text: \ng\ndex.\nO\n\nQ\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n8 März 1999\n\n-120-\n\nDatum:\n\nZMt\n\nOrt\n\nVorattz:\n\nProtokoll:\n\nAnwMend:\n\nP R O T O K O L L\n\nder 9. Sitzung\n\nMontag. 6. März 1999\n\n19 00 bis 19.40 Uhr\n\nSingsaal Lattenwiesen\n\nRatspräsident Daniel Trachster\n\nRoger Wünsch\n\n33 Mitglieder\n\nHeinrich Eberhard (Ortsabwesenheit)\nElsbeth Hüriimann (Krankheit)\nFritz Stell (Ortsabwesenheit)\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 121 -\n\n8 März 1999\n\nGeachifia:\n\n1 . Mitteilungen\n\n2 Protokoll der 7 Sitzung vom 7. Dezember 1998\n\n3 Protokoll der 8. Sitzung vom 14. Dezember 1998\n\n4. Interpellation Watter Dietrich (NIO) "Zeitplan für die Realisierung des Projektes\nGlattpark' - Begründung\n\n5. Postulat Guido UbokJi (FP) "Revision der Friedhofsverordnung" - Fristverlänge-\nrung\n\n6. Postulat Desiree Hanimägi (EVP) "Verbesserung der Situation bei den Bahnhö-\nfen" - Abschreibung\n\n7. Objektkredit von pauschal Fr. 280*000.- für den Neubau des Rohrblocktrassees\nNOK/EWO im Bereich der geplanten Überdeckung der Flughafenautobahn N1 1\n\n8 Bauabrechnung von Fr. 748'882 85 über den Neubau der Transformatorensta-\ntion Zibert mit Erweiterung der Mittel- und Niederspannungskabelanlage\n\n9. Bauabrechnung von Fr. 224'966.20 über die Sanierung der Niederspannungska-\nbelanlage Oberhauserstrasse. Teilstück Talacker- bis Thurgauerstrasse\n\n10. Bauabrechnung von Fr. 447322.70 über die Sanierung der Wasserleitung Ober-\nhauserstrasse, Teilstück Talacker- bis Thurgauerstrasse\n\nDas ursprüngliche Traktandum Nr. 5 " Motion der GPK "Beteiligung an Unterneh-\nmen" - Überweisung", wurde auf Antrag des GPK-Präsidenten, Bruno Maurer, ver-\ntagt, da bis zur nächsten Sitzung klar sein sollte, ob die Totalrevision der Gemein-\ndeordnung angegangen wird, oder nicht. Dies hat einen direkten Einfluss auf die Be-\nreitschaft der GPK, die Motion allenfalls in ein Postulat umzuwandeln.\n\nDas ursprüngliche Traktandum Nr. 9 "Objektkredrt von Fr. 440'000 ~ über den Neu-\nbau der Transformatorengebäudes "Müllacker" im Bereich der geplanten Überde-\nckung der Flughafenautobahn N11", wurde vom Stadtrat - vorgängig der Sitzung -\nzur Überarbeitung zurückgezogen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -122 -\n\n8 März 1999\n\n1.\n\n1.1 PeraoneMea V 4.3.1\n\nRatspräsident Daniel Trachtler begrusst Erich Suter (SVP), welcher heute\n- als Nachfolger von Elsbeth Gerber - an seiner ersten Gemeinderatssit-\nzung teilnimmt. Er wünscht ihm viel Gluck und Erfüllung in seinem Amt.\n\n1.2 Kleine Anfrage von Chrtottana Brenk (NIO) betreffend P 2.9.3/S 4.3\nder Sanierung der OiebeMcnatraaee\n\nRatsprasident Daniel Trachster teilt mit, dass die Kleine Anfrage am\n15.12.1998 durch den Stadtrat fristgerecht beantwortet wurde Die Ant-\nwort wurde alten zugestellt.\n\n1.3 Eingegangene Poat V 4.3.1\n\n- Protokoll der 8. Bürositzung vom 18. Januar 1999\n- Protokoll der 9. Bürositzung vom 15. Februar 1999\n- GeschMstiste per 17. Februar 1999\n- SR-Beschl.-Nr. 327 vom 15.12.98 - Bewirtschaftung Stellenplan Alters-\n\nZentrum Gibeteich\n- Schreiben Stadtkanzlei an GPK - Initiative "Publikationsorgan"\n- SR-Besch1 -Nr. 9 vom 26.1.99 - Inkraftsetzung Änderungen der Verord-\n\nnung Ober den Finanzhaushalt (VOFH)\n- Schreiben Büro Gemeinderat - Fragen Seminar Thalmann\n- Schreiben Bauamt an RPK - Zusatzunterlagen für Projekt "Sanierung\n\nder Giebeteichstrasse inkl. Befeuchtung"\n- Neujahrskarte des Stadtrates\n- "Plattform" - Forum und Hauszeitung der Stiftung Glattal und Untertand\n- "Parlament" - Mitteilungsblatt der Schweiz. Ges. für Parlamentsfragen\n- "uni/ETH" - Magazin der Uni Zürich\n\n2. Protokoll der 7. Sitzung vom 7. Dez«mber 1998\n\nWerner Emi (FDP) erklart, dass der auf Seite 98 erwähnte Kanal nicht im Fun-\ndament der Stützmauer, sondern neben diesem zu liegen kommt.\n\nDaa Protokoll wird mit dieaer Änderung genehmigt und verdankt\n\n\n\nO\n\nQ.\nO\nK\nQ\nff\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -123 -\n\nVTZUNOVOM 8 März 1999\n\n3. Protokoll der I. Sitzung vom 14. Dezember 1998\n\nAlbert Stoffen (SVP) erwähnt, dass auf Seite 115, im Abschnitt der Schule,\ndass Konto 5610.3142 13 doppelt aufgeführt ist\n\nAuch diaeee Protokoll wird mit der Korrektur genehmigt und verdankt\n\n4. kUsrpeMaUon Walter Dietrich (MIO) "Zeitplan für die Realisierung L 2.2.4\ndes Projektes Olattperk • Begründung\n\nWatter Dietrich (NIO) begründet die von ihm eingereichte Interpellation (liegt\nschriftlich vor). Der Stadtrat hat diese nun innert drei Monaten schriftlich zu\nbeantworten.\n\n\n\no\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -124 -\n\n•rrzuMovou 8 März 1999\n\nS. Postulat OuMo UboWI (FP) "Revision der Friedhofsverordnung" f 5.C\n- Fristverlängerung\n\nDer Fristverlängerung bis 31.12.1999 wird ohne Wortmeldung zugestimmtex.\nO\n\nQ\niS\n\n5. Postulat Guido UbokJi (FP) "Revision der Friedhofsverordnung" F 5.C\n-Fristverlängerung\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Antrag des Stadtrates vom 15. Dezember 1998\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Der Fristverlängerung zur Beantwortung des Postulates bis 31. Dezember\n1999 wird zugestimmt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\nStadtrat\n- Gesundheitskommission\n- Gesundheftsabteilung\n- Zivilstandsamt\n- Stadtkanztei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nWTZUMOVO« 8. Mtrz 1999\n\n-125-\n\nPoetulat Deeiree HanJmagi (EVP) "Verbesserung der Situation\nbei den BanfiMMsn • ADechreibung\n\nP 2.8\n\nDesiree Hanimagi (EVP) bedankt sich beim Stadtrat für die Prüfung ihres An-\nliegens. Von der Antwort ,st sie jedoch nicht befriedigt und kann sich daher mit\neiner Abschreibung nicht einverstanden erklären. Es ist ihr zeitweise vorge-\nkommen, als werde sie als neurotisch angeschaut. Ein Gefühl der Sicherheit\nkönnen ihr aber beide Bahnhofe nicht vermitteln. Dieses Gefühl wird ihr auch\nvon anderen Passanten bestätigt. Die Sauberkeit lasst auch zu wünschen üb-\nrig. Persönlich ist sie enttäuscht, dass der zuständige Ressortvorstand seine\nWahlversprechen nicht einlöst. Sie erwartet vom Stadtrat, dass er seine Ant-\nwort nochmals überarbeitet und versucht, zu handeln, wo es möglich ist zu\nhandeln (auch im Kleinen). Es gibt andere Gemeinden, welche sich ebenfalls\nmit dieser Problematik auseinandersetzen müssen und die Lösungen gefun-\nden haben. Bei diesen Gemeinder kann man sich ja mal erkundigen, wie die-\nse Lösungen aussehen. Desiree Hanimägi beantragt, das Postulat nicht ab-\nzuschreiben\n\nAndreas Gadmer (FDP) zeigt sich von diesem Votum erstaunt. Laut Bericht\nhabe es Begehungen und Absprachen miteinander gegeben und die Antwort\ndes Stadtrates sei das Resultat daraus. Wieso jetzt dieser Stand?\n\nStadtrat Florian Caprez bestätigt das gemeinsame Gesprach und die Bege-\nhung. Die Behauptung, dass es viele Belästigungen gäbe, lasst sich nicht be-\nweisen. Bei der Polizei sind keine Beschwerden eingegangen. Betroffene Per-\nsonen müssten unbedingt angehalten werden, die Polizei zu informieren, nur\nso könnte ein Handlungsbedarf nachgewiesen werden. Im weiteren ist Florian\nCaprez der Ansicht, dass die Bahnhöfe unserer Stadt nicht schlechter ab-\nschneiden als viele anderen, dies zeigen Vergleiche. Im übrigen verweist er\nauf die Erfolge im Bereich der Einbrüche. Im Rahmen der finanziellen Mög-\nlichkeiten, wird versucht, das Optimum herauszuholen.\n\nHans Zolliker (EVP) versucht das Gesprach auf eine andere Ebene zu leiten.\nDas Produkt "öffentlicher Verkehr" ist direkt abhängig vom subjektiven Sicher-\nheitsgefühl der Benutzer. Daher ist es wichtig, dass dieser positiv vermarktet\nwerden kann. In diesem Sinne muss etwas getan werden, eine Abschreibung\nbringt nichts, da das Thema weiterhin unerledigt ist.\n\nDesiree Hanimägi (EVP) erklärt, dass wohl eine Besprechung und eine Bege-\nhung stattgefunden hatten. Dies im August 1998. Anlasslich der Begehung\nhabe sie auf Missstande und Probleme aufmerksam gemacht. Bis heute\nwurde jedoch an diesen Mängeln nichts geändert. Es ist unerlässlich, die\nGrundsicherheit und -sauberVoit bei den Bahnhöfen zu erhöhen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -126 -\n\n8 März 1999\n\nBrigitte Schwyzer (CVF) hat mit einer Aufrechterhaltung Mühe. Es wird Kein\nklarer Auftrag erteilt. Der Gemeinderat hatte die Möglichkeit, anlasslich der\nBudgetberatung, die Gelder für den Bereich "Sicherheit" zu erhöhen, dies\nwäre ein gangbarer Weg\n\nGuido Uboldi (FP) vermisst ein eigentliches Sicherheitskonzept im Bereich der\nBahnhöfe. Auch er hatte schon einige Kontakte mit Einwohnern, welche sich\nnicht sicher fühlten Auf der Basis eines Konzeptes könnte auch eine Stel-\ntonerweitorung bei der Polizei geprüft werden, daher bittet er, das Postulat auf-\nrecht zu erhalten und damit dem Stadtrat den Auftrag zur Erstellung eines\nKonzeptes zu erteilen.\n\nStadtrat Florian Caprez bekiaftigt noch einmal, dass der Polizei keine Zahlen\nvorliegen, welche ein Problem aufzeigen. Im Bereich der Bahnhöfe existiert\ndurchaus ein Konzept, welches über die Reinigung, die Schliessung und die\nPolizeikontrollen Auskunft gibt.\n\nDas Wort wird nicht weiter erwünscht Der Abschreibung dea Poatulataa\nwird mtt 1t: 15 Summen zugestimmt\n\n6. Postulat Desiree Hammägi (EVP) 'Verbesserung der Situation P 2.8\nbei den Bahnhöfen" - Abschreibung\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf die Antrag des Stadtrates vom 1. Dezember 1998 und den\nheutigen Beratungen -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Das Postulat wird als erledigt abgeschrieben.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\nStadtrat\n- Bauamt\n- Polizeiabteilung\n- Stadtpolizei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 127 -\n\n•rrzuNavoM 8 März 1999\n\n7. OtojeMkredlt von pauschal Fr. 280*000.- für den Neubau des Rohr E 2.1.3\nbtocMiaeaaaa NOK/EWO im Bereich der geplanten Oberdeckung\nder Flughafanautobahn N11\n\nWerner Emi (FDP) tritt bei diesem Geschäft in den Ausstand.\n\nIn seinen Erläuterungen zur Arbeit der RPK erwähnt deren Sprecher. Anton\nSteiner, dass bei diesem Projekt 8 Kabelrohre geplant sind. Ausgangspunkt ist\ndas Unterwerk Opfikon Dank diesen neuen Verbindungen kann die Stromver-\nsorgung optimiert werden. Die Kabel sind in diesem Kredit jedoch noch nicht\nInbegriffen Die RPK beantragt mit 5:0 Stimmen, dem Kredit zuzustimmen.\n\nStadtrat Werner Brühtmann dankt für die Prüfung und bittet um Bewilligung\ndes Kredites. Das Projekt ist sinnvoll und ergibt grössere Sicherheiten im Pan-\nnenfall\n\nDem Projekt wird ohne Gegenantrag zugestimmt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -128 -\n\nMTZUNOVOH 8 März 1999\n\n7 Objektkredrt von pauschal Fr 280*000--für den Neubau des Rohr E 2 1.3\nbtocktruie« NOK/EWO im Bereich der geplanten Überdeckung\nder Flughafenautobahn N11\n\nDer Gemeinderart\n\n- gestutzt auf die Antrage der Werkkommission vom 14. Oktober 1998, des\nStadtrates vom 20. Oktober 1998 und der Rechnungsprüfungskommis-\nsion vom 20. Januar 1999 sowie in Anwendung von § 50 Ziffer 6 der Ge-\nmeindeordnung -\n\nBESCHUESST:\n\n1 Für den Neubau des Rohrbtocktrassees NOK/EWO im Bereich der Über-\ndeckung der Flughafenautobahn N11 wird zu Lasten der Investitionsrech-\nnung des Elektrizitätswerkes Opfikon ein Objektkredit von pauschal Fr.\n280'uOO.- bewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich nach Massgabe des berei-\nnigten Submissionsergebnisses. Vorbehalten bleiben die Verhandlungen\nüber eine Pauschalierung. Der Teuerungsnachweis bei Kreditüber-\nschreitungen ist gemäss Stadtratsbeschluss vom 8. Januar 1985 zu be-\nrechnen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\ngtjlr^t .otaüuäi\n- Werkvorstand\n- Werkkommission\n- Bauamt\n- cinanzabteilung\n- Städtische Werke\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n8 März 1999\n\n129-\n\nBauabrechnung von Fr. 746'882.85 Ober den Neubau der Trane-\n' Erweiterung der Mittel• und Nieder-\n\nE 2.1.3\n\nDer RPK-Sprecher, Albert Stoffen, erklart, dass es sich hier um Bautätigkeiten\nhandelt, welche mehrheitlich 1985 und 1986 ausgeführt wurden. Im Zusam-\nmenhang mit dem Quartierplan Halden II sollten die restlichen Arbeiten\n(Kostenschatzung: Fr. 51'400 -) getätigt werden. Da sich diese Arbeiten im-\nmer weiter hinauszögerten, haben die Werke eine Abrechnung vorgelegt. Die\nRPK beantragt mit 5:0 Stimmen, der Bauabrechnung zuzustimmen.\n\nStadtrat Werner Brühlmann bestätigt, dass man hier eine Altlast aufräumen\nwollte Wie es halt so sein kann im Leben, könnten die aufgesparten Arbeit\ndemnächst erledigt werden. Es wird ein neuer Kredit bewilligt werden müssen.\n\nDer Bauabrechnung wird ohne Gegenantrag zugestimmt\n\nBauabrechnung von Fr. 748*882.85 über den Neu bau der Trans- E 2.1.3\nformatorenstation Zibert mit Erweiterung der Mittel- und Nieder-\nspannung skabelanlage\n\nDer Gemeinderat\n\n• gestützt auf die Antrage der Werkkommission vom 21. April 1998, des\nStadtrates vom 22. September 1996 und der Rechnungsprüfungskom-\nmission vom 27. Januar 1999 -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Bauabrechnung vom 31. März 1998 über den Neubau der Transfor-\nmatorenstation Zibert mit Erweiterung der Mittel- und Niederspannungs-\nkabelanlage mit Baukosten von Fr. 748*882.85 wird genehmigt.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\nStadtrat\n- Werkkommission\n- Finanzverwaltung\n- Stadtische Werke\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -130 -\n\nSITZUM«» 8 März 1999\n\nBei den folgenden beiden Bauabrechnungen wurde das Wort nach den Er-\nläuterungen der RPK-Sprecher (Albert Stoffen und Erich Weidmann) nicht\nweiter erwünscht. Die Bauabrechnungen wurden somit stillschweigend ge-\n\nBauabrechnung von Fr 224*966.20 über die Sanierung der Nieder- E 2.1.3\nspannungskabelanlage Oberhauserstrasse, Teilstück Talacker- bis\nThurgauerstrasse\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestutzt auf die Antrage der Werkkornmission vorn 11. Februar 1998, des\nStadtrates vom 22. September i998 und der Rechnungsprüfungskom-\nmission vom 27. Januar 1999 -\n\nBESCHLIESST\n\n1. Die Bauabrechnung vom 20. Januar 1998 über die Sanierung der Nieder-\nspann ungskabelanlage Oberhauserstrasse, Teilstuck Talacker bis Thur-\ngauerstrasse. mit Baukosten von Fr. 224*966.20 wird genehmigt.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\nStadtrat\n- Werkkommission\n- Finanzverwaltung\n- Stftdüsche Werke\n- Stadtkanztei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -131 -\n\n8 März 1999\n\n10 Bauabrechnung von Fr 447322 7*0 über die Sanierung der Wasser- E 2.1.3\nteitung Oberhauserstrasse. Teitstück Talacker- bis Thurgauerstrasse\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf die Antrage der Werkkommission vom 11 Februar 1998, des\nStadtrates vom 22. September 1998 und der Rechnungsprüfungskom-\nmission vom 27 Januar 1999 -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Bauabrechnung vom 20. Januar/31. März 1998 über die Sanierung\nder Wasserleitung Oberhauserstrasse, Teilstück Talacker- bis Thurgauer-\nstrasse, mit Nettobaukosten von Fr. 447'322 70 wird genehmigt.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an.\n\n- Stadtrat\n- Werkkommission\n\nFinanzverwaKung\n- Städtische Werke\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 1 32\n\n8 März 1999\n\nSchluM der Sitzung\n\nRatspräsident Daniel Trachster macht nochmals auf das anstehende Seminar\nmit HR. Thalmann vom Samstag, 20 März 1999 aufmerksam. Er freut sich auf\neine interessante Veranstaltung und hofft auf zahlreiches Erscheinen.\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Daniel\nTrachster macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss § 151 des Gemeinde-\ngesetzes aufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach. Bahnhofstra-\n\n13.8180 Butach\n\nOpfikon, 9 März 1999\nFür richtiges Protokoll\n\nDer̂ ansekretär:\n\nR Würsch\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n8 M4rz 1999\n\n-133-\n\nProtokoll Q«prüfl:\n\no.\nO\nh-\nQ\nIS\n\nDer Präsident:\n\nDer 1. Vizepräsident:\n\nUJ.\n\nDatum:\n\nDie 2. Vizepräsidentin:\n\n\\\n\nG \\JUS\\RWGRP-RalMiUungO»99\n\n\n


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text: \nu:\n«X.\no\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUMOVOM 8 Juni 1998\n\n- 3 3 -\n\nDatum:\n\nZeit:\n\nOrt:\n\nVoraiti:\n\nProtokoll:\n\nP R O T O K O L L\n\nder 3 Sitzung\n\nMontag. 8 Juni 1998\n\n19 00 bis 21 50 Uhr\n\nSingsaai Lättenwiesen\n\nRatspräsident Daniel Traehster\n\nRoger Wünsch\n\n33 Mitglieder\n\nElsbeth Gerber\nDesiree Hanimagi (Ferien)\nBrigitte Schwyzer (Schwangerschaft)\n\n1. Mitteilungen\n\n2 Protokoll der 2 Sitzung vom 4. Mai 1998\n\n3. Interpellation Pia Bättig (GV) und Mitunterzeichnende "Autobahnüberdeckung\nN11 Plughafenautobahn/Lärmschutz" - Begründung\n\n4 Postulat Walter Dietrich (MIO) und Mitunterzeichnende "Gegen übermassigen\nFtuglärm - für mehr Lebensqualität" - Begründung\n\n5. Projektgenehmigung und Kreditbewilligung für die Sanierung und Erneuerung\ndes Stadthauses Opfikon\n\n6. Nachtragskredit von Fr. 47'OuO.-- für die Schulwegsicherung Oberhauserstrasse/\nKirchensteig\n\n7. Genehmigung der Rechnung der Stadt Opfikon für das Jahr 1997\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 34\n\nWTzuwovoti 8 Juni 1996\n\n1. Mitteilungen\n\n1.1 AbMfizen au« dem St*dtrat V 4.3.1\n\nEntschuldigt ist Werkvoratand Werner Brühlmann, welcher einen Nerv im\nRücken eingeklemmt hat Daniel Trachster wünscht ihm gute Besserung\n\n1.2 FrtetVMUnfpnmg b«i partam«ntarf»ch«n Vormtö»»«n V 4.3.2\n\nJas Büro hat beschlossen, Fristverlängerungen weiterhin dem Gemeinde-\nrat zur Bewilligung vorzulegen\n\n1.3 W«it»rbUdung V 4.3.2\n\nH R Thalmann ist bereift, im Frühjahr 1999, eine Aus* und Weiterbildung\nmit dem Gemeinderat zu machen. Damit 1998 auch etwas geschieht und\nden neuen Ratsmitgliedem ein Hilfsmittel mit auf den Weg gegeben wird,\nempfiehlt Ratsprastdent Daniel Trachsler das Buch "Erfolgreich in der\nGemeinde". Im Rahmen des Weiterbildungskredites wird das Buch inter-\nessierten Ratsmitgtiedem abgegeben. Eine Bestelliste zirkuliert\n\n1.4 Fragestunde V 4.3.2\n\nRatspräsident Daniel Trachsler informiert, dass am 28. September 1998\neine Fragestunde stattfinden soll. Fragen sind bis zum 24. August 1998\neinzureichen, damit der Stadtrat genügend Zeit zur Vorbereitung hat. In-\nformationen folgen im letzten Versand vor den Ratsferien.\n\n1.5 Stimmenzihlung V 4.3.1\n\nBrigitte Schwyzer ist abwesend; die Tische werden wie folgt aufgeteilt:\nWerner Emi (FDP): CVP, FDP, FP und SVP\nThomas Zahner (SP): EVP, GV, SP, NIO und Büro\n\n1.6 Besuch «IM Chaslav V 4.3.1\n\nRatspräsident Daniel Trachsler erwähnt, dass heute Abend die Ankunft\neiner Delegation aus unserer tschechischen Patengemeinde Chaslav er-\nwartet wird. Es kann sein, dass sich der Stadtpitsident und der Stadt-\nschreiber kurzfristig verabschieden müssen\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 35\n\n•rrzuNovoH 8 Juni 1998\n\n1.7 Eingegangen« Poat V 4.3.1\n\n- Protokoll der 2 Bürositzung vom 25 Mai 1998\n- Geschäftsliste per 27. Mai 1998\n- SR-Beschl -Nr. 129 - SR-Delegation und -Nomination für ZPG\n- SR Beschl.-Nr. 139 - Stellungnahme zum Flughafenfest\n- Orientierung SR über personelle Wechsel im Bauamt\n- Parlament 2/98\n\n2. Protokoll der 2. Sitzung vom 4. Mal 1998\n\nAndreas Gadmer (FDP) erklärt, dass die Beschlussformulierung auf S 28\n(Wahlbüro) nicht korrekt ist, da die IFK 50 Mitglieder vorgeschlagen hat und\nder Vorschlag um »in Mitglied vermehrt wurde. Im weiteren ist der Vorname\nvon Frau Kofmehl nicht Rita, sondern Erika.\n\nDas Protokoll wird mit diesen Änderungen genehmigt und verdankt\n\n3. Interpellation Pla Bittig (6V) und Mttuntoneichnende "Autobahn- U 1.1.2\nüberdeckung N11 Flughafenautobahn/Urmtchutz"\n\nPia Sättig (GV) begründet die von ihr und Mitunterzeichnenden eingereichte\nInterpellation (liegt schriftlich vor). Der Stadtrat hat diese nun innert drei Mo-\nnaten schriftlich zu beantworten.\n\nPostulat Waltor Dietrich (NIO) und Mitunterzeichnende "Gegen U 1.1.2\nübermiuigen Fiuglirm • für mehr Lebensqualität" - Überweisung\n\nWalter Dietrich (NIO) kann die Ansicht des Stadtrates, dass sein Postulat\ndurch das Postulat der GPK wettgehend abgedeckt wird, nicht teilen, da das\nGPK-Postulat keine konkrete Massnahmen verlangt und auch keine Ziele\nsetzt. Die Hände dürfen zum heutigen Zettpunkt nicht in den Schoss gelegt\nwerden. Die Volksinitiative mit gleichem Inhalt wurde innert kürzester Zeit von\nüber 300 Personen unterzeichnet. Auch mit diesem Hintergrund ersucht er\nden Rat, sein Postulat zu überweisen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 36\n\n8 Juni 1998\n\nLuzia Höchli (SP) bedankt sich zuerst beim Stadtrat für seine klare Stellung-\nnahme an den Flughafen gegenüber dem geplanten Concordestart Gleichzei-\ntig ist sie enttauscht über die Zustimmung anderer Schutzverbandsgemeinden.\nDie SP unterstutzt das Postulat, da es als wichtig erachtet wird, dass die ne-\ngativen Auswirkungen überprüft werden. Der integrierte Kredit gibt dem Stadt-\nrat die Möglichkeit rasch zu agieren und zu reagieren\n\nHans Zotliker (EVP/GV) versteht die zum Teil kritische Haltung zum Postulat\nEr pUkiiert jedoch trotzdem für Überweisung, da die ganze Sitn- tion zur Zeit\nrecht unberechenbar ist (z.B. Privatisierung). Diese Zustimmung soll nicht\nheissen, dass die Fraktion den Eindruck hat, der Stadtrat sei zuwenig aktiv.\nDies ist nicht der Fall. Der Stadtrat soll mit der Überweisung in seinen Bemü-\nhungen unterstützt werden.\n\ntm Gegensatz zur SP bedauert Ernst Schmid (CVP), dass die Concorde nicht\nin Zürich startet Auch der Jugend wird so ein technischer Meilenstein vorent-\nhalten. Der Stadtrat ist in der Thematik sehr aktiv (fast zuviel: Proteststand am\nFlughafenfest), er zeigt, dass er die Situation ernst nimmt. Mit weiteren Po-\nstulaten wird nur zusätzlich Papier aufgebaut. Die Punkte 1-6 sind nicht nötig,\nder Punkt 7 ist ein Kredit ins Leere. Die CVP unterstützt deshalb die Nicht-\nüberweisung.\n\nValentin Perego (FDP) beurteilt das eingereichte Postulat als ein Endlospo-\nstulat. Kaum ein Punkt gilt irgendwann als erfüllt oder nicht erfüllt. Zudem\nglaubt er kaum, dass das Volk ein Kredit ins Blaue in der Höhe von Fr 1,3\nMio unterstutzen würde. Mit der Nichtüberweisung sieht er nicht, dass der\nStadtrat nicht weiterhin aktiv sein soll (und wird). Das Postulat wird dafür aber\nnicht gebraucht.\n\nBruno Maurer (SVP) teilt diese Meinung. Der Stadtrat ist kreativ und hat das\nVertrauen der SVP Die vorhanden Mittel genügen.\n\nStadtpräsident Jürg Leuenberger erklärt, dass der Stadtrat in der Zielsetzung\nim ganzen Rat Einigkeit spürt. Er wird sich weiterhin mit allen Mitteln gegen\nden Lärm einsetzen. Finanzielle Mittel werden gezielt beantragt, wenn sie be-\nnötigt werden. Um einen unnötigen, weiteren Papierkrieg zu vermeiden, ist der\nStadtrat froh, wenn nur ein Postulat vorhanden ist. Er erachtet diesen Vorstoss\nzur Zeit nicht als nötig.\n\nPriska Brülhart (NIO) ist der Ansicht, dass die Ff. 130*000,- kein Schuss ins\nBlaue sind. Der Betrag entspricht weitgehend den für 1996 beantragten Fi-\nnanzmitteln. Mit dem Nachtragskreditverfahren verliert der Stadtrat unter Um-\nständen Zeit. Es ist durchaus denkbar, dass er im Zusammenhang mit der Pri-\nvatisierung rasch reagieren muss. Mit dem Postulat werden ihm die finanziel-\nlen Mittel zur Verfügung stehen.\n\n\n\nO\n\nLC\nQ.\nO\n\nQ\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 37 -\n\nstrzuNovoM 8 Juni 1998\n\nValentin Perego (FDP) präzisiert, dass mit der Überweisung noch kein Kredit\nbewilligt ist. Der Stadtrat hätte zuerst das Postulat zu beantworten und einen\nentsprechenden Antrag zu stellen.\n\nDa* Wort wird nicht weiter erwünscht. In der Abstimmung wird dl* Über-\nweitung mit 19:14 Stimmen abgelehnt\n\nPostulat Walter Dietrich (NIO) und Mitunterzeichnende "Gegen U 1.1.2\nübermässigen Fluglärm - für mehr Lebensqualität" - Überweisung\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf den Beschluss des Stadtrates vom 31. März 1998 und die\nheutigen Beratungen -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Das Postulat wird nicht an den Stadtrat überwiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Gesundhefts- und Umwertvorsteherin\n- Abteilung Gesundheit und Umwelt\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 38 -\n\nWTZUNOVOH 8 Juni 1998\n\nProfeMgefwhmiQung und KredttbewUligung für dt« Sanierung L 2.2.3\nund Erneuerung] des StadtnaiMee Opflkon\n\nAuf Antrag der RPK wird ein« Eintretensdebatte durchgeführt.\n\nElntreteracMMtt»\n\nRPK-Prasktont Fritz StoB erklirt, dass die RPK das Geschäft in mehreren Sit-\nzungen mit den Verantwortlichen (Stadtrat, Verwaltung, Bauleitung) diskutiert\nhat. Es stand fest, dass das Geschäft unter grossem Zeitdruck steht, aber\nauch politisch brisant ist. Aus diesem Grund wurden schon früh die Meinungen\naus den Fraktionen eingeholt. Politisch Umstritten ist das Splitting in "gebun-\ndene Ausgaben* und "nicht gebundene Ausgaben". Mit diesem Fall wird • je\nnach Interpretation - der Volkswille umgangen. Zudem ist das Investitionsbud-\nget in den nächsten Jahren überstrapaziert. Trotzdem ist die RPK der Ansicht,\ndass die positiven Aspekte überwiegen. Die Befürwortung ist ein Entscheid der\nVernunft, kann jedoch nicht als Präjudiz für die Zukunft bei ähnlich gelagerten\nVorlagen verstanden werden. Der Rat würde dies nicht mehr akzeptieren. Mit\neiner Rückweisung müsste unbedingt gerechnet werden. Die RPK beantragt\nEintreten.\n\nLiegenschaftenvorsteherin Regina Bührer hat Verständnis für diese Voten. Sie\nist auch der Ansicht, dass mit gebundenen Ausgaben sorgfältig umgegangen\nwerden muss. Die aussergewöhnliche Situation ist jedoch ein guter Grund für\ndieses Vorgehen.\n\nCVP-Sprecher Kurt Schwaighofer plädiert für Eintreten. Das ursprünglich sehr\ngrosszügige Projekt ist jetzt auf eine machbare Lösung zusammenge-\nschrumpft. Das Stadthaus ist auch eine Visitenkarte der Gemeinde. Private\nsind den gesetzlichen Auflagen nachgekommen, dies sollte nun auch die\nStadt machen. Das Projekt ist keine Luxuslosung und wird deshalb unterstützt.\n\nAndreas Gadmer (Sprecher der FDP) stört sich an drei Punkten.\n1. Gebundene Ausgaben. Erweiterung ist keine "gebundene Ausgabe". Eine\n\nAufteilung ist eigentlich in Ordnung. Der Teil der gebundenen Ausgabe ist\njedoch sehr hoch ausgefallen.\n\n2. Der zeitliche Druck wäre nicht unbedingt nötig. Ein Subventionsanteil von\n10% könnte bei dieser Bausumme durch sorgfältiges Planen durchaus mit\nEinsparungen übertroffen werden.\n\n3. Der fehlende Volksentscheid. Das Volk hat zur letzten Vorlage nein ge-\nsagt. Daher sollte es eigentlich auch jetzt dazu Stellung nehmen können.\n\nTrotzdem ist die FDP für Eintreten.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 39\n\nSITZUMOVOM 8 Juni 1998\n\nHeinrich Eberhard (SVP) erklärt dass auch seine Fraktion für Eintreten ist.\njedoch ohne Begeisterung Die SVP ist der Ansteht, dass der Kredit um rund\nFr 20CTOOO -- gekürzt werden könnte Mit guten Kombinationen ist das Spar-\npotential vorhanden Die SVP geht davon aus, dass der Stadtrat im Rahmen\nder Vergaben dem Willen zum Sparen nachgehen wird Störend ist im weite-\nren, dass in der Objektbaukommission keine "Nichtbenützer" waren, welche\nein weiteres Gedankengut hätten einbringen können Neben dem Büro für den\nStadtprästdenten, wäre durchaus auch ein Büro für die anderen Stadträttnnen\nund Stadträte angesagt\n\nEintraten ist nicht b*«tritt*n und somit b«*chlo»*en.\n\nFritz Stoll (RPK-Präsident) beantragt im Namen der RPK (mit 5 zu 0) den Kre-\ndit zu genehmigen Im Zusammenhang mit dem Feuerwehr- und Werkge-\nbäude liegt eine Sanierung des Stadthauses auf der Hand, die Marktsituation\nist günstig, die Vorlage ist notwendig und sinnvoll Leider lässt der Zeitdruck\nkeine Optimierung des Projektes -"j Die RPK ist jedoch überzeugt, dass der\nStadtrat bereit ist, eine kostenoptimale Lösung zu realisieren Unter Berück-\nsichtigung der Subvention, der Rückführung der Polizei und der seit einiger\nZeit aufgeschobenen Arbeiten kommt das Netto-lnvestitionsvolumen (rein\ntheoretisch) unter Fr 1,5 Mio.\n\nStadträtin Regina Bührer dankt der RPK für die rasche Arbeit. Sie versichert,\ndass der Sparauftrag ernst genommen wird Das Projekt enthält keinen Luxus\nund bringt - als kleines Zückerchen - auch dem Gemeinderat etwas. Ein neues\nAktenauflagezimmer steht zur Verfügung und der öffentlich zugängliche Kaf-\nfeeraum kann für Besprechungen genutzt werden.\n\nKurt Schwaighofer (CVP) hat Verständnis für den gewährten Weg und unter-\nstützt den Kredit Er hofft, dass das einheimische Gewerbe berücksichtigt wird\n\nJörg Mäder (NIO) erkundigt sich, ob Berechnungen gemacht wurden, in wel-\nchem Umfang die neue Isolierung zu Einsparungen bei den Meizkosten führen\nwird. Stadträtin Regina Bührer erklärt, dass dies nicht gemacht wurde.\n\nBarbara Staege (EVP/GV) unterstützt das Projekt auch, hat jedoch noch drei\nFragen\n1 Wurden auch andere Architekturbüros in Betracht gezogen?\n2 Ist ein Warteraum für das Sozialamt vorgesehen?\n3 Wie ist die Situation um die Sicherheit zu beurteilen (z.B grosse Fenster\n\nim UG)?\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 40 -\n\nSITZUNG von 8 Juni 1998\n\nStadtratm Regina Bührer erklärt, dass keine weiteren Architekten in Betracht\ngezogen wurden Dies kommt daher, dass das Büro Dachtier seinerzeit als\nWettbewerbsgewinner hervorgegangen ist und die Planung für das Stadthaus\n• auch aus Zeitdruck - fliessend geschah. Als Aufenthaltsraum - auch für Gä-\nste des Stadthauses - gilt der Kaffeeraum Die Fenster können bis zum Boden\ngeschlossen werden Kontrollrundgange gehören zu den Pflichten des Ab-\nwarts\n\nStadtrat Jacques Mettler ergänzt, dass dem ganzen Sicherheitsgedanken -\nauch für das Personal - grosse Aufmerksamkeit gegeben wird. Belästigungen\nund Bedrohungen nehmen zu. Dies ist mit ein Grund, dass die Polizei zurück-\ngeführt wird. Beim Sozialamt werden Punkt zu Punkt Verbindungen geprüft\nZudem wird eine Lösung gesucht, um im 3. Stock ein Warteraum zu realisie-\nren.\n\nAuch Sozialvorstand Erich Klaus bestätigt diese Aussagen. Der Sicherheits-\naspekt ist sehr wichtig Die Stadt lasst sich in diesem Bereich auch beraten\n\nDer Kredit wird ohne Gegenantrag genehmigt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 41\n\n8 Juni 1998\n\nProjeMgenehmigung und Kreditbewilligung für die Sanierung L 223\nund Erneuerung des Stadthauses Opfikon\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 27 Januar 1998 und der\nRechnungsprüfungskommission vom 12. Mai 1998 -\n\nBESCHLIESST:\n\n1 Das Sanierungsprojekt für das Stadthaus wird genehmigt\n\n2. Der detaillierte Kosten Voranschlag für die Sanierung und Erneuerung des\nStadthauses wird genehmigt. Von den Gesamtkosten im Betrage von Fr.\n2'879'QQQ --, aufgeteilt in gebundene und nicht gebundene Kosten, wird\nKenntnis genommen. Der erforderliche Kredit im Betrage von Fr.\n1'051'000 - als nicht gebundene Ausgabe wird bewilligt.\n\n3 Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Bauko-\nstenentwicklung zwischen der Aufstellung der Kostenschätzung (Preis-\nstand 1. Oktober 1997} und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis\nist nach der Weisung Nr. 6 des kantonalen Hochbauamtes und des Amtes\nfür Abfall, Wasser. Energie und Luft (AWEL) vom 8. November 1984 zu\nberechnen.\n\n4 Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel für die Finanzierung\nder Bauten auf dem Darlehensweg zu beschaffen.\n\n5 Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Objektbaukommission\n- Finanzverwaltung\n- Liegenschaftenverwaltung\n\nStadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n8 Juni 1998\n\n-42-\n\nN»chtrag*kiwdlt von Fr. 47'000.- für di« Schulw*g*ich«mng Ober-\nh«UMrstra»s*/Klrch«n«teig\n\nS 4.3\n\nDer Sprecher der RPK, Anton Steiner, berichtet über die Arbeit der RPK Nach\nder Petition aus dem Volk gab es diverse Gespräche zwischen Petitionären,\nder Stadt und der Kapo. Diese Bemühungen führten zu einer Kompromisslö-\nsung Die Kapo lehnt weitere Streifen ab, der Stadtrat hält an seinen Sicher-\nheitsüberlegungen fest. Die beantragte Auframpung ist teuer und hat weitere\nNachteile (Lärm, wenig Sicherheit) Die RPK ist der Meinung, dass die Fuss-\ngängerstreifen mit allen Mittein gefordert werden müssen und beantragt, die-\nsen Kredit abzulehnen.\n\nBauvorstand Walter Epli erklärt, dass die Schulwegsicherung ein grosses An-\nliegen des Stadtrates ist Es wurden verschiedene Varianten geprüft. Der\nStadtrat hat sich von der Kapo und der Beratungsstelle für Unfallverhütung\nüberzeugen lassen, dass eine Au^ampung einen grösseren Schutz bietet\n(Temporeduktion - kürzerer Bremsweg) als ein Fussgängerstreifen (nur recht-\nlicher Schutz). Man sollte der Meinung der Experten Gehör schenken.\n\nIn der Folge entwickelt sich eine rege Diskussion, welche zum Ausdruck\nbringt, dass es die schlechteste Lösung wäre, wenn (nach Kreditablehnung)\ngar nichts mehr getan würde Auf Grund der Kosten und auch der psychologi-\nschen Wirkung (Lernen der Nutzung von Fussgängerstreifen bei Kindergärt-\nlern und Unterstufenschüler) wird ein Fussgängerstreifen bevorzugt. Im weite-\nren befürchtet man, dass bei anderen Kindergarten in Wohnquartieren nach\nStrassensanierungen der Fussgängerstreifen verschwindet. Auch die "wilde\nAnbringung" eines Fussgängerstreifen bringt nichts. Andere Gemeinden, die\ndies gemacht haben, mussten sie wieder entfernen.\n\nEmst Schmid (CVP) stellt folgenden Antrag: "Die vorgeschlagene Ausgabe\nvon Fr. 47'000.~ wird abgelehnt. Der Stadtrat wird ersucht, den im Projekt ent-\nhaltenen Fussgängerstreifen mit Wiedererwägungsantrag und dem notwendi-\ngen Druck wieder anzubringen."\n\nDieser Antrag findet grosse Unterstützung. Als weiteres Argument wird einge-\nbracht, dass im Zusammenhang mit der Überdeckung der N11 die Ober-\nhauserstrasse als Ausweichstrasse und Schleichweg grössere Bedeutung ge-\nwinnen wird.\n\nDer Rückwelsungsantrag wird mit 29:0 Stimmen (4 Enthaltungen) gutge-\nheissen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 43\n\no\n^^^pp\n\nCua.\nO\nh-\nQ\nIS\n\nSITZUNO VOM 8 Juni 1998\n\n6 Nachtragskredit von Fr 47'000 .-- für die Schulwegsicherung Ober- S 43\nhauserstrasse/Kirchensteig\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf\ntungen-\n\nden Antrag von Ernst SchmkJ (CVP) und den heutigen Bera-\n\nBESCHÜESST\n\n1 Die vorgeschlagene Ausgabe von Fr. 47*000 .- wird abgelehnt und das\nGeschäft an den Stadtrat zurückgewiesen\n\n2. Der Stadtrat wird ersucht, den im Projekt enthaltenen Fussgängerstreifen\nmit Wtedererwagungsantrag und dem notwendigen Druck wieder anzu-\nbringen.\n\n2 Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\nStadtrat\nBauvorstand\nPolizeivorstand\nBauamt\nPolizeiabteilung\nFinanzverwattung\nStadtingenieur\nStadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKGi.1. uEö GEMEINDERATES OPFIKON 44\n\nSITZUNG von 6. Juni 1998\n\n7. Genehmigung der Rechnung d«r Stadt Opflkon für das Jahr 1997 F 4.8.6\n\nElntretonxtobatte\n\nRPK-PraskJent Fritz Stotl aussert sich zur Rechnung 1997, welche von uner-\nwarteten Einnahmen aus der aktiven Steuerausscheidung sowie massiv höhe-\nren Handanderungssteuem geprägt ist. Ein Trend zum Sparen ist ersichtlich.\nIm Bereich der Investitionen zeigt sich, dass einmal mehr die budgetierte\nSumme nicht ausgeschöpft wurde, was kaum dem Sparwille, sondern eher\nPlanungsmangeln zuzuschreiben ist.\nBei der Laufenden Rechnung wurde das budgetierte Defizit oedeutend unter-\nschritten, was zu einer Verbesserung von schlussendlich knapp Fr. 6.8 Mio.\nführte. Sowohl der Personal- als auch der Sachaufwand liegen unter dem Vor-\nanschlag.\nDie Einlagen in die Speztalfinanzterungen betragen insgesamt Fr. 700'000.~\nDamtt erhöht sich die Summe der Spezialfinanzierungen auf satte Fr. 8.4 Mio.\nDie RPK ist der Meinung,\n• dt-ss die Finanzlage der Stadt Opfikon infolge der grossen, bewilligten\n\nBauvorhaben und der stagnierenden Steuererträgen angespannt bleibt.\nDer bereits letztes Jahr angekündigte Entscheid bezüglich Grundstück-\nGewinnsteuern für das Serva-Areal hat nun die Rechnung 1997 be-\ndeutend verbessert. Die Neubewertung der Liegenschaften auf ein\nPreisniveau, das heute wahrscheinlich bereits über dem Markt liegt,\nwirkt mindestens dämpfend bezüglich anfälliger neuer Begehrlichkeiten\nfür weitere Investitionen und Ausgaben.\n\n• 1997 konnten die Investitionen für die geplanten und bewilligten Vorha-\nben wiederum nur teilweise getätigt werden (73%). Einmal mehr wurde\naber mittels gebundenen und weiteren Ausgaben das gesamte bewil-\nligte Investitionsvolumen mehr als ausgeschöpft, was den demokrati-\nschen Spielregeln kaum entspricht - dies mindestens aus Sicht der\nParlamentsmehrhett.\n\n• Im Voranschlag 1999 - der Ende Jahr zur Beratung ansteht - sind in An-\nbetracht der grossen Investitionsvorhaben wiederum zusätzliche Ab-\nschreibungen im Gemeindegut vorgesehen. Umfang und Höhe ist sicher\nnoch zu diskutieren - der Hinweis auf das Hirtausschieben auf die fol-\ngende Generation hat nur bedingt Gültigkeit.\n\n• Der Steuerfuss von 96% war infolge des rückläufigen Ertrages und der\nsehr umfangreichen, zusätzlichen Abschreibungen für die Rechnung\n1997 nicht ausreichend. Dieses Manko kann aber mit einer Entnahme\naus dem Eigenkapital kompensiert werden. Obwohl der Voranschlag\n1998 auch wieder einen Ausgaben-Überschuss vorsieht und sich damit\ndie Finanzlage noch nicht verbessert, sollte der Voranschlag 1999 trotz-\ndem mit gleichbleibendem Steuerfuss ausgeglichen kalkuliert werden.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 45\n\n»ITZUNGVOM 6 Juni 1998\n\n* Der Ertrag aus den Gebühren ertaubte - mit Ausnahme des EW - in al-\nlen selbsttragenden Institutionen Einlagen in die Speziaifinanzierungen\nAuch die Abfall- und Abwasserbeseitigung verfügt nun nach ihrem drit-\nten Betriebsjahr über eine stattliche Spezialfinanzierung; eine anfällige\nTarifreduktion ist bei der Abwasserbeseittgung zu überprüfen.\n\n• Auch bei dw Trinkwasserversorgung sollte eine Gebührenreduktion ge-\nprüft wer Gegebenenfalls ist sie mit einer altfälligen Reduktion bei\nder Abwas î »rbeseitigung zu koordinieren,\n\n• Bei den Stromtarifen sind wettere Rabatte gewährt worden. Der Rabatt-\nsatz betragt zur Zeit 5%. Eine weitere Reduktion ist zur Zeit kaum ange-\nbracht.\n\nFritz Stoll dankt dem Stadtrat und den Mitarbeitern der Stadt für die geleistete\nArbeit und die speditive und sachliche Beantwortung der gestellten Fragen.\nEin spezieller Dank gebührt Alt-Stadtrat Karl Pftsier für seine geleisteten Dien-\nste für die Stadt und speziell für seinen letzten Rechnungsabschluss Im Na-\nmen der RPK beantragt er Eintreten\n\nIn einem längeren Referat geht Finanzvorstand Jacques Mettler auf die Rech-\nnung ein. Er nennt die wichtigsten Zahlen und bezeichnet das Bild als erfreu-\nlich. Eine der wichtigsten Zahlen ist der Cash-Flow (Brutto-Überschuss) wel-\ncher mit Fr 10. Mio. sehr gut ist. Sorgen bereiten ihm der Finanzausgleich,\nwelcher aufgrund der guten Steuerkraft der Stadt Opfikon steigt und steigt.\nWeitere Abschöpfungen, wie der Lastenausgleich für die Stadt Zürich (Fr. 1.4\nMio. für Opfikon) müssten über die Steuern (+ 4%) finanziert werden Wer be-\nfiehlt, der bezahlt. Der Stadtrat wird diesen Lastenausgleich jedoch bekämpfen\nund bittet den Gemeinderat, ihn zu unterstützen. Im weiteren zeigt es sich,\ndass Land- und Liegenschaftengeschafte zur Zeit recht schwierig sind. Als\nwichtigste Zahl für die Finanzlage nennt Jacques Mettler das Reinvermögen.\nDie Finanzlage erachtet er kurzfristig als zu wenig stabil. Hier muss der Hebel\nangesetzt werden. Auch Jacques Mettler dankt allen für das Gelingen des\nJahresabschlusses und beantragt ebenfalls Eintreten.\n\nFür Jörg Mader (NIO) müssen in der Zukunft zwei Ziele angestrebt werden.\nDie Lebensqualität muss gesteigert und die Schulden müssen abgebaut wer-\nden. Beides ist miteinander Verbunden. Bei höherer Lebensqualität werden\nauch mehr Steuerzahler kommen (oder bleiben).\n\nAndreas Gadmer (FDP) berichtet, dass die Fraktion mit dem Rechnungsab-\nschluss zufrieden ist. Eine Steuerfusserhöhung wäre - im Nachhinein gesehen\n- ein Diebstahl an den Steuerzahlern gewesen. Der Zürcher Finanzausgleich\nist ein Ärgernis. Bei den Gebühren (Abwasser usw.) ist eine Artpassung ge-\nrechtfertigt.\n\nKurt Schwaighofer (CVF) findet die hohe Verschuldung nach wie vor bedenk-\nlich. Der Steuerfuss hat sich glücklicherweise bestätigt, in Zukunft darf jedoch\nnicht Glück die Basis dafür sein. Die Bewertung der Liegenschaften wird als\nentschieden zu hoch betrachtet. Nach Meinung der CVF ist die Stadt jedoch\nim Bereich der Finanzen auf dem richtigen Weg.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 46\n\n•ITZUMOVQ« 8 Juni 1998\n\nErich Weidmann (EVP/GV) erklärt, dass die Fraktion erfreut über den Jahres-\nabschluss ist Trotz angespannter Finanzlage sollten in Zukunft Projekte, wel-\nche zur Verbesserung der Lebensqualität beitragen getätigt werden, um somit\nden Wegzug von weiteren guten Steuerzahlern zu vermeiden\n\nLeo Wehrti (SVP) erklärt, dass die SVP hinter dem RPK-Antrag stehen kann\nund auch für Eintreten ist. Ratspräsident Daniel Trachsler dankt ihm für das\nkurze Votum\n\nEintraten ist unbestritten und somit beschlossen.\n\nInvestitionsrechnung Im Verwaltungsvarmögen (S. 10t - 125)\n\nPos. 16 PrisMIalabtellung\nKommentar RPK: Wie dem Kommentar auf Seite K32 zu entnehmen ist, ver-\nschiebt sich noch ein kleiner Betrag ins nächste Rechnungsjahr. Seit 1 7 Mo-\nnaten ist die Motion Brühlmann (Gebundene Ausgaben) hängig.\n\nPoe. 20 Bauamt\nKommentar RPK' Im Bauamt wurde weniger als die Hälfte der budgetierten\nInvestitionen ausgeführt. Unter Berücksichtigung verschiedener Umbuchungen\nund Rückerstattungen belaufen sich die Netto-Ausgaben noch auf ca. Fr.\n330*000. -. d.h. ca. 1,5 Mio weniger Netto-Ausgaben als im Budget vorgese-\nhen war.\n\nPos. 25 Städtisch« Werke - Wasserwerk\nKommentar RPK: Im WW wurden von den geplanten Investitionen nur ca.\n20% realisiert. Der grösste Einzelposten resultiert aufgrund der geänderten\nVorgehensstrategie bei der Einführung des Geographischen Informationssy-\nstems GIS.\n\nPos. 26 Städtische Werke - Elektrizitätswerk\nKommentar RPK: Ein Drittel der geplanten Investitionen wurden oder mussten\naus verschiedenen Gründen ins nächste Jahr verschoben werden. Die relativ\ngrossen Differenzen bei WW und EW gegenüber dem Budget beeinflussen\nnatürlich auch die Abschreibungen im W, die damit entsprechend geringer\nausgefallen sind. Da es sich primär um aufgeschobene Investitionen handelt,\nwerden die folgenden Rechnungen damit noch belastet werden.\n\nPos. 27 Städtisch* Werks\nKein Kommentar\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nMTZUNOVCM 8 Juni 1998\n\n-47\n\nPo«, 38 GesundheitsabteHung\nKommentar RPK Die relativ sehr grosse Differenz bei den Netto-Ausgaben\nresp Netto-Einnahmen von Fr. 15 Mio. sind primär auf die Auflösung von\nRückstellungen zurückzuführen Der grösste Einzelposten von Fr 500*000 --\nbetrifft die Auflösung der Rückstellung aus dem Jahre 1995 für das Projekt\nVergärung »anläge im Rohr Grundsatzlich ist hier noch ein entsprechender\nAntrag z Hd des Gemeinderates ausstehend.\n\nPos. 80 Schute\nKein Kommentar.\n\nPo», 81 Liegenschaften-Verwaltung\nKommentar RPK: S. 123; 617.5030 107 und 131 Bei beiden Vorhaben wurde\naufgrund des guten Baufortschrittes 1997 mehr als geplant investiert. Damit\nkonnte das geplante Gesamtinvestitionsvolumen einigermassen ausgeschöpft\nwerden.\nStadtrat Jacques Mettler erwähnt den Staatsbeitrag an den Bau der Al-\nterssiedlung, welcher eingetroffen ist Im Budget war kein Beitrag vorgesehen,\naber auf Gesuch hin, hat der Kanton überraschenderweise ein Beitrag über-\nwiesen\n\nPos. 68 Finanzabteilung\nKommentar RPK: Die Gesamtabweichung von netto ca. Fr. 250*000.- bei ei-\nnem ausgeglichenen Voranschlag von ca. Fr. 150'000 - ist relativ betrachtet\ndoch beträchtlich\n\nIn einer Zwischenabstimmung wird die Investitionsrechnung im Verwal-\ntungsvermögen einstimmig genehmigt\n\nInvestrtionsrschnung im Flnanzvermögen (S. 128-131)\n\nPos. 90 Liegenschaften-Verwaltung (FV)\nKein Kommentar.\n\nPos. 98 Finanzabteilung (FV)\nKommentar RPK: Von den budgetierten Fr. 5 Mio. Desinvestitionen konnten\nnur die Hälfte realisiert werden.\nValentin Perego (FDP) erwähnt, dass mehrfach gesagt wurde, dass der\nBuchwert der städtischen Grundstücke zu hoch ist. Dies hat sich bei diesem -\neinzigen - Verkauf nicht bestätigt, konnte das Grundstück doch zum Buchwert\nverkauft werden.\n\nIn einer Zwischenabstimmung wird die Investitionsrechnung im Finanz-\nVermögen einstimmig genehmigt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 8 Juni 1998\n\n48\n\nLaufend« Rechnung (S. 10 • 100)\n\nPo». 10 Legislativ« und Exekutiv«\nKein Kommentar.\n\nPo«. 15 Priaidiaiabteflung\nKommentar RPK S 14; 1530.3151 99: Grundsätzlich sind beschlossene\nBudgetkürzungen unbedingt einzuhalten, andernfalls sind sie zum vornherein\nwegzulassen. Dem vom Parlament verlangten Sparauftrag wurde aus Sicht\nder RPK nur bedingt entsprochen. Dies gilt nicht nur für diese Position, auch\nbei vielen anderen ist die gleiche Kritik anzubringen. Die RPK und das Parla-\nment erwarten hier nun endlich eine Kurskorrektur.\n\nPo«. 20 Bauamt\nKommentar RPK: S. 17; 2010 3181 00 Die RPK erwartet zukünftig eine seriö-\nsere Budgetierung resp Planung Nicht für jeden "Hafenkäse" ist eine Exper-\ntise einzuholen!\nS. 22; 2060.3806 00: Abwasserbeseitigung: Abschluss bereits erwähnt, wel-\ncher zu einer Einlage von Fr. 272'000.-- in die Spezialfinanzierung führte.\n\nPo«. 26 Städtisch« W* -k«\nKommentar RPK: S. 26; 2530.3801.00: Wasserwerk: Abschluss bereits er-\nwähnt, welcher eine Einlage von Fr. 415'000.~ in die Spezialfinanzierung er-\nmöglichte.\nS 28; 2550.3800.00: Elektrizitätswerk Die budgetierte Einlage von Fr.\n227'000.~ konnte nicht erwirtschaftet werden. Die Rechnung schliesst mit ei-\nnem Fehlbetrag von rund Fr. 50*000.-. Dieser Fehlbetrag geht zu Lasten des\nKontos Spezialfinanzierung EW. Eine solche Entnahme ist durchaus zu ver-\ntreten. Grund für diese Unterschreitung: Rabatte auf den Strompreisen sowie\nMinderumsatz\nStadtrat Jacques Mettler erwähnt die Fr. 1 Mio. zusätzlichen Abschreibungen,\nwelche dieses Resultat ebenfalls beeinflusst hat.\n\nPo», 30 Allgemein« Abteilung, Jugend und Sport\nKommentar RPK: S. 32; 3215.3122.00: Diese Mehrkosten sind begründet mit\ndem verlängerten Badebetrieb um 4 Wochen. Leider hat sich diese Verlänge-\nrung bei den Eintrittepreisen nicht substanziell ausgewirkt.\nS. 32; 3215.4346.01: Die Erwartungen wurden trotz den verschiedenen Mass-\nnah men nicht erfüllt. Lediglich konnten die Erträge vom Vorjahr geharten wer-\nden! Die Frage stellt sich, was darf uns das Frei- und Hallenbad kosten? Der\nNetto-Aufwand für diesen Betrieb beträgt über Fr. 750'QOQ - Hier liegt natür-\nlich ein beträchtliches Sparpotential.\n\nPo». 35 Gesundheiteabteilung\nKommentar RPK: S. 41; 3560.3804.00: Abfallbeseitigung: Abschluss bereits\nerwähnt, der eine Einlage von Fr. 58'OQO.-- in die Spezialfinanzierung ermög-\nlichte.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 8 Juni 1998\n\n-49-\n\nPo», 40 Polizei, und Wehrabteilung\nKein Kommentar\n\nPo«. 45 Sozialamt\nKommentar RPK S 57, 4543 Cafeteria: Netto-Ertrag besser als budgetiert\nFür das laufende Jahr ist ein wesentlich höherer Umsatz vorgesehen, der ge-\nmass den ersten Erfahrungen kaum erzieh werden kann. Die RPK ist der Mei-\nnung, dass noch im Verlauf dieses Rechnungsjahres Massnahmen zur Kor-\nrektur vorgenommen werden. Entsprechende Absprachen mit dem Ressort-\nvorsteher haben stattgefunden\n\nPo«. 50 Schute\nKommentar RPK: S. 72; 5054.318002: Die RPK begrüsst die hier erzielten\nSparmassnahmen Im Nachhinein kann sich die RPK die Frage nicht ver-\nklemmen: Wurde bis anhin das beauftragte Unternehmen vergoldet? PS: Ein-\nsparung ca. 40% resp. Rund Fr. 13'000.~. Weitere solche Kostenoptimierun-\ngen sind natürlich sehr gefragt!\n\nPos. 55 Übrig« B«hörd«n und Amtsstellen\nKein Kommentar.\n\nPo«. 60 Finanzabteilung - Liegenschaften\nKommentar RPK: Situation bereits im Abschied der RPK festgehalten Näm-\nlich:\n6020.4006.00 Aktive Steuerausscheidung + Fr. 6.2 Mio\n6020.4040.00 Handänderungssteuer + Fr. 3.7 Mio.\n6020.4030.00 Grundstückgewinnsteuer - Fr. 3.8 Mio\nHeinrich Eberhard (SVP) erkundigt sich über die aktiven Steuerausscheidun-\ngen. Wie werden die Erhebungen gemacht (Fragebogen?) und wie sieht es\nmit Rekursen aus?\nStadtrat Jacques Mettler erklärt, dass dies eine sehr komplexe Materie ist. Es\ngibt verschiedene Berechnungssysteme (Gewinn, Lohnsumme, Raumvolu-\nmen). Rekurse sind ihm keine bekannt.\n\nPo«. 61 Finanzabteilung - Liegenschaften\nKein Kommentar RPK\nJörg Mader (NIO) erkundigt sich nach den Zahlen auf S. 83; 6116.3120.00.\nAus diesen Zahlen wird er nicht schlau. Die Differenz zwischen Budget und\nRechnung ist gross und war schon 1996 absehbar. Woran liegt das?\nStadtrat Jacques Mettler erklärt dies mit der neuen Heizung. Es konnten so bei\nden Heizmaterialien Einsparungen gemacht werden, während aber beim\nStrom ein Anstieg vorliegt. Die Differenz zu 1996 kann er sich nicht erklären.\nEine Antwort folgt schriftlich\n\n\n\nO\n\nO\nI-.\nQ\niS\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 50\n\nSITZUNG vo* 8 Juni 1998\n\nPos. 65 Finanzabteilung - Verwaltung\nKommentar RPK S 99; 6525 3410 00 Steuerkraft-Ausgteichbetrag: Fr. 6 35\nMio Weiterer Anstieg für 1998! Zudem sind weitere Leistungsabgeltungen in\nder Pipeline (z G Stadt Zürich). Es ist gewaltig, was da auf die Stadt zu-\nkommt\n\nIn einer Zwischenabstimmung wird die Investitionsrechnung im Finanz-\nvermögen einstimmig genehmigt\n\nin der Schlussabstimmung wird die Jahresrechnung 1997 einstimmig\n(33:0) genehmigt\n\nGenehmigung der Rechnung der Stadt Opfikon für das Jahr 1997 F 46 6\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 17. Februar 1993 und der\nRechnungsprüfungskommission vom 12. Mai 1998 -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Guts- und Sonderrechnung der Stadt Opfikon für das Jahr 1997 wer-\nden genehmigt.\n\n2. Der Aufwandüberschuss von Fr. 3'838'841.41 wird dem Kapitatkonto be-\nlastet.\n\n3 Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Bezirksrat Bülach\n- Stadtrat\n\nFinanzvorstand\n- Werkvorstand\n- Schulpflege\n- Fürsorge- und Vormundschaftsbehörde\n- Städtische Werke\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nO\n\nO\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 51\n\nSITZUNO VOM 8 Juni 1938\n\nSchlu** d«r Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben Daniel\nTrachster macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss § 151 des Gemeinde-\ngesetzes aufmerksam Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstras-\nse 3, 8180 Bülach\n\nOptikern, 9 Juni 1998\nFür richtigesÄotokoll\n\nDer RatsseRretär\n\nO\n\n\n\nSu:\nQ.\no\nK-\nQ\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n•ITZUNOVOM 8. Juni 1998\n\n52\n\nProtokoll geprüft:\n\nDer Präsident:\n\nDen. Vizepräsident:'\n\nDatum:\n\n../.CL.6..-......ML\n\nDer 2, Vizepräsident:\n\nL\n\nG SJUSXRWGRP RltSi*zung0398\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 22. MÄrz 1982\n\nP r o t o k o l l\n\nder 1. Sitzung\n\nder Tl. Legislaturperiode\n\nDatum;\n\nZeit;\n\nOrt:\n\nMontag, 22. März 1982\n\n19.00 Uhr bis 20.00 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nVorsitz: Stadtpräsident Bruno Begni\nRatspräsidentin Magdalrna Roth\n\nAnwesend; 33 Mitglieder\n\nAbwesend; Bernard Grunholzer (Militäidienst)\nRuth Jud (beruflich)\nBrigitte Spörndli (Weiterausbildungskurs)\n\nProtokoll; Ratssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNG VOM 22. März 1982\n\nGeschäfte;\n\n1. Begrüssung durch Stadtpräsident Bruno Begni\n\n2. Provisorische Bezeichnung eines Sekretärs durch\nden S^adtpräsidenten\n\n3. Wahl des BUros\n\n3.1 Wahl von 3 Stimmenzählern\n3.2 Geheime Wahl des Ratspräsidenten\n3.3 Geheime Wahl des 1. Vizepräsidenten\n3.4 Geheim*- Wahl des 2. Vizepräsidenten\n3.5 Wahl des Ratssekretär?\n3.6 Wahl des Stellvertreters des Ratssekretärs\n\n4. Wahl der Geschäftsprüfungskommission\n\n4.< Wahl von 7 Mitgliedern\n4.2 Wahl des Präsidenten aus den Mitgliedern\n\n5. Wahl der RechnungsprUfungskommission\n\n5.1 Wahl von 5 Mitgliedern\n5.2 Wahl des Präsidenten aus den Mitgliedern\n\n6. Erneuerungswahl der Spezialkommission "Planung"\n\n6.1 Wahl von 7 Mitgliedern\n6.2 Wahl des Präsidenten aus den Mitgliedern\n\n7. Neuwahl der Spezialkommission "Fernwärme"\n\n7.1 Wahl von 7 Mitgliedern\n7.2 Wahl des Präsidenten aus den Mitgliedern\n\n8. Schlusswort des Ratspräsidenten\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 22. März 1982\n\n1. Begrüssung durch Stadtpräsident\nBruno Begni S 1.4.3\n\nStadtpräsident Bruno Begni begrüsst Parlamant, Stadtrat,\nPresse und Zuschauer recht herzlich. ALl^n Gewählten\ngratuliert ei zur Wahl und gibt der Hoffi ung /jsdruck,\ndass die kommende Arbeit zugunsten unserer Bevölkerung\nund ihren Vorstellungen entsprechen werde. Ein Satz von\nAlexis de Tocqueviile sagt: "Die Kraft der freien Völker\nruht in der Gemeinde." In diesem Sinne werden die Parla-\nmentarier und Politiker zu aktiver Arbeit während den\nnächsten vier Jahren aufgerufen.\n\nProvisorische Bezeichnung eines Sekretärs\ndurch den Stadtpräsidenten S 1.4.3\n\nDer Stidtpräsident bezeichnet als provisorischen Sekretär\nWerner PfennJnger,\n\nWahl des Büros a 1.4.3\n\nBruno Tantanini, Präsident der Interfraktionellen Konfe-\nrenz macht einige allgemeine Bemerkungen zu den bevor-\nstehenden Wahlen. Er weist insbesondere auf die Publika-\ntion im Stadtanzeiger Nr. 13 vom 19. März 1982 betreffend\nNominationen der RPK, welche unrichtig sind hin.\n\n3. l Wahl von 3 Stimmenzählerr.\n\nBruno Tantanini, Präsident der Interfraktionellen Konfe-\nrenz schlägt als Stimmenzähler zur Wahl vor:\n\n- Hugo Jung, CVF, bisher\n- Ruth Aschwanden, GV, neu\n- Peter Brunner, SP, neu\n\n\n\nPROTOKOLL DES GtMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 22. März 1982\n\nDie Wahlvorschläye werden nicht vermehrt.\n\nOer S tai • l tgräs i de n t erklärt die Vorgeschlagenen als\nStimmenzähler gewählt.\n\n3.2 Geheime Wah^ des Ratspräsidenten\n\nDer Präsident der Interfr iktionellen Konferenz, Bruno\nTantanini, schlägt als Ratjpräsidentin vor:\n\n- Migdalena Roth, SVP\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDie geheime Wahl ergibt:\n\n- Zahl der Anwesenden 33\n\n- eingegangene Wahlzettel\n- leere Wahlzettel\n- massgebende Zahl der Wahlzettel\n\n- absolutes Mehr\n\nGewählt ist\n\n- Magdalena Roth mit\n- auf Vereinzelte fallen\n- ungilltige Stimmen\n- Total = massgebende 2ahl\n\nder Wahlzettel\n\n33\n_2\n31___\n\n16\n\n31 Stimmen\n0 Stimmen\n0\n\nDer Stadtpräsident gratuliert der neuen Ratspräsidentin\nzur Wahl und wünscht ihr zur Erfüllung der vielfältigen\nAufgaben die nötige Kraft und Einsicht. Er überreicht\nihr einen Blumenstrauss.\n\nDie frischgewählte Ratspräsidentin dankt dem Rat für\ndas ihr durch die Wahl ausgesprochene Vertrauen. Sie\nübernimmt nun die Leitung für die weiteren Wahlgeschäfte.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEME»NDERATFC ^PFIKON\n\nSITZUNG VOM 22. März 1982\n\n3.3 Geheime Wahl des 1. Vizepräsidenten\n\nDer Sprecher der Interfraktionellen Konferenz schlägt\nals 1. Vizepräsidenten vor:\n\n- Peter Reinhard, EVP\n\nDieser Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDie geheime Wahl ergibt;\n\n- Zahl der Anwesenden 33\n\n- eingegangene Wahlzettel 33\n- leere Wahlzettel 2\n- massgebende Zahl der Wahlzettel 31\n\n- absolutes Mehr 16\n\nGewählt ist\n\n- Peter Reinhard mit 28 Stimmen\n- auf Vereinzelte fallen 3 Stimmen\n- ungültige Stimmen 0\n- Total = massgebende Zahl\n\nder Wahlzettel 31\n\n3.4 Geheime Wahl des 2. Vizepräsidenten\n\nBruno Tantanini als Präsident der Interfraktionellen\nKonferenz schlägt als 2. Vizepräsidenten zur Wahl vor:\n\n- Ernst Hofmann, FdP\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDie geheime Wahl ergibt;\n\n- Zahl der Anwesenden 33\n\n- eingegangene Wahlzettel 33\n- leere Wahlzettel _4\n- massgebende Zahl der Wahlzettel 29\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 22. März 1982\n\n- absolutes Mehr\n\nGewählt ist\n\n- Ernst Hofmann mit\n- auf Vereinzelte fallen\n- ungültige Stimmen\n- Total = nassgebende Zahl\n\nder Wahlzettel\n\n15\n\n28\nl\n\n_0\n\n29\n\nStimmen\nStimme\n\n3.5 Wahl des Ratssekretärs\n\nEs wird davon Vorraerk genommen, dass der Ratssekretär\nund sein Stellvertreter flir die ganze Legislaturperiode\ngewählt werden.\n\nDer Sprecher der Interfraktionellen Konferenz schlägt\nals Ratssekretär den bisherigen Amtsinhaber Werner\nPTenninger zur Wiederwahl vor.\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDie Ratspräsidentin erklärt Werner Pfenninger als\nRatssekretHr gewählt.\n\n3.6 Wahl des Stellvertreters des Ratssekretärs\n\nBruno Tantanini, Präsident der Interfraktionellen Konfe-\nrenz, schlägt als Stellvertreter des Ratssekretärs\nGeorges Perego vor.\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDie Ra t spra s iden t i n erklärt Georges Perego als Rats-\nsekretär-Stellvertreter gewählt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 22. März 1982\n\n4.\n\n4.1\n\nWahl der Geschäftsprüfungskommission S 1.4.3\n\nWahl von 7 Hitgliedern\n\nDie Interfraktionelle Konferenz schlägt als Mitglieder\nder Geschäftsprüfungskommission vor:\n\n- Heidi Mäder, CVF\n- Hanswerner Spring, EVP\n- Beat Jordi, FdP\n- Jürg Leuenberger, GV\n- Kurt Bossuye, LdU\n- JUrg Gassmann, SP\n- Hanspeter Hauser, SVP\n\nDiese Vorschläge werden nicht vermehrt.\n\nDie Ra tsprä s ident i n erklärt die Vorgeschlagenen als\nMitglieder der GeschäftsprUfungskomnission gewählt.\n\n4.2 Wahl des Präsidenten aus den Mitgliedern\n\nDer Vorschlag der interfraktionellen Konferenz lautet\nauf:\n\n- Jürg Leuenberger, GV\n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt.\n\nM^gdalena Roth erklärt JUrg Leuenberger als Präsident\nr Geschäftsprüfungskommission gewählt.\n\n5.\n\n5.1\n\nWahl der Rechnungsprüflingskommission S 1.4.3\n\nWahl von 5 Mitgliedern\n\nDie Interfraktionelle Konferenz schlägt als Mitglieder\nder Rechnungsprüfungskommission vor:\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n»TZUNQ VOM 22. März 1982\n\n- Heinz MMder, CVF\n- Jacques Mettler, FdP\n- Dieter Landert, GV\n- Urs Döbeli, LdU\n- Eduard Tellenbach, SVP\n\nDiese Vorschläge wenden nicht vermehrt.\n\nDie Vorsitzende erklärt die VOL T*schlagenen als Mit-\nglieder der RechnungsprüfungskonniijSion gewählt.\n\nWahl des Präsidenten aus den Mitgliedern\n\nBruno Tantanini, Präsident der Interfraktionellen Kon-\nferenz, schlägt als Präsident der Rechnungsprüfungs-\nkommission vor:\n\n- Jacques Mettler, FdP\n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDie Ratspräsidentin erklärt den Vorgeschlagenen als\nPräsident der Rechnungsprüfungskommission gewählt.\n\n6. Erneuerungswahl der Spezialkommission "Planung" S 1.4.3\n\n6.1 Wahl von 7 Mitgliedern\n\nDer Vorschlag der Interfraktionellen Konferenz, bekannt-\ngegeben durch Kurt Bossuge, lautet auf:\n\n- Kurt Schwaighofer, CVF\n- Jilrg Lanz, EVP\n- Charles Bernhard, FdP\n- Bruno Tantanini, GV\n- Ruth Wälle, LdU\n- Brigitte Spörndli, SP\n- Otto Geser, SVP\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFiKON\n\nVOM 22. März 1982\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nRatspräsidentin Maggalena Roth erklärt die Vorgeschla-\ngenen als Mitglieder der Spezialkoramission "Planung"\ngewählt.\n\n6.2 Mahl des Präsidenten aus den Mitgliedern\n\nKurt Bosauge als Vertreter der Interfraktionellen Kon-\nferenz schlägt als Präsident der Spezialkommission\n"Planung" vor:\n\n- Bruno Tantanini, GV\n\nDieser Wahlvorschlag wird nicht vermehrt,\n\nDie Vorsitzende erklärt Bruno Tantanini als Präsident\nder Spezialkommission "Planung" gewählt.\n\n7.\n\n7.1\n\nNeuwahl der Spezialkommission "Fernwärme* S 1.4.3\n\nWahl von 7 Mitgliedern\n\nDer Präsident der Interfraktionellen Konferenz schlägt\nfolgende Personen als Mitglieder der Spezialkommission\n"Fernwärme" vor:\n\n- Walter Epli, CVF\n- Hanswerner Spring, EVP\n- Werner Erni, FdP\n- Bernard Grunholzer, GV\n- Kurt Bossuge, LdU\n- Ruth Jud, SP\n- Leonhard Rcffler, SVP\n\nDiese Wahlvorschläge werden nicht vermehrt.\n\nDie Vorgeschlagenen werden durch die Ratspräsidentin\nals Mitglieder der Spezialkommission "Fernwärme" ge-\nwählt erklärt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nWTZUKG VOM 22. März i"« . 1 10\n\n7.2 Wahl dea Präsidenten aus den Mitgliedern\n\nDer President der Interfraktionellen Konferenz schlägt\nals Präsident der Spezialkommission "Fernwärme" vor:\n\n- tfalter Bpli, CVP\n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDie Ratspräsidentin erklärt den Vorgeschlagenen als\nPräsident 'ler Spezialkommission "Fernwärme" gewählt.\n\nDie Vorsitzende teilt mit, dass die stadträtlichen Un-\nterlagen der Fernwärme-Vorlage (ein grosser Ordner)\nim Laufe dieser Woche dvirch den Stadtweibel allen Kom-\nmissionsmitgliedern zugest°llt werde.\n\n8. Schlusswort der Ratspräsidentin S 1.4.3\n\nDie Ratspräsidentin dankt nochmals für die Wai-.l . Sie\nbegrüsst speziell die neuen Mitglieder des Stadtrates\nsowie diejenigen des Parlamentes. Letztere werden ein-\nzeln vorgestellt.\n\nIm weiteren begrüsst sie die Pressevertreter und die\nTribünenbesucher. Bei dieser Gelegenheit wird auf die\nWichtigkeit der Presseberichterstattung hingewiesen.\n\nDie Vorsitzende hofft auf eine recht erspriessliche\nZusammenarbeit von Exekutive - Legislative zum Wohle\nvon Opfikon-Glattbrugg.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 22. März 1982 11\n\nSchiusa der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwände erhoben.\n\nDie Ratsmitg'ieder werden auf die Rekursmöglichkeiten\ngemäss § 15'. des Gerneindego-etzes aufmerksam gemacht.\n\nDie nächFte Sitzung findet am 3. Mai 1982 statt.\n\nParlamrnt, die zurückgetretenen Ratsmitglleder, die\nAbteilungsleiter und die Pressevertreter sind 2U einem\nImbiss im Saale des reformierten Kirchgemeindehauses\neingeladen.\n\nFür richtiges Protokoll\n\nDer Ratssekretär\n\ni\nW. Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 22. März 1982 12\n\nProtokoll geprüft\n\nDie Ratspräsidentin\n\nDer i. Vizepräsident\n\nDer 2. Vizepräsident\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 331 - \n \nSITZUNG VOM 6. Juni 2005 \n \n \n\n \n\n \n \n P R O T O K O L L \n \n der 24. Sitzung \n  \n \n \n \nDatum: Montag, 6. Juni 2005 \n \nZeit: 19.00 bis 21.00 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n \nVorsitz: Ratspräsident Erich Suter \n \nProtokoll: Ratssekretär André Willi \n \n \nAnwesend: 30 Mitglieder \n \nAbwesend: Beat Altorfer (Ferien) \n Konrad Fiechter (berufliche Abwesenheit) \n Rolf Gammenthaler (berufliche Abwesenheit) \n Hans-Jürg Hiltebrand (berufliche Abwesenheit) \n Haci Pekerman (schulische Abwesenheit) \n Thomas Zähner (berufliche Abwesenheit) \n \nGeschäfte: \n \n1. Mitteilungen \n2. Protokoll der 23. Sitzung vom 9. Mai 2005 \n3. Information von Stadtrat Valentin Perego über das Sanierungskonzept "Hallen- \n und Freibadanlage Bruggwiesen" \n4. Postulat Bruno Maurer (SVP) "Holzwärmeverbund im Dorfkern Opfikon" - \n Begründung \n5. Interpellation Patrick Rouiller (CVP) und Mitunterzeichnende "Graffiti / \n\nSprayereien im öffentlichen Raum" - Begründung \n6. Verordnung betreffend das Plakat- und Reklamewesen vom 11. März 1939 - \n\nAufhebung \n7. Städtische Liegenschaften / Alterszentrum Gibeleich-Dezentrale Wohngruppe - \n\nGenehmigung der Abrechnungen Investitionskosten im Betrag von Fr. \n331'208.20 und Einrichtungskosten im Betrag von Fr. 232'091.90 \n\n8. Genehmigung der Jahresrechnung 2004 der Stadt Opfikon \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 332 - \n \nSITZUNG VOM 6. Juni 2005 \n \n \n\n \n\n1. Mitteilungen \n _____________________________________________________________________  \n \n 1.1 Eingegangene Post B 5.1.1 \n \n - Protokoll der 25. Büro-Sitzung vom 23. Mai 2005 \n - Geschäftsliste per 25. Mai 2005 \n - Alterszentrum Gibeleich - Jahresbericht 2004 \n - SRB 066 - Wahlbüro - Ersatz für Marta Riondato \n \n \n \n2. Protokoll der 23. Sitzung vom 9. Mai 2005 \n _____________________________________________________________________  \n \n Heinrich Eberhard (SVP) wünscht eine Ergänzung im Protokoll zum Geschäft \n\n„Schulleitungen - Definitive Einführung“. Heinrich Eberhard erklärt, er wollte \nvom Stadtrat wissen, ob es eine Stellenbeschreibung gebe. Der von der \nSchulpflege genannte Beschrieb entspricht lediglich einer Aufgabenliste. \n\n \n \n Das Protokoll wird mit der Ergänzung genehmigt und verdankt. \n \n \n \n3. Information von Stadtrat Valentin Perego L 2.2.7 \n\nSanierungskonzept “Hallen- und Freibadanlage Bruggwiesen“ \n _____________________________________________________________________  \n \n Bevölkerungsvorstand Valentin Perego informiert über das Sanierungskonzept \n\n„Hallen- und Freibadanlage Bruggwiesen“. \n \n Valentin Perego spricht über die Ausgangslage des Konzeptes, den punktuel-\n\nlen Sanierungsbedarf, neue Vorschriften, konzeptionelle Mängel und die ab-\nnehmende Attraktivität. Er informiert den Gemeinderat über das weitere Vor-\ngehen, welches getätigt werden muss oder kann. Dabei zeigt er Massnahmen \nauf, welche kurz-, mittel- und langfristig für das Hallen- und Freibad von Be-\ndeutung sind. Valentin Perego präsentiert eine Zusammenstellung der aufzu-\nwendenden Kosten. \n\n \n Weitere detaillierte Informationen über das Sanierungskonzept können in der \n\nAktenauflage des Gemeinderates eingesehen werden. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 333 - \n \nSITZUNG VOM 6. Juni 2005 \n \n \n\n \n\n \n4. Postulat Bruno Maurer (SVP) L 3.2.3 \n\n"Holzwärmeverbund im Dorfkern Opfikon“ - Begründung \n _____________________________________________________________________  \n \n Bruno Maurer (SVP) begründet sein Postulat damit, dass die Abhängigkeit von \n\nfossilen Brennstoffen langfristig mit Risiken behaftet sei. Im Hardwald wachse \nlaufend der Energieträger Holz nach, der sich CO2 neutral verbrennen lasse. \nMit einem lokalen Wärmeverbund kann ein Beitrag zur Entlastung der Umwelt \ngeleistet werden, erklärt er. Die Begründung liegt zuhanden der Akten schrift-\nlich vor. Der Stadtrat hat bis zur nächsten Sitzung bekannt zu geben, ob er be-\nreit ist, das Postulat entgegen zu nehmen. Ein Ablehnungsantrag ist schriftlich \nzu begründen (Art. 41 GO GR). \n\n \n \n \n5. Interpellation Patrick Rouiller (CVP) und Mitunterzeichnende W 2.3.1 \n\n“Graffiti / Sprayereien im öffentlichen Raum“ \n _____________________________________________________________________  \n \n Patrick Rouiller (CVP) begründet die Interpellation, die den weit verbreiteten \n\nVandalismus im öffentlichen Raum, wie Graffiti und Sprayereien an öffentli-\nchen Gebäuden, zum Inhalt hat. Der Stadtrat hat die Interpellation - gemäss \nArt. 47 der Geschäftsordnung - innert drei Monaten schriftlich zu beantworten. \n\n \n \n \n6. Verordnung betreffend das Plakat- und Reklamewesen vom G 5.8 \n\n11. März 1939 - Aufhebung \n _____________________________________________________________________  \n \n Die Sprecherin der GPK, Franziska Schwaighofer, erklärt, dass die Verord-\n\nnung betreffend das Plakat- und Reklamewesen aus dem Jahr 1939 veraltet \nund überholt ist. Durch ein neues Gesamtkonzept von 1997, werden alle Ge-\nsetzesartikel der Stadt Opfikon abgedeckt. Die Verordnung kann somit mit \nsofortiger Wirkung aufgehoben werden. \n\n \n Der Aufhebung wird ohne weitere Wortmeldung zugestimmt. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 334 - \n \nSITZUNG VOM 6. Juni 2005 \n \n \n\n \n\n \n6. Verordnung betreffend das Plakat- und Reklamewesens vom  \n 11. März 1939 - Aufhebung S1.14 \n ___________________________________________________________________  \n \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 16. November 2004 und der \nGeschäftsprüfungskommission vom 23. Februar 2005 sowie in Anwen-\ndung von Art. 34, Ziff. 2g, der Gemeindeordnung - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Die kommunale Verordnung betreffend das Plakat- und Reklamewesen \n\nvom 11. März 1939 wird mit sofortiger Wirkung aufgehoben. \n \n 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Stadtrat        \n  - Finanzverwaltung \n  - Bauvorstand \n  - Bauamt \n  - Finanzabteilung \n  - Stadtkanzlei \n  - Liegenschaftenverwaltung \n \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 335 - \n \nSITZUNG VOM 6. Juni 2005 \n \n \n\n \n\n \n7. Städtische Liegenschaften / Alterszentrum Gibeleich L 2.2.2 \n Dezentrale Wohngruppe - Genehmigung der Abrechnungen \n Investitionskosten im Betrag von Fr. 331'208.20 und Einrichtungs- \n kosten im Betrag Fr. 232'091.90 \n _____________________________________________________________________  \n \n Josef Gander, Sprecher der RPK erklärt, dass der Investitionskredit gemäss \n\nBauabrechnung um rund 3 Prozent unterschritten wurde. Einige Innenaus-\nbauten haben zwar mehr gekostet als budgetiert, dafür sei auf den geplanten \nEinbau eines Cheminées verzichtet worden, da dies für die pflegebedürftigen \nBewohner ohnehin nicht von Nutzen wäre. Der Einrichtungskredit ist um 9 \nProzent unterschritten worden. Josef Gander erklärt, dass der Staatsbeitrag \nvon Fr. 37'200.00 der Gesundheitsdirektion, welcher die Sozialabteilung der \nStadt Opfikon beantragt und zugesichert bekommen hat, erst nach der Ge-\nnehmigung durch den Gemeinderat, geleistet wird. Er beantragt, der Vorlage \nzuzustimmen. \n\n \n Tony Steiner (CVP) beanstandet, dass das Cheminée nicht wie budgetiert \n\neingebaut wurde. Er ist der Meinung, wenn der Stadtrat dieses so budgetiert, \nsollte es auch so durchgeführt werden. Weiter meint Tony Steiner, dass für die \nÜberschreitung der Kosten bei den anderen Innenausbauten ein Nachtrags-\nkredit nötig gewesen wäre. \n\n \n Sozialvorsteherin Regina Bührer erklärt, dass ein Cheminée, wie von der \n\nRechnungsprüfungskommission ausgeführt, für ältere Menschen nicht geeig-\nnet ist. Die Mehrkosten seien aus kleineren Anpassungen des Innenausbaus \nentstanden. \n\n \n Tony Steiner (CVP) stellt keinen Gegenantrag. Es folgen keine weitere Wort-\n\nmeldungen im Rat. \n \n Dem Antrag wird ohne weitere Wortmeldung zugestimmt. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 336 - \n \nSITZUNG VOM 6. Juni 2005 \n \n \n\n \n\n \n7. Städtische Liegenschaften / Alterszentrum Gibeleich L 2.2.2 \n Dezentrale Wohngruppe - Genehmigung der Abrechnungen \n Investitionskosten im Betrag von Fr. 331'208.20 und Einrichtungs- \n kosten im Betrag Fr. 232'091.90 \n ___________________________________________________________________  \n \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 19. Oktober 2004 und der \nGeschäftsprüfungskommission vom 30. März 2005 sowie in Anwendung \nvon Art. 35, Ziff. 2, der Gemeindeordnung - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Die Bauabrechnung für die Investitionskosten der dezentralen Wohn-\n\ngruppe Böschenmatte im Betrag von Fr. 331'208.20 wird genehmigt. \n \n 2. Die Abrechnung der Einrichtungskosten der dezentralen Wohngruppe \n\nBöschenmatte im Betrag von Fr. 232'091.90 wird genehmigt. \n \n 3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Stadtrat        \n  - Sozialvorsteherin \n  - Finanzvorstand \n  - Heimleiter Alterszentrum Gibeleich \n  - Finanzabteilung \n  - Sozialabteilung \n  - Liegenschaftenverwaltung \n \n  \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 337 - \n \nSITZUNG VOM 6. Juni 2005 \n \n \n\n \n\n8. Jahresrechnung der Stadt Opfikon für das Jahr 2004 F 4.6.6 \n _____________________________________________________________________  \n \n \n \n\n• Die Finanzlage der Stadt Opfikon ist trotz dem negativen Rechnungsergebnis \nimmer noch gut. Ein starker Anstieg der langfristigen Schulden um Fr. \n19.7 Mio. auf Fr. 61.5 Mio. musste aber hingenommen werden. Verantwortlich \ndafür sind in erster Linie die Ergebnisse der Laufenden Rechnung und der In-\nvestitionsrechnung. Der Liquiditätsbedarf hat jedoch mit zinsgünstigen, lang-\nfristigen Darlehen gedeckt werden können. Die Investitionstätigkeit im Ver-\nwaltungsvermögen wird gemäss Voranschlag 2005 und Finanzplan 2006 bis \n2008 noch stark zunehmen. Insgesamt sind für diese Zeitspanne Investitions-\nausgaben in der Höhe von Fr. 69 Mio. geplant, zu deren Finanzierung auch \nDevestitionen von Fr. 24 Mio. im Finanzvermögen vorgesehen sind. \n\nEINTRETENSDEBATTE \n \n In seinem ausführlichen Referat geht RPK-Präsident Paul Remund auf den \n\nAbschluss der Jahresrechnung 2004 ein. Aufgrund der viel höheren Steuerer-\nträge fällt er erfreulicherweise massiv besser als budgetiert aus, erklärt Paul \nRemund. \n\n \n Die RPK vertritt folgende Meinung: \n \n\n• Die Hoffnung von Finanzvorstand Werner Brühlmann ist, dass aufgrund der \nKreditfreigabe für die 2. Etappe der Glattalbahn durch den Regierungsrat, \ndem Baubeginn für die erste Wohnüberbauung und des Dienstleistungsge-\nbäudes (Lightcube) im Glattpark die Chancen auf einen Verkauf von diversen \nBaulandparzellen (v.a. Grundstück "Fallwiesen") erhöht werden. \n\n• Das Nettoergebnis bei den Gemeindesteuern ist höchst erfreulich. Es liegt mit \nFr. 64.8 Mio. um Fr. 17.5 Mio. über dem budgetierten Wert. Das Steuerauf-\nkommen hat sich anders als im Vorjahr wieder zu den juristischen Personen \nhin verschoben. Der Anteil der juristischen Personen an den ordentlichen \nSteuereinnahmen im Rechnungsjahr 2004 ist im Jahresvergleich um 22% ge-\nstiegen. Unter Berücksichtigung der ordentlichen Steuern aus den Vorjahren, \nsowie den aktiven und passiven Steuerausscheidungen, beträgt der Anteil der \njuristischen Personen jetzt 58%. \n\n• Die ordentlichen Steuereinnahmen aus früheren Jahren liegen mit Fr. 6.3 Mio. \nerfreulicherweise wiederum Fr. 2.8 Mio. über dem Voranschlag. \n\n• Die Grundstückgewinnsteuern liegen mit Fr. 5.6 Mio. mit Fr. 2.6 Mio. über \ndem Voranschlag. Ausschlaggebend war ein einzelner Liegenschaftenhandel, \nwelcher Fr. 3.4 Mio. an Grundstückgewinnsteuern einbrachte. Auch die ab \n2005 wegfallenden Handänderungssteuern sind mit Fr. 1.4 Mio. viel höher als \nbudgetiert ausgefallen, aber trotzdem um Fr. 260'000.00 tiefer als im Vorjahr. \nZudem habe auch bei den aktiven Steuerausscheidungen mit Fr. 17.75 Mio. \nein um Fr. 9.5 Mio. höherer Wert als im Vorjahr ausgewiesen werden können. \nGegenüber dem Voranschlag beträgt der Anstieg sogar Fr. 10.6 Mio. Auch die \npassiven Steuerausscheidungen fallen mit Fr. 3 Mio. gegenüber dem budge-\ntierten Fr. 200'000.00 um Fr. 2.8 Mio. massiv höher aus, was sich natürlich \nnegativ auf die Rechnung auswirkt. Gegenüber dem Vorjahr erhöht sich \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 338 - \n \nSITZUNG VOM 6. Juni 2005 \n \n \n\n \n\ndieser Wert um Fr. 1.7 Mio. Bezüglich den künftigen Steuererträgen darf mit \nverhaltenem Optimismus wohl weiterhin mit höheren Beträgen gerechnet \nwerden. \n\n• Die Zahlungen in den Finanzausgleich haben sich gegenüber dem Voran-\nschlag um Fr. 5.5 Mio. auf wieder sehr hohe Fr. 13.6 Mio. erhöht. Die im Bud-\ngetvergleich effektiv höhere Steuerkraft vom Jahr 2003, welche im Verhältnis \nzum kantonalen Durchschnitt überproportional gestiegen ist, führt zu einer \nentsprechend höheren Steuerkraftabschöpfung. Sie wird für das nächste Jahr \ngemäss Voranschlag rund Fr. 13.4 Mio. betragen. Neuste Prognosen aus der \nFinanzabteilung rechnen nochmals mit einer Erhöhung des Betrages um \nschätzungsweise Fr. 1.7 Mio. oder 4 Steuerprozenten. Der Stadtrat ist gut be-\nraten, wenn er genaue Abklärungen vornimmt, um zu prüfen, ob sich an der \nTatsache "Opfikon = Milchkuh" nichts ändern lässt. \n\n• Die gesamten Investitionen im Verwaltungsvermögen für geplante und bewil-\nligte Vorhaben liegen um Fr. 3.9 Mio. unter der budgetierten Summe. \n\n• Der ausgewiesene Selbst-Finanzierungsgrad beträgt für das Jahr 2004 46% \ngegenüber 58% im Vorjahr. Als Zielvorstellung sollte weiterhin mittelfristig ein \nSelbst-Finanzierungsgrad von über 80% und langfristig einer von 100% an-\ngestrebt werden. Auch sollten höchstens 20% vom ordentlichen Steuerertrag \nfür Investitionen eingesetzt werden. Der vorliegende Abschluss, wie auch \nschon die letztjährigen, entsprechen dieser Wunschvorstellung in keiner \nWeise. Angesichts von den gewaltigen, geplanten Investitionen in den \nnächsten Jahren muss man sich wohl leider von dieser Wunschvorstellung \nfür längere Zeit verabschieden. \n\n• Im Voranschlag 2005 sind in Anbetracht der pendenten hohen Investitions-\nvorhaben zurecht weitere zusätzliche Abschreibungen im Gemeindegut vor-\ngesehen. \n\n• Unter Berücksichtigung der hängigen Landgeschäfte und den damit \nverbundenen, noch nicht realisierten Erträgen, ist der Steuerfuss von 85% für \ndie Rechnung 2004 absolut ausreichend gewesen. \n\n• In der Laufenden Rechnung ist der Wille, das Budget einhalten zu wollen, \nvon Seiten des Stadtrates und der Verwaltung deutlich spürbar geworden. \nEinzig das Sozialamt fällt auch diesmal wieder unrühmlich aus dem Rahmen. \nWomit aber keinesfalls gesagt werden soll, dass der fehlende Wille der \nHauptgrund vom Übel ist. Alle übrigen Abteilungen (löblicherweise auch die \nSchule) schliessen unter den budgetierten Werten ab. Trotz den wieder bes-\nseren Wirtschaftsfaktoren muss weiterhin unbedingt äusserst haushälterisch \nmit den noch vorhandenen finanziellen Mitteln umgegangen werden. Vor al-\nlem auch mit dem Hintergrund der sehr hohen Arbeitslosigkeit, welche leider \nnicht von heute auf morgen abnehmen wird (Opfikon ist per Ende März 2005 \nstatistisch mit einer Arbeitslosenquote von 7.8% kantonaler Spitzenreiter). Mit \nden diversen grossen Investitionsvorhaben in den nächsten Jahren muss \nweiterhin gespart werden. Die Bestrebungen vom Stadtrat und von der Ver-\nwaltung, diese wiederholte Forderung vom Parlament jetzt umzusetzen, kön-\nnen erfreut zur Kenntnis genommen werden, verbunden mit der Aufforde-\nrung, diese sogar noch zu intensivieren. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 339 - \n \nSITZUNG VOM 6. Juni 2005 \n \n \n\n \n\n• Sehr erfreulich ist, dass der Nettoaufwand bei der Schule, mit zwar sehr ho-\nhen Fr. 18.7 Mio., tiefer als im Vorjahr (- Fr. 0.3 Mio.) und auch geringer als \nim Voranschlag (- Fr. 0.2 Mio.) ausfällt. Die Schule ist in der Vergangenheit \nan dieser Stelle schon oft gerügt worden. Daher möchte die RPK diesmal ge-\nrechterweise auch ein Lob aussprechen. Sie dankt dem abtretenden Schul-\npräsidenten für das nette "Abschiedsgeschenk" und wünscht ihm an seiner \nneuen Wirkungsstätte viel Erfolg. \n\n• Sehr betrüblich sieht es hingegen bei den Sozialausgaben aus. Der Aufwand-\nüberschuss liegt mit Fr. 10.5 Mio. sowohl um Fr. 1.2 Mio. über dem Vorjahr-\neswert, als auch um Fr. 1.4 Mio. über dem Budgetwert. Die hohe \nArbeitslosenquote von 7.8% kommt auch daher, dass viele unqualifizierte \nPersonen in gewissen Gebieten in unserer Stadt leben, in denen die Wohn-\nqualität eher schlecht ist, die Mietzinsen jedoch vergleichsweise günstig sind. \nDiese gegenüber dem kantonalen Durchschnitt fast doppelt so hohe Arbeits-\nlosenquote führt beim Sozialamt zu permanenten Fallzunahmen und infolge \ndessen auch zu einem immer höheren Aufwandüberschuss. Die RPK hat lei-\nder wohl oder übel den eher deprimierenden oder desillusionierenden Aus-\nführungen von Stadträtin Regina Bührer und dem Leiter des Sozialamtes, \nHerrn Edgar Rutishauser, einmal mehr Glauben schenken müssen, wonach \neinerseits der gesetzliche Handlungsspielraum eng begrenzt ist und dass an-\ndererseits noch keine Wende zum Besseren in Aussicht steht. \n\n• Der grosse Andrang beim Sozialamt beruht hauptsächlich auf dem grossen \nProblemkreis, mit dem sich unsere Stadt seit langem überdurchschnittlich \nkonfrontiert sieht. Nämlich der unvorteilhaften Bevölkerungsstruktur, was sich \nunter anderem in folgenden Bereichen massiv niederschlägt: Arbeitslosigkeit, \nBildung, Integration und Sicherheit. Die Verbesserung der Lebensqualität in \nunserer Stadt muss ein Kernanliegen sein, welche uns auch etwas kosten \ndarf. Analog einem gesunden Mieter-Mix in einem Shopping-Center muss es \nder Stadt Opfikon unbedingt gelingen, mittel- bis langfristig wieder einen ge-\nsunden "Einwohner-Mix" zu bekommen, damit wir mit unseren sozialen \nProblemen nicht mehr so hoch über dem kantonalen Durchschnitt thronen \nmüssen. Mit diversen Projekten, welche zum Teil bereits verwirklicht (Deckel \nN11) oder in Angriff genommen worden sind (Glattpark), bewegen wir uns auf \ngutem Weg dazu. Aber der Weg wird noch lang und steinig sein! \n\n \nZum Schluss dankt Paul Remund - im Namen der RPK - dem Stadtrat und allen Mit-\narbeitenden der Stadtverwaltung für die geleistete Arbeit und beantragt Eintreten auf \ndie Rechnung 2004. \n \n\n• Finanzvorstand Werner Brühlmann bedankt sich bei der Rechnungsprüfungs-\nkommission für die geleistete Arbeit. Er kann sich den Ausführungen des \nRPK-Präsidenten über weite Strecken anschliessen. Er macht darauf auf-\nmerksam, dass der Verkauf des Grundstückes „Fallwiesen“ noch bis Ende \ndieses Jahres zu Stande kommen könnte. \n\n \nIn der Folge äussert sich André Zika, Sprecher der Fraktion der FDP, wonach seine \nPartei beim Stadtrat und der Verwaltung einen Sparwillen feststellt und das Ergebnis \nder Jahresrechnung erfreulich sei, auch wenn sie negativ abschliesse. Er plädiert im \nNamen der FDP-Fraktion für Eintreten. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 340 - \n \nSITZUNG VOM 6. Juni 2005 \n \n \n\n \n\nEintreten ist unbestritten und somit beschlossen \n \nDetailberatung \n \nInvestitionsrechnung im Verwaltungsvermögen (S. 86 - 97) \n \nPos. 15 Präsidialabteilung \nKein Kommentar. \n \nPos. 20 Bauamt \nKommentar RPK zu 201.6100.301: Der Betrag der Kanalisationsanschlussgebühren \nfällt deshalb viel höher als budgetiert aus, weil die Anschlussgebühren für das Ge-\nbäude „Hotelplan“ in der Höhe von Fr. 380'000.00 erst im Jahr 2004, anstatt im Jahr \n2003 verrechnet werden konnten. \n209.5810.111: Gartenausstellung Terra 2007: Der Name Terra 2007 ist nicht mehr \naktuell, neu soll von privaten Profis die Ausstellung "Brainup" realisiert werden; ein \nName, welcher für lehrreiche Erlebnisse rund um das menschliche Hirn stehen soll. \nNach wie vor besteht aber ein Exekutivausschuss mit Mitgliedern von der öffentli-\nchen Hand, welche vor allem bei der Finanzierung aktiv sein soll. Im Vordergrund \nsteht dabei ein Gesuch an den kantonalen Lotteriefonds für einen finanziellen Bei-\ntrag. Sobald dieser Antrag hoffentlich positiv beantwortet sein wird, soll sich das En-\ngagement der Stadt Opfikon jedoch auf ein Minimum reduzieren. Wenn die nötigen \nRahmenbedingungen erfüllt sind, sollen die privaten Ausstellungsmacher alleine \nnach unternehmerischen Kriterien agieren. \n \nAnmerkung zum Protokoll: \nDas Gesuch der Stadt Opfikon um eine Mitfinanzierung aus dem kantonalen Lotte-\nriefonds wurde zwischenzeitlich abgelehnt. \n \nPos. 32 Sport und Vereinsabteilung \nKein Kommentar. \n \nPos. 35 Gesundheitsabteilung \nKein Kommentar \n \nPos. 40 Polizei- und Wehrabteilung \nKein Kommentar. \n \nPos. 45 Sozialamt \nKein Kommentar. \n \nPos. 61 Liegenschaftenverwaltung \nKein Kommentar. \n \nPos. 65 Finanzabteilung \nKein Kommentar. \n \nIn der Zwischenabstimmung wird der Investitionsrechnung im Verwaltungsver-\nmögen einstimmig (30:0) zugestimmt. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 341 - \n \nSITZUNG VOM 6. Juni 2005 \n \n \n\n \n\nInvestitionsrechnung im Finanzvermögen (S. 98 - 102) \n \nPos. 90 Liegenschaftenverwaltung (FV) \nKein Kommentar. \n \nPos. 95 Finanzverwaltung (FV) \nKommentar RPK zu 950.7090.000: Erwerbs- und Verkaufsnebenkosten: Auf diesem \nKonto sind die Verkaufskosten (Notariatsgebühren, Handänderungs- und Grund-\nstückgewinnsteuern etc.), aller im Jahr 2004 vollzogenen Liegenschaftengeschäfte \nverbucht worden. Da seit Jahren nur netto budgetiert wird und in der Rechnung \nbrutto abgerechnet wird, erscheinen diese Kosten im Voranschlag nicht. \n \nAuch diesem Bereich wird in der Zwischenabstimmung einstimmig (30:0) zu-\ngestimmt. \n \n \nLaufende Rechnung (S. 1 - 85) \n \nPos. 10 Legislative und Exekutive \nKommentar RPK zu 1010.3180: Dienstleistungen Dritter: Revisionskosten der Direk-\ntion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich werden seltsamerweise unter \ndiesem Konto verbucht. Und zwar deshalb, weil im Handbuch über das Rechnungs-\nwesen der zürcherischen Gemeinden dies so vorgegeben ist. \n1020.3001: Tag- und Sitzungsgelder: Der deutliche Anstieg gegenüber dem Vorjahr \nist darauf zurückzuführen, dass die ordentlichen Stadtratssitzungsgelder fast unver-\nändert geblieben sind. Hingegen haben die Exekutivmitglieder vermehrt an Kommis-\nsionen und Anlässen teilnehmen müssen, was sich auf diesem Konto niederschlägt. \n1020.3012: Zulagen: Zwei Stadträten sind Kinder- bzw. Ausbildungszulagen vergütet \nworden, wobei es sich in einem Fall auch noch um Nachzahlungen für die Jahre \n2001 und 2002 handelt. Dadurch fällt der Mehrbetrag gegenüber Budget und \nVorjahr so hoch aus. \n \nPos. 15 Präsidialabteilung \nKommentar RPK zu 1540.3610: Beiträge an Kantonale Institutionen: Ein Minusauf-\nwand von Fr. 4'500.00 wird ausgewiesen. Im Jahr 2003 sind Rückstellungen für \neinen Jahresbeitrag an die Volkshochschule gemacht worden. Diese Rückstellungen \nsind im laufenden Jahr wieder aufgelöst worden, weil keine Rechnung für diesen \nJahresbeitrag gestellt worden ist. \n1540.4690: Übrige Beiträge: Diese Sponsorenbeiträge an die im Jahr 2005 \nstattfindende Skulpturen-Ausstellung auf der N 11 Überdeckung sind bereits im Jahr \n2004 eingegangen. Eine in solchen Fällen angebrachte Abgrenzungsbuchung ist \nirrtümlicherweise unterlassen worden. \n1550.3980: Stadtbibliothek, Pauschalverrechnungen: Auf diesem Konto erfolgt die \npauschale Weiterverrechnung für die Reinigung der Stadtbibliothek durch Personal, \nwelches von der Schule Opfikon entlöhnt wird. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 342 - \n \nSITZUNG VOM 6. Juni 2005 \n \n \n\n \n\n \nPos. 20 Bauamt \nKommentar RPK zu 2015.3180: Baupolizei, Dienstleistungen Dritter: Der ehemalige \nBausekretär unterstützt das Bauamt bei der Prüfung von Baugesuchen zu einem \nfairen Stundenansatz. Der Aufwand für solche Baugesuchprüfungen ist in letzter \nZeit stark angestiegen. \n2060.3181: Abwasserbeseitigung, Gutachten, Expertisen: Diese Aufwendungen ha-\nben sich gelohnt, erklärt Paul Remund. Es handelt sich um den Rechtstreit bezüglich \nder Kostenpflicht für die Verlegung von Werkleitungen im Zusammenhang mit dem \nBau der Glattalbahn. Das Bundesgericht hat entschieden, dass sich die Gemeinden \nnicht finanziell beteiligen müssen. \n2060.3190: Allgemeiner Sachaufwand: Bei diesem Betrag von knapp Fr. 17'000.00 \nhandelt es sich um eine Aufrechnung, bedingt durch das Resultat einer MWST-\nRevision. \n2070.3650: Naturschutz: Jahresbeiträge: Diese Beiträge sind nicht fix und können je \nnach erbrachter Leistung (z.B. Heckenpflege) von Jahr zu Jahr variieren. \n2080.3030-51: Bei diesen kleinen Beträgen handelt es sich um beispielsweise Um-\nlagebuchungen, welche man auch an anderer Stelle in dieser Rechnung finden \nkann. \n \nPos. 30 Bevölkerungsdienste \nKommentar RPK zu 3210.3650: Kulturförderung: Die Budgetierung von diesem \nKonto erfolgt aufgrund von Vereinsjubiläen. Ausgerichtet werden diese Beiträge aber \nnur, wenn ein Gesuch gestellt wird. \n3215.3113: Frei- und Hallenbad: Anschaffung Betriebsmobiliar: Bedingt durch einen \nEinbruch mit Diebstahl im August 2004 hat ein neuer Tresor angeschafft werden \nmüssen. \n3230.4360: Sportanlage Au: Rückerstattungen Dritter: Bei diesen Fr. 1'920.00 \nhandelt es sich um eine Rückerstattung vom Sporttotobeitrag an den \nLeichtathletikclub vom TV Opfikon. \n3280.3153: Übrige Freizeitgestaltung: Unterhalt Spielplätze: Der gegenüber dem \nVoranschlag und der Vorjahresrechnung ausgewiesene Mehrbetrag beruht auf neu \nangebrachten Fallschutzergänzungen bei diversen Spielplätzen sowie Ersatz von \nSpielgeräten infolge Vandalismus. \n3320.3130: Einwohnerdienste / Zivilstandsamt: Schalterverschönerungen, Brautblu-\nmen: Zivilstandsamt und Brautblumen sollten aus dem Kontoplan gelöscht werden. \nDafür ist jetzt bekanntlich Kloten zuständig. \nFür den wöchentlichen Blumenschmuck am Empfangsschalter sind nur Fr. 1000.00 \nbudgetiert worden. Das ergibt bei 52 Wochen nicht einmal einen Betrag von Fr. 20.--. \nDafür würde man wohl nicht einmal in der Migros etwas Hübsches bekommen, ge-\nschweige denn, die Blumen werden von einem Fachgeschäft geliefert. \n3460.3610: Öffentlicher Verkehr: Beitrag an Verkehrsverbund: Der ZVV hat nach der \nBudgetierung den Gemeindebeitrag um rund Fr. 12'200.00 reduziert, was sehr \nerfreulich ist. Vor dem Hintergrund der auf Opfiker Boden entstehenden, diversen \nGlatttalbahn Haltestellen, ist es aber nur ein Trostpflaster für die künftigen Mehrauf-\nwendungen unter diesem Konto. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 343 - \n \nSITZUNG VOM 6. Juni 2005 \n \n \n\n \n\nPos. 35 Gesundheitsabteilung \nKommentar RPK zu 3530.3650: Ambulante Krankenpflege: Beiträge: Die erfreuli-\nchen Differenzen beruhen auf Minderaufwendungen beim Spitex-Verein und beim \nSamariter-Verein. \n3545.3182: Übriges Gesundheitswesen: Frankatour- und Telefongebühren: Beim \ndurch die Finanzabteilung angewendeten Verteilschlüssel werden unter anderem \nauch die Portokosten für die bürgerliche Abteilung unter diesem Konto verbucht, weil \ndie Gesundheitssekretärin gleichzeitig als Sekretärin vom Bürgerlichen Gemeinderat \namtiert. \n3545.4520: Entschädigung von Kläranlage: Da Ruth Bachmann als Sekretärin vom \nARA-Verband tätig ist, wird der Gesundheitsabteilung unter diesem Konto der Zeit-\naufwand für die ARA gutgeschrieben. \n \nPos. 45 Sozialamt \nKommentar RPK: Paul Remund erklärt, grundsätzlich gilt festzuhalten, die Zahlen, \nwelche das Sozialamt auch in diesem Jahr ausweist, sind höchst unerfreulich. Die \nFallzunahmen seien aber beängstigend. Die Arbeitslosenquote von \nOpfikon-Glattbrugg lässt befürchten, dass es in den nächsten Jahren leider eine \nweitere Zunahme von Ausgesteuerten und daher auch zu neuen Fürsorgebezügen \nkommen wird. Die RPK hat keinen triftigen Anlass gefunden, den Ausführungen von \nRegina Bührer und Edgar Rutishauser keinen Glauben zu schenken, wonach die \nSozialabteilung keinen grossen Ermessensspielraum hat, sondern im engen Korsett \nder SKOS-Richtlinien eingesperrt ist. Dennoch wäre es beruhigend, wenn man auch \neinmal einen echten Gegenbeweis erhalten würde, welcher das oft gehörte Gerücht \nwiderlegt, wonach die Sozialhilfeklienten im Vergleich mit anderen Gemeinden bei \nuns besonders zuvorkommend bedient werden. \n \nDass die Erwähnung von den negativen Zahlen beim Sozialamt nicht im direkten \nZusammenhang mit der Leistung von den Mitarbeitenden dieser Abteilung steht, \ngeht auch aus der Tatsache hervor, dass die RPK nur gerade zwei schriftliche Fra-\ngen zu dieser Abteilung gestellt hat. \nKommentar RPK zu 4545.3140: Alterszentrum Gibeleich: Unterhalt Liegenschaften \nVV: Die Kosten von Fr. 14'000.00 für die Behebung eines Wasserschadens im \nHochhaus war kein Fall für die Versicherung gewesen, weil die Ursache des Scha-\ndens in einer damals kostengünstigen Lösung für die Zuschüttung von der ehemali-\ngen Aussentreppe liegt. \n4565.3660: Soziale Wohlfahrt übriges: Diverse Beiträge an Private: Darin sind fol-\ngende Aufwendungen enthalten: Uneinbringbare Alimentenforderungen, Nichter-\nwerbstätigenbeiträge, der jährlich statt findende Altersnachmittag für Senioren. Ein \nBeitrag für das operative Geschäft der Altersarbeit sowie Stipendienzahlungen an \nAnspruchsberechtigte. \n \nPos. 50 Schule \nKommentar RPK: Diese Abteilung weist den grössten Mittelbedarf auf, nämlich 41% \nvom Nettosteuerertrag. Die Probleme der Schule sind nach wie vor sehr vielfältig \nund fordern von allen involvierten Personen grossen Einsatz. Der Nettoaufwand von \nFr. 18.7 Mio. liegt erfreulicherweise um immerhin gut Fr. 0.2 Mio. unter dem Voran-\nschlag. Im 1. Quartal 2005 ist der Aufwand um Fr. 0.7 Mio. unter dem linearen Bud-\nget. Diese Zahl ist bereits bekannt, weil die Schule dem Stadtrat seit einigen Jahren \nQuartalsberichte als Budgetkontrolle vorlegen muss. Vor allem aber die Zahlen vom \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 344 - \n \nSITZUNG VOM 6. Juni 2005 \n \n \n\n \n\n1. Quartal sind nicht sehr aussagekräftig, weil viele Aufwendungen und Erträge erst \nEnde Jahr bekannt sind und auch erst dann umgelegt werden. Aus diesem Grund \nhat der Stadtrat erst kürzlich beschlossen, künftig auf die Berichterstattung vom 1. \nund 3. Quartal zu verzichten. \n5016.3126: Schulliegenschaften - Primarschule: Wasserankauf: Im Vergleich zum \nheissen Sommer 2003, ist im Jahr 2004 der Wasserverbrauch deutlich niedriger ge-\nwesen. Ausserdem hat im Lehrschwimmbecken im Jahr 2003 infolge Sanierungsar-\nbeiten das Wasser zusätzlich abgelassen werden müssen und auch die Lüftung hat \nbesser eingestellt werden können, was eine merkliche Klimaverbesserung und einen \ndamit verbundenen niedrigeren Wasserverbrauch gezeitigt hat. \n5054.4360: Sprachheilkindergarten: Rückerstattungen Dritter: Die Schwankungen \nbasieren auf den IV-Beiträgen. Diese sind von den Fallzahlen abhängig. Zudem er-\nfolgt die Auszahlung teilweise unregelmässig. Der Schnitt der letzten Jahren zeigt, \ndass etwas tief budgetiert worden ist. \n5070.3101: Übriges Bildungswesen: Drucksachen + Publikationen: Der massive \nMehrbetrag von Fr. 35'000.00 gegenüber dem Voranschlag beruht auf mehr Schul-\nseiten im Stadtanzeiger, für die die Schule von der Stadt Opfikon keine sogenannten \nRabattseiten zugesprochen erhalten hat. Das ist aber schon im Vorjahr so gewesen. \nHätte man sich da nicht aufgrund von Erfahrungswerten aus den Vorjahren auf \ndeutlich weniger Seiten selber einschränken können? \n5076.4360: Schulzahnklinik: Rückerstattungen Dritter: Auf diesem Konto werden nur \nnoch die Betreibungserträge verbucht. Früher sind auch noch die IV-Beiträge erfasst \nworden. Der ausgewiesene Minusbetrag rührt von einer Restanz aus dem Jahre \n2002 her. \n \nPos. 55 Übrige Behörden und Amtsstellen \nKommentar RPK zu 5510.4310: Stadtammann und Betreibungsamt: Gebührener-\ntrag: Aufgrund der höheren Zahl an Betreibungen führt die Summe der Gebührener-\nträge dazu, dass das Betreibungsamt sogar einen Nettoertrag von knapp Fr. \n100'000.00 ausweisen kann. Diese auf den ersten Blick positive Zahl steht aber im \nKontext zu all den Problemen, welche schon im Zusammenhang mit dem Sozialamt \nerwähnt wurden. Es wäre also sowohl gesellschaftspolitisch, als auch \nvolkswirtschaftlich sehr wünschenswert, wenn die Zahl der Betreibungen und damit \nnatürlich auch der Gebührenertrag wieder zurückgehen würde, erklärt Paul Remund. \n \nPos. 60 Finanzabteilung - Steueramt \nKommentar RPK: Paul Remund weist darauf hin, dass das Steueramt im Jahr \n2003 einer Revision durch das Gemeindeamt unterzogen worden ist. Das Resultat \nist damals ziemlich ernüchternd ausgefallen. Aufgrund vom Revisionsbericht sind \ndiverse Anpassungen vorgenommen worden. In der Zwischenzeit sind nochmals \neinige Sonderprüfungen durch Spezialisten vom Kanton durchgeführt worden. Die \nsind vorwiegend positiv ausgefallen. Dennoch tut der zuständige Stadtrat sicher gut \ndaran, weiterhin ein spezielles Auge auf diesen exponierten Bereich der Finanz-\nabteilung zu werfen. \n \n6010.3180: Steuerverwaltung: Ein grosser Nachholbedarf im Steuerbezug führt zu \nhöheren Betreibungskosten. Dies dürfte vermutlich auch eine Auswirkung des Re-\nvisionsberichtes sein. \n6020.4007: Gemeindesteuern: Passive Steuerausscheidungen: Die Kontrolle der \nSteuerabrechnungen hat ergeben, dass der Saldo der Passiven Steuerausschei-\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 345 - \n \nSITZUNG VOM 6. Juni 2005 \n \n \n\n \n\ndungen nicht dem ausgewiesenen Betrag auf S. 66 entspricht. Auf den Kontoblät-\ntern sind Restanzen aus früheren Jahren verbucht, aber auf der separaten Steuer-\nabrechnung 2004 nicht aufgeführt worden. Dasselbe gilt auch für die Konti Nach-\nsteuern (4009) und Handänderungssteuern (4040). Die Differenzen sind aber in al-\nlen drei Fällen klar ersichtlich und nachvollziehbar gewesen. Weil sämtliche "Alt-\nlasten" jetzt erledigt worden sind, sollte es in Zukunft keine solchen Abweichungen \nmehr geben. \n \n61 Finanzabteilung - Liegenschaften   \nKommentar RPK zu: 6116.3180: Stadthaus: Dienstleistungen Dritter: Die Frage \nnach dem stetigen Anstieg unter diesem Konto ist wie folgt beantwortet worden: \nFalschbuchungen (das richtige Konto wäre 6117.3180 Oberhauserstrasse 27 ge-\nwesen) haben zu einem Mehraufwand von Fr. 2000.00 geführt. Beim nicht belaste-\nten Konto 6117.3180 wird zudem darauf hingewiesen, dass ein nicht konsumierter \nBetrag von Fr. 16'000.00 festgestellt werden kann. Das ist zwar schön, steht aber \nnur marginal im Zusammenhang mit dem Mehraufwand beim Stadthaus. \n6118.3122: SBB-Überdeckung: Strom: Die Schliessungen und Wiedereröffnungen \nbis zur definitiven Schliessung der öffentlichen WC-Anlagen im Herbst 2004 im Zu-\nsammenhang mit dem Umbau des Bahnhofs Opfikon haben zu einem schwanken-\nden Stromverbrauch geführt. Ausserdem sind die Liftanlagen mehr benutzt worden. \nOb das im Zusammenhang mit der Mehrfrequenz durch zusätzliche Mitarbeiterin-\nnen und Mitarbeiter bei Hotelplan und UBS steht, kann nicht eindeutig beantwortet \nwerden. \n6118.3123: Wasser: Der reduzierte Wasserverbrauch steht auch im direkten \nZusammenhang mit der Schliessung den öffentlichen WC-Anlagen. \n\n \nPos. 65 Finanzabteilung - Verwaltung \nKein Kommentar. \n \nIn der Zwischenabstimmung wird der Laufenden Rechnung einstimmig (30:0) \nzugestimmt. \n \n \n \nAuch bei der Schlussabstimmung wird der Jahresrechnung 2003 der Stadt \nOpfikon einstimmig (30:0) zugestimmt. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 346 - \n \nSITZUNG VOM 6. Juni 2005 \n \n \n\n \n\n \n \n Schluss der Sitzung \n _____________________________________________________________________  \n \n Gegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Regula \n\nSchmid-Fürst macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss § 151 des Gemein-\ndegesetzes aufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahn-\nhofstrasse 3, 8180 Bülach. \n\n \n Opfikon, 13. Juni 2006 \n\n Für richtiges Protokoll \n Der Ratssekretär: \n\n \n \n \n\n A. Willi \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 347 - \n \nSITZUNG VOM 6. Juni 2005 \n \n \n\n \n\n \n \n \nProtokoll geprüft: Datum: \n \n \n \n \n \n \n \nDie Präsidentin: \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \nDer 1. Vizepräsident: \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \nDie 2. Vizepräsidentin: \n \n \n...................................................................... .......................................... \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nG:\\JUS\\RWGRP-Ratssitzung0206 \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 348 - \n \nSITZUNG VOM 6. Juni 2005 \n \n \n\n \n\n \n\n\n