SRB 4-2016 Projekt GEVER Thun

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text: \n \n\n22.01.2016 (IDT/StK) – Axioma Bericht Nr. 4/2016 Seite 1/7 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 18. Februar 2016 Bericht Nr. 4/2016 \n \n\n \n\nProjekt GEVER Thun \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 320‘000 Franken für die flächendeckende Einführung des \n\nProduktes Axioma als GEVER-System in der Stadtverwaltung Thun \n\n \n\n \n\n1. Das Wichtigste in Kürze \n\n \n\nGEVER steht für „elektronische Geschäftsverwaltung“. Die digitale Aktenführung ist heute ein zentrales \n\nBedürfnis. Sie ermöglicht eine rasche Übersicht über alle Geschäfte. Mit dem Projekt GEVER Thun soll in \n\nder Stadtverwaltung ein direktionsübergreifendes Geschäftsverwaltungssystem eingeführt werden. Als \n\nGEVER-System wurde die Software Axioma der Firma CM Informatik AG ausgewählt. \n\n \n\nMit Axioma soll den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung ein zeitgemässes Arbeitsin-\n\nstrument zur Verfügung gestellt werden. Axioma ist ein bewährtes Geschäftsverwaltungssystem für öf-\n\nfentliche Verwaltungen. Über 500 Gemeinden, Städte und Kantone nutzen bereits CMI-Lösungen. Das \n\nProdukt Axioma ist in der deutschsprachigen Schweiz marktführend. Für den Gemeinderat besteht damit \n\ndie Gewissheit, auf das richtige Produkt zu setzen. Mit Axioma wird ein Standard-Produkt eingeführt, das \n\nständig den neuen Anforderungen angepasst wird. \n\n \n\nIn der Stadtkanzlei wurde Axioma bereits 2004 für die Bearbeitung der Gemeinderatsgeschäfte einge-\n\nführt. Die Stadtkanzlei hat damit mehr als zehn Jahre Erfahrung mit diesem Produkt. Die Bewertungen \n\nsind gut und die Nutzerinnen und Nutzer der Stadtkanzlei sind sehr zufrieden mit Axioma. Seit 2004 wur-\n\nde immer wieder diskutiert, dieses System auf weitere Verwaltungseinheiten auszudehnen. \n\n \n\nIm Rahmen des Projektes GEVER Thun wurde 2015 in fünf Abteilungen ein Pilotbetrieb zur Einführung \n\nvon Axioma durchgeführt (Stadtkanzlei, Finanzverwaltung, Abteilung Stadtmarketing, Abteilung Sicherheit \n\nund Planungsamt). Die Auswertung des Pilotbetriebs ergab positive Ergebnisse. Am 23. Dezember 2015 \n\nbeschloss der Gemeinderat deshalb die flächendeckende Ausbreitung von Axioma in der Stadtverwal-\n\ntung (vorbehältlich der Zustimmung des Stadtrates zum erforderlichen Verpflichtungskredit). \n\n \n\nDie umfassende Beschaffung des Produktes Axioma als GEVER-System in der Stadtverwaltung Thun \n\nkostet rund 320‘000 Franken. Mit dem vorliegenden Stadtratsgeschäft sollen die Mittel beantragt werden, \n\num Axioma flächendeckend in der Stadtverwaltung einzuführen. \n\n \n\n \n\n2. Allgemeine Ausgangslage \n\n \n\nDie Menge an elektronisch erstellten, bearbeiteten und abgelegten Unterlagen wächst seit der breiten \n\nEinführung des Computers und der elektronischen Datenverarbeitung exponentiell an. Die Geschäftsfüh-\n\nrung erfolgt heute grossmehrheitlich über die Standardbüroautomation (z.B. MS Office-Produkte). Die \n\nelektronischen Unterlagen werden dabei häufig dezentral und wenig systematisch abgelegt: mit entspre-\n\nchend negativen Folgen für die verwaltungsinterne Zusammenarbeit und das Suchen und Finden von \n\ngeschäftsrelevanten Unterlagen. Mit dem Inkrafttreten des Öffentlichkeitsgesetzes und mit E-Government \n\nhaben die Anforderungen an das elektronisch unterstützte, innerbetriebliche Informations- und Wissens-\n\nmanagement wie auch an die Rechenschaftspflicht und Transparenz der Verwaltung gegenüber der Öf-\n\nfentlichkeit zugenommen.  \n\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nfile:///C:/Users/usrth0304/AppData/Local/Microsoft/Windows/Temporary%20Internet%20Files/Content.Outlook/V6XMH99D/Stadtratssitzung%20vom%20Klicken%20Sie%20hier,%20um%20ein%20Datum%20einzugeben\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.02.2016 - Bericht Nr. 4/2016 – GEVER Thun, flächendeckende Einführung \n\n22.01.2016 (IDT/StK) – Axioma Bericht Nr. 4/2016 Seite 2/7 \n\n \n\nElektronische Geschäftsverwaltungsanwendungen können hier Abhilfe schaffen und über automatisierte \n\nProzesse auch die Wirtschaftlichkeit erhöhen. So können Routineprozesse (z.B. Sitzungsverwaltung für \n\nStadtrats-, Gemeinderats- und Kommissionssitzungen) effizienter gestaltet und die sitzungsrelevanten \n\nUnterlagen integriert und rechtssicher verwaltet werden. \n\n \n\nDer ordnungsgemässe und systematische Umgang mit Unterlagen ist Kernkompetenz der Verwaltung. \n\nDie fast vollständige Durchdringung der Lebens- und Arbeitswelten mit Informations- und Kommunikati-\n\nonstechnologien schliesst auch alle öffentlichen Verwaltungen mit ein. Die vermehrte Nutzung von elekt-\n\nronischen Kommunikationsmedien bedingt jedoch auch einen Paradigmenwechsel in der Aktenführung. \n\nEine papiergebundene Schriftgutverwaltung stösst an Grenzen und entspricht nicht mehr dem branchen-\n\nüblichen Standard. Die Digitalisierung führt jedoch auch zu einer Steigerung der Komplexität. Früher wa-\n\nren die Anforderungen an das Aktenmanagement überschaubar. Durch die Digitalisierung der Schriftgut-\n\nverwaltung steigen jedoch die Ansprüche an die Aktenführung. Der moderne, professionelle und intelli-\n\ngente Umgang mit digitalen Daten und komplexen Systemen konfrontiert heute alle Mitarbeitenden mit \n\ngrundlegenden Aufgaben des Wissensmanagements. \n\n \n\nDurch neue Vorschriften kommen zudem neue Anforderungen auf die Verwaltung zu. Mit dem neuen \n\nkantonalen Archivierungsgesetz müssen Unterlagen in Zukunft auch digital archiviert werden. Die elekt-\n\nronische Langzeitarchivierung ist aber komplex und erfordert die Bereitstellung von Ressourcen. Seit \n\ndem Inkrafttreten des Archivgesetzes am 1. Januar 2010 sind digitale Unterlagen den Papierdokumenten \n\ngleichgestellt. Ohne geeignete Prozesse und Infrastrukturen können die Zugriffe auf digitales Archivgut \n\nlangfristig nicht gewährleistet werden. Digitale Archivdaten müssen auch in 30 und mehr Jahren noch \n\ndargestellt, gelesen und interpretiert werden können, auch wenn die bei der Entstehung der Daten ver-\n\nwendete Hardware, Betriebssysteme, Anwendungen und Formate nicht mehr existieren. \n\n \n\nAn die Sorgfaltspflicht im Umgang mit elektronisch gespeicherten, geschäftsrelevanten Informationen \n\nsind hohe Anforderungen zu stellen. Können archivwürdige Unterlagen aufgrund von mangelhaften Pro-\n\nzessen bei der Aktenbildung oder wegen fehlender technischer Voraussetzungen bei der Übernahme ins \n\nArchiv bzw. bei deren Speicherung im Archiv für die Nachwelt nicht erhalten werden, werden das Archiv-\n\ngesetz, das Informationsgesetz und das Öffentlichkeitsprinzip verletzt. Die Rechtssicherheit und die \n\nGrundsätze der guten Regierungsführung (Good Governance) können nicht mehr garantiert werden. \n\nGleichzeitig kann mit einem einheitlichen und standardisierten elektronischen Informationsmanagement \n\ndie Produktivität, Effizienz und Qualität der Arbeitsabläufe innerhalb der Verwaltung und gegenüber der \n\nGesellschaft gesteigert werden. Die Minimierung von Medienbrüchen zwischen physischen und elektroni-\n\nschen Akten ermöglicht eine effizientere, wirtschaftlichere und transparentere Gestaltung der Geschäfts-\n\nprozesse und eine durchgängige elektronische Geschäftsabwicklung. Dies ist eine Grundvoraussetzung \n\nfür ein flächendeckendes E-Government. \n\n \n\nAktenführung und Archivierung werden heute allgemein noch als getrennte Bereiche und Prozesse be-\n\ntrachtet. Dies hat gravierende Auswirkungen auf die Archivierung. Werden bei der Aktenerstellung von \n\narchivwürdigen Unterlagen die notwendigen beschreibenden Metadaten nicht erfasst, findet kein Dos-\n\nsierabschluss statt oder ist keine Ablieferungsschnittstelle implementiert, verunmöglicht dies eine auto-\n\nmatisierte Übergabe der abgeschlossenen Dossiers und Dokumente an das digitale Langzeitarchiv. Hier \n\nmüssen die Prozesse und Systeme aufeinander abgestimmt werden. Nur so können eine geordnete \n\nÜbernahme der archivwürdigen Unterlagen garantiert und ein Datenverlust verhindert werden. \n\n \n\n \n\n3. Was ist GEVER? \n\n \n\nGEVER bezeichnet die Gesamtheit der Aktivitäten und Regeln für die Planung, die Steuerung, die Kon-\n\ntrolle und den Nachweis von Geschäften. GEVER umfasst die dokumenten- bzw. dossierbezogene Ak-\n\ntenführung (Führen von Geschäftsunterlagen) und das geschäftsbezogene Prozessmanagement, dient \n\nder wirksamen und effizienten Geschäftstätigkeit der Verwaltungseinheiten und besteht aus den Elemen-\n\nten Aktenführung, Geschäftskontrolle und Ablaufsteuerung. \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.02.2016 - Bericht Nr. 4/2016 – GEVER Thun, flächendeckende Einführung \n\n22.01.2016 (IDT/StK) – Axioma Bericht Nr. 4/2016 Seite 3/7 \n\n \n\nMit GEVER werden alle geschäftsrelevanten Informationen verwaltet, die bei der Erfüllung von Aufgaben \n\nder Stadt Thun empfangen, erstellt und bearbeitet werden. GEVER ist aber mehr als Dokumentenverwal-\n\ntung auf elektronischer Ebene: es ist ein Instrument zur Steuerung und Dokumentation von Prozessen \n\nsowie der Geschäftskontrolle. GEVER wird helfen, die Datenflut besser in den Griff zu bekommen. Die \n\nSuche nach Informationen verschlingt aufgrund stark wachsender Informationsmengen ohne GEVER bis \n\n15 Prozent der Arbeitszeit. Effizientes und zuverlässiges Arbeiten ist unter diesen Umständen kaum ge-\n\nwährleistet. Hier greift GEVER ein. Effizienz, Transparenz und übersichtliche Dokumentation werden \n\ndurch klar strukturierte und elektronisch unterstützte Geschäftsprozesse nachhaltig verbessert. Zwar ist \n\ndafür ein anspruchsvoller und tiefgreifender Wandel notwendig. Aber: Die neue Übersicht lohnt den Auf-\n\nwand. \n\n \n\nGEVER ermöglicht gleichzeitig rechtskonforme und effiziente Aktenführung durch die systematische \n\nVerwaltung sowie rasche Verfügbarkeit von Informationen. Informationen sind eine wichtige Ressource \n\njeder Organisation und bedürfen einer gleich sorgfältigen Verwaltung wie das Personal und die Finanzen. \n\nGEVER bildet zudem die Voraussetzung für durchgängige und automatisierte Prozesse im Bereich E-\n\nGovernment. Der Mehrwert von GEVER kann nur realisiert werden, wenn den folgenden Erfolgsfaktoren \n\nRechnung getragen wird: Unterstützung durch die Geschäftsleitung, klare Definition von Abläufen, Nut-\n\nzung eines Registraturplans, Dossierbildung, Begleitung der Betroffenen durch den Veränderungspro-\n\nzess. GEVER ist deshalb sowohl Führungsaufgabe als auch Führungsunterstützung. \n\n \n\n \n\n4. Ziele einer GEVER-Einführung \n\n \n\nEs braucht eine klare Strategie zum Umgang mit elektronischen Akten, Daten und Dokumenten. Mit einer \n\nsolchen Strategie sollen die folgenden Zielsetzungen verfolgt werden: \n\n \n\n Produktivitätssteigerung und – bei einer Gesamtbetrachtung – mittelfristige Kosteneinsparungen durch \n\nraschere und flexiblere Erstellung der Geschäftsunterlagen \n\n Rationalisierung und Beschleunigung von Verwaltungsprozessen durch standardisierte und soweit als \n\nmöglich automatisierte Verfahren. \n\n Eine grössere Transparenz und Bürgernähe durch rasche und umfassende Bereitstellung von Informa-\n\ntionen für die Öffentlichkeit \n\n Eine effizientere Kooperation innerhalb und ausserhalb der Verwaltung durch einen orts- und zeit-\n\nunabhängigen sowie medienbruchfreien Austausch von elektronischen Geschäftsunterlagen (E-\n\nGovernment) \n\n Eine höhere Qualität der Entscheidungsgrundlagen und -prozesse durch raschen und gezielten Zugriff \n\nauf grosse Informationsmengen sowie bedarfsgerechte, handlungsorientierte Aufbereitung der Ge-\n\nschäftsunterlagen \n\n \n\nIm Projektauftrag zum Projekt „GEVER Thun“ wurden die folgenden Zielsetzungen formuliert: \n\n \n\n Aufbau Primat der elektronischen Daten \n\n Aufbau einer professionellen Aktenführung in der Stadtverwaltung Thun \n\n Einführung und Integration der Geschäftsverwaltung Axioma \n\n Überprüfung und Umsetzung des Registraturplans mit Axioma  \n\n Aufbau einer strukturierten Ablage \n\n Harmonisierung und Dokumentation der relevanten Geschäftsprozesse \n\n Unterstützung und Optimierung der Geschäftsprozesse \n\n Richtlinien und Vorgaben für die Prozessdarstellung \n\n Aufbau des technischen und prozessualen Know How in der Stadtverwaltung Thun \n\n Aufbau eines „Kompetenzcenter GEVER“ \n\n Akzeptanz und Verständnis für die neue Arbeitsweise erreichen \n\n Transparenz schaffen und Suchzeiten reduzieren \n\n Effizienzgewinn durch primär digitale Aktenführung \n\n Abbau von redundanten Datensammlungen \n\n Grundlagen für die digitale Aktenführung schaffen \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.02.2016 - Bericht Nr. 4/2016 – GEVER Thun, flächendeckende Einführung \n\n22.01.2016 (IDT/StK) – Axioma Bericht Nr. 4/2016 Seite 4/7 \n\n \n\n5. Das Projekt GEVER Thun \n\n \n\n5.1 Konkrete Ausgangslage in der Thuner Stadtverwaltung \n\n \n\nDie Einführung einer flächendeckenden elektronischen Geschäftsverwaltung wurde in der Thuner Stadt-\n\nverwaltung bereits seit einigen Jahren geprüft. Im Jahr 2004 wurde Axioma in der Stadtkanzlei für die \n\nBearbeitung der Gemeinderatsgeschäfte eingeführt. Seither wurde mehrmals diskutiert, dieses System \n\nauf weitere Verwaltungseinheiten auszudehnen. \n\n \n\n2009 wurde ein Ablage- und Archivierungskonzept für elektronische Dokumente für die Stadt Thun erar-\n\nbeitet. Obwohl der Handlungsbedarf bereits damals erkannt worden ist, sistierte der Gemeinderat am 2. \n\nJuli 2009 ein entsprechendes Projekt. Der Projektstart wurde damals – insbesondere aus finanziellen \n\nÜberlegungen – um vier Jahre verschoben. Das Informatikcontrolling (IFC) wurde beauftragt, nach vier \n\nJahren eine Standortbestimmung zu machen und dem Gemeinderat bis 31. Dezember 2013 Antrag be-\n\ntreffend weiteres Vorgehen zu stellen (inkl. Ermittlung der einmaligen und wiederkehrenden Kosten einer \n\nThun-spezifischen elektronischen Ablage- und Archivlösung). \n\n \n\n2012 wurde für die weitere Bearbeitung dieses Geschäftes eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe GE-\n\nVER Thun eingesetzt. Die Arbeitsgruppe GEVER erarbeitete weitere Grundlagen und beantragte dem \n\nGemeinderat, die Lancierung eines entsprechenden Projektes. An der Sitzung vom 5. Juli 2012 führte der \n\nGemeinderat eine Aussprache über das weitere Vorgehen im Umgang mit elektronischen Unterlagen \n\ndurch. Anlässlich der Beratung des Voranschlages 2013 beschloss der Gemeinderat am 16. August \n\n2012, das Geschäft GEVER Thun aus finanzpolitischen Gründen um ein Jahr zurückzustellen. \n\n \n\nDie Arbeitsgruppe GEVER führte daraufhin eine Schriftgutanalyse in der Stadtverwaltung durch, um den \n\nHandlungsbedarf zu konkretisieren. Dabei hat sich gezeigt, dass Handlungsbedarf besteht. Der Umgang \n\nmit elektronischen Unterlagen entspricht heute in der Stadtverwaltung Thun nicht mehr dem branchenüb-\n\nlichen Standard einer Unternehmung bzw. einer Verwaltung in der Grössenordnung der Stadtverwaltung \n\nThun. Es geht damit heute nicht mehr um die Frage, ob in diesem Bereich etwas getan werden muss, \n\nsondern nur noch darum, mit welchem Umfang und wann ein entsprechendes Projekt gestartet werden \n\nsoll. \n\n \n\nAm 15. August 2013 fasste der Gemeinderat den Beschluss, das Projekt GEVER Thun mit der Schaffung \n\nder neuen Stelle Verantwortliche GEVER zu initiieren. Der Stadtrat stimmte dieser Stellenschaffung am \n\n21. November 2013 mit der Verabschiedung des Voranschlages 2014 zu. \n\n \n\n \n\n5.2 Projektauftrag \n\n \n\nAm 15. September 2014 genehmigte der Stadtpräsident den Projektauftrag. Die Projektleitung wurde \n\nbeauftragt, in der Thuner Stadtverwaltung ein direktionsübergreifendes Geschäftsverwaltungssystem \n\neinzuführen. Für die Überwachung und Steuerung des Projektes wurde ein Projektausschuss bestehend \n\naus Bruno Huwyler Müller, Stadtschreiber, Urs Eggerschwiler, Chef Informatikdienste, Anita Egli, Stadtar-\n\nchivarin, Christian Meier, Controller / Finanzverwalter-Stv., und Andrea Kupferschmied, Verantwortliche \n\nGEVER Thun, eingesetzt. Es wurde festgelegt, dass etappenweise vorgegangen werden soll. In einer \n\nersten Etappe sollte Axioma 2015 in einzelnen Pilotabteilungen eingeführt werden. Bei positiven Ergeb-\n\nnissen des Pilotbetriebes sollten 2016 die weiteren Abteilungen folgen. Ab 1. Januar 2017 soll Axioma \n\ndann in allen Abteilungen der Stadtverwaltung in Betrieb sein. \n\n \n\n \n\n5.3 Pilotprojekt \n\n \n\n2015 wurde in fünf Abteilungen ein Pilotbetrieb durchgeführt (Stadtkanzlei, Finanzverwaltung, Abteilung \n\nStadtmarketing, Abteilung Sicherheit und Planungsamt). Die Pilotphase dauerte von März 2015 bis und \n\nmit November 2015. Die Auswertung des Pilotbetriebs ergab positive Ergebnisse. Seit dem Pilotbetrieb \n\narbeiten in der Thuner Stadtverwaltung 105 Benutzerinnen und Benutzer mit Axioma. Durch diesen gros-\n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.02.2016 - Bericht Nr. 4/2016 – GEVER Thun, flächendeckende Einführung \n\n22.01.2016 (IDT/StK) – Axioma Bericht Nr. 4/2016 Seite 5/7 \n\nsen Benutzerkreis konnten gute und repräsentative Ergebnisse ermittelt werden. Für einen Pilotbetrieb \n\nhandelt es sich dabei um ein ansehnliches Mengengerüst. Gestützt auf die positiven Ergebnisse des \n\nPilotbetriebs hat der Projektausschuss dem Gemeinderat die flächendeckende Ausbreitung von Axioma \n\nin der Thuner Stadtverwaltung beantragt. \n\n \n\n \n\n5.4 Grundsatzentscheid des Gemeinderates \n\n \n\nAm 23. Dezember 2015 stimmte der Gemeinderat der flächendeckenden Ausbreitung von Axioma in der \n\nStadtverwaltung Thun zu (vorbehältlich der Zustimmung des Stadtrates). \n\n \n\n \n\n5.5 Zuschlag an die Firma CM Informatik AG \n\n \n\nDie Beschaffung des GEVER-Produkts Axioma kann im freihändigen Verfahren nach Artikel 7 Absatz 3 \n\nBuchstabe f der Verordnung vom 16. Oktober 2002 über das öffentliche Beschaffungswesen (ÖBV, BSG \n\n731.21) erfolgen. Der Entscheid über die Durchführung des freihändigen Verfahrens muss allerdings vor \n\ndem Zuschlag auf Simap publiziert werden. Am 30. Dezember 2015 wurde der geplante Zuschlag an die \n\nFirma CM Informatik AG auf Simap publiziert. Innert der Beschwerdefrist sind gegen diesen Zuschlag \n\nkeine Beschwerden eingereicht worden. \n\n \n\n \n\n5.6 Datenschutz und Datensicherheit \n\n \n\nGemäss dem kantonalen Datenschutzgesetz (KDSG) und der Datenschutzverordnung (DSV) ist eine so \n\ngenannte Vorabkontrolle durch die Aufsichtsstelle für grössere Informatikprojekte vorgesehen, die auch \n\nPersonendaten betreffen (Art. 17a KDSG). Obschon Personendaten im Rahmen des vorliegenden Pro-\n\njekts von untergeordneter Bedeutung sind, soll der Datenschutzbeauftragte der Stadt Thun im Verlauf \n\ndes ersten Quartals 2016 eine Vorabkontrolle durchführen. Die Erkenntnisse aus dem Pilotbetrieb wer-\n\nden auch hier einfliessen. Anschliessend muss für das Projekt ein Informationssicherheits- und Daten-\n\nschutzkonzept (ISDS-Konzept) erarbeitet werden. Erste Grundlagearbeiten dazu wurden bereits in der \n\nPilotphase in die Wege geleitet. \n\n \n\n \n\n5.7 Weiteres Vorgehen und Termine \n\n \n\nDie flächendeckende Einführung in der gesamten Stadtverwaltung Thun startet Anfang 2016. Nach der \n\nGenehmigung des vorliegenden Kreditgeschäfts soll Axioma zusätzlich zu den Pilotabteilungen auch in \n\nden übrigen Abteilungen der Stadtverwaltung eingeführt werden. Die Detailvorgehensplanung wird ge-\n\nmeinsam mit den Abteilungen erarbeitet. Ab 2017 soll Axioma in der gesamten Thuner Stadtverwaltung \n\nflächendeckend im Einsatz sein. \n\n \n\n \n\n6. Finanzielles \n\n \n\nDie Durchführung des Pilotprojekts GEVER Thun wurde über die Laufende Rechnung 2015 finanziert \n\n(CHF 96‘860). In diesem Betrag sind Neubeschaffungen wie z.B. die neue Sitzungsvorbereitung (App), \n\ndie Erweiterung der Lizenzen für den Pilotbetrieb, drei Softwareupdates und Schnittstellen eingerechnet. \n\nAls wesentliches Ergebnis der Projektarbeiten hat sich gezeigt, dass die flächendeckende Einführung von \n\nGEVER Thun deutlich tiefere Kosten verursacht als ursprünglich angenommen. Das finanzielle Risiko \n\neiner flächendeckenden Einführung ist damit gut abschätzbar bzw. kalkulierbar. \n\n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.02.2016 - Bericht Nr. 4/2016 – GEVER Thun, flächendeckende Einführung \n\n22.01.2016 (IDT/StK) – Axioma Bericht Nr. 4/2016 Seite 6/7 \n\n \n\n6.1 Kosten \n\n \n\nDie flächendeckende Einführung des Produktes Axioma als GEVER-System in der Stadtverwaltung Thun \n\nkostet 243‘000 Franken. In diesem Betrag sind nicht nur die Lizenzen für die Allgemeine Geschäftsver-\n\nwaltung, sondern auch die folgenden geplanten Erweiterungen kalkuliert: \n\n \n\n Zentrale Vertragsverwaltung \n\n Behördenverzeichnis \n\n Sitzungsgeldabrechnung \n\n Posteingang inkl. unterstützendes Posteingangsjournal \n\n Ablieferungsschnittstelle ans elektronische Archiv (exklusiv Archivlösung) \n\n Schnittstellen zu Fachapplikationen (z.B. GemDat) \n\n Zwei Mobile Clients (Datenaustausch Dritter und Dossierbrowser) \n\n Migration und Ablösung von nicht standardisierten Fachlösungen (z.B. Friedhofsverwaltung Tomba) \n\n \n\nFür Hardware (Server, Serverlizenzen, Scanning-Hardware) werden Kosten von 45‘000 Franken kalku-\n\nliert, für Unvorhergesehenes wird mit 32‘000 Franken gerechnet. Dies ergibt Gesamtkosten von insge-\n\nsamt 320‘000 Franken (inkl. MWST). \n\n \n\nRubriken Betrag \n\nEinführung Axioma (Lizenzen, Erweiterungen) CHF 243‘000 \n\nHardware (Server, Serverlizenzen, Scanning-Hardware) CHF 45‘000 \n\nUnvorhergesehenes (10 %) CHF 32‘000 \n\nTotal Kreditsumme CHF 320‘000 \n\n \n\n \n\n6.2 Folgekosten \n\n \n\nRubriken Bemerkungen Betrag \n\nPersonalaufwand (inkl. Sozialversicherungen) 1) (CHF 120‘000) \n\nLizenzen für Produkt Axioma 2) CHF 66‘288 \n\nKalkulatorische Abschreibungen \n\n(nach HRM2: Nutzungsdauer = 5 Jahre) \n\nCHF 320‘000 * 20 % CHF 64‘000 \n\nKalkulatorische Zinsen CHF 320‘000 * 0.5 * 5 % CHF 8‘000 \n\nTotal jährlich wiederkehrende Folgekosten 3) CHF 138‘288 \n\n \n\nLegende: \n\n1) Mit dem Voranschlag 2014 wurden 100 Stellenprozente für die „Verantworliche GEVER“ (Projektlei-\n\ntung, Umsetzung, Betrieb) bewilligt (neue Ausgabe, jährlich wiederkehrend). Im Budget 2016 sind \n\nhierfür 120‘000 Franken eingestellt. \n\n2) Beim Lizenzmodell handelt es sich um eine sogenannte „OPEN/Global Lizenz“: Ab 250 Lizenzen er-\n\ngeben sich keine zusätzlichen Wartungskosten. Das heisst eine beliebige Anzahl Mitarbeitende kann \n\nAxioma und deren Erweiterungen und Fachmodule nutzen. \n\n3) Sämtliche Kostenangaben sind inkl. Mehrwertsteuer. \n\n \n\n \n\n6.3 Finanzierung \n\n \n\nDie Finanzierung erfolgt im Rahmen der allgemeinen Liquiditätsbeschaffung aus vorhandenen und zu \n\nbeschaffenden Mitteln. \n\n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 18.02.2016 - Bericht Nr. 4/2016 – GEVER Thun, flächendeckende Einführung \n\n22.01.2016 (IDT/StK) – Axioma Bericht Nr. 4/2016 Seite 7/7 \n\n \n\n6.4 Finanzielle Tragbarkeit \n\n \n\nDas Projekt ist finanziell überblickbar. Es konnten im finanziellen Bereich im Quervergleich zu ähnlich \n\ngelagerten IT-Projekten gute Bedingungen ausgehandelt werden. Die notwendigen finanziellen Mittel sind \n\nim Aufgaben- und Finanzplan 2016 bis 2019 eingestellt (total CHF 700‘000 in den Jahren 2016 bis 2018). \n\n \n\n \n\n7. Gesamtbeurteilung \n\n \n\nAus der Sicht des Gemeinderates sprechen zusammenfassend insbesondere die folgenden Gründe für \n\neine rasche, flächendeckende Einführung von Axioma in der ganzen Thuner Stadtverwaltung: \n\n \n\n Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung benötigen zeitgemässe Arbeitsinstrumente. \n\nEin systematischer Umgang mit elektronischen Daten muss heute als Standard bezeichnet werden. \n\nEin moderner Betrieb muss sich deshalb diesbezüglich entsprechend weiterentwickeln können. \n\n Das Produkt Axioma ist ein bewährtes Geschäftsverwaltungssystem. Für den Gemeinderat besteht \n\ndamit die Gewissheit, auf das richtige Produkt zu setzen. \n\n Die Informatikdienste haben in der Pilotphase intensiven Wissensaufbau betrieben und haben den \n\nGrundstein für das „Kompetenzcenter GEVER“ gelegt. Bei der Einführung eines GEVER-Produktes ist \n\ndie Aufnahme durch die Nutzerinnen und Nutzer ein kritischer Erfolgsfaktor. Es braucht eine gute Ein-\n\nführung, Ausbildung und Betreuung. Das Projekt GEVER Thun gewährleistet, dass diesem zentralen \n\nAspekt optimal begegnet wird und dass die Nutzerinnen und Nutzer die entsprechende Unterstützung \n\nerhalten. \n\n Mit einer zügigen Einführung von Axioma kann die schwierige hybride Phase (d.h. paralleles Arbeiten \n\nmit Papier und digitalen Daten) so kurz als möglich gehalten werden. \n\n Der vollständige Nutzen eines elektronischen Geschäftsverwaltungssystems kommt erst zum Tragen, \n\nwenn alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung damit arbeiten (z.B. abteilungsüber-\n\ngreifende Zusammenarbeit, elektronisches Mitberichtsverfahren). \n\n Das Projekt ist finanziell überblickbar. Es bestehen keine nennenswerten finanziellen Risiken. \n\n \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstaben a und b Stadtverfassung und nach Kenntnis-\n\nnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 22. Januar 2016, beschliesst: \n\n \n\n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 320‘000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der Inves-\n\ntitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 1810.5200.001 (Bilanzkonto Nr. 14200.01.01) für die flä-\n\nchendeckende Einführung des Produktes Axioma als GEVER-System in der Stadtverwaltung Thun. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nThun, 22. Januar 2016 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\n \n\nfile:///C:/Users/usrth0304/AppData/Local/Microsoft/Windows/Temporary%20Internet%20Files/Content.Outlook/V6XMH99D/Rechtsgrundlage%20für%20den%20Stadtratsbeschluss\nfile:///C:/Users/th32000/AppData/Local/Microsoft/Windows/Temporary%20Internet%20Files/Content.Outlook/DHDSHX3S/Dies%20ist%20immer%20der%20letzte%20Beschluss%20des%20Gemeindebeschlusses\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Datum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\n\n\t1. Das Wichtigste in Kürze\n\t2. Allgemeine Ausgangslage\n\t3. Was ist GEVER?\n\t4. Ziele einer GEVER-Einführung\n\t5. Das Projekt GEVER Thun\n\t6. Finanzielles\n\t Zentrale Vertragsverwaltung\n\t Behördenverzeichnis\n\t Sitzungsgeldabrechnung\n\t Posteingang inkl. unterstützendes Posteingangsjournal\n\t Ablieferungsschnittstelle ans elektronische Archiv (exklusiv Archivlösung)\n\t Schnittstellen zu Fachapplikationen (z.B. GemDat)\n\t Zwei Mobile Clients (Datenaustausch Dritter und Dossierbrowser)\n\t Migration und Ablösung von nicht standardisierten Fachlösungen (z.B. Friedhofsverwaltung Tomba)\n\t7. Gesamtbeurteilung\n\n\t Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung benötigen zeitgemässe Arbeitsinstrumente. Ein systematischer Umgang mit elektronischen Daten muss heute als Standard bezeichnet werden. Ein moderner Betrieb muss sich deshalb diesbezüglich entsprec�\n\t Das Produkt Axioma ist ein bewährtes Geschäftsverwaltungssystem. Für den Gemeinderat besteht damit die Gewissheit, auf das richtige Produkt zu setzen.\n\t Die Informatikdienste haben in der Pilotphase intensiven Wissensaufbau betrieben und haben den Grundstein für das „Kompetenzcenter GEVER“ gelegt. Bei der Einführung eines GEVER-Produktes ist die Aufnahme durch die Nutzerinnen und Nutzer ein kritischer Er�\n\t Mit einer zügigen Einführung von Axioma kann die schwierige hybride Phase (d.h. paralleles Arbeiten mit Papier und digitalen Daten) so kurz als möglich gehalten werden.\n\t Der vollständige Nutzen eines elektronischen Geschäftsverwaltungssystems kommt erst zum Tragen, wenn alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung damit arbeiten (z.B. abteilungsübergreifende Zusammenarbeit, elektronisches Mitberichtsverfahre�\n\t Das Projekt ist finanziell überblickbar. Es bestehen keine nennenswerten finanziellen Risiken.\n\tAntrag\n\tStadtratsbeschluss:\n\n\n


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name: Beilage zum SRB - Auflistung von Massnahmen mit Bezug zum Veloverkehr 2019-2035

format: application/pdf

text: \nBeilage zum SRB „Gemeindeinitiative - Thuner Velo-Initiative“: Längendefinition Velomassnahmen\n\nAuflistung von ausgeführten und geplanten Massnahmen mit Bezug zum Veloverkehr - Einbezogen werden sowohl Velohauptrouten als auch Veloergänzungsrouten gemäss GVK auf Gemeindegebiet.\n\nim Zeithorizont 2019 bis 2035 - Angegeben wird i. d. R. die Länge der Wegstrecke mit potenziellen Verbesserungen für den Veloverkehr.\n\n- Bei Bedarf wird in den "Bemerkungen" erläutert, wie die Länge ermittelt wurde.\n\nTBA, 29. Januar 2024\n- Massnahmen ohne eindeutige Länge (bzw. < 200m) werden als "Punktmassnahmen" bezeichnet.\n\nKürzel im \n\nGVK\n\nBezeichnung der Massnahme\n\n(Wortlaut gemäss Gesamtverkehrskonzept Stadt Thun 2035 GVK, falls dort verzeichnet)\n\nBedeutung für \n\nVeloverkehr\n\nLänge Velomassnahmen\n\n(in m, gerundet auf 100)\n\nStand der Umsetzung Zeithorizont Umsetzung Bemerkungen\n\nGVK = Gesamtverkehrskonzept Stadt Thun 2035\n\nAP = Agglomerationsprogramme des Bundes\n\nohne Ausbau Veloparkierungsanlage Stückgut Süd: Vergrösserung der Abstellanlage, neue Überdachung und \n\nneue Abstellsysteme.\n\nVelomassnahme Punktmassnahme\n\n(nicht längenwirksam)\n\numgesetzt 2019 2019 umgesetzt.\n\nohne Erneuerung Velostation Bahnhof Thun: Vergrösserung der Velostation um rund 100 Plätze, neue \n\nÜberdachung und neue Abstellsysteme.\n\nVelomassnahme Punktmassnahme\n\n(nicht längenwirksam)\n\numgesetzt 2020 2020 umgesetzt.\n\nV7 Ausbau Veloverleihsystem: Prüfung bestehendes Verleihsystem und (abhängig von Prüfung) Umsetzung \n\nweiterer Etappen des bestehenden Veloverleihsystems «Velospot» gemäss Agglomerationsprogramm. \n\nPrüfung weiterer Standorte in der Stadt Thun sowie in den Nachbarsgemeinden sowie Planung von \n\nintegrierten Ladestationen für E-Bikes (AP KM-8).\n\nVelomassnahme Punktmassnahme\n\n(nicht längenwirksam)\n\numgesetzt 2020 bis 2024 Massnahme wurde bereits umgesetzt (Wechsel zu Donkey Republic 2020, \n\nAnschluss Gemeinden Steffisburg und Hilterfingen, Aufbau e-Bike-Flotte, \n\nOptimierung Geschäftsmodell, Stadt Thun neu für gesamte Agglo zuständig etc.).\n\nV5-1 Netzergänzungen Lerchenfeld: Öffnung Uttigenstrasse Velomassnahme 1'200                                        umgesetzt 2021 Die angegebene Länge umfasst die Uttigenstrasse ab Franzosenweg bis \n\nRegiestrasse. Die Strassenöffnung für den Veloverkehr ist 2021 erfolgt.\n\nohne Erweiterung Veloparkierungsangebot Innenstadt: Realisierung von kurzfristigen Verbesserungen Velomassnahme Punktmassnahme\n\n(nicht längenwirksam)\n\numgesetzt 2021 Auch wenn der "grosse Wurf" mit einem substanziellen Ausbau der Platzanzahl \n\nnoch aussteht (vgl. GVK Massnahme V6-2), konnten 2021 an verschiedenen \n\nStandorten in der Altstadt zusätzliche Veloabstellplätze geschaffen werden (vorher \n\n380, neu 550 Plätze, was einem Plus von ca. 45 Prozent entspricht ).\n\nohne Velomessstellen und Velobarometer (Echtzeit-Anzeigen): Aufbau eines Systems zur permanenten \n\nErhebung des Veloverkehrs im Zuge der GVK-Massnahme Mo1 "Verkehrsmonitoringsystem".\n\nVelomassnahme Punktmassnahme\n\n(nicht längenwirksam)\n\numgesetzt 2021 Im Zuge des Aufbaus einen stadtweiten Systems zum Verkehrsmonitoring konnten \n\nacht Messstellen für den Veloverkehr und drei Velobarometer (Echtzeit-Anzeigen \n\ndes Veloverkehrsaufkommens) errichtet und auf Ende 2021 in Betrieb genommen \n\nwerden.\n\nohne Koexistenzkampagnen Veloverkehr/Fussverkehr: Sensibilisierung der Verkehrsteilnehmenden zur \n\ngegenseitigen Rücksichtnahme.\n\nunterstützend Punktmassnahme\n\n(nicht längenwirksam)\n\numgesetzt 2021 und 2022 2021 und 2022 wurde in der Thuner Innenstadt und auf dem Aarequai die \n\nKoexistenz-Kampagne "Bike & Walk" durchgeführt.\n\nohne Sanierung Allmendstrasse inkl. durchgehende Radstreifen mit einer Breite von 1.50 bis 2.00 m. unterstützend 2'200                                        teilw. umgesetzt 1. und 2. Etappe 2016 bis 2020\n\n3. Etappe 2024 bis 2027\n\n2016-2020 wurden durchgehende Radstreifen mit einer Breite von 1.50 bis 2.00 m \n\numgesetzt (mit Ausnahme des Abschnitts Waldeck-Zollhaus, welcher sich noch in \n\nPlanung befindet.)\n\nV1-i Qualitätsverbesserungen Velo‐Hauptrouten; Gwattstrasse ‐ Frutigenstrasse (Kantonsstrasse OIK I): \n\nDurchgehende, grosszügige Velostreifen, Umgehung Dosierung Holiday und Mönchplatz, Optimierung LSA \n\nGafnerkreuzung.\n\nVelomassnahme 3'900                                        teilw. umgesetzt 2021 Ohne Eintrag in AP, da Kantonsstrasse. Die angegebene Länge bezieht sich auf die \n\ngesamte Velohauptroute. Die Achse hat bereits über weite Strecken einen \n\nordentlichen Velostandard (Radstreifen 1.50 m). In den Abschnitten ohne \n\nRadstreifen ist allerdings kaum mehr eine Verbesserung möglich.\n\nG5 Unfallmanagement und Sanierung Gefahrenstellen: Aufbau eines Monitoringsystemes zur Überwachung \n\nder Verkehrssicherheit. Erarbeiten eines Programmes für die Sanierung von Unfallschwerpunkten, \n\nUnfallhäufungen und Einzelunfallstellen (gem. Art. 6a Abs. 3 Strassenverkehrsgesetz SVG). Sanierung der \n\nGefahrenstellen. Gemäss Schwachstellenanalyse wurden 18 Unfallschwerpunkte lokalisiert. Projekte für \n\ndie noch nicht sanierten USP sind grösstenteils auch im Agglomerationsprogramm definiert.\n\nunterstützend Punktmassnahme\n\n(nicht längenwirksam)\n\nteilw. umgesetzt laufend Ein nennenswerter Teil der Velounfälle ereignet sich in Unfallschwerpunkten. Mit \n\nder Sanierung von Unfallschwerpunkten kann ein wichtiger Beitrag zur Erhöhung \n\nder Sicherheit des Veloverkehrs geleistet werden. Zwischen 2019 und 2023 \n\nkonnten an sechs Unfallschwerpunkten Massnahmen zur Verbesserung der \n\nVerkehrssicherheit umgesetzt werden.\n\nV1-c Qualitätsverbesserungen Velo‐Hauptrouten; Unterführung Frutigenstrasse: Ausbau Unterführung mit \n\nBusspur und Velostreifen, neue Fussgängerführung integriert in PU Bahnhof anstelle längs Strasse zur \n\nOptimierung der Sicherheit.\n\nVelomassnahme 200                                           in Projektierung 2024 bis 2027 Die angegebene Länge bezieht sich auf die Strecke Maulbeerplatz bis Mönchplatz. \n\nVoraussichtliche Umsetzung der Massnahme im Winter 2024/2025.\n\nV1-k Qualitätsverbesserungen Velo‐Hauptrouten; Hofstettenstrasse ‐ Burgstrasse ‐ Bernstrasse \n\n(Kantonsstrasse OIK I): Durchgehend Velostreifen (wo möglich), Priorität haben Abschnitte entlang von \n\nMauern (Hofstettenstrasse, Burgstrasse) und in Steigungen (Burgstrasse), wo keine Alternativrouten \n\nvorhanden sind.\n\nunterstützend Punktmassnahme\n\n(nicht längenwirksam)\n\nin Projektierung 2024 bis 2027 Ohne Eintrag in AP, da Kantonsstrasse. Die Achse wird aufgrund der knappen \n\nPlatzverhältnisse und hohen Verkehrsmengen in absehbarer Zeit keinen \n\ndurchgängig hohen Velostandard erreichen. Beim Kanton Bern, OIK I in \n\nProjektierung sind punktuelle Verbesserungen für den Veloverkehr (Knoten, \n\neinseitige Radstreifen etc.). Daher wird die Massnahme als Punktmassnahme \n\ndeklariert.\n\nV2-a Qualitätsverbesserung Velo‐Ergänzungsrouten; Aarequerung Schadau: Attraktivere und direkte \n\nLangsamverkehrsverbindung (Fuss und Velo) rechtes Seeufer – Bahnhof / Südwestquartiere. Schliessen \n\ndieser Netzlücke im Langsamverkehrsnetz (Bestandteil Aggloprogramm). Die Planungen der letzten Jahre \n\nhat ergeben, dass kurzfristig einzig ein Fährbetrieb machbar ist. Ein solcher ist für Velofahrer nicht \n\nattraktiv genug. Weitere Möglichkeiten sind im Sinne der AP-Massnahme (LV-N-1-a) zu prüfen bzw. zu \n\nplanen.\n\nVelomassnahme Punktmassnahme\n\n(nicht längenwirksam)\n\nin Projektierung 2024 bis 2027 In der vorliegenden Massnahme steht die Realisierung einer Kettenfähre im \n\nVordergrund. Die "Panorama-Brücke" (siehe eigener Eintrag in Auflistung) erfüllt \n\neinen ähnlichen Zweck wie die vorliegende GVK-Massnahme "V2-a". Da die \n\nMassnahmen unabhängig voneinander weitergetrieben werden, erhalten beide \n\nMassnahmen in der vorliegenden Liste einen eigenen Eintrag.\n\nV1-e Qualitätsverbesserungen Velo‐Hauptrouten; Buchholzstrasse ‐ Adlerstrasse ‐ Burgerstrasse ‐ General \n\nWille Strasse: Durchgehende Velostreifen, bzw. Velowege (Burgerstrasse), Velooptimierung LSA MMM \n\nund Sanierung Knoten Länggasse (Unfallschwerpunkt).\n\nVelomassnahme 3'400                                        in Projektierung 2024 bis 2027\n\n2028 bis 2032\n\nWesentliche Abschnitte dieser Route sind bereits in Projektierung. Die angegebene \n\nLänge bezieht sich auf die gesamte Velohauptroute. Möglicherweise sind nicht \n\nentlang der gesamten Velohauptroute Qualitätsverbesserungen möglich. Der \n\nsüdliche Abschnitt (Adlerstrasse-Buchholzstrasse) ist in den AP 1- 4 noch nicht \n\nverankert, soll aber voraussichtlich in AP 5 einfliessen.\n\nV3 Netzergänzung Bahnhof – Selve – Schwäbis für den Veloverkehr: Finale Abstimmung zwischen SBB / \n\nRahmenplanung und Stadt bezüglich Abschnitt Bahnhof – Selve (Bauprojekt vorhanden); Projektierung \n\nLinienführung und Gestaltung des Abschnitt Selve – Schwäbis (AP LV-N-1-b/c)\n\nVelomassnahme 1'000                                        in Projektierung 2024 bis 2027\n\n2028 bis 2032\n\nDie angegebene Länge bezieht sich auf den Stand heute wahrscheinlichsten Verlauf \n\n(ab Molkereiweg bis Gemeindegrenze in Aaremitte). Für den Abschnitt Bahnhof-\n\nGewerbestrasse liegt ein Bauprojektentwurf vor, es laufen zurzeit die \n\nLanderwerbsverhandlungen. Für den Abschnitt Selve-Schwäbis wurde eine \n\nMachbarkeitsstudie erstellt; nächster Schritt ist die Klärung der ISOS-Thematik im \n\nGebiet Schwäbis bei der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission \n\nENHK.\n\nV1-d\n\n(G4)\n\nQualitätsverbesserungen Velo‐Hauptrouten; Veloführung Innenstadtachsen\n\nund ‐ knoten: Sanierung der Unfallschwerpunkte (Kreisel Guisanplatz, Maulbeerplatz, Berntor), \n\nRadstreifen. Velo-Hauptroutenachse Marktgasse (zusätzlich zur Grabenstrasse), Veloergänzungsroute Ob. \n\nHauptgasse / Betrieb und Gestaltung Innenstadt.\n\nunterstützend Punktmassnahme\n\n(nicht längenwirksam)\n\nin Projektierung laufend\n\n2024 bis 2027\n\n2028 bis 2032\n\nAbgesehen von der Aarestrasse sind im Innenstadtperimeter auf der Strecke für \n\nden Veloverkehr nicht ohne Weiteres substanzielle Verbesserungen gegenüber \n\nheute realisierbar. Die Massnahme wird daher als Punktmassnahme eingestuft \n\n(Schwerpunkt auf Knotenoptimierung). \n\nohne Panoramabrücke (neue Veloverbindung Bahnhof Thun - Aarequai/Hofstettenstrasse mittels neuer Brücke \n\nüber die Aare)\n\nVelomassnahme Punktmassnahme\n\n(nicht längenwirksam)\n\nin Projektierung 2028 bis 2032 Zur Zeit der Erarbeitung des GVK wurde eine neue Aarebrücke zwischen \n\nSchifffahrtskanal und Sinnebrücke als wenig realistisch taxiert, so dass die \n\nFragestellung damals in der Massnahme V2-a eher kursorisch abgehandelt wurde \n\n(siehe auch Eintrag zu V2-a). Da einer neuen Brücke heute höhere Chancen \n\neingeräumt werden, wird die Massnahme "Panoramabrücke" in der vorliegenden \n\nAuflistung als eigenständiger Eintrag erfasst. Ziel ist die Einreichung der \n\n"Panoramabrücke" als eigenständige Massnahme im AP 5.\n\nV1-f Qualitätsverbesserungen Velo‐Hauptrouten; Stations‐ Strättligen‐ Pfandernstrasse: durchgehende, \n\nausreichend breite Velostreifen oder separater Veloweg (Bereich Pfandernstrasse).\n\nVelomassnahme 2'900                                        in Projektierung 2028 bis 2032\n\n2033 bis 2036\n\nDie Massnahmen wurden teilweise bereits projektiert (Strättligenstrasse), teilweise \n\nliegen sie erst als Projektidee vor (Pfandernstrasse). Zusätzlich werden zurzeit für \n\ndie gesamte Achse rasch umsetzbare Sofortmassnahmen evaluiert.\n\nV2-b Qualitätsverbesserung Velo‐Ergänzungsrouten; Aarequai – Mühleplatz (Koexistenz): Das heutige \n\nVerkehrsregime mit Koexistenz zwischen Fussgängern und Velofahrern ist periodisch zu prüfen und \n\nweiterzuentwickeln / anzupassen. Kritische Stellen (Bächimatte, Kurven bei Schadaufähre, Raum \n\nMühleplatz, Zugangswege mit mangelnden Sichtweiten) sind zu entschärfen.\n\nunterstützend Punktmassnahme\n\n(nicht längenwirksam)\n\nProjektidee 2028 bis 2032 Die Achse wird aufgrund der knappen Platzverhältnisse und dem Mischverkehr mit \n\nZufussgehenden in absehbarer Zeit keinen durchgängig hohen Velostandard \n\nerreichen. Möglich sind bloss punktuelle Verbesserungen für den Veloverkehr. \n\nDaher wird die Massnahme als Punktmassnahme deklariert.\n\nV1-a Qualitätsverbesserungen Velo‐Hauptrouten; Schorenstrasse ‐ Freiestrasse ‐ Mattenstrasse ‐ \n\nMilitärstrasse: Umsetzung als Pilotprojekt "Fahrradstrasse": Wo möglich und sinnvoll Optimierung der \n\nVortrittsregelung zu Gunsten der Veloroute. (Zielkonflikte mit MIV/Bus), Sanierung Unfallschwerpunkt \n\nMattenstrasse Länggasse.\n\nVelomassnahme 4'000                                        Projektidee 2028 bis 2032 Die angegebene Länge bezieht sich auf die gesamte Velohauptroute. \n\nMöglicherweise sind nicht entlang der gesamten Velohauptroute \n\nQualitätsverbesserungen möglich.\n\nV6-1\n\n(G1)\n\nAusbau Veloparkierungsangebot: Bahnhof (Velostation und Übergangslösungen, AP KM-B-5-a) Velomassnahme Punktmassnahme\n\n(nicht längenwirksam)\n\nProjektidee 2028 bis 2032 Die GVK-Massnahme V6-1 zum Ausbau der Veloabstellanlagen rund um den \n\nBahnhof ist in verschiedene AP-Massnahmen eingeflossen (fest verankert v. a. in AP \n\n1, weitere Teilmassnahmen vorgesehen für AP 5). Die Umsetzung der Massnahme \n\nist abhänging von der weiteren Planung im ESP Bahnhof Thun.\n\nV1-h Qualitätsverbesserungen Velo‐Hauptrouten; Seestrasse: Durchgehende Velostreifen, ggf. Anpassung \n\nVortrittsregelung (steht teilweise im Zielkonflikt mit Bus), Umgehungsmöglichkeit Dosierungsanlage \n\nSchadau.\n\nVelomassnahme 1'800                                        Projektidee 2028 bis 2032\n\n2033 bis 2036\n\nDie Umsetzung der Massnahme ist abhänging von der weiteren Planung im ESP \n\nBahnhof Thun.\n\nV6-2 Ausbau Veloparkierungsangebot: Innenstadt (Freienhof, Hauptgasse, unteres Bälliz, Waisenhaus, \n\nAarezentrum, mehr und gedeckte Plätze)\n\nVelomassnahme Punktmassnahme\n\n(nicht längenwirksam)\n\nProjektidee 2028 bis 2032\n\n2033 bis 2036\n\nIn den vergangenen Jahren wurden Sofortmassnahmen zur Verbesserung der \n\nSituation realisiert. Der "grosse Wurf" mit einer substanziellen Verbesserung steht \n\nbislang noch aus.\n\nV1-b\n\n(F4-a)\n\nQualitätsverbesserungen Velo‐Hauptrouten; Schulstrasse: Verbreiterung Unterführung, Sanierung \n\nUnfallschwerpunkt Kreisel Schorenstrasse.\n\nVelomassnahme Punktmassnahme\n\n(nicht längenwirksam)\n\nProjektidee 2033 bis 2036 Unter der Annahme, dass mutmassslich vor allem punktuelle Verbesserungen für \n\nden Veloverkehr möglich sind (Kreisel, Unterführung), wurde die Massnahme als \n\n"Punktmassnahme" eingestuft. 2024 erfolgt voraussichtlich eine erste \n\nVerbesserung der Situation mit der Einführung von Tempo 30 entlang der \n\ngesamten Schulstrasse.\n\nV1-g Qualitätsverbesserungen Velo‐Hauptrouten; Allmendingenallee ‐ Länggasse: Sicherung der Kreisel Kreuz, \n\nBurgerallee, Mattenstrasse / Tellstrasse (Unfallschwerpunkte), evtl. Umkehrung Vortrittsregelung \n\nJungfraustrasse, Aufhebung Rechtsvortritt Schlossmattstrasse, Korrektur der zu schmalen Velostreifen.\n\nVelomassnahme 2'700                                        Projektidee 2033 bis 2036 Die angegebene Länge bezieht sich auf die gesamte Velohauptroute. \n\nMöglicherweise sind nicht entlang der gesamten Velohauptroute \n\nQualitätsverbesserungen möglich (insbesondere zwischen Jungfrau- und \n\nBurgerstrasse ist der Spielraum stark eingeschränkt).\n\nV5-2 Netzergänzungen Lerchenfeld ‐ Neubau Bahnunterführung Kleine Allmend‐Uttigenstrasse Velomassnahme Punktmassnahme\n\n(nicht längenwirksam)\n\nProjektidee 2033 bis 2036 Hierbei handelt es sich um eine komplett neue Verbindung zwischen Uttigenstrasse \n\nund heutiger militärischer Erschliessungsstrasse südlich der Gleise auf der Kleinen \n\nAllmend (ca. auf Höhe der Alpenbrücke). \n\nV5-3 Netzergänzungen Lerchenfeld ‐ Ausbau Bahnunterführung Forstweg ‐ Aaresteg (Schlachthaus) Velomassnahme 300                                           Projektidee 2033 bis 2036 Die angegebene Länge entspricht dem heutigen Wegverlauf zwischen Aaresteg und \n\nUttigenstrasse (auf Höhe Forstweg). \n\nV2-c Qualitätsverbesserung Velo‐Ergänzungsrouten; Gegenverkehr Homadstrasse: Einrichten von \n\nVelogegenverkehr (da direkte Achse von Neufeld/Bostuden zum Bahnhof), Markieren eines breiten \n\nRadstreifens stadteinwärts (falls nötig zu Lasten des bestehenden Streifens stadtauswärts), \n\nentsprechende Signalisation, Anpassung und Sicherung der Veloführung an den Knoten Frutigen-/ \n\nHomadstrasse und am Kreisel Fankhausergut (Homadstr./Talackerstr.).\n\nVelomassnahme 900                                           Projektidee nach 2036 Aufgrund der vorhandenen, knappen Strassenbreiten würde der Velogegenverkehr \n\nfür die Fahrtrichtung stadtauswärts eine Verschlechterung bringen (Wegfall des \n\nbestehenden Radstreifens). Die Bewertung des Nutzens und der Zweckmässigkeit \n\nder Massnahme ist zurzeit schwierig.\n\nV2-e Qualitätsverbesserung Velo‐Ergänzungsrouten; Verbesserung Unterführung\n\nMittlere Strasse: Ausbau Veloinfrastruktur Unterführung und deren Rampen (Bestandteil \n\nAggloprogramm).\n\nVelomassnahme Punktmassnahme\n\n(nicht längenwirksam)\n\nProjektidee nach 2036 Realistisch wäre mutmasslich ein neuer Durchstich für den Fussverkehr auf der \n\nNordseite der bestehenden Unterführung. In der bestehenden Unterführung würde \n\ndadurch eine breite Kernfahrbahn mit Radstreifen möglich.\n\nV2-f Qualitätsverbesserung Velo‐Ergänzungsrouten; Öffnung Mittelallee Burgerallmend für den \n\nVeloverkehr: die Mittelallee bildet eine direkte und verkehrsarme Verbindung zwischen Allmendingen \n\nund der Pestalozzistrasse (-Innenstadt) und bietet sich für den Veloverkehr an. Die Allee ist velogerecht in \n\nStand zu stellen (Belag, Sicherheit).\n\nVelomassnahme 1'100                                        Projektidee nach 2036 Diese Massnahme deckt ähnliche Wegbeziehungen wie die Massnahme V1-g \n\n(Allmendingenallee) ab. Die Massnahmen müssten aufeinander abgestimmt \n\nwerden.\n\nV4 LV‐Verbindung Mönchstrasse – Kasernenstrasse: Konkretisierung der Machbarkeitsstudie LV-Achse \n\nMönchstrasse - Kasernenstrasse, Abstimmung im Rahmen Arealplanung Güterbahnhof / UeO \n\nErschliessung Bahnhof West sowie Rahmenplanung SBB. (AP LV-N-2-e)\n\nVelomassnahme 600                                           Projektidee nach 2036 Die angegebene Länge bezieht sich auf den im AP 2 bezeichneten Verlauf von \n\nMönchstrasse bis Kasernenstrasse. Nicht berücksichtigt wird der Umstand, dass \n\noffene Fragen zur Realisierbarkeit bestehen.\n\nV5-4 Netzergänzungen Lerchenfeld ‐ direktere Verbindung Langestrasse – Zollhaus Velomassnahme 500                                           Projektidee nach 2036 Die angegebene Länge entspricht dem wahrscheinlichsten Wegverlauf ab Forstweg \n\nNr. 27a bis zur Allmendstrasse im Zollhaus. Stand heute bestehen offene Fragen zur \n\nRealisierbarkeit.\n\nV6-3 Ausbau Veloparkierungsangebot: Strandbad (genügend PP, aber schlechte Qualität) Velomassnahme Punktmassnahme\n\n(nicht längenwirksam)\n\nProjektidee nach 2036 Da die Nachfrage nach Veloabstellmöglichkeiten beim Strandbad vor allem bei \n\nschönem Wetter hoch ist, ist der Handlungsdruck trotz schlechter Qualität der \n\nheutigen Veloabstellanlagen überschaubar.\n\nV2-d Qualitätsverbesserung Velo‐Ergänzungsrouten; Verbindung Alpenbrücke – Radweg Steffisburg: die \n\nVerbindung zwischen Alpenbrücke und dem Radweg Steffisburg ist einerseits im Raum der Unterführung \n\nBypass und andererseits via Mittelstrasse gegeben. Beide Routen sind umständlich. Eine direktere \n\nAlternative ist anzustreben. Auf regionaler Ebene zu lösen.\n\nVelomassnahme -                                            Projektidee nicht in Zuständigkeit\n\nStadt Thun\n\nDie Länge der Massnahme wird mit "0" angegeben, da sich diese Massnahme nicht \n\nauf Boden der Stadt Thun befindet.\n\nTotale Länge der aufgelisteten Velomassnahmen 26'700                                     m\n\n\n


Protokollauszug SR 20240502

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 04/2024, Beschluss-Nr. 43 vom 02. Mai 2024 \nLaufnummer Geschäft: 207383  \n \n \nVerein Mokka Leistungsvertrag 2025-2028 \nBewilligung eines Verpflichtungskredits für eine jährlich wiederkehrende Ausgabe von 188'000 \nFranken inkl. MWST für die Jahre 2025 bis 2028 \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. 08/2024 \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 litera b der Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 3. April 2024, beschliesst mit 32 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltun-\ngen: \n \n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredits für eine jährlich wiederkehrende Ausgabe von 188'000 \n\nFranken inkl. MWST als neue Ausgabe zu Lasten der Erfolgsrechnung 2025 bis 2028 an den Ver-\nein Mokka. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Kulturabteilung \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber SR, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Kommunikati-\n\nonsbeauftragte, Amt für Stadtliegenschaften, Amt für Bildung und Sport, Kulturab-\nteilung, Finanzverwaltung \n\n \n \nThun, 03. Mai 2024 / ep \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\t1. Bewilligung eines Verpflichtungskredits für eine jährlich wiederkehrende Ausgabe von 188'000 Franken inkl. MWST als neue Ausgabe zu Lasten der Erfolgsrechnung 2025 bis 2028 an den Verein Mokka.\n\t2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.\n\n


Tabelle (Beilage)

text: \nTabelle zu Interpellation "Zunehmende Doppelbesteuerung auf Liegenschaften"\n\n2020 2010 2000 1990 1980\n\nNP Steuern auf Einkommen und Vermögen 95'547'788.15  81'787'683.10  92'045'581.40  67'001'067.90  41'985'191.95  \n\nWasser einmalige und periodische Gebühren 7'645'139.00    6'402'948.00    3'681'886.82    2'570'386.75    1'607'715.15    \n\nAbwasser einmalige und periodische Gebühren 6'535'066.35    5'042'829.95    8'189'425.13    1'810'489.95    3'316'400.95    \n\nLiegenschaftssteuer 11'412'739.10  7'906'220.25    6'165'618.35    3'517'554.00    2'246'148.95    \n\nAmtliche Werte Grundstücke (angrenzend an Henri Dunantstrasse)* - - - - -\n\nLandesindex der Konsumentenpreise (jeweils Januar/Spalte Sept. 1977 = 100)) 198.3 199.6 182.5 148.5 106.5\n\nLandesindex der Konsumentenpreise (jeweils Januar/1980 = 100)) 186.2 187.4 171.4 139.4 100.0\n\n* Aufgrund des Steuergeheimnisses werden zu dieser Frage keine Ergebnisse aufgezeigt\n\n\n


Protokollauszug SR 20240704

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 06/2024, Beschluss-Nr. 75 vom 04. Juli 2024 \nLaufnummer Geschäft: 20488  \n \n \nHofstettenstrasse 15 B. Teilsanierung Sulzberger-Gebäude. Ausführung \nBewilligung einer Anlage des Finanzvermögens von 570’000 Franken für den wertvermehrenden \nTeil der Massnahmen zur Teilsanierung \n\n \nBericht des Gemeinderates Nr. 19/2024 \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 litera a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 14. Juni 2024, beschliesst mit 32 zu 3 Stimmen: \n \n1. Genehmigung von 570'000 Franken als Anlage des Finanzvermögens für den wertvermehrenden \n\nTeil der Sanierungsmassnahmen (Aktivierung auf Bilanzkonto 10840.30.01). \n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Amt für Stadtliegenschaften \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber SR, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Kommunikati-\n\nonsbeauftragte, Finanzverwaltung, Fachstelle Umwelt Energie Mobilität \n \n \nThun, 05. Juli 2024 / ep \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20240822

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 07/2024, Beschluss-Nr. 91 vom 22. August 2024 \nLaufnummer Geschäft: 207536  \n \n \nPostulat P 07/2024 betreffend Spezialfinanzierung "Netto-Null 2050" \nThomas Lanz (Grüne), Fraktion Grüne, Fraktion GLP/EVP/EDU, SP-Fraktion und Mitunterzeich-\nnende vom 21. März 2024; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. P 07/2024 \n \nDas Postulat wird einstimmig als erheblich erklärt und mit 26 zu 11 Stimmen nicht abgeschrieben. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Finanzverwaltung \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber SR, Stadtkanzlei, Planungsamt, Amt für Stadtlie-\n\ngenschaften, Fachstelle Umwelt Energie Mobilität \n \n \nThun, 23. August 2024 / LL2 \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20240919

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 08/2024, Beschluss-Nr. 101 vom 19. September 2024 \nLaufnummer Geschäft: 207540  \n \n \nInterpellation I 03/2024 betreffend zunehmende Doppelbesteuerung auf Liegenschaften \nMarc Fritschi (Parteilos) und Mitunterzeichnende vom 21. März 2024; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. I 03/2024 \n \nDer Interpellierende erklären sich von der Beantwortung befriedigt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Finanzverwaltung \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber SR, Stadtkanzlei, Amt für Stadtliegenschaften \n \n \nThun, 20. September 2024 / LL2 \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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Protokollauszug SR 20240822

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 07/2024, Beschluss-Nr. 97 vom 22. August 2024 \nLaufnummer Geschäft: 210009  \n \n \nDringliches Postulat P 19/2024 betreffend für eine Buslösung Seefeldstrasse \nAlice Kropf (SP) und Fraktion SP vom 22. August 2024; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. P 19/2024 \n \nDie Dringlichkeit wird grossmehrheitlich angenommen. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: - \n \n \nThun, 23. August 2024 / LL2 \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


name: SRB Fragestunde F 11/2024 betreffend OPR Thun

text: \n \n\n07.06.2024 (PlA) – Axioma   / 9877796  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 13. Juni 2024 Fragestunde F 11/2024 \n \n \n \n\nFragestunde betreffend OPR Thun \nMatthias Zellweger (Parteilos), vom 5. Juni 2024; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nPer wann rechnet der Gemeinderat mit a) einem Entscheid des AGR (Genehmigung) und b) mit \neiner rechtsgültigen OPR (Zonenplan/Baureglement)? \n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Per wann rechnet der Gemeinderat mit einem Entscheid des AGR (Genehmigung)? \n \nDer Zeitpunkt der Inkraftsetzung der OPR hängt direkt von der Dauer des kantonalen Genehmi-\ngungsverfahrens ab. Dieses läuft nach wie vor. Der Gemeinderat geht aktuell davon aus, dass die \nGenehmigungsverfügung des Amtes für Gemeinden und Raumordnung (AGR) im Laufe des Som-\nmers 2024 eintrifft. Die Genehmigungsverfügung des AGR kann mittels Beschwerde angefochten \nwerden (vgl. Fragestunde F 12/2023).1 \n \n \n\nZu Frage 2: Per wann rechnet der Gemeinderat mit einer rechtsgültigen OPR (Zonenplan/Baureg-\nlement)? \n \nZiel des Gemeinderates ist es, die OPR nach Vorliegen der Genehmigungsverfügung so rasch wie \nmöglich in Kraft zu setzen. Wie rasch die Inkraftsetzung erfolgen kann, hängt aber direkt von allfäl-\nligen Beschwerden, den darin gestellten Rechtsbegehren und der Dauer eines allfälligen kantonalen \nVerfahrens zur Teilrechtskraftbescheinigung ab. \n \n \n\nThun, 7. Juni 2024 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Die Vizestadtschreiberin \nRaphael Lanz   Gabriela Meister \n \n\n \n1 Fragestunde F 12/2023 \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nhttps://www.thun.ch/_docn/4497685/SRB_Fragestunde_F_122023_betreffend_Zeitplan_OPR_Thun.pdf\n\n


Protokollauszug SR 20240704

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 06/2024, Beschluss-Nr. 80 vom 04. Juli 2024 \nLaufnummer Geschäft: 209296  \n \n \nFragestunde F 13/2024 betreffend Kultur- und Kongresszentrum Thun ab 2025 als stadteigene \nAG \nMichelle Marbach (Grüne) vom 2. Juli 2024; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. F 13/2024 \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Kulturabteilung \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber SR, Stadtkanzlei \n \n \nThun, 05. Juli 2024 / ep \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


name: Stellungnahme Gemeinderat zu den Änderungsanträgen

text: \nStadtratssitzung vom 21. März 2024 \nTraktandum 6. Thuner Velo-Initiative (Anträge) \n \n\n Antragstellerin Antrag Stellungnahme Gemeinderat \n\n1.  Fraktion Grüne Abstimmungsbotschaft, S. 4 \nEinseitige Priorisierung des Veloverkehrs \nDie Umsetzung der Initiative bedeutete eine einseitige Priorisierung des Velover-\nkehrs gegenüber dem Fussverkehr, dem öffentlichen Verkehr und dem motorisier-\nten Individualverkehr. Verkehrsplanung ist immer ganzheitlich und über alle Ver-\nkehrsteilnehmenden zu betrachten. \n\nZustimmung. \nDer Gemeinderat ist mit diesem Änderungsantrag einver-\nstanden. Eine Priorisierung ist immer einseitig. Insofern ist \neine «einseitige Priorisierung» redundant. \n\n2.  Fraktion Grüne Abstimmungsbotschaft, S. 9 \nZu starre Vorgaben: Die fixe Vorgabe der Veloverkehrsführung in der Initiative \n(«Radwege, Velostrassen oder in Ausnahmen […] Radstreifen») macht es unmöglich \nherausfordernd, entlang der heutigen Hauptachsen des Veloverkehrs ein 25 km lan-\nges, durchgehendes Velohauptroutennetz zu realisieren. Die vorhandenen Platz- \nund bestehenden Eigentumsverhältnisse lassen dies nicht zu. Es müssten Massnah-\nmen auf Strassenachsen umgesetzt werden, die für den Veloverkehr keine grosse \nBedeutung haben, jedoch die nötigen Platzverhältnisse mitbringen, bloss um die \nNetzlänge von 25 km zu erreichen. \n\nZustimmung. \nMit der Streichung des Wortes «fixe» ist der Gemeinderat \neinverstanden. \n \nAblehnung. \nDen Ersatz des Wortes «unmöglich» durch «herausfor-\ndernd» lehnt der Gemeinderat ab. \nAlternativvorschlag: […] macht es praktisch unmöglich, […] \nBegründung: Total unmöglich ist die Umsetzung nicht, an-\nsonsten hätte die Initiative ungültig erklärt werden müs-\nsen. Die Aufgabe ist aber nicht nur «herausfordernd», son-\ndern beinahe unmöglich. \n\n3.  Fraktion Grüne Abstimmungsbotschaft, S. 10 \nEinseitige Priorisierung: Es könnte in der Umsetzung nicht genügend Rücksicht auf \ndie Bedürfnisse aller anderen Verkehrsmittel genommen werden. Die Initiative \nwürde den Veloverkehr gegenüber dem Fussverkehr, dem öffentlichen Verkehr und \ndem motorisierten Individualverkehr einseitig priorisieren. Im Mobilitätsreglement \nwürde der Veloverkehr gegenüber den anderen Verkehrsmitteln ein Übergewicht \nerhalten. \n\nZustimmung. \nDer Gemeinderat ist mit diesem Änderungsantrag einver-\nstanden. Eine Priorisierung ist immer einseitig. Insofern ist \neine «einseitige Priorisierung» redundant. \n\n \n \n\nThun, 20. März 2024 \n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller \n\n\n


name: Fahrplanentwurf der STI Bus AG vom 4. Januar 2024

text: \nFahrplan\nGültig von 11.12.2022 bis 09.12.2023\n\n7 Steffisburg, Kirche - Thun, Zentrum Oberland\n\nSteffisburg, Kirche\n\n- Steffisburg, Dorf\n\n- Zulgstrasse\n\n- Altelsstrasse\n\n- Schönaubrücke\n\n- Zulgbrücke\n\n- Steffisburg, Bernstr./Bahnhof\n\nThun, Kleine Allmend\n\n- Allmendhof\n\n- Burger Allmend\n\n- Burgerallee\n\n- Zentrum Oberland\n\nMONTAG - FREITAG\nSteffisburg, Kirche\nSteffisburg, Dorf\nSteffisburg, Zulgstrasse\nSteffisburg, Altelsstrasse\nSteffisburg, Schönaubrücke\nSteffisburg, Zulgbrücke\nSteffisburg, Bernstr./Bahnhof\nThun, Kleine Allmend\nThun, Allmendhof\nThun, Burger Allmend\nThun, Burgerallee\nThun, Zentrum Oberland\n\n05.55\n05.56\n05.57\n05.59\n06.00\n06.01\n06.03\n06.07\n06.09\n06.10\n06.12\n06.17\n\n06.25\n06.26\n06.27\n06.29\n06.30\n06.31\n06.33\n06.37\n06.39\n06.40\n06.42\n06.47\n\n06.55\n06.56\n06.57\n06.59\n07.00\n07.01\n07.03\n07.07\n07.09\n07.10\n07.12\n07.17\n\n07.25\n07.26\n07.27\n07.29\n07.30\n07.31\n07.33\n07.37\n07.39\n07.40\n07.42\n07.47\n\n07.55\n07.56\n07.57\n07.59\n08.00\n08.01\n08.03\n08.07\n08.09\n08.10\n08.12\n08.17\n\nMONTAG - FREITAG\nSteffisburg, Kirche\nSteffisburg, Dorf\nSteffisburg, Zulgstrasse\nSteffisburg, Altelsstrasse\nSteffisburg, Schönaubrücke\nSteffisburg, Zulgbrücke\nSteffisburg, Bernstr./Bahnhof\nThun, Kleine Allmend\nThun, Allmendhof\nThun, Burger Allmend\nThun, Burgerallee\nThun, Zentrum Oberland\n\n08.25\n08.26\n08.27\n08.29\n08.30\n08.31\n08.33\n08.37\n08.39\n08.40\n08.42\n08.47\n\n08.55\n08.56\n08.57\n08.59\n09.00\n09.01\n09.03\n09.07\n09.09\n09.10\n09.12\n09.17\n\n09.25\n09.26\n09.27\n09.29\n09.30\n09.31\n09.33\n09.37\n09.39\n09.40\n09.42\n09.47\n\n09.55\n09.56\n09.57\n09.59\n10.00\n10.01\n10.03\n10.07\n10.09\n10.10\n10.12\n10.17\n\n10.25\n10.26\n10.27\n10.29\n10.30\n10.31\n10.33\n10.37\n10.39\n10.40\n10.42\n10.47\n\nMONTAG - FREITAG\nSteffisburg, Kirche\nSteffisburg, Dorf\nSteffisburg, Zulgstrasse\nSteffisburg, Altelsstrasse\nSteffisburg, Schönaubrücke\nSteffisburg, Zulgbrücke\nSteffisburg, Bernstr./Bahnhof\nThun, Kleine Allmend\nThun, Allmendhof\nThun, Burger Allmend\nThun, Burgerallee\nThun, Zentrum Oberland\n\n10.55\n10.56\n10.57\n10.59\n11.00\n11.01\n11.03\n11.07\n11.09\n11.10\n11.12\n11.17\n\n11.25\n11.26\n11.27\n11.29\n11.30\n11.31\n11.33\n11.37\n11.39\n11.40\n11.42\n11.47\n\n11.55\n11.56\n11.57\n11.59\n12.00\n12.01\n12.03\n12.07\n12.09\n12.10\n12.12\n12.17\n\n12.25\n12.26\n12.27\n12.29\n12.30\n12.31\n12.33\n12.37\n12.39\n12.40\n12.42\n12.47\n\n12.55\n12.56\n12.57\n12.59\n13.00\n13.01\n13.03\n13.07\n13.09\n13.10\n13.12\n13.17\n\nMONTAG - FREITAG\nSteffisburg, Kirche\nSteffisburg, Dorf\nSteffisburg, Zulgstrasse\nSteffisburg, Altelsstrasse\nSteffisburg, Schönaubrücke\nSteffisburg, Zulgbrücke\nSteffisburg, Bernstr./Bahnhof\nThun, Kleine Allmend\nThun, Allmendhof\nThun, Burger Allmend\nThun, Burgerallee\nThun, Zentrum Oberland\n\n13.25\n13.26\n13.27\n13.29\n13.30\n13.31\n13.33\n13.37\n13.39\n13.40\n13.42\n13.47\n\n13.55\n13.56\n13.57\n13.59\n14.00\n14.01\n14.03\n14.07\n14.09\n14.10\n14.12\n14.17\n\n14.25\n14.26\n14.27\n14.29\n14.30\n14.31\n14.33\n14.37\n14.39\n14.40\n14.42\n14.47\n\n14.55\n14.56\n14.57\n14.59\n15.00\n15.01\n15.03\n15.07\n15.09\n15.10\n15.12\n15.17\n\n15.25\n15.26\n15.27\n15.29\n15.30\n15.31\n15.33\n15.37\n15.39\n15.40\n15.42\n15.47\n\n\n\nFahrplan\n\n7 Steffisburg, Kirche - Thun, Zentrum Oberland\n\nMONTAG - FREITAG\n\nSteffisburg, Kirche\nSteffisburg, Dorf\nSteffisburg, Zulgstrasse\nSteffisburg, Altelsstrasse\nSteffisburg, Schönaubrücke\nSteffisburg, Zulgbrücke\nSteffisburg, Bernstr./Bahnhof\nThun, Kleine Allmend\nThun, Allmendhof\nThun, Burger Allmend\nThun, Burgerallee\nThun, Zentrum Oberland\n\n15.55\n15.56\n15.57\n15.59\n16.00\n16.01\n16.03\n16.07\n16.09\n16.10\n16.12\n16.17\n\n16.25\n16.26\n16.27\n16.29\n16.30\n16.31\n16.33\n16.37\n16.39\n16.40\n16.42\n16.47\n\n16.55\n16.56\n16.57\n16.59\n17.00\n17.01\n17.03\n17.07\n17.09\n17.10\n17.12\n17.17\n\n17.25\n17.26\n17.27\n17.29\n17.30\n17.31\n17.33\n17.37\n17.39\n17.40\n17.42\n17.47\n\n17.55\n17.56\n17.57\n17.59\n18.00\n18.01\n18.03\n18.07\n18.09\n18.10\n18.12\n18.17\n\n18.25\n18.26\n18.27\n18.29\n18.30\n18.31\n18.33\n18.37\n18.39\n18.40\n18.42\n18.47\n\n18.55\n18.56\n18.57\n18.59\n19.00\n19.01\n19.03\n19.07\n19.09\n19.10\n19.12\n19.17\n\n19.25\n19.26\n19.27\n19.29\n19.30\n19.31\n19.33\n19.37\n19.39\n19.40\n19.42\n19.47\n\n19.55\n19.56\n19.57\n19.59\n20.00\n20.01\n20.03\n20.07\n20.09\n20.10\n20.12\n20.17\n\nDF\n\n20.25\n20.26\n20.27\n20.29\n20.30\n20.31\n20.33\n20.37\n20.39\n20.40\n20.42\n20.47\n\nF\n\n20.55\n20.56\n20.57\n20.59\n21.00\n21.01\n21.03\n21.07\n21.09\n21.10\n21.12\n21.17\n\nF\n\n21.25\n21.26\n21.27\n21.29\n21.30\n21.31\n21.33\n21.37\n21.39\n21.40\n21.42\n21.47\n\nSAMSTAG\nSteffisburg, Kirche\nSteffisburg, Dorf\nSteffisburg, Zulgstrasse\nSteffisburg, Altelsstrasse\nSteffisburg, Schönaubrücke\nSteffisburg, Zulgbrücke\nSteffisburg, Bernstr./Bahnhof\nThun, Kleine Allmend\nThun, Allmendhof\nThun, Burger Allmend\nThun, Burgerallee\nThun, Zentrum Oberland\n\n06.55\n06.56\n06.57\n06.59\n07.00\n07.01\n07.03\n07.07\n07.09\n07.10\n07.12\n07.17\n\n07.25\n07.26\n07.27\n07.29\n07.30\n07.31\n07.33\n07.37\n07.39\n07.40\n07.42\n07.47\n\n07.55\n07.56\n07.57\n07.59\n08.00\n08.01\n08.03\n08.07\n08.09\n08.10\n08.12\n08.17\n\n08.25\n08.26\n08.27\n08.29\n08.30\n08.31\n08.33\n08.37\n08.39\n08.40\n08.42\n08.47\n\n08.55\n08.56\n08.57\n08.59\n09.00\n09.01\n09.03\n09.07\n09.09\n09.10\n09.12\n09.17\n\n09.25\n09.26\n09.27\n09.29\n09.30\n09.31\n09.33\n09.37\n09.39\n09.40\n09.42\n09.47\n\n09.55\n09.56\n09.57\n09.59\n10.00\n10.01\n10.03\n10.07\n10.09\n10.10\n10.12\n10.17\n\n10.25\n10.26\n10.27\n10.29\n10.30\n10.31\n10.33\n10.37\n10.39\n10.40\n10.42\n10.47\n\n10.55\n10.56\n10.57\n10.59\n11.00\n11.01\n11.03\n11.07\n11.09\n11.10\n11.12\n11.17\n\n11.25\n11.26\n11.27\n11.29\n11.30\n11.31\n11.33\n11.37\n11.39\n11.40\n11.42\n11.47\n\n11.55\n11.56\n11.57\n11.59\n12.00\n12.01\n12.03\n12.07\n12.09\n12.10\n12.12\n12.17\n\n12.25\n12.26\n12.27\n12.29\n12.30\n12.31\n12.33\n12.37\n12.39\n12.40\n12.42\n12.47\n\n12.55\n12.56\n12.57\n12.59\n13.00\n13.01\n13.03\n13.07\n13.09\n13.10\n13.12\n13.17\n\nSAMSTAG\nSteffisburg, Kirche\nSteffisburg, Dorf\nSteffisburg, Zulgstrasse\nSteffisburg, Altelsstrasse\nSteffisburg, Schönaubrücke\nSteffisburg, Zulgbrücke\nSteffisburg, Bernstr./Bahnhof\nThun, Kleine Allmend\nThun, Allmendhof\nThun, Burger Allmend\nThun, Burgerallee\nThun, Zentrum Oberland\n\n13.25\n13.26\n13.27\n13.29\n13.30\n13.31\n13.33\n13.37\n13.39\n13.40\n13.42\n13.47\n\n13.55\n13.56\n13.57\n13.59\n14.00\n14.01\n14.03\n14.07\n14.09\n14.10\n14.12\n14.17\n\n14.25\n14.26\n14.27\n14.29\n14.30\n14.31\n14.33\n14.37\n14.39\n14.40\n14.42\n14.47\n\n14.55\n14.56\n14.57\n14.59\n15.00\n15.01\n15.03\n15.07\n15.09\n15.10\n15.12\n15.17\n\n15.25\n15.26\n15.27\n15.29\n15.30\n15.31\n15.33\n15.37\n15.39\n15.40\n15.42\n15.47\n\n15.55\n15.56\n15.57\n15.59\n16.00\n16.01\n16.03\n16.07\n16.09\n16.10\n16.12\n16.17\n\n16.25\n16.26\n16.27\n16.29\n16.30\n16.31\n16.33\n16.37\n16.39\n16.40\n16.42\n16.47\n\n16.55\n16.56\n16.57\n16.59\n17.00\n17.01\n17.03\n17.07\n17.09\n17.10\n17.12\n17.17\n\n17.25\n17.26\n17.27\n17.29\n17.30\n17.31\n17.33\n17.37\n17.39\n17.40\n17.42\n17.47\n\nF = Fährt nur am Freitag DF = Fährt nur am Donnerstag und Freitag\n\n\n\nFahrplan\nGültig von 11.12.2022 bis 09.12.2023\n\n7 Thun, Zentrum Oberland - Steffisburg, Kirche\n\nThun, Zentrum Oberland\n\n- Burgerallee\n\n- Burger Allmend\n\n- Allmendhof\n\n- Kleine Allmend\n\nSteffisburg, Bernstr./Bahnhof\n\n- Zulgbrücke\n\n- Schönaubrücke\n\n- Altelsstrasse\n\n- Zulgstrasse\n\n- Steffisburg, Dorf\n\n- Steffisburg, Kirche\n\nMONTAG - FREITAG\nThun, Zentrum Oberland\nThun, Burgerallee\nThun, Burger Allmend\nThun, Allmendhof\nThun, Kleine Allmend\nSteffisburg, Bernstr./Bahnhof\nSteffisburg, Zulgbrücke\nSteffisburg, Schönaubrücke\nSteffisburg, Altelsstrasse\nSteffisburg, Zulgstrasse\nSteffisburg, Dorf\nSteffisburg, Kirche\n\n05.49\n05.54\n05.55\n05.56\n05.58\n06.03\n06.04\n06.06\n06.07\n06.08\n06.10\n06.11\n\n06.19\n06.24\n06.25\n06.26\n06.28\n06.33\n06.34\n06.36\n06.37\n06.38\n06.40\n06.41\n\n06.49\n06.54\n06.55\n06.56\n06.58\n07.03\n07.04\n07.06\n07.07\n07.08\n07.10\n07.11\n\n07.19\n07.24\n07.25\n07.26\n07.28\n07.33\n07.34\n07.36\n07.37\n07.38\n07.40\n07.41\n\n07.49\n07.54\n07.55\n07.56\n07.58\n08.03\n08.04\n08.06\n08.07\n08.08\n08.10\n08.11\n\nMONTAG - FREITAG\nThun, Zentrum Oberland\nThun, Burgerallee\nThun, Burger Allmend\nThun, Allmendhof\nThun, Kleine Allmend\nSteffisburg, Bernstr./Bahnhof\nSteffisburg, Zulgbrücke\nSteffisburg, Schönaubrücke\nSteffisburg, Altelsstrasse\nSteffisburg, Zulgstrasse\nSteffisburg, Dorf\nSteffisburg, Kirche\n\n08.19\n08.24\n08.25\n08.26\n08.28\n08.33\n08.34\n08.36\n08.37\n08.38\n08.40\n08.41\n\n08.49\n08.54\n08.55\n08.56\n08.58\n09.03\n09.04\n09.06\n09.07\n09.08\n09.10\n09.11\n\n09.19\n09.24\n09.25\n09.26\n09.28\n09.33\n09.34\n09.36\n09.37\n09.38\n09.40\n09.41\n\n09.49\n09.54\n09.55\n09.56\n09.58\n10.03\n10.04\n10.06\n10.07\n10.08\n10.10\n10.11\n\n10.19\n10.24\n10.25\n10.26\n10.28\n10.33\n10.34\n10.36\n10.37\n10.38\n10.40\n10.41\n\nMONTAG - FREITAG\nThun, Zentrum Oberland\nThun, Burgerallee\nThun, Burger Allmend\nThun, Allmendhof\nThun, Kleine Allmend\nSteffisburg, Bernstr./Bahnhof\nSteffisburg, Zulgbrücke\nSteffisburg, Schönaubrücke\nSteffisburg, Altelsstrasse\nSteffisburg, Zulgstrasse\nSteffisburg, Dorf\nSteffisburg, Kirche\n\n10.49\n10.54\n10.55\n10.56\n10.58\n11.03\n11.04\n11.06\n11.07\n11.08\n11.10\n11.11\n\n11.19\n11.24\n11.25\n11.26\n11.28\n11.33\n11.34\n11.36\n11.37\n11.38\n11.40\n11.41\n\n11.49\n11.54\n11.55\n11.56\n11.58\n12.03\n12.04\n12.06\n12.07\n12.08\n12.10\n12.11\n\n12.19\n12.24\n12.25\n12.26\n12.28\n12.33\n12.34\n12.36\n12.37\n12.38\n12.40\n12.41\n\n12.49\n12.54\n12.55\n12.56\n12.58\n13.03\n13.04\n13.06\n13.07\n13.08\n13.10\n13.11\n\nMONTAG - FREITAG\nThun, Zentrum Oberland\nThun, Burgerallee\nThun, Burger Allmend\nThun, Allmendhof\nThun, Kleine Allmend\nSteffisburg, Bernstr./Bahnhof\nSteffisburg, Zulgbrücke\nSteffisburg, Schönaubrücke\nSteffisburg, Altelsstrasse\nSteffisburg, Zulgstrasse\nSteffisburg, Dorf\nSteffisburg, Kirche\n\n13.19\n13.24\n13.25\n13.26\n13.28\n13.33\n13.34\n13.36\n13.37\n13.38\n13.40\n13.41\n\n13.49\n13.54\n13.55\n13.56\n13.58\n14.03\n14.04\n14.06\n14.07\n14.08\n14.10\n14.11\n\n14.19\n14.24\n14.25\n14.26\n14.28\n14.33\n14.34\n14.36\n14.37\n14.38\n14.40\n14.41\n\n14.49\n14.54\n14.55\n14.56\n14.58\n15.03\n15.04\n15.06\n15.07\n15.08\n15.10\n15.11\n\n15.19\n15.24\n15.25\n15.26\n15.28\n15.33\n15.34\n15.36\n15.37\n15.38\n15.40\n15.41\n\n\n\nFahrplan\n\n7 Thun, Zentrum Oberland - Steffisburg, Kirche\n\nMONTAG - FREITAG\n\nThun, Zentrum Oberland\nThun, Burgerallee\nThun, Burger Allmend\nThun, Allmendhof\nThun, Kleine Allmend\nSteffisburg, Bernstr./Bahnhof\nSteffisburg, Zulgbrücke\nSteffisburg, Schönaubrücke\nSteffisburg, Altelsstrasse\nSteffisburg, Zulgstrasse\nSteffisburg, Dorf\nSteffisburg, Kirche\n\n15.49\n15.54\n15.55\n15.56\n15.58\n16.03\n16.04\n16.06\n16.07\n16.08\n16.10\n16.11\n\n16.19\n16.24\n16.25\n16.26\n16.28\n16.33\n16.34\n16.36\n16.37\n16.38\n16.40\n16.41\n\n16.49\n16.54\n16.55\n16.56\n16.58\n17.03\n17.04\n17.06\n17.07\n17.08\n17.10\n17.11\n\n17.19\n17.24\n17.25\n17.26\n17.28\n17.33\n17.34\n17.36\n17.37\n17.38\n17.40\n17.41\n\n17.49\n17.54\n17.55\n17.56\n17.58\n18.03\n18.04\n18.06\n18.07\n18.08\n18.10\n18.11\n\n18.19\n18.24\n18.25\n18.26\n18.28\n18.33\n18.34\n18.36\n18.37\n18.38\n18.40\n18.41\n\n18.49\n18.54\n18.55\n18.56\n18.58\n19.03\n19.04\n19.06\n19.07\n19.08\n19.10\n19.11\n\n19.19\n19.24\n19.25\n19.26\n19.28\n19.33\n19.34\n19.36\n19.37\n19.38\n19.40\n19.41\n\n19.49\n19.54\n19.55\n19.56\n19.58\n20.03\n20.04\n20.06\n20.07\n20.08\n20.10\n20.11\n\nDF\n\n20.19\n20.24\n20.25\n20.26\n20.28\n20.33\n20.34\n20.36\n20.37\n20.38\n20.40\n20.41\n\nDF\n\n20.49\n20.54\n20.55\n20.56\n20.58\n21.03\n21.04\n21.06\n21.07\n21.08\n21.10\n21.11\n\nF\n\n21.19\n21.24\n21.25\n21.26\n21.28\n21.33\n21.34\n21.36\n21.37\n21.38\n21.40\n21.41\n\nF\n\n21.49\n21.54\n21.55\n21.56\n21.58\n22.03\n22.04\n22.06\n22.07\n22.08\n22.10\n22.11\n\nSAMSTAG\nThun, Zentrum Oberland\nThun, Burgerallee\nThun, Burger Allmend\nThun, Allmendhof\nThun, Kleine Allmend\nSteffisburg, Bernstr./Bahnhof\nSteffisburg, Zulgbrücke\nSteffisburg, Schönaubrücke\nSteffisburg, Altelsstrasse\nSteffisburg, Zulgstrasse\nSteffisburg, Dorf\nSteffisburg, Kirche\n\n07.19\n07.24\n07.25\n07.26\n07.28\n07.33\n07.34\n07.36\n07.37\n07.38\n07.40\n07.41\n\n07.49\n07.54\n07.55\n07.56\n07.58\n08.03\n08.04\n08.06\n08.07\n08.08\n08.10\n08.11\n\n08.19\n08.24\n08.25\n08.26\n08.28\n08.33\n08.34\n08.36\n08.37\n08.38\n08.40\n08.41\n\n08.49\n08.54\n08.55\n08.56\n08.58\n09.03\n09.04\n09.06\n09.07\n09.08\n09.10\n09.11\n\n09.19\n09.24\n09.25\n09.26\n09.28\n09.33\n09.34\n09.36\n09.37\n09.38\n09.40\n09.41\n\n09.49\n09.54\n09.55\n09.56\n09.58\n10.03\n10.04\n10.06\n10.07\n10.08\n10.10\n10.11\n\n10.19\n10.24\n10.25\n10.26\n10.28\n10.33\n10.34\n10.36\n10.37\n10.38\n10.40\n10.41\n\n10.49\n10.54\n10.55\n10.56\n10.58\n11.03\n11.04\n11.06\n11.07\n11.08\n11.10\n11.11\n\n11.19\n11.24\n11.25\n11.26\n11.28\n11.33\n11.34\n11.36\n11.37\n11.38\n11.40\n11.41\n\n11.49\n11.54\n11.55\n11.56\n11.58\n12.03\n12.04\n12.06\n12.07\n12.08\n12.10\n12.11\n\n12.19\n12.24\n12.25\n12.26\n12.28\n12.33\n12.34\n12.36\n12.37\n12.38\n12.40\n12.41\n\n12.49\n12.54\n12.55\n12.56\n12.58\n13.03\n13.04\n13.06\n13.07\n13.08\n13.10\n13.11\n\n13.19\n13.24\n13.25\n13.26\n13.28\n13.33\n13.34\n13.36\n13.37\n13.38\n13.40\n13.41\n\nSAMSTAG\nThun, Zentrum Oberland\nThun, Burgerallee\nThun, Burger Allmend\nThun, Allmendhof\nThun, Kleine Allmend\nSteffisburg, Bernstr./Bahnhof\nSteffisburg, Zulgbrücke\nSteffisburg, Schönaubrücke\nSteffisburg, Altelsstrasse\nSteffisburg, Zulgstrasse\nSteffisburg, Dorf\nSteffisburg, Kirche\n\n13.49\n13.54\n13.55\n13.56\n13.58\n14.03\n14.04\n14.06\n14.07\n14.08\n14.10\n14.11\n\n14.19\n14.24\n14.25\n14.26\n14.28\n14.33\n14.34\n14.36\n14.37\n14.38\n14.40\n14.41\n\n14.49\n14.54\n14.55\n14.56\n14.58\n15.03\n15.04\n15.06\n15.07\n15.08\n15.10\n15.11\n\n15.19\n15.24\n15.25\n15.26\n15.28\n15.33\n15.34\n15.36\n15.37\n15.38\n15.40\n15.41\n\n15.49\n15.54\n15.55\n15.56\n15.58\n16.03\n16.04\n16.06\n16.07\n16.08\n16.10\n16.11\n\n16.19\n16.24\n16.25\n16.26\n16.28\n16.33\n16.34\n16.36\n16.37\n16.38\n16.40\n16.41\n\n16.49\n16.54\n16.55\n16.56\n16.58\n17.03\n17.04\n17.06\n17.07\n17.08\n17.10\n17.11\n\n17.19\n17.24\n17.25\n17.26\n17.28\n17.33\n17.34\n17.36\n17.37\n17.38\n17.40\n17.41\n\n17.49\n17.54\n17.55\n17.56\n17.58\n18.03\n18.04\n18.06\n18.07\n18.08\n18.10\n18.11\n\nF = Fährt nur am Freitag DF = Fährt nur am Donnerstag und Freitag\n\n\n\t1-7-B-akt-1-H\n\tLinie 7\n\tSteffisburg, Kirche - Thun, Zentrum Oberland\n\tMONTAG - FREITAG\n\tSAMSTAG\n\n\n\t1-7-B-akt-1-R\n\tLinie 7\n\tThun, Zentrum Oberland - Steffisburg, Kirche\n\tMONTAG - FREITAG\n\tSAMSTAG\n\n\n\n


name: SRB Interpellation I 02/2023 betreffend Kostenführung und Auftragsvergaben bei öffentlichen Bauaufgaben

text: \n \n\n09.06.2023 (StS) – Axioma   / 9550661   Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 6. Juli 2023 Interpellation I 02/2023 \n \n \n \n\nInterpellation betreffend Kostenführung und Auftragsvergaben bei öffentli-\nchen Bauaufgaben \nMatthias Zellweger (PARTEILOS) vom 16. Februar 2023; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Interpellation \n \nDer Gemeinderat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: \n \n1. Welche Hochbauvorhaben (grösser als CHF 3.0 Mio.) wurden seit dem 1. Januar 2008 dem Sou-\n\nverän (Stadtrat und/oder Stimmvolk) zur Genehmigung vorgelegt? Bitte die vollständige Listung \nvornehmen. \n\n2. Bezüglich Nachkrediten hat a) der Gemeinderat und b) der Stadtrat welche Genehmigungskom-\npetenz? \n\n \nNachfolgende Fragen betreffen ausnahmslos alle unter 1 gelisteten Objekte und sind entsprechend \nje einzeln / pro Objekt zu beantworten: \n \n3. Welche Bauvorhaben wurden durch den Souverän abgelehnt? \n4. Wie lautet (konkrete Zahl) die durch das Amt für Stadtliegenschaften (AFS) erarbeitete Summe \n\n(Kostenvoranschlag), welche das AFS dem Gemeinderat in erster Lesung zu diesem Geschäft \nzum Entscheid vorgelegt hat? \n\n5. Welche der vorgelegten Kostenvoranschläge wurde an das AFS zur Kostensenkung zurückgewie-\nsen? \n\n6. Wie hoch lautet die im KV ausgewiesene Projektreserve in Bezug auf BKP 2, 3 und 4? \n7. Wie lauten die Gründe zur Zurückweisung und Überarbeitung? \n8. Bei welchen Objekten wurden sogenannte Kostenmodule erarbeitet, welche bei finanzieller Pro-\n\njektreserve aktiviert oder bei Nachkrediten beantragt werden können? \n9. Hat der Gemeinderat von Thun, in Kenntnis der realen Baukosten, dem Souverän politisch ver-\n\nkaufsoptimierte Kostenaussagen gemacht? (Die Finanzgrösse wird politisch gekürzt, um beim \nSouverän besser anzukommen – dies im Wissen darum, dass mit grosser Wahrscheinlichkeit die \nwirklichen Kosten höher ausfallen werden als die dem Volk kommunizierten Kosten). \n\n10. Bei welchen Objekten wurden Nachkredite durch a) den Stadtrat und bei b) durch den Gemein-\nderat notwendig? \n\n11. Welche Nachkreditsumme wurde pro Objekt insgesamt über BKP 1 bis 9 vergeben? \n12. Wie gross in absoluter Summe und in Prozent war die Abweichung der Kostengrösse bei KV/Ab-\n\nschluss Phase 33 im Vergleich zur finalen Bauabrechnung? \n13. Für die Architekturplanung und Bauumsetzung unter BKP 2 wurden Aufträge erteilt; \n\n13a) Welche Architekturunternehmung wurde für welches Bauvorhaben? \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_88865d0dad454c4baa53b663ad953671/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 06.07.2023 - Bericht Nr. I 02/2023 – öffentliche Bauaufgaben \n\n \n\n09.06.2023 (StS) – Axioma   / 9550661  Seite 2 \n\n13b) Welches Architektur- oder Baumanagementsbüro zeichnete für die Kostenaussage bis \nund mit Phase 33 verantwortlich? \n\n13c) Welches Architektur- oder Baumanagamentsbüro zeichnete für die Kostenaussage ab \nPhase 33 bis Inbetriebnahme verantwortlich? \n\n13d) Mit welchem Prüfungsinstrument wurde verbindlich sichergestellt, dass die beauftragte \nPlanungsunternehmung über nachweisbare Kostenermittlungserfahrung verfügt? (In den \nmir bekannten Ausschreibungen bildet das Thema der qualitativ hochstehenden Leistung \nim Bereich der Kostenermittlung- und Führung kein Kriterium). \n\n14. Welches der beauftragten Architektenbüros hatte Geschäfts- und Steuersitz nicht in der Ge-\nmeinde Thun? \n\n15. Welches der beauftragten Baumanagementbüros hatte Geschäfts- und Steuersitz nicht in der \nGemeinde Thun? \n\n16. Wie lautet die Vergabesumme der Architektur- und Baumanagementaufträge mit Steuersitz in \nThun und wie die Summe jener Unternehmung mit Steuersitz nicht in Thun? \n\n \n \n\nBegründung \n \nDer eher unerwartete Stopp des Bau- und Planungsvorhabens Kunsteisbahn Thun wirft Fragen auf. \nAktuell führt das Thema auch politisch zu Diskussionen. Im Moment, da man die Kosten nicht be-\nherrscht, wurde von der Verwaltung m.E. korrekt gehandelt, die Notbremse gezogen. Damit diese \naktuelle und kommende Diskussion faktenbasiert und im Grundsatz geführt werden kann, bitte ich \nden Gemeinderat, Fragen zu beantworten. Angesichts der skeptisch betrachteten Situation im Vor-\nhaben Kunsteisbahn bitte ich um eine zeitnahe Beantwortung. Fakten schaffen Klarheit in der Dis-\nkussion. \n \nDie Baukostendiskussion ist ein bekanntes, «ewiges» Thema. Speziell dann, wenn die öffentliche \nHand baut. Bauten im Umfeld der öffentlichen Hand sind mehrheitlich thematisch Infrastrukturdo-\nminiert. Eine Badi, eine Kunsteisbahn oder ein Schulhaus. Trotzdem bekannt ist, dass infrastruktur-\ndominierte Projekte bezüglich Kosten als sogenannte «Risikoprojekte» eingestuft sind, bestehen \nkeine erkennbaren Mechanismen, diese Thematik bezüglich Kostensicherheit beherrschen zu wollen. \nÖffentliche Bauten werden zu oft mit dem Focus «Architektur» aufgesetzt – die Kostenentwicklung \nist dann das Resultat des architektonisch prioritär angesetzten Prozesses. Die öffentliche Hand un-\nterliegt weiter dem Vorwurf, dass durch die Politik das Geld der Bürger grosszügig ausgegeben wird \n– dabei der Realitätsbezug zu den wirklichen Marktpreisen eine untergeordnete Rolle spielt. Die Po-\nlitik rechtfertigt sich mit dem Auftrag, mit diesen Bauten dem Allgemeinwohl zu dienen und zeigt sich \nentsprechend gerne mit Architektur geschönten Projekten. Im «gesellschaftspolitischen Clinch», Ob-\njektnutzen versus Baukosten, die Planungs- und Bauvorlage bei Souverän durchzubringen, wird der \nPolitik (nicht der Verwaltung) oft bezüglich der Kostenechtheit politische Zahlenschönfärberei unter-\nstellt. Die durch die Verwaltung intern ermittelten wahren Kosten sind anders formuliert, als dies die \nExekutive dem Souverän vorlegt. Um sich die Zustimmung zu holen, macht sich eine angepasste (tie-\nfere) Zahl beim Stimmvolk oder Stadtrat besser … und im Nachgang zur Zustimmung kann man per \nNachkredit in «Eigenkompetenz der Politik» Mehrkosten einfordern. Alle Entscheidungsträger sind \ndann in diesem Moment «entlastet», man will das bereits ausgelöste Bauvorhaben ja im laufenden \nProzess zu Ende bringen. Der Souverän stimmt im Sinne eines fait accompli zähneknirschend zu. Die \nErkenntnisse aus den erhaltenen Angaben dienen der politischen Modellierung, respektive der mög-\nlichen Einwirkung auf bisherige Prozesse. Man will lernen und besser werden. \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 06.07.2023 - Bericht Nr. I 02/2023 – öffentliche Bauaufgaben \n\n \n\n09.06.2023 (StS) – Axioma   / 9550661  Seite 3 \n\n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Welche Hochbauvorhaben (grösser als CHF 3.0 Mio.) wurden seit dem 1. Januar 2008 \ndem Souverän (Stadtrat und/oder Stimmvolk) zur Genehmigung vorgelegt? Bitte die vollständige \nListung vornehmen. \n \nSeit dem 1. Januar 2008 sind den Stimmberechtigten und/oder dem Stadtrat die folgenden neun \nGeschäfte unterbreitet worden, welche die aufgeführten Kriterien erfüllen:1 \n \n\nProjekt Beschluss neu \n(SR/SB) \n\ngebunden \n(GR) \n\nDatum Organ \n\n1.  Gesamtsanierung Kunsteisbahn Gra-\nbengut2 \n\n13.02.2022 Stimmbe-\nrechtigte \n\n6'958'500 12'837'500 \n\n2.  Erweiterung Verwaltungsgebäude In-\ndustriestrasse3 \n\n27.09.2020 Stimmbe-\nrechtigte \n\n8'420'000 --- \n\n3.  Neubau Krematorium Thun-Schoren \n(Ausführungskredit)4 \n\n26.11.2017 Stimmbe-\nrechtigte \n\n15'660'000  \n\n4.  Sanierung Schloss Schadau5 16.11.2017 Stadtrat 3'465'000 6'435'000 \n\n5.  Gesamtsanierung Strandbad Lachen6 06.04.2017 Stadtrat 3'568'000 14'072'000 \n\n6.  Sanierung Schulanlage Pestalozzi7 14.12.2012 Stadtrat 2'149'000 19'341'000 \n\n7.  Renovation und Ausbau Thun-Pano-\nrama8 \n(Renovation und Ausbau: 1.572 Mio.; Erstin-\nstallation neue Ausstellung: 356'000) \n\n28.06.2012 Stadtrat 1'928’000 1'369'000 \n\n8.  Neubau Schulküchen mit Tagesstruk-\nturen K+S-Klassen OS Progymatte und \nLänggasse \n\n11.05.2010 \n(ein SRB) \n\nStadtrat 3'750'000 --- \n\n9.  Erweiterung Modulbau Primarschule \nGöttibach und Vollausbau im Unterge-\nschoss \n\n3'265'000 --- \n\n \n  \n\n \n1 Erfasst sind alle Realisierungskredite für Hochbauprojekte, die zwischen dem 1. Januar 2008 und heute im \nStadtrat behandelt wurden und bei denen die Kosten total (inkl. gebundener Ausgaben in der Kompetenz des \nGemeinderates) über 3 Mio. Franken betrugen. \n2 SRB 23/2021, Grabengut (Abstimmungsbotschaft) \n3 SRB 37/2019, Verwaltungsgebäude (Abstimmungsbotschaft) \n4 SRB 14/2017, Krematorium (Abstimmungsbotschaft) \n5 SRB 24/2017 \n6 SRB 5/2017 \n7 Protokollauszug vom 14. Dezember 2012 \n8 Protokollauszug vom 28. Juni 2012 \n\nhttps://www.thun.ch/_docn/3989519/SRB_Eissportzentrum_Grabengut_Gesamtsanierung_Realisiserungskredit.pdf\nhttps://www.thun.ch/_docn/4347928/Gesamtsanierung_Kunsteisbahn_Grabengut_Ausfuhrungskredit_13.02.2022.pdf\nhttps://www.thun.ch/_docn/4321967/SRB_Erweiterung_Verwaltungsgebaeude_Industriestrasse_2.pdf\nhttps://www.thun.ch/_docn/4348528/Gemeindeabstimmung_vom_27._September_2020.pdf\nhttps://www.thun.ch/_docn/4324280/Neubau_Krematorium_Genehmigung_Ausfuehrungskredit_SRB.pdf\nhttps://www.thun.ch/_docn/4348465/Neubau_Krematorium_Thun-Schoren_-_Ausfuhrungskredit_in_der_Hohe_von_1566_Millionen_Franken_fur_den_Neubau_sowie_berfuhrung_von_Grundstucken_zum_Buchwert_von_242_433_Franken.pdf\nhttps://www.thun.ch/_docn/4324187/SRB_Schloss_Schadau_Ausfuehrungskredit.pdf\nhttps://www.thun.ch/_docn/4324616/SRB_052017_Gesamtsanierung_Strandbad_Lachen_SRB_Stadtratsbericht_Ausfuehrungskredit.pdf\nhttps://www.thun.ch/_docn/4342445/Protokollauszug_SR.pdf\nhttps://www.thun.ch/_docn/4342580/Protokollauszug_SR.pdf\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 06.07.2023 - Bericht Nr. I 02/2023 – öffentliche Bauaufgaben \n\n \n\n09.06.2023 (StS) – Axioma   / 9550661  Seite 4 \n\n \n\nZu Frage 2: Bezüglich Nachkrediten hat a) der Gemeinderat und b) der Stadtrat welche Genehmi-\ngungskompetenz? \n \nDie Zuständigkeit für die Bewilligung von Nachkrediten ist in Artikel 68 der Stadtverfassung (StV) wie \nfolgt geregelt: \n \n1 Das für einen Nachkredit zu einem Verpflichtungskredit zuständige Organ bestimmt sich, indem der \nursprüngliche Kredit und der Nachkredit zu einem Gesamtkredit zusammengerechnet werden. Den \nNachkredit beschliesst dasjenige Organ, das für den Gesamtkredit ausgabenberechtigt ist, höchstens \njedoch der Stadtrat. \n2 Beträgt der Nachkredit höchstens 10 Prozent des ursprünglichen Verpflichtungskredites oder ist er \ngebunden, beschliesst ihn immer der Gemeinderat. \n \n \n\nZu den Fragen 3 bis 16 \n \nDer Gemeinderat nimmt zu diesen Fragestellungen wie folgt Stellung: \n \n\n• Einhaltung der Kosten: Die Bilanz der Hochbautätigkeit der Stadt Thun in den vergangenen Jahren \nbzw. bei den hier zu beurteilenden Projekten fällt insgesamt sehr positiv aus. Die Stadt Thun hielt \nden bewilligten Kostenrahmen bei allen neun Projekten ein, und es wurde nur in einem einzigen \nFall ein Nachkredit erforderlich: Beim Thun-Panorama war aus finanztechnischen Gründen ein \nNachkredit in der Höhe von 67'621 Franken notwendig geworden.9 Netto konnte allerdings für \ndie Stadt Thun bei diesem Projekt eine Kreditunterschreitung von 29'380 Franken ausgewiesen \nwerden. Der Nachkredit wurde denn auch vom Stadtrat einstimmig genehmigt.10 Es kann damit \nfestgehalten werden, dass die Bautätigkeit der Stadt Thun erfolgreich und unter Einhaltung der \nKostenvorgaben gemanagt wird. Dies ist nicht unbedingt selbstverständlich (auch im Vergleich zur \nBautätigkeit anderer Gemeinwesen). Einzelne dieser Bauvorhaben waren sehr komplex (z.B. Kre-\nmatorium). Der Gemeinderat spricht der Leitung und den Mitarbeitenden des Amtes für Stadtlie-\ngenschaften deshalb an dieser Stelle seinen Dank aus. \n\n• Bewältigung von komplexen Bauvorhaben: Das Amt für Stadtliegenschaften hat wiederholt den \nBeweis erbracht, dass es auch komplexe Bauvorhaben zeit- und kostengerecht bewältigen kann. \nAuch bei Bauprojekten, an denen die Stadt lediglich mittelbar beteiligt war, hat sie bewiesen, dass \nsie für die Einhaltung der Kostenvorgaben sorgen kann. So wurden die budgetierten Kosten im \nsehr komplexen Projekt «Schlossbergparking»11 der Parkhaus Thun AG um 1.9 Mio. Franken un-\nterschritten.12 \n\n• Einhaltung der Kosten im Bereich Tiefbau: Wie im Hochbau gibt es auch im Tiefbau keine Hinweise \nfür grundsätzliche Probleme bei der Einhaltung von Kostenvorgaben. Im Jahr 2022 nahm der Ge-\nmeinderat einen Nachkredit13 im Zusammenhang mit einem Verkehrsinfrastrukturprojekt zum \nAnlass, dem Stadtrat eine Übersicht über alle Verpflichtungskreditabrechnungen des \n\n \n9 Thun-Panorama (SRB Nachkredit) \n10 Protokollauszug vom 18. März 2021 \n11 Abstimmungsbotschaft (Parking Schlossberg) \n12 Kostenvoranschlag: 44.44 Mio. Franken; Realisierungskosten: 42.49 Mio. Franken \n13 SRB 9/2022 (Nachkredit in der Höhe von 45’465 Franken bei der Sanierung der Kreuzung General-Wille-\nStrasse – Mittlere Strasse) \n\nhttps://www.thun.ch/_docn/3988865/SRB_Thun-Panorama._Nachkredit_Erstinstallation_neue_Dauerausstellung.pdf\nhttps://www.thun.ch/_docn/3988868/Protokollauszug_SR_20210318.pdf\nhttps://www.thun.ch/_docn/4348537/Parking_Schlossberg_Investitionsbeitrag_der_Stadt_Thun_von_60_Mio._Franken_an_die_Parkhaus_Thun_AG.pdf\nhttps://www.thun.ch/_docn/3989033/SRB_Kreisel_General-Wille-StrasseMittlere_Strasse_-_Neubau_Kreisel_Nachkredit_von_45465_Franken.pdf\nhttps://www.thun.ch/_docn/3989033/SRB_Kreisel_General-Wille-StrasseMittlere_Strasse_-_Neubau_Kreisel_Nachkredit_von_45465_Franken.pdf\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 06.07.2023 - Bericht Nr. I 02/2023 – öffentliche Bauaufgaben \n\n \n\n09.06.2023 (StS) – Axioma   / 9550661  Seite 5 \n\nTiefbauamtes für die Jahre 2008 bis 2022 vorzulegen.14 Diese Aufstellung diente damals der Ein-\nordnung dieses Nachkredites in die Investitionstätigkeit des Tiefbauamtes während fast 15 Jah-\nren. Bei einer Gesamtkreditsumme von 37.6 Millionen Franken und kumulierten Ausgaben von \n36.1 Millionen Franken betrug die Kreditabweichung in diesem Zeitraum -4.0 Prozent. \n\n• Diskussion im Gemeinderat: Einzelne Fragen beziehen sich auf die interne Beratung der Kreditge-\nschäfte im Gemeinderatskollegium. Die Sitzungen des Gemeinderates sind nicht öffentlich.15 \nOhne triftige Gründe möchte der Gemeinderat vom Grundsatz der Vertraulichkeit der Gemeinde-\nratssitzungen nicht abweichen. Er kann Fragen nach der gemeinderats-internen Beratung von \nStadtratsgeschäften deshalb nicht beantworten. \n\n• Interpellation mit 153 Fragen: Der Interpellant verlangt die Beantwortung der Fragen 3 bis 16 je \neinzeln pro Objekt. Bei neun Projekten und insgesamt 17 Fragen (Fragen 3 bis 16, wovon Frage 13 \nvier Unterfragen hat) bedeutet dies, dass die Verwaltung insgesamt 153 Antworten vorbereiten \nmüsste. Der Aufwand dafür wird erheblich sein. Der Gemeinderat ist bereit, die Verwaltung ent-\nsprechend zu beauftragen, möchte diesen zur umfassenden und detaillierten Beantwortung der \nvorliegenden Interpellation notwendigen Aufwand aber erst dann auslösen, wenn das entspre-\nchende Interesse durch einen Auftrag des Stadtrates ausgewiesen ist (z.B. ein überwiesenes Pos-\ntulat, mit dem ein entsprechender Bericht verlangt wird). \n\n• Keine konkreten Hinweise auf problematische Sachverhalte: Die Interpellation ist im Übrigen un-\nspezifisch. Sie erfordert flächendeckende Recherchearbeiten, ohne Hinweise auf konkrete Prob-\nlemlagen zu enthalten. Für den Gemeinderat wäre es für eine allfällige zielgerichtete Intervention \ndienlich, wenn allfällige Problemlagen deutlicher benannt würden. Dies braucht nicht öffentlich \nzu erfolgen. Wenn der Interpellant oder andere Stadtratsmitglieder Hinweise auf möglicherweise \nproblematische Sachverhalte haben, ist der Gemeinderat gerne bereit, diesen nachzugehen. \n\n• Datenschutzrechtliche Fragen: Bei einzelnen Fragen müsste vertieft geprüft werden, ob der Ge-\nmeinderat gestützt auf die geltenden Datenschutzbestimmungen überhaupt befugt wäre, dem \nStadtrat und damit der Öffentlichkeit im Rahmen einer Interpellationsantwort konkrete Informa-\ntionen aus dem Submissionsverfahren zur Verfügung zu stellen. Diese Abklärungen würden erst \nnach Vorliegen eines konkreten stadträtlichen Auftrags getroffen. \n\n• Einsichtnahme in Einzelprojekte: Es steht allen Bürgerinnen und Bürgern frei, im Stadtarchiv die \nEinsichtnahme in Einzelprojekte zu verlangen. Es wird dann im Einzelfall zu prüfen sein, in welche \nUnterlagen aus dem Gesamtprojekt Einsicht gewährt werden kann. \n\n \n\nDer Gemeinderat anerkennt selbstverständlich die berechtigten Informationsrechte des Stadtrates. \nDer Gemeinderat ist allerdings auch verpflichtet, die Ressourcen der Verwaltung möglichst effizient \nund wirkungsvoll einzusetzen. Sollte für die Wahrung der stadträtlichen Funktionen die Beantwor-\ntung der in der Interpellation aufgeworfenen über 150 Fragen notwendig sein, wird der Gemeinderat \ndiese Antworten im Rahmen eines überwiesenen Postulates vorlegen. \n \n \n\nThun, 9. Juni 2023 \n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n\n \n14 Verpflichtungskreditkontrolle Tiefbauamt für die Jahre 2008 bis 2022 \n15 vgl. Art. 11 Abs. 3 Gesetz über die Information der Bevölkerung sowie Art. 4 Abs. 1 Geschäftsverordnung \ndes Gemeinderates von Thun (GGV) \n\nhttps://www.thun.ch/_docn/3989039/Verpflichtungskreditkontrolle_fuer_Investitionen_Tiefbauamt_vom_Maerz_2022.pdf\nhttps://www.belex.sites.be.ch/app/de/texts_of_law/107.1\nhttps://www.thun.ch/_docn/4350496/152.112_Geschaftsverordnung_des_Gemeinderats_GGV_i.K.1.1.2022.pdf\nhttps://www.thun.ch/_docn/4350496/152.112_Geschaftsverordnung_des_Gemeinderats_GGV_i.K.1.1.2022.pdf\n\n\t Einhaltung der Kosten: Die Bilanz der Hochbautätigkeit der Stadt Thun in den vergangenen Jahren bzw. bei den hier zu beurteilenden Projekten fällt insgesamt sehr positiv aus. Die Stadt Thun hielt den bewilligten Kostenrahmen bei allen neun Projekten...\n\t Bewältigung von komplexen Bauvorhaben: Das Amt für Stadtliegenschaften hat wiederholt den Beweis erbracht, dass es auch komplexe Bauvorhaben zeit- und kostengerecht bewältigen kann. Auch bei Bauprojekten, an denen die Stadt lediglich mittelbar betei...\n\t Einhaltung der Kosten im Bereich Tiefbau: Wie im Hochbau gibt es auch im Tiefbau keine Hinweise für grundsätzliche Probleme bei der Einhaltung von Kostenvorgaben. Im Jahr 2022 nahm der Gemeinderat einen Nachkredit  im Zusammenhang mit einem Verkehrs...\n\t Diskussion im Gemeinderat: Einzelne Fragen beziehen sich auf die interne Beratung der Kreditgeschäfte im Gemeinderatskollegium. Die Sitzungen des Gemeinderates sind nicht öffentlich.  Ohne triftige Gründe möchte der Gemeinderat vom Grundsatz der Ver...\n\t Interpellation mit 153 Fragen: Der Interpellant verlangt die Beantwortung der Fragen 3 bis 16 je einzeln pro Objekt. Bei neun Projekten und insgesamt 17 Fragen (Fragen 3 bis 16, wovon Frage 13 vier Unterfragen hat) bedeutet dies, dass die Verwaltung...\n\t Keine konkreten Hinweise auf problematische Sachverhalte: Die Interpellation ist im Übrigen unspezifisch. Sie erfordert flächendeckende Recherchearbeiten, ohne Hinweise auf konkrete Problemlagen zu enthalten. Für den Gemeinderat wäre es für eine all...\n\t Datenschutzrechtliche Fragen: Bei einzelnen Fragen müsste vertieft geprüft werden, ob der Gemeinderat gestützt auf die geltenden Datenschutzbestimmungen überhaupt befugt wäre, dem Stadtrat und damit der Öffentlichkeit im Rahmen einer Interpellations...\n\t Einsichtnahme in Einzelprojekte: Es steht allen Bürgerinnen und Bürgern frei, im Stadtarchiv die Einsichtnahme in Einzelprojekte zu verlangen. Es wird dann im Einzelfall zu prüfen sein, in welche Unterlagen aus dem Gesamtprojekt Einsicht gewährt wer...\n\n