name: SRB Bonstettenpark Attraktiverung, Spielplatz u. PP

text: \n \n\n13.12.2017 (TBA) – Axioma 20699 / 8301962 \n\n Seite 1/8 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 19. Januar 2018 Bericht Nr. 2/2018 \n \n\n \n\nMassnahmen zur Attraktivierung des Bonstettenguts und Verbundprojekte: Neu-\ngestaltung Spielplatz, Erweiterung und Verlegung des Parkplatzes \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 796‘500 Franken für die wertvermehrenden Massnahmen \n\nzur Attraktivierung des Bonstettenguts. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 480‘000 Franken als \n\nneue Ausgabe für die Erstellung des neuen Spielplatzes Bonstettenpark. Bewilligung eines Verpflich-\n\ntungskredites von 630'000 Franken für die Verlegung und Erweiterung des Parkplatzes \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\n \n\nDas Bonstettengut ist mit seinem Landsitz und dem Park denkmalpflegerisch von nationaler Bedeutung. \n\nEs bietet den Besuchern mit dem grosszügigen Gehwegnetz, mit direktem Seeanstoss und seinem \n\nWechselspiel von Freiflächen und Gehölz ein einmaliges Ambiente. Der Bonstettenpark ist ein beliebtes \n\nNaherholungsgebiet. Als gemeinsame Eigentümer des Bonstettenguts haben die Stadt Thun und der \n\nKanton Bern, in enger Zusammenarbeit mit der kantonalen Denkmalpflege, einen Masterplan zur Weiter-\n\nentwicklung bzw. zum Erhalt dieses Kulturerbes erstellt. Der Park soll in seiner Erscheinung und Schön-\n\nheit unter Berücksichtigung der verschiedenen Nutzungsansprüche, Schutz und Förderung der natürli-\n\nchen Uferlebensräume und den gartendenkmalpflegerischen Aspekten attraktiver gestaltet und von un-\n\npassenden und störenden Elementen befreit werden. \n\n \n\nDer Plan wurde in enger Zusammenarbeit mit der Denkmalpflege und den Naturschutzvereinen ausgear-\n\nbeitet und der Öffentlichkeit im Rahmen der Tage des Denkmals 2016 vorgestellt. \n\n \n\n \n\n2. Massnahmen zur Attraktivierung des Bonstettenguts \n\n \n\n2.1 Kunsthistorische und gartendenkmalpflegerische Bedeutung \n\n \n\nFür die detaillierte Beschreibung der Bedeutung des Bonstettenguts verweisen wir auf den schweizeri-\n\nschen Kunstführer der Gesellschaft für Kunstgeschichte „Die Campagne Bellerive – das Bonstettengut in \n\nThun-Gwatt“ (Vernissage am 11. Juni 2016). \n\n \n\nDer Landsitz Bellerive (Bonstettengut) gilt dank seiner hervorragenden Garten- und Parkanlage als eine \n\nder bedeutendsten Campagnen des 18. Jahrhunderts in der Schweiz. Die vollständig erhaltene Campag-\n\nne besteht aus dem Schloss Bellerive mit Nebengebäuden, dem Schlossgarten, der Parkanlage, einem \n\nLandwirtschaftsbetrieb mit herrschaftlichem Bauernhaus sowie diversen Wohn- und Nebenbauten. Das \n\ngesamte Ensemble ist ein Baudenkmal von nationaler Bedeutung (Eintrag im Schweizerischen Inventar \n\nder Kulturgüter von nationaler Bedeutung als mehrteiliges Objekt). Die einzelnen Bauwerke sind unter \n\nEinschluss der Aussenräume im Bauinventar der Stadt Thun als schützenswert eingestuft, zudem sind \n\ndie Garten- und Parkbereiche in der ICOMOS-Liste der historischen Gärten und Anlagen der Schweiz als \n\nschützenswert deklariert. \n\n \n\nDer Parkanlage kommt eine spezielle Bedeutung zu. Sie wurde im 18. Jahrhundert als barocker französi-\n\nscher Garten konzipiert und realisiert. Mit Zukäufen im 19. Jahrhundert konnte die Anlage im Stil einer \n\nenglischen Parkanlage in Richtung Thun erweitert werden. Der Wasserkanal des Bonstettenparkes mit \n\nder vorgelagerten, künstlich angelegten Insel ist für die Schweiz einmalig und lehnt sich an grosse Vorbil-\n\nder an (z.B. Peterhof in St. Petersburg). \n\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nfile:///C:/Users/th32000/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_16eb571521ce486bb0cc5f4a88f74a11/Stadtratssitzung%20vom%20Klicken%20Sie%20hier,%20um%20ein%20Datum%20einzugeben\nfile:///C:/Users/th32000/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_16eb571521ce486bb0cc5f4a88f74a11/Gegenstand%20(Stichwort)\nfile:///C:/Users/th32000/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_16eb571521ce486bb0cc5f4a88f74a11/Um%20was%20geht%20es%20(kurze%20Umschreibung)\nfile:///C:/Users/th32000/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_16eb571521ce486bb0cc5f4a88f74a11/Um%20was%20geht%20es%20(kurze%20Umschreibung)\nfile:///C:/Users/th32000/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_16eb571521ce486bb0cc5f4a88f74a11/Um%20was%20geht%20es%20(kurze%20Umschreibung)\nfile://nfshometh.thun.lan/hometh$/th33110/My%20Documents/CMIAXIOMA/7cf8c09887fb44789bb962663d7fc8db/Bericht.%20Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.01.2018 - Bericht Nr.2/2018 – Attraktivierung Bonstettengut \n\n13.12.2017 (TBA) – Axioma 20699 / 8301962 \n\n Seite 2/8 \n\n \n\n2.2 Masterplan \n\n \n\nDas Amt für Stadtliegenschaften hat im Auftrag des Bonstetten-Ausschusses einen „Masterplan“ mit der \n\nhistorischen und denkmalpflegerischen Aufarbeitung des Bonstettengutes erarbeitet. Dieser Masterplan \n\nsoll das Nutzungs- und Gestaltungskonzept Bonstettenpark (Idealplan) vom 15. September 1997 ablö-\n\nsen, welches als massgebliche Grundlage für die Entwicklung des Landschaftsentwicklungsgebietes \n\nBonstettengut in der baurechtlichen Grundordnung (Zonenplan) verankert ist. \n\n \n\nGrundsätzlich werden im Masterplan verschiedene, geschichtlich gewachsene Nutzungen, welche unter \n\ndie Stichwörter „Kultur“, „Natur“ und „Freizeit“ subsumiert werden können, entflechtet. \n\n \n\nUnter dem Begriff „Kultur“ sollen die ursprünglichen, historischen und denkmalpflegerischen Merkmale \n\nder Landschaftsgestaltung wieder sichtbar gemacht werden. So soll beispielsweise der markante lineare \n\nKanal, der eine Verbindung zwischen dem Landsitz Bellerive oberhalb der Gwattstrasse und dem \n\nThunersee bildet, vom Schilfbewuchs befreit werden. Mit dieser Massnahme kann die Spiegelung des \n\nWassers, im Sinne des Pioniergeistes des Erbauers, wieder seine Wirkung entfalten. Zur Wiederherstel-\n\nlung des Denkmals (von nationaler Bedeutung) gehört auch die Aufhebung des bestehenden Kies-\n\nParkplatzes, der nicht zur „grünen“ landschaftsarchitektonischen Qualität des Bonstettenguts gehört. Als \n\nkompensatorische Massnahme ist die Erweiterung des bestehenden Parkplatzes an der Gwattstrasse \n\nvorgesehen. Erwähnenswert unter den Massnahmen zur Rekonstruktion des historischen Ensembles ist \n\nauch die Reaktivierung des Zugangs zur Parkanlage von der Nordseite (Bahnhof Gwatt) durch die beste-\n\nhende Baumallee. \n\n \n\nUnter dem Stichwort „Natur“ werden unter anderem Massnahmen durchgeführt, welche dem einmaligen \n\nSchutzgebiet des Gwattmoos Rechnung tragen. So soll ein neuer direkter Fussweg durch das Lustwäld-\n\nchen zur Schonung des Naturschutzgebiets im Uferbereich geführt werden. Weiter soll am Standort des \n\nheutigen Spielplatzes eine nicht begehbare Kiesinsel entstehen. Diese Massnahme ist eine von den Na-\n\nturschutzfachstellen anerkannte ökologische Ersatzvorkehrung für die Ausbaggerung des Kanals. Die \n\nInsel soll am Standort des heutigen Spielplatzes entstehen. Die Spielgeräte des Spielplatzes sind mehr-\n\nheitlich auf Grund des Verfalls zurückgebaut worden und aus heutiger Sicht der Denkmalpflege, des Na-\n\nturschutzes und aus organisatorischen Gründen am falschen Ort. Am heutigen Standort des Spielplatzes \n\nfehlt eine öffentliche Toilette. Der neue Standort ist in die unmittelbare Nähe schon bestehender Infra-\n\nstrukturen (öffentliche Toilette, Restaurant Campingplatz) zu verlagern. \n\n \n\nDie Freizeitaktivitäten werden im Bereich des TCS-Campings verstärkt. Einerseits soll hier der neue be-\n\nhindertengerechte Spielplatz erstellt werden, aber auch die Liegewiese erweitert und der Seeeinstieg \n\nbadefreundlicher gestaltet werden. Die Verantwortlichen des TCS-Campings sind bestrebt, durch eine \n\nNeuorganisation den Betrieb den neuen Bedürfnissen der Kundschaft anzupassen. Die Betreiber des \n\nCampingplatzes sind mit der Stadt im Gespräch, um das Angebot mit den Projekten der Stadt zu koordi-\n\nnieren und damit möglichst viele Synergien zu nutzen (z.B. Spielplatz, Baden, Wasseraktivitäten, Gastro-\n\nangebot, Toilette, Entsorgung). \n\n \n\nDie Planungsarbeiten der Massnahmen zur Attraktivierung des Bonstettenguts wurden durch Daniel Moe-\n\nri, Landschaftsarchitekt, Bern, Dr. Roland Luder, Biologe, Lenk, unter Einbezug von diversen Fachstellen \n\nder Stadt Thun, des Kantons Bern und des Naturschutzes durchgeführt. Die Fachstelle Kinder und Ju-\n\ngend im Amt für Bildung und Sport der Stadt Thun begrüsst die Verlegung/Erneuerung des Spielplatzes \n\nan einen neuen Standort und hat aktiv an der Entwicklung des Projektes mitgewirkt. \n\n \n\n \n\n2.3 Massnahmen aus dem Masterplan \n\n \n\n Befreiung des Wasserkanals vom Schilf. \n\n Aufhebung der Parkplätze bei der Seescheune und Neubau Veloabstellplätze. \n\n Erweiterung bestehender Parkplatz und Ersatz für wegfallende Parkplätze, gemeinsam mit dem TCS \n\nentlang der Gwattstrasse; separates Projekt – Finanzierung durch Stadt (100 %). \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.01.2018 - Bericht Nr.2/2018 – Attraktivierung Bonstettengut \n\n13.12.2017 (TBA) – Axioma 20699 / 8301962 \n\n Seite 3/8 \n\n Direkte Fusswegverbindung durch das Lustwäldchen zur Schonung des Naturschutzgebietes im Ufer-\n\nbereich. \n\n Verlegung des heutigen Spielplatzes in den Bereich des Campingplatzes TCS: Neubau Spielplatz \n\nbeim TCS Camping (inkl. Rückbau); separates Projekt – Finanzierung durch Stadt (100 %). \n\n Erweiterung der bestehenden Liegewiese auf dem Areal des Campingplatzes. \n\n Gestaltung naturnahes Ufer als Badestrand vor der Liegewiese. \n\n Räumliche Verbindung schaffen zwischen Park und Campingplatz mit Wegnetz nach historischem \n\nVorbild. \n\n Umgestaltung Areal heutiger Spielplatz, als vorgelagerte, nicht begehbare Kiesinsel. \n\n Um- und Fertiggestaltung der Bereiche Kanaleinmündung in den See: \n\na  Bau eines Stegs als Aussichts-/Beobachtungsplattform und architektonische Ergänzung des See-\n\nanstosses. \n\nb  Instandstellung Kanaleinmündung Süd und Ufermauer. \n\n Abstellplätze für Wohnmobile und Parkplätze für PW; wird in Zusammenarbeit mit dem Campingbe-\n\ntreiber abgewickelt. \n\n Erneuerung Veloabstellplätze beim Parkeingang Camping. \n\n Aufwertung der Partie „Auftakt“ zum Wasserkanal nach historischem Vorbild. \n\n Aktivierung des Zugangs zur Parkanlage von der Nordseite (ehemaliger Bahnhof Gwatt) durch die \n\nbestehende Baumallee (Landsitz Bellerive). \n\n \n\nDie Massnahmen zur Attraktivierung des Bonstettenguts werden in Etappen zwischen 2018 und 2020 \n\nrealisiert (vgl. Ziff. 6, Terminplan). Die Teilprojekte zur Verlegung/Sanierung des Spielplatzes und die \n\nAufhebung/Erweiterung des Parkplatzangebotes werden dem Regierungsstatthalter in separaten Bauge-\n\nsuchen zur Bewilligung vorgelegt. \n\n \n\n \n\n2.4 Abhängigkeiten zwischen den Teilprojekten \n\n \n\nDie einzelnen Teilprojekte sind teilweise nur umsetzbar, wenn mehrere Projekte nacheinander umgesetzt \n\nwerden. \n\n \n\nDie Verlegung des Spielplatzes aus dem nahegelegenen Naturschutzgebiet in den Bereich der Publi-\n\nkumszone Campingplatz mit bestehender Infrastruktur und beliebten Liege- und Badeflächen ermöglicht \n\ndie Befreiung des Wasserkanals vom Schilf und die Umgestaltung des heutigen Spielplatzes in eine vor-\n\ngelagerte, nicht begehbare Kiesinsel. Die Ausbildung einer neuen Vogelinsel ist bei den zuständigen \n\nNaturschutzfachstellen als ökologische Ausgleichsmassnahme anerkannt und legitimiert damit die Wie-\n\nderherstellung des Wasserkanals in seinen ursprünglichen Zustand. Nur mit der Verlegung des Spielplat-\n\nzes können somit die Vogelinsel und anschliessend die Ausbaggerung des Kanals ausgeführt werden. \n\n \n\nDurch die Aufhebung der Parkplätze bei der Seescheune (vis-à-vis Musikschule) und der Schaffung neu-\n\ner Veloabstellplätze kann das bestehende öffentliche Parkplatzangebot des heutigen TCS-Camping-\n\nParkplatzes erweitert werden. Gleichzeitig werden mit den neuen Rahmenbedingungen auch dem Cam-\n\npingplatz attraktive Möglichkeiten für dessen Flächeneinteilung geschaffen. \n\n \n\n \n\n3. Teilprojekt Spielplatz \n\n \n\nSeit mehreren Jahren wurde aufgrund einer fehlenden Gesamtstrategie zur Erneuerung der Thuner \n\nSpielplätze kaum mehr in die bestehenden Spielplätze investiert. Seit 2013 besteht das Konzept zur Sa-\n\nnierung des Spielangebotes. Dadurch wurde es möglich, 2014 den Spielplatz beim Thunerhof, 2015 den \n\nSpielplatz Lerchenfeld, 2016 den Spielplatz Allmendingen und 2017 den Spielplatz Lüssliweg zu erneu-\n\nern. Sämtliche sanierten Spielplätze bieten seither ein zeitgemässes, attraktives und beliebtes Spielan-\n\ngebot. \n\n \n\nDer Spielplatz Bonstettenpark kann nun als Ergebnis der gesamtheitlichen Planung des Bonstettenparks \n\nmodernisiert und am strategisch richtigen Standort neu aufgebaut werden. Die Grösse des Bonstetten-\n\nparks und seine grosse Beliebtheit, weit über Thun hinaus, rechtfertigen die Verlegung an einen Standort, \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.01.2018 - Bericht Nr.2/2018 – Attraktivierung Bonstettengut \n\n13.12.2017 (TBA) – Axioma 20699 / 8301962 \n\n Seite 4/8 \n\nwelcher es ermöglicht, in unmittelbarer Nähe zum Spielplatz sanitäre Einrichtungen und ein attraktives \n\nSnackangebot anzubieten. \n\n \n\nDas Gestaltungskonzept, erarbeitet durch das Tiefbauamt, das Amt für Stadtliegenschaften und die \n\nFachstelle Kinder und Jugend im Amt für Bildung und Sport, berücksichtigt neben allen Kinderkategorien \n\nauch Erwachsene und Behinderte. Es soll nicht lediglich ein Kinderspielplatz geschaffen werden, sondern \n\nein Aufenthaltsbereich für Jung und Alt und ein Spielangebot, welches insbesondere auch den Bedürfnis-\n\nsen behinderter Menschen gerecht wird. Das neue Spielangebot beansprucht mit ca. 700 m\n2\n die gleiche \n\nFläche wie der alte Standort. Die damit beanspruchte Liegefläche wird im Bereich Camping kompensiert. \n\nDer Spielplatz soll ein fliessendes Bindeglied zwischen Restaurant, Camping und Liegewiese bzw. See-\n\neinstieg werden. \n\n \n\nFür die Gestaltung der einzelnen Spielangebote sind drei Themen in einem Aufenthaltsbereich für alle \n\nAlterskategorien integriert. Einzelne Spielangebote werden behindertengerecht ausgeführt. Auf der Insel \n\ndes Aufenthaltsbereiches können Kinder und Erwachsene zusammen spielen, kreieren, sich treffen und \n\nplaudern. Sitz- und Liegeinseln für die Aufsicht der spielenden Kinder oder zum Ausruhen sind integriert. \n\nDie „Strand-Inszenierung“ für Kleinkinder ist mit Sand, Kies, Schwemmholz und Findlingen zum Sitzen \n\nund Klettern vorgesehen. Eine Holzrinne, ein Matschtisch und ein Spielhaus in einem grosszügigen \n\nSandkasten unterstützen das fantasievolle Kinderspiel. \n\n \n\nIm „Schilfgürtel“, dem Bereich mit einem Spielangebot der Altersgruppe 6 bis 12 Jahre, stehen Schilfhal-\n\nme, die als Befestigungs-Pfosten für Kletternetze, Hängematten und einer Netzbrücke dienen. Ein Erleb-\n\nnisweg durchs „Schilf“, mit Wackelbrücke und einem „Vogelnest“ aus Schwemmholz im „Schilf“ mit einer \n\nRöhrenrutschbahn und weiteren Angeboten vervollständigen das Spielerlebnis. \n\n \n\nAm „Wasser“ – auch dieses Angebot ist auf alle Alterskategorien ausgelegt – sind fantasievolle Bauten \n\nmit Steinen, Kies und Schwemmholz zum Stauen des Wassers vorhanden. Mit diesem Bereich entsteht \n\neine Spielmöglichkeit mit Wasser und weiteren Elementen aus der Natur, die – wie bei der gesamten \n\nSpielanlage – den geforderten Sicherheitsstandards entspricht. \n\n \n\n \n\n4. Teilprojekt Parkplatz \n\n \n\nMit der Erweiterung des Parkplatzes an der Gwattstrasse werden die in der Campagne Bellerive aufge-\n\nhobenen Parkplätze kompensiert und Parkplätze des TCS-Campings an einen einzigen Standort verlegt. \n\nDie Besucher der Musikschule können durch diese Massnahme auf sicherem Weg (Trottoir) ihr Ziel errei-\n\nchen und müssen nicht mehr die stark befahrene Gwattstrasse überqueren. Der TCS-Camping kann die \n\nattraktive Lage am See reorganisieren und die Fläche auf der Seeseite der Gwattstrasse exklusiv für den \n\nCamping nutzen. Die Stadt erhält im Gegenzug, in der Nähe des Wassers, Grünfläche, welche als öffent-\n\nliche Liegewiese genutzt werden soll. \n\n \n\nDie Parkierung wird gebündelt und die TCS-Parkplätze können, ausserhalb der Sommersaison, der All-\n\ngemeinheit zu Verfügung gestellt werden. Mit dieser Massnahme werden in der Summe die Parkplätze \n\nreduziert (168 statt 191) aber besser bewirtschaftet, weil zusätzliche Camping-Parkplätze öffentlich ge-\n\nnutzt werden können. Es wird davon ausgegangen, dass die Einnahmen für die Stadt auf Grund einer \n\nintensiveren Nutzung gleich bleiben. \n\n \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.01.2018 - Bericht Nr.2/2018 – Attraktivierung Bonstettengut \n\n13.12.2017 (TBA) – Axioma 20699 / 8301962 \n\n Seite 5/8 \n\n \n\n5. Finanzielles \n \n\n5.1 Gesamtübersicht \n \n \nTeilprojekt Gesamtkosten Baulicher Unterhalt \n\nFinanzvermögen \n\nAnlagen \n\nFinanzvermögen \n\nInvestitionen \n\nVerwaltungsvermögen \n\nMassnahmen zur Attrakti-\nvierung \n\n1‘770‘000 973‘500 796‘500 0 \n\nNeubau Spielplatz 480‘000 0 0 480‘000 \n\nParkplätze (inkl. Teil der \nParzelle) \n\n631‘711 0 0 631‘711 \n\nGesamtkosten 2‘881‘711 973‘500 796‘500 1‘111‘711 \n\nKompetenz Gemeinderat 973‘500 973‘500   \n\nKompetenz Stadtrat 1‘908‘211  796‘500 1‘111‘711 \n\n \n\nFolgekosten Betrag \n\nMassnahmen zur Attraktivierung 44‘250 \n\nNeubau Spielplatz 83‘040 \n\nRückbau und Erweiterung Parkplätze (inkl. Teil der Parzelle) 31‘586 \n\nTotal Folgekosten 158‘876 \n\n \nMassnahmen zur Attraktivierung \n \n\nDie Gesamtkosten betragen 1‘770‘000 Franken (Kostengenauigkeit +/- 10 %). Da es sich in der Ausfüh-\n\nrung um einen gemischten Kredit handelt, 45 Prozent Anlagen Finanzvermögen und 55 Prozent baulicher \n\nUnterhalt (BU), wird der Kredit anhand dieses Verhältnisses aufgeteilt (796‘500 Franken Anlagen Finanz-\n\nvermögen und 973‘500 Franken baulicher Unterhalt). \n\n \n\nDie voraussichtlichen Beiträge von Dritten an die Massnahmen betragen 1‘022‘000 Franken, davon \n\n610‘000 Franken aus dem Förderfonds und von der kantonalen Denkmalpflege. Rund 412‘000 Franken \n\nübernimmt der Kanton Bern als Miteigentümer der Parkanlage. Diese erwarteten Beiträge von Dritten \n\nsind in den Gesamtkosten nicht berücksichtigt. Die definitive Festlegung der Höhe dieser Gelder erfolgt \n\nnach der Fertigstellung. Die voraussichtlichen Netto-Kosten zu Lasten der Stadt Thun betragen 748‘000 \n\nFranken. \n\n \n\nMassnahme Kosten (CHF) \n\nMassnahmen zur Attraktivierung des Bonstettenguts  \n\nTotal Anlagen Finanzvermögen 796‘500 \n\n \n\nFolgekosten Massnahmen zur Attraktivierung \n\n  Kosten (CHF /a) \n\nKalkulatorische Zinsen 1‘770‘000 x 0.5 x 5 % 44‘250 \n\n(Abschreibungen fallen beim Finanzvermögen nicht an)   \n\nTotal jährlich wiederkehrende Folgekosten  44‘250 \n\n \n\nInvestitionskosten Neubau Spielplatz \n\nMassnahme Kosten (CHF) \n\nAbbruch bestehender Spielplatz und Neubau Spielplatz  \n\nTotal Investitionskosten 480‘000 \n\n \n\n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.01.2018 - Bericht Nr.2/2018 – Attraktivierung Bonstettengut \n\n13.12.2017 (TBA) – Axioma 20699 / 8301962 \n\n Seite 6/8 \n\n \n\nFolgekosten Neubau Spielplatz \n\n  Kosten (CHF /a) \n\nKalkulatorische Zinsen 480‘000 x 0.5 x 5 % 12‘000 \n\nAbschreibungen (10 Jahre) 480‘000 x 10 % 48‘000 \n\nBetriebliche Folgekosten  5‘000 \n\nPersonalaufwand TBA 6 %, LK 10 5‘040 \n\nMindereinnahme auf Grund Flächenreduktion Camping \n\nab 2019 \n\n 13‘000 \n\n   \n\nTotal jährlich wiederkehrende Folgekosten  83‘040 \n\n \n\nInvestitionskosten Rückbau und Erweiterung Parkplatz Bonstettenpark \n\nMassnahme Kosten (CHF) \n\nRückbau und Erweiterung Parkplatz Bonstettenpark 630‘000 \n\nÜberführung einer Teil der Parzelle Nr. 2437 vom Finanz- ins Verwaltungsvermö-\n\ngen \n\n1‘711 \n\nTotal Investitionskosten 631‘711 \n\n \n\nFür die Erweiterung der Parkplätze auf dem Grundstück Nr. 2437 ist ein Teil der Parzelle vom Finanz- ins \n\nVerwaltungsvermögen zu überführen. Die für die Parkplätze benötigten 2‘142 m\n2\n haben einen Verkehrs-\n\nwert analog Buchwert von 1‘711.45 Franken (Amtlicher Wert mal Faktor 1.4 gemäss HRM2). \n\n \n\nFolgekosten Rückbau und Erweiterung Parkplatz Bonstettenpark (inkl. Buchwert Teilparzelle) \n\n  Kosten (CHF /a) \n\nKalkulatorische Zinsen 631‘711 x 0.5 x 5 % 15‘793 \n\nAbschreibungen (40 Jahre) 631'711 x 2.5 % 15‘793 \n\nBetriebliche Folgekosten  0 \n\nMindereinnahmen infolge verringerter Anzahl Parkplät-\n\nze: Betrifft Reduktion Parkplätze des TCS-Campings. \n\nVerhandlungen noch offen (Umsatzmiete) \n\n 0 \n\nTotal jährlich wiederkehrende Folgekosten  31‘586 \n\n \n\n \n\n5.2 Finanzierung \n\n \n\nIm Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2018-2021 sind brutto 2‘683‘000 Franken für die Projekte eingestellt, \n\nnetto 1‘819‘000 Franken. \n\n \n\nMassnahmen zur Attraktivierung: Anlagen Finanzvermögen, Umsetzung Masterplan (Teil IP) brutto \n\n785‘000 Franken; Baulicher Unterhalt Finanzvermögen, Umsetzung Masterplan (Teil BU) brutto 785‘000 \n\nFranken sowie Planung/Projektierung brutto 163‘000 Franken; gesamthaft 1‘733‘000 Franken. Die ge-\n\nschätzten Einnahmen im AFP 2018-2021 sind mit 864‘000 Franken angegeben, was Netto-Ausgaben für \n\ndie Stadt von 869‘000 Franken ausmacht. \n\n \n\nNeubau Spielplatz Bonstettenpark: Baulicher Unterhalt Verwaltungsvermögen, Spielplatz Bonstettenpark \n\nNeugestaltung, 420‘000 Franken. Bei der Ausarbeitung des Projektes hat sich herausgestellt, dass der \n\nNeubau des Spielplatzes als neue Ausgabe zu betrachten ist. \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.01.2018 - Bericht Nr.2/2018 – Attraktivierung Bonstettengut \n\n13.12.2017 (TBA) – Axioma 20699 / 8301962 \n\n Seite 7/8 \n\n \n\nRückbau und Erweiterung Parkplatz Bonstettenpark: Investitionen Spezialfinanzierungen, Parkplatz-\n\nErsatzabgaben, Parkplatz Bonstettenpark Erweiterung und Rückbau, 530‘000 Franken. \n\n \n\nIm Vergleich zum AFP 2018-2021 liegen die aktuellen Berechnungen um brutto 198‘711 Franken höher \n\n(netto 40‘711 Franken). Der im Frühjahr 2018 zu aktualisierende Investitionsplan wird entsprechend an-\n\ngepasst werden. \n\n \n\nDie Finanzierung erfolgt im Rahmen der allgemeinen Liquidationsbewirtschaftung aus vorhandenen und \n\nzu beschaffenden Mitteln. \n\n \n \n\n6. Terminplanung \n\n \n\nChronologie \n\n \n\n \n\n14.01.2016 \n\n \n\n \n\nDer Gemeinderat hat den Entwurf des Masterplans mit Beschluss vom 14. Ja-\n\nnuar 2016 genehmigt und das Amt für Stadtliegenschaften mit der Vertiefung \n\nder Massnahmen beauftragt. \n\n27.04.2016 Der Verwaltungsausschuss Bonstettengut hat den Masterplan, die Umset-\n\nzungsmassnahmen und den Pflegeplan/Betriebskonzept an seiner Sitzung vom \n\n27. April 2016 genehmigt. \n\n03.06.2016 Genehmigung des Masterplans und der vorgesehenen Massnahmen durch den \n\nGemeinderat im Juni 2016. Die Massnahmen werden nun im Detail projektiert \n\nund terminiert. \n\nMai 2017 Planung und Projektierung der Massnahmen zur Umsetzung Masterplan. Das \n\nBauprojekt wurde abgeschlossen und soll im Herbst 2017 dem Gemeinderat der \n\nStadt Thun vorgelegt werden. Es wird mit einem Umsetzungszeitraum von ca. 4 \n\nJahren gerechnet. \n\n28.06.2017 Aussprachegeschäft: Bonstettengut: Umsetzung Masterplan, Sanierung Spiel-\n\nplatz und Anfrage TCS. \n\nDezember 2017 Vorlage Massnahmen zur Attraktivierung des Bonstettenguts und Verbundpro-\n\njekte (Masterplan): Neugestaltung Spielplatz Bonstettenpark, Erweiterung und \n\nVerlegung des Parkplatzes Bonstettenpark und Überweisung der Projekte an \n\nden Stadtrat. \n\nWeiteres Vorgehen Bauprojekt Massnahmen aus Masterplan \n\nFrühjahr 2018 Baubewilligungsverfahren Spielplatz, Parkplatz, Massnahmen Masterplan \n\nBonstettengut. \n\nFrühjahr 2018 Neubau Spielplatz Bonstettenpark und Erweiterung Parkplatz. \n\nWinter 2018/19 Erste Ausführungsetappe Masterplan Bonstettengut, Massnahmen mit Bezug zu \n\nSpielplatz. \n\nWinter 2019/20 Zweite Ausführungsetappe Masterplan Bonstettengut, Massnahmen im Bereich \n\nKanalmündung. \n\nWinter 2020/21 Dritte Ausführungsetappe und Abschluss Masterplan Bonstettengut, Massnah-\n\nmen an Nordseite Gwattstrasse. \n\n \n\n \n\n7. Verhältnis zu den Legislaturzielen 2015-2018 \n\n \n\nDas Projekt zur Attraktivierung des Bonstettenguts und die Neugestaltung des Spielplatzes unterstützen \n\ndie Legislaturziele in den Schwerpunkten 1 (Freizeitwert) und 2 (Lebensraum am Wasser) und die Teil-\n\nstrategien 7 (Natur- und Landschaft) und 12 (Räume für Bewegung und Sport) der Strategie Stadtent-\n\nwicklung. Die Erstellung und Neugestaltung des Spielplatzes unterstützt die Umsetzung folgender spezi-\n\nfischer Legislaturziele: Die Position als familienfreundliche Stadt mit hohem Freizeitwert ist gestärkt (Le-\n\ngislaturziel 4), der Wohn- und Lebensraum am Wasser ist attraktiver und erweitert (Legislaturziel 5). \n\n \n\nfile:///C:/Users/th32000/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_16eb571521ce486bb0cc5f4a88f74a11/Gegenstand%20(Stichwort)\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.01.2018 - Bericht Nr.2/2018 – Attraktivierung Bonstettengut \n\n13.12.2017 (TBA) – Axioma 20699 / 8301962 \n\n Seite 8/8 \n\n8. Zuständigkeit \n\n \n\nGemäss Artikel 100 Absatz 2 Buchstabe e Gemeindeverordnung (GV; BSG 170.111) werden Finanzan-\n\nlagen in Immobilien zur Bestimmung der Zuständigkeit wie Ausgaben behandelt. Die geplanten wertver-\n\nmehrenden Massnahmen zur Attraktivierung des Parkes im Betrag von 796‘500 Franken stellen eine \n\nAnlage in Immobilien dar und liegen aufgrund der Höhe des Betrags in der Kompetenz des Stadtrates. \n\n \n\nDie einzelnen Projekte bedingen sich gegenseitig (vgl. Ziff. 2.4). Im Sinne der Einheit der Materie sowie \n\ngestützt auf das Trennungsverbot gemäss Artikel 102 GV werden die Anlagen Finanzvermögen sowie die \n\nInvestitionen (neue Ausgaben) in den Spielplatz sowie in die Parkplätze (inkl. Buchwert der Widmung) zur \n\nBestimmung des finanzkompetenten Organs addiert (gesamthaft 1‘908‘211 Franken). Der Stadtrat ist \n\ndemnach gestützt auf Artikel 40 Buchstabe a Stadtverfassung zuständig für die Anlage in Immobilien und \n\ndie Bewilligung der neuen Ausgaben für den Spielplatz und den Parkplatz (inkl. die Überführung eines \n\nTeils der Parzelle vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen). \n\n \n\nFür den gebundenen Teil ist gemäss Artikel 47 Buchstabe b Stadtverfassung der Gemeinderat zuständig \n\n(baulicher Unterhalt). Die gebundene Ausgabe von 973‘500 Franken geht zu Lasten der Erfolgsrechnun-\n\ngen 2018 ff. Am 13. Dezember 2017 hat der Gemeinderat den entsprechenden Kredit in seiner Zustän-\n\ndigkeit verabschiedet (vorbehältlich der Genehmigung der vorliegenden Finanzbeschlüsse in der Kompe-\n\ntenz des Stadtrates). \n\n \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n\n \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 13. Dezember 2017, beschliesst: \n\n \n\n1. Bewilligung von 796‘500 Franken als Anlage des Finanzvermögens für die wertvermehrenden Mass-\n\nnahmen zur Attraktivierung des Bonstettenparks (Aktivierung auf Bilanz-Konto 10800.10.01). \n\n2. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 480‘000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der Inves-\n\ntitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2412.5030.001 (Bilanz-Konto Nr. 14030.01.01), für die Erstel-\n\nlung des neuen Spielplatzes Bonstettenpark. \n\n3. Verpflichtungskredit von 630‘000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der Investitionsrechnung, \n\nSpezialfinanzierung Parkplatz-Ersatzabgaben, Verpflichtungskredit Nr. 5520.5030.003 (Bilanz-Konto \n\n14036.01.01), für die Verlegung und Erweiterung der Parkplätze. \n\n4. Überführung eines Teils des Grundstückes Thun Gbbl. Nr. 2437 zum Verkehrswert bzw. Buchwert von \n\ntotal 1‘711 Franken vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen. \n\n5. Die Ziffern 1 bis 4 bedingen sich gegenseitig und stehen unter dem Vorbehalt, dass die Ziffern 1 bis 4 \n\nalle unverändert beschlossen werden. \n\n6. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\nThun, 13. Dezember 2017 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\nBeilagen (nur in elektronischer Form: auf der Sitzungsapp bzw. unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen) \n\n1. Masterplan Bonstettengut, Masterplan, Moeri & Partner AG, vom 13. November 2015 \n\n2. Spielplatz Bonstettenpark, Baugesuchsplan, Hofmann Landschaftsarchitekten, vom 31. Oktober 2017 \n\n3. Parkplatz Bonstettengut, Plan Bauprojekt, vom 26. September 2017 \n\nfile:///C:/Users/th32000/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_16eb571521ce486bb0cc5f4a88f74a11/Rechtsgrundlage%20für%20den%20Stadtratsbeschluss\nfile:///C:/Users/th32000/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_16eb571521ce486bb0cc5f4a88f74a11/'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen\nfile:///C:/Users/th32000/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_16eb571521ce486bb0cc5f4a88f74a11/'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen\nfile:///C:/Users/th32000/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_16eb571521ce486bb0cc5f4a88f74a11/'Es%20folgt%20die%20Variante%20mit%20Gemeindebeschluss%20(Volksabstimmung).%20Bei%20Nichtgebrauch%20bitte%20löschen\nfile:///C:/Users/th32000/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_16eb571521ce486bb0cc5f4a88f74a11/Dies%20ist%20immer%20die%20letzte%20Beschlussesziffer\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Datum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n\t1. Ausgangslage\n\t2. Massnahmen zur Attraktivierung des Bonstettenguts\n\t2.1 Kunsthistorische und gartendenkmalpflegerische Bedeutung\n\t2.2 Masterplan\n\t2.3 Massnahmen aus dem Masterplan\n\t2.4 Abhängigkeiten zwischen den Teilprojekten\n\t3. Teilprojekt Spielplatz\n\t4. Teilprojekt Parkplatz\n\t5. Finanzielles\n\t5.1 Gesamtübersicht\n\t5.2 Finanzierung\n\t6. Terminplanung\n\t7. Verhältnis zu den Legislaturzielen 2015-2018\n\t8. Zuständigkeit\n\tAntrag\n\tStadtratsbeschluss:\n\n


parent_type: agenda

name: SRB Postulat P 2/2018 betreffend den Empfehlungen des Regierungsstatthalters zur Arbeitsweise des städtischen Fachausschusses Bau- und Aussenraumgestaltung (FBA)

format: application/pdf

text: \n \n\n28.02.2018 (StS) – 8359086 - 62589 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 22. März 2018 Postulat Nr. P 2/2018 \n \n\n \n\nPostulat betreffend Empfehlungen des Regierungsstatthalters zur Arbeitsweise \ndes städtischen Fachausschusses Bau- und Aussenraumgestaltung (FBA) \nFraktionen BDP und SVP/FDP vom 15. Februar 2018; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut des Postulates \n\n \n\nDer Gemeinderat wird gebeten, die folgenden Anliegen zu prüfen: \n\n \n\n1. Ob insbesondere bezüglich der rechtlichen Grundlagen, der entsprechenden Verfahrensabläufe, der \n\npersonellen Zusammensetzung und der Kompetenzen des Fachausschusses für Bau- und Aussen-\n\nraumgestaltung (FBA) Handlungsbedarf besteht. Allfällige Erkenntnisse aus dieser Überprüfung sollen \n\nmit Abschluss der OPR umgesetzt werden können. \n\n2. Ob und wie die Stadt Thun die Empfehlungen des Regierungsstatthalters gemäss Schreiben vom 15. \n\nJanuar 2018 (vgl. Ziff. 5.2 Bst. a–c) in Zukunft umsetzen und die Verordnung über den Fachaus-\n\nschuss Bau- und Aussenraumgestaltung anpassen will. \n\n3. Vorausgesetzt der Gemeinderat ist gewillt, die Empfehlungen des Regierungsstatthalters umzusetzen: \n\nWelche strukturellen und organisatorischen Anpassungen – insbesondere zu Art. 2.4 (Präsidium), Art. \n\n3 (Aufgaben) und Art. 4 (Arbeitsweise FBA) der Verordnung über den FBA – werden vorgeschlagen? \n\n4. Der Gemeinderat wird gebeten, aufzuzeigen, bei welchen Bauprojekten der laufenden und der voran-\n\ngegangenen Legislatur der Einbezug des FBA bei Baugesuchen konkret welche Vorteile für die Stadt \n\nThun (Wahrung der öffentlichen Interessen) und der Bauherrschaft entstanden sind. \n\n \n\nBegründung \n\n \n\nDer FBA ist in Thun immer wieder Gegenstand von politischen Diskussionen im Stadtrat (vgl. u.a. Vor-\n\nstoss FdM: „Wie weiter mit dem Fachausschuss Bau- und Aussenraumgestaltung“, vom 24.08.2017, \n\nVorstoss SVP/FDP-Fraktion zur Stadtentwicklung vom 11.05.2017, Vorstoss SVP-Fraktion: „Aufgaben, \n\nBesetzung und Praxis des Fachausschusses Bau- und Aussenraumgestaltung“ vom 07.04.2011, Vor-\n\nstoss SVP-Fraktion: „Anzahl vom Fachausschuss Bau- und Aussenraumgestaltung beurteilte Baugesu-\n\nche“ vom 17.03.2011). Daneben scheint das Thema auch die weitere Thuner Öffentlichkeit zu interessie-\n\nren, wie die regelmässige Berichterstattung in lokalen Medien zeigt. \n\n \n\nVor dem Hintergrund der von einem ortsansässigen Architekten beim Regierungsstatthalter eingereichten \n\naufsichtsrechtlichen Anzeige zur Arbeitsweise des Fachausschusses Bau- und Aussenraumgestaltung \n\nverlangen BDP und SVP/FDP eine politische Aufarbeitung der Thematik. In diesem Zusammenhang \n\nwünschen sich die Postulanten eine eindeutige Haltung des Gemeinderates zu den Empfehlungen des \n\nRegierungsstatthalters zu erhalten und eine vertiefte Prüfung derselben. In Bezug auf die oben genann-\n\nten Prüfaufträge schreibt der Regierungsstatthalter in seiner Antwort: „Die Einwohnergemeinde Thun wird \n\nim Rahmen der laufenden Ortsplanungsrevision das Baureglement und die dazugehörigen Erlasse über-\n\nprüfen. Sollte der politische Wille bestehen, die Funktion des FBA oder die Verfahrensabläufe anzupas-\n\nsen, kann dies im demokratischen Prozess erfolgen.“ \n\n \n\nLetztlich geht es darum, dass die für Bauentscheide zuständige Leitbehörde primär im Rahmen der gülti-\n\ngen und messbaren gesetzlichen Grundlagen (städt. Baureglement, kant. Baugesetz, und weitere) über \n\nBaugesuche entscheidet. Die beim FBA eingeholten Empfehlungen sind auch als solche zu würdigen. \n\nDiesbezüglich hält der Regierungsstatthalter schriftlich fest: „Allerdings kann die Beurteilung durch den \n\nfile://nfshometh.thun.lan/HomeTH$/usrth0080/CMIAXIOMA/b066f27006324ba585899554c38a1891/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nDie%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.03.2018 - Postulat P 2/2018 – Empfehlungen Regierungsstatthalter \n\n28.02.2018 (StS) – 8359086 - 62589 Seite 2/2 \n\nFachausschuss – das ist auch eine Beobachtung aus Verfahren, die schliesslich beim Regierungsstatt-\n\nhalter zur Beurteilung landen – faktisch eine Vorwirkung haben, indem sich der Bauherr genötigt fühlen \n\nkann, sein Projekt bis in Details den Vorstellungen des Fachausschusses anzupassen, um weitere Ver-\n\nzögerungen oder Verfahrensrisiken zu vermeiden. (...) Allerdings hat bei den anderen Fachstellen nicht \n\ndie letztlich für die Baubewilligung zuständige Gemeinderätin den Vorsitz, was den Empfehlungen des \n\nFBA ein besonderes Gewicht geben kann. Es ist deshalb darauf zu achten, dass der Fachausschuss \n\nseine Rolle nicht zu extensiv interpretiert und sich nicht zu an sich wenig relevanten Details oder zur Ver-\n\nfahrensleitung äussert. Aussagen zu Details, die im öffentlichen Interesse wenig relevant sind, können \n\nheikel sein, weil sie allfälligen Einsprechern / Beschwerdeführern Angriffsflächen liefert.“ \n\n \n\nDie Postulanten gehen mit dem Regierungsstatthalter einig, dass die nun laufende OPR der ideale Zeit-\n\npunkt darstellt, um bezüglich der Aufstellung, der Kompetenzen, der personellen Zusammensetzung und \n\nder rechtlichen Grundlagen des FBA politisch über die Bücher zu gehen. \n\n \n\n \n\nStellungnahme des Gemeinderates \n\n \n\nDer Gemeinderat ist bereit, die Anliegen der Postulantinnen zu prüfen. In seiner Antwort vom 9. August \n\n2017 auf die Interpellation betreffend Stadtentwicklung (I 10/2017)\n1\n\n hat er das Folgende festgehalten: \n\n \n\n„Im Rahmen der Ortsplanungsrevision werden das Baureglement und die dazugehörigen Erlasse jedoch \n\nohnehin überprüft und revidiert. Bei dieser Gelegenheit wird der Gemeinderat auch die Regelungen für \n\nden FBA überprüfen. Dabei wird er sich insbesondere auch mit den Vor- und Nachteilen der Personaluni-\n\non des Präsidiums des FBA und der Baubewilligungsbehörde auseinander setzen und allenfalls Ände-\n\nrungen vornehmen.“ \n\n \n\nDas Gleiche hat er auch in seiner Antwort vom 9. August 2017 auf die Interpellation betreffend Aussen-\n\nwerbung und Flaggen in der Innenstadt (I 9/2017)\n2\n\n festgehalten. Die Vorsteherin Stadtentwicklung hat \n\nzudem bereits öffentlich erklärt, dass die Empfehlungen des Regierungsstatthalters umgesetzt werden \n\n(vgl. Thuner Tagblatt vom 16. Januar 2018 und Stadtratssitzung vom 15. Februar 2018). Der Gemeinde-\n\nrat wird dem Stadtrat mit der Revision des Baureglementes das Ergebnis seiner Prüfungsarbeiten mit den \n\nerforderlichen Informationen unterbreiten. \n\n \n\n \n\nAntrag \n\nAnnahme. \n\n \n\n \n\nThun, 28. Februar 2018 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\n                                                      \n1\n\n http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/August2017/TR_6.pdf \n2\n\n http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/August2017/TR_7.pdf \n\nDatum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/August2017/TR_6.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/August2017/TR_7.pdf\n\n\tPostulat betreffend Empfehlungen des Regierungsstatthalters zur Arbeitsweise des städtischen Fachausschusses Bau- und Aussenraumgestaltung (FBA)\n\tWortlaut des Postulates\n\tStellungnahme des Gemeinderates\n\tAntrag\n\n\n


name: SRB Postulat P 10/2017 betreffend Aufhebung der Fahrverbote für Fahrräder in der Innenstadt Thun

text: \n \n\n17.01.2018 (TBA) – 8265723 - 23126 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 15. Februar 2018 Postulat Nr. P 10/2017 \n \n\n \n\nPostulat betreffend Aufhebung der Fahrverbote für Fahrräder in der Innenstadt \nThun \nMartin Allemann (SP) und Mitunterzeichnende vom 24. August 2017; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut des Postulates \n\n \n\nDer Gemeinderat wird gebeten, sämtliche dauernden und zeitlich begrenzten Fahrverbote für Fahrräder \n\nin der Innenstadt von Thun aufzuheben und keine weiteren im Zusammenhang mit der neuen Verkehrs-\n\nführung in der Innenstadt einzuführen. \n\n \n\nBegründung \n\n \n\nDie generelle Aufhebung des Fahrverbots für Fahrräder am Aarequai 2013 hat gezeigt, dass ein Neben-\n\neinander von Fussgängern und Fahrrädern ohne grössere Probleme möglich ist, wenn beide Gruppen \n\naufeinander Rücksicht nehmen. Dies ist in der Innenstadt auch ohne weiteres möglich, denn schon heute \n\nmüssen beide Gruppen mit der bestehenden Regelung aufeinander Rücksicht nehmen. Deshalb wird \n\neine generelle Aufhebung der Fahrverbote keine zusätzlichen Probleme mit sich bringen. \n\n \n\n \n\nStellungnahme des Gemeinderates \n\n \n\nDer Gemeinderat ist bereit, die Aufhebung von Fahrverboten für Fahrräder in der Thuner Innenstadt zu \n\nprüfen. Dabei gilt es aber verschiedene Aspekte und Interessen zu berücksichtigen, auf die im Folgenden \n\nsummarisch hingewiesen werden soll. \n\n \n\nAusgangslage \n\n \n\nIn der Thuner Innenstadt sind fast alle Wegverbindungen für den Veloverkehr offen. Auf folgenden Ver-\n\nbindungen ist das Velofahren bedingt durch zu geringe Breiten, zu enge Radien und zu knappe Sichtwei-\n\nten nicht zugelassen: \n\n \n\n Rathausquai \n\n Rathausbrücke \n\n Untere und Obere Schleuse \n\n Parkhausbrücke \n\n \n\nIm Unteren Bälliz ist der Veloverkehr ausserhalb der Ladenhauptöffnungszeiten in Fliessrichtung der \n\nAare zugelassen. Aus Sicht des Veloverkehrs wäre eine dauerhafte Öffnung des Unteren Bälliz wün-\n\nschenswert. Die Interessen des Veloverkehrs stehen allerdings im Konflikt mit den Interessen des Fuss-\n\nverkehrs (insbesondere an Markttagen). Die konkrete Situation und Lösungsmöglichkeiten für eine Öff-\n\nnung des Unteren Bälliz für den Veloverkehr sind im Rahmen der Prüfungsarbeiten zu analysieren. Der \n\nGemeinderat hat bereits entsprechende Aufträge erteilt. \n\n \n  \n\nSitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nDie%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.02.2018 - Postulat P 10/2017 - Fahrverbote für Fahrräder \n\n17.01.2018 (TBA) – 8265723 - 23126 Seite 2/2 \n\n \n\nSituation am Aarequai \n\n \n\n2013 wurde das Wochenendfahrverbot für Velos auf dem Aarequai aufgehoben. Die Erfahrungen mit der \n\nAufhebung waren – wie von den Postulanten festgestellt – weitgehend positiv. Es ist aber nicht so, dass \n\ndas Miteinander konfliktfrei wäre. Es treffen immer wieder negative Rückmeldungen bei der Stadtverwal-\n\ntung ein. Leider halten sich nicht alle Velofahrenden an den Fussgängervortritt und nicht alle passen ihr \n\nVerhalten und die Geschwindigkeit entsprechend der Situation an. \n\n \n\nAllgemeine Zukunft von Mischverkehrsflächen Fussgänger-Velo \n\n \n\nEine generelle Öffnung von Fussverkehrsflächen für den Veloverkehr ist aus fachlicher Sicht nicht \n\nzweckmässig. Grundsätzlich sind Gehwege und Trottoirs den Fussgängerinnen und Fussgängern vorbe-\n\nhalten. Eine Öffnung für den Veloverkehr soll nur geprüft werden, wenn für den Veloverkehr keine Alter-\n\nnativen bestehen. \n\n \n\nFolgende drei Aspekte erschweren eine Öffnung von Fussverkehrsflächen für den Veloverkehr: \n\n \n\n Zum Schutz von sehbehinderten Personen sind den verschiedenen Verkehrsarten nach Möglichkeit \n\ngetrennte Flächen zuzuweisen und die Flächen mit einem taktil erfassbaren Element zu trennen (z.B. \n\nmit einem Randstein). Ausnahmen sind nur unter bestimmten Umständen möglich, z.B. bei geringen \n\nFrequenzen des Veloverkehrs. Die Stadt Thun hat beim Bahnhof ein Zentrum für Sehbehinderte und \n\nrüstet die Verkehrsflächen demnächst mit zusätzlichen taktilen Linien auf. \n\n Mischverkehrsflächen funktionieren nur bei angemessenen Fahrgeschwindigkeiten des Veloverkehrs. \n\nAuf Pendlerrouten sowie bedingt durch das verstärkte Aufkommen von E-Bikes kann dies nur be-\n\nschränkt gewährleistet werden. \n\n Zum konfliktarmen Begegnen von Fussgängern und Velos sind ausreichende Breiten notwendig. \n\n \n\nBlick in andere Innenstädte mit Fussgängerzonen \n\n \n\nDer Blick in andere Innenstädte zeigt, dass situative Regelungen notwendig sind und dass weder eine \n\ngenerelle Zulassung des Veloverkehrs noch ein generelles Verbot zielführend sind. Je nach örtlichen \n\nGegebenheiten haben andere Städte den Veloverkehr in ihren Flanierzonen zugelassen (z.B. in Chur, \n\nBellinzona, Winterthur), nur ausserhalb der Stosszeiten zugelassen (z.B. in Biel oder Thun) oder den \n\nVeloverkehr auf potenziellen Mischverkehrsflächen gänzlich untersagt (z.B. in Wil, Stadtquai Luzern, \n\nNiederdorf Zürich). \n\n \n\nErarbeitung Gesamtverkehrskonzept \n\n \n\nIm Rahmen der laufendenden Ortsplanungsrevision wird ein Gesamtverkehrskonzept (GVK) erarbeitet, \n\ndas den veralteten Verkehrsrichtplan aus dem Jahr 1990 ersetzen soll. In diesem GVK werden alle Ver-\n\nkehrsarten – also auch die Velos – betrachtet, entsprechende Netzpläne erarbeitet sowie das Parkie-\n\nrungskonzept festgelegt. Die für jede Verkehrsart einzeln erarbeiteten Netzpläne sind anschliessend in \n\neiner Synthese aufeinander abzustimmen, da sich teilweise die einzelnen Bedürfnisse, Wünsche \n\nund/oder Anforderungen widersprechen oder der nötige Platz im bereits bebauten Gebiet nicht vorhan-\n\nden ist. Die künftige Verkehrsregelung und die Verkehrswege werden im Gesamtverkehrskonzept in der \n\nGesamtsicht und unter Berücksichtigung der Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer festgelegt. \n\n \n\nAntrag \n\nAnnahme. \n\n \n\nThun, 17. Januar 2018 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\nDatum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\n\n\tPostulat betreffend Aufhebung der Fahrverbote für Fahrräder in der Innenstadt Thun\n\tWortlaut des Postulates\n\tStellungnahme des Gemeinderates\n\tAntrag\n\n\n


name: SRB Postulat P 9/2018 betreffend drastische Umsatzeinbussen wegen Bauarbeiten in der Innenstadt - dringlicher Handlungsbedarf gegeben (dringlich)

text: \n \n\n25.04.2018 (StS) – 8393592 - 67338 Seite 1/3 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 17. Mai 2018 Postulat Nr. P 9/2018 \n \n\n \n\nPostulat betreffend drastische Umsatzeinbussen wegen Bauarbeiten in der \nInnenstadt – dringender Handlungsbedarf gegeben \nLukas Lanzrein (SVP/FDP), Mark van Wijk (SVP/FDP), Peter Aegerter (BDP) und Mitunterzeichnende \n\nvom 17. April 2018; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut des Postulates \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nDer Gemeinderat wird gebeten, die folgenden Punkte zusammen mit den verantwortlichen Stellen beim \n\nKanton Bern zu prüfen: \n\n \n\n1. Während der momentan laufenden ersten Bauphase vom 3. April 2018 bis zum 21. September 2018 \n\n(„Verkehrszukunft Thun“) so rasch wie möglich bzw. mindestens teilweise auf einen 2-Schicht-\n\nBaubetrieb umzustellen, um die über 2 Kalenderjahre geplante Bauzeit deutlich zu verringern. Dabei \n\nsind die Interessen der Innenstadtgeschäfte, der Anwohnerschaft und der Hotellerie zu \n\nberücksichtigen. \n\n2. Für die angelaufene erste Bauphase ist eine Verlängerung der geplanten Bauphase über den 21. \n\nSeptember 2018 hinaus zu prüfen. Dadurch sollte die Gesamtbauzeit (2018/2019) deutlich reduziert \n\nund mit dem Ende der Schulsommerferien 2019 zum Abschluss gebracht werden. Dabei soll sich die \n\nStadt mit den Verantwortlichen des Thuner Ausschiessets absprechen. \n\n3. Ob weitere Massnahmen zu ergreifen sind, die dazu beitragen, die Attraktivität der Innenstadt trotz \n\nandauernder Bauphase zu erhöhen, um damit den bereits eingetretenen, teilweise drastischen \n\nUmsatzrückgängen der Innenstadt-Geschäfte entgegenzuwirken. \n\n4. Die Erfahrungen aus der ersten Bauphase auszuwerten und unter Einbezug der involvierten \n\nInteressengruppen (Innenstadtgeschäfte, Anwohnerschaft, Hotellerie) für die zweite Bauphase 2019 \n\ndie entsprechenden Anpassungen vorzunehmen, um die negativen Auswirkungen der Bautätigkeit zu \n\nminimieren. \n \n \n\nBegründung \n\n \n\nMit einer gemeinsamen Medienmitteilung vom 19. März 2018 gaben der Kanton Bern und die Stadt Thun \n\nden Startschuss für das Projekt „Verkehrszukunft Thun“ bekannt. Während den kommenden vier Jahren \n\nsind umfangreiche (und notwendige) Sanierungsarbeiten an der Thuner Verkehrsinfrastruktur geplant. In \n\nden Jahren 2018 und 2019 sollen in je fünfeinhalbmonatigen Bauphasen der Berntorplatz und Lauitor-\n\nKreisel saniert werden. \n\n \n\nZur zeitnahen Information der Bevölkerung betreibt die Stadt Thun zusammen mit dem Oberingenieur I \n\ndes Kantons Bern die Website www.verkehrszukunft-thun.ch, was nicht zuletzt auch einer Forderung der \n\nSVP/FDP-Fraktion nach zeitnaher und umfassender Information seitens der Stadt Thun über die \n\ngeplanten Bauarbeiten entspricht1. Auch haben die unterzeichnenden Stadträte das Feedback erhalten, \n\ndass die Stadt zeitgemäss und angemessen über die Bauarbeiten informiert. \n  \n\n                                                   \n1 Interpellation Nr. 19/2017 vom 24. August 2017, online abrufbar: \nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Januar2018/TR8.pdf  \n\nfile:///C:/Users/usrth0080/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_88a91eacd82f43d5becf08d0ae154421/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nDie%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\nhttp://www.verkehrszukunft-thun.ch/\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Januar2018/TR8.pdf\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 17.05.2018 - Postulat P 9/2018 – Umsatzeinbussen wegen Bauarbeiten \n\n25.04.2018 (StS) – 8393592 - 67338 Seite 2/3 \n\n \n\nDie Stadt schreibt in ihrer Mitteilung vom 19. März 2018 jedoch selber, dass die baubedingte Umleitung \n\ndes motorisierten Privatverkehrs „grosse Auswirkungen“ haben werde. Zusammen mit dem Kanton \n\nempfiehlt die Stadt Thun u.a., «Fahrten durch die Innenstadt möglichst zu vermeiden». Um diesen \n\nAuswirkungen für den motorisierten Privatverkehr entgegenzuwirken, offerieren Kanton und Stadt Thun \n\ngemäss Medienmitteilung mit dem «Mobikit» Schnupperangebote für verschiedene Mobilitätsalternativen \n\n(Gutscheine für ÖV, Velodienstleistungen und den neuen Velohaus- und Recyclingabholdienst \n\n«Collectors»). Diese Massnahmen werden auch von der IGT unterstützt. Darüber hinaus haben die Stadt \n\nThun, die Parkhaus Thun AG und die IGT in einer Medienmitteilung vom 6. April 2018 bekanntgegeben, \n\nwährend der Bauphase 2018 das Parkieren mit 10'000 Jetons (60 Rp. statt CHF 2.00 für die erste \n\nParkstunde) zu vergünstigen. Bereits in der erwähnten Medienmitteilung wurde festgehalten: «Die \n\nGewerbetreibenden der Stadt befürchten, dass Kundinnen und Kunden infolge der Verkehrsumleitungen \n\nund längeren Wartezeiten die Innenstadt meiden oder grossräumig umfahren. Die Stadt Thun nimmt die \n\nSorgen der Gewerbetreibenden ernst und lancierte bereits diverse Massnahmen, um die Situation für die \n\nVerkehrsteilnehmenden zu erleichtern.» \n\n \n\nDie unterzeichnenden Stadträte nehmen die bereits getroffenen Massnahmen zur Unterstützung der \n\nInnenstadtgeschäfte wohlwollend zur Kenntnis. Recherchen der unterzeichnenden Stadträte haben aber \n\nergeben, dass diese Massnahmen bei weitem nicht ausreichen. Kurze Zeit nach Start der Bauphase \n\nhandelt es sich bei den erwähnten Umsatzrückgängen nicht mehr nur um Befürchtungen, sondern um \n\nhandfeste Tatsachen, was unlängst auch den Medien entnommen werden konnte2. Vor allem Geschäfte \n\nin der unteren Altstadt, der unteren Hauptgasse und im Bereich Marktgasse sind von teilweise deutlichen \n\nUmsatzrückgängen betroffen. Den unterzeichnenden Stadträten liegen Unterlagen vor, wonach bei \n\neinigen Geschäften seit Baubeginn die Umsätze um mehr als 50 Prozent eingebrochen sind, was auch \n\nschon zum Verlust einer Arbeitsstelle geführt hat! \n\n \n\nDamit geraten die Geschäfte in der Innenstadt, welche als KMU in unserer Stadt wichtige Lehr- und \n\nArbeitsstellen anbieten, und wesentlich zur Attraktivität und zur Lebendigkeit unserer Innenstadt \n\nbeitragen, erneut unter grossen Druck. Ein offenes Geheimnis ist, dass der boomende Online-Handel und \n\nauch die geplante Aufhebung sämtlicher Parkplätze in der Innenstadt das geschäftliche Umfeld für die \n\nGeschäfte in der Innenstadt weiter erschweren. \n\n \n\nDie von den Verantwortlichen vorgebrachten Begründungen, weshalb bis anhin ohne Schichtbetrieb \n\ngearbeitet wurde (Ziff. 1 des Postulats), überzeugen nicht restlos. Die unterzeichnenden Stadträte sind \n\nder Ansicht, dass zumindest ein teilweises Umstellen auf Schichtbetrieb nicht am Widerstand einzelner \n\nHotellerie-Betriebe scheitern dürfte, insbesondere wenn man mit den Betroffenen rasch das Gespräch \n\nsucht. Auch der Einwand, bei einer Verlängerung der ersten Bauphase über den 21. September 2018 \n\nhinaus wäre der Thuner Ausschiesset oder zumindest der Umzug gefährdet, überzeugt nicht. Die \n\nunterzeichnenden Stadträte – allesamt mit dem Thuner Kadettenwesen eng verbunden – sind überzeugt, \n\ndass sich hier eine pragmatische Lösung finden lassen würde. \n\n \n\nDie unterzeichnenden Stadträte erachten ein zeitnahes Handeln der Verantwortlichen als enorm wichtig, \n\num die bereits eingetretenen und weiterhin andauernden negativen Auswirkungen der Bautätigkeit auf die \n\nInnenstadtgeschäfte zu reduzieren. \n\n \n\n \n\nStellungnahme des Gemeinderates \n\n \n\nDas vorliegende Postulat wird formell an der Stadtratssitzung vom 17. Mai 2018 eingereicht. Das Prüfen \n\nvon Optimierungsmöglichkeiten ist unabhängig von politischen Vorstössen und Petitionen eine \n\nDaueraufgabe der beteiligten städtischen und kantonalen Behörden. Erste Schritte sind bereits \n\nunmittelbar nach Baubeginn eingeleitet worden. \n\n \n  \n\n                                                   \n2 vgl. online-Bericht der Jungfrau-Zeitung vom 6. April 2018: „Läden mit Einbussen von bis zu 50 Prozent“, online abrufbar: \nhttps://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/163542/  \n\nhttps://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/163542/\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 17.05.2018 - Postulat P 9/2018 – Umsatzeinbussen wegen Bauarbeiten \n\n25.04.2018 (StS) – 8393592 - 67338 Seite 3/3 \n\n \n\nDem Gemeinderat ist es ein wichtiges Anliegen, die Thuner Innenstadt und die Geschäfte in dieser \n\nSituation zu unterstützen. Dazu braucht es einen auf gegenseitigem Vertrauen basierenden Dialog und \n\neine Kommunikation, welche zum Einkaufen in der Innenstadt einlädt. Denn die Innenstadt bietet mit ihrer \n\nVielfalt ein attraktives Aufenthalts- und Einkaufserlebnis (vgl. Medienmitteilung vom 25. April 2018). \n\n \n\nDer Vorsteher Bau und Liegenschaften wird die Haltung des Gemeinderates an der Stadtratssitzung vom \n\n17. Mai 2018 mündlich näher ausführen (vgl. Art. 41 Geschäftsreglement des Stadtrates). \n\n \n\n \n\nAntrag \n\nAnnahme. \n\n \n\n \n\nThun, 25. April 2018 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\n \n\n \n\nBeilage (nur in elektronischer Form: auf der Sitzungsapp bzw. unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen) \n\nMedienmitteilung vom 25. April 2018 \n\nDatum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n\tPostulat betreffend drastische Umsatzeinbussen wegen Bauarbeiten in der Innenstadt – dringender Handlungsbedarf gegeben\n\tWortlaut des Postulates\n\tStellungnahme des Gemeinderates\n\tAntrag\n\n\n