text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     29. Juni 2004 \nBESCHLUSS NR.      119 \n \n \n \nEinführung des Versuches “Grundstufe“ an der Schule Opfikon \nBeantwortung der Interpellation S 1.9.1 \n______________________________________________________________ \n \n \nFrage 1: \nWelche Rechtsgrundlage wurde angewendet um diesen Versuch zu ermögli-\nchen? \n \nAntwort: \nIn der Volksabstimmung vom 24. November 2002 wurde das Volksschulgesetz \nabgelehnt. Mit der gleichzeitigen Annahme des Bildungsgesetzes (Art. 11), \nwurde jedoch ermöglicht, Versuche mit der Grundstufe durchzuführen. Am 31. \nMärz 2003 hat der Kantonsrat eine Leistungsmotion der Kommission Bildung \nund Kultur an den Regierungsrat überwiesen (KR-Nr. 33/2003). Der Regie-\nrungsrat wird darin aufgefordert, Schulversuche mit der Grund- und Basisstufe \nins Globalbudget der Volksschule aufzunehmen. Damit kann sich der Kanton \nZürich am Entwicklungsprojekt der Erziehungsdirektorenkonferenz Ost, das \nam 23. Mai 2002 beschlossen wurde, beteiligen. \n \n \nFrage 2 und Frage 3: \nWelche Behörde hat die rechtliche Kompetenz diesen Versuch anzuordnen \nbzw. zu genehmigen? Wann wurde der Versuch durch diese Behörde geneh-\nmigt? \n \nAntwort: \nAm 10. September 2003 beschloss der Regierungsrat des Kantons Zürich vom \n16. August 2004 bis zum August 2009 einen Versuch mit der Grundstufe \ndurchzuführen und beschloss gleichzeitig den notwendigen Objektkredit von \n9.4 Mio. Franken (RRB 1337/2003). Die Schulpflege beschloss im Februar \n2004, sich für den Schulversuch zu bewerben und wurde in der Folge als eine \nder sieben ersten Versuchgemeinden ausgewählt. In den Schuljahren \n2005/2006 und 2006/2007 werden weitere Versuchsgemeinden in den Ver-\nsuch aufgenommen, der auf maximal 120 Grundstufenklassen ausgelegt ist. \n \nFrage 4: \nWas sind die Kostenfolgen (Löhne, Schulräume, Schulmaterial etc.) und wer \nträgt diese? \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     29. Juni 2004 \n \n \n \n \nAntwort \nIm Schulhaus Lättenwiesen werden auf das Schuljahr 2004/2005 drei Kinder-\ngartenabteilungen, eine erste Klasse und eine Kleinklasse A zu drei Grundstu-\nfenklassen zusammengeführt. Die Schulräume müssen für die Grundstufe an-\ngepasst werden (abgetrennter Kleingruppenraum). \nDaraus entstehen Kosten von rund 125'000.- Franken, wobei ein Teil dieser \nAusgaben (Aussenspielgeräte in den bestehenden Kindergärten) ohnehin im \nnächsten Jahr hätten getätigt werden müssen, weil die alten Spielgeräte aus \nSicherheitsgründen abgebrochen werden mussten. \nDiese Investitionen werden jedoch durch einen geringeren Lohnaufwand in \nden drei Grundstufenklassen innert 3 Jahren wettgemacht. Ein zusätzlicher \nAufwand an Schulmaterial entsteht nicht, da für die integrierte 1. Klasse und \ndie Kleinklasse A das selbe Schulmaterial hätte beschafft werden müssen. \nAusserdem entfällt in der Grundstufe der Mundartunterricht. \n \n \nFrage 5 und 6: \nWurden diese Kostenfolgen von der entsprechenden Instanz genehmigt? \nWurden diese Kosten, falls sie durch die Stadt Opfikon getragen werden, im \nBudget 2004 berücksichtigt? \n \nAntwort: \nDie Schulpflege hat die entsprechenden Kosten zu Lasten ihrer Kreditlimite \nbeschlossen, weil die entsprechenden Beträge nicht im Budget 2004 vorgese-\nhen sind. \n \n \nFrage 7: \nWie werden die Erkenntnisse aus dem Versuch ausgewertet und was sind Zie-\nle, welche erreicht werden müssen für weitere Entscheidungen? \n \nAntwort: \nFür die Dauer des Schulversuches wird auf kantonaler Ebene eine Versuchs-\nleitung eingerichtet. Diese ist für die Planung, Durchführung und Auswertung \ndes Versuches verantwortlich. \nDer Schulversuch wird zudem durch eine kantonale Kommission begleitet. \nDiese wird vom Bildungsrat eingesetzt. Die Kommission informiert den Bil-\ndungsrat und die Bildungsdirektion über den Verlauf des Versuches und er-\nstattet regelmässig Bericht. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     29. Juni 2004 \n \n \n \n \nIm Schulversuch sollen folgende Ziele erreicht und überprüft werden: \n \n\n Gezielte und ganzheitliche Förderung der Kinder unter Berücksichti-\ngung der unterschiedlichen Entwicklungsprofile und Lernstände \n\n Vereinigung der traditionellen Kindergartenschwerpunkte mit dem indi-\nviduellen Erwerb der spezifischen Kulturtechniken \n\n Erprobung der methodischen und didaktischen Rahmenkonzepte (z.B. \nSonderpädagogik, Unterrichtssprache) \n\n Erprobung Teamteaching \n Qualität der Zusammenarbeit innerhalb und ausserhalb der Schule \n Bedarf an Begleitung, Beratung, Teamschulung und Weiterbildung \n Erarbeitung der Voraussetzungen für die Nachqualifikation von Kinder-\n\ngarten- und Primarlehrpersonen zu Lehrpersonen der Grundstufe \n Grundlagen für die Umsetzung des Grundstufenmodells an der Volks-\n\nschule \n Grundlagen zur Entwicklung von Unterrichtsmaterialien, Lehr- und \n\nLernmethoden und zur Unterrichtsorganisation. \n \nAuf Antrag des Schulpräsidenten \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Die Interpellation wird im Sinne der Erwägungen beantwortet.  \n \n2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Büro Gemeinderat \n - Stadtpräsident \n - Schulpräsident \n - Schulsekretariat \n - Verwaltungsdirektor \n - Verwaltungsdirektor-Stv. \n  AWFIS-InterpellationEinfuehrungGrundstufe \n\n \n \n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \nVERSANDT: \n1. JULI 2004 W. Fehr H.R. Bauer \n\n\n


Protokoll Gemeinderat 06-10-2025

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text: \n=ov\nE\n\nLL\n\\o\n1--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 6. Oktober 2025\n\nPROTOKOLL\n\nder 24. Sitzung\n\nVorsitz:\n\nMitglieder:\n\nEntschuldigt:\n\nPrâsident Dario Petrovic\n\n29 Mitglieder\n\nFatmir Zahiri (GV)\nHeidi Pante (FDP)\nHelen Oertli (Grûne)\nJeremi Graf (SP)\nLukas Mûller (NlO@GLP)\nStefan Laux (EVP)\nYuri Fierz (SP)\n\n-272-\n\nProtokoll:\n\nOrt:\n\nZeit:\n\nRatssekretârin Sara Schôni\n\nSingsaal Lâttenwiesen\n\n19:00 - 19:30 Uhr\n\nTRAKTANDI ERTE GESCHAFTE:\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 23. Sitzung vom 7. Juli2025\n\n3. lnterpellation Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende "Anfrage zur Ab-\nschôpfung der Grundstûckgewinnsteuer durch den Kanton" - Beantwor-\n\ntung\n\n4. Enrueiterung und Sanierung Alterszentrum;\nGenehmig ung Projektierungskred it\n\n5. Beschaffung ICT-Schulvenrualtungslôsung;\nKreditgenehmigung\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 6. Oktober 2025\n\n-273-\n\n1. Mitteilungen 0.5.0\n\nDer Ratsprâsident informiert, dass sich der Stadtprâsident Roman Schmid und\n\nder Stadtrat Ciri Pante wegen Ferien entschuldigen lassen. Zudem informiert er\nûber entschuldigte Gemeinderâtinnen und Gemeinderâte. Er weist darauf hin,\n\ndass sich der Stadtschreiber Guido Zibung ebenfalls entschuldigen lâsst.\n\n1.1 Rûcktritt Gemeinderatsmitglied 0.5.0\n\nDer Ratsprâsident verabschiedet Rebeca Meier (GV), die per Ende Oktober aus\n\ndem Gemeinderat austritt. Sie war seit rund 3 Jahren fûr den Gemeinderat ak-\ntiv,Mitglied der Geschâftsleitung und 1. Vizeprâsidentin. Dario Petrovic bedankt\nsich bei Rebeca Meier fûr die Tâtigkeit im Gemeinderat und ûbergibt Ge-\nschenke.\n\nRebeca Meier richtet dankende Abschiedsworte an den Rat.\n\nlhre Nachfolge wird an einer der nâchsten Sitzungen Einsitz nehmen.\n\nDer Ratsprâsident verweist auf Wichtiges aus der eingegangenen Post, die in\nder Sitzungsvorbereitung einsehbar war.\n\n2. Protokoll der 23. Sitzung vom 7. Juli 2025 0.5.0\n\nDer Ratsprâsident erklârt, dass keine Einwânde gegen das Protokoll eingegan-\ngen sind und dieses somit genehmigt ist.\n\nlnterpellation Yuri Flerz (SP) und Mitunterzeichnende "Anfrage zur Ab-\nschôpfung der GrundstÛckgewinnsteuer durch den Kanton" - Beant'\nwortung 9.1.3\n\n3.\n\nStellvertretend fûr den lnterpellanten Yuri Fierz (SP) bedankt sich Allan\n\nBoss (SP) beim Stadtrat fûr die Beantwortung der lnterpellation. Er zeigt sich\n\nbesorgt ûber den geplanten Systemwechsel und die damit verbundenen mone-\n\ntâren Âuswirkungen, wie etwa eine Steuererhôhung oder KÛrzungen in den Be-\n\nreichen Bildung und Soziales. Die SP hofft, dass der Kantonsrat diese Mass-\n\nnahmen abschwâcht oder nicht realisiert, andernfalls wird die Lancierung eines\n\nGemeindereferend ums in Betracht gezogen'\n\n4. Erweiterung und Sanierung Alterszentrum,\nGenehmigung Proiektierungskredit 6.1.5.1\n\nBenjamin Baumgartner, Sprecher der Rechnungsprûfungskommission, erlâutert\n\nWW\n\ndas Geschâft.\n\n\n\n=ov\nL-_\n\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 6. Oktober 2025\n\n-274 -\n\nDie RPK hat den vom Stadtrat vorgelegten Projektierungskredit mitsamt den zur\nVerfûgung gestellten Unterlagen sorgfâltig geprûft. Es gibt nichts zu beanstan-\nden. Er venrueist auf den RPK-Antrag. Die RPK wartet gespannt auf den Bau-\nkredit.\n\nAntrag\nDie Rechnungsprûfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 4:0 Stim-\nmen den Antrag des Stadtrates anzunehmen.\n\nFinanzvorstand Mathias Zika dankt der RPK fUr die speditive Prûfung des Ge-\nschâfts. Er erlâutert kurz die nâchsten Schritte. Der Baukredit soll im Herbst\n2026 dem Gemeinderat vorgelegt und anschliessend im ersten Quartal 2027\ndem Souverân zur Abstimmung gebracht werden. Der Baubeginn ist fûr Frûhling\n2028 vorgesehen. Mathias Zika dankt dem Gemeinderat fûr die Zustimmung zu\n\ndiesem wichtigen Geschâft.\n\nVorstand Gesellschaft Jôrg Mâder dankt der RPK. Er betont die Bedeutung der\nengen Zusammenarbeit zwischen stationârer und ambulanter Pflege und nimmt\ndie Anregungen der RPK zur Kenntnis. Die Detailplanung sei noch nicht abge-\nschlossen. Auch der Aussenraum bleibe aufgrund seiner zentralen Lage ein\nwichtiger Bestandteil.\n\nThomas Wepf (SP) ergreift das Wort. FUr die SP ist die Modernisierung des\nAlterszentrums wichtig. Die SP unterstûtzt das Vorhaben sehr. Alterswohnun-\ngen sind nicht Teil des aktuellen Geschâfts. Die SP erachtet die Anzahl beste-\nhender Alterswohnungen als deutlich zu wenig. Mit Blick auf die zukûnftige Ent-\nwicklung verweist er auf seine lnterpellation und unterstreicht, dass gutes Woh-\nnen auch im Alter gesichert sein muss\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat'\n\nDer Ratsprâsident schreitet zur Abstimmung.\n\nDer Projektierungskredit fûr die Erweiterung und Sanierung des Alters-\nzentrums von CHF 3'9OO'000 inkl. 8.1 % MWST zulasten der lnvestitions-\nrechnung, Konto-Nr.617.5040.006, wird einstimmig mit 29:0 Stimmen ge'\nnehmigt.\n\n4. Erweiterung und Sanierung Alterszentrum,\nGenehmig ung Projektierungskredit 6.1.5.1\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 20. Mai 2025, auf Art. 19, lit' d Ge-\n\nmeindeordnung (GO), den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nWW\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 6. Oktober 2025\n\n-275 -\n\n1. Der Projektierungskredit fûr die Erweiterung und Sanierung des Alterszent-\nrums von CHF 3'900'000 inkl. 8.1 % MWST zulasten der lnvestitionsrech-\nnung, Konto-Nr. 617.5040.006, wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Planungsteam Bollhalder Walser Architektur AG (per E-Mail)\n- OBK Enrueiterung und Sanierung Alterszentrum (per E-Mail)\n- Finanzen und Liegenschaften\n\n5. Beschaffung IGT-Schulverwaltungslôsung;\nKreditgenehmigung 0.7.2.3\n\nAllan Boss, Sprecher der Rechnungsprûfungskommission, erlâutert das Ge-\n\nschâft.\n\nDie heutige |CT-Landschaft der Schulvenrualtung ist durch zahlreiche lnsellô-\n\nsungen gêprâgt. Dies fûhrt in der Praxis zu Doppelspurigkeiten und entspre-\n\ncneiO iÀeftiziènten Arbeitsablâufen. lm Rahmen der Erarbeitung der ICT-\n\nGesamtstrategie fûr die Schulverwaltung wurden diese Schwachstellen erfasst.\n\nKûnftig soll mit einer prozessorientierten und effizienten ICT-Lôsung eine durch-\n\ngângige Handhabung der Ablâufe in der Schulverwaltung und dem Schulbetrieb\n\niicf'érgertellt werdeÀ. Oie Schulpflege hat deshalb die Beschaffung einer ICT-\n\nSchulverwaltungslôsung, welche die stadtinternen und'externen Umsysteme\n\neinbindet, vorangetriebén. Die neue Schulverwaltungslôsung deckt alle Aufga-\n\nben in einer einzigen Software ab.\n\nDie Rechnungsprûfungskommission hat die zugestellten Dokumente eingehend\n\nstudiert und diskutiert, ergânzende Dokumente eingefordert und die Projektlei-\n\ntung befragt. Die Fragen der RPK konnten umfassend beantwortet werden. Die\n\nNoiwendigkeit diesei Beschaffung ist in der Kommission unbestritten, einzig\n\nwurde Xriiit< am spâten Projektstart geûbt. Die Konsolidierung hâtte man auch\n\nvor: Jahren schon anstossen kônnen. Er dankt der Schule fÛr die Beantwortung\n\nder Fragen.\n\nAntrag\nDie Rechnungsprûfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 4:0 Stim-\n\nmen (bei einer Abwesènheit) den Antrag des Stadtrates anzunehmen'\n\nSchulprâsident Reto Bolliger dankt der RPK fUr die PrÛfung des Geschâftes und\n\nbedankt sich bei der Gesamtschulpflege und bei allen weiteren Beteiligten fÛr\n\ndie gute Zusammenarbeit. Die Gesamtschulpflege hat am 21. November 2024\n\nerstirals Kenntnis von der Ausgangslage und der Projektidee erhalten und und\n\nletzterer rasch zugestimmt. lnnért klrzester Zeit wurde ein umfangreiches' rund\n\n2gg-seitiges AnfJrderungsdokument erarbeitet, die Softwarelôsung geprÛft und\n\nam 2. Juli bewilligt. Runà Y+ Jahr nach dem Projektstart liegt nu1 \nÇ1e \n\nKreditvor-\n\nlage vor. Die bis-herigen lnsellôsungen, Doppelspurigkeiten und Herausforde-\n\n;uîg"n in der Dateriqualitât und Oéim Support zeigen den Handlungsbedarf\nffiLdW\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 6. Oktobe r 2A25\n\n5. Beschaffung ICT-Schulvenrualtungslôsung\nKreditgenehmigung; Antrag an den Gemeinderat\n\ndeutlich. Mitarbeitende und Lehrpersonen wûnschen sich eine zukunftsorien-\ntierte und standardisierte Lôsung. Mit der Software "Pupil", die auch in Kloten\n\noder Winterthur eingesetzt wird, habe man die optimale Lôsung gefunden. Alle\nBeteiligten freuen sich auf die neue Lôsung und arbeiten aktiv am Projekt mit.\n\nEr hofft, dass der Gemeinderat dem Kredit zustimmt, damit "Pupil" nâchsten\nSom mer flâchendeckend eingefû h rt werden kan n'\n\nUrban Husi (SVP) zitiert die Passage aus dem RPK-Antrag betreffend personel-\n\nlen Wechset in den Leitungen. Er hinterfragt, weshalb das Projekt erst nach ei-\n\nnem Wechsel angegangen werden konnte.\n\nReto Bolliger beantwortet die Anfrage von Urban Husi (SVP) und schildert die\n\nzahlreichen Personalmutationen im vergangenen Jahr. Er plâdiert dafÛr, positiv\n\nin die Zukunft zu blicken und die Herausforderungen konsequent anzugehen.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDer Ratsprâsident schreitet zur Abstimmung.\n\nDer Kredit fûr die Beschaffung einer IcT-schulvenaraltungslôsung von\nGHF 4SS'000 inkl. 8.1o/o MWST zulasten der lnvestitionsrechnung, Konto'\nNr. 500.5060.008, wird einstimmig mit 29:0 stimmen genehmigt.\n\n-276 -\n\n0.7.2.3\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 8. Juli2025, auf Art. 19, lit. d Ge-\n\nmeindeordnung (GO), den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLI ESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Der Kredit fijr die Beschaffung einer |CT-SchulverwaltungslÔsung von\n\ncHF 455'000 inkl. 8.1 o/o MWST zulasten der lnvestitionsrechnung, Konto-\n\nNr. 500.5060.008, wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Leiterin Bildung\n- Leiter Finanzen und Liegenschaften'\n- I nformatikverantwortlicher Schule\n- Leiter ICT Stadtverwaltung\n- Leiter ASD\n- Sachbearbeitung Finanzen\n\n\n\n=ov\nE\n\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 6. Oktober 2025\n\n-277 -\n\nFraktionserklârung SVP\n\nLeonie Muffler (SVP) verliest die Fraktionserklârung:\n\n"Die SVP-Fraktion hâlt unmissverstândlich fest: Wir lehnen die Einfûhrung so-\ngenannter Unisex-Toiletten an Primarschulen entschieden ab.\n\nWir fragen uns ernsthaft, weshalb ausgerechnet Kinder im sensibelsten Ent-\nwicklungsalter als Versuchsfeld fûr ideologische Experimente herhalten sollen.\nDie Primarschule ist kein Labor, in dem gesellschaftliche Konstrukte auf ihre\n\nAlltagstauglichkeit getestet werden. Sie ist ein Ort der Bildung, der Sicherheit -\nund, ja, auch der Schamgrenzen.\n\nDie Bevôlkerung hat mit einer Petition unmissverstândlich signalisiert: Sie will\ndas nicht. Und sie hat recht. Sechs- bis Zwôlfjâhrige auf gemeinsame Sanitâr-\nanlagen zu venrueisen, widerspricht jedem gesunden Menschenverstand und\n\nverletzt grundlegende Prinzipien des Kindeswohls. Es ist nicht Aufgabe des\n\nStaates, kindliche Natûrlichkeit durch politische Symbolik zu ersetzen. Wer\n\nGleichberechtigung fôrdern will, findet dafûr sinnvollere Orte als die Toilette,\n\nUnd wenn schon, dann sollte man wenigstens dort beginnen, wo die Beteiligten\nalt genug sind, um selbst mitzureden.\n\nFûr uns ist klar: Die SVP-Fraktion wird solchen gesellschaftspolitischen Aus-\nwgchsen entschieden entgegentreten. Wir werden uns mit allen politischen Mit-\n\nteln dagegen wehren und eine entsprechende Motion einreichen."\n\nFinanzvorstand Mathias Zika (FDP) erklârt, dass bisher noch nichts entschieden\nsei. Ende Oktober, sobald die Entscheidung gefallen sei, werde transparent in-\n\nformiert.\n\nSchluss der Sitzung\n\nOpfikon, 7, Oktober 2025\n\nFUr richtiges Protokoll\nRatssekretârin:\n\nSSatl^r\nSara Schôni\n\n\n\n-278 -PROTOKOLL DES GEHEII{DERATES OPFIKON\n\n$rzui&ivoril 6. Olttober 2A25\n\nProtokoll geprlift: Datum:\n\nPrâsident:\nDario Petrovic\n\n=ov\n-lLL\n\\o\nl-.\nO\nsq\n\n04t*.2 kar\n\nlK{\n\n\n


Einladung Gemeinderat 06-10-2025

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text: \nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON\nSITZUNG VOM Montag, 6. Oktober 2025\n\nE I N L A D U N G\n_______________\n\nzur 24. Sitzung\n\nZeit: 19:00 Uhr\n\nOrt: Singsaal Lättenwiesen\n\nTRAKTANDEN:\n\n1.  Mitteilungen\n2.  Protokoll der 23. Sitzung vom 7. Juli 2025\n3.\n\n \nInterpellation Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende "Anfrage zur Ab-\nschöpfung der Grundstückgewinnsteuer durch den Kanton" - Beantwor-\ntung\n\n4.  Erweiterung und Sanierung Alterszentrum \nGenehmigung Projektierungskredit\n\n5.  Beschaffung ICT-Schulverwaltungslösung;\nKreditgenehmigung\n\nOpfikon, 23. September 2025 PRÄSIDENT\nDario Petrovic\n\n______________________________________________________________\n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind eingeladen, der Ratssit-\nzung beizuwohnen.\n\nGäste, die aufgrund einer Beeinträchtigung besondere Unterstützung benöti-\ngen, bitten wir um eine vorgängige Anmeldung. So können wir sicherstellen, \ndass alle notwendigen Vorkehrungen getroffen werden. Gerne steht Ihnen dafür \ndas Ratssekretariat, gemeinderat@opfikon.ch, 044 829 82 24, zur Verfügung.\n______________________________________________________________\n\nmailto:gemeinderat@opfikon.ch\n\n

doc_text_tsv_de: '00':25 '044':123 '1':31 '19':24 '2':33 '2025':10,41,76 '23':36,74 '24':21,126 '3':42 '4':60 '5':67 '6':8 '7':39 '82':125 '829':124 'a':15 'ab':51 'alterszentrum':64 'anfrag':49 'anmeld':105 'aufgrund':93 'beantwor':58 'beeintracht':95 'beizuwohn':90 'benoti':98 'beschaff':68 'besond':96 'bitt':100 'd':16 'dafur':119 'dario':78 'dass':110 'e':11 'eingelad':86 'erweiter':61 'fierz':45 'g':19 'gast':91 'gemeinderat':3 'gemeinderat@opfikon.ch':122,130 'gemeinderatssitz':81 'gen':99 'genehm':65 'gern':116 'getroff':114 'grundstuckgewinnsteu':54 'i':12 'ict':70 'ict-schulverwaltungslos':69 'interpellation':43 'juli':40 'kanton':57 'kreditgenehm':72 'l':14 'lattenwies':29 'mailto':129 'mitteil':32 'mitunterzeichn':48 'montag':7 'n':13,18 'notwend':112 'offent':83 'oktob':9 'opfikon':4,73 'ort':27 'petrovic':79 'prasident':77 'projektierungskredit':66 'protokoll':34 'ratssekretariat':121 'ratssit':88 'sanier':63 'schopfung':52 'schulverwaltungslos':71 'septemb':75 'sicherstell':109 'singsaal':28 'sitzung':5,22,37 'sp':46 'steht':117 'traktand':30 'traktandenlist':1 'tung':59 'u':17 'uhr':26 'unterstutz':97 'verfug':128 'vorgang':104 'vorkehr':113 'yuri':44 'zeit':23 'zung':89

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parent_type: affair

text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 30. September 2008 \n ____________________ \n \n \n \nBewilligung eines Objektkredites im Betrag von brutto Fr. 940'000.-- \ninkl. MwSt. für den Bau einer Fussgängerbrücke über die Glatt  S 4.2 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 30. September 2008 sowie in Anwen-\n\ndung von Art. 35 Ziffer 4 der Gemeindeordnung - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Für den Bau einer Fussgängerbrücke über die Glatt bei der Sportanlage Au wird \n\nein Objektkredit im Betrag von brutto Fr. 940'000.-- inkl. MwSt. bewilligt. \n \n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukostenentwick-\n\nlung zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand Septem-\nber 2007) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist gemäss Produk-\ntionskostenindex (PKI) des Schweizerischen Baumeisterverbandes zu berechnen. \n\n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Bauvorstand \n - Bauamt \n - Finanzabteilung \n - Leiter Bauamt \n\n\n\n  Seite 2 \n \n \n \nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage / Veranlassung zum Bau \n\nGleichzeitig mit dem Bau des Opfikerparks wurde linksseitig der Glatt ein neuer \nKunstrasen-Fussballplatz erstellt. Dieses Spielfeld wird bezüglich Garderoben, Be-\ntrieb und Unterhalt von der bestehenden Sportanlage Au aus bewirtschaftet. Trotz \nder unmittelbaren Nähe der neuen Anlage ist der Betrieb erschwert, da kein direkter \nZugang von der bestehenden Anlage aus besteht. Vor allem für den Spielbetrieb ist \ndie Distanz zwischen den Garderoben der Sportanlage und dem Spielfeld gross, da \ndie Glatt jeweils über die Brücke der Zunstrasse gequert werden muss. Auch in Be-\nzug auf die Nutzung der WC-Anlagen wirkt sich die grosse Distanz nachteilig aus. \nDer rund 500 m lange Anmarschweg führt stellenweise entlang der Zunstrasse. Ob-\nwohl ein durchgehendes Trottoir vorhanden ist, ist nicht auszuschliessen, dass es \ndurch Fehlverhalten zu Gefährdungssituationen kommen kann. \n \nZiel der neuen Brückenverbindung ist der verbesserte Anschluss des neuen Kunstra-\nsenfeldes an die Sportanlage Au sowie eine optimierte Vernetzung des Opfikerparks \nmit dem Erholungsgebiet entlang der Glatt. Die Brücke ist öffentlich und für jeder-\nmann benutzbar. \n \nMit Beschluss Nr. 2007-183 vom 10. Juli 2007 beauftragte der Stadtrat die Flückiger \n+ Bosshard AG, Zürich, mit der Ausarbeitung eines Bauprojektes. Auf Grund der \nletztjährigen Budgetkorrekturen wird das Bauvorhaben erst jetzt dem Gemeinderat \nzum Beschluss vorgelegt. \n \n \n2. Projekt \n\n2.1. Projektbeschrieb \n\nDas vorliegende Projekt umfasst den Neubau einer einfachen Stahlbrücke über die \nGlatt mit einer Spannweite von 44 m. Die Höhenlage der Brücke ergibt sich aus den \nAnforderungen des Hochwasserschutzes. Um die bisherigen Wegbeziehungen ent-\nlang der Glatt aufrecht zu erhalten, sind verschiedene Anpassungsarbeiten an den \nBöschungen und den bestehenden Wegen notwendig. \n \nDer zur Ausführung gelangende Vollwandträger zeichnet sich durch eine kompakte \nBauweise, hohe Ästhetik, gute Dauerhaftigkeit und geringe Unterhaltskosten aus. Die \nschlanke Form des Querschnittes wird optisch durch die Abschrägung des Unterflan-\nsches und den dadurch entstehenden Schattenwurf unterstützt. Der Überbau besteht \naus zwei Längsträgern, welche aus luftdicht verschweissten viereckigen Stahlrohr-\nkästen bestehen. Die Fahrbahn besteht aus einem 10 mm starken Bodenblech mit \neinem 6 cm starken Gussasphaltbelag.  \n \n\n\n\n  Seite 3 \n \n \n \nZur Einhaltung der Sicherheitsvorschriften wird auf den 1.0 m hohen Längsträgern \nein zusätzlicher Handlauf montiert, in welchem auch die zur Beleuchtung der Brücke \nverwendeten LED-Lampen eingebaut sind.  \n \nFür detaillierte Informationen wird auf den technischen Bericht der Flückiger + Boss-\nhard AG vom 27. September 2007 verwiesen. \n \n2.2. Randbedingungen \n\nZielvorgabe war der Bau einer Brücke für Fussgänger und Radfahrer mit einer Breite \nvon 3.0 m, welche für leichte Unterhaltsfahrzeuge bis 3.5 t befahrbar ist. Das \nSchwergewicht wurde auf eine hohe Funktionalität mit ansprechender Gestaltung \ngelegt. Wirtschaftliche Überlegungen bezüglich Investition und Unterhalt waren wich-\ntige Beurteilungspunkte für die Wahl des Tragwerkes und der konstruktiven Ausbil-\ndung. \n \nMassgebende Randbedingung ist die Vorgabe des kantonalen Amtes für Abfall, \nWasser, Energie und Luft (AWEL), dass die Brücke den Hochwasserabfluss nicht \nbeeinträchtigen darf. Durch diese Vorgabe leitet sich direkt die minimale Höhenlage \nder Brücke ab, welche nur unwesentlich unter dem Niveau der Elektra-Strasse oder \ndes neuen Kunstrasenfeldes liegt. Kurze Verbindungsbrücken auf einem tieferen Ni-\nveau werden aus Gründen des Hochwasserschutzes nicht bewilligt. \n \nDas AWEL plant mittelfristig bauliche Massnahmen zur Aufwertung des Flussrau-\nmes. Unter Anderem ist eine Verbreiterung des Flussprofils auf der linken Seite (Sei-\nte Kunstrasenfeld) vorgesehen. Um dieses Vorhaben nicht negativ zu präjudizieren \nmuss das westseitige Widerlager nach Vorgabe des AWEL direkt an die Electra-\nStrasse gesetzt werden. Der Kanton hat seit der Projekterarbeitung die Wegparzelle \nder Meliorationsgenossenschaft Kat.-Nr. 7535 erworben und dem Glattraum zuge-\nschlagen. \n \nDer bestehende Weg auf der Westseite dient dem AWEL als Unterhaltszufahrt. Zu-\ndem ist er Bestandteil des Radweges entlang der Glatt. Durch die Höhenlage der \nBrücke wird dieser Weg unterbrochen. Da mit der Electra-Strasse eine Ausweich-\nmöglichkeit besteht, kann der Weg aufgehoben werden. Der tiefer verlaufende \nschmale Wanderweg bleibt bestehen, muss hingegen im unmittelbaren Bereich der \nBrücke angepasst werden. Der rechtsufrige Weg ist als Unterhaltsweg in seiner Cha-\nrakteristik zu erhalten und im Bereich der Brücke baulich anzupassen. \n \nDie Lage der Brücke sowie die Ausgestaltung der Anschlussbereiche ist so zu wäh-\nlen, dass Radfahrer und Fussgänger nicht dazu verleitet werden, die Sportanlage Au \nals Abkürzung bzw. als öffentlichen Weg zu benutzen. \n \n2.3. Konzeptionelle Überlegungen \n\nAuf Grund der zu berücksichtigenden Lage des Hochwasserprofils wurden nur oben-\nliegende Tragwerke untersucht. Auch Stützen im Hochwasserprofil sind nicht mög-\nlich, so dass generell eine beträchtliche Spannweite von rund 45 m notwendig wird. \n\n\n\n  Seite 4 \n \n \n \nBedingt durch die Ausbaupläne des AWEL ergibt sich im heutigen Zustand eine \nasymmetrische Lage der Brücke in Bezug auf den heutigen Glattverlauf. Durch den \ndichten Bewuchs mit Bäumen und Sträuchern wird die Brücke von Weitem nur teil-\nweise einsehbar sein. Tragsysteme wie Bogenbrücken oder Schrägseilbrücken mit \nPylon wirken fremd, da entscheidende Brückenelemente (z.B. Pylon) von Bäumen \nverdeckt werden. Ein Fachwerkträger als Tragsystem wurde wegen seiner dominant \nin Erscheinung tretenden Höhe von über 3 m verworfen. Zudem wirkt sich die aufge-\nlöste Struktur mit vielen Ecken und kleinen Flächen in Bezug auf Unterhalt und Kor-\nrosionsschutz nachteilig aus. \n \nDie Lage der Brücke ergibt sich aus der Fortsetzung des bestehenden Rad- und \nFussweges entlang des Kunstrasenfeldes. Diese Position erlaubt eine logische Wei-\nterführung der bestehenden Wegachse und erleichtert ostseitig die Entflechtung zwi-\nschen den Nutzern des Glattuferweges und den Benutzern der Sportanlage, indem \nbeim Eingang zur Sportanlage mit einem Podest eine Trennung zwischen Eingangs-\nbereich der Sportanlage und dem Glattuferweg vorgenommen wird. Der bisherige \nUferweg wird im Brückenbereich auf die Geländehöhe der Sportanlage angehoben. \nWestseitig werden die Sportler direkt auf den neuen Sportplatz geleitet. \n \n2.4. Geologie \n\nDie Böschungen der Glatt sind generell sehr instabil, was grössere Aufschüttungen \nausschliesst. Das Spektrum von Terrainanpassungen ist dadurch stark einge-\nschränkt. Die Baugrunduntersuchung hat ergeben, dass der massive Fels tiefer als \n20 m liegt und eine Abstützung auf diesem Fels nur erschwert machbar ist. Für die \nFundation sind Injektionsrammpfähle vorgesehen.  \n \n \n3. Kosten \n\nGemäss Kostenvoranschlag vom 27. September 2007 betragen die Aufwendungen \nfür den Neubau der Brücke über die Glatt Fr. 940'000.-- inkl. MwSt. Der Kostenermitt-\nlung liegt eine Genauigkeit von ± 10% zu Grunde. Als Basis für die Kostenermittlung \nwurden Vergleichspreise vom September 2007 verwendet.  \n \nAufteilung nach Arbeitsgattungen (gerundet): \n \nVorbereitungsarbeiten Fr. 55'000.-- \nFundation, Lager, Betonarbeiten Fr. 80'000.-- \nTragkonstruktion ("Brücke") Fr. 335'000.-- \nErdarbeiten Fr. 55'000.-- \nBelagsarbeiten, Entwässerung Fr. 50'000.-- \nNebenarbeiten Fr. 35'000.-- \nReserve, Unvorhergesehenes 15% Fr. 90'000.-- \nTechnische Arbeiten Fr. 170'000.-- \nZwischentotal Fr. 870'000.-- \nMwSt. 7.6%; ca. Fr. 70'000.-- \n \nTotal Fr. 940'000.-- \n\n\n\n  Seite 5 \n \n \n \n3.1. Kapitalfolgekosten \n\nGemäss § 37 des Kreisschreibens der Direktion des Innern über den Gemeinde-\nhaushalt beträgt der Richtwert der jährlichen Kapitalfolgekosten (Abschreibung und \nVerzinsung) mindestens 10%, bei Mobilien 20% der Netto-Investition. Die jährlichen \nKapitalfolgekosten betragen bei einem Satz von 10% durchschnittlich rund \nFr. 94'000.--. \n \n3.2. Folgekosten Unterhalt \n\nDer bauliche und betriebliche Unterhalt der Brücke obliegt dem Bauamt Opfikon. Die \nFolgekosten für den betrieblichen Unterhalt (Reinigung, Schneeräumung) werden mit \nFr. 5'000.-- pro Jahr geschätzt, welche im Rahmen der ordentlichen Budgetierung in \nder laufenden Rechnung beantragt werden. Die durchschnittlichen jährlichen Auf-\nwendungen für den baulichen Unterhalt der Brücke werden mit 1% der Baukosten \nabgeschätzt, fallen jedoch unregelmässig an. \n \n \n4. Koordination mit anderen Projekten \n\nDie räumliche Koordination mit der vorgesehenen Sanierung der Sportanlage ist er-\nfolgt. Baulich können beide Projekte unabhängig voneinander realisiert werden. Auch \nzeitlich bestehen keine Abhängigkeiten. \n \nEs sind keine Bauvorhaben von Werkleitungseigentümern bekannt. \n \n \n5. Alternativen \n\nRund 60% der Gesamtkosten entstehen durch die Fundation der Brücke sowie den \nAnpassungsarbeiten und sind als Fixkosten tragwerksunabhängig. Da die Tragkon-\nstruktion nur rund 40% der Gesamtkosten umfasst, ist das theoretische Sparpotenzi-\nal bei Anpassungen am Tragwerk oder der Verwendung einer "gebrauchten" Brü-\nckenkonstruktion gering. Dafür wären gewichtige Nachteile, wie verkürzte Lebens-\ndauer, aufwändiger Unterhalt, bauliche Anpassungen, schlechte Eingliederung in die \nLandschaft etc., in Kauf zu nehmen. Die Verwendung einer gebrauchten Brücke wird \nlangfristig nicht als wirtschaftlich beurteilt. \n \nBereits im Zusammenhang mit dem Rückbau der provisorischen Fussgängerstege \nder Überdeckung N11 wurde im Jahre 2004 die Verwendung von bestehenden Brü-\nckenkonstruktionen geprüft. Der Stadtrat beantwortete mit Beschluss vom \n25. Januar 2005 ein entsprechendes Postulat des Gemeinderates. Auch im Zuge der \nProjektierungsarbeiten wurde die Möglichkeit der Verwendung einer bestehenden \nBrücke nochmals geprüft. \n \n \n\n\n\n  Seite 6 \n \n \n \n6. Weiteres Vorgehen / Verfahrensschritte \n\nMit Verfügung vom 17. Januar 2008 erteilte die Baudirektion des Kantons Zürich die \nunbefristete Konzession für den Brückenbau. \n \nGemäss § 3 lit. b des kantonalen Strassengesetzes handelt es sich bei der Brücke \num eine bewilligungspflichtige Baute, welche vor der Festsetzung durch den Stadtrat \nwährend 30 Tagen öffentlich aufzulegen ist. Die Auflage findet im Herbst 2008 statt. \n \nNach erfolgter Kreditbewilligung durch den Gemeinderat ist der Bau der Brücke ab \nFrühjahr 2009 vorgesehen. \n \n \n7. Antrag \n\nDem Gemeinderat wird beantragt, für den Neubau einer Fussgänger- und Fahrrad-\nbrücke über die Glatt einen Objektkredit im Betrag von brutto 940'000.-- (inkl. MwSt.) \nzu bewilligen. \n \n \nOpfikon, 30. September 2008/Le NAMENS DES STADTRATES \nRLBAW-08-25_BrueckeGlatt Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor.: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n\n\n


IFK-Antrag-PUK-Sozialbehorde.pdf

text: \nI F K I nterfra ktionel le Konfe renz des Gem ei nderates Opfi kon\n\nGründung Pt-{K Sozialbehörde\n\nAusgangslage\n\nVor dem Hintergrund der medialen Berichterstattung über die Vorsteherin der Abteilung\nSoziales, stellte Richard Muffler im Namen der SVP-Fraktion folgenden Antrag an den\nGemeinderat.\n\nDie IFK wird beauftragt den Auftrag für eine PUK- Sozialbehörde zu formulieren und dem\nBüro-GR einen entsprechend ausführlichen Antrag inkl. Zusammensetzung der Mitglieder\neinzureichen.\n\nAnlässlich der IFK Sitzung vom 24. Mär22015 wurde einstimmig beschlossen, dass die IFK\ndem Gemeinderat folgenden Antrag unterbreitet:\n\nAntrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt eine Parlamentarlsche Untersuchungskommission PUK\ngemäss Gemeindeordnung Art. 31 zur umfagseøden Abklärung und Aufarbeitung der\nVorgänge in und um die Amtsft¡hrungìer Abterlung Soziales einzusetzen. Die PUK soll\ninsbesondere abklären ob die Euhrung unñÞQã-nrsatr-Þn der Abteilung Sozialeè adäquat\nwahrgenommen wurde, dies unter anoerem vor Fm Þlrnte¡grund der gesundheitlichen\nEinschränkungen der zuständigen Stadträtin\n\nDie Untersuchungskommission erstattet dem Gemeinderat Bericht über das Ergebnis ihrer\nUntersuehuRgen, insbesondere über allfällige festgestellte Verantwørtlichkeiten und\ninstitutionelle Mängel. Sie unterbreitet gegebenenfalls Vorschläge insbesondere\norgranisatorlscher Art. Das Verfahren richtet sich analog S 34g ff. des Kantonsratsgesetzes.\n\nDie PUK erörtert an ihren ersten Sitzungen ihr Vorgehen, schätzt den notwendigen Aufwand\nund die die anfallenden Kosten zuhanden des Gemeinderats ab--Dieser oewttttgt und ergänzl\nentsprechend das Budget. Die PUK kann ihre Arbeit auf@asis dieser Schätzung umgehend\naufnehmen.\n\nFolgende Gemeinderäte werden als Mitglieder vorgeschlagen\n\nPräsident: Sven Gretler (SP)\n\nMitglieder:\n\nDer IFK Präsident:\n\nRichi Muffler (SVP)\nPaul Christ (GLP / EVP/GV)\nReto Bollioer (CVP)\n\n..6¿ o--.r. r,,. lÃ ta x*.\n\nichi M er (SVP)\n\n\n


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPF¡KON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n16. Januar 2018\n2018-10\n1von6\n\nAusbau IKA AKO Kloten Opfikon Aufsichtsanzeige Finanzierung\nlnterpellation Blaser Björn (FDP) und Mitunterzeichnende\nBeantwortung 7.2.0\n\nGemeinderat Björn Blaser (FDP) und Mitunterzeichnende haben am 26. Sep-\ntember 2017 die lnterpellation 'lnterkommunale Anstalt ARA Kloten-Opfikon\n(AKO)'eingereicht. An der Sitzung des Gemeinderates vom 6. November 2017\nhat Björn Blaser die lnterpellation im Rat begründet. Gemäss Artikel 47 der Ge-\nschäftsordnung des Gemeinderates hat der Stadtrat die lnterpellation innert\ndreier Monate nach Begründung im Rat schriftlich zu beantworten, somit bis am\n6. Februar 2018.\n\nEs handelt sich um folgende lnterpellation\n\n'Die untezeichneten Mitglieder des Gemeinderates reichen nachfolgende lnter-\npellation gem. Art. 46 der Gesch¿ifrsordnung des Gemeinderates ein. Der Stadt-\nrat wird eingeladen, díe gestellten Fragen zu beantworten.\n\nDer 'Zürcher Unterländer' und der 'Stadt-Anzeiger' berichteten am 6. resp.\n7. September 2017 über eine Presseorientierung der lnterkommunalen Anstalt\nARA Kloten-Opfikon (AKO), in welcher der Verwaltungsrat Stellung nahm zu ei-\nnem Entscheid des Bezirksrats, welcherzwei Rügen im Zusammenhang mit der\nMittelbeschaffung für den Ausbau der Käranlage aussprach. Der Entscheid des\nBezirksrats ist auf der Homepage der Sfadf Opfikon ersichtlich.\n\nAus den vertügbaren lnformationen geht heruor, dass der Verwaltungsrat der\nAKO einerseits bei der Vergabe eines Beratungsmandats (gemäss 'Stadt-An-\nzeiger' an die Zürcher Firma Pro Ressource AG) zur Strukturierung der künfti-\ngen Verschuldung das Submr'ssionsrecht verletzte, anderseits die daraus resul-\ntierenden Kreditverträge ohne Genehmigung der Stadträte von Kloten und\nOpfikon unterzeichnete, was gemäss Anstaltsveñrag zwingend nötig gewesen\nwäre. Darüber hinaus ist aber offensichtlich, dass hier ein Mandat mit einer ge-\nradezu grotesk hohen Erfolgsbeteiligung von CHF 1 Mio. vergeben und auch\nabgegolten wurde.\n\nLeider haben es sowohl der Stadtrat Opfikon, als auch der Stadtrat Kloten ver-\npassf ihre Sicht dieser Vorkommmsse in geeigneter Weise öffentlich zu ma-\nchen. Da die AKO dem Gemeinderat nicht rechenschaftspflichtig ist, verlangen\ndie lJnterzeichneten vom Stadtrat eíne umfassende Aufklärung über die Vor-\ngänge im Zusammenhang mit diesem Auftrag und eine wertende Stellung-\nnahme. Wir biften deshalb den Stadtrat, folgende Fragen zu beantworten:\n\n1. lst der Stadtrat im Besitz aller relevanten Unterlagen und lnformationen, und\nzu welchem Zeitpunkt erhíelt er diese Informationen in genügendem Mass,\num die Rechtswidrigkeit und den sfossenden Honorarumfang der Pro Res-\nsource AG fesfsfellen zu können?\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n16. Januar 2018\n2018-10\n2von6\n\n2. Der Bezirksrat hat klare Rechtsverletzungen festgestellt und es den beiden\nStadträten anheimgestellt, weitertührende Rechtsmittel zu ergreifen. Welche\nGründe veranlassen den Stadtrat, auf eine Verantwortlichkeitsklage zu ver-\nzichten?\n\n3. Welche Entschädigungen wurden dem Auftragnehmer insgesamt ausge'\nzahlt? Wie beurteilt der Stadtrat drese Auftragserteilung und die Entschädi-\ngung?\n\n4. Im 'Zürcher Unterländer' wird angegeben, mit der Beratung sei über die ganze\nLaufzeit der Kredite eine Summe von CHF 10 Mio. eingespart worden, im\n'Stadt-Anzeiger' wird gar von CHF 14.4 Mio. gesprochen. Worauf gründet\ndiese offensichtlich viel zu generöse Berechnung? Welche Einsparung\nkonnte aus Sichf des Stadtrates tatsächlich erzielt werden? Wie beurteilt der\nStadtrat das Ergebnis der Beratungstätigkeit in qualitativer Hinsicht?\n\n5. Warum wurde nicht eine der Finanzabteilungen der beiden Städte mit diesen\nArbeiten betraut, welche doch Erfahrung mit Bankkrediten haben?\n\n6. Wird der Stadtrat personelle Konsequenzen in der Besetzung des Verwal-\ntungsrats ziehen? Wird er der AKO personelle Konsequenzen auf Ebene der\nG esch äftsleitu n g a n m ah n en?\n\n7. Gibt es noch Möglichkeiten, eine Reduktion (Rückzahlung) der überrissenen\nEntschädigung zu erreichen?\n\n8. /sf der Stadtrat bereit, den Gemeinderat - altenfatts unter Aussch/uss der Öf-\nfentlichkeit - eingehend und vollständig über den ganzen Vorgang zu infor-\nmieren?\n\nDíe Unterzeichneten danken für eine ausführliche und offene Beantworfung.'\n\nBeantwortu ng der lnterpellation :\n\nFrage 1:\n\nlst der Stadtrat im Besitz aller relevanten Unterlagen und lnformationen, und zu\nwelchem Zeitpunkt erhielt er diese lnformationen in genügendem Mass, um die\nRechtswidrigkeit und den stossenden Honorarumfang der Pro Ressource AG\nfeststellen zu können?\n\nAntwort:\n\nAm 20. August 2015 informierte der Leiter der Abteilung Finanzen und Liegen-\nschaften den Finanzvorstand über die eingegangene Rechnung betreffend die\nErfolgsbeteiligung der Pro Ressource AG. Am 26. August2015 fand eine erste\nBesprechung statt, an welcher der Präsident sowie der Geschäftsleiter der AKO\ndem Finanzvorstand und dem Leiter der Abteilung Finanzen und Liegenschaf-\nten die Berechnung präsentierte. Von diesem Zeitpunkt an wurden die lnforma-\ntionen laufend ausgehändigt. lm heutigen Zeitpunkt liegen sämtliche relevanten\nUnterlagen vor.\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n16. Januar 2018\n2018-10\n3von6\n\nFrage 2:\n\nDer Bezirksrat hat klare Rechtsverletzungen festgestellt und es den beiden\nStadträten anheimgestellt, weiterführende Rechtsmittel zu ergreifen. Welche\nGründe veranlassen den Stadtrat, auf eine Verantwortlichkeitsklage zu verzich-\nten?\n\nAntwort:\n\nNach Konsultation des mit dem Fall vertrauten Rechtsanwalts wird eine Verant-\nwortlichkeitsklage aus juristischer Sicht als aussichtslos beurteilt. Die Hürden für\nden Erfolg einer solchen Klage sind generell sehr hoch.\n\nFrage 3:\n\nWelche Entschädigungen wurden dem Auftragnehmer insgesamt ausgezahlt?\nWie beurteilt der Stadtrat diese Auftragserteilung und die Entschädigung?\n\nAntwort:\n\n1 . Aufwandentschädigung inkl. MWST:\n2. Erfolgsbeteiligung inkl. MWST:\n3. Bewirtschaftungsvertrag inkl. MWST\nTotal inkl. MWST:\n\ncHF 62'993.70\ncHF 1'063'736.00\ncHF 22'680.00\ncHF 1'149'409.70\n\nGemäss aktuellem Verteilschlüssel beträgt der Anteil der Stadt Opfikon rund\n38o/o.\n\nAus Sicht des Stadtrates Opfikon handeft es sich um eine Fehlleistung des Ver-\nwaltungsrats. Das Honorar, das die AKO dem Finanzberater für die Strukturie-\nrung der Kredite entríchten musste, wird als in keiner Weise gerechtfertigt beur-\nteilt.\n\nFrage 4:\n\nlm 'Zürcher Unterländer'wírd angegeben, mit der Beratung sei über die ganze\nLaufzeit der Kredite eine Summe von CHF 10 Mio. eingespart worden, im 'Stadt-\nAnzeiger' wird gar von CHF 14.4 Mio. gesprochen. Worauf gründet diese offen-\nsichtlich viel zu generöse Berechnung? Welche Einsparung konnte aus Sicht\ndes Stadtrates tatsächlich erzielt werden? Wie beurteilt der Stadtrat das Ergeb-\nnis der Beratungstätigkeit in qualitativer Hinsicht?\n\nAntwort:\n\nWorauf sich diese Berechnungen von CHF 10 Mio. und CHF 14.4 Mio. stützen,\nist dem Stadtrat nicht bekannt. Der seinerzeitigen Berechnung der Erfolgsbetei-\nligung war eine Einsparung an Zinsen von CHF 30'800'724 zugrunde gelegt.\nDies bei damals im Ergebnis enruarteten Zinskosten von CHF 6'891'050 im Zeit-\nraum von Oktober 2017 bis September 2040.\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLr\n\\o\nl'-a\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n16. Januar 2018\n2018-10\n4von6\n\nAus Sicht des Stadtrates konnte keine Einsparung an Zinskosten erzieltwerden.\nlm Zeitpunkt der Erfolgsbeteiligung lag kein einziger, tatsächlich fixierter Vertrag\nmit festgelegtem Zinssatz vor. Die tatsächliche Zinsbelastung wird nun deutlich\nhöher sein, nachdem die ursprünglichen Bedingungen auf einem viel zu opti-\nmistischen Terminplan beruhten und neu ausgehandelt werden mussten. Aus-\nserdem ist das lnvestitionsvolumen und damit der Mittelbedarf viel höher als\ndamals angenommen. Die erreichten Zinsbedingungen werden vom Stadtrat\nsowohl in der damaligen als auch in der heutigen Ausgestaltung lediglich als\ngenügend beurteilt.\n\nFrage 5:\n\nWarum wurde nicht eine der Finanzabteilungen der beiden Städte mit diesen\nArbeiten betraut, welche doch Erfahrung mit Bankkrediten haben?\n\nAntwort:\n\nDiese Frage kann der Stadtrat Opfikon nicht beantworten. Die Entscheidung\nliegt in der Kompetenz der Organe der AKO.\n\nFrage 6:\n\nWird der Stadtrat personelle Konsequenzen in der Besetzung des Verwaltungs-\nrats ziehen? Wird er der AKO personelle Konsequenzen auf Ebene der Ge-\nschäftsleitung anmah nen?\n\nAntwort:\n\nAn einer Sitzung zwischen den beiden Stadtvertretern im Venrualtungsrat der\nIKA AKO und den Stadtpräsidenten von Kloten und Opfikon wurden Massnah-\nmen erörtert, welche geprüft und allenfalls eingeführt werden sollen. Zu den Vor-\nschlägen gehört auch die Enrueiterung des Venrualtungsrates um zwei Mitglieder\nmit spezifischen Fachkompetenzen.\n\nPersonelle Veränderungen des Verwaltungsrates bis zum Ablauf der Legislatur-\nperiode werden durch den Stadtrat jedoch abgelehnt. Die Durchführung perso-\nneller Konsequenzen auf Ebene der Geschäftsleitung liegt nicht in der Kompe-\ntenz der beiden Stadträte.\n\nFrage 7:\n\nGibt es noch Möglichkeiten, eine Reduktion (Rückzahlung) der überrissenen\nEntschädigung zu erreichen?\n\n\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\nt--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n16. Januar 2018\n2018-10\n5von6\n\nAntwort:\n\nAus rechtlicher Sicht kann keine Rückzahlung erzwungen werden. ln Ver-\ngleichsverhandlungen wurde bereits eine Reduktion der Gesamtsumme um\nCHF 210'000 exkl. MWST erreicht, entsprechend dem vertraglich eigentlich ver-\neinbarten Honorar für die Bewirtschaftung der Darlehen während der ersten 5\nJahre (2016 bis 2020). Diese Reduktion ist in der Antwort zu Frage 3 bereits\nberücksichtigt.\n\nFrage 8:\n\nlst der Stadtrat bereit, den Gemeinderat - allenfalls unter Ausschluss der Offent-\nlichkeit - eingehend und vollständig über den ganzen Vorgang zu informieren?\n\nAntwort:\n\nAm 17. Oktober 2017 versandte der Stadtrat Opfikon eine Medienmitteilung,\nwelche den Vorgang erläuterte und damit die Öffentlichkeit informierte. Der Fi-\nnanzvorstand und der Leiter der Abteilung Finanzen und Liegenschaften infor-\nmierten ausserdem die RPK des Gemeinderats Opfikon am 1. November 2017\numfassend und gaben ihr auch vollständige Einsicht in die Akten. Die lnforma-\ntionen werden damit als ausreichend betrachtet.\n\nAuf Antrag des Finanzvorstandes und des Stadtpräsidenten\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT:\n\n1. Die lnterpellation von Björn Blaser (FDP) 'lnterkommunale Anstalt ARA Klo-\nten-Opfikon (AKO)'wird im Sinne der Erwägungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Björn Blaser, Wallisellerstrasse 161, 8152 Opfikon\n- Büro Gemeinderat\n- Finanzen und Liegenschaften\n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\n|-o\nsq\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n16. Januar 2018\n2018-10\n6von6\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPräside Stadtschreiber-Stv.:\n\nPaul Remu Willi Bleiker\n\nVERSANDT:\n18.01 .2018\n\n\n


text: \n=ov\n-LL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n05. September 2017\nlvon4\n\nMotion Tan Birlesik (SVP) und Mitunterzeichnende'Weiterentwicklung Kern-\nzone Opfikon' Verlängerung 2017 6.1 .0\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 5. September 2017 und auf Art. 36,\nZiff . 8 der Gemeindeord nung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\nDie Motion von Tan Birlesik (SVP) 'Weiterentwicklung Kernzone Opfikon'\nwird im Sinne der Erwägungen um ein weiteres Jahr verlängert.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Tan Birlesik, Obere Wallisellerstrasse 7 , 8152 Opfikon\n- Stadtrat\n- Bau und lnfrastruktur\n- Finanzen und Liegenschaften\n\n1\n\n\n\n=ov\n-LL\n\\o\n|.-.o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n05. September 2017\n2von 4\n\nBERICHT\n\nDie Motion 'Weiterentwicklung Kernzone Opfikon'von Gemeinderat Tan Birlesik\n(SVP) und Mitunterzeichnenden wurde vom Gemeinderat am 28. Septem-\nber 2015 üben¡riesen. Mit Beschluss vom 3. Oktober 2016 verlängerte der Ge-\nmeinderat die Frist für die Beantwortung um ein Jahr.\n\nEs handelt sich um folgende Motion:\n\n'Begründung und Antrag\nAnlässlich der kommunalen Referendumsabstimmung vom 12. April 2015\nwurde der Verkauf der Liegenschaft Dot-fstrasse 56 und der Gestaltungsplan\nKernzone Opfikon mit deutlichem Mehr abgelehnt. Eine während dem Abstim-\nmungskampf erwähnte Variante, den überbauten Teil sanft zu erneuern und zu\nmodernisieren, soll mit diesem Vorsfoss angegangen werden.\n\na) Abparzellierung des überbauten ïels\nDer Stadtrat soll den bereits überbauten Teil mit dem Kammermann-Haus und\ndem Schopf abparzellieren, damit dieser verkauft und erneuert werden kann.\nDer Ersatzbau bzw. die Sanierung hat gemäss bestehenden Bauvorschriften ín\nder Kernzone K1 zu erfolgen. Grosse Abweichungen, wie z.B. grössere Dach-\nfenster, düffen im Sinne der Gleichbehandlung nicht mehr erfolgen.\n\nKammermann-Haus. Dorfstrasse 56\nAlle Schutzverfügungen des Kammermann-Hauses so// der Stadtrat aufheben,\ndamit ein Ersatzbau ermöglicht wird. Dieser muss jedoch in unverändertem Vo-\nlumen ertolgen. Eine vollständige Sanierung des Kammermann-Hauses wird als\nzu teuer angesehen. Der Stadtrat kann auch die Variante, wo nur ein Teil des\nHauses saniert und der Rest komplett erneue¡'t wird, in Betracht ziehen.\n\nb) Zone des unbebauten Teils (Dorfwiese)\nDer unbebaute Teil des Grundstücks, die Dorfwiese, liegt zurzeit in einer\nBauzone mit Gestaltungsplanpflicht. Gemäss Punkt a) wird eine Trennung des\nüberbauten und unbebauten Teils beantragt. Der Stadtrat soll prüfen, ob eine\nÜberfUhrung des unbebauten Teils in eine Reserye- bzw. Freihaltezone (mit Ab-\ntausch) oder bestehen /assen als Bauzone mit Gestaltungsplanpflichf besserrsf.\nDas Votum der Stimmbürger vom 12. April 2015 war klar: Die Wiese muss rn\nder langen Frist auch Wiese bleiben.\n\nc) Gestaltungsplanpflicht aufheben\nDer Stadtrat soll prüfen, ob die Aufhebung der Gestaltungsplanpflicht sinnvoll\nist. Wenn das Grundstück gemäss Punkt a) abpazellierf wird, dann kann auf-\ngrund Grösse der Restfläche (Dorfwiese) eine Gestaltungsplanpflicht als nicht\nmehr sinnvoll erachtet werden. Der Stadtrat soll prüfen, ob die Gestaltungsplan-\npflicht auf das restliche Grundstück zu überführen ist. Soll die Wiese als\nBauzone bestehen bleiben, dann íst die Gestaltungsplanpflicht aufrecht zu er-\nhalten, um die direkt demokratische Mitbestimmung auch kommenden Genera-\ntionen zu ermöglichen.\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\n|-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 05. September 2017\nsErrE 3 von 4\n\nSch/usswoñ\nAufgrund der Formulierungen wird dem Stadtrat die Möglichkeit gegeben, ihre\nAbklärungen in die Entscheidungen miteinfliessen zu /assen. Damit möchten die\nuntezeichnenden Gemeinderäte, im Gegensatz zum bisherigen Vorgehen vom\nStadtrat, die Kooperation und das Zusammenarbeiten fördern. Allgemein wird\ndas auch vom Stadtrat und der Stadtverwaltung gewünscht. Mit dieser Strategie\nkönnen frühzeitig Unklarheiten beseitigt werden und das Ziel einer gemeinsa-\nmen und geeigneten Lösung wird erreicht.\n\nDer Stadtrat wird verpflichtet, gemäss den Erwägungen, für den Gemeinderat\ndie entsprechenden Anträge zu den Abschnitten a) bis c) vorzubereiten und zu\nunterbreiten.'\n\nFristverlängerung\n\nGemäss Punkt a) der Motion soll der Stadtrat alle Schutzverfügungen des\nKammermann-Hauses aufheben. Die lBlD AG, eine renommierte Unterneh-\nmung im Bereich Architektur und Denkmalschutz, welche erfolgreich Gemein-\nden bei Schutzaufhebungen unterstützte, wurde mit einer Beurteilung beauf-\ntragt. Mittlenryeile liegt deren denkmalpflegerische Beurteilung vor. Das Gutach-\nten attestiert der Liegenschaft eine hohe kommunale architektonische Rele-\nvanz, weshalb die Aussichten auf eine Schutzaufhebung als sehr gering einge-\nstuft werden.\n\nAnlässlich dieses Gutachtens strebt der Stadtrat die Realisierung eines Bauvor-\nhabens - vorzugsweise durch private lnvestoren - unter Erhalt des bestehenden\nGebäudes und Beachtung der Schutzverfügung an. Allenfalls können schwach\nbegründete Teile der Schutzverfügung aufgehoben werden. Die lBlD AG weist\nauch diesbezüglich gute Referenzen aus, weshalb sie als Berater für die Be-\nstimmung des weiteren Vorgehens engagiert werden soll.\n\nNach wie vor ist der Stadtrat bereit, für die Weiterentwicklung der Kernzone den\nAustausch mit der Bevölkerung und dem Gemeinderat zu suchen. ln welcher\nForm und in welchem Zeitpunkt ist noch nicht entschieden.\n\nDie Motionspunkte b) und c) stehen in Abhängigkeit zu Punkt a) und werden\nkünftig gemeinsam beantwortet.\n\nAufgrund der nicht ausgereiften Entscheidungsgrundlagen wird dem Gemeín-\nderat eine Verlängerung um ein Jahr beantragt.\n\nAntrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Motion von Tan Birlesik (SVP) 'Weiter-\nentwicklung Kernzone Opfikon' im Sinne der Enruägungen um ein weiteres Jahr\nzu verlängern.\n\n\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 05. September 2017\nsErrE 4 von 4\n\nNAMENS DES STADTRATES\nVizepräsident: Stadtschreiber:\n\n2\nC/¿-r/r¿{-.42\n\nBruno Maurer Hansruedi Bauer\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl.-o\nsq\n\n\n


name: IFK-Antrag Wahl Geschäftsleitung 2022/2023

text: \n \nANTRAG INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ OPFIKON (IFK) \n \nJa \n\n \n\nWahl der G e s c h ä f t s l e i t u n g  \n\ndes Gemeinderates für die Amtsperiode 2022/2026 \n\n \n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (7:0), die Mitglieder der \n\nGeschäftsleitung des Gemeinderates für die Amtsperiode 2022/2026 wie \n\nfolgt zu wählen: \n\n \n \n\n  Ratspräsident Tobias Honold        NIO@GLP \n\n  1. Vizepräsident Silvia Messerschmidt  SVP \n\n  2. Vizepräsident Ceren Bingöl         SP \n\n  1. Stimmenzähler Dario Petrovic FDP \n\n  2. Stimmenzähler Welter Eric GV \n\n  3.  Stimmenzähler Glanzmann Tanja CVP-Die Mitte \n\n  Weiteres Mitglied Carla Louves-Kaufmann GRÜNE \n\n \n\n \n\n \n\nOpfikon, 16. Mai 2022 \n\n \n\n \n\nDer Präsident Ein Mitglied \n\n \n\n \n\nStefan Laux Kevin Husi-Fiechter \n\n  \n\n\n


Sitzungsunterlagen

category_de: Sitzungsdokumente

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text: \nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON\nSITZUNG VOM Montag, 6. Oktober 2025\n\nE I N L A D U N G\n_______________\n\nzur 24. Sitzung\n\nZeit: 19:00 Uhr\n\nOrt: Singsaal Lättenwiesen\n\nTRAKTANDEN:\n\n1.  Mitteilungen\n2.  Protokoll der 23. Sitzung vom 7. Juli 2025\n3.\n\n \nInterpellation Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende "Anfrage zur Ab-\nschöpfung der Grundstückgewinnsteuer durch den Kanton" - Beantwor-\ntung\n\n4.  Erweiterung und Sanierung Alterszentrum \nGenehmigung Projektierungskredit\n\n5.  Beschaffung ICT-Schulverwaltungslösung;\nKreditgenehmigung\n\nOpfikon, 23. September 2025 PRÄSIDENT\nDario Petrovic\n\n______________________________________________________________\n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind eingeladen, der Ratssit-\nzung beizuwohnen.\n\nGäste, die aufgrund einer Beeinträchtigung besondere Unterstützung benöti-\ngen, bitten wir um eine vorgängige Anmeldung. So können wir sicherstellen, \ndass alle notwendigen Vorkehrungen getroffen werden. Gerne steht Ihnen dafür \ndas Ratssekretariat, gemeinderat@opfikon.ch, 044 829 82 24, zur Verfügung.\n______________________________________________________________\n\nmailto:gemeinderat@opfikon.ch\n\n\n1\n\nGeschäftskontrolle Gemeinderat, Offene Geschäfte Stand: 17. September 2025\n\nOffene Geschäfte Amtsperiode 2022/2026 Nr. Eingang z.Zt. \nbei\n\nVor-\nstoss\n\nTermine Bemerkungen\n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende\n"Sitzungsgeld" 198/24 02.09.24 GR P SR 2.12.25\n\nBeantwortung\npendent\n(Umwandlung in Pos-\ntulat, 2.12.24)\n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Wegweisung für Veloverkehr" 199/24 02.09.24 GR P SR 2.12.25 Beantwortung\n\npendent\nParkplatzverordnung AIRPORT CITY \nVerabschiedung Stadtrat zur Genehmigung durch den Ge-\nmeinderat\n\n205/24 26.11.24 PLAKO\n\nErweiterung und Sanierung Alterszentrum \nGenehmigung Projektierungskredit 217/25 22.05.25 RPK SR wünscht Be-\n\nschluss Herbst 2025\nInterpellation Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende "An-\nfrage zur Abschöpfung der Grundstückgewinnsteuer an den \nKanton"\n\n218/25 02.06.25 SR I GR: 7.07. - \n7.10.2025\n\nSR: 30. September \n(Beantwortung)\n\nTempo 30-Zone Lättenwiesen-Oberhausen inklusive Bushal-\ntestelle Oberhusen; Genehmigung Objektkredit 219/25 22.07.25 RPK\n\nBeschaffung ICT-Schulverwaltungslösung;\nKreditgenehmigung 220/25 22.07.25 RPK Dringlich\n\nGestaltungsplan "Alti Schüür", Dorfstrasse 56 221/25 22.07.25 PLAKO\n\n\n\nMITTEILUNGEN GEMEINDERAT\nSITZUNG VOM 6. Oktober 2025\n\nEingegangene Post\n- RPK-Antrag Erweiterung und Sanierung Alterszentrum Genehmigung Projektie-\n\nrungskredit\n- RPK-Antrag Beschaffung ICT-Schulverwaltungslösung; Kreditgenehmigung\n- SRB Interpellation Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende "Anfrage zur \n\nAbschöpfung der Grundstückgewinnsteuer durch den Kanton" – Beantwortung\n- SRB Beschaffung ICT-Schulverwaltungslösung \n\nKreditgenehmigung; Antrag an den Gemeinderat\n- SRB Tempo 30-Zone Lättenwiesen-Oberhausen inklusive Bushaltestelle Oberhu-\n\nsen, Genehmigung Objektkredit; Antrag an den Gemeinderat\n- SRB Gestaltungsplan "Alti Schüür", Dorfstrasse 56, Antrag an den Gemeinderat\n- SRB Gebietsentwicklung AIRPORT CITY, Abrechnung Rahmenkredit\n- SRB Hochrechnung 2025 per Ende Mai, Kenntnisnahme\n\n\n\nYuri, Fierz\nSozialdemokratische Partei\nMitglied des Gemeinderates\n\nGeschâftsleitung Gemei nderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nOpfikon, 02 Juni 2025\n\nlnterpellation gemâss Art. 39 des Organisationserlass Gemeinderates\n\nAnfrage zur Abschôpfung der Grundsttickgewinnsteuer durch den Kanton\n\nWenn jemand im Kanton Zurich ein Haus verkauft und dabei Gewinn macht, erhalten\ndie Gemeinden einen Anteil davon: die Grundstûckgewinnsteuer. Angesichts der seit\nJahren steigenden lmmobilienpreise hat sich auch das Steueraufkommen stark er-\nhôht. Vor zehn Jahren nahmen alle Zûrcher Gemeinden zusammen eine halbe Milli-\narde Franken ein. 2023 waren es bereits 1.25 Milliarden Franken. Die Grundstûckge-\nwinnsteuern sollen die Gemeinden bei der Entwicklung und lnstandhaltung der lnfra-\nstruktur unterstûtzen, die vor allem aufgrund der baulichen Tâtigkeiten ausgebaut und\nunterhalten werden mûssen.\n\nDer Regierungsrat des Kantons ZUrich will nun die Grundstùckgewinnsteuern der Ge-\nmeinden anzapfen. Kûnftig sollen 25 Prozent der Einnahmen an den Kanton fliessen.\n\nWir bitten den Stadtrat um die Beantwortung der folgenden Fragen\n\nWie stellt sich der Stadtrat zum Vorhaben des Regierungsrates, wonach kùnf-\ntig 25 Prozent der GrundstUckgewinnsteuern an den Kanton abzufûhren\nseien?\nWie viel CHF hat die Stadt Opfikon in den vergangenen zehn Jahren durch\nGrundstûckgewinnsteuern eingenommen - bitte auflisten pro Jahr.\nWie hoch wâre die jâhrlich abzufUhrende Summe bei einem Anteil von 25 Pro-\nzent ûber die letzten 10 Jahre - bitte auflisten pro Jahr.\nUm wie viele Steuerprozente (fUr natûrliche Personen) mûsste Opfikon den\nSteuerfuss erhôhen, um den Einnahmeausfall zu kompensieren?\nLâsst sich heute schon abschâtzen, welche Projekte die Gemeinde zurûckstel-\nlen mtrsste, um die Einnahmenausfâlle zu kompensieren, wenn dies nicht mit\nSteuerfusserhôhu ngen gemacht wird\n\nFûr die Beantwortung der Fragen danken wir bestens\n\na\n\na\n\na\n\na\n\na\n\n1\n\nYuri Fierz\n\n\n\nMitunterzeichnende:\n\nName\n\nThomas Wepf\n\nAllan Boss\n\nJeremi Graf\n\nHaci Sari\n\nPartei Unterschrift\n\nSP\n\nSP\n\nSP\n\nSP\n\n2\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATS OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\n2. September 2025\n\n2025-174\n\nlnterpellation Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende "Anfrage zur\nAbschôpfun g .der Gru ndstûckgewi n nsteuer d u rch den Kanton"\nBeantwortung 9.1.3\n\n1\n\nAusgangslage\n\nDer Gemeinderat Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende haben am\n2. Juni 2025 die lnterpellation "Anfrage zur Abschôpfung der Grundstûckge-\nwinnsteuer durch den Kanton" eingereicht. An der Sitzung des Gemeinderats\nvom 7. Juli 2025 hat Yuri Fierz die lnterpellation im Rat begrûndet. Gemâss\nArt. 39 Abs. 4 Organisationserlass Gemeinderat hat der Stadtrat die lnterpella-\ntion innert drei Monaten nach Begrûndung im Gemeinderat schriftlich zu beant-\nworten.\n\nErwâgungen, Beantwortung der Fragen\n\nDer Stadtrat beantwortet die eingereichten Fragen wie folgt:\n\nWie stellt sich der Stadtrat zum Vorhaben des Regierungsrats, wonach\nkûnftig 25 Prozent der Grundstûckgewinnsteuern an den Kanton ab-\nzufùihren seien?\n\nDie Ertrâge aus den Grundstûckgewinnsteuern kommen heute ausschliesslich\nden Gemeinden zugute. Sie ûbernehmen dafûr auch sâmtliche Aufgaben beim\nVollzug dieser Steuer.\n\nDer Regierungsrat argumentieft unter anderem mit kantonalen lnvestitionen, die\nzur Attraktivitât ZUrichs beitragen, und steigenden Bodenpreisen, was die vor-\ngeschlagene Abschôpfung der Grundstûckgewinnsteuer rechtfertige. Diese Ar-\ngumentation vermag nicht zu uberzeugen. Die Gemeinden sind genauso wie\nder Kanton selbst von den steigenden Bodenpreisen und der Bauteuerung be-\ntroffen. Die Bodenpreise steigen flâchendeckend und nicht nur in den Zentren,\nwas wiederum Ausdruck der grossen Attraktivitât des Kantons ist. Jedoch leis-\nten nicht nur der Kanton, sondern auch die Gemeinden mit ihren lnvestitionen\neinen massgeblichen Beitrag zu dieser Attraktivitât. Nebst den steigenden lnf-\nrastrukturkosten und -investitionen ist an die kommunalen Beitrâge an die Be-\nreiche Bildung, soziale Sicherheit, Gesundheit und ôffentliche Dienstleistungen\nzu erinnern.\n\nZudem wird als ungerecht eingestuft, den Kanton an den GrundstÛckgewinn-\nsteuern zu beteiligen, ohne dass gleichzeitig auch die Aufgaben und Verant-\nwortlichkeiten zwischen Kanton und Gemeinden angepasst werden.\n\nffiKW Seite 1 von 3\n\n\n\n=ov\nE-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATS OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. September 2025\n\nDurch den Ertragsverlust aufgrund der vorgeschlagenen Anderungen im Steu-\nergesetz wûrden die Gemeinden ihre steigenden Ausgaben nicht mehr ausrei-\nchend decken kônnen. Dies wûrde zu Steuererhôhungen in den Gemeinden\nfûhren.\n\nDer Stadtrat lehnt das Vorhaben klar ab, was auch der Haltung des Verbands\nder Gemeindeprâsidien des Kantons Zûrich entspricht.\n\n2. Wie viel CHF hat die Stadt Opfikon in den vergangenen zehn Jahren\ndurch Grundstûckgewinnsteuern eingenommen? Bitte Auflistung pro\nJahr.\n\n3. Wie hoch wâre die jâhrlich abzufûhrende Summe bei einem Anteil von\n25 Prozent ûber die letzten 10 Jahre? Bitte Auflistung pro Jahr.\n\n2015\n2016\n2017\n2018\n2019\n2020\n2021\n2022\n2023\n2024\n\n2015\n2016\n2017\n2018\n2019\n2020\n2021\n2022\n2023\n2024\n\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\n\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\n\n7'105'040.30\n9'354'565.05\n\n15',386'762.25\n9'063'472.85\n\n20'868'103.80\n11'344'016.95\n5'630'886.45\n\n10'769'386.60\n10'041'196.60\n1 1'191t587.80\n\n7'105'040.30\n9',354'565.05\n\n1'',386',762.25\n9'063'472.85\n\n20t868'103.80\n11'344'016.95\n5'630'886.45\n\n10'769',386.60\n10'041'196.60\n1 1'191'587.80\n\ndavon2So/o\n\ndavon2S%o\n\ndavon2So/o\n\ndavon2So/o\n\ndavon 25%\ndavon 25%\ndavon2So/o\n\ndavon2So/o\n\ndavon 25%\ndavon2STo\n\n1',776',260.10\n\n2',338',641.25\n3'846'690.55\n2'265'868.20\n5',217'025.95\n2'836'004.25\n1',407',721.60\n\n2'692'346.65\n2'510'299.15\n2'797'896.95\n\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\n\n4. Um wie viele Steuerprozente (fûr natûrliche Personen) mÛsste Opfikon\nden Steuerfuss erhôhen, um den Einnahmeausfall zu kompensieren?\n\nEine Steuerfusserhôhung findet fûr natûrliche und juristische Personen gleich-\n\nermassen statt.\n\nAm Beispiel der letzten definitiven Jahresrechnung 2024 entspricht ein Steuer-\nprozent CHF 1.336 Mio.\n\nDer Grundstûckgewinnsteuerertrag im Jahr 2024 betrâgt CHF 1 1.1g2Mio. Ein\n\nAnteil von 25 % ergibt CHF 2.798 Mio., was somit rund zwei Steuerprozente\n\nausmacht.\n\nWW BESCHLUSS NR. 2025-174 Seite 2 von 3\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATS OPFIKON\n\nsrrzuNcVoM 2. September 2025\n\n5. Lâsst sich heute schon abschâtzen, welche Projekte die Gemeinde zu-\nrûckstellen mûsste, um die Einnahmenausfâlle zu kompensieren,\nwenn dies nicht mit Steuerfusserhôhungen gemacht wird?\n\nMomentan ist die Vorlage erst in der Phase der Vernehmlassung. Seitens der\nGemeinden ist eine klar ablehnende Haltung zu erkennen. Dementsprechend\nist ein Gemeindereferendum nicht ausgeschlossen, sollte die Vorlage unverân-\ndert bleiben. Aussagen betreffend die Rûckstellung einzelner Projekte kônnen\nanlâsslich des unbekannten Zeithorizonts derzeit keine gemacht werden.\n\nAuf Antrag des Vorstands Finanzen und Liegenschaften, gestùtzt auf Art. 39\nAbs. 4 Organisationserlass Gemeinderat, fasst der Stadtrat folgenden\n\nBESCHLUSS:\n\n1. Die lnterpellation "Anfrage zur Abschôpfung der Grundstûckgewinnsteuer\ndurch den Kanton" von Gemeinderat Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnen-\nden wird gemâss den Erwâgungen beantwortet.\n\n2. Gegen diesen Beschluss kann, vom Erhalt der schriftlichen Mitteilung an\ngerechnet, beim Bezirksrat Bûlach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bûlach, innert\n30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (S 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m.\n\nS 19b Abs. 2 lit. c sowie $ 20 und $ 22 Abs. 1 VRG). Die Rekursschrift muss\neinen Antrag und dessen Begrûndung enthalten. Der angefochtene Be-\n\nschluss ist, soweit môglich, beizulegen.\n\n3. Mitteilung an\n\n- Yuri Fierz\n- Gemeinderat\n- Finanzen und Liegenschaften\n\nNAMENS DES STADTRATS\nPrâsident: Stadtschreiber:\n\nelÀ\nRoman Sc'hmid Gu ibung\n\nVERSANDT:\n4. September 2025\n\nWsW BESCHLUSS NR.2025-174 Seite 3 von 3\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nAusgangslage\n\nDie in den 60er-Jahren erstellte Alterssiedlung wurde 1969 in Betrieb genommen und besteht\naus einem Alters- und Pflegeheim sowie einem neungeschossigen Hochhaus mit 37 Alterswoh-\nnungen. lm Verlaufe der vergangenen Jahre wurden verschiedene Sanierungen und Enrueiterun-\ngen vorgenommen. Der ursprûngliche Trakt wurde sanft renoviert und teilweise umgenutzt.\nGleichzeitig wurde das Hochhaus saniert und mit neuen Balkonen versehen. Die in die Jahre\ngekommene Bausubstanz soll einem weiteren Sanierungsschritt unterzogen werden, zudem soll\nein Enveiterungsbau erstellt werden.\n\nDie Bedûrfnisse der Bevôlkerung in der Altersversorgung haben sich in den letz{en Jahrzehnten\nstark veràndert. Der Eintritt in die Langzeitpflege erfolgt heute spâter als in fruheren Jahren, da\ndie ambulante Versorgung gestârkt wurde und Personen mit geringem Pflegeaufwand durch die\nSpitex zu Hause versorgt wer-den kônnen. Auf nationaler Ebene wurde dies mit der Strategie\n"ambulant vor stationâr" schon lânger erkannt. Die ursprûnglich als Altersheime konzipierten Ein-\nrichtungen wandeln sich in Richtung von Alters- und Pflegezentren. Diese beinhalten neben einer\nPflegeabteilung mit stationâren Pflegebetten vor allem auch Alterswohnungen und Dienstleister\nder ambulanten Altersversorgung. Zu-dem sollen sie ein Ort der Begegnung und sozialen Teil-\nhabe fûr alle Seniorinnen und Senioren sein.\n\nGeplante Kosten\n\nDie Kosten fûr die Erarbeitung eines detaillierten Bauprojekts einschliesslich Kostenschâtzung\n:t1Q o/o, gerechnet bis zur Urnenabstimmung im 1. Quartal2027 , setzen sich aufgrund der erfolg-\nten Ausschreibung fûr das Generalplanerteam wie folgt zusammen:\n\nGeneralplanerteam, bestehend aus\n- Architektur\n- Landschaftsarchitektur\n- Bauingenieur\n- Elektroingenieur\n- Brandschutz\n\nNebenkosten Generalplanerteam\nVerfahrensbegleitung\nBeizug Fachperson Alter\nWeitere Planer\nDiverses und Unvorhergesehenes\n\nTotal Kreditbedarf inkl. 8.1% MWST\n\nCHF\n\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\n\n3'532',000\n\n141',000\n100'000\n50'000'\n30'000\n47',000\n\n3'900'000\n\nErwâgungen der RPK\n\nDie RPK hat den vom Stadtrat vorgelegten Projektierungskredit mit samt den zur Verfùgung ge-\nstellten Unterlagen sorgfâltig geprûft. Anlâsslich der ausgehândigten Unterlagen hatte die RPK\nergânzende Fragen zum geplanten Vorhaben sowie der Projektierung gestellt. Ebenfalls hat slch\ndie RPK das Projekt vor Ort angeschaut. Alle gestellten Fragen, wurden zur vollsten Zufriedenheit\nder RPK beantwortet. Die RPK wûrde es begrûssen, wenn mit der Projektplanung auch geprûft\nwird, ob im neuen Gemeinschaftssaalzukûnftig auch Gemeinderatsitzungen abgehalten werden\nkônnen und dieser entsprechend ausgestattet werden kann.\n\nObwohl die Planungskosten aus Sicht der RPK eher hoch erscheinen, kann dem Projektierungs-\nkredit zugestimmt werden. Es handelt sich gemâss Aussagen des Stadtrats um marktûbliche\nPreise. Dennoch ist die RPK darauf bedacht, dass mit den zur Verfûgung gestellten Mitteln haus-\nhâlterisch umgegangen wird und die Kosten fi.rr das geplante Projekt sorgfàltig evaluiert werden.\n\nSeite I von 2\nHL'æ\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\\n\nl--o\nsq\n\nFehlplanungen, welche hohe Kosten nach sich ziehen, sollen vermieden werden. Die RPK er-\nwartet mit Spannung den ausgearbeiteten Baukredit, welcher im Herbst 2O26zur Abstimmung im\nGemeinderat kommen soll.\n\nAntrag\n\nGestûtzt auf die vorstehend formulierten Enruâgungen, stellt die RPK mit 4 Ja zu 0 Nein-Stimmen\ndem Gemeinderat den Antrag, den Projektierungskredit zu genehmigen.\n\nReferent: Benjamin Baumgartner\n\nident Der Aktuar\n\nBenjamin Baumgartn\n\nOpfikon, 13. September 2Q25\n\nSeite 2 von 2\n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATS OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\n20. Mai 2025\n\n2025-111\n\nErweiterung und Sanierung Alterszentrum\nGenehmigung Projektierungskredit; Antrag an den Gemeinderat 6.1.5.1\n\n=ov\nE\n\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nAusgangslage\n\nDie in den 60er-Jahren erstellte Alterssiedlung wurde 1969 in Betrieb genom-\nmen und besteht aus einem Alters- und Pflegeheim sowie einem neungeschos-\nsigen Hochhaus mit 37 Alterswohnungen. lm Verlaufe der vergangenen Jahre\nwurden verschiedene Sanierungen und Erweiterungen vorgenommen. Der ur-\nsprUngliche Trakt wurde sanft renoviert und teilweise umgenutzt. Gleichzeitig\nwurde das Hochhaus saniert und mit neuen Balkonen versehen. Die in die Jahre\ngekommene Bausubstanz ist einem weiteren Sanierungsschritt zu unterziehen.\n\n1. Verânderte BedUrfnisse in der Altersversorgung\n\nDie Bedûrfnisse der Bevôlkerung in derAltersversorgung haben sich in den letz-\nten Jahrzehnten stark vérândert. Der Eintritt in die Langzeitpflege erfolgt heute\nspâter als in frûheren Jahren, da die ambulante Versorgung gestârkt wurde und\nPersonen mit geringem Pflegeaufirand durch die Spitex zu Hause versorgt wer-\nden kônnen. Auf nationaler Ebene wurde dies mit der Strategie "ambulant vor\nstationâr" schon lânger erkannt. Die ursprUnglich als Altersheime konzipierten\nEinrichtungen wandeln sich in Richtung von Alters- und Pflegezentren. Diese\nbeinhalten neben einer Pflegeabteilung mit stationâren Pflegebetten vor allem\nauch Alterswohnungen und Dienstleister der ambulanten Altersversorgung. Zu-\ndem sollen sie ein Ort der Begegnung und sozialen Teilhabe fûr alle Seniorinnen\nund Senioren sein.\n\nlm Hinblick auf die Sanierung der Gebâude wurde deshalb das Augenmerk auch\nauf die verânderten Bedûrfnisse der Bevôlkerung gelegt und die Grundlagen fûr\neine bedarfsgerechte Altersversorgung erarbeitet. lm Jahr 2017 beauftragte die\nBetriebskommission die Curanovis GmbH mit der Ausarbeitung einer Strategie-\nentwicklung. Das Ziel der Strategieentwickluhg bestand darin, ein Konzept zu\nerstellen, welches nachhaltig ist und die Altersversorgung in einem vollstândi-\ngen Kontext darstellt. lm Strategiepapier "Altersversorgung Opfikon 2020" hielt\nder Stadtrat wichtige Grundsatzentscheide fest.\n\nEs wurde festgelegt, dass sich das Alterszentrum zu einem Alters- und Pflege-\nzentrum entwickeln soll. Môglichst alle relevanten Dienstleister der kommunalen\nAltersversorgung sollen unter einem Dach vereint sein. Den aktuellen BedUrf-\nnissen soll Rechnung getragen und der Dienstleistungskatalog um zusâtzliche\nAngebote erweitert werden.\n\nSeite 1 von 5\n\n\n\n=ov\nE\n\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATS OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 20. Mai 2025\n\n2. Ausrichtuno zu einem Alters- und Pfleqezentrum\n\nAufgrund der Erkenntnisse wurden im Anschluss an die Strategie "Altersversor-\ngung Opfikon 2020" die Grundsâtze fûr ein Raumprogramm dés neu zu konzi-\npierenden Alters- und Pflegezentrums entwickelt:\n\nRaumproqramm\n\nPflegebetten\n- Die Langzeitpflege basiert zukUnftig auf dem Betrieb von Einzelzimmern.\n- Die heute bestehenden Pflegebetten bleiben erhalten.\n- Die dezentralen Pflegeplâtze der Wohngruppe Bôschenmatte werdên in den\n\nErsatzneubau integ ried.\n\nTherapiebereich\n- Der Therapiebereich wird ausgebaut und benôtigt zusâtzlichen Plalz fUr Phy-\n\nsiotherapie, Arztpraxis sowie Behandlungszimmer.\n\nUmnutzung Erdgeschoss\n- Das gesamte Erdgeschoss (Bestand und Neubau) soll als Begegnungszone\n\ndienen. Pflegezimmer und Bûrorâumlichkeiten werden in den Obergeschos-\nsen platziert.\n\n- Die bestehenden Seminar- und Schulungsrâume werden in gleicher Grôsse\nersetzt. Es beqteht kein zusâtzlicher Bedarf.\n\n- lm neuen Konzept werden die Bewohnenden ihre Mahlzeiten auf den Statio-\nnen einnehmen. Dadurch wird im Erdgeschoss der ehemalige Bereich vom\nSpeisesaal frei. Der Bereich des ôffentlichen Restaurants kann damit ver-\ng rôssert werden. Die Kûche wi rd dem neuen Verpfleg u ngskonzept angepasst\nund leicht vergrôssert, da sie aktuell an ihre Kapazitâtsgrenze stôsst.\n\nMittels einer Machbarkeitsstudie (datiert 12. Oktober2023) wurde die Môglich-\nkeit der Umsetzung obiger Anforderungen auf dem Areal des Alterszentrums\ngeprûft. Diese Studie bildete die Grundlage, um die Sanierung und notwendige\nErweiterung zum Alters- und Pflegezentrum voranzutreiben. In der Folge wurde\ndie Objektbaukommission (OBK) Erweiterung und Sanierung Alterszentrum ein-\ngesetzt und das Verfahren fûr einen Projektwettbewerb zur Evaluation eines\nGeneralplanerteams bestehend aus Architektur, Landschaftsarchitektur, Bauin-\ngenieur, HLKK-/Sanitâringenieur, Elektroingenieur und Brandschutz eingeleitet.\n\nDer Stadtrat hat, gestûtzt auf die Empfehlung des Beurteilungsgremiums des\nProjektwettbewerbs, das Generalplanerteam unter der Leitung von Bollhalder\nWalserArchitekturAG, Zûrich, sowie den weiteren Beteiligten ASP Landschafts-\narchitektur AG, Borgogno Eggenberger + Partner AG, Wirkungsgrad lngenieure\nAG, GODE AG sowie Gruner AG mit der Weiterbearbeitung des Siegerprojekts\n"Yoko" beauftragt.\n\nWW BESCHLUSS NR. 2025-111 Seite 2 von 5\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATS OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 20. Mai 2025\n\nZusammenfassend plant der Stadtrat einen Enryeiterungsbau als Ersatzneubau\n(Gebâude D) mit 42 Pflegebetten basierend auf den breitgefâcherten Vorberei-\ntungsschritten. Die Gebâude A, B und C mit Alterswohnungen und weiteren 51\n\nPflegebetten bleiben bestehen. Schlussendlich soll das enrueiterte Alters- und\nPflegezentrum ûber insgesamt 93 Betten, ein Therapie- und ein Tageszentrum\nund weiterhin 37 Alterswohnungen verfUgen. Damit werden die strategischen\nZiele erreicht und die Anforderungen an eine zeitgemâsse und nachhaltige Aus-\nrichtung erfûllt.\n\nDie Kostenschâtzung fUr das siegreiche Projekt aus dem Wettbewerb belâuft\nsich auf insgesamt CHF 60 Mio. Rund CHF 51 Mio. entfallen auf den Umbau\nund die Erweiterung des Alterszentrums. Fûr die Sanierung des Hochhauses\n(Alterswohnungen) sind CHF 9 Mio. vorgesehen. Die Schâtzung ist mit einer\nKostengenauigkeit von t25 o/o zu verstehen. Mit dem Projektierungskredit soll\nsich unter anderem auch die Kostengenauigkeit auf +10 % bestimmen lassen.\n\nErwâgungen\n\n1. Kreditbewillisuns\n\nDie OBK Enrueiterung und Sanierung Alterszentrum hat nach dem Zuschlag fUr\ndas Projekt "Yoko" die Planung fortgefûhrt. Unter anderem wurden die Grund-\nlagen fûr die spâtere Bewilligung eines Projektierungskredits ausgearbeitet. Die\nKompetenz fûr die Bewilligung des Projektierungskredits liegt beim Gemeinde-\nrat. FUr die Projektierung einschliesslich Bauherrenleistungen und Grundlagen-\narbeiten ist ein Kredit von CHF 3'9OO'000 zulasten der lnvestitionsrechnung,\nKonto-Nr. 617.504d.006, erforderlich. lm Budget wie auch in der Finanzplanung\nwurde dafûr ein Betrag eingestellt\n\nDie Kosten fûr die Erarbeitung eines detaillierten Bauprojekts einschliesslich\nKostenschâtzung t10 o/o, gerechnet bis zur Urnenabstimmung im 1. Quar-\nta\\2027, setzen sich aufgrund der erfolgten Ausschreibung fUr das General-\nplanerteam wie folgt zusammen:\n\n- Generalplanerteam, bestehend aus\n- Architektur\n- Landschaftsarchitektur\n- Bauingenieur\n- HLKK-/Sanitâringenieur\n- Elektroingenieur\n- Brandschutz\n\n- Nebenkosten Generalplanerteam\n- Verfahrensbegleitung\n- Beizug Fachpersonen Alter\n- Weitere Planer\n- Diverses und Unvorhergesehenes\n\nTotal Kreditbedarf inkl. 8.1 % MWST cHF 3'900'000\n\ncHF 3'532'000\n\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\n\n141'000\n100'000\n5o'000\n30j000\n47',OOO\n\nWW BESCHLUSS NR. 2025-111 Seite 3 von 5\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATS OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 20. Mai 2025\n\n2. Terminplan\n\nEs ist folgender Terminplan fûr die Sanierung und Enrueiterung vorgesehen\n\nHerbst 2025\nHerbst 2026\n1. Quartal 2027\nFrûhling 2028\nHerbst 2030\n\nBesch luss Gemei nderat, Projektieru ngskred it\nBeschluss Gemeinderat, Baukredit\nU rnenabstimmung, Baukredit\nvoraussichtlicher Baubeg inn\nBezug Neubau\n\nAuf Antrag des Prâsidenten der Objektbaukommission, gestûtzt auf Art.27\nAbs. 1 lit. d Gemeindeordnung (GO) der Stadt Opfikon, fasst der Stadtrat fol-\ngenden\n\nBESCHLUSS:\n\n1. Der Projektierungskredit fûr die Erweiterung und Sanierung des Alterszent-\nrums von CHF 3'900'000 inkl. 8.1 % MWST zulasten der lnvestitionsrèch-\nnung, Konto-Nr. 617.5040.006, wird zur Beschlussfassung zuhanden des\nGemeinderats verabsch iedet.\n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt:\n\n2.1. Der Projektierungskredit fUr die Enrueiterung und Sanierung des Alters-\nzentrums von CHF 3'900'000 inkl. 8.1 % MWST zulasten der lnvestiti-\nonsrechnung, Konto-Nr. 61 7.5040.006, wird genehmigt.\n\n2.2. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.\n\n3. Gegen diesen Beschluss kann, vom Erhalt der schriftlichen Mitteilung an\ngerechnet, beim Bezirksrat Bûlach, Bahnhofstrasse 3, 8180 BUlach, innert\n30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (S 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m.\n\nS 19b Abs. 2 lit. c sowie $ 20 und $ 22 Abs. 1 VRG). Die Rekursschrift muss\neinen Antrag und dessen BegrUndung enthalten. Der angefochtene Be-\nschluss ist, soweit môglich', beizulegen.\n\n4. Mitteilung an:\n\n- Gemeinderat\n- Planungsteam Bollhalder Walser Architektur AG (per E-Mail)\n- OBK Enrueiterung und Sanierung Alterszentrum (per E-Mail)\n- Finanzen und Liegenschaften\n\nffiqw BESCHLUSS NR. 2025-111 Seite 4 von 5\n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATS OPFIKON\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\n20. Mai 2025\n\nES STADTRATS\nStadtschreiber:\n\nSITZUNG VOM\n\nNAMENS D\n\nô:n\nngRoman Schmid Gui\n\nVERSANDT:\n22.05.2025\n\nSeite 5 von 5BESCHLUSS NR.2025-111\n\n\n\n=ov\n-a\nL.L\na-o\nF-.a\n$q\n\nAntrag der Rechn un gsprtifungskomm ission\n\nBeschaffung ICT-Sch ulverwaltungslôsung : Kred itgeneh mig u ng\n\n1. Ausgangslage\n\nDie heutige ICT-Landschaft der Schulvenrvaltung ist durch zahlreiche\nlnsellôsungen gepràgt. Dies fûhrt in der Praxis zu Doppelspurigkeiten und\n\nentsprechend ineffizienten Arbeitsablâufen. lm Rahmen der Erarbeitung der\nICT-Gesamtstrategie fùr die Schulverwaltung wurden diese Schwachstellen\nerfasst.\nKûnftig soll mit einer prozessorientierten und effizienten ICT-Lôsung eine\ndurchgângige Handhabung der Ablâufe in der Schulverwaltung und dem\nSchulbetrieb\nsichergestellt werden.\nDie Schulpflege hat deshalb die Beschaffung einer ICT-\nSchulverwaltungslôsung, welche die stadtinternen und -externen Umsysteme\neinbindet, vorangetrieben. Mit Beschluss Nr. 2025-83 vom 2. Juli 2025\nbeantragt die Schulpflege\ndem Stadtrat, dass er dem Gemeinderat einen Kredit Ûber CHF 455'000 inkl.\n\n8.1 % MWST unterbreite.\n\n2. Projektbeschrieb\n\nDie neue Schulvenrvaltungslôsung ûbernimmt alle Aufgaben in einer einzigen\nSoftware. Die SchUlerinnen und Schûler sowie Eltern werden darin erfasst. Die\nLôsung verfûgt Uber Schnittstellen zur Fachapplikation der Einwohnerkontrolle\n(innosolvcity) und zum Finanzsystem (Abacus). Die Software unterstÛtzt die\nBildung von Klassen und die Organisation und Abrechnung der Betreuung.\nAuch\ndie Aufgaben der Lehrpersonen werden abgedeckt, wie etwa das Erstellen von\nZeugnissen oder das Venrualten von Absenzen. Zusâtzlich bietet die neue\nSchulvenrvaltungslôsung eine einheitliche Kommunikationslôsung fÛr die ganze\nSchule.\n\n3. Zustândigkeit, Kreditbewilligung und Zeitpunkt\n\nDie Beschaffung einer ICT-Gesamtlôsung ist im Budget2025 nicht enthalten.\nDie Umsetzung ist aufgrund der bestehenden lneffizienzen dringlich. Die\nvorliegende Kreditbewilligung fâllt gemâss Art. 19 lit. d Gemeindeordnung\n(GO) der\nStadt Opfikon in die Kompetenz des Gemeinderats.\nArt. 33 GO definiert, dass die Schulpflege ihre Geschâfte an den Gemeinderat\ndem Stadtrat einreicht, der diese zusammen mit seiner\nAbstimmu ngsempfehlu ng dem Gemeinderat unterbreitet.\nDie Projektleitung legte dai', dass die Projektausschreibung erst nach einem\npersonellen Wechsel in den Leitungen der zustândigen Verwaltungsstellen\nmôglich wurde, weshalb dieses Projekt nicht schon Jahre zuvor angegangen\nwurde. Ab diesem Zeitpunkt konnte die Vorbereitung beginnen. Da die\nArbeitslast fùr die Schulverwaltung im 2. Semester des Schuljahres jeweils\ngeringer ist, also in der ersten Hàlfte des Jahres 2026, ist die Umsetzung des\nProjekts dann ideal.\n\n4. Zusammensetzung der Projektkosten\n\nDie ICT-Schulverwaltungslôsung wird von einem externen Partner eingekauft.\n\n\n\nFûr die lmplementierung, Migration, Realisierung usw. fallen einmalige Kosten\ndurch den externen Partner an. FUr die Einfûhrung mûssen aber auch interne\nRessourcen bereitgestellt werden. Um einen reibungslosen Ablauf\nsicherstellen zu kônnen, mUssen die internen Mitarbeitenden wâhrend des\nProjekts von Teilen ihrer Aufgaben entlastet werden. FÛr diese Aufgabenteile\nwird mit sehr grosser Wahrscheinlichkeit externe UnterstÙtzung benôtigt.\nDie 200'000 CHF kônnen sowohlfûr die Schulverwaltung, als auch die ICT\neingesetzt werden, und werden von Schulpflege und Stadtrat als Obergrenze\nverstanden. Dieser Posten entspricht 150% Stellenprozenten.\nDie einmaligen Kosten fûr die ICT-Gesamtlôsung der Schulvenrvaltung setzen\nsich wie folgt zusammen:\n\n- Dienstleistungskosten (Projektmanagement,\nlmplementierung, Migration, Realisierung usw.)\n\n- Kosten fûr Software (Basis-Lizenzen), Tools,\nSystemkomponenten\n- AbzUglich 18% Rabatt Dienstleister\n- Kosten neues Web-Portal\n- Datenbereitstellung und l.Jbernahme Drittsystem\n- Anpassung der Schnittstellen\n- Externe Unterstûtzung zur Entlastung Mitarbeitende\n- Reserve und Unvorhergesehenes\nTotal Kreditbedarf inkl. 8.'1% MWST\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\n\n197',866\n\n44',105\n\n- 43',555\n\n12'000\n10'000\n'10'000\n\n200'000\n24'584\n\n455',000\n\nAufgrund der definierten Nutzungsdauer wird die Erfolgsrechnung wâhrend\nden\nnâchsten vier Jahren mittels Abschreibungen belastet.\n\nDie jâhrlich wiederkehrenden Kosten, ab Budgel 2026, fÛr Support und\nWartung\nbetragen CHF 41'707. Ab dem Jahr 2027 kônnen die aktuell jâhrlich\n\nanfallenden\nKosten fûr Scolaris, Lehreroffice sowie weitere Applikationen (CHF 71'500)\nein-\ngespart werden.\n\n5. Terminplan\n\nEs ist folgender Terminplan fur die Einfûhrung der |CT-Gesamtlôsung fÛr die\nSch u lverwaltung vorgesehen :\n\nHerbst2025 BeschlussGemeinderat,Kreditgenehmigung\n\nNovember 2025 Start des Projekts, Teil Schulvenrvaltung\n\nFrûhjahr 2026 Einfûhrung in der Schulverwaltung\n\nSommer 2026 Einfûhrung im Schulalltag auf Schuljahr 202612027\n\n5. Erwâgungen der RPK\n\nDie Rechnungsprûfungskommission hat die zugestellten Dokumente\neingehend studiert und diskutiert, ergânzende Dokumente eingefordert und die\nProjektleitung befragt. Unsere Fragen konnten umfassend beantwortet\nwerden.\nDie Notwendigkeit dieser Beschaffung ist in der Kommission unbestritten,\n\n\n\neinzig wurde Kritik am spâten Projektstart geUbt. Die Konsolidierung hàtte man\n\nauch vor Jahren schon anstossen kônnen.\n\n6. Antrag der RPK\n\nDie RPK beantragt dem Gemeinderat, mit einem Stimmenverhâltnis von 4:0\n\nbei einer Abwesenheit, den Kredit fÛr die Beschaffung einer ICT-\n\nschulverwaltungslôsung im Betrag von CHF 455'000 inkl. 8.1% MWST\nzulasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 500.5060.008, zu genehmigen.\n\nOpfikon, 17. September 2025\n\nPrâsident Mitglied\n\nAllan Boss\n\n1\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATS OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\naescxt-uss NR.\n\n8. Juli 2025\n\n2025-154\n\nBeschaffu ng I CT-Sch ulverwaltu ngslôsu ng\nKreditgenehmigung; Antrag an den Gemeinderat 0.7.2.3\n\nAusgangslage\n\nDie heutige |CT-Landschaft der Schulverwaltung ist durch zahlreiche lnsellô-\nsungen geprâgt. Dies fùhrt in der Praxis zu Doppelspurigkeiten und entspre-\nchend ineffizienten Arbeitsablâufen. lm Rahmen der Erarbeitung der ICT-Ge-\nsamtstrategie fûr die Schulverwaltung wurden diese Schwachstellen erfasst.\nKUnftig soll mit einer prozessorientierten und effizienten ICT-Lôsung eine durch-\ngângige Handhabung der Ablâufe in der Schulvenrualtung und dem Schulbetrieb\nsichergestellt werden.\n\nDie Schulpflege hat deshalb die Beschaffung einer |CT-Schulverwaltungslô-\nsung, welche die stadtinternen und -externen Umsysteme einbindet, vorange-\ntrieben. Mit Beschluss Nr. 2025-83 vom 2. Juli2025 beantragt die Schulpflege\ndem Stadtrat, dass er dem Gemeinderat einen Kredit Uber CHF 455'000\ninkl. 8.1 % MWST unterbreite.\n\nErwâgungen\n\n1. Projektbeschrieb\n\nDie neue Schulvenrualtungslôsung Ubernimmt alle Aufgaben in einer einzigen\nSoftware. Die Schûlerinnen und Schûler sowie Eltern werden darin erfasst. Die\nLôsung verfûgt ûber Schnittstellen zur Fachapplikation der Einwohnerkontrolle\n(innosolvcity) und zum Finanzsystem (Abacus). Die Software unterstûtzt die Bil-\n\ndung von Klassen und die Organisation und Abrechnung der Betreuung. Auch\ndie Aufgaben der Lehrpersonen werden abgedeckt, wie etwa das Erstellen von\nZeugnissen oder das Verwalten von Absenzen. Zusâtzlich bietet die neue\nSchulverwaltungslôsung eine einheitliche Kommunikationslôsung fûr die ganze\n\nSchule.\n\n2. Zustândigkeit / Kreditbewilligung\n\nDie Beschaffung einer |CT-Gesamtlôsung ist im Budget 2025 nicht enthalten.\nDie Umsetzung ist aufgrund der bestehenden Ineffizienzen dringlich. Die vorlie-\ngende Kreditbewilligung fâllt gemâss Art. 19 lit. d Gemeindeordnung (GO) der\nStadt Opfikon in die Kompetenz des Gemeinderats.\n\nArt. 33 GO definiert, dass die Schulpflege ihre Geschâfte an den Gemeinderat\ndem Stadtrat einreicht, der diese zusammen mit seiner Abstimmungsempfeh-\nlung dem Gemeinderat unterbreitet.\n\nwqw Seite 1 von 3\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATS OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 8. Juli 2025\n\n3. Zusammensetzung der Projektkosten\n\nDie |CT-Schulvenrualtungslôsung wird von einem externen Partner eingekauft.\nFUr die lmplementierung, Migration, Realisierung usw. fallen einmalige Kosten\ndurch den externen Partner an. FUr die Einfûhrung mûssen aber auch interne\nRessourcen bereitgestellt werden. Um einen reibungslosen Ablauf sicherstellen\nzu kônnen, mûssen die internen Mitarbeitenden wâhrend dem Projekt von Tei-\nlen ihrer Aufgaben entlastet werden. Fûr diese Aufgabenteile wird mit sehr gros-\nser Wahrscheinlichkeit externe Unterstûtzung benôtigt.\n\nDie einmaligen Kosten fUr die ICT-Gesamtlôsung der Schulverwaltung setzen\nsich wie folgt zusammen:\n\n- Dienstleistungskosten (Projektmanagement,\nlmplementierung, Migration, Realisierung usw.)\n\n- Kosten fUr Software (Basis-Lizenzen), Tools, System-\nkomponenten\n\n- abzUglich 18 % Rabatt Dienstleister\n- Kosten neues Web-Portal\n- Datenbereitstellung und Ûbernahme Drittsystem\n- Anpassung der Schnittstellen\n- externe UnterstUtzung zur Entlastung Mitarbeitende\n- Reserve und Unvorhergesehenes\n\nTotal Kreditbedarf inkl. 8.1 % MWST\n\ncHF 197'866\n\ncHF 44',105\n\ncHF - 43'555\ncHF 12'000\ncHF 10'000\ncHF 10'000\ncHF 200'000\ncHF 24'584\n\ncHF 455'000\n\nAufgrund der definierten Nutzungsdauer wird die Erfolgsrechnung wâhrend den\nnâchsten vier Jahren mittels Abschreibungen belastet.\n\nDie jâhrlich wiederkehrenden Kosten, ab Budget 2026, fûr Support und Wartung\nbetragen CHF 41'707. Ab dem Jahr 2027 kônnen die aktuelljâhrlich anfallenden\nKosten fûr Scolaris, Lehreroffice sowie weitere Applikationen (CHF 71'500) ein-\ngespart werden.\n\n4. Terminplan\n\nEs ist folgender Terminplan fUr die EinfUhrung der ICT-Gesamtlôsung fûr die\nSchulverwaltung vorgesehen :\n\nHerbst 2025\nNovember 2025\nFrUhjahr 2026\nSommer 2026\n\nBeschluss Gemeinderat, Kreditgenehmigung\nStart des Projekts, Teil Schulvenraltung\nEinftihrung in der Schulvenrualtung\nEinfUhrung im Schulalltag auf Schuljahr 202612027\n\n5. Empfehlung\n\nGemâss Art. 33 GO unterbreitét der Stadtrat dem Gemeinderat das Geschâft\nzusammen mit einer Empfehlung. Der Stadtrat empfiehlt dem Gemeinderat die\nZustimmung zum vorliegenden Kredit.\n\nffiLW BESCHLUSS NR. 2025.154 Seite 2 von 3\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATS OPFIKON\n\nsrrzuNcvoM 8. Juli 2025\n\nAuf Antrag des Schulprâsidenten, gestûtzt auf Art. 33 Gemeindeordnung (GO)\n\nder Stadt Opfikon, fasst der Stadtrat folgenden\n\nBESCHLUSS:\n\n1. Der Kredit fûr die Beschaffung einer ICT-Schulverwaltungslôsung von\nCHF 455'000 inkl. 8.1o/o MWST zulasten der Investitionsrechnung, Konto-\nNr. 500.5060.008, wird zurAntragstellung zuhanden des Gemeinderats ver-\nabschiedet.\n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt:\n2.1. Der Kredit fûr die Beschaffung einer |CT-Schulvenrualtungslôsung von\n\nCHF 455'000 inkl. 8.1 o/o MWST zulasten der lnvestitionsrechnung,\nKonto-Nr. 500.5060.008, wird genehmigt.\n\n2.2. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.\n\n3. Gegen diesen Beschluss kann, vom Erhalt der schriftlichen Mitteilung an\ngerechnet, beim Bezirksrat Bûlach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bûlach, innert\n30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (S 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m.\n\nS 19b Abs. 2 lit. c sowie $ 20 und $ 22 Abs. 1 VRG). Die Rekursschrift muss\neinen Antrag und dessen BegrUndung enthalten. Der angefochtene Be-\nschluss ist, soweit môglich, beizulegen.\n\n4. Mitteilung an:\n\n- Gemeinderat\n- Schulpflege\n- Leiterin Bildung\n- Leiter Finanzen und Liegenschafien\n- I nformatikverantwortlicher Schule\n- Leiter ICT Stadtvenrualtung\n- Leiter ASD\n- Sachbearbeitung Finanzen\n\nNAMENS DES STADTRATS\nPrâsident: Stadtschreiber:\n\n9/,,{,\nRoman Schmid Gu\n\nVERSANDT:\n10. Juli 2025\n\nWW BESCHLUSS NR.2025-154\n\nng\n\nSeite 3 von 3\n\n\n\n\n\nMITTEILUNGEN GEMEINDERAT\nSITZUNG VOM 6. Oktober 2025\n\n\nEingegangene Post\n- RPK-Antrag Erweiterung und Sanierung Alterszentrum Genehmigung Projektie-\n\n\nrungskredit\n- RPK-Antrag Beschaffung ICT-Schulverwaltungslösung; Kreditgenehmigung\n- SRB Interpellation Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende "Anfrage zur \n\n\nAbschöpfung der Grundstückgewinnsteuer durch den Kanton" – Beantwortung\n- SRB Beschaffung ICT-Schulverwaltungslösung \n\n\nKreditgenehmigung; Antrag an den Gemeinderat\n- SRB Tempo 30-Zone Lättenwiesen-Oberhausen inklusive Bushaltestelle Oberhu-\n\n\nsen, Genehmigung Objektkredit; Antrag an den Gemeinderat\n- SRB Gestaltungsplan "Alti Schüür", Dorfstrasse 56, Antrag an den Gemeinderat\n- SRB Gebietsentwicklung AIRPORT CITY, Abrechnung Rahmenkredit\n- SRB Hochrechnung 2025 per Ende Mai, Kenntnisnahme\n\n\n\n\n\n


Offene Geschäfte

category_de: Offene Geschäfte

text: \n1\n\nGeschäftskontrolle Gemeinderat, Offene Geschäfte Stand: 17. September 2025\n\nOffene Geschäfte Amtsperiode 2022/2026 Nr. Eingang z.Zt. \nbei\n\nVor-\nstoss\n\nTermine Bemerkungen\n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende\n"Sitzungsgeld" 198/24 02.09.24 GR P SR 2.12.25\n\nBeantwortung\npendent\n(Umwandlung in Pos-\ntulat, 2.12.24)\n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Wegweisung für Veloverkehr" 199/24 02.09.24 GR P SR 2.12.25 Beantwortung\n\npendent\nParkplatzverordnung AIRPORT CITY \nVerabschiedung Stadtrat zur Genehmigung durch den Ge-\nmeinderat\n\n205/24 26.11.24 PLAKO\n\nErweiterung und Sanierung Alterszentrum \nGenehmigung Projektierungskredit 217/25 22.05.25 RPK SR wünscht Be-\n\nschluss Herbst 2025\nInterpellation Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende "An-\nfrage zur Abschöpfung der Grundstückgewinnsteuer an den \nKanton"\n\n218/25 02.06.25 SR I GR: 7.07. - \n7.10.2025\n\nSR: 30. September \n(Beantwortung)\n\nTempo 30-Zone Lättenwiesen-Oberhausen inklusive Bushal-\ntestelle Oberhusen; Genehmigung Objektkredit 219/25 22.07.25 RPK\n\nBeschaffung ICT-Schulverwaltungslösung;\nKreditgenehmigung 220/25 22.07.25 RPK Dringlich\n\nGestaltungsplan "Alti Schüür", Dorfstrasse 56 221/25 22.07.25 PLAKO\n\n\n


name: Gemeinderat Inserat Beschlüsse 03-11-2025

category_de: Beschlüsse

text: \nBeschlüsse des Gemeinderates Opfikon vom 3. November 2025\n\nDer Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 3. November 2025 folgende Geschäfte \nbeschlossen:\n\n1. Das Postulat von David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnenden "Sitzungsgeld" \nwird als erledigt abgeschrieben.\n\n2. Das Postulat von David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnenden "Wegweisung \nfür Veloverkehr" wird als erledigt abgeschrieben.\n\n3. Die Teilrevision Parkplatzverordnung AIRPORT CITY wird festgesetzt.\n4. Dem Gestaltungsplan "Alti Schüür", Dorfstrasse 56 vom 19. Juni 2025 wird zuge-\n\nstimmt.\n\nDie Beschlüsse können unter dem Link www.opfikon.ch/beschlusse aufgerufen oder \nauf der Stadtkanzlei Opfikon eingesehen werden.\n\nGegen die Beschlüsse gemäss Ziffern 3 und 4 kann gestützt auf § 157 Abs. 3 des Ge-\nsetzes über die politischen Rechte (GPR) und Art. 13 der Gemeindeordnung (GO) das \nfakultative Referendum ergriffen werden.\n\nGegen die vorstehenden Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, \nbeim Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach,\n\n- wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte innert 5 Tagen \nschriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c i.V.m. § 19b Abs. 2 \nlit. c sowie § 21a und § 22 Abs. 1 VRG)\n\n- und im Übrigen innert 30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (§ 19 Abs. \n1 lit. a und d i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 20 und § 22 Abs. 1 VRG).\n\nDie Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der ange-\nfochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.\n\nOpfikon, 3. November 2025 NAMENS DES GEMEINDERATES\nVorsitzende: Ratssekretärin:\nHelen Oertli Sara Schöni\n\nhttp://www.opfikon.ch/beschlusse\n\n


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvom 1. Juli 2019\nsErrE 1 von I\n\n12. Genehmigung Jahresrechnung 2018 9.0.3\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 12. Mär22019, auf Art. 35, Zilf . 2\nder Gemeindeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\nDie Jahres- und Sonderrechnungen der Stadt Opfikon für das Jahr 2018\nwerden genehmigt und der Erhöhung des Kapitalkontos um den Ertrags-\nüberschuss der Laufenden Rechnung von CHF 10'760'120.76 wird zuge-\nstimmt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Abteilungsleitende\n- Abteilung Finanzen und Liegenschaften (3 Originale)\n- Stadtkanzlei\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nRatspräsident: Ratssekretärin:\n\n1\n\nPeter Bührer\n\nVERSANDT:\n03.07.2019\n\nJasmin Baumann\n\n\n