text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 01. Oktober 1984\n\n4 1 1\n\nP r o t o k o l l\n\nder 28. Sitzung\n\nDatum:\n\nZeit:\n\nOrt:\n\nMontag, 01. Oktober 1984\n\n19.00 Uhr bis 20.30 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nVorsitz: Ratsprasident Beat Jordi\n\nAnwesend; 34 Mitglieder\n\nAbwesend; Urs Döbeli (Militär)\nViktor Schwager (Ausland)\n\nAusstand; Rene Mutti (bei Geschäft 4)\n\nProtokol l'. Ratsstikretär Werner I ' fenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 01. Oktober 1 9 8 4\n\n412\n\nGeschäfte\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokollgenehmigung der 27. Sitzung vom\n3. September 1984\n\n3. Schulanlage Halden - Naehtragskreditbegehren -\nMotion Franz G. Huber und Mitunterzeichner -\nBegründung\n\n4. Volksinitiative "Rettet den letzten grünen Fleck" -\nAntrag des büros zur Erheblicherklärung und Weiter-\nleitung an den Stadtrat\n\n5. Landveräusserung im Zibert - Antrag des Stadt-\nrates\n\n6. Kreditbewilligung von Fr. 562*000.— für die\nSanierung der Plattenstrasse\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 01. Oktober 1984\n\n413\n\n1 . Mittel lunger.\n\n1.1 Presseberichterstattung für die NZZ O 1.6.1\n\nFrau Höber vertritt an der heutigen Sitzung ihren Ehe-\nmann als Berichterstatterin für die NZZ.\n\n1.2 Süssmost V 4.3.2\n\nDie Schulkasse R 2a von Jürg Leuenberger hat heute Obst\ngemostet und Süssmost hergestellt. An jedem Ratsplatz\nsteht ein Becher als "Versüecherli". Diese Geste wird\ndem Klassenlehrer zuhanden seiner Schüler bestens ver-\ndankt.\n\n2. Protokollgenehmigung der 27. Sitzung\n\nDas Protokoll der 27. Sitzung vom 03. September 1984\nwird genehmigt.\n\n3. Schulanlage Halden - Nachtragskreditbegehren\nMotion Franz G. Huber und Mitunterzeichner L 2.2.6\n\nFranz G. Huber als Erstunterzeichner der am 2. Juli 1984\neingereichten Motion "Schulanlage Halden - Nachtrags-\nkreditbegehren" begründet die Motion und bittet den Rat\num Unterstützung.\n\nDer Stadtrat wird gemäss § 41, Ziff. 1 der Geschäfts-\nordnung zur Frage der Ueberweisung Stellung nehmen und\nentsprechend Antrag stellen.\n\n4. Volksinitiative "Rettet den letzten grünen Fleck"\nAntrag des Büros zur Erheblicherklärung und\nWeiterleitung an den Stadtrat A 1.1.2/B 1.4.2\n\nDer Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass der Ge-\nmeinderat über die materielle Gültigkeit zu entscheiden\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 01. Oktober 1984\n\n414\n\nhabe. Die Frage im Zusammenhang mit der Baubewilligung\ndagegen, ist auf einer anderen Ebene zu lösen. Er er-\nklärt die Rechtslage Im allgemeinen.\n\nKurt Schwaighofer und die Fraktion der CVP werden mehr-\nheitlich dem Büro-Antrag zustimmen.\n\nPeter Reinhard wird namens der EVP-Fraktio;i für Erheb-\nlicherklärung stimmen. Die Forderung der Initianten ist\nvorhanden. Die Initiative besitzt keine aufschiebende\nWirkung auf das baurechtliche Verfahren.\n\nBruno Tantanini referiert für den Gemeindeverein. Er\nsignalisiert Zustimmung zum Antrag des Büros. Er be-\nleuchtet die Situation aus der Sicht der kommunalen\nPlanungskommission. Er empfiehlt dem Stadtrat den Er-\nlass einer Planungszone gemäss § 346 PBG.\n\nDie Abstimmung ergibt folgendes Resultat: Für den An-\ntrag des Büros zur Erheblicherklärung der Initiative\nstimmen 28 Mitglieder. Gegen die Erheblicherklärung\nwerden 3 Stimmen gezählt.\n\nDamit hat der Rat die Volksinitiative als gültig er-\nklärt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 01. Oktober 1984\n\n415\n\nDer Gomeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Büros vom 17. September\n1984 -\n\nb e s c h l i e s s •• :\n\n1. Die am 19. April 1984 durch ein Initiativ-Komitee\n"Rettet den letzten grünen Fleck - Umzonung des\nGebietes Hohenstieg^ln in Grünzone" eingereichte\nVolksinitiative mit 313 gültigen Unterschriften\nwird als erheblich erklärt.\n\n2. Das Geschäft wird dem Stadtrat zur weiteren Behand-\nlung und Antragstellung überwiesen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat Opfikon\n- Initiativ-Komitee, Hans Dörig, Schaffhauserstr. 11,\n\n8152 Glattbrugg\n- Abteilungsleiter\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 01> Oktober 1984\n\n4 1 6\n\nLandveräusserung im Zibert L 2,2.8\n\nLduard Teilenbach beantragt namens der RPK der stadt-\nrät liehen Vorlage vom 15. Mai 1984 zu entsprechen und\ndem beantragten Verkauf von ca. 9018 m2 erschlossenem\nW2E-Bauland im Zibert zuzustimmen.\n\nPeter Reinhard stellt namens der EVP-Fraktion Antrag auf\nAblehnung des Geschäftes und begründet diesen Antrag.\n\nMagdalena Roth stellt zwei Fragen an den Stadtrat, welche\nmit den Kaufsbedingungen zusammenhängen.\n\nKurt Bossuge und die Fraktion LdU lehnen den Antrag des\nStadtrates ab und stellen Antrag, das Land nur im Bau-\nrecht oder gegen Realersatz abzugeben. Sofern der An-\ntrag des Stadtrates obsiegen sollte, soll der Stadtrat\ndie Vorlage der Volksabstimmung unterbreiten. Der Frak-\ntionssprecher behält sich die Ergreifung des Referen-\ndums vor.\n\nJürg Leuenberger und die Hehrheit der Fraktion Gemeinde-\nverein sprechen sich gegen den Landverkauf aus.\n\nJacques Mettler, Präsident der RPK, macht auf die tat-\nsächliche finanzpolitische Lage aufmerksam. Mit dem\nneuen Rechnungsmodell ergeben sich ohnehin einige Aende-\nrungen. Er weist auf den Grundsatz hin und nicht auf\ndas Prestige.\n\nWie Heidi Mader ausführt, stimmt die CVP-Fraktion grund-\nsätzlich für den Stadtratsantrag. Die Fraktion spricht\nsich gegen Abgabe im Baurecht aus.\n\nRgsmarie Maurer und die Mehrheit der SVP-Fraktion werden\ndem Antrag des Stadtrates zustimmen. Man sollte nicht\nimmer gerade mit dem Referendum drohen. Der Stadtrat\nhabe bewiesen, dass er stets bemüht sei, Land zu erwer-\nben. Sie verweist auf zwei Beispiele.\n\nStadtrat Karl Pfister, Finanzvorstand, antwortet zuerst\nauf die aufgeworfenen Fragen, sodann stellt er genannte\nZahlen richtig. Die Landabgabe im Baurecht für Einfami-\nlienhäuser sei nicht opportun. Die Parlamentarier sollen\ndoch ihren Kompetenzbereich ausschöpfen.\n\nWerner Erni gibt bekannt, dass die FdP-Fraktion den Stadt-\nrätlichen Antrag unterstütze.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 01. Oktober 1984\n\n4 1 7\n\nEs wird nun der Abstimmungsmodus bekanntgegeben. Zu-\nerst erfolgt die Gegenüberstellung Antrag Stadtrat -\nzu Antrag Bossuge (Abgabe im Baurecht oder gegen Real-\nersatz) . Nachher Antrag Stadtrat gegen Antrag Reinhard.\n\nDie erste Abstimmung ergibt folgendes Bild: Auf den An-\ntrag des Stadtrates entfallen 22 Stimmen, für den An-\ntrag Bossuge werden 10 Stimmen gezählt.\n\nIn der zweiten Abstimmung stehen sich der Antrag des\nStadtrates und der Antrag Reinhard gegenüber.\n\nDer Antrag Stadtrat vereinigt 21 Stimmen auf sich, wäh-\nrend 12 Stimmen für den Antrag Reinhard ausgezählt wer-\nden .\n\nDamit ist der Antrag des Stadtrates, unterstützt durch\ndie RPK, zum Beschluss erhoben.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM oi. Oktober 1984\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 15. Mai\n1984 -\n\nb e s c h l i e s s t :\n\n1. Der Verkauf von ca. 9'018 m2 erschlossenem W2E-Bau-\nland im Zibert, gemäss vorliegendem Situationsplan,\nzum Preis von Fr. 285.—/m2, im Totalbetrage von ca.\nFr. 2'570'130.— wird genehmigt.\n\n2. Der Stadtrat wird ermächtigt, die Selektion durch-\nzuführen, die einzelnen Kaufvertrage auszuarbeiten\nund die Landgeschäfte zu vollziehen.\n\n3. Mitteilung at.:\n\n- Stadtrat\n- Notariat und Grundbuchamt, Zentralstrasse 9,\n\n8304 Wallisellen\n- Finanzvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM oi. Oktober 1984\n\n419\n\n6. Kreditbewilligung von Fr. 562'000.— für die Sanierung\nder Plattenstrasse S 4.3\n\nHeinz Mader beantragt dem Rat namens der vorberatenden\nRechnungsprüfungskommission der stadträtlichen Vorlage\nvom 27. Juni 1984 in unveränderter Form zuzustimmen.\n\nOtto Geser interessiert sich dafür, dass anfällige Werk-\nleitungen im Zusammenhang mit dem Strassenbiu ebenfalls\nausgewechselt werden.\n\nJürg Leuenberger möchte vom Stadtrat wissen, ob er be-\nreit sei, die Anregung der RPK zur Prüfung entgegenzu-\nnehmen .\n\nJürg Lanz und die Fraktion EVP treten für die Sanierung\nein. Er wirft die Frage des ^chwelleneinbaus auf zur\nVerkehrsberuhigung.\n\nStadtrat Hans Rosenberger, Werkvorstand, gibt bekannt,\ndass defekte Leitungen selbstverständlich ausgewechselt\nwerden. Der Aufwand sei bereits im Budget enthalten.\n\nStadtrat Werner Kobcl, Bauvorstand, erklärt, dass das\nBauamt nach Möglichkeit zur Lösung der Verkehrsberuhi-\ngung beitragen werde.\n\nDie Abstimmung ergibt Zustimmung mit grosser Mehrheit\nzugunsten des Antrages des Stadtrates.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM OT. Oktober 1964\n\n420\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 27. Juni\n1984 -\n\nb e s c h l i e s s t :\n\n1. Für die Sanierung der Plattenstrasse wird zulasten\ndes AOV, Konto 01.61,211, ein Kredit von Fr. 562*000.--\nbewilligt.\n\n2. Der Kredit erhöht oder reduziert sich um die Aenderung\ndes Baukostenindexes, die in der Zeit zwischen dem Er-\nstellen des Kostenvoranschlages (19. Juni 1984) und\nder Bauausführung eintritt.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die für die Finanzierung\nder Bauten erforderlichen Mittel auf dem Darlehensweg\nzu beschaffen.\n\n4. Mitteilung an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Stadtingenieur\n- Bauamt\n- Finanzverwaltung\n- Betriebsleiter Städtische Werke\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 421\n\nWOM 01. Oktober 1984\n\nSchluss der Sitzung\n\nAuf die Anfrage des Ratspräsidenten betreffend Ein-\nwendungen zur Geschäftsführung meldet sich niemand.\n\nDer Rat wird durch den Vorsitzenden auf die Rekurs-\nmöglichkeiten qemäss § 151 des Gemeindegesetzes auf\nmerksam gemacht.\n\nDie nächste Ratssitzung findet am 5. November 1984\nstatt.\n\nFür die Richtigkeit des Protokolls:\nDer Ratssekretär:\n\n4-02»\nWerner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 01. Oktober 1984\n\n422\n\nProtokoll geprüft:\n\nDer Ratspräsident:\n\nDer 1. Vizepräsident:\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\n\n


parent_type: meeting

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

format: application/pdf

text: \nO\n\nu.\nQ_\n\nh-\nQ\n\ni/i\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n4. Juli 1994\n\n32-\n\nJtmtmm:\n\nZeil:\n\nOrt:\n\nProtokoll:\n\nAnwesend:\n\nP R O T O K O L L\n\nder 4. Sitzung\n\nMontag, 4. Juli 1994\n\n19.00 bis 21.10 Uhr\n\nSingsaal Latten wiese n\n\nRatsprasident Florian Caprez\n\nRoger Würsch\n\n36 Mitglieder\n\ncgachin«\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 3. Sitzung vom 6. Juni 1994\n\n3. Postulat V. Perego und Mitunterzeichnende "Abwasser- und Abfallbeseitigung" - Be-\ngründung\n\n4. Geschäftsbericht 1993 der Stadt Opfikon - Abnahme\n\n5. Objektkredit von brutto Fr. 230*000.- für die Sanierung der Kanalisation Wallisd-\nlerstrasse, Teilstück Glatthofstrasse bis zur Nationalstrasse Nil\n\n6. Beitritt zum Zweckverband "Forstrevier Hardwald"\n\n7. Einführung eines einheitlichen Gemeindebeitrages von 20% an die Behandlungs-\nkosten der Schulzahnklinik\n\n8. Reduzierung des Stellenplanes in der Badanlage um eine Stelle auf insgesamt 7\nStellen\n\n9. Bauabrechnung von Fr. 3*947032.90 für die Gesamtsanierung der Schulanlage\nMettlen\n\n10. Bauabrechnung von Fr. t'442'142.75 über die Verlängerung der Personen Unterfüh-\nrung beim Bahnhof Glatthrugg und die Fusswegverbindung Bis zur Industriestrasse\n\n\n\nO\n\nO\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON 33\n\nKTZUMGVOM\n\n1. Mitteilungen V4JJ\n\n1.1 Namensänderung Aulopartd - Freiheit s-Partei der Schweiz V 4J.1\n\nMit Schreiben vom 9. Juni 19*M gab der Vertreter der Autop^tei die Na-\nmensänderung in "Freiheits-Partei der Schweiz, FPS" bekannt.\n\n1.2 HatMUsflug 1994 V4JJ\n\nDer Ratsausflug 1W4 findet definitiv am Freit«;. 16. September 1994 statt.\n\nU AJIgemeiries V4J.1\n\nFolgende Unterlagen waren in der Aktenauflage einsehbar:\n- Büroprotokoll Nr. 3\n- Offene Geschäfte Gemeinderat\n- Schreiben Bauami an GPK - Rückzug "Abwasseranlagen / Alarmüberwa-\n\nchung"\n- Schreiben Bauamt an PLAKO - Fragenbeantwortung\n- Schreiben Steueramt an W. Eirni - Beantwortung Fragen GR-Sitzung\n- F>eiheüs-Partei - Namensänderung\n- Schreiben W. F.rni an SR - Unzufrieden mit Antworten Steueramt\n- Traktandum Nr. 3/94\n\n2. Protokoll der 3. Sitzung vom *, Juni 1994\n\nRPK-Präsident Werner Brühlmann gibt folgende drei Korrekturen zum Protokoll\nbekannt:\n\nPo«. 20 Bauamt (Protokoll: S. 24, Investitionsrechnung im W)\nNeltoeinnahmen Fr. %7'467.40\nBudget Fr. 1707000.--\n\nPos. 61 Liegenschaften (Protokoll: S, 25, Investitionsrechnung im W)\nKommentar RPK: Es wurden 35% mehr Ausgaben budgeticrt, dadurch wechsel-\nten die budgetierten Netto-Ausgaben zu Netto-Einnahmen\n\nPo». 50 Schule (Protokoll; S. 27, Laufende Rechnung)\nBudget: Fr, 12'322'694.~\n\nWerner Emi (FDP) ist von den Antworten des Stcueramtes zu seinen Fragen\nanlässlich der letzten Sitzung nicht befriedigt, da die Daten, welche er verlangte,\nnicht genannt wurden. Er hat dies dem Stadtrat schriftlich mitgeteilt.\n\nDai vorliegende Protokoll wird genehmigt und verdankt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 34\n\n4 Juli\n\nPostulat V. Perego und Mituntenekhnende K I.C / t \\2.\n'Abwasser- und Ablallbeseiligung* - Begründung\n\nValentin Pereg DP) begründet ausführlich das von ihm und 6 Mitunterzeich-\nnenden eingereichte Postulat. Die Unterzeichnenden wünschen, dass ab 1V% die\nAbfallbeseitigung und die Abwasserbeseitigung im Sinne eigenwirtschaftlicher\nBetriebe geführt werden. Valentin Perego erwähnt, dass es ihm nicht darum gehe,\nGeld einzusparen oder auszugeben, sondern dass Aufwand und Ertrag im Budget\nund der Rechnung wesentlich transparenter dargestellt werden. In der ganzen\nAngelegenheit betreten wir kein Neuland, da die Gemeinde Volketswil nereiu\ndiese Form der Rechnungsablage kennt.\n\nDer Stadtrat wird eingeladen, an der Gemeinderatssitzung vom 5. September\n1904 zu erklären, ob er bereit ist, das Postulat entgegenzunehmen. Ein Ableh-\nnungsantrag ist schriftlich zu begründen.\n\nGeschäftsbericht 1993 der Stadl Opflkon - Abnahme V 4J\n\nRatspräsident Florian Caprez erklärt, dass der Stadtrat zu folgenden Themen\nkeine Antworten gegeben hat und auch keine Antworten geben wird:\n- zur GPK-Motion, Vetwaltungsanalyse.\n- zu Gebieten, bei welchen die Stadt z.B. dem Kanton unterstellt ist.\n- zu Fragen zur Zukunft.\n\nRatspräsident Florian Caprez schlägt folgendes Vorgehen vor. Nach einer Eintre-\ntensdebatte werden die Verwaltungsbereiche einzeln beraten. Am Ende folgt\neine Schlussabstimmung.\n\nEintretensdebatte:\n\nAnton Steiner, Präsident der Geschäftsprüfungskommission, ber et über die\nArbeit der GPK. Die GPK befragte die Stadträtinnen •>....' ^ladträte an zwei\nHalbtagessitzungen. Im Vergleich zu anderen Jahren wurden, mit 83 Fragen, rund\n50% weniger Fragen gestellt. Die Prüfung verlief reibungslos und effizient. Ein\nspezielles Kompliment macht Anton Steiner den neuen Stadträten und der neuen\nStadträtin, welche bereits sehr kompetent Auskunft geben konnte... Die GPK\ndankt allen für die Zusammenarbeit und beantragt einstimmig Eintreten auf die\nDetailberatungen.\n\nMarkus Goetschi (SVP) schliesst sich dem Dank der GPK an. Er stellt fest, dass\ndie GPK gute Arbeit geleistet hat, leider kommt diese gute Arbeit im Bericht der\nGPK nicht zum Ausdruck, da dieser sich wie eine Kurzfassung des Stadtrat&antra-\nges liesst. Markus Goetschi bittet die GPK und auch die anderen Kommissionen,\ntr den Berichten zu Geschäften auf die Resultate der Prüfung und Arbeiten ein-\nzugehen, so dass aus diesen Abschieden mehr Informationen herausgeholt wer-\nden können. Auch die SVP ist für Eintreten auf die Detailberatungen.\n\nEintreten wird ohne weitere Wortmeldungen und somit ohne Gegenantrag be-\nschlossen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFtKON - 35 -\n\n4. Juli 1994\n\nDcUilbcntMf:\n\nDie Seiten l - 20 (Abstimmungen und Wahlen, Gemeinderat, Stadtra*) werden\nnicht Diskutiert.\n\n1. PristdlalabtellMMf (Seite* 11-3«)\n\nRegina Bührer informiert «U Sprecherin der GPK über die Prftsidialabtei-\nlung. Es wurden nur wenig Fragen gestellt. Der Stadtpräsident wollte die\nFrage über die Anzahl der Mitarbeiter, welche zurückgestuft wurden, nicht\ninformieren. Er erklärte lediglich, dass es mehr als eine Person war. Zudem\nerwihnt Regina Bührer, dass die Stadtpolizei nicht dem NCR-Grosscompu-\nter angeschlossen wurde, sontern ihre Arbeiten mit einer PC-Lösung erledigt\n(z.B. Nachtparkgebühren).\n\nDas Wort wird nicht weiter verlangt. Es liegt kein Gegenantrag vor, der Rat\nstimmt somit dem Bericht der Präsidialabteilung zu.\n\n2. FlMiizabteiliiBi (Seite« 37 - 44)\n\nDer Sprecher der GPK, Janez Zekar, ist der Ansicht, dass sich ein Kommen-\ntar zur Finanzabteilung erübrigt, da der Gemeinderat anlässlich der Rech-\nnungsabnahme ausführlich über diese Abteilung diskutieren konnte.\n\nDas Wort wird auch hier nicht mehr verlangt. Es liegt kein Gegenantrag vor,\nder Rat stimmt somit auch dem Bericht der Finanzabteilung zu.\n\n3. RaBabteiluag (Seiten 45 • (2)\n\nBrigitta Steinemann berichtet als Sprecherin der GPK über das Geschäfts-\njahr der Bauabteilung. Sie erwihnt speziell über die Revision der Bau- und\nZonenordnung, die kantonale Planung, den Radweg längs der Glatt und die\nTrasseesicherung.\n\nWerner Erni (FDP) informiert Ober die Stau meider in der Europastrasse,\nwelche bei starkem Verkehr eigenständig Prioritäten setzten. Zudem infor-\nmiert er über den Abwasseranschlussvertrag mit Rümlang, welcher vom\nAGW nicht gutgeheissen wurde, da von Rümlang falsche Werte geliefert\nwurden.\n\nKurt Schwaighofer (CVF) iussert sich über die Rauchgaskontrollen, welche\nvon der Gemeinde im Zwetjahresturnus vorgenommen wird Er ist der An-\nsicht, dass diese Periode wesentlich gestreckt werden könnte (z_Bsp. 5 Jahre),\nda bei den heutigen Heizungen in der Regel Servicevertrage mit den Liefer-\nfirmen bestehen und so jährliche Revisionen und Kontrollen stattfinden.\n\nStadtrat David Härte erklärt, dass er die Anregung von Kurt Schwaighofer\nentgegen nimmt und betreffende Abklärungen vornehmen wird. Zum An-\nschlussvertrag mit Rümlang erwähnt er, dass er der Ansicht ist, dass die\nZahlen korrigiert wurden.\n\nDas Wort wird nicht weiter gewünscht Es liegt kein Gegenantrag vor. Der\nBericht der Bauabteilung ist somit genehmigt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 36\n\n4. Juli 1994\n\n4. Werfcabttil««! (Sdtei «9 • 7«)\n\nNach den Erklärungen und Informationen (Straßenbeleuchtung: Abschal-\ntung durch Kanton und die Pendenzenaufarbeitung durch die Besetzung ei-\nner zusätzlichen Zeichnerstelle) des Sprechers der GPK, Fritz Schar, wird\ndas Wort nicht weiter erwünscht. Auch diese Abteilung wird somit ohne Ge-\ngenantrag genehmigt.\n\n5. LfefMKBalte«-, L»d. •ml FontwirtKhaftsabteiluBf (Seile* 73 - 79)\n\nRegina Bührer (GPK-Sprecherin) erwähnt die grossen Bauprojekte, welche\nz.T vor das Volk gebracht werden konnten (Alterssiedlung, Stadthaus-,\nWerk- und Feuerwenrgebaude, Abfallsammetstelle). Die Mietzinse bei den\nstädtischen Liegenscharten wurden angepasst. der Bruttoertrag aus den Lie-\ngenschaften betrug 3,6%,\n\nDas Wort wird nicht weiter gewünscht. Der Bericht wird ohne Gegenantrag\ngenehmigt.\n\n«. Ge*uBdheitMbteilii«g (Seite« 83 - 94)\n\nDer Sprecher der GPK, Beat Kiinzli, informiert, dass in der Gesundheitsab-\nteilung nichts gefunden wurde, bei dem es sich lohnen würde, es hier speziell\naufzugreifen. Erwähneswert ist seines Erachtens, dass durch das Eintreiben\nvon Entsorgungskosten bei den Abfallsündern rund Fr. 20*000.- eingenom-\nmen wurde (Fr. 100.»/Fatl).\n\nChristian Grasser (NIO) zeigt sich erfreut, dass die Kehrrichtmenge zurück-\ngegangen ist. Die Abfallmenge blieb jedoch nahezu gleich. Christian Grasser\nerkundigt sich, ob die Stoffe der Speziallsammlungen alle dem Recycling zu-\ngeführt werden und was die Gesundheitsabteilung unternehmen will, damit\ndie Abfall menge als Gesamtes rückläufig wird?\n\nDer Abfallberater der Stadt Opfikon, W. Blciker, informiert, dass gegenwär-\ntig alle separat gesammelten Abfälle dem Recycling zugeführt werden und\nder Kreislauf somit geschlossen ist Unsicherheiten zeigen sich für die Zu-\nkunft bei den Elektronikabfallen. Damit die gesamte Abfallmenge vermin-\ndert werden könnte, wären vermehrt Vermeidungaktionen nötig. Diese\nOeffentlichkeitsarbeit braucht jedoch sehr viel Zeit und auch finanzielle Mit-\ntel.\n\nDas Wort wird nicht mehr erwünscht. Es liegen keine Gegenanträge vor. Der\nBericht der Abteilung Gesundheit ist somit genehmigt.\n\n7. Polizei- und Wehrabteilimt (Seite« »S - 106)\n\nJanez Zekar, Sprecher der GPK, informiert über drei Schwerpunkte: L Die\nPfostenflut Laut Auskunft von Stadtrat Hans A. Kohler werden nur Pfosten\naufgestellt, welche vom Gesetz her nötig sind. Es werden keine Schikanen\ngebaut. 2. Der Ortsbus: Die Linie 2 ist gut ausgelastet, die U nie l ist ein ei-\ngentliches Problemkind. Es sind jedoch Bestrebungen im Gange, die Situa-\ntion zu verändern. 3. Die Nachtparkgebühren. Die versprochenen Einnah-\nmen sind nicht wie vorgesehen eingegangen. Die Zahl der parkierten Fahr-\nzeuge hat sich jedoch verringert.\n\nOhne weitere Wortmeldungen und ohne Gegenantrag wird dieser Bericht\ngenehmigt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 37 -\n\n4.Jul i l<W\n\ng. Vormundschaft»-, Ftnorfe- und Altenabteilnnf (Selten 107 - 124)\n\nUeber die Vormundschaftsabteilung gibt es keine Wortmeldungen.\n\nBrigitta Steinemann äussert sich als Sprecherin der GPK ober die Fürsorge-\nabteilung. Sie erwähnt den Betrieb der Notschlafstelle/Uebergangswohn-\nsielle, die hohe Arbeitslosenzahl, die hohen Kosten für die gesetzliche wirt-\nschaftliche Hilfe und die Altersabteilung.\n\nOhne weitere Fragen oder Gegenanträge wird dem Bericht der Fürsorgeab-\nteilung zugestimmt.\n\n9. JüfeMf- Md SpofUbteil»B| (Sdtea 127 - 133)\n\nPriska Brülhart informiert als Sprecherin der GPK über die Jugend- und\nSportabteilung. Es wurden nur sehr wenige Fragen gestellt. Sie erwähnt die\nJugendumfrage, die zur Bildung einer Jugendgruppe fühlte und die diversen\nVereinsjubiläen. Positiv wird ebenfalls das aktive Jugendhaus erwähnt.\n\nOhne weitere Wortmeldungen und ohne Gegenantrag wird der Bericht ge-\nnehmigt.\n\n10. Schule (Seiten 139 - 160)\n\nDie Sprecherin der GPK, Priska Brülhart, äussert sich über die Kosteaexplo-\nsinon im Heimbereich und die Ueberlastung im Bereich Hort, welche zum\nTeil durch das Tagesheim Mettlen aufgefangen wird. Weiter wird erwähnt,\ndass n zwei weiteren Kindergärten die Blockzeit eingeführt wurde.\n\nEs gibt keine weiteren Wortmeldungen. Der Bericht ist somit ohne Gegenan-\ntrag abgenommen.\n\n11. Stidtamntannimt und Betreibunfumt, Frieden srkhteramt\n(Selten 1*1 - 1*4)\n\nZu diesen Aemtern gibt es keine weiteren Bemerkungen der GPK. Das Wort\nwird nicht erwünscht, die Berichte sind somit ohne Gegantrag abgenommen.\n\nSchlussabstimmunf\n\nIn der SchtussabsUmmunf wird der Geschäftsbericht 1993 der Stadt Opium\neinstimmig genehmigt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEIN DERATES OPFIKON 38\n\n4. Juli 1994\n\n4. Geschäftsbericht 1993 der Stadt Opfikon - Abnahme V 4.2\n\n|̂  | De r Ge meinde rat\n\nO\ngestützt auf den Beschluss des Stadtrates vom 22. März 1994 und den Antrag\nder Geschäftsprüfungskommission vom 21. Juni 1994 -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Der Geschäftsbericht der Stadt Opfikon für das Jahr 1993 wird, ohne die Bür-\ngerliche Abteilung, genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Abteilungsleiter\n- Stadtammarm- und Betreibjngsamt\n- Friede nsrichteramt\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 39 -\n\n«TZUNOVOM 4. Juli 1994\n\nOtyektkredit von brutto Fr. 230*000.- für die Sanierung der Kanalisatior K 1.1 J\nWalliselierstrasie. TeilsIOck G litt hota risse bis zur Nationalstnuse N11\n\nDer Sprecher der RPK, Albert Steffen, berichtet über die Prurung des Geschäf-\ntes, Dem Stadtrat w • jen 9 Fragen gestellt. Mit diesen Fragen wurde u.a die Si-\ntuation um das Meitorwasser. die Kosten für einen privaten Anschluss und die\nFolgen einer Verzögerung der Sanierung abgeklärt. Eine Verzögerung hätte eine\nKostenexplosion zur Folge. Die RPK stellt eins* mmig den Antrag, dieses Ge-\nschäft zu genehmigen.\n\nWerner Erni (Fr ") erkundigt sich über den N11-Deckel. Es wird ausgesagt, dass\nvom Nll-Deckt -..ein Meleorwasser in diese zu sanierende Kanalisation g langt.\nEr erkundigt sich beim Stadirat über das Konzept der Entwässerung des N i l -\nDeckels. Zudem stellt er fest, dass bei dieser Sanierungsart eine UeberTastung der\nKanalisation tolerie*. 'nrd (Querschnittverringerung). Werner Erni will wissen,\nob dies bei Anfragen von privater Seite in Zukunft auch akzeptiert wird.\n\nStadttat David Häne erklärt, dass die Entwässenin: Nil-Deckel« her den\nAbwasserkanal in de< Mitte der Autobahn vorgesehen ist. Dieser Kanal wird\nbeim Bau des Deckels noch ausgebaut. Die Frage zur Ueberlastung der zu sanie-\nrenden Kanalisation wird schriftlich zuhanden des Protokolls beantwortet.\n\nChristian Grasser (NIO) erkundigt sich über die zusätzliche Umweltbelastung,\nwelche durch Auswaschung der Kunstotfrö! ren entstehen könnte. Wird die Ab-\nwasserqualität beeinflußt?\n\nStadtrat David Häne erwähnt, dass bei der Sanierung bereits neue Erkr mtnisse\nvorliegen, und das dadurch auf eine Sanierung mit PyC verzichtet wird, sondern\n«in anderes Material verwendet wird. Auf der Rückseite des Abschiedes der RPK\nwurde auf diese Sanierungsänderung aufmerksam gemacht. Eine weitere Stel-\nlungnahme erfolgt ebenfalls schriftlich.\n\nD« Wort wind nicht weiter erwünscht, es liegt kein Gegenantrag vor. Dem Ge-\nschftft wird somit zugestimmt.\n\nSchriftliche Antwort von Stadtrat David Häne:\n\nPrivate Kanäle können grundsätzlich innensaniert werden. Es ist jedoch zu beachten,\ndass der Querschnitt 100 mm nicht unterschreitet. Bei überlasteten Privatkanalisatio-\nnen ist der Ueberlastungsgrad abzuklären. Sollte die Ueberlastung gering sein, kann\ndieser innensaniert werden. Bei starken Ueberlastungen (ein- bis zweifach) ist eine\nErneuerung notwendig, sofern keine alternativ Lösung möglich ist. Es ist jedoch zu\nbemerken, dass Privatkanalisationen selten überlastet sind. Bei der Erstellung wird\nmeistens ein Kaliber von min. ISO mm gewählt, welches keine Probleme diesbezüg-\nlich verursacht.\n\nDie Innensanierung der Kanalisation Walliselterstrasse erfolgt trotz Ueberlastung\ngemäss GKP. Dies jedoch nur, weil im Zusammenhang mit der Ueberdeckung der\nNil die Einzugsgebiete neu zugeteilt werden. Der Kanal in der Nil wird einen Teil\ndes Abwassers der Wallisellerstrasse übernehmen.\n\nDas gewählte Insituform-Relining ist gemäss den Zulassungsprüfungen auch in\nGrundwasserschutzzonen zugelassen. Es werden keine Schadstoffe ausgelöst. Der\nZulassungshericht wird Chr. Grasser zugestellt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDE3ATES OPFIKON\n\n4 Juli 1994\n\n40\n\nObjektkredit von bru.co Fr, 230'OUO.- für die Sanierung der Kanalisation K 1.1.3\nWalli&ellerstrasse.Teilstück Gb-thofstrasse bis zur Nationalstrasse Nil\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 30. November 1993 und der Rech-\nnungsprüfungskommission vom 15. Juni 1994 sowie in Anwendung von 8 SO Zif-\nfer 6 der Gemeindeordnung -\n\nBESCH LIESST:\n\nl.Der pbjektkredit von brutto Fr. 230'000.-- für die Sanierung der Kanalisation\nWallisefierstrasse, Teilstück Glatthofstrasse bis zur Nationalstrasse Nil , wird zu\nLasten der Investitionsrechnung bewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder erma&sigt sich im Rahmen der Baukostenent-\nwicklung zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand Ok-\ntober 1993) und der Bauausführung. Ein allfälliger Teuerungsnachweis ist durch\nden Unternehmer t.iit der Rechnungsstellung zu erbringen.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel für die Finanzierung der\nBaute auf dem Darlehensweg zu beschaffen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\nStadtrat\nBauvorstand\nBauamt\nFinanzverwaltung\nStadtingenieur\nStadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n4. Juli 1994\n\n- 4 1 -\n\nBeitritt tun ZweckmtMd "Forstrevier Harrfwuld1 LU.1\n\nDer Sprecher der GPK, Fritz Schär, erklärt, dass sich im Abschied der GPK auf\nSeite ; bei der Auskunft über die Beteiligungssumme der Stadt Opfikon ein Feh-\nler eingeschlichen hat. Es sollte heissen: Aufgrund derzeit bekannter Faktoren\nwird Opfikon mit einem Jahresanteil von etwa 34% (Fr. 54'000.-1 rechnen müs-\nsen. Im weiteren berichtet Fritz Schär, dass die Bewirtschaftung des Waldes kei-\nnen Enragsüberschuss mehr ausweist. Die Bevölkerung nutzt den Wald im Ver-\ngleich zu früher vermehrt als Naherholungsgebiet. Der Gesundheitszustand des\nWaldes ist stabil. Um dies auch für die Zukunft zu gewährleisten, ist es angezeigt,\ndass die Stadt vermehrt zum Erhalt des Waldes Mitragen muss. Die Statuten\nwurden durch die GPK geprüft, sie sind zweckmassig. Die GPK beantragt ein-\nstimmig die Genehmigung des Geschäftes.\n\nValentin Perego (FDP) bemängelt, dass die Statuten nicht allen Gemeinde rätin-\nnen und Gemeinderäten zugestellt wurden. Eine Prüfung derselben war dadurch\nrecht umständlich.\n\nErnst Schmid (CVP) erklärt, dass die CVP-Fraktion dem Geschäft zustimmt. Er\nbittet jedoch den Stadtrat, darauf zu achten, dass dieser Z.<veckverband nicht un-\nter dem Motto "Bezahlen, aber nichts zu sagen" läuft.\n\nDieter Schlauer (LDU) dankt dem Stadtrat für das Hervorheben und die Würdi-\ngung des Waldes als Naherholungsgebiet. Er fragt den Stadtrat, wie in Zukunft\ngewahrleistet wird, dass auch die Ansprüche an Spiel, Sport und Freizeit vertreten\nwerden.\n\nStadtrat Jacques Mettler erklärt, dass die Stadt Opfikon S der 15 Delegierten-\nstimmen haben wird. Dam kommen noch t bis 2 Vorstandsmandate. Ueber die\nWahl der Delegierten hat sich der Stadtrat noch nicht unterhalten. Jacques\nMettler ist jedoch der Ansicht, dass auch Benutzer des Waldes ais Vertreter ge-\nwählt werden sollten. Die Kosten von Fr. 54'000.-- sind eine Einstandssumme. Für\n1995 zeigt sich ab, dass diese eher geringer werden sollte.\n\nDe« Beitritt zum Zwtckverband wird ohne Gegenantrag zugestimmt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 42 -\n4. Juli 1994\n\n6. Beitritt zum Zweckverband "Fontrevier Hardwald" L U. l\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Antrage des Stadtrates vom 21. Dezember 1993 und der Ge-\nschaftsprürungskommission vom 14, Juni 1994 sowie in Anwendung vn § 51 Zif-\nfer 3 der Gemeindeordnung -\n\nBESCHLJESST:\n\nl.Die Stadt Opfikon tritt dem zu gründenden Zweckverband "Forstrevier Hard-\nwald" bei. Dieser Verband gemass 17 des Gemeindegesetzes bezweckt den Be-\ntrieb des Forstreviere« gemass 5 19 a des Forstgesetzes in den Gemeinden\nDietlikon, Wallisellen und Opfikon.\n\n2. Den Zweckverbands-Statuten in der Fassung vom 31. August 1993 wird zuge-\nstimmt.\n\n3. Vorbehalten bleibt die rechtskräftige Gründung des Zweckverbandes "Forst-\nrevier Hardwald" mit der Genehmigung durch den Regierungsrat des Kantons\nZürich.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Gemeinderat Wallisellen, 8304 Wallisellen\n- Gemeinderat Dietlikon, 8305 Dietlikon\n- Kreisforstamt II, Zarichstrasse 9,8620 Wetzikon\n- Peter Meier, Förster, alte Landstrasse 14,8428 Teufen\n- Hermann GQttinger, Präsident Holzkorporation, Dorfstrasse 64,\n\n8152 Opfikon\n- Liegenschaftenvorstand\n- Finanzvorstand\n- Uegenschaftenabteilung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 43\n\n4. Juli 1994\n\n7, EiftfflbniM ein« einheitliche* Ge»et*debeitr*gs von 20% u S l.«J\ndk BehMdlwfskotten der SchutulmUinlk\n\nBrigilta Steinemann erläutert als Sprecherin der GPK die Arbeit und Ueberle-\n\nSngen der Kommission. Das neue System wird wesentliche Erleichterungen bei\nn Abrechnungen bringen und den Ertrag der Schulzahnklinik etwas verbessern\n\n(Anteil 1992: 25,2%).\n\nChristian G ras« r (NIO) stellt im Namen der NIO-FrakUon folgenden Antrag:\n"Dar Gesehnt ist an den Stadtrat zurückzuweisen, Stattdessen soll ein Beitragsschlüs-\nsel gefunden werden, der die finanzielle Situation der Eltern berücksichtig. Auch soll\neine Verlagerung der Kosten auf das Sozialamt vermieden werden." Christian Gras-\nser begründet das Gesuch mit den negativen Konsequenzen. Schlechtergestellte\nEltern müssten auf die Kosten der Gesundheit der Kinder auf nötige Behandlun-\n\n5en verzichten oder das überlastete So/ialamt aufsuchen. Die Kinder haben mit\nieser Regelung keinen Anspruch mehr auf die Zahnbehandlung. Beim Sozialamt\n\nbesteht auch kein Rechtsanspruch.\n\nIn der folgenden Diskussion werden folgende Punkte angeschnitten:\nAnzahl der Zahlungsunfähigkeit.*-^^, welche zu erwarten sind\nAusnahmeregelurgen bei Ausnahmefällen\nAuslösung des ganzen Antrages durch die Kassenrevisoren der kantonalen\nDirektion des Innern\nZweifel an der Aussagekraft des versteuerten Einkommens\nBeiträge von Krankenkassen und Versicherungen an die Zahnbehandlungen\n\nAnn Maissen von der Schulpflege erklärt, dass in den letzten drei Jahren bei kei-\nnem Fall eine 100%-Uebernahme der Kosten erfolgen musste. Das neue Regle-\nment sagt auch klar aus, dass man sich bei Zahlungsschwierigkeiten an die zustän-\ndige Kommission der Schule wenden kann. Diese hat die Möglichkeit von Son-\nderregelungen. Das Sozialamt wird somit nicht vermehrt betastet.\n\nStadtrat Erich Klaus ist froh um die Worte von Ann Maissen, da beim Sozialamt\nnur ein Rechtsanspruch auf Zahnbehandlungen bei medizinischer Notwendigkeit\nbesteht. Auch bei solchen Fällen gibt es jedoch ein langes Hin und Her.\n\nI« der Abstimmung wird der Rückweisungsantrag mit 27 : 8 Stimmen abgewie-\nsen.\n\nDem Getchlft wird ohne Gegenantrag zugestimmt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES v» .̂..̂ lN JEBATES OPFIKON\n\n4 Juli 1994\n\n7. Einführung eines einheitlichen Gemeindebeitrags von 20% an S 1.6.2\ndie Behandlungskosten der Schulzahnklinik\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Antrage der Schulpflege vom 17. März 1994, des Stadtrates vom\n6. April 1994 und der Geschäftsprufungskonrmission vom 14. Juni 1994 •\n\nBESCHUESST:\n\nl.Die Einführung eines einheitlichen Gemeindebeitrags von 20% an die Be-\nhandlungskosten der Schulzahnklinik wird genehmigt.\n\n2. Diese Neuregelung tritt ab 1. Juli 1994 i,i Kraft,\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Finanzvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«TZUNOVOM 4. Juli 1994\n\n- 4 5 -\n\nRedusleruni des Stellenplanes In der Badanlage um eine Stelle\nauf insgesamt 7 Stellen\n\nP1J.4\n\nDie Sprecherin der GPK, Priska Brülhart, erklärt das Geschäft aus der Sicht der\nKommission. Aufgrund einer Analyse des Badmeisterverbande* kam man zur An-\nsicht, da&s für die Anlage neu ein Betriebsleiter nötig war. In der Folge zweier\nPensionierungen wurden die Steilenbeschriebe angcpasst, »odass die Einsparung\neiner Stelle ermöglicht wurde. Der Betrieb läuft seit Oktober 1993 mit dem redu-\nzierten Personalbestand.\n\nStadträtin Madeleine Roth gibt einige Erklärungen zu diesem Geschäft ab. Ein\nBetriebsleiter war schon immer auf der Anlage. Die Analyse hat aufgezeigt, dass\ndiese Funktion berechtigt war und ist. Mit dem neuen Betriebsleiter, welcher\nauch Aufsicht»- und Badmeisterarbeiten übernehmen muss, wurden die Dienst-\nund Reinigungspläne überarbeitet, die Öffnungszeiten angepassl, die Gerät-\nschaft überprüft und zum Teil ersetzt und ergänzt, der normale Rasenunterhalt\nauf der Anlage übernommen usw. All diese Punkte ermöglichten es, eine Stelle\neinzusparen, was mit der Pensionierung zweier Mitarbeiter auch sauber umge-\nsetzt werden konnte. Madeleine Roth dankt dem heutigen Badpersonal für seinen\ngrossen Einsatz und bittet um Zustimmung für den Stellenabbau.\n\nCarmen Seebacher (N1O) stellt folgenden Antrag: "Das Geschäft soll an den\nStadtrat zurückgewiesen werden. Der Aspekt der Sicherheit in unserem Freibad soll\nberücksichtigt und geprüft werden."\nCarmen Seebacher begründet diesen Antrag mit der Situation um den Sprung-\nturm und die Doppelrutsche sowie einem Bundesgerichtsurteil, welches sie zitiert.\n\nAnschliessend wurde in einer längeren Diskussion über die Sicherheit im Freibad\ngesprochen. Folgende Punkte wurden erwähnt:\n\nAufsichtspflicht der Eltern darf nicht ausgeschlossen werden\nEigenverantwortlichkeit (auch rechtliche Situation)\nVerantwortung des Badpersonals und des Bädbetreibers\nEinführung eines Pikettdienstes. Ansicht des Badpersonals\nFehlende Erfahrungen mit den neuen Anlagen\nVerantwortungsübernahme durch den Stadtrat\n\n!• der Abstimmung wird der RQckweisungsanlrag mit 27 : * Stimmen abgewie-\n\nDeai Geschäft wird ohne Gegenantrag zugestimmt.\n\n\n\no\n\nCL.\nO\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n4. Juli 1994\n\n46\n\n8, Reduzierung des Stellenplanes in der Badanlage um eine Stelle P 1.9.4\nauf insgesamt 7 Stellen\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Antrage des Stadtrate» vom 25. Januar 1994 und der Geschäfts-\nPrüfungskommission vom 18. Juni 1994 sowie in Anwendung von $ 51 Ziffer 12\nder Gemeindeordnung -\n\nBESCHUESST:\n\nl.Der Stellenplan der Badanlage wird rückwirkend per 1. Januar 1994 um eine\nStelle auf insgesamt 7 Stellen reduziert.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\nStadtrat\nStadtpräsident\nJugend* und Sportvorstand\nFinanzverwaltung\nStadtschreiber\nPersonalbeauftragter\nJugend- und Sportsekretär\nBetriebsleiter Bad\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 47\n\n4. Juli 1994\n\nB*MbrwlMMf WM Fr. J'WOJiW Ar die GciMttsMknuf der\nSchttiuUjpe Mcttlcn\n\nDer RPK-Sprecher Ernst Schmid erklart, dass die GPK dieses Geschäft bereits\nvor einem Jahr vorgeprüft und als in Ordnung befunden hat. Inzwischen sind die\nBeitrage und Subventionen eingetroffen, so dass die Verabschiedung des Ge-\nschäftes möglich ist.\n\nStadtrat Jacques Mettler begründet die Kreditüberschreitung mit Schäden, wel-\nche erst beim Beginn der Futchdachsanierung zum Vorschein kamen. Eine Ko-\nstenüberschreitung von 3% ist seiner Ansicht nach jedoch verantwortbar. Die Sa-\nnierung erachtet Jacques Mettler als gelungen.\n\nDai GcKhlft wird ohne Gegenantrag verabschiedet.\n\n9. Bauabrechnung von Fr. 3*94703190 für die Gesamtsanierung der L 22.6\nSchulanlage Mettlen\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Antrage des Stadtrates vom 23. März 1993 und den Antrag der\nRecrmungsprüfungskommission vom 15. Juni 1994 -\n\nBESCHLJESST:\n\n1. Die Bauabrechnung für die Gesamtsanierung der Schulanlage Mettlen im Brut-\ntobeträge von Fr, 3 947032.90 wird genehmigt und der für die Kreditüberschrei-\ntung erforderliche Nachtragskredit von Fr. 115*329.90 bewilligt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Hermann Winkler, Architekt HTL, Schellenstrasse 18,8708 Mannedorf\n- Paul Gehrig, Schulpräsident, Riethofstrasse 6,8152 Opfikon\n- Mitglieder der Objektbaukommission\n- Stadtrat\n- Liegenschaftenvorstand\n- Finanzvorstand\n- IJegenschaftenverwaltung\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 48\n\n4. Juli 1994\n\n10. Bauabrechnung von Fr. r442'142.75 über die Vertlngening der Personen- S 4.2\nunterfDhrung beim Bahnhof Glattbrugg und dk Fusswegverbindung bis\nzur Industriestrasse\n\nKathrm Schmid, R PK-Sprechen n, erklärt, dass die Bauabrechnung geprüft wurde,\nund da&s alles in Ordnung ist. Erfreulich ist, dass die Entschädigungen für den\nLangsamfahrbeirieh deutlich niedriger ausgefallen sind, als angenommen. Die\nRPK beantragt einstimmig die Abnahme der Bauabrechnung.\n\nEs liegt kein Gegenantrag vor, die Bauabrechnung ist somit genehmigt.\n\n10. Bauabrechnung von Fr. 1'442' 142.75 über die Verlängerung der Personen- S 4.2\nUnterführung beim Bahnhof Gtattbrugg und die Fusswegverbindung bis\nzur Industriestrasse\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 21. September 1993 und vom 19.\nApril 1994 und der Rechnungsprüfungskommission vom 15. Juni 1994 sowie in\nAnwendung von § 50 Ziffer 2 der Gemeindeordnung -\n\nBESCHLIESST:\n\nl.Die Bauabrechnung über die gemeinsam mit der Gemeinde Rümlang erstellte\nVerlängerung der Personenunterführung beim Bahnhof Glattbrugg und die\nFusswegverbindung bis zur Industriestrasse, mit Baukosten von gesamthaft\nbrutto Fr. 1'442'142.75, wird genehmigt.\n\n2. Die Baukosten zu Lasten der Stadt Opfikon belaufen sich auf anteilsmässig\nbrutto Fr. 984*983.50. Von der Kostenunterschreitung von anteilsmässig Fr.\n199*016.50 wird Kenntnis genommen.\n\n3. Von den nach Abzug des Staatsbeitrages resultierenden Nettobaukosten zu La-\nsten der Stadt Opfikon von anteilsmässig Fr. 715*444.75 wird Kenntnis genom-\nmen.\n\n4. Mittelung durch Protokollauszug an:\n\n- Gemeinderat Rümlang. Glattalstrasse 1»1, 8153 Rümlang\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Bauamt\n- Finanzvcrwaltung\n- Stadtingenieur\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON -49-\n\n4. Juli 1994\n\nSchiwu der\n\nGegen Jiie Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Hcrian\nCaprez macht auf die Rekursmöglichkeiten gemiss 3 151 des Gemeindegesetzes\naufmerksam. Rekursinstaiu ist der Bezirksret Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180\nBülach.\n\nOpfikon, 8. Juli 1994\nFür richtiges Krotokoi:\n\nDer Rata&ncretlr:\n\n'k'Würsch\n\n\n\nO\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKOK\n\n4. Juli 1994\n\n50-\n\nLL.\ncx\nO\n\nProtokoll |eprtfti\n\nDer Prisident:\n\nO\nDer 1. VizepräSfiJSlat:\n\n(^ - o)\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\nT.\n\n\n


parent_type: affair

text: \nr NTERFRAKTTON ELLE KONFERENZ (t FK)\n\nBuro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Opfikon\n\nWahl Spezialkommission Planung\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig die Wahl von Reto Stadelmann (FDP)\nals Mitglied in der Spezialkommission Planung.\n\nDer Ein Mitglied\nt\n\nan Birlesik\n\nOpfikon, 5. Mai 2017\n\nnt\n\n\n


text: \n=\n\n-LL\n\\\n\nF--\n\nsq\n\nRechnungsprüfungskommission Opfikon\n\nEinführung des Harmoniertes Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) 9.0.0\n\nAusgangslage:\n\nMit Beschluss vom 14. Februar 2017 beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat, das\nFinanzvermögen per 1. Januar 2019, gemäss HRM2, neu zu bewerten.\n\nDas neue Gemeindegesetz tritt ab 1 . Januar 2018 in Kraft und sorgt insbesondere für\nNeuerungen im Bereich Finanzhaushalt. Die neue Rechnungslegung hat zum Ziel, die\nGemeindefinanzen transparent und verständlich der tatsächlichen Vermögens-, Finanz-\nund Ertragslage entsprechend darzustellen und ist erstmals für das Budget und die\nJahresrechnung 2019 anzuwenden. Durch die Anderung der Bilanzierungs- und\n\nBewertungsmethoden sind Neubewertungen per 1. Januar 2019 von Vermögen und\n\nVerpflichtu ngen vorzu nehmen.\n\nWird auf die Neubewertung verzichtet, wird der Buchwert auf die ermittelten\nRestbuchwerte der Anlagen aufgeteilt und über die verbleibende Restnutzungsdauer\nlinear abgeschrieben. Da die Restnutzungsdauer aller Anlagen sowohl im Fall einer\nNeubewertung als auch im Verzichtsfall ermittelt werden müssen, ist bei beiden\nVorgehensvarianten für die Eingangsbilanz bei Einführung von HRM2 ein Restatement\ndurchzuführen und neu eine Anlagebuchhaltung zu führen.\n\nDa die gewählte Vorgehensweise Auswirkungen auf die Darstellung der Bilanz, die\nAbschreibungen und damit die Refinanzierung des Verwaltungsvermögens hat, ist der\nEntscheid, ob das Verwaltungsvermögen neu bewertet wird oder nicht, gemäss Art. 49\nAbs. I der neuen kantonalen Gemeindeverordnung dem Gemeindeparlament einmalig\nzur Beschlussfassung vorzulegen.\n\nBerech n u n gs g ru nd lagen/Schätzu n gen Stadt Opfi kon\n\nAufwertung:\n\nEine im Hinblick auf die Eingangsbilanz2019 erstellte Schätzung auf Basis des\nFinanzplans 2016 - 2020 zeigt, dass der Restbuchwert für den steuerfinanzierten\nHaushalt Ende 2018 rund CHF 107.2 Mio. betragen wird. Eine Aufwertung des\nVerwaltungsvermögens würde einen Wert von rund CHF 202.5 Mio. ergeben.\n\nDie Differenz von rund CHF 95.3 Mio. würde als Auñruertungsgewinn dem Eigenkapital\nzugeschlagen. ln der Folge müsste der höhere Wert von rund CHF 202.5 Mio. über die\nRestnutzungsdauer linear abgeschrieben werden. Es müsste mit jährlichen\n\nAbschreibungen von insgesamt rund CHF 10.9 Mio. gerechnet werden. Das geschätzte\n\nEigenkapital würde sich per 1 . Januar 2019 von rund CHF 101 Mio. neu auf CHF 196.3\nMio. verändern. Unverändert bleibt die bis zu diesem Zeitpunkt geschätzte Nettoschuld\nvon CHF 6 Millionen\n\nffiu6\n\n\n\nRechnungsprüfungskom m ission Opfi kon\n\nEinführung des Harmoniertes Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) 9.0.0\n\nUbernahme Restbuchwert:\n\n- \n\nWürde das Venrualtungsvermögen Ende 2018 ohne Aufrruertung in die Eingangsbilanz\n\nI I 2019 übernommen, so müssten nur die verbleibenden CHF 107.2 Mio. über dieL-r \nRestnutzungsdauer abgeschrieben werden. Bei der Annahme einer verbleibenden\n\nl\\ durchschnittlichen Restlaufzeit von 20 Jahren sowie der linearen AbschreibungsweiseEr würden die jährlichen Abschreibungen damit rund CHF 6.3 Mio. betragen. Ebenfalls\n\nunverändert bliebe die geschätzte Nettoschuld per 1.1 .2019 von CHF 6 Millionen\n\nsq\n\nEnrägungen der RPK:\n\nDie Mitglieder der RPK teilen die Meinung des Stadtrates, dass die Neubewertung des\nVerwaltungsvermögens per l.Januar 2019, das Richtige und Nachhaltige Vorgehen für\ndie Stadt Opfikon darstellt. Die jährlichen Abschreibungen werden per Stichtag um ca.\n\n25% sinken, würde der Restbuchwert abgeschrieben wären es ca. 57%. Unbestritten\nist, dass die Abschreibungen weder die Ertrags- noch die Vermögenslage der Stadt\nOpfikon beeinflussen. Die HRM2 Abschreibungsvorschriften werden den jährlichen\n\nErfolg mittelfristig positiver darstellen, als beim bisherigen Abschreibungsmodell. Die\n\nNeubewertung, ist die konsequente Umsetzung des neuen Rechnungslegungsmodells\nHRM2. Eine Teilumsetzung bzw. die Übernahme des Restbuchwertes, ohne\nNeubewertung, wäre in ein paar Jahren sicher nicht nachvollziehbar.\n\nAntrag:\n\nGestützt auf die vorstehend formulierten Enrägungen, stellt die RPK mit 4 JA : 0 NEIN\n\ndem Gemeinderat den Antrag, das Verwaltungsvermögen der Stadt Opfikon im\nÜbergang zu HRM2 für die Eingangsbilanz vom 1. Januar 2019 neu zu bewerten.\n\nReferent: Richi Muffler\n\nDer Präsident tDe\n\n--i>\nPeter Bührer\n\nffiqë#\n\nOpfikon, 7.6.2017\n\nRichi\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n4. März 1985\n\n- 481 -\n\nP R O T O K O L L\n\nder 34. S i t zung\n\nDatum:\n\nZei t :\n\nOrt :\n\nMontag, 4. März 1985\n\n19.00 bis 20.50 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nVors i t z: Ratspräsident Beat Jordi\n\nAnwesend: 34 Mitglieder\n\nAbwesend: Charles Bernhard (krank)\nEduard Teilenbach (Ferien)\n\nProtokoll Ratssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n- 482 -\n\nSITZUNG VOM\n4. M ä r z 1985\n\nGeschäf te\n\nMittellungen\n\nProtokolIgenehmigung der 33. Sitzung\n\nAufhebung zweier Lehrstellen an der Primarschule\nOpf ikon\n\nKonzept zur Sanierung stadteigener AI 11iegenschaf-\nten im Dorf Opfikon und in Oberhausen - Postulat\nJürg Leuenberger und Mitunterzeichner - 2. Antwort\ndes Stadtrates\n\nKläranlagenz*eckverband Mittleres Glattal (Grün-\ndung) - Genehmigung des Kostenanteils der Stadt\nOpfikon im Betrage von Fr. 16,211 Mio.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n- 483 -\n\nSITZUNG VOM\n4. M ä r z 1985\n\nl. Mittel Lungen\n\n1.1 Förderung des Park und Ride - Kleine Anfrage Peter\nReinhard und Mi tunterzeiebner V 2.6\n\nPeter Reinhard und drei Mitunterzeichner haben am 13.\nFebruar 1985 eine Kleine Anfrage betr. Förderung dos\nPark und Ride eingereicht. Diese ist bereits bei den\nRatsmitgliedern verteilt worden.\n\n1.2 Weisungen an die Stimmbürger - Kleine Anfrage Sonja\nKlaus und drei Mi t unterzeichner A 1.1.2/B1.4.2\n\nHeute ist eine Kleine Anfrage von Sonja Klaus und drei\nMitunterzeichnern betr. Weisungen an die Stimmbürger\neingereicht worden. Sie wird den Mitgliedern in den\nnächsten Tagen zugestellt.\n\n1.3 Beitrag der Stadt Opfikon an den Kla'ranlagenzweckver-\nband Mittleres Glattal (KMG) - Experte Jürg Wiesmann\n\nK 1.4\n\nZur Beantwortung allfälliger technischer Fragen im Zu-\nsammenhang mit der Behandlung von Geschäft 5 ist Jürg\nWiesmann, Stadtentwässerung Zürich, eingeladen worden.\n\nProtokolIgenehmigung der 33. Sitzung\n\nDas Protokoll der 33. Sitzung vom 4. Februar 1985 wird\ngenehmigt.\n\nAufhebung zweier Lehrstellen an der Primarschule Opfikon\nS 1.9.1\n\nMagdalena Roth erläutert den Bericht und Antrag der\nGPK. Sie empfiehlt, dem Antrag des Stadtrates vom\n18. Dezember 1984 unverändert zuzustimmen.\n\nDer Rat stimmt diesem Antrag ohne Abstimmung zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n- 484 -\n\nSITZUNG VOM\n4. M ä r z 1985\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates in Anwendung\nvon § 47, Ziff. 12 der GemeindeorJnung -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Der Aufhebung von zwei Lehrstellen an der Primar-\nschule Opfikon auf Beginn des Schuljahres 1905/86\nwird zugesti mm! .\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Jugend- und Sportvorstand\n- Schulpflege\n- Finanzverwaltang\n- Schulsekretariat\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n- 485 -\n\nSITZUHO VOM\n4. März 1985\n\n4. Konzept zur Sanierung stadteigener A 11 l iegenschaften im\nDorf Opfikon und in Oberhausen - Postulat Jürg Leuen-\nberger und Mitunterzeichner\n2. Antwort des Stadtrates L 2.2.1\n\nDer Stadtrat genehmigt mit Beschluss Nr. 41 vom S. Fe-\nbruar 1985 das Konzept über die Nutzung städtischer\nAI 11iegenschaften und bringt dieses dem Gemeinderat zur\nKenntnis. Dem Gemeinderat wird beantragt, das Postu'at\nvon Jürg Leuenberger und Mi tunterz«>ichner als erledigt\nabzuschreiben.\n\nDer Poatulant stellt fest, dass immer noch offene Fra-\ngen im Räume stehen. Es fehlt beispielsweise das alte\nDorfschulhaus. In weiten Teilen ist die Beantwortung zu\nallgemein. Angesprochen werden die Antworten bei den\nLiegenschaften Dorfstrase 5t>, Dorfstrasse 63, Mühle-\ngasse 2 bis 4 Oekonomiete11, Mühlegasse 8 und 12 Not-\nwohnungen, Oberhauserstrasse 31 (Morgensonne), Oberhau-\nserstrasse 130 und 136.\n\nEs ergeben sich folgende Fragen:\n\nDorfstrasse 56 wird als Landwirtschaftsbetrieb ge-\nnutzt. Ist hier schon etwas Konkretes über die wei-\ntere Nutzung oder über ein allfälliges Umbauprojekt\nzu sagen?\n\nDorfstrasse 63: Die Nutzungsvorstellungen lauten\nauf Wohnungen, Gewerbe, Landwirtschaft. Ist schon\nbekannt, bis wann ein Urabauprojekt vorliegen könnte?\n\nMühlegasse 2 bis 4, Oekonomieteil: Zur Zeit Vorpro-\njekt für Jugendhaus in Arbeit, bis wann?\n\nOberhauserstrasse 31 (Morgensonne): Sanierung der\nKüche und sanit. Anlagen im Jahre 1986. Ist auch\nein Bad vorgesehen, wie hoch belaufen sich die\nKosten?\n\nOberhauserstrasse 130: Gleiche Frage wie bei Dorf-\nstrasse 56\n\nOberhauserstrasse 136: Sanierung der WC-Anlagen\n1985; wie hoch sind die Kosten?\n\nStadtpräsident Bruno Begni weist grundsätzlich da-\nrauf hin, dass die dauernde verbindliche Festlegung\nvon Nutzungen in alten Gebäu^'?n schwierig ist.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSJT/UNG VOM\n4. März 1985\n\nLlegenschaf t eri vor s t and Hans Lee man n weist auf die Ziel-\nsetzungen l bis 4 des Konzeptes hin. Diese Grundlagen\nsind als Zielsetzungen massgebend. Die Antworten zu den\ngestellten Fragen sind folgende:\n\nDorfstrasse 56 wird als Landwirtschaftsbetrieb vor-\nläufig weiter bestehen.\n\nDorfstrasse 63 wird gegenwärtig wieder zum Wohnen\nvermietet. Der Oekonomietei l ist landwirtschaftlich\nverpachtet.\n\nMühlegasse 2 bis 4: Vorprojekt ist per Ende Juni\n1985 fertig.\n\nMühlegasse 8 und 12: Diese Wohnungen müssen als\nNotwohnungen unbedingt erhalten werden.\n\nOberhaus^rstrasse 31 (Morgensonne}: In den sanit.\nAnlagen sind auch Bad und WC inbegriffen.\n\nOberhauserstrasse 130 wird einstweilen als Land-\nwirtschaftsbetr ieb wei terbestehen,\n\nOberhauser st rass>e\nerhoben.\n\n136: Kosten zur Zeit noch nicht\n\nKindergarten Dorfstrasse {altes Schulhaus) wird als\nzur Schulanlage Mettlen gehörend betrachtet und ist\ndeshalb nicht aufgeführt,\n\nStadtrat Ernst Wiesendanger, Fürsorgevorstand, unter-\nstreicht die Voten von Hans Leemann betr. den Notwoh-\nnungen, welche unbedingt vorhanden sein müssen.\n\nJürg Leuenberger stellt fest, dass heute vier Liegen-\nschaften vorhanden sind, in welchen noch Landwirtschaft\nbetrieben wird. Es sollten so viele Bauernbetriebe wie\nmöglich erhalten bleiben. Der Postulant ist mit der\nAntwort noch nicht zufrieden.\n\nWerner Erni erkundigt s^ch betr. einem Werkgebäude.\n\nJürg Lanz interessiert sich, warum die Liegenschaft\nRietgrabenhang nicht aufgeführt sei.\n\nFinanzvorstand Karl Pfister erklärt unmissverständlich,\ndass die Stadt Opfikon im Zusammenhang mit der Melio-\nration Land nur für einen Landwirtschaftsbetrieb\nbesitze. Ueber die Verteilung des Pachtlandes hat der\nStadtrat grundsätzlich entschieden.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n- 487\n\nSH/UN'i VOM\n4. März 1985\n\nLiegenschaftenvoratand Hans Leem.Tnn teilt mit, dass der\nRietgrabenhang ein Abbruchprojekt sei. Es befinde sich\nwohl noch ein Mieter in der Liegenschaft, daher müssen\nnoch kleine Investitionen für Fenster und Dach ge-\nta'tigt werden.\n\nJürg Leuenberger erklärt sich bereit, das Postulat ab-\nzuschreiben.sofern die Antworten im Protokoll festge-\nhalten werden.\n\nDie Abstimmung ergibt: Für Abschreibung s.immen 3j Mit-\nglJeder, dagegen l Mi tg l i ed.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n- 488 -\n\nSlT/UHG VOM\n4. Harz 1985\n\nUer Gemeindetet\n\n- gestützt auf den Antrag des Stai'trates vom S. Februar\n1985 -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Das Stadt rät liche Konzept über die Nutzung städti-\nscher AI 11 legensehaften wird zur Kenntnis genommen,\n\n2. Das Postulat von Jürg Leuenberger und Mitunter-\nzeichner vom 3. Juli 1981 wird als erledigt abge-\nschrieben.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Postulant\n- Büro Gemeinderat\n- Stadtrat\n- Liegenschaftenvorstand\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n- 489 -\n\nSITZUNO VOM 4. März 1985\n\n5. Kläranl^genzweckverband Mittleres Glattal (Gründung)\nGenehmigung des Kostenanteils der Stadt Opfikon im Be-\ntrage von Fr. 16,211 Mio. K 1.4\n\nDer Ratspräaident\ntensdebat te\nt echni sehen\nzur Verfügung.\n\nerklärt, dass zuerst eine Eintre-\nund hernach die Detailberatung erfolge. Zu\nFragen stehe der Fachmann. Jürg Wiesmann,\n\nDer Rat ist damit einverstanden.\n\nJacque« Hettler, Präsident der RPK erläutert den Be-\nricht der RPK und empfiehlt Eintreten auf die Vorlage.\n\nPeter Reinhard und die EVP-Fraktion beantragen Ein-\nt reten.\n\nJürg Leuenbergar gibt bekannt, dass die Fraktion GV\ndie Vorlage lediglich in finanzieller Hinsicht überprü-\nfen konnte. Eine technische Prüfung sei fast unmöglich.\nIn ZUrich werde eine vorberatende Siebzehner Konini ss ion\ngewählt. Die Abstimmung in der Stadt Zürich könne daher\nsehr wahrscheinlich erst gegen Ende Jahr erfolgen.\n\nMagdalena Rot h erläutert eine Alternative zum\nvorgesehenen Grossprojekt. Sie beantragt Nichteintreten\nauf die Vorlage.\n\nGesundheitsvorstand Hans Peter Friess ist der Ansicht,\ndass wohl noch etwas Zeit zur Verfügung stehe, diese\n<iber jetzt genutzt werden sollte, um vorwärts zu kommen,\n\nJacques Mettler erklärt, dass es ja die Idee war, das\nGeschäft heute zu behandeln und die technischen Fragen\nund Belange Herrn Wiesmann zu unterbreiten.\n\nKurt Bossugi und die LdU-Fraktion tendieren auf den\nEinsatz einer Spezialkommission, um das Wissen zu ver-\ngrössern. Er glaubt, dass ein erweitertes Projekt für\nOpfikon möglich sein sollte. Er weist auf die Kosten\nund die Folgekosten hin. Er votiert für Nichteintreten.\n\nJürg Lanz fragt sich, ob die Verteilkosten in Ordnung\nseien. Hat der Stadtrat etwas unternommen, dass auch\nein angemessener Teil von den Bauarbeiten auf hiesiges\nGewerbe entfalle. Ist die Kanalführung in Ordnung? Es\nist von einer Glattabsenkung die Rede. Wann kommt die-\nse? Im Flughafen werden jährlich gegen 150 Tonnen Ent-\neisungsmittel in die Glatt abgeführt. Was entstehen\nhier für Folgen? Kann diese Verschmutzungsquelle ni -ht\naufgehoben werden?\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n- 490 -\n\nSITZUNG VOM\n4. März 1985\n\nDer Ratspräsident will wissen, ob die Eintretensdebatte\nnoch weitergeführt werden soll.\n\nDie Abstimmung ergibt 18 stimmen für Weit erführunq, 12\nStimmen entfallen auf Schluss der Eint retensdebatte.\n\nJürq Wiesmann beantwortet die gestellten technischen\nFragen wie folgt :\n\nDie vom Kanton bei der £AWAG in Auftrag gegebene Studie\nzeigte, dass eine gemeinsame Gesamtanlage wesentlich\nbilliger ist als mehrere Einzelanlagen. Ziel ist, mit\nmöglichst wenig Kosten die Gewässer zu sanieren.\n\nDie Grundlage für das Projekt bildet das eidg. Gewäs-\nser Schutzgesetz .\n\nFür Kläranlagen gelten folgende Abschreibungssätze:\n- 30 Jahre bauliche Anlageteile\n- 15 Jahre elektromechanische Anlageteile.\n\nDas gewählte Verfahren dürfte auch in einigen Jahren\nnoch sehr gut sein. Das Tropfkörpersystem für die Ni-\ntrifikation wurde erprobt und in der EAWAG wurden\nVersuche gefahren. Die Störanfälligkeit ist nicht\ngrösser als bei anderen bereits in Betrieb stohenden\nVer fahren .\n\nDas Ammonium wird mit Harn ausgeschieden und muss in\nNitrat/Stickstoff umgewandelt werden. Dieses Verfahren\nwäre auch für die Einzelanlage Kloten/Opf ikon notwendig.\n\nDie Flugzeugenteisung muss umweltbewusster gelöst\nwerden .\n\nDie geplante Glattabsenkung ist fraglich, und ein Zeit-\npunkt für solche Arbeiten ist nicht bekannt. Die\nLinienführung des Kanals entlang der Glatt wurde\nstudiert. Sie ist nicht billiger als der projektierte\nVor seh l sg.\n\nStadtrat Hans Peter Friess erklärt, dass der Verteil-\nschlüssel gerecht und in Ordnung sei.\n\nJacques Mettler macht darauf aufmerksam, dass die RPK\nmit den offiziellen Zahlen gerechnet habe.\n\nWalter Epli meldet, dass die CVP-Fraktion durch ihren\nVertreter im Büro für eine Spezialkommission votiert\nhabe .\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n- 49l -\n\nSITZUNG VOM\n4. März 1985\n\nLeo Raff ler tendiert ebenfalls für eine Speztaikommis-\nB i on und stellt Antrag, das Geschäft an das Ratsbiiro\nzurückzuweisen und eine SpeziaIkommissIon einzusetzen.\n\nDas Wort wird nicht mehr verlangt, damit wird über den\nAntrag Roffler abgestimmt.\n\nAuf Rückweisung an das Büro und de» Einsatz einer Spe-\nziaIkommission stimmen 21 Ratsnu tglleder, während\n8 St iamen dagegen gezählt werden.\n\nDamit gelangt das Geschäft an das Büro. Die interfrak-\ntionelle Konferenz wird beauftragt, bis zur Sitzung vom\nl. April 1985 die Wahlvorschläge für die Spezi aIkommis-\nsion vorzulegen.\n\nSchluss der Sitzung\n\nEs werden gegen die Geschäftsführung keine Einwendungen\nerhoben.\n\nDer Ratspräs ident macht auf die Rekursmöglichkeiten ge-\nmäss £~l 5 l des Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nDie nächste Ratssitzung findet am 1. April 1985 statt.\n\nFür richtiges Protokoll:\nDer Ratssekretär:\n\nWerner Pfenninger\nr\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n4. M ä r z 1985\n\n- 492 -\n\nProtokoll geprüft:\n\nDer Ra t sp räs iden t :\n\nDer 1. Vizepräsident\n\n/?.\n\nDer 2. Vizepräsident\n\n'. /&t<sfau\n\n\n


text: \nTNTERFRAKTTONELLE KON FERENZ (rFK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nErsatzwah I Geschäftsprüfu ngskomm ission\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig, Daniel Schoch (SVP), als\nErsatz für den ín die Rechnungsprüfungskommission wechselnden Benjamin\nBaumgartner (SVP), in die Geschäftsprüfungskommission zu wählen.\n\nDer Präside M\n\n¿\n\nr Tan Birlesik\n\nOpfikon, 20. November 20 7\n\n\n

doc_text_tsv_it: '20':49,51 '25':8 '7':52 '8152':9 'als':26 'antrag':16 'baumgartner':35 'beantragt':19 'benjamin':34 'birlesik':47 'büro':5 'daniel':23 'dem':20 'den':29 'der':42 'die':17,31,38 'einstimmig':22 'ersatz':27 'ersatzwah':11 'ferenz':3 'für':28 'gemeinderat':6,21 'geschäftsprüfu':13 'geschäftsprüfungskommission':39 'glattbrugg':10 'ifk':18 'ission':15 'kon':2 'm':44 'ngskomm':14 'november':50 'oberhauserstr':7 'opfikon':48 'präsid':43 'r':45 'rechnungsprüfungskommission':32 'rfk':4 'schoc':24 'svp':25,36 'tan':46 'tnterfrakttonell':1 'wechselnden':33 'wählen':41 'zu':40 'ìn':30


text: \nAWGRK-EinladungGR020707 \n\nGEMEINDERAT \n \nOberhauserstrasse 25 \nPostfach \n8152 Glattbrugg \nTel. 044/829 82 24 \nFax. 044/829 83 38 \nE-Mail andre.willi@opfikon.ch \nwww.opfikon.ch \n\nE I N L A D U N G \nzur 10. Sitzung des Gemeinderates Opfikon \n \n\nDatum: Montag, 2. Juli 2007 \n\nZeit: 19.00 Uhr \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n___________________________________________________________________ \n\n \n\nTraktanden: \n\n1. Mitteilungen \n2. Protokoll der 9. Sitzung vom 4. Juni 2007 \n3. Interpellation Beatrix Jud (SP) "Sport ist Mord" - Beantwortung \n4. Wallisellerstrasse, Personenunterführung Dorfstrasse - Abrechnung \n5. Genehmigung des Geschäftsberichtes 2006 der Stadt Opfikon \n \n\nOpfikon, 18. Juni 2007 \nDER RATSPRÄSIDENT \n\n \n\nAndreas Nold \n___________________________________________________________________ \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der \nRatssitzung beizuwohnen. \n___________________________________________________________________ \n\n\n


text: \n=ov\nb.-\n\nLL\n\\o\nþ-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2017\n\n-391-\n\n8. Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungs-\nkommission für den Rest der Amtsperiode 201412018 0.5.0\n\nDer Präsident der lnterfraktionelle Konferenz, Heinz Ehrensberger, schlägt als\nErsatzmitglied für den zurückgetretenen Benjamin Baumgartner (SVP) für die\nGPK vor:\n\n- Daniel Schoch (SVP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene wird vom Ratsprä-\nsidenten als gewählt erklärt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Daniel Schoch (SVP)\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\nFür richtigen Auszug\nDer Ratssekretär:\n\nWilli Bleiker\n\n\n

doc_text_tsv_it: '-391':18 '0.5.0':32 '201412018':31 '2017':17 '4':15 '8':19 'als':41,67 'amtsperiod':30 'an':73 'auszug':83 'b':2 'baumgartner':47 'benjamin':46 'bezirksrat':77 'bleiker':87 'daniel':53,74 'den':27,44 'der':23,29,33,35,56,61,84 'des':10 'dezember':16 'die':50 'durc':71 'ehrensberger':39 'eines':21 'erklärt':69 'ersatzmitglied':42 'ersatzwahl':20 'für':26,43,49,81 'gemeinderates':11 'geschäftsprüfungs':24 'gewählt':68 'gpk':51 'heinz':38 'kommission':25 'konferenz':37 'll':3 'lnterfraktionell':36 'lohnbuchhaltung':80 'mitglieds':22 'mitteilung':70 'nicht':59 'opfikon':12 'ov':1 'protokoll':9 'protokollauszug':72 'präsident':34 'ratsprä':65 'ratssekretär':85 'rest':28 'richtigen':82 'schlägt':40 'schoc':54,75 'sidenten':66 'sq':8 'srrzunc':13 'stadtkanzle':79 'stadtrat':78 'svp':48,55,76 'vermehrt':60 'vom':14,64 'vor':52 'vorgeschlagen':62 'wahlvorschlag':57 'will':86 'wird':58,63 'zurückgetretenen':45 'þ':6 'þ-o':5


Vorschlag Konstituierung 20072008.pdf

text: \nInterfraktionelle Konferenz \nGemeinderat Opfikon \n \n \n \n \nBüro Gemeinderat \nOberhauserstr. 25 \n8152 Opfikon \n \n \n \n \n \nDie IFK hat folgende Beschlüsse gefasst: \n________________________________________________________________________ \n\n \n\nWahlvorschlag Büro Gemeinderat 2007/2008 : \n\n \n \n\n Andreas Nold  FDP  Präsident \n     Beat Altorfer  EVP  1. Vize \n     Carlos Martinez CVP  2. Vize \n     Urs Wagner  SP / NIO  Stimmenzähler \n     Roman Schmid SVP   Stimmenzähler \n     Marc Hottinger GV  Stimmenzähler \n \n \n \n \n \nOpfikon, 23.04. 2007 \n      \n \n \n \nIFK Präsident     Ein Mitglied \n \n \n \nTony H. Steiner     Otto Peyer \n \n\n\n


text: \nGEMEINDERAT \n \nOberhauserstrasse 25 \nPostfach \n8152 Glattbrugg \nTel. 044/829 82 24 \nFax. 044/829 83 38 \nE-Mail andre.willi@opfikon.ch \nwww.opfikon.ch \n\nE I N L A D U N G \nzur 7. Sitzung des Gemeinderates Opfikon \n \n\nDatum: Montag, 5. März 2007 \n\nZeit: 19.00 Uhr \n\nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n___________________________________________________________________ \n\nTraktanden: \n\n1. Mitteilungen \n2. Protokoll der 6. Sitzung vom 4. Dezember 2006 \n3. Ersatzwahl des 2. Vizepräsidenten sowie eines Stimmenzählers des Gemeinde-\n\nrates für den Rest des Amtsjahres 2006/2007 \n4. Ersatzwahl von zwei Mitgliedern des Wahlbüros \n5. Interpellation Amr Abdel Aziz (SP) und Mitunterzeichnende "Chancengleichheit - \n\nauch für die Schülerinnen und Schüler von Opfikon-Glattbrugg" - Begründung \n6. Postulat Amr Abdel Aziz (SP) und Mitunterzeichnende "Wireless Opfikon - Er-\n\nmöglichung eines kostenlosen Internetzugangs für die Bevölkerung von Opfikon-\nGlattbrugg nach dem Vorbild der Stadt St. Gallen" - Begründung \n\n7. Postulat Haci Pekerman (SP) und Mitunterzeichnenden "Überprüfung der An-\ngemessenheit der 'geltenden' Geschwindigkeitsbeschränkungen in den Wohn-\nquartieren von Opfikon-Glattbrugg" - Begründung \n\n8. Weiterführung des Unterrichts in biblischer Geschichte an der Schule Opfikon \n9. Erweiterung der Angebote "Elementare Mathematik" und "Logopädie" - Stellen-\n\nbewilligung - Bereinigung Stellenplan Schule - Teilindexierung \n10. Bruttokredit von Fr. 1'350'000.-- für den Neubau eines Doppelkindergartens Hal-\n\nden \n11. Bewilligung eines Kredites für die Prüfung und Vorbereitung eines Immobilien-\n\nbeschaffungsmodells über "Public Private Partnership" in der Höhe von Fr. \n210'000.-- \n\n12. Städtische Liegenschaften / Schulanlage Lättenwiesen - Projektgenehmigung \nund Bewilligung eines Kredites für den Bau eines Kompetenzzentrums mit 2. \nOG als Vollgeschoss an der Giebeleichstrasse im Betrag von Fr. 16'100'000.-- \n(Erweitertes Projekt) \n\nOpfikon, 22. Februar 2007  DIE RATSPRÄSIDENTIN \nRegula Schmid-Fürst \n\n______________________________________________________________________________________________________________________________________  \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der \nRatssitzung beizuwohnen. \n___________________________________________________________________ \n\n\n


text: \nO\n\nu.\nQ_\nO\n\nQ\n|S\n\nPROTOKOLL DES GEMLINPERATES OPFIKON\n\n3. April 1995\n\nP R O T O K O L L\n\nder 12. Sitzung\n(Doppelsitzung. 1. Teil)\n\nMontag. 3. April 1995\n\n18.00 bis 22.05 Uhr\n\n£;ngsaal LAttenwiesen\n\nRatspräsident Florian Caprez\n\nRoger Würsch\n\n35 Mitglieder\nRegina Bührer ab 18,10 Uhr\n\nPriska Brülhart (krank)\n\n-131-\n\nDa*»:\n\nZelt:\n\nOrt:\n\nVorsitz:\n\nProtokoll:\n\nAnwe*ead:\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 132\n\n3. April 1995\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 11. Sitzung vom 6. Min 1995\n\n3. Postulat Peter BQhrer und Mitunterzekhnende, "Ueberarbeitung der Submissions-\nverordnung vom 1,12.1986" - Ueberweisung\n\n4. Postulat Regina Bührer und Mitunterzeichnende, "Einführung eines Gemeindest-\ncherheitsdien&les" - Ueberweisung\n\n5. Festsetzung der Revision der kommunalen Rieht- und Nutzungsplanung Teil l vom\nDezember 1993\n\n6. Subventionsdariehen von Fr, 197000.- an die Baugenossenschaft Optikern (BGO)\nfür die Renovation der Hiuser Dammstrasse 29,31 und 33\n\n7. Kredit von Fr. 664*000.- für den Ersatz der Wärmeerzeugungsanlage im Frei* und\nHallenbad Bruggwiesen\n\n8. Aenderung Entschädigungsverordnung (EVO), Ausrichtung von Sitzungs- und Tag-\ngeidern\n\n9. Fragestunde\n\n1. Mlttdlantea V 4JJ\n\n1.1 StultratmltcUeder V4J.1\n\nStadtrat Karl Pfister erscheint um 18.55 Uhr\n\nU TraktawfcBiiste V4JJ\n\nValentin Perego (FDP) stellt den Antrag, das Geschäft Nr. 5 an den Schluss\nder Tratoandeniste zu setzen.\n\nStadtrat David Hine hat ein schlechtes Gefühl, wenn Dieses Geschäft an den\nSchluss gesetzt wird. Die Sachlichkeit könnte darunter leiden. Zudem sind\nzwei Planer angereist, welche sich von der Beerdigung ihres Partners verfrüht\nverabschiedet haben.\n\nHer Venetnif des Trakbwhuu 5 M de* Scklaw der Sitzung wird Mit\n20:15 StinoKB xnfcftiqint.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 133\n\n•rrzumvOM 3. April 1995\n\nJane? Zekar (NIO) stellt den Antrag, das Geschäft Nr. 7 (Wärmeerzcugungs-\nanlagf Bmggwiestn) bis zur Sitzung vom 29. Mai l915 zu sistiertn, Grund für\ndiesen Antrag ist die Idee, die verschiedenen Heizanlagen, welche im nähe-\nren Umkreis der Badanlage in der nächsten Zeit verwirklicht werden müs-\nsen, zu koordinieren (Bad, Schule, Stadthaus, Werkgebäude, Kirchen). Unter\nUmständen könnte ein Verbund auf wirtschaftlicher Basis Wärme liefern,\nEine Anlage in dieser Grosse könnte eventuell auch mit Alternativcnergieen\nbetrieben werden. Es hat eine Aussprache mit den betroffenen Stadträten\nstattgefunden. Der Stadtrat wäre mit einer Sislierung einverstanden. Eine\nRuckweisung wäre nicht sinnvoll, da der Stadtrat die vorhande Vorlage ein-\nbringen soll, wenn es sich zeigen sollte, dass ein Verbund nicht realisierbar\nwäre.\n\nEs entwickelt sich eine längere Diskussion, M deren Ende mit 19:16 Stim-\nmen beschlossen wird, das Traktaadum auf der Traktandenlitte zu beUssea.\n\nU Kleine Anfrage - Bekanntgabe V 4J.1\n\nRatspräsident Florian Caprez gibt den Eingang der Kleinen Anfrage 'Stadt-\nAnzeiger: Verhältnis zur Bevölkerung und zum Stadtrat" der Gemei.iderä-\ntinnen Priska Brülhart (NIO) und Desiree Hanimägi (EVP) bekannt. Der\nStadtrat hat nun bis zum 4. Juni 1995 Zeit, die Kleine Anfrage zu beantwor-\nten.\n\n1.3 Allgemeines V 4.3.1\n\nFolgende Unterlagen waren in der Aktenauflage einsehbar:\n- Protokoll der 10. Bürositzung vom 20.03.1995\n- Geschäftskontrolle per 21.03,1995\n- SR-Beschluss Nr. 37 - Vernehmlassung zu Rekurs R. Steffen, Zentrums-\n\nüberbauung Marktplatz West\n- SR-Beschluss Nr. 41 - Ueberarbeitung Altersleitbild\n- SR-Beschluss Nr. 42 - Grundsatzerklärung zur Drogenpolitik\n- SR-Beschluss Nr. 65 - Mitgliedschaft der Stadt Opnkon zur ERFA-Gruppe\n\ndes Projekts "Energiestadt\n- Schreiben RPK an Stadtrat betreffend der Prüfung der Rechnung 1994\n\n2. Protokoll der 11. Sitzung vom 6. Min 1995\n\nDas vorliegende Protokoll wird genehmigt und verdankt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 134\n\n3. April 1995\n\n3. Postulat Peter Bohrer «ad Mit«iBlencka»eBde, •Uefaenvteiluaf G 5,9\nder SubmisskHMverordnuMf vom 1.12.1984* - Ueberweisung\n\nAnton Steiner (CVF) unterstützt das Postulat im Namen der CVP-Fraktion. Er\nfordert den Stadtrat auf, sich konsequent mit der Vergabepolitik auseinanderzu-\nsetzen. Die Submissionsverordnung seil ein arbeitsplatzsicherndes, nicht ein\npreisschützendes Instrument sein.\n\nEs lieft kell AMehnanguitni vor, die Ueberweining gilt ils beschlossen.\n\n3. Postulat Peter Bührer und Mitunterzeichnende, "Ueberarbeitung G *>.9\nder Submissionsverordnung vom I 12.1986" - Ueherweisung\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Aeusserungen an ':n Ccmcinderatisitzungen vom 6. Mäi^ 1995\nund 3. April 1995 sowie den Stadtratsbeschluss Nr. 79 vom 21. März 1995 -\n\nBESCHLJESST:\n\n1. Das Postulat Peter Bührer und Mitunterzeichnende, "Ueberarbeitung der Sub\nmissionsveiOrdnung vom 1.12.1986" w-rd an den Stadtrat überwiesen.\n\n2. Gemäss An. 48 der Geschäftsordnung des Gemeinderates iiat der Stadtrat nun\nbis zum 3. April 19% Zeit zu berichten, ob und in welcher Weise dem Postulat\nentsprochen wird,\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug ari:\n\n- StaJtrat\n- Finanzvorstand\n- iJegenschaften orstand\n- StHlkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 135\n\nBITZUMOVOM 3. April 1995\n\nPostulat Regln» Bohrer lud Mitiinlenekhiead«, "Einführung P 2A/Z l JJ\neiwt GcBeiRdesklMFflwitsdieBstes* - Ueberweisung\n\nMit Beschlu&s Nr, 93 vom 21. März 1995 beantragt der Stadtrat, das Postulat nicht\nzu überweisen.\n\nCarmcn Seebacher (MIO), Brigitte Jung (CVF) und Charles Kulli (EVP) äusseni\nsich gegen eine Ueh*rweisuig. Die Voraussetzungen für einen Gemeindesichel -\nheitsdienst sind nicht gegeben. Die Lage ist ruhig, die Polizei leistet gute Arbeit.\n\nRegina Bührer (SVP) hat den Entscheid des Stadtrates zur Kenntnis genommen.\nSie ist auch der Ansicht, da» die Situation in Opfikon ruhig ist. Das t-r^k-kt zu\neinem Gemeindesicherhei'sdienst soll jedoch ein t ängerf ristiges sein, kegina\nBührer fragt sich, wieso und wie lange die Polizei Ueberstunden leistet, obwohl\nmach Aussage des Stadtrates keine außerordentliche Lage vorherrscht. Die Idee\ndes Gemeindesicherheitsdiensties wäre es. die Arbeit der privaten Ueberwa-\nchungsgesellschaft abzulösen. Die Postulantin ist der Ansicht, dass diese Arbeit\ndurch einen Gemeindesicherheitsdienst wesentlich günstiger vollbracht werden\nkönnte. Regina Bührer beantrag:, das Pos.ülat zu überweisen.\n\nStadirat Hans A. Köhler stellt ftst, dass die Sicherheit durch die Stadt- und die\nKantonspolizei gewährleister ist. Er wünscht keine weitere Aufblähung. Der Auf-\ntrag w,'ru wahrgenommen, ein Gemeindesicherheitsdieast ist daher nicht nötig.\n\nIn der Abstimmung wird das Postulat mit 26:8 Stimmen nicht überwiesen.\n\n4. Postulat Regina Bührer und Mitunterzeichnende, "Einführung P 2.A/Z 1.3.2\neines Gemeindesicherheitsdienstes" - Ueberweisung\n\nDer Gemeinde rat\n\n- gestützt auf die Aeusserungen an den Gemeinderatssitzungen vom 6. März 1995\nund 3 April 1995 sowie den Stadtratsbeschluss Nr. 93 vom 21. März 1995 -\n\nBESCHUESST:\n\nl.Dpj Postulat Regina Bührer und Mitunterzeichnende, "Einführung eines Ge-\nmeindesicherheitsdiertstes" wird nicht an den Stadtrat überwiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Polizei vorstand\n- Stadt kanzle i\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 136\n\n«TZUIMWOM 3 April 1995\n\n5. S«lwratioB9d«rlehea vom Fr. ItTOOO.- •• die BaugrnoMea schuft Opfi W 3J2\nko* (BGO) fttr dk Renovation der Häuser D*««str»si* 29,31 und 33\n\nStadträtin Regula Mäder tritt in den Ausstand und vcrlässt den Saal, da sie dieser\nBaugenossenschaft angehört,\n\nKathrin Schmid berichtet über die Arbeit der RPK. Die Objekte sind bereits re-\nalisiert, mit den Bauabrechnungen ist in der nächsten Zeit zu rechnen. Es zeigt\nsich, dass die Verfahrenswege recht lang sind. Dank der An der Erledigung des\nGeschäftes durch den Gemetnderat (Darlehen mit Kostendach), kann der Ablauf\nfür die Baugenossenschaft etwas beschleunigt werden, ohne dass die Gemeinde\nein Risiko eingeht. Die RPK stimmt dem Geschäft einstimmig zu.\n\nDas Wort wird nicht weiter erwünscht, das Geschäft wird somit ohne Gegenan-\ntrag gutgeheissen.\n\nSubventionsdarlehen von Fr. 19TOOO.-- an die Baugenossenschaft Opfi- W 3.2.2\nkon (BGO) für die Renovation der Häuser Dammstrasse 29, 31 und 33\n\nDer Gemeinderat\n\n• gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 15. Novc ;ber 1994 und der RPK\nvom 15. Februar 1995 -\n\nBESCI.LjESST:\n\nl.Der Baugenossenschaft Opfikon wird im Rahmen des Gesetzes und der Ver-\nordnung über die Förderung des Wohnungsbaus und des Wohneigentums vom\n24.9.1989 bzw. 14.11.1990 für die Renovation der Häuser Dammstrasse 29, 31\nund 33 ein Gemeindedarlehen von 10% der subventionsberechtigten Bauko-\nsten, maximal Fr. 197000.-, gewährt.\n\n2. Dem vorgelegten, beurkundeten Harlehensvenrag wird zugestimmt.\n\n3. Diese Darlehensgewährung erfolgt aufgrund der Zusicherung eines Subventi-\nonsdarleheas in der gleichen Hone und zu den selben Bedingungen durch das\nAmt für Wohnungsbauförderung des Kantons Zürich.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Baugenossenschaft Opfikon (Präsident: Werner Zimmermann, Rietgraben-\nstrasse 50,8152 Opfikon)\n\n- Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich, Amt für Wohnbauförderung,\n8090 Zürich\n\n- Notariat und Grundbuchamt Wallisellen, Zentralstrasse 9,8304 Wallisellen\n- Stadtrat\n- Sozialamt\n- Liegcnscnaftenverwaltung\n- Finanzverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL r?S GEMEINDERATES OPFIKON 137\n\n•rrzuwovOM 3. April 1995\n\nKredit VOM Fr. «44*000.» Kr den Ersatz der Wirmeerzeugungsaiilate Im L 12,1\nFrei- vnd Hallenbad Bnigfwiesea\n\nDer Sprecher der RPK, Albert Steffen, informiert über das Geschäft. Die Gaslei-\ntungen in das Bad sind noch nicht vorhanden. Dieser Umstand tragt einiges zu\nden Kosten hei. Die noch nicht sanierten Lüftungsanlagen sollen in den nächsten\n2 bis 3 Jahren saniert und über die Wärmeriickgewinnung geführt werden. Die\nRPK beantragt einstimmig, dem Geschäft zuzustimmen.\n\nRPK-Präsident Werner Brühlmann ergänzt, dass der Ersatz aufgrund der Gesetz-\ngebung gemacht werden muss. Das gewählte System erachtet er als wirtschaftlich\nund sinnvoll. Mit der zukünftigen Sanierung der Lüftungsanlagen kann mit einer\nwesentlichen Energieeinsparung gerechnet werden.\n\nJanez Zekar (NIO) vermisst bei den städtischen Heizungssanierungen eine Ko-\nordination. Ueber jedes Objekt wiM einzeln entschieden (Stadthaus/Werkge-\nbäude. Badanlage, Schulhaus Halden, evtl. auch ref. und kath. Kirche). Hier sind\nmehrere Objekte im Umkreis von 300 m, bei denen bei einer Nahverbundwärme-\nanlage eventuell auch ein Alternativenergieobjekt mit einem vernüftigen Kosten-\naufwand verwirklicht werden kann. Dieses könnte sowohl von der Stadt (Werke)\nwie auch von privater Seite her betrieben werden (Verkauf von Wärme). Refe-\nrenzanlagen bestehen in Zug und im Baselgebiet, Zudem ist auch mit Subventio-\nnen zu rechnen. Alle diese Gründe rechtfertigen eine Neuprüfung. Janez Zekar\nstellt daher den Antrag, das Geschäft an den Stadtrat zurückzuweisen. Er bedauert,\ndass ihm diese Idee erst so kurz vor der Sitzung in den Sinn gekommen ist, und\ndass eine Rückweisung das Geschäft verzögert.\n\nIn der anschliessenden, längeren Diskussion zeigt es sich, dass sich mehrere Frak-\ntionen und Sprecher mit einer Rückweisung anfreunden könnten. Es wird jedoch\nzum Teil erwartet (FDP^SVP), dass eine Privatisierung einer allfälligen Ver-\nbundanlage angestrebt wird. Dieter Schlauer (LdU) wünscht eine Offenlegung\nder zukünftigen, nötigen Investitionen im Bereich Badanlage. Zudem zeigt es\nsich, dass im Bereich der Kirchen politische Probleme entstehen könnten, da\ndiese in ihrer Planung schon weiter fortgeschritten sind (Arbeiten werden dem-\nnächst vergeben).\n\nNach der Verpflegungspause (19.40 - 20.00 Uhr) gibt Stadtpräsident Jürg Leuer-\nberger bekannt, dass der Stadtrat bereit ist, das Geschäft zurückzuziehen. Er gibt\naber folgende drei Punkte zu bedenken:\n1. Fr. 5'QOO." genügen nicht für diese Abklärungen. Der Stadtrat würde mit ei-\n\nnem Nachtragskreditbegehren an den Gemeinderat gelangen.\n2. Für Planungsfragen ist die Stadt Opfikon, insbesondere die Uegenscnaften-\n\nu nd We rkabte ilung zustand ig.\n3. Eine altfällige Wärmelieferung durch Private ist durchaus denkbar, die\n\nWerke würden jedoch ebenfalls als möglicher Partner in Betracht gezogen.\n\nJanez Zekar formuliert den Auftrag an den Stadtrat wie folgt: Der Stadtrat soll\nprüfen, ob mit einem Nahwärmeverbund Wärme zu marktüblichen Preisen zur\nVerfügung gestellt werden kann.\n\nAuf eine betreffende Frage von Ernst Schmid (CVF) erklärt Stadtpräsident Jürg\nLeuenberger, dass bei einem Rückzug im Moment keine Heizungssanierungen\ndurch die Stadt realisiert würden.\n\nDer Stadtrat zieht das Geschäft zurück.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 138\n\nWTZUMOVOM 3, ApriM99S\n\n7. Aemfenmg Eatschldlfuncfverordnung <EVO), Aucrkhtiiag vom P U\nvon Sitzung*- und TaggeldVni\n\nVizepräsident Heinrich Schlauer übernimmt die Geschäftsführung und gibt dem\nSprecher des Büros, Florian Caprez, dfe Gelegenheit, sich über dieses Geschäft\nzu äussern.\n\nFlorian Caprez berichtet über die Unklarheiten mit den Artikeln 4 und 5 der Ent-\nschädigungsverordnung, welche das Büro des Gemeinderates vrranlassten, den\nStadtrat mittels eines Briefes auf dieses Problem aufmerksam zu machen. Der\nStadtrat hat dies aufgenommen und innert kurzer Zeit einen Ariiderungsantrag\neingebracht, welcher den Vorstellungen des Büros entspricht. Es soll nun auf Tag-\ngelder und Halbtaggelder verzichtet werden (Sitzungsbetrieb). Die Abstufung er\nFolgt nun klar nachstunden. Florian Caprez ist erfreut, dass dieses Geschäft so\nunkompliziert und einfach erledigt werden konnte. Das Büro beantragt, dem Ge-\nschäft t jzustimmen.\n\nBei der Abctlmm HM stellt Vizeprlsfdeat Heinrich Schlauer Einstimmigkeit lest.\nDer Aenderwng der EBtKhMIgUBgsverordnung wird somit zugestimmt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 139\n\n•ITTUMOWOM 3, April 1995\n\n7. Armierung Enischädigurgsverordnung (EVO). Ausrichtung von P 1.3\nvon Siizungs- und Taggcloera\n\nI>er Gemeinderat\n\nSstützt auf die Anträge des Stadtrates vom 7. Februar 1995 und des Büros des\ncmeinderates vom 20. März 1995 -\n\nBESCHUESST:\n\n1. Artikel 4 und 5 der Verordnung über die Entschädigung der Behörden, Korn-\nTii&sionen und Funktionäre (Entschädigungsverordnung} werden wie folgt neu\nfestgesetzt:\n\nSitzungsgeidcr / Art. 4\n\nAlle Mitglieder von Behörden und Kommissionen erhalten für Sitzungen sowie\nausserordentlichen Arbeiten und Gänge eine Entschädigung. Pro Behörde /\nKommission wird pro Tag nur eine Entschädigung vergütet. Sitzungsunterbrü-\nche von mehr als 20 Minuten gelten nicht als Sitzungszeit.\n\nJe nach Dauer beträgt das Sitzungsgeld:\n\nFr. 50.-- bis 2.5 Stunden\nFr. 80.-- bis 5.0 Stunden\nFr. 120.-- bis 7.5 Stunden\nFr. 160.- über 7.5 Stunden\n\nBei auswärtigen Besichtigungen, Sitzungen usw. wird die Reisezeit von Opfikon\n(Stadthaus) bis zum Bestimmungsort entsprechend aufgerechnet.\n\nTaggelder / Art. 5\n\nFür auswärtige Konferenzen 'ind Tagungen wird den Behördenmitglieöern ein\nTaggeld ausgerichtet:\n\nganzer Tag (über 5 Stunden) Fr. 180.-\nhalber Tag (bis 5 Stunden) Fr. 90.-\n\n2. Die Aenderungen der Art. 4 und 5 der Entschädigungsverordnung treten rück-\nwirkend auf den 1. Januar 1995 in Kraft.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- SpezialVerwaltungsbehörden\n- Stadtpräsident\n- Finanzvorstand\n- Stadtschreiber\n- Abteilungsleiter\n- Finanzverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n3. April 1995\n\n-140-\n\nV4JJ\n\nDie zuständigen Stadträtinnen und Stadträte beantworten die vorzeitig einge-\nreichten Fragen aus dem Gemeinderat Zudem wird zu zwei direkt gestellten Fra-\ngen Stellung genommen.\n\n», FestMtzmf der RcvisiM der kOMMnamk« Riebt- mmd Nutzangs-\nl VOM Dezmber 1993\n\nRatspräsident Florian Caprez gibt bekannt, dass er die Sitzung spätestens um\n22.00 Uhr abbrechen wird.\n\nStadtrat David Häne informiert über den Tod von Martin Steiger vom Büro\nPlanpartner AG, weicher bei dieser Vorlage ebenfalls mitgearbeitet hat. Er bittet\na!Je, Martin Steiger als kompetenten Planer in Erinnerung zu behalten.\n\nEiatreteMdelMtte\n\nHeinrich Eberhard, Präsident der Planungskommission berichtet ausführlich über\nderen Arbeit. Die Behandlungen beschrankten sich auf die Bauordnung, die Zo-\nnenordnung, den Siedlungs- und Landschaftsplan (welcher nachträglich zurückge-\nstellt wurde) und auf die Parkplatzverordnung. Im weiteren äussert sich Heinrich\nEberhard über die Gestaltungspläne, die Ausnützung, die Kosten des PBG und\nüber Wohnlichkeit und Lebensqualität. Er bedankt sich für die Zusammenarbeit\nbeim Stadtrat, bei der Planpartner AG und bei den Kommissionsmitgliedcrn.\nLeider ist es der Planungskommission nicht gelungen, einen gemeinsamen Kom-\nprpmiss zu finden. Etwas sauer ist ihm aufgestossen, dass nach 11 Monaten Arbeit\nMinderheitsanträge vorliegen, welche wieder zum Ursprung zurückführen wür-\nden. Heinrich Eberhard beantragt Eintreten.\n\nChristian Grasser äussert sich für die Planungskommissions-Minderheit. Eine Re-\nvision heisst für ihn: ändern, anpassen und Korrigieren; nicht neu erfinden und\numgestalten. Das Gleichgewicht muss gewahrt werden. Eine globale Verdichtung\nwird abgelehnt, hingegen soll dies entlang der Schaffhauserstrasse möglich sein.\nDie Plako-Minderheit ist gegen den Kurswechsel der Plako-Mehrheit und wird\ndeshalb bei Abstimmungen gleich stimmen, wie sie es schon in der Planungskom-\nmission getan hat (siehe Beilage zum Mehrheitsabschied).\n\nStadtrat David Häne bedauert, dass trotz der intensiven Arbeit die Planungs-\nkommtssion nicht kompromissfähig war. Er befürchtet, dass der Rat nun im\nSchnellschussverfahren über die Vorlage hergeht, und dass es einige sehr knappe\nEntscheidungen geben wird Eine breit gestützte Grundlage wird danach fehlen,\nDavid Häne dankt der PUnungskommission für die nicht einfache Arbeit. Sein\nDank gilt ebenfalls der Planpartner und dem Bauamt,\n\nMarkus Goetschi (SVP) hat kein Verständnis für die Minderheitsanträge. Die\nSVP ist für Eintreten. Es wird jedoch folgender Antrag gestellt:\nAuf sämtliche Festsetzungen und Vorschriften im Zonen/Man, in der Bauordnung und\nin der Parkplatzverordnung bezüglich aller im Zonenplan bezeichneten Industnczo-\nnen sei zu verzichten und es sei deshalb diesbezüglich Nichteintreten zu beschliessen.\nMarkus Goetschi begründet den Antrag damit, dass die Industriezonen zu einem\nspäteren Zeitpunkt behandelt werden (2. Teil). Zum jetzigen Zettpunkt soll da-\nher im Bereich Industriezone noch nichts beschlossen werden.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 141\n\nsrrnmavoM 3. April 1995\n\nIn der Abstimmung wird diesem Antrag mit 26:2 Stimmen entsprochen. Stadtrat\nDavid Hane wird an der nächsten Sitzung über die Konsequenzen orientieren.\n\nIn der folgenden, längeren Diskussion äu&sern sich die Sprecher der Fraktionen\nzu den Vorlagen. Alle plädieren für Eintreten. Antonia Banz (MIO) und Charles\nKulli (EVP) äussern sich für die Minderheitsanträge, während Kurt Schwaighofer\n(CVP) sich für den Mehrheitsantrag einsetzt.\n\nValentin Perego (FDP) ist enttäuscht über den ausbleibenden Kompromiss. Für\nihn ist bereits der Mehrheitsbeschluss ein Kompromiss. Wenn dieser nicht für alle\ngilt, wird die FDP versuchen ihre Ansichten durchzusetzen. Valentin Perego fragt\nden Stadtrat an, ob die aufgezeigten Einigungen zwischen dem Stadtrat und der\nPlanungskommission-Mehrheit den Tatsachen entspricht und ob der Stadtrat\nseine ursprünglichen Anträge demnach zurückzieht. Stadtrat David Häne bestä-\ntigt dies.\n\nEs liegt kein Gegenantrag vor, Eintreten ist daher beschlossen.\n\nRatspräsident Florian Caprez bricht die Sitzung zu diesem Zeitpunkt ab. Nach\nkurzer Beratung gibt das Büro folgenden Termin für die Fortsetzung der Sitzung\nbekannt:\n\nMontag, 10. April 1995,18.00 Uhr, Singsaal Lättenwiesen.\n\nSchluss der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Florian\nCaprez macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss J 151 des Gemeindegesetzes\naufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180\nBülach.\n\nOpfikon, 7. April 1995\nFür richtiges Protokoll\n\nDer Ratssekretär:\n\n\n\na\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n3. April 1995\n\n-142-\n\nPnxokoli feprtft:\n\nO\nDer Prisident:\n\nDer 1. Vi\n\nD*t\n\n\\ o, o H\n\nDer 2, Vizeprisident:\n\ncfanmani\n\n\n


UEDEMETE.pdf

text: \n       Rechnungsprüfungskommission \n \n \nUeberdeckung Bubenholz (N11/A51) Meteorkanalisation West \nAbrechnung           K1.1.3 \n \n \nAusgangslage \nMit Beschluss Nr. 229 vom 22. September 1998 bewilligte der Stadtrat für die \nErstellung der Meteorkanalisation West einen Objektkredit im Betrag von  \nCHF 445’000.-- (incl. 7,5% MWST) und legte die Vorlage gemäss Art. 50 Ziffer 6 \nder damaligen Gemeindeordnung dem Gemeinderat zum Beschluss vor. Der \nGemeinderat stimmte dem Kredit mit Beschluss vom 7. Dezember 1998 zu. \n \n \nBauabrechnung \nGemäss Bauabrechnung vom 22. Dezember 2006 betragen die Baukosten \nCHF 415’236.75, was eine Kreditüberschreitung von CHF 1’283.25 (0,3%) \nbedeutet. Die Kreditsumme aus dem Jahre 1998 basierte auf einem Kosten-\nvoranschlag des Gesamtprojekts der Ueberdeckung mit einer Genauigkeit von \n+/-20%. Die ausgewiesene Kreditüberschreitung ist minimal. \n \nBeiträge \nGemäss Verfügung Nr. 1904 vom 25. August 2000 des kantonalen Amtes für \nAbfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) ist mit einem Staatsbeitrag von rund \nCHF 7’000.-- zu rechnen. Die Einforderung des Staatsbeitrages ist erfolgt. \n \nPrüfung der Abrechnung \nDie RPK hat die Bauabrechnung geprüft und für in Ordnung befunden. \n \n \n \nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0): \ndie Bauabrechnung für die Meteorkanalisation West mit Gesamt-\nkosten im Betrag  von CHF 415’236.75 (excl. 7,6% MWST) zu \ngenehmigen. \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat:  Josef Gander \n \nOpfikon, 11. April 2007 \n \n     Der Präsident: Ein Mitglied: \n \n \n \n \n     Paul Remund  Josef Gander \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     17. April 2007 \nBESCHLUSS NR.      2007-116 \n \n \n \nBestimmung des amtlichen Publikationsorgans der Stadt Opfikon für die Dauer \nvon vier Jahren (mit Verlängerungsoption um weitere vier Jahre).  \nErwahrung des Abstimmungsergebnisses \nAntrag an Gemeinderat  A1.3.1 / O1.6.4 \n \n \n \nDer kommunale Souverän bestimmte am 11. März 2007 das amtliche Publika-\ntionsorgan der Stadt Opfikon für die Dauer von vier Jahren (mit Verlänge-\nrungsoption um weitere vier Jahre) mit folgendem Resultat: \n \n Zürcher Unterländer Stadtanzeiger\nJa 773 1921\nNein 1487 531\nLeer 312 120\nStichfrage 680 1825\n\n \nDas Abstimmungsergebnis ist zwischenzeitlich in Rechtskraft getreten. \n \nDer Gemeinderat bestimmte anlässlich seiner Sitzung vom 4. Juli 2005 den \nZürcher Unterländer zum amtlichen Publikationsorgan. Seinen Beschluss un-\nterstellte er gleichzeitig der Volksabstimmung. Der Souverän entschied sich \nam 11. März 2007 für den Stadt-Anzeiger als amtliches Publikationsorgan und \nstiess damit den gemeinderätlichen Beschluss um. \n \nAuf Antrag des Stadtpräsidenten \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1.  Vom Resultat der Urnenabstimmung vom 11. März 2007 über die Bestim-\n\nmung des Stadt-Anzeigers zum amtlichen Publikationsorgan der Stadt Opfi-\nkon für die Dauer von vier Jahren (mit Verlängerungsoption um weitere vier \nJahre) wird Kenntnis genommen. \n\n \n2.  Der Gemeinderat wird ersucht, formell festzuhalten, dass der Stadt-\n\nAnzeiger für die Dauer von vier Jahren als amtliches Publikationsorgan be-\nstimmt ist.  \n\n \n3. Die Stadtkanzlei wird beauftragt, die Vertragsunterzeichnung mit dem Stadt-\n\nAnzeiger in die Wege zu leiten. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     17. April 2007 \n \n \n \n4. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Gemeinderat \n - Verwaltungsdirektor \n - Verwaltungsdirektor-Stv. \n - Stadtkanzlei \n AWSRB-Bestimmung_amtlPublOrgan \n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n19. APRIL 2007 \n\n\n


text: \nGEMEINDERAT \nOberhauserstrasse 25 \nPostfach \n8152 Glattbrugg \nTelefon 044/829 82 24 \nTelefax 044/829 83 38 \nandre.willi@opfikon.ch \n \n \n \n \n \n\nBeschlüsse des Gemeinderates Opfikon vom 2. Juli 2007 \n \n1. Die Interpellation Beatrix Jud (SP) "Sport ist Mord" wird abgeschrieben. \n2. Die Bauabrechnung für die Sanierung der Personenunterführung Dorfstrasse \n\nmit Gesamtkosten im Betrag von Fr. 511'329.70 inkl. MwSt. wird genehmigt. \n3. Der Geschäftsbericht der Stadt Opfikon für das Jahr 2006 wird genehmigt. \n4. Als Ersatz in die Rechnungsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode \n\n2006/2010 wird Andrea Taurian-Kuhn gewählt. \n\n \n\nGegen die vorstehenden Beschlüsse kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre \nAusübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Bülach, \nBahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, erhoben werden. \n\nIm Übrigen kann gegen die gefassten Beschlüsse gestützt auf § 151 Abs. 1 Gemeindegesetz (Verstoss gegen \nübergeordnetes Recht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit) innert 30 Tagen, von der Veröf-\nfentlichung an gerechnet, schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Bülach erhoben werden. Die Kosten des Be-\nschwerdeverfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen. \n\nDie Rekurs- oder Beschwerdefrist muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Be-\nschluss ist, soweit möglich, beizulegen. \n\n \nOpfikon, 5. Juli 2007 NAMENS DES GEMEINDERATES \n Der Ratspräsident: Der Sekretär: \n\n Andreas Nold A. Willi \n\n\n


text: \n=ovÊ\nLL\n\\o\nt--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF¡KON\nSITZUNG VOM\n\n-421-\n\n4. Künftige Besetzung des Ratssekretariats 0.5.0\n\nGestützt auf den Antrag Büros Gemeinderat2â. März 2018, Art. 57 der Ge-\nschäftsordnung des Gemeinderates und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT:\n\n1. Das Büro wird beauftragt, eine Ausschreibung einer 20-30%-Stelle zu ver-\nanlassen, eine Auswahl gemäss Erläuterungen vorzunehmen und den emp-\nfohlenen Wahlvorschlag inkl. aller relevanten Bewerbungen der IFK vorzu-\nlegen. Die IFK stellt dem Gemeinderat abschliessend Antrag.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Büro Gemeínderat\n\nFür richtigen Auszug\nDer Ratssekretär:\n\nW Bleiker\n\nffiqw\n\n\n