text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 14. November 2000 \n ____________________ \n \n \n \nBewilligung eines Objektkredites im Betrag von brutto Fr. 235'000.-- \nfür die Sanierung der Rosenstrasse inkl. Beleuchtung  S 4.3 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 14. November 2000 sowie in Anwen-\n\ndung von § 50 Ziffer 6 der Gemeindeordnung - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Für die Sanierung der Rosenstrasse inkl. Beleuchtung wird ein Objektkredit von \n\nbrutto Fr. 235'000.-- bewilligt. \n \n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukostenentwick-\n\nlung zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand Septem-\nber 2000) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist gemäss Produk-\ntionskostenindex (PKI) des Schweizerischen Baumeisterverbandes zu berechnen. \n\n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Bauvorstand \n - Werkvorstand \n - Bauamt \n - Städtische Werke \n - Finanzverwaltung \n - Leiter Bauamt \n\n\n\n  Seite 2 \n \n \n \n\nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage \n\nDie Werkleitungen in der Rosenstrasse stammen aus den frühen 50-er Jahren und \nmüssen dringend saniert werden. Mit Verfügung vom 14. April 2000 hat der Bauvor-\nstand das Ingenieurbüro Martinelli Lanfranchi Partner AG, Glattbrugg, mit der Ausar-\nbeitung der Projektvorlage beauftragt. \n \n \n2. Projekt \n\n2.1. Veranlassung zum Bau \n\nIn der Rosenstrasse wurde im Jahre 1954 eine Mischwasserkanalisation aus unar-\nmierten Betonrohren erstellt. Die Kanalisation wurde 1994 letztmals mittels Kanal-\nfernsehaufnahmen untersucht. Der Kanal weist ausgewaschene Rohrwände sowie \nundichte und teilweise verkalkte Muffen auf. In Folge von Wassereintritten sowie un-\ndichten Hausanschlüssen entspricht die Leitung nicht mehr den heute geltenden \nGewässerschutzanforderungen. Zum schlechten Zustand der Leitung kommt noch \neine hydraulische Überlastung dazu. \n \nDie 1954 erstellte Rosenstrasse weist nur einen bituminösen Belagsaufbau mit Stär-\nken von 4 cm bis 6cm auf. Der Belag ist mehrheitlich aufgebrochen und zerrissen, \nwas sich negativ auf den ohnehin nur dünnen Strassenkoffer auswirkt. Die Strassen-\nabschlüsse sind verwittert, die Strassenentwässerung ist daher nicht mehr gewähr-\nleistet. \n \nDie öffentliche Beleuchtung besteht aus zwei Kandelabern mit einer Lichtpunkthöhe \nvon ca. 2.75 m. \n \n \n2.2. Projektbeschrieb \n\nDas vorliegende Projekt umfasst die gesamte Sanierung der Rosenstrasse. Die Hö-\nhenlage der Strasse wird nur partiell zur Verbesserung der Strassenentwässerung \nangepasst. Die Strassenbreite wird nicht verändert. Der Unterbau der Strasse (Kof-\nfer) wird verstärkt, so dass er den normgemässen Anforderungen genügt. \n \nDie Anordnung der Parkfelder (Blaue Zone im Zusammenhang mit Tempo 30) wird \nnicht verändert. Auf den Einbau von zusätzlichen Hindernissen (Rampen, Kissen \netc.) wird verzichtet. \n \nAn der Rosenstrasse werden neu fünf Kandelaber mit einer Lichtpunkthöhe von \n5.00 m erstellt. Damit kann der normale Ausleuchtungsstandard erreicht werden. \n\n\n\n  Seite 3 \n \n \n \n3. Kosten \n\n3.1. Objektkosten \n\nGemäss Kostenvoranschlag vom 13. Oktober 2000 betragen die Aufwendungen für \ndie Sanierung der Rosenstrasse inkl. Beleuchtung Fr. 235'000.--. Der Kostenermitt-\nlung liegt eine Genauigkeit von +/- 20% zu Grunde. Durch die grosse Bautätigkeit im \nKanton Zürich schwanken die Tiefbaukosten gegenwärtig in erheblichem Masse. Im \nvorliegenden Kostenvoranschlag wurde versucht, realistische Marktpreise einzurech-\nnen. Auf den Einbau von grossen Reserven wurde bewusst verzichtet.  \n \nDer Betrag von Fr. 235'000.-- setzt sich wie folgt zusammen: \n \nStrasse Fr. 205'000.-- \nBeleuchtung Fr. 30'000.-- \n \nTotal Strasse und Beleuchtung Fr. 235'000.-- \n \n \nAufteilung nach Arbeitsgattungen: \n \nBauarbeiten Fr. 139'000.-- \nNebenarbeiten Fr 38'500.-- \nElektrotechnische Arbeiten Fr. 16'500.-- \nTechnische Arbeiten Fr. 23'500.-- \nMwSt. 7.6%; ca. Fr. 17'500.-- \n \nTotal Strasse und Beleuchtung Fr. 235'000.-- \n \n \n3.2. Kapitalfolgekosten \n\nGemäss § 37 des Kreisschreibens der Direktion des Innern über den Gemeinde-\nhaushalt beträgt der Richtwert der jährlichen Kapitalfolgekosten (Abschreibung und \nVerzinsung) mindestens 10%, bei Mobilien 20% der Netto-Investition. \n \n \n\n\n\n  Seite 4 \n \n \n \n4. Bauvorgang \n\nDer Bauvorgang wird mit den übrigen Sanierungsarbeiten (Kanalisation und Werklei-\ntungen) koordiniert. Die Zufahrten zu den Liegenschaften können mit Einschränkun-\ngen während eines Grossteils der Bauarbeiten gewährleistet werden. \n \nOhne grössere witterungsbedingte Unterbrüche kann mit einer Bauzeit von rund vier \nMonaten gerechnet werden. Der Baubeginn ist im Frühling 2001 vorgesehen. \n \nSinnvollerweise werden die Bauarbeiten in der Rosenstrasse mit den Nachbarprojek-\nten Blumenstrasse und Fliederstrasse koordiniert. Durch die Nutzung der Synergien \nkann die Gesamtbauzeit der drei Strassen auf ca. acht Monate beschränkt werden. \n \n \n5. Werkleitungsbauten \n\n5.1. Kanalisation \n\nDas Sanierungsprojekt umfasst ausserdem den Ersatz der Kanalisation in der Ro-\nsenstrasse (inkl. Kalibervergrösserung als Folge der hydraulischen Überlastung). Die \nEinführung des Trennsystems ist nicht möglich, da weder eine Ableitung zu einem \nVorfluter besteht, noch eine Quartierversickerung erstellt werden kann. \n \nDie Ausgabe gilt als gebunden im Sinn von § 121 des Gemeindegesetzes. \n \n \n5.2. Wasserleitung \n\nDie Wasserversorgung Opfikon wird im gesamten Sanierungsbereich die bestehen-\nden Wasserleitungen sowie sämtliche Hausanschlüsse und Hydranten ersetzen. Der \nentsprechende Kreditantrag wird dem Gemeinderat mit einer separaten Vorlage un-\nterbreitet. \n \n \n5.3. Elektrische Leitungen \n\nDie Niederspannungskabelanlage wird im gesamten Sanierungsbereich inkl. den \nHausanschlüssen und der Verteilkabine ersetzt.  \n \n \n6. Beiträge / Subventionen \n\nFür die Ausrichtung eines Staatsbeitrages besteht auf Grund der gesetzlichen Be-\nstimmungen kein Anspruch. Auch können, da es sich um eine reine Sanierung der \nStrasse handelt, keine Grundeigentümerbeiträge eingefordert werden. \n\n\n\n  Seite 5 \n \n \n \n7. Antrag \n\nDem Gemeinderat wird beantragt, für die Sanierung der Rosenstrasse einen Objekt-\nkredit im Betrag von brutto 235'000.-- (inkl. MwSt.) zu bewilligen. \n \n \n \nOpfikon, 14. November 2000/Le NAMENS DES STADTRATES \nRLBAW-00-40_Rosenstrasse.doc Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n \n\n\n


Einladung Gemeinderat 03-06-2024

parent_type: meeting

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM Montag, 3. Juni 2024 \n \n \n \n E I N L A D U N G \n _______________ \n \n zur 14. Sitzung \n \nZeit: 19:00 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n \nTRAKTANDEN: \n \n1.   Mitteilungen \n\n2.   Protokoll der 13. Sitzung vom 6. Mai 2024 \n\n3. \n  \n\nMotion Björn Blaser (FDP) und Mitunterzeichnende "Austritt aus dem \nSchutzverband der Bevölkerung um den Flughafen Zürich" - Begründung \n\n4. \n  \n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Milena Brasi (NIO@GLP) und Mitun-\nterzeichnende "Förderung & Ausbau von Solarenergie in Opfikon" - Be-\nantwortung \n\n5. \n  \n\nRevision Verordnung über die Energie- und Wasserversorgung \nVerabschiedung zur Festsetzung durch den Gemeinderat \n\n    \n \n \nOpfikon, 21. Mai 2024 PRÄSIDENT \n Jeremi Graf \n \n ______________________________________________________________  \n\n \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der \nRatssitzung beizuwohnen. \n\n ______________________________________________________________  \n\n \n\n\n


parent_type: affair

text: \n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl.-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Juli 2018\n\n7. Grätzlistrasse Nord, Strassensanierung, Werkleitungsbau, Beleuchtung\nGenehmigung Bauabrechnung 6.3.2.1\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 13. März 2018, auf Art. 35, Ziff . 2\nder Gemeindeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Bauabrechnung für die Strassensanierung und den Beleuchtungsersatz\nder Grätzlistrasse, Abschnitt Rietgrabenstrasse bis Vrenikerstrasse, wírd im\nBetrag von CHF 452'044.30 inkl. MWST zu Lasten der lnvestitionsrech-\nnung, Konto-Nr. 202.5010.290, genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Abteilung Finanzen und Liegenschaften\n- Abteilung Bau und lnfrastruktur, Tiefbau\n\nFür richtigen Auszug\nDie nn\n\n\\\nJ. Bau\n\nt\n\nWW\n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 7. September 2010 \n ____________________ \n \n \n \nFrei- und Hallenbad Bruggwiesen \nGesamterneuerung der Lüftungsanlage \nKreditbewilligung L2.2.7 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 7. September 2010 - sowie in Anwen-\n\ndung von Art. 35, Abs. 1 Ziff. 4, der Gemeindeordnung - \n \n \n \n BESCHLIESST: \n \n \n \n1. Der Kredit für die Gesamterneuerung der Lüftungsanlage im Hallenbad Bruggwie-\n\nsen in der Höhe von CHF 450'000 wird zu Lasten der Investitionsrechnung 2011, \nKonto-Nr. 611.5030.105, bewilligt. \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Mitglieder der Objektbaukommission \n - Stadtrat \n - Ressortvorstand Bevölkerungsdienste \n - Finanzvorstand \n - Leiter Bevölkerungsdienste \n - Betriebsleiter Bad \n - Finanzabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n  PCLIS-Bruggwiesen_Gesamtsan_Lueftung_GRAntrag \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n - 2 - \n \n \n \n\nWeisung \n \n \n1. Ausgangslage \n \nDie Lüftungsanlage, welche für das Raumklima im Hallenbad verantwortlich ist, \nstammt aus dem Jahr 1986 und hat ihre technische Lebensdauer längst überschrit-\nten. Die Funktionstüchtigkeit, welche nur mit grossem Einsatz des Personals auf-\nrechterhalten werden kann, ist eingeschränkt und wirkt sich höchst ungünstig nicht \nnur auf die Luftqualität, sondern auch auf den Energieverbrauch der Badanlage aus. \nEine umfassende Sanierung ist unumgänglich geworden. \n \nDas Ingenieurbüro Schüpbach Engineering AG, Glattbrugg, wurde beauftragt, einen \nSanierungsbericht und einen Kostenvoranschlag auszuarbeiten. Dieser liegt vor und \nbeschreibt insgesamt drei verschiedene technische Lösungen mit den entsprechen-\nden Kosten.  \n \nVariante 1 \nKonzept "MENERGA" CHF 550'000 \n \nVariante 2 \nKonzept "KONVENTIONELL" CHF 335'000 \n \nVariante 3 \nKonzept "SYSTEM MIT GEBÄUDEAUTOMATION" CHF 400'000 \n \nNach mehreren Besprechungen mit dem Ingenieurbüro Schüpbach Engineering AG \nwird für die Sanierung der Lüftungsanlage die Variante 3 klar favorisiert. Sie ent-\nspricht sowohl in ökologischer wie auch in ökonomischer Hinsicht den heutigen An-\nforderungen, ist ausgewogen und lässt auch die technischen Errungenschaften der \nletzten Jahre nicht ausser Acht. \n \n \n2. System mit integrierter Gebäudeautomation \n \nDie energetische Sanierung von Gebäuden und der Trend zum nachhaltigen Bauen \nsind angesichts der globalen Notwendigkeit zur CO2-Einsparung überfällig. Diese \nSysteme konzentrieren sich hierbei mit patentierten Regelungs- und Steuerungssoft-\nware auf Energieeinsparungen bei Klima- und Lüftungsanlagen, verbunden mit einer \ngleichzeitigen Verbesserung des Raumluftklimas. Erreicht wird dies durch eine \ngleichmäßige Vermischung der vorhandenen Raumluft mit der zugeführten Frischluft. \nGerichtete Strömungen, die zu Zugerscheinungen führen, treten nicht auf. Gleichzei-\ntig kann die notwendige elektrische und kalorische Energie reduziert werden, da Kon-\nflikte zwischen Zu- und Abluft vermieden werden. Der Raum wird in seiner gesamten \nHöhe gleichmäßig temperiert. Hohe Temperaturen unter der Decke mit entsprechend \nhohen Wärmeverlusten treten nicht auf. Fallkälte, insbesondere an grossen Glasfas-\nsaden (in Schwimmbädern etc.), wird unterbunden, wodurch die Behaglichkeit in den \nRäumen insgesamt wesentlich verbessert wird. \n \n\n\n\n - 3 - \n \n \n \nDie Energieeinsparungen im Bereich Klima- und Lüftungsanlagen mit patentierten \nRegelungssystemen liegen zwischen 30 % und 50 %. Dies bedeutet eine kurze \nAmortisationszeit. Die Nachrüstung bei bestehenden Anlagen ist kostengünstig. Bei \nNeubauten führt das System zu geringeren Investitionskosten, da Klimazentralen, \nLüftungskanäle, Schächte und Zwischendeckenhohlräume kleiner dimensioniert wer-\nden bzw. bei entsprechender Auslegung der Klimaanlagen auf Zusatzkomponenten \nwie Heizkörper oder Kühldecken verzichtet werden kann. \n \nDiese Systeme stehen schon in grossen Verwaltungsgebäuden, in Flughäfen, in \nSporthallen und Hallenbädern, in Spa- und Fitness-Einrichtungen, in Vorlesungs-, \nTheater-, Konzert- und Veranstaltungsräumen (Event-Locations), in Fernseh- und \nTonstudios, in Industriehallen sowie in Supermärkten und Einkaufszentren im Einsatz. \nDie Kundenzufriedenheit ist weit überdurchschnittlich.  \n \nMit dem System lassen sich schnell und ohne Massnahmen an der Gebäudesubstanz \nnennenswerte Energieeinsparungen erzielen bei gleichzeitig erheblicher Steigerung \nder Behaglichkeit. Bei Variante 3 wird die Qualität und Quantität der Lüftung extern \ngewartet. Die technischen Komponenten wie Antriebe, Klappen, Kompressoren und \nRegelungen werden ersetzt, wie bei den beiden anderen möglichen Varianten. Diese \nkönnen durch jegliche Anbieter im Lüftungsbereich angeboten werden. Einzig die \nSteuerung und Software wird nur durch lizenzierte Anbieter für solche Gebäudeauto-\nmation angeboten.  \n \nAls Referenz wurden die Energiemesswerte der Schulanlage Letten in Zürich einge-\nholt. Die Kurve des Gesamtenergieverbrauchs dieser Anlage weist nach der Sanie-\nrung einen wesentlich verbesserten Wert aus (30 % tieferer Energieverbrauch). Na-\ntürlich sind auch mit anderen Systemen resp. Anlagen nach heutigem Standard Ein-\nsparungen möglich, jedoch kaum in diesem Umfang. Auch im Hallenbad Bruggwiesen \nkönnen Einsparungen von ca. 30 % im Bereich des Energieverbrauches realisiert \nwerden. Die Investitionskosten können ausserdem als vergleichsweise günstig be-\nzeichnet werden. \n \n \n3. Kosten \n \nAls Grundlage für den nötigen Baukredit wird deshalb das System mit Gebäudeauto-\nmation  herangezogen. Die Submission bleibt jedoch vorbehalten. \n \nGemäss Kostenvoranschlag der Schüpbach Engineering AG, Glattbrugg, betragen \ndie Kosten für die Gesamterneuerung der Lüftung des Hallenbads: \n \nAnlagekosten \n(inkl. Bauherrenvertretungsmandat/Projekmanagement) CHF 400'000 \nSubmissionskosten   CHF 10'000 \nUnvorhergesehenes   CHF 40'000 \nTotal Baukredit für die Lüftungsanlage CHF 450'000 \n \n \n \n \n \n\n\n\n - 4 - \n \n \n \n4. Termin \n \nDie Bauphase bedingt eine Schliessung des Hallenbads von ca. 3 Wochen. Sie wird \nauf die jährliche ordentliche Revisionszeit im September 2011 festgelegt. \n \n \n5. Antrag \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, für die Gesamterneuerung der Lüftungsan-\nlage des Frei- und Hallenbades Bruggwiesen einen Kredit von CHF 450'000 zu \nLasten der Investitionsrechnung 2011, Konto-Nr. 611.5030.105, zu bewilligen. \n \n \nOpfikon, 7. September 2010/PC \nSCFID-Bruggwiesen_San_Weisung \n\n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident:  Der Verwaltungsdirektor-Stv.: \n \n \n \n P. Remund W. Bleiker \n \n\n\n\tWeisung\n\t3. Kosten\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON    \n \n\nSITZUNG VOM     21. September 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-248 \n \n \n \n'Einrichtung von Solaranlagen auf allen öffentlichen Gebäuden sowie \nPlanung eines Förderprogramms für die Solarenergie' Beantwortung des \nPostulats von Haci Pekerman (SP) S2.3.6 \n \n \n \nGemeinderat Haci Pekerman hat am 21. September 2009 das Postulat 'Ein-\nrichtung von Solaranlagen auf allen öffentlichen Gebäuden sowie Planung \neines Förderprogramms für die Solarenergie' eingereicht. Das Postulat wurde \nam 20. Oktober 2009 vom Stadtrat entgegen genommen. \n \nDer Stadtrat von Opfikon wird eingeladen, folgende Idee zu prüfen: \n \n1. Den Bau von Solaranlagen auf allen öffentlichen Gebäuden: Beispielweise \n \n- Werkgebäude Opfikon, Oberhauserstrasse \n- Sportanlage Au (vor allem für Warmwasser) \n- Bürogebäude Energie Opfikon, Schaffhauserstrasse \n- Stadthaus Opfikon (vor allem für Warmwasser) \n- Schulhäuser, Lättenwiesen, Halden \n- Badeanlage Opfikon \n \nStrategie des Stadtrates zum Bau von Solaranlagen \n \nDer Stadtrat Opfikon hat in den letzten Jahren den Bau und die Förderung von \nSolaranlagen mit verschiedenen, breit abgestützten Massnahmen voranget-\nrieben: \n \nMit Beschluss vom 24. Juni 2008 hat der Stadtrat Opfikon das 'energiepoliti-\nsche Leitbild der Stadt Opfikon' als behördenverbindliches Instrument einge-\nführt. Dieses enthält als integralen Bestandteil den 'Gebäudestandard 2008' \n(Gebäudestandard Energiestadt des Trägervereins Energiestadt). Für den Be-\ntrieb der öffentlichen Einrichtungen verlangt der Gebäudestandard unter ande-\nrem die Beschaffung von Energie nach ökologischen Kriterien; zum Beispiel \nden Einsatz von Öko-Heizöl und Strom aus erneuerbaren Energien. Im Verlauf \ndes Jahres 2009 wurden in der Folge alle Dächer der öffentlichen Gebäude \neiner groben Eignungsanalyse für Solaranlagen unterzogen. Wichtige Punkte \nhierbei waren neben der Lage der Dächer das Alter der Gebäude und die \nTragkraft der Dächer. Für zwei Gebäude wurden detaillierte Machbarkeitsstu-\ndien für Photovoltaikanlagen ausgearbeitet; nämlich für das Feuerwehr- und \nWerkgebäude und für das neue Schulzentrum Lättenwiesen. Für das Ener-\ngiepolitische Programm der Stadt Opfikon 2009 bis 2013 (SRB vom 20. Okto-\nber 2009), welches zwingender Bestandteil des Labels Energiestadt® der Stadt \nOpfikon ist, konnte aus diesen Vorarbeiten ein realistisches, quantitatives Ziel \nfür Solaranlagen formuliert werden. Dieses sieht vor, dass bis zum Jahr 2013 \nauf den Dächern der öffentlichen Gebäude Photovoltaik- und Photothermiean-\nlagen mit total 100 KW Nennleistung erstellt sind.  \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON    \n \n\nSITZUNG VOM     21. September 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-248 \n \n \n \nBisherige Umsetzung bezüglich des Baus von Solaranlagen \n \nPhotovoltaikanlagen \n \nIn den Jahren 2010 und 2011 erstellte beziehungsweise erstellt die Stadt auf \ndem Schützenhaus eine Photovoltaikanlage mit einer Nennleistung von 2.1 \nkWp. Aktuell bringt die Anlage eine Nennleistung von 1 KWp. Dieser Strom \nwird für den Eigenbedarf der Hauptsammelstelle im Rohr genutzt, als Element \nim Bereich der nachhaltigen Abfall- und Ressourcenbewirtschaftung. \n \nMit der Energie Opfikon AG konnte die Stadt einen Stromabnehmer für eine \nAnlage mit einer Nennleistung von 73 KWp auf dem Schulzentrum Lättenwie-\nsen gewinnen. Diese Photovoltaikanlage wird anfangs 2011 durch einen Cont-\nractor erstellt. Der Stadt Opfikon entstehen durch die Zusammenarbeit mit ei-\nnem Contractor keine Erstellungs- und Betriebskosten für diese Anlage. Die \nentsprechenden Verträge stehen kurz vor der Unterzeichnung. \n \nSonnenkollektoranlagen \n \nDie Erstellung von Sonnenkollektoranlagen zur Warmwassergewinnung bei \nstädtischen Liegenschaften soll primär mit anstehenden Sanierungen ver-\nknüpft werden. Im Zuge der Sanierung der Heizung konnte dadurch im Jahr \n2009 die Liegenschaft Oberhauserstrasse 33 (Doppel EFH) mit Warmwasser-\nkollektoren ausgerüstet werden. Diesen decken den Wärmebedarf zu 48.7 %, \nwas einer jährlichen Brennstoffeinsparung von 612 Liter Heizöl entspricht.  \n \nDer Stadtrat von Opfikon wird eingeladen, folgende Idee zu prüfen: \n \n2. Förderung der örtlichen Solargenossenschaften sowie die Unterstützung \nder EinwohnerInnen mit einem Förderprogramm bzw. substanziellen Beiträ-\ngen, welche eine Solaranlage auf ihren Dächern planen. \n \nStrategie des Stadtrates zur Förderung von Solaranlagen \n \nParallel zu den Anstrengungen Solaranlagen zu erstellen, haben der Stadtrat \nund die Energie Opfikon AG verschiedene Formen der Finanzierung geprüft. \nZurzeit beträgt der Einkaufspreis der Energie Opfikon für 'normalen' Strom \ncirca 8 Rappen pro Kilowattstunde, derjenige aus einer effizienten Photovol-\ntaikanlage bewegt sich zwischen 50 bis 60 Rappen pro Kilowattstunde. Um \neine Photovoltaikanlage finanzieren zu können, muss ein Investor oder ein \nStromabnehmer gefunden werden, der bereit ist, diesen ökologischen Mehr-\nwert zu bezahlen. Aktuell ist dies als Stromabnehmer für die 3 KWp-Anlage \nder Solarstromgenossenschaft Opfikon sowie für die 73 KWp-Anlage Lätten-\nwiesen die Energie Opfikon AG. Der Stadtrat vertritt die Ansicht, dass die \nMehrkosten von Photovoltaikanlagen auch weiterhin nicht primär mit Steuer-\ngeldern zu berappen sind.  \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON    \n \n\nSITZUNG VOM     21. September 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-248 \n \n \n \nBisherige Umsetzungen bezüglich Fördermassnahmen \n \nSeit mehreren Jahren führt die Energie Opfikon AG auf dem Gebiet der Stadt \nOpfikon ein Förderprogramm zur Nutzung von regenerativen Energien. Die \nFörderbeiträge sind eine Tätigkeit aus dem Massnahmenplan der Energiestadt \nOpfikon. Beiträge können ausgerichtet werden für: \n\n• Anlagen, die Strom aus erneuerbaren Energiequellen für den Eigen-\nverbrauch erzeugen (wie Photovoltaik- und Biomassenanlagen)  \n\n• Anlagen, welche Umgebungs- oder Abwärme nutzen (Sonnenkollektoranla-\ngen, Wärmepumpen)  \n \n\nBereits im Jahr 2007 wurde das Produkt 'ARA Naturstrom aus Opfikon' lan-\nciert. Der ARA Naturstrom der Energie Opfikon AG wird aus 100% Biomasse \nin der ARA Kloten / Opfikon hergestellt. Der ARA Naturstrom ist eine Tätigkeit \naus dem Massnahmenplan der Energiestadt Opfikon. \n \nAntrag zur Abschreibung \n \nDer Stadtrat hat die Fragen aus dem Postulat anhand einer Erläuterung seiner \nmehrjährigen Strategie und anhand von konkreten Umsetzungsbeispielen mit \ndiesem Beschluss beantwortet. Dem Gemeinderat wird beantragt, das Postu-\nlat von Haci Pekerman abzuschreiben. \n \nAuf Antrag des Gesundheitsvorstandes \n \n \n \n BESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1.  Gestützt auf die Grundlagen des 'energiepolitischen Leitbilds der Stadt \n\nOpfikon' (2008) sowie des 'Energiepolitischen Programms der Stadt Opfi-\nkon 2009 bis 2013' (2009) und der daraus bereits laufenden, erfolgreichen \nUmsetzung, wird dem Gemeinderat beantragt, das Postulat von Haci Pe-\nkerman 'Einrichtung von Solaranlagen auf allen öffentlichen Gebäuden so-\nwie Planung eines Förderprogramms für die Solarenergie' abzuschreiben. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON    \n \n\nSITZUNG VOM     21. September 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-248 \n \n \n \n2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Haci Pekerman, Glärnischstrasse 24c, 8152 Opfikon \n - Büro Gemeinderat \n - Stadtpräsident \n - Verwaltungsdirektor \n -  Abteilung Bau und Versorgung \n - Umweltbeauftragter \n - Energie Opfikon AG \n - Arbeitsgruppe Energie \n RGEN-Postulat_Solaranlagen_Final.doc \n \n  NAMENS DES STADTRATES \n  Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n  P. Remund H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n23. SEPT. 2010 \n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 22. September 1998 \n  ____________________ \n \n \n \n \nNeubau Transformatorenstation Zibert \nmit Erweiterung der Mittel- und Niederspannungskabelanlage \nGenehmigung der Bauabrechnung  E 2.1.3 \n_______________________________________________________________ \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf die Anträge der Werkkommission vom 21. April 1998 und des \n\nStadtrates vom 22. September 1998  - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n\n1. Die Bauabrechnung vom 31. März 1998 über den Neubau der Transforma-\ntorenstation Zibert mit Erweiterung der Mittel- und Niederspannungskabel-\nanlage mit Baukosten von Fr. 748’882.85 wird genehmigt. \n\n \n2. Mitteilung an:  \n\n \n - Stadtrat \n - Werkkommission \n - Finanzverwaltung \n - Städtische Werke \n - Stadtkanzlei \n \n\n\n\n- 2 - \n \n \n \nBERICHT   \n \n \nAm 4. Februar 1985 bewilligte der Gemeinderat zu Lasten der Investitionsrech-\nnung des Elektrizitätswerkes einen Kredit von Fr. 783’500.-- für den Neubau der \nTransformatorenstation Zibert mit Erweiterung der Mittel- und Niederspan-\nnungsanlage. Die Werkkommission bewilligte am 15. August 1985 einen Ergän-\nzungskredit von Fr. 19'000.-- für die Ausführung einer Grundwasserisolation am \nTrafogebäude. Die gesamte Kreditsumme beträgt somit Fr. 802'500.--. Die \nBaukosten gemäss Schlussabrechnung der Städtischen Werke Opfikon vom \n31. März 1998 betragen Fr. 748'882.85; der Kredit wird um Fr. 53'617.15 unter-\nschritten. \n \nBei der Kreditunterschreitung ist zu beachten, dass die Mittelspannungskabel-\nanlage im Bereich Ringstrasse nicht wie projektiert ausgeführt werden konnte \n(unklare Trasseeführung im Zusammenhang mit der Erschliessung “Quartier-\nplan Halden ll"; ausführliche Begründung in der Bauabrechnung). Weil der Aus-\nführungstermin dieses Projektteils nach wie vor unbestimmt ist, haben die Städ-\ntischen Werke entschieden, den Verpflichtungskredit, nach jahrelangem Zuwar-\nten, trotzdem abzurechnen. Für das nicht realisierte Teilstück ist von der Werk-\nkommission termingerecht ein neuer Kredit zu bewilligen. Die geschätzten Bau-\nkosten für den nicht realisierten Leitungsteil betragen ca. Fr. 51'400.--. Basis für \ndie Berechnung ist das ursprüngliche Bauprojekt und die Annahme, dass die \nArbeiten 1985 ausgeführt worden wären. \n \nDas Projekt umfasste die Errichtung einer neuen Transformatorenstation sowie \ndie Verlegung der dazu notwendigen Mittel und Niederspannungskabel im Be-\nreiche der Zibertstrasse einschliesslich die Aufstellung von zwei Verteilkabinen. \nDie Transformatorenstation wurde in einem separaten unterirdischen Gebäude \nerstellt und mit zwei Norm-Transformatoren von je 630 kVA ausgerüstet. Mittel-\nspannungsseitig erfolgte der Zusammenschluss über die Vrenikerstrasse an die \nbestehende Trafostation Grossacker; die angestrebte zweiseitige Einspeise-\nmöglichkeit ab der Transformatorenstation Geracher ist aus den oben erwähn-\nten Gründen nicht erfolgt. Die neue Station wurde 1985 ans Netz geschaltet. Mit \nder Inbetriebnahme der neuen Transformatorenstation Zibert konnte die elektri-\nsche Energieversorgung im Gebiet Zibert-, Grätzli- und Obere Wallisellerstrasse \nlangfristig sichergestellt werden. Aus betriebs- und sicherheitstechnischen \nGründen ist der Anschluss an die Transformatorenstation Geracher noch zu \nrealisieren. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n- 3 - \n \n\n\n\n \n \n \nVergleich zwischen Kostenvoranschlag und Schlussabrechnung:  \n\n \n\n  Kosten- Schluss- Abweichung \n  voranschlag abrechnung \n  Fr.  Fr. Fr. \n \na) Landerwerb, Gebäude 128'500.00 171'762.95 + 43'262.95 \n\nb) Transformatorenstation \n elektrische Innenausrüstung 191'000.00 178'265.35 - 12'734.65 \n\nc) Kabelanlage 483'000.00 398'854.55 - 84'145.45 \n\nTotal  802'500.00 748'882.85 - 53'617.15 \n \n \nc1) Geschätzte Baukosten für \n nicht ausgeführten Leitungsteil 70'396.70 51'400.00 - 18'996.70 \n \n \n \nANTRAG \n\n \nWerkkommission und Stadtrat beantragen dem Gemeinderat, die Bauab-\n\nrechnung über den Neubau der Transformatorenstation Zibert und Erwei-\n\nterung der Mittel- und Niederspannungskabelanlage mit Baukosten von \n\nFr. 748'882.85 zu genehmigen. \n\n \n \n \n8152 Opfikon, NAMENS DES STADTRATES \n22. September 1998 Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n   J. Leuenberger H. R. Bauer \n\n\n


text: \n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n1 . September 2015\n2015-254\n1von4\n\n"Kommunikation von Stadtrat und Venrualtung überprüfen" - Beantwortung\nlnterpellation Alex Rüegg (CVP) und Mitunterzeichnende F6.3.2\n\nGemeinderat Alex Rüegg (CVP) reichte am 22. Juni 2015 die lnterpellation\n"Kommunikation von Stadtrat und Verwaltung überprüfen" ein. Der Stadtrat\nbeauftragte am 7. Juli 2015 den Stadtpräsidenten, bis 13. Oktober 2015 einen\nBeantwortungsentwurt zur Beschlussfassung vorzulegen. Diese liegt nachfol-\ngend vor.\n\n"lst der Stadtrat bereit, serne lnformationstätigkeit zu intensivieren unter\nBeachtung der in der Begründung formulierten Anmerkungen und vor\nallem auch im Rahmen der im Regierungsprogramm erwähnten Zielset-\nzungen."\n\nDer Stadtrat ist sich der Bedeutung einer umfassenden lnformationsvermitt-\nlung bewusst, weshalb folgende Zielsetzung im Regierungsprogramm 2014-\n2018 Eingang fand:\n\n"Die Medienpartnerschaften und Kommunikation von Stadtrat und Verwaltung\nüberprüfen u nd optimieren."\n\nlnformationsbedürfnisse verändern sich. Die Umwälzungen im Medienmarkt\nzeigen exemplarisch, wie bisher Vertrautes in Frage gestellt wird und Neues\nseinen Platz in der Medienlandschaft einfordert. Entsprechend unterliegt die\nlnformationspolitik jeder Organisation einem steten Anpassungsdruck. Es ist\ndem Stadtrat ein Anliegen, Form und Inhalt seiner lnformationen kritisch zu\nhinterfragen und anzupassen. Er ist dabei auch bereit, sich mit Medienpart-\nnern auszutauschen, um die lnformationsvermittlung stetig zu verbessern. Ak-\ntuell beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe damit, das Kommunikationskonzept\nzu modernisieren. Dieser Schritt soll dazu genutzt werden, neue Informations-\nkanäle zu evaluieren, zu testen und damit eine erhöhte Adressaten-Breite zu\nerreichen. Dazu gehören :\n\n- Online-Umfrage ob die Stadt Opfikon künftig zusätzlich über Facebook ln-\nformationen vermitteln soll.\n\n- Lancierung eines Twitter-Accounts im Herbst 2015, um lnteressierte kurz\nund prägnant über Neuigkeiten zu informieren.\n\n- Unter Beachtung des Gesetzes über die lnformation und den Datenschutz\n(lDG) werden eine Vielzahl von Beschlüssen des Stadtrates ab September\nin ungekürztem Wortlaut auf der kommunalen Homepage publiziert.\n\nAuch ist die Informationsvermittlung über BildschirmJProjektionsflächen an\nfrequentierten Lagen Teil der Diskussionen in der Arbeitsgruppe.\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR,\n\nSEITE\n\n1 . September 2015\n2015-254\n2von 4\n\nDie in der Fragestellung des lnterpellanten en¡rähnte Intensivierung ist nach\nAnsicht des Stadtrates nur Teil eines verbesserten lnformationskonzeptes.\nNeben einer mengenmässigen Steigerung der lnformationen ist zu berücksich-\ntigen, dass die heterogenen Zielgruppen sich stark unterschiedlich mit lnfor-\nmationen versorgen.\n\nBevorzugt ein Teil die Informationsvermittlung über das gedruckte Wort (Stadt-\nAnzeiger / Anschlagskasten), lehnen andere Bevölkerungsgruppen diesen\nWeg ab und verlangen die digitale Variante. Gleichzeitig ist auch zu akzeptie-\nren, dass ein Grossteil sich entweder desinteressiert verhält bzw. mit den bis-\nherigen lnformationskanälen nicht erreicht wird. Dieses weitverbreitete Desin-\nteresse zeigt sich exemplarisch bei den notorisch tiefen Stimmbeteiligungen in\nOpfikon. Dem gegenüber steht eine Bevölkerungsgruppe, welche die Informa-\ntionen des Stadtrates und der Stadtverwaltung achtsam verfolgt.\n\nEin möglicher Ansatz einer verbesserten lnformationspolitik wäre die Fokus-\nsierung auf definierte Zielgruppen. Diese könnten beispielsweise sein:\n\nEltern / Politisch Interessierte / Kulturanhänger / Jugendliche / Senioren\n\nUnter Berücksichtigung von deren mehrheitlich genutzten Informationskanälen\nkönnten die themenspezifischen lnformationen darüber kommuniziert werden\n(Twitter / Facebook / physischer Postversand etc.).\n\nDer Stadtrat erkennt das Bedürfnis in der Bevölkerung nach einer breiteren\nlnformationsvermíttlung. Er ist gewillt, sich dieser berechtigten Forderung zu\nstellen.\n\nErgänzend befasst sich die Arbeitsgruppe daher mit der ldee, im Sinne eines\n'Cafe communal' regelmässige informelle Treffen anzubieten, bei denen zu\neinem angekündigten Thema lnformationen vermittelt werden und eine Dis-\nkussion möglich wäre. Diese Form bietet die Möglichkeit, Voten der Bürger\nfrühzeitig in den Meinungsbildungsprozess aufzunehmen und den lnteressier-\nten die Möglichkeit der demokratischen Mitsprache zu geben. Auch ergeben\nsich daraus institutionalisierte Kontakte zwischen Mitgliedern des Gemeindera-\ntes, des Stadtrates, der Venrualtung und interessierten Bürgern. Gerade hier\nerkennt der Stadtrat einen erhöhten Handlungsbedarf. Die politische Diskussi-\non erscheint oftmals angespannt und von Misstrauen geprägt. Der politische\nDiskurs könnte dazu beitragen, Vorbehalte gegenüber Instítutionen oder\nSachgeschäften abzutragen.\n\nEs ist unbestritten, dass lnformationsvermittlung stets auch ein eigennütziges\nZiel verfolgt. Einerseits dient sie oftmals dem Versuch der Beeinflussung des\nAdressaten. Auch soll die Wahrnehmung des Absenders beim Empfänger po-\nsitiv beeinflusst und Unterstützung erwirkt werden. Gleichzeitig ist sie eine un-\nerlässliche lnformationsvermittlung, damit der Adressat mit genügendem Wis-\nsen seine eigene Meinung bilden kann.\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 1 . September 2015\nBEScHLUssNR. 2015-254\nsErrE 3 von 4\n\nDie gesellschaftliche Tendenz zu kurzen, oftmals bebilderten lnformationen ist\nein Faktum. Die Flut an lnformationen provoziert bei den Menschen individuel-\nle Filter, welche stark unterschiedlich ausgebildet sind. lhnen gemeinsam ist\neine Aversion gegenüber langen, schwer verständlichen Texten. Es wird Auf-\ngabe der erwähnten Arbeitsgruppe sein, dem Stadtrat Vorschläge zu unter-\nbreiten, welche die obgenannten Überlegungen berücksichtigen.\n\nDem Stadtrat ist es im Weiteren ein Anliegen, auch die Kommunikation ge-\ngenüber den Mitarbeitenden der Stadtverwaltung zu stärken. Über Grundla-\ngen, aktuelle Ereignisse und Projekte informiertes Personal fühlt eine höhere\nWertschätzung. Gleichzeitig erhöht sich die Wirkung gegenüber aussen, in-\ndem die Kunden der Stadtverwaltung spüren, dass die Mitarbeitenden auch\nüber einen aktuellen lnformationsstand bezüglich kommunalen Geschehnissen\nverfügen. Aus diesem Grund wird den Mitarbeitenden seit kurzem auch das\nstadträtliche Mediencommunique per E-Mail zugestellt. Damit wird dem Um-\nstand entgegen gewirkt, dass die Abteilungsleitenden bzw. Vorgesetzten zwar\nden Auftrag zut lnformationsvermittlung haben, doch unterschiedliche Dienst-\npläne, Absenzen etc. dieses Vorhaben oftmals durchkreuzen.\n\n"Könnte sich der Stadtrat vorstellen, seine Verhandlungen in Form eines\nKunprotokolls im Stadtanzeiger, den übrigen Medien wie auch im lnter-\nnet zu publizieren. Als Beispiel dient die Gemeinde Laupersdort Sq dre\nihre Beschlüsse in informativer Ku¡zfassung publizieñ.'\n\nMit der oberwähnten Absicht, eine Vielzahl der Stadtratsbeschlüsse künftig im\nungekürzten Wortlaut zu publizieren, geht dieser Schritt über die vorgeschla-\ngene Kurzfassung der Gemeinde Laupersdorf SO hinaus.\n\nDer Kanton Solothurn wird bezüglich Transparenz behördlicher Tätigkeit viel-\nfach lobend enruähnt. So sind beispielsweise die Sitzungen der Kantons-\nRegierung öffentlich. Ein Blick in die bei der Fragestellung enruähnten Publika-\ntionen der Gemeinde Laupersdorf zeigt, dass dort teilweise lnformationen pub-\nliziert werden, welche Fragen zum Datenschutz aufiruerfen. So wurden Rekur-\nrenten namentlich genannt bzw. lassen sich beispielsweise die Lohnhöhe von\neinzelnen Mitarbeitenden errechnen.\n\nDer Stadtrat ist gewillt, die lnformationen über Stadtratssitzungen auszuwei-\nten. Er spricht sich jedoch gegen díe Publikation aller Beschlüsse aus. Basie-\nrend auf dem Gesetz über die lnformation und den Datenschutz (lDG) sollen\nnur diejenigen Stadtratsbeschlüsse vollständig publiziert werden, deren lnhalt\ndas Persönlichkeitsrecht von lnvolvierten nicht verletzt. Darüber hinaus sollen\ndie bisherigen Medienmitteilungen weitergeführt werden, um die Bevölkerung\nin kompakter Weise über Entscheide zu informieren.\n\nlst der Stadtrat bereit, die Beratungen über das Regierungsprogramm,\nbei Vorliegen von Ergebnissen oder Teilergebnr.ssen ressorfweise - z.B.\nauch in lnteruiew-Form zu veröffentlichen.\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n1 . September 2015\n2015-254\n4von4\n\nDie im Regierungsprogramm enruähnten Ziele werden konkretisiert in einer\nJahres-Geschäftsliste aufgeführt. Sie dient den Ressorts als quartalsorientier-\ntes Führungs- und Kontrollmittel. Über die darin formulierten Zielsetzungen\nhaben die Abteilungen im 3-Monate-Rhythmus dem Stadtrat Rechenschaft\nabzulegen. Der Stadtrat erklärt sich bereit, die in tabellarischer Form geführten\nZwischenmeldungen künftig online Dritten zugänglich und somit öffentlich zu\nmachen.\n\nAuf Antrag des Stadtpräsidenten\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT\n\n1. Die lnterpellation Alex Rüegg (CVP) und Mitunterzeichnende wird im Sinne\nder Erwägungen beantwoftet.\n\n2. Mitteilung an\n\n- Alex Rüegg, Schaffhauserstrasse 3,8152 Glattbrugg\n- Büro Gemeinderat\n- Leiter Präsidialabteilung\n\nBUSRBlnterpellation_Rueegg_Kommunikation\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Vizepräsident: Der chreiber:\n\nCZ¿æL¿\nBruno Maurer Hansruedi Bauer\n\nVERSANDT:\n3. SEPT.2015\n\n\n


GR-Antrag Sanierung Cherstrasse.pdf

text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 10. März 2020\nsErrE 1 von 5\n\nSan ierung, Cherstrasse\nStrassensanierung, Beleuchtung\nKreditbewilligung 6.3.2.1\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 10. Mär22020 und auf Art.35,\nZiff .4 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLI ESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Für die Strassensanierung Cherstrasse wird ein Objektkredit im Betrag von\nCHF 1'324'000 inkl. MWST zu Lasten der lnvestitionsrechnung2020,\nKonto-Nr. 205.501 0.002, bewilligt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Bau und lnfrastruktur, Tiefbau\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 10. März 2020\nsErrE 2 von 5\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nDie bauliche lnstandhaltung aller Tiefbauprojekte ist im Sanierungsplan der Ab-\nteilung Bau und lnfrastruktur beziehungsweise im Finanzplan erfasst. Jährlich\nwerden einzelne Strassen und Werkleitungen zur Werterhaltung koordiniert mit\nder Energie Opfikon AG saniert. Die Cherstrasse, die Mitte der 60er Jahre er-\nbaut und in den 90er Jahren teilsaniert wurde, weist massive Schäden am Belag\nund den Strassenabschlüssen auf. Gemäss der generellen Entwässerungspla-\nnung ist der bauliche und hydraulische Zustand der Entwässerung in Ordnung.\n\nDer Stadtrat Opfikon hat mit Beschluss Nr. 2019-320 vom 10. Dezember2019\neinen Kredit im Betrag von CHF 1 15'000 inkl. MWST zu Lasten der lnvestitions-\nrechnung, Konto-Nr. 205.5010.002, und einen Kredit im Betrag von CHF 15'000\nexkl. MWST zu Lasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr.206.5030.010, für\ndie Projektierung und Bauleitung sowie die Oberbauleitung der Sanierung\nCherstrasse bewilligt. Das lngenieurbüro Hydraulik AG, Zürich, wurde mit der\nProjektierung und Bauleitung beauftragt. Die Oberbauleitung wird durch das ln-\ngenieurbüro Martinelli Lanfranchi Partner AG, Glattbrugg, ausgeführt.\n\nDer Stadtrat hat nrit dem Beschluss vom 10.ltAär22020 den Kredit für die Ka-\nnalisationssanierung zu Lasten Konto-Nr. 206.5030.010 im Betrag von\nCHF 214'000 exkl. MWST als gebundene Ausgabe genehmigt.\n\nDie Realisierung des Sanierungsprojektes ist mit Baustart Juli 2020 bis im Fruh-\njahr 2021 eingeplant.\n\n2. Projekt\n\nDas Projekt umfasst die Sanierung der Cherstrasse zwischen Kreisel Europa-\nStrasse und Cherstrasse bis zum Übergang in die Sägereistrasse. Die Fahrbahn\ninklusive Gehwege werden erneuert.\n\nlm Strassenbereich werden Beläge, Randabschlüsse vollständig erneuert und\ndie Kofferung teilweise ersetzt. Die Bushaltestelle nahe dem Kreisel wird in Ab-\nsprache mit der VBG aufgehoben (bereits ausser Betrieb) und rückgebaut. Mit\nAusnahme der Kurvenverbreiterung in die Sägereistrasse wird die Strassenge-\nometrie nicht verändert. Die Fahrbahn weist danach durchgehend eine Breite\nvon sieben Meter auf. Der westliche Gehweg wird ab dem Grundstück der Luft-\nhansa bis in die Sägereistrasse um rund 50 cm verbreitet. Neu weist der Geh-\nweg somit eine durchgängige Breite von zwei Metern aus. Die Strasse wird als\nKernfahrbahn ausgeführt, dies bedeutet, dass auf beiden Seiten ein Fahrrad-\nstreifen in der Breite von 1 .25 m markiert wird. Die Kernfahrbahn verfügt über\nkeine Leitlinie in der Mitte der Fahrbahn. Die Zufahrt der Privatstrasse (Zufahrt.\nUBS) wird als Gehwegüberfahrt gestaltet. Die Strassenbeleuchtung ist bereits\nmit LED-Leuchten ausgerüstet. lm Rahmen des Projektes werden vier Kande-\nlaber verschoben.\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 10. lt[ärz 2020\nserrE 3 von 5\n\nBei der Kanalisation werden die Schachtabdeckungen neu erstellt. Die Stras-\nsenabläufe sind in einem guten Zustand. Die dazugehörigen Zuleitungen wei-\nsen typische Alterungsschäden auf. Diese werden im Rahmen dieses Projektes\nsaniert. lm Zuge des Projektes werden von der Energie Opfikon AG Elektrozu-\nleitungen erneuert. Die Ausführung wird in Abstimmung mit allen Werken erfol-\ngen.\n\nlm Projektperimeter befindet sich ein mit Altlasten belasteter Standort, jedoch\nsind keine ausserordentlichen Einwirkungen zu erwarten. Aufgrund der Erfah-\nrungen mitAltlastensanierung auf einer benachbartenParzelle, wurde die Fach-\nfirma Ecosens mit der Umweltbegleitung beauftragte. Sollten Altlasten im Pro-\njektperimeter auftreten, wird der Aushub tragiert und gemäss den geltenden\nReglementen und Gesetze fachgerecht entsorgt.\n\nAm 25. Februar 2020 wurde der Bereich Tiefbau über ein mögliches Fernwär-\nmevorhaben im Stadtgebiet informiert. Ein Vertreter des möglichen Energiever-\nbundes stellte den geplanten Wärmeverbund vor. Die Leitungsführung würde\nden geplanten Sanierungsperimeter Cherstrasse tangieren. lm Rahmen des\nBauprojektes wird die Erstellung der Leitungsinfrastruktur Fernwärme geprüft.\nDie Fernwärme wird wie ein Fremdwerk eingestuft. Zusätzliche Projektierungs-\nkosten müssen durch die Trägerschaft übernommen werden. Bei einer allfälli-\ngen Ausführung mit dem kommunalen Sanierungsvorhaben, würden sich die\nKosten auf Grund eines Fremdwerkes zu Gunsten der Stadt Opfikon, im Bereich\nStrassenbau, red uzieren.\n\n3. Kosten\n\nDer Kostenvoranschlag im Betrag von CHF 2'251'000 (Anteil Stadt Opfikon\nCHF 1'538'000) teilt sich wie folgt auf die einzelnen Kostenträger auf:\n\nArbeitsgattung Kostenträger Betrag\n\nStrassenbau\nNebenarbeiten inkl. Altlasten\nÖffentliche Beleuchtu ng\nTechnische Arbeiten, inkl.\nbewilligter Kredit SRB Nr. 2019-320\nbzw. effektive Projektieru ngskosten\nMWST und Rundung\n\nStadt Opfikon\nStadt Opfikon\nStadt Opfikon\n\nStadt Opfikon\nStadt Opfikon\n\n989'600\n98'500\n26'800\n\n114'000\n95'100\n\nCHF\nCHF\nCHF\n\nCHF\nCHF\n\nZwischentotal inkl. MWST\n\nKanalisation\nAltlasten\nTechnische Arbeiten, inkl.\nbewilligter Kredit SRB Nr. 2019-320\nbzw. effektive P rojektieru ngskosten\nRundung\n\nStadt Opfikon cHF 1'324',000\n\nStadt Opfikon\nStadt Opfikon\n\nStadt Opfikon\nStadt Opfikon\n\n142',900\n48'900\n\n22',000\n200\n\nCHF\nCHF\n\nCHF\nCHF\n\nZwischentotal exkl. MWST Stadt Opfikon cHF 214'000\n\n\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 10. lt[àrz 2020\nsErrE 4 von 5\n\nWasserleitungen inkl. MWST\nKabelrohranlage inkl. MWST\n\nEO AG\nEO AG\n\nCHF\nCHF\n\n477',000\n236'000\n\n=ov\n-LL\n\\o\nl--a\nsq\n\nZwischentotal inkl. MWST EO AG cHF 713'000\n\nDie vertragsrechtliche Arbeitsvergabe für die Stadt Opfikon beschränkt sich auf\ndie Anteile des Kostenträgers Strasse inklusive öffentliche Beleuchtung, im Be-\ntrag von CHF 1'324'000 inkl. MWST und die Kanalisation im Betrag von\nCHF 214'000 exkl. MWST.\n\nDer Anteil der Wasserleitung und Kabelrohranlage im Betrag von CHF 713'000\ninkl. MWST ist vertragsrechtlich durch die Energie Opfikon AG, zu vergeben.\n\nGemäss S 35 Ziff. 4 der Gemeindeordnung liegt die Kreditbewilligung im Betrag\nvon CHF 1'324'000 inkl. MWST, in der Kompetenz des Gemeinderates.\n\nGebundenheit der Kosten\nDie Kanalinnensanierungskosten im Gesamtbetrag von CHF 214'000 exkl.\nMWST gelten gemäss S 103 Gemeindegesetz als gebunden. lnsbesondere ist\ndas Eindringen von unverschmutztem Grundwasser sowie das Ausfliessen von\nverschmutztem Abwasser gesetzlich nicht tolerierbar. Somit besteht sowohl aus\ntechnischer als auch in gesetzlicher Hinsicht ein dringender Handlungsbedarf.\n\nFolqekosten\nDie künftige tselastung der Erfolgsrechnung beträgt für den Strassenbau auf-\ngrund der definierten Nutzungsdauer von 10 Jahren jährlich CHF 132'400 (Fol-\ngekosten 10%) und für die Kanalisation aufgrund einer Nutzungsdauer von 50\nJahren jährlich CHF 4'280 (Folgekosten 2%).\n\n4. Koordination mit anderen Werkleitungseigentümer\n\nGleichzeitig mit diesem Projekt werden durch die Energie Opfikon AG, die Was-\nserleitung und die Rohranlagen erneuert. Somit wird die Versorgung in diesem\nGebiet dem heutigen Standard angepasst.\n\n5. Organisation\n\nDas Bauvorhaben wird nach den Richtlinien über die Erstellung öffentlicher Bau-\nvorhaben (RöB) der Stadt Opfikon realisiert. Auf die Bildung einer Objektbau-\nkommission nach $ 6 wird aufgrund einer rein technischen Sanierung verzichtet.\n\nWW\n\n\n\n=ov\nb-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 10. März 2020\nsErrE 5 von 5\n\n6. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, für die Sanierung der Cherstrasse inklusive\nder öffentlichen Beleuchtung einen Objektkredit im Betrag von CHF 1'324'000\ninkl. MWST zu bewilligen. Dieser Kredit beinhaltet den bewilligten Kredit\n(SRB Nr. 2019-320) im Betrag von CHF 115'000 inkl. MWST.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPräsident: Stadtschreiber:\n\nPaul Rem nd Willi Bleiker\n\n\n


text: \n=ov\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nREcHNUNcSpRüruNcsKoMMtsstoN opFtKoN\n\nSportanlage Au / Sanierung Naturrasen inkl. Kunstrasenteil und Rundbahn\nGenehmigung Bauabrechnung 3.2.4\n\nAusgangslage\nMit Beschluss vom 16. Oktober 2018 beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat, die Bauabrech-\nnung für die Sanierung des Naturrasen's inkl. Kunstrasenteil und Rundbahn in der Sportanlage\nAu in Höhe von CHF 434'314.90 inkl. MwSt zu genehmigen. Gegenüber dem bewilligten Kredit\nvon CHF 440'000.-- inkl. MwSt resultiert eine Unterschreitung von CHF 5'685.10.\n\nProjektinhalt\nlm Kreditbetrag enthalten sind ein neuer Naturrasen, ein Teilsegment des Kunstrasen's und die\nSanierung der Rundbahn. lm Laufe der Sanierung hat sich gezeigt, dass es sinnvoll ist, neue\nTore inkl. Verankerung anzuschaffen sowie eine Ballfanganlage zu montieren. Diese verhindert\nnun erfolgreich, dass während den Trainings und Matches die Bälle ins Restaurant gespielt\nwerden.\n\nKosten\nZulasten der Stadt Opfikon fallen folgende Kosten an:\n\nBewilliqter Kredit: CHF 440'000.-- inkl. MwSt\n\nErwägungen der RPK\nDie RPK hat die vom Stadtrat vorgelegte Bauabrechnung mit samt den Unterlagen geprüft. Es\nwurde eine vollständige Belegkontrolle vorgenommen. Die Uebereinstimmung mit den Buch-\nhaltu ngsjournalen konnte festgestellt werden.\n\nEs wird noch darauf hingewiesen, dass gemäss Schreiben der kantonalen Sicherheitsdirektion\nvom 8. Dezember 2017 mit einem Beitrag von CHF 41'400.-- aus dem kantonalen Sportfonds\ngerechnet werden kann. Der Beitrag ist in dieser Abrechnung noch nicht enthalten. Die Aus-\nzahlung erfolgt aber erst nach der Abnahme dieser Bauabrechnung durch den Gemeinderat.\n\nDie RPK bedauert es, in der vorliegenden Bauabrechnung keine Gegenüberstellung in den Un-\nterkonti's Naturrasen, Kunstrasenteil und Rundbahn zwischen bewilligtem Kredit und effektiver\nAbrechnung vorzufinden. lnfolge der relativ kleinen Kreditsumme und dem ausdrücklichen At-\ntest der vollständigen Belege mit entsprechenden Additionen, verzichten wir ausnahmsweise\nauf das Nachbringen dieser Gegenüberstellung.\n\nAntrag\nGestützt auf die vorstehend formulierten Enuägungen, stellt die RPK mit 5:0 JA Stimmen dem\nGemeinderat den Antrag, die Bauabrechnung Sanierung Naturrasen inkl. Kunstrasenteil und\nRundbahn auf der Sportanlage Au zu genehmigen.\n\nReferent: I brahim Zahiri\n\nBaukosten für alles\nMinderkosten\n\nCHF 434'314.90 inkl. MwSt\nCHF 5'685.10 inkl. MwSt\n\nEin Mitglied\n\nGlattbrugg, 16. Januar 2019\n\n'wflffi'\nMath¡aé Zika lbrahim Zahiri\n\n\n


text: \nSeite 1 von 3 \n\nRechnungsprüfungskommission \n \nBewilligung eines Objektkredites im Betrag von brutto CHF 611'000 \nfür die Strassenerneuerungen Im Dreispitz / Neugutstrasse            S4.3 \n\n1. Ausgangslage \nBereits seit geraumer Zeit besteht das Bedürfnis, den Bereich Neugutstras-\nse und Im Dreispitz grundlegend zu sanieren.  \nAlte Werkleitungen (55 - 65 jährig) führen zu Ver- und Entsorgungsproble-\nmen und die Beläge der Strassen und Gehwege weisen zahlreiche Schä-\nden, Risse und Flickstellen auf. \nWeil das private Bauprojekt "Wohnpark Schaffhauserhof" teilweise über die \nNeugutstrasse erschlossen ist und in diesem Quartier keine Ausweichrou-\nten zur Verfügung stehen, können die Bauarbeiten für die Werkleitungs- \nund Strassenerneuerungen erst nach Bauvollendung des "Schaffhauser-\nhofs" realisiert werden. \nAufgrund mehrerer Rohrbrüche an Wasserleitungen, die zu grösseren \nSchäden und überfluteten Kellern geführt haben, hat die Energie Opfikon \nAG das Ingenieurbüro Martinelli Lanfranchi Partner AG, im Dezember \n2011, mit der Erarbeitung und Ausführung eines Bauprojekts beauftragt.  \n \nAnschliessend wurde im Jahr 2012 eine erste Etappe, im Bereich der priva-\nten Wegverbindung, zwischen der Schaffhauserstrasse und dem Wende-\nplatz Im Dreispitz umgesetzt. Dabei wurden in diesem Abschnitt die Was-\nserleitungen, die EW-Rohranlagen sowie die Wegbeleuchtung ersetzt. \n \nIn der Zwischenzeit haben die Grundeigentümer der Fabrikstrasse be-\nschlossen, ihren privaten Strassenbereich instand zu stellen.  \nDieses Bauvorhaben wurde umgehend bezüglichen weiterer Massnahmen \neingehend geprüft. Aus diesem Grund wurde der Projektperimeter entspre-\nchend erweitert, damit im Zuge der Strassensanierung auch die notwendi-\ngen Werkleitungsarbeiten koordiniert und ausgeführt werden können.  \n \nNebst einer Verbesserung für die Elektrizitätsversorgung soll insbesondere \ndie Versorgungssicherheit der Wasserversorgung verbessert werden, in-\ndem mit dem Neubau einer Wasserleitung ein Ringschluss, zwischen der \nNeugut- und der Fabrikstrasse, realisiert werden kann. \nUm künftige Behinderungen und Unannehmlichkeiten für die Gewerbetrei-\nbenden zu vermeiden, ist zeitgleich mit den Bauarbeiten an der Fabrik-\nstrasse geplant, eine notwendige Kanal-Innensanierung, im Bereich des \nwestlichen Hinterhofs, auszuführen. \n \nIm Sinne eines optimierten Projektverlaufs wurden die Ingenieurarbeiten, in \nErgänzung zum Werkleitungsprojekt der Energie Opfikon AG, mit Verfü-\ngung des Bauvorstandes vom 9. April 2013, an das Ingenieurbüro Martinelli \nLanfranchi Partner AG vergeben.  \nEbenso wurden die Ingenieurarbeiten der Kanalinnensanierung Fabrik-\nstrasse, gemäss der Honorarofferte vom 28. Juni 2013, am 2. August 2013 \nan das Ingenieurbüro Martinelli Lanfranchi Partner AG vergeben. \n \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n\nDie Beträge für die geplanten Bauarbeiten Im Dreispitz und an der Neugut-\nstrasse sind in der Investitionsrechnung 2014 für \n(Kanalisation,  Konto-Nr. 201.5010.170, CHF 169'000, und  \n Strassenbau,  Konto-Nr. 202.5010.283, CHF 575'000) eingestellt.  \n Ebenso sind die Aufwendungen für die Innensanierung der Kanalisation \n Fabrikstrasse (Konto-Nr. 201.5010.174,  CHF 80'000) budgetiert. \n\n2. Kosten \nGemäss Kostenvoranschlag, vom 10. Januar 2014, betragen die Aufwen-\ndungen für die Bauarbeiten Im Dreispitz und an der Neugutstrasse (Stras-\nse, Beleuchtung und Kanalisation)  \nCHF 804'000 inkl. MWST. \nDer Kostenermittlung liegt eine Genauigkeit von ± 10% zu Grunde. Als Ba-\nsis für die Kostenermittlung wurden Vergleichspreise vom Sommer 2013 \nverwendet. \n \nStrassenbau, Aufteilung nach Arbeitsgattungen (gerundet): \nBauarbeiten  CHF 380'000 \nNebenarbeiten  CHF   15'000 \nÖffentliche Beleuchtung  CHF   60'000 \nTechnische Arbeiten  CHF 110'000 \nZwischentotal  CHF 565'000 \nMWST 8%; gerundet CHF   46'000 \nTotal, inkl. MWST  CHF 611'000 \n \nKanalisation, Aufteilung nach Arbeitsgattungen (gerundet): \nBauarbeiten  CHF 130'000 \nNebenarbeiten  CHF   20'000 \nTechnische Arbeiten  CHF   28'000 \nTotal, exkl. MWST  CHF 178'000 \n \nInnensanierung Kanalisation Fabrikstrasse \nDiese Kosten basieren auf einer Kostenschätzung mit Vergleichspreisen \nund der Honorarofferte des Ingenieurbüros Martinelli Lanfranchi  \nPartner AG: \nBauarbeiten  CHF 70'000 \nNebenarbeiten  CHF   1'500 \nTechnische Arbeiten  CHF   8'500 \nTotal, exkl. MWST  CHF 80'000 \n \n2.1. Teilweise Gebundenheit der Ausgaben \nAufgrund der zu geringen Rohrquerschnitte und aufgrund der vorhandenen \nSchäden an Kanalisationsrohren und Kontrollschächten besteht ein drin-\ngender Sanierungsbedarf. \nInsbesondere sind das Eindringen von unverschmutztem Grundwasser so-\nwie das Ausfliessen von verschmutztem Abwasser gesetzlich nicht tolerier-\nbar. Somit besteht sowohl in technischer als auch in gesetzlicher Hinsicht \nein dringender Handlungsbedarf. \nDer Stadt Opfikon bleibt weder sachlich, zeitlich noch örtlich ein erheblicher \nHandlungsspielraum. Die Kosten für die Sanierung der Kanalisation im \nMischsystem sind somit als gebundene Ausgaben gemäss § 121 des Ge-\nmeindegesetzes zu bewilligen. \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n\nDie Strasse befindet sich ebenfalls in einem sehr schlechten Zustand, in \nzeitlicher Hinsicht besteht wohl ein Ermessensspielraum, da keine akute \nGefährdung auf Grund des heutigen Zustands besteht.  \nDer Kredit für die Strassensanierung ist deshalb gemäss Art. 35 Ziffer 4 der \nGemeindeordnung dem Gemeinderat zum Beschluss vorzulegen. \n\n2.2. Kapitalfolgekosten \nGemäss § 37 des Kreisschreibens der Direktion des Innern über den Ge-\nmeindehaushalt beträgt der Richtwert der jährlichen Kapitalfolgekosten \n(Abschreibung und Verzinsung) mindestens 10%, bei Mobilien 20% der \nNetto-Investition.  \n\nDie jährlichen Kapitalfolgekosten betragen bei einem Satz von  \n\n10% durchschnittlich rund CHF 86'900. \n\n3. Beiträge / Subventionen \nFür die Ausrichtung eines Staatsbeitrages besteht auf Grund der gesetzli-\nchen Bestimmungen kein Anspruch. Auch können, da es sich um eine reine \nSanierung der Strasse und der Werkleitungen handelt, keine Grundeigen-\ntümerbeiträge eingefordert werden.. \n\n4. Stellungnahme der RPK \nWie in der Ausgangslage detailliert beschrieben, ist der Bereich Neugut-\nstrasse und Im Dreispitz grundlegend zu sanieren.  \nAlte Werkleitungen (55 - 65 jährig) führen zu Ver- und Entsorgungsproble-\nmen und die Beläge der Strassen und Gehwege weisen zahlreiche Schä-\nden, Risse und Flickstellen auf.  \nDie Anpassungen der Infrastruktur, der Strassen und Gehwege sind unum-\ngänglich und tragen auch zur weiteren Aufwertung des Quartiers bei. \n\n5. Antrag \nDie RPK beantragt somit dem Gemeinderat, einstimmig (5:0), für die  \nErneuerung (Sanierung) der beiden Quartierstrassen, Im Dreispitz und \nNeugutstrasse inklusive der Strassenbeleuchtung, einen \n \nObjektkredit im Betrag von brutto CHF 611'000 (inkl. MWST) zu bewilligen.  \n \n \n \n \nReferat vor dem Gemeinderat: Ulrich Weidmann \n \n \n \nOpfikon, 10. März 2014 \n \n \n \n\n \n\nDer Präsident:     Ein Mitglied: \n \n \n \nPeter Bührer      Ulrich Weidmann \n\n\n


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text: \n \n\n \n\nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM Montag, 3. Juni 2024 \n \n \n \n E I N L A D U N G \n _______________ \n \n zur 14. Sitzung \n \nZeit: 19:00 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n \nTRAKTANDEN: \n \n1.   Mitteilungen \n\n2.   Protokoll der 13. Sitzung vom 6. Mai 2024 \n\n3. \n  \n\nMotion Björn Blaser (FDP) und Mitunterzeichnende "Austritt aus dem \nSchutzverband der Bevölkerung um den Flughafen Zürich" - Begründung \n\n4. \n  \n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Milena Brasi (NIO@GLP) und Mitun-\nterzeichnende "Förderung & Ausbau von Solarenergie in Opfikon" - Be-\nantwortung \n\n5. \n  \n\nRevision Verordnung über die Energie- und Wasserversorgung \nVerabschiedung zur Festsetzung durch den Gemeinderat \n\n    \n \n \nOpfikon, 21. Mai 2024 PRÄSIDENT \n Jeremi Graf \n \n ______________________________________________________________  \n\n \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der \nRatssitzung beizuwohnen. \n\n ______________________________________________________________  \n\n \n\n\n\n \n\n1 \n\nGeschäftskontrolle Gemeinderat, Offene Geschäfte Stand: 16. Mai 2024 \n\nOffene Geschäfte Amtsperiode 2022/2026 Nr. Eingang z.Zt. \nbei \n\nVor-\nstoss \n\nTermine Bemerkungen \n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Milena Brasi \n(NIO@GLP) und Mitunterzeichnende  \n"Förderung & Ausbau von Solarenergie in Opfikon" \n\n162/23 03.04.23 SR P 05.06.24 \nBeantwortung \npendent \n\nPostulat Helen Oertli und David Sichau (Grüne) und Mitun-\nterzeichnende "Leitbild Biodiversität im Siedlungsraum" \n\n169/23 03.07.23 SR P 01.10.24 \nBeantwortung  \npendent \n\nPostulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende "Ge-\nmeinschaftszentrum in Opfikon - eine Chance nutzen" \n\n170/23 03.07.23 SR P 01.10.24 \nBeantwortung \npendent \n\nRevision Verordnung Energie- und Wasserversorgung \nFestsetzung durch den Gemeinderat \n\n171/23 13.07.23 GPK    \n\nStellenbedarf Stadtverwaltung \nAntrag auf Festsetzung eines Stellendachs 2025-2029 \n\n187/24 30.01.24 GPK    \n\nSanierung und Teilerweiterung Schulanlage Mettlen \nBewilligung Baukredit von CHF 48'200'000 \n\n190/24 07.03.24 RPK    \n\nSpitex Opfikon, Integration in die Stadtverwaltung bezie-\nhungsweise in die Strukturen des Alterszentrums Gibeleich \n\n191/24 07.03.24 GPK    \n\nSanierung Kreisel Talackerstrasse / Giebeleichstrasse  \nGenehmigung Bauabrechnung \n\n192/24 07.03.24 RPK    \n\nGenehmigung Jahresrechnung 2023 der Stadt Opfikon 193/24 28.03.24 RPK    \n\nGeschäftsbericht 2023 194/24 28.03.24 GPK    \n\nMotion Björn Blaser (FDP) und Mitunterzeichnende "Austritt \naus dem Schutzverband der Bevölkerung um den Flughafen \nZürich" \n\n195/24 06.05.24 \nBGR / \nGR \n\nM  Begründung pendent \n\n \n\n\n\n \n\nMITTEILUNGEN GEMEINDERAT \n \n\nSITZUNG VOM 3. Juni 2024 \n \n \nEingegangene Post \n \n\n- GPK-Antrag Revision Verordnung Energie- und Wasserversorgung \n- Motion Björn Blaser (FDP) und Mitunterzeichnende "Austritt aus dem Schutz-\n\nverband der Bevölkerung um den Flughafen Zürich" \n- GR-Antrag Postulat David Sichau (Grüne) und Milena Brasi (GLP) und Mitunter-\n\nzeichnende "Förderung & Ausbau von Solarenergie in Opfikon" Beantwortung \n- SR-Beschluss Postulat David Sichau (Grüne) und Milena Brasi (GLP) und Mit-\n\nunterzeichnende "Förderung & Ausbau von Solarenergie in Opfikon" Beantwor-\ntung \n\n\n\nBjôrn Blaser\n\nMitglied des Gemeinderates\n\nFDP-Fraktion\n\nGeschâftsleitung Gemeinderat\n\nOberhauserstrasse 26\n\n8L52 Glattbrugg\n\nOpfikon, I2.O3.2O24\n\nMotion gemâss Art. 33 des Organisationserlass Gemeinderat\n\naAustritt aus dem Schutzverband der Bevôlkerung um den Flughafen Zûrichr\n\nBegrûndung:\n\nAm 3. Màrz2024 haben 43.62o/o der Stimmbevôlkerung in Opfikon ihr Stimmrecht\n\nwahrgenommen und ûber die Zukunftsplàne des Flughafen Turich abgestimmt. Ein\n\nwuchtiges Ja von 67,52 o/o (der grôsste Ja Anteil von allen Anwohnergemeinden des\n\nFlughafens) zur Verlângerung der Piste 32 und 28. Ein Ja zu mehr Sicherheit, Pùnktlichkeit\n\nund mehr Nachtruhe. Ein Bekenntnis zum Flughafen und dem Wirtschaftsstandort Zùrich.\n\nlm Moment sind wir noch Mitglied beim Schutzverband der Bevôlkerung um den Flughafen\n\nZùrich. Ein Verband, der an vorderster Front gegen die Pistenverlângerungen gekâmpft hat.\n\nEin Verband, der mit unseren Verbandsbeitràgen einen Abstimmungskampf gefûhrt hat,\n\nwelcher nicht die lnteressen unserer Bevôlkerung von Opfikon vertritt. Ein Verband, in\n\nwelchem wir als angrenzende Gemeinde an den Flughafen kein erhebliches Mitspracherecht\n\nhaben und unserer Meinung nach nur ungenûgend gehôrt werden.\n\nWir schliessen uns lieber der Nachbarsgemeinde Wallisellen an, welche den Austritt bereits\n\nvollzogen hat, als uns von Gemeinden wie Turbenthal, Fislisbach und Mellikon eine\n\nKampagne oder eine Verbandsmeinung aufzwingen zu lassen.\n\nAllfâllige Sorgen der Bevôlkerung kônnen wir direkt im Kantonsrat, bei der\n\nVolkswirtschaftsdirektion sowie beim BAZL platzieren.\n\nAntrag\n\nDer Stadtrat wird beauftragt, den fristgerechten Austritt aus dem Schutzverband per Ende\n\n2024 in die Wege zu leiten.\n\n0S. Mai Z0?tt\n\nam\n\nlaser\n\nFûr die FDP-Fraktion\n\n\n\nMitunterzeichende:\n\nName Vorname nte hrift\n\nt\\u*:l:rcLh f evîa\n\n[tr!^\\Kr !çsniR . J\n\nVJ'rÇ: R,l/-\n\nçd.I \\\\e$ss\n\n*t-.fi," ft*/r\nWKN\nYeæradaksic]I 1tlvla\n\ngP\n\nâ\\lR\n\nSIN\n\ns t'p\n\nK/ f- /b Q).(/#kA tul/\n\nPartei\n\n-\\YÏ:\n\nfr1$q\n\n\n\nMitunterzeichende:\n\nName Vorname\n\nBalimann Kathrin\n\nBûhrer Manuela\n\nPante Heidi\n\nSigner Seline\n\nBûhrer Gregor\n\nPetrovic Dario\n\nPartei\n\nFDP\n\nFDP\n\nFDP\n\nFDP\n\nFDP\n\nFDP\n\nUnterschrift\n\n\n\nM tunterze chende:\n\nName Vorname Parte\n\nRouiller Patrick Die Mitte\n\n6,arrso-q..HS'lgr \\..,.-S$g\n\nUnterschr ft\n\nSlbNl-\n\n\n\nDavid Sichau GrUne\nMilena BrasiGLP\n\nEINGEGANGTN\n\no3.APa4ç\nM itglieder des Gemeinderates\n\nGeschâfisleitung Gemei nderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nOpfikon, 26. Màrz2O23\n\nPostulat gemâss Art. 36 des Organisationserlass Gemeinderat\n\nFôrderung & Ausbau von Solarenergie in Opfikon\n\nEine sichere Energieversorgung zu attraktiven Preisen ist ein wichtiger Bestandteil\neiner attraktiven Gemeinde. Die Stadt Opfikon ist im Moment Uberwiegend von exter-\nnen Stromproduzierenden abhângig und damit auch den Entwicklungen auf dem\nStrommarkt ausgesetzt. Diese Abhàngigkeit kann reduziert und die lokale Wertschôp-\nfung erhôht werden, indem vermehrt Energie lokal produziert wird. Zudem kann die\nNetzstabilitât erhôht werden, da die Energie lokal verbraucht wird und nicht ûber wei-\nte Strecken transportiert werden muss. Aufgrund der Lage von Opfikon ist insbeson-\ndere der Ausbau von Photovolatik-Anlagen sinnvoll.\n\nln Opfikon werden pro Jahr 160 G\\ Jh Strom verbraucht. Davon stammen nur 333\nM\\Mr aus der lokalen PV-Produktion. Der Zubau von PV-Anlagen in Opfikon war in\nden Ietzten Jahren bescheiden (35kW in2O21und 63kW in2022).\n\nVon den sehr gut geeigneten Dachflâchen in Opfikon werden gemàss einer Auswer-\ntung des Tagesanzeigers f,ezeit nur 3.8% genutzt. Mit 50,9 GWh bleibt also noch viel\nPotenzial ungenutzt. Wenn dieses Potential erreicht wûrde, kônnte 31% des notwen-\ndigen Stroms in Opfikon lokal und nachhaltig produziert werden.\n\nDaher bitten wir den Stadtrat folgende ldeen zu prûfen und môgliche Massnahmen\nvozuschlagen, wie der PV-AuSbau in Opfikon beschleunigt werden kann:\n\nAlle Gebâude und Grundstûcke im BesiE der Stadt Opfikon sollen hinsichtlich\nihres Solarpotenzials auf Dâchern, Fassaden und versiegelten Flâchen tiber-\nprûft werden. Geeignete Flâchen werden kuzfristig durch die Stadt Opfikon\noder die Energie Opfikon mit Solaranlagen bestûckt.\nDie Hauseigentûmerinnen und -eigentûmer sollen verstârkt sensibilisiert wer-\nden. Das kann durch lnformationsveranstaltungen geschehen, aber auch\ndurch Direktansprache der Hauseigentùmerinnen und -eigentUmer durch Ener-\ngie Opfikon oder die Stadt Opfikon.\nMehr Anreize fûr Private schaffen:\n\no Fôrderprogramm der Energie Opfikon so anpassen, dass auch grôssere\nAnlagen gefôrdert werden. Auch Solarthermieanlagen sollten gefôrdert\nwerden.\n\n1\n\n\n\nt\n\no Einen Einspeisetarif einfûhren, der eine langfristig stabile Vergûtung\nsicherstellt. Der Einspeisetarif sollte fûr einen bestimmten Zeitraum fest-\ngeschrieben werden.\n\no Firr Mieterinnen und Mieter sowie Bewohnerinnen und Bewohner von\nEigentumswohnungen kônnte z.B. eine gemeinsame Bestellung von\nBalkonkraftwerken organisiert werden. Durch die Sammelbestellung\nkônnten die Kosten gûnstiger werden.\n\no Balkonkraftwerke sind temporâre, unkompliziert entfernbare Modifikatio-\nnen an einer Hausfassade. Trotzdem braucht es Stand jetzt das Einver-\nstândnis der Vermieter- oder Stockwerkeigentûmerschaft. Welche Môg-\nlichkeiten bestehen auf kommunaler Ebene, damit Wohnungen ohne\ndieses Einverstândnis mit Solarpanels ausgestattet werden kônnen?\n\no Die Energie Opfikon baut Fachwissen und Kompetenzen aus, um als\nKomplettanbieterin (Contracting) fÛr grôssere Anlagen auftreten und\nSolaranlagen selbst planen, finanzieren, bauen und betreiben zu kôn-\nnen.\n\nAnpassung der Bauordnung:\no EinfUhrung einer Solarpflicht prûfen, fûr versiegelte Flâchen wie z.B.\n\nParkplâtze ab einer bestimmten Grôsse.\no PrUfung von Massnahmen zur Nachrûstung von Lârmschutzwânden in\n\nOpfikon mit Solaranlagen und Einfûhrung einer Pflicht f[ir neue Lârm-\n.schutzwânde dort, wo ein guter Solarertrag môglich ist.\n\no Festlegung von Ausbauzielen fûr Solar in Opfikon und jâhrliche Anpas-\nsung der Fôrdermassnahmen (2.8. Fôrdermittel oder Einspeisevergû-\ntung) zur Erreichung der Ausbauziele.\n\nD5;J*\nDavid Sichau Milena Brasi\n\n2\n\n\n\nI\n\nMitunterzeichnende:\n\nName\n\nOzr{ A HÀa^\n\ns\n"tt-er \n\n6u\\ < \n^L?U-\n\nPartei\n\n6rùw\n\n?\n\nrift\n\n1-ù\n\nh\n\nMr;aL\n\\à\n\nW\nMoedce\n\nw\n7t2-&,te\n\nDdi{l.\nlJ&L^4,L\n\nSP\nSP\nsg_s\nup\n\nî\n\ns\n5A-È=,ia-i\n6src o*e\n\nI-hqldW\n\nr€sa\n\nnl\n\n3\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\n23. April 2024\nlvonG\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\nPostulat David Sichau (Grûne) und Milena Brasi (NIO@GLP) und Mitunter-\nzeichnende "Fôrderung & Ausbau von Solarenergie in Opfikon"\nBeantwortung 8.3.0\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 23. April 2024 und auf Art. 18, lit d\nder Gemeindeordnung sowie Art 38 des Organisationserlasses des Gemeinde-\nrates\n\nBESCHLI ESST DER GEMEINDERAT:\n\n1. Die Antwort des Stadtrats zum Postulat "Fôrderung & Ausbau von Solar-\nenergie in Opfikon" von David Sichau (Grûne) und Milena Brasi (NIO@GLP)\nund Mitunterzeichnende wird positiv zur Kenntnis genommen.\n\n2. Das Postulat wird als erledigt abgeschrieben\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- David Sichau\n- Milena Brasi\n- Stadtrat\n- Bau und lnfrastruktur\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\n23. April 2024\n2von6\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nDer Gemeinderat David Sichau (Grûne) und die Gemeinderâtin Milena Brasi\n(NlO@GLP) und Mitunterzeichnende haben am 3. April 2023 das Postulat "Fôr-\nderung & Ausbau von Solarenergie in Opfikon" eingereicht. Die Geschâftslei-\ntung des Gemeinderates hat die Mitglieder des Stadt- und Gemeinderates am\n6. April 2023 ûber den Eingang des Postulats in Kenntnis gesetzt. Das Postulat\nwurde an der Gemeinderatssitzung vom 8. Mai 2023 durch David Sichau im Rat\nbegrûndet. Der Stadtrat hat die Entgegennahme mit Beschluss Nr. 2023-127\nvom 23. Mai 2023 beschlossen und den Ressortvorstand Gesellschaft beauf-\ntragt, dem Stadtrat einen Beantwortungsentwurt zu Beschlussfassung vorzule-\ngen. An der Gemeinderatssitzung vom 5. Juni 2023 wurde das Postulat vom\nGemeinderat Uberwiesen. Gemâss Art. 38 Organisationserlass Gemeinderat\nhat der Stadtrat innert 12 Monaten nach der Ubenrueisung dem Rat Bericht zu\n\nerstatten.\n\n2. Postulat\n\nDie Stadt Opfikon ist im Moment ûberwiegend von externen Stromproduzieren-\nden abhângig und damit auch den Entwicklungen auf dem Strommarkt ausge-\nsetzt. Diese Abhângigkeit soll reduziert und die lokale Wertschôpfung erhôht\nwerden, indem Energie vermehrt lokal produziert wird. Damit soll auch die Netz-\n\nstabilitât erhôht werden, da die Energie lokal verbraucht wûrde und nicht Ûber\n\nweite Strecken transportiert werden mûsste. Momentan stammt nur wenig\nStrom aus der lokalen PV-Produktion, obwohl sehr gut geeignete Dachflâchen\nvorhanden wâren.\n\nlm Postulat bitten David Sichau und Milena Brasi den Stadtrat, ihre ldeen zur\nBeschleunigung des Ausbaus von Photovoltaik-Anlagen in Opfikon zu prûfen\n\nund dazu geeignete Massnahmen vorzuschlagen.\n\n3. Beantwortung des Postulats\n\nln Opfikon wird pro Jahr rund 160'000'000 kwh Energie konsumiert. lm\n\nJahr 2O2l wurden in der Stadt Opfikon 489 kWp PV-Leistung dazu gebaut, was\n\neiner Energiemenge von rund 440'000 kWh entspricht. lm Jahr 2022 kamen\n\nweitere 675 kWp mit einem Solarenergieertrag von rund 607'000 kWh dazu. Die\n\nTendenz ist steigend.\n\nAlle Gebâude und Grundstûcke im Besitz der Stadt Opfikon sollen hin'\nsichtlich ihres Solarpotenzials auf Dâchern, Fassaden und versiegelten\nFlâchen ûberprtiftwerden. Geeignete Flâchen werden kurzfristig durch die\nStadt Opfikon oder die Energie Opfikon mit Solaranlagen bestÛckt.\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nF-.o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n23. April 2024\n3von6\n\nDie Stadt Opfikon hat in den letzten Jahren bei allen stadteigenen Dâchern, die\nbaulich verândert werden mussten, vorgângig die Nutzbarkeit fûr Photovoltaik-\nanlagen Uberprûft und wo dies môglich und die Eignung gut war, Photovoltaik-\nanlagen installiert.\n\nIn den letzten Jahren wurden folgende ôffentlichen Gebâude mit Photovoltaik-\nanlagen ausgerûstet:\n\nHauptsammelstelle lm Rohr, Rohrholzstrasse 53 (2017)\nVordach Werkhofgebâude, Oberhauserstrasse 27 (2019)\nSporthalle, Schulstrasse 1 0 (2021)\nErweiteru ngsbau Stadthaus (2022\\\nPrimarsch u lan lage Glattpark, D ufa ux-Strasse 20 (2023)\nSportanlage Au, Austrasse 2 (2023\\\n\nGegenwârtig in Planung sind folgende Photovoltaik-Anlagen:\nNeubau der Schulanlage Bubenholz\nSanierung und Teilerweiterung der Schulanlage Mettlen\nTurnhallendach der Schulanlage Halden\n\nDie Hauseigentûmerinnen und Hauseigentûmer sollen verstârkt sensibili-\nsiert werden. Das kann durch lnformationsveranstaltungen geschehen,\naber auch durch Direktansprache der Hauseigentûmerinnen und Hausei-\ngentûmer durch Energie Opfikon AG oder die Stadt Opfikon.\n\nDie HauseigentUmerinnen und Hauseigentùmer werden kontinuierlich und re-\ngelmâssig ûber folgende Kommunikationskanâle der Energie Opfikon AG\n(EOAG) sensibilisiert:\n\nRegelmâssige lnformationen im vierteljâhrlich erscheinenden Magazin\nENERGIE (ehem. Magazin STROM) der EOAG, welches alle Opfiker Haus-\nhalte kostenlos erhalten\nEnergiepfad Opfikon seit Herbsl 2022\nBeratungsangebot der EOAG fÛr HauseigentÛmer - Solarexperten der\nEOAG beraten Hauseigenttimer individuell und kostenlos\nWebsite der EOAG\n\nMehr Anreize fûr Private schaffen:\nFôrderprogramm der Energie Opfikon AG so anpassen, dass auch grôs-\nsere Anlagen gefôrdert werden. Auch Solarthermie anlagen sollten gefôr-\ndert werden. Einen Einspeisetarif einfûhren, der eine langfristig stabile\nVergûtungsicherstellt. Der Einspeisetarif sollte fûr einen bestimmten Zeit-\nraum festgeschrieben werden.\n\nDie Fôrderung von Photovoltaikanlagen wird national gemâss Energiegesetz\n(EnG, SR 730.0) mit zwei Fôrderinstrumenten unterstûtzt: Mit einem einmaligen\ninvestitionsbeitrag und der kostendeckenden EinspeisevergUtung fÛr Photovol-\n\ntaikanlagen. Gemâss der "Richtlinie zur Fôrderung alternativer Energieerzeu-\ngungsaÀlagen und der rationellen Elektrizitâtsanwendung vom 1 . Juli 2022" fÔr'\n\nàert Oie eÔnC Photovoltaikanlagen inklusive Solarthermieanlagen basierend\nffiW\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n23. April 2024\n4vonG\n\nauf dem EnG mit einem einmaligen lnvestitionsbeitrag, falls das Kostendach von\nCHF 10'000 mit den Bundes- und Kantonsfôrdergeldern fûr den Gesuchsteller\nnoch nicht erreicht ist. Anlagen in Gebâuden mit grôsseren inneren Wârmequel-\nlen wie lT Rechenzentren werden von der EOAG nicht unterstûtzt, da fUr die\ngrôsseren Anlagen das Kostendach von CHF 10'000 an Fôrdergeldern bereits\nmit kantonalen und nationalen Fôrdermittel erreicht wird.\n\nMit Revision derVerordnung ûber die Energie und Wasserversorgung (EuWW)\nist die Finanzierung und Fôrderung von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen\nûber einen Energiefonds vorgesehen. Sobald die Eu\\MA/ genehmigt und\nrechtskrâftig ist, kann das Fondsreglement ausgearbeitet werden.\n\nFûr Mieterinnen und Mieter sowie Bewohnerinnen und Bewohner von Ei-\ngentumswohnungen kônnte zum Beispiel eine gemeinsame Bestellung\nvon Balkonkraftwerken organisiert werden. Durch die Sammelbestellung\nkônnten die Kosten gûnstiger werden.\n\nGemeinsame Anlagen bei Stockwerkeigentum oder bei anderen Grundeigentû-\nmern sind môglich. Bei jedem Gesuch ist unabhângig vom Bauverfahren oder\nMeldeverfahren das Einverstàndnis des Eigentûmers einzuholen.\n\nBal kon kraftwerke si nd tem porâre, u n kom pl iziert entfern bare Mod ifi katio-\nnen an einer Hausfassade. Trotzdem braucht es Stand jetzt das Einver-\nstândnis der Vermieter- oder StockwerkeigentÛmerschaft. Welche Môg-\nlichkeiten bestehen auf kommunaler Ebene, damit Wohnungen ohne die-\nses Einverstândnis mit Solarpanels ausgestattet werden kônnen?\n\nDas kantonale Baugesetz verlangt fûr sâmtliche Bauvorhaben das Einverstând-\nnis der Eigentûmer. Daher ist es nicht môglich, dass ein Mieter ein Baugesuch\nohne Einverstândnis der Eigentûmer einreichen kann. Weiter sind vom Mieter\ndie Vorschriften gemâss Mietrecht und die Vorschriften des Privatrechts einzu-\nhalten, die das ôffentliche Recht nicht Ubersteuern kann.\n\nDie Energie Opfikon baut Fachwissen und Kompetenzen aus, um als Kom'\nplettanbieterin (Contracting) fûr grôssere Anlagen auftreten und Solaran-\nlagen selbst planen, finanzieren, bauen und betreiben zu kônnen.\n\nDas Fachwissen und die Kompetenzen sind bei der EOAG vorhanden. Die E-\n\nOAG berât lnteressierte individuell zu geeigneten PV-Anlagen und deren Wir-\nkung fûr das betroffene Gebâude.\n\nAnpassung der Bauordnung:\nEinfûhrung einer Solarpflicht prùfen, fûr versiegelte Flàchen wie zum Bei'\nspiel Parkplâtze ab einer bestimmten Grôsse.\n\nGemâss g 10 des kantonalen Energiegesetzes vom 1. September2022 mÛs-\n\nsen Neubauten und Erweiterungen von bestehenden Gebâuden wie Aufsto-\nckungen oder Anbauten so gebaut und ausgerûstet werden, dass fÛr Heizung,\n\nWarmwasser, Lûftung und Klimatisierung môglichst wenig Energie benôtigt\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n23. April 2024\n5von6\n\nwird. Bei Neubauten muss ein Teil der benôtigten Elektrizitât selbst erzeugt wer-\nden.\n\nDa fur PV-Anlagen je nach Lage sehr unterschiedliche Anforderungen gelten\nund die Kernzonen, der Denkmalschutz, der Grundwasserschutz, die Blendwir-\nkung (Flughafen) etc. berûcksichtigt werden mûssen, ist die Einfûhrung einer\nSolarpflicht in der Bau- und Zonenordnung (BZO) kaum môglich.\n\nPrûfung von Massnahmen zur Nachrûstung von Lârmschutzwânden in\nOpfikon mit Solaranlagen und Einfûhrung einer Pflicht fûr neue Lârm-\nschutzwânde dort, wo ein guter Solarertrag môglich ist.\n\nFtir Strasseninfrastrukturen wurde im Kanton ZUrich ein Potenzial von 29 GWh\npro Jahr ermittelt. Fûr Autobahnen und Lârmschutzwânde ist das Bundesamt\nfûr Strasse ASTRA zustândig, die Lârmschutzwânde sind Bundeseigentum und\nnicht Eigentum der Stadt Opfikon. Abgesehen von den Eigentumsverhâltnissen\nist die lnstallation von PV-Anlagen wegen der Bauvorschriften ausserhalb der\nBauzone und den hohen Anforderungen an die Verkehrssicherheit kaum um-\nsetzbar. Gemâss Abklârungen mit der EOAG ist derWirkungsgrad fUr senkrecht\ninstallierte Photovoltaikanlagen grundsâtzlich unbefriedigend (Ausnahme im\nWinter bei tiefem Sonnenstand).\n\nFestlegung von Ausbauzielen fûr Solar in Opfikon und jàhrliche Anpas-\nsung der Fôrdermassnahmen (zum Beispiel Fôrdermittel oder Einspeise-\nvergiitung) zur Erreichung der Ausbauziele.\n\nMit den Energiestadtmassnahmen 2023-2026 hat der Stadtrat Massnahmen\nzum Ausbau von Photovoltaikanlagen definiert. Es werden private Anlagen mit-\ntels lnformation gefôrdert, es sollen 100 zusâtzliche Dâcher geprûfi werden,\nParkplâtze und âhnliche Freiflâchen nach Môglichkeit mit PV-Anlagen ausge-\nrûstet und Anlagen finanziell gefôrdert werden, die fUr die Stromproduktion im\nWinter optimiert sind. Môgliche Fôrdermassnahmen werden nach lnkrafttreten\nder revidierten Eu\\MA/ im Fôrderreglement festgelegt.\n\nMit den Energiestadtmassnahmen 2023-2026 hat der Stadtrat Massnahmen\nzum Ausbau von Photovoltaikanlagen definiert. Der Stadtrat ist itberzeugt, dass\nder Ausbau von Solarenergie in der Energiestadt Opfikon dank der bereits be-\n\nschlossenen Massnahmen weiter zunimmt.\n\n4. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, das Postulat, gestûtzt auf die Beantwortung\ndes Stadtrats, als erledigt abzuschreiben.\n\nKK=W\n\n\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\n23. April 2024\n6von6\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsid Stadtschreiber\n\nSITZUNG VOM\n\nSE]TE=ov\n>__\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\n? fil\nRoman Schmid li Ble\n\nffi'{qw\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\n23. April 2024\n2024-100\n1von2\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\nPostulat David Sichau (Grûne) und Milena Brasi (NlO@GLP) und Mitunter-\nzeichnende "Fôrderung & Ausbau von Solarenergie in Opfikon"\nBeantwortung 8.3.0\n\n1. Ausgangslage\n\nDer Gemeinderat David Sichau (Grûne) und die Gemeinderâtin Milena Brasi\n(NIO@GLP) und Mitunterzeichnende haben am 3. April 2023 das Postulat "Fôr-\nderung & Ausbau von Solarenergie in Opfikon" eingereicht. Die Geschâftslei-\ntung des Gemeinderates hat die Mitglieder des Stadt- und Gemeinderates am\n6. April 2023 ûber den Eingang des Postulats in Kenntnis gesetzt. Das Postulat\nwurde an der Gemeinderatssitzung vom 8. Mai 2023 durch David Sichau im Rat\nbegrûndet. Der Stadtrat hat die Entgegennahme mit Beschluss Nr. 2023-127\nvom 23. Mai2023 beschlossen und den Ressortvorstand Gesellschaft beauf-\ntragt, dem Stadtrat einen Beantwortungsentwurf zu Beschlussfassung vorzule-\ngen. An der Gemeinderatssitzung vom 5. Juni 2023 wurde das Postulat vom\nGemeinderat ûberwiesen. Gemâss Art. 38 Organisationserlass Gemeinderat\nhat der Stadtrat innert 12 Monaten nach der Ubenrueisung dem Rat Bericht zu\nerstatten.\n\n2. Postulat\n\nlm Postulat bitten David Sichau und Milena Brasi den Stadtrat, ihre ldeen zur\nBeschleunigung des Ausbaus von Photovoltaik-Anlagen in Opfikon zu prûfen\nund dazu geeignete Massnahmen vorzuschlagen.\n\n3. Beantwortung des Postulats\n\nAls Energiestadt hat der Stadtrat fûr den Zeitraum von 2023-2026 Massnahmen\nzu Fôrderung und Ausbau von Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) definiert. So\nhat die Stadt Opfikon in den letzten Jahren bei allen stadteigenen Dâchern, die\nbaulich verândert werden mussten, vorgângig die Nutzbarkeit fûr PV-Anlagen\nUberprûft und wo dies môglich war, solche installiert. Auch Hauseigentûmerin-\nnen und Hauseigentûmer werden regelmâssig ûber verschiedene Kommunika-\ntionskanâle der Energie Opfikon AG (EOAG) bezûglich dem Thema Solarener-\ngie sensibilisiert und auf Anfrage individuell beraten. Das Fachwissen und die\nKompetenzen sind bei der EOAG vorhanden.\n\nPV-Anlagen werden national und kantonal gemâss Energiegesetz (EnG, SR\n\n730.0) mit einem einmaligen lnvestitionsbeitrag und einer kostendeckenden\nEinspeisungsvergûtung sowie bei Nichterreichen eines Kostendaches zusâtz-\nlich mit einem einmaligen Beitrag der EOAG unterstUtzt. Die lnstallation von\n\n"Balkonkraftwerken" fûr Mietende oder bei Stockwerkeigentum ist gemâss Pri-\n\nvatrecht nur nach Einverstândnis des Eigentûmers môglich. Da es fûr PV-Anla-\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nF--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\n23. April 2024\n2024-100\n2von2\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR,\n\nSEITE\n\ngen je nach Zone, Denkmalschutz, Grundwasserschutz etc. viele unterschiedli-\nche Anforderungen gibt, ist die Aufnahme einer Solarpflicht in die Bau- und Zo-\nnenordnung (BZO) kaum môglich.\n\nDer Stadtrat ist ûberzeugt, dass der Ausbau von Solarenergie in der Energie-\nstadt Opfikon dank der bereits beschlossenen Massnahmen weiter zunimmt.\n\nAuf Antrag des Vorstandes Gesellschaft\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT\n\n1. Das Postulat "Fôrderung & Ausbau von Solarenergie in Opfikon" wird ge-\nmâss den Erwâgungen beantwortet.\n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, das Postulat, gestûtzt auf die Beantwor-\ntung des Stadtrats, als erledigt abzuschreiben.\n\n1. Gegen diesen Beschluss kann, vom Erhalt der schriftlichen Mitteilung an\ngerechnet, beim Bezirksrat Bûlach, Bahnhofstrasse 3, 8180 BÛlach, innert\n30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden ($ 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m.\n\nS 19b Abs. 2 lit. c sowie $ 20 und $ 22 Abs. 1 VRG). Die Rekursschrift muss\neinen Antrag und dessen Begrûndung enthalten. Der angefochtene Be-\nschluss ist, soweit môglich, beizulegen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- David Sichau\n- Milena Brasi\n- Geschâftsleitung Gemeinderat\n- Bau und Infrastruktur\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsid Stadtschreiber:\n\nRo hmid\n\nVERSANDT:25.04.2024\n\nleiker\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n=ov\nL-_\n\n\\\n\n\\o\nF--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n11. Juli 2023\n1von5\n\nRevision Verord n u ng Energ ie- u nd Wasserversorg u ng\nFestsetzung durch den Gemeinderat 8.3.0\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 11. Juli 2023 und auf Art. 16 in\nVerbindung mit Art. 53, Ziff .7 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT:\n\n1. Die Revision der Verordnung Energie- und Wasserversorgung der Stadt\nOpfikon gemâss Vorlage vom 9. Juni 2023 wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bau und lnfrastruktur\n\nx=ql\n\n\n\n=ovÉ\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 11. Juli 2023\nsErrE 2 von 5\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nAn der Abstimmung vom 3. Mârz 2002 haben die Stimmberechtigten der politi-\nschen Gemeinde Opfikon derAusgliederung der Stâdtischen Werke in die Ener-\ngie Opfikon AG (EOAG) mit einer entsprechenden Anpassung der Gemeinde-\nordnung (GO) zugestimmt. Darauf erliess der Gemeinderat die Verordnung ûber\ndie Energie- und Wasserversorgung vom 29. Oktober 2002 (EuWW).\n\nMit der Revision der GO vom 26. September 2021 ergânzte der Gemeinderat\ndie Aufgaben der EOAG im Bereich Wârme- und Kâlteversorgung. Dies hat zur\nFolge, dass die Eu\\l/W entsprechend angepasst werden muss. Zudem zeigte\nsich anlâsslich der Ûberprûfung derVertrâge ûber die Wasser- und Elektrizitâts-\nversorgung sowie der Beitragsordnungen, dass die heutigen Rechtsgrundlagen\nauf der Stufe der EuM/V nicht auf dem neusten Stand sind. Die Regelungen zu\nden GebUhren der Wasserversorgung, den Anschlussgebûhren der Elektrizi-\ntâtsversorgung sowie den Abgaben an die Stadt Opfikon mûssen angepasst\nwerden.\n\nAm 1 1. Màr22021 reichte die EOAG der Stadt einen Antrag zur Anderung der\nEu\\l/W ein. Der Stadtrat diskutierte die Antrâge in der Folge unter anderem an\nfûnf Workshops am 7. Juli2020, 9. November202l, 29.Màr22022, 23. Au-\ngust2022 und 31. Januar 2023 mit Vertretern der EOAG. Die grùndliche Erar-\nbeitung war notwendig, auch um relevante Verànderungen, die wâhrend des\nProzesses auftraten, zu berUcksichtigen.\n\nGemâss Art. 16 GO in Verbindung mit Art. 53 Ziff .7 GO ist der Gemeinderat\nzustândig fUr den Erlass der Revision der EuWW.\n\n2. Hauptpunkte der Revision\n\n2.1. Wârme- und Kâlteversorgung\n\nMit der Revision der Gemeindeordnung (GO) vom 26. September 2021 wurde\ndie Aufgabe Kâlte- und Wârmeversorgung an die EOAG ûbertragen. Gemâss\nArt. 53 Ziff .3 GO bietet die EOAG in ausgewâhlten besonders geeigneten Ge-\nbieten der Stadt Wârme und Kâlte an. Sie handelt in diesem Bereich nicht ho-\nheitlich und kann mit Dritten zusammenarbeiten. Dieser Tâtigkeitsbereich darf\ndie Aufgabenerfùllung im Bereich Elektrizitâts- und Wasserversorgung nicht ge-\nfâhrden. ln untergeordnetem Umfang sollen auch Datendienste angeboten wer-\nden (GO Art. 53 Zitf .4). Diese zusâtzlichen Aufgaben sind in die Eu\\AAA/ aufzu-\nnehmen.\n\n2.2. Energieplan, Wârmeverbund\n\nMit dem Energieplan vom 14. November 2017 legte der Gemeinderat die Ziele\nfûr die Wârmeversorgung behôrdenverbindlich fest. Die Potenziale fûr die\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl-.o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 11. Juli 2023\nsErrE 3 von 5\n\nWârme- und Kâlteversorgung fûr standortgebundene hochwertige und nieder-\nwertige Abwârme sowie fûr regionale erneuerbare Energietrâger wurden geprûft\nund die heutige Nutzung, der zukûnftige Bedarf und die Potenziale erneuerbarer\nEnergien und Abwârme im Bericht zur Energieplanung festgehalten. Die EOAG\nerarbeitete eine Machbarkeitsstudie fûr einen Wârme-/Kâlteverbund in der Air-\nport City. Der Verbund soll Wàrme und Kâlte zu den einzelnen Liegenschaften\naus einer zentralen Erzeugung liefern.\n\nMit derAuftragsvergabe eines Wârmeverbundes an die Genossenschaft Elektra\nBaselland (EBL) im Jahr 2017 zeigte sich, dass mit den ansâssigen Rechen-\nzentren genûgend Abwârme fùr die Versorgung des Gebietes Airport City vor-\nhanden ist. lnzwischen wird der Energieplan revidiert und zeigt weitere Potenzi-\nale fUr Fernwârme. Damit die EOAG die ihr mit der GO ûbertragene Aufgabe fûr\ndie Wârme- und Kâlteversorgung erfûllen kann, sind entsprechende Rechts-\ngrundlagen in die EuM/V aufzunehmen.\n\n2.3. Gebiihren Wasser- und Elektrizitâtsversorgung\n\nNach geltender Regelung werden in der Wasserversorgung die Hôhe der An-\nschlussgebùhren (Netzkostenbeitrâge als Beitrag an die Basisinfrastruktur) so-\nwie die Pflicht zur Tragung der Anschlusskosten (direkte Kosten der Anschluss-\nleitung) im Reglement fûr die Wasserversorgung festgelegt. Dieses wird vom\nVenrualtungsrat der EOAG festgesetzt. ln der Elektrizitâtsversorgung erfolgt die\nRegelung in der Beitragsordnung, welche ebenfalls vom Venryaltungsrat der E-\nOAG erlassen wird.\n\nDie geltende Regelung in der EUMA/ genûgt den Anforderungen des abgabe-\nrechtlichen Legalitâtsprinzips nicht mehr, da sie in Bezug auf die Hôhe der Ge-\nbûhren zu unbestimmt ist. Zwar kommen auf die Gebùhren derWasser- und der\nElektrizitâtsversorgung das Kostendeckungs- und das Aquivalenzprinzip zur\nAnwendung. Doch lâsst sich daraus die maximale Hôhe der Netzkostenbeitrâge\nnicht ableiten, so dass keine wirksame Begrenzung des Spielraums der EOAG\nfÙr die Festlegung der Hôhe der Gebûhr vorliegt. Das Legalitâtsprinzip verlangt,\ndass bei einer ôffentlichen Abgabe mindestens die Grundzùge ihrer Hôhe in ei-\nnem Gesetz im formellen Sinn geregelt werden.\n\nlm Kapitel lll werden die Gebûhren und Vertragspreise in der neuen Eu\\AA/V so\ngeregelt, dass beim Netzkostenbeitrag sowohl beim Wasser als auch beim\nStrom eine Bandbreite festgelegt wird. Bei den wiederkehrenden GebUhren wird\nbeim Wasser eine Bandbreite der Kostenanteile von GrundgebUhr und Ver-\nbrauchspreis bestimmt. Beim Strom gilt die Bundesgesetzgebung. Mit diesen\nFestlegungen wird das Legalitâtsprinzip erfûllt.\n\n2.4. Konzessionsabgabe\n\nln Opfikon wurde eine Abgabe an die Stadt Opfikon fUr die Ûbertragung der\nAufgaben im Bereich der Elektrizitâtsversorgung erhoben. Aufgrund eines Ver-\nwaltungsgerichtsurteils wurde diese Abgabe Uberprûft. Die Abklârungen erga-\nben, dass eine solche Abgabe weder fûr die Benutzung des ôffentlichen Grun-\ndes, noch als Lenkungs-, Kausalabgabe oder Steuer zulâssig ist. Sie wurde\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nt-.o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n11. Juli 2023\n4von5\n\ndeshalb an der Stadtratssitzung vom 12. April 2022 aufgehoben. Entsprechend\nwurde diese Abgabe in der neuen EUWW gestrichen.\n\n2.5. Energiefonds\n\nDer Stadtrat sprach sich an der Sitzung vom 31. Januar 2023 fûr die Fôrderung\nerneuerbarer elektrischer Energie und von Energiesparmassnahmen aus. Dazu\nsoll ein Zuschlag auf dem Netznutzungsentgelt erhoben werden und damit ein\nEnergiefonds geâufnet werden. Der Zuschlag soll zwischen 0.2 und 0.5 Rappen\npro Kilowattstunde betragen. Damit sollen eigene Anlagen erstellt, Fôrderbei-\ntrâge ausgerichtet und Beratung und Dienstleistungen angeboten werden. Der\nzweckgebundene Energiefonds ist als unselbstândiger Fonds durch die EOAG\nzu unterhalten.\n\n2.6. Mangellagen\n\nDie Sicherstellung der Wasserversorgung in schweren Mangellagen ist Teil der\nWasserversorgung. Das kantonale Recht (S 27 Abs. 4 i.V.m. $ 28 Abs. 1 Was-\nsergesetz WsG) lâsst keine vollstândige Ùbertragung der Notwasserversorgung\nvon der Gemeinde auf Dritte zu. Die EOAG kann deshalb die Stadt nur unter-\nstûtzen. Die Stadt Opfikon bleibt aber weiterhin verantwortlich. Die Kosten fUr\ndie Vorbereitung der Wasserversorgung in schweren Mangellagen fliessen in\n\ndie Spartenrechnung der Wasserversorgung ein und werden durch die ordentli-\nchen Wassergebûhren finanziert.\n\n2.7, Zusam mensteltu ng wichtigste Ânderungen\n\nVerankerung Wârme- und Kâlteversorgung sowie Datendienste: neuer\nArt. 1 it. b, neuer Art. 2b\nDen heutigen Anforderungen genûgende Rechtsgrundlage fûr Netzkosten-\nbeitrâge (bisher: "AnschlussgebUhren"), Netzanschlussbeitrâge und periodi-\nsche Gebûhren der Wasserversorgung: Art. 13, 13a, 14, 15 und 15a\nAbschaffung (Konzessions-) Abgabe: alten Art. 24 streichen\nEnergiefonds: neuer Ar1" 24\nAktualisierung div. Bestimmungen: Art. 3; 16; 19;25a\nRedaktionelle Anpassungen: Einleitung, Art. 10, 11, 12,21\n\n2.8. Preisûberwacher\n\nDie Gemeinden oder Kantone, welche Wasser- oderAbwassergebûhren geneh-\nmigen oder festlegen, sind grundsâtzlich verpflichtet, dem PreisUbenrvacher vor\ndem definitiven Entscheid die entsprechenden Unterlagen zur Stellungnahme\nzu unterbreiten (Art. 14 Preisùberwachungsgesetz PUG). Die vorliegende Fas-\nsung der Eu\\l/W wurde dem Preisûberwacher zur Anhôrung zugestellt. Nach\neiner summarischen Prûfung der eingereichten Unterlagen bestâtigte der Preis-\nUberwacher mit Schreiben vom 20. Juni 2023, dass keine Einwânde gegen die\nAnpassung der Verordnung ûber die Energie- und Wasserversorgung EUWW\nvorliegen und somit auf eine vertiefte Prûfung und die Abgabe einer formellen\nEmpfeh lu ng verzichtet wi rd.\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\n|-.o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvoM 11. Juli 2023\nsErrE 5 von 5\n\n3. Fazit\n\nMit der Revision werden zwingend notwendige Anpassungen an gUltige Rechts-\ngrundlagen namentlich im Bereich der Gebûhren und Abgaben sichergestellt.\nDie EuWW wird in Bezug auf neue Aufgaben modernisiert. So werden die Neu-\nerungen der Gemeindeordnung zur Wârme- und Kâlteversorgung aufgenom-\nmen und geregelt. Zudem wird mit der Einrichtung eines Energiefonds die Fôr-\nderung erneuerbarer Energien massgeblich gestârkt.\n\n4. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Revision der Verordnung der Energie-\nund Wasserversorgung gemâss Vorlage vom 9. Juni 2023 zu genehmigen.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsident: Stadtschreiber:qL\nRoman Schmid iker\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl'-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n11. Juli 2023\n2023-187\n1von3\n\nRevision Verordnung ûber die Energie- und Wasserversorgung\nVerabschiedung zur Festsetzung durch den Gemeinderat 8.3.0\n\n1. Ausgangslage\n\nAn der Abstimmung vom 3. Mârz 2002 haben die Stimmberechtigten der politi-\nschen Gemeinde Opfikon derAusgliederung der Stâdtischen Werke in die Ener-\ngie Opfikon AG (EOAG) mit einer entsprechenden Anpassung der Gemeinde-\nordnung (GO) zugestimmt. Darauf erliess der Gemeinderat die Verordnung ùber\ndie Energie- und Wasserversorgung vom 29. Oktober 2002 (EuWW).\n\nMit der Revision der GO vom 26. September 2021 ergânzte der Gemeinderat\ndie Aufgaben der EOAG im Bereich Wârme- und Kâlteversorgung. Dies hat zur\nFolge, dass die Eu\\f/W entsprechend angepasst werden muss. Zudem zeigte\nsich anlâsslich der Ûberprûfung der Vertrâge Uber die Wasser- und Elektrizi-\ntâtsversorgung sowie der Beitragsordnungen, dass die heutigen Rechtsgrund-\nlagen auf der Stufe der Eu\\l/W nicht auf dem neusten Stand sind. Die Rege-\nlungen zu den GebUhren der Wasserversorgung, den AnschlussgebUhren der\nElektrizitâtsversorgung sowie den Abgaben an die Stadt Opfikon mûssen ange-\npasst werden.\n\nAm 1 1. Mârz2021 reichte die EOAG der Stadt einen Antrag zur Anderung der\nEu\\AA/V ein. Der Stadtrat diskutierte die Antrâge in der Folge unter anderem an\nfUnf Workshops mit Vertretern der EOAG. Die grûndliche Erarbeitung war not-\nwendig, auch um relevante Verânderungen, die wâhrend des Prozesses auftra-\nten, zu berûcksichtigen.\n\nGemâss Art. 16 GO in Verbindung mit Art. 53 Ziff .7 GO ist der Gemeinderat\nzustândig fUr den Erlass der Revision der Eu\\AA/V.\n\n2. Hauptpunkte der Revision\n\nMit der Revision der GO vom 26. September 2021wurde die Aufgabe fûr Kâlte\nund Wârme an die EOAG ûbertragen. Die geltende Regelung fûr die Wasser-\nund Elektrizitâtsversorgung in der EuWW genUgt den Anforderungen des ab-\ngaberechtlichen Legalitâtsprinzips nicht, da sie in Bezug auf die Hôhe der Ge-\nbUhren zu unbestimmt ist. Das Legalitâtsprinzip verlangt, dass bei einer ôffent-\nlichen Abgabe mindestens die Grundzûge ihrer Hôhe in einem Gesetz im for-\nmellen Sinn geregelt werden.\n\nWeiter ist im bestehenden Vertrag ûber die Elektrizitâtsversorgung zwischen\nder Stadt Opfikon und der EOAG eine Abgeltung der EOAG an die Stadt\nOpfikon festgelegt. Die Abgabe fûr die Ûbertragung der Aufgaben im Bereich\nder Elektrizitâtsversorgung ist nicht zulâssig, weshalb sie mit Stadtratsbe-\nschluss Nr.2022-76 vom 12. April2022 aufgehoben wurde.rfl\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\n1--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n11. Juli 2023\n2023-187\n2von3\n\nDer Stadtrat sprach sich an der Sitzung vom 31. Januar 2023 fUr die Fôrderung\nerneuerbarer elektrischer Energie und von Energiesparmassnahmen aus. Dazu\nsoll ein Zuschlag auf dem Netznutzungsentgelt erhoben werden und damit ein\nEnergiefonds geâufnet werden. Der Zuschlag soll zwischen 0.2 und 0.5 Rappen\npro Kilowattstunde betragen. Damit sollen eigene Anlagen erstellt, Fôrderbei-\ntrâge ausgerichtet und Beratung und Dienstleistungen angeboten werden. Der\nzweckgebundene Energiefonds ist als unselbstândiger Fonds durch die EOAG\nzu unterhalten.\n\nZudem ist die Regelung zur Sicherstellung der Wasserversorgung in schweren\nMangellagen ungenûgend und muss auf die kantonalen Rechtsgrundlagen an-\ngepasst werden.\n\nDie Anderungen der Vorschriften fûr Wassergebûhren bedingen nach Art. 14\nPreisUberwachungsgesetz (PUG) die Anhôrung des Preisùberwachers. Mit\nSchreiben vom 20. Juni 2023 bestâtigte der Preisûberuuacher, dass keine Ein-\nwânde gegen die Anpassung der Verordnung ùber die Energie- und Wasser-\nversorg ung Eu\\l/W vorliegen.\n\nAuf Antrag des Vorstandes Bau und lnfrastruktur\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT:\n\n1. Der Revision der Verordnung Energie- und Wasserversorgung der Stadt\nOpfikon gemâss Vorlage vom 9. Juni2023 wird zugestimmt.\n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, die Revision der Verordnung Energie-\nund Wasserversorgung gemâss Vorlage vom 9. Juni 2023 zu genehmigen.\n\n3. Gegen diesen Beschluss kann, vom Erhalt der schriftlichen Mitteilung an\ngerechnet, beim Bezirksrat Bûlach, Bahnhofstrasse 3, 8180 BUlach, innert\n30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (S 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m.\n\nS 19b Abs. 2 lit. c sowie $ 20 und $ 22 Abs. 1 VRG). Die Rekursschrift muss\neinen Antrag und dessen Begrûndung enthalten. Der angefochtene Be-\nschluss ist, soweit môglich, beizulegen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Gemeinderat\n- Stadtkanzlei\n- Bau und lnfrastruktur\n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvoM 11. Juli 2023\nBEscHLUss NR. 2023-187\nsErrE 3 von 3\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsident: Stadtschreiber:\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nqk\nRoman Schmid lli Bleiker\n\nVERSANDT:\n13.07.2023\n\n\n\tEinladung Gemeinderat 03-06-2024.pdf (p.1)\n\tOffene Geschäfte.pdf (p.2)\n\tMitteilungen.pdf (p.3)\n\tMotion Björn Blaser (FDP) und Mitunterzeichnende Austritt au.pdf (p.4-7)\n\tPostulat David Sichau Förderung & Ausbau Solarenergie 13-04-.pdf (p.8-10)\n\tGR-Antrag Postulat David Sichau (Grüne) und Milena Brasi (GL.pdf (p.11-16)\n\tSR-Beschluss Postulat David Sichau (Grüne) und Milena Brasi.pdf (p.17-18)\n\tGPK-Antrag Revision Verordnung Energie- und Wasserversorgung.pdf (p.19-21)\n\tGR-Antrag Revision Verordnung Energie- und WasserversorgungFestsetzung.pdf (p.22-26)\n\tSR-Beschluss Revision Verordnung über die Energie- und Wasserversorgung.pdf (p.27-29)\n\n


Offene Geschäfte

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text: \n \n\n1 \n\nGeschäftskontrolle Gemeinderat, Offene Geschäfte Stand: 13. Juni 2024 \n\nOffene Geschäfte Amtsperiode 2022/2026 Nr. Eingang z.Zt. \nbei \n\nVor-\nstoss \n\nTermine Bemerkungen \n\nPostulat Helen Oertli und David Sichau (Grüne) und Mitun-\nterzeichnende "Leitbild Biodiversität im Siedlungsraum" \n\n169/23 03.07.23 SR P 01.10.24 \nBeantwortung  \npendent \n\nPostulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende "Ge-\nmeinschaftszentrum in Opfikon - eine Chance nutzen" \n\n170/23 03.07.23 SR P 01.10.24 \nBeantwortung \npendent \n\nStellenbedarf Stadtverwaltung \nAntrag auf Festsetzung eines Stellendachs 2025-2029 \n\n187/24 30.01.24 GPK    \n\nSanierung und Teilerweiterung Schulanlage Mettlen \nBewilligung Baukredit von CHF 48'200'000 \n\n190/24 07.03.24 RPK    \n\nSpitex Opfikon, Integration in die Stadtverwaltung bezie-\nhungsweise in die Strukturen des Alterszentrums Gibeleich \n\n191/24 07.03.24 GPK    \n\nSanierung Kreisel Talackerstrasse / Giebeleichstrasse  \nGenehmigung Bauabrechnung \n\n192/24 07.03.24 RPK    \n\nGenehmigung Jahresrechnung 2023 der Stadt Opfikon 193/24 28.03.24 RPK    \n\nGeschäftsbericht 2023 194/24 28.03.24 GPK    \n\nMotion Björn Blaser (FDP) und Mitunterzeichnende "Austritt \naus dem Schutzverband der Bevölkerung um den Flughafen \nZürich" \n\n195/24 06.05.24 GR M  Überweisung pendent \n\nPostulat Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende "Stadtlinie \nOpfikon - Menschen zur Stadt verbinden" \n\n196/24 05.06.24 BGR/GR P  Begründung pendent \n\n \n\n\n