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text: \nTobias Honold\nMitglied des Gemeinderates\n\nOpfikon, 10. Februar 2014\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nPostulat,,Dividende Energie Opfikon"\n\n1. Postulat gemäss Artikel 37 GO Gemeinderat\nDer Unterzeichner sowie die Mitunterzeichner reichen gemäss Artikel 44 GO das\nPostulat,,Dividende Energie Opfikon" ein.\n\n2. Begründung\nDas vorliegende Postulat geht auf die Budgetdebatte im Dezember 2013 im\nGemeinderat zurück. Berechtigtenryeise wurde die Frage gestellt, ob Gewinne der\nEnergie Opfikon nicht in grösserem Umfange in die Gemeindefinanzen überführt\nwerden können als dies bisher der Fall war.\n\n3. Antrag\n1. Der Stadtrat wird beauftragt, dem Gemeinderat einen Bericht vorzulegen,\n\nwelcher verschiedene Szenarien der Dividendenpolitik und ihre\nKonsequenzen aufzeigt. Es sind keine Vereinfachungen zu machen sondern\nrealitätsnahe Szenarien zu definieren, welche sämtliche steuerlichen und\nsonstige finanziellen Konsequenzen berücksichtigen (Finanzausgleich etc.).\n\n2. Der Stadtrat wird beauftragt, gestützt auf Punkt 1 ein Szenario in die kurz-\nund mittelfristigen Finanzpläne der Stadt aufzunehmen, welches das Budget\nder Stadt grösstmöglich entlastet ohne lnvestitionen der Energie Opfikon zu\nerschweren oder eine prekäre Finanzlage der Energie Opfikon zu\nverursachen. Wo nötig soll der Stadtrat entsprechende Entscheide treffen um\ndieses Szenario umzusetzen.\n\n3. Wo nötige Entscheide in die Kompetenz des Gemeinderats fallen, soll der\nStadtrat - unter Vorlage der relevanten lnformationen gestützt auf Punkt 1 -\ndem Gemeinderat entsprechende Anträge unterbreiten.\n\nTobias Honold\nGemeinderat NIO@glp\n\n\n\nErstunterzeichner Tobias Honold\n\ntt /7 te\nQ/'k<Mitunterzeichner\n\nþ/\nMitunterzeichner /*\\ Ckì*L /ø'z\nMitunterzeichner fay'r,c/,. Êaà/te- ç\n\nMitunterzeichner Jo/ 6Ø^d--\nMitunterzeichner llev ùùe6-<\nMitunterzeichner\n\n-rrOn\nMitunterzeichner E ^^iGf!.s¿-\\\n\n\\ìl^*þ ¿z\\cÁ,r l1c.n. - A^À. S.r ^ l^¡\n\n\n


text: \n    \n\nTan Birlesik – MZH für Opfikon 2012   \n\nTan Birlesik \nMitglied des Gemeinderates  \nPräsident der Geschäftsprüfungskommission  \n \n \n \n  \n \n \n        Opfikon, 23. April 2012   \n  \n        Büro Gemeinderat \n        Oberhauserstrasse 25 \n        8152 Glattbrugg \n \n \n  \n \nPostulat „Mehrzweckhalle (MZH) für Opfikon“       \n \n \n1. Postulat gemäss Artikel 44 GO Gemeinderat \n\nDer Unterzeichner sowie die Mitunterzeichner reichen gemäss Artikel 37 GO das Postulat "Mehrzweckhalle (MZH) für \n\nOpfikon" ein. Im Folgenden wird der Einfachheit halber auf die weibliche Form verzichtet. Selbstverständlich ist sie \n\nimmer mitzuverstehen. \n\n \n\n2. Begründung  \n\nDie Stadt Opfikon hat mit ihren rund 16 000 Einwohnern und 65 Vereinen, davon knapp 30% mit sportlichen Zweck, nur \n\neine Dreifach-Turnhalle (Lättenwiesen). In erster Linie steht diese der Schule Opfikon und dem Schulsport (SSP) zur \n\nNutzung zur Verfügung. Dadurch müssen Sportvereine ihre Trainingseinheiten zur späten Stunde abhalten. Die \n\nVergabe der Benutzungszeiten ist Sache der Schule, die aufgrund der Nachfrage nach idealen Belegungszeiten nicht \n\nsämtliche Bedürfnisse befriedigen kann. Verständlicherweise werden Sportmannschaften mit Kindern oder grössere \n\nVereine bevorzugt behandelt und können so am frühen Abend trainieren. Andere beginnen erst ab frühestens 20.00 \n\nUhr bzw. 20.30 Uhr (teilweise auch um 21.00 Uhr) ihr Training. Nicht nur Sportmannschaften haben Probleme mit der \n\nBelegungszeit, auch nichtsportliche Vereine sehen sich in Opfikon benachteiligt. Es existieren zum Beispiel für \n\nAusstellungen, Konzerte oder andere Veranstaltungen im grösseren Rahmen keine geeigneten Räume. Dies ist im \n\nVergleich mit unseren Nachbar- und ländlichen Gemeinden, die meist moderne Anlagen haben, ein klarer Nachteil. Die \n\nDurchführung von grösseren Turnieren oder Meisterschaftsrunden ist aufgrund der dichten Belegung geringfügig oder \n\nschwierig möglich.  \n\n \n\nEine MZH wird allgemein als eine für unterschiedliche Veranstaltungen nutzbare Halle (Grössenordnung von zwei oder \n\ndrei Turnhallen) verstanden. Der Schwerpunkt der Nutzung liegt vor allem im sportlichem und kulturellem Gebiet.  \n\n \n\n\n\n    \n\nTan Birlesik – MZH für Opfikon 2012   \n\nDer Schulpräsident Hans Zolliker (persönliches Telefongespräch) sowie Stadtrat Valentin Perego \n\n(Vereinspräsidentenkonferenz vom 14. November 2011) signalisierten im Vorfeld zur Abstimmung zum \n\nProjektierungskredit Schulhaus Glattpark vom 27. November 2011, dass bei einem definitiven Bau nur zwei Turnhallen \n\nberücksichtigt werden können (aus Platzgründen). Ob die Hallen getrennt oder zusammen erstellt bzw. geplant \n\nwerden, war zum Zeitpunkt der Ausarbeitung des Postulats unklar. Genau weil das geplante Schulhaus Glattpark für \n\nrund 18 Schulklassen Raum schaffen wird, reduziert dies die Wahrscheinlichkeit, dass unsere Ortsvereine hier einen \n\nNutzungsvorteil gegenüber der gegenwärtigen Situation vorfinden werden. Zudem wird erwartet, dass nach Eröffnung \n\ndes Schulhauses Glattpark der Belegungsplan der Sporthalle Lättenwiesen nur während den Unterrichtszeiten entlastet \n\nwird. Einige Sportvereine benötigen schon aufgrund ihrer Sporttätigkeit eine Grössenordnung von drei Turnhallen. Die \n\nim Belegungsplan eingesetzten Vereine werden wohl an ihren Trainingszeiten in der Anlage Lättenwiesen festhalten \n\nwollen. Bisher haben sich die zuständigen Stadträte ablehnend zu diesem Thema geäussert.  \n\n \n\nDie durch die Abteilung Bevölkerungsdienste 2011 durchgeführte Umfrage bei den Vereinen kann nicht als \n\nEntscheidungsgrundlage verwendet werden, da die Umfrage aus Sicht des Unterzeichners nicht korrekt durchgeführt \n\nwurde. Erstens wurden keine den Bedürfnissen entsprechende Zielgruppen definiert und zweitens das Gewerbe und \n\nweitere Institutionen, die auch zu potenziellen MZH-Nutzern gehören, nicht berücksichtigt. Die Repräsentativität ist zu \n\nhinterfragen. Weiter existieren viel mehr kleinere als grössere Vereine, was schliesslich dazu führt, dass das Bedürfnis \n\nnach einer MZH logischerweise geringer ausfällt. Die grossen Vereine wünschen sich für ihre Veranstaltungen und \n\nSporttätigkeiten eine bessere Infrastruktur. Es wäre zudem ein Vorteil, wenn ein Standort eruiert würde, wo auch der \n\nSchulbetrieb, vor allem Oberstufenschule Halden für sich selber einen Nutzen sieht.   \n\n \n\nBeiliegende Darstellungen (Quelle Schulverwaltung Opfikon, 23. November 2011) sollen aufzeigen, dass bestimmte \n\nVereine den Belegungsplan aufgrund ihrer Mitgliederzahlen stark dominieren und logischerweise bevorzugt behandelt \n\nwerden. Andere müssen sich mit den Randzeiten zufrieden geben, was vermehrt zum Problem führt bzw. führen kann. \n\nDas Werben von Neumitglieder wird noch schwieriger als es schon ist (wer trainiert schon zur späten Stunde?).  \n\n(a) Belegungsplan Turnhallen Schule Halden  \n\n \n\n \n\n\n\n    \n\nTan Birlesik – MZH für Opfikon 2012   \n\n(b) Belegungsplan Turnhallen Schule Lättenwiesen  \n\n \n\n \n\n(c) Belegungsplan Turnhallen Schule Mettlen  \n\n \n\n \n\nIn vergangenen Jahren hat sich die Stadt sehr ausgabenfreundlich gegenüber einzelnen Vereinen (inkl. Jugendarbeit) \n\ngezeigt, was durch den Unterzeichner und die Mitunterzeichner grundsätzlich im Ziel unterstützt wird. Am 4. Juni 2007 \n\nbewilligte der Gemeinderat einen Beitrag über CHF 733 000 an die Erneuerung der Tennisanlage Wallisellerstrasse \n\n100 des Tennisclub Opfikon. Am 3. Mai 2004 wurde zudem der Bruttokredit über CHF 2 900 000 für den Neubau des 3. \n\nSpielfeldes (Kunstrasen) und am 5. Dezember 2011 CHF 2 980 000 für die Sanierung der Sportanlage Au bewilligt \n\n(Total CHF 5 880 000 grösstenteils zu Gunsten der Opfiker Fussballvereine). Weitere Investitionensbeschlüsse stehen \n\nnoch bevor. Die MZH dient, im Gegensatz zu den anderen Investitionen, allen Institutionen.  \n\n \n\nNun soll das vorliegende Postulat die Erstellung einer MZH in Opfikon ernsthaft in Betracht ziehen, um ein jahrelanges \n\nBedürfnis, vor allem im Sport- und Kulturbereich, umzusetzen. Einige Sportmannschaften mussten aufgrund des engen \n\n\n\n    \n\nTan Birlesik – MZH für Opfikon 2012   \n\nBelegungplans in andere Gemeinden ausweichen oder sich auflösen. Dieser Entwicklung müssen wir entschlossen \n\nentgegentreten. Wegen fehlender Infrastruktur konnten auch Grossanlässe nicht durchgeführt werden (z.B. \n\nGewerbeausstellung 2011, Glattparkfest 2007 usw.). Eine MZH kann auch den vielen kantonalen, regionalen und \n\nlandesweiten Sportverbänden für ihre Meisterschaften zur Verfügung gestellt werden.  \n\n \n\nFolgende Standorte sieht der Unterzeichner, ohne die Machbarkeit vorgängig überprüft zu haben, für möglich (nicht \n\nabschliessend):  \n\n(1) Standort Halden – Turnhallen  \n\nAufgrund des geplanten Ausbaus der Schulanlage Halden wird nach eigener Einschätzung eine zusätzliche Turnhalle \n\nbenötigt, da der jetzige Belegungsplan ziemlich voll ist. Deshalb ist zu prüfen, ob die bestehenden Turnhallen nicht \n\nabgerissen werden können, um am bestehenden Standort eine neue Mehrzweckhalle aufzubauen. Parkplätze wären \n\nneben der Schulanlage vorhanden. Mit grosser Wahrscheinlichkeit müsste man hier eng mit dem Heimatschutz \n\nkooperieren, um eine geeignete Lösung zu finden.  \n\n(2) Spielwiese Schule Halden – Aufhebung Hochsprunganlage  \n\nBei der Spielwiese der Schule Halden (unterer Teil) müsste ein Teil der Spielwiese geopfert sowie die \n\nHochsprunganlage aufgehoben werden. Doch diese könnte man sehr gut kompensieren: Fussballplätze gibt es in \n\nunserer Gemeinde zur Genüge und werden hauptsächlich in den Sommermonaten genutzt (Sportanlage Au vier \n\nSpielflächen, Spielwiese beim TC Clubhaus sowie Schule Lättenwiesen). Die Hochsprunganlage könnte direkt in die \n\nneue Mehrzweckhalle integriert werden und der Öffentlichkeit weiterhin zur Verfügung stehen.   \n\n(3) Grünfläche bei der ref. Kirche Glattbrugg (Oberhauserstrasse - Talackerstrasse)  \n\nDie Grünfläche hinter der ref. Kirche Glattbrugg wäre von der Grössenordnung sehr gut geeignet. Die Parkplatzfrage – \n\nzusätzliche oder bestehende nutzen – muss bei dieser Variante genaustens überprüft werden. Auch die Schulen \n\nHalden oder Lättenwiesen könnten ihre Hallen, aufgrund der kurzen Distanz, zur anderweitigen Nutzung freigegeben. \n\n(4) Fallwiesen  \n\nBei der Fallwiesen wäre eine grosse Grünfläche direkt bei der Autobahn vorhanden, wodurch auch die Mindestanzahl \n\nder Parkplätze für eine Mehrzweckanlage gesichert wäre. Die bestehende Unterführung sowie Brücke an der \n\nLättenwiesenstrasse erlaubt die Nutzung der neuen Mehrzweckhallte durch die Schulanlage Lättenwiesen.  \n\n(5) Autobahndeckel  \n\nIn wie weit ein Bau einer Mehrzweckhalle auf dem Autobahndeckel A51 möglich ist, ist dem Unterzeichner nicht \n\nbekannt, wurde jedoch während den Bauarbeiten wiederholt thematisiert.  \n\n\n\n    \n\nTan Birlesik – MZH für Opfikon 2012   \n\n3. Antrag \n\nDer Stadtrat wird eingeladen, folgende Fragen zu prüfen und darüber Bericht zu erstatten:  \n\n \n\n Die Stadt Opfikon prüft die Kosten für den Bau einer neuen MZH in Opfikon. Dabei berücksichtigt er die \n\nverschiedenen Nutzungsmöglichkeiten einer MZH, die sowohl für sportliche Aktivitäten als auch für \n\nKulturveranstaltungen geeignet sind. Daneben soll er weitere Einrichtungen wie Tribühne für Zuschauer, Kiosk \n\n(z.B. durch Vereine während ihrem Anlass betrieben) und Sitzungsräume berücksichtigen.  \n\n \n\n Die Stadt Opfkon überprüft geeignete MZH-Standorte in Opfikon. Dabei kommentiert er unter anderem auch die \n\ndurch den Unterzeichner eingereichten Vorschläge sowie alle anderen Möglichkeiten innerhalb des Stadtgebietes.  \n\n \n\nDer SR nimmt zur Kenntnis, dass der Unterzeichner und die Mitunterzeichner keine Luxusvariante wollen. In anderen \n\nGemeinden wurden MZH mit Kostenvoranschlägen (ohne Planungskredit) zwischen CHF 5 Mio. und CHF  7 Mio. \n\nerstellt (Luxusvariante ab CHF 15 Mio.). \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nTan Birlesik  \n\n\n\n    \n\nTan Birlesik – MZH für Opfikon 2012   \n\n \nMitunterzeichner \n\n \n\n  \n\nMitunterzeichner \n\n \n\n  \n\nMitunterzeichner \n\n \n\n  \n\nMitunterzeichner \n\n \n\n  \n\nMitunterzeichner \n\n \n\n  \n\nMitunterzeichner \n\n \n\n  \n\nMitunterzeichner \n\n \n\n  \n\nMitunterzeichner \n\n \n\n  \n\nMitunterzeichner \n\n \n\n  \n\nMitunterzeichner \n\n \n\n  \n\nMitunterzeichner \n\n \n\n  \n\nMitunterzeichner \n\n \n\n  \n\nMitunterzeichner \n\n \n\n  \n\nMitunterzeichner \n\n \n\n  \n\nMitunterzeichner \n\n \n\n  \n\nMitunterzeichner \n\n \n\n  \n\nMitunterzeichner \n\n \n\n  \n\nMitunterzeichner \n\n \n\n  \n\n  \n\n\n\n    \n\nTan Birlesik – MZH für Opfikon 2012   \n\nBeilage  \n \n\n \n\n\n\n    \n\nTan Birlesik – MZH für Opfikon 2012   \n\n \n\n \n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 2. Mai 2006 \n ____________________ \n \n \n \nPersonalplanung im Bauamt \nErhöhung Stellenplan für den betrieblichen Unterhalt \nGenehmigung P1.9 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 2. Mai 2006 sowie in An-\n\nwendung von Art. 36, Ziffer 5, der Gemeindeordnung \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Die Erhöhung des Stellenplans der Abteilung Bau und Versorgung, Bereich \n\nUnterhalt, im Umfang von 200 Stellenprozenten, wird bewilligt. \n \n2. Der Bericht "Planung der Ressourcen im Bereich Grünunterhalt 2006 bis \n\n2010" vom 8. März 2006 gilt als integrierender Bestandteil dieses Beschlus-\nses. \n\n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Verwaltungsdirektor \n - Leiter Bauamt \n - Leiter Unterhalt \n SRBAW-06-17_Personal_Unterhalt_GR.doc\n\n\n\n Seite 2 \n\n \n \n \nB E R I C H T \n \n1. Ausgangslage \n \nIn den letzten Jahren ist die Stadt Opfikon als kleine Agglomerationsstadt \nwahrgenommen worden. Die Stadt wird in den nächsten zehn Jahren zu einer \nmittelgrossen schweizerischen Stadt heranwachsen. \n \nMit dem Baufortschritt und Bevölkerungszuwachs ist der Bedarf sowie die \nRealisierung von öffentlichen Anlagen wie Strassen, Gehwege, Grünflächen, \nSportanlagen usw., unbestritten. Daraus folgen wiederum betriebliche Unter-\nhaltsarbeiten, die durch die öffentliche Hand vorzunehmen sind.  \n \nEinige Grossprojekte sind bereits realisiert, andere sind im Bau. Im September \n2005 wurde auf der N11-Überdeckung der Bubenholzpark eingeweiht.  \n \nAuch in Glattpark ist die bauliche Entwicklung im Gange. In den nächsten Jah-\nren werden durch die Freigabe der 2. und 3. Bauetappen (Basis: Sonderbau-\nvorschriften QP Oberhauserriet) weitere öffentliche Anlagen entstehen. Zurzeit \nist der Opfikerpark im Bau und wird Ende 2006 der Öffentlichkeit übergeben. \nMit dem Opfikerpark, der Sportanlage Au und dem vorgesehenen öffentlichen \nBereich des Klärwerks (Biologie), entsteht eine grosse zusammenhängende \nErholungszone. In der ersten Bauetappe sind die Grünkorridore (Alleen) be-\nreits erstellt. \n \nInsgesamt sind die Gebietsflächen des Opfiker- und Bubenholzparkes erheb-\nlich grösser als die bestehenden Parkanlagen der Stadt Opfikon. \n \nDie Grösse und Ausstattung sowie weitere Kennzahlen betr. den erwähnten \nöffentlichen Anlagen sind aus dem Bericht "Planung der Ressourcen im Be-\nreich Grünunterhalt" vom 8. März 2006, Verfasser Alex Borer, zu entnehmen. \nDer Bericht ist ein integrierender Bestandteil dieser Vorlage. \n \n \n2. Benchmarking im Bereich Unterhalt \n \nDem Bauamt der Stadt Opfikon ist kein neuzeitlicher Vergleich über die Unter-\nhaltstätigkeiten in den Gemeinden und Städten bekannt. Ein Benchmarking \nüber den ganzen Unterhaltsbereich zu führen, ist daher nur beschränkt mög-\nlich. So unterschiedlich die Gemeinden mit ihrer Organisation und Besied-\nlungsstruktur sind, so verschieden wird auch der Unterhalt der öffentlichen An-\nlagen ausgeführt. Das Bauamt der Stadt Opfikon hat den Unterhaltsbetrieb \nvergleichbarer Gemeinden und Städten in der Region analysiert; die Städte \nBülach, Kloten und Dübendorf sowie die Gemeinden Wallisellen und Dietlikon \nsind miteinander verglichen worden. Da sich die betrieblichen Organisationen \nnur schwer vergleichen lassen, wird nicht näher darauf eingegangen. \n \n\n\n\n Seite 3 \n\n \n \n \n3. Auslagerung der Aufgaben/Arbeitsprozesse (Outsourcing) \n \nFür die öffentliche Verwaltung ist die Auslagerung von Aufgaben eine Mass-\nnahme zur Erreichung übergeordneter Ziele; z.B. die Erhöhung der Service-\nqualität oder die Effizienzsteigerung bei der Leistungserbringung. Mit der Aus-\nlagerung von Arbeitsprozessen wird primär das Ziel einer Kostensenkung bei \ngleichzeitiger Qualitätssteigerung und infolge fehlender Kernkompetenz ange-\nstrebt. Allerdings eignen sich nicht alle Geschäftsprozesse der Verwaltung \ngleichermassen für eine Auslagerung. \n \nIm Bericht vom 8. März 2006 wird im Detail auf den Arbeitssplit zwischen der \nPrivatwirtschaft und der öffentlichen Hand, der Stadt Opfikon, hingewiesen. \n \n \n4. Evaluation von Unterhaltspraxen, Differenzierung der Fremd- und \n Eigenleistungen \n \nDer zusätzliche Aufwand für den Unterhalt der neuen Grün- und Freiräume in \nOpfikon wird auf 5'000 Arbeitsstunden pro Jahr geschätzt. Dieser zusätzliche \nAufwand kann nicht mit dem heutigen Personalbestand des Bauamtes erfol-\ngen. Deshalb wurden drei Varianten geprüft, wie der zusätzliche Unterhalt der \nAnlagen gewährleistet werden kann. Grundsätzlich können 20 % des Aufwan-\ndes als Spezialarbeiten taxiert werden, die nur von Drittfirmen ausgeführt wer-\nden können. Es handelt sich dabei um das Mähen der Wasserpflanzen im See \nund den Unterhalt der technischen Anlagen und Installationen (Beleuchtung, \nPumpen, Wasserleitungen, usw.). Ca. 40 % der Arbeiten können entweder mit \neigenem Personal oder durch Fremdfirmen bewältigt werden. Darunter befin-\nden sich vor allem Gärtnerarbeiten wie das Mähen von Wiesen- und Rasenflä-\nchen, Schnitt von Bäumen und Hecken, Pflege von Waldflächen und Gehöl-\nzen. Die verbleibenden 40 % des Arbeitsvolumens sollen mit eigenem Perso-\nnal ausgeführt werden. Dazu gehören die Reinigung der Anlagen und die In-\nstandsetzung des Mobiliars. \n \nVariante A: Stadt-Ressourcen (vorwiegend Eigenleistungen) \n \nBei dieser Variante ist der Anteil der Eigenleistungen möglichst hoch. Alle \nGärtnerarbeiten werden durch das Bauamt ausgeführt: Mähen von Rasen und \nWiesen, Baum-, Hecken- und Waldpflege. Dazu gehören die Arbeiten gemäss \nGrundauftrag: Abfallbewirtschaftung, Lauben, Wischen, Unterhalt von Spielge-\nräten, Mobiliar und Belägen.  \n \nUm diese Arbeiten zu erledigen, sind neue Stellen im Umfang von 280 Stel-\nlenprozenten erforderlich (drei Mitarbeiter).  \n \nDie sogenannten Spezialarbeiten sollen durch Privatfirmen erfolgen: Mähen \nvon Schilf und Wasserpflanzen, technischer Unterhalt an Bauten. Dazu sind \njährlich voraussichtlich Fr. 140'000.-- im Budget des Bauamts zu berücksichti-\ngen.  \n \n\n\n\n Seite 4 \n\n \n \n \nVariante B: Stadt-/Privat-Ressourcen (Eigen- und Fremdleistungen) \n \nBei dieser Variante wird das Arbeitsvolumen zwischen der öffentlichen Hand \nund der Privatwirtschaft zu ähnlichen Teilen aufgeschlüsselt. Die Disposition \nerfolgt nach zwei Überlegungen. Einerseits sollen die zusätzlichen Aufgaben \nmöglichst hohe Synergien mit der heutigen Leistungserbringung der Unter-\nhaltsgruppe im Bauamt bewirken. Andererseits wurden Arbeiten gewählt, die \neine regelmässige Präsenz der Bauamtsmitarbeiter in den neuen Parks erfor-\ndern. Dies erlaubt, rasch auf veränderte Bedürfnisse oder unerwünschte Ent-\nwicklungen zu reagieren. \n \nGemäss Variante B werden unter der Regie des Bauamtes die Rasen und \nWiesen gepflegt sowie die Sauberkeit und der Unterhalt der Anlagen gewähr-\nleistet. Der Aufwand entspricht rund 190 Stellenprozenten. \n \nAls Fremdleistungen werden die Mäharbeiten an Böschungen, der Baum- und \nHeckenschnitt sowie die Pflege der Waldflächen im Opfikerpark an Gartenbau-\nfirmen vergeben. Zudem werden die Spezialarbeiten analog Variante A verge-\nben. Insgesamt wird der Aufwand von Drittfirmen auf rund Fr. 320'000.-- pro \nJahr geschätzt.  \n \nVariante C: Privat-Ressourcen (Fremdleistung/Outsourcing) \n \nBei dieser Variante erledigt das Bauamt die folgenden Arbeiten: Sauberkeit, \nLauben, Wischen, Unterhalt Spielgeräte, Mobiliar und Beläge. Um diese Arbei-\nten auszuführen, benötigt das Bauamt zusätzlich 140 Stellenprozente. Alle \nübrigen Arbeiten werden an Privatfirmen vergeben: Mähen von Rasen und \nWiesen, Hecken und Baumschnitt, Abfuhren, Spezialarbeiten wie Wasser-\npflanzen mähen. Der Umfang der Drittleistungen wird auf rund Fr. 450'000.-- \npro Jahr geschätzt.  \n \nVergleich der Varianten \n \nDie Varianten im Vergleich der erforderlichen Stellen und der entsprechenden \nFremdleistungen.  \n \nVariante A: Bauamt + 280 Stellenprozente, Fremdleistungen ca. Fr. 140'000.-- \nVariante B: Bauamt + 190 Stellenprozente, Fremdleistungen ca. Fr. 320'000.-- \nVariante C: Bauamt + 140 Stellenprozente, Fremdleistungen ca. Fr. 450'000.-- \n \nFür einen Kostenvergleich der drei Varianten sind folgende Annahmen getrof-\nfen worden: \n \n• Die Stundenansätze für das Personal des Bauamts beruhen auf einer ru-  \n\ndimentären Vollkostenrechnung. \n• Die Stundenansätze für Personal und Maschinenkosten der externen Fir-\n\nmen beruhen auf den Ansätzen des Regietarifs des Gärtnermeisterver-\nbandes des Kantons Zürich (Ausgabe 2005); dies sind keine Marktpreise. \nUm genauere Angaben zu erhalten, müsste eine Ausschreibung der ent-\nsprechenden Arbeiten durchgeführt werden. \n\n\n\n Seite 5 \n\n \n \n \nUnter Berücksichtigung dieser Stundenansätze ergeben sich folgende Aussa-\ngen:  \n \n• Die drei Varianten verursachen für die Stadt Opfikon Gesamtkosten von  \n\nFr. 590'000.-- bis 680’000.-- pro Jahr.  \n• Mit eigenem Personal kann der Kostenaufwand grundsätzlich tiefer gehal-\n\nten werden als mit Drittfirmen. \n• Es sind je nach Variante zwischen 1.4 bis 2.8 neue Stellen im Bauamt er-\n\nforderlich. \n• Für den Einkauf von Fremdleistungen sind zwischen Fr. 140'000.--  bis \n\n450'000.-- zu budgetieren. \n \n \n5. Stellenplan Unterhalt Bauamt \n \nDer Stellenplan der Abteilung Bau und Versorgung, Bereich Unterhalt, ist in \nden letzten 15 Jahren unverändert geblieben. Dem Unterhaltsdienst (inkl. Lei-\nter Unterhalt) gehören heute 13 Stellen an. Mit diesem Personalbestand wird \nder gesamte Unterhalt der öffentlichen Anlagen (inkl. den Schulanlagen im \nBereich Grünunterhalt) gemäss dem Pflichtenheft des Bauamtes sichergestellt. \nDie Organisation im Unterhalt ist aus betrieblicher Sicht in zwei Gruppen, den \nStrassen- und Grünunterhalt mit je einem Vorarbeiter, aufgeteilt. \n \nUm die zusätzlichen öffentlichen Anlagen (mehrheitlich Parkanlagen) bewirt-\nschaften zu können, sind zwei neue Vollzeitstellen (200 %) erforderlich. Be-\nrechnungsgrundlage für diese Stellenplanung bildet die Unterhaltspraxis der \nVariante B (70 % Eigenleistung, 30 % Fremdleistung). \n \nStellenplan: \n \nIst-Zustand (2006): 13 MA Soll-Zustand (2007 ff): 15 MA \n \n \n6. Fazit und Empfehlung \n \nDer Stadtrat empfiehlt die Variante B zu wählen. Der Anteil der Eigenleistun-\ngen beträgt ca. 70 % des Gesamtaufwandes. Die übrigen Arbeiten (ca. 30 %) \nsollen an private Unternehmen vergeben werden. Der Personalbestand bzw. \nStellenplan im Bauamt Unterhalt muss mit dieser Variante um total 200 Stel-\nlenprozente erhöht werden. \n \nDer Stadtrat beabsichtigt dem Bauamt für den Unterhalt der zusätzlich öffentli-\nchen Grünanlagen per 1. Januar 2007 eine 100 % Stelle zu bewilligen. Die \nzweite Stelle wird zu einem späteren Zeitpunkt bei ausgewiesenem Bedarf, auf \nAntrag des Bauamtes, frei gegeben. \n\n\n\n Seite 6 \n\n \n \n \n7. Antrag \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, die Erhöhung des Stellenplans der Abtei-\nlung Bau und Versorgung, Bereich Unterhalt, im Umfang von 200 Stellenpro-\nzenten zu bewilligen. \n \n \n \nOpfikon, 2. Mai 2006/sr  NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor-Stv.: \n \n \n \n W. Fehr U. Boetschi \n\n\n


AWSRB-ErsatzwahlJanser.pdf

text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM 2. Oktober 2007 \nBESCHLUSS NR. 2007-229 \n \n \n \nGemeinderat \nRücktritt von Thomas Janser \nErsatzwahl A1.2.3 \n \n \n \nMit Schreiben vom 4. September 2007 erklärte Thomas Janser (SD) seinen \nRücktritt aus dem Gemeinderat per 30. September 2007 infolge Wegzug nach \nKloten. Der Bezirksrat hat mit Präsidialverfügung vom 5. September 2007 den \nRücktritt zur Kenntnis genommen und den Stadtrat Opfikon eingeladen, den \nKandidaten bzw. die Kandidatin als gewählt zu erklären, der/die unter den \nNichtgewählten der gleichen Liste am meisten Stimmen erzielt hat. Nächster \nErsatz auf der Liste der Schweizer Demokraten ist Hans Speck. Er nimmt die \nWahl gemäss Schreiben vom 26. September 2007 an. \n \nIn Anwendung von § 108 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) \n \n \n \n   BESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Vom Rücktritt von Thomas Janser als Mitglied des Gemeinderates Opfikon \n\nper 30. September 2007 wird mit bestem Dank für die geleisteten Dienste \nKenntnis genommen. \n\n \n2. Für den Rest der Amtsdauer 2006/2010 wird als Mitglied des Gemeindera-\n\ntes als gewählt erklärt: \n \n\n- Hans Speck, Wallisellerstrasse 156, geb. 5. März 1948, von Zürich, \nwohnhaft Wallisellerstrasse 156, 8152 Opfikon \n\n \nDer Einsitz im Gemeinderat erfolgt mit der ordentlichen Sitzung vom 5. \nNovember 2007. \n \n\n3. Rekurse gegen die Gültigkeit dieser Wahl sind innert 5 Tagen beim Bezirks-\nrat Bülach einzureichen. \n\n \n4. Die Stadtkanzlei wird beauftragt, das Ergebnis der Wahl zu publizieren. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM 2. Oktober 2007 \n \n \n \n \n5. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n\n- Hans Speck, Wallisellerstrasse 156, 8152 Opfikon (mit Wahlanzeige) \n- Thomas Janser, Ackerstrasse 22, 8302 Kloten \n- Bezirksrat Bülach \n- Büro Gemeinderat \n- Abteilungsleitende \n- Finanzverwaltung \n- Stadtkanzlei \n\nAWSRB-ErsatzwahlJanser \n\n  \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n4. OKT. 2007 \n\n\n


text: \n=ov\nb-_\n\nLL\n\\o\n]--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\nsrrzuNc voM 27 . März 2018\nsErrE 1 von 4\n\nEnergieplan der Stadt Opfikon\nGenehmigung 8.3.0\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 27. Februar 2018 und auf Art. 36,\nZitf .9 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Der Energieplan der Stadt Opfikon, datiert vom 20. l{iär22018, wird geneh-\nmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Abteilung Bau und lnfrastruktur, Umweltbeauftragter\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\n1--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 27 . März 2018\nsErrE 2 von 4\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Stadt Opfikon betreibt eine aktive Energiepolitik und ist seit 1998 Energie-\nstadt. Der aktuelle Energieplan (Sachplan) aus dem Jahr 2003 wurde 2004\ndurch den Stadtrat festgesetzt und von der Baudirektion des Kantons Zürich\ngenehmigt. Aufgrund seines Alters und der geänderten Anforderungen und Be-\ndürfnisse, nicht zuletzt als Folge der nationalen Energiestrategie 2050, wurde\nder Energieplan überarbeitet.\n\nMit der Energieplanung will die Energiestadt Opfikon den Verbrauch von fossi-\nlen Energien senken und die Nutzung von Abwärme und erneuerbaren Ener-\ngien fördern. Diese Ziele entsprechen auch der Energiestrategie 2050. Diese\nsieht insbesondere vor, den Anteil erneuerbarer Energien bei Raumwärme und\nWarmwasser bis 2035 auf 50% und bis 2050 auf 80% zu erhöhen.\n\nDie Zielerreichung der Energiestrategie 2050 wird auf drei Arten gefördert:\no Behördenverbindliches Ziel öffentliche Gebäude möglichst ohne fossile\n\nEnergien zu versorgen.\no Die Planung und Realisierung von Wärmeverbünden wird erleichtert so-\n\nwie unterstützt und das lnvestitionsrisiko durch die vorgesehene An-\nschlusspflicht gesenkt.\n\no Bauherren mit Projekten ausserhalb der Wärmeverbundgebiete können\nim Energieplan einfach ablesen, welche erneuerbaren Energiequellen für\ndie Wärmeversorgung geeignet sind.\n\nDer Energieplan dient als behördenverbindliche Grundlage für Planungs- und\nVollzugsinstrumente. lnsbesondere Sonderbauvorschriften, Gestaltungs- und\nQuartierpläne oder Arealüberbauungen berücksichtigen den Energieplan. Mit\ndem Energieplan wird somit Planungssicherheit zum Schutz von lnvestitionen\nin die Nutzung von Umweltwärme und Abwärme geschaffen.\n\n2. Grundlagen des Energieplans\n\nFür den neuen Energieplan wurden der Wärmebedarf und das lokale erneuer-\nbare Wärmeangebot analysiert und räumlich koordiniert. Als heute wichtige\nWärmeversorger im Stadtgebiet sind die Energie 360" AG und die Tochterge-\nsellschaft Energie Opfikon AG, als potentieller Anbieter von Wärmenetzlösun-\ngen, einbezogen worden. Der Bericht wurde von der Firma econcept AG, Zü-\nrich, erarbeitet.\n\nDer eigentliche Energieplan bildet auf einer Übersichtskarte das Resultat der\nErhebungen, Potentiale und Entwicklungsmöglichkeiten aus dem begleitenden\nBericht zur Energieplanung ab. lnsbesondere fokussiert sich der neue Energie-\nplan auf die erneuerbaren Energieträger und auf Wärmeverbunde.\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\n[--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\nsrrzuNc vom 27 . März 2018\nsErrE 3 von 4\n\n3. Vorgesehene Zonen\n\nlm neuen Energieplan wurden in der ganzen Stadt Gebiete ausgeschieden, wel-\nche sich auf Basis der Grundlagenerhebungen und der antizipierten Entwick-\nlungen aus der Stadtplanung für verschiedene Versorgungen durch erneuer-\nbare Energie eignen. Dies im Gegensatz zum bestehenden Energieplan aus\ndem Jahr 2004, welcher für den Grossteil der Stadt die Nutzung von fossilen\nEnergieträgern vorsah. Die grössten Wärmeverbundsgebiete befinden sich im\nGlattpark und im Teilgebiet der Airport City (heute die Stadtteile Bäuler/Cher\nund Rohr/Platten). In den übrigen Stadtteilen bietet sich insbesondere die Nut-\nzung von Erdwärme an. Bezuglich der Nutzung von Fluss- und Grundwasser\nbesteht in Opfikon nur ein kleines Potential, das aber durchaus genutzt werden\nkann.\n\n4. Verbindlichkeiten des Energieplans\n\nÜberoeord neter Sachverhalt\n\nDer Energieplan stützt sich auf übergeordnetes Recht, das kantonale Energie-\ngesetz ($ 7 Energiegesetz, Energ). Der Energieplan ist kein Nutzungs-, Richt-\noder Teilrichtplan sondern ein Sachplan. Laut Gemeindeordnung (Art. 38,\nZitf. 12) obliegen dem Stadtrat die Vollzugsaufgaben aus übergeordnetem\nRecht. Gemäss Gemeindeordnung (Art. 36, Zift.9) kann der Stadtrat Geschäfte\ndem Gemeinderat zum Beschluss vorlegen, obwohl sie in die Kompetenz des\nStadtrats fallen. ln letzter lnstanz bewilligt die Baudirektion des Kantons Zürichs\nden Energieplan. Den vorliegenden Energieplan hat die Baudirektion in einer\nVorprüfung g utgeheissen.\n\nBehördenverb i nd I ichkeit\n\nEin Energieplan hat als Sachplan eine behördenanweisende Wirkung. Das\nheisst, die Behörden (Stadtrat, zuständige Amtsstellen und Werke) haben in ih-\nrer Behördentätigkeit diesen Plan zu berücksichtigen.\n\nEioentüme ndlichkeit\n\nDer Energieplan hat keine direkte grundeigentümerverbindliche Auswirkung.\nDie Umsetzung erfolgt immer durch einen rekursfähigen Entscheid (Baubewilli-\ngung oder Verfügung) gemäss S 295, Abs. 2 PBG (Planungs- und Baugesetz\ndes Kantons Zürich).\n\nBedingte Ansch lussverpflichtung\n\nMit der Festlegung eines Prioritätsgebiets zur Nutzung von Abwärme und er-\nneuerbaren Energien in der kommunalen Energieplanung kann der Stadtrat, ge-\nstützt auf $ 222 und S 295, Abs. 2 PBG, Grundeigentümer und Grundeigentü-\nmerinnen verpflichten, sich dem Wärmeverbund anzuschliessen. Vorausset-\nzung ist, dass die Wärme zu technisch und wirtschaftlich gleichwertigen Bedin-\ngungen wie jene von konventionellen Anlagen geliefert werden muss.\n\nWW\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\n]--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\nsrrzuNc vou 27 . März 2018\nsErrE 4 von 4\n\nFestsetzung\n\nMit der Festsetzung des Energieplans verpflichtet sich die Stadtvenrualtung\nOpfikon beim Bau eigener Liegenschaften sowie beider Festsetzung von Quar-\ntier- und Gestaltungsplänen die Vorgaben des Energieplans einzuhalten. Die\ngenauen Beschreibungen und Potentiale, welche gemäss Energieplan für ein-\nzelne bezeichnete Gebiete gelten, sind in den sogenannten Massnahmenblät-\ntern festgehalten. Bei einer Festsetzung des Energieplanes verpflichtet sich die\nStadtvenvaltung, diese Massnahmenblätter in der Planung und im Vollzug zu\nberücksichtigen.\n\n5. Fazit\n\nAls Energiestadt setzt sich die Stadt Opfikon das Ziel, den Verbrauch von fos-\nsilen Energien zu senken und die Nutzung von Abwärme und erneuerbaren\nEnergien zu fördern. Hierfür dient der Energieplan als wesentliche planerische\nGrundlage. Mit dem neuen Energieplan wird unter anderem die eidgenössische\nEnergiepolitik verfolgt.\n\n6. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, den Energieplan der Stadt Opfikon, datiert\nvom 20. Mär22018, zu genehmigen.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPräsid Stadtschreiber\n\nC..U/Oe'u\nPaul Rem Hansruedi Bauer\n\nffiW\n\n\n


text: \nSTADTRAT\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 20. September 2016\n\nDividende Energie Opfikon AG\nPostulat von Tobias Honold (NlO@GLP) - Beantwortung s2.1.1\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\n|-o\nsq\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 20. September 2016 und auf\nArt. 35, Ziff .4, der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST\n\n1. Das Postulat "Dividende Energie Opfikon" von Tobias Honold (NlO) wird ge-\nmäss den Erwägungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Tobias Honold, Earhart-Strasse 8,8152 Glattpark (Opfikon)\n- Büro Gemeinderat\n- Finanzvorstand\n- Bauvorstand\n- Leiter Finanzabteilung\n- Leiter Bau und lnfrastruktur\n\nSR-1 644_Postulat_EOAG_Honold_Beantwortung_GRneuBM.doc\n\n\n\n=ov\nE\n\n\\\n\n\\o\n1--o\nsq\n\nSeite 2/6\n\nBERIGHT\n\nGemeinderat Tobias Honold (NIO@GLP) und Mitunterzeichnende haben am\n14.Mär22014 das Postulat "Dividende Energie Opfikon AG" eingereicht. An der\nSitzung des Gemeinderates vom 7. April2014 hat Tobias Honold sein Postulat\nim Rat begründet. Der Stadtrat hat die Entgegennahme beschlossen und den\nBauvorstand mit der Beantwortung beauftragt. An der Gemeinderatssitzung\nvom 7. Juli 2014 wurde das Postulat vom Gemeinderat überwiesen. Gemäss\nArtikel 45 der Geschäftsordnung des Gemeinderates hat der Stadtrat innert\nzwölf Monaten dem Rat Bericht zu erstatten.\n\nDer Stadtrat hat termingerecht dem Gemeinderat die Beantwortung des Postu'\nlates mit Bericht vom 26. Mai2015 unterbreitet. An der Sitzung vom 6. Juli 2015\nhat der Gemeinderat entschieden, dass das Postulat nicht abzuschreiben sei\nund der Stadtrat den Auftrag zur weiteren Bearbeitung erhält.\n\n1. Postulat\n\nln seinem Postulat richtet Gemeinderat Tobias Honold folgenden Antrag an den\nStadtrat:\n\nAntraq I\n\nDer Stadtrat wird beauftragt, dem Gemeinderat einen Bericht vorzulegen, wel-\ncherverschiedene Szenarien der Dividendenpolitik und ihre Konsequenzen auf-\nzeigt. Es srnd keine Vereinfachungen zu machen sondern realitätsnahe Szena-\nrien zu definieren, welche sämtliche steuerlichen und sonsfþe finanziellen Kon-\nsequenzen berücksichtigen (Finanzausgleich etc.).\n\nAntras 2\n\nDer Stadtrat wird beauftragt, gestützt auf Punkt 1 ein Szenario in die kurz- und\nmittelfristigen Finanzpläne der Stadt aufzunehmen, welches das Budget der\nSfadf grösstmöglich entlastet ohne lnvestitionen der Energie Opfikon AG zu er-\nschweren oder eine prekäre Finanzlage der Energie Opfikon AG zu verursa-\nchen. Wo nötig soll der Stadtrat entsprechende Entscheide treffen um dieses\nSzenario umzusetzen.\n\nAntraq 3\n\nWo nötige Entscheide in die Kompetenz des Gemeinderates fallen, soll der\nStadtrat - unter Vorlage der relevanten Informationen gestützt auf Punkt 1 - dem\nGemeinderat entsprechende Anträge unterbreiten.\n\n2. Beantwortung des Postulats\n\nDer Stadtrat hält an seine Ausführungen beziehungsweise am Bericht vom 26.\nMai 2015 fest. Dieser Bericht entspricht der damaligen Version.\n\n\n\n=ov\n-LL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 3/6\n\nAusqangslaoe\n\nDie Energie Opfikon AG hat im Februar 2015 dem Stadtrat einen Antrag vorge-\nlegt, in dem sie ihn ersucht, eine Grundsatzdiskussíon zur Dividendenpolitik und\nEigentümerstrategie der Energie Opfikon AG zu führen. Dabei wurde unter an-\nderem beschlossen, die Eigentümerstrategie dem Gemeinderat zugänglich zu\nmachen.\n\nGrundlaqen\n\nDie Grundlagen zur heutigen Dividendenpolitik bilden die Statuten vom 27. Juni\n2003 und die Eigentümerstrategie der Energie Opfikon AG vom 6. Mai 2014\nsowie der Vertrag über die Elektrizitätsversorgung zwischen der Stadt Opfikon\nund der Energie Opfikon AG vom 21. Dezember 2010.\n\nAuftraq der Enerqie Opfikon AG\n\nln den Statuten ist festgehalten, dass die Energie Opfikon AG den Auftrag hat,\nihre Kunden im definierten Versorgungsgebiet ausreichend, wirtschaftlich, si-\ncher und umweltschonend mit Wasser und Elektrizität zu versorgen (Art. 2).\nWeiteres regelt das Stromversorgungsgesetz (StromVG Art. 8, 14, 15). Um\ndiese öffentlichen Zwecke optimal erfüllen zu können, ist die Energie Opfikon\nAG gemäss Verfügung des kantonalen Steueramtes Zürich vom 31, Okto-\nber 2003 für die Geschäftsbereiche Wasser und Elektrizität von der Staats- und\nden allgemeinen Gemeindesteuern sowie von der direkten Bundessteuer be-\nfreit. Die Steuerbefreiung für Teilbereiche der Energie Opfikon AG stützt sich\nauf die geltenden Statuten der Unternehmung vom 27. Juni 2003.\n\nMarktumfeld\n\nDie Energieversorgungsunternehmen, zu denen auch die Energie Opfikon AG\ngehört, befinden sich in einem schwierigen Marktumfeld. Die Gewinne bei Ener-\ngie und Netz sind unter Druck und werden vom Regulator, eidgenössische\nElektrizitätskommission (ElCom), jährlich neu definiert und auch überwacht. Der\nTrend sinkender Grosshandelspreise setzt sich auch im Jahr 2015 weiter fort.\nDies hat zur Folge, dass immer mehr marktberechtigte Kunden sich für eine\nbörsenbasierte Energiebeschaffung interessieren. Dadurch steigt das Risiko\nvon Kundenverlusten und parallel dazu steigt der Auñ¡rand der Kundenbetreu-\nung. Zudem sorgen staatliche und regulatorische Eingriffe im Energie- und Netz-\nbereich zu weiter steigenden Kosten und sinkenden Erträgen. Abgeleitet aus\nihrer angepassten Strategie hat die Energie Opfikon AG bereits Massnahmen\nergriffen, um die Energiebeschaffung zu optimieren und gleichzeitig die internen\nKosten zu senken, um den Kunden weiterhin wettbewerbsfähige Energiepreise\nanbieten zu können.\n\nWW\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 4/6\n\nDividendenpolitik\n\nSzenario 1\n\nGemäss den geltenden Statuten der Energie Opfikon vom 27. Juni 2003 darf\nlaut Artikel22 die Generalversammlung über die Gewinnverwendung beschlies-\nsen. lnsbesondere sind die gesetzlichen Bestimmungen (Art. 671. ff OR) zu be-\nachten, wobei zusätzlich die Höhe der Dividendenausschüttung auf maximal 6\nProzent des Aktienkapitals beschränkt ist.\n\nEine Erhöhung der Dividendenausschüttung über 6 Prozent des Aktienkapitals\nbedarf einer Statutenanpassung. Eine Anderung der Statuten ist zwingend dem\nkantonalen Steueramt des Kantons Zürich mitzuteilen. Das Steueramt entschei-\ndet anschliessend erneut über eine Teilsteuerbefreiung. Der Entscheid des\nSteueramtes besagt, dass bei einer Dividendenausschüttung über 6% die Steu-\nerbefreiung aufgehoben wü rde.\n\nAuswirkung\n\nBei einer Erhöhung der Dividende um 2 Prozentpunkte au'Í 8% bei gleichblei-\nbendem Aktienkapital von CHF 4 Mio. steigt die Dividendenausschüttung um\nCHF 80'000 auf CHF 320'000.\n\nKonsequenz\n\nMit Brief vom 20. April 2016 teilte das kantonale Steueramt der Energie Opfikon\nAG mit, dass eine Dividendenerhöhung den Fortbestand der Steuerbefreiung\ngefährden würde.\n\nSzenario 2\n\nDie Dividende der Energie Opfikon AG kann mit einer Aufstockung des Aktien-\nkapitals entsprechend erhöht werden. Dies kann folgende Gründe haben:\n\n- Zufluss neuen Eigenkapitals\n- Umschichtung innerhalb des Eigenkapitals (Reserven/nicht verteilte Ge-\n\nwinne, Grundkapital)\n- Sanierungsmassnahme (Kapitalerhöhung unter gleichzeitiger Herabsetzung\n\ndes bisherigen Aktienkapitals)\n- Sanierungsmassnahme (Umwandlung von Fremdkapital in Eigenkapital [Ri-\n\nsikokapitall)\n\nAuswirkunq\n\nBei zum Beispiel einer Verdoppelung des heutigen Aktienkapitals durch den Ei-\ngentümer von CHF 4 Mio. auf CHF I Mio. würde bei einer Dividendenrendite\nvon 6% - wie sie heute in den Statuten festgehalten ist - eine jährliche Dividende\nvon CHF 480'000 resultieren. Die Energie Opfikon AG ihrerseits sieht keinen\nAnlass, das Aktienkapital zu erhöhen.\n\nWW\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 5/6\n\nKonsequenz\n\nDie Kapitalerhöhung bedingt eine Statutenänderung. Dies ist durch einen Ge-\nneralversammlu ngsbesch luss möglich.\n\nSzenario 3\n\nUm die Dividende an den Eigentümer zu erhöhen, kann die Anzahl der ausste-\nhenden Aktien mit der Ausgabe von Gratisaktien (häufig auch Aktiendividende\ngenannt) erhöht werden. Damit verändert sich jedoch die Kapitalstruktur, wäh-\nrend der Nennwert pro Aktie gleich bleibt.\n\nAuswirkunq\n\nDer Eigentümer ist Besitzer von 40'000 liberierten Aktien der Energie Opfikon\nAG mit einem Nennwert von CHF 100 pro Aktie. Dies ergibt ein Aktienkapital\nvon CHF 4 Mio. Falls beispielsweise die Energie Opfikon AG weitere 40'000\nAktien (Gratisaktien) herausgibt, bleibt der Nennwert der bestehenden Aktien\nunverändert. Das Aktienkapitalwürde damit auf CHF I Mio. ansteigen.\n\nKonsequenz\n\nDie Ausgabe von Gratisaktien führt zu einer bilanziellen Kapitalerhöhung. Der\nBetrag der ausgegebenen Gratisaktien stammt aus den Reserven der Energie\nOpfikon AG und wird dabei ins Aktienkapital gebucht. Aus steuerlicher Sicht\nstellt diese Transaktion einen steuerbaren Vermögensertrag dar. lnfolgedessen\nist vor der Ausgabe von Gratisaktien die steuerliche Auswirkung zu prüfen,\n\n3. Fazit\n\nEs ist damit zu rechnen, dass die Grosshandelspreise für elektrische Energie in\nEuropa weiter auf tiefem Niveau verbleiben, mit der Auswirkung, dass sich im-\nmer mehr marktberechtigte Kunden einen günstigeren Lieferanten suchen. Dies\nkönnte zur Folge haben, dass das Ergebnis der Energie Opfikon AG weiter be-\nlastet wird. Die Energie Opfikon AG weist eine starke Bilanz und eine unverän-\ndert hohe Eigenkapitalquote aus. Dies sind wichtige Voraussetzungen, um den\nAuftrag des Eigentümers erfüllen zu können und zur Erreichung der langfristigen\nUnternehmensziele.\n\nDer Stadtrat ist gewillt, die Eigentümerstrategie so anzupassen, dass bei der\nEnergie Opfikon AG höchstens ein Gewinn von CHF 35 pro Kunde resultieren\nsoll. Die weiteren betriebswirtschaftlichen Ziele in der Strategie sind dement-\nsprechend zu korrigieren. Somit kommt eine Reduktion des Gewinnvortrages\nden Kunden zugute.\n\nSchlussbemerkunq\n\nNach eingehender Analyse der Szenarien will der Stadtrat auf eine Anderung\nder Dividendenpolitik aufgrund enruähnter Konsequenzen verzichten. Neben der\nordentlichen Dividende führt die Energie Opfikon AG auch jährlich CHF 800'000\nals Konzessionsabgabe an die Stadt Opfikon ab. Weiter erbringt die Energie\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\n|-a\nsq\n\nSeite 6/6\n\nOpfikon AG für die Stadt Leistungen im Umfang von jährlich rund CHF 50'000\nfür Stromanschlüsse bei Stadtfesten und ähnlichen öffentlichen Anlässen (Art.\nI Vertrag über die Elektrizitätsversorgung zwischen der Stadt Opfikon und der\nEnergie Opfikon AG vom 21. Dezember 2010). Zudem leistet die Energie\nOpfikon AG regelmässig namhafte Sponsoringbeiträge an lokale Vereine und\nVeranstaltungen, Der Stadtrat ist der Meinung, dass die Energie Opfikon AG für\ndie Stadt ein guter Partner mit adäquaten Leistungen ist.\n\n4. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt das Postulat abzuschreiben\n\nOpfikon, 20. September 2016\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Präsident: Der Stadtschreiber:\n\nC-'<-<"<¿¿P\nPaul Remu Hansruedi Bauer\n\nwew\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     27. August 2013 \nBESCHLUSS NR.      2013-225 \nSEITE      1 von 2 \n \n \n'Mehrzweckhalle für Opfikon' \nMotion Tan Birlesik und Mitunterzeichnende - Entgegennahme L2.2.3 \n  \n \n \n1. Ausgangslage \n \nGemeinderat Tan Birlesik (SVP) und Mitunterzeichnende haben am 17. Ju-\nni 2013 die Motion 'Mehrzweckhalle für Opfikon' eingereicht. Gleichentags hat \ndas Ratsbüro die Mitglieder des Stadt- und Gemeinderates über den Eingang \nder Motion informiert. An der Sitzung des Gemeinderates vom 1. Juli 2013 hat \nTan Birlesik seine Motion begründet. Gemäss Art. 41 bis 43 der Geschäfts-\nordnung des Gemeinderates hat der Stadtrat nach der Begründung im Rat bis \nzur darauffolgenden Sitzung zu erklären, ob er bereit ist, die Motion entgegen-\nzunehmen. Ein Ablehnungsantrag ist schriftlich zu begründen. Nach der \nÜberweisung, voraussichtlich am 30. September 2013, hat der Stadtrat innert \nzwölf Monaten dem Rat schriftlich und begründet Antrag zur Motion zu stellen, \nsomit bis zum 30. September 2014. \n \n2. Entgegennahme \n \nMit der vorliegenden Motion soll der Stadtrat beauftragt werden, Planung und \nBau einer Mehrzweckhalle vorzunehmen und dabei die Erwägungen zum Pos-\ntulat des Motionärs vom 23. April 2012, dessen Beantwortung vom 23. Ap-\nril 2013 sowie die Ausführungen in der Begründung der Motion zu beachten. \n \nEine Motion eröffnet dem Gemeinderat die Möglichkeit, vom Stadtrat einen \nAntrag zu einem Gegenstand einzufordern, welcher in den Kompetenzbereich \ndes Gemeinderates oder der Urnenabstimmung fällt. In diesem Sinne ist die \nForderung insofern motionsfähig, als der Stadtrat beauftragt wird, einen Antrag \nzur Realisierung einer Mehrzweckhalle zu unterbreiten. Es ist aber nicht Sache \ndes Gemeinderates, hierzu Rahmenbedingungen festzulegen, deren Beurtei-\nlung in den Kompetenzbereich des Stadtrates fällt. Darunter gehören ver-\nschiedene, in der Begründung enthaltene Forderungen, insbesondere aber die \nim Motionstext unter 'Antrag' enthaltenen Vorschriften, welche über den eigent-\nlichen Zweck der Motion, eine Antragstellung zu erwirken, hinausgehen.  \n \nAus diesem Grund ist der Stadtrat nicht bereit, den vom Motionär aufgestell-\nten, unrealistischen Terminplan zu akzeptieren. Ebenso ist der Gemeinderat \nnicht befugt, dem Stadtrat per Motion das konkrete Vorgehen zur Erreichung \ndes Motionsziels vorzuschreiben oder ihm gar eine bestimmte Vorgehenswei-\nse zu untersagen, etwa den Verzicht auf bestimmte Abklärungen festzusetzen. \nSchliesslich sind die im Motionstext enthaltenen, allgemeinen und letztlich sehr \ninterpretationsbedürftigen Forderungen zur Bauausführung nicht motionsfähig. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     27. August 2013 \nBESCHLUSS NR.      2013-225 \nSEITE      2 von 2 \n \n \nDer Stadtrat weist deshalb den vorliegenden Motionstext zurück, ist aber be-\nreit, die Motion als Auftrag entgegenzunehmen, dem Parlament Antrag zu stel-\nlen zur Realisierung einer Mehrzweckhalle. Die übrigen im Motionstext enthal-\ntenen Forderungen und Erwägungen betrachtet er mangels motionsfähigen \nInhalts stillschweigend als Teil der Begründung, welche keinen bindenden \nCharakter hat. \n \nAuf Antrag des Finanzvorstands \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Die Motion 'Mehrzweckhalle für Opfikon' von Tan Birlesik und Mitunter-\n\nzeichnenden wird im Sinne der Erwägungen entgegengenommen. Die Ent-\ngegennahme als verbindlicher Auftrag beschränkt sich auf Planung und Bau \neiner Mehrzweckhalle. \n\n \n2. Der Finanzvorstand wird beauftragt, bei einer Überweisung der Motion \n\ndurch den Gemeinderat, dem Stadtrat bis Ende August 2014 einen An-\ntragsentwurf zur Beschlussfassung zu Handen des Gemeinderats vorzule-\ngen. \n\n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Tan Birlesik, ob. Wallisellerstr. 7, 8152 Opfikon \n - Gemeinderat \n - Stadtpräsident \n - Finanzvorstand \n - Abteilungsleitende \n - Finanzabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n MEFIS-Motion_MZH_Entgegennahme_SR \n\n \n \nNAMENS DES STADTRATES \nDer Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \nP. Remund H.R. Bauer \n \n \n \n \nVERSANDT: \n29. AUG 2013 \n\n\n


text: \n                                                                                \n Rechnungsprüfungskommission \n \n \nStädtische Liegenschaften / Schulanlage Lättenwiesen  \nBewilligung eines Nachtragskredites von CHF 98'992.-- für die \nÜberarbeitung des Projektes Kompetenzzentrum    L2.2.6 \n \n \n  \nAusgangslage und Bedarf \nMit Beschluss Nr. 2005-147 des Stadtrates vom 20. September 2005 wurde dem \nGemeinderat die Bewilligung eines Bruttokredites von CHF 13'900'000.-- für den \nNeubau des Kompetenzzentrums der Schule beantragt. Anlässlich der \nProjektkreditgenehmigung vom 24. August 2004 forderte die RPK, gestützt auf die \nBeratung im Gemeinderat, dass das Untergeschoss und das Dachgeschoss \nflächenmässig voll auszunutzen seien. Ebenfalls wurde darauf hingewiesen, dass \nunbedingt ein weiteres Obergeschoss einzuplanen sei. Das am 20. September \n2005 vom Stadtrat verabschiedete Projekt entsprach jedoch nicht den \nVorstellungen der RPK und hätte auch keine Mehrheit im Gemeinderat gefunden. \nDer Stadtrat resp. die Objektbaukommission wurden aufgefordert, das \nUntergeschoss mittels einer Parkgarage und das weitere Obergeschoss mit \nzusätzlicher Nutzung zu versehen und ebenfalls voll auszubauen. In der \nGesamtplanung Lättenwiesen sind beide Nutzungen nicht vorgesehen. Für das \nzusätzliche Obergeschoss könnten weitere Nutzungen in Betracht gezogen \nwerden.  \n \nProjekt- / Planungsanpassungen \nIm Zusammenhang mit der weiteren Planung am Kompetenzzentrum an der \nGiebeleichstrasse soll die Nutzfläche erhöht werden. Drei Massnahmen werden \ndazu planerisch umgesetzt und quantitativ dargelegt. Die Details dazu können \ndem Antrag des Stadtrates entnommen werden. \n \nAlternative Raumbedürfnisse der Stadtverwaltung \nIm Zusammenhang mit der allgemeinen Entwicklung der Stadt Opfikon werden die \nAnforderungen an die Stadtverwaltung ansteigen. Einzelne Abteilungen haben \nheute schon einen markanten Anstieg der anfallenden Arbeiten und demzufolge \nEngpässe in der Raumdisposition angemeldet.  \n \nFür den hoheitlichen Verwaltungsbereich beinhaltet die zentrale Führung und \nOrganisation entscheidende führungs- und arbeitstechnische Vorteile. \nBemühungen anderer Gemeinden, dezentrale Einheiten wieder zusammen- \nzuführen, stützen diese Strategie. Allenfalls kann sich der Stadtrat vorstellen, das \nStadtammann- und das Betreibungsamt sowie die Büros des Friedensrichteramtes \nals zusätzliche Nutzungen im Kompetenzzentrum an der Giebeleichstrasse zu \nplatzieren.  \n \nIn den nächsten 10 Jahren ist für die Verwaltungstätigkeit auf jeden Fall mit \nzusätzlichen Arbeitsplätzen zu rechnen. Die heute von Schulsekretariat und dem \nSchulpsychologischen Dienst belegten Räumlichkeiten könnten sich für diesen \nsteigenden Raumbedarf eignen. \n\n\n\n \n\nNachtragskredit / zusätzliche Projektierungskosten \nDas Architekturbüro e2a Eckert Eckert Architekten AG in Zürich hat für die \nAnpassung der Projektierung des Kompetenzzentrums folgendes Angebot \nunterbreitet: \n \nHonorar für die Überarbeitung (pauschal) CHF 87'500.--   \nNebenkosten für die Überarbeitung (pauschal) CHF 4'500.--   \n -------------------------- \nTotal CHF 92'000.--   \nzuzüglich 7.6% MWST CHF 6992.--   \n -------------------------- \n \nTotal zusätzliche Projektierungskosten CHF 98'992.--   \n \nWeitere Details  können dem Antrag des Stadtrates entnommen werden. \n \nStellungnahme der Rechnungsprüfungskommission  \nNach eingehender Prüfung des Geschäftes kommt die Rechnungsprüfungs-\nkommission  (mit 5:0 Stimmen) zum Schluss:   \n \nDass der Raumbedarf für den Neubau eines Kompetenzzentrums für die Schule \nklar ausgewiesen und notwendig ist. Der im Hinblick auf die Entwicklung im \nGlattpark vorteilhafte Standort an der Giebeleichstrasse bringt betriebliche \nVorteile. Die Nutzung durch das Stadtammann-  und Betreibungsamt sowie die \nBüros des Friedensrichteramtes als zusätzliche Nutzungen im Kompetenzzentrum \nsollte unbedingt geprüft werden.  Dieser Zusatzkredit ist eine Unterstützung der \nEntscheidungsfindung für den Gemeinderat, die richtige Grösse zum richtigen \nPreis zu finden. \n \n \nAntrag \nDie RPK beantragt somit dem Gemeinderat mit 5 : 0 Stimmen, \nfür die Zusatzprojektierung einer erhöhten Nutzung des Kompetenzzentrums \nLättenwiesen einen Bruttokredit von CHF 98'992.--  zu bewilligen. \n \n \nReferentin vor dem Gemeinderat: Beatrix Jud \n \nOpfikon, 14. Juni 2006 \n \n  \n Die Rechnungsprüfungskommission \n \n Der Präsident: Ein Mitglied: \n \n \n Paul Remund Beatrix Jud \n\n\n


SR-Antrag-Polizeiverordnung.pdf

text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nSTADTRAT\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 19. April 2016\n\nPolizeiverordnung Stadt Opfikon\nRevision der Polizeiverordnung vom 3. Oktober 2005 P2.C\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf g 74 des Gemeindegesetzes vom 6. Juni 1926, Art. 94, ziff.2,\nAbschnitt o) der Gemeindeordn-ung der stadt opfikon vom 2L ôttob",\n2009 sowie aufgrund des Antrages des stadtrates vom 1g. April 2016\n\n1 Dle vorliegende Revision der Polizeiverordnung wird gemäss Vorlage vom\n19. April 2016 genehmigt. Die bisherige Polizeiverordiung vom 3.òrtober\n2005 sowie alle im Widerspruch zur neuen Verordnung stõhenden kommu-\nnalen Erlasse werden damit ausser Kraft gesetzt.\n\n2. Mitteilung an:\n\nBESCHLIESST\n\n- Stadtrat\n- Geschäftsprüfungskommission\n- Ressortvorstand Bevölkerungsdienste\n- Leiter Abteilung Bevölkerungsdienste\n- Leiter Stadtpolizei\n\nCAPOL-GR-Antrag_Polizeiverord nung\n\nllllll|(q4l\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 2\n\nBERICHT\nl. Einleitung\n\nDie bestehende Polizeiverordnung wurde mit Gemeinderatsbeschluss vom 3.\npktgþer 2905 genehmigt und per 1. Januar 2006 vom Stadtrat in Kraft gesetzt.\nlm Verlauf der letzten 10 Jahre haben sich beim übergeordneten Reìnt Rn-\npassungen ergeben, die ihren Niederschlag auf die kommunale Verordnungs-\nebene haben. So wurde - um nur die wichtigste gesetzgeberische Verände-\nrung zu erwähnen - 2007 die kantonale Strafprozessordnung ersetzt und eine\nSchweizerische Strafprozessordnung geschaffen. lm Gefolgé des in Revision\nstehenden Gemeindegesetzes vom 6. Juni 1926 wurde ZOIS ein neues Ge-\nsetz [iber das Meldewesen und die Einwohnerregister erlassen. Die polizei-\nverordnung regelt die kommunalpolizeilichen Aufgaben gemäss Art. 74 des\nGemeindegesetzes sowie den Vollzug des übergeordneteñ Polizeirechts in der\nStadt Opfikon. Sie bezweckt die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit,\nRuhe und Ordnung sowie den Schutz von Persõnen, Umwelt und Eigentum\ngege_n Schädigungen und Gefahren jeder Art. Sie ergänzt die Gesetzlebung\nvon Bund und Kanton.\n\nRelevante übergeordnete Gesetzesbestimmungen aus der Schweizerischen\nStrafprozessordnung (Vorläufige Festnahme Art. 217), aus der Kantonsverfas-\nsung (Notstand Aú..72), aus dem kantonalen Polizeigesetz (Polizeiliche Gene-\nralkfausel Art. 9, vorgehen gegen störer Art. 1g, Vofuehen gegen andere per-\nsonen Art. 19, Polizeilicher Gewahrsam, Art. 25 n wurden nur soweit in die\nPolizeiverordnung aufgenommen, wie es sich um kommunalspezifische präzi-\nsierungen handelt (Polizeiverordnung Art. 6 polizeiliche Festnahme).\n\nGemäss Art. 34, Ziffer 2, Abschnitt o, der Gemeindeordnung erlässt der Ge-\nmeinderat die Polizeiverordnung.\n\nlm Gefolge der Revision der Polizeiverordnung ist auch das vom Stadtrat ver-\nabschiedete "Gemeinderechtliche ordnungsbussenverfahren, vom 24. Juni\n2008 zu revidieren und zu ergänzen. Das Statthalteramt Bülach hat dabei die\nBussenliste auf ihre Recht und Zweckmässigkeit zu überprüfen und zu ge-\nnehmigen.\n\n2. Ziele der Revision\n\nMit der Revision der Polizeiverordnung vom 3. Oktober 2005 werden verschie-\ndene Ziele verfolgt:\n\n2.1 Bessere Übersicht dank Kategorisierung des lnhalts\nDie Zuordnung der Artikel nach inhaltlichen Gesichtspunkten (2.8. öffen¡i-\nche Sicherheit und allgemeine Ordnung, Schutz öffentlicher Sachen und\nprivaten Eigentums, Lärm- und Umweltschutz, Gewerbepolizei) erhöht díe\nTransparenz und die Übersichtlichkeit. Die Kategorisierung eríe¡chtert .u-\ndem den Zugriff zu den Artikeln und trägt so zur besseren Leserlichkeit der\nPolizeiverordnung bei. Ausserdem wurde zur rascheren Auffindung der Ar-\ntikel ein a lp habetisches stichwortverze ich n is geschaffen.\n\nffiq,rffil\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nþ-.o\nsq\n\nSeite 3\n\n2.2 Präzisere Formulierung der Artikel\nEine präzise Fassung der Verordnungsartikel erhöht einerseits die rechfli-\nche Sicherheit in der Anwendung der Artikel und verminderl andererseits\nden lnterpretationsraum der richterlichen lnstanzen. Dies trägt zur generel-\nlen Rechtssicherheit bei und eliminiert so die manchmal góleistete Sisy-\nphusarbeit der Polizei infolge fehlender oder stark iñterpretierbarer\nRechtsgrundlagen. Zum Beispiel wurde der bisherige Art. 2g der Tierhal-\ntung in Art. 53 präzisiert und erweitert.\n\n2.3 Gesetzeslücken schliessen und Anpassungen der rechtlichen Grund-\nlagen\nBei der vorliegenden Revision wird versucht, die seit 2OOS auf Bundes-und\nKantonsebene erfolgten Entwicklungen und Anpassungen zu berücksichti-\ngen. Zum Beispiel wurde neu ein Art. 15 für den Jugendschutz in die poli-\nzeiverordnung integriert, damit eine wirksame lntervêntionsmöglichkeit auf\nkommunaler Ebene ermöglicht wird. lm Weiteren wurden zwéckmässige\nArtikel aus Vergleichsgemeinden aufgenommen, die in Opfikon eine wir-\nkungsvolle Polizeiarbeit ermöglichen (2.8. Art. 6 zur poiizeilichen Fest-\nnahme\n\n2.4 Formale Angleichung an die polizeiverordnung der stadt Kloten\nMit der Zusammenarbeit im Polizeiverbund Hardwald macht es Sinn eine\nähnliche Polizeiverordnung zu entwickeln. Als Referenzgrösse wurde we-\ngen der ähnlichen Gemeindestruktur die Verordnung der Stadt Kloten in\nwesentlichen Teilen berücksichtigt.\n\n2.5 Revision und Ergänzung des gemeinderechtlichen Ordnungsbussen-\nverfahrens\nDurch die Erhöhung der Tatbestände im Gemeinderechtlichen Ordnungs-\nbussenverfahren und deren Anwendung kann die Polizeiarbeit wirksamer\nwahrgenommen werden. lnsbesondere soll u.a. dem auf den schulanla-\ngen herrschenden Vandalismus und Litteringvorkommen besser begegnet\nwerden. Die relativ auf,ruendigen administrativen Rapportaufgaben tãrinen\nmit dem Ordnungsbussenverfahren statt im Anzeigeverfañren reduziert\nwerden. Ausserdem kann ein positiver betrieblichei Effekt für die Stadt-\nkasse erzielt werden, indem die OBV-Einnahmen in die Stadtkasse flies-\nsen.\n\n3. Änderungen\n\nVon der bisherigen Polizeiverordnung aus dem Jahre 2OOS wurden die Artikel\nwie folgt Übernommen und allenfalls verändert (allerdings wegen der neuen\nstru ktu r de r Verord n u ng u nter verä nde rte r Artikel n u mmerie run gf:\n\nBisherige.Artikel der Poti-\nzeiverordnunq 2005\n\nArtikel ín der neuen Polizeiver"\nordnung\n\nNeu: Erweitert durch Schutz\nder Umwelt\n\nArt. 1: Zweck Art. 1:Zweck\n\nArt.2: Polizeiorgane Art. 2: Polizeiorgane Gemäss Dienstreglement\nstreichen\n\nArt. 3: Austausch von\nDaten\n\nArt.12: Austausch von Daten Keine Anderungen\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 4\n\nArt. 4: Polizeiliche Anord-\nnungen und Vorladungen\n\nArt. 3: Polizeiliche Anordnungen Begriff Vorlad u ngen wird\ngestrichen, weil die Kompe-\ntenz für Vorladungen beim\nU ntersuchu ngsrichter liegt.\nAusserdem P\n\nArt. 5: Störung der poli-\nzeilichen Tätiqkeit\n\nArt. 10: Einmischung Dritter Neuer Titel, inhaltlich keine\nAnderungen\n\nArt. 6: ldentitätsnachweis Art. 5: ldentitätsnachweis Artikelwird ergËinzt und prä-\nzisiert\n\nArt. 7: Ausweispflicht der\nPolizeiorgane\n\nArt. 4: Ausweispflicht Formell einfachere Formulie-\nru ng\n\nArt. B: Hilfeleistunq Art. 11:Hilfeleistunq unverändert\nNiederlassung und Auf-\nenthalt\nArt.9, Art.12, Art. 15, Art.\n16\n\nArt. 67: Meldewesen\nHier wird auf das neue Gesetz\nüber das Meldewesen und die\nEinwohnerregister (MERG) vom\n11. Mai2015 verwiesen\nMelde- und Auskunftspflichten g\n\n103 bis\n\nNeu können die Einwohner-\nkontrollen ab 1.3.2014 Ord-\nnungsbussen bei Verletzung\nder persönlichen Meldepflicht\n(Zu-, Weg- und Umzug)ertei-\nlen\n\nNiederlassung und Auf-\nenthalt\nArt. 10, Art. I 1 , Art. 13,\nArt.14, Art. 17\n\nArt.67: Meldewesen Diese Artikel sind im MERG\nnicht als Ordnungsbussen-\ntatbestand erfasst, weshalb\nsie in der Polizeiverordnung\nbelassen werden\n\nArt. 1B: Vorbehalt beson-\nderer Vorschriften\n\nArtikel gestrichen Direkte Meldung an Militärdi-\nrektion\n\nArt. 1 9: Auskunftspflicht Artikel gestrichen Auskunftspflicht im MERG\ngeregelt\n\nArt. 20: Ruhe und Ord-\nnung\n\nArt. 13: Grundsatz Leicht umgruppiert und mit\nneuem Punkt b) Verursachen\nvon Unfug irgendwelcher Art\nergänzt\n\n\\rt'21: Wegweisung,\nhäusliche Gewalt\n\nArt. 7: Wegweisung öffentlicher\nGrund\nArt. B: Wegweisung häusliche\nGewalt\n\nNeu zwei Artikel, lnhaltlich\njedoch unverändert\n\nArt.22: Hantieren und\nSchiessen mit Schuss-\nwaffen\n\nArt. 16: Schiessen Geringfüg ige redaktionelle\nAnpassungen\n\nArt. 23: Sch nde Art. 17: Sch elände Keine Anderungen\nArt. 24: Abbrennen von\nFeuerwerk\n\nArt. 19: Feuen¡verk Der Artikel wurde ergËinzt\n{nd präzisiert\n\nArt. 25: Sicherung von\nBodenöffnungen\nArt. 26: Sicherung von\nBaustellen\n\nArt.22: Sicherung von Bodenöff-\nnungen und Baustellen\n\nDie beiden bisherigen Artikel\nwurden in einem zusammen-\ngefasst und leicht ergänzt\n\nArt.27: Umzüge, De-\nmonstrationen, Veranstal-\ntungen\nArt. 28: Verbot von Ver-\nanstaltunqen\n\nArt. 26: Umzuge, Demonstratio-\nnen, Veranstaltungen\n\nDie beiden bisherigen Artikel\nwurden zusammengelegt\n\nArt. 29: Tierhaltung Art. 53: Belästigung, mangelhaf-\nte Haltung, Bewilligung\n\nMit diesem neuen Artikel\nwurde die Tierhaltung präzi-\nsiert und erweitert\n\nArt. 30: Verunreinigungen\ndurch Tiere\n\nArt. 54: Verunreinigungen durch\nTiere\n\nNur kleine redaktionelle An-\npassungen\n\n\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nSeite 5\n\nBisherige Artikel der Poli-\nzeiverordnunq 2005\nArt. 31: Tierkadaver Art. 56: Tierkadaver Geringfügige Anderungen\n\nArt. 32: Sammlungen Art. 57: Sammlungen, Kulturvor-\nführungen\n\nNeben den Sammlungen\nwurde der Artikel neu mit\nBewilligungen von kulturellen\nVeranstaltunqen erqänzt\n\nArt.33: Betteln Art. 58: Betteln Keine Anderungen\nArt.34: Umwelt- und\nLärmschutz\n\nArt. 50: Grundsatz Umweltschutz\nArt. 51: Schutz des Grundes vor\nLittering\n\nDer Umweltschutz wurde\ndurch Art. 50 und Art. 51\neruveitert\n\nArt. 35: Feuer im Freien\nArt. 36: Verbrennen von\nGartenabfällen\n\nArt. 52: Feuer im Freien, Grill,\nCheminée\n\nln einem Artikel vereint\n\nArt. 37: Ruhestörung \\rt.. 42: Grundsatz Lärmschutz\nArt. 43: Verursachen von Lärm,\nNachtruhe\nArt.44: S iten\n\nRedaktionelle überarbeitun-\ngen und Präzisierungen\n\nArt. 38: Lautsprecher,\nVerstärkeranlagen im\nFreien, in Zelten und\nFahrnisbauten\n\nArt. 46: Lautsprecher, Verstär-\nkeranlagen\n\nRedaktionelle Ü berarbeitung\n\nArt. 39: Singen, Musizie-\nren T\n\nArt. 4B: Veranstaltungen\nTeils in Art. 46\n\nPräzisierungen\n\nArt. 40:Alarmanlagen Art. 47: Sirenen, Signalgeräte,\nRufanlaqen\n\nDer neue Artikelwurde er-\n\nArt. 41: Benützung Öffent-\nlicher Sachen und öffenþ\nlichen Grundes\n\nArt. 32: Gemeingebrauch öffent-\nlicher Grund\n\nNeuformulierung und Ergän-\nzung mit Abschnitt "Parkie-\nren von Fahrzeugen auf öf-\nfentlichem Grund ohne Bewil-\nligung"\n\nArt.42: Unfuq {rt.33: Unfug Keine deru\nArt. 43: Schutz des Grun-\ndes\n\nArt. 30: Schutz des Grundes Mit kleinen Ergänzungen\nerweitert\n\nArt. 44: Polizeiliche Vi-\ndeoüberwachung\n\nArt. 9: Polizeiliche VideoUben¡ra-\nchung\n\nErgänzu ng durch Hinweis auf\ndas Reglement Videoüber-\nwachung vom24. August\n2010\n\nArt. 45: Vergandung Artikel gestrichen Artikel wurde wegen geringer\nRelevanz gestrichen\n\nArt. 46: Wegschaffen von\nFahrzeugen und Gegen-\nständen\n\nArt. 40: Entfernen von Fahrzeu-\ngen und Sachen\n\nRedaktionelle Überarbeitun g\n\nArt.47: Arbeiten an Fahr-\nzeugen\n\nArt. 37:Arbeiten an Fahrzeugen Keine Anderungen\n\nArt.48: Campieren Art. 39: Campieren, Aufsteilen\nvon Wohnwagen\n\nTitel des Artikels ergänzt,\ninhaltlich keine Veråinderun-\ngen\n\nArt. 49: Verunreinigung\ndes öffentlichen Grundes,\nKleinabfälle\n\nArt. 34: Verunreinigung, Littering,\nDeponien\n\nNeuer Titel, Art. ergänzt\ndurch Spucken und Urinieren\nauf öffentlichem Grund sowie\nDeponien\n\nArt. 50: Baden Artikel gestrichen Artikel wurde wegen geringer\nRelevanz gestrichen\n\nArt. 51: Rettungs- und\nLöscheinrichtungen\n\nArt.27: Rettungs- und Löschein-\nrichtungen\nArt. 23: Beseitigung von Schutz-\nvorrichtungen\n\nMit neuem Art. 23 ergänzt\nund präzisiert\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl'-a\nsq\n\nSeite 6\n\nFolgende Artikel der bisherigen Potizeiverordnung wurden gestrichen:\n\n. Art. 18: Vorbehalt besonderer Vorschriften (Meldung direkt an Militärdi-\nrektion)\n\no Art. 19: Auskunftspflicht (im MERG geregelt)\no Art. 45: Vergandung (geringe Relevanz)\n. Art. 50: Baden (geringe Relevanz)\n\nlnhaltlich drängte sich die Revision durch folgende Veränderungen auf gesetz-\ngeberischer Ebene oder durch Verbesserungen der WirksamkeJt der pdlizeiar-\nbeit auf:\n\no Schaffung der Eidgenössischen Strafprozessordnung 2OO7o fnpassungen des Polizeigesetzes vom 23. April 2007 zur wegweisung\nS 33 ff, zum polizeilichen Gewahrsam $ 25 ff , zur Aufgabenerfuttung im\nAllgemeinen g8 ff\n\n. Neues Gesetz über das Meldewesen und die Einwohnerregister\n(MERG) vom 1 1. Mai 2015\n\n. wirksamere Bekämpfung im Bereich von vandarismus und Litteringo Schaffung eines Artikels im Jugendschutz\n\nBisheríge Arlikel der Poli-\nzeiverordnunq 2005\nArt. 52: Strassen und\nFusswege\n\nArt. 36: Absperren von Strassen\nund Fusswege\n\nTitelwurde präzisiert\n\nArt. 53: Plakate, Rekla-\nmen\n\nArt. 63:: Plakate, Reklamen,\nTransparente\n\nPräzisierung des Titels und\nErgänzung im Zusammen-\nhang mit Ortsvereinen\n\nArt. 54: Pflanzen, Zäune Art. 28: Pflanzen\nArt. 29: Einzäunu ngen\n\nUnverändert in zwei Artikeln\n\nArt. 55: Bereitgestelltes\nSammelqut\n\nArt. 41: Einsammeln von Sam-\nmelgut\n\nUnverändert\n\nArt. 56: Aufhebung der\nSchliessungsstunde\n\nArt. 64: Hinausschiebung oder\nAufhebung der Schliessungs-\nstunde\n\nPräzisierungen des Artikels\n\nArt. 57: Polizeiliche\nSchliessung von Gast-\nwirtschaften\n\nArt. 66: Schliessung von Gast-\nwirtschaften\n\nErgänzung bei wiederholtem\nVerstoss gegen Nachtruhe-\nstörung\n\nArt. 5B: Polizeibewilligun-\ngen\n\nArt. 68: Bewilligungen Das Gesuch für eine Bewilli-\ngung der Abteilung BVD und\nder Stadtpolizei muss in der\nRegel4 Wochen im Voraus\neingereicht werden\nWeitere Ergänzungen\n\nArt. 59: Verwaltungs-\nzwang\nArt. 60: Kosten\n\nArt. 7 1: Verwaltungszwang Die bisherigen zwei Artikel\nwurden in einem Artikelver-\neint\n\nArt. 61: Strafen und Bus-\nsen\n\nArL. 7 2: Strafandroh ung\n\nArt. 73 Kosten\n\nNeuformulierung des Artikels\n\nKosten sind in einem separa-\nten Artikelvermerkt\n\nArt. 62: Depositen für\nBussen und Kosten\n\nDer Artikel wurde in Art. 79 Ord-\nnun ussen riert\n\nArt. 63: Gemeinderechtli-\nche Ordnun bussen\n\nArt. 7 4: Ordnungsbussen Neuformulierung des Artike ls\nund Ergänzungen\n\nArt. 64: lnkrafttreten Art. 75: lnkrafttreten\n\n\n\nSeite 7\n\nDie revidierte Polizeiverordnung wurde durch folgende neue Artikel er-\ngänzt:\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nArt. 6: Polizeiliche Festnahme Kommunale Anpass ung aufgrund der Revisi-\non der össischen\n\nArt. 14 Schlägereien Ein Artikel für eine entsprechende lnterventi-\non fehlte bislan in der Polizeiverordnun\n\nArt. 15: Jugendschutz Ein wirksamer Jugendschutz fehlte bisher in\nder Verordnu\n\nArt. 1B: Werfen von Steinen und Gegenstän-\nden\n\nEin Artikel für eine entsprechende lnterventi-\non fehlte bisla in der Polizeiverordnu\n\nArt. 20: Helikopter Ein Artikel für eine entsprechende lnterventi-\non fehlte b in der Polizeiverordn\n\nArt. 21: Modellflugzeuge, Drohnen Ein Artikel für eine entsprechende lnterventi-\non fehlte bislan in der Polizeiverord\n\nAtt.24 Parkieren vor Hydranten Ein Artikel für eine entsprechende lnterventi-\non fehlte bisla in der Polizeiverordnu\n\nArt. 25: Schnee- und Eisräumung Ein Artikel für eine entsprechende lnterventi-\non fehlte bisla in der Polizeiverordnu\n\nArt. 31:\nliche An\n\nHaus- und Betriebsordnungen öffent-\nlagen\n\nE IN ô wi rksam und d irekte nterventionsmög-\nlichkeit der Po |zet d uf ötfentlichen An lagen\nWA r n icht m lich\n\nArt. 35: Brunnen Ein Artikel für eine entsprechende lnterventi-\non fehlte bisla in der Polizeiverordnu\n\nArt. 38: Beschädig ung von öffentlichen Be-\nkanntmachu\n\nEin Artike I für eine entsprechende lnterventi-\non fehlte bislan in der Polizeiverordnun\n\nArt. 49 Motorbetriebene S pielgeräte Ein Artikel fü r eine entsprechende lnterventi-\non fehlte bislan in der Polizeiverordnu\n\nArt. 51: Sch utz des Grundes vor Littering Verkaufsstellen sind verpflichtet, Abfalleimer\naufzustellen\n\nArt. 55: Füttern von wildlebenden Tieren Ein Artikel für eine entsprechende lnterventi-\non fehlte bislan in der Polizeiverordnun\n\nArt. 59:Anwerben/Ansprechen von Personen Ein Artikel fü r eine entsprechende lnterventi-\non fehlte bisla in der Polizeiverordnu\n\nArt. 60: Warenverkauf, Markt Ein Artikel für eine entsprechende lnterventi-\non fehlte bisla in der Polizeiverordnu\n\nArt. 62: Dekorationen Ein Artikel fü r eine entsprechende lnterventi-\non fehlte bislan in der Polizeiverordnun\n\nArt. 67: Meldewesen Berücksichtigung des neuen Gesetzes über\ndas Meldewesen und die E inwoh ister\n\nArt. 69: Vollzug Bislang feh Ite eine klare Deklaration für den\nVol der Polizeiverordnun\n\n\n\n=ov\n-LL\n\\o\nl.-o\nsq\n\nSeite I\n\nlm Gefolge der Revision der Polizeiverordnung muss auch das vom Stadtrat\nverabschiedete "Gemeinderechtliche Ordnungsbussenverfahren" vom 24. Juni\n?008 angepasst werden. Das statthalteramt Bülach hat gemäss g 175 des\nGOG (Gesetz über die Gerichts- und Behördenorganisation im Zivil- und Straf-\nprozess) dabei die Bussenliste auf ihre Recht- und Zweckmässigkeit zu über-\nprüfen und zu genehmigen.\n\n4. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die vorliegende Revision der Polizeiverord-\nnung zu genehmigen.\n\nOpfikon, 19. April 2016lFC\nCAPOL-Poli26iverordnung_GR-Antrag. doc\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Vizepräsident: Der Stadtschreiber:\n\nÇ4.¿-<¿{-'/u\nBruno Maurer Hansruedi Bauer\n\nfillll|rqffil\n\n\n


text: \nI NTERFRAKTTONELLE KONFERENZ (t FK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nErsatzwahl Rechnungsprüfungskomm ission\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig, als Ersatz lür den aus der\nRechnungsprüfungskommission zurücktretenden Richard Muffler (SVP),\nBenjamin Baumgartner (SVP) in die Rechnungsprüfungskommission zu\nwählen.\n\nDer Ei itglied\n\nnz berger Tan Birlesik\n\nOpfikon, 20. November 2017\n\n\n

doc_text_tsv_it: '20':49 '2017':51 '25':9 '8152':10 'als':22 'antrag':15 'aus':26 'baumgartner':34 'beantragt':18 'benjamin':33 'berger':45 'birlesik':47 'büro':6 'dem':19 'den':25 'der':27,41 'die':16,37 'ei':42 'einstimmig':21 'ersatz':23 'ersatzwahl':12 'fk':5 'gemeinderat':7,20 'glattbrugg':11 'ifk':17 'ission':14 'itglied':43 'konferenz':3 'lür':24 'muffler':31 'november':50 'nterfrakttonell':2 'nz':44 'oberhauserstr':8 'opfikon':48 'rechnungsprüfungskomm':13 'rechnungsprüfungskommission':28,38 'richard':30 'svp':32,35 't':4 'tan':46 'wählen':40 'zu':39 'zurücktretenden':29


text: \nSTADTRAT\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 4. Oktober 2016\n\nUmgebungselemente im Glattpark und Opfikerpark\nPostulat von Anas Wassouf (CVP) - Beantwortung 81.7.2\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\n|.--o\nsq\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 4. Oktober 2016 und auf\nArt. 35, Ziff .4, der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST\n\n1. Das Postulat "Umgebungselemente im Glattpark und Opfikerpark" von Anas\nWassouf (CVP) wird gemäss den Enruägungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Anas Wassouf, Dufaux-Strasse 77,8152 Glattpark (Opfikon)\n- Büro Gemeinderat\n- Finanzvorstand\n- Bauvorstand\n- Leiter Finanzabteilung\n- Leiter Bau und lnfrastruktur\n\nSR-1 6-37_Postulat_Umgâbungsê¡6mente_Glattpârk_Wassouf_Beantwortung_GR.doc\n\nw'gw\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\n1--o\nsq\n\nSeite 2/6\n\nBERIGHT\n\nGemeinderat Anas Wassouf (CVP) und Mitunterzeichnende haben am 25. Ja-\nnuar 2016 das Postulat "Umgebungselemente im Glattpark und Opfikerpark"\neingereicht. An der Sitzung des Gemeinderates vom 7. März 2016 hat Anas\nWassouf sein Postulat im Rat begri,lndet. Der Stadtrat hat mit Beschluss vom\n23. Februar 2016 die Entgegennahme beschlossen und den Bauvorstand mit\nder Beantwortung beauftragt. An der Gemeinderatssitzung vom 9. Mai 2016\nwurde das Postulat vom Gemeinderat übenruiesen. Gemäss Artikel 45 der Ge-\nschäftsordnung des Gemeinderates hat der Stadtrat innert zwölf Monaten dem\nRat Bericht zu erstatten.\n\n1. Postulat\n\nSinnorientiert sollen die Wünsche und Bedürfnisse der Einwohner/innen vom\nStadtteil Glattpark an den Ausbau der lnfrastruktur gehört und umgesetzt wer-\nden.\n\nIn seinem Postulat richtet Gemeinderat Anas Wassouf folgende Fragen an den\nStadtrat:\n\nlst der Stadtrat bereit, ein neues Umgebungskonzept im Glattpark aus-\nzuarbeiten und dann auch zu realisieren, welches die dauernde und\nnoch bessere Förderung der Lebens- und Aufenthaltsqualität zum lnhalt\nhat?\n\n!\n\nlst der Stadtrat bereit, mehr schattenspendende Bäume zu pflanzen?\n\nlst der Stadtrat bereit, noch mehrere Sitzplätze bzw. Bänke bereitzustel-\nIen?\n\nlst der Stadtrat bereit, noch mehr Grillplätze zu platzieren?\n\nlm Gespräch vom 6. Juni 2016 zwischen Anas Wassouf, Bauvorstand Bruno\nMaurer und Roland Stadler, Leíter Bau und lnfrastruktur, wurden lnhalt und\nFragenstellung des Postulates besprochen. Gemäss Anas Wassouf orientiert\nsich die Anfrage an lnfrastrukturanlagen explizit im Opfikerpark. Kooperativ\nsind mögliche Massnahmen ausgelotet worden. Es sind praktikable Mass-\nnahmen, auf die in der Beantwortung noch eingegangen wird.\n\nlm Bericht werden zur Übersicht der bestehenden lnfrastrukturanlagen im\nStadtteilt auch weitere Freizeiträume- und Anlagen en¡rähnt, um ein Bild der\nGesamtinfrastruktur zu r erlangen.\n\nI\n\nW:W\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 3/6\n\n2. Allgemeines\n\nDie Ausstattung öffentlicher lnfrastruktur ist im Stadtteil Glattpark im Vergleich\nzu anderen Stadtteilen tendenziell überdurchschnittlich. Als Beispiele sind zu\nenruähnen: die neuwertige, umfassende und dichte Möblierung im urbanen\nRaum und Park sowie die in den letzten Jahren dazu gewonnen Freizeitanla-\ngen (2.8. Spielraum ara glatt). lnnerhalb weniger Gehminuten werden ver-\nsch iedenste Aktivitäten angeboten.\n\nFür den Stadtteil Glattpark sind während den Planungsphasen des überbauten\nBereiches, Wohn- und Geschäftsraum Glattpark, und der Freizeitanlage Opfi-\nkerpark Ra umgesta ltu n gskonzepte erarbe itet worden.\n\n2.1 Bestehendes Konzept im Bereich Wohn- und Geschäftsraum Glatt-\npark\n\nln der Ausführungsphase der ersten Bauetappe des Quartierplanes Ober-\nhauserriet (heute Glattpark) wurde ein Landschaftsarchitekturwettbewerb\ndurchgeftlhrt. Bevor der Wettbewerb lanciert wurde, sind die im Quartierplan\nbezeichneten Elemente und Anlagen in einem Leistungsauftrag detailliert for-\nmuliert worden. Die Aufgabe bestand darin, die Freiräume wie den Boulevard\nLilienthal, die Erschliessungsstrassen und Grün-Alleen mit den Fusswegen\nsowie die Plätze in einem Gesamtkonzept darzustellen. Das Landschaftsarchi-\ntekturbüro Hager Partner AG in Zürich hat mit ihrem Konzept die Wettbe-\nwerbsjury überzeugt. Ohne im Detail auf die Projektvorlage einzugehen, wer-\nden ein paar Anforderungen erläutert: ein wesentlicher Faktor spielte die Auf-\nenthaltsqualität, Vielseitigkeit, Attraktivität und die Finanzierbarkeit.\n\nDas Konzept richtet sich an eine komfortable öffentliche Möblierung. Die Dich-\nte an Ruhebänken und Abfallbehältern und der Signaletik (inkl. Aushangmög-\nlichkeit von Kulturveranstaltungen und generelle lnformationen) ist mehr als\nfunktional.\n\nMit dem Entscheid, den öffentlichen Busverkehr in den Stadtteil via den Boule-\nvard Lilienthal zu führen, wurde die bestehende lnfrastruktur ergänzt. lm Wei-\nteren befasst sich die Abteilung Bau und lnfrastruktur mit der Signaletik, die\nfortlaufend komplettiert wird. Ebenso wird die Ausstattung mit Möblierungs-\nelementen laufend nach dem Konzept vervollständigt.\n\n2.2 Bestehendes Konzept im Opfikerpark (Parkanlage mit See)\n\nFür den Opfikerpark wurde systematisch das gleiche Verfahren wie für den\nWohn- und Geschäftsraum des Glattpark gewählt. Der einzige Unterschied\nbesteht darin, dass für den Park mit See ein internationaler Architektunruettbe-\nwerb durchgeführt wurde. Das Landschaftsarchitekturbüro Kiefer aus Berlin\nerhielt den Zuschlag für das beste Konzept und die überzeugendste Land-\nschaftsgestaltung.\n\nlm Osten des Parkbereichs wurden verschiedene Flächen aufgeforstet. Der\nWald steht im Kontrast zur Gestaltung der Stadtkante und des Bereiches der\nfreien Rasenfläche in der Mitte. Er überbrückt zudem den Höhenunterschied\n\n\n\n=ov\n-\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 4/6\n\nzwischen dem ehemaligen Klärwerk und dem Niveau der Rasenfläche. Der\nWald im ehemaligen Kläranlagenareal, Entsorgung und Recycling Zurich,\nbleibt amtlich als Wald bestehen, darf jedoch an den Rändern durch Nischen\nunterbrochen werden. Somit lassen sich massvoll Grillplätze installieren.\n\nDie offene Mitte, die Rasenfläche, zwischen dem Wald und der Stadtkante bei\nder Hamilton-Prommenade bietet Raum für eine freie und offene Nutzung für\nvielfältige Freizeitaktivitäten. Auf Grund seiner Einfachheit erlaubt dieser Raum\ngrosse Gestaltungs- und Entwicklungsmöglichkeiten. Diese Aussage wurde\ndamals schon mit der Projektgenehmigung gemacht.\n\nEntlang der Promenade bietet die Betonkante zum See ausreichende Sitz-\nmöglichkeiten. Ergänzend reihen sich an die Promenade vier Kanzeln auf, auf\ndenen Bäume und Sitzbänke zum Venrueilen einladen. Auf dem Spiel-Areal im\nNorden lassen sich verschiedene Freizeitaktivitäten ausüben.\n\nDer Erdwall im nördlichen Teil des Parkes dient primär der Lärmdämmung für\ndas dahinterliegende Stadtgebiet. Für den Park bietet der Wall auch eine na-\ntürliche Tribüne oder Aussichtsplattform.\n\n3. Beantwortung des Postulats\n\n3.1 AusbauMeiterentwicklung der lnfrastruktur\n\nGanz bewusst hält sich die verantwortliche Venrualtungsabteilung Bau und lnf-\nrastruktur an das Bekenntnis, die grosse und zusammenhängende Rasenflä-\nche nicht zu verbauen. Genau dieser Ansatz entspricht der Philosophie der\nParkgestaltung, die weite grosse Grünfläche zu wahren.\n\nWohn- und Gewerberaum Glattpark\n\nEin neues Umgebungskonzept für den en¡rähnten Bereich auszuarbeiten\ndrängt sich unseres Erachtens nicht auf. Das Konzept überzeugt immer noch\nund somit besteht kein Anlass etwas zu verändern. Die Abteilung Bau und lnf-\nrastruktur, welche eine enge Zusammenarbeit mit dem Quartierverein Glatt-\npark, den lmmobilienverwaltungen und der lnteressengemeinschaft Boulevard\npflegt, ist gerne bereit bei Bedarf in manchen Bereichen zu optimieren und zu\nverbessern. Aus dem Postulat ist in diesem Gebiet kein Handlungsbedarf zu\nentnehmen.\n\nOpfikerpark\n\nKontinuierlich wurde in den letzten Jahren die lnfrastruktur und Möblierung\ninnerhalb der Parkanlage komplettiert. Als Beispiel kamen weitere Duschen\nund Grillplätze hinzu. Entlang des westlichen Parkwaldes stehen mittlenrueilen\nsechs Grillplätze mit je zwei Grillstellen zur Verfügung.\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 5/6\n\nDas Betriebsreglement des Opfikerparkes sieht keine Reservationsmöglichkeit\nfür die Grillstellen vor. Bewusst wird aus Rücksicht gegenüber dem sozialen\nFrieden von einem Reservationssystem Abstand genommen. Es sollte unse-\nres Erachtens möglich sein, sich im Bestand organisieren zu können. lm Wei-\nteren kommt hinzu, dass insbesondere an und um die Grillstellen grössere Ab-\nfallmengen anfallen.\n\nWie auch in diesem Postulat gewünscht, soll der Park mehr schattenspende\nBäume im lnnern aufirueisen. Diese Haltung wiederspricht in Teilen der Philo-\nsophie der grossen unverbauten Weite. Wenn Heute zusätzlich ein paar Bäu-\nme gepflanzt werden, so wird dem Bedarf von Morgen schon wieder nicht ge-\nrecht. lm Weiteren vermögen die jungen Bäume zu Beginn nicht mehr als zwei\nPersonen Schatten zu spenden. Sollten die Bäume dannzumal ein grösseres\nBlattwerk aufweisen, werden nicht viel mehr Personen darunter Schatten fin-\nden wollen. Der gesellschaftlich gelebte "Wohlwollend-Abstand" ist auch aus\nden Badeanstalten zu erkennen.\n\nDie Stadt als Betreiberin der Parkanlage ist der Meinung, dass insbesondere\nder Schattenwurf über mobile Einrichtungen wie z.B. Sonnensegel oder die\nklassisch bewährten Sonnenschirme erfolgen soll. ln den nächsten Jahren\nkönnen auch die aufgeforsteten und durchlässigen Waldbereiche im Norden\nund Süden für die Parkbesucher zugänglich sein. Sukzessiv wird dieser Be-\nreich auf die bezeichnete Nutzung ausgerichtet und bewirtschaftet.\n\nDie Aufenthaltsqualität im Bereich der Spielflächen weiter zu entwickeln, ins-\nbesondere durch zusätzliche Tische und Bänke sowie durch Bäume als Schat-\ntenspender, schafft Konflikte. Auf der besagten befestigten Fläche, ausgebildet\nin Asphalt und Splitt, finden auch kulturelle und sportliche Veranstaltungen\nstatt. Die Veranstalter schätzen die freie Fläche, auf der sie Zelte und lnstalla-\ntionen errichten können. Es ist die einzige grössere befestigte Fläche im Opfi-\nkerpark.\n\nLeider ist festzuhalten, dass öfters öffentliches Mobiliar beschädigt wird. lm\nJahre 2015 mussten an 12 Ruhebänke die Sitzflächen oder Rückenlehnen\nersetzt werden. Der Kostenaufwand betrug ca. CHF 8'700.\n\nSpielraum ara Glatt\n\nKomplementär zu den Freizeitanlagen im Opfikerpark wurde der Spielraum ara\nGlatt entwickelt. Es ist ein Aktivspielplatz mit dem Ziel, Kindern, Familien und\nJugendlichen vielseítige und schöpferische Aktivitäten, Spiel und Spass, Be-\nwegung und soziales Lernen zu ermöglichen. Auch innerhalb des Spielraumes\nstehen Grillstellen und schattenspendende Einrichtungen zur Verfügung.\n\nDas Bestreben nach noch mehr zusammenhängenden Freizeitflächen und\nAttraktivitäten auf dem ehemaligen ARA Areal von Entsorgung + Recycling\nStadt Zürich wird aktuell verfolgt.\n\nffiW\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 6/6\n\n3.2 Ergänzendes Mobiliar im Opfikerpark im Sinne des Postulats\n\nWie bereits erwähnt, sind ergänzendes Mobiliar und lnfrastrukturanlagen im\nPerimeterbereich Opfikerpark mit Gemeinderat Anas Wassouf diskutiert wor-\nden. Viele Parkbesucher halten sich im nördlichen Teil auf. lnsofern sollen in\ndiesem Bereich, es handelt sich um den Bereich Spielanlagen (Sand-/ Basket-\nballplatz), zusätzlich mobile Sitzbänke installiert werden.\n\nZu den bestehenden Sitzbänken an der Hamilton-Promenade kann während\ndem Sommerhalbjahr auch dort das Angebot an Sitzgelegenheiten durch mo-\nbile Bänke ergänzt werden. Diese Bänke lassen sich durch den mobilen Cha-\nrakter nach Bedarf positionieren. Zugleich sollen an den Bänken Vorkehrun-\ngen getroffen werden, die das einfache Anbringen von den klassischen Son-\nnenschirmen ermöglichen. Der Gedanke ist, dass die Parkbesuchenden ihre\neigenen Sonnenschirme mitnehmen.\n\nDie ldee soll nun umgesetzt werden und für das Sommerhalbjahr 2017 zum\nGebrauch zur Verfügung stehen. Die Abteilung Bau und lnfrastruktur nimmt\nsich diesem Anliegen an. lm Budget 2017 ist ein entsprechender Finanzbetrag\neinzustellen.\n\n4. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt das Postulat abzuschreiben.\n\nOpfikon, 4. Oktober 2016\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Präsident: Der Stadtschreiber:\n\nC.U'a-'o\nPaul Rem d Hansruedi Bauer\n\n\n


text: \nAWGRK-EinladungGR031207 \n\nGEMEINDERAT \n \nOberhauserstrasse 25 \nPostfach \n8152 Glattbrugg \nTel. 044/829 82 24 \nFax. 044/829 83 38 \nE-Mail andre.willi@opfikon.ch \nwww.opfikon.ch \n\n \nE I N L A D U N G \nzur 12. Sitzung des Gemeinderates Opfikon \n \n\nDatum: Montag, 3. Dezember 2007 \n\nZeit: 18.00 Uhr \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n___________________________________________________________________ \n\n \n\nTraktanden: \n\n1. Mitteilungen \n2. Protokoll der 11. Sitzung vom 5. November 2007 \n3. Kommunales Bildungsangebot "Begabtenförderung" - Stellenbewilligung / Stel-\n\nlenplan \n4. Bewilligung eines Bruttokredites für die Gestaltung des Lindberghplatzes \n5. Bewilligung eines Objektkredites im Betrag von brutto Fr. 690'000.-- für die Er-\n\nneuerung der Wydackerstrasse \n6. Genehmigung Voranschlag 2008 und Festsetzung des erforderlichen Steuersat-\n\nzes \n\nOpfikon, 19. November 2007 \nDER RATSPRÄSIDENT \n\n \n\nAndreas Nold \n \n\n___________________________________________________________________ \nDie Sitzung vom 10. Dezember 2007 entfällt. \n___________________________________________________________________ \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der \nRatssitzung beizuwohnen. \n___________________________________________________________________ \n\n \n\n\n


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nt--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n3. Dezember 2018\n1von1\n\n6. Energieplan der Stadt Opfikon, Genehmigung 8.3.0\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 2T . Mär2 2018, auf Art. 36, Ziff . 9 der Ge-\nmeindeordnung, den Antrag der PlaKo und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEI NDERAT\n\n1 . Der Energieplan der Stadt Opfikon, datiert vom 20. März 2018, wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bau und lnfrastruktur, Umweltbeauftragte\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nJasmin uman\n\nVERSANDT:\n11.12.2018ffiqw\n\n\n


text: \n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\n1--o\nsq\n\nBERIcHT UND ANTRAG DES EÜNOS GEMEINDERAT OPFIKON\n\nDATUM\n\nSEITE\n\n19. \\Ilär22019\n1von1\n\nEinsetzu ng Spezialkommission Organisationserlass Gemeinderat 0.5.2.4.0\n\nl. Ausgangslage\n\nMit der Anpassung des Gemeindegesetzes per 1. Januar 2018 sind die Gemeindeord-\nnung und der Organisationserlass Gemeinderat (aktuell Geschäftsordnung Gemeinde-\nrat GO GR) anzupassen.\n\nFür die Erarbeitung und Beratung des Organisationserlasses Gemeinderat sollgemäss\nArt. 64 der GO GR eine Spezialkommission eingesetzt werden. Diese soll aus drei\nMitgliedern der Geschäftsprüfungskommission, dem Gemeinderatspräsidenten sowie\ndem ersten Vizepräsidenten des Amtsjahres 201912020 bestehen. Die Ratssekretärin\nsoll als Aktuarin und beratende Stimme Einsitz nehmen.\n\nDie Spezialkommission wird aufgelöst, sobald der Rat den Organisationserlass Ge-\nmeinderat verabschiedet hat.\n\n2. Antrag\n\nDas Büro Gemeinderat beantragt dem Gemeinderat mit 3 : 1 Stimmen (bei einer Ab-\nwesenheit und einer Vakanz) eine Spezialkommission Organísationserlass Gemeinde-\nrat zur E ra rbeitu ng des Organ isationserlasses ei nzusetzen.\n\nReferent: Peter Bührer\n\nNAMEN ES BÜROS GEMEINDERAT\nn:\n\nriu Peter Bührer\n\n1. Vizepräsident:\n\n, ('--ì .....--:\n' \\ '\\ lr\n\n\n


text: \n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nt--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 13. Mai 2019\nsErrE 1 von 1\n\n8. Friedhofs- und Bestattungsverordnung der Stadt Opfikon; Neue Be-\nstattungsverordnung Kanton Zürich; Formale Anpassungen der beste-\nhenden Verordnung vom l. März 2010 1.3.0\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 30. Oktober 2018, auf Art. 34,\nZiff .2,lit. j der Gemeindeordnung, den Antrag der GPK und die Diskussion im\nRat\n\nBESCHLI ESST DER GEMEI NDERAT\n\n1. Die Teilrevision der Friedhofs- und Bestattungsverordnung der Stadt\nOpfikon wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Abteilung Gesellschaft\n- Friedhofsvorstand\n- Stadtkanzlei\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nJasmt umann\n\nVERSANDT:\n16.05.2019\n\nWW\n\n\n


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\n[--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 4. Mär22019\nserrE 1 von 1\n\n8. Sanierung Margarethenstrasse, Strasse und Beleuchtung\nGenehmigung Bauabrechnung 6.3.2.',|\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 27 . November 2018, auf Art. 35, ZilÍ. 2\nder Gemeindeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEI NDERAT\n\n1. Die Bauabrechnung für die Strassensanierung und den Beleuchtungsersatz der\nMargarethenstrasse wird im Betrag von CHF 358'895.40 inkl. MWST zulasten der\nI nvestitionsrech n u ng, Konto-N r . 202.5010. 296, geneh m igt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Bau und lnfrastruktur, Tiefbau\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nJasmin Baumann\n\nVERSANDT\n08.03.2019wqffi\n\n\n


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 13. Mai 2019\nsErrE 1 von 1\n\n7. Wahl der Spezialkommission Organisationserlass\nGemeinderat 0.5.2.4.0\n\n7.1 Wahl von 5 Mitgliedern der Spezialkommission Organisationserlass\nGemeinderat\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Präsidenten Patrick Rouil-\nler, schlägt vor:\n\n- Peter Bührer (FDP)\n- Eric Welter (GV)\n- Urban Husi (SVP)\n- Reto Bolliger (CVP)\n- Sven Gretler (SP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Es gibt keine Enthaltungen oder Ge-\ngenstimmen. Die vorgeschlagenen Kandidaten für die Spezialkommission Or-\nganisationserlass Gemeinderat sind gewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n- Gewählte\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nJasm\n\nVERSANDT:\n16.05.2019\n\nn\n\n\n

doc_text_tsv_it: '0.5.2.4.0':27 '1':18,20 '13':14 '16.05.2019':102 '2019':16 '5':31 '7':21 '7.1':28 'an':90 'auszug':98 'bezirksrat':92 'bolliger':59 'bührer':50 'cvp':60 'den':42 'der':23,33,64 'des':9 'die':37,76,80 'durc':41,88 'enthaltungen':72 'eric':52 'es':69 'fdp':51 'für':79,96 'ganisationserlass':83 'ge':74 'gemeinderat':26,36,84 'gemeinderates':10 'genstimmen':75 'gewählt':86,91 'gibt':70 'gretler':62 'gv':54 'hus':56 'interfraktionell':38 'jasm':100 'kandidaten':78 'kein':71 'konferenz':39 'ler':46 'll':3 'lohnbuchhaltung':95 'mai':15 'mitgliedern':32 'mitteilung':87 'n':103 'nicht':67 'oder':73 'opfikon':11 'or':82 'organisationserlass':25,35 'ov':1 'patrick':44 'peter':49 'protokoll':8 'protokollauszug':89 'präsidenten':43 'ratssekretärin':99 'ret':58 'richtigen':97 'rouil':45 'schlägt':47 'serr':17 'sind':85 'sp':63 'spezialkommission':24,34,81 'sq':7 'srrzunc':12 'stadtkanzle':94 'stadtrat':93 'sven':61 'svp':57 'urban':55 'vermehrt':68 'versandt':101 'vertreten':40 'von':19,30 'vor':48 'vorgeschlagenen':77 'vou':13 'wahl':22,29 'wahlvorschlag':65 'welter':53 'wird':66


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 13. Mai 2019\nserrE I von 1\n\n6. Einsetzung einer Spezialkommission Organisationserlass\nGemeinderat 0.5.2.4.0\n\nGestützt auf den Antrag des Büro Gemeinderats vom 19. März 2019, auf Art. 64\nder Geschäftsordnung Gemeinderat und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEI NDERAT\n\n1. Die Spezialkommission Organisationserlass Gemeinderat wird zur Erarbei-\ntung des Organisationserlasses eingesetzt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Büro Gemeinderat\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nVERSANDT:\n16.05.2019\n\nn\n\n\n


text: \n=ovÊ\nLL\n\\o\n]--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n4. Mär22019\n1von1\n\n9. Sportanlage Au / Sanierung Naturrasen inkl. Kunstrasenteil und Rundbahn;\nGenehmigung Bauabrechnung 3.2.4\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 16. Oktober 2018, auf Art. 35, Zilf . 2 der\nGemeíndeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Bauabrechnung für die Sanierung des Naturrasens inkl. Kunstrasenteil und\nRundbahn der Sportanlage Au im Betrag von CHF 434'314.90 inkl. MWST, wird\nzulasten der I nvestitionsrechnung, Konto-Nr. 323.50 1 0. 1 02, genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokolfauszug an\n\n- Stadtrat\n- Leiterin Bevölkerungsdienste\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Anlagenwart Sportanlage Au\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nJasmin umann\n\nVERSANDT:\n08.03.2019\n\n\n


text: \n=ov\nE\n\n\\\n\n\\o\n]--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n4. März 2019\n1vonl\n\n6. Ersatzwahl eines Mitgliedes der Spezialkommission Planung\nfür den Rest der Amtsperiode 201812022 0.5.0\n\nAufgrund des Rücktritts von Anton Eichmann (SVP) aus dem Gemeinderat ist ein\nneues Mitglied der Spezialkommission Planung zu bestimmen.\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Präsidenten Patrick Rouiller,\nschlägt vor:\n\n- Daniel Schoch (SVP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene ist somit als Mitglied der\nSpezialkommission Planung gewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Daniel Schoch (SVP)\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nJasmin Baumann\n\nVERSANDT\n08.03.2019\n\n\n

doc_text_tsv_it: '0.5.0':30 '08.03.2019':97 '1vonl':16 '201812022':29 '2019':15 '4':13 '6':17 'als':73 'amtsperiod':28 'an':82 'anton':35 'aufgrund':31 'aus':38 'auszug':92 'baumann':95 'bestimmen':49 'bezirksrat':86 'daniel':61,83 'dem':39 'den':25,55 'der':21,27,45,64,69,75 'des':7,32 'die':50 'durc':54,80 'eichmann':36 'ein':42 'eines':19 'ersatzwahl':18 'für':24,90 'gemeinderat':40 'gemeinderates':8 'gewählt':78 'interfraktionell':51 'ist':41,71 'jasmin':94 'konferenz':52 'lohnbuchhaltung':89 'mitglied':44,74 'mitgliedes':20 'mitteilung':79 'märz':14 'neues':43 'nicht':67 'opfikon':9 'ov':1 'patrick':57 'planung':23,47,77 'protokoll':6 'protokollauszug':81 'präsidenten':56 'ratssekretärin':93 'rest':26 'richtigen':91 'rouiller':58 'rücktritts':33 'schlägt':59 'schoc':62,84 'seit':12 'sitzung':10 'somit':72 'spezialkommission':22,46,76 'sq':5 'stadtkanzle':88 'stadtrat':87 'svp':37,63,85 'vermehrt':68 'versandt':96 'vertreten':53 'vom':11 'von':34 'vor':60 'vorgeschlagen':70 'wahlvorschlag':65 'wird':66 'zu':48


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