name: SRB Postulat P 3-2017 betreffend Verkehrschaos um den Bahnhof reduzieren und neues Parking füllen

text: \n \n\n16.08.2017 (TBA) – 221122 - 21491 Seite 1/3 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 21. September 2017 Postulat Nr. P 3/2017 \n \n\n \n\nPostulat betreffend Verkehrschaos um den Bahnhof reduzieren und neues Par-\nking füllen \nFraktion Grüne vom 6. April 2017; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut des Postulates \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nDer Gemeinderat wird gebeten, kurzfristig und einfach umsetzbare Massnahmen zu prüfen und einzulei-\n\nten, die zu einer Verbesserung der Verkehrs- und Parkiersituation beim Bahnhof Seite Mönchstrasse und \n\nzu einer besseren Auslastung des neuen Parkings führen. Die Prüfung soll folgende Punkte beinhalten: \n\n \n\n1. Intensivere Kommunikation und Marketingaktionen an der Bahnhofplatzseite bei Stausituationen be-\n\ntreffend des Parkplatzangebots im Parking Bahnhof mit dem Ziel einer Entlastung des Kerschpark-\n\nplatzes (Aarefeld) und damit verbundenen Reduktion des Parkplatzsuchverkehrs über den Bahnhof-\n\nplatz. \n\n2. Prüfung einer anderen Verwendung der Parkplätze der Dienstleistungsbetriebe im Altavista-Gebäude \n\nzum Beispiel für mehr Veloabstellplätze, die in der ZPP vorgesehenen Kiss&Ride Parkplätze, E-\n\nFahrzeugparkplätze oder FahrlehrerInnenumschlagplatz mit dem Ziel, eine Entflechtung der verschie-\n\ndenen Nutzungen direkt vor dem Perronaufgang zu erwirken. \n\n3. Prüfen einer angepassteren Lage, allenfalls deutlicheren Signalisation oder einem Controlling der \n\nGratis-Parkplätze für E-Fahrzeuge mit dem Ziel, dass diese nicht missbräuchlich verwendet werden. \n\n4. Angepasste Lage von temporären Bushaltestellen unter angemessener Berücksichtigung der Ver-\n\nkehrssicherheit. \n\n \n\nBegründung \n\n \n\nIm Sommer 2016 wurde das Parking am Bahnhof Thun eröffnet. Die Erschliessung führt auch über die \n\nMönchstrasse und betrifft somit den Hauptzubringer für die öV Nutzenden wie auch einen Schulweg. \n\nGerade zu den Hauptpendlerzeiten sind in diesem Bereich grosse Menschenströme zu verzeichnen. Die \n\nParkhauserschliessung führt zu zusätzlichem motorisiertem Verkehr, der die Situation weiter verschärft. \n\nDarum wurden im Rahmen der ZPP und des Baugesuchs mit verschiedenen Einsprachen, auch des See-\n\nfeldleistes Massnahmen verlangt, damit die Verkehrssicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmenden, \n\nden Fussgängern und Velofahrern nicht weiter verschlechtert wird. Die zur Verbesserung der Verkehrssi-\n\ncherheit nötigen Massnahmen flossen in die ZPP ein und sind verbindlich festgehalten. Dazu gehört u.a. \n\ndie Umgestaltung der beiden Erschliessungsstrassen Mönch- und Seefeldstrasse, wie auch eine gut \n\nsichtbare Zufahrtssignalisation der Parkhauszufahrt über die Frutigenstrasse. \n\n \n\nBereits während dem Parkhausbau wurden die öffentlichen Parkplätze wie vorgesehen aufgehoben. Die \n\nvorgesehene Umgestaltung der betroffenen Strassenabschnitte blieb jedoch aus, einzig die Lage der E-\n\nFahrzeugparkplätze wurde von einer auf die andere Strassenseite verschoben. Die Verkehrssituation hat \n\nsich noch weiter verschlechtert. Zu den Hautpverkehrszeiten parkieren die Autos kreuz und quer unmit-\n\ntelbar vor dem Aufgang, verständlicherweise so nahe wie möglich. Zusätzlich beanspruchen die vielzähli-\n\ngen FahrlehrerInnen Platz zum Warten auf deren KundInnen. Die E-Fahrzeugparkplätze werden mangels \n\nklarer Signalisation, und vor allem am Abend regelmässig von Falschparkierern genutzt. \n  \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_a1c8f5103e7c46b4bc5330f74929c9b2/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_a1c8f5103e7c46b4bc5330f74929c9b2/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 21.09.2017 - Postulat P 3/2017 - Verkehrschaos um den Bahnhof \n\n16.08.2017 (TBA) – 221122 - 21491 Seite 2/3 \n\n \n\nDie Parkplätze der Dienstleistungsbetriebe vor dem Altavista-Gebäude hätten eine gute Möglichkeit ge-\n\nboten, die Situation zu entschärfen. Mangels Interesse der Mieterin hätte die Stadt eine Lösung mit den \n\nEigentümern suchen können, inwieweit diese unter Berücksichtigung der ZPP für andere Anspruchs-\n\ngruppen hätten dienen können. Auch wenig im Interesse von der Stadt dürfte sein, dass das neu eröffne-\n\nte Parking quasi leer steht und vor dem Parkhaus günstiger parkiert werden kann. Der Gemeinderat will \n\nweiter mit der Planung und Umsetzung von Massnahmen warten, bis klar wird, was sich am ESP Bahn-\n\nhof ergibt. Dieser Planungshorizont dauert mehrere Jahre, doch es sind heute Lösungen nötig, damit die \n\nSituation hinter und auch auf dem Bahnhofplatz kurzfristig verbessert werden kann. \n\n \n\n \n\n \n\nStellungnahme des Gemeinderates \n\n \n\nDem Gemeinderat ist die enge Verkehrssituation rund um den Bahnhof bekannt. Die zuständigen Verwal-\n\ntungsabteilungen befassen sich intensiv damit. Die im Postulat angesprochenen Bereiche wurden u.a. \n\nauch im Rahmen verschiedener Einspracheverfahren bereits mehrfach thematisiert. \n\n \n\nDie erwähnte Zone mit Planungspflicht (ZPP) AM „Mönchstrasse“ beschränkt sich auf die Bauparzellen, \n\nauf denen die Überbauung „Vista Parc“ realisisert wurde. Weder die Mönchstrasse noch die Seefeld-\n\nstrasse sind Teil des Perimeters der ZPP. In der ZPP sind die Erschliessungsgrundsätze und auch die \n\nParkplatzandordnung auf den zu bebauenden Parzellen festgelegt. \n\n \n\nDie drei und zwei Kiss&Ride-Parkplätze auf der Mönchstrasse zwischen Frutigenstrasse und Seefeld-\n\nstrasse sowie drei Kiss&Ride-Parkplätze in der Seefeldstrasse wurden zugunsten des Gesamtverkehrs, \n\ninsbesondere für die Fussgänger und Veloparkierer, noch nicht markiert. \n\n \n\nZu Punkt 1: Kommunikation und Marketing für das Parkhaus City Süd der Parkhaus Thun AG \n\nPlanung, Bau und Betrieb von öffentlichen Parkieranlagen für Motorfahrzeuge in der Stadt Thun ist Sache \n\nder Parkhaus Thun AG, die zu diesem Zweck unter Beteiligung der Stadt Thun gegründet wurde. Die \n\nbetrieblichen Risiken ihrer Parkhäuser, namentlich das Auslastungsrisiko, liegen bei der Betreiberin. Inso-\n\nfern ist auch die Vermarktung ihres bestehenden Parkhausangebots in erster Linie Aufgabe der Parkhaus \n\nThun AG. Selbstverständlich hat die Stadt Thun als Aktionärin ein Interesse am finanziellen Erfolg der \n\nParkhaus Thun AG. Darüber hinaus sind die Standorte der Parkieranlagen der Parkhaus Thun AG auf die \n\nVerkehrspolitik der Stadt Thun abgestimmt. \n\n \n\nMit Inbetriebnahme des Parkleitsystems (PLS) in der zweiten Jahreshälfte 2018 bekommt die Stadt ein \n\nInstrument zur Lenkung des Parksuchverkehrs. Durch die LED-Panels besteht die Möglichkeit, zeitlich \n\neinzelne Parkhäuser auf der Anzeige wegzulassen oder bei prekären Verkehrsverhältnissen zusätzliche \n\nInformationen zu schalten (z.B. „Bahnhofplatz überlastet“). Grundsätzlich wird im Innenstadtring mit dem \n\nPLS jeweils auf die nächst folgenden Parkhäuser hingewiesen. \n\n \n\nEnde Juli 2017 wurde auf Höhe Frutigenstrasse 17 eine erste Pilottafel mit Anzeige der beiden Parkhäu-\n\nser City Süd (Mönchstrasse) und City West montiert. Die vollen Möglichkeiten einer Automation auf ver-\n\nschiedene zeitlich eingrenzbare Verkehrssituationen stehen erst mit dem Gesamtpaket zur Verfügung. \n\n \n\nAnlässlich der Aufhebung von 27 öffentlichen Parkplätzen entlang der Aarefeldstrasse anfangs August \n\n2017 hat die Stadt im Rahmen der Baustelleninformation auf das Ersatzangebot und die freien Kapazitä-\n\nten der Parkieranlage City Süd an der Mönchstrasse hingewiesen. \n\n \n\nEs kann festgestellt werden, dass die Auslastung des Parkhauses City Süd in den letzten Monaten konti-\n\nnuierlich zugenommen hat. \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 21.09.2017 - Postulat P 3/2017 - Verkehrschaos um den Bahnhof \n\n16.08.2017 (TBA) – 221122 - 21491 Seite 3/3 \n\n \n\nZu Punkt 2: Prüfung einer anderen Verwendung der Parkplätze vor dem neuen Gebäude Mönchstrasse \n\nDie private Bauherrschaft der Überbauung Mönchstrasse 4a bis c („Vista Parc“) hat die Liegenschaft von \n\nder Parkhaus Thun AG erworben und im Rahmen der vom Stadtrat im Februar 2012 genehmigten Zo-\n\nnenplanänderung und des Gesamtbauentscheids des Regierungsstatthalteramts Thun vom Februar 2014 \n\n12 private Aussenparkplätze realisiert. Gemäss Baubewilligung sind diese Parkplätze als Kurzzeitpark-\n\nplätze zu bewirtschaften. \n\n \n\nDie heutigen Privateigentümer dieser Parkplätze sind nach Abklärungen des Gemeinderats nicht gewillt, \n\ndarauf ersatzweise Veloabstellplätze zu realisieren. Hingegen waren sie bereit, die Parkplätze an die \n\nStadt Thun zwecks Bewirtschaftung als Kurzzeitparkplätze durch die Stadt zu vermieten. Auch nach \n\nFeststellung des vorliegenden Postulats besteht im Bereich Mönchstrasse eine öffentliche Nachfrage \n\nnach kurzfristigen Autoabstellmöglichkeiten zum Abholen und Bringen von Personen. Entsprechende \n\nVereinbarungen mit den Eigentümern wurden anfangs 2017 allerdings hinfällig, nachdem eine dazu not-\n\nwendige, von der Stadt verfügte Verkehrsmassnahme aufgrund von Beschwerden nicht rechtskräftig \n\nwerden konnte. Die Bewirtschaftung obliegt nun definitiv der Eigentümerschaft im Rahmen der Vorgaben \n\naus der ZPP und dem Baubewilligungsverfahren. \n\n \n\nZu Punkt 3: Prüfen einer angepassten Lage, deutlicherer Signalisation oder Controlling der Gratis-\n\nParkplätze für E-Fahrzeuge gegen missbräuchliche Nutzung \n\nDie Parkfelder sind gelb markiert und als „Für E-Mobile mit Vignette, Parkdauer unbeschränkt, gebühren-\n\nfrei“ gekennzeichnet. Zurzeit prüfen die Ordnungsbussenzentrale und die Verkehrstechnik der Stadt eine \n\nVerdeutlichung der Kennzeichnung bzw. Intensivierung der Kontrollen. \n\n \n\nZu Punkt 4: Angepasste Lage der temporären Bushaltestelle \n\nDie Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer ist immer ein zu überprüfender Punkt bei der Anordnung \n\nvon definitiven und auch provisorischen Haltestellen. Der zur Verfügung stehende Verkehrsraum ist im \n\nstädtischen Bereich jedoch meist beschränkt und lässt wenig Alternativen zu. Auch werden Rückmeldun-\n\ngen aus der Bevölkerung, von den Verkehrsbetrieben STI und eigene Erfahrungen laufend überprüft und \n\nwo nötig, sinnvoll und finanzierbar eingearbeitet. Ziel ist, den Busverkehr möglichst uneingeschränkt und \n\nzügig zu gewährleisten. \n\n \n\nAntrag \n\nAblehnung. \n\n \n\n \n\nThun, 16. August 2017 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\nfile:///C:/Users/usrth0269/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_a1c8f5103e7c46b4bc5330f74929c9b2/Datum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt\n\n\tPostulat betreffend Verkehrschaos um den Bahnhof reduzieren und neues Parking füllen\n\tWortlaut des Postulates\n\tStellungnahme des Gemeinderates\n\tAntrag\n\n\n


parent_type: agenda

name: SRB Interpellation I 11/2017 betreffend interner Weiterbildungskosten; Beantwortung Interpellation

text: \n \n\n18.10.2017 (PA) - 21810 / 239191 Seite 1/3 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 16. November 2017 Interpellation Nr. I 11/2017 \n \n\n \n\nInterpellation betreffend interner Weiterbildungskosten \nSVP/FDP-Fraktion vom 1. Juni 2017; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut der Interpellation \n\n \n\nInsbesondere im Rahmen der Vorbereitung der stadträtlichen Behandlung der Jahresrechnung 2016 \n\nanlässlich der Sitzung vom 1. Juni 2017 ist bei der Direktion Stadtentwicklung ein Mehraufwand von \n\n61‘000 Franken gegenüber dem Budget 2016 für Aus- und Weiterbildungskosten von städtischen Ange-\n\nstellten aufgefallen (vgl. S. 315 der Jahresrechnung 2016). Die Gründe hierfür wurden in der zuständigen \n\nSAKO erläutert. \n\n \n\nDie SVP/FDP-Fraktion anerkennt zwar die Verpflichtung der Stadt Thun als Arbeitgeberin, ihren Ange-\n\nstellten die fachlich erforderlichen Aus- und Weiterbildungen zu ermöglichen, von denen letztlich auch die \n\nStadt profitiert. Nicht zuletzt trägt die Stadt so dazu bei, eine attraktive Arbeitgeberin zu sein. Im obigen \n\nFall erstaunt bloss die Höhe der Budgetüberschreitung. Die Fraktion interessiert sich darüber hinaus ge-\n\nhend dafür, wie viel die Stadt Thun jährlich im Durchschnitt für Aus- und Weiterbildungen ihrer Angestell-\n\nten ausgibt und wer jeweils über diese Aus- und Weiterbildungen entscheidet bzw. eine Übernahme der \n\nKosten durch die Stadt Thun bewilligt. \n\n \n\nDie SVP/FDP-Fraktion erlaubt sich, dem Gemeinderat die folgenden Fragen zu stellen: \n\n \n\n1. Wie viel hat die Stadt Thun in den letzten vier Jahren jeweils durchschnittlich für Aus- und Weiterbil-\n\ndungen ihrer Angestellten ausgegeben? Die Fraktion wünscht sich eine Aufteilung der Kosten nach \n\nDirektionen. \n\n2. Existieren innerhalb der Stadt Thun Kriterien, die regeln, welche Angestellten berechtigt sind, Aus- \n\nund Weiterbildungen in Anspruch nehmen zu können? Wenn ja, welche? \n\n3. Wer entscheidet jeweils, dass Angestellte Aus- und Weiterbildungen in Anspruch nehmen können \n\nbzw. wer entscheidet darüber, ob und inwieweit sich die Stadt Thun an den Kosten beteiligt? Wird von \n\nden Angestellten verlangt, dass sie sich ebenfalls an den Kosten beteiligen? Falls ja, in welchen Fäl-\n\nlen? \n\n4. Werden Angestellte, welche Aus- und Weiterbildungen in Anspruch nehmen können, standardmässig \n\nvertraglich verpflichtet, für eine gewisse Zeit bei der Stadt Thun weiterzuarbeiten? Wird im Falle von \n\nfrühzeitigen Kündigungen entsprechend Regress genommen? \n\n \n\n \n\n \n\nAntwort des Gemeinderates \n\n \n\nZu Frage 1: Wie viel hat die Stadt Thun in den letzten vier Jahren jeweils durchschnittlich für Aus- \n\nund Weiterbildungen ihrer Angestellten ausgegeben? Die Fraktion wünscht sich eine Aufteilung \n\nder Kosten nach Direktionen. \n\n  \n\nfile:///C:/Users/th16001/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_8c20ed3d9a5a4ae382de74bce7f8df9a/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/th16001/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_8c20ed3d9a5a4ae382de74bce7f8df9a/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.11.2017 - Interpellation I 11/2017 – interne Weiterbildungskosten \n\n18.10.2017 (PA) - 21810 / 239191 Seite 2/3 \n\n \n\nKosten für Aus- und Weiterbildung \n\n \n\nDirektion 2016 2015 2014 2013 Durchschnitt \n\nPräsidiales und \n\nFinanzen \n\n64‘315 83‘054 71‘823 70‘222 72‘354 \n\nBau und Liegen-\n\nschaften \n\n84‘354 74‘482 78‘153 55‘622 73‘153 \n\nBildung Sport \n\nKultur \n\n67‘830 63‘013 84‘849 76‘725 73‘104 \n\nSicherheit und \n\nSoziales \n\n433‘822* 236‘449* 243‘409* 194‘649* 277‘082* \n\nStadtentwicklung 83‘950 35‘814 27‘899 22‘675 42‘585 \n\n \n\n* Die weit überdurchschnittlichen Zahlen der Direktion Sicherheit und Soziales sind auf die hohen Beträge \n\nfür die Ausbildung der Feuerwehr und der GVB-Kurse zurückzuführen (2016 z.B. total CHF 144‘000). Ab \n\n2016 fallen neu rund 180‘000 Franken für Ausbildung Zivilschutz im RKZ Spiez an. \n\n \n\n \n\nZu Frage 2: Existieren innerhalb der Stadt Thun Kriterien, die regeln, welche Angestellten berech-\n\ntigt sind, Aus- und Weiterbildungen in Anspruch nehmen zu können? Wenn ja, welche? \n\n \n\nDie Verordnung über die Aus- und Weiterbildung (AWV) regelt die Übernahme von Kosten und die Ge-\n\nwährung von Urlauben zu Zwecken der Aus- und Weiterbildung des städtischen Personals. Die Abtei-\n\nlungsleitenden legen den Interessegrad und die daraus resultierende Form der Beteiligung nach Abspra-\n\nche mit dem Personalamt fest (vgl. Antwort auf Frage 3). \n\n \n\n \n\nZu Frage 3: Wer entscheidet jeweils, dass Angestellte Aus- und Weiterbildungen in Anspruch \n\nnehmen können bzw. wer entscheidet darüber, ob und inwieweit sich die Stadt Thun an den Kos-\n\nten beteiligt? Wird von den Angestellten verlangt, dass sie sich ebenfalls an den Kosten beteili-\n\ngen? Falls ja, in welchen Fällen? \n\n \n\nAuszug aus der Verordnung über die Aus- und Weiterbildung (AWV): \n\n \n\n„An die Kosten der externen Aus- und Weiterbildung können nach folgenden Kriterien Beiträge gewährt \n\nwerden. Die Beteiligung kann auch in Form einer beliebigen Kombination von Kursgeld, Spesen und be-\n\nzahltem Urlaub erfolgen. \n\n \n\nInteressengrad Kursgeld Spesen Bezahlter Urlaub \n\nvorwiegend dienstlich 50 – 100 % 50 – 100 % 50 – 100 % \n\nteilweise dienstlich 0 – 50 % 0 – 50 % 0 – 50 % \n\nnur persönlich 0 0 0 \n\n \n\nDie Abteilungsleitenden legen den Interessengrad und die daraus resultierende Form der Beteiligung \n\nnach Absprache mit dem Personalamt fest. Sind mehr als 50 Prozent des aus der Aus- und Weiterbil-\n\ndung erworbenen Wissens in die tägliche Arbeit umsetzbar, handelt es sich um ein vorwiegend dienstli-\n\nches Interesse. Liegt der prozentuale Anteil des umsetzbaren Wissens unter 50 Prozent, handelt es sich \n\num ein teilweise dienstliches Interesse. \n\n \n\nFür die Bewilligung von Aus- und Weiterbildungsgesuchen gelten folgende Zuständigkeiten: \n\n \n\nZuständig Beitrag (Kurskosten und/oder bezahlter Urlaub) \n\nAbteilungsleitende bis Fr. 10'000 \n\nVorsteher/in über Fr. 10'000 bis Fr. 15'000 \n\nGemeinderat über Fr. 15'000 \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 16.11.2017 - Interpellation I 11/2017 – interne Weiterbildungskosten \n\n18.10.2017 (PA) - 21810 / 239191 Seite 3/3 \n\n \n\nGeschäfte, die in der Kompetenz der Vorsteherin oder des Vorstehers respektive des Gemeinderates \n\nliegen, sind dem Personalamt zum Mitbericht zu unterbreiten.“ \n\n \n\n \n\nZu Frage 4: Werden Angestellte, welche Aus- und Weiterbildungen in Anspruch nehmen können, \n\nstandardmässig vertraglich verpflichtet, für eine gewisse Zeit bei der Stadt Thun weiterzuarbei-\n\nten? Wird im Falle von frühzeitigen Kündigungen entsprechend Regress genommen? \n\n \n\nSofern die gewährten Beiträge an eine Aus- und Weiterbildung 2‘000 Franken übersteigen, wird mit der \n\nbetroffenen Mitarbeiterin bzw. dem betroffenen Mitarbeiter eine Rückerstattungsvereinbarung abge-\n\nschlossen. Die Rückerstattungspflicht entsteht mit dem freiwilligen Ausscheiden aus der Stadtverwaltung. \n\nDie Vereinbarung regelt insbesondere die Bedingungen der Rückerstattungsverpflichtung, namentlich \n\nwas als Kriterium und Zeitpunkt des erfolgreichen Ausbildungsabschlusses gilt. \n\n \n\nDie gewährten Beiträge sind wie folgt zurückzuerstatten: \n\n \n\n- während der Ausbildungszeit und im ersten Jahr nach Abschluss der Ausbildung: die vollen Kosten \n\n- im zweiten Jahr nach Abschluss der Ausbildung: 2/3 der Kosten \n\n- im dritten Jahr nach Abschluss der Ausbildung: 1/3 der Kosten. \n\n \n\n \n\nThun, 18. Oktober 2017 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\n \n\nBeilage (nur in elektronischer Form: auf der Sitzungsapp bzw. unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen) \n\nVerordnung über die Aus- und Weiterbildung (AWV; SSG 153.01.12) \n\n \n\nfile:///C:/Users/th16001/AppData/Local/Temp/CMIAXIOMA/View_8c20ed3d9a5a4ae382de74bce7f8df9a/Datum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n\tInterpellation betreffend interner Weiterbildungskosten\n\n


name: SRB Interpellation I 22/2017 betreffend wie genau ist der Zeitablauf der Ortsplanungsrevision

format: application/pdf

text: \n \n\n01.12.2017 (PlA) - 23125 / 8305678 Seite 1/5 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 19. Januar 2018 Interpellation Nr. I 22/2017 \n \n\n \n\nInterpellation betreffend „Wie genau ist der Zeitablauf der Ortsplanungs-\nrevision?“ \nFraktion der Mitte vom 24. August 2017; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut der Interpellation \n\n \n\nAntrag \n\n \n\nDer Gemeinderat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten: \n\n \n\n1. Wie sieht das detaillierte Termin- und Aktionsprogramm der Ortsplanungsrevision (OPR) aus? Die \n\nInterpellanten erwarten vom Gemeinderat einen verbindlichen Terminplan insbesondere bezüglich der \n\nmöglichen Szenarien bis zur Bewilligung der OPR (Entscheid Stadtrat, Referendum, Volksabstim-\n\nmung). \n\n2. Welche Leistungen wurden bisher erbracht (in Stunden quantifiziert)? \n\n3. Welche Prozesszielsetzungen (mit Terminen hinterlegt) bestehen für externe Projektabschnitte? \n\n4. Wann hat die Bevölkerung bisher in welcher Form aktiv mitwirken können? \n\n5. Wie wurden die Inputs aus der Bevölkerung konkret in die OPR aufgenommen? \n\n6. Wie und wann konkret soll die Einbindung der Bevölkerung bezüglich der noch anstehenden Phasen \n\nerfolgen? \n\n \n\n \n\nAntwort des Gemeinderates \n\n \n\nZu Frage 1: Wie sieht das detaillierte Termin- und Aktionsprogramm der Ortsplanungsrevision \n\n(OPR) aus? Die Interpellanten erwarten vom Gemeinderat einen verbindlichen Terminplan insbe-\n\nsondere bezüglich der möglichen Szenarien bis zur Bewilligung der OPR (Entscheid Stadtrat, Re-\n\nferendum, Volksabstimmung). \n\n \n\nIm Juni 2018 startet die öffentliche Mitwirkung zum Stadtentwicklungskonzept STEK 2035. Die Mitwir-\n\nkung dauert rund zwei Monate bis Ende August 2018. Basierend auf den Mitwirkungseingaben folgt an-\n\nschliessend die Überarbeitung des STEK 2035, welches per Ende 2018 durch den Gemeinderat verab-\n\nschiedet wird. Das STEK 2035 bildet die strategische Leitlinie für die parzellenscharfe und grundeigentü-\n\nmerverbindliche Umsetzung in Baureglement und Zonenplan. Baureglement und Zonenplan werden 2019 \n\nzur öffentlichen Mitwirkung aufgelegt. Die Vorprüfung durch den Kanton, eine allfällige Überarbeitung der \n\nDokumente im Anschluss und die öffentliche Auflage folgen voraussichtlich bis Ende 2020. Die Geneh-\n\nmigung durch den Stadtrat und den Kanton sowie die Inkraftsetzung der neuen Grundordnung sind für \n\n2021 geplant. Sollte das Referendum ergriffen werden, kommt es zu einer Volksabstimmung, was den \n\nZeitplan erheblich verzögern würde. \n\n \n\nDer Gemeinderat weist darauf hin, dass zum jetzigen Zeitpunkt nicht absehbar ist, ob aufgrund von Mit-\n\nwirkungseingaben oder Einsprachen aus der öffentlichen Planauflage gewisse Themen aus der Revision \n\nherausgenommen werden, um das Gesamtpaket nicht zu gefährden und das Risiko für ein allfälliges \n\nReferendum und damit eine Volksabstimmung möglichst gering zu halten. \n\n \n  \n\nfile:///C:/Users/usrth0403/AppData/Local/Temp/6/CMIAXIOMA/View_0a95b1fc03de4b95a1e68af68ec26e8d/Sitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt\nfile:///C:/Users/usrth0403/AppData/Local/Temp/6/CMIAXIOMA/View_0a95b1fc03de4b95a1e68af68ec26e8d/Die%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.01.2018 - Interpellation I 22/2017 - Zeitablauf Ortsplanungsrevision \n\n01.12.2017 (PlA) - 23125 / 8305678 Seite 2/5 \n\n \n\nZu Frage 2: Welche Leistungen wurden bisher erbracht (in Stunden quantifiziert)? \n\n \n\nDer vom Stadtrat am 17. September 2015 genehmigte Verpflichtungskredit von 3‘350‘000 Franken bein-\n\nhaltet die folgenden Kreditanteile: \n\n \n\na) Sachaufwand für externe Dienstleistungen: 1‘699‘000 Franken inkl. MwSt. Bei einem angenommenen \n\ndurchschnittlichen Stundenansatz von brutto 144 Franken entspricht dies 11‘799 Arbeitsstunden. \n\nb) Personalaufwand der betroffenen Abteilungen: 1‘651‘000 Franken. Bei einem Stundenansatz von \n\nbrutto 72 Franken entspricht dies rund 22‘930 Arbeitsstunden. \n\n \n\nDazu kommt \n\n \n\nc) weiterer Personalaufwand, der als Teil der laufenden Aufgaben durch das bestehende Personal geleis-\n\ntet wird, im Umfang von 3‘995 Stunden.\n1\n \n\n \n\nBis 31. Oktober 2017 wurden die folgenden Leistungen erbracht: \n\n \n\na) Sachaufwand für externe Dienstleistungen: 756‘050 Franken. Bei einem angenommenen durch-\n\nschnittlichen Stundenansatz von brutto 144 Franken entspricht dies 5‘250 Arbeitsstunden. \n\nb) Personalaufwand der betroffenen Abteilungen: 9‘000 Arbeitsstunden. \n\nc) weiterer Personalaufwand: 2‘230 Stunden. \n\n \n\n \n\nZu Frage 3: Welche Prozesszielsetzungen (mit Terminen hinterlegt) bestehen für externe Projekt-\n\nabschnitte? \n\n \n\nTermin Externer Projektabschnitt Ziele \n\n31.3.-10.4. \n\n2016 \n\nZukunftswerkstatt - Start Prozess Ortsplanungsrevision in der Öf-\n\nfentlichkeit \n\n- Sensibilisierung Bevölkerung für Thema und \n\nProzess \n\n- Einholen Bedürfnisse und Themen der Bevöl-\n\nkerung \n\n27.11.2016 Open House - Präsentation Arbeitsstand Phase Analyse \n\n- Rückmeldung Bevölkerung zu Thesen Stadt-\n\nentwicklungskonzept \n\n- Rückmeldung Bevölkerung zu Analyse Quar-\n\ntierversorgung \n\n- Rückmeldung Bevölkerung zu Analyse Land-\n\nschaft \n\n25.4.2017 OPR-Zeitung in alle Thuner Haus-\n\nhalte  \n\n- Sensibilisierung für die laufende Ortsplanungs-\n\nrevision \n\n- Information der Bevölkerung über Prozess und \n\nZiele der OPR \n\n- Information zu den Kernthemen Siedlungsent-\n\nwicklung nach innen, Landschaft und Verkehr \n\n6.5.2017 Open House - Präsentation Arbeitsstand Phase Varianten / \n\nStrategien \n\n- Rückmeldung Bevölkerung zu Entwicklungsva-\n\nrianten von Fokusgebieten \n\n- Rückmeldung Bevölkerung zu Entwurf Zu-\n\nkunftsbild \n\n- Sensibilisierung der Bevölkerung für das The-\n\nma Verdichtung \n\n                                                      \n1\n vgl. Bericht Nr. 24/2015 der Stadtratssitzung vom 17. September 2015, insbesondere Kapitel 4 Finanzielles und Beilage 6 Zeitli-\n\ncher Ressourcenbedarf, http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/september2015/TR5.pdf. \n\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/september2015/TR5.pdf\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.01.2018 - Interpellation I 22/2017 - Zeitablauf Ortsplanungsrevision \n\n01.12.2017 (PlA) - 23125 / 8305678 Seite 3/5 \n\n25.11.2017 Open House - Präsentation Arbeitsstand Phase Synthese \n\n- Rückmeldung Bevölkerung zu Entwurf Stadt-\n\nentwicklungskonzept \n\n- Rückmeldung Bevölkerung zu Siedlungsent-\n\nwicklung nach innen (Wohnen, Arbeiten) \n\n- Rückmeldung Bevölkerung zur Entwicklung \n\nLandschaft und Siedlungsgrünräume \n\n- Rückmeldung Bevölkerung  zu ersten Aussa-\n\ngen Abstimmung Siedlungsentwicklung mit \n\nVerkehr \n\n6.-8.2018 Öffentliche Mitwirkung STEK 2035 - Präsentation Stadtentwicklungskonzept STEK \n\n2035 \n\n- Rückmeldung Bevölkerung zu den strategi-\n\nschen Grundsätzen der Entwicklung Thuns \n\n2019 Öffentliche Mitwirkung \n\nBaureglement und Zonenplan \n\n- Präsentation Baureglement und Zonenplan \n\n- Rückmeldung Bevölkerung zur technischen \n\nund grundeigentümerverbindlichen Umsetzung \n\ndes STEK 2035 in Baureglement und Zonen-\n\nplan \n\n2020 Öffentliche Planauflage Öffentliche Auflage Baureglement und Zonen-\n\nplan gemäss Art. 58 BauG \n\n2021 Genehmigung Genehmigung Baureglement und Zonenplan \n\ndurch Stadtrat und Kanton gemäss Art. 61 \n\nBauG \n\n \n\n \n\nZu Frage 4: Wann hat die Bevölkerung bisher in welcher Form aktiv mitwirken können? \n\n \n\nBereits im Rahmen des Stadtratsberichtes 24/2015 vom 26. August 2015 hat der Gemeinderat auf die \n\nBedeutung einer kontinuierlichen und zielgerichteten Kommunikation und Partizipation hingewiesen (vgl. \n\ndazu auch die Antwort des Gemeinderates vom 9. August 2017 auf Frage 4 der Interpellation I 10/2017\n2\n). \n\nDem Gemeinderat ist es ein grosses Anliegen, die Bevölkerung von Beginn an für den Prozess und die \n\nInhalte der Ortsplanungsrevision zu sensibilisieren und einen regelmässigen Austausch dazu führen zu \n\nkönnen. Dementsprechend wurde ein umfassendes Kommunikationskonzept mit einer Vielzahl von \n\nKommunikations- und Partizipationsmassnahmen erarbeitet. Ziel war es, die Bevölkerung bereits im \n\nRahmen des Erarbeitungsprozesses regelmässig miteinzubeziehen und nicht erst im Rahmen der ge-\n\nsetzlich vorgeschriebenen öffentlichen Mitwirkung bei Vorliegen des Endproduktes. Folgende öffentliche \n\nund zielgruppenspezifische Mitwirkungsmöglichkeiten wurden bis heute angeboten und von der Bevölke-\n\nrung auch genutzt: \n\n \n\nÖffentlichkeitsanlässe für die breite Bevölkerung. Eingabe mündlicher und schriftlicher Rückmeldungen: \n\n \n\n- Zukunftswerkstatt in der Orangerie der Schadaugärtnerei im April 2016 (10 Tage), Sensibilisierung für \n\nden Prozess Ortsplanungsrevision \n\n- Stadtspaziergänge zu den Themen Siedlungsentwicklung nach Innen, Natur in der Stadt, Seeufer, \n\nQuartiere, öffentlicher Raum im April/Mai 2016 \n\n- Open House vom 26. November 2016, Präsentation Arbeitsstand \n\n- Open House vom 6. Mai 2017, Präsentation Arbeitsstand in Varianten \n\n- Stadtspaziergänge zu den Themen Siedlungsentwicklung nach Innen, Landschaft, Thuner Plätze \n\n- Open House am 25. November 2017, Präsentation Entwurf Stadtentwicklungskonzept 2035 \n\n \n\nFür die breite Öffentlichkeit besteht zudem die Möglichkeit, laufend auf www.ortsplanungsrevisionthun.ch \n\noder via Facebook Rückmeldungen zur Ortsplanungsrevision zu geben. \n  \n\n                                                      \n2\n http://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/August2017/TR_6.pdf  \n\nhttp://www.ortsplanungsrevisionthun.ch/\nhttp://www.thun.ch/fileadmin/behoerden/stadtrat/media/pdf/August2017/TR_6.pdf\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.01.2018 - Interpellation I 22/2017 - Zeitablauf Ortsplanungsrevision \n\n01.12.2017 (PlA) - 23125 / 8305678 Seite 4/5 \n\n \n\nZielgruppenspezifische Möglichkeiten zur Mitwirkung: \n\n \n\nThema Termin  Zielgruppe/Teilnehmer Mitwirkungsmöglichkeit \n\nArbeiten 31.08.2016 - Arbeitgeberverband \n\n- Transportgewerbeverband \n\n- Thuner KMU \n\n- IGT und Hauseigentümer-\n\nverband \n\nInformation zu Inhalten und \n\nZielen des Projektes Arbeiten \n\nsowie Vorbereitung der Um-\n\nfrage zum Flächenbedarf \n\nArbeiten 11.10.-\n\n01.11.2016 \n\n- 1100 Thuner Firmen ange-\n\nsprochen \n\n- Rücklaufquote 31.8 % (350 \n\nFirmen, die 26 % der Be-\n\nschäftigten in Thun abde-\n\ncken) \n\nOnline-Umfrage zum beste-\n\nhenden und künftigen Flä-\n\nchenbedarf \n\nArbeiten 23.01.2017 - Arbeitgeberverband und \n\nHandels- und Industrieverein \n\n(heute WTO) \n\nInformation zu den Umfrage-\n\nergebnissen und zum weite-\n\nren Vorgehen \n\nOrtsplanungsrevision 26.11.2016 - Vorstände Quartierleiste \n\n- Parteivorstände \n\n- StadträtInnen \n\n- Nachbargemeinden \n\n- Verbände und Organisatio-\n\nnen \n\n- Kader Stadt Thun \n\n- Gemeinderat Stadt Thun \n\n- Medien \n\nEinführung zur Ausstellung \n\nOpen House \n\nSchriftliche und mündliche \n\nRückmeldungen \n\nQuartierversorgung 26.11.2016 - Quartierleiste Fragebogen anlässlich des \n\nOpen House vom 26. Novem-\n\nber 2017 \n\nSiedlungsentwicklung \n\nnach innen \n\n05.01.-\n\n17.02.2016 \n\n- Quartierleiste Schriftliche Vernehmlassung \n\nzum Potentialplan Siedlungs-\n\nentwicklung nach innen \n\nOrtsplanungsrevision \n\n/ Siedlungsentwick-\n\nlung nach innen \n\n27.02.-\n\n17.03.2017 \n\n- in allen Oberstufenzentren \n\n(total 12 Klassen) \n\nBegleitete Schulstunde zum \n\nThema Raumplanung \n\nOnline-Fragebogen und \n\nschriftliche Rückmeldungen \n\nOrtsplanungsrevision \n\n/ Siedlungsentwick-\n\nlung nach innen \n\n08.05.2017 - Mittelschulen (4 Klassen \n\nGymnasium Schadau) \n\nBegleitete Schulstunde mit \n\nGymnasiasten im Rahmen \n\ndes Open House \n\nPräsentationen und Schriftli-\n\nche Rückmeldungen \n\nSiedlungsentwicklung \n\nnach Innen / Quar-\n\ntierversorgung \n\n24.04.-\n\n19.05./ \n\n13.05.2017 \n\n- Familien, Eltern und Kinder Begleiteter Quartierrundgang / \n\nInterviews im Quartier \n\nNeufeld (ausgehend vom Ro-\n\nbinsonspielplatz) \n\nMündliche und schriftliche \n\nRückmeldungen \n\nOrtsplanungsrevision 24.11.2017 - Vorstände Quartierleiste \n\n- Parteivorstände \n\n- StadträtInnen \n\n- Nachbargemeinden \n\n- Verbände und Organisatio-\n\nnen \n\n- Kader Stadt Thun \n\n- Gemeinderat Stadt Thun \n\n- Medien \n\nEinführung zur Ausstellung \n\nOpen House \n\nSchriftliche und mündliche \n\nRückmeldungen \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 19.01.2018 - Interpellation I 22/2017 - Zeitablauf Ortsplanungsrevision \n\n01.12.2017 (PlA) - 23125 / 8305678 Seite 5/5 \n\n \n\nZu Frage 5: Wie wurden die Inputs aus der Bevölkerung konkret in die OPR aufgenommen? \n\n \n\nSämtliche Rückmeldungen aus den Öffentlichkeitsanlässen wurden zusammengestellt, ausgewertet und \n\nden einzelnen thematischen Projekten als Grundlage für die Interessenabwägung zuhanden der Erarbei-\n\ntung des Stadtentwicklungskonzeptes sowie von Baureglement und Zonenplan zur Verfügung gestellt. \n\nDies diente insbesondere dazu, frühzeitig zu erkennen, welche Themen die Thuner Bevölkerung beschäf-\n\ntigen und worauf bei der weiteren Bearbeitung besonderes Augenmerk gelegt werden musste. \n\n \n\nDie themenspezifischen Inputs wurden in den jeweiligen Projekten weiterverarbeitet und bei Bedarf auch \n\nweiteren Projekten der OPR zur Verfügung gestellt. So lieferten beispielsweise die Zahlen zum Flächen-\n\nbedarf der Thuner KMU für die nächsten 15 Jahre eine wichtige Grundlage für die Verifizierung und \n\nQuantifizierung des heutigen und künftigen Potentials in den bestehenden Arbeitsgebieten. \n\n \n\n \n\nZu Frage 6: Wie und wann konkret soll die Einbindung der Bevölkerung bezüglich der noch an-\n\nstehenden Phasen erfolgen? \n\n \n\nMit der öffentlichen Mitwirkung zum Stadtentwicklungskonzept STEK 2035 ist die Phase der Bearbeitung \n\nder strategischen Grundlage abgeschlossen. Die öffentliche Mitwirkung gemäss Artikel 58 BauG dient in \n\nerster Linie der Information der Bevölkerung und soll Möglichkeit bieten, konkrete Anliegen schriftlich in \n\nForm von Mitwirkungseingaben einzugeben. \n\n \n\nFolgende Kommunikationsmassnahmen sind für die anstehende Phase der öffentlichen Mitwirkung zum \n\nSTEK 2035 sowie die anschliessende öffentliche Mitwirkung zu Baureglement und Zonenplan geplant: \n\n \n\n- OPR-Infozeitung im Hinblick auf die öffentliche Mitwirkungsauflage \n\n- Medienkonferenz zum Start der öffentlichen Mitwirkung \n\n- Öffentliche Ausstellung der Unterlagen zum STEK 2035 während der Dauer der öffentlichen Mitwir-\n\nkung im Rathaus und an der Industriestrasse 2 inklusive begleiteter Zeitfenster für Auskünf-\n\nte/Fragenbeantwortung \n\n- Digitale Aufbereitung und Bereitstellung sämtlicher Unterlagen \n\n- Laufende Kommunikation über die üblichen Kommunikationskanäle der OPR (Internetseite, Face-\n\nbook) \n\n \n\nFür die Phasen der öffentliche Auflage und Genehmigung sind keine Anlässe geplant. Für die öffentliche \n\nAuflage werden die Unterlagen ebenfalls öffentlich ausgestellt und digital aufbereitet. \n\n \n\n \n\nThun, 1. Dezember 2017 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\n \n\nBeilage (nur in elektronischer Form: auf der Sitzungsapp bzw. unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen) \n\nMedienmitteilung vom 13. Dezember 2017 (Ortsplanungsrevision: Stadtentwicklungskonzept geht 2018 in \n\ndie Mitwirkung) \n\n \n\nfile:///C:/Users/usrth0403/AppData/Local/Temp/6/CMIAXIOMA/View_0a95b1fc03de4b95a1e68af68ec26e8d/Datum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n\tInterpellation betreffend „Wie genau ist der Zeitablauf der Ortsplanungsrevision?“\n\n


name: Medienmitteilung des Kantons Bern vom 9. November 2017 zur Eröffnung des Bypass Thun Nord

text: \nKommunikation \n\nKanton Bern \n\n \n\n \n\n \n\nStaatskanzlei   \n\n \n\nDiese Medienmitteilung ist auch online: www.be.ch/medienmitteilungen \n\n9. November 2017 \n\n \n\nMedienmitteilung der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion \n\nDer Bypass Thun Nord geht in Betrieb \n\nDer Bypass Thun Nord wird am Donnerstagabend (9.11.2017) um ca. 20 Uhr für den \nVerkehr geöffnet. Die neue Strasse entlastet die Thuner Innenstadt und die Bernstrasse \ndeutlich vom Verkehr. Sie erschliesst zugleich die beiden Entwicklungsschwerpunkte \nThun Nord und Bahnhof Steffisburg.  \n\nAm Donnerstag wurde im Beisein von Regierungsrätin Barbara Egger-Jenzer der Bypass Thun \n\nNord eingeweiht. In Betrieb genommen wird die neue Strasse um ca. 20.00 Uhr. Gebaut wurde \n\nder Bypass Thun Nord in knapp dreieinhalb statt der ursprünglich geplanten fünf Jahre. Dadurch \n\nwerden die Thuner Innenstadt und die Wohnquartiere von Steffisburg anderthalb Jahre früher als \n\nvorgesehen entlastet, stellte Regierungsrätin Egger-Jenzer mit Freude fest. Gekostet hat das \n\nBauwerk rund 100 Millionen Franken.  \n\nEines der grössten Strassenprojekte im Kanton \n\nDer Bypass Thun Nord zählt zu den grössten Kantonsstrassen-Bauwerken der letzten Jahre im \n\nKanton Bern. Die Länge der Neubaustrecken beträgt 1650 Meter, die neue Brücke über die SBB-\n\nLinie und die Aare allein misst 540 Meter. Ausserdem wurden umfangreiche Anpassungen an \n\nder Bernstrasse, der Allmendstrasse und der General-Wille-Strasse vorgenommen. Zum Bypass \n\nThun Nord gehören die neuen Knoten an der Stockhornstrasse, in der Glättimüli und an der \n\nMittelstrasse sowie die umgebauten Knoten Bernstrasse, ESP und Allmend. Die neue Brücke \n\nträgt den Namen «Alpenbrücke», da sie bei klarem Wetter eine spektakuläre Weitsicht auf die \n\nAlpen bietet. \n\nTeil einer Gesamtlösung  \n\nRegierungsrätin Egger-Jenzer hob die Weitsicht des Kantons, der Region und der \n\nAgglomerationsgemeinden hervor, die vor 16 Jahren in einem partizipativen Verfahren die \n\nGesamtverkehrsstudie Thun ausgearbeitet haben. Denn der Bypass Thun Nord ist Teil einer \n\nGesamtlösung. Zur Gesamtlösung gehören auch Verbesserungen zu Gunsten des öffentlichen \n\nVerkehrs und des Veloverkehrs. Auch das Schlossbergparking, welches Ende 2018 eröffnet \n\nwird, und das Parkleit- und Verkehrsinformationssystem sind wichtige Teile dieser \n\nVerkehrslösung. \n\n \n\n \n\nPostgasse 68 \n\n3000 Bern 8 \n\nTelefon 031 633 75 91 \n\nTelefax 031 633 75 97 \n\nkommunikation@be.ch \n\nwww.be.ch \n\n \n\n  \n\nhttp://www.be.ch/Medienmitteilungen\nmailto:kommunikation@be.ch\nhttp://www.be.ch/\n\n\nMedienmitteilung der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion vom 9. November 2017 \n\n 2 \n\nEinbahnabschnitte in der Innenstadt, Pförtner Mittelstrasse \n\nEin integraler Bestandteil des Bypass Thun Nord sind die beiden Einbahnabschnitte auf der \n\nAllmendbrücke und im Abschnitt Sinnebrücke – Obere Hauptgasse. Sie tragen massgeblich dazu \n\nbei, dass sich der Umweg über den Bypass Thun Nord lohnt und die Innenstadt vom Verkehr \n\nentlastet wird. Die Einführung des «Einbahnverkehrs Innenstadt» erfolgt aber nicht sofort, \n\nsondern im April 2018, wenn die Erneuerungsarbeiten am Berntorplatz und Lauitorstutz \n\nbeginnen. Der Pförtner Mittelstrasse, der quartierfremden Verkehr vom Bypass ins Schwäbis \n\nverhindert, wird hingegen bereits am 10. November 2017 in Betrieb genommen. \n\n\n


name: SRB Interpellation I 15/2017 betreffend Gewährleistung eines erfolgsversprechenden Erarbeitungsprozesses für das Gesamtverkehrskonzept als Grundlage für die zeitgerechte Umsetzung der Massnahmen

text: \n \n\n08.11.2017 (PlA) - 22007 / 247482 Seite 1/5 \n\nDer Gemeinderat \n\nRathaus, Postfach 145, CH-3602 Thun \n \n\nTelefon 033 225 82 17 \n\nstadtschreiber@thun.ch, www.thun.ch \n\n \n\n \n\n \n\nStadtratssitzung vom 15. Dezember 2017 Interpellation Nr. I 15/2017 \n \n\n \n\nInterpellation betreffend Gewährleistung eines erfolgsversprechenden Erarbei-\ntungsprozesses für das Gesamtverkehrskonzept als Grundlage für die zeitgerech-\nte Umsetzung der Massnahmen \nLukas Lanzrein (SVP/FDP), Peter Aegerter (BDP), Andrea de Meuron (Grüne), Mark van Wijk \n\n(SVP/FDP), Hanspeter Aellig (SVP/FDP), Alain Kleiner (SVP/FDP) und Mitunterzeichnende vom 29. Juni \n\n2017; Beantwortung \n\n \n\n \n\nWortlaut der Interpellation \n\n \n\nBegründung \n\n \n\nZurzeit erarbeitet die Thuner Stadtverwaltung ein Gesamtverkehrskonzept (nachfolgend GVK) für die \n\nStadt Thun. Als Begleitgruppe setzte der Gemeinderat die Mitglieder der Spezialkommission Verkehr ein. \n\nDer Verkehr ist ein zentrales Thema. Ein städtisches Konzept hat nicht nur den übergeordneten Vorga-\n\nben, sondern auch den gemeindeeigenen Reglementen Rechnung zu tragen. \n\n \n\nVor diesem Hintergrund scheint den Interpellanten wichtig, einen Blick in die Vergangenheit und auch in \n\ndie Zukunft zu machen. Richtungsweisend für die Thuner Verkehrspolitik ist das Regionale Gesamtver-\n\nkehrs- und Siedlungskonzept Thun-Oberland West (RGSK TOW). Basis hierzu legte die Gesamtver-\n\nkehrsstudie aus dem Jahre 2002. Eine breit abgestützte Partizipation für das RGSK TOW fand in Form \n\neiner öffentlichen Mitwirkung im Herbst 2010 statt. Das RGSK TOW gilt als behördenverbindlicher Richt-\n\nplan. \n\n \n\nBeide enthalten auf die Siedlungsentwicklung abgestimmte Massnahmen zum Verkehr, namentlich MIV, \n\nÖV, LV, nachfrageorientierte Massnahmen und kombinierte Mobilität, mit denen das Verkehrswachstum \n\nverträglich gestaltet und die Innenstadt vom Verkehr entlastet werden soll. Die darin vorgesehenen \n\nMassnahmen sind Bestandteilte der Agglomerationsprogramme der 1. und 2. Generation. Es dient der \n\nAgglomeration als Führungsinstrument zur Koordination der Politbereiche Verkehr und Siedlungsentwick-\n\nlung sowie zur Beantragung von Subventionen für Verkehrsinfrastrukturen durch den Bund und Kanton. \n\n \n\nAus oben erwähnten Grundlagen, einem Postulat aus dem Jahr 2012 (P 17/2012) und Artikel 13 Absatz 1 \n\ndes Reglements über eine nachhaltige städtische Mobilität (nachfolgend Mobilitätsreglement) ergibt sich \n\nder Auftrag für den Gemeinderat, ein Gesamtverkehrskonzept auszuarbeiten. An dieser Stelle ist die \n\nEntstehungsgeschichte des Mobilitätsreglementes hervorzuheben: dieses Reglement setzt die mit 1‘625 \n\ngültigen Unterschriften im November 2013 eingereichte Städte-Initiative um. Bemerkenswert ist die Tat-\n\nsache, dass die Städte-Initiative am 12. Dezember 2014 mit einer Mehrheit von nur einer Stimme ange-\n\nnommen, ihre Umsetzung (Mobilitätsreglement) am 27. Oktober 2016 im Stadtrat jedoch einstimmige \n\nUnterstützung fand. Diesem einstimmigen Umsetzungsbeschluss war ein intensiver und umfassender \n\nKompromissfindungsprozess vorausgegangen, welcher sinnbildlich für die konstruktive Art steht, wie in \n\nThun Politik gemacht wird. \n\n \n\nGenanntes Mobilitätsreglement strebt eine sichere, ökonomische und für Mensch und Umwelt verträgli-\n\nche Abwicklung der Verkehrsbedürfnisse an. Dabei ist die Stadt verpflichtet, den Grundsatz der freien \n\nWahl der Verkehrsmittel zu berücksichtigen (Art. 1 Abs. 1 Mobilitätsreglement). Artikel 7 bis 9 verpflichten \n\ndie Stadt zur Förderung von Fuss-, Veloverkehr und ÖV. Artikel 10 behandelt den motorisierten Individu-\n\nSitzungsdatum%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20festgelegt%20und%20eingefügt.\nDie%20einreichende%20Stelle%20ist%20verantwortlich%20für%20die%20materielle,%20formelle%20und%20sprachliche%20Vollständigkeit%20und%20Richtigkeit%20des%20Berichtes%20sowie%20der%20Beilagen.%20Die%20Stadtkanzlei%20behält%20sich%20aber%20redaktionelle%20Änderungen%20vor.%20Es%20gibt%20immer%20nur%20%20e%20i%20n%20e%20%20Fassung:%20die%20nach%20Einreichung%20bei%20der%20Stadtkanzlei%20abgespeicherte.%20Nach%20der%20Einreichung%20des%20Berichtes%20können%20Änderungen%20nur%20noch%20an%20%20d%20i%20e%20s%20e%20r%20%20Fassung%20erfolgen,%20z.B.%20aufgrund%20eines%20Korrekturauftrages.%20Neue%20Fassungen%20werden%20zurückgewiesen.\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.12.2017 - Interpellation I 15/2017 - Gesamtverkehrskonzept \n\n08.11.2017 (PlA) - 22007 / 247482 Seite 2/5 \n\nalverkehr und hält in Absatz 3 fest, dass Netzausbauten primär der Erschliessung, der Verkehrsentlas-\n\ntung und der Sicherheit dienen. \n\n \n\nIn Anbetracht der vorliegenden Vorgaben und bekannten Massnahmen für MIV, ÖV, LV und kombinierte \n\nMobilität gehen die Interpellanten davon aus, dass das GVK vor allem auch einen Umsetzungsplan bein-\n\nhaltet. Das GVK sollte zudem der OPR und neuen Entwicklungen, wie z.B. Sharing, E-Mobilität Rech-\n\nnung tragen. Die unterzeichnenden Interpellanten sind der Meinung, dass Gemeinderat und Verwaltung \n\nbei der Ausarbeitung des GVK an die übergeordneten Vorgaben und Bestimmungen und an das stadtei-\n\ngene Mobilitätsreglement gebunden sind. All diese streben eine sichere, ökonomische und für Mensch \n\nund Umwelt verträgliche Abwicklung der Verkehrsbedürfnisse an und beinhalten Massnahmen für den \n\nMIV, ÖV, LV. \n\n \n\nEntscheidend und zielführend ist nach unserer Auffassung, dass der Stadtrat und die Thuner Bevölke-\n\nrung schon früh aktiv und umfassend in den Prozess der GVK-Erarbeitung einbezogen werden. Das GVK \n\nwird konkrete verkehrspolitische Massnahmen vorsehen, welche einige Diskussionen auslösen werden. \n\nDies ist unseres Erachtens durch entsprechende Konsultations- und / oder Vernehmlassungsverfahren \n\nfrühzeitig sicherzustellen. \n\n \n\nZu diesem Zweck erlauben sich die unterzeichnenden Interpellanten, dem Gemeinderat die folgenden \n\nFragen zu stellen: \n\n \n\n1. Wie stellt der Gemeinderat sicher, dass die GVK-Arbeiten dem übergeordneten, breit abgestützten \n\nRGSK und dem Mobilitätsreglement ausreichend Rechnung tragen und dass die notwendige Koordi-\n\nnation mit der OPR und dem ESP erfolgt, so dass die Projektarbeiten am Schluss umfassend aufei-\n\nnander abgestimmt sind? \n\n2. Wie und mit welcher Tiefe gedenkt der Gemeinderat, den Stadtrat und die Bevölkerung, insbesondere \n\nauch betroffene Organisationen, in den GVK-Prozess miteinzubeziehen, damit die hierbei doch letzt-\n\nlich konkreten, verkehrspolitischen Massnahmen eine Abstützung erhalten? \n\n3. Sieht der Gemeinderat ein frühzeitiges Konsultations- und / oder Vernehmlassungsverfahren vor? \n\nWenn Nein, wie lautet die Begründung. \n\n4. Wie stellt der Gemeinderat sicher, dass die Mitglieder der Begleitgruppe (Spezialkommission Verkehr) \n\ndie Historie und Vorgaben und die bereits beschlossenen, jedoch bis heute nicht umgesetzten Mass-\n\nnahmen des RGSK TOW kennen und diese wie auch das Mobilitätsreglement als Voraussetzung für \n\ndie weiteren Arbeiten betrachten? \n\n5. Wie gedenkt der Gemeinderat die stadträtlichen Sachkommissionen für Stadtentwicklung und Bau \n\nund Liegenschaften in den GVK-Prozess miteinzubeziehen? \n\n6. Wie beurteilt der Gemeinderat die Zusammenarbeit der gemeinderätlichen Direktionen für Stadtent-\n\nwicklung und für Bau und Liegenschaften sowie der Ämter für Stadtplanung und Tiefbau im vorliegen-\n\nden Projekt? \n\n7. Wie stellt der Gemeinderat sicher, dass bei der Stadt Thun trotz Ausschreibung der Projektarbeiten an \n\nexterne Büros verwaltungsintern genügend Know-How vorhanden ist, um das anspruchsvolle Verfah-\n\nren begleiten und die Erarbeitung des GVK in der Stadtverwaltung sicherstellen zu können? \n\n8. Auf welche fachlichen und politischen Vorgaben seitens des Gemeinderates stützen sich die Projekt-\n\ndelegation, Projektteam, Begleitgruppe und die beauftragten externen Büros bei der Erarbeitung des \n\nGVK? \n\n \n\n \n\nAntwort des Gemeinderates \n\n \n\nVorbemerkung \n\nGemäss Artikel 43 Absatz 1 der Stadtverfassung ist der Gemeinderat das führende, planende und voll-\n\nziehende Organ der Stadt, das die Strategien für die Zukunft entwickelt. Die Erarbeitung und Verabschie-\n\ndung von Strategien, Konzepten und Leitbildern liegt damit in der Zuständigkeit des Gemeinderates. Die \n\nZuständigkeit für die Erarbeitung eines Gesamtverkehrskonzeptes ist im Reglement über eine nachhalti-\n\nge städtische Mobilität (Mobilitätsreglement) zudem ausdrücklich dem Gemeinderat zugewiesen worden \n\n(vgl. Art. 13 Abs. 1 Mobilitätsreglement). \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.12.2017 - Interpellation I 15/2017 - Gesamtverkehrskonzept \n\n08.11.2017 (PlA) - 22007 / 247482 Seite 3/5 \n\n \n\nZu Frage 1: Wie stellt der Gemeinderat sicher, dass die GVK-Arbeiten dem übergeordneten, breit \n\nabgestützten RGSK und dem Mobilitätsreglement ausreichend Rechnung tragen und dass die \n\nnotwendige Koordination mit der OPR und dem ESP erfolgt, so dass die Projektarbeiten am \n\nSchluss umfassend aufeinander abgestimmt sind? \n\n \n\nDer Gemeinderat hat mit der Kreditbewilligung für das Gesamtverkehrskonzept GVK eine Vision für die-\n\nses Führungsinstrument genehmigt, welche als Überbau für die derzeitigen Arbeiten am GVK gilt (vgl. \n\nBeilage Medienmitteilung vom 23.09.2016). Die Vision ist mit den Inhalten des Mobilitätsreglements ab-\n\ngestimmt. Das Zielsystem des GVK soll alle wichtigen, den Verkehr in Thun betreffenden Zielsetzungen \n\nberücksichtigen. Es beinhaltet deshalb als feste Bestandteile auch die Ziele des Agglomerationspro-\n\ngramms AP bzw. des Regionalen Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzepts RGSK und das neue Mobili-\n\ntätsreglement. In Bezug auf die übergeordnete Planung sollen mit dem GVK in einzelnen begründeten \n\nFällen auch Rückkoppelungen und Korrekturvorschläge aus der städtischen Verkehrsoptik möglich sein, \n\nwelche in späteren Generationen des RGSK und AP eingebracht werden können. Im erweiterten Projekt-\n\nteam sind zudem auch der Kanton (Oberingenieur, OIK I) und der Geschäftsführer des Entwicklungs-\n\nraums Thun ERT vertreten. \n\n \n\nDie Federführung für das GVK liegt beim Planungsamt. Dadurch wird eine optimale inhaltliche Koordina-\n\ntion mit der laufenden Ortsplanungsrevision (OPR) gewährleistet. Zudem wurde auch auf eine zeitlich \n\nkoordinierte, parallele Erarbeitung zwischen GVK und OPR geachtet. Mit dem Teilprojekt Verkehr des \n\nESP Bahnhof Thun wird zudem zugewartet, bis die für den Raum Bahnhof wesentlichen Erkenntnisse \n\naus dem GVK konsolidiert vorliegen. Dieses Teilprojekt wird anschliessend die Verkehrsfragen um den \n\nBahnhof in Berücksichtigung der übergeordneten Aspekte aus dem GVK vertiefen. Der Projektleiter des \n\nGVK ist zugleich Vertreter der Stadt in der Gesamtprojektleitung des RGSK und AP. Die Vorsteherin \n\nStadtentwicklung ist Vertreter der Stadt in der Regionalen Verkehrskonferenz Oberland-West. Das Pro-\n\njekt ist damit hinsichtlich der übergeordneten Verkehrsplanung sehr gut abgestützt und koordiniert. \n\n \n\n \n\nZu Frage 2: Wie und mit welcher Tiefe gedenkt der Gemeinderat, den Stadtrat und die Bevölke-\n\nrung, insbesondere auch betroffene Organisationen, in den GVK-Prozess miteinzubeziehen, damit \n\ndie hierbei doch letztlich konkreten, verkehrspolitischen Massnahmen eine Abstützung erhalten? \n\n \n\nBeim Gesamtverkehrskonzept handelt es sich um ein Führungsinstrument des Gemeinderats, welches \n\ndie Aufgaben der Verwaltung im Zusammenhang mit dem umfangreichen Thema Verkehr koordiniert und \n\nauf die gesetzten städtischen Ziele ausrichtet. Für die Erarbeitung hat der Gemeinderat bewusst eine \n\nschlanke Projektorganisation gewählt, welche ein effizientes und vorab fachlich ausgerichtetes Arbeiten \n\nermöglicht. Nur so kann gewährleistet werden, dass das GVK im gesetzten engen Zeitrahmen der OPR \n\nausreichend rasch vorangetrieben und koordiniert werden kann. \n\n \n\nAls wichtiges Element der Projektorganisation und Bindeglied zur Bevölkerung wurde die Spezialkom-\n\nmission Verkehr als Begleitgruppe („Echoraum“) eingesetzt. In der Spezialkommission Verkehr sind alle \n\nwichtigen Thuner Verkehrsorganisationen und die Quartierleiste vertreten. Zur Spezialkommission Ver-\n\nkehr wurde im Stadtrat ein Vorstoss betreffend Legitimation der Kommission eingereicht (M 1/2017). Es \n\nwurde festgestellt, dass es sich um eine ständige Kommission handelt, welche der Gemeinderat noch \n\nformell einsetzen wird. Die Spezialkommission erhält im Rahmen des Erarbeitungsprozesses Gelegen-\n\nheit, dreimal, nämlich zu den Ergebnissen der Phasen „ Analyse und Zielsetzung“, „Netzkonzeption“ und \n\n„Massnahmen und Umsetzung“ Stellung zu nehmen. Die Rückmeldungen der Begleitgruppe werden im \n\nRahmen der Weiterbearbeitung des GVK sorgfältig geprüft. \n\n \n\nAuf Wunsch werden zudem die Sachkomissionen Stadtentwicklung und Bau und Liegenschaften regel-\n\nmässig nach der Begleitgruppe über den Stand der Arbeiten informiert. \n\n \n\nDie Information der Bevölkerung ist im Rahmen der Mitwirkung zur OPR geplant. Der Gemeinderat beab-\n\nsichtigt, bei den Parteien, wichtigen Organisationen und Quartierleisten 2018 zeitlich abgestimmt mit der \n\nOPR eine Konsultation zum Entwurf des GVK durchzuführen. \n\n \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.12.2017 - Interpellation I 15/2017 - Gesamtverkehrskonzept \n\n08.11.2017 (PlA) - 22007 / 247482 Seite 4/5 \n\n \n\nZu Frage 3: Sieht der Gemeinderat ein frühzeitiges Konsultations- und / oder Vernehmlassungs-\n\nverfahren vor? Wenn Nein, wie lautet die Begründung. \n\n \n\nvgl. Antwort zu Frage 2. \n\n \n\nAus Aufwandgründen und im Hinblick auf eine zeitgerechte und mit der OPR koordinierte Bearbeitung \n\nverzichtet der Gemeinderat auf eine vorgezogene (oder frühzeitige) Vernehmlassung einzelner Teile des \n\nGVK. Es ist Aufgabe der Exekutive, ihre Führungsinstrumente zu erarbeiten und zu bestimmen, in wel-\n\nchem Zeitpunkt und Entwurfsstand sie der Öffentlichkeit unterbreitet werden sollen. Der Gemeinderat \n\nbegleitet das Projekt GVK sehr eng durch eine Projektdelegation, in welcher neben der Vorsteherin \n\nStadtentwicklung und dem Vorsteher Bau und Liegenschaften auch die Stadtplanerin und der Stadtinge-\n\nnieur vertreten sind. \n\n \n\n \n\nZu Frage 4: Wie stellt der Gemeinderat sicher, dass die Mitglieder der Begleitgruppe (Spezial-\n\nkommission Verkehr) die Historie und Vorgaben und die bereits beschlossenen, jedoch bis heute \n\nnicht umgesetzten Massnahmen des RGSK TOW kennen und diese wie auch das Mobilitätsregle-\n\nment als Voraussetzung für die weiteren Arbeiten betrachten? \n\n \n\nDie Spezialkommission Verkehr wurde auch deshalb als Begleitgruppe eingesetzt, weil die Vertreter-\n\n/innen der Thuner Verkehrsorganisationen die entsprechenden fachlichen Kenntnisse mitbringen. Anläss-\n\nlich der ordentlichen Sitzungen der Spezialkommission ist der Stand der Umsetzung von RGSK- bzw. \n\nAP-Massnahmen ein regelmässiges Traktandum. Bei den erwähnten Instrumenten RGSK und Mobilitäts-\n\nreglement handelt es sich um (über das Internet) öffentlich zugängliche Grundlagen. Im Prozess des \n\nGVK wird darauf geachtet, wo immer möglich – insbesondere bei Argumenten und Begründungen – auch \n\nQuerbezüge zu den genannten Instrumenten zu schaffen. \n\n \n\n \n\nZu Frage 5: Wie gedenkt der Gemeinderat die stadträtlichen Sachkommissionen für Stadtentwick-\n\nlung und Bau und Liegenschaften in den GVK-Prozess miteinzubeziehen? \n\n \n\nvgl. Antwort zu Frage 2. \n\n \n\nDer Einbezug erfolgt im Rhythmus des Einbezugs der Begleitgruppe, jeweils nach der Auswertung der \n\nRückmeldungen der Begleitgruppe durch die Projektverantwortlichen. \n\n \n\n \n\nZu Frage 6: Wie beurteilt der Gemeinderat die Zusammenarbeit der gemeinderätlichen Direktionen \n\nfür Stadtentwicklung und für Bau und Liegenschaften sowie der Ämter für Stadtplanung und Tief-\n\nbau im vorliegenden Projekt? \n\n \n\nDie Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Akteuren im Projekt GVK funktioniert. Die Arbeiten am \n\nGVK erfordern eine enge Zusammenarbeit der beiden Direktionen und der beiden genannten Verwal-\n\ntungsabteilungen. Das GVK muss die gesetzten Planungsziele auch in eine sinngerechte und tragbare \n\nUmsetzung führen. Die Schnittstelle zwischen Planung und Umsetzung ist damit im Projekt bedeutend \n\nund erfordert ein hohes Mass an Koordination. Das GVK bietet Gelegenheit, die gegenseitigen Stand-\n\npunkte auszutauschen, in sinnvollen Zielen anzugleichen und damit diese wichtige Schnittstelle im Ver-\n\nkehr zu optimieren und für die Zukunft effizient zu gestalten. \n\n \n\n \n\nZu Frage 7: Wie stellt der Gemeinderat sicher, dass bei der Stadt Thun trotz Ausschreibung der \n\nProjektarbeiten an externe Büros verwaltungsintern genügend Know-How vorhanden ist, um das \n\nanspruchsvolle Verfahren begleiten und die Erarbeitung des GVK in der Stadtverwaltung sicher-\n\nstellen zu können? \n  \n\n\n\nStadtrat von Thun - Sitzung vom 15.12.2017 - Interpellation I 15/2017 - Gesamtverkehrskonzept \n\n08.11.2017 (PlA) - 22007 / 247482 Seite 5/5 \n\n \n\nFür das GVK setzt der Gemeinderat ausreichend kompetente Mitarbeiter aus dem Planungsamt und dem \n\nTiefbauamt ein (vgl. auch Antwort zu Frage 1). Das Planungsamt stellt die Koordination mit der laufenden \n\nOPR, insbesondere zu den Themen „Siedlungsentwicklung nach innen“ und „Arbeiten“, sicher. Durch die \n\nenge Zusammenarbeit mit dem Tiefbauamt im Rahmen des Projektteams und der Projektdelegation ist \n\ndas vorhandene städtische Knowhow zum Thema Verkehr – aber auch zur Abstimmung von Verkehr und \n\nSiedlungsentwicklung – im Projekt umfassend verfügbar. Im erweiterten Projektteam kann zudem mit den \n\nVertretern des OIK I und des ERT, sowie dem Verkehrsplaner der Stadt Bern, in Form einer „Aussen-\n\nsicht“, auf weitere hohe Fachkompetenzen zurückgegriffen werden. \n\n \n\n \n\nZu Frage 8: Auf welche fachlichen und politischen Vorgaben seitens des Gemeinderates stützen \n\nsich die Projektdelegation, Projektteam, Begleitgruppe und die beauftragten externen Büros bei \n\nder Erarbeitung des GVK? \n\n \n\nvgl. auch Antwort zu Frage 1. \n\n \n\nIm Wesentlichen sind es die Vision des Gemeinderats zum GVK, die Ziele des RGSK und des AP, das \n\nMobilitätsreglement und die Erfordernisse der laufenden OPR. Daneben sind weitere Zielsysteme mass-\n\ngebend wie die Strategie Stadtentwicklung, die Legislaturziele, der kantonale Richtplan, die Mobilitäts-\n\nstrategie des Kantons Bern oder das Angebotskonzept des öffentlichen Verkehrs. \n\n \n\nDas GVK berücksichtigt auf der Stufe der fachlichen Bearbeitung, d.h. des Projektteams, zudem eine \n\numfangreiche Palette von über 90 relevanten Verkehrs-Grundlagen. Mit dem GVK besteht das Ziel, die \n\nbestehende Vielzahl sektorieller Grundlagen zur Thuner Verkehrspolitik möglichst in einem neuen In-\n\nstrument zusammenzufassen und zu koordinieren. Damit soll letztlich auch mehr Übersicht und Transpa-\n\nrenz geschaffen werden. \n\n \n\n \n\nThun, 8. November 2017 \n\n \n\nFür den Gemeinderat der Stadt Thun \n\n \n\nDer Stadtpräsident  Der Stadtschreiber \n\nRaphael Lanz Bruno Huwyler Müller \n\n \n\n \n\nBeilage (nur in elektronischer Form: auf der Sitzungsapp bzw. unter www.thun.ch/stadtrat/sitzungen) \n\nMedienmitteilung vom 23. September 2016 (Vision Gemeinderat zum GVK) \n\n \n\nDatum%20des%20GR-Beschlusses%20wird%20von%20der%20Stadtkanzlei%20eingesetzt.\nhttp://www.thun.ch/stadtrat/sitzungen\n\n\tInterpellation betreffend Gewährleistung eines erfolgsversprechenden Erarbeitungsprozesses für das Gesamtverkehrskonzept als Grundlage für die zeitgerechte Umsetzung der Massnahmen\n\n