parent_type: agenda

name: Legislaturziele 2023-2026. Übersicht über Ziele, Massnahmen und Federführungen

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\nLegislaturziele 2023-2026 \n\nÜbersicht über Ziele, Massnahmen und Federführungen \n\n \n\n \nLegislaturziel Federführung Ziel Massnahmen FF Massnahmen \n\n1. Thun hat die Attraktivität als Wohnstadt \ngesteigert und Voraussetzungen für mehr \nWohnraum geschaffen. \n\nPlA 1.1 Planungen Bostuden (UeO) und Siegenthalergut (ZPP) genehmigen und Umsetzung starten. PlA \n\n  1.2 Grundlagen für den Ausbau des städtischen Wohnungsangebotes um 80 Wohnungen im Bostudenzelg erarbeiten.  AfS \n\n  1.3 Rahmenkredit schaffen, um Immobilienkäufe zeitgerecht abschliessen zu können. AfS \n\n  1.4 Personelle Ressourcen zur Beschleunigung der Baubewilligungsverfahren schaffen. BI \n\n2. Thun als Stadt am Wasser hat seine vielfälti-\ngen Kultur-, Sport- und Freizeitangebote ge-\nzielt ausgebaut. \n\nStM 2.1 Neue und attraktive Angebote mit Bezug zum Wasser finanziell und logistisch unterstützen. StM \n\n  2.2 Entwicklung des Sport- und Freizeitclusters in der ZPP AH «Thun Süd» planungsrechtlich sichern. PlA \n\n  2.3 Neues Eissportzentrum mit Kunsteisbahn in Betrieb nehmen. AfS \n\n3. Thun wird steuerlich attraktiver und hat die \nAnziehungskraft als Standort für Wirtschaft \nund Wohnen gesteigert. \n\nWIR 3.1 Ordentliche Steueranlage senken. FV \n\n  3.2 Alle Parzellen im Wirtschaftspark Thun-Schoren vergeben. WIR \n\n  3.3 Beim Bauvorhaben «B5 Campus» die Empa als erstes Schlüsselprojekt umsetzen. WIR \n\n4. Der Dialog mit der Bevölkerung und das \nMiteinander aller Generationen sind ge-\nstärkt. \n\nASo 4.1 Jugendparlament einführen. StK \n\n  4.2 Angebote und Massnahmen im Bereich Generationenmiteinander und Freiwilligenarbeit ent- und weiterentwickeln. ASo \n\n5. Die Innenstadt und die Quartiere sind als \nLebens- und Begegnungsraum für alle ge-\nstärkt und aufgewertet. \n\nPlA 5.1 Unter Einbezug externer Akteure einen Masterplan Quartierzentren erarbeiten und Zuständigkeiten klären. PlA \n\n  5.2 Erste Massnahmen aus dem Masterplan Quartierzentren koordiniert und in gegenseitiger Abstimmung umsetzen. ABS \n\n  5.3 Wettbewerb zur Neugestaltung Viehmarktplatz durchführen. PlA \n\n  5.4 Temporäre künstlerische Gestaltung im öffentlichen Raum ermöglichen. KA \n\n  5.5 Rechtliche Voraussetzungen für eine breite öffentliche Nutzung der Schadaugärtnerei schaffen. StM \n\n6. Thun hat sich als attraktiver Lebensort für \njunge Menschen und Familien weiterentwi-\nckelt. \n\nABS 6.1 Betreuungsangebote wie Tagesschulen inkl. Pilot Ganztagesschule und Ferienbetreuung bedarfsgerecht weiterentwickeln.  ABS \n\n  6.2 Angebot der Frühen Kindheit stärken, ausbauen und entsprechende Strategie (Konzept, Massnahmen) entwickeln. ABS \n\n  6.3 Das Kinder- und Jugendleitbild gemäss Aktionsplan und in Abstimmung mit UNICEF-Label umsetzen. ABS \n\n  6.4 Schulbauprojekte gemäss Prioritätenliste vorantreiben. AfS \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n7. Das Verkehrsregime auf den Innenstadtach-\n\nsen ist geklärt und der Verkehrs- und Stadt-\nraum ist aufgewertet. \n\nTBA 7.1 Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK) Innenstadt erarbeiten und die Vorprojekte für die aarequerenden Achsen durchfüh-\nren. \n\nPlA/TBA \n\n  7.2 Verkehrsversuch für die Teil-Aufhebung des Einbahnregimes durchführen und auswerten. TBA \n\n8. Thun verfügt über mehr, attraktivere und \nsicherere Fuss- und Veloverkehrsverbindun-\ngen. \n\nTBA 8.1 Fuss- und Veloverkehrsverbindungen Bahnhof-Schwäbis vorantreiben und Brückenverbindungen (Allmendstrasse und Aare) \nklären. \n\nPlA/TBA \n\n  8.2 Machbarkeit der Fuss- und Veloverkehrsverbindungen Panoramastrasse (Bahnhof - Thunerhof) prüfen. PlA \n\n  8.3 Neuen Radweg entlang der Burgerstrasse-General-Wille-Strasse wesentlich vorantreiben. TBA \n\n9. Für den ESP Thun Nord bestehen breit \nakzeptierte planerische Grundlagen, um sich \nzu einem lebendigen Stadtquartier und \nWirtschaftsstandort zu entwickeln. \n\nPlA 9.1 Masterplan als Basis für die Aktualisierung der Planungsinstrumente, für die Planung und Realisierung der Infrastruktur sowie \nfür die Entwicklung der einzelnen Baufelder erarbeiten. \n\nPlA \n\n  9.2 Vorprojekte für die S-Bahn Haltestelle Thun Nord und die öffentlichen Infrastrukturen umsetzen. TBA \n\n10. Die planerischen Grundlagen für die Wei-\nterentwicklung des ESP Bahnhof Thun liegen \nvor. \n\nPlA 10.1 Planungsrechtliche Grundlagen für die Sanierung und Umgestaltung des Bahnhofplatzes genehmigen. PlA \n\n  10.2 Planungsrechtliche Grundlagen für eine Überbauungsordnung (UeO) oder für eine Zone mit Planungspflicht (ZPP) für das Areal \nRosenau-Scherzligen auf Basis eines qualitätssichernden Verfahrens initiieren. \n\nPlA \n\n11. Der Bahnhof Thun ist als Verkehrsdreh-\nscheibe optimiert und als zentraler städtisch \nöffentlicher Raum aufgewertet. \n\nTBA 11.1 Kurzfristige Massnahmen zu Fussgängerquerung, Bahnhofzugang und Begrünung umsetzen. TBA \n\n  11.2 Anpassungen Seestrasse (Reduktion motorisierter Individualverkehr, Durchgangsverkehr) versuchsweise testen und auswer-\nten. \n\nTBA \n\n  11.3 Grundlagen für die Umsetzung und Finanzierung der Massnahme «Veloabstellplätze Süd» erarbeiten. TBA \n\n  11.4 Vorprojekt für die Sanierung und Umgestaltung des Bahnhofplatzes umsetzen. TBA \n\n12. Thun hat gegen die Auswirkungen des \nKlimawandels geeignete Massnahmen er-\ngriffen. \n\nUwEM 12.1 Label Energiestadt GOLD erlangen. UwEM \n\n  12.2 Förderung erneuerbarer Energie und Energieeffizienz umsetzen. UwEM \n\n  12.3 Massnahmen des Aktionsplans zur Klimastrategie umsetzen und die Bevölkerung dafür sensibilisieren. UwEM \n\n  12.4 Regionale Zusammenarbeit im Bereich Energie und Klima stärken. UwEM \n\n  12.5 Bei der Gestaltung des öffentlichen Raums den Auswirkungen des Klimawandels Rechnung tragen (z.B. Entsiegelung, Belags-\nwahl, Begrünung, Schwammstadt). \n\nTBA \n\n \n\n\n


Wortlaut I 20/2019

parent_type: affair

text: \n/ z^/z^\n\nInterpellation betreffend die Mobilitätsaperos der Stadt Thun\n\nSVP-Fraktion vom 14. November 2019\n\nAm 12. November 2019 hat die 16. Ausgabe des Thuner Mobilitätsaperos stattge-\n\nfunden. In diesem Zusammenhang wird der Gemeinderat um Beantwortung nach-\n\nstehender Fragen gebeten:\n\n1. Werden die jeweiligen Themen und Referenten jeweils durch den Gesamtge-\n\nmeinderat abgesegnet? Wenn nein, weshalb nicht?\n\n2. Welcher Mehrwert wird mit den Mobilitätsaperos a) angestrebt und b) tatsächlich\n\nauch erreicht?\n\n3. Was ist der Output aus den Mobilitätsaperos; gibt es konkrete Beispiele dafür\n\n(Massnahmen, Projekte o. ä.)? Wenn ja, welche (Bitte um Aufzählung)?\n\n4. An welchen Adressatenkreis richten sich die Einladungen zu den Mobilitäts-\n\naperos?\n\n5. Wie ist die Resonanz dieses Formats ausserhalb der Stadtverwaltung und der\n\npolitischen Kreise, namentlich von Seiten der Wirtschaft?\n\n6. Werden die Referenten finanziell entschädigt? Wenn ja, wie hoch sind die Hono-\n\nrare?\n\n7. Wieviel hat die letzte Ausgabe des Mobilitätsaperos vom 12. November 2019\n\ngesamthaft gekostet (Bitte um detaillierte Kostenaufstellung)?\n\n8. Stehen diese Kosten aus Sicht des Gemeinderats im Verhältnis zum tatsächli-\n\nchen Nutzen?\n\n9. Beabsichtigt der Gemeinderat die Mobilitätsaperos auch weiterhin in dieser Form\n\ndurchzuführen?\n\nDringlichkeit wird n|^ht yedangt.,\n\nThun, dei}^K NQ^mber2Q19_\n\n\n


Protokollauszug SR 20220121

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 1. Sitzung, Beschluss-Nr. 5 vom 21. Januar 2022 \nLaufnummer Geschäft: 70088  \n \n \nStadträtliche Kommissionen 2019 - 2022 \ngemäss Artikel 20 Absatz 3 und Artikel 21 Geschäftsreglement Stadtrat \na) SAKO P+StE Präsidium (SP); Vizepräsidium (glp/Die Mitte) \nb) SAKO B+L Präsidium (SVP); Vizepräsidium (SP) \nc) SAKO BiSK Präsidium (SVP); Vizepräsidium (SP) \nd) SAKO Si+So Präsidium (glp/Die Mitte); Vizepräsidium (Grüne/JG) \ne) SAKO FiRU Präsidium (Grüne/JG); Vizepräsidium (glp/Die Mitte) \n\n \n \nGestützt auf die Wahlvorschläge der Fraktionen sowie auf die Beratungsergebnisse der Präsidien-\nkonferenz vom 12. Dezember 2018 und in Anwendung von Artikel 20 Absatz 3 und Artikel 21 des \nGeschäftsreglements des Stadtrats werden zur Wahl der Präsidien und Vizepräsidien der Sachkom-\nmissionen stillschweigend gewählt: \n \n\n Sachkommission Amt Person Fraktion \na) SAKO P+StE Präsidium Manon Jaccard SP \n  Vizepräsidium Nicole Krenger glp/Die Mitte \nb) SAKO B+L Präsidium Reto Schertenleib SVP \n  Vizepräsidium Adrian Christen SP \nc) SAKO BiSK Präsidium Sonja Graf SVP \n  Vizepräsidium Nina Siegenthaler SP \nd) SAKO Si+So Präsidium Ronald Wyss glp/Die Mitte \n  Vizepräsidium Cloe Weber Grüne/JG \ne) SAKO FiRU Präsidium Alwin Hostettler Grüne/JG \n  Vizepräsidium Alois Studerus glp/Die Mitte \n\n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei  \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, interne Revision, SAKO-Sekretariate  \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\n \n\n Seite 2 \n\nThun, 24. Januar 2022 / an  \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n\n\n


name: SRB betreffend Ersatzwahl BRK für die in den Gemeinderat gewählte Katharina Ali-Oesch

text: \n \n\n16.02.2022 (StK) – Axioma 70588 / 9135779  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 17. Februar 2022 Tischauflage \n \n \n \n\nBudget- und Rechnungskommission (BRK) \nErsatzwahl für die in den Gemeinderat gewählte Katharina Ali-Oesch \n \n \nKatharina Ali-Oesch (SP) ist per 31. Dezember 2021 in den Gemeinderat gewählt worden. Aus die-\nsem Grund ist sie auf diesen Zeitpunkt aus dem Stadtrat zurückgetreten. Sie war ebenfalls Mitglied \nin der Budget- und Rechnungskommission BRK. \n \nDie SP-Fraktion schlägt Nina Siegenthaler als Ersatz für Katharina Ali-Oesch vor. Die Präsidienkon-\nferenz nominiert gemäss Artikel 22 Absatz 1 des Geschäftsreglements des Stadtrates von Thun die \nVertreter der BRK zuhanden der Wahl durch den Stadtrat. Diese achtet auf eine insgesamt mög-\nlichst ausgewogene Vertretung der Fraktionen innerhalb der BRK. Dabei sollen alle Sachkommissi-\nonen mit mindestens einem Mitglied vertreten sein. Mit der Nomination von Nina Siegenthaler sind \ndiese Bedingungen weiterhin erfüllt. \n \nDie Zusammensetzung der BRK präsentiert sich unter Vorbehalt der Wahl ab 17. Februar 2022 wie \nfolgt: \n \n- Daniela Huber Notter, Präsidentin (Fraktion glp/Die Mitte, SAKO FiRU) \n- Martin Allemann, Vizepräsident (Fraktion SP, SAKO P+StE) \n- Nina Siegenthaler (Fraktion SP, SAKO BiSK) \n- Thomas Bieri (Fraktion SVP, SAKO Si+So) \n- Valentin Borter (Fraktion SVP, SAKO FiRU) \n- Nicolas Glauser (Fraktion glp/Die Mitte, SAKO BiSK) \n- Thomas Hiltpold (Fraktion Grüne/JG, SAKO P+StE) \n- Verena Schneiter (Fraktion EVP+EDU, SAKO B+L) \n- Sarah Zaugg (Fraktion Grüne/JG, SAKO B+L) \n \n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe b Stadtverfassung, beschliesst: \n \nIn die Budget- und Rechnungskommission BRK wird als Mitglied anstelle von Katharina Ali-Oesch \n(SP) per sofort gewählt: Nina Siegenthaler (SP). \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 17 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 17.02.2022 – Tischauflage Ersatzwahl BRK \n\n \n\n16.02.2022 (StK) – Axioma 70588 / 9135779 Seite 2 \n\n \n \nThun, 16. Februar 2022 \n \nFür die Präsidienkonferenz \n \nDer Stadtratspräsident Der Stadtratssekretär \nMartin Allemann Christoph Stalder \n\n\n\t- Daniela Huber Notter, Präsidentin (Fraktion glp/Die Mitte, SAKO FiRU)\n\t- Martin Allemann, Vizepräsident (Fraktion SP, SAKO P+StE)\n\t- Nina Siegenthaler (Fraktion SP, SAKO BiSK)\n\t- Thomas Bieri (Fraktion SVP, SAKO Si+So)\n\t- Valentin Borter (Fraktion SVP, SAKO FiRU)\n\t- Nicolas Glauser (Fraktion glp/Die Mitte, SAKO BiSK)\n\t- Thomas Hiltpold (Fraktion Grüne/JG, SAKO P+StE)\n\t- Verena Schneiter (Fraktion EVP+EDU, SAKO B+L)\n\t- Sarah Zaugg (Fraktion Grüne/JG, SAKO B+L)\n\n


Protokollauszug SR 20220217

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 2. Sitzung, Beschluss-Nr. 19 vom 17. Februar 2022 \nLaufnummer Geschäft: 192459  \n \n \nInterpellation I 10/2021 betreffend Wege aufs Jakobshübeli \nThomas Hiltpold (Grüne) und Fraktion Grüne/JG vom 28. Oktober 2021; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. I 10/2021 \n \nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung teilweise befriedigt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Tiefbauamt \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Interne Revision, Abteilung Stadt-\n\nmarketing und Kommunikation \n \n \nThun, 18. Februar 2022 / nsi \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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Protokollauszug SR 20210506

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 4. Sitzung, Beschluss-Nr. 37 vom 06. Mai 2021 \nLaufnummer Geschäft: 186510 \n \n \nProtokoll \nGenehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18. März 2021 \n\n \n \nDas Protokoll wird stillschweigend genehmigt.  \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: - \n \n \nThun, 07. Mai 2021 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 4. Sitzung, Beschluss-Nr. 41 vom 06. Mai 2021 \nLaufnummer Geschäft:   \n \n \nPostulat P 5/2021 betreffend Verdingkinder und administrativ versorgte Menschen in der Ge-\nmeinde Thun \nFraktion glp/BDP vom 18. März 2021; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. P 5/2021 \n \nDas Postulat wird einstimmig als erheblich erklärt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: ao. Ratssekretärin, Vizestadtschreiber, Stadtarchivarin, Interne Revision, Abteilung \n\nSoziales, Finanzverwaltung \n \n \nThun, 07. Mai 2021 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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Protokollauszug SR 20210624

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 5. Sitzung, Beschluss-Nr. 53 vom 24. Juni 2021 \nLaufnummer Geschäft:   \n \n \nPostulat P 1/2021 betreffend keine Servicegebühr für Gratisfraktionen im Abfallsammelhof \nThun \nPeter Aegerter (SVP) und Fraktion SVP vom 22. Januar 2021; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. P 1/2021 \n \nDas Postulat wird mit 26 zu 8 Stimmen als erheblich erklärt und einstimmig abgeschrieben.  \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Tiefbauamt  \n \nzur Kenntnis: ao. Ratssekretärin, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Interne Revision, \n\nFinanzverwaltung \n \n \nThun, 25. Juni 2021 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 5. Sitzung, Beschluss-Nr. 57 vom 24. Juni 2021 \nLaufnummer Geschäft:   \n \n \nInterpellation I 2/2021 betreffend «Digitalisierung: Angebotserweiterung im Kontext von Sars-\nCov2» \nHanspeter Aellig (FDP), Barbara Lehmann Rickli (FDP) und Markus van Wijk (FDP) vom 18. Feb-\nruar 2021; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. I 2/2021 \n \nDie Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung teilweise befriedigt.  \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Fachstelle Umwelt Energie Mobilität \n \nzur Kenntnis: ao. Ratssekretärin, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Fachbereich Wirtschaft, Abtei-\n\nlung Stadtmarketing und Kommunikation, Interne Revision, Tiefbauamt, Amt für \nBildung und Sport, Kulturabteilung, Abteilung Sicherheit, Finanzverwaltung, Perso-\nnalamt, Informatikdienste \n\n \n \nThun, 25. Juni 2021 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

doc_text_tsv_de: '033':111 '1':2 '145':117 '18':43 '2/2021':21,53 '20':114 '2021':16,46,102 '225':112 '24':14 '25':100 '3602':118 '5':7 '57':12 '82':113 'abtei':79 'abteil':93 'allig':31 'amt':87 'angebotserweiter':24 'ao':73 'auszug':5 'barbara':33 'beantwort':47,60 'befriedigt':62 'bericht':48 'beschluss':10 'beschluss-nr':9 'betreff':22 'bildung':89 'christoph':106 'cov2':29 'digitalisier':23 'energi':69 'erklar':56 'fachbereich':77 'fachstell':67 'fdp':32,36,41 'feb':44 'finanzverwalt':95 'geht':63 'gemeinderat':50 'geschaft':18 'hanspet':30 'i':20,52 'informatikdien':98 'intern':84 'interpellation':19 'interpellier':55 'juni':15,101 'kenntnis':72 'kommunikation':83 'kontext':26 'kulturabteil':92 'laufnumm':17 'lehmann':34 'lung':80 'markus':38 'mobilitat':70 'nalamt':97 'nr':11,51 'perso':96 'postfach':116 'protokoll':4 'protokoll-auszug':3 'rathaus':115 'ratssekretarin':74 'revision':85 'rickli':35 'ruar':45 'sar':28 'seit':1 'sich':94 'sitzung':8 'sport':91 'stadtkanzlei':76 'stadtmarketing':81 'stadtrat':6,108 'stadtrat@thun.ch':109 'stadtratssekretar':105 'stald':107 'teilweis':61 'telefon':110 'thun':99,119 'thun.ch':120 'tiefbauamt':86 'umwelt':68 'van':39 'vizestadtschreib':75 'vollzug':66 'wijk':40 'wirtschaft':78

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name: SRB Schulkommission; Wahl von Mathias Berger (SVP) anstelle des zurücktretenden Markus van Wijk (FDP)

text: \n \n\n27.04.2022 (StK) – Axioma 70442 / 9315274 \nSeite 1 \n\nBericht Nr. 11/2022 \n \nStadtratssitzung vom 12. Mai 2022 \n \n \n\nSchulkommission \nWahl von Mathias Berger (SVP) anstelle des zurücktretenden Markus van Wijk (FDP) \n \n \nBericht \n \n1. Markus van Wijk hat mit Schreiben vom 13. November 2021 seinen Rücktritt per Ende Juli 2022 \n\naus der Schulkommission bekannt gegeben, nachdem er dieses Amt seit 1. Januar 2013 ausgeübt \nhat. \n\n2. Die Schweizerische Volkspartei SVP stellte bei den Erneuerungswahlen (SRB 5/2019) einen ihrer \nSitze der FDP Die Liberalen Thun zur Verfügung. \n\n3. Mit der Vakanz schlägt die Schweizerische Volkspartei SVP nun als Ersatz zur Wahl vor: \nMathias Berger, geb. 1963, von Zürich/Sennwald, lic. jur., Rechtsanwalt, wohnhaft Blumenweg \n1, 3604 Thun. \n\n4. Der Vorgeschlagene erfüllt die vorgeschriebenen Wahlvoraussetzungen. \n5. Die Nachfolge des Präsidiums wird an einer der kommenden Stadtratssitzungen gestützt auf An-\n\nträge aus den Fraktionen gewählt. \n \n \n\nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \n\nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe c Stadtverfassung und nach Kenntnis-\nnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 27. April 2022, beschliesst: \n \n1. Von der Demission von Markus van Wijk per Ende Juli 2022 wird Kenntnis genommen. Die in \n\ndiesem Amt geleisteten Dienste werden bestens verdankt. \n2. Als Ersatz für Markus van Wijk wird Mathias Berger, geb. 1963, von Zürich/Sennwald, lic. jur., \n\nRechtsanwalt, wohnhaft Blumenweg 1, 3604 Thun, als Mitglied in die Schulkommission gewählt, \nund zwar ab 1. August 2022 und für den Rest der laufenden, am 31. Dezember 2022 endenden \nAmtsdauer. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n4. Die Wahl des Präsidiums gemäss Artikel 20 Bildungsreglement erfolgt spätestens an der Stadt-\n\nratssitzung vom 7. Juli 2022 gestützt auf Anträge aus den Fraktionen. \n \n\nGEMEINDERAT \n \ngemeinderat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 12.05.2022 - Bericht Nr. 11/2022 - Schulkommission \n\n \n\n27.04.2022 (StK) – Axioma 70442 / 9315274 \nSeite 2 \n\n \nThun, 27. April 2022 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller \n \n\n\n


Protokollauszug SR 20220512

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 4. Sitzung, Beschluss-Nr. 47 vom 12. Mai 2022 \nLaufnummer Geschäft: 195688  \n \n \nFragestunde F 8/2022 betreffend Vorgehen Optimierung der Führungsorganisation Volksschule \nValentin Borter (SVP), Philipp Deriaz (SVP) und Fraktion SVP vom 10. Mai 2022; Beantwortung \n\n \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Amt für Bildung und Sport \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Interne Revision \n \n \nThun, 13. Mai 2022 / nsi \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

doc_text_tsv_de: '033':76 '1':2 '10':39 '12':14 '13':65 '145':82 '195688':19 '20':79 '2022':16,41,67 '225':77 '3602':83 '4':7 '47':12 '8/2022':22 '82':78 'amt':52 'auszug':5 'beantwort':42 'beantwortet':47 'beschluss':10 'beschluss-nr':9 'betreff':23 'bildung':54 'bort':30 'christoph':71 'deriaz':33 'f':21 'fragestund':20,44 'fraktion':36 'fuhrungsorganisation':27 'geht':48 'geschaft':18 'intern':62 'kenntnis':58 'laufnumm':17 'mai':15,40,66 'nr':11 'nsi':68 'optimier':25 'philipp':32 'postfach':81 'protokoll':4 'protokoll-auszug':3 'rathaus':80 'revision':63 'schriftlich':46 'seit':1 'sitzung':8 'sport':56 'stadtkanzlei':61 'stadtrat':6,73 'stadtrat@thun.ch':74 'stadtratssekretar':70 'stadtschreib':59 'stald':72 'svp':31,34,37 'telefon':75 'thun':64,84 'thun.ch':85 'valentin':29 'vizestadtschreib':60 'volksschul':28 'vollzug':51 'vorgeh':24


name: SRB Postulat P 38/2022 betreffend Bewegungsräume für Schulkinder und junge Erwachsene ab 8 Jahren

text: \n \n\n08.02.2023 (ABS) – 9480044 -    Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 23. März 2023 Postulat P 38/2022 \n \n \n \n\nPostulat betreffend Bewegungsräume für Schulkinder und junge Erwach-\nsene ab acht Jahren \nFraktion Grüne/JG vom 17. November 2022; Beantwortung \n \n \nWortlaut des Postulates \n \n1. Der Gemeinderat wird gebeten, die Schaffung frei zugänglicher Bewegungsräume im Aussen-\n\nraum für Schulkinder, Jugendliche und junge Erwachsene zu prüfen, \n2. als Standorte z.B. altes Kindergartenareal Schubertstrasse, «Selveräseli», Schadaugärtnerei oder \n\nbeim Oberstufenschulhaus Länggasse zu prüfen und \n3. eine Auswertung der Möglichkeiten für eine Parkour-Anlage und/oder einem festen Pumptrack \n\nmit Lagerkapazität für Sportgeräte, Toiletten und ev. einer Buvette. \n \n \n\nBegründung \n \nMit dem UNICEF-Label «kinderfreundliche Stadt» und dem Jugendleitbild macht die Gemeinde be-\nreits viel für Kinder. Es sind ausreichend Spielplätze und Verweilzonen für Familien mit Kleinkindern \nvorhanden. Für Schulkinder und Jugendliche ist das niederschwellige frei zugängliche Angebot je-\ndoch sehr beschränkt. Nebst dem von Jugendlichen wenig genutzten «Röbeler» und dem sehr stark \nfrequentierten Spielplatz im Lerchenfeld, gibt es den mobilen Pumptrack, der jeweils von zahlrei-\nchen Kleinkindern besetzt wird, oder den Sk8park Sonnenfeld in Steffisburg, der für Kids unter 12 \nnur schlecht alleine erreichbar ist. Im Sommer natürlich auch noch den «Strämu». \n \nIn Bern wurde am 26. Oktober 2022 im Wankdorf unlängst eine vorbildliche Anlage eingeweiht.1 \nDie Projektverantwortlichen der Anlage im Wankdorf2 beschreiben die dort erstellte Anlage wie im \nAnhang. \n \nParkour wird bereits heute in Thun an Geländern, Treppen und Mauern rund um den Thunerhof \nund anderen z.T. privaten Geländen (z.B. Frutiger Hauptsitz) ausgeübt. Ein angrenzender Lagerraum \nfür Sportgeräte und eine Toilettenanlage sind unerlässlich. Verbunden mit einer Buvette kann dies \nzu einem rege genutzten Quartiertreff werden, der die Lebensqualität dieser Quartiere erheblich \nsteigert. \n  \n\n \n1 https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/204342/  \n2 https://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/parkour-und-bewegungslandschaft-\nim-wankdorf-geplant/dokumente/stadtratsvortrag-parkour-und-bewegungslandschaft.pdf/view?se-\narchterm=Parkour  \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_7c5524f9174e4e12afd57339966eaa00/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\nhttps://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/204342/\nhttps://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/parkour-und-bewegungslandschaft-im-wankdorf-geplant/dokumente/stadtratsvortrag-parkour-und-bewegungslandschaft.pdf/view?searchterm=Parkour\nhttps://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/parkour-und-bewegungslandschaft-im-wankdorf-geplant/dokumente/stadtratsvortrag-parkour-und-bewegungslandschaft.pdf/view?searchterm=Parkour\nhttps://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/parkour-und-bewegungslandschaft-im-wankdorf-geplant/dokumente/stadtratsvortrag-parkour-und-bewegungslandschaft.pdf/view?searchterm=Parkour\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 23.03.2023 - Postulat P 38/2022 - Bewegungsräume \n\n08.02.2023 (ABS) – 9480044 -     Seite 2 \n\n \nMit der Realisierung der Parkour- und Bewegungslandschaft werden öffentlich frei zugängliche, in-\ndividuelle und innovative Bewegungsräume geschaffen, welche unabhängig von Alter, Geschlecht \noder sportlichem Hintergrund genutzt werden können. Ungenutzte oder schlecht genutzte Flächen \nwerden aktiviert. Jugendlichen wird nebst den Vereinen ein niederschwelliges Freizeitangebot ge-\nboten, welches individuell und begleitet auch an den Wochenenden genutzt werden kann. Durch \ndie Realisierung eines fixen Standortes, im Gegensatz zum mobilen Pumptrack oder mobilen Ram-\npen und Halfpipes, entsteht ein Fixpunkt und Identifikationsort, welcher für Jugendliche und junge \nErwachsene in ihrer Entwicklung förderlich ist und die Lärmemissionen stark reduziert. \n \n \nAnhang Postulat: Bewegungsräume für Schulkinder und junge Erwachsene ab 8 Jahren \n \nAuszug aus dem Stadtratsvortrag Parkour und Bewegungslandschaft und Erweiterung Lagerge-\nbäude Sportplatz Wankdorf \n \n«Der Parkoursport ist schweizweit bedeutend und erfreut sich steigender Beliebtheit. Parkour be-\nzeichnet eine Fortbewegungsart, deren Ziel es ist, nur mit den Fähigkeiten des eigenen Körpers \nmöglichst effizient von Punkt A zu Punkt B zu gelangen. Die Parkourlaufenden bestimmen ihren \neigenen Weg durch den urbanen oder natürlichen Raum – auf eine andere Art als von Architektur \nund Kultur vorgegeben. Es wird versucht, sich in den Weg stellende Hindernisse durch Kombination \nverschiedener Bewegungen so effizient wie möglich zu überwinden. (…) Der geplante integrative \nBewegungsraum kann unabhängig von Alter, Geschlecht oder sportlichem Hintergrund genutzt \nwerden. Von kleineren Objekten und Hindernissen, bis hin zur verwinkelten Kombination erstreckt \nsich eine Vielzahl von Objekten für maximale Bewegungsvielfalt. Verschiedene Objekte können \netwa als Sitzgelegenheiten dienen, zum Beispiel zum Aufenthalt für Familien. Verwinkelte Struktu-\nren regen zum Erkunden an und fördern die Lust an der Bewegung. Dadurch bietet sich die Mög-\nlichkeit, neuen Bewegungs- und Sporttrends eine geeignete Nutzerfläche zur Verfügung zu stellen \nund darüber hinaus das Areal einer breiteren Bevölkerungsgruppe zugänglich zu machen.» \n \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 23.03.2023 - Postulat P 38/2022 - Bewegungsräume \n\n08.02.2023 (ABS) – 9480044 -     Seite 3 \n\n \nStellungnahme des Gemeinderates \n \nIndividualsport auf frei zugänglichen Bewegungsräumen im Aussenraum ist nicht nur für Schulkin-\nder, Jugendliche und junge Erwachsene ein Thema, sondern für die gesamte Bevölkerung. Dies zeigt \nunter anderem die Studie «Sport Schweiz 2020». Mehr als 20 Prozent der Bevölkerung geben an, \ndass sie regelmässig orts- und zeitunabhängig Individualsportarten wie Wandern, Radfahren, \nSchwimmen, Skifahren und Jogging ausüben.3 Seit Beginn der Pandemie hat sich dieser Effekt noch \nverstärkt. Outdoor-Sportinfrastrukturen wie Wanderwege, Mountainbikewege, Velorouten, Vi-\ntaparcours und Laufstrecken erfreuen sich grosser Beliebtheit und werden durch Individualsport-\ntreibende zunehmend gefordert. \n \nDie Stadt Thun hat das Erschliessen von Bewegungs- und Begegnungsräumen sowohl im Konzept \nfür Sport- und Bewegungsräume4 als auch im UNICEF-Aktionsplan II Kinderfreundliche Gemeinde5 \naufgenommen. Ausserdem entspricht die Attraktivierung und Nutzbarmachung von Freiflächen \nden Zielsetzungen des Gemeinderates und den Zielen des Stadtentwicklungskonzeptes STEK 2035. \nFreie Flächen sind jedoch im städtischen Raum mit verdichteter Bauweise ein rares Gut und die \nNutzungsansprüche vielfältig. \n \nDie Erstellung und der Betrieb von Anlagen für Individualsport im öffentlichen Raum ist keine öf-\nfentliche Aufgabe im engeren Sinn. In den laufenden und kommenden partizipativen Verfahren ist \ndeshalb unter Einbezug der Öffentlichkeit, der Vereine sowie privaten und kommerziellen Anbie-\ntern der Bedarf und das öffentliche Interesse abzuklären. Weil diese Anlagen in der Erstellung hohe \nKosten verursachen (für den im Postulat erwähnten Neubau Parkour- und Bewegungslandschaft \nund Erweiterung Lagergebäude Sportplatz Wankdorf in Bern wurde ein Baukredit von 1,07 Mio. \nFranken bewilligt)6, sollte eine möglichst breite und polysportive Nutzung angestrebt werden. \n \nDer Gemeinderat ist bereit, im Rahmen der laufenden und kommenden partizipativen Prozesse \n(z.B. bei Arealentwicklungen oder im Rahmen des Masterplans Quartierzentren) die Bedürfnisse an \neine Outdoor-Sportanlage sowie mögliche Standorte zu prüfen. \n \n \n\nAntrag \nAnnahme. \n \n \nThun, 8. Februar 2023 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz   Bruno Huwyler Müller \n\n \n3 Lamprecht Markus, Bürgi Rahel und Stamm Hanspeter (2020): Sport Schweiz 2020: Sportaktivität und \nSportinteresse der Schweizer Bevölkerung. Magglingen: Bundesamt für Sport BASPO, S.24 \n4 Konzept_für_Sport_und_Bewegungsräume.pdf (thun.ch): Fortlaufende Aufgaben, S. 14 \n5 Aktionsplan_II_2023-2026.pdf (thun.ch) \n6 Stadt Bern - Geschäft \n\nhttps://www.thun.ch/_docn/3965912/Konzept_fur_Sport_und_Bewegungsraume.pdf\nhttps://www.thun.ch/_docn/4031686/Aktionsplan_II_2023-2026.pdf\nhttps://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=6d6c080eff7647ed8eb47ad69c616d5e\n\n


Vereinbarung Verkehrsdienst Innenstadt

text: \nnon\n\n©\nSTADT GEMEINDERAT\n\nTH U N gemeinderat@thun.ch\nTelefon 033 225 82 20\n\nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun\n\nthun.ch\n\nReferenz 182753 / 8948919\n\nVereinbarung\n\nzwischen\n\nStadt Thun, handelnd durch den Gemeinderat, Rathaus, Postfach 145, 3602 Thun\n\nund\n\nLDL-Security Aemmer, Johann Aemmer, Bernstrasse 136, 3613 Steffisburg\n\nbetreffend Auftrag Verkehrsdienst bei Fussgängerstreifen in der Innenstadt für die Zeit vom\n\n1. Januar 2021 bis 31. Dezember 2025\n\nArt.1 Grundlagen\n\nDiese Vereinbarungstützt sich auf Art. 17 Abs 1 Bst. a sowie Abs. 2 des Polizeigesetzes vom\n\n10. Februar 2019 (PoIG; BSG 551.1) wonach das Gemeinwesenpolizeiliche Aufgabenan Private\n\noder Organisationen ausserhalb der Verwaltung übertragen kann.\n\nArt.2 Zweck der Vereinbarung\n\nDie Vereinbarungregelt die Erbringung von Leistungen im Rahmendes Verkehrsdienstes in der\n\nThuner Innenstadt.\n\nArt.3 Dauer der Vereinbarung\n\n! Die Vereinbarunggilt ab dem 1. Januar 2021 undist befristet bis am 31. Dezember2025.\n\n? Sie kann von jederPartei unter Einhaltung einer sechsmonatigen Kündigungsfrist auf Ende des\n\nKalenderjahres gekündigt werden.\n\nArt.4 Anforderungenandie Auftragnehmerin und deren Mitarbeitende\n\n!Die in der Ausschreibung aufgeführten Eignungskriterien müssen während der gesamten\n\nVertragsdauer erfüllt sein.\n\n? Die Auftragnehmerin muss überdie Betriebsbewilligung der zuständigen kantonalen Behörde\n\nverfügen(Art. 2 und 4 Abs. 1 Bst. c des Gesetzes überdas Erbringen von Verkehrsdienstleistungen\n\ndurch Private (SDPG; BSG 551.4)).\n\nSeite 1\n\n\n\nMn\n\nN] STADT\nS THUN\n\nArt.5 Beschreibung des Auftrags\n\ne Die Auftragnehmerin nimmt die Verkehrsregelung bei den definierten Fussgängerstreifen in\n\nder Innenstadt vor undist für die Sicherstellung eines möglichst staufreien Verkehrsflusses\n\nzuständig. Durch eine geschickte Lenkung der Fussgänger und Verkehrsteilnehmendensind\n\nmöglichst grössere Rückstausin Kreisel zu vermeiden. Der Verkehrsdienst hat dafür zu sorgen,\n\ndass Busse den Fahrplan einhalten können.\n\ne Notfall- und Rettungsfahrzeugenist in jedem Fall Vortritt zu gewähren.\n\ne Mitarbeitende der Auftragnehmerin tragen Warnkleider nach SN EN ISO 20471.\n\ne Zwischen den Uniformen und Kennzeichender Auftragnehmerin und denjenigenderPolizei\n\ndarf keine Verwechslungsgefahr bestehen.\n\ne Innerhalb der Dienstzeit könnensich die Mitarbeitenden der Auftragnehmerin gegenseitig\n\nablösen/abwechseln.\n\ne Verpflegungs- und Rauchpausensind ausserhalb die Dienstzeit zu legen und dürfen nicht vor\n\nOrt getätigt werden.\n\nArt.6 Einsatz- resp. Dienstzeiten\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n     \n\nTag Freienhofgasse (Hotel) Aarestrasse (bei Aarezentrum) Stunden\n\nMontag 14.00 — 18.30 Uhr 4.5\n\nDienstag 14.00 — 18.30 Uhr 1 4.5\n\nMittwoch 14.00 — 18.30 Uhr 4.5\n\nDonnerstag 14.00 — 20.00 Uhr 14.00 — 20.00 Uhr 12\n\nFreitag 14.00 — 18.30 Uhr 4.5\n\nSamstag 10.00 — 17.00 Uhr 10.00 — 17.00 Uhr 14\n\nTotal Stunden pro Woche 44   \n! Aus wichtigen Gründen oder im Zusammenhang mit Anlässen kann die Auftraggeberin\n\nÄnderungenderEinsatzzeiten anordnen.\n\n? WennÄnderungendesVerkehrsregimes oder der Verkehrsführung den Verkehrsdienst obsolet\n\nmachen, kann die Auftraggeberin mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen den Verkehrsdienst\n\ntemporär und ohne Anspruchauf Entschädigungeinstellen lassen.\n\nArt. 7 Parkplatz für Dienstfahrzeuge\n\nFür die im Einsatz stehenden Mitarbeitenden werdenfür Dienstfahrzeuge keine Parkplätze zur\n\nVerfügung gestellt.\n\nSeite 2\n\n\n\nMunn\n\n© STADT\nTHUN\n\nArt.8 Entschädigung\n\nDie Entschädigung beträgt gemäss dem Angebot vom 18. August 2020\n\nStundenansatz pro Person inkl. Zuschläge für Nacht- und Sonntagsarbeit CHF 35.50\n\nAusmachendbei 2'650 h pro Jahr maximal CHF 94'075.00\n\nTotal pro Jahr inkl. MWST CHF 101'318.75\n\nArt.9 Rechnungsstellung\n\n! Die Rechnung wird monatlich an folgende Adresse gesendet: Tiefbauamt der Stadt Thun,\n\nIndustriestrasse 2, 3602 Thun.\n\n? Die Arbeitsrapporte sind der Rechnungbeizulegen.\n\nArt. 10 Rechtspflege\n\n!Die Vereinbarung untersteht Schweizer Recht.\n\n* Entstehen aus der Handhabung der Vereinbarung Konflikte, sind die Parteien zum Verhandeln\n\nverpflichtet.\n\n3 Kann keine Einigung erzielt werden, kommtdas Klageverfahren nach dem Gesetz vom 23. Mai\n\n1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zur Anwendung.\n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun\n\nThun, 23. Dezember 2020\n\n \n\nsof\nRaphael Lanz, Stadtprasident Bruno Huwyler Muller, Stadtschreiber\n \n\nLDL-Security Aemmer\n\nSteffisburg,Z4EISTH\n \n\n   \nJohann Zier\n\nSeite 3\n\n\n


name: SRB Sachkommission FiRU 2019 - 2022; Ersatzwahl von Daniel Waldspurger als Mitglied und Serge Lanz als Präsident

text: \n \n\n21.10.2020 (StK) – Axioma 71072 / 8970624  Seite 1 \n\nStadtratssitzung vom 22. Oktober 2020  Tischauflage \n \n \n \n \n\nSachkommission Finanzen Ressourcen Umwelt \nErsatzwahl für die zurückgetretene Daniela Weber (SVP) und Wahl eines neuen Präsidiums für die \nSachkommission FiRU \n \nDaniela Weber ist per Ende September 2020 aus dem Stadtrat zurückgetreten. Sie war in der \nSachkommission Finanzen Ressourcen Umwelt (SAKO FiRU) vertreten und hatte das Präsidium 2020 \ndieser Kommission inne. \n \nDie SVP-Fraktion schlägt Daniel Waldspurger als Ersatz für die zurückgetretene Daniela Weber als \nMitglied in der SAKO FiRU vor. Als Präsident 2020 der SAKO FiRU schlägt die SVP-Fraktion Serge \nLanz vor, welcher bereits Mitglied dieser Kommission ist. \n \n \nAntrag \n \nGestützt auf Artikel 37 Buchstabe b Stadtverfassung sowie Artikel 21 Geschäftsreglement des \nStadtrats und in Kenntnis dieser Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun gestützt auf Artikel 37 Buchstabe b Stadtverfassung und Artikel 21 \nGeschäftsreglement des Stadtrats beschliesst: \n \nIn die Sachkommission Finanzen Ressourcen Umwelt wird als Mitglied anstelle von Daniela Weber \n(SVP) per sofort gewählt: Daniel Waldspurger (SVP). \n \nAls neuer Präsident 2020 der Sachkommission Finanzen Ressourcen Umwelt wird per sofort \ngewählt: Serge Lanz (SVP). \n \n \nThun, 21. Oktober 2020 \n \nDer Stadtratssekretär \nChristoph Stalder  \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 17 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch/stadtrat \n\n\n


Protokollauszug SR 20201022

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 9. Sitzung, Beschluss-Nr. 109 vom 22. Oktober 2020 \nLaufnummer Geschäft: 185621 \n \n \nDringliches Postulat P 13/2020 betreffend vorstädtischer Wohnsitz an der Allmendstrasse 32 \nNina Siegenthaler (SP), Fraktion SP, Fraktion Grüne/JG vom 20. August 2020; dringliche \nBeantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. P 13/2020 \n \nDas Postulat wird einstimmig als erheblich erklärt und gleichzeitig abgeschrieben.  \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Amt für Stadtliegenschaften \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Stadtkanzlei, Finanzinspektorat, Planungsamt, Tiefbauamt, Amt für \n\nBildung und Sport, Kulturabteilung, Finanzverwaltung \n \n \nThun, 23. Oktober 2020 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 9. Sitzung, Beschluss-Nr.  vom 22. Oktober 2020 \nLaufnummer Geschäft: 186207 \n \n \nDringliche Interpellation I 7/2020 betreffend Einbahnverkehr Freienhofgasse – Lauitor und \nSternenplatz – Guisanplatz \nFraktion SVP vom 22. Oktober 2020; Beantwortung \n\n \n \nDie Dringlichkeit wird mehrheitlich angenommen.  \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: - \n \n \nThun, 23. Oktober 2020 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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Protokollauszug SR 20221215

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 11/2022, Beschluss-Nr. 126 vom 15. Dezember 2022 \nLaufnummer Geschäft: 196408  \n \n \nPostulat P 20/2022 betreffend Umbenennung General-Wille-Strasse zu Gertrud-Woker-Strasse \nAlice Kropf (SP), Fraktion SP, Fraktion Grüne/JG, Fraktion glp/EVP/EDU vom 16. Juni 2022; Be-\nantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. P 20/2022 \n \nDas Postulat wird mit 23 zu 12 Stimmen als erheblich erklärt und mit 19 zu 16 Stimmen abgeschrie-\nben. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Bauinspektorat \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Planungsamt, Abteilung Stadt-\n\nmarketing und Kommunikation, Interne Revision, Tiefbauamt, Kulturabteilung \n \n \nThun, 16. Dezember 2022 / jsch \n \n \nDer Stadtschreiber \n \n \n \nBruno Huwyler Müller \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20230120

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 01/2023, Beschluss-Nr. 5 vom 20. Januar 2023 \nLaufnummer Geschäft: 199068  \n \n \nGemeinderat: Direktionsstruktur, Direktionszuteilung, Pensen sowie Vizepräsidium für die Le-\ngislaturperiode 2023 bis 2026. Regelung der Stellvertretungen. \nGenehmigung des Gesamtpensums von 380 Prozent. Kenntnisnahme von der Zuteilung der Di-\nrektionen \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. 1/2023 \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 1 und Artikel 3 Absatz 2 LGR und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 13. Januar 2023, beschliesst einstimmig: \n \n1. Kenntnisnahme von der Zuteilung der Direktionen und Pensen an die Mitglieder des Gemein-\n\nderates für die Legislaturperiode 2023 bis 2026. \n2. Das Gesamtpensum von 380 Prozent wird genehmigt. \n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: Mitglieder Kaderkonferenz \n \n \nThun, 23. Januar 2023 / jsch \n \n \nDer Stadtschreiber \n\n \nBruno Huwyler Müller \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


name: SRB Postulat P 26/2018 betreffend direkte Sportförderung am Modell Grabengut

text: \n \n\n06.02.2019 (ABS) – 8488697 - 69694 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 21. März 2019 Postulat Nr. P 26/2018 \n \n\n \n\nPostulat betreffend direkte Sportförderung am Modell Grabengut \nFraktion der Mitte vom 25. Oktober 2018; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut des Postulates \n\n \n\nDer Gemeinderat wird gebeten, die Erarbeitung und Einführung eines Pilot-Modells für die direkte, \n\ntransparente Sportförderung fürs Grabengut zu prüfen. \n\n \n\nBegründung \n\n \n\nIn Thun ist es üblich, dass Sportvereine aber auch Kulturveranstalter indirekt via Infrastruktur oder \n\nDienstleistungen gefördert werden. So laufen wir Gefahr, dass Leistungen teils zu wenig gewürdigt \n\nwerden und keineswegs transparent sind. Mit einem separaten einstimmig überwiesenen Postulat \n\n(Transparenz und Fairness in der Kulturförderung) haben wir vor einiger Zeit (17.01.2014) diese \n\nEntflechtung im Bereich des KK Thun (Kultur) bereits beantragt. Auf die Umsetzung warten wir immer \n\nnoch gespannt. \n\n \n\nGrössenteils vergleichbar (bezüglich Auswahloptionen am Markt nicht) bietet sich, weil bekannt, aktuell, \n\nvielschichtig und im Wandel (Sanierung) das Grabengut als Pilot-Projekt an. Ziel ist, dass Infrastruktur- \n\nund Dienstleistungskosten seitens der Stadt den Nutzern (meist Vereine) transparent verrechnet werden \n\nsollen (Preis der Leistung). Auf der anderen Seite können entsprechende Förderbeiträge (auch in \n\nBerichten) für alle transparent und nachvollziehbar ausgewiesen werden. Der alltägliche Aufwand dafür \n\nfällt nicht gross höher aus, da auch heute schon Buchungen stattfinden, einfach mit deutlich kleineren \n\nund „unwahreren“ Beträgen. \n\n \n\n \n\nStellungnahme des Gemeinderates \n\n \n\nVorbemerkung \n\nDas in der Begründung erwähnte Postulat P 1/2014 vom 17. Januar 2014 betreffend mehr Transparenz \n\nund Fairness in der Kulturförderung1 wurde vom Stadtrat am 14. Dezember 2018 als erledigt \n\nabgeschrieben (vgl. Stadtratsgeschäft Kultur- und Kongresszentrum Thun KKThun. Betrieb ab 2020. \n\nBewilligung eines Verpflichtungskredites für eine jährlich wiederkehrende Ausgabe von 340’000 Franken \n\ninkl. MWST für die Jahre 2020 bis 2027).2 \n\n \n\nDie städtische Sportförderung besteht aus der Bereitstellung einer günstig nutzbaren Sportinfrastruktur, \n\neiner jährlich wiederkehrenden direkten Unterstützung der Sportvereine durch die Jugendsportförderung \n\n(CHF 130’000) sowie von Nachwuchssporttalenten (CHF 20’000). Zur Deckung von Bedarfslücken \n\nwerden ebenfalls jährlich kantonale und eidgenössische Sporthallen angemietet (CHF 183’000) und ein \n\nBetriebsbeitrag ans Hallenbad Oberhofen bezahlt (CHF 59’000). Zudem werden zinslose Darlehen (CHF \n\n234’000), jährliche Leistungen durch Gratisbaurechte (CHF 102’000) und weitere freiwillige Beiträge \n\n(CHF 60’000) an Sportvereine sowie mittlere und kleinere Sportanlässe gewährt. Einmalige \n\nInvestitionsbeiträge für den Skatepark Steffisburg (CHF 60’000) und den mobilen Pumptrack (CHF \n\n40’000) wurden ebenfalls geleistet. \n\n                                                   \n1 http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/juni2014/TR7.pdf  \n2 http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2018/TR4.pdf \n\nSitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nDie%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/juni2014/TR7.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2018/TR4.pdf\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 21.03.2019 - Postulat P 26/2018 – Sportförderung am Modell Grabengut \n\n06.02.2019 (ABS) – 8488697 - 69694 Seite 2/2 \n\n \n\nÜbergeordnete Grundlagen obgenannter Sportförderung bilden das Sportleitbild der Stadt Thun, die \n\nVerordnung über die Förderung des Sports der Stadt Thun, die Verordnung über die Anlagenbenutzung \n\ndurch Dritte (ABV), die Verordnung über den freiwilligen Schulsport der Stadt Thun sowie die \n\nnachgelagerten Richtlinien über die Gewährung von Beiträgen zur Förderung des Jugendsports in der \n\nStadt Thun und die Bestimmungen zur Benutzung von Schul- und Sportanlagen durch Dritte. Die \n\nInfrastruktur- und Dienstleistungskosten (Gebühren) sind im Anhang der ABV aufgeführt und für die \n\nNutzerinnen und Nutzer im Internet einsehbar. Die Massnahmen und Beträge zur Sportförderung werden \n\nauf der Homepage der Stadt Thun summarisch dargestellt und dem Stadtrat im Budget zur Genehmigung \n\nvor- und im Jahresbericht mit Rechnung der Einwohnergemeinde Thun dargelegt. Sie sind somit \n\ntransparent. \n\n \n\nIn den stark sanierungsbedürftigen Eissportbetrieben im Grabengut (voraussichtliche Volksabstimmung \n\n2020) unterstützt das Amt für Bildung und Sport einerseits die Eissportvereine (EHC Thun, Eislaufclub \n\nThun, EV Bomo und Curling Club Thun Regio) durch Jugendsportbeiträge (CHF 19’000). Andererseits \n\nprofitieren alle Vereine von günstigen Eismieten. Die Jugendabteilungen der Vereine dürfen die \n\nKunsteisbahn und die Curlinghalle zudem wochentags bis 20 Uhr gratis benützen. \n\n \n\nIn Thun profitieren jährlich rund 55 Vereine verschiedenster Sportarten und in unterschiedlichen Anlagen \n\nvon der städtischen Sportförderung. Die Resultate einer Vollkostenrechnung für die Sportförderung wären \n\naus sport- und gesundheitspolitischer Sicht mit Vorsicht zu geniessen, da es grosse Unterschiede \n\nzwischen den einzelnen Sportarten und der beanspruchten Infrastruktur gibt. Während Fussballvereine \n\nrelativ kostengünstigen Rasen brauchen, sind die Anlagen für den Eissport im Betrieb kostenintensiv. Aus \n\ndiesem Grund wird Eishockey beispielsweise wahrscheinlich höher subventioniert als Fussball, was nicht \n\ngleichzeitig bedeutet, dass Eishockey gesellschaftspolitisch wertvoller ist als Fussball.  \n\n \n\nDie Definition, welche Kosten tatsächlich einfliessen, hat grosse Auswirkungen auf eine \n\nVollkostenrechnung. So würde es beispielsweise eine wesentliche Rolle spielen, ob die Sicherheitskosten \n\nder Fussball Super League eigerechnet werden oder nicht. Schwimmen als Volkssport und die \n\nRandsportarten Turmspringen und Wasserball profitieren zukünftig von einem sanierten Strämu. Es stellt \n\nsich die Frage, ob die verbesserte Infrastruktur im Strämu als Sportförderung gilt. Falls ja, wäre zu \n\nbestimmen, zu welchem Anteil, da die Anlagen grossmehrheitlich von der Bevölkerung und von den \n\nSchulen genutzt werden. Rennvelofahren benötigt zwar keine direkten öffentlichen Gelder, wird jedoch \n\nauf öffentlichen Strassen ausgeübt. Sportarten wie Armdrücken und Kraftsport sind für die Stadt günstig, \n\njedoch für Kinder und Jugendliche ungeeignet. Diese Beispiele zeigen auf, dass sich trotz einer \n\nVollkostenrechnung in diesem Bereich wohl keine aussagekräftigeren Erkenntnisse ergeben würden und \n\ndiese mit Variablen und Schätzungen verbunden wären.  \n\n \n\nInwieweit ein Pilot im Sinne einer zukünftig flächendeckenden Sportförderungs-Vollkostenrechnung einen \n\nMehrwert generieren könnte, lässt sich zum heutigen Zeitpunkt nicht abschliessend beurteilen. \n\nErfahrungswerte von anderen Städten über eine Vollkostenrechnung im Sportförderungsbereich liegen \n\nlaut Aussage eines externen Experten nicht vor. Für den Gemeinderat ist aber fraglich, ob die Einführung \n\neines solchen Systems zu diesem Zweck sinnvoll ist. Die Resultate aus der Vollkostenrechnung würden \n\nzwar die effektiven Leistungen der öffentlichen Hand an die Sportvereine aufzeigen. Der äusserst \n\nwertvolle Mehrwert, welchen die Thuner Sportvereine für die Gesellschaft und damit auch für Kinder und \n\nJugendliche leisten und welcher nicht zahlenmässig beziffert werden kann, müsste diesen Vollkosten \n\njedoch als Gegenwert gegenübergestellt werden können. \n\n \n\nAntrag \n\nAblehnung. \n\n \n\nThun, 6. Februar 2019 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\nDatum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\n\n\tPostulat betreffend direkte Sportförderung am Modell Grabengut\n\tWortlaut des Postulates\n\tStellungnahme des Gemeinderates\n\tAntrag\n\n\n