text: \nSTADTRAT \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 16. November 1999 \n  ___________________ \n \n \n \n \nBeschluss des Gemeinderates über die Bewilligung eines jährlich \nwiederkehrenden Kredites (Kostendach) für den Verein Tagesfamilien \nOpfikon-Glattbrugg  F 6.3.2 \n___________________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 16. November 1999 - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Der Erhöhung des Kredites (Kostendach) auf Fr. 78'000.-- für den Verein Ta-\n\ngesfamilien wird zugestimmt. \n \n2. Mitteilung an: \n \n - Verein Tagesfamilien, Frau B. Zika, c/o Treuhand Abt AG, Postfach 10, 8152 \n\nGlattbrugg \n - Fürsorgebehörde \n - Stadtrat \n - Sozialvorstand \n - Finanzabteilung \n - Sozialabteilung \n - Stadtkanzlei \n\n\n\n- 2 - \n \n \n \n \n \n\nB E R I C H T \n \n \n1. Grundsätzliches \n \n § 2 Gesetz über die Jugendhilfe: "Staat und Gemeinden unterstützen die Familie \n\nim Rahmen dieses Gesetzes in ihrer Erziehungsaufgabe und fördern die gesunde \nkörperliche und geistig-seelische Entwicklung der Jugend. Sie sichern die Errich-\ntung und den Weiterbestand der notwendigen Einrichtungen." \n\n In der Stadt Opfikon stehen drei Einrichtungen, welche eine Tagesbetreuung für \nKinder anbieten, zur Verfügung: \n Kinderkrippe für Kinder ab Geburt bis zum Eintritt in den Kindergarten; \n Tagesheime Mettlen und Lättenwiesen ab Eintritt in den Kindergarten bis \n\nSchulaustritt, \n Verein Tagesfamilien (früher Tagesmütterverein) in der Regel für sämtliche Al-\n\ntersstufen. \n Für alle drei Anbieter gilt dieselbe Taxordnung. \n \n Die Finanzierung dieser Institutionen erfolgt über Defizitbeiträge der Stadt; Sozi-\n\nalabteilung für die Kinderkrippe, Schule für die Tagesheime. Der Verein Tagesfa-\nmilien finanziert sich mit Vereinsbeiträgen und Spenden sowie mit Subventionen \nder Stadt. Die Sozialabteilung ergänzt auf Grund der Einkommensverhältnisse der \nEltern pro Kind und Pflegetag zur Maximaltaxe von Fr. 57.--. \n\n \n 1998 betrugen die Subventionen für: \n\n Kinderkrippe Fr. 223'744.15 26 Plätze \n Tagesheim Mettlen }  25 Plätze \n Tagesheim Lättenwiesen } Fr. 332'899.25  15 Plätze \n Verein Tagesfamilien Fr.   47'608.85 20 bis 23 Tagesfamilien \n\n \n \n2. Ausgangslage \n \n Der Verein Tagesfamilien wurde 1974 auf privater Basis gegründet, mit dem Ziel, \n\ndie ausserfamiliäre Kinderbetreuung von Tagesheim und Kinderkrippe zu ergän-\nzen. Der Gemeinderat beschloss an seiner Sitzung vom 4. Dezember 1989 auf \nAntrag der Fürsorgebehörde und des Stadtrates einen jährlichen Kredit, im Sinne \neines Kostendaches, von Fr. 45'000.--. Das Kostendach wurde bereits für das \nJahr 1998 überschritten und die Hochrechnungen für das Jahr 1999 zeigen eben-\nfalls auf, dass der bewilligte Kredit nicht ausreicht. \n\n \n\n\n\n- 3 - \n \n \n \n \n \n\n Die Leistungen der Stadt für die Sozialtarife und die Entschädigung der Arbeits-\ngruppen betrugen: \n\n \n 1994 Fr. 39'247.35 \n 1995 Fr. 43'513.75 \n 1996 Fr. 44'975.95 \n 1997 Fr. 40'444.85 \n 1998 Fr. 47'608.85 \n \n \n3. Gesuch \n \n Der Verein Tagesfamilien ersucht um Erhöhung des Rahmenkredites einerseits \n\nwegen der Zunahme der Tagespflegeplätze, andererseits um eine angemessene \nEntschädigung der Vorstandsmitglieder für ihre Arbeiten in den verschiedenen \nRessorts. \n\n \n \n4. Begründung \n \n 4.1 Tagespflegeplätze \n \n\nJahr Betreuungs- \nverhältnisse \n\nAnzahl \nKinder \n\nAnzahl \nBetreuungstage \n\n1994 20 24 1020 \n1995 22 26 1067 \n1996 21 39 1200 \n1997 17 32 938 \n1998 23 31 1229 \n1999 (bis 30.6.99) 15 26 731 \n\n \n 4.2 Finanzierung der Tagespflegeverhältnisse \n \n Die Tagestaxe für ein Kind beträgt Fr. 57.--, davon erhält die Tagesmutter netto \n\nFr. 50.--. Mit den restlichen Fr. 7.-- werden die Kosten für Sozialleistungen, Ver-\nwaltungskosten und ein Anteil für Weiterbildung bezahlt. Die abgebenden Eltern \nbezahlen eine einkommensabhängige Taxe. Die Differenz zwischen Elternbeiträ-\ngen und der Tagestaxe wird von der Sozialabteilung auf Gesuch hin übernom-\nmen. Da vorallem Eltern aus einkommensschwachen Verhältnissen ihre Kinder \nbeim Verein Tagesfamilien platziert haben, hat niemand die volle Taxe zu bezah-\nlen (siehe dazu Grafik im Anhang). \n\n \n\n\n\n- 4 - \n \n \n \n \n \n\n 4.3 Zeitlicher Aufwand des Vorstandes \n \n\nJahr Total Std. Betreuung Kasse Vermittlung Presse Sekretariat\n1994 464 120 160 30 15 139 \n1995 539 200 180 35 12 112 \n1996 551 190 180 35 19 127 \n1997 614 254 185 45 -- 130 \n1998 512 222 105 60 -- 125 \n\n \n 4.4 Bisherige Finanzierung des Aufwandes der Vorstandsmitglieder \n \n\n Weiterbildungskosten Fr. 2'000.-- \n Entschädigung pauschal Fr. 5'250.-- \n\n \n Die Entschädigung von pauschal Fr. 5'250.-- ergibt einen Stundenlohn für den  \n\nAufwand von 536 Stunden pro Jahr von Fr. 9.80. Angesichts der anspruchsvollen \nAufgaben, die zu erfüllen sind, ist dieser Ansatz nicht mehr zeitgemäss. Die Vor-\nstandsmitglieder leiten nicht nur den Verein, sondern sie sind verantwortlich für \ndie folgenden Aufgaben: \n\n \n 4.5 Aufgaben der verschiedenen Ressorts \n \n Vermittlung \n Die Vermittlung nimmt alle Anfragen entgegen, erteilt Erstauskünfte und informiert \n\nüber verschiedene Betreuungsmöglichkeiten, verschickt die Vereinsunterlagen für \ndie Listen von Tagesfamilien und abgebenden Eltern und führt auch eine Liste \nvon SOS-Familien. \n\n \n Betreuung \n Die Betreuung stellt den ersten Kontakt zwischen Tagesfamilien und abgebenden \n\nEltern her, klärt die Bedürfnisse der Kinder, Eltern und Tageseltern ab, regelt die \nTagesplätze durch Erstellen eines Vorvertrages, erstellt die definitiven Verträge, \nsucht in schwierigen Situationen gemeinsam mit den Beteiligten nach Lösungen, \nmotiviert die abgebenden Eltern und Tagesfamilien zur Teilnahme an Aktivitäten \ndes Vereins. \n\n \n Sekretrariat \n Das Sekretariat führt die Mitgliederliste, verschickt die Einladungen zu den Mitg-\n\nliederversammlungen, zur Generalversammlung und anderen Aktivitäten, verfasst \ndie Protokolle und pflegt den Erfahrungsaustausch mit anderen Vereinen und In-\nstitutionen. \n\n \n Kasse \n Die Kasse erstellt die Rechnungen zu Handen der Sozialabteilung und der abge-\n\nbenden Eltern, entschädigt die Tagesfamilien, rechnet die Sozialleistungen ab \nund führt die Buchhaltung des Vereins. \n\n \n\n\n\n- 5 - \n \n \n \n \n \n\n Presse \n Die Presse übernimmt den Bereich Oeffentlichkeitsarbeit.  \n \n Daneben organisiert der Vorstand verschiedene Anlässe für den Verein. Bei \n\nGrossanlässen werden Standaktionen angeboten, um sich bei der Oeffentlichkeit \nbekannt zu machen. \n\n \n Veränderte Bedingungen \n Die Aufgaben des Vereins haben sich in den letzten Jahren verändert. Einerseits \n\nsind immer mehr Kinder zu betreuen, andererseits werden die Verhältnisse \nschwieriger und kurzlebiger. Um ihren Aufgaben gerecht zu werden besuchen die \nMitglieder des Vorstandes Weiterbildungskurse der Pro Juventute und Supervisi-\non. In den letzten Jahren war es auch schwieriger, Vereinsmitglieder zu finden, \ndie diese anspruchsvolle Arbeit zu diesem bescheidenen Entgelt übernehmen. In \nden traditionellen Institutionen werden ähnliche Aufgaben von professionellen An-\ngestellten mit einem entsprechenden Salär übernommen. Es rechtfertigt sich des-\nhalb, diese Arbeit entsprechend zu entschädigen, zumal mit dieser Form von Kin-\nderbetreuung zu Gunsten der Stadt gespart werden kann. Mit einer Erhöhung der \nEntschädigung kann den Mitgliedern des Vorstandes zudem der Dank und die \nAnerkennung für ihre Arbeit ausgesprochen werden.  \n\n Die Arbeit des Vorstandes von durchschnittlich 540 Stunden pro Jahr entspricht \neinem Jahrespensum von ca. 30%. Sie soll künftig mit einem Teilzeitlohn von ma-\nximal Fr. 15'000.--, welcher auf die verschiedenen Ressortsmitglieder aufgeteilt \nwird, entschädigt werden. \n\n \n 4.6 Bedarf an Tagespflegeplätzen \n \n Der Bedarf an ausserfamiliärer Kinderbetreuung hat in den letzten Jahren ständig \n\nzugenommen. Dazu sind verschiedene Gründe ausschlaggebend. Einerseits führt \ndie wirtschaftliche Situation dazu, dass bei vielen Familien das Einkommen des \nFamilienvaters die Existenzsicherung nicht mehr gewährleistet und somit auch die \nMutter einer Arbeitstätigkeit nachgehen muss. Andererseits bewirkt die gesell-\nschaftliche Entwicklung eine Zunahme von alleinerziehenden Müttern oder Vä-\ntern, welche auf einen Tagespflegeplatz angewiesen sind. Die Zunahme von Fa-\nmilienwohnungen (Rietgrabenhang) erfordern eine Zunahme von Tagespflege-\nplätzen für Kinder. Die Wartelisten beim Tagesheim (12 Plätze), bei der Krippe \n(12 Plätze), Verein Tagesfamilien (10 Plätze) zeigen dies deutlich auf.  \n\n Der Verein Tagesfamilien übernimmt daher eine notwendige Aufgabe. Zudem \nergänzt er mit seinem Angebot die traditionellen Institutionen. Insbesondere Müt-\nter/Väter mit unregelmässigen Arbeitszeiten sind auf den Verein angewiesen, da \nhier Betreuungsmöglichkeiten angeboten werden können, die über die von Ta-\ngesheim und Krippe angebotenen Stunden hinausgehen.  \n\n \n \n\n\n\n- 6 - \n \n \n \n \n \n5. Finanzielle Konsequenzen \n \n Der Tagesansatz für die Tagesmutter bleibt unverändert. Für die Kinderbetreuung \n\nsind künftig mit jährlichen Kosten von Fr. 55'000.-- zu rechnen. Hinzu kommt der \nBeitrag an die Weiterbildung von jährlich Fr. 2'000.--. Die Entschädigung der Vor-\nstandsmitglieder soll auf Fr. 26.-- pro Stunde mit einem Maximum von jährlich Fr. \n15'000.-- erhöht werden. \n\n \n Der jährliche Kredit setzt sich somit wie folgt zusammen: \n \n Betreuungskosten Fr. 55'000.-- \n Weiterbildung (Anteil) Fr. 2'000.-- \n Entschädigung der Vorstandsmitglieder/Arbeitsgruppe Fr. 15'000.-- \n \n Total  Fr. 72'000.-- \n \n Um eine gewisse Spannbreite für die Betreuungskosten zu erhalten, soll das Kos-\n\ntendach neu auf Fr. 78'000.-- erhöht werden. Die Auszahlungen sind, wie er-\nwähnt, gemäss dem Sozialtarif und einem jährlichen Maximum von Fr. 15'000.-- \nfür die Arbeit des Vorstandes in den verschiedenen Arbeitsgruppen auszurichten. \n\n \n \n6. Zusammenfassung \n \n Die ausserfamiläre Kinderbetreuung ist eine Aufgabe der Gemeinde (§2 des Ju-\n\ngendhilfegesetzes). Das Angebot, welches der Verein Tagesfamilien übernimmt, \nist eine wichtige Ergänzung zur traditionellen Kinderbetreuung. Diese ausserfami-\nliäre Kinderbetreuung durch den Verein kostete die Stadt pro Kind bis anhin Fr. \n36.--, beim Tagesheim und bei der Krippe beträgt der Beitrag zwischen Fr. 44.-- \nund Fr. 50.--. \n\n Die Erhöhung des Kostendaches rechtfertigt sich aus zwei Gründen; erstens ist \neine Zunahme der Betreuungsfälle und des Betreuungsbedarfes festzustellen, \nzweitens ist die bisherige Entschädigung des Vorstandes ungenügend. \n\n \n\n Dem Gemeinderat wird beantragt, für den Verein Tagesfamilien Opfikon-\n\nGlattbrugg einen jährlich wiederkehrenden Kredit (Kostendach) von Fr. \n\n78'000.-- zu bewilligen. \n \n \n8152 Opfikon, NAMENS DES STADTRATES \n16. November 1999 Der Präsident:  Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger  H.R. Bauer \n\n\n


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text: \n RPK: Rechnung 2000 22.05.2001 Seite   1 \n\nGemeinderat Rechnungsprüfungskommission\n\n \n\n \n\nBericht und Antrag an den Gemeinderat über die \nRechnung 2000 der Stadt Opfikon \n \n\n \n\nBericht \n \n\nDie Jahresrechnung 2000 und die zur Prüfung notwendigen Unterlagen standen der Rech-\nnungsprüfungskommission (RPK) rechtzeitig zur Verfügung; die Bearbeitung derselben wur-\nde durch die RPK umgehend an die Hand genommen. \n\nDie RPK hat die Rechnung 2000 an mehreren Sitzungen geprüft. 27 schriftliche Fragen der \nRPK wurden beantwortet. Mit den Stadträtinnen und Stadträten wurden weitere Fragen \nmündlich erörtert. \n\nDie RPK dankt den Verwaltungsabteilungen sowie allen Ressortvorständen für die speditive \nund sachliche Beantwortung der Fragen. Ein spezieller Dank geht an den Finanzvorstand, \nStadtrat J. Mettler, sowie an den Finanzverwalter, HH. Keller, für die umfassende Auskunfts-\nbereitschaft sowie für die vorbildliche Unterstützung der RPK bei der Rechnungsprüfung. \n\n1. Übersicht \n\n1.1 Laufende Rechnung \n\nDie laufende Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 9'951'668.17 ab. Bei \neinem budgetierten Aufwandüberschuss von Fr. 7'838'600.- ergibt sich damit eine Resultat-\nverbesserung von rund Fr. 17.79 Mio. Diese Verbesserung resultiert vor allem durch höhere \nEinnahmen bei den ordentlichen Steuern, aber auch von höheren Steuerausscheidungen \nund Grundsteuern.  \nDie Abweichungen der Abteilungen sind im Kurzbericht des Finanzvorstandes zur Jahres-\nrechnung 2000, Seite II bis VI aufgeführt. Zusammenzüge, Aufwand und Ertrag siehe Seiten \n1, 9 und 143. \n\nNach Jahren mit zum Teil grossem Ertragsüberschuss reiht sich nun ein weiteres Spitzenjahr \nan. Die bestehenden Probleme werden damit entschärft. \n\n  *1:  ohne interne Verrechnungen und ohne durchlaufende Beiträge \n\nVergleich: Laufende Rechnung \n(Beträge in Fr. 1’000) \n\nRechnung\n2000 \n\nVoranschlag\n2000 \n\nRechnung \n1999 \n\nRechnung\n1998 \n\nSteuerfuss 93 % 93 % 96 % 96 % \n\nErtrag *1 106‘791 88‘646  92‘752 110‘877 \n\nAufwand  *1  -96‘839 -96‘485 -94‘638 -100‘161 \n\nErtragsüberschuss \n\nAufwandsüberschuss \n\n    9‘952 \n\n \n\n \n\n    7‘839 \n\n \n\n   1‘886 \n\n  10‘716 \n\n \n\n\n\n RPK: Rechnung 2000 22.05.2001 Seite   2 \n\n1.2 Investitionsrechnung \n\nIm Verwaltungsvermögen wurden Fr. 8.3 Mio. investiert, was nach Abzug der Einnahmen \neine Zunahme der Nettoinvestition von Fr. 5'596'613.- ergibt (s. Seite 93). \n\nDie Ende 2000 noch abzuschreibenden Buchwerte betragen \n Gemeindegut Fr.  10.924 Mio. \n Abwasserbeseitigung Fr.  11.208 Mio. \n Abfallbeseitigung Fr.    0.404 Mio. \n Elektrizitätswerk Fr.    0.0     Mio. \n Wasserwerk Fr.    0.0     Mio. \n\nIm Finanzvermögen konnten Einnahmen von Fr. 0.365 Mio. durch den Verkauf von Liegen-\nschaften (überbaute / nicht überbaute) verbucht werden. Innerhalb der Kauflimite (Fr. 1.0 \nMio.) wurden Ausgaben von Fr. 0.82 Mio. getätigt, die zu einem Ausgabenüberschuss von \nFr. 0.456 Mio. führten. (siehe Seite 108) \n\nInsgesamt wurden Abschreibungen von Fr. 14'587'308.85 verbucht (siehe Seite 4). Davon \nentfallen Fr. 0.338 Mio. auf das Finanzvermögen und Fr. 14.25 Mio. auf das Verwaltungs-\nvermögen. Davon entfallen wiederum auf die selbsttragenden Institutionen Fr. 3.96 Mio. und \nauf das Gemeindegut Fr. 10.288 Mio. (siehe Seite B31) \n\n1.3 Bestandesrechnung \n\nPer 31. Dezember 2000 beträgt das Eigenkapital der Stadt Opfikon Fr. 72.41 Mio. (+9.95) \nund das Nettovermögen erhöht sich auf Fr. 54.83 Mio. (siehe Seite A 13/15). \n\nDie mit Fr. 7.3 Mio. aufgeführten Steuerrestanzen wurden inkl. neuen Veranlagungen per 02. \nApril 2000 auf Fr. 2.9 Mio. abgebaut. \n\n1.4 Globalbudget \n\nAuf Seite 113 wird eine Übersicht der Abrechnung Globalbudget 2000 präsentiert. Erfreulich \nist, dass die einzelnen Bereiche die Zielsetzungen erfüllt oder besser abgeschlossen haben. \nDie Details sind den folgenden Seiten (grau) zu entnehmen. \n\n2. Steuerprüfung \nDie Kontrolle folgender Steuerabrechnungen wurde durchgeführt: \n\n1. Jahresrechnung Steuern 2000 \n2. Bezugsabrechnungen Steuern der Jahre 1989 - 1999 \n3. Quellensteuern I und II 2000 \n4. Aktive und passive Steuerausscheidungen \n5. Pauschale Steueranrechnungen 2000 \n6. Nach- und Strafsteuern 2000 \n7. Grundstück-Gewinnsteuern 2000 \n8. Handänderungs-Steuern 2000 \n \n \n\n\n\n RPK: Rechnung 2000 22.05.2001 Seite   3 \n\n \n\n \n\nDer Nettoertrag der Gemeindesteuern liegt mit Fr. 65.1 Mio. um Fr. 17.1 Mio. über dem \nVoranschlag. Die ordentlichen Steuererträge übertrafen den budgetierten Wert um ca. Fr. \n6.85 Mio. Die Steuerausscheidungen schnitten mit Fr. 7.7 Mio. besser ab, und bei den Han-\ndänderungs- und Grundstückgewinnsteuern wurde der Budgetwert um 2.5 Mio. übertroffen. \n\n3. Rechnungsprüfung \nDie formelle und materielle Prüfung der Rechnung ergab: \n\n1. Die Rechnung ist ordnungsgemäss geführt. Die in 83 Bundesordnern gesammelten \n24'971 Belege wurden mittels Stichproben kontrolliert und generell als in Ordnung befun-\nden. \n\n2. Die Übernahme der Beträge auf die Kontoblätter bzw. der Saldi in die Rechnung wurde \ndurch Stichproben kontrolliert und als in Ordnung befunden.   \n\n3. Die Verbuchung der Steuerbeträge und Steuer-Ausscheidungen wurde richtig aus den \nSteuerabrechnungen übernommen. \n\n4. Die Restanzen-Verzeichnisse wurden kontrolliert. \n\n5. Das Mahnwesen aus der Debitorenbuchhaltung wurde eingesehen. \n\n6. Die Bilanzpositionen wurden stichprobeweisen Kontrollen unterzogen und geben zu kei-\nnen Bemerkungen Anlass. \n\n7. Die Kredite in eigener Kompetenz mit einer Limite von Fr. 500'000 wurden vom Stadtrat \netwa zu 3/4 mit Fr. 389'360.- beansprucht. (Details s. Seite B29). \n\n8. Im Rechnungsjahr hat der Stadtrat Kredite von ca. Fr. 2‘394‘500.- als gebundene Aus-\ngaben beschlossen. \n\nDie ordentlichen Abschreibungen im Verwaltungsvermögen inkl. selbsttragende Institutio-\nnen von Fr. 3'973'563.- erfolgten nach den gesetzlichen Vorschriften. Zusätzliche Abschrei-\nbungen von Fr. 10.276 Mio. wurden gemäss dem budgetierten Betrag vorgenommen. Der \nnoch abzuschreibende Buchwert des Verwaltungsvermögens beträgt per Ende Rechnungs-\njahr Fr. 22'536‘000.- (siehe Seite B 31). \n\nDer Selbst-Finanzierungsgrad liegt bei 400%. \n\n \n\n3.1 Funktionelle Betrachtung \n\nFolgende Tabelle zeigt, welche Bereiche (Funktionen) den “Nettosteuerertrag” konsumierten. \nDer Aufwand berücksichtigt die internen Verrechnungen. (Seite 143) \n\nEinzelne Positionen Gemeindesteuern\n(Beträge in Fr. 1’000) \n\nRechnung\n2000 \n\nVoranschlag\n2000 \n\nRechnung \n1999 \n\nRechnung\n1998 \n\nSteuerfuss 93 % 93 % 96 % 96 % \n\nNettoertrag 65‘095 47‘992 51‘903 68‘372 \n\nSumme ordentlicher Steuereinnahmen 39‘892 33‘032 37‘483 32‘534 \n\n- davon jeweils vom Rechnungsjahr 32‘906 30‘123 32‘046 29'645 \n\nGrundstück-Gewinnsteuern   3‘584   2‘000   3‘478 16‘072 \n\nHandänderungs-Steuern   1‘689      800   2'154   2‘047 \n\nAktive - passive Steuerausscheidungen 19‘679 12‘000   8‘708  14‘747 \n\n\n\n RPK: Rechnung 2000 22.05.2001 Seite   4 \n\n \n\n3.2 Einzelne Positionen \n\nIm Kurzbericht des Finanzvorstandes sind die Abweichungen aus dem direkten Vergleich \n(Voranschlag - Rechnung 2000) der einzelnen Abteilungen auf den Seiten II bis VI und ein-\nzelne Konti auf den Seiten K1 bis K32 kommentiert. \n\n \n\nGegenüber dem Vorjahr und dem Budget 2000 hat sich der Personalaufwand wie auch der \nSachaufwand weiter erhöht. Die Abschreibungen haben sich zurückgebildet und die Passiv-\nzinsen minus Vermögenserträge liegen im normalen Rahmen. \n\n3.3 Selbsttragende Institutionen \n\nAlle selbsttragenden Institutionen weichen von den budgetierten Werten z.T. erheblich ab. \n\n \n\nDrei Institutionen haben besser, zum Teil wesentlich besser als budgetiert abgeschlossen. \nDie Abwasserbeseitigung schliesst mit einem grösseren Verlust ab und liegt ca. Fr. 35'000.- \nüber dem budgetierten Verlustwert. \n\n \n\n Gesamtaufwand Nettoaufwand \n\nFunktion       (*u.a. "Werke") Nr. Mio. Fr. Anteil Mio. Fr. Anteil \n\nTotal / Aufwand 110.5 100% + 9.9 - 30% \n\nFinanzen und Steuern 9 33.1 30% -43.8 130% \n\nUmwelt und Volkswirtschaft*  7+8 28.8 26%   0.8     2% \n\nSoziale Wohlfahrt 5 17.9 16%   8.4   25% \n\nBildung (Schule) 2 15.3 14% 14.1   42% \n\nStadt Übriges  0+1+3+4+6 15.4 14% 10.6   31% \n\nEinzelne Aufwandpositionen \n(Beträge in Fr. 1’000) \n\nRechnung \n2000 \n\nVoranschlag\n2000 \n\nRechnung \n1999 \n\nRechnung\n1998 \n\nPersonalaufwand 20‘789 20‘754 19‘232 19‘451 \n\nSachaufwand 25‘327 24‘884 24‘525 23'474 \n\nAbschreibungen (inkl. zusätzliche) 14‘587 16‘465 17‘528 15'211 \n\nBetriebs- und Defizitbeiträge 15‘873 15129 15‘118 14’621 \n\nInterne Verrechnungen 13‘549 14‘030 13‘384 12’618 \n\nPassivzinsen minus Vermögenserträge   1‘610   2‘144   2‘018 - 3'852 \n\nVergleich \n(Beträge in Fr. 1’000) \n\nRechnung\n2000 \n\nVoranschlag\n2000 \n\nRechnung \n1999 \n\nRechnung\n1999 \n\nAbwasserbeseitigung -   413 -   378 -    67 + 344 \n\nAbfallbeseitigung +  100 -     78 + 240 + 264 \n\nWasserwerk - 1042 - 1188 + 200 + 208 \n\nElektrizitätswerk -     15 -   971 + 696 + 420 \n\n\n\n RPK: Rechnung 2000 22.05.2001 Seite   5 \n\nStand der Spezialfinanzierungen per 31.12.2000: (Vorjahr 99) (Vorjahr 98) \n\n Abwasserbeseitigung Fr. 1.387 Mio. Fr. 1.800 Mio. Fr. 1.867 Mio. \n Abfallbeseitigung Fr. 1.174 Mio. Fr. 1.074 Mio. Fr. 0.833 Mio. \n Wasserwerk Fr. 2.104 Mio. Fr. 2.704 Mio. Fr. 2.503 Mio. \n Wasserwerk, Überschüsse IR Fr.        0 Fr. 0.442 Mio. Fr. 1.096 Mio. \n Elektrizitätswerk Fr. 1.869 Mio. Fr. 1.884 Mio. Fr. 2.188 Mio. \n\n4. Investitionsrechnung VV (Verwaltungsvermögen) \nVom budgetierten Investitionsvolumen von Fr. 10.16 Mio. wurden Fr. 8.3 Mio. getätigt. Auf \ndie im Anhang kommentierten Abweichungen wird nicht mehr speziell eingegangen (siehe \nSeiten K 33 bis K 39). \n\nIm Bauamt verschieben sich einige Projekte in das folgenden Jahr oder auf einen späteren \nZeitpunkt. Damit wurde in diesen Bereichen knapp 2 Mio. Franken weniger als geplant inves-\ntiert. Bei den übrigen Abteilungen gab es lediglich kleinere Verschiebungen. Somit wurde \ndas budgetierte Gesamtvolumen um ca. Fr. 1.9 Mio. unterschritten. \n\n5. Investitionsrechnung FV (Finanzvermögen) \nDetails siehe Seite 108 und  K 40/42. \n\nDie geplante Desinvestition von Fr. 6,1 Mio. (netto Fr. 5,5 Mio.) konnte nicht realisiert wer-\nden. Die budgetierten Verkäufe konnten im Rechnungsjahr nicht abgeschlossen werden. \n\n6. Vermögenslage \nDer Ertragsüberschuss von Fr. 9'951'668.17 wird dem Eigenkapitalkonto verbucht. \n\nDas Eigenkapital der Stadt Opfikon beträgt per 31. Dezember 2000 Fr. 72.4 Mio. \n\nDas Nettovermögen wird mit Fr. 54.83 Mio. ausgewiesen; die Zunahme beträgt damit über \nFr. 17 Mio. \n\n7. Stellungnahme der RPK \nDie RPK begrüsst die nun grösstenteils guten Kommentare auf den Seiten K 1 bis K 42. Da-\ndurch reduzierten sich die schriftliche Fragen auf einen Drittel der vergangenen Jahre. Somit \nkonnte auf beiden Seiten viel Arbeitszeit eingespart werden. \n\nDie RPK ist der Meinung: \n\n Die Finanzlage der Stadt Opfikon hat sich mit dem vorliegendem Abschluss weiter ver-\nbessert. Es ist aber zu beachten, dass verschiedene Bauvorhaben ausstehend oder in \nVorbereitung sind. Diese Investitionen werden den zukünftigen Haushalt belasten. Eine \nweitere Unsicherheit bei den Steuereingängen liegt beim Wechsel zu Gegenwartsbesteu-\nerung. Erste Trends zeigen, dass mindestens bei den natürlichen Personen in der Summe \nkaum mit grösseren Ausfällen zu rechnen ist. \n\n Dank den guten Steuererträgen bei den juristischen wie auch den natürlichen Personen \nsowie einer umfangreichen Steuerausscheidung wurde dieses sehr gutes Ergebnis erzielt. \nDas Steueraufkommen hat sich weiter zu den juristischen Personen verschoben. Ein Ein-\nbruch der Wirtschaftslage würde sich für unsere Gemeinde überdurchschnittlich stark \nauswirken. \n\n Die Zahlungen in den Finanzausgleich (Steuerkraftabschöpfung) sanken um Fr. 3.5 Mio. \nauf Fr. 7.2 Mio.; sie werden für das nächste Jahr voraussichtlich rund Fr. 13.5 Mio. betra-\ngen. \n\n\n\n RPK: Rechnung 2000 22.05.2001 Seite   6 \n\n Verschiedene Grundstückgeschäfte sind von Parlament und Souverän gutgeheissen aber \nnoch nicht abschliessend umgesetzt worden. Damit ist das Fremdkapital immer noch sehr \nhoch. \n\n Die gesamten Investitionen für geplante und bewilligte Vorhaben liegen unter der budge-\ntierten Summe. \n\n Der ausgewiesene Selbst-Finanzierungsgrad beträgt für das Jahr 2000 über 400%. Im \nMittel der vergangenen 5 Jahre beträgt er nun 154%.  \nAls Zielvorstellung sollte mittelfristig ein Selbst-Finanzierungsgrad von über 80% und \nlangfristig einer von 100% angestrebt und höchstens 20% des ordentlichen Steuerertrags \nfür Investitionen eingesetzt werden. Der vorliegende Abschluss entspricht diesen Vorga-\nben bei weitem; voraussichtlich werden sich solche Werte in den kommenden Jahren \nnicht mehr einstellen.  \n\n Im Voranschlag 2002 sind in Anbetracht der noch pendenten Investitionsvorhaben weitere \nzusätzliche Abschreibungen im Gemeindegut vorzusehen. \n\n In der laufenden Rechnung sind Sparbemühungen des Stadtrates sichtbar. Diese An-\nstrengungen müssen weiterhin beibehalten werden; das Parlament verlangt dies nach wie \nvor. \n\n Der Steuerfuss von 93% war auch für die Rechnung 2000 mehr als ausreichend. Diese \nEntwicklung hatte schlussendlich zur Reduktion des Steuersatzes auf 86% für das Budget \n2001 geführt. Der Voranschlag 2001 weist trotz den zusätzlichen Abschreibungen einen \nErtragsüberschuss aus. Für den Voranschlag 2002 fordert die Mehrheit der RPK ebenfalls \nein ausgeglichenes Budget bei gleichem oder tieferem Steuerfuss. \n\n \n\n \n\nAntrag \n\nGestützt auf die Vorlage des Stadtrates, beantragt die Rechnungsprüfungskommission dem \nGemeinderat einstimmig (5:0): \n\n \n\n1. Die vorliegenden Guts- und Sonderrechnungen für das Jahr 2000 werden genehmigt. \n\n2. Der Ertragsüberschuss von Fr. 9'951'668.17 wird dem Kapitalkonto gutgeschrieben. \n\n \n\n \n\n \n\nReferent vor dem Gemeinderat: Fritz Stoll \n\n \n\nOpfikon, 16. Mai 2001 Rechnungsprüfungskommission: \n\n Der Präsident: Der Aktuar: \n\n \n\n F. Stoll E. Weidmann \n\n \n\n \n\n\n


format: application/pdf

text: \nAlex Rüegg\nMitglied des Gemeinderates\nMitglied der Rechnungsprüfungskommission\n\nBüro Gemeinderat der Stadt Opfikon\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nGlattbrugg ,27. Januar 2016\n\nPostulat gemäss $44 der GO des Gemeinderates\nDie Buslinie 762 soll das Gebiet Opfikon Grossacker ohne zehnminütigen Un-\nterbruch bedienen\n\nsehr geehrter Herr Präsident\nwerte Kolleginnen und Kollegen\n\nSeit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2015 fähft die Ortsbuslinie 762 zu Stoss-\nzeiten im Viertelstundentakt. Zur Entlastung der Busse, bei denen oft mit Verspätun-\ngen zu rechnen war, wurde der Einsatz der Busse verdoppelt, was eine 1O-Minütige\nWartezeit für die Chauffeure bedeutet. Diese Wartezeit wurde bei der Haltestelle\nAublick eingeplant, also noch zwei Haltestellen vor der Endstation Grätzli. Dadurch\nverlängeft sich der Weg von Glattbrugg Bahnhof nach Opfikon Fernsicht oder Opfi-\nkon Grossacker um 10 Minuten auf 18 Minuten Reisezeit. Alternativ wird das Aus-\nsteigen bei einer früheren Haltestelle empfohlen, und der letzte Kilometer wird zu\nFuss zurück gelegt. Vor allem, wenn man Gepäck von einer Reise oder vom Ein-\nkaufen hat, ist dies eine Zumutung. Eine solche Verschlechterung ist kaum im Sinne\nder Verantwortlichen.\n\nZusammen mit den Mitunterzeichnenden bitte ich den Stadtrat deshalb folgendes zu\nprüfen:\n\n1. Antraq\n\nDer Stadtrat wird eingeladen, sich bei der nächsten Besprechung zum Fahrplan-\nverfahren zu äussern. Das Anliegen muss dafür bis spätestens 31 .3.2016 beim\nZW eingegangen sein.\n\n- die Ortsbuslinie 762 verkehrt ohne Pausenhalt bis Endstation Grätzli und\npausiert dort für 10 Minuten\n\noder (noch besser)\n- die Abfahrtszeiten der Ortsbuslinie 762 werden überprüft und unverhältnis-\n\nmässig lange Wegzeiten auf ein Minimum reduziert.\n\neventual ist zu prüfen, diese Anderung in einem gesonderten Verfahren\nbereits auf Beginn der nächsten Fahrplanperiode Dezember 201612017 zu\nvollziehen.\n\n\n\n2. Beqründunq\n\nReisen von Zürich nach Opfikon verlängern sich mit der neuen Verbindung\n762 auî34 Minuten.\n11.52 Zürich ab\n12.02 Bahnhof Glattbrugg an\n12.08 Bahnhof Glattbrugg ab\n12.26 Fernsicht an\nVor der Fahrplanänderung war die Abfahrt in Zürich um 12.07, Ankunft in der\nFernsicht um 12.28.\n\nGanz besonders ältere Bewohner, aber auch junge Enruachsene bemängeln\ndiesen enormen Qualitätsabbau. Ein Umsteigen aufs Auto wird naheliegend,\nda viele weder 10 Minuten im stehenden Bus warten, noch die letzte Strecke\nzu Fuss zurücklegen wollen.\n\nDie Konsequenz ist das Umsteigen auf den motorisierten lndividualverkehr\n(MlV) sowie öffentliche und private Taxidienste.\n\nWir ersuchen den Stadtrat um wohlwollende Prüfung unseres Anliegens\n\nUnterzeichnende Mitglieder des Gemeinderates\n\nName Vorname Fraktion Unterschrift\nRüegg Alex CVP\n\n-:-\nRouiller Patrick CVP\n\nBolliger Reto\n\nd\n\nCVP \\\n\nIWassouf Anas CVP\nf,l Lit\n\n_-)I/\n\n\n


text: \nRECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \n \nBewilligung eines Objektkredites von brutto Fr. 650'000.-- für die Einführung ei-\nnes Geografischen Informationssystems (GIS) im Bauamt \n \n         D 1.1 / G 6.4.1 \n______________________________________________________________________ \n \n \nBericht \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat die Objektkredite im Gesamtbetrag von brutto \nrund Fr. 2.8 Mio. für die Einführung eines Geografischen Informationssystem (GIS) im \nBauamt, den Städtischen Werken sowie der Polizei- und Wehrabteilung zu bewilligen. \n \nIm Antrag des Stadtrates vom 29. Juni 1999 wird Sinn und Zweck der Einführung eines \nGIS ausführlich dargelegt. Die RPK verzichtet deshalb auf eine Wiederholung dieser \nAusführungen. \n \nFür die RPK waren 2 Themenkreise von vorrangiger Bedeutung, nämlich: \n \n- das Kosten-/Nutzenverhältnis und \n- die Gewährleistung der Datenstruktur \n \nDie Bedenken der RPK konnten nach mehreren Besprechungen mit den Ressortsvors-\ntänden und der Projektleitung ausgeräumt werden. Ein ergänzendes Papier „GIS-\nVorlage: ergänzende Erläuterungen“ des Bauvorstandes vom 08.11.99 liegt in der Ak-\ntenauflage. \n \n \nKosten \n \nDie Gesamtkosten von Fr. 2'500'000.—(ohne MwSt) verteilen sich wie folgt auf die \nverschiedenen Bereiche: \n \nWasserversorgung   Fr.    560'000.-   22% \nElektroversorgung   Fr. 1'210'000.-   48% \nKanalisationsanlagen   Fr.    650'000.-   26% \nZivilschutz    Fr.      80'000.-     4% \n \noder anders aufgeteilt: \n \nHardware / Software   Fr.    400'000.-   16% \nSchulung    Fr.      50'000.-     2% \nDatenerhebung   Fr. 2'050'000.-   82% \n \n \n\n\n\nStellungnahme der RPK \n \nDie RPK ist der Meinung, das GIS für alle 4 Bereiche als Gesamtprojekt einzuführen. \nEine allfällige Liberalisierung der Werke beeinflusst dieses Vorgehen nicht, da klare \nSchnittstellen einzuhalten sind. \n \nNachdem eindeutige Normen über Datenstruktur und Schnittstellen bestehen (SIA 405), \ndarf davon ausgegangen werden, dass die Daten eine beinahe unbeschränkte Lebens-\ndauer aufweisen werden. Damit überleben sie die Weiterentwicklung der Hard- und \nSoftware mit Sicherheit. Die Investition in die Datenerhebung (über 82% der Gesamt-\nsumme) wird dadurch vorbildlich geschützt. \n \nGemäss den Ausführungen des Bauvorstandes (Schreiben vom 08.11.99) werden sich \ndie „Betriebskosten“ um mindestens Fr. 90'000.- p.A. verringern. In dieser Rechnung ist \ndie Abschreibung der Hardwareinvestition bereits berücksichtigt. Software und Schu-\nlung, insgesamt Fr. 330'000.-, dürften damit nach knapp 4 Jahren abgeschrieben sein. \nWeitere Abschreibungen (Investition in die Datenerhebung) werden anschliessend vor-\ngenommen. \n \nDer bedeutendste Kostenblock – über Fr. 2 Mio. – betrifft die Datenerhebung. Davon \nwerden Fr. 530'000.- durch Eigenleistungen der Werke und des Bauamtes erbracht. \nNach verbindlicher Aussage der Stadträte Walter Epli und Werner Brühlmann kann \ndiese Arbeit mit dem bestehenden Personal erledigt werde; es werden keinesfalls zu-\nsätzlich Mitarbeiter benötigt. Zudem glaubt die Projektleitung, dass aufgrund der \nMarktsituation die vorgesehenen Leistungen günstiger eingekauft werden können. \n \n \nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0): \nFür die Einführung eines Geografischen Informationssystems (GIS) im Bauamt \neinen Objektkredit von brutto Fr. 650'000.-- (exkl. MwSt) zu bewilligen. \n \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat:  Fritz Stoll \n \n \nOpfikon, 09.02.2000 \n \n \n     \n RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n      Der Präsident:   Ein Mitglied: \n \n \n \n      Fritz Stoll   Albert Steffen \n\n\n


name: Postulat Thomas Wepf (SP) und Mitunterzeichnende Energiezula

text: \nThomas Wepf     \nMitglied des Gemeinderates \nSP-Fraktion \n \n \n\nGeschäftsleitung Gemeinderat \nOberhauserstrasse 25 \n8152 Glattbrugg \n \n \n \nGlattbrugg, 25. September 2023 \n\n \n \nPostulat der SP-Fraktion \n \n\nEnergiezulagen für Einwohnerinnen und Einwohner mit bescheidenem \nEinkommen \n \nIn den letzten Monaten ist vieles teurer geworden. Heizöl und Gas, die Stromrechnungen, \nBenzin, Lebensmittel, und gerade jetzt noch die neuen Krankenkassenprämien – auch in \nder Stadt Opfikon. Seit Anfang 2021 hat Energie 360 Grad, welche Opfikon versorgt, die \nGaspreise bis im Herbst 2023 von 7,3 auf gut 16 Rp./kWh mehr als verdoppelt, was jähr-\nliche Mehrkosten von rund 1000 Franken pro Haushalt auslöst. Ähnlich aufwärts verlief der \nÖlpreis und etwas weniger stark die Fernwärme. Mieter und Mieterinnen müssen bei der \naktuellen Heiz- und Nebenkostenabrechnung mit massiven Nachzahlungen rechnen.  \nZusätzlich sind auch spürbare Kostensteigerungen für Strom zu verzeichnen. Der Strom-\npreis der Energie Opfikon steigt aufs neue Jahr im Vergleich zu 2022 innert zweier Jahre \num 59 Prozent (vgl. „Unterländer Tarife für 2024“ in Zürcher Unterländer vom 31. 8. 2023). \nDie Stromrechnung eines Vierpersonenhaushaltes wird so gegenüber 2022 durchschnittlich \num 50 Franken pro Monat, also 600 Franken im Jahr, ansteigen. \n \nSpüren tun diesen Teuerungsschub, zu dem ja noch die allgemeine Teuerung im vergange-\nnen Jahr und die stark steigenden Krankenkassenprämien kommen, alle. Richtig prekär ist \nes aber für jene, die jeden Franken zweimal umdrehen müssen, also Menschen, die erwerbs-\ntätig sind und weder Sozialhilfe noch Ergänzungsleistungen erhalten, aber mit dem verdien-\nten Geld kaum über die Runden kommen (über eine halbe Million Menschen in der Schweiz \nist gemäss Schätzungen so betroffen – und es gibt diese Menschen auch in Opfikon). \n \nEinige Gemeinden haben begonnen, eigene Massnahmen zur Abfederung dieser Situation \numzusetzen, indem Personen mit bescheidenem Einkommen so genannte Energiezulagen \nerhalten – etwa in Zürich, in Urdorf, Uetikon, Wetzikon, Winterthur u.a.). \n \nAuch der Stadt Opfikon stände es angesichts der überdurchschnittlich stark gestiegenen \nEnergiekosten gut an, Einwohnerinnen und Einwohner mit bescheidenem Einkommen \nfinanziell zu unterstützen, mindestens temporär, solange die Energiekosten so hoch sind. \nKonkret geht es um jene Teile der Bevölkerung, die Anspruch auf individuelle Prämienverbil-\nligung haben und einen eigenen Haushalt führen (bei Bezügern von Sozialhilfe oder Ergän-\nzungsleistungen werden die Heizkosten bereits von bestehenden Sozialleistungen gedeckt). \n \nEine sinnvolle Energiezulage liegt bei mindestens 300 Franken pro Person. Der Betrag \nkann aus der Dividende für den Gasverkauf von Energie 360 Grad an Opfikon kommen. \nZudem hatte die Stadt in den letzten Jahren stets sehr gute Rechnungsergebnisse, sodass \ndiese Zulage finanziell gut verkraftbar sein dürfte, um die wegen höheren Energiekosten \n\n\n\nvon einkommensschwachen Haushalten unter finanziellen Druck gekommenen Mieterinnen \nund Mieter zu entlasten. \n \nIn diesem Sinne wird der Stadtrat eingeladen zu prüfen und zu berichten, wie Personen, die \nAnspruch auf individuelle Prämienverbilligung haben, und allenfalls weitere einkommens-\nschwache Haushalte, auf 2024 eine Energiezulage ausgerichtet werden kann. Die Energie-\nzulage soll Mehrkosten für Mieterinnen und Mieter kompensieren, die wegen den gestie-\ngenen Energiekosten anfallen. \n \n \nFür die SP-Fraktion: \n\n \n \n \n\nThomas Wepf \n\n\n\n\n\tPostulat Energiezulage.pdf\n\tUnterschriften.pdf\n\n


name: GRB Sanierung Umbau hindernisfreie Bushaltestellen Sanierungskonzept Rahmenkredit

text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\n1\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 4. November 2019\nsErrE 1 von 1\n\n4. Sanierung/Umbau zu hindernisfreien Bushaltestellen, Genehmigung\nSanierungskonzept und Bewilligung Rahmenkredit 6.5.1.1\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 28. Mai 2019, auf Art. 35 Zift.4 der\nGemeindeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\nDer Rahmenkredit für die Sanierung beziehungsweise den Umbau zu hin-\ndernisfreien Bushaltestellen im Stadtgebiet von CHF 650'000 inkl. MWST,\nzulasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr.205.5010.009, wird bewifligt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Abteilung Finanzen und Liegenschaften\n- Bau und lnfrastruktur, Bereich Tiefbau und Unterhalt\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nJasmin mann\n\nVERSANDT:\n11.11.2019\n\n\n


text: \n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     13. Juni 2000 \nBESCHLUSS NR.      105 \n \n \n \n'Beteiligung von Opfikon an der Flughafen AG' \nInterpellation von Daniel Trachsler (NIO) \nBeantwortung F 4.3.1 \n \n \n \nGemeinderat Daniel Trachsler (NIO) hat am 17. März 2000 die Interpellation \n'Beteiligung von Opfikon an der Flughafen AG' eingereicht. Mit Schreiben vom \n20. März 2000 hat das Ratsbüro die Mitglieder des Stadt- und Gemeinderates \nüber den Eingang der Interpellation in Kenntnis gesetzt. Die Begründung im \nGemeinderat erfolgte an der Sitzung vom 17. April 2000. \n \nMit Beschluss Nr. 68 hat der Stadtrat am 2. Mai 2000 die Finanzabteilung - in \nZusammenarbeit mit der Gesundheitsabteilung - beauftragt, bis zum 11. Juli \n2000 einen Beantwortungsentwurf zur Beschlussfassung vorzulegen. \n \nDer Stadtrat wird eingeladen, zu folgenden Fragen bezüglich einer Beteiligung \nvon Opfikon an der Flughafen AG Stellung zu nehmen. \n \nFragen/Antworten \n \n1.1 Welche Überlegungen hat sich der Stadtrat bezüglich einer allfälligen \n\nBeteiligung der Stadt Opfikon an der entstehenden Flughafen AG \ngemacht? \n\n \nDer Kantonsrat hat am 12. Juli 1999 das Gesetz über den Flughafen Zürich \n(Flughafengesetz; FLHG) gutgeheissen und der Volksabstimmung unterstellt. \nDas Stimmvolk hat das Flughafengesetz am 28. November 1999 angenom-\nmen. Dieses Gesetz sieht eine Verselbständigung des Flughafens Zürich in \neiner Aktiengesellschaft gemäss Art. 762 OR vor, die durch Zusammenschluss \nder kantonalen Flughafenorganisation, die in der Flughafendirektion Zürich \n(FDZ) zusammengefasst ist, mit der bestehenden, börsenkotierten Flughafen-\nImmobilien-Gesellschaft (FIG) gebildet werden soll. In der Zwischenzeit ist die \nunique zurich airport Flughafen Zürich AG gegründet worden. \n \nDer Stadtrat hat sich bereits ein Mitbestimmungsrecht gesichert, indem er im \nNovember 1999 zwei FIG-Aktien erwarb (siehe auch Seite 192 der Jahres-\nrechnung 1999). Diese Aktien werden zu gegebener Zeit in unique-Aktien um-\ngewandelt. Mit dem Erwerb der FIG-Aktien sind noch weitere Vorteile verbun-\nden: Im Rahmen des Standortmarketing-Konzeptes gelangt die Stadt so in den \nBesitz wichtiger, informativer Unterlagen, wie z.B. Geschäftsberichte, Jah-\nresberichte, Jahresrechnungen und weitere firmenbezogene Daten. Dieser \nAktienerwerb stellt finanzrechtlich eine Kapitalanlage dar. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     13. Juni 2000 \n \n \n \n \n1.2 Welche Vorteile bzw. Nachteile würde eine Zeichnung von Aktien der \n\nFlughafen AG für unsere Gemeinden mit sich bringen? \n \nVorteile: \nDer Stadtrat wählte mit dem Aktienkauf eine Vorwärts-Strategie, nämlich die \nBetroffenen zu Beteiligten zu machen. Er sicherte sich ein gewisses Mitspra-\ncherecht. In Art. 2 Abs. 2 der Statuten der neuen Flughafen-AG steht u.a.: \n"Insbesondere betreibt die Gesellschaft den interkontinentalen Flughafen \nZürich ..... und unter Berücksichtigung der Anliegen der Bevölkerung um den \nFlughafen". Mit dem Aktienkauf nimmt der Stadtrat die Aktionärsrechte wahr, \nindem er u.a. der neuen Flughafen-AG auf die Finger schaut bzw. darauf \nachtet, dass die statutarischen Verpflichtungen ernst genommen und einge-\nhalten werden. \n \nNachteil: \nDer einzige  -  wenn auch rein theoretische  -  Nachteil des Aktienerwerbs ist \nein allfälliger Kursverlust (ca. Fr. 6'600.00). \n \n \n1.3 Welche Konsequenzen hätte ein Verzicht auf eine Beteiligung? \n \nEin Verzicht auf eine Beteiligung wäre gleichbedeutend mit einem Verzicht auf \nMitsprache und Mitbestimmung (siehe auch Antworten zu Fragen 1.1 und 1.2). \n \n \n2.1 Wie beurteilt der Stadtrat rechtlich und politisch die Möglichkeit, eine \n\nZeichnung mit anderen Anrainergemeinden zusammen vorzuneh-\nmen? \n\n \nEin überkommunaler Aktienkauf setzt eine vertragliche Basis voraus. In Frage \nkäme z.B. ein Anschlussvertrag (öffentlich-rechtlich) oder irgend eine privat-\nrechtliche Vertragsform. Der Stadtrat erachtet ein solches "Gebilde" als kom-\npliziert, ineffizient und unnötig. \n \nVerschiedene Anrainergemeinden haben bereits Aktien erworben. Es besteht \ngrundsätzlich die Möglichkeit, sich vor Abstimmungen gegenseitig abzuspre-\nchen oder sich vertreten zu lassen. Dieses flexiblere und pragmatische Vor-\ngehen erzielt letztlich die gleiche oder gar eine höhere Wirkung als ein inter-\nkommunaler Aktienerwerb. \n \nEs wurden bereits Zusammenarbeits-Bestrebungen eingeleitet. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     13. Juni 2000 \n \n \n \n \n2.2 Kann sich der Stadtrat ein solches Vorgehen vorstellen? \n \nNein \n \n \n3.1 Hat der Stadtrat bereits einen Entschluss gefällt, ob er sich um eine \n\nZeichnung von Aktien bemühen will? \n \nWie unter 1.1 erwähnt, hat der Stadtrat im November 1999 zwei FIG-Aktien \nerworben. Um die angestrebten Ziele zu erreichen, sind keine weiteren \nAktienkäufe erforderlich. \n \n \n3.2 Wenn nein, bis wann ist ein solcher Entscheid zu erwarten? \n \n- - - \n \n \n4. Auf welchen anderen Wegen und in welchen Gremien will der Stadt-\n\nrat in Zukunft einerseits die Interessen der Gemeinde und der Be-\nvölkerung gegenüber der neuen Flughafengesellschaft wahrnehmen \nund anderseits die nötigen Informationen zu diesem Thema be-\nschaffen? \n\n \nDer Stadtrat wird sich weiterhin in der Task Force Fluglärm (TFF) und dem \nSchutzverband (SBFZ) engagieren. Neben politischen werden auch weiterhin \njuristische Mittel geprüft und eingesetzt werden müssen. Fragen des Bevölke-\nrungsschutzes, der Enteignung und der Raumplanung werden im Vordergrund \nstehen. \n \nAuf Antrag des Finanzvorstandes \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Die Beantwortung der Interpellation 'Beteiligung von Opfikon an der Flug-\n\nhafen AG' von Gemeinderat Daniel Trachsler (NIO) wird gemäss den Erwä-\ngungen verabschiedet. \n\n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     13. Juni 2000 \n \n \n \n \n2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Mitglieder des Gemeinderates \n - Mitglieder des Stadtrates \n - Finanzabteilung \n - Gesundheitsabteilung \n - Stadtschreiber \n - Abteilungsleiter/innen \n  VWFIS-FlughafenAG_Trachsler \n\n \n \n   NAMENS DES STADTRATES \n  Der Präsident: Der Schreiber: \n\n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n15. JUNI 2000 \n\n\n


text: \n=ov\nL--\n\nLL\n\\o\n]--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 1. Juli 2019\nsErrE 1 von 1\n\n11. Strassensanierung und Neubau Fuss- und Radweg Klotenerstrasse\nStrassensanierun g, Beleuchtung, Projektgenehm i gung, Kreditbewi I I i-\ngung 6.3.2.1\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 9. April 2019, auf Art. 35, Ziff . 4 der\nGemeindeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Der Objektkredit für die Strassensanierung Klotenerstrasse von\nCHF 444'000 inkl. MWST, zulasten der lnvestitionsrechnung 2019, Konto-\nNr. 205.5010.004, wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Abteilung Finanzen und Liegenschaften\n- Abteilung Bau und lnfrastruktur, Tiefbau\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nJasmin Baumann\n\nVERSANDT:\n03.07.2019\n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 15. Oktober 2002 \n  ___________________ \n \n \n \n \nZweckverband Forstrevier Hardwald / Statutenänderung \nZustimmung \n   L 1.3.1 \n______________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 15. Oktober 2002 - sowie in An-\n\nwendung von § 36 Abs. 1 Ziff. 2 der Gemeindeordnung \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Der Statutenänderung des Zweckverbandes Forstrevier Hardwald (Fas-\n\nsung vom 21. August 2002) wird zugestimmt. \n \n2. Mitteilung an: \n \n - Gemeinderat Dietlikon, 8305 Dietlikon \n - Gemeinderat Wallisellen, 8304 Wallisellen \n - Finanzvorstand \n - Finanzabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n WOLIS-StatutaenderungFRHardwald \n\n \n\n\n\nWeisung \n \n \n1. Ausgangslage \n \nAm 4. Juli 1994 hat der Gemeinderat, gestützt auf den Antrag des Stadtrates \nvom 21. Dezember 1993, dem Beitritt zum Zweckverband Forstrevier Hard-\nwald zugestimmt. Die Statuten (Fassung vom 31. August 1993) wurden mit \ngleichem Beschluss ebenfalls genehmigt. Aufgrund verschiedener Diskussio-\nnen in den Zweckverbandsgemeinden, vor allem aber des neuen Waldgeset-\nzes wegen, müssen diese Statuten überarbeitet und den neuen Bestimmun-\ngen angepasst werden. \n \n \n2. Statutenrevision \n \nDer Vorstand des Zweckverbandes Hardwald hat die Statutenänderung bera-\nten und am 21. August 2002 verabschiedet. In den revidierten Statuten ist die \nStellungnahme des Kantons Zürich bereits berücksichtigt. Alle Aenderungen \nsind kursiv geschrieben; es betrifft folgende Artikel: \n \n- Art. 1 Mitglieder FRH \n- Art. 3 Zweck und Zielsetzungen \n- Art. 4 Aufsicht über Privatwaldungen \n- Art. 10 Vorstand \n- Art. 11 Kompetenzen des Vorstandes \n- Art. 14 Förster/in \n- Art. 16 Betriebsvorschuss \n- Art. 23 Austritt und Auflösung \n- Art. 25 Statutenrevision \n \nDie Vernehmlassung der revidierten Statuten durch die drei Verbandsgemein-\nden Wallisellen, Dietlikon und Opfikon ist erfolgt. Weitere Aenderungen sind \nzum heutigen Zeitpunkt nicht angezeigt. \n \n \n3. Antrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die vorliegende Statutenrevi-\nsion zu bewilligen. \n \n \nOpfikon, 15. Oktober 2002/OE \nWOLIS-StatutaenderungFRHardwald \n\n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n\n\n


text: \nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \nStadtverwaltung Opfikon / Personalwesen / Stellenbedarf  \nAntrag auf Festsetzung eines Stellendaches                                                                       P.1.9.4 \n\n \n \nAusgangslage \n \nMit Beschluss vom 16. Oktober 2012 stellt der Stadtrat dem Gemeinderat den Antrag, einer Er-\nhöhung des Stellenplanes der Stadtverwaltung von bisher 272 auf 301 Stellen (inkl. Stadtbiblio-\nthek) zuzustimmen. Grundlage für diesen Beschluss bildet eine umfassende Studie der exter-\nnen Beratungsfirma FEDERAS Zürich. Diese Studie ermittelte für die weitere Personal- und \nInfrastrukturplanung den Stellenbedarf der Stadtverwaltung Opfikon. Berücksichtigt wurden das \nerwartete Bevölkerungswachstums, neue gesetzliche Vorschriften sowie die Veränderungen \nund Ansprüche an die Dienstleistungen der Öffentlichen Verwaltung. \n \nDer Stadtrat unterstreicht in seinen Erwägungen den Anspruch, zur Umsetzung der Regie-\nrungs- und Verwaltungstätigkeit über angemessene Ressourcen zu verfügen. Der derzeit zu \nknappe Personalbestand führe dazu, dass sich die Tätigkeit teilweise auf das Dringlichste be-\nschränkt. Es müssten in der Arbeitserledigung auch qualitative Abstriche hingenommen werden \nund viele konzeptionelle Projekte und Pendenzen bleiben unerledigt. \n \nDie beantragten Stellenerhöhungen sollen innerhalb den nächsten 5 Jahren realisiert werden. \nDiese sind pro Abteilung detailliert ausgewiesen. Dem Stadtrat soll die Möglichkeit geboten wer-\nden, im Rahmen des neu definierten Stellendaches, ausgewiesene Stellengesuche selber zu \nprüfen und darüber zu entscheiden. Die vorstehend erwähnte Studie würdigt die derzeitige Stel-\nlenbemessung sowie Aufgabenentwicklung, listet Optimierungsmöglichkeiten auf und unter-\nbreitet dem Stadtrat Vorschläge zu Leistungsreduktionen, Leistungsverzichten und Outsour-\ncing’s. Die umfangreiche Studie wurde am 12. September 2012 durch eine Delegation des \nStadtrates der GPK präsentiert. Hernach fanden die abschliessenden Beratungen im Stadtrat \nstatt, welche die Basis zum eingangs erwähnten Antrag bildete.   \n \n \nErwägungen der GPK  \n \nGemäss Art. 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung (GO) liegt die Abnahme des Stellenplanes in der \nKompetenz des Gemeinderates. In den vergangenen Jahren wurde bezüglich Erhöhung von \nStellen im Stadtrat bzw. der Verwaltungsführung äusserste Zurückhaltung ausgeübt. Stellener-\nhöhungs-Anträge wurden im Gemeinderat in den letzten Jahren mit Wohlwollen und zumeist \npositiv behandelt. Der in der Ausgangslage erwähnte Erhöhungsantrag wurde aufgrund von \nzwischenzeitlich erfolgter Veränderungen bzw. Einzelbeschlüsse aktualisiert. Die folgende \nTabelle gibt detailliert Auskunft. Der bereinigte Restbedarf an zusätzlichen Stellen beträgt 22,65 \nStellen und das neu definierte Stellendach geht nun von 299,443 = 300 Stellen aus. Die \npersonalrechtlich neu geregelten 2,64 Stellen der Stadtbibliothek sind nicht Teil dieses Stellen-\ndaches. \n \n\n\n\n \n \nAntrag des Stadtrates vom 16.10.2012 auf Bewilligung eines Stellendaches durch den Gemeinderat mit bereinigten Zahlen \naufgrund des aktuellen Standes am 13. März 2013. \n\n \nOpfikon, 15.5.2013 \nBUKAD-Stellenantrag_an_GR-1.xls \n \nDer nun vorliegende Antrag des Stadtrates um Erhöhung des Stellenplans um pauschal knapp \n22,65 Stellen prüfte die GPK sehr sorgfältig. Die vom Stadtrat aufgeführten Gründe wie \nBevölkerungswachstum, erhöhte Anforderungen an die Aufgabenerfüllung, neue gesetzliche \nVorschriften und die Berücksichtigung unserer speziellen Einwohner- sowie Arbeitnehmer-\nStruktur, kann die GPK in unterschiedlicher Optik nachvollziehen. Wie der Stadtrat, wünscht \nsich auch die GPK eine Verwaltung, die ihre Aufgaben bürgerfreundlich, kompetent und effizient \nerledigt. \n \nGerade dieses Ziel der „bürgerfreundlichen, kompetenten und effizienten Aufgabenerfüllung“ gilt \nes ständig und kritisch im Auge zu behalten. Die anstehende Erhöhung des Stellenplanes bzw. \ndie Definition eines entsprechenden Stellendaches ist für Opfiker Verhältnisse enorm und \nbedeutet eine Änderung in der Bewilligungspraxis durch den Gemeinderat. In den ausgiebigen \nAbklärungen und Verhandlungen mit dem Stadtrat nahm sich die GPK deshalb verschiedenen \nHauptthemen an:  \n\n• Massnahmen in der nachhaltigen Personalführung und Personalförderung aufzeigen \n• begleitender Bedarf an Investitionen in Infrastruktur Immobilien / Mobilien inkl. IT definieren \n• das Mass der Dienstbereitschaft hinterfragen und gleichzeitig die Vereinfachung von Arbeits- \n\nabläufen prüfen zu lassen \n• Team- und Projekt-Prozesse mit allenfalls neuen Instrumenten optimieren \n• eine ausgeglichene Arbeitsbelastung im Stadtrat und in der Verwaltung über alle \n• Aufgabenbereiche sicherstellen und wenn nötig umsetzen (siehe Antrag des Stadtrates auf \n\nneues Ressort Gesellschaft) \n• Leistungsreduktionen bzw. Verzicht und Outsourcing von Aufgaben prüfen \n \nDie stadträtlichen Antworten unter Beizug der zuständigen Kader erlebte die GPK in qualitativer \nHinsicht unterschiedlich. Die GPK würdigt das Engagement der Mitarbeitenden aller Abteilun-\ngen im Dienste einer bürgerfreundlichen, tagfertigen und professionellen Aufgabenerfüllung. In \nfolgenden Aufgaben erwartet die GPK vom Stadtrat und seinen Kadern die konkrete Umset-\nzung folgender Anliegen: \n\n• Mehr Qualität und Angebote in der bereichsübergreifenden Personalführung anbieten \n• eine Strategie zum Abbau von Überstunden formulieren  \n\n\n\n \n \n\n• Entscheidungs- und Teamprozesse vor allem in heiklen Situationen vermehrt anwenden  \n• die interne Kommunikation in allen wichtigen Behörden- und Verwaltungsakten noch \n\noptimaler umsetzen  \n• die Umsetzung einer schon länger anstehenden IT-Strategie soll bis Ende 2013 vorliegen \n• eine mittel- und langfristige Planung des Raumbedarfs in Auftrag geben  \n \nIm Einvernehmen mit dem Stadtrat ist die GPK der Auffassung, dass Leistungsreduktionen \nbzw. der Verzicht von Aufgaben nur in äusserst wenigen Bereichen möglich sind. Das Outsour-\ncing von Aufgaben soll dort angewandt werden, wo praktisch und finanziell konkurrenzfähige, ja \nsogar bessere Lösungen erzielt werden. Als Beispiele nennen wir die Parkplatzbewirtschaftung \nund die Führung des Asylbewerber-Zentrums, welche der Stadtrat entsprechend entschieden \nhat.  \n \nMit ihrem Antrag an den Gemeinderat nimmt die GPK Rücksicht auf personal- und finanzpoli-\ntische Befindlichkeiten, unterstützt eine Personalführung nach modernen Grundsätzen und be-\njaht ein Optimum an Instrumenten für begleitende Massnahmen mit entsprechend formulierten \nLeitplanken.  \n \nIn Würdigung aller thematisierten Aspekte stellt die GPK dem Gemeinderat mit 4:2 Stimmen \nfolgenden \n  \nAntrag \n\n \n1. In Abänderung des stadträtlichen Antrages (+22,65 Stellen) beantragt die GPK eine \n\nErhöhung um 18 auf 295 Stellen (Stellendach). Die Aufteilung der Stellen nimmt der \nStadtrat vor. Die personalrechtlich neu definierten 2,64 Stellen für die Stadtbibliothek sind \nunbestritten. \n\n \n2. Der Stadtrat wird beauftragt, die Geschäftsprüfungskommission jeweils per Jahresmitte \n\nmit einem jährlichen Reporting über den Einsatz von neuen Personal-Ressourcen zu \ninformieren. Erstmals per 1. Juli 2014. Dieses Reporting enthält folgende Informationen: \n• Hauptgründe / Sachzwänge, die zu den Stellenbesetzungen führten \n• Anforderungsprofile, Einstufungen, Mehrkosten inkl. Sozialleistungen \n• Umsetzung von begleitenden Massnahmen im Sinne der Erwägungen GPK \n\n \n3. Die Stellenerhöhung hat Gültigkeit für 5 Jahre. Frühestens auf 1. Juli 2018 kann der \n\nStadtrat dem Gemeinderat einen neuen Antrag unterbreiten. \n \n \nReferent: Alex Rüegg \n \n \n Der Präsident Ein Mitglied \n \n \n \n Tan Birlesik Alex Rüegg \n \n \n \nOpfikon, 10. Juni 2013 \n\n\n


text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 14. November 2000 \n ____________________ \n \n \n \nBewilligung eines Objektkredites im Betrag von brutto Fr. 285'000.-- \nfür die Sanierung der Fliederstrasse inkl. Beleuchtung  S 4.3 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 14. November 2000 sowie in Anwen-\n\ndung von § 50 Ziffer 6 der Gemeindeordnung - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Für die Sanierung der Fliederstrasse inkl. Beleuchtung wird ein Objektkredit von \n\nbrutto Fr. 285'000.-- bewilligt. \n \n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukostenentwick-\n\nlung zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand Septem-\nber 2000) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist gemäss Produk-\ntionskostenindex (PKI) des Schweizerischen Baumeisterverbandes zu berechnen. \n\n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Bauvorstand \n - Werkvorstand \n - Bauamt \n - Städtische Werke \n - Finanzverwaltung \n - Leiter Bauamt \n\n\n\n  Seite 2 \n \n \n \n\nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage \n\nDie Werkleitungen in der Fliederstrasse stammen aus den frühen 50-er Jahren und \nmüssen dringend saniert werden. Mit Verfügung vom 14. April 2000 hat der Bauvor-\nstand das Ingenieurbüro Martinelli Lanfranchi Partner AG, Glattbrugg, mit der Ausar-\nbeitung der Projektvorlage beauftragt. \n \n \n2. Projekt \n\n2.1. Veranlassung zum Bau \n\nIn der Fliederstrasse wurde im Jahre 1950 eine Mischwasserkanalisation aus unar-\nmierten Betonrohren erstellt. Die Kanalisation wurde 1994 letztmals mittels Kanal-\nfernsehaufnahmen untersucht. Der Kanal weist ausgewaschene Rohrwände sowie \nundichte und teilweise verkalkte Muffen auf. In Folge von Wassereintritten sowie un-\ndichten Hausanschlüssen entspricht die Leitung nicht mehr den heute geltenden \nGewässerschutzanforderungen. Zum schlechten Zustand der Leitung kommt noch \neine hydraulische Überlastung dazu. \n \nDie 1950 erstellte Fliederstrasse weist nur einen bituminösen Belagsaufbau mit Stär-\nken von 4 cm bis 6cm auf. Der Belag ist mehrheitlich aufgebrochen und zerrissen, \nwas sich negativ auf den ohnehin nur dünnen Strassenkoffer auswirkt. Die Strassen-\nabschlüsse sind verwittert, die Strassenentwässerung ist daher nicht mehr gewähr-\nleistet. \n \nDie öffentliche Beleuchtung besteht aus fünf Kandelabern mit einer Lichtpunkthöhe \nvon ca. 2.75 m. \n \n \n2.2. Projektbeschrieb \n\nDas vorliegende Projekt umfasst die gesamte Sanierung der Fliederstrasse. Die Hö-\nhenlage der Strasse wird nur partiell zur Verbesserung der Strassenentwässerung \nangepasst. Die Strassenbreite wird nicht verändert. Der Unterbau der Strasse (Kof-\nfer) wird verstärkt, so dass er den normgemässen Anforderungen genügt. \n \nDie Anordnung der Parkfelder (Blaue Zone im Zusammenhang mit Tempo 30) wird \nnicht verändert. Auf den Einbau von zusätzlichen Hindernissen (Rampen, Kissen \netc.) wird verzichtet. \n \nAn der Fliederstrasse werden neu fünf Kandelaber mit einer Lichtpunkthöhe von \n5.00 m erstellt. Damit kann der normale Ausleuchtungsstandard erreicht werden. \n\n\n\n  Seite 3 \n \n \n \n3. Kosten \n\n3.1. Objektkosten \n\nGemäss Kostenvoranschlag vom 13. Oktober 2000 betragen die Aufwendungen für \ndie Sanierung der Fliederstrasse inkl. Beleuchtung Fr. 285'000.--. Der Kostenermitt-\nlung liegt eine Genauigkeit von +/- 20% zu Grunde. Durch die grosse Bautätigkeit im \nKanton Zürich schwanken die Tiefbaukosten gegenwärtig in erheblichem Masse. Im \nvorliegenden Kostenvoranschlag wurde versucht, realistische Marktpreise einzurech-\nnen. Auf den Einbau von grossen Reserven wurde bewusst verzichtet.  \n \nDer Betrag von Fr. 285'000.-- setzt sich wie folgt zusammen: \n \nStrasse Fr. 255'000.-- \nBeleuchtung Fr. 30'000.-- \n \nTotal Strasse und Beleuchtung Fr. 285'000.-- \n \n \nAufteilung nach Arbeitsgattungen: \n \nBauarbeiten Fr. 157'000.-- \nNebenarbeiten Fr 64'500.-- \nElektrotechnische Arbeiten Fr. 16'500.-- \nTechnische Arbeiten Fr. 26'500.-- \nMwSt. 7.6%; ca. Fr. 20'500.-- \n \nTotal Strasse und Beleuchtung Fr. 285'000.-- \n \n \n3.2. Kapitalfolgekosten \n\nGemäss § 37 des Kreisschreibens der Direktion des Innern über den Gemeinde-\nhaushalt beträgt der Richtwert der jährlichen Kapitalfolgekosten (Abschreibung und \nVerzinsung) mindestens 10%, bei Mobilien 20% der Netto-Investition. \n \n \n\n\n\n  Seite 4 \n \n \n \n4. Bauvorgang \n\nDer Bauvorgang wird mit den übrigen Sanierungsarbeiten (Kanalisation und Werklei-\ntungen) koordiniert. Die Zufahrten zu den Liegenschaften können mit Einschränkun-\ngen während eines Grossteils der Bauarbeiten gewährleistet werden. \n \nOhne grössere witterungsbedingte Unterbrüche kann mit einer Bauzeit von rund vier \nMonaten gerechnet werden. Der Baubeginn ist im Frühling 2001 vorgesehen. \n \nSinnvollerweise werden die Bauarbeiten in der Fliederstrasse mit den Nachbarprojek-\nten Blumenstrasse und Rosenstrasse koordiniert. Durch die Nutzung der Synergien \nkann die Gesamtbauzeit der drei Strassen auf ca. acht Monate beschränkt werden. \n \n \n5. Werkleitungsbauten \n\n5.1. Kanalisation \n\nDas Sanierungsprojekt umfasst ausserdem den Ersatz der Kanalisation in der Flie-\nderstrasse (inkl. Kalibervergrösserung als Folge der hydraulischen Überlastung). Die \nEinführung des Trennsystems ist nicht möglich, da weder eine Ableitung zu einem \nVorfluter besteht, noch eine Quartierversickerung erstellt werden kann. \n \nDie Ausgabe gilt als gebunden im Sinn von § 121 des Gemeindegesetzes. \n \n \n5.2. Wasserleitung \n\nDie Wasserversorgung Opfikon wird im gesamten Sanierungsbereich die bestehen-\nden Wasserleitungen sowie sämtliche Hausanschlüsse und Hydranten ersetzen. Der \nentsprechende Kreditantrag wird dem Gemeinderat mit einer separaten Vorlage un-\nterbreitet. \n \n \n5.3. Elektrische Leitungen \n\nDie Niederspannungskabelanlage wird im gesamten Sanierungsbereich inkl. den \nHausanschlüssen und der Verteilkabine ersetzt.  \n \n \n6. Beiträge / Subventionen \n\nFür die Ausrichtung eines Staatsbeitrages besteht auf Grund der gesetzlichen Be-\nstimmungen kein Anspruch. Auch können, da es sich um eine reine Sanierung der \nStrasse handelt, keine Grundeigentümerbeiträge eingefordert werden. \n\n\n\n  Seite 5 \n \n \n \n7. Antrag \n\nDem Gemeinderat wird beantragt, für die Sanierung der Fliederstrasse einen Objekt-\nkredit im Betrag von brutto 285'000.-- (inkl. MwSt.) zu bewilligen. \n \n \n \nOpfikon, 14. November 2000/Le NAMENS DES STADTRATES \nRLBAW-00-39_Fliederstrasse.doc Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n \n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 19. März 2002 \n  _________________ \n \n \n \n \nGenehmigung der Jahresrechnung der Stadt Opfikon für das Jahr 2001 F 4.6.6 \n___________________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 19. März 2002  - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Die Jahres- und Sonderrechnungen der Stadt Opfikon inkl. der Globalbudgets für \n\ndas Jahr 2001 werden genehmigt. \n \n2. Der Aufwandüberschuss von Fr. 5'763'978.26 wird dem Kapitalkonto belastet. \n \n3. Mitteilung an: \n \n - Bezirksrat Bülach \n - Büro Gemeinderat \n - Stadtrat \n - Finanzvorstand \n - Schulpflege \n - Finanzabteilung \n - Stadtkanzlei \n  VWFIS-Rechnung1 \n\n \n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n \n \n \n \n\n\n


text: \n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n09. Mârz 2021\n1von3\n\nGenehmigung Jahresrechnung 2020 der Stadt Opfikon 9.0.3\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 9. Mârz 2021 und auf Art. 35,Ziff .2\nder Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Jahres- und Sonderrechnungen der Stadt Opfikon fûr das Jahr 2020\nwerden gemâss Erwâgungen genehmigt. Der Ertragsùberschuss der Er-\nfolgsrechnung von CHF 13'632'631.43 wird dem BilanzUberschuss gutge-\nschrieben. Dadurch erhôht sich dieser auf CHF 235'865'453.16.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Bezirksrat Bûlach\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Abteilungsleitende\n- Finanzen und Liegenschaften (3 Originale)\n- Stadtkanzlei\n\nffi-w\n\n\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\n=ov\n>__\n\nLL\n\\o\nF--a\nsq\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n09. Mâr22021\n2von3\n\nBERICHT\n\n1. Genehmigung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Opfikon\n\nlnvestitionen im Verwaltu ngsvermôgen\n- Total Ausgaben\n- Total Einnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\nlnvestitionen im Finanzvermôgen\n- Total Ausgaben\n- Total Einnahmen\n\nNettoverânderu ng (Abnahme)\n\nErfolgsrechnung\n- Total Aufwand (ohne Abschreibungen)\n- Tatsâchliche Forderungsverluste\n- Abschreibungen allg. Finanzhaushalt W\n- Abschreibungen selbsttragende\n\nlnstitutionen W\n- Total Aufwand\n- Total Ertrag\n\nErtragsUberschuss allgemeiner Haushalt\n\n-7',928.41\n\nCHF\n\n755'378.60\n9',246'.407.81\n\nCHF\n\n52',110',775.78\n\n283'900.40\n51'826'875.38\n\n3'276'261.80\n17'959'706.80\n\n14'683',445.00\n\n9'993'858.00\n\n171'276',042.43\n\n181'269'900.43\n194'902'531.86\n\n13'632'631.43\n\nBilanz\nErôffnungsbilanz 1 .1 .2020\nEigenkapital 1 .1 .2020\nBilanzsumme 1.1.2020\nNeubewertung Liegen-\nschaften FV\n\nVerânderung 2020\nFinanzvermôgen\nVerwaltungsvermôgen\nFremdkapital\nSpezialfinanzierungen/Fonds\nErtragsûberschuss\nallgemeiner Haushalt\n\nAktiven CHF Passiven CHF\nzweckfreies Ei-\ngenkapital CHF\n\n309'951'173.47 87',718',351.74\n\n222',232',821.73 222',232'921.73\n309'951',173.47\n\n30'226',132.45\n42',622'5g5.gB\n\n309'951',173.47\n\n59'455'607.45\n-239',510.45\n\n13'632'631 .43\n\n222',232',821.73\n\n0.00\n\n13'632'631.43\n\nBilanzsumme 31 .12.2020 382'799'901.90 382',799'901.90 235'865'453.16\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl'-.o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 09. Màrz 2021\nsErrE 3 von 3\n\n2. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Jahres- und Sonderrechnungen der Stadt\nOpfikon fUr das Jahr 2020 gemâss Erwâgungen zu genehmigen.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsident: Stadtschreiber:\n\nPaul Remun d lli Bleiker\n\nffit'w\n\n\n


text: \nSTADTRAT  \n \n \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 14. November 2000 \n ____________________ \n \n \n \n \n \nWasserversorgung Opfikon \nSanierung der Blumen-, Flieder- und Rosenstrasse  \nKreditbewilligung W 1.1.4 \n______________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf die Anträge der Werkkommission vom 2. November 2000 und des \n\nStadtrates vom 14. November 2000 sowie in Anwendung von § 50 Ziffer 6 der \nGemeindeordnung  - \n\n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n1. Für die Sanierung der Wasserleitung in der Fliederstrasse wird zu Lasten der \n\nInvestitionsrechnung der Wasserversorgung Opfikon ein Kredit von \nFr. 235'000.-- bewilligt (Konto Nr. 251.5010.148). \n\n \n2. Für die Sanierung der Wasserleitung in der Rosenstrasse wird zu Lasten der \n\nInvestitionsrechnung der Wasserversorgung Opfikon ein Kredit von \nFr. 235'000.-- bewilligt (Konto Nr. 251.5010.143). \n\n \n3. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukostenent-\n\nwicklung zwischen dem Aufstellen des Kostenvoranschlages (Preisstand Ok-\ntober 2000) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis bei Kreditüber-\nschreitungen ist gemäss Stadtratsbeschluss vom 8. Januar 1985 zu berech-\nnen. \n\n \n4. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Werkkommission \n - Finanzabteilung \n - Bauamt \n - Städtische Werke \n \n \n\n1/5 \n \n \n \n \n\n\n\nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage \n \nDie Stadt Opfikon beabsichtigt in den nächsten Jahren die Werkleitungen im Ge-\nbiet zwischen der Schaffhauserstrasse, Oberhauserstrasse und der Brugga-\nckerstrasse zu sanieren. Die Kosten dafür sind im Finanzplan enthalten. Nächstes \nJahr sollen die Werkleitungen in der Blumen-, Flieder- und Rosenstrasse saniert \nwerden. \n \nDas Bauamt Opfikon hat für das Erarbeiten der Bauprojekte (Kanalisation und \nStrasse) das Ingenieurbüro Martinelli Lanfranchi Partner AG, Glattbrugg, beauf-\ntragt. \n \nDie Werkkommission hat die Ingenieurarbeiten für die Sanierungen der Wasserlei-\ntungen in der Blumen-, Flieder- und Rosenstrasse ebenfalls an das Ingenieurbüro \nMartinelli Lanfranchi Partner AG vergeben. Zugleich wurde dem Ingenieurbüro die \nKoordination der Tiefbauarbeiten der NS-Kabelanlagen in der Flieder- und Rosen-\nstrasse übertragen. \n \nAufgrund der gemeinsamen Sanierung der Strassen-, der Kanalisations- und der \nübrigen Werkleitungsbauten ergeben sich für die Werke Kosteneinsparungen bei \nden Grab- und Belagsarbeiten. Nach Abschluss der Bauarbeiten werden bis auf \nweiteres Grabarbeiten im neuen Strassenkörper nicht mehr erforderlich sein. \n \nDie Werkkommission hat am 2. November 2000 die EW- und Wasserleitungspro-\njekte genehmigt. Sie beantragt dem Stadtrat, die Projekte mit Kostenvoranschlä-\ngen ebenfalls zu genehmigen und die Kredite in der Kompetenz des Stadtrates zu \nbewilligen. Dem Gemeinderat wird beantragt, die Kredite für die Wasserleitungs-\nprojekte in der Flieder- und Rosenstrasse von je Fr. 235'000.-- zu bewilligen. \n \n2. Sanierung der Wasserleitungen \n \nAls Projektgrundlage dient das Generelle Wasserversorgungsprojekt aus dem Jah-\nre 1995. \n \nDie Hausbesitzer werden während der Bauphase angefragt, ob sie, zu ihren Las-\nten, gleichzeitig "ihren" Teil der Hausanschlussleitung erneuern wollen. \n \nGleichzeitig werden auch die Niederspannungskabelanlagen in der Flieder- und \nRosenstrasse saniert. Die NS-Kabelanlage in der Blumenstrasse wurde 1992 sa-\nniert und ist nicht Teil der projektierten Sanierungsarbeiten. Die Kreditbewilligung \nfür die Elektroanlagen liegt in der Kompetenz des Stadtrates. \n \n \n \n \n \n \n\n2/5 \n\n\n\n \n \n2.1 Sanierung WL DN 125 Fliederstrasse \n \nIn der Fliederstrasse ist eine Wasserleitung DN 100 aus Grauguss mit Stemmmuf-\nfen aus dem Jahre 1948 verlegt. Diese wird ersetzt durch eine neue ca. 180 m lan-\nge schubgesicherte Wasserleitung DN 125 aus duktilem Gusseisen mit PUR In-\nnenbeschichtung und Schraubmuffenverbindungen. \n \nMit dem Neubau der Hauptwasserleitung werden 11 Hausanschlüsse im Bereich \ndes öffentlichen Grundes oder bis zum privaten Schieber erneuert. Im Zuge der \nSanierungsarbeiten werden 2 Hydranten sowie deren Zuleitungen erneuert. \n \n2.2 Sanierung WL DN 125 Rosenstrasse \n \nIn der Rosenstrasse ist eine Wasserleitung DN 100 aus Grauguss mit Stemmmuf-\nfen aus dem Jahre 1950 verlegt. Diese wird ersetzt durch eine neue ca. 180 m lan-\nge schubgesicherte Wasserleitung DN 125 aus duktilem Gusseisen mit PUR In-\nnenbeschichtung und Schraubmuffenverbindungen. \n \nMit dem Neubau der Hauptwasserleitung werden 10 Hausanschlüsse im Bereich \ndes öffentlichen Grundes oder bis zum privaten Schieber erneuert. Im Zuge der \nSanierungsarbeiten werden 2 Hydranten sowie deren Zuleitungen erneuert. \n \n3. Kosten \n \n3.1 Baukosten \n \nGemäss Kostenvoranschlägen des Ingenieurbüros Martinelli Lanfranchi und Part-\nner AG vom 13. Oktober 2000 betragen die Baukosten (exkl. MWST): \n \n Sanierung WL Fliederstrasse Fr.  235'000.-- Kto. Nr. 251.5010.148 \n Sanierung WL Rosenstrasse Fr.  235'000.-- Kto. Nr. 251.5010.143 \n \nDie Aufwendungen für die Tiefbauarbeiten basieren auf dem Kostenvoranschlag \nfür alle Sanierungsarbeiten in der Blumen-, Flieder- und Rosenstrasse. Die theore-\ntisch ausgewiesenen Grabenquerschnitte bilden die Grundlage für die anteilmässi-\nge Kostenausscheidung. \n \nIm Voranschlag 2001 sind 80% der Baukosten enthalten. Restkosten von 20% wa-\nren 2002 vorgesehen. Die Voranschlagssummen liegen unter den nun zur Kreditie-\nrung beantragten Beträgen. Basis für die Voranschlagsbeträge war das tiefe Preis-\nniveau der vergangenen 2 Jahre. Inzwischen sind auf Grund des Wirtschaftsauf-\nschwungs die Preise allgemein und besonders im Baugewerbe (z.T. bis 25%!) an-\ngestiegen. \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n3/5 \n\n\n\n \n \nKostenübersicht Sanierung Blumen-, Flieder- und Rosenstrasse \n(in Fr., inkl. MWST): \n \nBlumenstrasse Strasse  270'000.-- \n  Kanalisation  335'000.-- \n  Beleuchtung  - \n  Wasserleitung WVO 199'000.-- 804'000 \n \nFliederstrasse Strasse  255'000.-- \n  Kanalisation  390'000.-- \n  Beleuchtung  30'000.-- \n  NS-Kabelanlage EWO 204'000.-- \n  Wasserleitung WVO 253'000.-- 1'132'000 \n \nRosenstrasse Strasse  205'000.-- \n  Kanalisation  500'000.-- \n  Beleuchtung  30'000.-- \n  NS-Kabelanlage EWO 215'000.-- \n  Wasserleitung WVO 253'000.-- 1'203'000 \n\nTotal    Fr. 3'139'000 \n \n \n3.2 Beiträge \n \nDa die zu ersetzenden Leitungen mehr als 30 Jahre alt sind, kann wie bei einer \nNeuverlegung mit einem Beitrag der kantonalen Gebäudeversicherung von 5 % \nder Nettobaukosten der Versorgungsleitungen (ohne Hausanschlüsse), d.h. mit \neinem Betrag von ca. Fr. 26'000.-- gerechnet werden. \n \nEinnahmen in Form von Anschlussgebühren sind nicht zu erwarten, da keine Neu-\nanschlüsse realisiert werden. \n \n3.3 Betriebskosten, Wirtschaftlichkeit \n \nDie aus der Investition von ca. Fr. 470'000.-- durchschnittlich resultierenden Kapi-\ntalkosten belasten die Laufende Rechnung der Wasserversorgung Opfikon jährlich \nmit rund Fr. 47'000.-- (Abschreibungen: 10 % des Restbuchwertes und ca. 5 % \nKapitalzins). \n \nWeil keine Neuanschlüsse realisiert werden, bleibt der Wasserumsatz unverändert. \nDie Wirtschaftlichkeit ist im Rahmen der Tarifkalkulation mittelfristig sicherzustel-\nlen. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n4/5 \n\n\n\n \n \n3.4 Finanzplanung \n \nIm Voranschlag 2001 sind für die beiden Wasserleitungssanierungen je \nFr. 120'000.-- enthalten. Die Restkosten sind im Finanzplan, Jahr 2002, berück-\nsichtigt. \n \nDiese Finanzplanungsbeträge liegen jedoch wesentlich unter den zu bewilligenden \nKrediten (s.a. Pt. 3.1). \n \n4. Termine \n \nDer Baubeginn ist in Koordination mit den Strassen- und Kanalisationssanierungen \nim Frühjahr 2001 vorgesehen. \n \n5. Zusammenfassung \n \nEs ist sinnvoll, die Sanierung der Wasserleitungen und der Niederspannungska-\nbelanlagen in der Blumen-, Flieder- und Rosenstrasse gleichzeitig mit der Stras-\nsen- und Kanalisationssanierung durchzuführen. Die Sanierungen können dadurch \nfür alle Beteiligten kostengünstig vorgenommen werden. Mit den Sanierungen wird \ndie Betriebssicherheit der Strom- und Wasserversorgung langfristig gesichert. \n \n \n6. Antrag \n \nWerkkommission und Stadtrat beantragen dem Gemeinderat, die Kredite von \n\nje Fr. 235'000.-- für die Sanierung der Wasserleitungen in der Flieder- und \n\nRosenstrasse, zu bewilligen. \n\n \n \n \nOpfikon, 14. November 2000 NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H. R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n5/5 \n\n\n


text: \nGeschäftsprüfungskommission \n \n \n \nPersonal \nTeilrevision der Dienst- und Besoldungsverordnung (BVO) \n  \n \n \n \n \n\nMinderheitsantrag \n \n \nArt. 36 Abs. 3 \n \nAls zusätzliche halbe Freitage gelten die Nachmittage des Sechseläutens und des \n24. Dezember. \n \n \nIn Ergänzung dazu wird der Antrag der GPK zur Änderung von Art. 37 (Arbeitsschluss um \n15 Uhr bei 6 Sollstunden auch am 31. Dezember) unterstützt. \n \n \n \nOpfikon-Glattbrugg, 2. Okt. 2000 \n \n \n \n \n       Valentin Perego \n \n \n \n \n       Ernst Schmid \n \n \n \n \n       Christian Müller \n\n\n

doc_text_tsv_it: '15':42 '2':55 '2000':57 '24':25 '3':13 '31':49 '36':11 '37':39 '6':45 'abs':12 'als':14 'am':48 'antrag':32 'arbeitsschluss':40 'art':10,38 'auch':47 'bei':44 'besoldungsverordnung':7 'bvo':8 'christian':62 'dazu':29 'der':4,31,33 'des':21,24 'dezember':26,50 'die':19 'dienst':5 'ergänzung':28 'ernst':60 'freitag':17 'gelten':18 'geschäftsprüfungskommission':1 'glattbrugg':54 'gpk':34 'halb':16 'minderheitsantrag':9 'müller':63 'nachmittag':20 'okt':56 'opfikon':53 'opfikon-glattbrugg':52 'pereg':59 'personal':2 'schmid':61 'sechseläutens':22 'sollstunden':46 'teilrevision':3 'uhr':43 'um':41 'und':6,23 'unterstützt':51 'valentin':58 'von':37 'wird':30 'zur':35 'zusätzlic':15 'änderung':36


text: \nRECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \nLandverkauf \nStadt Opfikon an Handwerkergenossenschaft Bubenholz, Opfikon \nKath. Nr. 8282, 2'889 m2  Bauland im Trettlistein \nKath. Nr. 4939, 188 m2 baurechtliche Ausnützung \nBewilligung gemäss § 50 Abs. 1 Ziff. 8 Gemeindeordnung \n E.2.1.3 \n___________________________________________________________________ \n \n \nBericht: \n \nDie Handwerkergenossenschaft Bubenholz, Opfikon, vertreten durch Herrn Peter \nBührer und Roger Fahrer, will das städtische Grundstück Kath. Nr. 8282 im Trett-\nlistein, mit 3'201 m2 Land erwerben. Der Verkaufspreis wurde auf Fr. 610.--/m2 fest-\ngelegt (zusätzlich bisherige Aufwendungen für Altlasten-Abklärungen Fr. 21.40/m2 = \nFr. 631.40/m2). Die durch die Stadt Opfikon zu finanzierende Sanierung der Altlast \nwird gemäss Bericht des Geotechnischen Institutes AG Zürich auf Fr. 850'000.-- bis \nFr. 950'000.-- beziffert. Aus der Veräusserung resultiert somit ein Buchverlust von Fr. \n333.--/m2, insgesamt rund Fr. 962'000.--. Der Buchverlust entspricht den durch die \nStadt Opfikon zu übernehmenden Kosten für die Altlastensanierung. Die Kosten wer-\nden später effektiv abgerechnet. Für die Übertragung der baurechtlichen Ausnützung \nvon 188 m2 Land am Grundstück Kataster Nr. 4939 (Eigentümer Stadt Opfikon) \nwurde ein Preis von Fr. 400.--/m2 festgesetzt. \n \nZiel dieses Landerwerbs ist die Erstellung von 2 Mehrfamilienhäusern mit 10 preis-\ngünstigen Eigentumswohnungen und eines Doppeleinfamilienhauses. Die Parzellie-\nrung ist vorgenommen worden. Aus dem Verkauf und den Folgeverkäufen fallen \nGrundsteuern in der Grössenordnung von rund Fr. 170'000.-- an. Der Verkauf fördert \ndie Erfüllung des Postulats von Ernst Schmid und Mitunterzeichner. Der Kaufvertrag \nentspricht den üblichen Verträgen für Landgeschäfte. \n \n \nAntrag: \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0), der Veräusserung des \nGrundstückes Kat. Nr. 8284 im Trettlistein, mit 2'889 m2 Bauland, zu Fr. 610.--/m2 \nund der Veräusserung der baurechtlichen Ausnützung von 188 m2 von Kat. Nr. 4939 \nzugunsten des Kaufobjekts zu Fr. 400.--/m2, somit Fr. 1'837'490.-- zuzustimmen. \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat: Tony Steiner \n \n \nOpfikon, 14.03.1999 \n \n       Die Rechnungsprüfungskommission: \n       Der Präsident Ein Mitglied \n       Fritz Stoll  Tony Steiner \n\n\n


text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 1. April 2003 \n ____________________ \n \n \nErneuerung Lehrschwimmbecken Schulanlage Mettlen \nBauabrechnung         L 2.2.6 \n________________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 18. März 2003 sowie in Anwendung von \n\n§ 50, Ziffer 2 der Gemeindeordnung - \n \n \n \n     BESCHLIESST: \n \n \n \n1. Die Bauabrechnung für die Erneuerung des Lehrschwimmbeckens der Schulanla-\n\nge Mettlen im Betrage von Fr. 1'360'000.-- wird genehmigt. \n \n2. Mitteilung an: \n \n    -  Stadtrat \n    -  Finanzabteilung \n    -  Liegenschaftenverwaltung \n    -  Schulsekretariat \n \n \n \n \n\n\n\n  Seite 2 \n \n\nBericht und Antrag \n \n \n1. Ausgangslage \n \nMit Beschluss Nr. 247 vom 12. Dezember 2000 genehmigte der Stadtrat zuhanden \ndes Gemeinderates einen Kredit von Fr. 1'205'000.-- für die Erneuerung des Lehr-\nschwimmbeckens in der Schulanlage Mettlen. Mit Beschluss vom 7. Mai 2001 bewil-\nligte der Gemeinderat einen Objektkredit von brutto Fr. 1'205'000.-- für die Erneue-\nrung des Lehrschwimmbecken. Der Stadtrat nahm mit Beschluss Nr. 272 vom 11. \nDezember 2001 Kenntnis von Projektänderungen im Betrage von ca. Fr. 100'000.--. \n \n \n2. Baukosten \n \nDie Baukosten betragen gemäss Bauabrechnung von MAP Architektur + Planung, \n8152 Opfikon, Fr. 1'360'000.-- (inkl. MWST). \n \nZusammenstellung nach BKP-Hauptgruppen: \n \nBKP 1    Vorbereitungsarbeiten Fr. 28'991.50 \nBKP 2    Gebäude Fr. 1'296'209.65 \nBKP 5    Baunebenkosten Fr. 34'798.85 \n              Total Kosten (inkl. MWST) Fr.  1'360'000.00 \n \nDer Kredit wurde um Fr. 155'000.--, d.h. um ca. 11% überschritten. \n \n \n3. Begründung der Mehrkosten \n \nDrei Gründe haben zur Kostenüberschreitung geführt: \n \n1. Vorbereitungsarbeiten vor der Krediterteilung sowie Studien für das Sanierungs-\n\nkonzept, darunter die als Sicherheitsmassnahme nötige Entfernung des noch \nvorhandenen Deckenputzes in den Sommerferien 2000. Daraus resultieren \nMehrkosten von ca. Fr. 28'000.--. \n\n \n2. Anpassen von Trocknungs- und Föhnbereich in der Mädchengarderobe. Ausbau \n\nder WC- Anlage für Mädchen. Ersetzen der Lüftungssteuerung. Diese Änderun-\ngen/Anpassungen verursachten Mehrkosten von ca. Fr. 100'000.--. \n\n \n3. Benützungskosten Bad Bruggwiesen während der Umbauphase von ca. \n\nFr. 28'000.-- wurden ebenfalls in die Bauabrechnung aufgenommen. \n \n \n4. Beiträge \n \nAn diese Erneuerungsarbeiten werden keine Beiträge ausgerichtet. \n \n\n\n\n  Seite 3 \n \n5. Antrag \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, die Bauabrechnung für die Erneuerung des Lehr-\nschwimmbeckens der Schulanlage Mettlen mit Baukosten von Fr. 1'360'000.-- zu ge-\nnehmigen. \n \n \nOpfikon, 6. Februar 2003/Bo \nFBBAW-Abrechn_Lehrschwimmbecken.doc \n\n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n \n \n\n\n


GPK-Antrag Geschaftsbericht 2023

text: \nBERICHT UND ANTRAG \nDER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON \n \n\nDATUM 16. Juni 2024 \nSEITE 1 von 7 \n \n \nGeschäftsbericht 2023 0.10.4 \n \n \n \n1. Ausgangslage \n \nGrundsätzlich wird im Geschäftsbericht das vergangene Jahr behandelt. Die Mitglieder \ndes Stadtrates wurden am 29. Mai 2024 zu je einer Befragung von ca. 45 Minuten \neingeladen. Es wird festgehalten, dass die Geschäftsprüfungskommission den Ge-\nschäftsbericht durchleuchtet und keine operativen oder strategische Vorgänge in der \nStadtverwaltung prüft (Art. 38 GO). \n \nDie Geschäftsprüfungskommission dankt allen Beteiligten, insbesondere dem \nStadtrat und der Verwaltung, für die Beantwortung der Fragen und der Präsenz bei \nder mündlichen Behandlung des Berichts in der Kommission. \n \n \n2. Grundlagen \n \nDer Geschäftsbericht 2023 umfasst die drei Teile Geschäftsbericht, Opfikon in \nZahlen sowie den Jahresbericht über die veröffentlichten Stadtratsgeschäfte. \n \n \n3. Bearbeitung / Prüfung \n \nDie Geschäftsprüfungskommission prüfte den vorliegenden Geschäftsbericht für das \nabgeschlossene Jahr 2023 umfassend und stellte dem Stadtrat schriftliche Fragen, \nwelche fristgerecht beantwortet wurden. Allfällig ergänzende Fragen konnten anläss-\nlich der Befragung geklärt werden.  \n \nDie Kommission dankt dem Stadtrat und den Abteilungsleitenden für die angenehme \nund stets konstruktive Zusammenarbeit.  \n \n \n4. Erwägungen der Geschäftsprüfungskommission \n \nDie GPK nimmt zum Geschäftsbericht 2023 und den einzelnen Abteilungen wie folgt \nStellung: \n \n \nGemeinderat und Präsidiales \n \nStadtrat \n \nDer Stadtrat erarbeitete das Regierungsprogramm 2022 – 2026 mit den vier Schwer-\npunkten Lebensraum, Infrastruktur, Digitalisierung und Organisation. Das räumliche \nEntwicklungskonzept REK wurde mit den Workshops 1 und 2 gestartet. \n \n\n\n\nBERICHT UND ANTRAG \nDER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON \n \n\nDATUM 16. Juni 2024 \nSEITE 2 von 7 \n \n \nIm Februar verstarb unerwartet der langjährige Vorstand Finanzen Valentin Perego. Im \nersten Wahlgang erreichte keiner der 3 Kandidaten das absolute mehr. Mathias Zika \nwurde im zweiten Wahlgang gewählt und übernahm das Ressort Finanzen und Liegen-\nschaften. \n \nUm die Bevölkerung über amtliche Publikationen und Meldungen aktueller zu informie-\nren, wurde per 1. Januar 2024 die Onlineplattform ePublikation.ch eingeführt, kombi-\nniert mit der zweiwöchentlichen Gratis-Ausgabe des Stadt-Anzeigers, um auch die äl-\nteren Einwohner zu bedienen. \n \nInformatik (ICT) \n \nDie Themen Datensicherheit und Datenschutz standen im Berichtsjahr im Mittelpunkt. \nDer Anschluss an ein Cyber Defense Center erlaubt eine 24 Stunden Überwachung. \nDer verschlüsselte E-Mail-Versand auch für den Gemeinderat wird nach Umstellung \nauf M365/Exchange Online geprüft. Weiterhin verfolgt die GPK das Thema Datensi-\ncherheit. \n \nStadtbibliothek \n \nAb dem 1.1.2023 ist das Jahresabonnement für alle Opfiker Kinder und Jugendliche \nbis 18 Jahre gratis erhältlich, was zu 298 Neueinschreibungen führte. Auch die Lesun-\ngen stossen auf grosses Interesse. \n \nKulturkommission \n \nAnfangs Juni fand das Opfiker Stadtfest statt, bei schönem Wetter und mit vielen Be-\nsuchern. Im Kleintheater Mettlen startete im November, nach längerer Corona-Pause, \nein neues Team in die 54. Theatersaison, mit vier abwechslungsreichen Vorstellungen. \nOhne den Einsatz von engagierten Freiwilligen sind diese und viele weitere Anlässe \nnicht möglich. \n \nKESB/Friedensrichteramt/Betreibungs- und Stadtammanamt \n \nDie KESB feierte ihr 10-Jahre-Jubiläum. Leider nahmen auch in diesem Jahr die Ver-\nfahrenseröffnungen zu. Ebenso verzeichnen das Friedensrichteramt und das Betrei-\nbungsamt eine Zunahme an Fällen. Damit wächst auch der Bedarf an fachkundigem \nPersonal. \n \nDie GPK bedankt sich für die geleistete Arbeit im Bereich Präsidiales und die kompe-\ntent beantworteten GPK-Fragen. \n \nVerfasserin: Kathrin Ballimann \n \n \n \n \n \n\n\n\nBERICHT UND ANTRAG \nDER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON \n \n\nDATUM 16. Juni 2024 \nSEITE 3 von 7 \n \n \nFinanzen und Liegenschaften \n \nLaufende Rechnung \n \nWie im Budget und der Hochrechnung 2023 bestätigt, schloss das Jahr wie erwartet \nmit einem Verlust ab. Dieses Jahr gab es keine aussergewöhnlichen postitiven Son-\ndereffekte bei den Steuern, was aber fast gänzlich durch einen tieferen Finanzaus-\ngleich wieder ausgeglichen wurde. \n \nFür das Ergebnis kann aber nicht die Finanzabteilung verantwortlich gemacht werden, \nim Gegenteil, die GPK attestiert der Finanzabteilung eine sorgfältige Planung und eine \nprofessionelle Abwicklung der Finanzen sowie einen umfangreichen Ausweis der Fi-\nnanzlage der Stadt Opfikon.  \n \nLiegenschaften \n \nDie vielen Städtischen Bauprojekte stellen für die Liegenschaftenabteilung eine grosse \nHerausforderung und Belastung dar. Noch während das eine Schulhaus fertig gestellt \nwird (Glattpark) startet bereits ein anderer Neubau (Bubenholz) oder ist bereits die \nnächste Renovation in Planung (Mettlen).  \n \nNeben all diesen Grossprojekten müssen auch alle anderen städtischen Liegenschaf-\nten unterhalten werden. Der Geschäftsbericht listet hier nur die grösseren Ausgaben, \ndie auch vom Gemeinderat genehmigt werden mussten.  \n \nDie GPK verdankt die geleistete Arbeit der Finanzen und Liegenschaften für das Jahr \n2023.  \n \nVerfasser: Stefan Laux \n \n \nBau und Infrastruktur \n \nIm Rahmen des Gesprächs wurde die nach wie vor unbefriedigende Situation im Glatt-\npark mit den Presscontainern diskutiert. Die im letzten Jahr vorgeschlagenen Mass-\nnahmen waren nicht befriedigend und konnten die Anzahl Störungen nicht reduzieren. \nSeit November 2023 ist eine externe Firma mit der Neuprogrammierung der Steuerung \nund des Zahlterminals beauftragt. Bis August 2024 sollte die neue Software auf die \nbestehende Anlage aufgespielt werden. Damit sollte die Anzahl der Störungen redu-\nziert werden. \n \nDes Weiteren wurde angesprochen, warum der Stadtpark im Herbst, Winter und Früh-\njahr nicht geöffnet werden konnte. Der Stadtpark konnte nicht geöffnet werden, da die \nAbsperrungen zwar der Norm entsprachen, aber von der Versicherung als nicht aus-\nreichend angesehen wurden. Zum Ende der diesjährigen Schwimmbadsaison sollten \ndie neuen Absperrungen zur Verfügung stehen und der Stadtpark geöffnet werden kön-\nnen. \n \n\n\n\nBERICHT UND ANTRAG \nDER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON \n \n\nDATUM 16. Juni 2024 \nSEITE 4 von 7 \n \n \nAlle Fragen zur Abteilung Bau und Infrastruktur konnten zur Zufriedenheit der GPK \nbeantwortet werden. \n \nVerfasser: David Sichau \n \n \nBevölkerungsdienste \n \nZur Abteilung Bevölkerungsdienste wurden nicht weniger als 15 Fragen vorgängig ge-\nstellt, die alle zur Zufriedenheit vom zuständigen Stadtrat und Abteilungsleiter beant-\nwortet wurden. \n \nDie meisten Punkte der Fragen zum Geschäftsbericht bezogen sich auf die folgenden \nPunkte: Polizei, Hundehalter, öffentlicher Verkehr und Einwohnerkontrolle. Daneben \ngab es auch Fragen zur Lebensmittelkontrolle. \n \nDie meisten Punkte bezüglich des öffentlichen Verkehres betraf das Ressort Bau (un-\ngenügende Haltestellen, neu gedeckte Haltestellen, ...) während des Teils der Statistik \nder ÖV-Linien in Opfikon-Glattbrugg falsch war (Linien 781, Tram 10 haben gefehlt) \nund neu erstellt werden musste. Allgemein sieht der Referent noch grosses Potential \nzur Optimierung des ÖVs, was aber nicht Teil des Geschäftsberichtes war. \n \nUm dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken und um die Attraktivität der Arbeits-\nplätze in der Stadt Opfikon zu steigern wurden im Jahre 2023 Massnahmen wie ver-\nkürzte Öffnungszeiten beschlossen, die aber erst aufs Jahre 2024 eingeführt wurden. \n \nEs wurde auch erwähnt, dass die Stadtpolizei Wallisellen zwar mehr Polizisten haben \nsollte, diese aber unterbesetzt sein, was nicht so schlimm für Opfikon sei. Allgemein \nmüssen aber Kontrollfahrten ausgesetzt werden. \n \nFür weitere Informationen wird auf den Geschäftsbericht (Text- und Zahlenteil) und die \nbeantwortete Fragenliste der GPK hingewiesen. \n \nVerfasser: Andreas Baumgartner  \n \n \nSoziales \n \nDie GPK stellte dem Stadtrat einige schriftliche Fragen zum Geschäftsbericht 2023 und \nführte mit der zuständigen Stadträtin und der stellvertretenden Abteilungsleiterin ein \nknapp einstündiges Gespräch. \n \nDie Schwerpunkte in der Sozialabteilung lagen im Berichtsjahr (wiederum) beim Be-\nreitstellen von genügend Flüchtlingsunterkünften und Notwohnungen, beim Abfedern \nder Auswirkungen der Teuerung und bei der besseren Qualifizierung von Sozialhilfebe-\nzügern im berufstätigen Alter ohne Berufsabschluss, deren Zahl im kantonalen Ver-\ngleich in Opfikon markant höher ist. \n \n\n\n\nBERICHT UND ANTRAG \nDER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON \n \n\nDATUM 16. Juni 2024 \nSEITE 5 von 7 \n \n \nAuch 2023 stellte die grosse Zahl ukrainischer Flüchtlinge eine prioritäre Herausforde-\nrung dar. Ende Jahr waren 140 ukrainische Flüchtlinge mit Status S in Opfikon unter-\ngebracht – 35 mehr als 2022, davon noch 16 in Gastfamilien.  \n \nDank der Miete weiterer Flächen in der Liegenschaft beim Hotel Mövenpick stehen nun \nauch für die vom Kanton auf Mitte 2024 nochmals erhöhte Aufnahmequote im Asyl- \nund Flüchtlingsbereich genügend Unterbringungsplätze zur Verfügung.  \n \nDer Mietvertrag für diese Liegenschaft dauert bis 2028. Da bisher kein Ersatzunterbrin-\ngung besteht, erwartet die GPK von der Sozialabteilung diesbezüglich zeitnah Abklä-\nrungen und Angaben für ein allfälliges Notfallszenarium. \n \nIn der Sozialabteilung sind alle Stellen besetzt und es wird mit viel Fachkenntnis und \nEngagement gearbeitet. Vorteilhafter wäre aber noch eine geringere Fluktuation beim \nPersonal. \n \nIm Übrigen wird auf die Ausführungen im Geschäftsbericht verwiesen. \n \nVerfasser: Thomas Wepf \n \n \nGesellschaft \n \nDie GPK stellte dem Stadtrat schriftliche Fragen zum Geschäftsbericht 2023 und führte \nmit dem zuständigen Stadtrat und dem stellvertretenden Abteilungsleiter ein Gespräch. \nAlle gestellten Fragen wurden zur Zufriedenheit der GPK beantwortet. \n \nAnalog dem Geschäftsbericht 2022 lag die Auslastung der verfügbaren Betten der sta-\ntionären Pflegebereiche im Alterszentrum unter dem erwarteten Wert. Insbesondere \ndie Belegung der Wohngruppe für demente Menschen im Böschenmatt, blieb nun im \ndritten Jahr in Folge tiefer als erwartet. Die dadurch frei gewordenen Räumlichkeiten \nwurde entweder geschlossen oder untervermietet. \n \nZwei aktuelle Themen der gesellschaftlichen Entwicklungen wurden als Schwer-\npunkthemen erfasst und bearbeitet: \n \n\n- in der Familienpolitik wurde im Bereich der frühen Kindheit eine detaillierte Ana-\nlyse der bestehenden Angebote und Massnahmen durchgeführt. Davon abge-\nleitet wurde eine Massnahmenplanung formuliert. \n\n \n- in der Altersversorgung wurde der Thematik «gute Betreuung im Alter» unter \n\nBeizug der Fachhochschule Nordwestschweiz ein Projekt gestartet, das die \nAnalyse und Bewertung der bisherigen Dienste beinhaltet, den Zugang zu Infor-\nmations- und integrativen Betreuungsleistungen ermöglicht und verbessert wer-\nden soll. \n\n \n\n\n\nBERICHT UND ANTRAG \nDER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON \n \n\nDATUM 16. Juni 2024 \nSEITE 6 von 7 \n \n \nDie Familienarbeit ist sehr vielfältig. Aktuelle Besucherzahlen zeigen wie beliebt der \nSpielraum ara-Glatt ist. Im Frühling wurde der danebenliegende neue Waldpfad einge-\nweiht. Zur Unterstützung des öffentlichen Betriebes standen an rund 44 Tagen viele \nfreiwillige HelferInnen im Einsatz. \n \nDie Familien- und Jugendkommission erarbeitete schwerpunktmässig Förderungs-\nMassnahmen in den Bereichen der psychischen und physischen Gesundheit der jun-\ngen Menschen in unserer Stadt. \n \nIm Jahr 2023 wurde der Stadt Opfikon für weitere vier Jahre das Label «Energiestadt» \nverliehen. Das energiepolitische Handlungspotential konnte bei der inzwischen 7. Zer-\ntifizierung zu 68% ausgeschöpft werden. \n \nVerfasser: Slavko Gavran \n \n \nSchule \n \nDas Wachstum sowie der akute Fachkräftemangel forderten die Abteilung Schule im \nBerichtsjahr ausserordentlich. Der hohe Anteil an Schülerinnen und Schüler, welche \nbesondere Bedürfnisse erfordern, stellt für die Schule eine ebenfalls grosse Herausfor-\nderung dar. Dies ist unter anderem auf die vielfältige kulturelle Struktur unserer Stadt \nzurückzuführen. Viele Massnahmen wirken sich auch auf die Kosten der Schule aus.  \n \nOpfikon ist eine «Durchgangsgemeinde», was viele unterjährige Zu- und Wegzüge be-\ndeutet und die Schulraumplanung verkompliziert – dies wird mittlerweile auch vom Kan-\nton gesondert berücksichtigt.  \n \nDie reduzierte Schulpflege (weniger Mitglieder) hat sich gut eingearbeitet und ist in der \nLage, die ihr übertragenen Arbeiten zu erfüllen. Die GPK erachtet es als wichtig, dass \naufgrund der neuen Organisation und der daraus resultierenden höheren Entschädi-\ngung, die Aufgaben und Pflichten der einzelnen Mitglieder regelmässig durch den \nStadtrat überprüft und gegebenenfalls korrigierend eingewirkt wird.  \n \nDas Projekt Tagesschule, welches von der Schule im letzten Jahr aufgegleist wurde, \nkonnte wegen mangelndem Interesse der Bevölkerung nicht eingeführt werden.  \n \nDie Fragen der GPK wurden durch die Abteilung Schule beantwortet. Für alles Weitere \nwird auf den Geschäftsbericht 2023 verwiesen.  \n \nVerfasser: Kevin Husi-Fiechter \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nBERICHT UND ANTRAG \nDER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON \n \n\nDATUM 16. Juni 2024 \nSEITE 7 von 7 \n \n \n5. Antrag \n \nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen dem \nBeschluss des Stadtrates vom 19. März 2024 zu folgen und den Geschäftsbericht 2023 \nzu genehmigen. \n \n \nNAMENS DER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \nDer Präsident:      Ein Mitglied: \n \n \n \nKevin Husi-Fiechter      Andreas Baumgartner \n \n \nOpfikon, 16. Juni 2024 \n\nhttps://eu1.documents.adobe.com/verifier?tx=CBJCHBCAABAAgkVLR1tj7ZcVjYtg3yhXpxWa_FItjzw_\n\n\n20240616_Geschäftsbericht 2023\nFinal Audit Report 2024-06-17\n\nCreated: 2024-06-16\n\nBy: Kevin Fiechter (kevin.fiechter@eltromatic.ch)\n\nStatus: Signed\n\nTransaction ID: CBJCHBCAABAAgkVLR1tj7ZcVjYtg3yhXpxWa_FItjzw_\n\nHistory\nDocument created by Kevin Fiechter (kevin.fiechter@eltromatic.ch)\n2024-06-16 - 5:32:05 PM GMT- IP address: 31.10.149.50\n\nDocument emailed to a_baumgartner@hispeed.ch for signature\n2024-06-16 - 5:32:32 PM GMT\n\nEmail viewed by a_baumgartner@hispeed.ch\n2024-06-17 - 1:35:05 AM GMT- IP address: 80.218.99.38\n\nSigner a_baumgartner@hispeed.ch entered name at signing as Andreas Baumgartner\n2024-06-17 - 1:36:04 AM GMT- IP address: 80.218.99.38\n\nDocument e-signed by Andreas Baumgartner (a_baumgartner@hispeed.ch)\nSignature Date: 2024-06-17 - 1:36:06 AM GMT - Time Source: server- IP address: 80.218.99.38\n\nAgreement completed.\n2024-06-17 - 1:36:06 AM GMT\n\n\n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n \n \n \n    Antrag des Stadtrates \n    vom 30. September 2003 \n    ____________________ \n \n \n \n \nGenehmigung Voranschlag 2004 und Festsetzung \ndes erforderlichen Steuersatzes \n________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 30. September 2003 und auf \n\nArt. 35, Ziffer 1 der Gemeindeordnung   - \n \n \n \n   B E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Der Voranschlag der Stadt Opfikon für das Jahr 2004 mit einem mut-\n\nmasslichen Netto-Aufwandüberschuss von Fr. 9'001'420.-- wird geneh-\nmigt. \n\n \n2. Es wird eine Gemeindesteuer von 88 % der einfachen Staatssteuer von \n\nFr. 35'860'000.-- erhoben. \n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat zum Vollzug \n - Schulpflege \n - Abteilungsleiter/innen \n - Finanzabteilung (3 Originale) \n - Büro Gemeinderat \n VWFIS-Budget_Genehmigung1 \n\n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n\n\n


text: \nBeschlüsse des Gemeinderates vom 12. Juni 2006 \n \n\n1. Die Interpellation Beatrix Jud (SP) “Kampf gegen den Werbeterror“ wird abgeschrieben. \n\n2. Die Interpellation Haci Pekerman (SP) “Brandschutz, Gesundheitsschutz und Arbeitssicherheit \nin Schulhäusern“ wird abgeschrieben. \n\n3. Als Delegierte des Gemeinderates in den Spitex-Verein wird gewählt \n- Pia Pättig (GV) \n\n4. Als Delegierte des Gemeinderates in den Schutzverband der Bevölkerung um den Flughafen \nZürich (SBFZ) werden gewählt \n- Stefan Fehr (GV) \n- Erich Suter (SVP) \n\n5. Als Delegierte des Gemeinderates in den Kläranlageverband Kloten/Opfikon werden gewählt \n- Beatrix Jud (SP) \n- Paul Remund (FDP) \n- Albert Steffen (NIO@Grünliberale) \n\n6. Als Wahlbüromitglieder für die Legislaturperiode 2006/2010 werden gewählt \n\n CVP NIO@Grünliberale \nBaltensperger Rolf, Dorfstrasse 55 Seebacher Werner, Bettackerstrasse 15 \nEpli Heidelore, Grätzlistrasse 29 Wagner Urs, Im Hürdli 6 \nMartinez Inge, Fallwiesenstrasse 27 Weisshaupt Nadja, Bruggackerstrasse 26 \nMartinez Restituto, Fallwiesenstrasse 27  \nRouiller Myrta, Giebeleichstrasse 44 SD \n\n  Janser Thomas, Bruggwiesenstrasse 10 \n EVP  \n\nAebischer Annemarie, Rietgrabenstrasse 35 SP \nAltorfer Beat, Ob. Wallisellerstrasse 6 Pekerman Haci, Glärnischstrasse 24c \nAltorfer Beatrice, Vrenikerstrasse 35 Richner Hans, Rietgrabenstrasse 78b \nArnesson Claudia, Rebhalde 11 Scherer Susanna, Ob. Wallisellerstrasse 14 \nDemuth Rita, Vrenikerstrasse 35 Zähner Andrea, Grossackerstrassse 43 \nSeiler Rosmarie, Vrenikerstrasse 37 Zähner Thomas, Grossackerstrasse 43 \n  \n\n FDP SVP \nMeier Cornelia, Püntenstrasse 12 Ariger Erica, Kirchensteig 6 \nBrühlmann Verena, Obere Bubenholzstrasse 17 Barbieri Verena, Rietstrasse 34 \nRemund Doris, Vrenikerstrasse 31b Bleuler Hans-Peter, Wallisellnstrasse 28 \nHertach Rita, Klotenerstrasse 7 Gassmann Ruth, Ob. Wallisellerstrasse 9 \nCandolfi Ruth, Pfändwiesenstrasse 1 Jäger Stephan, Grätzlistrasse 3 \nHufenus Markus, Wallisellerstr. 156 Levy David, Rietgrabenstrasse 57 \n\n  Leocata Sonja, Wallisellenstrasse 134 \n GV Mir Irene, Rebhalde 6 \n\nBenz Edith, Frohbühlstr. 11 Speccia Leonardo, Ob. Wallisellerstrasse 9 \nFehr Stefan, Mettlengasse 12 Steffen Claudia, Grätzlistrasse 55 \nGammenthaler Rolf, Fallwiesenstr. 25 Steffen Reto, Grätzlistrasse 55 \nKuhn Trudi, Glärnischstrasse 32 Suter Monika, Rietgrabenstrasse 50 \nLanz Doris, Rietgrabenstrasse 60 Torre Gabriela, Dorfstrasse 55 \nLanz Theodor, Rietgrabenstrasse 60 Wehrli Sonja, Ob. Wallisellerstrasse 46 \nMühleis Heinz, Hohenstieglen 15 Wehrli Rolf, Zibertstrasse 61 \n Wintsch Otto, Schaffhauserstrasse 117 \n Wüst Elisabeth, Rietgrabenstrasse 50 \n\nGegen die vorstehenden Beschlüsse kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre \nAusübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Bülach, \nBahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, erhoben werden. \n\nIm Übrigen kann gegen die gefassten Beschlüsse gestützt auf § 151 Abs. 1 Gemeindegesetz (Verstoss gegen \nübergeordnetes Recht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit) innert 30 Tagen, von der Veröf-\nfentlichung an gerechnet, schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Bülach erhoben werden. Die Kosten des Be-\nschwerdeverfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen. \n\nDie Rekurs- oder Beschwerdefrist muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Be-\nschluss ist, soweit möglich, beizulegen. \n\nOpfikon, 12. Juni 2006 NAMENS DES GEMEINDERATES \n Die Ratspräsidentin: Der Sekretär: \n\n R. Schmid-Fürst A. Willi \n\n\n