name: SRB Fragestunde F 2/2021 betreffend Aktivierung Covid-19-Solidaritätsbeitrag der Stadt Thun

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text: \n \n\n20.01.2021 (WIR) – Axioma 188197/9035632  Seite 1 \n\n \n \n \n\nStadtratssitzung vom 22. Januar 2021 Fragestunde F 2/2021 \n \n \n\nFragestunde betreffend Aktivierung COVID-19-Solidaritätsbeitrag der Stadt \nThun \nFraktion SP vom 19. Januar 2021; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Fragestunde \n \nDie Anmeldefrist für Gesuche für Gelder aus dem Solidaritätsfonds ist Mitte November abgelaufen. \nEs ist denkbar, dass es trotz den neu beschlossenen, grosszügigeren Unterstützungsmassnahmen \nauf Bundesebene individuelle Härtefälle gibt, welche zwischen alle Maschen fallen (beispielsweise \nPersonen, die in der Eventbranche tätig sind). \n \nDer Gemeinderat wird gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen: \n \n1. Wie hoch ist der verbleibende Betrag im Solidaritätsfonds? \n2. Kann sich der Gemeinderat vorstellen, die Verordnung für den Solidaritätsbeitrag so anzupas-\n\nsen, dass neu auch Härtefälle berücksichtigt werden können? \n3. Kann sich der Gemeinderat vorstellen, den verbleibenden Solidaritätsfonds auch für Härtefälle \n\nerneut zu aktiveren? \n4. Wenn ja, ab wann könnte mit einer erneuten Antragsmöglichkeit gerechnet werden? \n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Wie hoch ist der verbleibende Betrag im Solidaritätsfonds? \n \n1'587'716 Franken. \n \n \nZu Frage 2: Kann sich der Gemeinderat vorstellen, die Verordnung für den Solidaritätsbeitrag so \nanzupassen, dass neu auch Härtefälle berücksichtigt werden können? \n \nDer Gemeinderat wird zu gegebenem Zeitpunkt alle Handlungsoptionen prüfen. Wichtig ist, dass \neine allfällige Neuauflage wiederum einheitlich anwendbar, fair und auf die Gesamtsituation abge-\nstimmt ist. Angesichts der aktuellen Bestrebungen auf den Ebenen Bund und Kanton erachtet es \nder Gemeinderat als zielführend, wenn jetzt zugewartet und gegebenenfalls im richtigen Zeitpunkt \nwieder agiert wird. \n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile://///nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.01.2021 - Bericht Nr. F 2/2021 – Aktivierung COVID-Solidaritätsbeitrag \n\n \n\n20.01.2021 (WIR) – Axioma 188197/9035632  Seite 2 \n\n \nZu Frage 3: Kann sich der Gemeinderat vorstellen, den verbleibenden Solidaritätsfonds auch für \nHärtefälle erneut zu aktiveren? \n \nDer Gemeinderat will vorerst die Ausgestaltung und die Wirkung der übergeordneten Regelungen \nabwarten, damit allfälliger Handlungsbedarf eruiert werden kann. Bei einem allfälligen weiteren \nstädtischen Hilfsprogramm soll am Grundsatz des subsidiären Charakters festgehalten werden. Der \nGemeinderat sieht die Stärke des COVID-19-Solidaritätsbeitrags im Schliessen von Lücken anderer \nübergeordneter Regelungen. \n \n \nZu Frage 4: Wenn ja, ab wann könnte mit einer erneuten Antragsmöglichkeit gerechnet werden? \n \nIm Sinne vorausschauenden Handelns wurden die Rahmenbedingungen in eine Grundbereitschaft \ngebracht. Das ganze Abwicklungssystem (Prozessplattform, Bearbeitungsteam, flankierende Aktivi-\ntäten) kann innert kurzer Zeit reaktiviert werden. Im Falle einer Wiederaufnahme müsste die Ver-\nordnung angepasst werden, was einen Gemeinderatsbeschluss erfordern würde. \n \n \nThun, 20. Januar 2021 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


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name: 160628 KV Planung Projektierung Schloss Schadau

text: \n\n


Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 06. Sitzung, Beschluss-Nr. 36 vom 07. Juni 2012 \n\n \n\n \n\nPostulat betreffend Verbesserung der Verkehrssicherheit auf Zebrastreifen bei Bushaltestelle \n\n"Pestalozzistrasse" und "Progymatte" \n\nFraktionen Grüne, SP, FdM und Mitunterzeichnende vom 20. Januar 2012; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. P 1/2012 \n\n \n\nDas Postulat wird einstimmig überwiesen und mit 20 : 16 Stimmen abgeschrieben. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Tiefbauamt \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Informationsbe-\n\nauftragter, Vorsteher Bau und Liegenschaften, Amt für Bildung und Sport, Abteilung \n\nSicherheit, Planungsamt \n\n \n\n \n\nThun, 08. Juni 2012 / fa \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Tiefbauamt \n \n\n\n

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text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 01. Sitzung, Beschluss-Nr. 4 vom 16. Januar 2015 \n\n \n\n \n\nKenntnisnahme von der Zuteilung der Direktionen und Pensen an die Mitglieder des \n\nGemeinderates für die Legislaturperiode 2015-2018 und Genehmigung des Gesamtpensums \n\nvon 380 Prozent \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 3/2015 \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 1 und Artikel 3 Absatz 2 LGR und nach Kenntnisnahme vom \n\ngemeinderätlichen Bericht vom 7. Januar 2015, beschliesst einstimmig: \n\n \n\n1. Kenntnisnahme von der Zuteilung der Direktionen und Pensen an die Mitglieder des \n\nGemeinderates für die Legislaturperiode 2015-2018. \n\n2. Das Gesamtpensum von 380 Prozent wird genehmigt. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtschreiber \n\n \n\nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, Stadtkanzlei, übrige Mitglieder der Kaderkonferenz  \n\n \n\n \n\nThun, 19. Januar 2015 / hä \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtschreiber \n \n\n\n


name: SRB Dringliche Interpellation I 07/2023 betreffend Optimierung der laufenden Ortsplanungsrevision (OPR) und dem zugehörigen Zonenplan

text: \n \n\n25.10.2023 (PlA) – Axioma   / 9704685   Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 16. November 2023 Interpellation I 07/2023 \n \n \n \n\nDringliche Interpellation betreffend Optimierung der laufenden Ortspla-\nnungsrevision (OPR) und dem zugehörigen Zonenplan \nMarkus van Wijk (FDP/Die Mitte), Barbara Lehmann Rickli (FDP/Die Mitte), Valentin Borter (SVP), \nThomas Bieri (SVP), Sandro Badetscher (Parteilos), Natalie Althaus (Grüne) vom 21. September 2023; \nBeantwortung \n \n \nWortlaut der Interpellation \n \nDie OPR wurde am 17. November 2022 durch den Stadtrat einstimmig angenommen. Anschliessend \nwurden die Unterlagen Ende des ersten Quartals 2023 dem Kanton zur Genehmigung eingereicht. 23 \nEinsprachen bleiben bestehen. Der Gemeinderat hofft nun, dass das AGR die Genehmigung bis Ende \n2023 ausstellen wird, damit die OPR per Anfang 2024 in Kraft gesetzt werden kann. Zwischenzeitlich \nwurde in verschiedenen Instanzen erkannt, dass der vorliegende Reglementsentwurf zum Teil \nschwerwiegende Mängel aufweist, welche zur Zeit der entsprechenden Abstimmung dem Stadtrat \nzu wenig aufgefallen waren oder in der Komplexität des Geschäftes untergegangen bzw. zu wenig \ndeutlich durch die verantwortlichen Instanzen kommuniziert worden sind. Mitunter sind in folgen-\nden Bereichen Mängel erkannt worden: \n \n\n• Die stark reduzierte Gebäudelänge in den Zonen W2 und W3 erscheint unverhältnismässig. Diese \nsollen deshalb auf den Stand Baureglement 2002 angepasst werden. \n\n• Die Nicht-Aufzonung in gewissen Gebieten der Stadt Thun in Kombination mit der Streichung der \nAttikaregelung führt de facto zu einer teilweisen Abzonung. Dies ist nicht vereinbar mit der Prä-\nmisse der inneren Verdichtung. Die betroffenen Gebiete müssten also entweder aufgezont wer-\nden oder es müsste eine Klausel entwickelt werden, welche eine Attikaregelung in nicht aufge-\nzonten Gebieten zulässt. \n\n• Mit der OPR wurde neu eine Bauabstandslinie (Freihaltebereich) definiert welche 110m ab All-\nmendingen Allee gemessen in den Sportcluster ragt. Diese Abstandslinie bedeutet, dass keine \nHochbauten (auch nicht eingeschossige) mehr gebaut werden können. Konkret kann das beste-\nhende Betriebsgebäude zwischen den Kunstrasenfelder heute in dieser Ausprägung nicht mehr \ngebaut werden. Dieselbe Problematik besteht auch auf der noch unbebauten Parzelle zwischen \nErschliessungsstrasse des Stadions und dem Allmendingenbächli. Tribünen etc. können nur in ei-\nnem 75m Abstand gebaut werden, allerdings ohne Sonnenschutz etc. ... \nDies wird bedeuten, dass auch dort dereinst keine oder nur eine beschränkte Entwicklung (Rasen-\nspielfelder ohne Infrastrukturbauten) in einem Sportcluster Thun Süd stattfinden kann. Ein offizi-\neller Baumabstand zu Waldparzellen ist normalerweise mit 30m definiert. Dieser Abstand genügt, \num die schützenswerte Allmendingen Allee in ihrer Ausprägung und Sichtbarkeit zu erhalten. Des-\nhalb ist die Bauabstandslinie wieder auf 30m zu beschränken \n\n  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_88865d0dad454c4baa53b663ad953671/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.11.2023 - Bericht Nr. I 07/2023 – Optimierung OPR + Zonenplan \n\n \n\n25.10.2023 (PlA) – Axioma   / 9704685  Seite 2 \n\n \nDa das neue Baugesetz eine Wirkungsdauer von mindestens ca. 20 Jahren haben wird, ist es unab-\ndingbar, dass entsprechende Korrekturen zeitnah erfolgen. Es stellt sich jedoch die Frage, ob eine \nÄnderung des Baureglements — aufgrund der Planbeständigkeit — direkt nach der Genehmigung \ndurch den Kanton noch möglich ist. \n \nDer Gemeinderat wird deshalb gebeten dem Stadtrat aufzuzeigen, in welcher Form und wie rasch die \nentsprechenden Anpassungen in den oben genannten Abschnitten erfolgen können. \n \n \nAntwort des Gemeinderates \n \nZu Frage 1: Der Gemeinderat wird gebeten dem Stadtrat aufzuzeigen, in welcher Form und wie \nrasch die entsprechenden Anpassungen in den oben genannten Abschnitten erfolgen können. \n \nDie Unterlagen der Ortsplanungsrevision OPR wurden dem Amt für Gemeinden und Raumordnung \nam 21. Juni 2023 zur Genehmigung eingereicht. Der Gemeinderat rechnet damit, dass die Genehmi-\ngung bis Ende 2023 vorliegt und die neue Grundordnung somit Anfang 2024 in Kraft gesetzt werden \nkann. Der Gemeinderat ist nach wie vor der Meinung, dass mit den eingereichten Unterlagen eine \nausgewogene Basis für die angestrebte qualitätsvolle Siedlungsentwicklung nach innen und eine be-\ndeutende Grundlage für Massnahmen zur Bekämpfung des Wohnungsmangels in der Stadt Thun vor-\nliegt. Dies zeigen die für eine Gesamtortsplanungsrevision äusserst geringe Anzahl an Einsprachen \nwie auch der erwähnte einstimmige Stadtratsbeschluss. \n \nDass die im Rahmen der OPR getroffenen Anpassungen nicht in jedem Einzelfall die Optimallösung \ndarstellen, ist nachvollziehbar und liegt in der Natur der Sache, wird mit der OPR doch eine ausge-\nwogene Grundlage über das ganze Stadtgebiet und alle betroffenen Themen geschaffen. Die in der \nInterpellation angesprochenen Themen sind im Rahmen einzelner Einsprachen zur zweiten öffentli-\nchen Auflage der OPR kritisiert worden. Daraufhin haben diverse Gespräche mit betroffenen Grund-\neigentümerschaften sowie Architektinnen und Architekten stattgefunden. Eigentliche Einsprache-\nverhandlungen konnten jedoch nicht mehr geführt werden, weil das zuständige Organ die OPR be-\nreits beschlossen hatte. Das Amt für Gemeinden und Raumordnung AGR wird nun im Rahmen des \nGenehmigungsverfahrens über die Einsprachen zu befinden haben. \n \nDer Gemeinderat sieht keine rechtlich zulässige Möglichkeit, die vom Stadtrat beschlossenen Pläne \nund Bestimmungen im Rahmen des hängigen Verfahrens abzuändern. Wie er bereits in den erwähn-\nten Gesprächen signalisiert hat, ist er jedoch bereit, unabhängig von der OPR und im Rahmen der \ngeltenden Rechtsgrundlagen mit den betroffenen Grundeigentümerschaften im Einzelfall nach Lö-\nsungen zu suchen. Können auf diesem Weg keine befriedigenden Resultate erzielt werden und sollte \nsich ein massgebliches öffentliches Interesse bestätigen, ist der Gemeinderat bereit, auf der Basis der \ndannzumal gültigen baurechtlichen Grundordnung ein ordentliches Planänderungsverfahren einzu-\nleiten (öffentliche Mitwirkung, Vorprüfung, öffentliche Auflage, allenfalls Einspracheverhandlungen, \npolitischer Prozess, Genehmigung durch den Kanton). \n \nOb die Planbeständigkeit im konkreten Fall einer Planänderung entgegensteht, entscheidet das Amt \nfür Gemeinden und Raumordnung im Rahmen des Genehmigungsverfahrens. Grundsätzlich gilt: Die \nRechtssicherheit und der Vertrauensschutz verlangen eine gewisse Rechtsbeständigkeit der Nut-\nzungspläne. Eine Planänderung ist nur dann mit Bundesrecht (Art. 21 Abs. 2 RPG) vereinbar, wenn \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.11.2023 - Bericht Nr. I 07/2023 – Optimierung OPR + Zonenplan \n\n \n\n25.10.2023 (PlA) – Axioma   / 9704685  Seite 3 \n\nsich die tatsächlichen oder die rechtlichen Verhältnisse seit der letzten Planfestsetzung erheblich ver-\nändert haben oder schwere Planungsfehler entdeckt werden. Hingegen stellt die Änderung des poli-\ntischen Willens beziehungsweise des Volkswillens keinen wichtigen Grund für eine Planrevision dar. \n \nZusammenfassend erachtet der Gemeinderat es als zielführender, Energie in sachgerechte Einzelfall-\nlösungen im Rahmen der geltenden Rechtsgrundlagen zu investieren als in wenig aussichtsreiche Be-\nstrebungen, die vom Stadtrat beschlossenen OPR-Vorschriften nachträglich anzupassen. \n\n \n \nThun, 25. Oktober 2023 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n\t Die stark reduzierte Gebäudelänge in den Zonen W2 und W3 erscheint unverhältnismässig. Diese sollen deshalb auf den Stand Baureglement 2002 angepasst werden.\n\t Die Nicht-Aufzonung in gewissen Gebieten der Stadt Thun in Kombination mit der Streichung der Attikaregelung führt de facto zu einer teilweisen Abzonung. Dies ist nicht vereinbar mit der Prämisse der inneren Verdichtung. Die betroffenen Gebiete müss...\n\t Mit der OPR wurde neu eine Bauabstandslinie (Freihaltebereich) definiert welche 110m ab Allmendingen Allee gemessen in den Sportcluster ragt. Diese Abstandslinie bedeutet, dass keine Hochbauten (auch nicht eingeschossige) mehr gebaut werden können. ...\n\n