text: \nS\nu:\nQ.\no\nQ\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n6. September 1993\n\nP R O T O K O L L\n\n-529-\n\nDalun:\n\nZelt:\n\nOrt:\n\nVorsitz:\n\nProtokoll:\n\nAnwesend:\n\nAbwesend»\n\nder 36. Sitzung\n\nMontag. 6. September 1993\n\n19.00 bis 2020 Uhr\n\nSingsaal LAttenwiesen\n\nRatspräsident Franz Schneller\n\nRogerWüncb\n\n31 Mitglieder\nHans A. Kohler ab 19.15 Uhr\n\nWalter Berner (berufliche Abwesenheit)\nFlorian Caprez (berufliche Abwesenheit)\nChristian Götz (berufliche Abwesenheit)\nCharles Kulli (Rekonvaleszenz)\nBruno Tenger\n\nGeschAfte:\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 35. Sitzung vom 5. Juli 1993\n\n3. Revision der Stromtarife des Elektrizitätswerkes OpFikon auf den 1. Oktober 1993\n\n4. Festlegung der Abwassergebähren für die Periode vom 1. Oktober 1993 bis 30. Sep-\ntember 1994\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n6, September 1993\n\n-530-\n\nMitteilungen\n\n1.1 Penmdies V4J.1\n\nRatspräsident Franz Schneller begrüsst Christian Grasser (MIO), welcher als\nNachfolger von David Häne seine erste Gemeinderatssitzung erlebt und\nwünscht ihm viel Erfolg bei seiner Tätigkeit im Rat.\n\nRatspräsident Franz Schneller gratuliert Maya Rüegg (SP) zur Vermählung\nund überreicht ihr einen Blume nstrauss. Sie heisst nun neu Maya Rüegg\nBaumgartner.\n\nPeter Bührer (FDP) wurde während der Sommerpause Vater. Franz\nSchneller gratuliert zum Stammhalter Remo,\n\n12 Verabschiedung David Häne V 43.1\n\nFranz Schneller verabschiedet David Häne (MIO} aus dem Rat David Häne\nwar während fast acht Jahren Gemeinderatsmitglied und in dieser Zeit einer\nder aktivsten Gemeinderäte überhaupt. Franz Schneller dankt David Häne\nfür seine Ratstätigkeit, überreicht ihm die üblichen Geschenke und wünscht\nihm viel Glück als Stadtrat\n\nDavid Häne bedankt sich für die Geschenke. Bisher hat sich die Arbeit noch\nnicht gross verändert. Die Arbeit macht ihm weiterhin Spass. Er hofft wei-\nterhin auf gute Kontakte mit dem Gemeinderat.\n\nU Allgemeine« V 4.3.1\n\nFolgende Unterlagen waren in der Aktenauflage einsehbar:\n- Protokoll der 43. Bürositzung\n- Offene Geschäfte Gemeinderat\n- Private Gestaltungspläne, Zentrumsüberbauung, Marktplatz Ost und West,\n\nAnhörung und öffentliche Auflage gemäss $ TPBG, Schreiben des Tief-\nbausekretärs\n\n- Spezialkomrnission Alterszentrum, weiteres Vorgehen, Information des\nKommissionspräsidenten\n\n- SR-Beschluss Nr. 225 - Vertrag mit Stadt-Anzeiger, vorsorgliche Kündi-\n\niluss Nr. 217 - Verzicht Ersatzwahl ins Wahlbüro\n- SR-Beschluss Nr. 262 - Rücktritt David Häne, Ersatzwahl von Christian\n\nGrasser\n- SR-Beschluss Nr. 261 - Lärmscbutzmassnahmen entlang der SBB-Linien,\n\nweiteres Vorgehen\n- SR-Beschtuss Nr. 253 - Motion Verwaltungsanalyse, Ausschtuss fakulta-\n\ntives Referendum\n- SBFZ (Schutzverband), Protokoll der 49. Delegiertenversammlung\n- Traktandum Nr. 3/1993\n\nProtokoll der 35. Sitzung vom 5. Juli 1993\n\nDas vorliegende Protokoll wird genehmigt und verdankt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n•nzumvoM 6. September 1993\n\n-531-\n\nKevisioit der & ronuarife des Etekl\nI. Oktober 1993\n\nrizitfltswerkes Opfikon auf den\ne.23.1\n\nAls Sprecher der GPK begrüsst Heinrich Schlauer die Anwesenden mit der An-\nrede Tiebe Stronwcrhraucher". Er erwähnt die Punkte der Aenderungen:\n\nVereinfachung der Tarifstruktur\nAufhebung der Tönung (Mengenrabatt)\nEinfuhrung differenzierter Sommer- und Wintertarife\nDoppeltanf (Hoch- und Niedertarif) bei allen\nAnheben der Arbeitseinsätze zugunsten niedriger Grundgebühren\nVerursachergerechte und kostendeckende Tarife\nErlass von Rücklieferungstarifen\n\nDie CFK-Mehrheit stimmt dem Antrag mit 4:0 Stimmen zu. An der ersten Sit-\nzungwährend den Sommerferien lautete das Abstimmungsergebnis 1:1.\n\nHeinrich Schlauer erwähnt, dass der Strom in Opfikon günstiger ist als in Walli-\nscllen, KJoten und Zürich. Die Zahlen sind Jedoch nicht ganz vergleichbar, weil\ndie Voraussetzungen unterschiedlich sind. Die Preise von Opfikon sind jedoch\nkeine Dumpingpreise. Eine Röckweisung würde das heutige Rechnungsmodell\nzerstören. Die nächsten zwei Jahie werden über zukünftige Kosten Auskunft ge-\nben. Der neue Wintertarif wird sich bemerkbar machen. Die neuen Tarife sollen\nauf den 1. Oktober 1993 in Kraft gesetzt werden.\n\nChristine Schärer begründet ihren GPK-Minderheitsantrag. Sie erwähnt, dass der\nneue Tarif auch von ihr als gut befunden wird. Ihr Rückweisungsantrag ist eine\nFrage des Ansatzes. Christine Schärer ist der Ansicht, dass bei diesem Geschäft\neinmal die Möglichkeit bestehe, nicht nur immer zu reagieren, sondern zu agie-\nren. In der Energiepolitik könnte ein Schritt vorwärts gemacht werden, indem ein\nAnreiz zum Energiesparen auch über die Tarife gemacht wird. Zudem könnte die\nMöglichkeit geschaffen werden, Gelder in einen Spezialfonds zu legen und damit\ninteressante, energietechnische Projekte zu subventionieren.\n\nRatspräsident Franz Schneller stellt fest, dass es sich beim Rückweisungxantrag\num einen Ordnungsantrag handelt, und dass somit bis zur Abstimmung über die-\nsen Antrag nur noch über die Rückweisung diskutiert werden kann.\n\nIn der Folge entwickelt sich eine lange Diskussion über den Rückweisungsantrag.\nStadtrat Hans Rosenberge r geht ausführlich auf die neuen Tarife ein und erklärt\ndie Auswirkungen, welche eine Rückweisung haben könnte. SR Hans Rosenber-\nger beantwortet eine Frage von Dieter Schlauer (LdU) über Baukostenrechnung\nund Vollkostenrechnung wie folgt:\n\nBaukosten sind keine Tarifsache, sondern unterliegen den Bauvorschriften.\nDem EW werden die anfallenden Kosten von der Gemeinde voll verrechnet\n(Pauschale nach m2, Einzelrechnungen, Pauschale von Finanzverwaltung).\nIm Bereich der Verrechnung von Arbeiten städtischer Mitarbeiter können in\nden nächsten zwei Jahren sicherlich weitere Gedanken gemacht werden.\n\nIn der Folge zeigt sich, dass sich die Votanten aus der FDP (P. Buhrer, V.\nPerego), der SVP (E. Tellenhach), dem GV (R. Aschwanden) gegen eine Rück-\nweisung, diejenigen der NIO (C Grasser, A. Denzler) und der SP (M. Zwyssig)\nfür eine Rückweisung äussern.\n\nIn der Abstimmung wird der Rückweisungsantrag mit 24:7 Stimmen abgewiesen.\n\nOhne «eitere Diskussion wird über den Stadtrats- and C.PK-Mehrheitsantraj»\nabgestimmt Dieser wird einstimmig angenomn\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 532 -\n\n6. September 1993\n\n3. Revision der Stromurife des Elektrizitätswerkes Opfikon auf den\n1. Oktober 1993 E2J.1\n\nDer Gemeinderat\n\n• gestützt auf die Anträfe der Werkkommission vom 29. April 1993, des Stadt-\nrates vom 18. Mai 1993 und der GPK-Mehrbeit vom 23. August 1993 sowie in\nAnwendung von f 49, Ziffer 2, lit. f der Gemeindeordnung -\n\nBESCHUESST:\n\n1. Den revidierten Stromtarifen des Elektrizitätswerkes Opfikon vom 29. April\n1993, umfassend Grundpreistarif, Leistungstarif, Speriaharif und Rückliefe-\nrungstarif, wird zugestimmt,\n\n2. Die revidierten Tarife treten auf den 1. Oktober 1993 (Beginn des neuen Ver-\nanlassungsjahres) bzw. zu Beginn der entsprechenden neuen Ableseperiode in\nKraft\n\n3. Alle bisherigen Stromtarife vom 1. Oktober 1983, revidiert per 1. Oktober 1985,\numfassend Haushalttarif, Lichttarif, Motorentarif, Wannetarif, Niederspan-\nnungs-Sammeltarif NSM, Niederspannungs-Sammeltarif N S, Hochspannungs-\nSammeltarif und Speziaharif werden auf den gleichen Zeitpunkt ausser Kraft\ngesetzt\n\n4. Uebergangsbestimmungen:\n\n4.1 Sofern bei bestehenden Zähleranlagen mit Einfachtarifzählern die techni-\nschen Voraussetzungen für die Installation von Doppeltarifzahlern seitens\ndes Bezügers nicht geschaffen werden, wird der gesamte Strombezug nach\nden Hochtarifansätzen verrechnet.\n\n42 In bestehenden Mehrfamilienhäusern, in denen bisher der Strombezug der\nGemeinschaftsanlagen für licht, Kraft und Warme getrennt gemessen\nwurde, wird der Verbrauch der entsprechenden Zahler summiert und der\nBezug nach dem Grundpreistarif GPM verrechnet Massgebend für den\nGrundpreis ist dabei der theoretisch notwendige Schmelzeinsatz einer ge-\nmeinsamen Bezügersicherung.\n\n5. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Werkkommission\n- Werkvorstand\n- Finanzvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Städtische Werke\n- Abonnentendienst\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 533\n\nWTZUMQVOH 6. September 1993\n\nFesttefHaf der Abwassergebühr für die Periode vom\n1. Oktober 1993 Ms 30. September 1994 K l.C\n\nAls Sprecher der RPK informiert Werner Erni über dieses Geschäft. Bisher wur-\nden die Gebühren mit dem Budget bewilligt und rückwirkend in Kraft gesetzt\n(das hydrologische Jahr dauert von Okt. bis Sept.). Dieses Vorgehen wurde vom\nBezirksrat beanstandet. Daher soll eine saubere Basis für die Zukunft geschaffen\nwerden und diese Gebühren jeweils rechtzeitig beschlossen werden. Die RPK hat\nauch andere Varianten geprüft. Diese Lösung ist jedoch sinnvoll, wenn auch\nteuer. Bei den Behandlungen hat sich gezeigt, dass ein Wasserpreis von Fr. 5.--\n\nGo m1 für die Zukunft durchaus möglich ist. Der Kanton hat gegenwärtig eine\nusterverordnung in Bearbeitung, auf welcher eine Revision der vorhandenen\n\nVerordnung aufgebaut werden soll. Daher ist eine Teilrevision zum heutigen\nZeitpunkt nicht geschickt. Die Gebühr für die Periode 93/94 soll gleich bleiben\nwie diejenige der Periode 92/93. Die RPK beantragt einstimmig Zustimmung zu\ndieser Gebuhr.\n\nStadtrat HansPeter Friess dankt Werner Erni für seine Ausführungen. Er hat\nkeine Ergänzungen anzubringen. Eine Ueberarbeitung der bestehenden Verord-\nnung ist angezeigt. Der Stadtrat ist jedoch der Ansicht, dass für diese Ueberarbei-\ntung die Musterverordnung des Kantons vorliegen soll, daher wird noch ein wenig\nGeduld benötigt.\n\nValentin Perego (FDP) stellt fest, dass das Geschäft unter Zeitdruck steht. Sollte\ndas Referendum ergriffen werden, kann der Tarif nicht auf den 1. Oktober 1993\neingeführt werden. Valentin Perego fragt sich, ob eine Befristung bis September\n1994 sinnvoll ist, und was passiert, wenn per 1.10.93 der neue Tarif nicht einge-\nführt werden kann.\n\nStadtrat Hanspeter Friess erklärt, dass eine Befristung gesetzlich notwendig ist.\nWie lange ein Tarif laufen soll ' ' ' "\nGültigkeit haben, bis der neue\nWie lange ein'Tarif laufen soll, ist jedoch diskutabel. Der alte Tarif wird solange\n\ns Tarif rechtsgültig wird.\n\nFranz Schneller lisst bewusst über dieses Geschäft abstimmen, obwohl kein an-\nderer Antrag vorliegt. Bei der Abstimmung wird dem Tarif einstimmig zuge-\nstimmt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEUEINDERATES OPFIKON\n\n6. September 1993\n\n-534-\n\n4. Festlegung der Abwassergebühr für die Periode vom\nL Oktober 1993 bis 30. September 1994 Kl.C\n\nDer Gemeinderat\n\n• gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 13. Juli 1993 und der Rechnungs-\n^rürungskommissioD vom 18. August 1993 sowie der heutigen Beratung -\n\nBESCrUESST;\n\n1. Die Abwassergebühr gemass Art 23 bis 29 der Beitrags- und Gebührenverord-\nnung für Abwasser der Stadt Opfikon vom 2. Februar 1987 wird für die Periode\nvom 1. Oktober 1993 bis 30. September 1994 auf 225% derjahrlichen Wasser-\nbezugskosten (Grundgebühr und Verbrauchspreis) gemass Tarif über die Was-\nserabgabe vom 10. Mai 1990 festgesetzt\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Gesundheitskommission\n- Verwaltungsabteilungen\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFtKON - 535 -\n\n6. September 1993\n\nSchlus* der Staut\n\nC .'gen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Franz Schnel-\nler macht auf die Rekursmoclichkeiten gemass 5 151 des Gemeindegesetzes auf-\nmerksam Rekursiftsi&nz ist dei Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach.\n\nOpfikon, 13. September 1993\nFür richtiges Protokoll\n\nDer Ratisekretär:\n\nWürsch\n\n\n\nac:\nex.\nO\n\nQ\n\n-536-\n\nYOM 6. September 1993\n\nProtokoll pprtfti\n\nDer 1. Vizepräsident :\n\nDer X Vizepräsident:\n\nDatum:\n\n.\n\n\n


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text: \n=ov\nb-_\n\nLL\n\\o\nt-.a\nsq\n\nREcHNUNcspnÜTUNGSKOMMISSION OPFIKON\nStädtische Liegenschaften / Neue Schulanlage Glattpark\nBewilligung eines Kredites von CHF 3'269'000 für die\nProjektierung eines Primarschulhauses im Glattpark L2.2.6\n\nAusqangslage\nGestützt auf die Entwicklung der Schülerzahlen in Opfikon und im Hinblick auf die Wohnsitz-\nnahme von Familien im Glattpark, hat der Souverän in der Referendumsabstimmung vom 27\nNovember 2011 túr den Neubau eines Primarschulhauses im Glattpark einen Kredit für die\nDurchführung eines Studienauftrages bewilligt. Der daraus resultierende Projetkredit wurde\nvom Volk am 18. Mai 2014 mit knapper Mehrheit abgelehnt.\n\nDa damit die Problematik der steigenden Schülerzahlen weiterhin ungelöst blieb, berief der\nStadtrat eine Arbeitsgruppe ,,Schulraum-Strategie" ein, mit dem Auftrag, ein neues Gesamt-\nkonzept für die Erfüllung der Raumbedürfnisse der Schule zu erarbeiten.\n\nSchon vor einigen Jahren zeigte die jährlich nachgeführte Schulraumbedarfsplanung, dass die\ndamals bestehenden Raumreserven der Schule Opfikon auf allen Stufen nicht ausreichend\nsind. Durch die Nutzung von Räumen im Schulzentrum sowie die verdichtete Nutzung der\nbestehenden Schulanlagen konnte der Zuwachs kuzfristig aufgefangen werden.\n\nStandortwahl\nEs wurden durch die Strategiegruppe zwei Standorte für die Realisierung einer grösseren\nSchulanlage in Betracht gezogen:\n\no Standort Glattpark (gegebenenfalls in Verbindung mit einer Mehzweckhalle nahe der\nSchulanlage Mettlen)\n\n. Standort Fallwiesen unter Einbezug einer Mehzweckhalle\n\nNach einer vertieften Evaluation kommt die Strategiegruppe zum Schluss, dass ein redimen-\nsioniertes Projekt am Standort Glattpark den Vozug verdient.\n\nDer Stadtrat beantragt nun dem Gemeinderat zuhanden der Urnenabstimmung, einen Pro-\njektierungskredit für den Neubau eines Primarschulhauses im Glattpark in Höhe von Fr.\n\n3'269'000.-- (inkl. MwSt) zu Lasten der lnvestitionsrechnung zu bewilligen.\n\nErwäqunqen der RPK\nDie RPK hat das vom Stadtrat vorgelegte Projektdossier sorgfältig geprüft. Anlässlich mehre-\n\nrer Besprechungen mit dem Schulpräsidenten und dem Finanzvorstand sowie den zuständi-\n\ngen Architekten und Bauberater konnten sich die RPK-Mitglieder ein eigenes Bild machen.\n\nBedarf\nGrundsätzlich sind sich die RPK-Mitglieder einig, dass der Bedarf für ein weiteres Primar-\nschulhaus in Opfikon bzw. im Raum Glattpark gegeben ist.\n\nRaumproqramm\nDie Redimensionierung des Bauprojektes wird von den RPK-Mitgliedern begrüsst. Das Aus-\nlagern der Kindergärten wird allerdings kritisiert, weil es letztendlich keine Einsparung, son-\ndern nur eine Verschiebung der Kosten darstellt. ln diesem Sinne wünscht die RPK, dass die\nKindergärten wieder in das Bauprojekt aufgenommen werden. Zudem soll evaluiert werden,\nob nicht mit zwei zusätzlichen Geschossen Platz für späteren Schulraumbedarf geschaffen\nwerden kann. Zwischenzeitlich könnten diese Geschosse für Büroraumnutzung venruendet\nwerden.\n\n!ffiqffi#\n\n\n\nREGHNUNGSPRUFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\n=ov\nLL\n\\o\nl.-a\nsq\n\nStädtische Liegenschaften / Neue Schulanlage Glattpark\nBewilligung eines Kredites von CHF 3'269'000 für die\nProjektieru ng eines Primarschu I hauses im Glattpa rk L2.2.6\n\nStandortwahl\nDie Mehrheit der RPK kann den Standortentscheid des Stadtrates nachvollziehen. Die Ar-\n\ngumente wie schnellere Realisierbarkeit, weniger Provisorien, Nutzen der bereits erstellten\n\nPlanung, werden von der RPK begrüsst.\n\nLandreserve von ca. 3'000m2\nDirekt neben dem zu nutzenden Schulhausperimeter verfügt die Stadt Opfikon noch über eine\nBaulandreserve von ca. 3'000m2. Es soll planungs- und baurechtlich geprüft werden, wie eine\nWohn- und/oder Büronutzung realisiert werden kann. Ein späterer Verkaufserlös eines\nsolchen Projektes würde die Situation unserer städtischen Finanzen vorteilhaft beeinflussen.\n\nMinderheitsmeinunq\nEine Minderheit der RPK ist der Meinung, dass ein Schulhaus auf dem Fallwiesenareal ver-\nschiedene Vorteile hätte. Einerseits sind die Platzverhältnisse wesentlich grosszügiger und\nanderseits bestünden Möglichkeiten für Kindergärten, öffentliche Räumlichkeiten, Sporthalle\nmit Mehrzwecknutzung und allenfalls Büroräumlichkeiten. Die zentrale Lage erschliesst we-\nsentlich mehr Wohneinheiten, was unerwartete Veränderungen im Schulraumbedarf, wie wir\nsie jetzt erlebt haben, gerecht werden würde.\n\nDie vermeintlich längere Realisierungsphase könnte durch die parallele laufenden Umzo-\nnungen und eine TU-Vergabe wesentlich verkürzt werden. Selbst wenn es unerwarteter Weise\nzwei Jahre länger dauern würde, ist nicht sichergestellt, ob tatsächlich zusätzliche Provisorien\nerstellt werden müssten.\n\nAntrag\nGestützt auf die vorstehend formulierten Enrvägungen, stellt die RPK mit 4 JA : 1 NEIN dem\n\nGemeinderat den Antrag, dem Objektkredit von Fr. 3'269'000.-- (inkl. MwSt) zuhanden der\n\nUrnenabstimmung antragsgemäss zuzustimmen. Ergänzend sollen die Kindergärten ohne\n\nMehrkosten wieder in die Planung einbezogen werden und die Anordnung zweier zusätzlichen\n\nGeschosse geprüft werden. Zudem soll planungs- und baurechtlich eine Wohn- und/oder\n\nBüronutzung bei der benachbarten Landreserve von ca. 3'000m2 Fläche geprüft werden.\n\nReferent vor dem Gemeinderat: Richi Muffler\n\nDer Präsident Der\n\nT\nPeter Bührer Richi er\n\n2ffiTW\n\nOpfikon, 14. September 2016\n\n\n


parent_type: meeting

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text: \n"̂•»»̂\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n29. November 1993\n\n-55 1 -\n\nQ_\nO\n1\n\nP**»\n\nQ\n«-r\n\nDatom:\n\nZelt:\n\nOrt:\n\nVorsitz:\n\nProtokoll:\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nP R O T O K O L L\n\nder 38. Sitzung\n\nMontag, 29. November 1993\n\n19.00 bis 21.40 Uhr\n\nSingsaal Lattenwiesen\n\nRatspräsident Franz Schneller\n\nRoger Würsch\n\n35 Mitglieder\nHans Jörg Stahl bis 20.20 Uhr (Gesundheitlich)\n\nFelix Widmer (Generalversammlung)\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON 552 -\n\n29. November 1993\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 37. Sitzung vom 1. November 1993\n\n3. Motion Dieter Schlauer und Mitunterzeichnende, Feuerwehr- und Werkgebäude\n- Begründung\n\n4. Motion Valentin Perego und Mitunterzeichneade, Austritt aus dem Schutzverband\nder Bevölkerung um den Flughafen Zürich (SBFZ) - Ueberweisung\n\n5. Postulat Valentin Perego und Mitunterzeichnende, Gründung einer Interessenge-\nmeinschaft der flughafennahen Gemeinden im Süden und Osten des Flughafens\n- Ueberweisung\n\n6. Bewilligung eines Bruttokredites von global 15 Mio. Franken für den durch die Stadt\nOpfikon zu finanzierenden Mehrkostenantei! an das überbaubare Lärmschutzbau-\nwerk zur Ueberdeckung der Flughafenautobahn Nil - Abschreibung der Motion Al-\nbert Fuchs vom 6. Juni 1979\n\n7. Bewilligung eines Kredites von Fr, 265*954,- für die Anschaffung eines Tanklösch-\nfahrzeuges für die Feuerwehr\n\n8. Bauabrechnung von Fr. 352*084.20 über die Erweiterung der Hoch- und Nieder-\nspannungskabelanlage in der Hohenstieglen\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON -553-\n\n29, November 1993\n\n1. MitteUunfe*\n\nL l SUxanfMbUur V 43.2\n\nRatspräsident Franz Schneller informiert, dass die Finanzabteilung ein ver-\nspätetes Begehren gestellt hat, Dr. Nabholz vor dem Rat über den Finanz-\nplan 1993-1997 informieren zu lassen. Da das Anliegen auch im Interesse der\nbevorstehenden Budgetdebatte war, hat Franz Schneller diesem Begehren\nentsprochen. Er bittet jedoch die Abteilungen und die Ressortvorstände, in\nZukunft solche Begehren dem Büro frühzeitig anzumelden. Dr. Nabholz\nerhält nach der Protokollgenehmigung die Gelegenheit, sich über den\nFinanzplan zu äussern.\n\nU AllfeneiMs V 43.1\n\nFolgend« Unterlagen waren in der Aktenauflage einsehbar:\n- Protokoll der 46. Bürositzung\n- Offene Geschäfte Gemeinderat\n- SR-Beschluss Nr. 357 - Teilrevision kommunale Rieht- und Nutzungspla-\n\nnung, Zurückstellung von Teilgebieten\n- SR-Beschluss Nr. 378 - Sitzungstermine 1994 des Stadtrates\n- Abteilung Jugend und Sport - Schreiben an Jugendliche aus Opfikon\n- Traktandum Nr. 7\n\n2. Protokoll der 37. Sitzung vom 1. November 1993\n\nEs wird auf zwei kleine Fehler aufmerksam gemacht:\nS. 541,1. Abschnitt; Stattdessen stellt die ÄPK-Mehrheit folgenden Antrag:\nS. 547; Die RPK beantragt Genehmigung der Abrechnung.\n\nDas vorliegende Protokoll wird genehmigt und verdankt.\n\nMotion Dieter Schlaffer and Mitnnteneklinende, Feuerwehr- und\nWerkfeMade - Begrandong L 223\n\nDieter Schlauer (LDU) begründet die von ihm und 10 Mitunterzeichnenden ein-\ngereichte Motion. Dieter Schlauer ist der Ansicht, dass das Projekt und der\nStandort für das Werk- und Feuerwehrgebäude gut sind. Der Bedarf ist vorhan-\nden und es wäre schade, wieder Gelder für Planungsarbeiten auszugeben, Der\nStadtrat soll das vorhandene Projekt (ohne Stadthaus) überarbeiten und dem\nVolk nochmals vorlegen.\n\nDer Stadtrat wird eingeladen, an der Gemeinderatssitzung vom 31. Januar 1994\nzu erklären, ob er bereit ist, die Motion entgegenzunehmen. Ein Ablehnungsan-\ntrag ist schriftlich zu begründen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 554\n\nSITZUNG VOM 29. November 1993\n\nPostulat Valentin Perego und Mitunterzeichnende, Austritt aus dem Schutz-\nverband der Bevölkerung um den Flughafen Zürich (SBFZ) - Ueberwelsung V 4.6\n\nStadtpräsident Jürg Leuenberger äussert sich über formelles und allgemeines zu\ndieser Motion. Nach der Meinung des Stadtrate» ist die Kompetenz zu diesem\nGesci:üf: «anz klar beim Stadtrat, daher ist dieses Thema gar nicht motionsfähig\n(obwohl der Beitritt im Gemeinderat, auf ein Postulat von Peter Reinhard, er-\nfolgte). Zudem ist der Stadtrat der Meinung, dass ein Austritt ohne vorhandene\nAlternative falsch wäre. Jürg Leuenberger begreift eine gewisse Unzufriedenheit\nbetreffend des Schutzverbandes. Er hat auch im Gemeindepräsidentenverband\neinen Vo/stoss unternommen. Der Verband wird sich mit den Strukturen des\nSchutzverbandes befassen und Möglichkeiten von Veränderungen (z.B. Einfluss-\nnahme auf die Delegierten) prüfen oder zu verwirklichen versuchen.\n\nValentin Perego (FDP) bestätigt die Kompetenzfrage. Er ist jedoch der Meinung,\ndass es Usanz ist, dass, wenn auf der Stufe Gemeinderat/Gemeinde ein Beschluss\ngefasst wurde, auch diese Ebene über weitere markante Schritte befindet. Zudem\nhätte ein Austritt auch eine Aenderung der Gemeindeordnung zur Folge, und\nauch daher ist dieses Thema motionsfähig. Valentin Perego will nicht mehr auf\nseine Begründungen zum Austritt eingehen. Er ist der Ansicht, dass man jetzt die\nChance packen sollte, um eine neue, wssere Organisation auf die Beine zu stel-\nlen.\n\nIn der Folge entwickelt sich eine lange Diskussion über die Nutzen und die Pro-\nblematiken des Schutzverbandes. Christian Götz (NIO), Ruth Aschwanden (GV),\nCharles Kulli (EVP), Andreas Denzler (NIO) und Martin Zwyssig (SP) äussern\nsich gegen eine Ueberweisung, während sich Kurt Schwaighofer (CVF), Valentin\nPcrego (FDP), Florian Caprez (SVP), Eduard Teilenbach (SVP) und Markus\nGoetschi (SVP) für die Ueberweisung der Motion äussern.\n\nAuf die Frage von Walter Epli (CVP), was der Schutzverband Opfikon bisher ge-\nbracht habe, erwähnt Stadträtin Heien Kunz speziell die Einschränkung der Be-\nwilligung von Nachtstarts bei Charterfluggesellschaften, welche nicht m Zürich\nbeheimatet sind. Zudem arbeitet der Schutzverband sehr viel im Stillen (über den\nVorstand) und ist ein guter Vertreter der Bevölkerung bei Verhandlungen ge-\nworden, welcher auch ernst genommen wird.\n\nHans A. Kohler (FDP) stellt den Antrag, dass die Abstimmung unter Namensaufruf\nzu erfolgen habe.\n\nDer Antrag wird von mehr als 9 Anwesenden unterstützt und ist somit angenom-\nmen.\n\nDie Abstimmung über die Ueberweisung ergibt folgendes Resultat:\n\nFranz Schneller G V Nein\nRudolf Anliker SVP Nein\nRuth Aschwanden G V Nein\nErich Bader EVP Nein\nAntonia Banz NIO Nein\nWalter Berner LDU Nein\nWerner Brühlmann FDP Ja\nPeter Bührer FDP Ja\nFlorian Caprez SVP Ja\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON\n\n29. November 1993\n\n-555-\n\nAndreas Denzler\nWalter Epli\nWerner Emi\nMarkus Goetschi\nChristian Gott Badr\nChristian Grasser\nHans A. Kohler\nCharles Kulli\nValentin Perego\nMaya Rüegg Baumgartner\nFritz Schir\nChristine Schirer\nDieter Schialter\nHeinrich Schlatter\nErnst Schmidt\nKathrin Schmid Zwyssig\nMarcScnmid\nKurt Schwaighofer\nCannen Seebacher\nHans Jörg Stahl\nAlben Steffen\nBrigitta Steinemann\nAnton Steiner\nFritz Stoll\nEduard Tellenbach\nMartin Zwyssig Schmid\n\nNIO\nCVP\nFDP\nSVP\nNIO\nNIO\nFDP\nEVP\nFDP\nSP\nFDP\nNIO\nLDU\nEVP\nCVP\nNIO\nEVP\nCVP\nNIO\nSVP\nSVP\nGV\nCVP\nFDP\nSVP\nSP\n\nNein\nJa\nJa\nJa\nNein\nNein\nJa\nNein\nJa\nNein\nJa\nNein\nNein\nNein\nJa\nNein\nNein\nJa\nNein\nJa\nJa\nNein\nJa\nJa\nJa\nNein\n\nDie Motion von Valentin Perego und Mltunterzekhawidea wird mit 19:16 Stim-\nmen nicht oberwiesen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n29. November 1993\n\n-556-\n\n4. Postulat Valentin Perego und Mitunterzeichnende, Austritt aus dem Schutz-\nverband der Bevölkerung um den Flughafen Zürich (SBFZ) - Ueberweisung V 4.6\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 16. November 1993 und die heuti-\ngen Verhandlungen -\n\nBESCHUESST:\n\n1. Die Motion wird nicht an den Stadtrat überwiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Valentin Perego, Schaffhaifeerstrasse 7,8152 Opfikon\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\nPostalat Vateatto Pfengo and Mitnnterzekonende, Gründung einer Interes-\n•eBfeneinschaft der flughiifennuhen Gemeinden im Süden und Osten\nde» Flughafen« - Ueberweisung V 4.6\n\nValentin Perego (FDP) bestätigt die Anfrage des Stadtpräsidenten Jörg Leuen-\nberger, dass er sein Postulat zurückzieht. Er fragt sich jedoch, weshalb der Stadt-\nrat ein Postulat, welches er zu erfüllen gedenkt, ablehnt Das Endziel sollte es je-\ndoch sein, nur einer Organisation anzugehören. In diesem Sinne begmsst er das\nVorgehen des Stadtrates. Er möchte jedoch nicht, dass es irgendwann in der Zu-\nkunft beissen wird: "Valentin Perego war der Ausgangspunkt, dass die Stadt Opfi-\nkon in zwei Organisationen tätig ist".\n\nStadtrat Jürg Leuenberger begründet die Ablehnung des Stadtrates mit dem Auf-\ntrag, in der Sache aktiv zu werden. Dies hat keinen Sinn, da die Gemeinde Ba-\ncl '.abülach bereits aktiv geworden ist\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 557\n\nSITZUNG VOM 29. November 1993\n\n6. Bewilligung eines Brut'okredltes von 15 Mio. Franken für den durch die\nStadt OpflLon zu finanzierenden Mehrkostcnanteil an das überbau bare\nIJrattchuubatiwvrk tnr Ueberdeckung der Flughafenautobahn Nil\n- Abschreibang der Motion Albert Fuchs von 6. Juni 1979 S 4J/U 1.12\n\nDer Präsident der Spezialkommission, Christian Götz, berichtet ausführlich über\ndie ausgiebige Prüfung des Geschäftes. Er erwähnt speziell, dass der Entscheid\nwelcher gefallt wird, ein endgültiger Entscheid sein wird. Nachträglich wird das\nProjekt nicht ausgebaut werden können. Beide Lösungen bringen gegenüber dem\nheutigen Stand grosse Verbesseruiigen. Die Lösung mit der uberbaubaren\nUeberdeckung hat jedoch sehr viele, wesentliche Vorteile und nur einen Nachteil,\ndie Kosten. Der Antrag der Spezialkommission wurde einstimmig gefällt und die\nbeiden kleinen Aenderungen wurden im Einverständnis mit dem Stadtrat vorge-\nnommen. Christian Götz dankt der Kommission, dem Stadtrat, der Verwaltung\nund dem Bauamt für die sehr gute Zusammenarbeit und beantragt, den Kredit zu\ngenehmigen. Das Geschäft ist eine einmalige Chance für Opfikon.\n\nStadtpräsident Jürg Leuenberger a'ussert sich zum weiteren Vorgehen im Falle\neiner Kreditbewiliigung. Es stehen zwei grosse Projekte an (Alterssiedlung und\nUeberdeckung). Der Stadtrat beabsichtigt, das Projekt der Nll-Ueberdeckung\nzurückzustellen und zuerst das Altersheim dem Volk vorzulegen.\n\nIn der folgenden Diskussion äussern sich sämtliche Sprecher für die überbaubare\nUeberdeckung (Walter Epli CVP. Walter Berner LDU, Eduard Tellenbach SVP,\nChristian Grasser NIO, Brigitta Steinemann GV und Fritz Stoll FDP),\n\nSpeziell wird das Vorhaben des Stadtrates, das Projekt zurückzustellen, diskutiert.\nValentin Perego (FDP), Eduard Teilenbach (SVP), Christian Götz (NIO), Fritz\nStoll (FDP) und Walter Epli (CVP) setzen sich dafür ein, dass der Beginn nicht\nverzögert wird. Der Kanton ist bauwillig (wird er es auch in einem Jahr noch\nsein?), und die Stimmbürger können sehr wohl über Nutzen und Vorteile dieser\nVorlage entscheiden. Eine Gefährdung der Alterssiedlung (oder auch umgekehrt)\nwird nicht gesehen.\n\nStadtrat Hans Peter Friess ist erfreut über die einhellige Unterstützung des Pro-\njektes. Somit wird eine über zehnjährige Arbeit abgeschlossen. Er dankt der\nKommission für die eindrückliche, konstruktive Zusammenarbeit. Die Kommis-\nsion hat eine sehr grosse Kompetenz gezeigt.\n\nStadtpräsident Jürg Leuenberger nimmt die Voten gegen die Zurückstellung der\nVolksabstimmung entgegen und begrüsst diese auch. Der Entscheid wird jedoch\nvom Stadtrat gefällt werden, da Kompetenz Stadtrat.\n\nIn der Abstimmung wird der Kredit mit 34:0 Stimmen gutgeheissen.\n\nBei den Traktanden Nr. 7 und 8 finden nach den Erläuterungen der Kommissi-\nonssprecher (Walter Berner (GPK) und Charles Kulli (RPK)) keine Diskussionen\nund Wortmeldungen statt. Die Geschäfte werden ohne Gegenantrag erledigt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n29. November 1993\n\n-558-\n\nBewilligung eines Bruttokredites von IS Mio. Franken für den durch die\nStadt Opfikon zu finanzierenden Mehrkostenanteil an das überbaubare\nLarmsehutzbauwerk zur Ueberdeckung der Flughafenautobahn Nil\n- Abschreibung der Motion Albert Fuchs vom 6. Juni 1979 S4.3/U 1.1.2\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestutzt auf die Anträge des Stadtrates vom 22, Dezember 1992 und vom 20.\nApril 1993, der Spezialkommission "Ueberdeckung Nil" vom 25. Oktober 199?\nsowie in Anwendung von § 10 Ziffer 4 der Gemeindeordnung -\n\nBESCHUESST:\n\n1. Für den durch die Stadt Opfikon zu finanzierenden Mehrkostenanteil an das\nLärmschutzbauwerk zur überbaubaren Ueberdeckung der Flughafenautobahn\nNil wird der erforderliche Bruttokredit von 15 Mio. Franken zulasten der Inve-\nstitionsrechnung bewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukostenent-\nwicklung zwischen der Aufstellung der Kostenschätzung (Preisstand Juli 1990)\nund der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist getnäss dem Preiskostenin-\ndex des Schweizerischen Baumeisterverbandes zu berechnen.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel für die Finanzierung des\nKostenbeitrages auf dem Darlehensweg zu beschaffen.\n\n4. Die Kredityorlage unterliegt gemäss 5 10 Ziffer 4 der Gemeindeordnung einer\nUrnenabstimmung.\n\n5. Die Motion Albert Fuchs vom 6. Juni 1979 wird als erledigt abgeschrieben.\n\n6. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Direktion der öffentlichen Bauten des Kantons Zürich, Postfach, 8090 Zürich\n- Stadtrat\n- Baukommission\n- Gesundheitsvorstand\n- Bauvorstand\n- Bauamt\n- Gesundheitsabteilung\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nO\n\nu.\n\nO\n\nQ\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFtKON 559 -\n\n•raune WM 29. November 1993\n\n7, Bewilligung eines Kredites von Fr. 265*954.- für die Anschaffung\neines Tanklöschfahrzeuges für die Feuerwehr F 3.6.2\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 19. Oktober 1993 und der Ge-\nschiftsprOrungskommission vom 14. November 1993 -\n\nBESCHLJESST:\n\n1. Für die Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Feuerwehr wird zula-\nsten der Investitionsrechnung 1994/9S, Konto Nr. 409.5060.101 ein Nettokredit\nvon Fr. 265*954.- bewilligt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Kant Gebäudeversicherung, Abt. Feuerwehrwesen, 8090 Zürich\n- Stadtrat\n- Feuerwehrkommission\n- Polizeivorstand\n- Finanzabteilung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNQvou 29. November 1993\n\n-560-\n\n8. Bauabrechnung von Fr. 352'084.20 über die Erweiterung der Hoch* und\nNiederspannungskabelanlage in der Hohenstieglen E 2.1,3\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 24. August 1992 und der Rech-\nnungsprüfungsfcomrnission vom 10. November 1993 •\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Bauabrechnung vom 25. Mai 1993 über die Erweiterung der Hoch- und\nNiederspannungskabelanlage in der Hohenstieglen mit Baukosten von Fr.\n352*084.20 wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\nStadtrat\nWerkkommission\nWerkvorstand\nFinanzvorstand\nFinanzverwaltung\nStadtische Werke\nStadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 56l\n\n29. November 1993\n\nQ\n^\n^\n\nSchluitg-\n^^^^ Gegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Franz Schnel-\nI l ler macht auf die RekursmÖglichkeiten gemäss § 151 des Gemeindegesetzes auf-\n"••UMai merksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach.\n\nCX\nO opfikon. 3. Dezember 1993\n\nFür richtiges Protokoll\nDer Ratss^kretär:\n\nRfWürsch\n\n\n\no.o\nQ\n\n-562\n\n29. November 1993\n\nProtokoll feprtft;\n\nDer 1. Vizepräsident:\n\nĵ **\n\nDatum:\n\nDer 2, VizepräsidejlL .\n\nc/owiiarni\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 28. Mai 2018\n\n7. Wahl einer Spezialkommission Planung\nfür die Amtsperiode 2018/2022 0.5.0\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\n7.1 Wahl von 7 Mitgliedern\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Präsidenten Patrick Rouil-\nler, schlägt vor:\n\n- Anton Eichmann (SVP)\n- Werner Brunner (EVP)\n- Thomas Wepf (SP)\n- Tobias Honold (NIO@GLP)\n- Patrick Rouiller (CVP)\n- Ueli Weidmann (SVP)\n- Manuela Bührer (FDP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die vorgeschlagenen Kandidaten für die\nSpezialkommission Planung sind somit in Globo gewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Die Gewählten\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nJasmin Baumann\n\nWW\n\n\n

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text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 02. Mai 1983\n\n183\n\nP r o t o k o l l\n\nder 15. Sitzung\n\n(Doppelsitzung)\n\nMontag, 02. Mai 1983\n\n19.00 Uhr bis 22.00 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nVorsitz: Ratspräsidentin Maqdalena Roth\nRatspräsident Peter Reinhard\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\n34 Mitglieder\n\nWalter Epli (privat)\nBernard Grunholzer (Militär)\n\nProtokoll: Ratssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 02. Mal 1983\n\n164\n\nGeschäfte\n\n1. Mittellungen\n\n2. Protokollgenehmigung\n\n3. Wahlen gemäss § 34 der Gemeindeordnung\n\n4. Ersatzwahl eines Mitgliedes des Wahlbüros Opfikon\nanstelle der weggezogenen Monika Bätschmann\n\n5. Oeffentliche Parkplätze, Einführung Blaue Zone\n- Postulat JUrg Leuenberger und Mitunterzeichner\n- Antwort des Stadtrates und Antrag zur Postulats-\nabschreibung\n\n6. Benützung Toi l flächen des Bades als Parkanlage\n- Postulat Kurt Schwaighofer und Mitunterzeichner\n- Antrag des Stadtrates auf Ablehnung der Ueber-\n\nnahme\n\n7. Energiekonzept der Stadt Opfikon\n- Postulat Andreas Aeppli und Mitunterzeichner\n- Begründung\n\n8. Schulanlage Mettlen\nUm-/Ausbau Stadtbibliothek und Schulsekretariat\n- Interpellation Dr. Theodor Ulrich\n- Antwort des Stadtrates\n\n9. Gemeindegrenzregulierung im Hardwald mit der\nStadt Kloten\n- Bericht und Antrag der GPK\n\n10. SBB-GleisUberdeckung und Haltestelle Opfikon\nGenehmigung der Gesamtbauabrechnung von\nFr. 5'776'596.85\n\n11, Genehmigung des Kaufvertrages mit der Firma\nTuricop AG, Glattbrugg, über ca. 8*000 m2\nIndustrieland im Oberhauserriet zum Preise\nvon Fr. 2 '800'000.—\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUMG VOM 02. Mai 1983\n\nGeschäfte\n\n12. Gestaltung SBB-Ueberdeckung\nKrediterteilung von Fr. l'200*000.— zu Händen\nder Volksabstimmung\n- Abschreibung der Motion Heien Kunz und Mit-\nunterzeichner\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 186\n\n»TZUMQ VOM 02. Mai 983\n\n1. Mitteilungen\n\n1.1 Lärmkataster - Postulat Charles Bernhard\nund Analyseauf trag LarmsituatiDn U 1.2\n\nGemäss Stadt ratsbeschluss Nr. 134 vom 5. April 83\nsind die Arbeiten für die Analyse der Lärmsituation\ngemass Postulat Charles Bernhord dem Ingenieur-Büro\nBasler und Hofmann, Forchstrasse 395, 8029 Zürich,\nvergeben worden. Der bewilligte Kredit beträot\nFr. 10*000. — .\n\n1.2 Neu-Eintritte von Ratsmitqliedern V 4.3.1\n\nAnstelle der ausgetretenen Ratsmitglieder\n\n- Hanswerner Spring (EVP)\n- Ruth Jud (SP)\n- Theodor Ulrich (FdP)\n\ntreten neu in den Rat ein:\n\n- Sonja Klaus\n- Hansueli Mumenthaler\n- Eugen Sauter.\n\nDie Verabschiedung von Ruth Jud ist heute durch die\nRatspräsidentin persönlich vorgenommen worden. Es\nsind ihr die üblichen Präsente überreicht worden.\n\nTheodor Ulrich wird durch die Ratspräsidentin ver-\nabschiedet, wobei sie die Verdienste des austreten-\nden Kollegen würdigt und ihm ebenfalls die Geschenke\ndes Rat s übergibt.\n\nDie drei neuen Ratsmitglieder werden herzlich will-\nkommen geheissen; die Ratspräsidentin gibt der Hoff-\nnung Ausdruck, dass es ihnen im Parlament gefallen\nund dass sie gute Kolleginnen urd Kolleaen finden\nwerden - zum Wohle der Stadt Opfikon.\n\nTheodor Ulrich dankt für die Ueberraschungen und\nwünscht dem Rat und dem Stadtrat weiterhin eine er-\nfolgreiche Tätigkeit.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 02. Mai 1 9 8 3\n\n187\n\ni, ProtokollgenehmivTung der 14. Sitzung vom 14.03.1983\n\nDas Protokoll der 14. Sitzung vom 14. März 1983 wird\ngenehmigt.\n\n3 Wahlen gemäss § 34 der Gemeindeordnung V 4.3.1\n\nDie abtretende Ratspräsidentin dankt dem Rat für die\ngute Zusammenarbeit im verflossenen Amtsjahr. Sie be-\n:ichliesst ihr Präsidialjähr mit einem netten Gedicht.\n\nS 1 Geheime Wahl des Ratspräsidenten\n\nBruno Tantanini, Präsident der Interfraktionellen\nKonferenz, schlägt als neuen Ratspräsidenten für\n1983/84 Peter Reinhard (EVP) vor.\n\n.Der Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\n'ie geheime Wahl - bei geschlossener Türe - er-\n\n34\n34\n_5\n\n29\n\nZahl der Anwesenden\n-eingegangene Wahlzettel\ntnlnus leere Wahlzettel\n\ni-assgebende Zahl der\nhahlzettel\n\n- absolutes Mehr 16\n\nGewüh t ist Peter Reinhard (EVP) 29 Stimmen.\n\n- vereinzelte Stimmen 0\n- ungültige Stimmen 0\n\n- = Total der Zahl der mass-\ngeb?nden Wahlzettel 29\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEtNDERATES OPFIKON 188\n\nSITZUNG VOM 02. Kai 1983\n\nMagdalena Roth gratuliert ihrem Nachfolger zur\nWahl und überreicht ihm einen Blumenstrauss. Sie\nwünscht ihm Glück und Erfolg i. seinem neuen Amte.\n\nPeter Reinhard dankt für das Vertrauen und für die\nWahl zum Vorsitzenden. Er überreicht seiner Vor-\ngängerin als Dank für die gute und speditive Lei-\ntung des Rates einen Blumenstrauss und weitere per-\nsönliche Andenken.\n\nRatspräsident Peter Reinhard übernimmt damit die\nLeitung für die weiteren Geschäfte. Vorerst bringt\ner drei persönliche Bemerkungen an, welche ihm am\nHerzen liegen. Es sind dies:\n\n- Wunsch an die Ratsroitglieder, dass das Prestige-\ndenken abgelegt wird und das Gespräch miteinan-\nder gesucht wird\n\n- Wunsch an den Stadtrat, dass die politischen Mei-\nnungsverschiedenheiten offen ausgetragen werden,\nund zwar in freundschaftlicher Atmosphäre\n\n- Wunsch an die Bevölkerung, sich zu informieren\nund den Kontakt zu den Behördemitgliedern nicht\nzu scheuen. Die Ratsmitglieder sind zu einem of-\nfenen Gespräch und zur Entgegennahme konstrukti-\nver Kritik bereit.\n\n3.2 Geheime Wahl des ersten Vizepräsidenten\n\nDer Sprecher der Interfraktionellen Konferenz,\nBruno^ Tan t an in i , schlägt als ersten Vizepräsi-\ndenten für das Amtsjähr 1983/84 Beat Jordi (FdP)\nvor.\n\nDieser Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDie geheime Wahl - bei geschlossener Türe - er-\n\n- Zahl der Anwesenden 34\n- eingegangene Wahlzettel 34\n- minus leere Wahlzettel j\n\n- massgebende Zahl der\nWahlzettel 28\n\n8\ne - absolutes Mehr 15\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSJTZUNQ VOM 02. Kai 1983\n\n189\n\nGewählt ist Beat Jordi (FdP) 26 Stimmen,\n\n- vereinzelte Stimmen 2\n- ungültige Stimmen 0\n\n- = Total der Zahl der mass-\ngebenden Wahl Zettel 28\n\n3.3 Geheime Wahl des zweiten Vizepräsidenten\n\nNamens der Interfraktionellen Konferenz schlägt\nBruno Tantanin i für das Amtsjähr 1983/84 Rene\nMutti (CVF) als zweiten Vizepräsidenten vor.\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDie bei geschlossener Türe vorgenommene geheime\nWahl ergibt:\n\nZahl der Anwesenden\neingegangene Wahlzettel\nminus leere Wahlzettel\n\nmassgebende Zahl der\nWahlzettel\n\n34\n34\n_5\n\n29\n\n- absolutes riehr 16\n\nGewählt ist Ren<§ Mutti (CVF) 26 St immen,\n\n- vereinzelte Stimmen 3\n- ungültige Stimmen 0\n\n- = Total der Zahl der mass-\ngebenden Wahlzettel 29\n\n3.4 Offene Wahl von drei Stimmenzählern\n\nBruno Tantaninij Präsident der Interfraktionellen\nKonferenz, schlägt als Stimmenzähler fUr die Amts-\ndauer 1983/84 vor:\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 02. Hai 1983\n\n190\n\n- Ruth «schwanden (GV\\ - bisher\n- Peter Brunner (SP) - bisher\n- Rosmarie Maurer (SVP) - neu.\n\nDiese Wahlvorschlage werden nicht vermehrt.\n\nDer Ratspräsident erklärt die vorgeschlagenen\nRatsmitglieder als Stimmenzähler für die Amts-\ndauer 1983/84 als gewählt.\n\n3.5 Ersatzwahl eines Mitgliedes der Geschäfts-\nprüfungskommission\n\nDer Sprecher der Interfraktionellen Konferenz,\nBruno Tantanini, schlMat anstelle des aus dem\nRat ausgetretenen Hanswerner Spring als neues\nMitglied der Geschäftsprüfungskommission vor:\n\n- Erika Kofmehl (EVP).\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDer Ratspräsident erklärt Erika Kofmehl als Mit-\nglied der GeschSftsprüfungskommission für die\nRestamtsdauer 1982/86 als gewählt.\n\n3.S Ersatzwahl des Stellvertreters des Ratssekretärs\n\nDer Stadtrat schlägt für den aus dem städtischen\nDienst ausgetretenen Geroges Perego als neuen\nStellvertreter des Ratssekretärs\n\n- Hansruedi Bauer, Substitut des Stadtschreibers,\n\nvor.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEiNDERATES OPFIKON\n\nSJTZUNO VOM 02. Mai 1983\n\n191\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestutzt auf den Vorschlag des Stadtrates\nvom 05. April 1983 -\n\nb e s c h l i e s s t :\n\n1. Als neuer Stellvertreter des Ratssekretärs wird\nfür den Rest der Amtsdauer 1982/86 gewählt:\n\n- Hansruedi Bauer, Substitut des Stadtschreibers,\nLindenbachstrasse 36, 8006 ZUrich.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Hansruedi Bauer, Linderbachstrasse 36, 8006 Zürich\n- Stadtrat\n- Büro Gemeinderat\n- Ratssekretär\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 192\n\nSITZUNG VOM 02. Ma i 1983\n\n4. Ersatzwahl eines Mitgliedes des Wahlbüros Opfikon\nanstelle der weggezogenen Monika Ba'tschmann A 1.4\n\nBruno Tantanini, Präsident der Interfraktionellen Kon-\nferenz, schlägt anstelle der weggezogenen Monika Bätsch-\nmann (GV) für den Rest der Amtsdauer 1982/86 als Mit-\nglied des Wahlbüros vor:\n\n- Peter Jecklin, geb. 17. Mai 1917, Alt-Reallehrer,\nGrossackerstrasse 6, 8152 Opfikon.\n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDer Ratspräsident erklärt Peter Jecklin, geb. 17. Mai\n1917, von Schiers/GR, Alt-Reallehrer, Grossackerstras-\nse 6, 8152 Opfikon, für den Rest der Amtsdauer 1982/86\nals Mitglied des Wahlbüros Opfikon als gewählt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 193\n\nSITZUSG VOM 02. Mai 1983\n\n5. Oeffentliche Parkplätze, E in führung Blaue Zone\n- Postulat Jürg Leuenberger und Mitunterzeichner\n- Antwort des Stadtrates und Antrag zur Postulats-\nabschreibuna P 2.9.3\n\nMit StadtratsbeschluöS Nr. 60 vom 08. Februar 1383 be-\nantwortet der Stadtrat das jin 11. Januar 1982 von Jura\nLeuenberger und Mitunterzeichnern eingereichte Postu-\nlat betreffend Einführung der Blauen Zone und beantragt\ngleichzeitig, das Postulat abzuschreiben. Der Postulant\nbezweifelt einige Punkte der stadträtlichen Antwort.\nDas Postulat hätte bürgerfreundlicher abgefasst wer-\nden sollen; es sei verwaltungsfreundlich.\n\nJürg Leuenberger behält sich vor, im Zusammenhang mit\nder Rückklassierung der Schaffhauserstrasse nochmals\nauf das Geschäft zurückzukommen. Er ist zur Abschrei-\nbung des Postulates bereit.\n\nAnton Steiner unterstützt namens der CVP-Fraktion den\nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates.\n\nEs werden keine weiteren Wortbegehren mehr gestellt.\n\nDer Rat hat damit das Postulat Leuenberger und Mi!:-\nunterzeichner abgeschrieben.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZ UNO VOM 02. Mai 1983\n\n194\n\nBenützung Teilflächen des Bades als Parkanlage\n- Postulat Kurt Schwaighofer und Mitunterzeichner\n- Antrag des Stadtrates auf Ablehnung der Ueber-\nnahme L 3.1.7\n\nMit Stadtratsbeschluss Nr. 129 vom 05. April 1983 be-\nantragt der Stadtrat, das von Kurt Schwaighofer und\nfünf Mitunterzeichnern eingereichte Postulat betref-\nfend Benützung von Teilflächen der Freibadanlage Brugg-\nwiesen als Parkanlage abzulehnen.\n\nDer Postulant anerkennt, dass der südliche Teil des\nBades in naher Zukunft freigegeben wird. Er begründet\nnochmals, weshalb auch der nördliche Teil der Anlage\nbenützt werden sollte. Er ersucht den Rat um Ueber-\nweisung des Postulates an den Stadtrat.\n\nStadtrat Hans Peter Friess, Gesundheitsvorstand, er-\nklärt, dass es sich hier um ein Teilstück einer grös-\nseren Studie handle. Der stadträtliche Sprecher macht\nauf das Hygiene-Gesetz aufmerksam. Er beantragt, das\nPostulat nicht zu überweisen.\n\nPeter Brunner gibt bekannt, dass die SP-Fraktion dem\nPostulat zustimmen werde bzw. für Ueberweisung an den\nStadtrat votieren werde.\n\nBruno Tantanini und die GV-Fraktion treter für Ableh-\nnung ein und unterstützen den Antrag des Stadtrates.\n\nWerner Erni erklSrt, dass die FdP-Fraktion ebenfalls\nfür Nichtüberweisung stimmen werde.\n\nJürg Lanz referiert namens der EVP-Fraktion für Ab-\nlehnung .\n\nKurt Schwaighofer nennt ein Beispiel aus der Stadt\nZürich zur Realisierung seines Postulates.\n\nEs werden keine weiteren Wortbegehren mehr gestellt.\n\nDie Abstimmung ergibt eine grosse Mehrheit für Nicht-\nüberweisung des Postulates. Damit hat der Rat entschie-\nden, dass das Postulat nicht an den Stadtrat überwiesen\nwird.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 02. Mai 1983\n\n195\n\n7. Fnergiekonzept der Stadt Opfikon\n- Postulat Andreas Aeppli und Mitunterzeichner\n- Begründung S 2.3.3\n\nDer Postulant begründet sein von fünf Mitunterztich-\nnern vom 14. März 1983 datiertes Postulat betreffend\nEnergiekonzept der Stadt Opfikon.\n\nBezüglich Ueberweisung wird an der nächsten Ratssit-\nzung Beschluss gefasst.\n\n8. Schulanlage Mettlen\nUm-/Ausbau Stadtbibliothek und Schulsekretariat\n- Interpellation Dr. Theodor Ulrich\n- Antwort des Stadtrates L 2.2.6\n\nDer Stadtrat beantwortet mit Beschluss Nr. 127 vom 05.\nApril 1983 die von Dr. Theodor Ulrich und Mitunterzeich-\nnern am 29. November 1982 eingereichte Interpellation.\n\nFranz G. Huber als Mitinterpellant erklärt sich von\nder stadträtlichen Antwort nicht befriedigt.\n\nEs wird keine Diskussion gewünscht.\n\nDamit ist das Geschäft erlediot.\n\n9. Gemeindegrenzregulierung im Hardwald mit der\nStadt Kloten\n- Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskom-\nmission G 6.3\n\nHeidi Mäder erläutert den Bericht and Antrag der GPK\nund beantragt Zustimmung zur stadträtlichen Vorlage.\n\nZwei Fragen aus dem Rat werden durch Liegenschaften-\nvorstandr Stadtrat Hans Leemann, beantwortet.\n\nEs werden keine weiteren Wortbegehren gestellt.\n\nDer Gemeinderat stimmt dem Geschäft zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 02. Mal 1983\n\n196\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates\nvom 07. Dezember 1982 -\n\nb e s c h l i e s s t :\n\nDie Gemeindegrenzrenulierung mit der Stadt Kloten\nim nordwestlichen Teil des Hardwaldes mit einer\nMehrzuteilung von 25.96 a an Opfikon wird genehmigt,\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat Kloten\n- Stadtrat Opfikon\n- Meliorations- und Vermessungsamt des Kantons\n\nZürich, Postfach, 8090 Zürich\n- Forstvorstand\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Bauamt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 02. Mai 1983\n\n197\n\n10. SBB-Gleisüberdockung und Haltestelle Opfikon\nGenehmigung der Gesamtbauabrechnung von\nFr. 5'776 '596.85 V 2.1.2\n\nEduard Te11enbach erläutert den Bericht und Antrag\nder RPK und beantragt, der Gesarotbauabrechnung von\nFr. S'776'596.85 zuzustimmen.\n\nAuf eine Frage von Jürg Lanz betreffend Larmerschüt-\nterungen wird mitgeteilt, dass keine Reklamationen\nbekannt geworden sind.\n\nWeitere Wortbegehren werden nicht verlangt.\n\nDer Rat stimmt der Gesamtbauabrechnung zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 02. Mai 1983\n\n198\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates\nvom 23. November 1982 -\n\nb e s c h l i e s s t :\n\n1. Die Gesamtbauabrechnung über die Erstellung der\nSBB-Gleisüberdeckung der Haltestelle Opfikon mit\nBaukosten von Fr. 5'776'596.85 wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Finanzverwalter\n- Stadtingenieur\n- Bauamt\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 02. Mai 1983\n\n199\n\n11. Genehmigung des Kaufvertrages mit der Firma\nTuricop AG, Glattbrugg, über ca. 8'000 m2\nIndustrieland im Oberhauserriet zum Preise\nvon Fr. 2 '800*000.-- L 2.2.8\n\nEintretensdebatte\n\nJacques Mett1er, Präsident der RPK, erläutert den Be-\nricht und Antrag der RPK. Er beantragt, auf das Ge-\nschäft einzutreten.\n\nStadtrat Karl Pf ister beantragt ebenfalls Eintreten\nauf das Geschäft.\n\nWeitere Wortbegehren werden nicht gestellt; Eintreten\nist damit beschlossen.\n\nDetailberatung\n\nJacques Mettler bittet um Zustimmung zum Antrag des\nStadtrates.\n\nJürg Lanz begründet für die EVP-Fraktion die Zustim-\nmung zum Behördenantrag, wobei er gleichzeitig auch\ndie Frage betreffend Abgabe des Landes im Baurecht\naufwirft.\n\nLeonhard Roffler stellt namens der SVP-Fraktion den\nRückweisungsantrag, verbunden mit der Auflage, das\nLand der Turicop AG nur im Baurecht abzugeben.\n\nStadtrat Karl Pfister, Finanzvorstand, erklärt, dass\ndie Käuferin nicht auf einen Vertrag im Baurecht ein-\ntreten werde. Er rät daher von diesem Antrag ab und\nbeantragt Zustimmung zum Stadtratsantrag.\n\nBruno Tantanini ist der Auffassung, dass der Verkauf\ngar nicht nötig sei. Die Gesamtplanung ist ja noch\nnicht unter Dach. Er ist persönlich nicht für den\nLandverkauf.\n\nKurt Bossuge referiert dafür, dass das ganze Geschäft\nder Volksabstimmung zu unterbreiten sei.\n\nStadtpräsident Bruno Begni macht darauf aufmerksam,\ndass die Turicop AG keinen Baurechtsvertrag wolle.\nEr erklärt die Begriffe des Baurechtsvertrages, des\nHeimfallrechtes und des Vorkaufsrechtes.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 200\n\nSITZUNG VOM 02. Mai 1983\n\nBrigitta Spörndll ist erstaunt, dass Land verkauft\nwerden soll ohne Realersatz. Die Sprecherin unter-\nstützt den Antrag Roffler.\n\nStadtrat Karl Pfister orientiert über das Preisoe-\nfüge und die Landpolitik der Gemeinde.\n\nWerner Erni und die Fraktion FdP werden dem Antraa\ndes Stadtrates zustimmen. Es geht auch um die Erhal-\ntung und Sicherung von Arbeitsplätzen.\n\nJürg Lanz votiert namens der EVP-Fraktion für den\nStadtratsantrag.\n\nBruno Tantanini stellt den Antrag, den vorlieoenden\nVertrag der Volksabstimmung zu unterbreiten.\n\nKurt Bossuge stellt 7wei Fragen, welche ihm durch\nFinanzvorstand Karl Pfister beantwortet werden.\n\nDie Abstimmungen ergeben folgende Ergebnisse:\n\n1. Der Antrag Roffler (SVP> auf Rückweisung der Vor-\nlage an den Stadtrat und Verhandlunosaufnähme be-\ntreffend Landabgabe im Baurecht wird mit 24 gegen\n9 Stimmen abgelehnt.\n\n2. Der Rat stimmt der stadträt liehen Vorlage inklu-\nsive der vereinbarten Aenderunaen mit 24 zu 9 Stim-\nmen zu.\n\n3. Der Antrag Tantanini, den Beschluss des Gemeinde-\nrates der Volksabstimmung zu unterbreiten, wird mit\n20 gegen 12 Stimmen abgelehnt.\n\nDer Rat hat damit der Vorlage des Stadtrates zuaestimrnt,\nDer Beschluss untersteht noch dem fakultativen Referen-\ndum.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 02. Ma i 1983\n\n201\n\nDer Gerneinderat\n\n- gestützt auf den Antraq des Stadtrates vom\n21. Dezember 1982 und den Aenderuncisantraa\nder Rechnunersprüfungskommission -\n\nb e s c h l i e s s t :\n\n1. Der Kaufvertrag mit der Firma Turicop AG mit Sitz\nin Opfikon, Feldeggstrasse 5, 8152 Glattbrugn, über\nden Verkauf von ca. 8'000 m2 Industrieland im Ober-\nhauserriet zum Preise von Fr. 350.--/m2 oder total\nFr. 2 "800'000.— wird mit nachstehenden Aenderungen\ngenehmigt:\n\nArt. 8 (Ergänzung am Schluss)\n\nWeitere Erschliessungskosten nach der Eigentums-\nUbertragung hat die Käuferin zu übernehmen.\n\nArt. 9 (Neuformulierung)\n\nDie Stadt Opfikon räumt der Turicip AG für eine spä-\ntere Erweiterung ihres Betriebes am Restgrundstück\nvon Kat. Nr. 709S (in beiliegendem Situationsplan\ngrün schraffiert eingezeichnet) das unübertragbare\nVorkaufsrecht ein, zu den gleichen Bedinaungen, wie\nes einem Dritten verkauft würde. Das Vorkaufsrecht\ngilt so lange, wie dies Gesetzlich zulässig ist;\nauf eine Vormerkung im Grundbuch wird verzichtet.\nDas Vorkaufsrecht erlischt nicht, wenn es in ei-\nnem ersten und weiteren Vorkaufsfällen nicht aus-\ngeübt wird.\n\nDiese Bestimmungen gelten nur gegenüber der Turi-\ncop AG persönlich. Die Stadt Opfikon hingegen hat\ndiese Bestimmungen einem jeweiligen Rechtsnachfol-\nger - mit der Pflicht zur Weiterüberbir.dung - zu\nübertragen.\n\nDie Einräumung des Vorkaufsrechtes ist auf zehn\nJahre vom Zeitpunkt der Eigentumsübertraounq an\ngerechnet befristet.\n\nArt. 14\n\nBei Geschäfts- und Steuerdomizil ist das Wort\nGlattbrugg durch Opfikon zu ersetzen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 02. Mai 1983\n\n202\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Turicop AG, Feldeggstrasse 5, 8152 Glattbrugg\n- Notariats- und Grundbuchamt, Zentralstrasse 9,\n8304 Waliisellen\n\n- Finanzvorstand\n- Finanzverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 02. Mai 1983\n\n203\n\n12. Gestaltung SBB-Ueberdeckung\nKrediterteilung von Fr. 1'200'000.-- zu Händen\nder Volksabstimmung\n- Abschreibung der Motion Kelen Kunz und Mit-\n\nunterzeichner L 2.2.4\n\nEintretensdebatte\n\nHans A. Kohl er erläutert den Bericht und Antrag der\ndas Cjschäft vorbehandelnden GeschSftsprüfur.gskommis-\nsion. Er beantragt Eintreten.\n\nKurt Bossuge rügt, dass der Stadtrat rieht alle Akten\nabgeliefert hat. Die Motion Kunz beinhaltet den SBB-\nDeckel und nicht Bestiirnnunaen der SBB. Er erkundigt\nsich, warum der Pachtvertrag nicht als separates Ge-\nschäft vorgelegt wurde.\n\nHans A. Kohler macht darauf aufmerksam, dass die Fol-\ngekosten so tief als möglich gehalten werden sollen.\nDie GPK sei mehrheitlich der Ansicht, dass dem Antrag\ndes Stadtrates zugestimmt werde.\n\nDer Stadtrat soll aber innerhalb seiner Befuctnisse al-\nles unternehmen, um die Schaffhauserstrasse nach Inbe-\ntriebnahme des übergeordneten Strassennetzes vom Ver-\nkehr zu entlasten und diese in eine Gemeindestrasse\nmit erschwertem Durchgangsverkehr umzufunktionieren.\n\nEs werden keine weiteren Wortbegehren mehr gestellt.\nEintreten ist damit beschlossen.\n\nDetailberatung\n\nStadtrat Werner Kobel antwortet auf die Frage von\nKurt Bossuge. Er macht darauf aufmerksam, dass die\nSBB an der Giebeleichst-asse 39 Parkplätze und an\nder Schaffhauserstrasse 13 Parkplätze fordern. Die\nBaurekurskommission I hat den Beschluss der Baukom-\nmission Opfikon für die Parkplätze an der Giebeleich-\nstrasse aufgehoben und festgestellt, dass diese bahn-\nrechtlich zu regeln sind. Der Vertrag mit den SBB\nwird erst rechtskräftig, wenn die Vorlage gutgeheis-\nsen ist. Ein etappenweiser Ausbau der Parkplätze müss-\nte mit den SBB abgesprochen werden. Bezüglich der\nSchaffhauserstrasse erklärt der Bauvorstand, dass\ndurch den Stadtrat gemacht werde, was rechtlich mög-\nlich sei. Er bittet, dem Antrag des Stadtrates zuzu-\nstimmen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 02. Mai 1983\n\n204\n\nKurt Bossuge beantragt, die Vorlage zu trennen und\nzwei Kredite zu bewilligen, nämlich für die Gestal-\ntung der SBB-Ueberdeckung und für die Erstelluno der\nParkplätze und begründet den Antrag.\n\nLeonhard Roffler stellt namens der SVP-Fraktion den\nAntrag, den Pavillon im Betrage von Fr. 71 '000.-- zu-\nzUglich Honorar zu streichen. Damit werde sich der\nGesamtkredit auf Fr. 1'117'000.-- reduzieren.\n\nStadtrat Werner Kobel erklärt, dass es sich um Richt-\npreise handle. Es müsse auf jeden Fall eine Submission\ndurchgeführt werden. Er appelliert an Kurt Bossuqe,\ndoch seinen Antrag im Interesse der ganzen Sache zu-\nrückzuziehen.\n\nJürg Gassmann und die Fraktion SP stimmen dem Stadt-\nratsantrag zu. Die Vorlage darf nicht getrennt wer-\nden. Der Antrag Bossuge ist abzulehnen.\n\nKurt Schwaighofer stellt namens der CVF-Fraktion An-\ntrag auf Reduktion der Parkplätze um 50 * auf 20\nPlätze und damit der Gesamtkosten auf Fr. 1 ' 100'000.--.\n\nAndreas Aeppli beantragt namens der FdP-Fraktion Zu-\nstimmung zur Vorlage. Diese ist dem Volk zu unterbrei-\nten.\n\nKurt Bossuge zieht seinen Antrag zurück.\n\nStadtrat Werner Kobel gibt btkannt, dass die Stadt\nnach Abzahlung der Parkuhren die Hälfte der Einnah-\nmen erhält. Der Stadtrat werde versuchen, die Park-\nplätze etappenweise zu realisieren. Der Antrag\nSchwaighofer ist abzulehnen.\n\nBruno Tantanini findet das Projekt sehr gut. Die\nFraktion GV sei mit der Vorlage einverstanden und\nkönne dem Antrag der SVP auf Streichung des Pavil-\nlons zustimmen.\n\nDie Abstimmung ergibt folgendes Resultat:\n\nDer Antrag Roffler (SVP) auf Streichung des Pavil-\nlons wird mit 19 gegen 14 Stimmen abgelehnt.\n\nDer Antrag Schwaighofer (CVP) wird mit grosser Mehr-\nheit abgelehnt.\n\n\n\nPflOTOKOLL DES GEMEINOERATES OPFIKON 205\n\nVOM 02. Mai 1983\n\nStadtrat Kerner Kobel, Bauvorstand, bestätigt zu\nHänden des Protokolls, dass der Stadtrat im Rahmen\nseiner Befugnisse alles unternimmt, um die Schaff-\nhaustrstrasse nach Inbetrieonahme des übergeord-\nneten Strassennetzes vom Verkehr zu entlasten und\nditse in eine Gerne indestrasse mit erschwertem Durch-\ngangsverkehr umzufunktionieren.\n\nDer Rat stimmt der stadträt liehen Vorlage mit 3^1 ge-\ngen 1 Stimroe zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 02. Mai 1963\n\n206\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf der, Antrag des Stadtrates vom\n09. Novmber 1982 -\n\nb e s c h l i e s s t :\n\n1. Für die Gestaltung der SBB-Ueberdeckung "Station\nOpfikon" wird ein Kredit von Fr. 1'200'000.-- be-\nwilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rah-\nmen der Baukostenentwicklung zwischen der Aufstel-\nlung des Kostenvoranschlages (Preisstand 30.06.1<*82)\nund der Bauausführung.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen\nMittel auf dem Darlehenswege von einer Bank oder\neinem Kreditinstitut zu beschaffen.\n\n4. Die Dispositive 1 und 2 dieses Beschlusses sind\nder Volksabstimmung zu unterbreiten\n\n5. Die Motion Heien Kunz und Mitunterzeichner vom\n23. Februar 1981 wird als erledigt abgeschrieben.\n\n6. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Stadtingenieur\n- Finanzverwaltung\n- Bauamt (samt Akten)\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 02. Mai 1983\n\n207\n\nSchluss der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werd- i keine Einwendungen\nerhoben.\n\nDer Vorsetzende macht auf die Rekursmöglichkeiten qe-\nmäss § 151 des Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nDie nächste Ratssitzung findet am 13. Juni 1983 statt.\n\nIm Einverständnis mit dem Stadtrat werden auch die Zu-\nhörer zum Drink ins reformierte Kirchgemeindehaus\n(Cheminöeraum) einoeladen.\n\nFür richtiges Protokoll\n\nDer Ratss*kretär:\n\nWerner Pfenninaer\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 02. Mai 1 9 8 3\n\n208\n\nProtokoll geprüft\n\nDer Ratspräsident\n\nDer 1. Vizepräsident\n\n. .1.-/IA\n\nDer 2. Vizepräsident\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 11 - \n \nSITZUNG VOM 12. Juni 2006 \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n P R O T O K O L L \n \n \n der 2. Sitzung  \n \n \nDatum: Montag, 12. Juni 2006 \n \nZeit: 19.00 bis 19.30 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \nVorsitz: Ratspräsidentin Regula Schmid-Fürst \n \nProtokoll: Ratssekretär André Willi \n \nAnwesend: 33 Mitglieder \n \nAbwesend: Fiechter Konrad (berufliche Abwesenheit) \n Gander Josef (private Abwesenheit) \n Steiner Anton (private Abwesenheit) \n \nGeschäfte: \n \n1. Mitteilungen \n2. Protokoll der 1. Sitzung vom 8. Mai 2006 \n3. Information durch Schulpräsident Hans Zolliker über die Resultate der Umfrage \n\nzum Thema Gewalt an der Sekundarschule Halden. \n4. Interpellation Beatrix Jud (SP) “Kampf gegen den Werbeterror“ - Beantwortung \n5. Interpellation Haci Pekerman (SP) “Brandschutz, Gesundheitsschutz und \n\nArbeitssicherheit in Schulhäusern“ - Beantwortung \n6. Wahl eines Delegierten in den Spitex-Verein \n7. Wahl von zwei Delegierten für den Schutzverband der Bevölkerung um den \n\nFlughafen Zürich (SBFZ) \n8. Wahl von drei Delegierten in den Kläranlageverbund Kloten/Opfikon \n9. Wahl von 50 Mitgliedern des Wahlbüros \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 12 - \n \nSITZUNG VOM 12. Juni 2006 \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n1. Mitteilungen B5.1.2 \n_____________________________________________________________________  \n \n 1.1 Personelles \n \n  Ratspräsidentin Regula Schmid-Fürst entschuldigt Stadtpräsident Walter \n\n Fehr, welcher aus gesundheitlichen Gründen heute nicht an der \n Sitzung teilnehmen kann sowie Verwaltungsdirektor Hansruedi Bauer, \n welcher wegen einer anderen beruflichen Verpflichtung verhindert ist. \n\n \n 1.2 Stimmenzählung Tischzuteilung  \n \n\n  Das Büro hat für das Amtsjahr 2006/2007 die Tische den Stimmenzählen-\nden wie folgt zugewiesen: \n\n \n   Beat Altorfer CVP/SVP/Jungbürgerliche Liste SVP (15) \n   Roman Schmid NIO@Grünliberale/SP/EVP (10) \n  Urs Wagner  FDP/SD/GV/Büro (11) \n \n 1.3 Ratsausflug  \n \n  Ratspräsidentin Regula Schmid-Fürst macht auf den bevorstehenden \n\n Ratsausflug aufmerksam, welcher am 22. September 2006 stattfinden \n wird. Eine entsprechende Einladung folgt. \n\n \n 1.4 Eingegangene Post  \n \n - SRB 2006-150 - Interpellation Haci Pekerman (SP) “Brandschutz,  \n\n  Gesundheitsschutz und Arbeitssicherheit in Schulhäusern“ -  \n  Beantwortung \n\n - SRB 2006-144 - Konstituierung des Stadtrates - Wahl von Vertretungen \n  und Kommissionen für die Amtsperiode 2006-2010 \n\n - SRB 2006-143 - Konstituierung des Stadtrates \n - SRB 2006-141 - Quartierplan Oberhauserriet; Glattpark (Opfikon) - \n\n  Erschliessung 2. Etappe, Wohnen - Arbeitsvergabe, Kreditbewilligung \n \n \n \n2. Protokoll der 1. Sitzung vom 8. Mai 2006 B5.1.3 \n_____________________________________________________________________  \n \n Zwei Korrekturen auf der Seite 4. Punkt 4.2, bei der Wahl des 1. Vizepräsiden-\n\nten ergibt das Total 31 anstatt 33. Punkt 4.3, Wahl von Franziska \nSchwaighofer als 2. Vizepräsidentin erfolgt die Korrektur von EVP auf CVP. \n\n \n Das Protokoll wird mit den Korrekturen genehmigt und verdankt. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 13 - \n \nSITZUNG VOM 12. Juni 2006 \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n3. Information durch Schulpräsident Hans Zolliker über die Resultate S1.9.2 \n der Umfrage zum Thema Gewalt an der Sekundarschule Halden \n_____________________________________________________________________  \n \n Schulpräsident Hans Zolliker stellt dem Rat die Auswertung der Umfrage zum \n\nThema Gewalt an der Sekundarschule Halden vor. Die Umfrage bei den \nSchülern erfolgte anonym und die Ergebnisse sind von einer externen Stelle \nausgewertet worden. Da diese Umfrage an mehreren Schulen im Kanton \nZürich stattfindet, könne man einen interessanten Vergleich daraus ziehen. \n\n \n Hans Zolliker spricht den Sozialindex an. Dieser misst die Situation einer \n\nSchulgemeinde mit den Kriterien Ausländeranteil, Arbeitslosigkeit und Fluktu-\nation in der Bevölkerung. Da die Stadt Opfikon den höchsten Index im Kanton \nZürich hat, erstaunt es umso mehr, dass die Gewalt zu Vergleichsgemeinden \nan der Sekundarschule Opfikon kleiner ist. Hans Zolliker erklärt sich dieses \nResultat damit, dass das Thema Gewalt an der Schule Opfikon schon lange \nernst genommen wird. Bereits vor fünf Jahren fand eine erste Umfrage zum \nThema Gewalt an der Schule statt, und aus dieser resultierten ganz ähnliche \nErgebnisse. \n\n \n Hans Zolliker betont, dass es offensichtlich keine klaren Grenzen zwischen \n\nTätern und Opfern gibt. Fragen, ob die Schüler auch selber Gewalt ausüben, \nwurde von vielen mit Ja beantwortet. Mit diesen Erkenntnissen möchte man \ndie Schüler vermehrt in die Verantwortung mit einbeziehen. Neben dem \nLehrpersonal und den Schulleitungen, welche der Pausenaufsicht noch mehr \nBeachtung schenken wollen, werden auch die Jugendlichen selber für das \nThema sensibilisiert. Über dreissig Prozent haben sich bereit erklärt, an einem \nProjekt gegen die Gewalt mitzumachen, so Hans Zolliker. \n\n \n \n \n4. Interpellation Beatrix Jud (SP) “Kampf gegen den Werbeterror“ D1.1.2 \n Beantwortung \n_____________________________________________________________________  \n \n Der Stadtrat hat keine Ergänzungen zur vorliegenden Antwort. \n \n Beatrix Jud ist mit der Antwort des Stadtrates zufrieden. Es findet keine wei-\n\ntere Diskussion statt. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 14 - \n \nSITZUNG VOM 12. Juni 2006 \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n5. Interpellation Haci Pekerman (SP) “Brandschutz, Gesund- L2.2.6 / S1.9.2 \n heitsschutz und Arbeitssicherheit in Schulhäusern“ \n Beantwortung \n_____________________________________________________________________  \n \n Der Stadtrat hat keine Ergänzungen zur vorliegenden Antwort. \n \n Haci Pekerman ist mit der Antwort des Stadtrates zufrieden. \n \n Pia Bättig (GV) macht den Gemeinderat und Stadtrat darauf aufmerksam, dass \n\ndiese Massnahmen in Sachen Brandschutz in vielen Fällen den ohnehin \nknappen Platz an der Schule nur noch zusätzlich einschränken ohne mehr Si-\ncherheit zu bringen. \n\n \n Es findet keine weitere Diskussion statt. \n \n \n \n6. Wahl eines Delegierten in den Spitex-Verein A1.A \n_____________________________________________________________________  \n \n \n Die Präsidentin der IFK, Pia Bättig, schlägt als Delegierte vor: \n \n - Pia Bättig (GV) \n \n Der Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. \n \n \n \n\nDER GEMEINDERAT BESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Die Vorgeschlagene wird als Delegierte des Gemeinderates in den Spitex-\n\nVerein gewählt. \n \n 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Pia Bättig \n  - Spitex-Verein (Zuschrift) \n  - Stadtrat \n  - Stadtkanzlei \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 15 - \n \nSITZUNG VOM 12. Juni 2006 \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n7. Wahl von zwei Delegierten für den Schutzverband der B5.6 \n\nBevölkerung um den Flughafen Zürich (SBFZ) \n_____________________________________________________________________  \n \n \n Die Präsidentin der IFK, Pia Bättig, schlägt als Delegierte vor: \n \n - Stefan Fehr (GV) \n - Erich Suter (SVP) \n \n Der Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. \n \n \n \n\nDER GEMEINDERAT BESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Die Vorgeschlagenen werden als Delegierte des Gemeinderates für den \n\nSchutzverband der Bevölkerung um den Flughafen Zürich gewählt. \n \n 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Stefan Fehr \n  - Erich Suter \n  - Schutzverband der Bevölkerung um den Flughafen Zürich (Zuschrift) \n  - Stadtrat \n  - Stadtkanzlei \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 16 - \n \nSITZUNG VOM 12. Juni 2006 \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n8. Wahl von drei Delegierten in den Kläranlagenverband K1.A/K1.2.4 \nKloten/Opfikon \n\n_____________________________________________________________________  \n \n \n Die Präsidentin der IFK, Pia Bättig, schlägt als Delegierte vor: \n \n - Beatrix Jud (SP) \n - Paul Remund (FDP) \n - Albert Steffen (SVP) \n \n Der Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. \n \n \n \n\nDER GEMEINDERAT BESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Die Vorgeschlagenen werden als Delegierte des Gemeinderates in den \n\nKläranlagenverband Kloten/Opfikon gewählt. \n \n 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Beatrix Jud \n  - Paul Remund \n  - Albert Steffen \n  - Kläranlagenverband Kloten/Opfikon (Zuschrift) \n  - Stadtrat \n  - Stadtkanzlei \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 17 - \n \nSITZUNG VOM 12. Juni 2006 \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n9. Wahl von 50 Mitgliedern des Wahlbüros A1.A \n_____________________________________________________________________  \n \n \n Die Präsidentin der IFK, Pia Bättig, schlägt im Namen der IPK als \n\nWahlbüromitglieder vor: \n \n CVP NIO@Grünliberale \n\nBaltensperger Rolf, Dorfstrasse 55 Seebacher Werner, Bettackerstrasse 15 \nEpli Heidelore, Grätzlistrasse 29 Wagner Urs, Im Hürdli 6 \nMartinez Inge, Fallwiesenstrasse 27 Weisshaupt Nadja, Bruggackerstrasse 26 \nMartinez Restituto, Fallwiesenstrasse 27  \nRouiller Myrta, Giebeleichstrasse 44 SD \n\n  Janser Thomas, Bruggwiesenstrasse 10 \n EVP  \n\nAebischer Annemarie, Rietgrabenstrasse 35 SP \nAltorfer Beat, Ob. Wallisellerstrasse 6 Pekerman Haci, Glärnischstrasse 24c \nAltorfer Beatrice, Vrenikerstrasse 35 Richner Hans, Rietgrabenstrasse 78b \nArnesson Claudia, Rebhalde 11 Scherer Susanna, Ob. Wallisellerstrasse 14 \nDemuth Rita, Vrenikerstrasse 35 Zähner Andrea, Grossackerstrassse 43 \nSeiler Rosmarie, Vrenikerstrasse 37 Zähner Thomas, Grossackerstrasse 43 \n  \n\n FDP SVP \nMeier Cornelia, Püntenstrasse 12 Ariger Erica, Kirchensteig 6 \nBrühlmann Verena, Obere Bubenholzstrasse 17 Barbieri Verena, Rietstrasse 34 \nRemund Doris, Vrenikerstrasse 31b Bleuler Hans-Peter, Wallisellnstrasse 28 \nHertach Rita, Klotenerstrasse 7 Gassmann Ruth, Ob. Wallisellerstrasse 9 \nCandolfi Ruth, Pfändwiesenstrasse 1 Jäger Stephan, Grätzlistrasse 3 \nHufenus Markus, Wallisellerstr. 156 Levy David, Rietgrabenstrasse 57 \n\n  Leocata Sonja, Wallisellenstrasse 134 \n GV Mir Irene, Rebhalde 6 \n\nBenz Edith, Frohbühlstr. 11 Speccia Leonardo, Ob. Wallisellerstrasse 9 \nFehr Stefan, Mettlengasse 12 Steffen Claudia, Grätzlistrasse 55 \nGammenthaler Rolf, Fallwiesenstr. 25 Steffen Reto, Grätzlistrasse 55 \nKuhn Trudi, Glärnischstrasse 32 Suter Monika, Rietgrabenstrasse 50 \nLanz Doris, Rietgrabenstrasse 60 Torre Gabriela, Dorfstrasse 55 \nLanz Theodor, Rietgrabenstrasse 60 Wehrli Sonja, Ob. Wallisellerstrasse 46 \nMühleis Heinz, Hohenstieglen 15 Wehrli Rolf, Zibertstrasse 61 \n Wintsch Otto, Schaffhauserstrasse 117 \n\n   Wüst Elisabeth, Rietgrabenstrasse 50 \n Der Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. \n \n \n \n\nDER GEMEINDERAT BESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Die Vorgeschlagenen werden als Mitglieder des Wahlbüros gewählt. \n \n 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - die Gewählten (durch Wahlanzeige) \n  - Stadtrat \n  - Stadtkanzlei \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 18 - \n \nSITZUNG VOM 12. Juni 2006 \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n Schluss der Sitzung \n_____________________________________________________________________  \n \n Gegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Regula \n\nSchmid-Fürst macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss § 151 des Gemein-\ndegesetzes aufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahn-\nhofstrasse 3, 8180 Bülach. \n\n \n Opfikon, 13. Juni 2006 \n\n Für richtiges Protokoll \n Der Ratssekretär: \n\n \n \n \n\n A. Willi \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 19 - \n \nSITZUNG VOM 12. Juni 2006 \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \nProtokoll geprüft: Datum: \n \n \n \n \n \n \n \nDie Präsidentin: \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \nDer 1. Vizepräsident: \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \nDie 2. Vizepräsidentin: \n \n \n...................................................................... .......................................... \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nG:\\JUS\\RWGRP-Ratssitzung0206 \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 12. Dezember 1983\n\n301\n\nP r o t o k o l l\n\nder 21. bitzuna\n\n(DoppelSitzung)\n\nDatum:\n\nZeit:\n\nOrt:\n\nMontaa, 12. Dezember 1983\n\n19.00 Uhr bis 22.30 Uhr\n\nSingsaal La11 erwiesen\n\nVorsitz: RatsprSsident Peter Reinhard\n\nAnwesend: 36 Mitalieder\n\nProtokoll; Ratssekretär Werner Pfenninoer\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 302\n\nSITZUNG VOM 12. Dezember 1983\n\nGeschäfte\n\n1. mttei lunaen\n\n2. Genehmigunn des Kaufvertraaes mit Firma Paul\nMesserschmid * Co., Zürich, über den Erwerb\nvon 5 * 3 1 8 ro2 Industr iebauland in Oberhausen\nzum Preise von total Fr. 1 ' 4 8 9 * 0 5 0 . —\n\n3. Genehnuoung der Voranschläge der Stadt Op'ikon\nfür das Jahr 1984 und Festsetzuno des erfor-\nderl ichen Steueransatzes\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM !2. Dezember 1983\n\n303\n\n1. Mitteilungen\n\nEs liegen keine Mitteilunnen zur Bekanntnabe vor.\n\n2. Genehmigung des Kaufvertrages mit E'irma Paul Messer-\nschmid t Co., ZUrich, über den Erwerb von 5'318 m2\nIndustriebauland in Oberhausen zum Preise von total\nFr. 1 '489'040.-- L 2.2.8\n\nEintreten wird nicht bestritten und ist daher beschlossen.\n\nDie RechnuncrsprüfungsKommission hat dieses Geschäft vor-\ngeprüft . Urs Döbel i begründet den Bericht und Antract der\nRechnungsprüfungskommission. Er beantraot, der stadträt-\nlichen Vorlage zuzustimmen.\n\nStadtrat Karl Pfister, Finanzvorstand, beantraat eben-\nfalls Zustimmung zum Geschäft des Stadtrates.\n\nLeonhard Roffler vermisst den Vermerk, ob das Land er-\nschlossen oder nicht erschlossen sei. Man müsse mit Fol-\ngekosten rechnen.\n\nWeitere Wortbegehren werdan nicht mehr oestellt. Es wird\nkein Gegenantrag gestellt. Der Rat stimmt dem Geschäft oh-\nne Abstimmung zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 304\n\nSITZUNG VOM 12. Dezember 1983\n\nDer G«meinderat\n\n- gestützt auf den Antraa des Stadtrates\nvom 30. August 1983 -\n\nb e s c h l i e s s t :\n\n1. Der Kaufvertrag mit der Firma Paul Messerschmid\n& Co., Hoch- und Tiefbaugeschäft, Gubelstrasse 48,\n8050 Zürich, über den Kauf von 5'318 m2 Industrie-\nbauland in Fallwisen/Böschwisen (Quartierplan Ober-\nhausen) zum Preise von Fr. 280.--/m2 oder total\nFr. 1'489'040.-- wird oenehmiat.\n\n2. Der Stadtrat wird erma'chtiat, die erforderlichen\nMittel auf Jem Darlehensweo von einer Bank oder\neinem Kreditinstitut zu beschaffen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszucr an:\n\n- Stadtrat\n- H. Tuchschmid, Rütistrasse 43, 8044 Gockhausen\n\n{als Vertreter der Verkäuferini\n- Notariat und Grundbuchamt, Zentralstrasse 9,\n\n8304 Wallisellen\n- Finanzvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 12. Dezember 1983\n\n305\n\n3. Genehmigung der Voranschläge der Stadt Opfikon\nfür das Jahr 1984 und Festsetzung des erforder-\nlichen Steueransatzes F 4.6.7\n\nDer Ratsprasident erklärt das Vorgehen zum Geschäft.\n\nEintretensdebatte\n\nJacques Mettler, Präsident der Rechnungsprüfungskommis-\nsion, bringt zum vorliegenden Voranschlaa einige all^e-\nmeine und besondere Bemerkungen an. Er dankt dem Stadt-\nrat, der Schulpflege und der Verwaltung für die grosse\nund gute Arbeit der Budgeterstellunc. Der Stadtrat sehe\ndie wirtschaftliche Lage etwas pessimistisch. Die Finanz-\nlage der Stadt sei ausgezeichnet.\n\nDer Posten Beiträge an Vereine belaufe sich auf rund\nFr. 100*000.—. Bis zum nächsten Budget müsse ein Kon-\nzept vorliegen.\n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt Eintreten.\n\nFinanzvorstand Karl Pfister spricht die stadträtlichen\nAenderungen zum Budget an. Die Bearündungen werden je-\ndoch in der Detailberatuna erfolgen.\n\nDer Stadtrat beantragt ebenfalls Eintreten.\n\nDie Fraktionssprecher der CVP, des LdU, der EVP, der SP,\ndes GV, der FdP und SVT votieren alle für Eintreten, was\ndamit beschlossen ist.\n\nDetailberatung\n\nElektrizitätswerke Opfikon (Seiten 75 bis 84)\n\nBetriebs- und Baurechnung\n\nJacques Mettler hat namens der Rechnungsprüfunoskommis-\nsion keine besonderen Bemerkungen anzubringen.\n\nDas Wort aus dem Rat wird nicht verlanot.\n\nDer Gemeinderat stimmt der Betriebs- und Baurechnung\ndes LWO zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 12. Dezember 1983\n\n306\n\nWasserversorgung Opfikon (Seiten 85 bis 941\n\nBetriebs- und Baurechnung\n\nAuch hier «• ' keine Bemerkungen zu registrieren.\n\nDer Rat st,..̂ it dem Voranschlag der Betriebs- und\nBaurechnung der WVO zu.\n\nBetriebsrechnungen\n\n(Seiten 95 bis 100)\n\nWeder seitens der Rechnungsprüfunaskommission noch des\nRates werden Bemerkungen angebracht.\n\nDer Rat stimmt den Betriebsrechnungen zu.\n\nFrei3_und_Hallenbad (Seiten 101 bis 105)\n\nZum Voranschlag des Frei- und Hallenbades werden keine\nBemerkungen gemacht.\n\nDas Parlament stimmt stillschweigend zu.\n\n(Seite 106)\n\nZum Budget der Sportanlage Au werden keinerlei Wortbegeh-\nren gestellt.\n\nDer Rat stimmt zu.\n\nAusserprdentli eher Verkehr (Seiten 40 bis 49a)\n\nJacques Mettler, Präsident der Rechnunosprüfungskommis-\nsion, begründet die Aenderungsantra'ge der Rechnunasprü-\nfungskommission. Es betrifft dies folgende Positionen:\n\n(Seite 40) , Sammelkanal links der Glatt\n(Seite 43) , Sammelkanal links der Glatt\n\n- Einnahmenkürzung um Fr. 200*000. —\n- Ausgabenkürzung um Fr. 600 '000. —\n\nDer Stadtrat ist mit diesem Antraq einverstanden.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 12. Dezember 1983\n\n307\n\nDer Rat stimmt stillschweigend zu.\n\n01.51.220 (Seite 40), Trottoir Zunstrasse\n(JlIIlIIlI (Seite 45) , Trottoir Zunstrasse\n\n- Einnahmenkürzung um Fr. 128*000.—\n- Ausgabenkürzung um Fr. 257*000.—\n\nDer Stadtrat ist mit dem Begehren der Rechnungsprüfungs-\nkommission einverstanden.\n\nDer Rat stimmt zu.\n\n(Seite 46), Jugend- und Freizeithaus\n\n- Ausgabenkürzung um Fr. 200 '000. —\n\nDer Stadtrat erteilt sein Einverständnis zum Antrag der\nRechnungsprüfungskommission.\n\nBrigitta Spörndli widersetzt sich der Kürzung, stellt\naber keinen Antrag. Sie richtet konkrete Fragen an den\nLiegenschaftenvorstand, Stadtrat Hans Leemann, welcher\ndie Antworten erteilt.\n\nDer Rat stimmt darauf den Kürzungen zu.\n\n21.̂ 2̂ 1̂ 2 (Seite 46) , Dorfstrasse 32/Ortsmuseum\n\n- Ausgabenkürzung um Fr. 600 '000. —\n\nIm Einverständnis mit dem Stadtrat stimmt das Parlament\nder Kürzung zu.\n\n21̂ 63.̂ 08 (Seite 47), Spielplatz Bahndamm/Rohrstrasse\n\nDer Antrag der Rechnungsprüfungskommission um Kürzung\ndes Betrages um Fr. 30'000.— auf Fr. 70'000.-- wird\ndurch die Rechnungsprüfungskommission zurückgezoaen.\nDamit hat der Stadtratsantrag mit Fr. 100'000.— Gül-\ntigkeit.\n\nDer Rat stimmt dieser Position gemäss Budget Stadtrat\nzu.\n\nDamit sind die Positionen des AOV durchberaten.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 12. Dezember 1983\n\n308\n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt, dass der Bo-\ntrag von Fr. 200'000.— auf Konto 0̂ 6̂ 212 (Seite 44)\ngestrichen werde, womit sich der Stadtrat einverstanden\nerklärt.\n\nDiesem Begehren stimmt der Rat zu.\n\nHeinz Hader beantragt, auf Konto 0_K61^4^6 (Seite 45) ,\nTrottoir Glatthofstrasse, einen Betrag vor Fr. 50*000.\nzu streichen. Der verbleibende Restbetrag -on\nFr. 30*000. — reiche für den Deckbelag aus.\n\nIm Einverständnis mit dem Stadtrat stimmt der Gemeinde\nrat dieser Aenderung zu.\n\nPeter Brunner (SP) hat festgestellt, dass auf KOI to\n2ii^lii9§ (Seite 44) , Absenken von Fussgängerübercängen\nfür RÖllstühle, kein Betrag mehr aufgeführt ist. Kr\nstellt Antrag, Fr. 50*000. — aufzunehmen und beqründflt\ndiesen.\n\nStadtrat Werner Kobel erklärt, dass noch nicht alle\nUobergänge abgesenkt werden konnten. Der Stadtrat wol-\nle jedoch einstweilen zuwarten, bis die Verkehrsplanung\nvorliegt.\n\nIn der Abstimmung unterliegt der Antrag Brunner mit\n12 Stimmen dem Antrag des Stadtrates, auf welchen 21\nStimmen entfallen.\n\nZu diver.^n Positionen werden konkrete Fragen gestellt,\nwelche t jrci» die zuständigen Ressortvorsteher beantwor-\ntet werden.\n\nDamit ist AOV bereinigt.\n\nFinanzvorstand Karl Pfister erklärt, dass die Finanz-\nverwaltung die Aenderungen notiert habe und die ent-\nsprechenden Korrekturen im Budget vornehmen werde.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 12. Dezember 1983\n\n309\n\nOrdentlicher Verkehr\n\nAllaemeine_Verwaltun2 (Seiten 1 bis 39)\n\nJacques Mettler, Präsident der Rechnungsprüf unnskommis-\nsion, begründet die von der Rechnungsprüfungskommission\nbeantragter. Aenderungen:\n\n01.22.102 (Seite 13), Versand von Abstimmunasdrucksachen\n\n- Kürzung der Ausgaben um Fr. 4 "000.--\n\nDer Stadtrat ist mit der Kürzung einverstanden.\n\nDer Rat stimmt zu.\n\n. (Seite 13), Mobiliaranschaffung\n\n- Ausgabenkürzung um Fr. 5 '000. —\n\nMit dem stadträtlichen Einverständnis stimmt der Rat die-\nser Kürzung zu.\n\n0.1̂ 22̂ 1̂ 2 (Seite 13), Drucksachen und Formulare\n\n- Ausgabenkürzung um Fr, 10 '000. —\n\nDer Stadtrat halt an seinem Antrag fest.\n\nIn der Abstimmung unterliegt der Antrag des Stadtrates\nmit 3 Stimmen gegen 32 Stimmen dem Antrao der Rechnunas-\nprüf ungskommission. Damit wird diese Position um\nFr. 10 '000.— gekürzt.\n\n21i23il22 (Seite 14), Kontokorrent-Schuldzinsen\n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt eine Bud^et-\nkürzung um Fr. 6 '000. — .\n\nDer Stadtrat ist einverstanden.\n\nDer Rat stimmt der Aenderung zu.\n\n0.1̂ 23̂ 404 (Seite 15), Reformiertes Kirchengut\n\n- Anpassung an Kirchengutbudget,\nKürzung der Ausgaben um Fr. 4'000.--\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 12. Dezember 1983\n\n310\n\nDer Stadtrat stimmt zu; desgleichen das Parlament\n\n(Seite 1€), Verschiedenes\n\n- Ausgabenkürzung um Fr. 1'500. —\n\nStadtrat und Parlament stimmen der Aenderung zu.\n\n0̂ 27.̂ 09 (Seite 19), Nachbehandlung von Strassen etc.\n\n- Ausgabenkürzung um Fr. 7 '000.--,\nSanierung der Zufahrt zum Lagerplatz der Schiessanlaae\nauf einfachere Art lösen\n\nS t ad t rat Werner Kobel begründet den Antrag des Stadt-\nrates.\n\nMagdalena Rot h empfiehlt, dem Antrag der Rechnungsprü-\nfungskommission zuzustimmen.\n\nIn der Abstimmung wird dem Rechnungsprüf ungskommissions-\nantrag auf Kürzung der Position um Fr. 7 '000.-- mit gros-\nser Mehrheit zugestimmt.\n\nSli^Stn (Seite 22) , Bedürfnisanstalt Müllacker\n\n- Kürzung um Fr. 76*000. —\n\nDer Stadtrat ist mit der Rückstellung einverstanden.\n\nDer Gemeinderat stimmt dieser Aenderung zu.\n\n01.31.405 (Seite 24), Vermessungsinstrumente/Zeichen-\nmaterial\n\nDer KUrzungsantrag der Rechnungsprüfungskommission wird\nzurückgezogen.\n\nZu diesem Thema werden ein paar Fragen gestellt. Diese\nwerden durch den Ressortvorstand beantwortet.\n\nDem Stadtratsantrag wird damit zugestimmt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 1 2 . Dezember 1983\n\n31 1\n\n01.34^307 (Seite 29), Beitrag an Krankenpflegeverein\n\n- Ausgabenkürzung um Fr. 23 '000. —\n\nDer Rat stimmt dieser Aenderung zu.\n\n01.39^1^85 (Seite 35), Opernhaus der Stadt Zürich\n\nDer Rechnungsprüfungskommissionsantrag zur Budgeter-\nhöhung wird zurückgezogen.\n\nDer Rat stimmt der Fassung des Stadtrates zu.\n\n2iil2ii21 (Seite 39) , Einmaliger Beitrag OV an AOV\n\nAufgrund der beschlossenen Aenderungen im AOV beträgt\nder einmalige Beitrag neu Fr. 787 '800. — inkl. Lärm-\nanlage (Prot. Seite 312)\n\nFinanzvorstand Karl Pfister beantragt namens des Stadt-\nrates noch einige Aenderungen, welche er begründet.\n\nCM±39.131 (Seite 34), Beitrag nach Steuerkraft\n\n- Erhöhung des Beitrages um Fr. 1 '055*000. —\nauf neu Fr. I'500'OOO. —\n\nJacques Mettler erklärt, dass eine allfällige Steuer\nfuss-Senkung keinen Einfluss auf den Steuerkraftaus-\ngleich besitze.\n\nDer Gemeinderat stimmt dieser Aenderung zu.\n\n21i.23i.200 (Seite 15), Langfristige Gemeindedarlehen\n\n- Aenderung minus Fr. 60'000.— auf Fr. 2'492'200.—\n\nDer Rat stimmt stillschweiaend zu.\n\n01.43̂ 02 (Seite 39), Tilgung von Rückschlägen aus\nVorjahren\n\n- Kürzung um Fr. 440'000.— auf neu Fr. I'020'OOO.—\n\nDer Rat stimmt stillschweigend zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSTZUNQ VOM 12. Dezember 1 9 8 3\n\n312\n\nErika Kofmehl erkundigt sich über die Position\n0^^22^1.20 (Seite 14), Immissionsbekämpfuna, Fr. 5'000.--,\nund ÖJ.. 22 ..1,21̂  Verwaltungs- und Archivreorganisatior..\n\nDie zuständigen Ressortvorsteher erteilen die Antworter..\n\nJürg Leuenberger stellt Antrag auf Streichuna der Posi\ntion OJ.^22^20^ Immissionsbekämpfung, von Fr. 5'000. —\n\nDer Antrag vereinigt 16 Stimmen auf sich gegenüber 14\nStimmen des Stadtrates.\n\nMaurer stellt Antrag, die Position 0_K2]__.4Q3^\n(Seite 12), Sigrist/TurmOpf ikon , wieder auf den früheren\nBetrag von Fr. 3'600. — zu erhöhen. Sie begründet ihren\nAntrag.\n\nDer Stadtrat ist damit einverstanden.\n\nDer Rat stimmt dieser Erhöhung zu.\n\nHans A. Köhler erkundigt sich, was die Position p.li2l...50T\n(Seite 13), Verschiedenes, im Betrage von Fr. 4'505.—\nalles beinhalte.\n\nStadträtin Heien Kunz erteilt die Antwort und erklärt\nsich bereit, diese Position um Fr. 4*000.— auf Fr. 500.-\nzu kürzen.\n\nHans A. Kohler stellt den Antrag, diese Position gänz-\nlich zu streichen.\n\nDie Abstimmung ergibt 17 Stimmen für den Stadtratsantrag;\nder Antrag Kohler vereinigt 16 Stimmen auf sich. Damit\nwerden Fr. 4'000.— gestrichen.\n\nPeter Brunner stellt einen Rückkommensantrag zum AOV.\n\nDer Rat ist damit einverstanden.\n\nGemäss Stadtratsbeschluss Nr. 413 vom 8. November 1983\nist der Finanzvorstand beauftragt, den Betrag von\nFr. 60'000.— zur Ausarbeitung von Vorprojekten für\nLärmschutzmassnahmen in den Voranschlag aufnehmen zu\nlassen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n*\n\nÄTZUNG von 12, Dezember 1983\n\n313\n\nFinanzvorstand Karl Pfister erklärt, dass er diesen\nBetrag noch aufnehmen lassen wolle.\n\nDer Rat stimmt dieser Ergänzuna zu.\n\nSchulwesen (Seiten 50 bis 70)\n\nJacques Mettler begründet die beiden Aenderunosanträge\nder Rechnungsprüfungskommission im Zusammenhang mit der\nEinstellung des Betriebes des Lehrschwimmbeckens der\nSchulanlage Mettlen:\n\n22.i26.J03j Ausgabenkürzung um Fr. 25 '400.--\nAusgabenkürzung um Fr. 15.000.--\n\nStadtrat Hans Leemann erinnert daran, dass erst vor kur-\nzem für die Wärmerik-kgtwinnung Fr. 200 '000. — in/estiert\nwurden. Der Stadtrat habe innert zwei Jahren ein Konzept\nzur Verwendung der Räumlichkeiten vorzulegen.\n\nStadtrat Anton Klieber votiert für den Antrag des Stadt-\nrates. Es bestehe keine Veranlassung zur Verlegung des\nSchwimmbetriebes ins Hallenbad. Es bestehe eine Frist von\nzwei Jahren zur Ueberprüf ung. Gegenwärtig sei die Bele-\ngung sehr stark.\n\nJürg Leuenberger votiert für die Benützung des Lehrschwimm-\nbeckens im Hallenbad. Er fragt die Schulpflege, ob es möcr-\nlich wäre, die Schliessuna auf Beginn des neuen Schuljah-\nres vorzubereiten.\n\nLeonhard Roffler empfiehlt, den Antrag Klieber zu unter-\nstützen.\n\nBrigitta Spörndli referiert zu Gunsten des Stadtratsan-\ntrages.\n\nFranz G. Huber und die FdP-Fraktion werden den Antrag\nder Rechnungsprüfungskommission unterstützen.\n\nJacques Mettler stellt namens der Rechnungsprüf ungskom-\nmission einen neuen Antrag, welcher die Kürzung der Aus-\ngaben betrifft; nämlich\n\nKürzung der Ausgaben um Fr. 15'QOO. —\n2 i i i Kürzung der Ausgaben um Fr. 10 '000. — .\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 12. Dezember 1983\n\n314\n\nEin Antrag zur Einhaltung einer Pause wird mit 12 zu\n22 Stimmen verworfen.\n\nKurt Bossuge stellt Antrag, dass der Schulpräsident zum\nGeschäft sprechen dürfe.\n\nDer Rat lehnt diesen Antrag mit 12 zu 21 Stimmen ab.\n\nStadtrat Anton Klicber votiert nochmals für Zustimmung\nzum Stadtratsantrag.\n\nStadtschreiber Edgar Tischhauser beleuchtet die recht-\nliche Seite der Materie. Das Budget untersteht nicht\ndem Referendum, weshalb ein Streichung? intrag zur dis-\nkutierten Position nur aufgrund eines r^ferendumsfähi-\ngen Beschlusses zulässig ist. (Beschluss der Schulge-\nmeindeversammlung für Lehrschwimmbecken Mettlen von\n1962)\n\nJürg Leuenberger verlangt, dass ein Konzept innert Jah-\nresfrist vorzulegen sei.\n\nJacques Mettler erklärt, dass die Rechnungsprüfungskom-\nmission ihren Antrag auf Schliessung zurückziehe, sofern\ninnert Jahresfrist das geforderte Konzept vorliege.\n\nNachdem keine Wortbegehren mehr verlangt werden, stimmt\nder Rat dem Antrag des Stadtrates zu.\n\nDem Abschnitt Schulwesen wird zugestimmt.\n\nFürsorgewesen {Seiten 71 bis 74)\n\nEs werden keine Bemerkungen angebracht.\n\nDer Rat stimmt dem Fürsorgewesen zu.\n\nS teuer f u s s d i s k u s s i o n\n\nJacques Mettler begründet den Rechnungsprüfungskommis-\nsionsantrag zur Senkung des Steueransatzes auf 100 %\nund beantragt, diesem zuzustimmen.\n\nFinanzvorstand Karl Pf ister votiert für den Stadtrats-\nantrag um Belassung des Steueransatzes auf 105 %.\n\nPeter Brunner und die SP-Fraktion unterstützen den An-\ntrag des Stadtrates und begründen dies.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 12. Dezember 1 9 8 3\n\n315\n\nDie Abstimmung ergibt 4 Stimmen für den Antrag des\nStadtrates; auf den Antrag der Rechnungsprüfunqskom-\nmission entfallen 31 Stimmen.\n\nDamit ist der Steuersatz von 100 % beschlossen. Der\nEntnahme aus dem Ausgleichsfonds, den gleichen Keh-\nrichtabfuhrgebühren wie 1983 und dem jährlichen Ka-\nnalzins wird stillschweigend zugestimmt.\n\nDie Abrechnung über den OV (Seite 74a) ergibt folgen-\ndes Bild:\n\nTotal Aufwand\n\naufgeteilt in:\n\n- Allgemeine Verwaltung\n- Schulwesen (unverändert)\n- Fürsorgewesen (unverändert)\n\nAbrechnung\n\nTotal Ertrag\nTotal Aufwand\n\nFr. 31'894'350.--\n\nFr. 22*371'250.\nFr. 8'722'100.\nFr. 801'000,\n\nFr. 13'878'150,\nFr. 31'894'3SO\n\nzu deckender Aufwandüberschuss\n\ngedeckt durch 100 % Steuern\n\nEntnahme aus dem Ausgleichs-\nfonds\n\nNetto-Steuerertrag zj 100 %\n\nErforderliche Steuerprozente\n\nFr. 18'016'200,\n\nFr. 16'900'000,\n\nFr. 1'116'200,\n\nFr. 16'900'000,\n\n100 %\n\nSchlussabstimmung\n\nIn der Schlussabstimmung stimmt der Rat den Voran-\nschlägen der Stadt Opfikon für das Jahr 1984 - un-\nter Berücksichtigung der heute vorgenommenen Aen-\nderungen - einstimmig zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 12, Dezember 1983\n\n316\n\nDer Gemeinderat\n\n- auf Antrag des Stadtrates, gestützt auf § 46,\nZiff. 1 der Gerneindeordnuna -\n\nb e s c h l i e s s t :\n\n1. Die Voranschläge für das Jahr 1984\n\n- der Stadt Opfikon (inkl. Schule und Fürsorge)\n- des Elektrizitätswerkes Opfikon\n- der Wasserversorgung Opfikon\n\nwerden mit den heute beschlossenen Aenderungen\ngenehmigt.\n\n2. Es wird eine Gesanitsteuer von 100 % erhoben.\n\n3. Der Entnahme aus dem Ausaleichsfonds wird zuge-\nstimmt.\n\n4. Es wird der gleiche Kehrichtgebührentarif wie\n1983 festgesetzt.\n\n5. Der Kanalzins gemäss Art, 56 der Verordnung\nüber Abwasseranlagen der Stadt Opfikon vom\n3. März 1960 wird auf 21.5 % des jährlichen\nWasserzinses festgesetzt.\n\n6. Mitteilung durch Protokollauszuo an:\n\n- Stadtrat zum Vollzug\n- Gesundheitskommission\n- Werkkommission\n- Fürsorgebehörde\n- Schulpflege Opfikon\n- Finanzverwaltung\n- Steueramt\n- Abonnentendienst\n- Stadtkanzlei\n- Büro Gemeinderat\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 317\n\nSITZUNG VOM 12. Dezember 1983\n\nSchluss der Sitzung\n\nDer Ratspräsident gibt bekannt, dass Gerard Deplazes\nheute offiziell das letzte Mal als Stadtrat an einer\nGemeinderatssitzung teilgenommen hat, da er ja be-\nkanntlich per Ende Dezember 1983 aus dem Stadt rat zu-\nrücktritt. Er verdankt ihm die anaenehme Zusammenar-\nbeit bestens und wünscht ihm für die Zukunft alles\nGute.\n\nGleichzeitig begrüsst er den ersten Ratspräsidenten,\nPaul Broglie, sowie den neu gewählten Stadtrat, Hans\nRosenberger. Sie beide sind heute Tribünenga'ste.\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen\nerhoben.\n\nPeter Reinhard macht auf die Rekursmöglichkeiten ge-\nmäss § 151 des Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nDer Vorsitzende wünscht allen Anwesenden sowie dem\nPersonal der Verwaltung recht frohe und unbeschwerte\nFesttage und ein gutes und erfolgreiches Neues Jahr.\n\nDie nächste Ratssitzung findet am 6. Februar 1984\nstatt.\n\nFür richtioes Protokoll\n\nDer Ratssekretär:\n\nWerner Pfenninoer\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 12. Dezember 1983\n\n318\n\nProtokoll geprüft\n\nDer Ratsoräsident\n\nDer 1. Vizepräsident\n\nDer 2. Vizepräsident\n\n\n


NachtragskreditOpfikerpark.pdf

text: \n Rechnungsprüfungskommission \n \n \n \n \nQuartierplan Oberhauserriet (Stadtteil Glattpark) \nOpfikerpark / Bau der Erschliessungsanlagen Park / See \nNachtragskredit      L2.2.4 / B 1.6.3 \n \n \n \n \n1. Ausgangslage \n \nMit Beschluss Nr. 220 vom 25. November 2003 beantragte der Stadtrat dem \nGemeinderat einen Objektkredit im Betrag von brutto CHF 6'500'000.--  für die \nErstellung des Opfikerparks. Der Gemeinderat stimmte dem Kredit mit Beschluss \nvom 5. April 2004 zu. Im Rahmen der obligatorischen Referendumsabstimmung \nstimmte auch die Bevölkerung am 26. September 2004 dem Kredit zu. \n \nBasis für den Kreditbetrag bildete die Kostenschätzung des Vorprojektes vom 23. \nOktober 2003, welche Gesamtkosten im Betrag von CHF 16'500'000.--  auswies. \nDer Anteil der Stadt Opfikon nach Abzug des Grundeigentümerbeitrages beträgt \nCHF 6'500'000.--.  \n \n \n2. Kostensituation \n \nGemäss Zusammenstellung der Planergemeinschaft und Abklärungen des \nBauamtes ist per Ende März 2006 gegenüber dem Kreditrahmen von CHF 16.5 \nMio. trotz striktem Kostenmanagement eine Kostensteigerung im Gesamtbetrag \nvon rund CHF 1.5 Mio. zu erwarten, welche sich im Wesentlichen grob aus den \nfolgenden Positionen zusammensetzt. \n \nGeologie / Witterung CHF 700'000.--   \nAuflagen Baubewilligung/Qualitätssteigerung CHF 220'000.--   \nAltlast CHF 130'000.--   \nAusgelöste Projektergänzungen CHF 175'000.--   \nGeplante Projektergänzungen CHF 200'000.--   \n \nEs zeigte sich insbesondere, dass die geologischen Verhältnisse als zu \noptimistisch beurteilt wurden. Sowohl die ausgewiesene Projektreserve als auch \ndie Ausmassreserve erweisen sich als zu knapp bemessen.  \n \nFür detaillierte Informationen wird auf den Stadtratsbeschluss und den Bericht für \nden Gemeinderat verwiesen.  \n \n \n\n\n\n 2\n\n \n \n3. Nachtragskredit \n \nZusammenstellung: \n \nKostensteigerung: CHF 1'500'000.--   \nUmgesetzte Gegenmassnahmen CHF -425'000.--   \nTeuerung CHF -130'000.--   \n \nFinanzierungslücke (Nachtragskredit), gerundet CHF 950'000.--   \n \nAngesichts der finanziellen Projektsituation und der ausgeschöpften \nOptimierungsmöglichkeiten wird dem Gemeinderat die Bewilligung eines \nNachtragskredites im Betrag von CHF 950'000.--  inkl. MWST beantragt. \n \nFolgekosten \nGemäss §37 des Kreisschreibens der Direktion des Innern über den \nGemeindehaushalt beträgt der Richtwert der jährlichen Kapitalfolgekosten \n(Abschreibung und Verzinsung) mind. 10%, bei Mobilien 20% der Netto-\nInvestition. Die jährlichen Kapitalfolgekosten betragen bei einem Satz von 10% \ndurchschnittlich rund CHF 95'000.--.  \n \n \nStellungnahme der Rechnungsprüfungskommission  \n \nNach eingehender Prüfung des Geschäftes und Besichtigung vor Ort im Glattpark \nkommt die Rechnungsprüfungskommission einstimmig (5:0) zum Schluss, dass \nMehrausgaben immer ärgerlich sind, aber dieser Nachtragskredit leider nicht \numgangen werden kann.  \n \n \nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig mit 5:0, \ndie Bewilligung des Nachtragskredites im Betrag von CHF 950’000.--  inkl. \nMWST zur Deckung der Finanzierungslücke zu Lasten des Kontos Nr. \n209.5650.101 der Investitionsrechnung. \n \n \nReferentin vor dem Gemeinderat: Beatrix Jud \n \n \nOpfikon, 13. September 2006 \n  \n Die Rechnungsprüfungskommission \n \n Der Präsident: Ein Mitglied: \n \n \n Paul Remund Beatrix Jud \n\n\n