Protokollauszug SR 20170120

parent_type: agenda

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 1. Sitzung, Beschluss-Nr. 6 vom 20. Januar 2017 \n\n \n\n \n\nInterpellation I 11/2016 betreffend Auswirkung der Unternehmenssteuerreform III für die Stadt \n\nThun \n\nSP-Fraktion vom 24. August 2016; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. I 11/2016 \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich von der Beantwortung teilweise befriedigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Finanzverwaltung \n\n \n\nzur Kenntnis: Stadtpräsident, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, \n\nAbteilung Stadtmarketing und Kommunikation \n\n \n\n \n\nThun, 23. Januar 2017 / hä \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Finanzverwaltung \n \n\n\n

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name: 20161102_öffentlicher_Aufruf neu (SRB Beilage 2)

text: \nMedienmitteilung, 02. November 2016 \n\n \n\n«Bis Ende Jahr fehlt eine Million»  \n\nDie finanzielle Lage des FC Thun spitzt sich erneut zu. Gelingt es den Verantwortlichen nicht, bis \nEnde Jahr 1,0 Mio. Franken und bis Ende Saison mindestens 1,5 Mio. Franken zu generieren, ist die \nExistenz des Fussballklubs akut gefährdet. Der FC Thun Berner Oberland hat ein Bündel \nMassnahmen geschnürt, zu dem auch ein öffentlicher Spendenaufruf gehört.  \n\n«Um zu überleben, fehlen dem FC Thun Berner Oberland 1,5 Millionen Franken bis Ende Saison. Davon \nbenötigen wir 1 Million Franken bis Ende Jahr», sagt Präsident Markus Lüthi. «Ziel sind 2 Millionen bis Ende \nSaison. Damit hätten wir eine kleine Reserve», fügt er an. Bereits in der kommenden Saison hofft Lüthi auf \neine Entspannung der finanziellen Situation. «Auf der einen Seite erhalten die Super-League-Klubs dank des \nneuen TV-Vertrags mehr Geld. Auf der anderen Seite rechnen wir mit höheren Einnahmen aus der \nVermarktung des Stadions.»  \n\nWie es dazu kommen konnte  \nGrund für die akute Gefährdung des Betriebes des FC Thun Berner Oberland ist unter anderem der massive \nRückgang bei den Zuschauernzahlen: Statt des vom Club erwarteten moderaten Anstiegs der \nZuschauerzahlen, sieht sich der FC Thun Berner Oberland mit einem drastischen Rückgang der \nSaisonkartenverkäufe und einem Besucherschwund von durchschnittlich 1200 Personen pro Spiel \nkonfrontiert. Weiter konnten im Vorsaisonvergleich 60 Businessplätze in der VIP-Loge nicht verkauft werden, \nwas einem Ertragsrückgang von 400'000 Franken gleichkommt.  \n\nEinen Dominoeffekt auslösen  \nDie Suche nach potentiellen Geldgebern gestaltet sich schwierig. «Wir sehen uns gezwungen, auf die Hilfe \njedes Einzelnen zu hoffen. Wenn wir alle zusammenspannen, gelingt es uns, den Stein ins Rollen zu bringen \nund einen Dominoeffekt auszulösen, so dass nach und nach weitere Geldgeber verpflichtet werden können», \nist Lüthi überzeugt. Unterstützung erhält der FC Thun Berner Oberland dabei vom Verein «Härzbluet für üse \nFC Thun», der den Oberländer Klub in der Vergangenheit bereits zweimal mit sechsstelligen Geldbeträgen \nunterstützt hat. Mittels Spendenaktivitäten und Aufrufen will der FC Thun Berner Oberland in den \nkommenden Wochen die Dringlichkeit der Situation unterstreichen. Ein Spendenbarometer wird den Stand \nder eingegangenen Spendenbeträge illustrieren.  \n\nDüsteres Szenario  \nSollten die überlebensnotwenigen Gelder nicht beschafft werden können, müsste der Betrieb des FC Thun \nBerner Oberland eingestellt werden, die FC Thun AG würde aufgelöst. «Dies wäre ein Desaster», sagt Lüthi. \n«Nicht nur für Thun, sondern für das ganze Berner Oberland.» Mit dem Ende des Fussballklubs würden ein \nwichtiger Botschafter für die Region, etliche Arbeitsplätze und eine hohe wirtschaftliche Wertschöpfung \nverloren gehen. Ein Fussballbetrieb in der Stockhorn Arena wäre überdies nicht mehr finanzierbar. «Mit \neinem Konkurs des FC Thun Berner Oberland würde das Berner Oberland auf lange Zeit hinaus – wenn nicht \ngar für immer – von der Fussballlandkarte Schweiz verschwinden.» \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nMedienmitteilung, 02. November 2016 \n\n \n\n \nInfos  \nSpendenkonto FC Thun Berner Oberland: \nRaiffeisenbank Thunersee \nIBAN: CH33 8086 7000 0065 6918 3 \n \nDie Namen der Spenderinnen und Spender, die den FC Thun Bener Oberland mit einem Betrag von CHF \n100.- oder mehr unterstützen, werden in der Rückrunde während eines speziellen Spiels auf die Trikots der \nSpieler aufgedruckt. \n \nHärzbluet für üse FC Thun: \nwww.herzblut-fc-thun.ch \n \nWeitere Auskünfte: \nPräsident Markus Lüthi wird den Medien am Mittwochvormittag von 09.45-11.30 Uhr und von 16.00-17.30 \nUhr zur Verfügung stehen. \n \nMarkus Lüthi, Präsident FC Thun AG, 079 360 80 87  \n \n \n\n\n


name: SRB 28/2016 Wahlkommission; Wahl von Jörg Rentsch (SP) anstelle des zurückgetretenen Besar Matoschi (SP)

text: \n \n\n19.10.2016 (StK) - 148773 / 17386 Seite 1/1 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 17. November 2016 Bericht Nr. 28/2016 \n \n\n \n\nKommissionen \n\nErsatzwahl von Jörg Rentsch (SP) in die Wahlkommission anstelle des zurückgetretenen Besar Matoshi \n\n(SP) \n\n \n\n \n\n1. Besar Matoshi hat mit E-Mail vom 19. Juli 2016 seinen Rücktritt per 31. Juli 2016 aus der Wahlkom-\n\nmission bekannt gegeben, nachdem er dieses Amt seit 17. Januar 2014 ausgeübt hat. \n\n2. Die Sozialdemokratische Partei (SP) schlägt als Ersatz zur Wahl vor: \n\nJörg Rentsch, geb. 12. Dezember 1961, von Trub BE, Lehrer, wohnhaft Niesenblickstrasse 6G, 3600 \n\nThun. \n\n3. Der Vorgeschlagene erfüllt die Wahlvoraussetzungen. \n\n \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n\n \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe c Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\nvom gemeinderätlichen Bericht vom 19. Oktober 2016, beschliesst: \n\n \n\n1. Von der Demission von Besar Matoshi per 31. Juli 2016 wird Kenntnis genommen. Die in diesem Amt \n\ngeleisteten Dienste werden bestens verdankt. \n\n2. Als Ersatz für Besar Matoshi wird als Mitglied in die Wahlkommission gewählt: \n\n Jörg Rentsch, geb. 12. Dezember 1961, von Trub BE, Lehrer, wohnhaft Niesenblickstrasse 6G, 3600 \n\nThun, und zwar ab sofort und für den Rest der laufenden, am 31. Dezember 2018 endenden Amts-\n\ndauer. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nThun, 19. Oktober 2016 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\n\n


20160630 Stellungnahme GR

text: \nnun\nDer Gemeinderat\nRathaus, Postfach 145, CH-3602Thun\n\nTelefon 033 225 82 20\ngemeinderat@thun.ch, www.thun.ch\n\nStadtkanzlei. Postfach 145. CH-3602Thun\n\nSpezialkommission\nTeiirevision Geschäftsreglement\nRathaus\n3602 Thun\n\nThun,30.Juni 2016\n\nIhr Schreiben vom 3. Juni 2016 (Einladung zur Stellungnahme)\nStellungnahme des Gemeinderates\n\n[^] STA DT\n^JtHUN\n\nSehr geehrter Herr Kommissionspräsident\nSehr geehrte Kommissionsmitglieder\n\nMit Schreiben vom 3. Juni 2016 haben Sie den Gemeinderat eingeladen, eine Stellungnahme zu den\nErgebnissen der Beratungen Ihrer Kommission abzugeben. Wir danken Ihnen für diese Möglichkeit zur\nStellungnahme. Gerne nehmen wir wie folgt Stellung:\n\n• Das Geschäftsreglement des Stadtrates hat sich seit seiner Inkraftsetzung am 1.Januar 2003 und der\numfassenden ersten Evaluation und Teilrevision aus dem Jahre 2005 gut bewährt. Aus der Sicht des\nGemeinderates besteht deshalb kein unmittelbarer, grösserer und zwingender Revisionsbedarf. Der\nGemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass die Arbeiten Ihrer Kommission ebenfalls keinen grösseren Re-\n\nvisionsbedarf ergeben haben. In diesem Punkt besteht damit Einigkeit. Bei der vorliegenden Teilrevi-\nsion geht es in erster Linie um interne, organisatorische Bestimmungen, zu denen der Gemeinderat\n\ngenerell nur sehr zurückhaltend Stellung nimmt. Mit den vorgeschlagenen Änderungen ist der Ge-\nmeinderat im Wesentlichen einverstanden. Wir nehmen deshalb nur zu drei Punkten ausdrücklich\nStellung.\n\n• Artikel 23 (Anzahl SAKO-Mitglieder): Die Kommission kommt zum Schluss, die Anzahl der SAKO-\nMitglieder nicht zu verändern. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von diesem Ergebnis der Uberprü-\n\nfungsarbeiten der Kommission. Die Frage der Grosse der Sachkommissionen ist eine ratsinterne An-\n\ngelegenheit. Der Gemeinderat verzichtet deshalb auf einen Antrag (vgl. auch die gleichlautende Stel-\nlungnahmedesGemeinderates vom 30. April 2015 zur Motion M 1/2015). Er weist aber darauf hin,\ndass der Status Quo durchaus praktische Vorteile hat. Unter Umständen könnte es nämlich schwierig\nwerden, sämtliche Stadtratsmitglieder für eine Mitarbeit in einer SAKO zu gewinnen.\n\n• Artikel 36 (Elektronische Abstimmung): Gegenwärtig ist noch offen, ob diese Bestimmung geändert\nwerden soll. Der Gemeinderat weist darauf hin, dass er die Anschaffung einer elektronischen Abstim-\n\nmungsanlage aus grundsätzlichen Überlegungen nach wie vor ablehnt.\n• Artikel 51 (Altersguillotine bei Vorstössen nach fünf Jahren): Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom\n\nAntrag der Kommission, die bestehende Altersguillotine abzuschaffen. Der Gemeinderat bedauert\ndies. Diese Bestimmung macht durchaus Sinn. Wenn ein Vorstoss nach fünf Jahren immer noch nicht\n\numgesetzt ist, hat das Gründe. Es darf in diesem Fall einer Vorstösserin bzw. einem Vorstösser\n\ndurchaus zugemutet werden, den Vorstoss - gestützt auf aktuelle Informationen und nach einem Ge-\n\nsprach mit der zuständigen Abteilung - in angepasster Form noch einmal einzureichen. Das Beharren\n\nauf einem fünfjährigen Vorstoss ist wenig zielführend. Wenn diese Möglichkeit gestrichen wird, wird\ndie Übersichtlichkeit der überwiesenen Vorstösse leiden. Der Gemeinderat nimmt aber die allgemeine\nStimmung im Stadtrat gegen diese zeitliche Beschränkung, die sich teilweise auch bei der Behand-\n\n\n\nlung der beiden letzten Jahresberichte gezeigt hat, zur Kenntnis. Er verzichtet deshalb auf einen ab-\n\nlehnenden Antrag.\n\nMit dem Geschäftsreglement des Stadtrates werden auch die Beziehungen zwischen Stadtrat und\nGemeinderat geregelt. Das Verhältnis zwischen Stadtrat und Gemeinderat darf in Thun als sehr gut\nbezeichnet werden. Stadtrat und Gemeinderat arbeiten vertrauensvoll und konstruktiv zusammen.\n\nDiese gute Zusammenarbeit ist für eine Gemeinde ein hoher Wert. Dem Gemeinderat ist es wichtig,\ndass die Rahmenbedingungen dieser Zusammenarbeit so ausgestaltet werden, dass Stadtrat und\n\nGemeinderat auch in Zukunft gut zusammenarbeiten können.\n\nWir bitten Sie, dem Stadtrat diese Stellungnahme zur Kenntnis zu bringen.\n\nWir danken Ihnen für die Berücksichtigung unserer Bemerkungen.\n\nFrejündliche Grüsse\n/\n\nF(/ir den Gemeinderat der Stadt Thun\n\n.:- ^/v:\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller\nStadtprasident Stadtschreiber\n\nSeite 2/2\n\n\n


Protokollauszug SR 27.10.2016

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 8. Sitzung, Beschluss-Nr. 61 vom 27. Oktober 2016 \n\n \n\n \n\nProtokoll \n\nGenehmigung des Protokolls vom 22. September 2016 \n\n \n\n \n\nDas Protokoll wird stillschweigend genehmigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis:  \n\n \n\n \n\nThun, 28. Oktober 2016 / hä \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n \n\n\n


parent_type: meeting

name: Traktandenliste Stadtratssitzung vom 14. Dezember 2018

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \n \n\nStadtkanzlei \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 21 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\nEINL ADU NG  \nStadtrat \n\n \n \n\n11. Stadtratssitzung (Doppelsitzung) \nFreitag, 14. Dezember 2018, 16:45 Uhr, Rathaus, Thun \n\n___________________________________________________________________________ \nTraktanden Direktion Bericht Nr. \n  \n\n  \n1. Protokoll     \n  Genehmigung des Protokolls vom 15. November 2018 \n  \n\n  \n\n2. Reglement über die Spezialfinanzierung Investitionen (SSG 62.3); \nTotalrevision* \n\nP + F \nSpezialkommission \n\n25/2018 \n\n  Genehmigung \n  \n\n  \n\n3. Sanierung Allmendstrasse, Abschnitt Waldeck – Kreisel KVA mit Neubau \nKreisel Waldeck \n\nB + L \nSAKO B+L \n\n26/2018 \n\n  Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 885’000 Franken \n  \n\n  \n\n4. Kultur- und Kongresszentrum Thun (KKThun). Betrieb ab 2020 BiSK \nSAKO BiSK \n\n27/2018 \n\n  \nBewilligung eines Verpflichtungskredites für eine jährlich wiederkehrende \nAusgabe von 340’000 Franken (inkl. MWST) für die Jahre 2020 bis 2027 \n\n  \n\n  \n\n5. Motion M 2/2018 (dringlich) betreffend zeitgleicher Start für die \nBetreuungsgutscheine \n\nSi + So M 2/2018 \n\n  Fraktion der Mitte vom 25. Oktober 2018; dringliche Beantwortung \n  \n\n  \n\n6. Postulat P 25/2018 (dringlich) für einen zweiten Pflegeheim-Neubau auf \ndem Gebiet der Stadt Thun \n\nStE P 25/2018 \n\n  SP Fraktion vom 25. Oktober 2018; dringliche Beantwortung \n  \n\n  \n\n7. Interpellation I 20/2018 (dringlich) betreffend Wirtschaftspark Schoren und \ndem geplanten Neubau der Aries Libra AG / Frilite SA \n\nP + F I 20/2018 \n\n  \nFDP Fraktion, Fraktion Grüne und Mitunterzeichnende vom 25. Oktober 2018; \ndringliche Beantwortung (Nachversand per E-Mail) \n\n  \n\n  \n\n8. Interpellation I 18/2018 (dringlich) betreffend Terror, Gewalt und \nSachbeschädigungen im Zusammenhang mit Fussballrowdys und \nanderen gewaltbereiten Gruppierungen \n\nSi + So I 18/2018 \n\n  \nAlain Kleiner (SVP) und Mitunterzeichnende vom 25. Oktober 2018; dringliche \nBeantwortung \n\n  \n\n  \n\n9. Postulat P 15/2018 betreffend Kunststoffabfälle reduzieren und Recycling \nfördern \n\nB + L P 15/2018 \n\n  Fraktion Grüne vom 5. Juli 2018; Beantwortung \n  \n\n  \n\n10. Postulat P 16/2018 für eine gründliche und umfassende Prüfung und \nDiskussion des Sportclusters in Thun-Süd \n\nStE P 16/2018 \n\n  SVP/FDP-Fraktion vom 5. Juli 2018; Beantwortung \n  \n\n  \n\n11. Fragestunde     \n\n  \n\nKurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von Ratsmitgliedern, \nKommissionen oder Fraktionen eingereicht werden und müssen spätestens am \nDienstag, 11. Dezember 2018, 12.00 Uhr, schriftlich bei der Stadtkanzlei \neingelangt sein. \n\n  \n\n  \n\n    \n \n\n \n*Allfällige Änderungsanträge sind bis Dienstag, 11. Dezember 2018, 12.00 Uhr, schriftlich beim Ratssekretariat \neinzureichen (Art. 29 Abs. 1 Geschäftsreglement) \n \n\nhttp://thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2018/TR2.pdf\nhttp://thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2018/TR3.pdf\nhttp://thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2018/TR4.pdf\nhttp://thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2018/TR5.pdf\nhttp://thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2018/TR6.pdf\nhttp://thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2018/TR7.pdf\nhttp://thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2018/TR8.pdf\nhttp://thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2018/TR9.pdf\nhttp://thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Dezember2018/TR10.pdf\n\n\n  Seite 2 \n \nDie Stadtratssitzungen sind öffentlich. \n \n \nThun, 23. November 2018 \n \nStadtkanzlei Thun \nDer Stadtratssekretär \nChristoph Stalder \n \n \n\n \nWährend des vorgesehenen Sitzungsunterbruchs von ca. 30 Minuten wird den Ratsmitgliedern ein Apéro serviert. \n \n\n \n \n\n \nNach der Sitzung sind die Mitglieder des Stadtrates, des Gemeinderates und die Medien eingeladen zur \n\nJahresschlussfeier gemäss bereits erhaltener Einladung. \n \n\n \n \n \n \nBeilagen: \n\n Protokoll (wird an der Sitzung aufgelegt resp. ist anschliessend aufgeschaltet unter \nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html) \n\n Berichte gemäss Traktandenliste \n \n \nWortlaut der neuen Vorstösse: \n\n abrufbar unter http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf \n \n \nUnterlagen auch unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen (Links in der Traktandenliste) \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n


name: Traktandenliste Stadtratssitzung vom 05. Juli 2018

text: \n \n\nStadtkanzlei \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 21 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\nEINL ADU NG  \nStadtrat \n\n \n \n\n6. Stadtratssitzung (Doppelsitzung) \nDonnerstag, 5. Juli 2018, 17:15 Uhr, Rathaus, Thun \n\n___________________________________________________________________________ \nTraktanden Direktion Bericht Nr. \n  \n\n  \n1. Protokoll     \n  Genehmigung des Protokolls vom 7. Juni 2018 \n\n  \n\n  \n\n2. Reglement über den Ausgleich von planungsbedingten Mehrwerten  \n(Mehrwertausgleichsreglement, MWAR) * \n\nStE \nSAKO StE \n\n11/2018 \n\n  \n\n  \n\n3. Sportplätze Thun-Süd B + L \nSAKO B+L \nSAKO BiSK \n\n9/2018 \n\n  \n\nBewilligung eines Verpflichtungskredites von brutto 3‘700‘000 Franken für den \nBau von zwei Kunstrasenfeldern und den für den Betrieb minimal notwendigen \nInfrastrukturbauten sowie Genehmigung des Baurechtszinses in der Höhe von \n114‘780 Franken als wiederkehrende Ausgabe \n\n  \n\n  \n\n4. Depot Kunstmuseum B + L \nSAKO B+L \nSAKO BiSK \n\n10/2018 \n\n  \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 248‘000 Franken für den \nmieterspezifischen Ausbau \n\n  \n\n  \n\n5. Interpellation I 27/2017 betreffend Entwicklung der "Schulräume" ** B + L I 27/2018 \n\n  Fraktion der Mitte vom 15. Dezember 2017; Beantwortung \n  \n\n  \n\n6. Postulat P 1/2018 betreffend die Priorisierung der Sanierung von Thuner \nSchulhäusern ** \n\nP + F P 1/2018 \n\n  SP-Fraktion vom 19. Januar 2018; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n7. Interpellation I 2/2018 betreffend Förderung des gemeinnützigen \nWohnungsbaus ** \n\nStE I 2/2018 \n\n  SP-Fraktion vom 19. Januar 2018; Beantwortung \n  \n\n  \n\n8. Motion M 1/2018 betreffend Anpassung Geschäftsreglement des Stadtrates \nbetreffend Prüfungsberichte zu als erheblich erklärten Postulaten \n\nP + F M 1/2018 \n\n  SP-Fraktion vom 15. Februar 2018; Beantwortung \n  \n\n  \n\n9. Postulat P 4/2018 betreffend Unterzeichnung der Stadt Thun der "Charta der \nLohngleichheit im öffentlichen Sektor" \n\nP + F P 4/2018 \n\n  \nAlice Kropf (SP), Katharina Ali-Oesch (SP) und Mitunterzeichnende vom 22. März \n2018; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n10. Postulat P 5/2018 für eine Digitalisierungsstrategie der Stadt Thun P + F P 5/2018 \n\n  \nFranz Schori (SP), Roman Gugger (Grüne), Andreas Kübli (GLP) und \nMitunterzeichnende vom 22. März 2018; Beantwortung \n\n  \n\n  \n\n11. Postulat P 3/2018 betreffend eine Stadt für Menschen statt für Maschinen StE P 3/2018 \n\n  \nSamuel Bühlmann (SP) und Mitunterzeichnende vom 15. Februar 2018; \nBeantwortung \n\n  \n\n  \n\n12. Interpellation I 3/2018 betreffend gemeinnützigem Wohnungsbau B + L I 3/2018 \n\n  \nReto Schertenleib (SVP/FDP) und Mitunterzeichnende vom 15. Februar 2018; \nBeantwortung \n \n\n  \n\n  \n\n13. Fragestunde     \n  Kurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von Ratsmitgliedern, \n\n\n\n  Seite 2 \n \n\nKommissionen oder Fraktionen eingereicht werden und müssen spätestens am \nDienstag, 3. Juli 2018, 12.00 Uhr, schriftlich bei der Stadtkanzlei eingelangt sein. \n\n  \n\n  \n\n    \n \n\n \n*Allfällige Änderungsanträge sind bis Dienstag, 3. Juli 2018, 12.00 Uhr, schriftlich beim Ratssekretariat einzureichen (Art. \n29 Abs. 1 Geschäftsreglement) \n \n** Unterlagen bereits in Ihrem Besitz. \n \n \n\nWährend des vorgesehenen Sitzungsunterbruchs von ca. 30 Minuten wird den Ratsmitgliedern und den Medien \nein Imbiss angeboten. \n \n\n \n \n \nDie Stadtratssitzungen sind öffentlich. \n \n \nThun, 15. Juni 2018 \n \n \nStadtkanzlei Thun \nDer Stadtratssekretär \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \nBeilagen: \n\n Protokoll (wird an der Sitzung aufgelegt resp. ist anschliessend aufgeschaltet unter \nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html) \n\n Berichte gemäss Traktandenliste \n \n \nWortlaut der neuen Vorstösse: \n\n abrufbar unter http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf \n \n \nUnterlagen auch unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen (Links in der Traktandenliste) \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n


name: Traktandenliste Stadtratssitzung vom 19. Januar 2018

text: \n \n\n \n\nStadtkanzlei \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 21 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\nEIN L AD U N G  \nStadtrat \n\n \n \n\n1. Stadtratssitzung \nFreitag, 19. Januar 2018, 17:15 – 19.15 Uhr, Rathaus, Thun \n\n___________________________________________________________________________ \nTraktanden Direktion Bericht Nr. \n  \n\n  \n1. Wahl des Stadtratsbüros 2018     \n\n  \n\n(Grundlage: Artikel 14 und Artikel 20 Absatz 3 Geschäftsreglement Stadtrat) \na) Stadtratspräsidium (FdM) \nb) Erstes Vizepräsidium (SVP/FDP) \nc) Zweites Vizepräsidium (BDP) \nd) Zwei Stimmenzähler/Stimmenzählerinnen (Grüne und SP) \n\n  \n\n  \n\n2. Protokoll     \n  Genehmigung des Protokolls vom 15. Dezember 2017 \n  \n\n  \n\n3. Stadträtliche Kommissionen 2018 \nWahl der Präsidien und Vizepräsidien der Sachkommissionen \n\n    \n\n  \n\n(Artikel 20 Absatz 3 Geschäftsreglement Stadtrat) \na) SAKO P+F Präsidium (SP); Vizepräsidium (BDP)  \nb) SAKO B+L Präsidium (FdM); Vizepräsidium (SVP/FDP) \nc) SAKO BiSK Präsidium (Grüne/JG); Vizepräsidium (SVP/FDP) \nd) SAKO Si+So Präsidium (BDP); Vizepräsidium (FdM) \ne) SAKO StE Präsidium (SVP/FDP); Vizepräsidium (SP) \n\n  \n\n  \n\n4. Kommissionen   1/2018 \n\n  \nErsatzwahl von Valentin Borter (SVP) und Martin Marggi (SVP) in die \nWahlkommission anstelle der zurückgetretenen Katharina Strasser-Tobler (SVP) \nund Kristof Hertig (SVP) \n\n  \n\n  \n\n5. Massnahmen zur Attraktivierung des Bonstettenguts und Verbundprojekte: \nNeugestaltung Spielplatz, Erweiterung und Verlegung des Parkplatzes \n\nB + L 2/2018 \n\n  \n\nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 796'500 Franken für die \nwertvermehrenden Massnahmen zur Attraktivierung des Bonstettenguts. \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 480'000 Franken als neue Ausgabe \nfür die Erstellung des neuen Spielplatzes Bonstettenpark. Bewilligung eines \nVerpflich-tungskredites von 630'000 Franken für die Verlegung und Erweiterung \ndes Parkplatzes \n\n  \n\n  \n\n6. Anpassung Lauenenplätzli und Einmünder in Burgstrasse B + L 3/2018 \n\n  \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 400'000 Franken für die Anpassung \ndes Lauenenplätzli und Einmünder in Burgstrasse \n\n  \n\n  \n\n7. Interpellation I 25/2017 betreffend die No Billag-Initiative und die \nKonsequenzen für die Stadt Thun \n\nP + F I 25/2017 \n\n  Fraktion Grüne und Mitunterzeichnende vom 16. November 2017; Beantwortung \n  \n\n  \n\n8. Interpellation I 19/2017 betreffend Verkehrssituation in Thun B + L I 19/2017 \n\n  SVP/FDP-Fraktion vom 24. August 2017; Beantwortung \n  \n\n  \n\n9. Interpellation I 21/2017 betreffend "Wie weiter mit dem Fachausschuss Bau- \nund Aussenraumgestaltung (FBA)?" \n\nStE I 21/2017 \n\n  Fraktion der Mitte vom 24. August 2017; Beantwortung \n  \n\n  \n\n10. Interpellation I 22/2017 betreffend "Wie genau ist der Zeitablauf der \nOrtsplanungsrevision?" \n\nStE I 22/2017 \n\n  Fraktion der Mitte vom 24. August 2017; Beantwortung \n  \n\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Januar2018/TR4.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Januar2018/TR5.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Januar2018/TR6.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Januar2018/TR7.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Januar2018/TR8.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Januar2018/TR9.pdf\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/Januar2018/TR10.pdf\n\n\n  Seite 2 \n \n\n \n\n  \n\n11. Fragestunde     \n\n  \n\nKurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von Ratsmitgliedern, \nKommissionen oder Fraktionen eingereicht werden und müssen spätestens am \nDienstag, 16. Januar 2018, 12.00 Uhr, schriftlich bei der Stadtkanzlei eingelangt \nsein. \n\n  \n\n  \n\n    \n \n\n \nDie Stadtratssitzungen sind öffentlich. \n\n \nThun, 20. Dezember 2017 \n \n \nStadtkanzlei Thun \nDer Stadtratssekretär \nRemo Berlinger \n \n \n \n \n \nBeilagen: \n\n Protokoll (wird an der Sitzung aufgelegt resp. ist anschliessend aufgeschaltet unter \nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html) \n\n Berichte gemäss Traktandenliste \n \n \nWortlaut der neuen Vorstösse: \n\n abrufbar unter http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf \n \n \nUnterlagen auch unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen (Links in der Traktandenliste) \n\nhttp://www.thun.ch/stadtverwaltung/stadtrat/sitzungen-traktanden-protokolle.html\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/vorstoesse.pdf\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n


name: Protokoll Stadtratssitzung vom 22. Oktober 2015

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \nStadtkanzlei \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 21, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\nruL \n\n! STADT \n\nUV THUN \n\nProtokoll \n\nStadtrat von Thun \nSitzung 09/2015 vom 22. Oktober 2015, 17:30 Uhr, Gymnasium Thun-Schadau \n\nAnwesend \n\nStadtrat Vorsitz: Stadtratspräsident Thomas Hiltpold \nPeter Aegerter, Martin Allemann, Heidi Anderes, Alfred Blaser, Christine Buchs, \nPiero Catani, Adrian Christen, Michael Dähler, Andrea de Meuron, Philipp Deri \naz, Susanna Ernst-Reusser, Beat Grimm, Roman Gugger, Daniela Huber Not \nter, Sabine Kaufmann, Alain Kleiner, Barbara Klossner-Beer, Nicole Krenger, \nAlice Kropf Khan, Andreas Kübli, Nora Läng, Serge Lanz, Manfred Locher, Lu \nkas Rohr, Sandra Rupp Gyger, Daniel Schenk, Reto Schertenleib, Carlo Schlat \nter, Verena Schneiter, Franz Schori, Simon Schweizer, Reto Vannini, Markus \nvan Wijk, Daniela Weber, Till Weber, Simon Werren \n\nGemeinderat Stadtpräsident Raphael Lanz, Gemeinderätinnen Marianne Dumermuth, Ge \nmeinderäte Roman Gimmel, Konrad Hädener und Peter Siegenthaler \n\nFerner Stadtschreiber Bruno Huwyler Müller \n\nSekretariat Stadtratssekretär Remo Berlinger \nProtokollantin Laura Erni \n\nEntschuldigt Jonas Baumann-Fuchs, Lukas Lanzrein, Matthias Wiedmer \n\nSchluss der Sitzung 18:40 Uhr \n\nSeite 93 \n\n\n\nStadtrat von Tun - Sitzung vom 22. Oktober 2015 \n\nDer Stadtratspräsident eröffnet mit dem traditionellen Glockenschlag die Sitzung an diesem besonderen \nOrt, im Gymnasium Thun Schadau. Er freut sich, dass der Stadtrat für einmal an einem anderen Ort ta \ngen kann und das an einem so bedeutenden Bildungsstandort der Stadt Thun. Er begrüsst besonders die \nzahlreich anwesenden Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrpersonen sowie weitere interessierte \nPersonen. Der Stadtrat hat diesmal kein Heimspiel, er befindet sich nicht im alt ehrwürdigen Stadtrats \nsaal, wo die Debatten vor meist leeren Rängen stattfinden. Heute ist ein Auswärtsspiel, welches bis jetzt \nvor einem freundlich gesinnten und angenehmen Publikum stattfindet. Es ist eine beeindruckende Kulis \nse. Heute geht es nicht um Gewinnen und Verlieren wie im Sport, heute soll der Dialog zwischen den Ju \ngendlichen und den Lokalpolitikern im Vordergrund stehen. Beide Seiten können, wenn gut zugehört \nwird, nur gewinnen. Die Jugendlichen können erfahren, was Politik hier in Thun bedeutet, fernab der lau \nten nationalen Politik. Die Lokalpolitik kann von den Jugendlichen profitieren, der Zukunft von Thun, die \nFragen und Anliegen aufzunehmen und umzusetzen. Er weist auf den dreiteiligen Sitzungsablauf hin. \nZuerst findet ein ordentlicher Ablauf einer Stadtratssitzung statt, im bewusst gekürzten Rahmen. Dann \nsind die Jugendlichen an der Reihe; sie werden, die in den Klassen vorbereiteten Arbeiten vortragen und \nder dritte Teil soll die Zusammenführung sein mit Ap~ro, wo die Möglichkeit besteht miteinander ins Ge \nspräch zu kommen. Er freut sich auf spannende und vergnügliche Momente mit den Jugendlichen. \n\n74. Protokoll \n\nDas Protokoll wird vom Rat stillschweigend genehmigt. \n\n75. Familienergänzende Kinderbetreuung \n\nBewilligung eines Verpflichtungskredites für eine wiederkehrende Ausgabe für die Zeit von 1. Ja \nnuar 2016 bis 31. Dezember 2018. \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 29/2015 \n\nGemeinderat Peter Siegenthaler informiert, dass die Stadt Thun in den letzten Jahren im Bereich der \nfamilienergänzenden Kinderbetreuung grosse Fortschritte gemacht hat. So konnten beispielsweise die \nWartezeiten für Kita-Plätze durch zusätzliche Plätze und interne Massnahmen reduziert werden. Die zu \nsätzlichen fünf Plätze, um die es in dem Geschäft geht, sollen der Stiftung Kinderkrippe zugewiesen wer \nden. Dabei handelt es sich um einen bewussten Entscheid des Gemeinderates. Die Stiftung Kinderkrippe \nhat ein bevorstehendes Bauprojekt, welches neue Kita-Plätze schaffen soll. Der Gemeinde- und Stadtrat \nwurde darum gebeten, der Stiftung Kinderkrippe aus diesem Grund neue Plätze zuzusprechen. Bei der \nAnzahl der neuen Plätze handelt es sich um einen politischen Kompromiss. Er weist darauf hin, dass die \nBetreuungsgutschriften nicht im Verantwortungsbereich der Abteilung "Soziales", sondern bei der Ge \nsundheits- und Fürsorgedirektion liegen. Diese überarbeiten zurzeit die ASIV-Verordnung. Bern als Pilot \nstadt ist momentan die einzige Stadt, die mit Betreuungsgutschriften arbeiten darf. Es wird allerdings \nvermutet, dass dieses Modell in Zukunft auch an anderen Orten verwendet werden kann. \n\nSandra Rupp Gyger, SP- Fraktion, weist auf einen ersten grossen Schritt hin, der Ende 2013 mit der Be \nreinigung der Anmeldeliste gemacht wurde. Damit wurde ein Situationsüberblick geschaffen und der \nHandlungsbedarf sichtbar gemacht. Eine regelmässige Bereinigung der Liste, wie es im Bericht vermerkt \nwurde, ist erwünscht. Es ist fragwürdig, ob eine maximale Wartefrist von 6 Monaten sinnvoll und im Sinne \nder Eltern ist. Unklar ist auch, ob die 13 beantragten Plätze vom Kanton bewilligt werden oder nicht plötz \n\nlich auch noch einen Einfluss auf die Warteliste haben. Die Fraktion empfindet das Geschäft als einen \nSchritt in die richtige Richtung, nicht aber als Ziel. Bisherige Erfahrungen mit Eltern, die ihre Kinder früh \nzeitig für Kita-Plätze angemeldet haben, sind möglicherweise auf die bekannte lange Wartefrist zurückzu \n\nführen. Schwierig wird es bei plötzlichen beruflichen Wechseln, bei denen jemand eine Stelle in Aussicht \nhat, sich aber zuerst um einen Kita-Platz kümmern muss. Die Vision der Fraktion wurde in vielen Ländern \n\nschon umgesetzt: Eine Garantie für Kita-Plätze mit einer kurzen, maximalen Wartefrist von 3 Monaten. \n\nDie Fraktion hofft, dass auch in Zukunft weitere Optimierungsmöglichkeiten gesucht werden und das \nThema "familienergänzende Kinderbetreuung" mit diesem Geschäft nicht abgeschlossen ist. Die SP \nFraktion stimmt dem Geschäft zu. \n\nSeite 94 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22. Oktober 2015 \n\nReto Schertenleib, SVP/FDP-Fraktion, weist auf eine gewisse Kongruenz in dem Geschäft hin. Einer \nseits verlangte das damalige überwiesene Postulat kürzere Wartefristen, was dem Legislaturziel einer \nfamilienfreundlichen Stadt entspricht. Die Fraktion dankt dem Gemeinderat für die finanzpolitisch verträg \nliche Lösung von 5 neuen Plätzen. Ein Kita-Platz kostet viel, auch wenn er vom Kanton übernommen \nwird. In Thun gibt es genügend Kitas. Bei Privaten kann sogar eine Überkapazität an Plätzen festgestellt \nwerden. Wartelisten bestehen nur bei subventionierten Kitas. Dies verwundert nicht, wenn man betrach \ntet, dass auch Familien mit einem hohen Einkommen subventionsberechtigt sind. Die Fraktion wundert \nsich, dass die linken Parteien Subventionierungen bei so hohen Einkommensverhältnissen tolerieren. \nWürde man die Obergrenze bei den Subventionierungen halbieren, dann gäbe es wahrscheinlich keine \nWartelisten mehr. Es wird kritisiert, dass die fünf Plätze der stadtnahen Stiftung Kinderkrippe zugewiesen \nwerden. Die privaten Kitas, die noch freie Plätze haben, werden einmal mehr von der öffentlichen Hand \nkonkurrenziert. Das Postulat betreffend Betreuungsgutscheinen könnte die Ungleichbehandlung lösen. \nDer Vorstoss soll im 2017, sobald die Verordnung über die sozialen Angebote revidiert und in Kraft ge \nsetzt wird, geprüft werden. Dieser Systemwechsel wäre für die Eltern, für den Markt und die heute be \nnachteiligten privaten Kitas vorteilhaft und würde die städtischen Kitas zudem entlasten. Die SVP/FDP \nFraktion folgt dem Antrag des GR, wenn auch nicht vorbehaltslos. \n\nAndreas Kübli, Fraktion der Mitte, ist erfreut über die fünf neuen Plätze. Kritisiert wird die nicht offene \nHandhabung von subventionierten Plätzen. Nicht Kitas sondern Plätze sollten subventioniert werden. Bei \ndem Vorstoss von Stadträtin Sandra Rupp wurden kreative und innovative Lösungsvorschläge verspro \nchen, wobei die Fraktion schon damals eine verstärkte Verantwortung der Erziehungsberechtigten und \nEltern forderte. Beim Vorstoss zur Einführung der Betreuungsgutscheine wurde vom Gemeinderat vorge \nschlagen, dass in der Zwischenzeit im bestehenden System Optimierungen vorgenommen werden kön \nnen. Die Fraktion kritisiert, dass im Bericht von all dem nichts steht. Statt Optimierungen vorzunehmen \nwird so weitergefahren, wie bisher. Die neuen' Plätze werden an eine durch die Stadt gesteuerte Kita ge \ngeben. Die Fraktion kann die Quersubventionierung des Bauvorhabens der Stiftung Kinderkrippe und \ndessen Beeinflussung nicht gutheissen. Schlussendlich handelt es sich um einen freien Markt. Andere \nKitas wurden weder angefragt noch berücksichtigt. Die Fraktion wünscht sich, dass solch brisante Punkte \nkünftig im Bericht offengelegt werden. Die Stiftung Kinderkrippe ist von der Infrastruktur und vom Perso \nnal her völlig ausgelastet. Es wäre daher ökologisch und ökonomisch sinnvoller, die fünf Plätze einer Kita \nzuzusprechen, die noch nicht ausgelastet ist. \n\nAndreas Kübli, Fraktion der Mitte, stellt zum letzten Punkt des Geschäfts folgenden \nÄnderungsantrag: „3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. Er wird \ninsbesondere beauftragt, die Plätze in bestehenden, nicht ausgelasteten (privaten) Kitas unterzubringen". \n\nReto Vannini, BDP-Fraktion, freut sich über die fünf neuen Plätze und die bereinigte Warteliste. Eine fa \nmilienfreundliche Stadt ist eines der Legislaturziele und ein zentraler Punkt für die BDP. Die Fraktion \nstimmt dem Geschäft deshalb grundsätzlich zu. Über die Obergrenze der Subventionierung kann disku \ntiert werden. Für junge Paare ist eine familienfreundliche Stadt attraktiv, was wiederum interessant für die \nStadt ist. Für Kinder und Jugendliche ist eine frühe Integration wichtig. Der Fraktion geht es um genügend \nKita-Plätze. Betreffend Änderungsantrag ist die Fraktion gespannt auf die Antwort des Gemeinderates. \nDie BOP-Fraktion dankt dem Gemeinderat, freut sich auf weitere Diskussionen und stimmt dem Kreditan \ntrag zu. \n\nRoman Gugger, Fraktion Grüne, unterstützt den Antrag des Gemeinderates. Im Vergleich zu anderen \nStädten besteht in Thun noch Handlungsbedarf. Bei privaten Kitas gibt es mehr Plätze, dafür zahlt man \nauch sehr viel mehr. Nicht alle Eltern können sich das leisten. \n\nGemeinderat Peter Siegenthaler betont, dass alle Kitas privat sind. Der Stiftung Kinderkrippe werden \ndie Plätze nicht aufgezwungen. Die Stiftung will die Plätze. Entsprechend werden Infrastruktur und Per \nsonal vorbereitet. In diesem Falle wird zugegebenermassen eine Kita bevorzugt. Im Vorfeld wurde bei al \nlen Kitas nach freien Plätzen nachgefragt. Er unterstreicht, dass in den letzten zwei Jahren jeder bean \ntragte Platz bewilligt wurde. Keine Kita musste auf etwas verzichten. Das Geschäft macht wenig Sinn, \nwenn der Änderungsantrag angenommen wird. Jede Kita würde die Plätze gerne nehmen. Die Plätze \nsind aufgrund des Bauprojekts für die Stiftung Kinderkrippe vorgesehen, die bisher keine Plätze beantragt \n\nSeite 95 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22. Oktober 2015 \n\nhat. Er bittet alle Räte, den Änderungsantrag abzulehnen und dem Vorschlag des Gemeinderates zu fol \ngen. \n\nPiero Catani (SP) beantragt einen kurzen Sitzungsunterbruch. \n\nDer Rat stimmt dem kurzen Sitzungsunterbruch einstimmig zu. \n\nSitzungsunterbruch 18.05 Uhr bis 18.15 Uhr \n\nGemeinderat Peter Siegenthaler betont, dass das Geschäft keinen Sinn mehr macht, wenn die Plätze \nan andere Kitas vergeben werden. \n\nPeter Aegerter (BDP) gibt zu Bedenken, dass durch eine Annahme des Änderungsantrages dem Ge \nmeinderat mehr Handlungsfreiheit gegeben wird. Dies würde nicht ausschliessen, dass die Stiftung Kin \nderkrippe trotzdem bevorzugt wird. Auch der Zeitplan würde bei einer Annahme nicht gefährdet werden. \n\nAndreas Kübli, Fraktion der Mitte, betont, dass das Geschäft in keiner Weise gefährdet ist. Es wird le \ndiglich die Zuordnung der fünf Plätze in Frage gestellt. \n\nGemeinderat Peter Siegenthaler erläutert, dass der Gemeinderat nicht mehr Handlungsspielraum \nbraucht oder will. Es handelt sich um ein Bekenntnis zum Anliegen der Stiftung Kinderkrippe, fünf neue \nPlätze zu erhalten. Er bittet die Räte um eine Ablehnung des Änderungsantrags. \n\nAbstimmung \nBeschluss-Ziffern 1 und 2 werden einstimmig angenommen. \nBeschluss Ziffer 3: Der Änderungsantrag erhält 17 Stimmen, der Antrag des Gemeinderates erhält 19 \nStimmen. \n\nDer Rat genehmigt somit folgenden \n\nStadtratsbeschluss \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe b der Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 1 1 .  September 2015, beschliesst: \n\n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von maximal CHF 127'332, abzüglich der Elternbeiträge, als \nneue jährlich wiederkehrende Ausgabe zu Lasten der laufenden Rechnung für fünf Plätze der fami \nlienergänzenden Kinderbetreuung für die Jahre 2016, 2017, 2018 gemäss den Grundlagen ASIV. \n\n2. Sofern der Kanton in den kommenden Jahren zusätzliche Budgetmittel zur Verfügung stellt, beantragt \ndie Stadt Thun die Finanzierung dieser Plätze über den Lastenausgleich. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. Er wird insbesondere er- \nmächtigt, den Vertrag mit der Stiftung Kinderkrippe im Sinne dieses Beschlusses abzuschliessen. \n\nDer Stadtratspräsident schlägt vor, die Behandlung des Postulats P 8/2015 betreffend politisches Härz \nbluet für den FC Thun auf die nächste Sitzung zu verschieben, damit für den Kontakt mit den Jugendli \nchen ausreichend Zeit zur Verfügung steht. \n\nPostulantin Andrea de Meuron (Grüne) ist mit der Verschiebung des Postulats einverstanden. \n\n76. Postulat P 16/2015 betreffend Wiedererwägung der Baumfällaktion im Schadau \npark \n\nAndrea de Meuron (Grüne) vom 22. Oktober 2015; Dringlichkeit \n\nAndrea de Meuron (Grüne) begründet die Dringlichkeit. Bei Einhaltung der regulären Behandlungsfrist \nwerden die beiden Bäume schon gefällt sein, bevor etwas unternommen werden kann. \n\nSeite 96 \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22. Oktober 2015 \n\nDer Gemeinderat stimmt der Dringlichkeit zu. \n\nDer Rat stimmt der Dringlichkeit stillschweigend zu. \n\nMitteilungen \n\nDer Stadtratspräsident verweist auf den zweiten Jugendzukunftstag am 2. April 2016 von 10-15 Uhr. \nJugendliche und junge Erwachsene im Alter von 15  bis 22 Jahren haben die Gelegenheit, brennende \nThemen mit Politikerinnen und Politikern zu diskutieren. Interessierte Politikerinnen werden gebeten, sich \nbis am 16. November 2015 beim Stadtschreiber Bruno Huwyler zu melden. \n\nDer Stadtratspräsident gratuliert Stadtrat Adrian Christen für den 3. schweizerischen Solarpreis, den er \nfür den Umbau eines Einfamilienhauses in Thun erhalten hat. \n\nDer Stadtratspräsident dankt allen Beteiligten, die die Stadtratssitzung in diesem speziellen Rahmen \nermöglicht haben. Ein besonderer Dank geht an Rektor Hans-Ueli Ruchti, an die Lehrerschaft, alle Schü \nlerinnen und Schüler, an den Hauswart Rene Balduini, an die Leiterin Bistro, Pia Brechbühl, an Ratssek \nretär Remo Berlinger und an die Stadtkanzlei. \n\nEingänge \n\n• Postulat 16/2015 betreffend "Wiedererwägung der Baumfällaktion im Schadaupark" (Dringlich) \n\nDer Stadtratspräsident \n\n-. \nDer Stadtratssekretär \n\n2 .8»Mr< \nRemo Berlinger \n\nSeite 97 \n\n\n\nStadtrat von Thon - Sitzung vom 22. Oktober 2015 \n\n2. Teil \n\nStadtratssitzung 09/2015 vom 22. Oktober 2015, 17:30 Uhr, Gymnasium Thun, Schadau \n\nDie Gymnasiastinnen und Gymnasiasten begrüssen den Gemeinde- und Stadtrat im Gymnasium Thun \n\nSchadau und erhoffen sich einen vertieften Einblick in deren Arbeit. Mit einer „sehr komplizierten" Defini \ntion von Politik laut Wikipedia eröffnen sie den zweiten Teil der Stadtratssitzung. Sie hoffen, dass der Be \ngriff "Politik" nach dem heutigen Abend einigen etwas klarer erscheint. \n\nSie freuen sich über die Stadtratssitzung an diesem speziellen Ort und danken dem Stadtrat für die inte \nressanten Diskussionen. Für viele der Gymnasiastinnen und Gymnasiasten war dies die erste Stadtrats \nsitzung. Ein vertiefter Einblick ins Thema "Politik" ist erwünscht. 120 Gymnasiastinnen und Gymnasiasten \nhaben ein persönliches Statement aufgeschrieben, was sie an Politik interessant und/oder weniger inte \n\nressant finden. Davon wurden die charakterstärksten ausgewählt. Zu beachten ist, dass die Vorlesenden \nnicht unbedingt die Verfasser der jeweiligen Aussage sind. \n\n"Mich interessiert Politik nicht, weil es sehr kompliziert ist und ich Vieles nicht verstehe." \n\n"Ich interessiere mich für die Politik, weil wir in der Schweiz die Möglichkeit haben, mitzureden und mitzu \n\nbestimmen. Es ist auch sehr interessant, wie viel durch Politik beeinflusst wird." \n\n"Das Interesse ist vorhanden, aber manchmal regt man sich auch darüber auf." \n\n"Ich interessiere mich nicht für Politik, weil ich glaube, dass es leider ein bisschen zu viele Personen gibt, \n\ndie über die Politik nur diskutieren und nicht wirklich nach Lösungen suchen. Ebenfalls bin ich auch noch \n\nnicht mündig" \n\n"Ich interessiere mich für Politik, weil ich das Recht habe abzustimmen und dieses auch nützen will." \n\n"Mich interessiert Politik, da es nicht nur schwarz und weiss gibt. Man muss zwischen den Zeilen lesen, \n\num Entschiede zu verstehen und nachvollziehen zu können." \n\n"Warum interessiere ich mich für Politik? 1. Es betrifft alle, 2. Besonders die Jungen sollten ihr Wahlrecht \n\nnutzen, da es auch um ihre Zukunft geht, 3. Es ist ein Privileg, mitbestimmen zu können - Jede Stimme \n\nzählt." \n\n"Ich hoffe einfach, dass meine Mitmenschen gut entscheiden, da ich es noch nicht kann." \n\nDie Mitglieder des Stadtrates werden gebeten, im Anschluss an die Gespräche mit den Gymnasiastinnen \nund Gymnasiasten ein Statement auf den dafür vorbereiteten weissen Plakaten zu hinterlassen. \n\nSeite 98 \n\n\n