Wortlaut P 12/2020

text: \nPostulat: Gendermainstreaming in der Stadtverwaltung  \n \nAlice Kropf, SP; Fraktion SP; Sarah Zaugg, Grüne \n \nAntrag \n\n \nDer Gemeinderat wird beauftragt zu prüfen, Gendermainstreaming als \ndirektionsübergreifende strategische Vorgehensweise einzuführen sowie Gender Budgeting1 \nbezogen auf den Aufgaben- und Finanzplan anzuwenden. \n\n \nBegründung \n\n \nWas ist Gender Mainstreaming (GM) und Gender Budgeting? \n\n \nGM ist eine international anerkannte Vorgangsweise und angewandte Strategie der \nGleichstellungspolitik und ist seit 1999 erklärtes Ziel der europäischen Union und der \nVereinten Nationen. \n \nGM ist nicht nur ein weiterer Aufgabenbereich (wie beispielsweise Bildung oder Verkehr), \nsondern eine direktionsübergreifende Querschnittaufgabe. Das Konzept des GM geht davon \naus, dass Geschlecht (Gender) eine soziale und historisch veränderbare Kategorie darstellt \nund gleichzeitig alle Organisationen und gesellschaftliche Strukturen prägt.  \n \nDie geforderte Strategie wirkt gestaltend und vorbeugend auf die Strukturen, Kulturen und \nMechanismen ein, die Benachteiligungen aufgrund von verschiedenen Merkmalen \nhervorbringen oder aufrechterhalten. Mit dieser Strategie wird dafür gesorgt, dass zukünftig \nkeine Diskriminierungen entstehen oder weiterhin existieren (können).  \n \nGender Budgeting ist die Anwendung dieses Konzeptes auf die öffentlichen Haushalte. Mit \nGender Mainstreaming und Gender Budgeting haben demokratisch legitimierte \nOrganisationen und die staatlichen Ebenen (Gemeinden, Kantone, Bund) Instrumente in der \nHand, die zu einer kontinuierlichen Analyse, Zielformulierung, Maßnahmenplanung und \nderen Evaluation verhelfen, um die tatsächliche Gleichstellung der Geschlechter \nherzustellen. \n \nBeispiele zur Ausgangslage \n\n \n- Gerade die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wenig die Gleichstellung in unserer \n\nGesellschaft verankert ist. Eine vom Eidgenössischen Büro für die Gleichstellung von \nFrau und Mann in Auftrag gegebene Studie gibt erste Antworten auf die Frage, wie \nsich die Arbeitsbelastung der Schweizer Bevölkerung während der Covid-19-\nPandemie verändert hat. Die Befunde zeigen: Die zusätzlichen Betreuungspflichten \naus Homeschooling und die Einschränkung der familienexternen \nKinderbetreuungsmöglichkeiten ging bei den Befragten zu Lasten der \nArbeitskapazität. Berufstätige Frauen waren davon stärker betroffen als berufstätige \nMänner.2 \nAuch hat die Krise gezeigt, dass in systemrelevanten Berufen mehrheitlich Frauen* \nbeschäftigt sind – meist zu tiefen Löhnen und unter prekären Arbeitsbedingungen. \nSowohl in der Corona-Task-Force des Bundes wie auch in der städtischen Task-\nForce waren jeweils nur rund 20% Frauen* vertreten. Mitunter vor diesem \nHintergrund hat ein breites Bündnis von Frauen*organisationen, welches Millionen \nFrauen* in der Schweiz vertritt, einen Appell an den Bundesrat und das Parlament \nverfasst.3 Im sechsköpfigen städtischen «Ausschuss Solidaritäts-beitrag COVID-19», \nder über die Verteilung der Solidaritätsbeiträge in der Höhe von zwei Millionen \nbefindet, ist eine einzige Frau vertreten.  \n\n\n\nIm Kontext von GM stellen sich folgende Fragen: Was bedeuten der Umgang mit und \ndie Folgen der Pandemie aus der Genderperspektive für das Management aktueller \nund zukünftiger Krisen? Wie kann die finanzielle staatliche Unterstützung gerechter \nverteilt werden (Gender Budgeting)?   \n\n- Frauen* und Männer* beanspruchen den öffentlichen Raum und die Verkehrswege \nzu unterschiedlichen Zeiten verschieden stark. Welche Auswirkungen hat dies aus \nder Genderperspektive auf sicherheitspolitische Überlegungen? Was bedeutet dies \nfür die Verkehrs- und Raumplanung? Und wie wird gewährleistet, dass Frauen* und \nMänner* gleichwertig von den Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur und in die \nGestaltung der öffentlichen Räume profitieren (Gender Budgeting)? \n\n \nWas will GM? \n \nGM ist eine umfassende präventive Strategie zur Förderung der Gleichstellung der \nGeschlechter (Männer, Frauen, non-binäre Geschlechter). Ziel ist, geschlechterspezifische \nBenachteiligungen im Vornherein in allen gesellschaftlichen Bereichen zu verhindern. Dies \nim Gegensatz zur herkömmlichen Gleichstellungspolitik und Frauenförderung, die vor allem \nkorrektiv eingreifen. \n \nMit GM werden unterschiedliche Ausgangslagen und möglicherweise unterschiedliche \nWirkungen von Massnahmen auf Frauen* und Männer* systematisch berücksichtigt. \nDirektionsübergreifend müssen zukünftig bei allen Handlungen die geschlechtsspezifischen \nFolgen abgeschätzt und bewertet werden. Bei der Festlegung von Zielen, der Umsetzung \nund Evaluation von Programmen und der Festlegung von Qualitätsstandards ist eine \nGenderperspektive mitzudenken und zu berücksichtigen. \n \nGM darf nicht auf Geschlechterstereotypen basieren. Frauen* und Männer* können nicht als \neinheitliche Gruppe gesehen werden. Die sexuelle Orientierung, geschlechtliche, soziale, \nkulturelle, ethnische, altersmässige, körperbedingte und gesundheitliche Unterschiede \nmüssen berücksichtigt werden. \n \nBeispiele von Gleichstellungszielen \n \n\n- Eine geschlechtergerechte Vertretung im Management von künftigen Krisen, die \nsicherstellen kann, dass die Frauen*perspektive und -anliegen das notwendige \nGewicht – besonders auch in finanzieller Hinsicht – erhalten \n\n- Wenn nicht wie bis anhin privilegierte Männer für Männer planen und bauen erhöht \nsich die Chance, dass sich mehr Menschen im öffentlichen Raum willkommen, \ndazugehörig und sicher fühlen \n\n- Abbau geschlechtsspezifischer Ungleichheiten in der Bildung und gleiche berufliche \nChancen \n\n- Gerechte Aufteilung von bezahlter und unbezahlter Arbeit sowie existenzsichernde \neigene Einkommen  \n\n- Gleichstellung bei der politischen Repräsentation und Partizipation \n- Erweiterung der Geschlechterrollen und -normen und Abbau von einschränkenden \n\nNormen (z.B. Infragestellung der Heteronormativität) \n- Gleiche persönliche Freiheiten und Schutz vor Übergriffen jeder Art \n- Gleichberechtigter Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen und Informationen \n- Gleichberechtigte Kulturförderung (z.B. Vergabe Auslandstipendien, \n\nKulturförderbeiträge) \n \nWas braucht es zur Umsetzung von GM? \n\n \nMit Gender Mainstreaming werden systematisch Analysen in sämtlichen Aufgabenbereichen \neiner Organisation zur Frage von kategorialen Verhältnissen vorgenommen. Alle \nbestehenden Reglemente, Verordnungen und Weisungen sowie geplante neue Erlasse und \n\n\n\nMassnahmen und der Aufgaben- und Finanzplan (Gender Budgeting) werden unter den \nvorher formulierten Zielen auf ihre Auswirkungen hin untersucht. Dies auch, wenn noch keine \nkonkrete Ungleichbehandlung oder Benachteiligung einer bestimmten Person oder \nPersonengruppe eingeklagt wurde. Alle sollen ein selbstbestimmtes Leben entsprechend \nihren persönlichen Fähigkeiten, Bedürfnissen und Wünschen führen können. Ergebnisse \nwerden unter dieser Zielsetzung evaluiert.  \n \nEs bedarf der institutionellen Verankerung von GM, der Genderkompetenz und \nintersektionalem Wissen4 – sowohl der Leitung als auch der Mitarbeitenden. Es bedarf \ngeschlechtsdifferenzierter Daten durch Bedürfniserhebung in der Bevölkerung mittels \nrepräsentativer Umfragen und Genderanalysen.  \n \nDenn ein genaues Erfassen der Nutzer*innen von öffentlichen Dienstleistungen und ihren \nunterschiedlichen Ansprüchen erhöht die Chance, dass Politik und Verwaltung besser auf \ndie tatsächlichen Anliegen eingehen können. Damit erhöht sich die Planungsgenauigkeit, die \nQualität, und die Wirksamkeit der Leistungen und die Akzeptanz von Vorhaben (wie z.B. \nQuartierentwicklungen). \n \nBeispiele der Umsetzung \n \n\n- Bei Planungs-, Bau- und Verkehrsentscheiden sind Frauen* und Männer* \nausgeglichen beteiligt (z.B. in den entsprechenden Kommissionen) \n\n- Der Gemeinderat denkt bei der Ausarbeitung der Legislaturziele die \nGenderperspektive mit \n\n- Vorlagen, die dem Stadtrat zur Beratung vorgelegt werden, sollen aus der \nGenderperspektive betrachtet und dokumentiert werden (vergleichbar mit den \nKlimaauswirkungen, vgl. Postulat 20/2019) \n\n- Bei städtischen Angeboten für Kinder und Jugendliche die Bedürfnisse von Mädchen* \nund Buben* gleichberechtigt beachten, Erkennen und Fördern von individuellen \nBegabungen jenseits von stereotypen Festlegungen sowie Vermittlung von \n„Geschlechter-Wissen“ \n\n- Alle Direktionen sind bestrebt die Kommunikation gegen aussen und innen so \nauszurichten, dass sich alle angesprochen fühlen (u.a. durch gendergerechte \nSprache) \n\n- Bei Stellenausschreibungen bewusst die unterschiedlichen Lebensrealitäten von \nFrauen* und Männern* berücksichtigen \n\n \nDie Postulant*innen anerkennen, dass in gewissen Bereichen der Stadtverwaltung bereits \nAnsätze von GM angewandt werden, zum Beispiel bei Quartierentwicklungen: Das Prinzip \nder kurzen Wege wird berücksichtigt, indem Kitas, Kinderspielplätze, öffentliche \nParks/Grünanlagen und Quartierläden in unmittelbarer Umgebung vorgesehen werden. Doch \nin den meisten Abteilungen und Fachstellen besteht punkto Gleichstellungspolitik noch \ngrosser Handlungsbedarf. Die Anwendung von GM würde helfen, dass sich Thun als \nfortschrittliche Stadt in Themen der Gleichstellung positionieren könnte. \n \nDie Prüfung und ggf. die Implementierung der geforderten Strategie könnte sich aus Sicht \nder Postulant*innen am «Leitfaden Gendermainstreaming» des Büros für Gleichstellung \norientieren (im Anhang).  \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nPraktische, konkrete Beispiele der Umsetzung von GM sind hier beschrieben: \n \nhttps://www.wien.gv.at/menschen/gendermainstreaming/beispiele/ \n\n \nWeitere Links zum Thema und Quellen: \n \nhttps://de.wikipedia.org/wiki/Gender-Mainstreaming \n \nhttps://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-\nthemen/gleichstellung/politik/gendermainstreaming/ \n \nhttps://www.wien.gv.at/menschen/gendermainstreaming/pdf/genderhandbuch-barrierefrei.pdf \n \nhttps://www.bifie.at/wp-content/uploads/2017/05/NBB2009_Band2_Kapitel-B4.pdf \n \nDringlichkeit: Wird nicht verlangt \n \nThun, 2. Juli 2020 \n\n…………………………………………………………………………………………… \n \n1 Gender Budgeting ist eine Anwendung des Gender Mainstreaming im Prozess der \nHaushaltsplanung. Gender Budgeting einfach erklärt: \nhttps://www.femtech.at/sites/default/files/Was_ist_Gender_Budgeting.pdf \n \n2Medienmittelung Eidg. Büro für die Gleichstellung von Mann und Frau: \nhttps://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-79484.html \n \n3Appell an den Bundesrat und das Parlament: \nhttps://frauenstreikzuerich.ch/wp-content/uploads/2020/05/Def-DE-2.2-_Appell-an-den-Bundesrat-und-\ndas-Parlament_letzte-Version.pdf \n \n\n4 Unter dem Begriff Intersektionalität wird die Verschränkung verschiedener Ungleichheit \ngenerierender Strukturkategorien wie Geschlecht, Herkunft oder soziale Klasse verstanden. Formen \nder Unterdrückung und Benachteiligung lassen sich dabei nicht additiv aneinanderreihen, sondern \nmüssen in ihren Verschränkungen und Wechselwirkungen verstanden werden. Vgl. dazu: \nhttps://gender-glossar.de/glossar/item/25-intersektionalitaet \n\n \n \n\nhttps://www.wien.gv.at/menschen/gendermainstreaming/beispiele/\nhttps://de.wikipedia.org/wiki/Gender-Mainstreaming\nhttps://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-themen/gleichstellung/politik/gendermainstreaming/\nhttps://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-themen/gleichstellung/politik/gendermainstreaming/\nhttps://www.wien.gv.at/menschen/gendermainstreaming/pdf/genderhandbuch-barrierefrei.pdf\nhttps://www.bifie.at/wp-content/uploads/2017/05/NBB2009_Band2_Kapitel-B4.pdf\nhttps://www.femtech.at/sites/default/files/Was_ist_Gender_Budgeting.pdf\nhttps://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-79484.html\nhttps://frauenstreikzuerich.ch/wp-content/uploads/2020/05/Def-DE-2.2-_Appell-an-den-Bundesrat-und-das-Parlament_letzte-Version.pdf\nhttps://frauenstreikzuerich.ch/wp-content/uploads/2020/05/Def-DE-2.2-_Appell-an-den-Bundesrat-und-das-Parlament_letzte-Version.pdf\nhttps://gender-glossar.de/glossar/item/25-intersektionalitaet\n\n

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Protokollauszug SR 20220901

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 7. Sitzung, Beschluss-Nr. 81 vom 01. September 2022 \nLaufnummer Geschäft: 195072  \n \n \nPostulat P 10/2022 betreffend Förderung der Vereinszugehörigkeit von Thuner Bürgerinnen und \nBürgern \nThomas Bieri (SVP), Eveline Salzmann (SVP) und Fraktion SVP vom 24. März 2022; Beantwor-\ntung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. P 10/2022 \n \nDas Postulat wird einstimmig als erheblich erklärt und mit 25 zu 11 Stimmen abgeschrieben. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Abteilung Stadtmarketing und Kommunikation \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Interne Revision, Amt für Bildung \n\nund Sport, Kulturabteilung, Abteilung Sicherheit, Abteilung Soziales, Finanzverwal-\ntung \n\n \n \nThun, 02. September 2022 / jsch \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20210819

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 6. Sitzung, Beschluss-Nr. 69 vom 19. August 2021 \nLaufnummer Geschäft:   \n \n \nFragestunde F 11/2021 betreffend Zwischennutzung Schadaugärtnerei \nBarbara Lehmann Rickli (FDP), vom 15. August 2021; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. F 11/2021 \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Abteilung Stadtmarketing und Kommunikation  \n \nzur Kenntnis: ao. Ratssekretärin, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Interne Revision \n \n \nThun, 23. August 2021 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

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Protokollauszug SR 20200206

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 2. Sitzung, Beschluss-Nr. 17 vom 06. Februar 2020 \nLaufnummer Geschäft: 180449 \n\n \n\n \n\nPostulat P 22/2019 betreffend neues Finanzierungsmodell zur Beschleunigung von \n\nGebäudesanierungen nach dem Vorschlag von swisscleantech \n\nFraktion Grüne/JG vom 22. August 2019; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. P 22/2019 \n\n \n\nDas Postulat wird einstimmig als erheblich erklärt und mit 27 zu 12 Stimmen nicht abgeschrieben. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Finanzverwaltung \n\n \n\nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Finanzinspektorat, Stadtkanzlei, Amt für \n\nStadtliegenschaften, Fachstelle Umwelt Energie Mobilität \n\n \n\n \n\nThun, 07. Februar 2020 / raf \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n

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name: SRB Interpellation I 3/2021 betreffend Situation der Angestellten der Stadt Thun in den tiefsten Lohnklassen

text: \n \n\n23.06.2021 (PA) – Axioma   / 9074318   Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 19. August 2021 Interpellation I 3/2021 \n \n \n \n\nInterpellation betreffend Situation der Angestellten der Stadt Thun in den \ntiefsten Lohnklassen \nAlice Kropf (SP) und Fraktion SP vom 18. März 2021; Beantwortung \n \n \nWortlaut der Interpellation \n \nSachverhalt \n \nBei Angestellten, welche in den untersten Lohnklassen eingereiht sind, reicht der Lohn nur knapp \nzur Deckung der fixen Lebenshaltungskosten, eine Teilnahme am kulturellen und gesellschaftli-\nchen Leben ist nur möglich, wenn auf andere wichtige Bedürfnisse verzichtet oder beispielsweise \nbeim Essen gespart wird. Dies gilt insbesondere für Angestellte im Stundenlohn. Wenn sich der \nLohn unterhalb des Existenzminimums bewegt, sind diese Personen zudem auf eine Teilunterstüt-\nzung durch die sozialen Dienste angewiesen. Erschwerend für Arbeitnehmer:innen im Stunden-\nlohn ist, dass ihr Einkommen von der Anzahl geleisteter Stunden abhängt und von Monat zu Mo-\nnat stark schwanken kann. Möglicherweise könnten einige von ihnen vom Sozialdienst abgelöst \nwerden, wenn ihnen die Stadt Thun eine Festanstellung (und damit eine Besserstellung und ein \nkonstantes Einkommen) anbieten würde.  \n \nFragen an den Gemeinderat \n \n\n1. Wie viele städtische Angestellte sind in den untersten Lohnklassen (1-5) eingereiht (bitte \naufschlüsseln nach Geschlecht)? \n\n \n2. Wie viele davon sind im Stundenlohn angestellt und welche Arbeiten/Tätigkeiten werden \n\nin der Regel im Stundenlohn bezahlt? \n \n\n3. Wie viele dieser Personen im Stundenlohn-Arbeitsverhältnis arbeiten bereits 3 Jahre und \nlänger bei der Stadt Thun? \n\n \n4. Kann der Gemeinderat die Vermutung bestätigen, dass vorwiegend in den untersten \n\nLohnklassen Stundenlohn-Arbeitsverhältnisse bestehen und weniger in den höheren \nLohnklassen? \n\n \n5. Kann der Gemeinderat darüber Auskunft geben, wie viele Angestellte im Stundenlohn \n\ngleichzeitig vom Sozialdienst teilunterstützt werden? \n \n\n6. Seit ein paar Jahren gibt es keinen automatischen Gehaltsstufenanstieg mehr, sondern es \nwird ein prozentualer Anteil der Gesamtlohnsumme individuell verteilt – es können 1-4 \n\nGEMEINDERAT \n \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \nTelefon 033 225 82 20 \ngemeinderat@thun.ch \n \nthun.ch \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_88865d0dad454c4baa53b663ad953671/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.08.2021 - Bericht Nr. I 3/2021 - Situation der Angestellten der Stadt Thun in tiefsten Lohnklassen \n\n \n\n23.06.2021 (PA) – Axioma   / 9074318  Seite 2 \n\nGehaltsstufen vergeben werden. Haben Personen, die im Stundenlohn angestellt sind, \ngleichwertige Chancen auf einen individuellen Lohnanstieg gegenüber den Festangestell-\nten? \n\n  \n7. Kann sich der Gemeinderat vorstellen, zukünftig in der Regel Festanstellungen anzubieten \n\n(z.B. nach 3 Jahren Arbeitsverhältnis)? \n \n\n8. Erreichen alle Stadtangestellten, aufgerechnet auf eine 100%-Anstellung, einen Mindest-\nlohn von CHF 4000.00? Wenn nein, wie viele Personen in welchen Tätigkeiten und aufge-\nschlüsselt nach Geschlecht erreichen diesen nicht? \n\n \n \n \nAntwort des Gemeinderates \nZu Frage 1: Wie viele städtische Angestellte sind in den untersten Lohnklassen (1-5) eingereiht \n(bitte aufschlüsseln nach Geschlecht)? \n \nIn den Lohnklassen 1 bis 5 sind per 1. Mai 2021 insgesamt 123 Mitarbeitende, 102 Frauen und 21 \nMänner, eingereiht. \n \nZu Frage 2: Wie viele davon sind im Stundenlohn angestellt und welche Arbeiten/Tätigkeiten \nwerden in der Regel im Stundenlohn bezahlt? \n \nVon den 123 Mitarbeitenden sind 99 im Stundenlohn angestellt. \n \nWie in Artikel 2 Absatz 2 litera d des Personalreglements beschrieben, werden in der Regel Teil-\nzeitmitarbeitende mit schwankenden Pensen sowie Mitarbeitende mit einer befristeten Anstel-\nlung im Stundenlohn angestellt. In den Lohnklassen 1 bis 5 sind das vor allem die Mitarbeitenden \nin der Reinigung, aber auch gewisse Mitarbeitende der Bade- und Eissportbetriebe und der Tages-\nschulen. \n \nZu Frage 3: Wie viele dieser Personen im Stundenlohn-Arbeitsverhältnis arbeiten bereits 3 Jahre \nund länger bei der Stadt Thun? \n \nIn den Lohnklassen 1 bis 5 arbeiten 69 Mitarbeitende im Stundenlohn mit drei und mehr Dienstjah-\nren. \n \nZu Frage 4: Kann der Gemeinderat die Vermutung bestätigen, dass vorwiegend in den untersten \nLohnklassen Stundenlohn-Arbeitsverhältnisse bestehen und weniger in den höheren Lohnklas-\nsen? \n \nNein. In den Lohnklassen 6 bis 20 arbeiten per 1. Mai 2021 78 Mitarbeitende im Stundenlohn. In \nden Lohnklassen 1 bis 5 sind es 99 Mitarbeitende.  \n \nDiese Zahlen zeigen, dass nicht nur in den tiefsten Lohnklassen Mitarbeitende im Stundenlohn be-\nschäftigt werden, sondern auch in den höheren Lohnklassen. Wie in Artikel 2 Absatz 2 litera d des \nPersonalreglements beschrieben, werden Teilzeitmitarbeitende mit schwankenden Pensen im \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.08.2021 - Bericht Nr. I 3/2021 - Situation der Angestellten der Stadt Thun in tiefsten Lohnklassen \n\n \n\n23.06.2021 (PA) – Axioma   / 9074318  Seite 3 \n\nStundenlohn angestellt. Schwankende Pensen gibt es auch bei Tätigkeiten, die in höheren Lohn-\nklassen eingereiht sind. \n \nZu Frage 5: Kann der Gemeinderat darüber Auskunft geben, wie viele Angestellte im Stundenlohn \ngleichzeitig vom Sozialdienst teilunterstützt werden? \n \nGemäss Auskunft der Abteilung Soziales erhalten aktuell vier Personen, die im Stundenlohn bei der \nStadt Thun arbeiten, gleichzeitig finanzielle Unterstützung vom Sozialdienst der Stadt Thun. Davon \narbeiten zwei Personen an den Thuner Tagesschulen, welche ergänzend mit unbezahlten Stunden \n(externer Einsatzplatz via Vereinbarung FAI) an derselben Wirkungsstätte tätig sind. Eine Person \narbeitet ebenfalls in einer Teilzeitanstellung in der Tagesschule. Ihr Einkommen ist nicht in jedem \nMonat existenzsichernd. Eine Person wird ab 1. August 2021 bezahlte Stunden erhalten im An-\nschluss an einen einjährigen unbezahlten Einsatz (FAI).  \n \nZu Frage 6: Seit ein paar Jahren gibt es keinen automatischen Gehaltsstufenanstieg mehr, son-\ndern es wird ein prozentualer Anteil der Gesamtlohnsumme individuell verteilt – es können 1-4 \nGehaltsstufen vergeben werden. Haben Personen, die im Stundenlohn angestellt sind, gleichwer-\ntige Chancen auf einen individuellen Lohnanstieg gegenüber den Festangestellten? \n \nNein. Für bestimmte Berufsgruppen gibt es festgelegte Stundensätze, die nicht dem jährlichen \nLohnstufenanstieg unterliegen. Darunter fallen beispielsweise das Reinigungspersonal, nebenamt-\nliche Hauswartungen, Praktikantinnen und Praktikanten, Aushilfen, Schülerinnen und Schüler, die \nin der Stadtbibliothek arbeiten, Organistinnen und Organisten oder die Protokollführerinnen und \nProtokollführer des Stadtrats. Diese Ansätze werden bei Bedarf einem Benchmark unterzogen und \nangepasst. Ein allfälliger Teuerungsausgleich wird gewährt. \n \nZu Frage 7: Kann sich der Gemeinderat vorstellen, zukünftig in der Regel Festanstellungen anzu-\nbieten (z.B. nach 3 Jahren Arbeitsverhältnis)? \n \nIm Grundsatz sehen das Personalreglement und auch der Gemeinderat Festanstellungen vor. Tä-\ntigkeiten, deren Ausübung zeitlichen Schwankungen unterliegt, oder kurze Arbeitseinsätze werden \nin der Regel im Stundenlohn entlöhnt. Mitarbeitende mit mehreren Anstellungen schätzen die Fle-\nxibilität, die eine Anstellung im Stundenlohn mit sich bringt. Es ist jedoch nicht die Absicht des Ge-\nmeinderates, das Risiko einer Reduktion oder sogar eines Verlusts des Einkommens in Folge Ar-\nbeitsunfähigkeit oder mangelnder Arbeit auf die Arbeitnehmenden zu verschieben. \n \nZu Frage 8: Erreichen alle Stadtangestellten, aufgerechnet auf eine 100%-Anstellung, einen Min-\ndestlohn von CHF 4000.00? Wenn nein, wie viele Personen in welchen Tätigkeiten und aufge-\nschlüsselt nach Geschlecht erreichen diesen nicht? \n \nDer von den Interpellantinnen aufgeführte Mindestlohn von 4'000 Franken basiert gemäss Defini-\ntion des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes auf 40 Stunden pro Woche und beinhaltet einen \nallfälligen 13. Monatslohn. Geht man also von einem Jahreslohn von 48'000 Franken aus, wird die-\nser nicht von allen Mitarbeitenden der Stadt Thun erreicht. 96 Mitarbeitende erreichen einen Jah-\nreslohn zwischen 46'803.90 und 47'999 Franken, wovon 95 Mitarbeitende im Stundenlohn ange-\nstellt sind. Eine Person ist im Monatslohn angestellt.  \n \nDie Aufschlüsselung nach Geschlecht und Tätigkeit zeigt folgendes Bild: \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.08.2021 - Bericht Nr. I 3/2021 - Situation der Angestellten der Stadt Thun in tiefsten Lohnklassen \n\n \n\n23.06.2021 (PA) – Axioma   / 9074318  Seite 4 \n\n \n\nTätigkeit Frauen Männer \n\nReinigung 87 2 \n\nAssistenz Mittagstisch Tagesschulen 4 0 \n\nBetreuung Tagesschule 2 0 \n\nGartenarbeiter/-in 0 1 \n\nTotal 93 3 \n \n\nIn diesem Zusammenhang weist der Gemeinderat darauf hin, dass die Stimmbürgerinnen und \nStimmbürger der Stadt Basel im Juni 2021 den Gegenvorschlag zur Mindestlohn-Initiative ange-\nnommen und einen gesetzlichen Mindestlohn von 21 Franken eingeführt haben. Insgesamt kennen \naktuell fünf Kantone einen gesetzlichen Mindestlohn (NE, JU, GE, TI und BS). Betragsmässig liegt die \nBandbreite zwischen 19 und 23 Franken. \n \nUnabhängig von der Beantwortung dieser Interpellation wird das Personalamt mit Unterstützung \neiner externen Unternehmung das aktuelle Entlohnungssystem überprüfen und dazu auch den \njährlich durchgeführten Lohnvergleich mit anderen Städten beiziehen. Die Ergebnisse sowie allfäl-\nlige Empfehlungen zur Optimierung werden dem Gemeinderat nach Abschluss der Analyse unter-\nbreitet. Mit dieser Überprüfung soll unter anderem sichergestellt werden, dass die Stadt Thun zeit-\ngemässe Löhne bezahlt.  \n \n \nThun, 30. Juni 2021 \n \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident  Die ao. Ratssekretärin \nRaphael Lanz   Gabriela Meister \n \n \n \n\n\n


Protokollauszug SR 20230120

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 02/2023, Beschluss-Nr. 26 vom 16. Februar 2023 \nLaufnummer Geschäft: 197924  \n \n \nPostulat P 28/2022 betreffend Wohnraum als Anschlusslösung nach dem Frauenhaus und Büro-\nräumlichkeiten für Fachstelle des Frauenhauses und Opferhilfestelle VISTA \nNina Siegenthaler (SP) und Fraktionen SP und glp/EVP/EDU vom 1. September 2022; Beantwor-\ntung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. P 28/2022 \n \nDas Postulat wird einstimmig als erheblich erklärt und mit 19 zu 17 Stimmen bei einer Enthaltung \nabgeschrieben. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Abteilung Soziales \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Interne Revision, Amt für Stadtlie-\n\ngenschaften, Abteilung Sicherheit \n \n \nThun, 17. Februar 2023 / an \n \n \nDer Stadtschreiber \n \n \n \nBruno Huwyler Müller \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


SRB Datenschutz; Tätigkeitsbericht 2019

text: \n \n\n22.01.2020 (StS) – Axioma 70443 / 8772867  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 13. Februar 2020 Bericht Nr. 3/2020 \n \n \n \n\nAufsichtsstelle für Datenschutz \nKenntnisnahme des Tätigkeitsberichts 2019 des Datenschutzbeauftragten \n \n \n\nDatenschutz in der Stadt Thun \n \nGemäss Artikel 15 des Datenschutzreglements hat die Stadt Thun einen externen \nDatenschutzbeauftragten als Aufsichtsstelle für den Datenschutz, der jeweils vom Gemeinderat für \neine vierjährige Amtsdauer gewählt wird. Amtsinhaber ist Fürsprecher Kurt Stöckli, Bern. Die Stadt \nhat damit eine effiziente kompetente und kostengünstige Lösung. Aufgaben und Stellung des \nBeauftragten richten sich nach den Bestimmungen des kantonalen Datenschutzgesetzes. Er hat \nÜberwachungs-, Beratungs-, Mitwirkungs- und Informationsfunktionen. Weiter kann er auch \nEmpfehlungen abgeben und Anträge stellen. \n \nDie Aufsichtsstelle erstattet dem Stadtrat jährlich Bericht über ihre Tätigkeit. Darin soll sie \ninsbesondere auch auf aufgetretene Mängel und wünschbare Änderungen hinweisen (Art. 15 Abs. \n3 Datenschutzreglement). Um dem gesetzlich und reglementarisch geforderten unabhängigen \nStatus des Datenschutzbeauftragten auch nach aussen Rechnung zu tragen, erfolgt die \nBerichterstattung ausserhalb des Jahresberichts im Rahmen eines separat traktandierten \nGeschäfts. \n \nAus dem Tätigkeitsbericht 2019 ergibt sich, dass es im Bereich des Datenschutzes in der Stadt Thun \nkeine besonderen Probleme gibt. \n \n \n\nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \n \n\nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 15 Absatz 3 des Datenschutzreglements und nach \nKenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 22. Januar 2020, beschliesst: \n \nDer Tätigkeitsbericht 2019 des Datenschutzbeauftragten wird zur Kenntnis genommen. \n \n \n\nThun, 22. Januar 2020 \n \nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n \nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber \nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller \n\nGEMEINDERAT \n \ngemeinderat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 13.02.2020 - Bericht Nr. 3/2020 – Tätigkeitsbericht Datenschutzbeauftragter \n\n \n\n22.01.2020 (StS) – Axioma 70443 / 8772867 Seite 2 \n\n \n \nBeilage \nTätigkeitsbericht 2019 des Datenschutzbeauftragten vom 9. Januar 2020 \n \n\n\n


Protokollauszug SR 20210318

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 3. Sitzung, Beschluss-Nr. 29 vom 18. März 2021 \nLaufnummer Geschäft: 186510 \n \n \nProtokoll \nGenehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18. Februar 2021 \n\n \n \nDas Protokoll wird stillschweigend genehmigt.  \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei  \n \nzur Kenntnis: - \n \n \nThun, 19. März 2021 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20190627

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 7. Sitzung, Beschluss-Nr. 80 vom 27. Juni 2019 \nLaufnummer Geschäft: 67379 \n\n \n\n \n\nSanierung Camping Bettlereiche (TCS), Thun \n\nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 1'010'000 Franken für die Sanierung und \n\nErweiterung der Infrastrukturbauten und Liegenschaften des Campings \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 20/2019 \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \n\ndes gemeinderätlichen Berichts vom 29. Mai 2019, beschliesst einstimmig: \n\n \n\n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 1’010’000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der \n\nInvestitionsrechnung Verpflichtungskredit Nr. 2240.5040.005 (Bilanz-Konto Nr. 14040.01.01) für die \n\nSanierung und Erweiterung von Infrastrukturbauten im Camping Bettlereiche (TCS). \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Amt für Stadtliegenschaften \n\n \n\nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Kommunikationsbeauftragte, Stadtkanzlei, Rechts-\n\ndienst, Finanzinspektorat, Tiefbauamt, Finanzverwaltung \n\n \n\n \n\nThun, 28. Juni 2019 / kp \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\n\n


Protokollauszug SR 20180705

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 19 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 6. Sitzung, Beschluss-Nr. 43 vom 05. Juli 2018 \n\n \n\n \n\nDepot Kunstmuseum \n\nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 248‘000 Franken für den mieterspezifischen \n\nAusbau \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 10/2018 \n\n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 8. Juni 2018, beschliesst einstimmig: \n\n \n\n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 248’000 Franken für den mieterspezifischen Ausbau \n\ndes Depots Kunstmuseum als neue Ausgabe zu Lasten der Investitionsrechnung, \n\nVerpflichtungskredit Nummer 2212.5090.001 (Bilanz-Konto Nr. 14090.01.01). \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Amt für Stadtliegenschaften, Kulturabteilung \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Finanzverwaltung \n\n \n\n \n\nThun, 06. Juli 2018 / raf \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n\n \n\n \n\n \n\nfile:///C:/Users/usrth0497/AppData/Local/Temp/4/CMIAXIOMA/View_ae39b7210688405481e39c582f585a24/Rechtsgrundlage%20für%20den%20Stadtratsbeschluss\nfile:///C:/Users/usrth0497/AppData/Local/Temp/4/CMIAXIOMA/View_ae39b7210688405481e39c582f585a24/Dies%20ist%20immer%20der%20letzte%20Beschluss%20des%20Gemeindebeschlusses\n\n


name: Realisierung Uferweg Schadau-Lachen; Voranfragebeantwortung AGR 20170428

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 07. Sitzung, Beschluss-Nr. 55 vom 20. November 2014 \n\n \n\n \n\n \n\nVoranschlag 2015 der Einwohnergemeinde Thun \n\nGenehmigung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. 12/2014 \n\n \n\nStadtratsbeschluss: \n\n \n\nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 39 lit. a der Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme vom \n\ngemeinderätlichen Bericht vom 12. September 2014, beschliesst einstimmig:  \n\n \n\n1. Der Voranschlag 2015 der Stadt Thun, mit einem Aufwand von Fr. 291'733'000.- und einem Ertrag \n\nvon Fr. 291'733'000.- ausgeglichen abschliessend, wird genehmigt. \n\n2. Im Jahr 2015 sind folgende Gemeindesteuern zu erheben: \n\na) Steueranlage: Auf den Gegenständen der Kantonssteuer das 1,72 fache der für die \n\nKantonssteuer geltenden Einheitsansätze \n\nb) Liegenschaftssteuer: 1,2 Promille des amtlichen Wertes. \n\n3. Ziffern 1 – 2 dieses Beschlusses unterliegen dem fakultativen Referendum gemäss \n\nStadtverfassung.  \n\n4. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Finanzverwaltung \n\n \n\nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, \n\nInformationsbeauftragter, Rechtsdienst, Stadtkanzlei, Finanzverwalter, \n\nController/Finanzverwalter-Stv., Stadtbuchhaltung \n\n \n\n \n\nThun, 21. November 2014 / hä \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\nVorakten an: Finanzverwaltung \n \n\n\n


text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 10. Sitzung, Beschluss-Nr. 72 vom 21. November 2013 \n\n \n\n \n\nInterpellation I 8/2013 betreffend Asylunterkunft Allmendingen (Schliessung 2014?) \n\nSVP-Fraktion und Mitunterzeichnende vom 6. Juni 2013; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. I 8/2013 \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich von der Beantwortung teilweise befriedigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Abteilung Soziales \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Amt für Stadt-\n\nliegenschaften, Amt für Bildung und Sport, Vorsteher Sicherheit und Soziales \n\n \n\n \n\nThun, 22. November 2013 / fa \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Abteilung Soziales \n \n\n\n


Protokollauszug SR vom 22.08.2013

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 07. Sitzung, Beschluss-Nr. 45 vom 22. August 2013 \n\n \n\n \n\nInterpellation betreffend Realisierungsaussichten auf ein Hallenbad \n\nFraktion der Mitte FdM vom 14. Februar 2013; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. I 2/2013 \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich von der Beantwortung nicht befriedigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Amt für Bildung und Sport  \n\n \n\nzur Kenntnis: Gemeinderatsmitglieder, Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadt-\n\nkanzlei, Finanzverwaltung, Amt für Stadtliegenschaften, Planungsamt \n\n \n\n \n\nThun, 23. August 2013 / fa \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Amt für Bildung und Sport \n \n\n\n


Protokollauszug SR

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 08. Sitzung, Beschluss-Nr. 53 vom 23. August 2012 \n\n \n\n \n\nInterpellation betreffend neue Nutzung der Liegenschaft Falken \n\nBDP-Fraktion und Mitunterzeichnende vom 15. März 2012; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. I 3/2012 \n\n \n\nDie Interpellanten erklären sich von der Beantwortung  befriedigt. \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Abteilung Soziales \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Finanzverwaltung, \n\nVorsteher Sicherheit und Soziales, Planungsamt \n\n \n\n \n\nThun, 24. August 2012 / id \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Abteilung Soziales \n \n\n\n

doc_text_tsv_it: '+41':9,16 '-3602':6 '0':10,17 '02':21 '08':28 '145':4 '15':51 '19':14 '2012':37,53,90 '225':12,19 '23':35 '24':88 '3/2012':60 '33':11,18 '53':33 '82':13,20 'abteilung':73,98 'an':70,97 'august':36,89 'auszug':26 'bdp':46 'bdp-fraktion':45 'beantwortung':54,67 'befriedigt':68 'bericht':55 'berlinger':95 'beschluss':31 'beschluss-nr':30 'betreffend':39 'ch':5 'der':42,66,92 'des':56 'die':61 'erklären':63 'falken':44 'fax':15 'finanzinspektorat':77 'finanzverwaltung':81 'fraktion':47 'geht':69 'gemeinderates':57 'id':91 'interpellanten':62 'interpellation':38 'kenntnis':76 'liegenschaft':43 'mitunterzeichn':49 'märz':52 'neu':40 'nr':32,58 'nutzung':41 'planungsamt':86 'postfac':3 'protokoll':25 'protokoll-auszug':24 'rathaus':2 'rem':94 'sich':64 'sicherheit':83 'sitzung':29 'soziales':74,85,99 'stadtkanzle':80 'stadtrat':1,27 'stadtrat@thun.ch':22 'stadtratssekretär':93 'stadtschreiber':78 'telefon':8 'thun':7,87 'und':48,84 'vizestadtschreiber':79 'vollzug':72 'vom':34,50 'von':65 'vorakten':96 'vorsteher':82 'www.thun.ch':23 'zum':71 'zur':75


Protokollauszug SR 20221027

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 9. Sitzung, Beschluss-Nr. 110 vom 27. Oktober 2022 \nLaufnummer Geschäft: 198680  \n \n \nFragestunde F 21/2022 betreffend Seetankstelle \nReto Schertenleib, Philipp Deriaz (SVP), Jonas Baumann Fuchs (EVP) und Nicolas Glauser (glp) \nvom 25. Oktober 2022; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. F 21/2022 \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Interne Revision, Tiefbauamt, Amt für Stadtlie-\n\ngenschaften, Amt für Bildung und Sport \n \n \nThun, 28. Oktober 2022 / jsch \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


name: Antrag - SRB; BRK, Ersatzwahl für die zurückgetretene Susanne Gygax

text: \n \n\n00.00.2024 (StK) – Axioma 199788 / 9790757  Seite 1 \n\n \n \n\nStadtratssitzung vom 21. März 2024 Antrag \n \n \n \n\nBudget- und Rechnungskommission (BRK) \nErsatzwahl für die zurückgetretene Susanne Gygax (GLP/EVP/EDU) \n \nSusanne Gygax hat ihren Rücktritt aus dem Thuner Stadtrat per 31. Januar 2024 bekannt gegeben. \nSie war als Vertreterin der SAKO Si+So in der Budget- und Rechnungskommission BRK tätig. \n \nDie Präsidienkonferenz nominiert gemäss Artikel 22 Absatz 1 des Geschäftsreglements des Stadt-\nrates von Thun die Vertreter der BRK zuhanden der Wahl durch den Stadtrat. Sie achtet auf eine \ninsgesamt möglichst ausgewogene Vertretung der Fraktionen innerhalb der BRK. Dabei sollen alle \nSachkommissionen mit mindestens einem Mitglied vertreten sein. Die Fraktion GLP/EVP/EDU \nschlägt Simon Badertscher als Ersatz für die zurückgetretene Susanne Gygax vor. Mit der Nomina-\ntion von Simon Badertscher sind die genannten Bedingungen weiterhin erfüllt.  \n \nAntrag \n \nGestützt auf diese Ausführungen wird Zustimmung beantragt zu folgendem \n \nStadtratsbeschluss: \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe b Stadtverfassung in Verbindung mit Arti-\nkel 22 Absatz 1 des Geschäftsreglements des Stadtrates von Thun beschliesst: \n \nIn die Budget- und Rechnungskommission BRK wird als Mitglied anstelle von Susanne Gygax (Ver-\ntreterin SAKO Si+So) per sofort gewählt: Simon Badertscher (Fraktion GLP/EVP/EDU). \n \n \n \nThun, 6. Februar 2024 \n \nFür die Präsidienkonferenz \n \nDer Stadtratspräsident Der Stadtratssekretär \nPhilipp Deriaz Christoph Stalder  \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 17 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20201112

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 10. Sitzung, Beschluss-Nr.  vom 12. November 2020 \nLaufnummer Geschäft: 70442 \n \n \nSchulkommission \nWahl von Roman Spinnler (Grüne) anstelle des zurückgetretenen Mario Mutzner (Grüne) \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. 22/2020 \n \n      \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Finanzinspektorat, \n\nKommunikationsbeauftragte, Amt für Bildung und Sport,  \n \n \nThun, 13. November 2020 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

doc_text_tsv_it: '033':64 '1':2 '10':7 '12':13 '13':53 '145':70 '20':67 '2020':15,55 '22/2020':35 '225':65 '3602':71 '70442':18 '82':66 'amt':47 'an':37,56 'anstell':25 'auszug':5 'bericht':31 'beschluss':10 'beschluss-nr':9 'bildung':49 'christoph':59 'der':57 'des':26,32 'finanzinspektorat':45 'für':48 'geht':36 'gemeinderates':33 'geschäft':17 'grüne':24,30 'kenntnis':42 'kommunikationsbeauftragt':46 'laufnummer':16 'mar':28 'mutzner':29 'november':14,54 'nr':11,34 'postfac':69 'protokoll':4 'protokoll-auszug':3 'rathaus':68 'roman':22 'schulkommission':19 'seit':1 'sitzung':8 'spinnler':23 'sport':51 'stadtkanzle':40 'stadtrat':6,61 'stadtrat@thun.ch':62 'stadtratssekretär':58 'stadtschreiber':43 'stalder':60 'telefon':63 'thun':52,72 'thun.ch':73 'und':50 'vizestadtschreiber':44 'vollzug':39 'vom':12 'von':21 'wahl':20 'zum':38 'zur':41 'zurückgetretenen':27


Protokollauszug SR 20240613

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 05/2024, Beschluss-Nr. 56 vom 13. Juni 2024 \nLaufnummer Geschäft: 71744  \n \n \nErweiterung Primarschule Neufeld und Bau einer Doppelsporthalle, Durchführung der Planung \nund Projektierung \nBewilligung von zwei Verpflichtungskrediten für eine neue Ausgabe von gesamthaft 2,555 Milli-\nonen Franken für die Planung und Projektierung \n\n \nBericht des Gemeinderates Nr. 10/2024 \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 litera g Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme \nvom gemeinderätlichen Bericht vom 15. Mai 2024, beschliesst einstimmig: \n \n1. Für die Planung und Projektierung der Erweiterung Schulhaus Neufeld sowie des Neubaus ei-\n\nner Doppelsporthalle werden mit folgenden Teilbeschlüssen Kredite von insgesamt 2,555 Mil-\nlionen Franken bewilligt: \na) Verpflichtungskredit in der Höhe von 1,124 Millionen Franken als neue Ausgabe zu Lasten \n\nder Investitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2210.5040.008 (Bilanzkonto \n14040.01.01) für die Planung und Projektierung des Schulhausneubaus Neufeld. \n\nb) Verpflichtungskredit in der Höhe von 1,431 Millionen Franken als neue Ausgabe zu Lasten \nder Investitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2220.5040.006 (Bilanzkonto \n14040.01.01) für die Planung und Projektierung des Neubaus einer Doppelsporthalle Typ \nB. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Amt für Stadtliegenschaften \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber SR, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Planungsamt, \n\nKommunikationsbeauftragte, Tiefbauamt, Amt für Bildung und Sport, Finanzver-\nwaltung, Fachstelle Umwelt Energie Mobilität \n\n \nThun, 14. Juni 2024 / ep \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\t1. Für die Planung und Projektierung der Erweiterung Schulhaus Neufeld sowie des Neubaus einer Doppelsporthalle werden mit folgenden Teilbeschlüssen Kredite von insgesamt 2,555 Millionen Franken bewilligt:\n\ta) Verpflichtungskredit in der Höhe von 1,124 Millionen Franken als neue Ausgabe zu Lasten der Investitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2210.5040.008 (Bilanzkonto 14040.01.01) für die Planung und Projektierung des Schulhausneubaus Neufeld.\n\tb) Verpflichtungskredit in der Höhe von 1,431 Millionen Franken als neue Ausgabe zu Lasten der Investitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2220.5040.006 (Bilanzkonto 14040.01.01) für die Planung und Projektierung des Neubaus einer Doppelsporthalle ...\n\n


Protokollauszug SR 20220901

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 7. Sitzung, Beschluss-Nr. 86 vom 01. September 2022 \nLaufnummer Geschäft: 197853  \n \n \nFragestunde F 13/2022 betreffend Massnahmen zur Einsparung von Elektrizität \nNicole Krenger (glp) vom 30. August 2022; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr.  \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Abteilung Sicherheit \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Interne Revision \n \n \nThun, 02. September 2022 / jsch \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n

doc_text_tsv_it: '01':14 '02':60 '033':71 '1':2 '13/2022':22 '145':77 '197853':19 '20':74 '2022':16,35,62 '225':72 '30':33 '3602':78 '7':7 '82':73 '86':12 'abteilung':50 'an':47 'august':34 'auszug':5 'beantwortet':45 'beantwortung':36 'bericht':37 'beschluss':10 'beschluss-nr':9 'betreffend':23 'christoph':66 'der':64 'des':38 'die':41 'einsparung':26 'elektrizität':28 'f':21 'fragestund':20,42 'geht':46 'gemeinderates':39 'geschäft':18 'glp':31 'intern':57 'jsch':63 'kenntnis':53 'krenger':30 'laufnummer':17 'massnahmen':24 'nicol':29 'nr':11,40 'postfac':76 'protokoll':4 'protokoll-auszug':3 'rathaus':75 'revision':58 'schriftlic':44 'seit':1 'september':15,61 'sicherheit':51 'sitzung':8 'stadtkanzle':56 'stadtrat':6,68 'stadtrat@thun.ch':69 'stadtratssekretär':65 'stadtschreiber':54 'stalder':67 'telefon':70 'thun':59,79 'thun.ch':80 'vizestadtschreiber':55 'vollzug':49 'vom':13,32 'von':27 'wird':43 'zum':48 'zur':25,52


Protokollauszug SR vom 07.04.2011

text: \n \nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n \n \nStadtrat, 4. Sitzung, Beschluss-Nr. 27 vom 7. April 2011  \n \n \n\nProtokoll  \n\nGenehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17. März 2011  \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr.    \n \n      \n \n \n\nGeht an \n \n\nzum Vollzug:       \n \n\nzur Kenntnis:       \n \n \nThun, 8. April 2011  /       \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nRemo Berlinger \n \n \n \nBeilagen an      : Vorakten \n \n\n\n


name: Protokollauszug SR vom 19.09.2013, Beantwortung

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 08. Sitzung, Beschluss-Nr.  vom 19. September 2013 \n\n \n\n \n\nInterpellation betreffend Chancen der Geothermie im Raum Thun \n\nKübli Andreas (glp) vom 7. Mai 2013; Beantwortung \n\n \n\n \n\nBericht des Gemeinderates Nr. I 5/2013 \n\n \n\n      \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Planungsamt \n\n \n\nzur Kenntnis: Finanzinspektorat, Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Informationsbe-\n\nauftragter, Rechtsdienst, Finanzverwaltung, Abteilung Stadtmarketing, Vorsteher Bau \n\nund Liegenschaften, Amt für Stadtliegenschaften, Tiefbauamt, Energie Thun AG \n\n \n\n \n\nThun, 20. September 2013 / fa \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Planungsamt \n \n\n\n

doc_text_tsv_it: '+41':9,16 '-3602':6 '0':10,17 '02':21 '08':28 '145':4 '19':14,34 '20':88 '2013':36,51,90 '225':12,19 '33':11,18 '5/2013':58 '7':49 '82':13,20 'abteilung':74 'ag':86 'amt':80 'an':60,97 'andreas':46 'auftragter':71 'auszug':26 'bau':77 'beantwortung':52 'bericht':53 'berlinger':95 'beschluss':31 'beschluss-nr':30 'betreffend':38 'ch':5 'chancen':39 'der':40,92 'des':54 'energ':84 'fa':91 'fax':15 'finanzinspektorat':66 'finanzverwaltung':73 'für':81 'geht':59 'gemeinderates':55 'geotherm':41 'glp':47 'im':42 'informationsb':70 'interpellation':37 'kenntnis':65 'kübli':45 'liegenschaften':79 'mai':50 'nr':32,56 'planungsamt':63,98 'postfac':3 'protokoll':25 'protokoll-auszug':24 'rathaus':2 'raum':43 'rechtsdienst':72 'rem':94 'september':35,89 'sitzung':29 'stadtkanzle':69 'stadtliegenschaften':82 'stadtmarketing':75 'stadtrat':1,27 'stadtrat@thun.ch':22 'stadtratssekretär':93 'stadtschreiber':67 'telefon':8 'thun':7,44,85,87 'tiefbauamt':83 'und':78 'vizestadtschreiber':68 'vollzug':62 'vom':33,48 'vorakten':96 'vorsteher':76 'www.thun.ch':23 'zum':61 'zur':64


Protokollauszug SR 20200611

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 5. Sitzung, Beschluss-Nr. 59 vom 11. Juni 2020 \nLaufnummer Geschäft: 71069 \n \n \nSachkommission Bau und Liegenschaften \nErsatzwahl für die zurücktretende Margrit Schwander (SP) \n\n \n \nDer Stadtrat von Thun gestützt auf Art. 37 Buchstabe b Stadtverfassung, beschliesst \nstillschweigend: \n \nIn die SAKO B+L wird als Mitglied anstelle von Margrit Schwander (Fraktion SP) per 1. Juli 2020 \ngewählt: Nina Siegenthaler (Fraktion SP). \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: Sekretariat SAKO B +L \n \n \nThun, 12. Juni 2020 / raf \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20220707

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 6. Sitzung, Beschluss-Nr. 67 vom 07. Juli 2022 \nLaufnummer Geschäft: 21446  \n \n \nAbgabe im Baurecht einer Fläche von 6'041 m2 in der ZöN Nr. 51 Schärmehof an die Invisio AG, \nGrundstücke Thun 2 (Strättligen) Grundbuchblätter Nrn. 5059, 111 und 135 \nBewilligung der Abgabe im Baurecht von 6‘041 m2. \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. 15/2022 \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe a und Artikel 69 Stadtverfassung in Ver-\nbindung mit Artikel 100 Absatz 2 Buchstabe d Gemeindeverordnung und nach Kenntnisnahme vom \ngemeinderätlichen Bericht vom 10. Juni 2022, beschliesst einstimmig: \n \n1. Bewilligung der Abgabe im Baurecht einer Fläche von 6'041 m2 in der ZöN Nr. 51 Schärmehof an \n\ndie Invisio AG, Grundstücke Thun 2 (Strättligen Grundbuchblätter Nrn. 5059, 111 und 135). \n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt (Auftrag an das Amt \n\nfür Stadtliegenschaften, den Baurechtsvertrag zu unterzeichnen). \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Amt für Stadtliegenschaften  \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Rechtsdienst, Interne Revision, \n\nPlanungsamt, Tiefbauamt, Finanzverwaltung, Fachstelle Umwelt Energie Mobilität \n \n \nThun, 08. Juli 2022 / nsi \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\t1. Bewilligung der Abgabe im Baurecht einer Fläche von 6'041 m2 in der ZöN Nr. 51 Schärmehof an die Invisio AG, Grundstücke Thun 2 (Strättligen Grundbuchblätter Nrn. 5059, 111 und 135).\n\t2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt (Auftrag an das Amt für Stadtliegenschaften, den Baurechtsvertrag zu unterzeichnen).\n\n


Protokollauszug SR 20201022

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 9. Sitzung, Beschluss-Nr. 108 vom 22. Oktober 2020 \nLaufnummer Geschäft: 69093 \n \n \nUmnutzung eines Feuerwehrmagazins in ein Quartierzentrum \nBewilligung eines Verpflichtungskredites von 1’590’000 Franken für die wertvermehrenden \nMassnahmen zur Umnutzung des Feuerwehrmagazins in ein Quartierzentrum \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. 19/2020 \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe a Stadtverfassung und nach \nKenntnisnahme des gemeinderätlichen Berichts vom 11. September 2020, beschliesst einstimmig: \n \n1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 1'590'000 Franken als neue Ausgabe zu Lasten der \n\nInvestitionsrechnung Verpflichtungskredit Nr. 2240.5040.006 (Bilanz- Konto Nr. 14040.01.01) \nfür die bauliche Umnutzung der Liegenschaft Lerchenfeldstrasse 34a. \n\n2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Amt für Stadtliegenschaften \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Finanzinspektorat, Planungsamt, \n\nKommunikationsbeauftragte, Tiefbauamt, Amt für Bildung und Sport, Abteilung \nSoziales \n\n \n \nThun, 23. Oktober 2020 / an \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20151218

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 11. Sitzung, Beschluss-Nr. 95 vom 18. Dezember 2015 \n\n \n\n \n\nFragestunde \n\n \n\nFolgende Frage wurde vom Gemeinderat schriftlich beantwortet. \n\n \n\n-  F 4/2015 betreffend Durchgangszentrum RAZ Allmendingen wird in eine Interpellation gewandelt. \n\n  \n\n-  F 5/2015 betreffend Partizipativer Prozess Schadaugärtnerei \n\n Franz Schori, SP vom 15. Dezemeber 2015; Beantwortung \n\n \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis:  \n\n \n\n \n\nThun, 21. Dezember 2015 / dh \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n \n\n\n


Protokollauszug SR 18.02.2016

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 2. Sitzung, Beschluss-Nr. 17 vom 18. Februar 2016 \n\n \n\n \n\nFragestunde 2016 \n\n \n\n \n\nFolgende Fragen wurden vom Gemeinderat schriftlich beantwortet: \n\n \n\n- F 1/2016 betreffend Internetnutzung durch Flüchtlinge \n\nAlice Kropf (SP) vom 16. Februar 2016; Beantwortung \n\n \n\n- F 2/2016 betreffend Haltung des Gemeinderates zur Durchsetzungsinitiative \n\nRoman Gugger (Grüne) vom 16. Februar 2016; Beantwortung \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: - \n\n \n\n \n\nThun, 19. Februar 2016 / mel \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n \n\n\n


name: SRB F 5-2016 Umgestaltung Vorgärten Allmendstrasse

text: \n \n\n21.09.2016 (AfS) - 18315 / 144103 Seite 1/2 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 22. September 2016 Fragestunde F 5/2016 \n \n\n \n\nUmgestaltung der Vorgärten an der Allmendstrasse 12, 14 und 16 \nAlice Kropf (SP) vom 20. September 2016; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut der Fragestunde \n\n \n\nIm aktuellen Programmheft der CAFE BAR MOKKA ist im Vorwort von Pädu Anliker folgendes zur Um-\n\ngestaltung der Vorgärten zu lesen (leicht gekürzt, ganzer Text unter http://mokka.ch/mc-world/): \n\n \n\nDie Stadt Thun will die Vorgärten der Liegenschaften Allmendstrasse 16 (Alpenrösli), 14 (CAFE BAR \n\nMOKKA) und 12 (Wohnhaus) auf den Stand von 1924 zurückführen. Dazu soll das ganze Grün, alle He-\n\ncken und Bäume und vor allem der grosse Baum vor dem MOKKA liquidiert werden. Die Hauseinfahrten \n\nwürden neu geregelt und die Vorgärten dann mit Beton-Sockelmauern und Zäunen ausgerüstet und lo-\n\ncker mit irgendwelchen Blumensträuchern bepflanzt werden. Unsere Werbetafel, die Masten für die Gir-\n\nlanden und Fähnliketten müssten weichen und in den Vorgärten dürften keine Saurier, Papier- und Kar-\n\nton-Container mehr stehen, nein, es müsste dann clean sein, so wie es eben nur auf Plänen sein kann. \n\nWir werden uns gegen dieses unsinnige Projekt wehren. \n\n \n\nDer Gemeinderat wird gebeten, den Sachverhalt kurz zu erläutern und zu folgenden Fragen Stellung zu \n\nnehmen: \n\n \n\n1. Weshalb wird die Umgestaltung der Vorgärten der Liegenschaften Allmendstrasse 12, 14 und 16 vor-\n\ngenommen? \n\n2. War die zuständige Abteilung im Vorfeld darauf sensibilisiert, dass die Pläne beim Mokka-Betreiber \n\nsowie regelmässigen Mokka-BesucherInnen auf Unmut, Unverständnis und Widerstand stossen könn-\n\nten? \n\n3. Ist der Gemeinderat gewillt, auf die Umbaupläne zurückzukommen und insbesondere mit Pädu Anliker \n\neine bessere, einvernehmliche Lösung zu suchen? \n\n \n\n \n\nAntwort des Gemeinderates \n\n \n\nZu Frage 1: Weshalb wird die Umgestaltung der Vorgärten der Liegenschaften Allmendstrasse 12, \n\n14 und 16 vorgenommen? \n\n \n\nDie Allmendstrasse ist eine der Haupteinfallachsen der Stadt Thun. Die sog. „Allmendgruppe“ umfasst die \n\nfünf städtischen Liegenschaften an der Allmendstrasse Nr. 8 bis Nr. 16 (Nr. 10 im Baurecht abgegeben). \n\nDie Bauten wurden in den Jahren 1866 bis 1896 erbaut und sind alle als schützenswert inventarisiert. Die \n\nstädtebaulich wichtige Häuserzeile soll aufgewertet werden. Die Massnahmen umfassen vorerst die \n\nstrassenseitigen Vorplatzbereiche, die heute rein zweckmässig gestaltet sind und hohen Unterhaltsbedarf \n\naufweisen. Eine Machbarkeitsstudie wurde 2014/2015 durch extrà Landschaftsarchitekten AG erarbeitet. \n\nDabei wird dargestellt, wie die halböffentlichen und privaten Vorplätze in einem Gesamtkonzept neu ge-\n\nstaltet werden könnten. \n  \n\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nfile://nfshometh.thun.lan/HomeTH$/usrth0269/CMIAXIOMA/0ae89fd11b5e41b6a81469a70f36b3d6/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\nhttp://mokka.ch/mc-world/\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 22.09.2016 - Fragestunde F 5/2016 - Umgestaltung Vorgärten Allmendstrasse 12, 14 und 16 \n\n \n\n21.09.2016 (AfS) - 18315 / 144103 Seite 2/2 \n\n \n\nZu Frage 2: War die zuständige Abteilung im Vorfeld darauf sensibilisiert, dass die Pläne beim \n\nMokka-Betreiber sowie regelmässigen Mokka-BesucherInnen auf Unmut, Unverständnis und Wi-\n\nderstand stossen könnten? \n\n \n\nDie Nutzer der Liegenschaften sind bereits 2014 im Rahmen der Bedürfnisabklärung zur Machbarkeits-\n\nstudie erstmals involviert worden. Danach gab es mehrmalige Kontakte mit den Nutzern (z.B. zur Erläute-\n\nrung der Machbarkeitsstudie und zur Besprechung des Vorprojektes). Die Nutzer wurden eingeladen, ihre \n\nBedürfnisse einzugeben. Diese sind in das Projekt eingeflossen. Im Juli 2016 hat schliesslich eine Nut-\n\nzerinformation mit allen Beteiligten (Nrn. 8 bis 16) stattgefunden. Intern ist das Projekt mit Stadtgrün \n\n(Bäume) und Tiefbauamt abgesprochen. Die Ausgestaltung und Dekoration des Vorgartens ist weiterhin \n\nSache der Nutzer. \n\n \n\n \n\nZu Frage 3: Ist der Gemeinderat gewillt, auf die Umbaupläne zurückzukommen und insbesondere \n\nmit Pädu Anliker eine bessere, einvernehmliche Lösung zu suchen? \n\n \n\nDer Gemeinderat hat sich bisher noch nie mit diesem Projekt befasst. Es liegen deshalb auch keine Be-\n\nschlüsse des Gemeinderates vor, auf die der Gemeinderat zurückkommen könnte. Das zuständige Amt \n\nfür Stadtliegenschaften ist gerne bereit, das Projekt im Rahmen der SAKO Bau und Liegenschaften vor-\n\nzustellen. \n\n \n\n \n\nThun, 21. September 2016 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz  Bruno Huwyler Müller\n\n \n\nfile://nfsdata.thun.lan/Thun$/1_P+F/15_FV/157_IDT/02_Projekte/571_GEVER/Vorlagen%20GR%20SR%20für%20Axioma/Datum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\n\n


Protokollauszug SR 20221117

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 10/2022 Sitzung, Beschluss-Nr. 116 vom 17. November 2022 \nLaufnummer Geschäft: 191870  \n \n \nBudget 2023 \nGenehmigung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. 19/2022 \n \nDer Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 39 Buchstabe a und b Stadtverfassung und nach Kennt-\nnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 16. September 2022, beschliesst einstimmig: \n \n1. Im Jahr 2023 sind folgende Gemeindesteuern zu erheben: \n\na) Steueranlage: Auf den Gegenständen der Kantonssteuer das 1,72fache der für die Kantons-\nsteuer geltenden Einheitsansätze. \n\nb) Liegenschaftssteuer: 1,2 Promille des amtlichen Wertes. \n \n2. Genehmigung Budget 2023 bestehend aus: \n\n  Aufwand  Ertrag \nGesamthaushalt CHF 298'782'100  295'473'200 \nAufwandüberschuss CHF   3'308'900 \n \nAllgemeiner Haushalt CHF 279'901'800  274'901'800 \nAufwandüberschuss CHF   5'000'000 \n \nSpezialfinanzierung Abwasser CHF 6'794'500 7'736'000 \nErtragsüberschuss CHF 941'500   \n \nSpezialfinanzierung Abfall CHF 6'676'200 7'021'700 \nErtragsüberschuss CHF 345'500   \n \nSpezialfinanzierung Feuerwehr CHF 2'935'800 3'262'600 \nErtragsüberschuss CHF 326'800  \n \nSpezialfinanzierung Parkinggebühren CHF 2'285'900  2'527'100 \nErtragsüberschuss CHF 241'200   \n \nSpezialfinanzierung Parkplatz-Ersatzabgabe CHF 187'900  24'000 \nAufwandüberschuss CHF   163'900 \n\n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\n \n\n \n\n Seite 2 \n\n3. Ziffer 1 und 2 dieses Beschlusses unterliegen dem fakultativen Referendum gemäss Stadtverfas-\nsung. \n\n4. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Finanzverwaltung \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Interne Revision, Kommunikati-\n\nonsbeauftragte, Finanzverwalter, Leiterin Finanzplanung und Controlling/Finanz-\nverwalterin-Stv., Stadtbuchhaltung \n\n \n \nThun, 18. November 2022 / jsch \n \n \nDer Stadtratssekretär \n \n \n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\n\n


Protokollauszug SR 22.09.2016

text: \n \n\n \n\nStadtrat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon +41 (0)33 225 82 19, Fax +41 (0)33 225 82 02 \n\nstadtrat@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL-AUSZUG \n \n\n \n\n \n\nStadtrat, 7. Sitzung, Beschluss-Nr. 60 vom 22. September 2016 \n\n \n\n \n\nFragestunde 2016 \n\n \n\n \n\nFolgende Fragen wurden vom Gemeinderat schriftlich beantwortet: \n\n \n\n- F 5/2016 Umgestaltung der Vorgärten an der Allmendstrasse 12, 14 und 16 \n\nAlice Kropf (SP) vom 20. September 2016; Beantwortung \n\n \n\n- F 6/2016 Gemeinderating Solidar Suisse \n\nRoman Gugger vom 20. September 2016; Beantwortung \n\n \n\n \n\nGeht an \n\n \n\nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n\n \n\nzur Kenntnis: - \n\n \n\n \n\nThun, 23. September 2016 / hä \n\n \n\n \n\nDer Stadtratssekretär \n\n \n\n \n\n \n\nRemo Berlinger \n\n \n\n \n\n \n\nVorakten an: Stadtkanzlei \n \n\n\n


name: SRB Fragestunde F 2/2016 betreffend Haltung des Gemeinderats zur Durchsetzungsinitiative

text: \nnjin\nDer Gemeinderat\nRathaus, Postfach 145, CH-3602Thun\n\nTelefon 033 225 82 17\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch\n\n^] STADT\n^) THÜN\n\nStadtratssitzung vom 18. Februar 2016 Fragestunde F 2/2016\n\nHaltung des Gemeinderates zur Durchsetzungsinitiative\nRoman Gugger (Grüne) vom 16. Februar 2016; Beantwortung\n\nWortlaut der Fragestunde\n\nDen Medien war zu entnehmen, dass sich die Gemeinderäte der Städte Biel und Bern deutlich gegen die\nDurchsetzungsinitiative aussprechen, weil diese dem «Geist» der Gemeinde zuwiderlaufe und elementa-\nre rechtsstaatliche Prinzipen verletze. In den Thuner Medien war bisher nur die Haltung der SVP-Juristen,\nund somit auch des Stadtpräsidenten zu vernehmen. Wie ist die Haltung des Gemeinderates zur Initiati-\nve?\n\nAntwort des Gemeinderates\n\nZur Frage: Wie ist die Haltung des Gemeinderates zur Initiative?\n\nDer Thuner Gemeinderat nimmt zu eidgenössischen Vorlagen allenfalls,dann Stellung, wenn die Stadt\nThun und ihre Stimmbürgerinnen und Stimmbürger am Ausgang der Abstimmung ein unmittelbares und\nbesonderes Interesse haben, das jenes der übrigen Gemeinden bei weitem übersteigt. Die Stadt Thun ist\nvon der vorliegenden Abstimmung nicht mehr betroffen als andere Gemeinden. Der Gemeinderat verzich-\ntet deshalb auf eine Intervention in den vorliegenden Abstimmungskampf.\n\nAls Privatpersonen dürfen die Mitglieder des Gemeinderates darüber Auskunft geben, wie sie abstimmen\nwerden. Sie sind dazu aber nicht verpflichtet. Diese Meinüngsäusserungen gelten als private Verlautba-\nrungen. Grundsätzlich gilt auch für Mitglieder des Gemeinderates das Stimmgeheimnis.\n\nThun, 17. Februar 2016 .\n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun\n\nDer Stadtpräsident Der Stadtschreiber\nRaphael Lanz ' Bruno Huwyler Müller .\n\n17.02.2016(StS)-18315/102843BerichtNr.F2/2016 . Seite 1/1\n\n\n


Protokollauszug SR 20221027

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, 9. Sitzung, Beschluss-Nr. 113 vom 27. Oktober 2022 \nLaufnummer Geschäft: 198692  \n \n \nFragestunde F 24/2022 betreffend Bilanz Geländer Aarequai \nValentin Borter (SVP) vom 25. Oktober 2022; Beantwortung \n\n \n \nBericht des Gemeinderates Nr. F 24/2022 \n \nDie Fragestunde wird schriftlich beantwortet. \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Tiefbauamt \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, Stadtkanzlei, Interne Revision \n \n \nThun, 28. Oktober 2022 / jsch \n \n \nDer Stadtratssekretär \n\n \nChristoph Stalder \n \n \n \n \n \n \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n


Protokollauszug SR 20230120

text: \n \n\n  Seite 1 \n\n \n \n\n Protokoll-Auszug \n \n \n \nStadtrat, Sitzung 01/2023, Beschluss-Nr. 4 vom 20. Januar 2023 \nLaufnummer Geschäft: 199398  \n \n \nStadträtliche Kommissionen \nWahl von je acht Mitgliedern, Präsidien und Vizepräsidien der fünf Sachkommissionen (SAKO) \n\n \n \nGestützt auf die Wahlvorschläge der Fraktionen sowie auf die Beratungsergebnisse der Fraktions-\npräsidienkonferenz vom 14. Dezember 2022 und vom 10. Januar 2023 und in Anwendung von Arti-\nkel 20 Absatz 3, Artikel 21 und Artikel 23 des Geschäftsreglements des Stadtrats werden die Präsi-\ndien, Vizepräsidien und Mitglieder der Sachkommissionen einstimmig gewählt: \n \n\n Sachkommission Amt Person Fraktion \na) SAKO P+StE Präsident Jonas Baumann GLP/EVP/EDU \n  Vizepräsident Thomas Rosenberg Grüne \n  Mitglied Thomas Hiltpold Grüne \n  Mitglied Peter Aegerter SVP \n  Mitglied Christoph Lauener SVP \n  Mitglied Martin Allemann SP \n  Mitglied Markus van Wijk FDP/Die Mitte \n  Mitglied Claude Schlapbach FDP/Die Mitte \n     \nb) SAKO B+L Präsident Philipp Deriaz SVP \n  Vizepräsident Adrian Christen SP \n  Mitglied Manon Jaccard SP \n  Mitglied Franziska Eggenberg GLP/EVP/EDU \n  Mitglied Vanessa Meier GLP/EVP/EDU \n  Mitglied Marbach Michelle Grüne \n  Mitglied Natalie Althaus Grüne \n  Mitglied Simon Werren FDP/Die Mitte \n     \nc) SAKO BiSK Präsidentin Nina Siegenthaler SP \n  Vizepräsident Nicolas Glauser GLP/EVP/EDU \n  Mitglied Manfred Locher GLP/EVP/EDU \n  Mitglied Barbara Lehmann Rickli FDP/Die Mitte \n  Mitglied Reto Kestenholz Grüne \n  Mitglied Alexandre Reymondin SVP \n  Mitglied Thomas Bieri SVP \n  Mitglied Sonja Graf SVP \n     \nd) SAKO Si+So Präsidentin Cloe Weber Grüne \n\nSTADTRAT \n \nstadtrat@thun.ch \nTelefon 033 225 82 20 \nRathaus, Postfach 145, 3602 Thun \n \nthun.ch \n\n\n\n \n\n Seite 2 \n\n  Vizepräsidentin Daniela Huber Notter FDP/Die Mitte \n  Mitglied Daniel Waldspurger SVP \n  Mitglied Marianna Oesch-Bartlome SP \n  Mitglied Alice Kropf SP \n  Mitglied Susanne Gygax-Wymann GLP/EVP/EDU \n  Mitglied Sandro Badertscher PARTEILOS \n  Mitglied Matthias Zellweger PARTEILOS \n     \ne) SAKO FiRU Präsident Alois Studerus FDP/Die Mitte \n  Vizepräsident Valentin Borter SVP \n  Mitglied Marc Fritschi PARTEILOS \n  Mitglied Franz Schori SP \n  Mitglied Roman Gugger Grüne \n  Mitglied Thomas Lanz Grüne \n  Mitglied Nicole Krenger GLP/EVP/EDU \n  Mitglied Mathias Berger SVP \n\n \n \n \nGeht an \n \nzum Vollzug: Stadtkanzlei \n \nzur Kenntnis: Stadtschreiber, Vizestadtschreiber, SAKO-Sekretariate \n \n \nThun, 23. Januar 2023 / jsch \n \n \nDer Stadtschreiber \n\n \nBruno Huwyler Müller \n \n \n \n \n \n \n\n\n