name: SRB Bericht Nr. 17_2016 vom 22.9.2016; Verpflichtungskredit von 916000.-

text: \n \n\n31.08.2016 (Planungsamt) – Axioma Berichts-Nr. 160624 Seite 1/13 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 22. September 2016 Bericht Nr. 17/2016 \n \n\n \n\nEntwicklungsschwerpunkt (ESP) Bahnhof Thun \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von brutto CHF 916‘000 für den Betrieb der Plattform ESP \n\nBahnhof Thun bis 2020 sowie für die Auslösung und Bearbeitung von Teilprojekten \n\n \n\n \n\n1. Das Wichtigste in Kürze \n\n \n\nDer kantonale Entwicklungsschwerpunkt (ESP) Bahnhof Thun ist eine wichtige regionale Drehscheibe \n\ndes Verkehrs und für die Stadtentwicklung bedeutend. Dank Verkehrsgunst und attraktiver Lage weist \n\ndieser ESP beste Standortvoraussetzungen für die Entwicklung hochwertiger Wohn-, Arbeits- und Tou-\n\nrismusnutzungen auf. \n\n \n\nUnterschiedlichste Nutzungsansprüche, komplexe Abhängigkeiten, viele beteiligte Akteure und die hoch-\n\nbelastete Verkehrsinfrastruktur bringen diesen Stadtraum an seine Grenzen. Auch die rechtsgültigen \n\nPlanungsinstrumente – wie die Überbauungsordnung „Aarefeld-Bahnhofplatz“ von 1991 – genügen den \n\nheutigen Anforderungen nicht mehr und müssen durch zeitgemässe Planungen ersetzt werden. \n\n \n\nUm das grosse Potenzial des Bahnhofgebiets zu nutzen, sowie Voraussetzungen für die zukünftige Ver-\n\nkehrsentwicklung und die Realisierung bisher aufgeschobener Projekte zu schaffen, braucht es für den \n\nESP Bahnhof Thun ein neues Planungs- und Koordinationsinstrument. Die verschiedenen Nutzungsvor-\n\nstellungen und verkehrlichen Anforderungen bedürfen eines Instrumentariums, welches mit einer grossen \n\nEntwicklungsdynamik, unterschiedlichsten Planungs- und Realisierungshorizonten, Zwischenzuständen \n\nund Planungsunsicherheiten umzugehen vermag. \n\n \n\nZusammen mit dem Kanton, den Transportunternehmungen, sowie den Schlüssel-Grundeigentümern \n\nkonnte mit dem Aufbau der „Plattform ESP Bahnhof Thun“ eine elementare Grundlage zum Anschub der \n\nProjektrealisierungen geschaffen werden. Zwischen 2011 und 2015 wurde nicht nur ein neues Planungs-\n\ninstrument erarbeitet, sondern auch ein Koordinationsgremium konstituiert. Ziel der Aufbauphase war es, \n\ndie zukünftige städtebauliche und verkehrliche Entwicklungsausrichtung innerhalb des ESP-Perimeters \n\nzusammen mit den wichtigsten Akteuren zu entwerfen und die Arealentwicklungen, Verkehrsvorhaben \n\nund Einzelprojekte aufeinander abzustimmen. \n\n \n\nDie Ergebnisse aus dieser Zusammenarbeit umfassen die gemeinsamen Szenarien und Lösungsansät-\n\nze, alle Bedürfnisse, Wünsche und Nutzungsansprüche an den ESP Bahnhof Thun, aber auch die noch \n\noffenen Fragen, welche im Rahmen von weiteren Planungen geklärt, respektive in Teilprojekten konkreti-\n\nsiert werden müssen. Die Ergebnisse sind im Bericht „Aufbau Plattform ESP Bahnhof Thun“, Zwischen-\n\nergebnis vom 20. August 2015 dokumentiert (erhältlich bei stadtrat@thun.ch) und in einem Arbeitsmodell \n\ndargestellt (das Modell ist vom 26.08. bis 22.09.2016 im Foyer, 1. Stock Rathaus ausgestellt). \n\n \n\nMit dem vorliegenden Stadtratsgeschäft werden die Mittel für die Weiterführung und den Betrieb der Platt-\n\nform ESP Bahnhof Thun bis 2020, für die Konkretisierung und Etappierung der Planung sowie für die \n\nAuslösung und Bearbeitung von Teilprojekten beantragt. \n\n \n  \n\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nfile://nfshometh.thun.lan/hometh$/th34005/My%20Documents/CMIAXIOMA/771e84ef07d74768be39366dd6ad1acc/Stadtratssitzung%20vom%20Klicken%20Sie%20hier,%20um%20ein%20Datum%20einzugeben.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.09.2016 - Bericht Nr. 17/2016 - ESP Bahnhof Thun \n\n31.08.2016 (Planungsamt) – Axioma Berichts-Nr. 160624 Seite 2/13 \n\n2. Ausgangslage \n\n \n\nDas Gebiet Bahnhof-Aarefeld ist seit den 1980er Jahren ein kantonaler Entwicklungsschwerpunkt (ESP). \n\nDer ESP Bahnhof Thun ist die wichtigste Verkehrsdrehscheibe der Region Thun und ein Schlüsselgebiet \n\nder Stadtentwicklung, in dem eine hochwertige städtische Entwicklung mit gemischter Nutzung ange-\n\nstrebt wird. Der ESP weist durch seine Innenstadtnähe, die Verkehrsgunst und einer unvergleichlichen \n\nWasserlage beste Standortvoraussetzungen auf. Mit der deutlichen Erweiterung des Perimeters im Jahr \n\n2013 bestätigte der Kanton die Bedeutung dieses ESP. \n\n \n\nDie rechtskräftige Überbauungsordnung (UeO) Aarefeld-Bahnhofplatz von 1991 – weitgehend deckungs-\n\ngleich mit dem ursprünglichen ESP Bahnhof Thun (vgl. Abb. 1, Anhang 1) – ist heute zu einem grossen \n\nTeil umgesetzt. Ein bedeutender Anteil der heutigen Verkehrs- und Nutzungsbedürfnisse ist jedoch im \n\nRahmen dieser UeO nicht mehr umsetzbar. Der Gemeinderat erteilte deshalb 2011 den Auftrag, die Pla-\n\nnung im ESP Bahnhof Thun zu aktivieren und ein dazu geeignetes Vorgehen vorzuschlagen. Als exter-\n\nnes Expertenbüro wurde nach einer Ausschreibung die Arbeitsgemeinschaft raum:spiel GmbH aus Zürich \n\nund Lohner + Partner GmbH aus Thun beauftragt. In Zusammenarbeit mit den beteiligten Akteuren wurde \n\neine dynamische, einem Baukasten ähnliche Entwicklungsplanung aufgebaut. Der Kern dieser Planung \n\nist eine Planungsplattform, die sogenannte „Plattform ESP Bahnhof Thun“. Allen Akteuren im ESP soll \n\ndamit die Möglichkeit geboten werden, bei der Entwicklung des Bahnhofgebietes stufengerecht mitzuwir-\n\nken. \n\n \n\nDas Ziel des ESP-Programms des Kantons ist die konzentrierte Ansiedlung von Arbeitsplätzen und die \n\nSchaffung von attraktivem Wohnraum an ausgesuchten Standorten. Der Kanton gestaltet damit nicht nur \n\nseine wirtschaftliche Entwicklung nachhaltig, sondern trägt durch die gezielte Entwicklung am richtigen \n\nOrt auch zum Erhalt der Lebensqualität bei. \n\n \n\n \n\n3. Die Plattform als Koordinationsinstrument \n\n \n\nHerzstück der Entwicklung des ESP Bahnhof Thun und des angestrebten dynamischen Planungs- und \n\nKoordinationsprozesses ist die sogenannte „Plattform“ (Schema Plattform vgl. Anhang 3). Der Name \n\n„Plattform“ steht für das Koordinationsorgan der Akteure im ESP, welche sich ein- bis zweimal jährlich zu \n\neinem Workshop treffen. Als Werkzeuge stehen den Akteuren ein laufend nachgeführter Entwicklungs-\n\nleitplan und ein Arbeitsmodell zur Verfügung. Sie zeigen die räumlichen und zeitlichen Abhängigkeiten \n\nder einzelnen Entwicklungsvorhaben auf. \n\n \n\nDie Workshops der Plattform dienen dazu, Zwischenergebnisse aus den parallel laufenden Planungen zu \n\ndiskutieren und die weiteren Projektierungsschritte aufeinander abzustimmen. Sie bieten zudem die Ge-\n\nlegenheit, gemeinsam Ideen und Lösungsansätze für komplexe räumliche Fragestellungen zu entwickeln, \n\ndie anhand eines physischen Modells unmittelbar auf ihre Auswirkung im Raum hin überprüft werden \n\nkönnen. So zeigt sich schnell, welche Vor- und Nachteile eine Idee mit sich bringt. Für alle Beteiligten ist \n\ndies durch den gleichzeitig stattfindenden Austausch miterleb- und nachvollziehbar. Offene Fragen wer-\n\nden formuliert und in bestimmte Gremien/Organe zur weiteren Bearbeitung eingereicht, welche wiederum \n\ndas fachliche Wissen in den nächsten Workshop einbringen. Durch die Diskussion und Meinungsfindung \n\nkann so ein breiter Konsens erreicht werden. Durch dieses Vorgehen, insbesondere den Zuzug von \n\nFachexperten zu den jeweiligen Themen wird sichergestellt, dass keine Utopien geschaffen, sondern \n\nrealistische Diskussionen geführt werden. Die Ergebnisse der im Rahmen der Workshops erarbeiteten \n\nLösungsvarianten (d.h. gemeinsame Entscheide, Ideen, Projektabsichten aber auch offene Fragen, \n\nSchnittstellen und Konflikte) werden von der Geschäftsstelle in sogenannten Ergebnissicherungen fest-\n\ngehalten und im Entwicklungsleitplan und Modell entsprechend nachgeführt. \n\n \n\nDie eigentliche Planung und Umsetzung der einzelnen Elemente des Entwicklungsleitplanes erfolgt in \n\nden aus der Aufbauphase formulierten Teilprojekten sowie verschiedenen daraus resultierenden Einzel-\n\nprojekten mit den entsprechenden Planungs-, Bewilligungs- und Umsetzungsprozessen. Die Plattform ist \n\ndaher kein grundeigentümerverbindliches Planungsinstrument sondern ein partizipatives, dynamisches \n\nKoordinationsgefäss, welches für die eigentliche Projektrealisierung und deren Koordination innerhalb \n\ndes ESP Bahnhof Thun notwendig ist. \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.09.2016 - Bericht Nr. 17/2016 - ESP Bahnhof Thun \n\n31.08.2016 (Planungsamt) – Axioma Berichts-Nr. 160624 Seite 3/13 \n\n \n\n4. Resultate aus der Aufbauphase – wichtigste gemeinsame Szenarien und offene Grundsatz-\n\nentscheide \n\n \n\nDie Resultate der Workshops und Projektsteuerungssitzungen aus der Aufbauphase sind im Entwick-\n\nlungsleitplan und im Modell dargestellt (vgl. Modellfotos und Plan, Anhang 1) und im Bericht „Aufbau \n\nPlattform ESP Bahnhof Thun“, Zwischenergebnis vom 20. August 2015 dokumentiert. Zudem wurden zu \n\nHanden der weiteren Planungsschritte Teilprojektbeschriebe formuliert. \n\n \n\nWichtigste gemeinsame Szenarien \n\n \n\nHinsichtlich folgender Punkte liegt von den an der Aufbauphase der Plattform teilnehmenden Akteuren \n\ndes ESP Bahnhof Thun eine gemeinsame Entwicklungsvorstellung vor (vollständige Auflistung im Zwi-\n\nschenbericht): \n\n \n\n- Das Areal «Rosenau-Scherzligen» wurde als ideales Stadt- und Innenentwicklungsgebiet identifiziert \n\nund dazu eine mögliche etappierte Entwicklung skizziert. Nutzungsart, Nutzungsmass sowie die Aus-\n\nsenraumgestaltung sind in den weiteren Planungsschritten zu vertiefen. \n\n- Das Areal «Aarefeld Nord» wurde als ideales bahnhofnahes Stadtentwicklungs- und Verdichtungsge-\n\nbiet identifiziert. \n\n- Auf dem Areal «Rampenstrasse» kann das bestehende Gebäude zugunsten einer dichteren Überbau-\n\nung ersetzt werden. Die Rampenstrasse soll weiterhin als Zufahrt zum Bahnhofplatz dienen. \n\n- Die «Entwicklungsfläche» Bahnhofplatz gliedert sich in die drei Bereiche «Bahnhofplatz», «Areal \n\nSeestrasse» (zwischen dem Perron 1 und der Schiffländte), und Bereich «Bahnhof Süd» (Mönchstrasse \n\nund Seefeldstrasse). Es liegen mehrere Varianten für die räumliche Organisation dieser Fläche vor. \n\n- Der Busbahnhof wird mit einer Erweiterung auf einem noch zu definierenden Teil des Areals Seestras-\n\nse (sogenannter «Busterminal Südost») neu organisiert. \n\n- Die Seestrasse wird vom Kanal an die Gleisanlagen verlegt; im Bereich der «Entwicklungsfläche» \n\nBahnhofplatz ist noch offen, wie und ab wo. \n\n- Es wird geprüft, ob eine zusätzliche Personenunterführung «Süd» zu erstellen ist. \n\n- Das eingeschossige Gebäude mit BLS- und STI-Verkaufsstelle und Kiosk (Valentini-Gebäude) kann \n\nabgebrochen werden, falls für die Informations- und Verkaufsdienstleistungen der Transportunterneh-\n\nmen Verkehrsbetriebe STI AG und BLS Schifffahrt AG sowie Thunersee Tourismus alternative Ver-\n\nkaufsflächen – z.B. in einem «Mobilitätszentrum» – angeboten werden können (ebenfalls ist eine In-\n\ntegration in das Bahnhof-Aufnahmegebäude zu prüfen). \n\n \n\nWichtigste noch offene Grundsatzentscheide \n\n \n\nFolgende Abhängigkeiten und Grundsatzentscheide sind in der Aufbauphase der Plattform erkannt und \n\nals Aufträge zur Weiterbearbeitung formuliert worden (vollständige Auflistung im Zwischenbericht): \n\n \n\n- Die Arealentwicklung Rosenau-Scherzligen ist abhängig von der Konzession der Balmholz AG und der \n\nVerlegung des Schotterverlads an einen anderen Standort. \n\n- Die genaue Abgrenzung/Lage der «Entwicklungsfläche» Bahnhofplatz, insbesondere entlang der Bahn-\n\nanlagen ist noch offen (Im Herbst 2016 liegen erste Ergebnisse der Rahmenplanung der SBB Immobi-\n\nlien AG vor, welche insbesondere mit der Festlegung der Interessenslinie als konstituierendes Element \n\nin den Entwicklungsleitplan aufzunehmen ist). Erst mit der Rahmenplanung SBB liegen die definitiven \n\nRahmenbedingungen seitens Bahninfrastruktur vollständig vor. \n\n- Mit der räumlichen Organisation der «Entwicklungsfläche» Bahnhofplatz sind Standorte für den ruhen-\n\nden Verkehr (PW-Parkierung, Abstellplätze für Velos, Motorfahrzeuge, Cars) zu suchen sowie Flächen \n\nfür den Busbahnhof, für die Fussgänger inkl. Zugänge zum Bahnhof sowie für eine allfällige bauliche \n\nEntwicklung zu definieren. \n\n- Die Breite der Ländte ist noch offen (von der Stadt Thun und der Schifffahrt Berner Oberland werden \n\n10 m angestrebt). \n\n- Die Schaffung eines gemeinsamen «Mobilitätszentrums Bahnhof Thun» für Informations- und Ver-\n\nkaufsdienstleistungen von STI, Schifffahrt Berner Oberland und Thunersee Tourismus ist noch offen. \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.09.2016 - Bericht Nr. 17/2016 - ESP Bahnhof Thun \n\n31.08.2016 (Planungsamt) – Axioma Berichts-Nr. 160624 Seite 4/13 \n\n \n\n5. Weiteres Vorgehen der Plattform ESP Bahnhof Thun und Ausblick auf die Teilprojekte \n\n \n\nAusgehend von den Ergebnissen aus der Aufbauphase sollen ab jetzt verschiedene Teilprojekte und \n\nEinzelprojekte – dies gilt sowohl für stadtinterne als auch für externe Projekte, Studien, Abklärungen etc. \n\n– ausgelöst und die erlangten Erkenntnisse vertiefter bearbeitet werden. \n\n \n\nEs können konkret folgende erste Teilprojekte bezeichnet werden (vgl. Anhang 2, Übersicht Teilprojekte): \n\n \n\n- Weiterführung/Betrieb der Plattform insbesondere mittels regelmässiger Workshops für die gemein-\n\nsame Koordination \n\n- Städtebau (Vertiefung/Konkretisierung bauliche Setzungen, Landschaft/Aussenräume und Nutzungs-\n\nverteilung etc.) \n\n- Verkehr (räumliche Organisation Öffentlicher Verkehr wie Bahn, Bus, Schiff sowie Motorisierter Indivi-\n\ndualverkehr und Langsamverkehr sowie Konsolidieren der «Verkehrsmengengerüste») \n\n- Infrastruktur Bahnhof (Bearbeitung Mobilitätszentrum, Personenunterführungen etc.) \n\n- Kommunikation (wie Information der Grundeigentümer, Partizipation allgemein). \n\n \n\nWeitere noch folgende Teil- oder Einzelprojekte sind auf Grund neuer Planungserkenntnisse nicht ausge-\n\nschlossen. \n\n \n\nWeiterführen der Plattform \n\n \n\nDie Trägerschaft der Plattform ist bis heute die Stadt Thun. Erstere sollte für den nächsten Schritt um die \n\nSchlüsselakteure im ESP Bahnhof Thun (SBB, STI, BLS und Post) erweitert werden und als Projektdele-\n\ngation wirken, wobei die Stadt Thun nach wie vor als Prozesseignerin für die Organisation und die Quali-\n\ntätskontrolle zuständig bleibt (vgl. Organisation der Plattform, Anhang 3). Die Plattform wird für die Aus-\n\narbeitung der Teilprojekte sowie später für die Planung der einzelnen Massnahmen die Steuerung und \n\nGesamtkoordination übernehmen, sowie den Informationsfluss zwischen der Trägerschaft der Plattform, \n\nden Trägerschaften der Teilprojekte resp. der Einzelprojekte und den betroffenen Akteuren sicherstellen. \n\nDie laufend gewonnenen Erkenntnisse und Informationen werden den regelmässig stattfindenden Work-\n\nshops der Plattform zugetragen, so dass allfällige Konflikte gelöst und Überschneidungen frühzeitig er-\n\nkannt werden können. \n\n \n\nAreal Rosenau-Scherzligen \n\n \n\nDas Areal Rosenau-Scherzligen ist durch seine unmittelbare Lage am Wasser und der Gehdistanz zum \n\nBahnhof das „Filet-Stück“ im ESP Bahnhof Thun. Die Abhängigkeiten mit der Organisation des Kiesver-\n\nlads von den Transportschiffen auf die Bahn sowie mit der Verlegung der Seestrasse stellen die Areal-\n\nentwicklung vor grosse Herausforderungen. Mit dem Aufbau der Plattform konnten die Randbedingungen \n\nund Abhängigkeiten jedoch soweit geklärt werden, dass nun vertiefte Machbarkeitsabklärungen für die \n\neigentliche Arealentwicklung gestartet werden können. \n\n \n\n \n\n6. Ortsplanungsrevision und öffentliche Mitwirkung \n\n \n\nSoweit dies vom Zeitplan und Konkretisierungsrad her zweckmässig ist, werden die Planungsprojekte \n\ndes ESP Bahnhof Thun mit denjenigen der Ortsplanungsrevision inhaltlich koordiniert. Inwieweit dabei \n\nbereits eine Bereinigung der baurechtlichen Grundordnung (insbesondere der UeO Aarefeld-\n\nBahnhofplatz von 1991) – beispielsweise mit dem Erlass einer Zone mit Planungspflicht für den gesam-\n\nten ESP oder Teile davon – möglich ist, muss später entschieden werden. \n\n \n\nDer Einbezug der öffentlichen Meinung ist nicht nur ein Erfordernis nach kantonalem Baugesetz, sondern \n\nim Interesse der Akzeptanz und Umsetzbarkeit von ESP-Projekten für den Gemeinderat und die weiteren \n\nAkteure wichtig. Allerdings war dazu bis jetzt der Zeitpunkt noch nicht gegeben. Eine der Bedeutung die-\n\nses komplexen Planungsprozesses gerecht werdende öffentliche Mitwirkung ist erst dann zielführend, \n\nwenn eine Gesamtvorstellung über die Entwicklung des ESP mit technisch umsetzbaren Vorhaben zur \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.09.2016 - Bericht Nr. 17/2016 - ESP Bahnhof Thun \n\n31.08.2016 (Planungsamt) – Axioma Berichts-Nr. 160624 Seite 5/13 \n\nDiskussion gestellt werden kann. Partizipation und Mitwirkungsverfahren sollen daher im Teilprojekt \n\n„Kommunikation“ (Anhang 2) gezielt eingeleitet und stufengerecht durchgeführt werden. \n\n \n\n \n\n7. Finanzielles \n\n \n\nDie Aufbauphase der „Plattform ESP Bahnhof Thun“ ist abgeschlossen. Der Gemeinderat hatte hierfür in \n\neigener Kompetenz insgesamt 208‘742.60 Franken bewilligt. Der Kanton leistete an diese Kosten einen \n\nBeitrag von 95‘250 Franken. \n\n \n\nFür die Bewilligung der finanziellen Mittel ab der nächste Stufe (Weiterführung der „Plattform ESP Bahn-\n\nhof Thun“, Konkretisierung und Etappierung der Planung sowie Auslösung und Bearbeitung von Teilpro-\n\njekten) ist der Stadtrat zuständig (vgl. Art. 40 Bst. a StV). Es wird mit Kosten von brutto 916‘000 Franken \n\n(inkl. MWST) gerechnet: \n\n \n\nKosten Teilprojekte Betrag \n\nBetrieb der Plattform\n1\n CHF  127‘500 \n\nStädtebau CHF 525‘000 \n\nVerkehr CHF 100‘000 \n\nInfrastruktur Bahnhof CHF 50‘000 \n\nKommunikation CHF 30‘000 \n\nUnvorhergesehenes (10 %)  CHF 83‘500 \n\nTotal Kreditsumme CHF 916‘000 \n\n \n\nFolgekosten Bemerkungen Betrag \n\nKalkulatorische Abschreibungen \n\n(nach HRM2: Nutzungsdauer = 10 Jahre) \n\nCHF 916‘000 * 10 % CHF 91‘600 \n\nKalkulatorische Zinsen CHF 916‘000 * 0.5 * 5 % CHF 22‘900 \n\nTotal jährlich wiederkehrende Folgekosten  CHF 114‘500 \n\n \n1\n Gemäss Honorarofferte für die Ausführung einer Geschäftsstelle Plattform ESP Bahnhof Thun, Büro \n\nLohner + Partner GmbH, Thun vom 4. Februar 2016 für das Jahr 2016, hochgerechnet für die Jahre \n\n2017 bis 2020. plus Anteil von drei Monaten (Oktober bis Dezember) für das Jahr 2016. \n\n \n\n \n\nFinanzierung \n\n \n\nDie Finanzierung erfolgt im Rahmen der allgemeinen Liquiditätsbeschaffung aus vorhandenen und zu \n\nbeschaffenden Mitteln. \n\n \n\nEs wird mit einer Kostenbeteiligung des Kantons von rund 64‘000 Franken für den Betrieb der Plattform \n\ngerechnet. Mittels noch auszuhandelnden Planungsverträgen für die Teilprojekte sollen sich die Pla-\n\nnungspartner mit Beiträgen in der Grössenordnung von rund 435‘000 Franken finanziell beteiligen (vgl. \n\nAnhang 2); d.h. die Nettokosten für die Stadt Thun belaufen sich voraussichtlich auf rund 417‘000 Fran-\n\nken. Dabei noch nicht berücksichtigt sind allenfalls weitere, ebenfalls noch auszuhandelnde Kostenbetei-\n\nligungen der Planungspartner in den Teilprojekten „Verkehr“, „Infrastruktur Bahnhof“ und „Kommunikati-\n\non“. \n\n \n\nIn einem erweiterten Kreis (z.B. Eigentümer Aarefeld Nord) erfolgt eine Kostenbeteiligung zu einem spä-\n\nteren Zeitpunkt über die Mehrwertabschöpfung bei einer allfälligen Aufzonung. \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.09.2016 - Bericht Nr. 17/2016 - ESP Bahnhof Thun \n\n31.08.2016 (Planungsamt) – Axioma Berichts-Nr. 160624 Seite 6/13 \n\nFinanzielle Tragbarkeit \n\n \n\nIm Investitionsplan 2017 ff. sind unter der Sammelposition „Erneuerung Stadtplanung / Stadtentwicklung“ \n\nfür das Projekt ESP Bahnhof Thun total CHF 680‘000 in den Jahren 2017 bis 2020 eingestellt. Der Diffe-\n\nrenzbetrag (CHF 236‘000) kann nicht kompensiert werden und ist bei der Überarbeitung des nächsten \n\nAufgaben- und Finanzplans zu berücksichtigen. Bei diesen Beträgen sind die Beiträge Dritter allerdings \n\nnoch nicht einberechnet. \n\n \n\n \n\n8. Verhältnis zu den Legislaturzielen 2015-2018 \n\n \n\nDas vorliegende Kreditgeschäft hat Bezüge zu den folgenden Legislaturzielen und Massnahmen der Le-\n\ngislaturziele 2015-2018: Gemäss dem Schwerpunkt 2 der Legislaturziele soll Thun als Stadt am Wasser \n\ngestärkt werden. Das Legislaturziel 5 lautet wie folgt: „Der Wohn- und Lebensraum am Wasser ist attrak-\n\ntiver und erweitert.“ Als Umsetzungsmassnahme 14 der Legislaturziele ist die Konkretisierung der Pla-\n\nnung Rosenau (ESP Thun Bahnhof) vorgesehen. Das vorliegende Kreditgeschäft dient damit der Umset-\n\nzung der Legislaturziele 2015-2018. \n\n \n\nAuch in der Strategie Stadtentwicklung kommt die grosse Bedeutung der Arealentwicklung am Bahnhof \n\nzum Ausdruck: \n\n \n\nStrategie 2: Attraktives Wohnen fördern \n\nStrategie 3: Wirtschaftsstandort und Wertschöpfung stärken \n\nStrategie 6: Stadt nach innen entwickeln und erneuern \n\nStrategie 8: Städtische Mobilität effizient und umweltfreundlich bewältigen – insbesondere langfristige \n\nNeugestaltung und Kapazitätsausbau im Gebiet Bahnhof als regionale Verkehrsdrehschei-\n\nbe \n\n \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 31. August 2016, beschliesst: \n\n \n\n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von brutto 916‘000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der \n\nInvestitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 5612.5290.009 (Bilanzkonto Nr. 14290.10.01) für die \n\nWeiterführung der „Plattform ESP Bahnhof Thun“ bis 2020, Konkretisierung und Etappierung der Pla-\n\nnung sowie deren Umsetzung mittels Teilprojekten. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\nThun, 31. August 2016 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\n \n\nAnhänge \n\n1. Karten und Bilder \n\n2. Übersicht Teilprojekte \n\n3. Gesamtorganisation des ESP \n\n  \n\nfile://nfshometh.thun.lan/hometh$/th34005/My%20Documents/CMIAXIOMA/771e84ef07d74768be39366dd6ad1acc/Rechtsgrundlage%20für%20den%20Stadtratsbeschluss.\nfile:///C:/Users/Thomas/AppData/Local/Microsoft/Windows/INetCache/Content.Outlook/K4XXINU1/Dies%20ist%20immer%20die%20letzte%20Beschlussesziffer\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.09.2016 - Bericht Nr. 17/2016 - ESP Bahnhof Thun \n\n31.08.2016 (Planungsamt) – Axioma Berichts-Nr. 160624 Seite 7/13 \n\n \n\nAnhang 1: Karten und Bilder \n\n \n\n \n\nAbb. 1: Rote Fläche: Perimeter UeO Aarefeld-Bahnhofplatz 1991; Blau punktiert: Perimeter ESP bis 2002; Rot punktiert: Perimeter \n\nESP ab 2013 \n\n \n\n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.09.2016 - Bericht Nr. 17/2016 - ESP Bahnhof Thun \n\n31.08.2016 (Planungsamt) – Axioma Berichts-Nr. 160624 Seite 8/13 \n\n \n\n \n\n \n\n \nAbb. 2: Ausschnitt  Entwicklungsleitplan Plattform ESP Bahnhof Thun, Zwischenstand 20. August 2015 (vgl. Bericht „Aufbau Platt-\n\nform ESP Bahnhof Thun“ vom 20. August 2015) \n\n \n \n\n \n\n  \n\nAbb. 3 und 4: Modellfotos, Zwischenstand 20. August 2015 \n\n \n\n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.09.2016 - Bericht Nr. 17/2016 - ESP Bahnhof Thun \n\n31.08.2016 (Planungsamt) – Axioma Berichts-Nr. 160624 Seite 9/13 \n\nAnhang 2: Übersicht Teilprojekte \n\nIm Folgenden wird auf Basis des Berichts „Aufbau Plattform ESP Bahnhof Thun“ vom 20. August 2015 \n\neine Kurzübersicht über die bis heute bekannten Teilprojektbeschriebe gegeben. Der Betrachtungszeit-\n\nraum wurde für die Jahre 2017 bis 2020 gewählt. Weitere noch folgende Teil- oder Einzelprojekte sind \n\nauf Grund neuer Planungserkenntnisse nicht ausgeschlossen. Auch die Kostenschätzungen basieren auf \n\nAnnahmen, die sich auf Grund verschiedener Einflussfaktoren noch ändern können (eine Konkretisierung \n\nder Planung im Areal Rosenau-Scherzligen hängt beispielsweise von der Konzession der Balmholz AG \n\nund der Verlegung des Schotterverlads an einen anderen Standort ab). \n\n \n\n \n\nTeilprojekt „Betrieb der Plattform“ \n\nAufgabenstellung \n\nAusführung der Geschäftsstelle Plattform ESP Bahnhof Thun für das Planungsamt der Stadt Thun zur \n\nSicherstellung des Betriebs der Plattform ESP Bahnhof Thun. Ein Arbeitsmodul umfasst die Vorbereitung, \n\nDurchführung und Nachbereitung eines Workshops, beinhaltend: \n\n- Fachliche Unterstützung \n\n- Sichern der Ergebnisse \n\n- Nachführen der Werkzeuge (Entwicklungsleitplan und Umsetzungsliste) \n\n- Unterstützung in der Kommunikation \n\n \n\nKosten \n\nDie Kosten für die Sicherstellung des Betriebs der Plattform ESP Bahnhof Thun basieren auf der \n\nHonorarofferte Lohner + Partner GmbH vom 15.2.2016 und setzen sich wie folgt zusammen: \n\n2017 bis 2020: Geschäftsstelle Plattform ESP Bahnhof Thun; jährlich \n\nzwei Arbeitsmodule à CHF 15‘000.- (Workshop der Plattform im Früh-\n\njahr und Herbst) \n\n CHF 120‘000.- \n\n2016: Anteil von drei Monaten (Oktober bis Dezember) für Geschäfts-\n\nstelle Plattform ESP Bahnhof Thun \n\n CHF 7‘500.- \n\n \n\nFinanzierung \n\nFür die strategischen Arbeiten über die zukünftige Entwicklung im ESP Bahnhof Thun kann allenfalls \n\ngestützt auf Art. 8 Abs. 2 Bst. b Planungsfinanzierungsverordnung (PFV: BSG 706.111) mit einem Sub-\n\nventionsbeitrag von 50% gerechnet werden. Ein entsprechendes Gesuch ist durch das Planungsamt \n\neinzureichen: \n\nAllfälliger Kantonsbeitrag (50% von CHF 127‘500)  CHF -63‘750.- \n\nMittels noch auszuhandelnden Planungsvertrags sollen die Planungspartner an den Kosten beteiligt und \n\ndamit als Mitträger des Teilprojekts eingebunden werden. Auf Grund der Wichtigkeit und des Interesses \n\nan der Entwicklung wird den Planungspartnern folgender Verteilschlüssel vorgeschlagen: Stadt Thun 25 \n\n%, SBB Schweizerische Bundesbahnen AG 25 %, STI Verkehrsbetriebe AG 25 %, BLS Bahn AG 10 %, \n\nBLS Schifffahrt AG 10 %, Die Schweizerische Post AG 5 %. \n\nAllfällige Beiträge Dritte (75% von CHF 63‘750.-)  CHF -47‘813.- \n\n \n\nNach Abzug eines allfälligen Kantonsbeitrages sowie Beiträgen Dritter gemäss obigen Ausführungen \n\nwürden für den Betrieb der Plattform für die Stadt Thun Nettokosten von rund 16‘000 Franken anfallen. \n\n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.09.2016 - Bericht Nr. 17/2016 - ESP Bahnhof Thun \n\n31.08.2016 (Planungsamt) – Axioma Berichts-Nr. 160624 Seite 10/13 \n\n \n\nTeilprojekt „Städtebau“ \n\nAufgabenstellung \n\nIm Teilprojekt Städtebau werden die baulichen Setzungen innerhalb des ESP Bahnhof Thun auf den Are-\n\nalen «Rosenau-Scherzligen», «Aarefeld Nord», «Rampenstrasse», «Othmar-Schoeck-Weg», «Seestras-\n\nse» usw. untersucht, d.h. deren Nutzungsart und -mass, die Etappierbarkeit innerhalb der Areale, sowie \n\ndie Qualität sichernde und planungsrechtliche Umsetzung. Zudem wird die «Stadt-Landschaft» innerhalb \n\ndes Perimeters des ESP Bahnhof Thun (insbesondere der öffentliche Raum) bearbeitet. Nebst der er-\n\nwähnten Etappierbarkeit soll auch die technische und wirtschaftliche Machbarkeit, insbesondere im Be-\n\nreich Rosenau-Scherzligen (Abbau Schotterumlad und Bau einer Hafenanlage) geklärt werden. \n\nKosten \n\nFür die Entwicklung des Areals «Rosenau-Scherzligen» wird ein Qualität sicherndes Verfahren (Wettbe-\n\nwerb, Testplanung, o.Ä.) durchzuführen sein. Die Arealentwicklung ist abhängig von der Konzessions-\n\ndauer der Balmholz AG und der Verlegung des Schotterumlads an einen anderen Standort. Die Nut-\n\nzungsart, das Nutzungsmass sowie die Aussenraumgestaltung sind in den weiteren Planungsschritten zu \n\nvertiefen. Die Kostenschätzung (Summe von 525‘000 Franken) basiert auf folgenden Annahmen: \n\n2017: Erarbeitung Grundlagen für Qualität sicherndes Verfahren sowie \n\nUntersuchung der technischen und wirtschaftlichen Machbarkeit \n\n(je 50‘000 Franken) \n\n CHF 100‘000.- \n\n2018: Qualität sicherndes Verfahren  CHF 350‘000.- \n\n2019: Zonenplanänderung, allenfalls Überbauungsordnung  CHF 30‘000.- \n\nZeitpunkt und Verfahren für die Entwicklung der Areale «Aarefeld Nord», «Rampenstrasse», «Othmar-\n\nSchoeck-Weg», «Seestrasse», usw. sind noch nicht definiert. Wir gehen davon aus, dass aus der Orts-\n\nplanungsrevision (OPR) Erkenntnisse zu diesen Arealen in die Plattform ESP Bahnhof Thun einfliessen \n\nbzw. weiter konkretisiert werden. Für die Weiterbearbeitung dieser Inputs aus der OPR ist mit folgenden \n\nKosten für die Jahre 2017 bis 2020 zu rechnen: \n\nWeiterbearbeitung Inputs aus OPR zu den Arealen «Aarefeld Nord», \n\n«Rampenstrasse», «Othmar-Schoeck-Weg», «Seestrasse» usw. im \n\nRahmen der Plattform ESP Bahnhof Thun \n\n CHF 45‘000.- \n\n \n\nFinanzierung \n\nMittels noch auszuhandelnden Planungsvertrags sollen die Planungspartner an den Kosten für die Ent-\n\nwicklung des Areals «Rosenau-Scherzligen» (Teilbetrag von 430‘000 Franken, zusammengesetzt aus \n\n50‘000 Franken für die Erarbeitung Grundlagen für Qualität sicherndes Verfahren, 350‘000 Franken für \n\ndas Qualität sichernde Verfahren selber sowie 30‘000 Franken für die Zonenplanänderung, allenfalls \n\nÜberbauungsordnung) beteiligt und damit als Mitträger des Teilprojekts eingebunden werden. Ein Verteil-\n\nschlüssel könnte auf der Grundlage der Grundstückanteile festgelegt werden (BLS Bahn AG 20%, Die \n\nSchweizerische Post AG 25%, SBB Schweizerische Bundesbahnen AG 40%, Private 5%, Stadt Thun \n\n(ohne Strasseneigentum) 10%). \n\n- ev. Beiträge Dritter (90% von CHF 430‘000.-)  CHF -387‘000.- \n\n \n\nWeitere Kostenanteile Dritter sind zum heutigen Zeitpunkt noch nicht abschätzbar. Nach Abzug von Bei-\n\nträgen Dritter gemäss obigen Ausführungen würden für die Stadt Thun Nettokosten von 138‘000 Franken \n\nanfallen. \n\n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.09.2016 - Bericht Nr. 17/2016 - ESP Bahnhof Thun \n\n31.08.2016 (Planungsamt) – Axioma Berichts-Nr. 160624 Seite 11/13 \n\n \n\nTeilprojekt „Verkehr“ \n\nAufgabenstellung \n\nIm Teilprojekt Verkehr sind zum einen die Themenfelder des öffentlichen Verkehrs (Bahn, Bus und Schiff-\n\nfahrt) zu bearbeiten. Dazu gehören folgende Aufgaben: \n\n- Entwickeln eines Busbahnhofs (Busanlegekanten und Standplätze), welcher auch langfristig mit einem \n\nAngebotsausbau funktioniert und diesen bewältigen kann. \n\n- Sicherstellen des ÖV-Knoten-/Umsteigepunktes Bahn – Bus – Schiff. \n\n- Schaffen eines oder mehrerer attraktiven Warteraums/-räumen für Schiffspassagiere auf der Schiffländ-\n\nte. \n\nZum anderen sind folgende Themen betreffend dem motorisierten Individualverkehr und dem Langsam-\n\nverkehr zu behandeln: Bahnhof-Vorfahrt, Velo, Car, Motorfahrzeuge (Personenwagen, Motor-, Zweiräder, \n\nMobilitätskonzepte der Stadtentwicklungsgebiete), Fussgängerführung (inkl. Bahnhofplatz), Verlegung \n\nder Seestrasse sowie neue Langsamverkehrsverbindungen. \n\nKosten \n\nIm Teilprojekt „Verkehr“ geht es in einem ersten Schritt darum, die Abstimmung zum Regionalen Ge-\n\nsamtverkehrs- und Siedlungskonzept (RGSK) sicherzustellen sowie die Grundlagen zu Handen des städ-\n\ntischen Gesamtverkehrskonzeptes aufzubereiten. In einem zweiten Schritt erfolgt die eigentliche Projekt-\n\nBearbeitung, indem die grossräumigen Aussagen aus dem RGSK und dem städtischen Gesamtverkehrs-\n\nkonzept mittels Studie(n) im Gebiet des ESP Bahnhof Thun vertieft werden (wie z.B. Fussgänger- und \n\nVeloströme, Kiss+Ride, etc.). In einem dritten Schritt werden die Erkenntnisse aus der Studie wiederum \n\nder Plattform ESP Bahnhof Thun zugetragen. Dabei ist mit folgenden Kosten für die Jahre 2017 bis 2020 \n\nzu rechnen: \n\nPhase 1 „Projekt-Entwicklung“  CHF 20‘000.- \n\nPhase 2 „Projekt-Bearbeitung“  CHF 60‘000.- \n\nPhase 3 „Rückkoppelung auf Plattform“  CHF 20‘000.- \n\n \n\nFinanzierung \n\nKostenanteil Dritter noch offen. Mittels noch auszuhandelnden Planungsvertrags sollen die Planungs-\n\npartner an den Kosten für das Teilprojekt «Verkehr» beteiligt und damit als Mitträger des Teilprojekts \n\neingebunden werden. \n\n \n\n \n\nTeilprojekt „Infrastruktur Bahnhof“ \n\nAufgabenstellung \n\nIm Teilprojekt „Infrastruktur Bahnhof“ werden die Infrastrukturanlagen im ESP Bahnhof Thun bearbeitet. \n\nEs sind dies u.a. die Personenunterführungen («Mitte», «Nord», ev. «Süd») und das Mobilitätszentrum \n\nBahnhof Thun. \n\nAuf dem Bahnhofplatz soll ein Mobilitätszentrum Bahnhof Thun für Informations- und Verkaufsdienstleis-\n\ntungen von STI, BLS AG/Schifffahrt Berner Oberland und Thunersee Tourismus erstellt werden. Heute \n\ngibt es am Bahnhof Thun verschiedene Informations- und Verkaufsschalter und Mobilitätsangebote (u.a. \n\nBar/Cafeteria, Billettverkauf und -auskunft, Gepäcktransport- und Annahmestelle etc.). Diese Angebote \n\nsowie die Dienstleistungen Information, Beratung, Verkauf sollen weiterbestehen, jedoch \n\n- nach Möglichkeit an einem einzigen Standort gebündelt werden, ansonsten sehr gut miteinander ver-\n\nknüpft sein, \n\n- aus einer Hand kompetent angeboten werden, \n\n- zur Verbesserung des Angebots und der Kundeninformation im Bereich kombinierte Mobilität führen \n\nund \n\n- ohne Überschneidungen und mit einer besseren Zusammenarbeit zu Randzeiten angeboten werden. \n\n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.09.2016 - Bericht Nr. 17/2016 - ESP Bahnhof Thun \n\n31.08.2016 (Planungsamt) – Axioma Berichts-Nr. 160624 Seite 12/13 \n\nEs sollen \n\n- eine Optimierung der Gästeinformation/Verkauf am Bahnhof Thun aus Sicht des Gastes/Kunden, \n\n- eine Optimierung Kundenströme und \n\n- ein einfacherer Zugang zu umfassender Mobilitätsberatung für Touristen, Pendler und Grosskunden \n\nerreicht werden, \n\n- einladende, zentrale Warteräume für den Bahnhofplatz geschaffen und \n\n- Einnahmen durch Vermietung von Verkaufsflächen (z.B. Kiosk) auf heutigem Niveau generiert werden. \n\nFür die Planung eines Mobilitätszentrums ist mit folgenden Kosten zu rechnen: \n\nPlanung für Mobilitätszentrum  CHF 50‘000.- \n\n \n\nFinanzierung \n\nKostenanteil Dritter noch offen. Mittels noch auszuhandelnden Planungsvertrags sollen die Planungs-\n\npartner an den Kosten für das Teilprojekt «Infrastruktur Bahnhof» beteiligt und damit als Mitträger des \n\nTeilprojekts eingebunden werden. \n\n \n\n \n\nTeilprojekt „Kommunikation“ \n\nAufgabenstellung \n\nIm Teilprojekt Kommunikation \n\n- wird ein Kommunikationskonzept erstellt und bewirtschaftet, \n\n- wird die Marke «ESP Bahnhof Thun» entwickelt und gezielt kommuniziert, \n\n- wird ein geeignetes Partizipationsgefäss für die Bevölkerung entwickelt und aktiv angeboten, \n\n- wird festgelegt, wie die Ergebnisse der Plattform ESP Bahnhof Thun und ihrer Teilprojekte weiteren \n\nEntscheidungsträgern und der Bevölkerung kommuniziert werden sollen, \n\n- werden Risiken bei der Kommunikation, z.B. mit der Bevölkerung ermittelt und entsprechende Mass-\n\nnahmen erarbeitet. \n\nEs ist mit folgenden Kosten zu rechnen: \n\nKommunikation und Erarbeitung gemeinsames Kommunikationskonzept \n\n(2017 bis 2020) \n\n CHF 30‘000.- \n\n \n\nFinanzierung \n\nKostenanteil Dritter noch offen. Mittels noch auszuhandelnden Planungsvertrags sollen die Planungs-\n\npartner an den Kosten für das Teilprojekt „Kommunikation“ beteiligt und damit als Mitträger des Teilpro-\n\njekts eingebunden werden. \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.09.2016 - Bericht Nr. 17/2016 - ESP Bahnhof Thun \n\n31.08.2016 (Planungsamt) – Axioma Berichts-Nr. 160624 Seite 13/13 \n\nAnhang 3: Gesamtorganisation des ESP \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nSchema Plattform ESP Bahnhof Thun und Teil- sowie Einzelprojekte \n\n \n\n \nOrganisation der Plattform ESP Bahnhof Thun \n\n\n\t1. Das Wichtigste in Kürze\n\t2. Ausgangslage\n\t3. Die Plattform als Koordinationsinstrument\n\t4. Resultate aus der Aufbauphase – wichtigste gemeinsame Szenarien und offene Grundsatzentscheide\n\tWichtigste gemeinsame Szenarien\n\tWichtigste noch offene Grundsatzentscheide\n\n\t5. Weiteres Vorgehen der Plattform ESP Bahnhof Thun und Ausblick auf die Teilprojekte\n\tWeiterführen der Plattform\n\tAreal Rosenau-Scherzligen\n\n\t6. Ortsplanungsrevision und öffentliche Mitwirkung\n\t7. Finanzielles\n\tFinanzierung\n\n\t8. Verhältnis zu den Legislaturzielen 2015-2018\n\tAntrag\n\tStadtratsbeschluss:\n\n\tTeilprojekt „Betrieb der Plattform“\n\tAufgabenstellung\n\tKosten\n\tFinanzierung\n\n\tTeilprojekt „Städtebau“\n\tAufgabenstellung\n\tKosten\n\tFinanzierung\n\n\tTeilprojekt „Verkehr“\n\tAufgabenstellung\n\tKosten\n\tFinanzierung\n\n\tTeilprojekt „Infrastruktur Bahnhof“\n\tAufgabenstellung\n\tFinanzierung\n\n\tTeilprojekt „Kommunikation“\n\tAufgabenstellung\n\tFinanzierung\n\n\n


parent_type: agenda

name: Synoptische Darstellung der Anpassungen im PVR_Stand 21.6.2017

format: application/pdf

text: \nStädtische Pensionskasse Thun \n\n28.08.2017 1 \n\nSynopse zur Teilrevision des Personalvorsorgereglements der Stadt Thun vom 13. Dezember 2014  \n\n(PVR; SSG 153.41) \n\nPersonalvorsorgereglement der Stadt Thun (PVR) \n\n(bisher) \n\nPersonalvorsorgereglement der Stadt Thun (PVR) \n\n(neu) \nKommentar \n\n  Ingress Unverändert. \n\n  Art. 1 bis 6 Unverändert. \n\nArt. 7 \n\nBeginn und Ende der Mitgliedschaft; Rücktrittsalter \n\n1 \nDie Mitgliedschaft beginnt mit dem Antritt des \n\nArbeitsverhältnisses, frühestens am 1. Januar nach \nVollendung des 17. Altersjahres oder mit dem Rentenbezug. \nAls Rücktrittsalter gilt das vollendete 64. Altersjahr. Eine \nvorzeitige Alterspensionierung oder Teilpensionierung ist \nfrühestens ab vollendetem 59. Altersjahr möglich. \n \n2 \n\nDie Mitgliedschaft endet mit der Auflösung des \nArbeitsverhältnisses, sofern kein Anspruch auf \nKassenleistungen entsteht.  \n \n3 \n\nErfolgt der Austritt weniger als fünf Jahre vor dem \nreglementarischen Rücktrittsalter, gilt er als vorzeitige \nAlterspensionierung, sofern kein neues Vorsorgeverhältnis \neingegangen wird oder die versicherte Person nachweislich \nnicht als arbeitslos gemeldet ist. Die \nPensionskassenkommission kann weitere Ausnahmen \nbeschliessen. \n \n4 \n\nFür die Risiken Tod und Invalidität bleibt das \nKassenmitglied während eines Monats nach Auflösung des \nVorsorgeverhältnisses bei der Kasse versichert. Wird vorher \nein neues Vorsorgeverhältnis begründet, so ist die neue \nVorsorgeeinrichtung zuständig. \n\nArt. 7 \n\nBeginn und Ende der Mitgliedschaft; Rücktrittsalter \n\n1 \nDie Mitgliedschaft beginnt mit dem Antritt des \n\nArbeitsverhältnisses, frühestens am 1. Januar nach Vollendung \ndes 17. Altersjahres oder mit dem Rentenbezug. Als \nRücktrittsalter gilt das vollendete 65. Altersjahr. Eine vorzeitige \nAlterspensionierung oder Teilpensionierung ist frühestens ab \nvollendetem 60. Altersjahr möglich. \n \n2 bis 4 \n\nUnverändert. \n\n \n\n \n\nErhöhung des ordentlichen \nRücktrittsalters von Alter 64 \nauf 65. \n\nAltersvorsorge 2020 sieht \nden frühestmöglichen \nAltersrücktritt ab Alter 60 vor. \n\n \n\nBeilage \n\n\n\nStädtische Pensionskasse Thun \n\n28.08.2017 2 \n\nPersonalvorsorgereglement der Stadt Thun (PVR) \n\n(bisher) \n\nPersonalvorsorgereglement der Stadt Thun (PVR) \n\n(neu) \nKommentar \n\n  Art. 8 bis 12 Unverändert. \n\nArt. 13  \n\nAltersguthaben und Altersgutschriften \n\n1 \nAllen Versicherten steht ein individuelles Altersguthaben \n\nzu, welches für die Berechnung der Leistungsansprüche \nmassgebend ist. Das Altersguthaben wird geäufnet durch \n \n- Altersgutschriften, \n\n- Freizügigkeitsleistungen, \n\n- freiwillige Einkäufe und allfällige weitere Einlagen, \n\n- Zinsgutschriften. \n \n2 \n\nDie Altersguthaben betragen: \n \n\nAlter \n \n\nAltersgutschriften in % des \nversicherten Verdienstes \n\nbis 24 0 \n\n25–29 12,0 \n\n30–34 14,0 \n\n35–39 16,5 \n\n40–44 19,5 \n\n45–49 21,5 \n\n50–54 24,5 \n\n55–59 28,0 \n\n60 und älter 30,0 \n \n3 \n\nFreizügigkeitsleistungen und Einkaufssummen werden ab \nZahlungseingang verzinst, Altersgutschriften ab Ende des \nKalenderjahres. Im Austritts- und Pensionierungsfall wird das \nAltersguthaben bis zum Austritts- bzw. Pensionierungsdatum \nverzinst. \n \n \n\nArt. 13  \n\nAltersguthaben und Altersgutschriften \n\n1 \nAllen Versicherten steht ein individuelles Altersguthaben zu, \n\nwelches für die Berechnung der Leistungsansprüche \nmassgebend ist. Das Altersguthaben wird geäufnet durch \n \na Altersgutschriften, \nb Freizügigkeitsleistungen, \nc freiwillige Einkäufe und allfällige weitere Einlagen, \nd Zinsgutschriften. \n \n2 \n\nDie Altersguthaben betragen: \n \n\nAlter \n \n\nAltersgutschriften in % des \nversicherten Verdienstes \n\nbis 24 0 \n\n25–29 13,5 \n\n30–34 15,5 \n\n35–39 18,0 \n\n40–44 21,0 \n\n45–49 23,0 \n\n50–54 26,0 \n\n55–59 29,5 \n\n60 und älter 31,5 \n \n3 \n\nUnverändert. \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nNeu Buchstabe anstelle von \nLemma. \n\n \n\nErhöhung der Alters-\ngutschriften, damit das \nmodellmässige \nAltersrentenniveau im Alter \n65 mit dem reduzierten \nUmwandlungssatz \nbeibehalten werden kann \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n\n\nStädtische Pensionskasse Thun \n\n28.08.2017 3 \n\nPersonalvorsorgereglement der Stadt Thun (PVR) \n\n(bisher) \n\nPersonalvorsorgereglement der Stadt Thun (PVR) \n\n(neu) \nKommentar \n\n4 \nBei Invaliden ist das Altersguthaben auf der Basis des \n\nletzten versicherten Verdienstes nach den Vorschriften der \nKasse bis zum vollendeten 64. Altersjahr weiterzuführen und \nwie bei Aktivversicherten zu verzinsen. \n\n \n\n4 \nBei Invaliden ist das Altersguthaben auf der Basis des \n\nletzten versicherten Verdienstes nach den Vorschriften der \nKasse bis zum vollendeten 65. Altersjahr weiterzuführen und \nwie bei Aktivversicherten zu verzinsen. \n\n \n\nErhöhung des ordentlichen \nRücktrittsalters von Alter 64 \nauf 65 \n\n  \nArt. 14 Unverändert. \n\nArt. 15  \n\nJahresbeiträge \n\n1 \nDie Jahresbeiträge in Prozenten des versicherten \n\nVerdienstes betragen: \n \n\nAlter Beitrag Versichertenbeitrag Arbeitgeberbeitrag \n\n Total  Spar Risiko Total  Spar Risiko Total  \n\n18–\n24 \n\n3,5 - 1,75 1,75 - 1,75 1,75 \n\n25–\n29 \n\n15,5 6,00 1,75 7,75 6,00 1,75 7,75 \n\n30–\n34 \n\n17,5 7,00 1,75 8,75 7,00 1,75 8,75 \n\n35–\n39 \n\n20,0 8,25 1,75 10,00 8,25 1,75 10,00 \n\n40–\n44 \n\n23,0 9,50 1,75 11,25 10,00 1,75 11,75 \n\n45–\n49 \n\n25,0 9,75 1,75 11,50 11,75 1,75 13,50 \n\n50–\n54 \n\n28,0 10,50 1,75 12,25 14,00 1,75 15,75 \n\n55–\n59 \n\n31,5 11,00 1,75 12,75 17,00 1,75 18,75 \n\n60 \nund \nälter \n\n33,5 11,00 1,75 12,75 19,00 1,75 20,75 \n\nArt. 15  \n\nJahresbeiträge \n\n1 \nDie Jahresbeiträge in Prozenten des versicherten \n\nVerdienstes betragen: \n \n\nAlter Beitrag Versichertenbeitrag Arbeitgeberbeitrag \n\n Total  Spar Risiko Total  Spar Risiko Total  \n\n18–\n24 \n\n3,1 - 1,55 1,55 - 1,55 1,55 \n\n25–\n29 \n\n16,6 6,20 1,55 7,75 7,30 1,55 8,85 \n\n30–\n34 \n\n18,6 7,20 1,55 8,75 8,30 1,55 9,85 \n\n35–\n39 \n\n21,1 8,45 1,55 10,00 9,55 1,55 11,10 \n\n40–\n44 \n\n24,1 9,70 1,55 11,25 11,30 1,55 12,85 \n\n45–\n49 \n\n26,1 9,95 1,55 11,50 13,05 1,55 14,60 \n\n50–\n54 \n\n29,1 10,70 1,55 12,25 15,30 1,55 16,85 \n\n55–\n59 \n\n32,6 11,20 1,55 12,75 18,30 1,55 19,85 \n\n60 \nund \nälter \n\n34,6 11,20 1,55 12,75 20,30 1,55 21,85 \n\n \n \n1. Reduktion Risikobeitrag \num je 0.2%-Punkte für \nVersicherte und Arbeitgeber \n2. Erhöhung Sparbeitrag \nVersicherte um 0.2%-Punkte \n3. Erhöhung Sparbeitrag \nArbeitgeber um 1.3%-Punkte \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nStädtische Pensionskasse Thun \n\n28.08.2017 4 \n\nPersonalvorsorgereglement der Stadt Thun (PVR) \n\n(bisher) \n\nPersonalvorsorgereglement der Stadt Thun (PVR) \n\n(neu) \nKommentar \n\n \n \n2 \n\nDie Pensionskassenkommission kann die Beiträge nach \nAbs. 1 für Versicherte und Arbeitgeber wie folgt anpassen: \n \na) Erhöhung der Sparbeiträge ab Alter 25 um maximal je 1,5 \nProzentpunkte. \nb) Erhöhung oder Senkung der Risikobeiträge um maximal je \n1,0 Prozentpunkte.  \n \n3 \n\nDie Arbeitgeber entrichten zudem Beiträge von 1,25 % der \nversicherten Jahresverdienste ihrer Versicherten in den \nSonderfonds nach Art. 20. \n \n4 \n\nDie Beitragspflicht beginnt mit dem Kasseneintritt und \nendet mit der Auflösung des Arbeitsverhältnisses, spätestens \nmit dem Bezug der vollen Altersleistung. \n \n5 \n\nDie Jahresbeiträge der Versicherten werden durch \nmonatliche Abzüge bei den Lohnzahlungen erhoben. \n \n\n \n \n2 \n\nUnverändert \n \n3 \n\nDie Arbeitgeber entrichten zudem Beiträge von 0,15 % der \nversicherten Jahresverdienste ihrer Versicherten in den \nSonderfonds nach Art. 20. \n \n4 und 5 \n\nUnverändert. \n \n \n \n\n \n \n \n1.1%-Punkte werden in \nSparbeiträge Arbeitgeber \numgewandelt \n \n\n  Art. 16 bis 18 Unverändert. \n\nArt. 19  \n\nZusätzliche Aufwendungen der Arbeitgeber \n\n1 \nDie Arbeitgeber haben der Kasse jedes Jahr zu vergüten: \n\na die bis 31.12.2007 auf den Renten gewährten \nTeuerungszulagen;  \n\nb einen mindestens in der Höhe des technischen Zinsfusses \nliegenden Zins auf dem vom Experten oder der Expertin für \nberufliche Vorsorge errechneten versicherungstechnischen \nFehlbetrag. Dieser entspricht dem Ergebnis nach Art. 44 \nBVV2\n\n1\n, vermindert um die Zielgrösse der \n\nWertschwankungsreserve.  \n\nArt. 19  \n\nZusätzliche Aufwendungen der Arbeitgeber \n\n1 \nUnverändert. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n                                                           \n1\n  Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge; SR 831.441.1 \n\n\n\nStädtische Pensionskasse Thun \n\n28.08.2017 5 \n\nPersonalvorsorgereglement der Stadt Thun (PVR) \n\n(bisher) \n\nPersonalvorsorgereglement der Stadt Thun (PVR) \n\n(neu) \nKommentar \n\nc die bei Einzelaustritten verbliebenen anteiligen \nFehlbeträge, berechnet gemäss den Bestimmungen von \nArt. 44 BVV2. \n\n \n2 \n\nSie haben ihr ferner die halben Überbrückungsrenten bis \nzur AHV-Rente sowie bei vorzeitigen Alterspensionierungen \ndie entsprechenden Beträge der Arbeitgeber zu vergüten. \n \n\n \n \n \n2 \n\nSie haben ihr ferner bei vorzeitigen Alterspensionierungen \ndie entsprechenden Beträge der Arbeitgeber zu vergüten. \n \n \n\n \n \nWegfall der \nArbeitgeberkosten bei der \nAHV-Überbrückungsrente \n\nArt. 20  \n\nSonderfonds, Teuerungszulagen \n\n1\n Der Sonderfonds wird wie folgt geäufnet: \n\na Aus dem Bestand des bisherigen Fonds für \nTeuerungszulagen am 31. Dezember 2012. \n\nb Den Beiträgen der Arbeitgeber nach Art. 15 Abs. 3. \nc Anteilen von allfälligen versicherungstechnischen \n\nÜberschüssen. \n \n2\n Solange ein versicherungstechnischer Fehlbetrag besteht, \n\ndient der Fonds ausschliesslich zur Behebung der \nUnterdeckung. Besteht keine Unterdeckung, werden aus dem \nFonds die Teuerungszulagen auf den Renten finanziert. Das \nerforderliche Deckungskapital ist jeweils auf das \nVorsorgekapital der Kasse zu übertragen. \n \n3\n Die Pensionskassenkommission entscheidet über \n\nTeuerungszulagen auf Renten. Sie setzt den Zeitpunkt und die \nHöhe des Teuerungsausgleichs fest und berücksichtigt dabei \ninsbesondere die Mittel des Sonderfonds gemäss \nPersonalvorsorgereglement sowie die Erhöhung der AHV-\nRenten. \n \n\nArt. 20  \n\nSonderfonds, Teuerungszulagen \n\n1 bis 3\n  Unverändert \n\n \n4\n Weist die Kasse einen Deckungsgrad gemäss Art. 44 BVV2 \n\nvon über 100% aus und ist die Zielgrösse der \nWertschwankungsreserve zu mindestens einem Drittel  \ngebildet, so kann die Pensionskassenkommission in Jahren \nhoher Teuerungsraten, aber ungenügender Mittel im \nSonderfonds, Teuerungszulagen zu Lasten der Kasse \nbeschliessen. \n \n \n\n \n \nZusätzlicher Absatz 4 \neingefügt. \n \nHinweis:  \n1% Rentenerhöhung \nbelastet Kasse per \n31.12.2016 mit  \nca. CHF 1.9 Mio. und \nreduziert den Deckungsgrad \num ca. 0.5%-Punkte \n\n  Art. 21 bis 36 Unverändert. \n\n  \n\n\n\nStädtische Pensionskasse Thun \n\n28.08.2017 6 \n\n \nArt. 36a  \n\nÜbergangsbestimmungen per 1. Januar 2019 \n\n1\n Für diejenigen aktiven Versicherten, welche per 31. \n\nDezember 2018 bereits in der Kasse versichert waren, wird die \nAltersrente basierend auf dem bisherigen Umwandlungssatz im \nordentlichen Rücktrittsalter (vgl. Anhang II des Reglements \ngültig ab 1.1.2013) mit derjenigen Altersrente im ordentlichen \nRücktrittsalter basierend auf dem Umwandlungssatz ab 1. \nJanuar 2019 (vgl. Anhang II) verglichen. \n \n2\n Ergibt die gemäss Anhang II berechnete Altersrente einen \n\ntieferen Wert, als diejenige gemäss Reglement ab 1. Januar \n2013, so wird der zum Ausgleich notwendige Betrag auf ein \nindividuelles Besitzstandskonto übertragen. Das individuelle \nBesitzstandskonto wird entsprechend den Bestimmungen von \nArt. 9 Abs. 1 PVV verzinst. Alle Versicherten erhalten \nzusammen mit dem neuen Versicherungsausweis von der \nGeschäftsstelle eine entsprechende Mitteilung. \n \n3\n Bis Ende 2018 wirksam werdende Pensionierungen nach \n\nArt. 20 und 23 PVV werden noch nach bisherigem Recht \nabgewickelt. \n \n4\n Wird das Vorsorgeverhältnis vor Erreichen des \n\nfrühestmöglichen vorzeitigen Pensionierungsalters aufgelöst \nund kommt keine Altersleistung der Kasse zur Auszahlung, \nkann für das individuelle Besitzstandskonto kein Anspruch auf \nAustrittsleistung gemäss Art. 44 PVV geltend gemacht werden. \n \n5\n Im Zeitpunkt der vorzeitigen oder ordentlichen Alters-\n\npensionierung wird das weitergeführte individuelle \nBesitzstandskonto auf das Altersguthaben übertragen, so dass \ndieses vollumfänglich zur Ermittlung der Altersrente bzw. des \nAlterskapitals einfliesst. \n \n\n \n \nNeue \nBesitzstandsregelungen \n\n  \n\n\n\nStädtische Pensionskasse Thun \n\n28.08.2017 7 \n\n \nArt. 36b \n\nSpezialverwendung Sonderfonds \n\nAus dem Sonderfonds werden per 1. Januar 2019 einmalig drei \nMillionen Franken zur Finanzierung der mit der Senkung des \ntechnischen Zinssatzes verbundenen Erhöhung des \nRentnerdeckungskapitals zur Verfügung gestellt. \n \n\n \n \n \nOffenlegung der einmaligen \nSpezialverwendung des \nSonderfonds.  \n\n \nArt. 36c \n\nEinmaleinlage Arbeitgeber \n\n1\n Die Arbeitgeber leisten der Pensionskasse Thun im ersten \n\nQuartal 2019 eine einmalige Einlage zur Erhöhung des \nVorsorgekapitals Rentner.  \n \n2\n Die Einlage entspricht für die einzelnen Arbeitgeber der mit \n\nder Senkung des technischen Zinssatzes hinsichtlich ihres \nRentnerbestandes (Stand 31. Dezember 2016) verbundenen \nErhöhung des Rentnerdeckungskapitals (inkl. Rückstellung \nZunahme Lebenserwartung). \n \n\n \n \nFinanzierung der Erhöhung \ndes Vorsorgekapitals \nRentner durch die \nArbeitgeber auf dem Ende \n2016 bestehenden \nRentnerbestand. Dadurch \nsind verbindliche \nKreditbeschlüsse möglich \n \n\n \n Art. 37 Unverändert. \n\n \n\n\n


Protokollauszug SR 24.08.2016

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 6. Sitzung, Beschluss-Nr. 43 vom 24. August 2016 \n\n \n\n \n\nProtokoll \n\nGenehmigung des Protokolls vom 30. Juni 2016 \n\n \n\n \n\nDas Protokoll wird stillschweigend genehmigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis:  \n\n \n\n \n\nThun, 25. August 2016 / hä \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n \n\n\n


name: 821.1.01 Ausführungsbestimmungen zum AWR

text: \n1 821.1.01  \n\n \n\nAusführungsbestimmungen \n\nzum Abwasserreglement \n\n \n\n(Gemeinderatsbeschluss Nr. 665 vom 19. September 1997)1 \n \n\nDer Gemeinderat von Thun, \n \ngestützt auf Art. 38 lit. a der Stadtverfassung vom 23. September \n2001 2, und Art. 24 des Abwasserreglements vom 14. November 1997 3, \n \nbeschliesst: \n \n\nArt. 14 \n\nIn Abweichung von den Leitsätzen des Schweizerischen Vereins des \nGas- und Wasserfachs (SVGW) werden den aussenliegenden Auslauf-\nventilen für Garten sowie den Sprinkleranlagen keine Belastungswerte \nLU (Loading Units) zugeteilt. \n \n\nArt. 25 \n\n1 Der für die Berechnung der Verbrauchsgebühr massgebende Was-\nserbezug wird anhand einer Messeinrichtung festgestellt. Für die Instal-\nlation, Kontrolle und Ablesung der Messgeräte ist die Energie Thun AG \nzuständig. \n \n2 Bezügerinnen und Bezüger von Grundwasser sowie Ableiterinnen \nund Ableiter von Fremdwasser, wie privatem Quellwasser, \nRegenwasser für den Betrieb von sanitären Installationen und derglei-\nchen, haben die erforderlichen Messeinrichtungen auf eigene Kosten \nanbringen zu lassen. \n \n\nArt. 3 \n\n1 Die Reduktion gemäss Art. 17 Abs. 1 Abwasserreglement richtet sich \nnach der Tabelle im Anhang. \n \n2 Für unverschmutztes, in einen Vorfluter abgeleitetes Abwasser be-\nträgt der Reduktionsfaktor 50 %. \n \n\nArt. 4 \n\nEin Härte- oder Sonderfall gemäss Art. 22 Abwasserreglement liegt ins-\nbesondere vor, wenn \n- bei der Ableitung von Sauberwasser in einen Vorfluter nur eine kurze \n\nKanalstrecke benutzt wird, \n\n                                            \n1\n Mit Revision vom 13.1.2016 (GRB Nr. 1, in Kraft seit 1.1.2016) \n\n2 SSG 101.1; Fassung vom 13.1.2016 \n3\n SSG 821.1 \n\n4\n Fassung vom 13.1.2016 \n\nAnschlussgebühr \n\nVerbrauchsgebühr \n\nGebührenreduktion \n\nHärte- und Sonder-\nfälle \n\n\n\n2 821.1.01  \n\n \n\n- private Haushalte nachweisen können, dass mehr als 50 % des be-\nzogenen Wassers nicht der Kanalisation zugeführt wird, \n\n- Regenabwasser im Falle von Art. 15 Abs. 7 Abwasserreglement nicht \nversickert werden kann. \n\n \n\nArt. 5 \n\n1 Diese Ausführungsbestimmungen treten am 1. Januar 1998 in Kraft. \n \n2 Mit dem Inkrafttreten werden alle dazu im Widerspruch stehenden \nfrüheren Vorschriften aufgehoben. \n \n\nThun, 19. September 1997 Namens des Gemeinderates \n \n Der Stadtpräsident: von Allmen \n Der Vizestadtschreiber: Berlinger \n \n \n\nInkrafttreten \n\n\n\n1 821.1.01 \n\n \n\nAnhang \n\n \nTabelle für die Herabsetzung der Verbrauchsgebühr (Reduktions-\ntabelle) \n \n\nZugeführte Frischwassermenge, welche nicht in öffentliche \nAbwasseranlagen gelangt, in % des Frischwasserbezuges \n\n \n\n \n\n25 15         \n\n26 16 41 31 56 46 71 61 86 76 \n\n27 17 42 32 57 47 72 62 87 77 \n\n28 18 43 33 58 48 73 63 88 78 \n\n29 19 44 34 59 49 74 64 89 79 \n\n30 20 45 35 60 50 75 65 90 80 \n\n31 21 46 36 61 51 76 66 91 81 \n\n32 22 47 37 62 52 77 67 92 82 \n\n33 23 48 38 63 53 78 68 93 83 \n\n34 24 49 39 64 54 79 69 94 84 \n\n35 25 50 40 65 55 80 70 95 85 \n\n36 26 51 41 66 56 81 71 96 86 \n\n37 27 52 42 67 57 82 72 97 87 \n\n38 28 53 43 68 58 83 73 98 88 \n\n39 29 54 44 69 59 84 74 99 89 \n\n40 30 55 45 70 60 85 75 100 90 \n\n \n Herabsetzung der Verbrauchsgebühr in % \n\n \n\n \n \n\n\n\tAusführungsbestimmungen zum Abwasserreglement\n\t(Gemeinderatsbeschluss Nr. 665 vom 19. September 1997)\n\tDer Gemeinderat von Thun,\n\tbeschliesst:\n\n\n


name: SRB Postulat P 11/2016 betreffend Optimierung des Abfallreglements (AFR 822.1)

text: \n \n\n08.03.2017 (TBA) – 145819 - 19875 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 6. April 2017 Postulat Nr. P 11/2016 \n \n\n \n\nPostulat betreffend Optimierung des Abfallreglements \nSerge Lanz (FDP), Mark van Wijk (FDP), Lukas Lanzrein (SVP) und Mitunterzeichnende vom 22. Sep-\n\ntember 2016; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut des Postulates \n\n \n\nDer Gemeinderat wird gebeten, das Abfallreglement der Stadt Thun (AFR 822.1) hinsichtlich des Einsat-\n\nzes von Mehrweggeschirr einer Prüfung zu unterziehen, und dabei die folgenden Aspekte zu beachten \n\n \n\n1. Eine Präzisierung der Handhabung des Art. 8 „... Erscheint dies für kleine Veranstaltungen mit gerin-\n\ngen Abfallmengen nicht zumutbar, sind andere geeignete Massnahmen zur Vermeidung und Vermin-\n\nderung des Abfalls zu treffen.“ so dass z.B die traditionellen Kartonunterlagen zum Verkauf von Fin-\n\ngerfood (wie z.B. Bratwurst) explizit auch bei Anlässen auf öffentlichem Grund zugelassen werden \n\nkönnten und \n\n2. eine Präzisierung des gleichen Art. 8, so dass die Pflicht zur Verwendung von Mehrweggeschirr in \n\nZukunft nur Grossanlässe betrifft, wie dies der Stadtrat anlässlich der Beratung des betroffenen Arti-\n\nkels im November 2011 vor Augen hatte, sowie \n\n3. eine Prüfung von Präzisierungen und erleichterten Auflagen bei der Abgabe von Getränken auf öffent-\n\nlichem Grund, z.B. bei Marktständen oder kleineren Veranstaltungen (wie z.B. Schulanlässe, Wald-\n\nweihnachten). \n\n \n\nBegründung \n\n \n\nAls Resultat der Motion 21/2010 (Franz Schori und Mitunterzeichnende) genehmigte der Stadtrat im No-\n\nvember 2011 das neue Abfallreglement der Stadt, womit die Pflicht zum Einsatz von Mehrweggeschirr bei \n\nVeranstaltungen auf öffentlichem Grund eingeführt worden ist (Art. 8). Dem Protokoll der damaligen \n\nStadtratssitzung kann entnommen werden, dass der Stadtrat darauf vertraut hat, dass bei der Handha-\n\nbung von Art. 8 (Pflicht zur Verwendung von Mehrweggeschirr) gesunder Menschenverstand gebraucht \n\nwerden wird und dass die in Art. 8 beschlossene Pflicht ausschliesslich grössere Anlässe treffen soll, was \n\nauch Satz 2 des erwähnten Artikels (Abs. 1) nahelegt. \n\n \n\nDen Bedürfnissen und Anliegen der Marktanbieter, Eventorganisatoren sowie Restaurationsbetreiber \n\nwürde mit der verlangten Analyse und Überarbeitung nach ihrer Mitarbeit bei der Umsetzung des Abfall-\n\nreglementes gebührend Rechnung getragen. Denkbar ist auch ein Erfahrungsaustausch mit Betreibern \n\nund Veranstaltern in der Region Thun. \n\n \n\nDie Umsetzung erfolgte seither in Zusammenarbeit mit den städtischen Organisationen und den Veran-\n\nstaltern und Betrieben. Für Getränke und Mahlzeiten ist der Einsatz von Mehrweggeschirr bei Grossver-\n\nanstaltungen durchaus sinnvoll. Bei der Herausgabe von Fingerfood lässt sich aus Sicht der Anbieter auf \n\nöffentlichem Grund - aber auch bei deren Kunden - ein grosser Unmut feststellen. \n\n \n\nNach Auskunft der Gewerbepolizei sieht die heutige Praxis den Einsatz von Mehrweggeschirr oder einer \n\nin einer Hand „zerknitterbaren“ Serviette oder eines Metzgerpapiers vor. Die Handhabung sowohl bei der \n\nHerausgabe als auch beim Verzehr erweist sich als nicht zufriedenstellend. Die Frage, ob die Herstellung \n\nund die Entsorgung eben dieses Wurstpapieres ökologischer seien als der Karton, bleibt offen. \n\n  \n\nSitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nDie%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 06.04.2017 - Postulat P 11/2016 - Optimierung Abfallreglement \n\n08.03.2017 (TBA) – 145819 - 19875 Seite 2/2 \n\n \n\nDurch die beantragte Optimierung des Abfallreglements und einer Öffnung für den beschriebenen An-\n\nwendungsfall des Finger-Foods kann ohne grossen Aufwand eine Verbesserung für alle Beteiligten erzielt \n\nwerden. Mit einer Präzisierung hinsichtlich der Mehrweggeschirr-Pflicht ausschliesslich für grössere An-\n\nlässe kann eine einfache, verständliche und praxistaugliche Handhabung des Abfallreglements gewähr-\n\nleistet werden, welche Veranstalter und Gewerbetreibende nicht unnötig belastet. \n\n \n\nDer Art. 7 sichert die Einhaltung des Abfallkonzeptes („Einkaufsläden und Betriebe der „Unterwegsver-\n\npflegung“ …haben ihrer Kundschaft genügend Sammelbehältnisse für Kehricht und Separatabfälle zur \n\nVerfügung zu stellen. Sie können verpflichtet werden, liegen gelassene Abfälle einzusammeln und zu \n\nentsorgen“). \n\n \n\nDie Motion 21/2010 zielte auf die Abgabe von Getränken an Grossveranstaltungen. Die Handhabung \n\nauch bei Abgabe von Kleinmengen (z.B. an Marktständen) wird sowohl von kommerziellen als auch von \n\nzivilgesellschaftlich organisierten Anbietern als schikanös empfunden. Mit Blick auf die Regelung in ande-\n\nren Städten sollten deshalb die Art. 7 und 8 überprüft und angepasst werden. \n\n \n\n \n\nStellungnahme des Gemeinderates \n\n \n\nDer Einsatz von Mehrweggeschirr hat das Ziel, Abfälle zu vermeiden. Zusätzlich steigert die gewonnene \n\nSauberkeit auch die Sicherheit des einzelnen Anlasses. Der Stadtrat hat sich bereits mehrmals über \n\nMehrweggeschirr unterhalten und sich immer wieder zu Gunsten des Mehrwegartikels im Abfallreglement \n\nausgesprochen. Der Gemeinderat ist aber bereit, die Bedenken ernst zu nehmen und die Umsetzung des \n\nArtikels zu überprüfen. \n\n \n\nDie Verwaltung hat in der Praxis bisher eine Reihe von Ausnahmen bewilligt, um den Anliegen der Res-\n\ntaurationsbetriebe oder Veranstalter entgegenzukommen. Oft wurden einzelne Gebinde oder Produkte \n\nvon der Mehrwegregelung ausgenommen (z.B. Besteck oder kleine Saucenbecher). Die Betroffenen \n\nwerden vor allem beim ersten Kontakt mit Mehrweggeschirr von der Verwaltung beraten. Die Auflagen \n\nwurden bis heute zum grössten Teil umgesetzt. \n\n \n\nDer Gemeinderat ist der Meinung, dass künftig der Spielraum, den die gesetzlichen Rahmenbedingungen \n\nzulassen, vermehrt ausgenützt werden soll. Zur Beurteilung, ob künftig eine Veranstaltung mehrweg-\n\npflichtig ist oder nicht, sollen folgende Kriterien ausschlaggebend sein: \n\n \n\n Grösse der Veranstaltung \n\n Voraussichtliche Abfallmenge \n\n Räumliche Abgrenzung der Veranstaltung \n\n Auswirkungen auf Sauberkeit im öffentlichen Raum (Folgekosten) \n\n Zulassung von zusätzlichen Gebinden \n\n \n\nDer Gemeinderat will eine Lösung finden, die im Vollzug praxistauglich bleibt. Die neue Regelung soll auf \n\ndas Jahr 2018 in Kraft treten. Eine Anpassung des Abfallreglements ist nicht vorgesehen. Die Verbind-\n\nlichkeit der Kriterien soll in einem verwaltungsinternen Papier (z.B. Abfallkonzept) niedergeschrieben \n\nwerden. Unbestritten bleibt die Mehrwegpflicht bei grossen Veranstaltungen (z.B. Thunfest, Fasnacht). \n\n \n\nAntrag \n\nAnnahme. \n\n \n\n \n\nThun, 8. Februar 2017 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\nDatum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\n\n\tPostulat betreffend Optimierung des Abfallreglements\n\tWortlaut des Postulates\n\tStellungnahme des Gemeinderates\n\tAntrag\n\n\n


Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 2. Sitzung, Beschluss-Nr. 13 vom 18. Februar 2016 \n\n \n\n \n\nAufsichtsstelle für Datenschutz \n\nKenntnisnahme des Tätigkeitsberichts 2015 des Datenschutzbeauftragten \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 5/2016 \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 15 Absatz 3 des Datenschutzreglements und nach Kennt-\n\nnisnahme vom Bericht des Gemeinderates vom 29. Januar 2016, beschliesst einstimmig: \n\n \n\nDer Tätigkeitsbericht 2015 des Datenschutzbeauftragten wird zur Kenntnis genommen. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Rechtsdienst, Abteilung \n\nSicherheit, Datenschutzbeauftragter \n\n \n\n \n\nThun, 19. Februar 2016 / mel \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n \n\n\n


name: Kostenvoranschlag Phasen Ausschreibung und Realisierung, 10. Februar 2017

text: \n\n


name: SRB Sanierung Guisanplatz Kredit Ausführung

text: \n \n\n15.02.2017 TBA - 20531 Seite 1/5 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 16. März 2017 Bericht Nr. 4/2017 \n \n\n \n\nSanierung Kreisel Guisanplatz \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 345’000 Franken \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nAgglomerationsprogramm Siedlung und Verkehr \n\n \n\nMit dem Bypass Thun Nord als Kernelement des Agglomerationsprogrammes Thun der ersten Generati-\n\non (AP1) erhält die Region Thun ab 2018 eine neue Hauptverkehrsachse über die Aare. Damit ergibt sich \n\ndie einmalige Chance, die Thuner Innenstadt vom Durchgangsverkehr zu entlasten und gleichzeitig die \n\nwichtigen Gewerbegebiete im Bundesareal zwischen der Allmendstrasse und der Aare (Entwicklungs-\n\nschwerpunkt ESP Thun Nord) zu erschliessen. Die Verkehrsentlastung erlaubt es, die innerstädtischen \n\nVerkehrsräume an die heutigen und zukünftigen Bedürfnisse anzupassen und so die Innenstadt als Ar-\n\nbeits-, Einkaufs- und Wohnort aufzuwerten und zu stärken. \n\n \n\nDie Sanierung und Erneuerung der Verkehrsräume Innenstadt und der Einbahnverkehr sind flankierende \n\nMassnahmen zum Bypass Thun Nord und im Agglomerationsprogramm der ersten Generation (AP 1) als \n\nA-Projekte eingestuft. \n\n \n\nDefinitive Sanierung und Erneuerung der Verkehrsräume Innenstadt \n\n \n\nDas Projekt Sanierung und Erneuerung Verkehrsräume Innenstadt sieht vor, die beiden Aare querenden \n\nAchsen zwischen Guisanplatz und Berntorplatz (inkl. Kreisel Guisanplatz) sowie zwischen Maulbeerplatz \n\nund Lauitor zu sanieren und an die zukünftigen neuen Verkehrsführungen mit Bypass Thun Nord und \n\nEinbahnverkehr in der Innenstadt sowie an die Bedürfnisse der Bevölkerung, der Geschäfte, der Anwoh-\n\nnenden und der Verkehrsteilnehmenden anzupassen. \n\n \n\n \nAbbildung 1: Projektübersicht mit -abschnitten \n\n \n\n \n\nProjektierungskredit im Jahr 2015 vom Stadtrat bewilligt \n\n \n\nDer Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 17. September 2015 einen Verpflichtungskredit von 295‘000 \n\nFranken zur Ausarbeitung der Bauprojekte Sanierung und Erneuerung der Verkehrsräume Innenstadt \n\n(inkl. Kreisel Guisanplatz, vgl. Abbildung 2) bewilligt. Die Bauprojekte liegen im Entwurf, dasjenige des \n\nLegende \n\n \n \n\n     Projektperimeter Sanierung und  \n  Erneuerung Verkehrsräume Innenstadt  \n \n\nBeiträge aus Agglomerationsprogramm \n  \n\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nStadtratssitzung%20vom%20Klicken%20Sie%20hier,%20um%20ein%20Datum%20einzugeben.\nUm%20was%20geht%20es%20(kurze%20Umschreibung)\nfile:///C:/Users/th33211/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_f3bfe4ab28fe4367925cc45ae9912a6b/Bericht.%20Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.03.2017 - Bericht Nr. 4/2017 - Sanierung Guisanplatz \n\n15.02.2017 TBA - 20531 Seite 2/5 \n\nKreisels Guisanplatz in fertiger Form vor. Der Kreisel Guisanplatz soll terminlich losgelöst vom Hauptpro-\n\njekt realisiert werden. Aus diesem Grund wird nun dem Stadtrat der Kreditantrag für das Teilprojekt „Sa-\n\nnierung Guisanplatz“ vorgelegt. \n\n \n\n \n\n2. Sanierung Kreisel Guisanplatz \n\n \n\nDie Strassenbeläge des ellipsenförmigen und gemäss Norm zu kleinen Kreisels auf dem Guisanplatz \n\nsind in schlechtem Zustand und müssen saniert werden. Diese Situation wird genutzt um einen normge-\n\nrechten Kreisel mit einem Aussendurchmesser von 26 Metern zu erstellen. Die neue Kreisfahrbahn weist \n\neine Breite von 5.50 Meter auf, welche auf der Innenseite von einer erhöhten, 2.50 Meter breiten befahr-\n\nbaren Fläche (Schwerlast-Innenring) ergänzt wird. Mit einer geringfügigen Verlegung des Kreiselzent-\n\nrums wird sichergestellt, dass alle einmündenden Strassen (im Gegensatz zur heutigen Lösung) normge-\n\nrecht und nachvollziehbar in den Kreisel geführt werden. Die Befahrbarkeit des neuen Kreisels mit Ge-\n\nlenkbussen und grossen Lastwagen ist sichergestellt.  \n\n \n\nDie heutigen zweistreifigen Kreiseleinfahr-\n\nten auf der Allmendstrasse (Busspur und \n\n„normale“ Fahrspur) und auf der Aarestras-\n\nse sind insbesondere für Velofahrende \n\nnachteilig und potenziell unfallträchtig. Der \n\nbestehende Fussgängerstreifen über zwei \n\ngleichgerichtete Fahrspuren ist in der heuti-\n\ngen Form ohne zusätzliche zweite Mittelin-\n\nsel nicht zulässig. Fahrzeuge, welche am \n\nKreisel auf der linken Spur warten, behin-\n\ndern zudem die Busse beim Rechtsabbie-\n\ngen ab der Busspur in die Aarestrasse \n\n(ausschwenkender hinterer Überhang). In \n\nAbsprache mit den Verkehrsbetrieben STI \n\nwird diese nicht normgerechte und unsichere zweistreifige Verkehrsführung mit der ohnehin sehr kurzen \n\nund bezüglich Busbevorzugung wenig hilfreichen Busspur auf der Allmendstrasse aufgehoben. Die All-\n\nmendstrasse wird zukünftig einstreifig in den Kreisel geführt und erhält dadurch einheitliche Fahrbahnhal-\n\ntestellen.  \n\n \n\nFür die Fussgänger wird über die Aarestrasse ein neuer Fussgängerstreifen mit Mittelinsel erstellt. Auf \n\nder Allmendbrücke erfolgen die Fussgängerquerungen weiterhin über den bewährten Mehrzweckstreifen \n\nin der Strassenmitte. Durch die Spurreduktion auf der Allmendstrasse und die angepasste breitere Mitte-\n\nlinsel wird der Fussgängerstreifen sicherer.  \n\n \n\n \nAbbildung 3: Situationsplan Kreisel Guisanplatz \n\nAbbildung 2: Kreisel Guisanplatz heute (keine Veränderung durch fehlen-\nde Überbauung Rexmax). Bild: Google \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.03.2017 - Bericht Nr. 4/2017 - Sanierung Guisanplatz \n\n15.02.2017 TBA - 20531 Seite 3/5 \n\n \n\nDie Materialisierung entspricht dem Thuner Standard mit Randabschlüssen aus Natursteinen und Fahr-\n\nbahnen mit bituminösen Belägen. Das Kreiselzentrum wird begrünt. Die Strassenbeleuchtung wird an die \n\nneuen Geometrien und an den Stand der Technik (LED) angepasst. Der Verkehrskreisel kann vollständig \n\nauf stadteigenen Grundstücken erstellt werden, da der Landerwerb bereits im Rahmen der Überbauung \n\nRexmax erfolgte.  \n\n \n\n \n\n3. Behindertengerechte Ertüchtigung Bushaltestelle Allmendstrasse \n\n \n\nDie Bushaltestelle Allmendstrasse stadtauswärts entspricht nicht den Vorgaben und Anforderungen aus \n\ndem Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG). Insbesondere die Platzverhältnisse und die Höhe der \n\nHaltekante werden im Zuge der Bauarbeiten am Kreisel unter Nutzung der Synergien beim gleichzeitigen \n\nBau angepasst. \n\n \n\n \n\n4. Finanzielles \n\n \n\nKosten \n\n \n\nGemäss dem vorliegenden Bauprojekt mit Kostenvoranschlag (+/- 10 Prozent) betragen die Gesamtkos-\n\nten für die Erneuerung des Kreisels und für die Sanierung der Belagsoberfläche des Kreisels auf dem \n\nGuisanplatz total 690'000 Franken. \n\n \n\nAnteil baulicher Unterhalt CHF 345‘000.-- Gebundene Ausgabe, bewilligt durch Ge-\n\nmeinderat \n\nInvestitionsanteil    \n\n301.10 Bauarbeiten CHF 275‘000.--  \n\n301.20 Landerwerb CHF 5‘000.-- Nachführung Amtliche Vermessung \n\n301.30 Honorare CHF 35‘000.--  \n\n301.40 Unvorhergesehenes CHF 30‘000.--  \n\nTotal Investitionsanteil CHF 345‘000.--  \n\n    \n\nTotal Kreditsumme CHF 690‘000.--  \n\n \n\nDie mit dem Kreiselbau einhergehende Sanierung der Belagsoberfläche im Betrag von 345’000 Franken \n\nerfolgt als gebundene Ausgabe zu Lasten der Erfolgsrechnung 2017 (Baulicher Unterhalt Verwaltungs-\n\nvermögen). Der Betrag ist im Budget 2017 nicht eingestellt, kann jedoch innerhalb des Baulichen Unter-\n\nhalts Verwaltungsvermögen kompensiert werden. Der Gemeinderat hat die gebundene Ausgabe, vorbe-\n\nhältlich der Genehmigung des Kreditbeschlusses in Kompetenz des Stadtrates, bewilligt. \n\n \n\nDie Kosten von 140'000 Franken für die behindertengerechte Sanierung (Ertüchtigung) der Haltestelle \n\nAllmendstrasse sind im vorliegenden Kostenvoranschlag des Guisanplatzes nicht enthalten. Dieser Pro-\n\njektteil wird zu je 50 Prozent über die Investitionen Verwaltungsvermögen und Investitionen Spezialfinan-\n\nzierung Parkinggebühren finanziert. Da es sich dabei um einen gesetzlichen Auftrag (Art. 22 BehiG) und \n\nsomit um eine gebundene Ausgabe handelt, liegt die Bewilligung dieser Verpflichtungskredite  in der \n\nKompetenz des Gemeinderates. Der Gemeinderat hat die entsprechenden Beschlüsse gefasst. Die be-\n\nhindertengerechte Sanierung der Haltestelle erfolgt vorbehältlich der Projekt- und Kreditgenehmigung des \n\nKreisels Guisanplatz durch den Stadtrat. \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.03.2017 - Bericht Nr. 4/2017 - Sanierung Guisanplatz \n\n15.02.2017 TBA - 20531 Seite 4/5 \n\n \n\nFolgekosten \n\n \n\nDie jährlichen Folgekosten des Verpflichtungskredites von 345'000 Franken für die Erneuerung des Krei-\n\nsels Guisanplatz betragen: \n\nKalkulatorische Abschreibungen nach HRM2 (Nutzungsdauer 40 Jahre) CHF 8‘625.-- \n\nKalkulatorische Zinsen: 5% auf der Hälfte des Verpflichtungskredites CHF 8‘625.-- \n\nBetriebsaufwand für zusätzliche Strassenfläche von ca. 0 m\n2\n (Annahme 3.50/m\n\n2\n) CHF 0.-- \n\nTotal Folgekosten (voraussichtlich ab 2017) CHF 17‘250.-- \n\n \n\nFinanzierung \n\n \n\nDie Finanzierung erfolgt im Rahmen der allgemeinen Liquiditätsbewirtschaftung aus vorhandenen und zu \n\nbeschaffenden Mitteln. Das Gesamtprojekt Sanierung und Erneuerung Verkehrsräume Innenstadt (exkl. \n\nSanierungs-/Unterhaltsanteile) wird im Rahmen des Agglomerationsprogrammes 1 (AP 1) mit Beiträgen \n\nvon Bund und Kanton unterstützt. An die Sanierung des Kreisels Guisanplatz können keine Beiträge gel-\n\ntend gemacht werden, da dieser Bauteil ausserhalb des beitragsberechtigten Bereiches liegt. Die AP-\n\nBeiträge werden mit dem Gesamtprojekt beantragt. \n\n \n\nFinanzielle Tragbarkeit \n\n \n\nIm Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2017 bis 2020 sind für das Projekt Strassenraumgestaltung Innen-\n\nstadt unter dem Konto 501-2512-04 Investitionen Verwaltungsvermögen (Verkehrsanlagen) insgesamt \n\n1‘725‘000 Franken netto eingestellt. Dabei handelt es ich um einen Sammelposten, welcher auch die \n\nSanierung und Erneuerung der Verkehrsräume zwischen dem Guisanplatz und Berntorplatz inkl. der \n\nGrabenstrasse und der Schwäbisgasse sowie die Freienhofgasse und Obere Hauptgasse zwischen dem \n\nMaulbeerplatz und Lauitor beinhaltet. \n\n \n\nZuständigkeit \n\n \n\nDer Stadtrat ist zuständig für die Bewilligung der neuen Ausgabe in der Höhe von 345‘000 Franken für \n\ndie Erneuerung des Verkehrskreisels auf dem Guisanplatz (Investition). Für den gebundenen Teil ist ge-\n\nmäss Artikel 47 Buchstabe b Stadtverfassung der Gemeinderat zuständig (baulicher Unterhalt). Die ge-\n\nbundene Ausgabe von 345'000 Franken für die Belagsanierung des Kreisels Guisanplatz geht zu Lasten \n\nder Erfolgsrechnung 2017 (Baulicher Unterhalt Verwaltungsvermögen). Auch die BehiG-Ertüchtigung der \n\nBushaltestelle Allmendstrasse für total 140‘000 Franken ist eine gebundene Ausgabe. Am 15. Februar \n\n2017 hat der Gemeinderat die entsprechenden Kredite in seiner Zuständigkeit verabschiedet (vorbehält-\n\nlich der Genehmigung des vorliegenden Verpflichtungskredites in der Kompetenz des Stadtrates). \n\n \n\n \n\n5. Projektablauf, Termine \n\n \n\nAuf der Basis des Vorprojektes wurde das Bauprojekt für die Sanierung des Kreisels Guisanplatz erarbei-\n\ntet. Das Baugesuch wurde im Februar 2017 eingereicht.  \n\n \n\nUm die zukünftigen Verkehrsflüsse aus dem Bypass Thun Nord nicht zu beeinträchtigen und die Ver-\n\nkehrsführungen während des Umbaus des Kreisels Berntorplatz durch den Kanton in den kommenden \n\nJahren sicherstellen zu können, will die Stadt Thun den Kreisel auf dem Guisanplatz im Sommer 2017 \n\n(Optimalfall) sanieren, sofern keine Einsprachen das Projekt verzögern und die Baubewilligung rechtzeitig \n\nvorliegt. \n\n \n\nDas Verkehrsaufkommen auf dem Guisanplatz ist gross. Die Verkehrsbehinderungen durch die Baustelle \n\nsollen so kurz als möglich gehalten werden. Es ist vorgesehen zwischen 5 und 23 Uhr in Schicht zu ar-\n\nbeiten. Der Verkehr soll im Einbahnverkehr (Allmendbrücke nach Aarestrasse) über die Baustelle resp. \n\num die Innenstadt geführt werden (STI-Busse im Gegenverkehr mit Lichtsignalanlage beim Guisanplatz).  \n\n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.03.2017 - Bericht Nr. 4/2017 - Sanierung Guisanplatz \n\n15.02.2017 TBA - 20531 Seite 5/5 \n\n \n\n6. Abhängigkeiten \n\n \n\nDie Sanierung des Kreisels auf dem Guisanplatz ist auf weitere im Jahr 2017 geplante Strassenbaustel-\n\nlen wie die Sanierung der Einmündung der Mittleren Strasse in die General-Wille-Strasse mit einem In-\n\nvestitionsanteil in Gemeinderatskompetenz, Werkleitungsarbeiten der Energie Thun AG auf der Fruti-\n\ngenstrasse im Abschnitt Maulbeerplatz bis Mönchplatz mit anschliessender Belagssanierung sowie Sa-\n\nnierung der Allmendstrasse abgestimmt. Weiter werden auch die Ausführungstermine der kantonalen \n\nProjekte Bypass Thun Nord und Umbau Kreisel Berntorplatz berücksichtigt. \n\n \n\nDas Sanierungsprojekt Guisanplatz ist auf das Gesamtprojekt Sanierung und Erneuerung Verkehrsräume \n\nInnenstadt, Allmendbrücke bis zum Berntorplatz, abgestimmt. \n\n \n\nAuf Grund der exponierten Lage mitten im „Verkehrsherzen“ der Stadt Thun müssen die Synergien der \n\nProjekte Kreisel Guisanplatz und Ertüchtigung Bushaltestelle ausgenutzt und die beiden Bauten gleich-\n\nzeitig realisiert werden. Sollte der Kredit für den Guisanplatzkreisel nicht genehmigt werden, müsste die \n\nSanierung der Bushaltestelle zurückgestellt werden. \n\n \n\n \n\n7. Verhältnis zu den Legislaturzielen 2015-2018 \n\n \n\nDie Optimierung des Verkehrs ist ein Schwerpunkt der Legislaturziele 2015-2018 (Schwerpunkt 4). Das \n\nLegislaturziel 10 lautet wie folgt: „Der Gesamtverkehr ist verflüssigt.“ Zur Erreichung dieses Legislatur-\n\nziels hat der Gemeinderat verschiedene Umsetzungsmassnahmen formuliert (u.a. Massnahme 32 „Ein-\n\nbahnregime in der Innenstadt umsetzen“ und Massnahme 33 „Umnutzung Strassenraum Innenstadt um-\n\nsetzen“). Das vorliegende Kreditgeschäft dient damit der Umsetzung der Legislaturziele 2015-2018. \n\n \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 15. Februar 2017, beschliesst: \n\n \n\n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 345‘000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der In-\n\nvestitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2512.5010.040 (Bilanzkonto Nr. 14010.01.01) für die Er-\n\nneuerung des Verkehrskreisels auf dem Guisanplatz. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nThun, 15. Februar 2017 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage (nur in elektronischer Form: auf dem Sitzungsapp bzw. unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen) \n\nStadtratsbericht Nr. 25/2015, Strassenraumgestaltung Innenstadt, Bewilligung eines Verpflichtungskredi-\n\ntes von 295‘000 Franken zur Ausarbeitung des Bauprojektes (Projektphase 1) \n\n \n\nRechtsgrundlage%20für%20den%20Stadtratsbeschluss.\nfile:///C:/Users/usrth0109/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_408aefad15034ff991f2d2640807d7fe/Dies%20ist%20immer%20die%20letzte%20Beschlussesziffer\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Datum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n\t1. Ausgangslage\n\t2. Sanierung Kreisel Guisanplatz\n\t3. Behindertengerechte Ertüchtigung Bushaltestelle Allmendstrasse\n\t4. Finanzielles\n\t5. Projektablauf, Termine\n\t6. Abhängigkeiten\n\t7. Verhältnis zu den Legislaturzielen 2015-2018\n\tAntrag\n\tStadtratsbeschluss:\n\n


Protokollauszug SR 20150702

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 06. Sitzung, Beschluss-Nr. 51 vom 02. Juli 2015 \n\n \n\n \n\nPostulat P 2/2015 betreffend mehr Veloparkplätze am Eingang zum Bahnhof an der \n\nMönchstrasse \n\nSabine Kaufmann (SP) und Mitunterzeichnende vom 12. Februar 2015; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. P 2/2015 \n\n \n\nDas Postulat wird einstimmig überwiesen und mit 11 zu 24 Stimmen nicht abgeschrieben. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Tiefbauamt \n\n \n\nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadt-\n\nkanzlei, Finanzverwaltung, Planungsamt \n\n \n\n \n\nThun, 03. Juli 2015 / hä \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Tiefbauamt \n \n\n\n


name: Empfehlung VSA und OKI zur Weiterverrechnung

text: \n  \n\n \n\n \n\nWeiterverrechnung der Abwasserabgabe: \n\nKurzfassung \n \n\n \n\nEmpfehlung  \n\ndes Verbands Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute (VSA)  \n\nund der Organisation Kommunale Infrastruktur (OKI) \n\nzur Weiterverrechnung der Abgabe gemäss Art. 60b des Gewässerschutzgesetzes \n\n \n\n \n\nFebruar 2015 \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \n\nImpressum \n\nHerausgeber:  Verband Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute (VSA) und \n Organisation Kommunale Infrastruktur (OKI) \n\nExterne Unterstützung durch: Ecoplan AG Bern, Corinne Spillmann, Felix Walter \n\nJuristische Abklärungen: Susanna Glatthard, Rechtsanwältin, Bern \n\nBegleitgruppe: Stefan Hasler, Amt für Wasser und Abfall des Kantons Bern (Co-Leitung) \n\n Alex Bukowiecki, Organisation Kommunale Infrastruktur (Co-Leitung) \n\n Urs Ammann, Gemeinde Köniz \n\n Jörg Kaufmann, Kanton Aargau \n\n Remo Kuster, Kanton Nidwalden \n\n Michael Schärer, BAFU Sektion Gewässerschutz \n\n Daniel Stammbach, ara region bern ag \n\n \n\n \n\nDie vollständige Fassung der Empfehlung sowie zusätzliche Hintergrunddokumente sind \nauf den Websites der Verbände verfügbar: \n\nwww.vsa.ch/ \n\nwww.kommunale-infrastruktur.ch/  \n\n \n\n \n\nDieses Dokument wurde im Sinne einer Empfehlung durch die Begleitgruppe erarbeitet. Für \ndie Einhaltung aller rechtlichen Anforderungen sind die ARA und die Gemeinden verantwort-\nlich. Aus der Empfehlung können keine Haftungsansprüche abgeleitet werden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nhttp://www.vsa.ch/\nhttp://www.kommunale-infrastruktur.ch/\n\n\n Weiterverrechnung der Abwasserabgabe: Kurzfassung VSA / OKI \n\n1 \n\nDie Empfehlungen in Kürze \n\nAbwasserabgabe ab 2016 \n\nAb 2016 erhebt der Bund bei den ARA eine Abwasserabgabe von 9 CHF pro angeschlosse-\n\nne/n Einwohner/in. Mit dem Ertrag werden Beiträge an die Erstinvestitionen zur Reduktion \n\nvon Mikroverunreinigungen auf ARA finanziert. Nachdem eine ARA Massnahmen zur Reduk-\n\ntion von Mikroverunreinigungen getroffen hat, ist sie von der Abgabe befreit. Mit Art. 60b des \n\nGewässerschutzgesetzes (GSchG) wurde die gesetzliche Grundlage für die Erhebung der \n\nAbwasserabgabe geschaffen. Laut Gesetz ist die Abgabe auf die Verursacher zu überwäl-\n\nzen. Wie dies am besten geschieht, zeigt diese Empfehlung. \n\nMöglichst einfache Weiterverrechnung der Abgabe anhand bisheriger \nModelle \n\nDie Weiterverrechnung der Abgabe soll bei den ARA-Betreibern und Gemeinden möglichst \n\nkeinen Mehraufwand auslösen, und Anpassungen in der Gebührenstruktur sowie in den Reg-\n\nlementen sollen wenn möglich vermieden werden.  \n\nDie Abgabe ist als zusätzlicher Kostenfaktor für die ARA zu verstehen und deshalb entspre-\n\nchend der nachfolgenden Empfehlung anhand der bisherigen Modelle weiter zu verrechnen. \n\nAuch der Bund empfiehlt, dass die bestehenden Gebührenmodelle angewendet werden. \n\nEmpfehlung für die Weiterverrechnung der Abgabe \n\n1) Weiterverrechnung von ARA an Gemeinden und an Direkteinleiter \n\nDie ARA verrechnen die Abgabe den Gemeinden und den Direkteinleitern anhand des be-\n\nstehenden ARA-Betriebskostenverteilers weiter. \n\n2) Weiterverrechnung von Gemeinden an Gebührenzahlende \n\nDie Gemeinden verrechnen die aufgrund der Abgabe entstandenen Mehrkosten über das \n\nbestehende Gebührenmodell, indem der Tarif der jährlich wiederkehrenden Grund- \n\nund/oder Mengengebühr erhöht wird. Es liegt im Ermessen der Gemeinde, welche Gebüh-\n\nrenkomponente/n um welchen Anteil erhöht werden. \n\nAus bundesrechtlicher Sicht sind Empfehlungen korrekt \n\nDie im Auftrag von VSA und OKI durchgeführten rechtlichen Abklärungen haben bestätigt, \n\ndass diese Empfehlungen auch aus bundesrechtlicher Sicht korrekt sind.  \n\n\n\n Weiterverrechnung der Abwasserabgabe: Kurzfassung VSA / OKI \n\n2 \n\nMehrwertsteuer: Kein separates Ausweisen der Abgabe  \n\nDie Abgabe bildet für die ARA und die Gemeinden einen Bestandteil ihrer Gesamtkosten, die \n\nsie weiterverrechnen. Der gesamte Rechnungsbetrag der ARA resp. der Gemeinde unterliegt \n\nder Mehrwertsteuer (samt der darin enthaltenen Abwasserabgabe). Die Abgabe muss bei der \n\nWeiterverrechnung durch die ARA und die Gemeinden nicht separat ausgewiesen werden.  \n\nBei Überwälzung der Abgabe keine Anhörung des Preisüberwachers \nnötig \n\nFalls die Gebührenerhöhung nur der Überwälzung der Abgabe dient, d.h. die Gebührenerhö-\n\nhung der Gemeinde nicht höher ist als die ihr von der ARA verrechnete Erhöhung, kann auf \n\neine ausdrückliche Anhörung des Preisüberwachers verzichtet werden. \n\nBei Gebührenanpassungen über die Abgabe hinaus gelten die üblichen Verpflichtungen ge-\n\nmäss Preisüberwachungsgesetz (vorgängige Anhörung gemäss PüG, Art. 14). \n\nPlanung und Kommunikation der Umsetzung \n\nDie Umsetzung der Abwasserabgabe und die Kommunikation sind rechtzeitig zu planen. \n\nInsbesondere ist an folgende Schritte zu denken: \n\n Schätzung der durch die Abgabe verursachten Mehrkosten in Absprache zwischen den \n\nGemeinden und der ARA  \n\n Überprüfung der Auswirkungen und Anpassung der Finanzplanung und des Budgets \n\n Vorentscheid, wie die Abgabe weiterverrechnet wird, und Prüfung, ob allfällige Tariferhö-\n\nhungen durch das bestehende Reglement abgedeckt sind \n\n Planung und Einleitung der nötigen Beschlüsse zum Tarif, zum Budget und falls nötig \n\nauch für eine Reglementsanpassung durch die jeweils zuständigen Organe \n\n Frühzeitige Information der Gemeinden (durch die ARA) resp. der Gemeindebevölkerung \n\n(durch die jeweilige Gemeinde) \n\n Anpassung von Rechnungsformularen / Software resp. Gebührensätzen im Abrech-\n\nnungssystem \n\n \n\nDie vollständige Fassung der Empfehlung sowie zusätzliche Hintergrunddokumente sind \n\nauf den Websites der Verbände verfügbar: \n\nwww.vsa.ch/ \n\nwww.kommunale-infrastruktur.ch/  \n\n \n\nhttp://www.vsa.ch/\nhttp://www.kommunale-infrastruktur.ch/\n\n