhof, Güterbahnhof, ESP Thun Nord, S-Bahn \nHaltestelle ESP Thun Nord, Uttigenstrasse, Siegenthalergut, Weststrasse, Sportcluster Thun \nSüd, Lachenareal, Schönau West, Bostudenzelg, die Umsetzung der Wohnstrategie und wei-\ntere. Es wird von einem finanziellen Aufwand in den Jahren 2021 bis 2024 von ungefähr 8,0 \nMio. Franken (hauptsächlich Investitionsrechnung) ausgegangen. \n\nUmsetzung Gesamtverkehrskonzept \nDer Gemeinderat hat im Dezember 2018 das Gesamtverkehrskonzept Stadt Thun 2035 (GVK) \ngenehmigt. Das GVK Stadt Thun 2035 koordiniert den städtischen Verkehr über alle Verkehrs-\nträger. Es dient als Steuerungsinstrument für eine zielgerichtete Umsetzung des 2016 be-\nschlossenen Reglements über eine nachhaltige städtische Mobilität (Mobilitätsreglement). \nAus dem GVK Stadt Thun 2035 ergibt sich eine Vielzahl von Massnahmen zur Planung und \nProjektierung sowie Realisierung. Der finanzielle Aufwand der Massnahmen unter Federfüh-\nrung Planungsamt in den Jahren 2021 bis 2024 wird auf 1,9 Mio. Franken (hauptsächlich In-\nvestitionsrechnung) geschätzt. \n\nSeite 14Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n \n\n2.7.2 Direktion Bau und Liegenschaften \n\nAmt für Stadtliegenschaften \n \nPG 21 Liegenschaften Finanzvermögen \nDas Amt für Stadtliegenschaften ist laufend bestrebt, Liegenschaften von strategischer Be-\ndeutung für das Portfolio der Stadt Thun zu erwerben und eine aktive Bodenpolitik, gemäss \nden Vorgaben der Legislaturziele und der Wohnstrategie umzusetzen. Im Fokus stehen der \nErwerb von Land für die Wirtschaftsförderung und die Wohnentwicklung sowie die Arrondie-\nrung des Bestandes (Legislaturziel: Nr. 1, Thun hat das Angebot als Wohnstadt optimiert, \nNr.2: Die Attraktivität als Wirtschaftsstandort hat sich verbessert). Aktuell in der Abschluss-\nphase sind die Projekte für die Sanierung der Siedlung Neufeld sowie die Renovation des TCS \nCampings und des Bonstettengut-Parks. Mit den letzten zwei Projekten konnte ein grosser \nSchritt für die Aufwertung von Aussenräumen und Lebensräumen getätigt werden (Legisla-\nturziel Nr. 5: Aussenräume und Lebensräume sind aufgewertet und Nr. 8: Thun hat das Profil \nals attraktive Stadt am Wasser gestärkt). \n \nPG 22 Liegenschaften Verwaltungsvermögen \nMit der Massnahme des Klimanotstandes sind für die Jahre 2022 bis 2023 pro Jahr 520'000 \nFranken und ab dem Jahr 2024 pro Jahr 100'000 Franken für die Umstellung auf Bio-Gas in \nder Produktegruppe Liegenschaften Verwaltungsvermögen berücksichtigt worden. \n \nDie baulichen Aktivitäten im Verwaltungsvermögen sind stark von Schulbauten geprägt. Der \nGemeinderat hat im März 2020, auf Empfehlung des Koordinationsorganes «Schulraumpla-\nnung», eine Prioritätenliste der Schulbauprojekte genehmigt. Höchste Priorität haben fol-\ngende fünf Schulbauprojekte: Oberstufe Strättligen, Primarschule Lerchenfeld, Primarschule \nNeufeld, Kindergarten Bostudenzelg, Kindergarten Obermatt und die zwei Verbundprojekte, \nDreifach-Sporthalle in Thun Süd und Quartierzentrum Lerchenfeld. Ein wesentlicher Treiber \nfür diese Projekte ist die künftige Siedlungsentwicklung, welche den Bedarf an mehr Schul-\nraum bedingt. Die Projekte unterstützen die Zielerreichung der Legislaturziele: Nr. 1: Thun \nhat das Angebot als Wohnstadt optimiert, Nr. 5: Aussenräume und Lebensräume sind aufge-\nwertet und Nr. 9: Wichtige kommunale Infrastrukturen sind saniert erstellt oder im Bau. \n \nDie Erweiterung des Bürobaus an der Industriestrasse bleibt von strategischer Bedeutung für \ndie langfristige und effiziente Standortkonzentration der Verwaltungsarbeitsplätze an weni-\ngen Standorten. Das Stimmvolk wird im Herbst 2020 über den Realisierungskredit bestim-\nmen. \n \nTiefbauamt \nPG 24 Stadtgrün \nBei den Kosten für den Betrieb und Unterhalt des neuen Krematoriums handelt es sich um \nSchätzungen aufgrund von Vergleichszahlen (ähnliche Anlagen mit ähnlicher Grösse). \nDadurch sind entsprechende schwer abzuschätzende Abweichungen gegenüber der Planung \nzu erwarten. Auch die budgetierten Einnahmen im Bereich Krematorium stützen sich auf Er-\nfahrungswerte und müssen zu gegebener Zeit entsprechend bestätigt werden. \n\n  \n\nSeite 15Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n \n\nPG 25 Verkehrsanlagen und Gewässer \nSanierung Hafen Lachen: Infolge Einsprachen startet die Sanierung erst im November 2020 \nund dauert ungefähr bis März 2021. \nDie nächsten Schwerpunkte im Bereich Verkehrsanlagen sind: \n Umsetzung Massnahme Gesamtverkehrskonzept Verkehrsmonitoring: Investition für \n\nMontage und Betrieb der Dauerverkehrsmessstellen für die jährliche Berichterstattung \nim Zusammenhang mit der Umsetzung Mobilitätsreglement. \n\n Sanierung und Erneuerung Schlossbergplatz. \n Neubau Schorenkreisel und Sanierung Schorenstrasse. \n Übernahme und Ausbau Flugplatzstrasse. \n Sanierung des Geschiebesammlers im Chratzbach. Es handelt sich dabei um ein um-\n\nfangreiches Gewässerprojekt, welches der Sicherheit der untenliegenden Anwohnen-\nden, des Spitals, des Wasserreservoirs Lauenen und der öffentlichen Strassen dient. \nDie Realisierung ist auf Winter 2020/2021 geplant. \n\n Übergangslösung Lichtsignalanlage Grabenstrasse. \n Realisierung 1. Etappe Langsamverkehrsverbindung Bahnhof – Selve. \n Sanierung und Ausbau Burgerstrasse und General-Wille-Strasse. \n Sanierung Buchholzstrasse. \n \nPG 27 Abfallbeseitigung (Spezialfinanzierung) \nDie detaillierten Planergebnisse und Aussagen zur finanziellen Situation sind in Kapitel 4.1.2 \nzu finden. In der SF besteht seit dem Rechnungsabschluss 2019 ein Fehlbetrag von 471'530 \nFranken. Der Gemeinderat hat im Frühjahr 2020 verschiedene Massnahmen beschlossen um \ndas Rechnungsgleichgewicht wiederherzustellen. Das Gebührenmodell muss überarbeitet \nwerden, um finanzielle Stabilität zu erreichen. Ausserdem fällt mit dem neuen Baureglement \nder Stadt der Begriff Bruttogeschossfläche weg, welche in Thun für Betriebe als Bemessungs-\ngrundlage für die Grundgebühren gilt.  \n\n2.7.3 Direktion Bildung Sport Kultur \n\nPG 31 Bildung \nDer Doppelkindergarten äussere Ringstrasse wird den Betrieb per August 2021 aufnehmen. \nAuf Grund des Wanderungsverlustes von Kindern bis zum Eintritt in den Kindergarten in der \nInnenstadt, wird auf die Eröffnung einer weiteren Kindergartenklasse vorerst verzichtet. \n \nDie Projektdefinition für das Projekt «Sanierung und Erweiterung Oberstufenschulanlage \nSträttligen» wurde anfangs Juli 2020 unterschrieben. Der Wettbewerbskredit soll Ende 2020 \noder anfangs 2021 durch die finanzkompetenten Organe genehmigt werden. \n \nDas aktuelle und OPR-getriebene Bevölkerungswachstum im Lerchenfeld führt dazu, dass der \nprognostizierte Schulraumbedarf grösser als bisher angenommen ist und der Bau einer zwei-\nten Turnhalle nötig wird. Dadurch entstehen Mehrkosten. Mit den Bauarbeiten soll im Jahr \n2024 begonnen werden. Vorgängig muss das Quartierzentrum Lerchenfeld realisiert sein \n(Verbundprojekt). \n\n  \n\nSeite 16Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n \n\nDas Planungsamt hat auf Grund neuer Erkenntnisse aus den Arealentwicklungen OPR das \nBevölkerungswachstum nach unten korrigiert. In der Folge wurden die Bestellungen für die \nErweiterung des Schulhauses Neufeld und des Schulhauses Obermatt angepasst. Falls im \nSchulkreis Neufeld der Basisstufenunterricht eingeführt oder zusätzlich eine Ganztages-\nschule gebaut werden soll, entstehen Mehrkosten. \n \nDas Schulhaus Göttibach soll energetisch saniert und der Pausenplatz erweitert werden. Der \nBau von Gruppenräumen wird geprüft werden. Die Realisierung ist im Jahr 2024 geplant. \n \nAls Folge der Priorisierung der Schulbauprojekte durch den Gemeinderat (siehe auch PG 22 \nLiegenschaften Verwaltungsvermögen) und die Verschiebung des Auszugs des Gymnasiums \ndurch den Kanton um ein Jahr sind die Projekte «Sanierung/Umbau Schulhaus Hohmad» und \n«Schulhaus Seefeld» nach hinten geschoben worden. Auch die Projekte «Sanierung Schul-\nhaus Schönau II inkl. Ersatz des Tagesschulpavillons» und «Neubau oder Erweiterung des Kin-\ndergartens Wattenwilweg» wurden als Folge der Priorisierung um ein Jahr nach hinten ge-\nschoben. \n \nMit der Ersatzbeschaffung des Schulmobiliars für die Primarschulen wird eine wichtige Vo-\nraussetzung für neue, flexible Arbeitsformen von Einzel- und Gruppenarbeiten gemäss Lehr-\nplan 21 (LP21) an den Primarschulen der Stadt Thun geschaffen. Deshalb wurde ein entspre-\nchendes Projekt in den AFP aufgenommen (ab 2022 jährliche Investitionen von durchschnitt-\nlich rund CHF 450'000). \n\n \nPG 36 Familie \nNeugestaltung Spielplatz Schadau \nDie Neugestaltung des Spielplatzes Schadau unter der Federführung der Direktion Bau und \nLiegenschaften verzögert sich.  \n \nBetreuungsgutscheine \nDie Einführung der Betreuungsgutscheine für die familienexterne Betreuung erfolgt in Thun \nauf den 1. Januar 2021. Ab Oktober 2020 können die Eltern Betreuungsgutscheine via Kibon \nbeantragen. Das neue System führt zu Mehrkosten von jährlich rund 570'000 Franken. Diese \nMehrkosten sind insofern zu relativieren, da die Aufgabe der familienexternen Betreuung \nlastenausgleichsberechtigt ist. 80 % dieser Kosten können über den Lastenausgleich Sozial-\nhilfe abgerechnet werden.  \n \nQuartierzentrum Lerchenfeld \nDas Quartierzentrum Lerchenfeld ist in Planung. Die Inbetriebnahme ist für 2022 vorgesehen. \nDie Kinder und Jugendarbeit Lerchenfeld (KJAL) wird ihre Räumlichkeiten bei der Schule Ler-\nchenfeld aufgeben und ins neue Quartierzentrum umziehen. Eine Ausweitung der Aktivitäten \nder KJAL für die gesamte Quartierbevölkerung wird vom Amt für Bildung und Sport und der \nAbteilung Soziales, insbesondere der Altersbeauftragen, gewünscht.  \n\n  \n\nSeite 17Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nDie Fachstelle Familie beteiligt sich aktiv an der Planung der partizipativen Prozesse für die \nÜberbauungen Bostudenzelg und Siegenthalergut. Es werden die Möglichkeiten für einen \nzeitnahen Einbezug der Quartierbevölkerung sowie für eine allfällige Zwischennutzung in der \nBauphase geprüft. Langfristiges Ziel ist auch an diesen beiden Standorten die Etablierung ei-\nnes moderierten Quartierzentrums für die gesamte Bevölkerung. \n\nPG 38 Kulturelles \nDie fünf Thuner Kulturinstitutionen (Stadt- und Regionalbibliothek Thun, Kunstmuseum Thun \nund Thun-Panorama, Schloss Thun, Theatergastspiele der Kunstgesellschaft Thun, Schloss-\nkonzerte Thun) sowie das Museum Schloss Oberhofen werden seit 2017 wie bisher oder neu \ngemeinsam durch die Stadt Thun, den Kanton Bern und die Regionsgemeinden finanziert. \nBeim Thuner Stadtorchester und den Bachwochen Thun erfolgt die finanzielle Unterstützung \nvollumfänglich durch die Stadt. Die Leistungsverträge für die Jahre 2021 bis 2024 wurden \nausgearbeitet bzw. das Kreditgeschäft vorbereitet und den zuständigen Organen unterbrei-\ntet. Der Mehraufwand für die Stadt Thun ab 2021 bis 2024 beläuft sich auf rund 45‘000 Fran-\nken jährlich. \n\nSeit 2020 ist der neue Leistungsvertrag zwischen der Stadt Thun und der Café Bar Mokka in \nKraft und wird neu ebenfalls über die Produktegruppe Kulturelles finanziert. \n\n2.7.4 Direktion Sicherheit und Soziales \n\nPG 42 Öffentliche Sicherheit \nGestützt auf GRB 801/2018 soll der Ironman in den Jahren 2020 – 2024 in Thun stattfinden. \nEs sind jährlich wiederkehrende Ausgaben zu Lasten der Erfolgsrechnung von \n100'000 Franken bewilligt. Die Austragung im Jahr 2020 musste infolge der COVID-19-Pande-\nmie abgesagt werden.  \n\nPG 42 Öffentliche Sicherheit, Feuerwehr (Spezialfinanzierung) \nAbgeleitet von der Strategie der Feuerwehr, kann in den nächsten Jahren von gleichmässigen \nKosten ausgegangen werden. Sollte ein neuer Standort für Schutz und Rettung realisiert wer-\nden, wird der Abschreibungsaufwand stark zunehmen. Der Neubau ist im AFP als Sachplan-\nwert enthalten. Momentan wird geprüft, ob eine Reduktion der Ersatzabgaben um 200'000 \nbis 500'000 Franken pro Jahr vorgenommen werden soll. Dies hätte ab dem Jahr 2022 einen \nentsprechenden Einfluss auf der Einnahmenseite der SF. \n\nPG 44 Parkinggebühren (Spezialfinanzierung) \nAufgrund der weggefallenen Parkplätze in der Innenstadt wird ab dem Rechnungsjahr 2019 \nvon einer stetigen Reduktion der Einnahmen ausgegangen. Ab dem Jahr 2022 sollten sich die \nEinnahmen wieder stabilisieren. \n\nPG 45 Abteilung Soziales: Zentrale Dienste  \nSuchthilfe \nDie Überarbeitung des Konzepts der Sucht und Schadenminderung läuft, da das Strategie-\nkonzept Suchtpolitik der Stadt Thun aus dem Jahr 2005 veraltet ist. Als Grundlage wird eine \nErhebung der Situation betreffend Suchtmittelkonsum und Obdachlosigkeit erstellt.  \n\nSeite 18Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n \n\nAus dieser sollen anschliessend mit Einbezug aller Beteiligten die Ziele und Massnahmen ab-\ngeleitet werden können. Allfällige finanzielle Auswirkungen können erst beurteilt werden, \nwenn die Analyse abgeschlossen ist (Ende 2020). \n\n \nPG 46 Sozialhilfe/Kindes- und Erwachsenenschutz \nIm Bereich Soziales finden aktuell Verordnungsanpassungen statt, die gegebenenfalls finan-\nzielle Auswirkungen haben werden (neues Gesetz über die Sozialhilfe im Asyl- und Flücht-\nlingsbereich [SAFG]) hat Auswirkungen auf die Sozialhilfeverordnung bezüglich der Unter-\nstützung; Vollkosten bei stationärer Unterbringung von Kindern- und Jugendlich in Folge der \nUmstellung von Objekt- auf Subjektfinanzierung). Ausserdem wird – je nach mittelfristiger \nwirtschaftlicher Auswirkung der COVID-19 Krise – ein Anstieg der Fallzahlen oder eine längere \nUnterstützungsdauer zu erwarten sein. Die Mehrkosten können zum jetzigen Zeitpunkt noch \nnicht abgeschätzt werden. Es handelt sich um Kosten, die im Lastenausgleich Soziales abge-\nrechnet werden.  \n \nPG 49 Beiträge an Institutionen \nDie Leistungsverträge im Bereich Obdach/Wohnen laufen Ende 2021 aus. Die Verhand-\nlung/Eingabe beim Kanton bezüglich der Fortführung der bisherigen Angebote für die Er-\nmächtigungsperiode 22-24 werden direkte Auswirkungen haben (bisher alles über den Las-\ntenausgleich Soziales). Die Rahmenbedingungen des Kantons sind noch nicht bekannt und \nwerden erst im 2. Halbjahr 2021 kommuniziert für die neue Eingabe. \n\n2.7.5 Direktion Finanzen Ressourcen Umwelt \n\nRechnungskreis Stadtfinanzen \n \nDiverse Beiträge \nInformationen und Details zum Finanzausgleich sind in Kapitel 2.2 Finanz- und Lastenaus-\ngleich (FILAG) zu finden. \n\n \nWachstumsraten Steuerertrag Stadt Thun \n \n\nNatürliche Personen (NP): 2021 2022 2023 2024 \nEinkommenssteuern - 2.20 % 0.40 % 2.50 % 1.70 % \nVermögenssteuern - 2.80 % 3.10 % 3.30 % 1.10 % \nJuristische Personen (JP):     \nGewinnsteuern - 18.20 % 1.00 % 25.30 % 1.10 % \nKapitalsteuern 0.00 % 1.30 % 0.60 % 1.30 % \n\n \nThun übernimmt grösstenteils die Werte der Steuerverwaltung des Kantons Bern, mit Aus-\nnahme der folgenden Konstellation: \n \nBei den Vermögenssteuern wird die Anlagesenkung des Kantons von 3,06 auf 3,0376 im Jahr \n2021 und von 3,0376 auf 3,0 im Jahr 2022 korrigiert. Bei den Gewinnsteuern senkt der Kanton \nseine Anlage im Jahr 2021 von 3,06 auf 2,82. Diese Anlagesenkung wird auch korrigiert. \n\n \n\nSeite 19Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n \n\nDie Entwicklung sämtlicher Steuererträge in den Jahren 2021 bis 2024 sieht gemäss heutigem \nKenntnisstand wie folgt aus: \n \n\nSteuerart 2021 2022 2023 2024 \n\nDirekte Steuern natürliche Personen - 3.61 % 1.08 % 2.54 % 1.62 % \n\nDirekte Steuern juristische Personen - 16.81 % 1.01 % 24.41 % 1.10 % \n\nÜbrige Direkte Steuern 1.53 % 5.07 % 0.76 % 0.76 % \n\nBesitz- und Aufwandsteuern 17.24 % - 11.76 % 0.00 % 0.00 % \n\nTotal - 4.15 % 1.58 % 4.02 % 1.46 % \n \nBasis für die Prognosen bildet das aktualisierte Budget 2020. Dieses wird auf den Steuerein-\nnahmen im ersten Semester 2020 berechnet. Bei den Einkommenssteuern von natürlichen \nPersonen wird ebenfalls noch der Steuerertrag der 1. Rate 2020 berücksichtigt. Die Einkom-\nmenssteuern von natürlichen Personen sind für die Stadt Thun die bedeutendste Steuerart. \nIhr Anteil an den gesamten Steuereinnahmen der Gemeinde beträgt - gemäss Budget 2021 – \ngut zwei Drittel (68,7 %). Der Anteil der Gewinn- und Kapitalsteuern von juristischen Perso-\nnen (JP) beträgt für das Budget 2021 rund 7,4 %. Im Rechnungsjahr 2019 lag dieser Wert bei \n8,3 %.  \n \nIm Finanzplan sind die Auswirkungen der folgenden, mittelfristig anstehenden Reformen be-\nrücksichtigt:  \n \nVorhaben Jahr Massnahmen \n\nRevision Steuergesetz \n2021 \n\nab \n2021 \n\nHöherer Abzug für Forschung und Entwicklung \nMinderertrag bei den Gewinnsteuern JP von ca. CHF 1.95 \nMio.  \n\n \nGegenüber der Vorjahresplanung ergibt sich im Zeitraum 2021 bis 2024 bei den Steuerein-\nnahmen ein Minus von 18 Mio. Franken. Die nachstehende Tabelle zeigt die unterschiedli-\nchen Prognosen: \n\nin Mio. Franken \n\nSteuereinnahmen \nPlanwerte \n\n2020 2021 2022 2023 2024 Total \n\nVorjahr 127 129 131 133  517 \naktuell  122 124 129 131 506 \n\nDifferenz  -7 -7 -4   \n \nFür Abschreibungen und Wertberichtigungen auf Steuerguthaben werden jährlich 1,2 Mio. \nFranken geplant. Der Wert eines Steueranlagezehntels beträgt im Jahr 2021 in Thun rund \n6,1 Mio. Franken. \n\n  \n\nSeite 20Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n \n\nAbbildung 3: Steuerkraft im Städtevergleich (Indexstand 100 = Kantonsdurchschnitt) \n\n \n\n \n \nDie Steuerkraft der Stadt Thun liegt unter dem Durchschnitt aller bernischen Gemeinden (In-\ndex 100). In den Jahren 2009 bis 2014 zeigten die Steuererträge der Stadt Thun im Vergleich \nmit den anderen bernischen Gemeinden eine steigende Tendenz. In den Rechnungsjahren \n2015 bis 2017 liegen die Werte tiefer. In den Jahren 2018 und 2019 fällt der Index wieder \nbesser aus. \n\n  \n\nSeite 21Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n \n\nSpezialfinanzierung (SF) Baulicher Unterhalt Verwaltungsvermögen \nDer Bestand der SF Baulicher Unterhalt betrug Ende 2019 26,1 Mio. Franken und wird Ende \n2020 voraussichtlich 20,6 Mio. Franken betragen (Bauausgaben Budget 2020 17,7 Mio. Fran-\nken, Einlage 12,2 Mio. Franken). Für die Ausgaben für den baulichen Unterhalt an Liegen-\nschaften und Strassen des Verwaltungsvermögens sind in den Jahren 2021 bis 2024 65,4 Mio. \nFranken (durchschnittlich 16,3 Mio. Franken pro Jahr) geplant. Aus dem Bestand der SF ist in \nden Planjahren keine Entnahme zugunsten des allgemeinen Haushaltes geplant. 65,4 Mio. \nFranken sind in der Planung aus dem allgemeinen Haushalt als Einlage in die SF vorgesehen. \nAm Ende der Planperiode wird der Bestand daher voraussichtlich weiterhin bei 20,6 Mio. \nFranken liegen. \n \nSpezialfinanzierung Investitionen (SF I) sowie Neubewertungs- und Schwankungsreserve \nDiese SF wird mit Buchgewinnen aus Verkäufen von Grundstücken und Beteiligungen ge-\nspiesen. Die von Jahr zu Jahr schwankenden Buchgewinne sind durch die jeweilige Einlage in \ndie SF erfolgsneutral für die Erfolgsrechnung. Der Bestand der SF beträgt per Ende 2019 54,8 \nMio. Franken.  \n \nDie Stadt Thun verfügt per 31. Dezember 2019 unter dem Eigenkapital über eine Neubewer-\ntungsreserve von 34,9 Mio. Franken. Das Finanzvermögen musste bei der Einführung des \nneuen Rechnungslegungsmodells HRM2 auf den 1. Januar 2016 neu bewertet werden. Der \nNeubewertungsgewinn wurde gemäss übergeordneter Gesetzgebung in die Neubewertungs-\nreserve eingelegt. Der Bestand der Neubewertungsreserve - abzüglich gesetzlich obligatori-\nsche Einlage in die Schwankungsreserve von rund 9,0 Mio. Franken per Ende 2020 – wird \ngemäss Artikel 4 des städtischen Reglementes über die Spezialfinanzierung Investitionen in \nden Jahren 2021 bis 2025 linear der SF Investitionen zugeführt. Die jährlichen Einlagen be-\ntragen rund 5,2 Mio. Franken. \n \nEntwicklung:  \n Der Bestand der SF I beträgt per Ende 2025 voraussichtlich rund 80,6 Mio. Franken zu-\n\nzüglich nicht budgetierte Buchgewinne. Entnahmen sind in den Jahren 2021 bis 2024 \nnicht vorgesehen. \n\n Die Neubewertungsreserve mit einem Bestand von 0 Franken per Ende 2025 wird im \nJahr 2026 aufgelöst.  \n\n Die neu zu schaffende Schwankungsreserve mit einem Bestand von 9,0 Mio. Franken \nper Ende 2020 ist gemäss übergeordneter Gesetzgebung für den Ausgleich von Wert-\nverminderungen aus der periodischen Neubewertung von Finanzvermögen oder dauer-\nhaft eingetretenen Wertverminderungen und Verlusten des Finanzvermögens zu ver-\nwenden. Ist der Bestand aufgebraucht, wird die Schwankungsreserve aufgelöst. \n\n  \n\nSeite 22Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n \n\nSpezialfinanzierung Werterhalt Liegenschaften Finanzvermögen \nDiese SF stellt Mittel für den Unterhalt der Liegenschaften des Finanzvermögens bereit. Do-\ntiert wird sie zu Lasten der Erfolgsrechnung nach Massgabe der Gebäudeversicherungswerte. \nDamit soll der Liegenschaftsunterhalt unabhängig von der finanziellen Lage nach betriebs-\nwirtschaftlichen Kriterien gewährleistet werden. Der Bestand der SF darf 20 % der gesamten \nGebäudeversicherungswerte nicht übersteigen. Derzeit entspricht diese Limite rund 20 Mio. \nFranken. \n \nSeit der Bildung der SF werden jährlich rund 1 Mio. Franken eingelegt. Die guten Rechnungs-\nabschlüsse in den Vorjahren – so auch 2017 bis 2019 – ermöglichten eine Verdoppelung die-\nser Einlage. Die Entnahmen (Bauausgaben) überstiegen in den Rechnungsjahren 2016 bis \n2019 die geplanten jährlichen Einlagen (gemäss Reglement mindestens 1 % des Gebäudever-\nsicherungswertes).  \n \nKönnen alle werterhaltenden Massnahmen wie geplant ausgeführt werden, resultiert per \nEnde 2024 ein Minus von knapp 0,3 Mio. Franken in der SF. Die umfangreichen Gesamtsanie-\nrungen diverser Wohnsiedlungen trugen hauptsächlich zu dieser Entwicklung bei. In den Plan-\njahren 2020 ff. wird mit einer erhöhten Einlage von 2 % (rund 1,7 bis 2,0 Mio. Franken pro \nJahr) geplant, um den Bestand per 2025 (unter Annahme gleicher Ausgaben und gleicher Ein-\nlage wie im Jahr 2024) wieder auf einen Bestand von 0,7 Mio. Franken zu bringen. Angesichts \nder finanziellen Situation der SF sind weitere Grosssanierungen mit Zurückhaltung anzuge-\nhen.  \n \nFachstelle Umwelt Energie und Mobilität \nUmsetzung Gesamtverkehrskonzept (GVK) \nBeschrieb GVK siehe PG 14 Stadtplanung. Der finanzielle Aufwand der Massnahmen unter \nFederführung Fachstelle Umwelt Energie Mobilität in den Jahren 2022 bis 2024 wird mit \n300’000 Franken (hauptsächlich zulasten Investitionsrechnung) veranschlagt. \n \nKlimaschutz \nFür die Planung und Projektierung von Massnahmen aus der sich derzeit in Erarbeitung be-\nfindlichen Klima- und Energiestrategie 2050 wird in den Jahren 2022 bis 2024 ein Aufwand \nvon 150'000 Franken einberechnet. \n \nSmart City \nIm Bereich Smart City wird für die Planung und Realisierung von Projekten über die Legisla-\nturperiode hinaus in den Jahren 2022 bis 2024 300'000 Franken veranschlagt. \n \n\n  \n\nSeite 23Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n3 Anlagen, Investitionen und Baulicher Unterhalt \n\n3.1 Kategorisierung der Projekte im Investitionsplan \n\nDer Systemwechsel aus dem Jahr 2019 mit der Kategorisierung der Projekte in Finanzplan-\nwerte (FPW) und Sachplanwerte (SPW), welcher auf den AFP 2020 bis 2023 erfolgte, wurde \nunverändert im Finanzplanungsprozess 2021 bis 2024 angewendet.  \n\nSämtliche Projekte des Investitionsplans sind der Kategorie FPW oder SPW zugeordnet: \n\nFPW Kriterien und Merkmale  \n(Die Voraussetzungen müssen nicht kumulativ erfüllt sein). \n Für die Ausgabe liegt ein Kreditbeschluss des zuständigen Organs vor.\n Die Ausgabe ist im Umfang und Zeitpunkt gesetzlich oder reglementarisch vorgeschrie-\n\nben.\n Das Projekt ist in der Planung so weit fortgeschritten, dass Umfang und Zeitpunkt der\n\ntatsächlichen Realisierung bekannt sind oder verlässlich abgeschätzt werden können.\n\nSPW Kriterien und Merkmale \n(Falls keine Voraussetzung für FPW erfüllt ist, gehört ein Projekt zur Kategorie SPW) \n Die Ausgabe entspricht den übergeordneten Zielen (Strategie Stadtentwicklung, Legis-\n\nlaturziele, Schulraumplanung, etc.). \n Die Ausgabe ist erforderlich, um die kurz-, mittel- und langfristige Entwicklung der Stadt\n\nsicherzustellen. Die Projektierung resp. die Planung (Umfang, Zeitpunkt, usw.) sind aber \nnoch zu wenig genau bekannt. \n\n Das Projekt erfüllt die Voraussetzungen als FPW, wird aber im Rahmen des politischen\nProzesses unter Berücksichtigung der vorgegebenen Investitionsquote im Planungspro-\nzess zurückgestellt. \n\nDer vom Gemeinderat am 4. Juni 2020 beschlossene Investitionsplan stellt die verbindliche \nGrundlage für die Erstellung des AFP dar. Dabei bilden Projekte der Kategorie FPW die Basis \nfür die weiteren Ergebnis-Berechnungen des AFP. Projekte der Kategorie SPW werden im \nInvestitionsplan im AFP abgebildet, jedoch nicht für die Berechnungen der Planergebnisse \nberücksichtigt. \n\nEs wird darauf hingewiesen, dass im folgenden Bericht nur die FPW-Projekte einbezogen und \nerwähnt werden. \n\nSeite 24Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n \n\n3.1.1 Finanzvermögen: Anlagen und baulicher Unterhalt \n\nIn der Planperiode sind Anlagen des Finanzvermögens von netto insgesamt 10,9 Mio. Fran-\nken vorgesehen. Als Reserve für Immobilienkäufe sind in den Jahren 2021 bis 2024 11,8 Fran-\nken geplant, davon 7,1 Mio. Franken im Jahr 2024.  \n \nBeim baulichen Unterhalt Finanzvermögen sind im Budget 2020 ausserordentlich hohe \nWerte von 7,5 Mio. Franken budgetiert, was grösstenteils auf das Sanierungsprojekt Neu-\nfeldsiedlung sowie auf die Sanierung Freienhofgasse 1 (Engelhaus) zurück zu führen ist. In \nder Planungsperiode 2021 bis 2024 sind ausser der Sanierung Freienhofgasse keine grösseren \nSanierungsprojekte vorgesehen, weshalb der bauliche Unterhalt mit 6,2 Mio. Franken deut-\nlich tiefer liegt als im AFP 2020 bis 2023 (12,0 Mio. Franken.) \n\n3.1.2 Verwaltungsvermögen: Investitionen und baulicher Unterhalt \n\nDie Investitionen Verwaltungsvermögen setzen sich aus den steuerfinanzierten (allgemeiner \nHaushalt) sowie aus den gebührenfinanzierten (spezialfinanzierten) Investitionen zusam-\nmen. In den Jahren 2021 bis 2024 wird von einem Investitionsvolumen von netto 81,4 Mio. \nFranken ausgegangen (jährlich 20,4 Mio. Franken). Die durchschnittlichen jährlichen Netto-\nInvestitionen der Jahre 2016 bis 2019 liegen bei 15,1 Mio. Franken, also um 5,3 Mio. Franken \n(35 %) tiefer pro Jahr. Der bauliche Unterhalt Verwaltungsvermögen betrifft nur den allge-\nmeinen Haushalt, nicht aber die gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen. \n\n3.1.3 Investitionen allgemeiner Haushalt und baulicher Unterhalt \n\nIn den Jahren 2021 bis 2024 wird mit steuerfinanzierten Netto-Investitionen von rund 53,8 \nMio. Franken geplant, wovon 24,8 Mio. Franken auf das Budgetjahr 2021 fallen. Der Plan \nrechnet mit durchschnittlichen jährlichen Netto-Investitionen von 13,4 Mio. Franken, was \nüber dem Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019 von 10,8 Mio. Franken liegt.  \n \nFür den baulichen Unterhalt Verwaltungsvermögen sind in den Jahren 2021 bis 2024 insge-\nsamt 65,4 Mio. Franken (jährlich 16,4 Mio. Franken) vorgesehen. Davon sind 15,7 Mio. Fran-\nken im Budget 2021 eingestellt, was unter dem Durchschnittswert der Rechnungsjahre 2016 \nbis 2019 von 17,8 Mio. Franken liegt. Im AFP 2020 bis 2023 wurde mit Unterhaltsausgaben \nVerwaltungsvermögen von 51,9 Mio. Franken geplant, d.h. jährlich 13,0 Mio. Franken.  \n \nWesentliche Projekte des allgemeinen Haushalts in den Jahren 2021 bis 2024 sind: \n Gesamtsanierung Eissportzentrum Grabengut (Ausführung inkl. Planung) 18,9 Mio. \n\nFranken (davon 80 % Anteil baulicher Unterhalt) \n Erweiterung Verwaltungsgebäude Industriestrasse 2 (Ausführung) 8,1 Mio. Franken \n Erneuerung Stadtplanung; Stadtentwicklung (OPR und Folgeprojekte) 7,6 Mio. Franken \n Strättligenstrasse; Sanierung und Ausbau 4,6 Mio. Franken (davon 60 % Anteil baulicher \n\nUnterhalt) \n Hallerstrasse 24, Schulhaus Strättligen; Gesamtsanierung und Erweiterung 3,5 Mio. \n\nFranken (davon 50 % Anteil baulicher Unterhalt) \n\nSeite 25Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n3.1.4 Investitionen Spezialfinanzierungen \n\nFür die fünf Spezialfinanzierungen Abwasseranlagen, Abfallbeseitigung, Feuerwehr, Parking-\ngebühren und Parkplatz-Ersatzabgaben sind in den Planjahren 2021 bis 2024 27,6 Mio. Fran-\nken Investitionen geplant. Dies entspricht einem jährlichen Durchschnitt von 6,9 Mio. Fran-\nken (Durchschnitt der Rechnungsjahre 2016 bis 2019 4,3 Mio. Franken).  \n\nSF Abwasseranlagen 18,7 Mio. Franken (werterhaltende Investitionen Kanalisation 4,0 Mio. \nFranken; Kostenanteil ARA 5,9 Mio. Franken) \n\nSF Abfallbeseitigung 1,4 Mio. Franken (Ausbau Unterflurentsorgung) \n\nSF Feuerwehr 0,1 Mio. Franken (Ersatz- und Neubeschaffung Atemschutzmaterial) \n\nSF Parkinggebühren 7,4 Mio. Franken (BehiG-Ertüchtigung Bushaltestellen) \n\nSF Parkplatz-Ersatzabgaben keine Investitionen geplant \n\n3.1.5 Folgekosten aus Investitionen  \n\nFolgekosten aus Investitionen, insbesondere Abschreibungsaufwand, betriebliche Folgekos-\nten sowie Zinskosten für zusätzliche Mittelbeschaffungen sind in den Planjahren 2021 bis \n2024 in der Erfolgsrechnung berücksichtigt. \n\nSeite 26Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n \n\n4 Ergebnis der Erfolgsrechnungen 2021 bis 2024  \n \n\n4.1 Spezialfinanzierungen (SF) \n\n4.1.1 SF Abwasseranlagen \n\n \n \nDer Bestand der SF Rechnungsausgleich beträgt per 31. Dezember 2019 8,9 Mio. Franken \nund der Bestand der SF Werterhalt 41,4 Mio. Franken. In den Planjahren 2022 bis 2024 wird \nbei gleichbleibenden Gebührenerträgen mit Aufwandüberschüssen gerechnet (gestützt auf \nPrognoseannahmen wirtschaftliche Entwicklung). Die geplanten Investitionen sind dank dem \ngrossen Bestand in der SF Rechnungsausgleich unter den getroffenen Planungsannahmen \ntragbar. \n \nDie vorgesehene Überarbeitung des Abwasserreglements mit den dazugehörenden Ausfüh-\nrungsbestimmungen und dem Gebührentarif sowie die geplante Eigentumsabgrenzung von \nAbwasserleitungen werden sich allenfalls finanziell auf die SF auswirken, jedoch kann dies \nheute noch nicht abgeschätzt werden.  \n  \n\nin Franken\n2021 2022 2023 2024\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung vor Abschluss 2'126'000 1'624'978 1'427'674 1'274'261\n\nEinlagen in SF -2'520'000 -2'520'000 -2'520'000 -2'520'000\n\nEntnahmen aus SF 467'000 707'415 879'065 1'003'965\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung 73'000 -187'606 -213'261 -241'773\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung 73'000 -187'606 -213'261 -241'773\n\n+ planmässige Abschreibungen 467'000 707'415 879'065 1'003'965\n\n+ ausserplanmässige Abschreibungen\n\n+ Einlagen in Spezialfinanzierungen 2'520'000 2'520'000 2'520'000 2'520'000\n\n - Entnahmen aus Spezialfinanzierungen 467'000 707'415 879'065 1'003'965\n\nSelbstfinanzierung (Cash flow) 2'593'000 2'332'393 2'306'739 2'278'226\n\nSelbstfinanzierung (Cash flow) 2'593'000 2'332'393 2'306'739 2'278'226\n\n- Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 5'835'000 3'645'000 5'395'000 3'825'000\n\n- Nettoinvestitionen Finanzvermögen\n\nSaldo der Selbstfinanzierung -3'242'000 -1'312'607 -3'088'261 -1'546'774\n\nBestand SF Rechnungsausgleich 8'976'887 8'789'281 8'576'020 8'334'247\n\nBestand SF Werterhalt 45'564'946 47'377'531 49'018'466 50'534'500\n\nVerwaltungsvermögen 22'384'068 25'321'653 29'837'588 32'658'623\n\nFinanzkennzahlen 2021 2022 2023 2024\n\nSelbstfinanzierungsgrad 44.44% 63.99% 42.76% 59.56%\n\nKostendeckungsgrad 101.07% 97.41% 97.13% 96.81%\n\nWertererhaltungsquote 17.67% 18.37% 19.00% 19.59%\n\nSeite 27Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n \n\n4.1.2 SF Abfallbeseitigung   \n\n \n \n\nIm Rechnungsjahr 2019 resultierte ein Aufwandüberschuss von rund 579'000 Franken in der \nSF. Der Bestand der SF ist seither mit einem Fehlbetrag von rund 470'000 ungenügend. Dieser \nFehlbetrag ist gemäss den gesetzlichen Bestimmungen innert 8 Jahren seit erstmaliger Bilan-\nzierung auszugleichen. Gestützt auf das Schreiben des kantonalen Amtes für Gemeinden und \nRaumordnung (AGR) vom 7. August 2020 ist der im Jahr 2019 erstmals budgetierte Fehlbe-\ntrag bis spätestens Ende Rechnungsjahr 2027 auszugleichen. Gestützt auf die Budgets 2020 \nund 2021 wird sich der Fehlbetrag bis Ende 2021 auf 1,6 Mio. Franken erhöhen.  \n \n\nDie geplanten Investitionen von 1,4 Mio. Franken für den Ausbau der Unterflurentsorgung \nsind unter den getroffenen Planannahmen nicht tragbar, stellen jedoch minimale Investitio-\nnen im Bereich Abfall dar (Jahre 2022 bis 2024 je 200'000 Franken pro Jahr). Weitere grössere \nInvestitionen im Abfallbereich (v.a. Ersatz und Anschaffung von Fahrzeugen) werden bis zur \nErreichung der finanziellen Stabilität der SF nur vorgenommen, wenn diese infolge Sicher-\nheitsbestimmungen oder gesetzlicher Grundlagen unabdingbar sind.  \n \n\nIn der Planung wird davon ausgegangen, dass sich die Ergebnisse der SF aufgrund der Eröff-\nnung des regionalen Sammelhofs und aufgrund des Marktkehrichts-System ab dem Jahr 2023 \ndeutlich verbessern werden. Unter der Annahme, dass der regionale Sammelhof ab dem Jahr \n2023 voll in Betrieb sein wird, geht die Planung in den Jahren 2023 bis 2024 sogar von gerin-\ngen Ertragsüberschüssen aus. Diese Ertragsüberschüsse sowie die Optimierung oder der Ab-\nbau von Leistungen werden aus heutiger Sicht nicht ausreichen, um finanzielle Stabilität zu \nerlangen. Zur Sanierung der SF wird – unter den heute bekannten Umständen – in den nächs-\nten Jahren eine Gebührenerhöhung unumgänglich sein. Dies unter anderem auch, weil die \nBerechnungsgrundlage BGF (Bruttogeschossfläche) für die Grundgebühren wegfällt und ein \nneues System entwickelt werden muss. Der Gemeinderat ist sich über die sehr kritische fi-\nnanzielle Situation der SF bewusst. Das Tiefbauamt wird dem Gemeinderat bis Ende April \n2021 die aktualisierten Planbudgets 2022 bis 2027 mit einem Sanierungsplan vorlegen, wie \nder Bilanzfehlbetrag gemäss Schreiben des AGR ausgeglichen wird. \n\nin Franken\n2021 2022 2023 2024\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung vor Abschluss -663'200 -130'000 20'000 20'000\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung -663'200 -130'000 20'000 20'000\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung -663'200 -130'000 20'000 20'000\n\n+ planmässige Abschreibungen 402'700 402'648 402'648 441'648\n\n+ ausserplanmässige Abschreibungen\n\n+ Einlagen in Spezialfinanzierungen\n\n - Entnahmen aus Spezialfinanzierungen\n\nSelbstfinanzierung (Cash flow) -260'500 272'648 422'648 461'648\n\nSelbstfinanzierung (Cash flow) -260'500 272'648 422'648 461'648\n\n- Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 760'000 200'000 200'000 200'000\n\n- Nettoinvestitionen Finanzvermögen\n\nSaldo der Selbstfinanzierung -1'020'500 72'648 222'648 261'648\n\nBestand Spezialfinanzierung -1'648'430 -1'778'430 -1'758'430 -1'738'430\n\nVerwaltungsvermögen 5'304'878 5'102'230 4'899'582 4'657'934\n\nFinanzkennzahlen 2021 2022 2023 2024\n\nSelbstfinanzierungsgrad -34.28% 136.32% 211.32% 230.82%\n\nKostendeckungsgrad 90.79% 98.07% 100.31% 100.43%\n\nSeite 28Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n4.1.3 SF Feuerwehr \n\nDer Bestand der SF beträgt per Ende 2019 9,3 Mio. Franken und wird aufgrund Ertragsüber-\nschüssen in allen Planjahren per Ende 2024 voraussichtlich 10,5 Mio. Franken betragen. Auf \nder Gebührenseite wird in den Planjahren 2021 bis 2024 von keinen wesentlichen Verände-\nrungen zum Budget 2021 ausgegangen. Die geplanten Investitionen sind unter den getroffe-\nnen Planungsannahmen finanziell tragbar. \n\nin Franken\n2021 2022 2023 2024\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung vor Abschluss 238'040 161'114 117'977 74'167\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung 238'040 161'114 117'977 74'167\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung 238'040 161'114 117'977 74'167\n\n+ planmässige Abschreibungen 78'400 102'854 102'854 102'854\n\n+ ausserplanmässige Abschreibungen\n\n+ Einlagen in Spezialfinanzierungen\n\n - Entnahmen aus Spezialfinanzierungen\n\nSelbstfinanzierung (Cash flow) 316'440 263'968 220'831 177'021\n\nSelbstfinanzierung (Cash flow) 316'440 263'968 220'831 177'021\n\n- Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 100'000 35'000\n\n- Nettoinvestitionen Finanzvermögen\n\nSaldo der Selbstfinanzierung 216'440 228'968 220'831 177'021\n\nBestand Spezialfinanzierung 10'116'973 10'278'087 10'396'064 10'470'231\n\nVerwaltungsvermögen 1'468'357 1'400'503 1'297'649 1'194'795\n\nFinanzkennzahlen 2021 2022 2023 2024\n\nSelbstfinanzierungsgrad 316.44% 754.19%\n\nKostendeckungsgrad 107.09% 104.70% 103.40% 102.11%\n\nSeite 29Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n4.1.4 SF Parkinggebühren  \n\nDer Bestand der SF beträgt per 31. Dezember 2019 11,3 Mio. Franken und wird unter den \ngetroffenen Planungsannahmen Ende 2024 11,2 Mio. Franken betragen. Es wird davon aus-\ngegangen, dass sich die Parkinggebühren ab dem Jahr 2021 wieder stabilisieren. Werden die \nInvestitionsprojekte, insbesondere die Ertüchtigung der Bushaltestellen (Umsetzung Vorga-\nben Behindertengesetz), im geplanten Umfang umgesetzt, führt der höhere Abschreibungs-\naufwand ab 2023 zu einer Entnahme aus der SF. Der Bestand ist jedoch ausreichend und die \nInvestitionen werden als tragbar eingestuft. \n\nin Franken\n2021 2022 2023 2024\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung vor Abschluss -11'200 48'567 -91'727 -126'128\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung -11'200 48'567 -91'727 -126'128\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung -11'200 48'567 -91'727 -126'128\n\n+ planmässige Abschreibungen 125'500 241'845 293'845 328'345\n\n+ ausserplanmässige Abschreibungen\n\n+ Einlagen in Spezialfinanzierungen\n\n - Entnahmen aus Spezialfinanzierungen\n\nSelbstfinanzierung (Cash flow) 114'300 290'412 202'118 202'217\n\nSelbstfinanzierung (Cash flow) 114'300 290'412 202'118 202'217\n\n- Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 1'900'000 2'050'000 2'080'000 1'380'000\n\n- Nettoinvestitionen Finanzvermögen\n\nSaldo der Selbstfinanzierung -1'785'700 -1'759'588 -1'877'882 -1'177'783\n\nBestand Spezialfinanzierung 11'404'900 11'453'467 11'361'740 11'235'612\n\nVerwaltungsvermögen 3'521'870 5'330'025 7'116'180 8'167'835\n\nFinanzkennzahlen 2021 2022 2023 2024\n\nSelbstfinanzierungsgrad 6.02% 14.17% 9.72% 14.65%\n\nKostendeckungsgrad 99.56% 101.83% 96.72% 95.54%\n\nSeite 30Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n4.1.5 SF Parkplatz-Ersatzabgaben \n\nWenn eine Bauherrschaft von der Pflicht befreit ist, Parkplätze für Personenwagen bereit zu \nstellen, zahlt sie der Stadt Ersatzabgaben. Diese Abgaben werden in die SF Parkplatz-Ersatz-\nabgaben eingelegt. Der Bestand der SF beträgt per 31. Dezember 2019 4,5 Mio. Franken. In \nallen Planjahren wird mit Entnahmen (Bikesharing und Abschreibungsaufwand) gerechnet. \nPer Ende 2024 wird der Bestand der SF voraussichtlich rund 4,0 Mio. Franken betragen. Für \ndie Planperiode sind keine Investitionen geplant. \n\nin Franken\n2021 2022 2023 2024\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung vor Abschluss -66'000 -110'966 -110'966 -110'966\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung -66'000 -110'966 -110'966 -110'966\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung -66'000 -110'966 -110'966 -110'966\n\n+ planmässige Abschreibungen 34'966 34'966 34'966\n\n+ ausserplanmässige Abschreibungen\n\n+ Einlagen in Spezialfinanzierungen\n\n - Entnahmen aus Spezialfinanzierungen\n\nSelbstfinanzierung (Cash flow) -66'000 -76'000 -76'000 -76'000\n\nSelbstfinanzierung (Cash flow) -66'000 -76'000 -76'000 -76'000\n\n- Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen\n\n- Nettoinvestitionen Finanzvermögen\n\nSaldo der Selbstfinanzierung -66'000 -76'000 -76'000 -76'000\n\nBestand Spezialfinanzierung 4'309'091 4'198'125 4'087'159 3'976'193\n\nVerwaltungsvermögen 1'038'270 1'003'304 968'338 933'372\n\nFinanzkennzahlen 2021 2022 2023 2024\n\nSelbstfinanzierungsgrad\n\nKostendeckungsgrad 26.67% 17.78% 17.78% 17.78%\n\nSeite 31Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n \n\n4.2 Ergebnis Gesamthaushalt \n \n\n \n \nWie unter Ziffer 3.1 beschrieben, werden für die Berechnung der Ergebnisse 2021 bis 2024 \nnur die Investitions- und Unterhaltsprojekte der Kategorie FPW berücksichtigt. Das Planjahr \n2020 berücksichtigt den im Mai 2020 angepassten Investitionsplan. Aus diesem Grund wei-\nchen die in der Planung 2021 bis 2024 ausgewiesenen Bestände (Bilanzüberschuss/-fehlbe-\ntrag, Eigenkapital, langfristige Schulden) mit denjenigen Werten des genehmigten Budgets \n2020 ab. \n \nAus den Erfolgsrechnungen 2021 bis 2024 des Gesamthaushalts resultiert ein kumulierter \nFehlbetrag von rund 42,9 Mio. Franken. Anders als in vorherigen Planungen sind in den Plan-\njahren 2021 bis 2024 keine Entnahmen aus dem Bestand der Spezialfinanzierung Baulicher \nUnterhalt Verwaltungsvermögen zur Deckung der Fehlbeträge eingeplant worden (AFP 2020 \nbis 2023 rund 14,1 Mio. Franken). Die Planergebnisse sind stark geprägt von der Corona-Si-\ntuation, welche mit grossen Unsicherheiten (Teuerungsfaktoren, Entwicklung BIP, Steuerent-\nwicklung etc.) verbunden ist.  \n\n  \n\nin Franken\n2021 2022 2023 2024\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung vor Abschluss -11'620'340 -15'596'526 -8'621'714 -1'882'315\n\nEinlagen in SF -25'081'100 -25'298'100 -23'943'100 -17'788'100\n\nEntnahmen aus SF 21'425'900 26'217'000 23'462'000 17'107'000\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung Allgemeiner Haushalt -15'275'540 -14'677'626 -9'102'814 -2'563'415\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung Abwasseranlagen 73'000 -187'606 -213'261 -241'773\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung Abfallbeseitigung -663'200 -130'000 20'000 20'000\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung Feuerwehr 238'040 161'114 117'977 74'167\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung Parkinggebühren -11'200 48'567 -91'727 -126'128\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung Parkplatz-Ersatzabgaben -66'000 -110'966 -110'966 -110'966\n\nErgebnis der Erfolgsrechnung Gesamthaushalt -15'704'900 -14'896'517 -9'380'790 -2'948'116\n\n+ planmässige Abschreibungen 10'032'600 11'165'458 10'650'117 11'070'257\n\n+ Einlagen in Spezialfinanzierungen 27'601'100 27'818'100 26'463'100 20'308'100\n\n - Entnahmen aus Spezialfinanzierungen 21'892'900 26'924'415 24'341'065 18'110'965\nSelbstfinanzierung (Cash flow) Gesamthaushalt 35'900 -2'837'375 3'391'361 10'319'276\n\nSelbstfinanzierung (Cash flow) allgemeiner Haushalt -2'661'340 -5'920'796 315'025 7'276'164\n\nSelbstfinanzierung (Cash flow) Spezialfinanzierungen 2'697'240 3'083'421 3'076'336 3'043'112\n\nSelbstfinanzierung (Cash flow) Gesamthaushalt 35'900 -2'837'375 3'391'361 10'319'276\n\n- Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen allg. Haushalt 24'792'800 12'391'000 5'489'000 11'130'000\n\n- Nettoinvestitionen Finanzvermögen allgemeiner Haushalt 390'000 2'150'000 2'170'000 6'240'000\n\n- Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen SF 8'595'000 5'930'000 7'675'000 5'405'000\nSaldo der Selbstfinanzierung -33'741'900 -23'308'375 -11'942'639 -12'455'724\n\nBilanzüberschuss /-fehlbetrag -2'333'620 -17'011'246 -26'114'060 -28'677'475\n\nEigenkapital 117'691'377 102'321'251 93'925'937 92'270'022\n\nTOTAL Steuern 121'583'100 123'560'538 128'530'309 130'403'650\n\nLangfristige Finanzverbindlichkeiten 143'707'620 167'015'995 178'958'634 191'414'358\n\nVerwaltungsvermögen 159'013'093 166'168'635 168'682'518 174'147'261\n\n2021 2022 2023 2024\n\nSelbstfinanzierungsgrad 0.11% -15.49% 25.76% 62.41%\n\nNettovermögen in Franken pro Einwohner -862 -379 -159 -21\n\nSeite 32Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n \n\nHauptgründe für die vorliegenden Ergebnisse sind die erwarteten höheren Aufwendungen \nfür die Lastenausgleichssysteme sowie die voraussichtlich tieferen Steuererträge. Die Bei-\nträge an die Lastenausgleichsbeträge erhöhen sich von 61,3 Mio. Franken in der Rechnung \n2019 auf rund 69 Mio. Franken in den Planjahren 2023 und 2024 (+7,7 Mio. Franken resp. \n+12,6 %). Die Angaben für die Anteile am Lastenausgleichssystem basieren auf den Progno-\nseannahmen des Kantons Bern. Die Entwicklung des Steuerertrages in den Planjahren ist \nschwierig abzuschätzen und hängt auch stark davon ab, ob die Schweiz im Herbst/Winter \n2020 von einer zweiten einschneidenden COVID-19-Welle getroffen wird. Ausgehend von ei-\nner schrittweisen Erholung des Steuerertrages ab dem Jahr 2022, liegen den Planergebnissen \n2022 bis 2024 jährliche Zunahmen von 2 bis 5 Mio. Franken beim Steuerertrag zugrunde. \n \nInsbesondere die Budgets 2020 und 2021 sind geprägt durch überdurchschnittlich hohe In-\nvestitionen und Unterhaltsausgaben des Verwaltungsvermögens. In den Planjahren 2022 \nund 2023 fällt der gegenüber dem Budget 2021 höhere Unterhaltsaufwand ins Gewicht. In \nden vier Planjahren 2021 bis 2024 wird von Netto-Investitionen und Baulichem Unterhalt \nVerwaltungsvermögen von insgesamt 146,8 Mio. Franken (jährlich durchschnittlich 36,7 Mio. \nFranken) ausgegangen. Im Vergleich zum Vorjahres-AFP 2020 bis 2023 (128,4 Mio. Franken) \nmacht die Zunahme 18,4 Mio. Franken oder rund 14,3 % aus. Diese hohen Ausgaben sind \nmitunter verantwortlich für die unterdurchschnittliche Selbstfinanzierung sowie für die Fi-\nnanzierungsfehlbeträge (Saldo der Selbstfinanzierung in der Ergebnistabelle Gesamthaus-\nhalt). \n \nDie Entwicklung der Selbstfinanzierung (Cash flow) des Gesamthaushaltes bleibt weiterhin \nkritisch und beträgt in den Planjahren durchschnittlich 2,7 Mio. Franken. Insbesondere in den \nPlanjahren 2021 und 2022 mit hohen Investitions- und Unterhaltsausgaben ist die Selbstfi-\nnanzierung mit 35'900 Franken resp. -2,8 Mio. Franken sehr tief. Der Zielwert des Gemeinde-\nrates liegt bei einer Selbstfinanzierung von 15 Mio. Franken pro Jahr.  \n \nDie mittel- und langfristigen Schulden betragen per 31. Juli 2020 rund 81 Mio. Franken. Auf-\ngrund der ungenügenden Selbstfinanzierung entstehen in den Jahren 2020 bis 2024 Finan-\nzierungslücken von rund 110 Mio. Franken, was gemäss Planung zu einem Anstieg der mittel- \nund langfristigen Schulden bis Ende 2024 auf rund 191 Mio. Franken führt. Trotz dieser Neu-\nverschuldung weist die Stadt Thun in allen Planjahren im Gegensatz zu anderen Berner Städ-\nten ein Nettovermögen pro Einwohnenden aus. \n \n\n  \n\nSeite 33Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n5 Schlussfolgerung \n\nDer vorliegende AFP wurde während der weltweiten Corona-Epidemie verfasst, in einer Zeit \nvoller gesellschaftlicher, sozialer und vor allem auch wirtschaftlicher Unsicherheit. Den Er-\ngebnissen liegen Prognoseannahmen mit Stand Juli/August 2020 zugrunde. Wesentliche Ver-\nänderungen der Prognoseannahmen durch innere und äussere Einflussfaktoren (wie eine er-\nneute COVID-19-Welle oder politische Unsicherheiten in Europa) können die Planergebnisse \ninnert Kürze wieder verändern. \n\nUnter Einbezug der Anlagen Finanzvermögen resultieren in der Erfolgsrechnung des Gesamt-\nhaushaltes kumulierte Fehlbeträge von rund 42,9 Mio. Franken im Planungszeitraum 2021 \nbis 2024. Dieser Fehlbetrag von 42,9 Mio. Franken ist unter dem Aspekt zu betrachten, dass \n- anders als in vorherigen Planungen - in den Planjahren 2021 bis 2024 keine Entnahmen aus \ndem Bestand der Spezialfinanzierung Baulicher Unterhalt Verwaltungsvermögen zur De-\nckung der Fehlbeträge eingeplant wurden (AFP 2020 bis 2023 rund 14,1 Mio. Franken). \n\nWie bereits in den Vorjahresplanungen steht die Entwicklung der Selbstfinanzierung im Fo-\nkus. Im Planungszeitraum können die Investitionen wiederum nicht aus eigener Kraft getra-\ngen werden. Die Selbstfinanzierung ist bezogen auf die Grösse des Thuner Haushaltes als \nungenügend zu bezeichnen.  \n\nDie Verschuldung wird im Planungszeitraum vor allem infolge der hohen Investitionsausga-\nben und infolge der überdurchschnittlich hohen Ausgaben für den baulichen Unterhalt an-\nsteigen. Die Zunahme der Verschuldung muss einerseits unter Berücksichtigung des Schul-\ndenabbaus in den letzten Jahren und andererseits auch unter Beachtung der überdurch-\nschnittlich hohen Investitionen und Unterhaltsausgaben in den Jahren 2020 bis 2024 beur-\nteilt werden. Im Quervergleich mit anderen bernischen Städten weist die Stadt Thun einen \nunterdurchschnittlichen Bruttoverschuldungsanteil und als einzige Stadt ein Nettovermögen \npro Einwohnenden aus.  \n\nDem Gemeinderat ist es wichtig, dass der finanzielle Handlungsspielraum für die nachhaltige \nWeiterentwicklung der Stadt Thun bewahrt wird. Dabei legt er grossen Wert auf eine genü-\ngende Selbstfinanzierung, welche sicherstellt, dass die Investitionen mittel- bis langfristig aus \neigenen Mitteln finanziert werden können. Bei der Festsetzung der finanzpolitischen Ziele \nhat der Gemeinderat die finanzielle Entwicklung aufgrund der Aufgaben- und Finanzplanung \nberücksichtigt. Insbesondere soll mit den gesetzten Zielen die Zunahme der Verschuldung \nbegrenzt werden. Mit der Corona-Pandemie ist jedoch die finanzpolitische Ausgangslage \nschwieriger geworden. In der aktuell unsicheren Situation konkrete Aussagen zu den finanzi-\nellen Folgen von COVID-19 zu machen ist schwierig. Die möglichen Auswirkungen zeichnen \nsich erst langsam und verzögert ab. \n\nAufgrund der aktuell unsicheren Ausgangslage sowie aufgrund der Planergebnisse im AFP \n2021 bis 2024 muss bei der Übernahme von neuen Aufgaben, die mit wesentlichen Ausgaben \nverbunden sind, grösste Zurückhaltung geübt werden, damit der finanzielle Handlungsspiel-\nraum nicht zusätzlich eingeschränkt wird. Oberstes Ziel ist ein mittel- bis langfristig ausgegli-\nchener Finanzhaushalt der Stadt Thun.  \n\nSeite 34Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n \n\nAus den folgenden Gründen erachtet der Gemeinderat das Budget 2021 sowie die Planungs-\nergebnisse für die Jahre 2022 bis 2024 als vertretbar: \n \n• Die Finanzierungsfehlbeträge sind nebst der COVID-19-Situation bedingten tieferen \n\nSteuererträge und höheren Lastenausgleichsbeiträge weitgehend auf die hohe Investi-\ntionstätigkeit zurückzuführen. Falls nötig kann der Gemeinderat relativ rasch einen Kurs-\nwechsel herbeiführen und noch nicht realisierte Vorhaben verschieben, reduzieren oder \nganz streichen.  \n\n• Die finanzielle Ausgangslage der Stadt Thun zeigt eine gesunde Bilanzsituation. Gegen-\nüber den grösseren bernischen Städten Bern, Biel, Köniz, Burgdorf und Langenthal weist \nThun als einzige Stadt ein Nettovermögen aus. Die Ergebnisse des Budgets 2021 sowie \nder Planjahre 2022 bis 2024 sind wegen der Corona-Pandemie aktuell mit grossen Unsi-\ncherheiten verbunden. Dementsprechend sollen Kurskorrekturen bei den Investitionen \noder Leistungs- und Aufgabenänderungen in der Erfolgsrechnung einhergehend und \nzeitnah mit gesicherten Ergebnissen und finanziellen Auswirkungen durch die Corona-\nSituation erfolgen. Dieses verzögerte Vorgehen ist aufgrund der aktuellen Finanzlage ak-\nzeptabel. Die ungewisse Wirtschaftsentwicklung und der Konjunkturverlauf sollen nach \nMöglichkeit nicht negativ beeinflusst werden.    \n\n• In der Vergangenheit sind die Rechnungsabschlüsse gegenüber den Budgetwerten je-\nweils besser ausgefallen. Auch bei den effektiv erzielten Realisierungsgraden der Inves-\ntitionen sind die Planwerte jeweils nicht erreicht worden. Sollte sich künftig eine Trend-\nwende abzeichnen, wird der Gemeinderat rechtzeitig und mit Augenmass die nötigen \nMassnahmen zur Stabilisierung des städtischen Finanzhaushalts einleiten. \n\n \n \n \nThun, 11. September 2020 \n \n \nFinanzverwaltung der Stadt Thun GEMEINDERAT THUN \nDer Finanzverwalter Der Stadtpräsident \n\n \nStefan Christen Raphael Lanz \n \n \n Der Stadtschreiber \n \n \n   \n Bruno Huwyler Müller \n \n\n  \n\nSeite 35Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSt\nad\n\nt T\nhu\n\nn\n\n6.\n In\n\nve\nst\n\niti\non\n\nsp\nla\n\nn \n20\n\n20\n ff\n\n.\nG\n\nes\nam\n\ntü\nbe\n\nrs\nic\n\nht\n P\n\nla\nnj\n\nah\nre\n\n 2\n02\n\n1 \nbi\n\ns \n20\n\n24\n\nPr\noj\n\nek\nte\n\n F\nPW\n\n u\nnd\n\n S\nPW\n\n20\n21\n\n20\n22\n\n20\n23\n\n20\n24\n\n T\not\n\nal\n IP\n\n20\n21\n\n-2\n02\n\n4\nTo\n\nta\nl I\n\nP \n20\n\n20\n-2\n\n02\n3\n\nAn\nla\n\nge\nn \n\nFV\n1'\n\n59\n0\n\n95\n0\n\n6'\n27\n\n0\n6'\n\n24\n0\n\n15\n'0\n\n50\n11\n\n'0\n96\n\nIn\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n V\nV\n\n29\n'6\n\n40\n20\n\n'8\n19\n\n16\n'6\n\n08\n38\n\n'6\n18\n\n10\n5'\n\n68\n4\n\n10\n8'\n\n42\n7\n\nIn\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n V\nV \n\nSF\n9'\n\n78\n0\n\n12\n'4\n\n85\n17\n\n'2\n65\n\n17\n'4\n\n55\n56\n\n'9\n85\n\n42\n'8\n\n35\nBa\n\nul\nic\n\nhe\nr U\n\nnt\ner\n\nha\nlt \n\nVV\n23\n\n'6\n17\n\n32\n'7\n\n43\n24\n\n'6\n53\n\n23\n'1\n\n20\n10\n\n4'\n13\n\n2\n92\n\n'8\n73\n\nBa\nul\n\nic\nhe\n\nr U\nnt\n\ner\nha\n\nlt \nFV\n\n1'\n78\n\n5\n3'\n\n35\n0\n\n1'\n70\n\n0\n1'\n\n00\n0\n\n7'\n83\n\n5\n17\n\n'4\n15\n\nTo\nta\n\nl\n66\n\n'4\n12\n\n70\n'3\n\n46\n66\n\n'4\n96\n\n86\n'4\n\n32\n28\n\n9'\n68\n\n6\n27\n\n2'\n64\n\n5\n\nPr\noj\n\nek\nte\n\n F\nPW\n\n20\n21\n\n20\n22\n\n20\n23\n\n20\n24\n\n T\not\n\nal\n IP\n\n20\n21\n\n-2\n02\n\n4\n T\n\not\nal\n\n IP\n20\n\n20\n-2\n\n02\n3\n\nAn\nla\n\nge\nn \n\nFV\n39\n\n0\n2'\n\n15\n0\n\n2'\n17\n\n0\n6'\n\n24\n0\n\n10\n'9\n\n50\n5'\n\n88\n6\n\nIn\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n V\nV\n\n24\n'7\n\n93\n12\n\n'3\n91\n\n5'\n48\n\n9\n11\n\n'1\n30\n\n53\n'8\n\n03\n55\n\n'6\n34\n\nIn\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n V\nV \n\nSF\n8'\n\n59\n5\n\n5'\n93\n\n0\n7'\n\n67\n5\n\n5'\n40\n\n5\n27\n\n'6\n05\n\n20\n'8\n\n70\nBa\n\nul\nic\n\nhe\nr U\n\nnt\ner\n\nha\nlt \n\nVV\n15\n\n'7\n04\n\n20\n'1\n\n15\n17\n\n'9\n82\n\n11\n'6\n\n27\n65\n\n'4\n28\n\n51\n'9\n\n23\nBa\n\nul\nic\n\nhe\nr U\n\nnt\ner\n\nha\nlt \n\nFV\n1'\n\n43\n5\n\n2'\n60\n\n0\n1'\n\n20\n0\n\n1'\n00\n\n0\n6'\n\n23\n5\n\n12\n'0\n\n25\nTo\n\nta\nl\n\n50\n'9\n\n17\n43\n\n'1\n86\n\n34\n'5\n\n16\n35\n\n'4\n02\n\n16\n4'\n\n02\n1\n\n14\n6'\n\n33\n8\n\n57\n\nIn\n d\n\nie\nse\n\nr G\nes\n\nam\ntü\n\nbe\nrs\n\nic\nht\n\n s\nin\n\nd \nun\n\nte\nr d\n\nen\n K\n\nat\neg\n\nor\nie\n\nn \nAn\n\nla\nge\n\nn \nFV\n\n u\nnd\n\n In\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n V\nV \n\ndi\ne \n\nIn\nve\n\nst\niti\n\non\nsa\n\nnt\nei\n\nle\n (o\n\nhn\ne \n\nAn\nte\n\nil \nBa\n\nul\nic\n\nhe\nr \n\nU\nnt\n\ner\nha\n\nlt)\n a\n\nus\nge\n\nw\nie\n\nse\nn.\n\n Im\n B\n\nau\nlic\n\nhe\nn \n\nU\nnt\n\ner\nha\n\nlt \nin\n\n d\ner\n\n o\nbi\n\nge\nn \n\nÜ\nbe\n\nrs\nic\n\nht\n is\n\nt d\ner\n\n g\nes\n\nam\nte\n\n B\nau\n\nlic\nhe\n\n U\nnt\n\ner\nha\n\nlt \nen\n\nth\nal\n\nte\nn,\n\n a\nlso\n\n a\nuc\n\nh \ndi\n\ne \nAn\n\nte\nile\n\n B\nau\n\nlic\nhe\n\nr U\nnt\n\ner\nha\n\nlt \nau\n\ns \nge\n\nte\nilt\n\nen\n K\n\nre\ndi\n\nte\nn.\n\n S\nie\n\n e\nnt\n\nsp\nre\n\nch\nen\n\n d\nen\n\n W\ner\n\nte\nn,\n\n m\nit \n\nw\nel\n\nch\nen\n\n d\nie\n\n E\nrg\n\neb\nni\n\nss\ne \n\nfü\nr d\n\nie\n P\n\nla\nnj\n\nah\nre\n\n b\ner\n\nec\nhn\n\net\n \n\nw\ner\n\nde\nn.\n\n D\nie\n\nse\n W\n\ner\nte\n\n s\nin\n\nd \nin\n\n d\nen\n\n n\nac\n\nhf\nol\n\nge\nnd\n\nen\n S\n\nei\nte\n\nn \nm\n\nit \nde\n\nn \nD\n\net\nai\n\nls\n z\n\nu \nde\n\nn \nei\n\nnz\nel\n\nne\nn \n\nPr\noj\n\nek\nte\n\nn \nni\n\nch\nt e\n\nrs\nic\n\nht\nlic\n\nh.\n \n\nIn\n d\n\nen\n D\n\net\nai\n\nls\n s\n\nin\nd \n\ndi\ne \n\nge\nte\n\nilt\nen\n\n K\nre\n\ndi\nte\n\n in\n d\n\ner\n L\n\nis\nte\n\n d\ner\n\n A\nnl\n\nag\nen\n\n F\nV \n\nre\nsp\n\nek\ntiv\n\ne \nde\n\nr I\nnv\n\nes\ntit\n\nio\nne\n\nn \nVV\n\n a\nus\n\nge\nw\n\nie\nse\n\nn.\n D\n\nie\n T\n\not\nal\n\ne \ndi\n\nes\ner\n\n \nLi\n\nst\nen\n\n e\nnt\n\nsp\nre\n\nch\nen\n\n d\nah\n\ner\n n\n\nic\nht\n\n d\nen\n\n T\not\n\nal\nen\n\n d\ner\n\n G\nes\n\nam\ntü\n\nbe\nrs\n\nic\nht\n\n.\nIn\n\n d\nen\n\n D\net\n\nai\nls\n\n d\nes\n\n B\nau\n\nlic\nhe\n\nn \nU\n\nnt\ner\n\nha\nlts\n\n V\nV \n\nun\nd \n\nFV\n s\n\nin\nd \n\nnu\nr d\n\nie\n re\n\nin\nen\n\n B\nU\n\n-P\nro\n\nje\nkt\n\ne,\n a\n\nlso\n k\n\nei\nne\n\n g\net\n\nei\nlte\n\nn \nAn\n\nte\nile\n\n a\nus\n\nge\nw\n\nie\nse\n\nn.\n \n\nIn\n %\n\n v\non\n\n \nTo\n\nta\nl F\n\nPW\n+S\n\nPW\n73 51 48 63 80\n\nSeite 36Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n Fi\nna\n\nnz\nve\n\nrm\nög\n\nen\n \n\n    \nAn\n\nla\nge\n\nn \n(in\n\nkl\n. g\n\net\nei\n\nlte\n K\n\nre\ndi\n\nte\n) \n\n   \nBa\n\nul\nic\n\nhe\nr U\n\nnt\ner\n\nha\nlt \n\n  \n \n\nSeite 37Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSeite 38Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSeite 39Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n Ve\nrw\n\nal\ntu\n\nng\nsv\n\ner\nm\n\nög\nen\n\n \n    \n\nIn\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n (i\nnk\n\nl. \nge\n\nte\nilt\n\ne \nKr\n\ned\nite\n\n) \n   \n\nBa\nul\n\nic\nhe\n\nr U\nnt\n\ner\nha\n\nlt \n \n\n \n\nSeite 40Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSeite 41Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSeite 42Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSeite 43Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSeite 44Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSeite 45Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSeite 46Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSeite 47Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSeite 48Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSeite 49Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSeite 50Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSeite 51Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSeite 52Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSeite 53Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\n \n\n Sp\nez\n\nia\nlfi\n\nna\nnz\n\nie\nru\n\nng\nen\n\n \n    \n\nIn\nve\n\nst\niti\n\non\nen\n\n \n       \n\nSeite 54Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSeite 55Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSeite 56Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSeite 57Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSeite 58Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSeite 59Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\nSeite 60Stadt Thun, Aufgaben und Finanzplan 2021 bis 2024\n\n\n\t00 Titelseite Aufgaben- und Finanzplan 2021 bis 2024\n\t01 Bericht AFP 2021 bis 2024\n\t02 Gesamtübersicht Planjahre 2021-2024\n\t03 Titelbild Finanzvermögen\n\t04 Finanzvermögen\n\t05 Titelbild Verwaltungsvermögen\n\t06 Allgemeiner Haushalt Verwaltungsvermögen\n\t07 Titelbild Spezialfinanzierungen\n\t08 Spezialfinanzierungen\n\n


SR - Volk - 2021; Version SR

parent_type: agenda

format: application/pdf

text: \nKalender 2021: Stadtrat – Volksabstimmung  \n\nThun, 20. August 2020 (Genehmigung durch Stadtrat) Stadtkanzlei Thun, Christoph Stalder, Stadtratssekretär \n\n \n \n\nSitzungsunterlagen an SR \nzugestellt spätestens 14 Tage vor \nder Sitzung \n\nFr, 08.01. Do, 04.02. Do, 04.03. Do, 22.04. Do, 20.05. \n\nDo, 03.06. \nVorversand \nJB/Rechnung \n\nDo, 10.06. \n\nDo, 05.08. Do, 09.09. Do, 14.10. \n\nDo, 28.10. \nVorversand \nBudget \n\nDo, 04.11. \n\nFr, 03.12. \nFr,  \n07.01.22 \n\nSAKO Di, 12.01. Di, 09.02. Mo, 08.03. \nSession, 18.00 \n\nDi, 27.04. Di, 25.05. Mo, 14.06. \nSession, 18.00 \n\nDi, 10.08. Mo, 13.09. \nSession, 18.00 \n\nDi, 19.10. Di, 09.11. Mo, 06.12. \nSession, 18.00 \n\nDi, 11.01.22 \n\nBRK      \nMo, 21.06 \n17.15 Uhr  \n\n   Mo, 15.11. \n8 Uhr \n\n  \n\nStadtrat 17:15 Uhr Fr, 22.01. Do, 18.02. Do, 18.03. Do, 06.05. Do, 03.06. Do, 24.06. Do, 19.08. Do, 23.09. Do, 28.10. Do, 18.11. Fr, 17.12. \nFr,  \n21.01.22 \n\nSpezielles / Hinweise      \nJahresbericht \nRechnung \n\n   Budget   \n\nStimmmaterial an Bürger \nzugestellt bis gem. gesetzl. Vorgaben \n\n  17. – 22.05.   \n30.08. – \n04.09. \n\n 01. – 06.11.  \n17. – \n22.01.22 \n\n  \n\nVolksabstimmung (Sonntag)   13.06.   26.09.  28.11.  13.02.22   \n\n \n \nWeitere Termine \n\n Mo, 25. oder Mi, 27. Januar 2021, jeweils 17.15 Uhr Schulung SAKO-Präsidien und Sekretariate (es stehen zwei Daten zur Auswahl) \n\n Sa, 6. März 2021, ganzer Tag Skitag \n\n Fr/Sa, 12./13. März 2021, gem. Programm Politforum Thun \n\n Fr, 17. Dezember 2021, nach Sitzung Schlussabend Stadtrat \n \nHinweise \n\n Terminprogramm für Abstimmung vom 07.03.2021 gem. Kalender 2020 \n\n SAKO- und BRK-Termine \nDie Sitzungen der SAKO finden in der Regel am Dienstag in der Vorwoche der Stadtratssitzung um 17.15 Uhr statt. In Sessionswochen des Grossen Rats finden die SAKO-Sitzungen in der Regel am Montag in der \nVorwoche der Stadtratssitzung um 18.00 Uhr statt. Die Sitzungstermine/-zeiten für SAKO und BRK gelten immer unter dem Vorbehalt, dass diese nicht durch interne Absprachen verschoben werden. Es gilt \nsomit die offizielle Einladung der jeweiligen Präsidien. Die SAKO-Sitzungen für Rechnung und Budget finden rund eine Woche vor der jeweiligen BRK-Sitzung statt. Die Verwaltungskader reservieren sich die \nSitzungstermine der SAKO vorsorglich. Die Teilnahme erfolgt jeweils nach Bedarf, jedoch immer für Budget und Rechnung. \n\n Geschäftsvorbereitung: Die Mitglieder sind gebeten, allfällige Fragen oder kritische Punkte möglichst früh vor der Sitzung anzumelden. \n \ngeht an \n\n Stadtrat (Sitzung vom 20. August 2020, genehmigt) \n\n\n


Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\nStadtrat, 08. Sitzung, Beschluss-Nr. 48 vom 23. August 2012 \n\n \n\n \n\nParking Schlossberg, Investitionsbeitrag der Stadt Thun von 6,0 Mio. Franken an die Parkhaus \n\nThun AG; Beschluss Stadtrat zu Handen der Volksabstimmung vom 25. November 2012 und \n\nGenehmigung der Abstimmungsbotschaft \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 15/2012 \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 32 Absatz 2 der Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 5. Juli 2012, beschliesst: \n\n \n\n1. Den Stimmberechtigten wird mit 36 : 3  Stimmen Zustimmung beantragt zu folgendem  \n\n \n\nGemeindebeschluss: \n\n \n\nDie Stimmberechtigten, gestützt auf Artikel 21 lit. c der Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\nvon der Botschaft des Stadtrates von Thun vom 23. August 2012, beschliessen: \n\n \n\n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 6'000'000 für die finanzielle Beteiligung der \n\nStadt Thun an der Realisierung des Parkings Schlossberg in Form eines Investitionsbeitrages \n\nan die Parkhaus Thun AG. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n2. Die Abstimmungsbotschaft wird gemäss Entwurf genehmigt. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Planungsamt \n\n \n\nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Infor-\n\nmationsbeauftragter, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Finanzverwaltung, Amt für Stadt-\n\nliegenschaften, Tiefbauamt, Abteilung Sicherheit, Bauinspektorat, Parkhaus Thun AG \n\n \n\nThun, 24. August 2012 / id \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\nVorakten an: Planungsamt \n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 01. Sitzung, Beschluss-Nr. 8 vom 17. Januar 2014 \n\n \n\n \n\nPostulat P 12/2013 zum Betrieb des KKThun ab 2015 \n\nFranz Schori (SP), Peter Stutz (Grüne), Susanna Ernst (BDP) und Mitunterzeichnende vom 24. \n\nOktober 2013; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. P 12/2013 \n\n \n\nDas Postulat wird einstimmig überwiesen. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, übrige Abteilungsleitende, Vizestadtschreiber, Rechtsdienst \n\n \n\n \n\nThun, 20. Januar 2014 / fa \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n \n\n\n