name: GR-Antrag Postulat David Sichau (Grüne) und Milena Brasi (NIO@GLP) und Mitunterzeichnende "Förderung & Ausbau von Solarenergie in Opfikon"

text: \n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\n23. April 2024\nlvonG\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\nPostulat David Sichau (Grûne) und Milena Brasi (NIO@GLP) und Mitunter-\nzeichnende "Fôrderung & Ausbau von Solarenergie in Opfikon"\nBeantwortung 8.3.0\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 23. April 2024 und auf Art. 18, lit d\nder Gemeindeordnung sowie Art 38 des Organisationserlasses des Gemeinde-\nrates\n\nBESCHLI ESST DER GEMEINDERAT:\n\n1. Die Antwort des Stadtrats zum Postulat "Fôrderung & Ausbau von Solar-\nenergie in Opfikon" von David Sichau (Grûne) und Milena Brasi (NIO@GLP)\nund Mitunterzeichnende wird positiv zur Kenntnis genommen.\n\n2. Das Postulat wird als erledigt abgeschrieben\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- David Sichau\n- Milena Brasi\n- Stadtrat\n- Bau und lnfrastruktur\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\n23. April 2024\n2von6\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nDer Gemeinderat David Sichau (Grûne) und die Gemeinderâtin Milena Brasi\n(NlO@GLP) und Mitunterzeichnende haben am 3. April 2023 das Postulat "Fôr-\nderung & Ausbau von Solarenergie in Opfikon" eingereicht. Die Geschâftslei-\ntung des Gemeinderates hat die Mitglieder des Stadt- und Gemeinderates am\n6. April 2023 ûber den Eingang des Postulats in Kenntnis gesetzt. Das Postulat\nwurde an der Gemeinderatssitzung vom 8. Mai 2023 durch David Sichau im Rat\nbegrûndet. Der Stadtrat hat die Entgegennahme mit Beschluss Nr. 2023-127\nvom 23. Mai 2023 beschlossen und den Ressortvorstand Gesellschaft beauf-\ntragt, dem Stadtrat einen Beantwortungsentwurt zu Beschlussfassung vorzule-\ngen. An der Gemeinderatssitzung vom 5. Juni 2023 wurde das Postulat vom\nGemeinderat Uberwiesen. Gemâss Art. 38 Organisationserlass Gemeinderat\nhat der Stadtrat innert 12 Monaten nach der Ubenrueisung dem Rat Bericht zu\n\nerstatten.\n\n2. Postulat\n\nDie Stadt Opfikon ist im Moment ûberwiegend von externen Stromproduzieren-\nden abhângig und damit auch den Entwicklungen auf dem Strommarkt ausge-\nsetzt. Diese Abhângigkeit soll reduziert und die lokale Wertschôpfung erhôht\nwerden, indem Energie vermehrt lokal produziert wird. Damit soll auch die Netz-\n\nstabilitât erhôht werden, da die Energie lokal verbraucht wûrde und nicht Ûber\n\nweite Strecken transportiert werden mûsste. Momentan stammt nur wenig\nStrom aus der lokalen PV-Produktion, obwohl sehr gut geeignete Dachflâchen\nvorhanden wâren.\n\nlm Postulat bitten David Sichau und Milena Brasi den Stadtrat, ihre ldeen zur\nBeschleunigung des Ausbaus von Photovoltaik-Anlagen in Opfikon zu prûfen\n\nund dazu geeignete Massnahmen vorzuschlagen.\n\n3. Beantwortung des Postulats\n\nln Opfikon wird pro Jahr rund 160'000'000 kwh Energie konsumiert. lm\n\nJahr 2O2l wurden in der Stadt Opfikon 489 kWp PV-Leistung dazu gebaut, was\n\neiner Energiemenge von rund 440'000 kWh entspricht. lm Jahr 2022 kamen\n\nweitere 675 kWp mit einem Solarenergieertrag von rund 607'000 kWh dazu. Die\n\nTendenz ist steigend.\n\nAlle Gebâude und Grundstûcke im Besitz der Stadt Opfikon sollen hin'\nsichtlich ihres Solarpotenzials auf Dâchern, Fassaden und versiegelten\nFlâchen ûberprtiftwerden. Geeignete Flâchen werden kurzfristig durch die\nStadt Opfikon oder die Energie Opfikon mit Solaranlagen bestÛckt.\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nF-.o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n23. April 2024\n3von6\n\nDie Stadt Opfikon hat in den letzten Jahren bei allen stadteigenen Dâchern, die\nbaulich verândert werden mussten, vorgângig die Nutzbarkeit fûr Photovoltaik-\nanlagen Uberprûft und wo dies môglich und die Eignung gut war, Photovoltaik-\nanlagen installiert.\n\nIn den letzten Jahren wurden folgende ôffentlichen Gebâude mit Photovoltaik-\nanlagen ausgerûstet:\n\nHauptsammelstelle lm Rohr, Rohrholzstrasse 53 (2017)\nVordach Werkhofgebâude, Oberhauserstrasse 27 (2019)\nSporthalle, Schulstrasse 1 0 (2021)\nErweiteru ngsbau Stadthaus (2022\\\nPrimarsch u lan lage Glattpark, D ufa ux-Strasse 20 (2023)\nSportanlage Au, Austrasse 2 (2023\\\n\nGegenwârtig in Planung sind folgende Photovoltaik-Anlagen:\nNeubau der Schulanlage Bubenholz\nSanierung und Teilerweiterung der Schulanlage Mettlen\nTurnhallendach der Schulanlage Halden\n\nDie Hauseigentûmerinnen und Hauseigentûmer sollen verstârkt sensibili-\nsiert werden. Das kann durch lnformationsveranstaltungen geschehen,\naber auch durch Direktansprache der Hauseigentûmerinnen und Hausei-\ngentûmer durch Energie Opfikon AG oder die Stadt Opfikon.\n\nDie HauseigentUmerinnen und Hauseigentùmer werden kontinuierlich und re-\ngelmâssig ûber folgende Kommunikationskanâle der Energie Opfikon AG\n(EOAG) sensibilisiert:\n\nRegelmâssige lnformationen im vierteljâhrlich erscheinenden Magazin\nENERGIE (ehem. Magazin STROM) der EOAG, welches alle Opfiker Haus-\nhalte kostenlos erhalten\nEnergiepfad Opfikon seit Herbsl 2022\nBeratungsangebot der EOAG fÛr HauseigentÛmer - Solarexperten der\nEOAG beraten Hauseigenttimer individuell und kostenlos\nWebsite der EOAG\n\nMehr Anreize fûr Private schaffen:\nFôrderprogramm der Energie Opfikon AG so anpassen, dass auch grôs-\nsere Anlagen gefôrdert werden. Auch Solarthermie anlagen sollten gefôr-\ndert werden. Einen Einspeisetarif einfûhren, der eine langfristig stabile\nVergûtungsicherstellt. Der Einspeisetarif sollte fûr einen bestimmten Zeit-\nraum festgeschrieben werden.\n\nDie Fôrderung von Photovoltaikanlagen wird national gemâss Energiegesetz\n(EnG, SR 730.0) mit zwei Fôrderinstrumenten unterstûtzt: Mit einem einmaligen\ninvestitionsbeitrag und der kostendeckenden EinspeisevergUtung fÛr Photovol-\n\ntaikanlagen. Gemâss der "Richtlinie zur Fôrderung alternativer Energieerzeu-\ngungsaÀlagen und der rationellen Elektrizitâtsanwendung vom 1 . Juli 2022" fÔr'\n\nàert Oie eÔnC Photovoltaikanlagen inklusive Solarthermieanlagen basierend\nffiW\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n23. April 2024\n4vonG\n\nauf dem EnG mit einem einmaligen lnvestitionsbeitrag, falls das Kostendach von\nCHF 10'000 mit den Bundes- und Kantonsfôrdergeldern fûr den Gesuchsteller\nnoch nicht erreicht ist. Anlagen in Gebâuden mit grôsseren inneren Wârmequel-\nlen wie lT Rechenzentren werden von der EOAG nicht unterstûtzt, da fUr die\ngrôsseren Anlagen das Kostendach von CHF 10'000 an Fôrdergeldern bereits\nmit kantonalen und nationalen Fôrdermittel erreicht wird.\n\nMit Revision derVerordnung ûber die Energie und Wasserversorgung (EuWW)\nist die Finanzierung und Fôrderung von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen\nûber einen Energiefonds vorgesehen. Sobald die Eu\\MA/ genehmigt und\nrechtskrâftig ist, kann das Fondsreglement ausgearbeitet werden.\n\nFûr Mieterinnen und Mieter sowie Bewohnerinnen und Bewohner von Ei-\ngentumswohnungen kônnte zum Beispiel eine gemeinsame Bestellung\nvon Balkonkraftwerken organisiert werden. Durch die Sammelbestellung\nkônnten die Kosten gûnstiger werden.\n\nGemeinsame Anlagen bei Stockwerkeigentum oder bei anderen Grundeigentû-\nmern sind môglich. Bei jedem Gesuch ist unabhângig vom Bauverfahren oder\nMeldeverfahren das Einverstàndnis des Eigentûmers einzuholen.\n\nBal kon kraftwerke si nd tem porâre, u n kom pl iziert entfern bare Mod ifi katio-\nnen an einer Hausfassade. Trotzdem braucht es Stand jetzt das Einver-\nstândnis der Vermieter- oder StockwerkeigentÛmerschaft. Welche Môg-\nlichkeiten bestehen auf kommunaler Ebene, damit Wohnungen ohne die-\nses Einverstândnis mit Solarpanels ausgestattet werden kônnen?\n\nDas kantonale Baugesetz verlangt fûr sâmtliche Bauvorhaben das Einverstând-\nnis der Eigentûmer. Daher ist es nicht môglich, dass ein Mieter ein Baugesuch\nohne Einverstândnis der Eigentûmer einreichen kann. Weiter sind vom Mieter\ndie Vorschriften gemâss Mietrecht und die Vorschriften des Privatrechts einzu-\nhalten, die das ôffentliche Recht nicht Ubersteuern kann.\n\nDie Energie Opfikon baut Fachwissen und Kompetenzen aus, um als Kom'\nplettanbieterin (Contracting) fûr grôssere Anlagen auftreten und Solaran-\nlagen selbst planen, finanzieren, bauen und betreiben zu kônnen.\n\nDas Fachwissen und die Kompetenzen sind bei der EOAG vorhanden. Die E-\n\nOAG berât lnteressierte individuell zu geeigneten PV-Anlagen und deren Wir-\nkung fûr das betroffene Gebâude.\n\nAnpassung der Bauordnung:\nEinfûhrung einer Solarpflicht prùfen, fûr versiegelte Flàchen wie zum Bei'\nspiel Parkplâtze ab einer bestimmten Grôsse.\n\nGemâss g 10 des kantonalen Energiegesetzes vom 1. September2022 mÛs-\n\nsen Neubauten und Erweiterungen von bestehenden Gebâuden wie Aufsto-\nckungen oder Anbauten so gebaut und ausgerûstet werden, dass fÛr Heizung,\n\nWarmwasser, Lûftung und Klimatisierung môglichst wenig Energie benôtigt\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n23. April 2024\n5von6\n\nwird. Bei Neubauten muss ein Teil der benôtigten Elektrizitât selbst erzeugt wer-\nden.\n\nDa fur PV-Anlagen je nach Lage sehr unterschiedliche Anforderungen gelten\nund die Kernzonen, der Denkmalschutz, der Grundwasserschutz, die Blendwir-\nkung (Flughafen) etc. berûcksichtigt werden mûssen, ist die Einfûhrung einer\nSolarpflicht in der Bau- und Zonenordnung (BZO) kaum môglich.\n\nPrûfung von Massnahmen zur Nachrûstung von Lârmschutzwânden in\nOpfikon mit Solaranlagen und Einfûhrung einer Pflicht fûr neue Lârm-\nschutzwânde dort, wo ein guter Solarertrag môglich ist.\n\nFtir Strasseninfrastrukturen wurde im Kanton ZUrich ein Potenzial von 29 GWh\npro Jahr ermittelt. Fûr Autobahnen und Lârmschutzwânde ist das Bundesamt\nfûr Strasse ASTRA zustândig, die Lârmschutzwânde sind Bundeseigentum und\nnicht Eigentum der Stadt Opfikon. Abgesehen von den Eigentumsverhâltnissen\nist die lnstallation von PV-Anlagen wegen der Bauvorschriften ausserhalb der\nBauzone und den hohen Anforderungen an die Verkehrssicherheit kaum um-\nsetzbar. Gemâss Abklârungen mit der EOAG ist derWirkungsgrad fUr senkrecht\ninstallierte Photovoltaikanlagen grundsâtzlich unbefriedigend (Ausnahme im\nWinter bei tiefem Sonnenstand).\n\nFestlegung von Ausbauzielen fûr Solar in Opfikon und jàhrliche Anpas-\nsung der Fôrdermassnahmen (zum Beispiel Fôrdermittel oder Einspeise-\nvergiitung) zur Erreichung der Ausbauziele.\n\nMit den Energiestadtmassnahmen 2023-2026 hat der Stadtrat Massnahmen\nzum Ausbau von Photovoltaikanlagen definiert. Es werden private Anlagen mit-\ntels lnformation gefôrdert, es sollen 100 zusâtzliche Dâcher geprûfi werden,\nParkplâtze und âhnliche Freiflâchen nach Môglichkeit mit PV-Anlagen ausge-\nrûstet und Anlagen finanziell gefôrdert werden, die fUr die Stromproduktion im\nWinter optimiert sind. Môgliche Fôrdermassnahmen werden nach lnkrafttreten\nder revidierten Eu\\MA/ im Fôrderreglement festgelegt.\n\nMit den Energiestadtmassnahmen 2023-2026 hat der Stadtrat Massnahmen\nzum Ausbau von Photovoltaikanlagen definiert. Der Stadtrat ist itberzeugt, dass\nder Ausbau von Solarenergie in der Energiestadt Opfikon dank der bereits be-\n\nschlossenen Massnahmen weiter zunimmt.\n\n4. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, das Postulat, gestûtzt auf die Beantwortung\ndes Stadtrats, als erledigt abzuschreiben.\n\nKK=W\n\n\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\n23. April 2024\n6von6\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsid Stadtschreiber\n\nSITZUNG VOM\n\nSE]TE=ov\n>__\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\n? fil\nRoman Schmid li Ble\n\nffi'{qw\n\n\n


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text: \n=ov\nE\n\nLL\n\\o\n[-.o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 26. März 2019\nsErrE 1 von 4\n\nRevision Entsorgungsverordnung der Stadt Opfikon\nFestsetzung 7.3.0\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 26.Mär22019 und auf Art.35,\nZifÍ. 2 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die revidierte Entsorgungsverordnung der Stadt Opfikon wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Gemeinderat\n- Stadtrat\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Bau und lnfrastruktur\n\nwq.w\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n26.lt[àr22019\n2von 4\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Technische Verordnung uber Abfâlle (Bundesverordnung) vom 10. Dezem-\nber 1990 wurde einer Totalrevision unterzogen und trat am 1. Januar 2016 als\nVerordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (WEA) in\nKraft. Darin wurde das staatliche Entsorgungsmonopol für Siedlungsabfälle ge-\nmäss Art. 31b des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (USG) vom 7. Ok-\ntober 1983 auf Verordnungsstufe aufgrund eines parlamentarischen Entscheids\nzur Motion Fluri konkretisiert. Dazu wurde in der WEA die Definition für Sied-\nlungsabfälle eingeengt. Als Siedlungsabfälle gelten neu alle aus Haushalten\nstammenden Abfälle sowie Abfälle aus Unternehmen mit weniger als 250 Voll-\nzeitstellen, deren Zusammensetzung betreffend lnhaltsstoffe und Mengenver-\nhältnisse mit Abfállen aus Haushalten vergleichbar sind. Abfälle aus Unterneh-\nmen mit 250 und mehr Mitarbeitenden gelten ab 1. Januar 2019 nicht mehr als\nSiedlungsabfälle und unterstehen nicht mehr dem Entsorgungsmonopol der Ge-\nmeinden. Diese Unternehmen dürfen ihre Abfälle künftig nicht mehr via Be-\ntriebskehrichtabfuhr der Stadt Opfikon fortschaffen lassen, sie haben die Ent-\nsorgung selbst zu organisieren. Die Stadt kann aber, ausserhalb der spezialfi-\nnanzierten Abfallrechnung, privatrechtliche Vereinbarungen mit Betrieben mit\nmehr als 250 Vollzeitstellen zur Entsorgung von Betriebsabfällen abschliessen.\n\nDiese Definition bedingte einerseits die Anpassung der städtischen Entsor-\ngungsverordnung an die übergeordnete Rechtslage des Bundes. Des Weiteren\nwurden in Anlehnung an die kantonale Musterverordnung kleinere, redaktionelle\nAnderungen oder Verschiebungen vorgenommen. Die neue Verordnung ist zu-\ndem um Art. 11 Abs. 2 ergänzt Damit kann Littering mit einer Busse bis zu\nCHF 500 bestraft werden. Mit E-Mail vom 26. Oktober 2018 wurde die neue Ent-\nsorgungsverordnung in der Vorprüfung vom Amt für Abfall, Wasser, Energie und\nLuft (AWEL) gutgeheissen.\n\n2. Anderungen\n\nMassgebende Anderung ist die Aufhebung des Entsorgungsmonopols für Ge-\nwerbebetriebe mit 250 und mehr Vollzeitäquivalenten, die nicht auf den Stand-\nort, sondern auf die Gesamtunternehmung bezogen ist. Über die Unternehmen-\nsidentifikationsnummer sind die betroffenen, rund 50 Betriebe, eruiert worden.\nDiese Firmen respektive Zweigstellen auf dem Stadtgebiet müssen die Entsor-\ngung ab dem 1. Januar 2019 selber organisieren. Es darf keine Grundgebühr\nmehr erhoben werden. Das ergibt einen Ertragsausfall bei den Gewerbegrund-\ngebühren von rund CHF 4'000.\n\nDie inhaltlichen und redaktionellen Anderungen (ausgenommen Textverschie-\nbungen) umfassen nachfolgende Punkte:\n\nwew\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 26. Mär22019\nsErre 3 von 4\n\nA. ALLGEMEINES\n\nArt. 2 Definitionen\nAbs. 1 Sperrgut\n\nSperrgut ist brennbarer Kehricht, der auch so benannt werden soll. Das\nverhindert Missverständnisse in der Bevölkerung.\n\nGrüngut\nDer Ausdruck biogene Abfälle ist heute nicht mehr gebräuchlich. Die\nBezeichn ung Grüng ut ist verständ I icher form uliert.\n\nAbs. 2 Betriebsabfälle\nNeue Definition gemäss WEA\n\nAbs. 4 Betriebe\nNeue Definition gemäss WEA.\n\nArt. 4 Vollzug und Ausführungsbestimmungen\nlst die Zusammenfassung der bisherigen Artikel 4 und 5\n\nB. ORGA/V/SA T/ON U ND VERHALTENSPFLICHTEN\n\nArt. 5 Aufgaben der Stadt\nAbs. 1 Die Stadt ist in der Pflicht, die Siedlungsabfälle nicht nur zu entsorgen,\n\nsondern darauf zu achten, dass sie richtig entsorgt, verwertet oder be-\nhandelt werden,\n\nAbs. 3 Die Stadt kann unter spezieller Rechnungsführung weiterhin auch Be-\ntriebskehricht von Firmen mit 250 und mehr Vollzeitäquivalenten entsor-\ngen. Neue Bestimmung gemäss WEA.\n\nArt. 6\nAbs.1\n\nPflichten der Personen, die Abfallverursachen oder innehaben.\nDer Detaillierungsgrad in der alten Abfallverordnung ist nicht notwendig\nDie entsprechenden lnformationen finden sich im Abfallkalender.\n\nD. KONTROLLE, STRAF- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN\n\nArt. 11 Strafbestimmungen\nAbs.2 Littering konnte bisher nicht bestraft werden. Das ist mit diesem Passus\n\nnun möglich.\n\nffiqw\n\n\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNcVoM 26.Mär22019\nsErrE 4 von 4\n\n3. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die revidierte Entsorgungsverordnung der\nStadt Opfikon zu genehmigen.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPräside Stadtschreiber\n\nPaul Remu wit leiker\n\n\n


Abschied Geschäftsbericht.pdf

text: \n \nBERICHT UND ANTRAG DER GESCHÄFTSPRÜFUNGS-KOMMISSION ZUM \nGESCHÄFTSBERICHT 2005 \n \nBericht: \n \nDer Geschäftsbericht 2005 kommt in kopierter ungebundener Form daher. Der Bericht ist gut \nlesbar und nicht überfrachtet. \n \nPrüfung des Geschäftsberichtes 2005 \n \nDie GPK prüfte den Bericht und stellte dem Stadtrat einige Fragen. Am 12.Juli hatte die GPK \ndie Gelegenheit diese Fragen mit den jeweiligen Vorstehern und Abteilungsleitern eingehen \nzu erörtern. Während dieser Sitzung konnten auch Fragen behandelt werden, welche nicht \ndirekt im Zusammenhang mit dem Geschäftbericht standen. \n \nDank \n \nDie Geschäftsprüfungskommission dankt dem Stadtrat und der Verwaltung für die sehr \nschnelle Behandlung der Fragen sowie für die hohe Flexibilität, welche sie immer wieder an \nden Tag legen. \n \n \n1. Gemeinderat und Präsidiales \n \n2005 war ein aufregendes Jahr.   \nHaben wir doch die Autobahnüberdeckung Bubenholz  mit einem Fest  der Bevölkerung \nübergeben. \n \nAuch haben die Arbeiten zur Sanierung der S –Bahnstation Opfikon begonnen. \n \nDas ehemalige Oberhauserriet erhielt die Ortsbezeichnung 8152 Glattpark (Opfikon ). \n \nEnde des Jahres, wurde die Kompetenz für Einbürgerungen dem Stadtrat übertragen. \n \nDer Stadtrat bewilligte einen zusätzlichen Ausbildungsplatz als Kauffrau/ mann, und leistet \ndamit einen Beitrag zur gegenwärtigen Jugendarbeitslosigkeit. \n \nAuch die Kultur wurde dieses Jahr wieder gepflegt. Diverse Konzerte, Ausstellungen , das \nFreilichttheater, das Openairkino, die Skulpturenausstellung , der Silvesterumtrunk,  sind nur \neinige Höhepunkte, die von der Kulturkommission organisiert wurden. \n \nglow. das Glattal fand in den lokalen Medien einige Beachtung. Die Zusammenarbeit der  \nGemeinden in den Bereichen Soziales, Planung , Lebensräume, wirtschaftliche Vernetzung \nwurden formuliert. \n \nEin GPK Mitglied:      Susanna Scherer \n \n \n2. Finanzabteilung \n \n\n\n\nIm Budgetvergleich wird das Nettoinvestitionsvolumen im Verwaltungsvermögen um rund 6.7 \nMio. Franken unterschritten. Schwergewichtig wurden im Berichtsjahr die Ausgaben durch \ndie Bauabteilung (6.8 Mio.) und den Liegenschaftenbereich inkl. Schulanlagen (3.0 Mio.) \ngetätigt. Dabei entfallen 9.7 Mio. auf den all- gemeinen Finanzhaushalt und 0.5 Mio. auf die \nselbst-tragenden Institutionen.  \n \nIm Berichtsjahr 2005 konnten nachstehende Liegenschaftengeschäfte abgewickelt werden: \nKauf der Landparzellen Kat.-Nr. 8183/8186 in Glattwiesen, Teil des neuen Fussballplatzes; \nzwei Landabtretungen Quartierplanverfahren N11 Nord; 1. Etappe Glattalbahn.  \n \nNach der positiven Volksabstimmung über den Baurechtsvertrag Orangerie vom 27. Februar \n2005 arbeitete das Promotorenteam intensiv an der Bauprojektentwicklung sowie an den \nVorbereitungsarbeiten für den Marktauftritt.  \nNach dem Abbruch der Altliegenschaft Glatthofstrasse 15, dem Vorliegen einer \nrechtskräftigen Baubewilligung und der Verkaufsprospekte sind nun die Voraussetzungen \nerfüllt, um die Kontakte mit potenziellen Hauptmietern und Investoren zu konkretisieren und \nzu intensivieren.  \n \nGleichzeitig mit der Realisierung des Opfikerparks inklusive des dazugehören- den Sees ist \nin Glattpark erfreulicherweise auch mit den Wohnüberbauungen der 1. Erschliessungsetappe \nbegonnen worden. Weitere Wohnbauprojekte sind baubewilligt oder liegen zur Baugesuchs-\nprüfung vor.  \n \nDer budgetierte Kaufvertragsvollzug über 11.1 Mio. Franken für das geplante Hotelprojekt \nBalsberg konnte nicht vollzogen werden.  \n \nIm Rahmen des Gebietsmarketings Glattpark fanden im Berichtsjahr wiederum verschiedene \nNeuerungen statt.  \n- Glattpark wird mit der Postleitzahl 8152 neuer Ortsteil von Opfikon  \n- Spatenstich für den Opfikerpark mit See  \n- Erstellung einer Informationsplattform auf dem Lärmschutzdamm  \n- Öffentliche Begehung mit Informationsveranstaltungen im Spätherbst  \n- Anpassung der Homepage an die aktuelle Projekt- und Marketingsituation  \n \nAufgrund der grossen Nachfrage nach Wohneigentum und Mietwohnungen in Glattpark \nwächst auch der Druck auf eine rasche Freigabe des Wohnbaulandes der 2. \nErschliessungsetappe.  \n \nDie Laufende Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 2.3 Mio. Franken ab, \nwas eine Verbesserung gegenüber dem Voranschlag von 5.9 Mio. Franken bedeutet. Der \ndaraus resultierende Cashflow beträgt 12.5 Mio. Franken  \n \nDie Steuern aus Vorjahren werden nach wie vor von der Umstellung auf die Gegenwartsbe-\nsteuerung beeinflusst.  \n \nDie Kurzfassungen des Voranschlages 2006 und der Jahresrechnung 2005 stellen ein \nausge-zeichnetes Instrument dar, um sich in geraffter Darstellungsform rasch einen guten \nÜberblick / Einblick in das öffentliche Rechnungswesen und in den Finanzhaushalt der Stadt \nOpfikon zu verschaffen.  \n \n\n\n\nZwecks besserem Verständnis werden auch Begriffe aus dem privatwirtschaftlichen \nRechnungs-wesen verwendet und verschiedene Eigenheiten des öffentlichen \nRechnungswesens erläutert. Mit einem aktuellen Thema wird das Ganze abgerundet.  \n \nDer ausgewiesene ausserordentlich hohe Investitionsbedarf zusammen mit dem prognosti-\nzierten Cashflow deuten darauf hin, dass zukünftig mit einer weiteren Steuerfusserhöhung zu \nrechnen ist. Für den Stadtrat gilt aber nach wie vor die Zielsetzung, diesen im kantonalen \nVergleich möglichst attraktiv zu halten.  \n \nDer Steuerabschluss 2005 basiert auf den noch provisorischen Steuerrechnungen 2005 \n(Einkommen 2004 oder älter). Die Anzahl der natürlichen Personen per 31.12.2005 nahm um \n67 Personen auf 7'545 ab, wobei sich das steuerbare Einkommen einmal mehr verringerte. \nDie juristischen Personen nahmen um 3 auf 822 Einheiten ab. Der steuerbare Reingewinn \nerhöhte sich um ca. 61.9% und das Eigenkapital erhöhte sich um ca. 98.8% im \nJahresvergleich.  \nPer Ende 2005 waren noch 246 Steuererklärungen des Jahres 2004 ausstehend  \n \nDie Ausstände des Steuerjahres 2005 per 31. Dezember 2005 belaufen sich auf rund 12.7 \nMio. Franken.  \n \nIm Zusammenhang mit den vom Kanton definitiv eingeschätzten Steuern können sich von \nJahr zu Jahr grosse Schwankungen ergeben. Auch dieses Jahr fallen die aktiven \nSteuerausscheidungen mit 23.0 Mio. Franken markant höher aus als im Vorjahr (17.7 Mio.)  \n \nMit 140 Handänderungsanzeigen im Jahr 2005 waren 24 Anzeigen mehr zu ver- zeichnen. \nInsgesamt nahm die Veranlagungsbehörde 153 Einschätzungen für \nGrundstückgewinnsteuern vor, wovon 75 Fälle Steuereinnahmen von rund 3.1 Mio. Franken \nergaben. 35 Fälle mussten mit Verlust veranlagt werden und 43 Entscheide erfolgten \naufgrund eines Steueraufschubs oder einer Steuerbefrei- ung. Per 1.1.2005 wurde die \nHandänderungssteuer abgeschafft.  \n \nInsgesamt sind acht Mieterwechsel in städtischen Liegenschaften zu verzeichnen. Vor allem \nan der Giebeleichstrasse 50 bis 58 findet, bedingt durch die Abbruchabsicht zu Gunsten der \nErweiterung der Schulanlage Lättenwiesen, ein reger Mieterwechsel statt.  \n \nDas Areal des Durchgangsheims der Asylorganisation Zürich an der Leutschenbachstrasse \nkonnte bereits im Frühling zurückgebaut und das Grundstück der Bauleitung Opfikerpark \nübergeben werden. Über das Restaurant Leutschenbach und die umliegenden Baracken \nkonnte ebenfalls ab Ende Jahr verfügt werden.  \n \nÜbernahme der Schulliegenschaften in Liegenschaftenverwaltung konnten abgeschlossen \nwerden. Mit den Verantwortlichen der Schule wurde vereinbart, dass alle Schulliegenschaften \n(inklusive den Hauswartungen an der Gebäudereinigung) neu durch die Liegenschaften-\nverwaltung betreut werden.  \n \nDer neu erstellte Marktplatz an der Schaffhauserstrasse verursachte vor allem in den \nBereichen Glas- und Sanitärunterhalt erheblichen Aufwand. Mutwillig wurden die blauen \nFotogläser sowie die Glaseinhausung der Lift- und Treppenanlage beschädigt.  \n \nMit der Erneuerung der SBB-Station Opfikon waren sämtliche Anlageteile der Stadt Opfikon \nvorübergehend von den Bauarbeiten betroffen, so dass der Unterhaltsaufwand gering ausfiel.  \n \n\n\n\nGlatthofstrasse 15  \nDie Parzelle gehört zu den Grundstücken, welche zur Realisierung des Bauprojektes \nOrangerie im Baurecht an einen Investor abgegeben werden sollen.  \n \nDie zweite Etappe der Dacherneuerung des Schützenhauses wurde ausgeführt.  \n \nSportanlage Au  \nBedingt durch einen Leitungsbruch in der Duschanlage der Garderoben mussten in einem \nDuschraum die gesamte Sanitärinstallation ersetzt werden.  \n \nSchaffhauserstrasse 90  \nDringende Sanierungsarbeiten wie Fensterersatz (Unique), sanitäre Installationen, \nfeuerpolizeiliche Auflagen und ein Leitungsbruch in der Grundleitung wurden vor-  \ngenommen.  \n \nIm Herbst konnte die Spielwiese Mettlen, welche der Baustelle für die Autobahnüberdeckung \nBubenholz als Installationsplatz diente, wieder hergerichtet und angesät werden. Ab \nSommer-saison 2006 kann sie wieder zur Benützung freigegeben werden.  \n \nSchulanlage Halden  \nStändiges Eindringen von Wasser im Zwischenboden der unteren Turnhalle führte dazu, \ndass der gesamte Turnhallenboden inklusive Konstruktionsaufbau ersetzt werden musste.  \n \nSchulanlage Lättenwiesen  \nDer Projektierungskredit für die Erweiterung der Schulanlage Lättenwiesen wurde vom \nGemeinderat lediglich teilweise bewilligt.  \n \nDer Kreditantrag für den Bau des Doppelkindergartens Mettlengasse wurde vom \nGemeinderat am 6. Dezember 2005 abgelehnt.  \n \nDurch die mieterseitige Kündigung der Wohnung an der Blumenstrasse 10 wurde Raum frei \nzur Nutzung durch eine weitere Kindergartenabteilung.  \n \nEin GPK Mitglied:       Peter Bodmer  \n \n \n \n3. Bauamt  \n \nFür das Gebiet "Rohr / Platten“ sowie die Schaffhauserstrasse  \nwurden Teilrevisionen B 20 festgesetzt. In zwei Vorprüfungen  \nwurde die Vorlage Schaffhauserstrasse van Kanton untersucht und positiv bewertet.  \nDas Gebiet "Rohr / Platten“ bedarf verschiedener Zusammenarbeiten  \n(ARV, SIL, Betriebsreglement Flughafen etc.), damit ein zukunftsfähiges Siedlungskonzept \nerarbeitet werden kann.  \n \nMit der Erneuerung der Station Opfikon wurde am 20. Juni 2005 begonnen und auf Ende \nJahr konnten die neuen Treppenaufgänge sowie der Lift Giebeleichstrasse den Bahnkunden \nzur Benutzung Übergeben werden.  \n \nDie Überdeckung der Autobahn inkl. Bubenholzpark ist fertig erstellt und wurde am 3. \nSeptember 2005 eingeweiht.  \n\n\n\n \nDie grösste Bautätigkeit befindet sich im neuen Stadtteil Glattpark. Im laufenden Jahr wurden \ninsgesamt 217 Wohnungseinheiten zum Bau freigegeben. Das Dienstleistungsgebäude \n"Lightcube" konnte Aufrichte feiern und sucht geeignete Mieter. Die 7 m hohen \nLärmschutzwände sind im Bau, der Lärmschutzwall und der See nehmen ebenfalls Gestalt \nan sodass im Juni 2007 ein Eröffnungsfest stattfinden wird.  \n \nGemäss langfristigem Sanierungsprogramm wurden die nördlichen Abschnitte der \nGrossacker- und der Glärnischstrasse komplett erneuert. Im Gebiet Fallwiesen musste eine \nMischwasserkanalisationsleitung zwecks besserer Baulandnutzung in den Strassenbereich \nverlegt werden.  \n \nRund 80 to. Abfall aus öffentlichen Anlagen mussten der Kehrichtverbrennung zugeführt \nwerden, leider werden durch unsachgemässe Entsorgungen diese Kosten von Jahr zu Jahr \nhöher. Ebenfalls Mehrkosten verursachte die Aufhebung des Kompostplatzes da jetzt \nsämtliches Grüngut nach Rümlang oder Bachenbülach geführt werden muss.  \n \nIm Vergleich zum Vorjahr nahmen die Baugesuche um 5 auf total 123 zu, von 16 Rekursen \nkonnten 8 zu Gunsten des Bauausschusses erledigt werden.  \n \nDer Entwurf eines Freiraumkonzeptes soll als Grundlage der baulichen Stadtentwicklung \ndienen und mehr Über Siedlungs-, Naherholungs- sowie Landwirtschaftsgebiete aussagen.  \n \nDank einer vorbildlichen Energiepolitik wurde Opfikon erneut mit der Auszeichnung \n"Energiestadt" ausgezeichnet.  \n \nEin GPK Mitglied:      Bruno Wüst  \n \n \n4. Bevölkerungsdienste \n \n \nErfreulich, die Zusammenarbeit der Stadtpolizei mit den Polizeikorps der umliegenden Ge-\nmeinden. So konnte die Sicherheit auch während der Nacht mehrheitlich gewährleistet \nwerden. Die zwei Abgänge wurden mit zwei Polizisten ersetzt, somit wurden die Abend- \nsowie Samstag- und Tagespatrouillen verstärkt.  \n\n \nAuf 1. Juni 2005 konnte bei der Feuerwehr die neue Stelle eines Stabsoffiziers besetzt \nwerden. Wie bereits beim Feuerwehrkonzept 2000  \n\nwurde wiederum Opfikon als "Pilotgemeinde" ausgewählt. Super!  \n\n \nMan kann es kaum glauben, aber Opfikon floriert. Sind doch per Ende 2005 9 Hotels, 26 \nRestaurants, 14 Imbissbuden, Grill etc., 18 Klein- und Mittelverkaufsgeschäfte registriert \nworden.  \n \nDie Badeanlage Bruggwiesen hat gegenüber dem Vorjahr 10,8% mehr Badegäste zu \nverzeichnen. Zur Verbesserung trug hauptsächlich der Sommer bei. Die Besucherzahl im \nHallenbad ist ebenfalls leicht gestiegen. Das Sanierungskonzept wurde abgeschlossen und \ndem Gemeinde- rat am 6. Juni 2005 vorgestellt.  \n\n\n\n \nDie Auftragsvergabe für den letzten Teil des Kunstrasens der Sportanlage Au soll am 11. \nJuni 2006 erfolgen. Zur Benützung freigegeben ca. 1. Januar 2007.  \n \n \nEin GPK Mitglied:      Jürg Hiltebrand  \n \n5. Gesundheits- und Umweltabteilung \n \nDie Anzahl der Starts über unsere Gemeinde blieb auf dem Niveau des Vorjahres. Die \nLandungen stiegen jedoch von 8700 auf 10600. Dieser Wert entspricht fast der Zahl der \nStarts von 14000. Der SR setzt sich weiterhin mit juristischen Mitteln und durch Engagement \nin der TFF für den Lärmschutz ein. \nElektronische und elektrische Apparate welche in der Hauptsammelstelle anfallen, werden \nnicht mehr nach Regensdorf sondern direkt an die Cherstrasse angeliefert. Die Firma \nInnorec, welche Arbeitslose beschäftigt zerlegt diese Geräte fachgerecht. Dies ist sehr \nlobenswert, da keine unnötigen Transporte entstehen. \nDie Bautätigkeiten am Spital Bülach schreiten 2005 planmässig voran. Die Spitex hat 2005 \nso viele Einsätze zu bewältigen wie seit Jahren nicht mehr. \nSchätzungsweise 200 interessierte Personen nahmen am 16.April die Gelegenheit war, einen \nBlick hinter die Kulissen des Friedhof Halden zu werfen. Es fand der Tag der offenen Tür \nstatt. \nAls zusätzliche Bestattungsmethode wurde das Baumgrab in Betrieb genommen. Es waren \n99 Todesfälle zu bearbeiten. \n \nAm Deckelfest stand erneut der so genannte LuftiBus der Lungenliga bereit. 194 Personen \nnutzten diese Gelegenheit um die Funktion und Gesundheit Ihrer Lungen zu Testen.  Bei 152 \nder getesteten waren die Werte in Ordnung, bei 32 leicht reduziert und bei 10 pathologisch. \n \nDas Füttern von Vögeln ist weiterhin untersagt. Es wird mit Plakaten und Artikeln darauf hin-\ngewiesen. Diese Massnahme soll verhindern, dass ideale Bedingungen für Stadttauben und \nRatten geschaffen werden. Auch in Opfikon sind einige der eingewanderten Ambrosia \nPflanzen entdeckt worden. Diese Pflanze kann starke allergische Reaktionen auslösen und \nmuss sofort entfernt werden. \n \nEin GPK Mitglied:      Stefan Fehr \n \n6. Sozialabteilung \n \nAlterszentrum \nGenerell sind zu wenige Pflegeplätze vorhanden. Selbst eine Erhöhung der Kapazitäten \nzusammen mit dem Pflegeheim Bächli um zusätzliche 140 Betten bis zum Jahr 2012 werden \nden Bedarf nicht gerrecht. Ein weiteres Problem stellt sich darin, dass viele Bewohner des \nZentrums nicht in eine andere Gemeinde umziehen möchten.  \n\n\n\n \nAktuell warten 41 Personen auf einen Pflegeplatz. Diese Leute werden in Zentren in der \nRegion untergebracht werden müssen. Die Wohngruppe ist zu 100% ausgelastet. \n \nProjekt DDMG  \nDas Projekt läuft langsam aus da keine offene Drogenszene mehr vorhanden ist. Die „Villa“ in \nDietikon wird geschlossen. Stattdessen wird das Projekt „Pischte“ forciert. Hier werden neue \nAngebote geschaffen um noch mehr Leute beschäftigen zu können. \n \nSozialmissbrauch in Opfikon \nSchätzungsweise bei 3 - 5% aller Fälle kann Missbrauch vermutet werden. Die Betreuer sind \nnah an den Fällen den damit verbundenen Personen dran und spüren wenn etwas nicht \nstimmt. Aber oft fehlt leider die Zeit für genauere Abklärungen. \n \nEin GPK Mitglied:      Franziska Schwaighofer \n \n7. Schule \n \nDer krankheits- und unfallbedingte Ausfall des bisherigen Schulpräsidenten Markus Mendelin \nim ersten Halbjahr 2005 sowie die Einführung des als Ersatz gewählten neuen \nSchulpräsidenten Hans Zolliker im zweiten Halbjahr verursachte für das Personal des \nSchulsekretariats und für den Vizepräsidenten eine grosse zusätzliche Arbeitsbelastung. \n \nMit Ausnahme der Primarschule haben die Schülerzahlen auch letztes Jahr wieder auf allen \nStufen, einschliesslich Kindergarten, zugenommen. Das Projekt für zwei neue Kindergärten \nin der Mettlen wurde vom Gemeinderat bekanntlich abgelehnt; ein neues Projekt ist noch in \nAusarbeitung. Auf das Schuljahr 2006/07 konnte ein neuer Kindergarten an der \nBlumenstrasse eingerichtet werden. Durch das Inkrafttreten des neuen Volksschulgesetzes \nim Jahr 2010 werden die Kindergärten kantonalisiert, d.h. der Kanton wird die Klassengrösse \nvorgeben. Dadurch werden voraussichtlich der Kindergarten an der Dorfstrasse (im \nObergeschoss) sowie einer an der Dammstrasse zu klein. \nAuch das Projekt "Kompetenzzentrum" in der Schulanlage Lättenwiesen musste aufgrund \neines Gemeinderatsbeschlusses nochmals neu überarbeitet werden und ist deshalb immer \nnoch hängig. \n \nIm Herbst hat die Schulpflege ein kommunales Projekt für die Begabtenförderung an der \nPrimarschule bewilligt. Davon profitieren sollen nicht unbedingt hochbegabte Kinder, für \nwelche es spezielle Mentorate gibt, sondern SchülerInnen, die im normalen Unterricht zu \nwenig gefördert werden. Die Hauptbereiche sind komplexe mathematische Aufgaben, \nForschungsaufgaben im Fach "Mensch und Umwelt", anspruchsvolle Sprachaufgaben etc. \nDas Projekt soll vorerst ein Jahr lang erprobt werden und je nach Ergebnis der \nanschliessenden Evaluierung weitergeführt oder angepasst werden. \n \nEin weiteres internes Schulprojekt, welches bereits unter Markus Mendelin "ausgetüftelt" \nwurde, heisst "wir wollen im Deutschunterricht ausserordentliches leisten". Ziel ist es, die \nDeutschkenntnisse auf allen Schulstufen deutlich zu verbessern. Erste Massnahmen sollen \nauf das Schuljahr 2006/07 eingeleitet werden. Als weitere Massnahme zur Verbesserung der \nDeutschkenntnisse beschloss die Schulpflege im Frühjahr 2005, auf das Schuljahr 2005/06 \nHochdeutsch als Standardsprache an den Kindergärten einzuführen. \n \n\n\n\nDer Handarbeitsunterricht an den 5. + 6. Klassen wurde auf das Schuljahr 2005/06 gemäss \nkantonalem Sparprogramm 04 reduziert. Der Gemeinderat hatte die kommunale \nWeiterführung im bisherigen Umfang im März 2005 abgelehnt. \n \nIn einem Seminar im April setzten sich die Schulleitungen mit dem Thema "Geleitete Schulen \nin Opfikon" auseinander. Die Basis für eine Überführung in das neue Volksschulgesetz, \nwelches Schulleitungen an allen Schulen vorschreibt, ist in Opfikon gegeben. Neben den \nSchulleitungen bringt auch der bereits erfolgte Übergang der Schulliegenschaften sowie der \nSchulhausabwarte und des Reinigungspersonals an die städtische Liegenschaftenverwaltung \neine Entlastung der Schulpflege im operativen Bereich. Eine allfällige Reduktion der \nSchulpflegemitglieder soll nächstes Jahr mit Hilfe einer externen Fachberatung evaluiert \nwerden. \n \nEin GPK Mitglied:   Claudia Arnesson \n \nAntrag: \n \nDer Geschäftsbericht des Stadtrates für das Jahr 2005 wurde von der \nGeschäftsprüfungskommission geprüft und als in Ordnung befunden.  \nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat den Geschäftsbericht 2005 \nzu genehmigen. (Stimmenverhältnis 5 : 0) \n \nOpfikon, 16.September 2006 \n \n \n \n Präsident Stv  Ein Mitglied \n \n \n \n Stefan Fehr  Claudia Arnesson \n \n\n\n


text: \nSTADTRAT\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 15. Juli 2014\n\nL2.2.6\n\nStädtische Liegenschaften / Neubau Schulanlage Glattpark\nPlanungskredit / Durchführung Studienauftrag\nGenehmigung der Abrechnung\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 15. Juli 2014 sowie in Anwen-\ndung von Art. 35, Ziff .2, der Gemeindeordnung -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Kreditabrechnung für die Planung und Durchführung eines Studienauf-\ntrags für den Neubau einer Schulanlage im Glattpark im Betrag von\nCHF 551'475, Konto-Nr. 610.5030.168, wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Mitglieder OBK Neubau Schulanlage Glattpark\n- Schulvenrualtung\n- Finanzabteilung\n- Liegenschaftenvenrualtung\n\nAU LIS-Abrechnung-SAGlattpark-Studienauftrag-AntragGR\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 2\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nAn der Referendumsabstimmung vom 27. November 2011 hat der Souverän\neinen Kredit für die Planung und Durchführung eines Studienauftrags für den\nNeubau einer Schulanlage im Glattpark von CHF 550'000 inkl. 8% MWST zu\nLasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 610.5030.168, bewilligt. Mit die-\nsem Studienauftrag wurde ein Projektvorschlag mitsamt einer Kostenschät\nzung erarbeitet.\n\nAm 2. Dezember 2013 genehmigte der Gemeinderat einen Baukredit von\nCHF 74'400'000 für das ausgewählte Projekt. Der Souverän lehnte diesen an\nder Urnenabstimmung vom 18. Mai 2014 jedoch ab. Der Kredit von\nCHF 550'000 für die Planung und Durchführung eines Studienauftrags kann\nsomit abgerechnet werden.\n\n2. Abrechnung\n\nDie Kosten sind gemäss Buchhaltungsnachweis vom 8. Juli 2014 ausgewie-\nsen und belaufen sich auf CHF 551'475. Der bewilligte Kredit wird somit um\nCHF 1'475 überschritten.\n\nAusgaben Konto-Nr. 61 0.5030, 1 68\nBewilligter Kredit Urnenabstimmung\n\nKreditüberschreitung\n\nCHF\nCHF\n\n551',475\n- 550'000\n\ncHF 1',475\n\nANTRAG\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Kreditabrechnung für die Planung und\nDurchführung eines Studienauftrags für den Neubau einer Schulanlage im\nGlattpark im Betrag von CHF 551'475, Konto-Nr. 610.5030.168, zu genehmi-\ngen.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Präsident: Der Stadtschreiber:\n\nC¿æ\nP. Remund H.R. Bauer\n\nOpfikon, 15. Juli 2014\nAULIS-Abrechnung_SAGlattpark_Studisnauftrag_AntragGR\n\n\n


text: \nStadtat \n \n \n \n \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 7. September 2004 \n ___________________ \n \n \n \n \n \nAbteilung Bevölkerungsdienste   \n- Reorganisation  F3.3.5 / P1.9.4 \n__________________________________________________________________ \n \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 7. September 2004 sowie in An-\n\nwendung von Artikel 36 Ziffer 5 der Gemeindeordnung - \n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n1. Von der Reorganisation der neuen Abteilung Bevölkerungsdienste wird Kenntnis \n\ngenommen. \n \n2. Die Stelle des Leiters der Allgemeinen Abteilung / Jugend + Sport wird per \n 1. Oktober 2004 aufgehoben. \n \n3. Die Stelle eines Stabsoffiziers der Feuerwehr wird per 1. Januar 2005 bewilligt. \n \n4. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n\n - Stadtrat \n - Vorstand Bevölkerungsdienste \n - Leiter Abteilung Bevölkerungsdienste \n - Feuerwehrkommando \n - Finanzverwaltung \n\n\n\n- 2 - \n \n \nB e r i c h t \n_________ \n \n \n1. Ausgangslage \n \n \nDie Stützpunktfeuerwehr Opfikon weist bezüglich der Einsätze eine steigende Ten-\ndenz auf. Dies bedeutet für das Miliz-Personal eine immer grössere Belastung. Diese \nEntwicklung wird noch akzentuiert durch allgemeine, gesellschaftliche Veränderun-\ngen: \n \n- allgemein abnehmende Bereitschaft zu freiwilligen Tätigkeiten \n- eher abnehmende Bindung zum Wohnort \n- höhere Mobilität und damit grössere Distanzen zwischen Arbeits- und Wohnort \n- steigender Ausländeranteil (mit wenig Beziehung zur Feuerwehrtätigkeit) \n \nGesamthaft werden pro Jahr rund 80 Übungen absolviert. Die Ernstfalleinsätze be-\nlaufen sich pro Jahr auf etwa 100 bis 140. Im Jahre 2003 waren es 135 Einsätze (da-\nvon 16 Stützpunkeinsätze) mit total 2227 Einsatzstunden. \n \nBisher ist es knapp gelungen, den Sollbestand in der Mannschaft zu halten. Auf Ka-\nderstufe ist die Situation jedoch auf Dauer unhaltbar. Die Belastung der Offiziere, na-\nmentlich des Kommandos, bestehend aus dem Stützpunktkommandanten und aus \nden beiden Kompaniekommandanten, hat ein Ausmass erreicht, das im Milizsystem \nauf Dauer nicht tragbar ist. Aktuell sind diese drei Positionen mit jüngeren, gut qualifi-\nzierten Personen besetzt, welche auch bereit sind, sehr viel Zeit für die Feuerwehr \neinzusetzen. Die drei Kommandanten haben auch keine Absichten, sich zurückzuzie-\nhen. Mit der steten Steigerung der Belastung und mit zunehmendem Druck im berufli-\nchen Umfeld besteht gleichwohl ein ständiges Risiko eines Rücktritts. Auch auf lange \nFrist ist davon auszugehen, dass Nachfolger für die Kommandanten unter den gege-\nbenen Umständen nur sehr schwer – wenn überhaupt – zu finden sein werden. \n \nBereits heute können bestimmte Aufgaben – vor allem in Administration und Kom-\nmunikation – fast gar nicht oder nicht in der wünschbaren Qualität wahrgenommen \nwerden. Die wichtigsten Schwachstellen: \n \n- fehlender Ausbildungschef (ad interim durch Stüpt Kdt) \n- vernachlässigte Einsatzpläne \n- umständliche Koordination mit der Feuerpolizei \n- vernachlässigte Medienarbeit \n- starke Konzentration auf den Stüpt Kdt in der Administration und im Verkehr \n\nmit der Gebäudeversicherung (GVZ) \n- nur provisorisch geregelte Unterstellung, Kontroll- und Weisungsbefugnisse \n \nAb 2005 soll ausserdem ein neues Projekt von GVZ und Bildungsdirektion starten, \nwelches regelmässige Brandschutz-Lektionen in den Schulklassen vorsieht. Der Ent-\nscheid über die Durchführung dieses Projektes liegt in erster Linie bei der Schule. Die \nLektionen sind durch entsprechend ausgebildete Angehörige der Feuerwehr (AdF) zu \nerteilen und werden eine namhafte Mehrbelastung verursachen. Dass auch diese \nBelastung vor allem Offiziere und Unteroffiziere trifft, ist offensichtlich. \n\n\n\n- 3 - \n \n \nUm sowohl die aktuellen Schwachstellen als auch die längerfristige Problematik der \nNachwuchssicherung für die Kaderpositionen zu analysieren und Vorschläge für Ver-\nbesserungen zu unterbreiten, wählte der Stadtrat am 13.5.2003 die Projektgruppe \nFeu’05. Diese hatte den Auftrag, per 1.1.2005 eine Reorganisation vorzuschlagen, \nwelche den heutigen Gegebenheiten gerecht wird. Die vom Sicherheitsvorstand ge-\nleitete Projektgruppe wurde gebildet aus (heutigen und ehemaligen) Offizieren und \nAngehörigen der Stadtverwaltung (Administration und Materialdienst). \n \n \n \n2. Bericht der Projektgruppe Feu’05 \n \n \n2.1 Vorgehen \n \nDie PG Feu’05 analysierte im Detail, welche Aufgaben durch die verschiedenen \nChargen wahrgenommen werden. Dabei wurden für jede Aufgabe mögliche Neuord-\nnungen im Rahmen einer Reorganisation evaluiert. \n \n2.2 Mögliche Reorganisationsformen \n \nDie Projektgruppe ist sich einig, dass die Probleme nur lösbar sind, indem Aufgaben \numgeschichtet werden, wobei eine höhere Personalkapazität schon deshalb unab-\ndingbar ist, weil bereits der heutige Arbeitsumfang nicht befriedigend bewältigt wer-\nden kann. Zur Diskussion standen namentlich drei Szenarien: \n \n2.2.1 Delegation von administrativen Arbeiten an die Stadtverwaltung \n \nEiner Verschiebung von administrativen Arbeiten zur Verwaltung sind klare Grenzen \ngesetzt. Ein grosser Teil dieser Arbeiten betrifft den Verkehr mit der GVZ, der nicht \nnur in der Verantwortung des Stüpt Kdt liegt, sondern in vielen Fällen auch explizit \ndiesem oder seinem Stellvertreter obliegt. Die Verantwortlichkeit des Stüpt Kdt gegen \naussen (GVZ, aber auch allgemeine Haftung) würde aber auch dazu führen, dass die \nVerschiebung von Aufgaben in die Verwaltung einen hohen Koordinationsaufwand \nnach sich ziehen würde. Es bestünde eine erhebliche Gefahr, dass die angestrebte \nEntlastung dadurch weitgehend zunichte gemacht würde. \n \n2.2.2 Aufwertung des Stüpt Kdt zu einer Vollzeitstelle \n \nMit der Aufwertung des Amtes des Stüpt Kdt zu einer Vollzeitstelle könnte die nötige, \nzusätzliche Kapazität erreicht werden. Diesem Modell stehen jedoch gewichtige \nGründe entgegen: \n \n- Das bewährte Milizmodell mit einem organischen Aufstieg von der Mannschaft \n\nbis zum Kommandanten würde in Frage gestellt. \n\n\n\n- 4 - \n \n \n- Es besteht die Möglichkeit, dass der Stüpt Kdt ausserhalb der Feuerwehr Opfi-\n\nkon gesucht werden müsste, was u.U. Akzeptanzprobleme zur Folge hat. \n- Das Anstellungsverhältnis bedingt, dass die reguläre Altersgrenze von 52 Jah-\n\nren für den Stüpt Kdt nicht gilt. Für den Umgang mit den (jüngeren) AdF dürfte \ndies vielfach eine Belastung sein. \n\n- Je nach Arbeitsweise besteht die Gefahr einer starken Monopolisierung von \nKnow-how und Informationen, was sich jedenfalls sehr negativ auf das in ei-\nnem Miliz-System besonders wichtige Arbeitsklima auswirken würde. \n\n \n2.2.3 Schaffung der Stelle eines Stabsoffiziers \n \nDas Modell einer vollamtlichen Charge eines Stabsoffiziers wurde bereits in andern \nFeuerwehrkorps erprobt. Beispiele sind Dietikon, Horgen, Kloten, Meilen, Rümlang \nusw. Es hat sich insgesamt als tauglich erwiesen, auch wenn es durchaus ebenfalls \n(v.a. personenbezogene) Risiken birgt. \n \nGegenüber dem Modell eines vollamtlichen Kommandanten können die obgenannten \nNachteile weitgehend eliminiert werden. Auch für den Stabsoffizier spielt die Akzep-\ntanz bei den AdF eine wichtige Rolle. Er ist aber deutlich weniger exponiert als ein \nvollamtlicher Kommandant. \n \nDa die Delegation von administrativen Arbeiten innerhalb des Feuerwehrkorps erfolgt, \nsind auch weniger Koordinationsverluste zu erwarten als in einer Lösung mit Delega-\ntion an die Stadtverwaltung. \n \nDie Stelle ist äusserst vielseitig und anforderungsreich. Die Projektgruppe ist sich \ndarüber im Klaren, dass die Personalsuche für diese Stelle schwierig sein wird. \n \n \n2.3 Vorschlag der Projektgruppe \n \nDie Projektgruppe Feu’05 kommt zum Schluss, dass die Schaffung der Stelle eines \nStabsoffiziers nicht nur die beste, sondern im Vergleich mit den andern Reorganisati-\nonsmodellen nachgerade die einzige, mittel- und langfristig gangbare Lösung dar-\nstellt. Dieses Modell hat auch in einer Auswertung nach 12 gewichteten Kriterien klar \ndie bessere Bewertung erzielt als die aktuelle Organisation. \n \nNeben dem Stabsoffizier besteht nach wie vor das bisherige, dreiköpfige, operative \nKommando. Der Stabsoffizier ist fachlich dem Stüpt Kdt unterstellt, personell gehört \ner der Stadtverwaltung an und ist dem Leiter der Sicherheitsabteilung unterstellt. Zum \nStab der Feuerwehr-Organisation gehören neben diesem Stabsoffizier der Fourier, \nder Materialdienst (Fw) und die Zentrale. \n \nDer Stabsoffizier wird gleichzeitig als Ausbildungschef eingesetzt. Dies bedingt, dass \ner kantonaler Feuerwehr-Instruktor ist, eine Ausbildung, die ihm auch die Stabsarbeit \nerleichtert. Demgegenüber muss der Stüpt Kdt diese Qualifikation nicht zwingend be-\nsitzen. Die Tätigkeit als kantonaler Instruktor bedingt die regelmässige Erteilung \n\n\n\n \n\n- 5 - \n \n \n\nsowie die Teilnahme an Kursen der GVZ. Eine Grössenordnung von 15 Stellenpro-\nzent ist für diese Tätigkeit zu reservieren, wobei die entsprechenden Entschädigun-\ngen der GVZ der Stadtkasse zufliessen. \n \nDer Stabsoffizier ist Teil der Feuerwehr-Organisation und nimmt in dieser Eigenschaft \nauch an Einsätzen und Übungen teil. Für diese Beanspruchung wird er durch die \nStadt Opfikon analog der Feuerwehrangehörigen entschädigt. \n \nDer Umfang der dem Stabsoffizier zuzuordnenden Aufgaben wird im Detail nach er-\nfolgter Einführung festgelegt. Die resultierende Auslastung ist in verschiedenen Be-\nreichen wie etwa für das Erstellen der Einsatzpläne, für Informations- und Medienar-\nbeit, für den vorbeugenden Brandschutz oder für die Schullektionen nicht abschlies-\nsend einzuschätzen, nicht zuletzt, weil auch Qualitätsfortschritte (etwa beim Brand-\nschutz) angestrebt werden. Vorgesehene Tätigkeiten, welche ihm – teilweise in Un-\nterstützung des Stüpt Kdt oder anderer Chargen ( mit * gekennzeichnet) – übertragen \nwerden sollen, sind: \n \n- Stellvertretung des Stüpt Kdt (evt.) \n- Rekrutierung neuer AdF: Administration, Mutationen, Meldungen GVZ \n- Periodische Atemschutzuntersuchungen: Anmeldung, Kontrolle \n- Erstellen und Nachführen der Einsatzpläne \n- Beurteilung von Baueingaben auf taktische und technische Erfordernisse \n- * Sicherstellung des Informationsflusses \n- Medienarbeit und PR \n- * Stabs-, Offiziers- und Kommandorapporte: Vorbereitung, Organisation \n- * Leitung der Kaderausbildung \n- * Festsetzung der Jahresziele \n- * Erstellen der Jahres- und Übungsprogramme \n- Anmeldung von Feuerwehrangehörigen an Aus- und Weiterbildungskurse \n- Übungsbefehle: Verwaltung der Adressdatei, Versand, Übungsplan \n- Erstellung des Etat für das folgende Jahr: Adresslisten, Einsatz- und Ab-\n\nsenzenlisten, Fahrschule, Pager, Übungsdaten \n- Führung der Personalkontrolle \n- Administrative Arbeiten: Sicherstellung \n- Brandmeldeanlagen, Lösch- und Löschwasserrückhalteanlagen: Abnahme, \n\nadministrative Betreuung, Fakturierung \n- Beratung des Personals von Heimen, Hotels und Grossfirmen \n- * Erteilen von Brandschutz-Lektionen in der Schule \n- * Organisation von Verkehrsdiensten und Brandwachen \n- Einsatzrapporte (inkl. Fehlalarme, VD, Brandwache): Prüfung, Fakturierung \n- * Qualifikation der Feuerwehrangehörigen aufgrund der Einsätze und Übungen \n- Schlüsselbüchsen: Beratung, Fakturierung \n- * Erstellung von Verfügungen (Einteilung, Austritt, Beförderung) \n- * Abwicklung von Subventionseingaben \n- Abrechnung von Beiträgen an Feuerwehrverbände \n- Abrechnung von Beiträgen an LKW-Ausbildungskosten \n\n\n\n- 6 - \n \n \n- * Allgemeine Korrespondenz \n- Entgegennahme von Anrufen in Feuerwehrbelangen \n- * Ausarbeitung von GR- und SR-Geschäften \n \nDie Projektgruppe erwartet, dass mit diesem Aufgabenkatalog die Auslastung einer \nVollzeitstelle erreicht wird. Die meisten dieser Aufgaben werden entweder vom Stüpt \nKdt abgegeben oder dieser wird stark unterstützt. Der Stüpt Kdt, dessen Gesamtpen-\nsum heute ca. 1200 Stunden pro Jahr in Anspruch nimmt, wird dadurch stark entlas-\ntet und erhält auch mehr Freiraum im Bereich der operativen Führung. Das Ziel, \nNachfolgeprobleme im Miliz-Kommando zu vermindern, kann so erreicht werden. \n \nDenkbar ist im weiteren eine Ausweitung des Tätigkeitsfeldes auf die Feuerpolizei. \nDiese wird seit einigen Jahren durch einen externen Auftragnehmer wahrgenommen. \nDie komplexen Fragestellungen moderner Grossbauten führen aber dazu, dass \nschon heute der Stüpt Kdt häufig beigezogen werden muss. Ein stärkerer Einbezug \nder Feuerwehr in die feuerpolizeilichen Belange ist auf jeden Fall wünschenswert. Mit \neinem vollamtlichen und entsprechend disponiblen Stabsoffizier könnte dem besser \nRechnung getragen werden, auch wenn die eigentliche Rückführung der Feuerpolizei \nin die Stadtverwaltung vorderhand nicht geplant ist. \n \n \n3. Kosten \n \nDie nachfolgend dargestellten, finanziellen Folgen der Schaffung der neuen Stelle \nberuhen auf Schätzungen. Da die Funktion sich für einen sehr beschränkten Kreis \nvon möglichen Kandidaten anbietet, ist insbesondere die Gehalts-Einteilung unsicher. \nSie muss sich u.U. nach dem Markt richten. Auch resultierende Einsparungen bzw. \nEntschädigungen zugunsten der Stadtkasse sind nicht abschliessend einzuschätzen. \n \n3.1 Jährliche Kosten \n \nLohn- und Lohnnebenkosten Stabsoffizier 120'000.-- \nZusätzlicher Sachaufwand ord. Budget \n \n./. Entschädigungen GVZ - 6'000.-- \n./. Gebühren vorsorglicher Brandschutz - 2'000.-- \n./. Minderentschädigung Stüpt Kdt - 25'000.-- \n \nTotal 89'000.-- \n \n3.2 Einmalige Installationskosten \n \nArbeitsplatz inkl. EDV 15'000.-- \nFeuerwehr-Ausrüstung und -Bekleidung ord. Budget \n \nTotal 15'000.-- \n\n\n\n- 7 - \n \n \nAusserdem resultiert in der Stadtverwaltung (Abteilung Bevölkerungsdienste) eine \nEntlastung, welche aber nicht substanzieller Art ist. Auch eine Korrektur der Entschä-\ndigungen der beiden KpKdt drängt sich nicht auf. \n \n \n4. Aufhebung der Stelle Leiter Allgemeine Abteilung / Jugend + Sport \n \nMit Beschluss vom 17. August 2004 verfügte der Stadtrat, dass per 1. Oktober 2004 \nim Ressort Bevölkerungsdienste die Allgemeine Abteilung / Jugend + Sport und die \nSicherheitsabteilung zu einer einzigen Abteilung Bevölkerungsdienste verschmolzen \nwerden. Zu diesem Zeitpunkt soll die Stelle des Leiters der Allgemeinen Abteilung / \nJugend + Sport aufgehoben werden. Damit vermag die neue Abteilung Bevölke-\nrungsdienste trotz der Schaffung der Stelle eines Stabsoffiziers der Feuerwehr ihre \nStellenzahl bei 25.2 Stellen stabil zu halten. Selbstredend trägt die mit dem Stabsoffi-\nzier verbundene Entlastung der Verwaltung zu einer einfacheren Umsetzung dieser \nReorganisation bei. \n \nTrotz der insgesamt unveränderten Stellenzahl innerhalb der Abteilung Bevölke-\nrungsdienste unterbreitet der Stadtrat diese Aufgabenverschiebung innerhalb der \nAbteilung dem Gemeinderat zur Bewilligung. \n \n \n5. Zusammenfassung, Realisierung \n \nDie Projektgruppe Feu’05 empfiehlt dem Stadtrat die Schaffung einer Vollzeitstelle für \neinen Stabsoffizier der Feuerwehr Opfikon. Sie betrachtet diese Reorganisation als \nderzeit einzig gangbaren Weg, um künftigen, gravierenden Nachfolgeproblemen im \nKommando zu begegnen, dem Kommandanten des Stützpunktes Opfikon die drin-\ngend nötige Entlastung zu gewähren und aktuell feststellbare Mängel, namentlich im \nBereich des vorsorglichen Brandschutzes, zu beheben. \n \nDer Stabsoffizier soll nebst seiner kommunalen Aufgabe als Feuerwehr-Instruktor der \nKant. Gebäudeversicherung tätig sein. Für die Ausübung der kantonalen Instrukti-\nonstätigkeit soll ihm die nötige Zeit eingeräumt werden. \n \nEr ist fachlich in die Organisation der Feuerwehr eingebunden und in dieser Hinsicht \ndem Kommandanten des Feuerwehrstützpunktes Opfikon unterstellt. \n \nDie Besetzung der neuen Stelle ist auf den 1. Januar 2005 vorgesehen. \n \nDie Stelle eines Leiters der Allgemeinen Abteilung / Jugend + Sport wird im Zuge der \nZusammenlegung dieser Abteilung mit der Sicherheitsabteilung per 1. Oktober 2004 \naufgehoben. Die Gesamtzahl der bewilligten Stellen der Abteilung Bevölkerungs-\ndienste sinkt damit per 1. Oktober 2004 von 25.2 auf 24.2 Stellen und erhöht sich per \n1. Januar 2005 wieder auf den bisherigen Stand von 25.2 Stellen. \n \n\n\n\n- 8 - \n \n \n6. Antrag \n \nDem Gemeinderat wird beantragt: \n \n- Von der Reorganisation der neuen Abteilung Bevölkerungsdienste Kenntnis \n zu nehmen; \n- die Stelle des Leiters der Allgemeinen Abteilung / Jugend + Sport per \n 1. Oktober 2004 aufzuheben; \n- die Stelle eines vollamtlichen Stabsoffiziers der Feuerwehr per 1. Januar 2005 \n\nzu bewilligen. \n \n \n \n \nOpfikon, 7. September 2004 NAMENS DES STADTRATES: \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr  H.R. Bauer \n\n\n\t2.2.1 Delegation von administrativen Arbeiten an die Stadtverwaltung\n\t2.2.2 Aufwertung des Stüpt Kdt zu einer Vollzeitstelle\n\t2.2.3 Schaffung der Stelle eines Stabsoffiziers\n\t3.1 Jährliche Kosten\n\t3.2 Einmalige Installationskosten\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 13. Dezember 2005\nBEscHLUss NR. 2005-215\n\n"Holzwärmeverbund im Dorfkern Opfikon"\nPostulat Bruno Maurer\nStellungnahme / Abschreibung L3.2.3\n\nl. Ausgangslage\n\nAm 20. Mai 2005 hat Gemeinderat Bruno Maurer ein Postulat bezüglich eines\nzu prüfenden Holzwärmeverbundes im Dorfkern Opfikon, eingereicht. Der\nStadtrat hat das Postulat zur Beantwortung am 14. Juni 2005 entgegenge-\nnommen. Definitiv wurde das Geschäft durch den Gemeinderat am 4. Juli\n2005 dem Stadtrat überwiesen.\n\n2. Energieplanung der Stadt\n\nDie Energieplanung der Stadt gibt Aufschluss über die energiepolitischen Zie-\nle, rationellen Energienutzungen und deren Technologien. Die Stadt wird prak-\ntisch flächendeckend mit Erdgas versorgt. Eine besondere Situation stellt der\nStadtteil Glattpark dar, der durch Fernwärme gespiesen wird. Die Energiepla-\nnung der Stadt schätzt den Einsatz des Rohstoffs Holz, als Energieträger (Be-\nricht; Kapitel2.l), als gering ein.\n\n3. Allgemeine Erkenntnisse aus dem Energieträger Holz\n\nDie Holzenergie ist nach der Wasserkraft der zweitwichtigste einheimische\nund erneuerbare Energieträger der Schweiz. lhre Wertschöpfung ist deutlich\nhöher als bei den nicht erneuerbaren Energieträgern. Das investierte Kapital\nbleibt in der Region und im lnland wirksam. ZurZeit werden 2.5 o/o des Ge-\nsamtenergieverbrauchs der Schweiz durch Holz abgedeckt. Unter Berücksich-\ntigung einer nachhaltigen, ökologischen Waldbewirtschaftung wäre eine Ver-\ndoppelung der Holznutzung möglich und anzustreben.\n\n4. Holzenergie im Zusammenhang mit dem Wohnbauprojekt "Saloon",\nKernzone Opfikon\n\nMit dem Postulat wird beantragt, dass für das Wohnbauprojekt "Saloon" (neun\nWohnungen), in der Kernzone Opfikon, die Wärmegewinnung durch Holz-\nenergie geprüft wird. Zudem soll in diesem Zusammenhang ein Wärmever-\nbund mit den umliegenden Bauten der Kernzone geprüft werden. Um diese\nFragen kompetent und umfassend beantworten zu können, hat der Stadtrat\neine Studie zur Machbarkeit einer Holzheizung im Dorfkern erarbeiten lassen.\nDetails können dem Bericht, datiert vom 17. November 2005, Büro eTEAM,\nZürich, entnommen werden.\n\n\n\neovÊ\nLL\n\\\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 13. Dezember 2005\n\nDie Studie hat ergeben, dass eine Holzschnitzelheizung im Zusammenhang\nmit dem erwähnten Projekt nicht wi¡tschaftlich ist. Die minimal nötige Heizleis-\ntung von 125 kW (Kapitel 3.2) wird nicht erreicht. Der kalkulierte Leistungsbe-\ndarf für das Mehrfamilienhaus "Saloon" beträgt ca. 30 kW. Aus dieser Er-\nkenntnis ist eine konventionelle Holzschnitzelheizung nicht vertretbar. Hinge-\ngen könnte eine Pelletheizung (gepresstes Restholz) eine Alternative zur\nGasheizung darstellen.\n\n5. Holzwärmeverbund mit umliegenden Liegenschaften\n\nEinbezuo bestehender Lieqenschaften\n\nMit dem Einbezug der umliegenden Bauten (blauer Perimeter gem. Bericht)\nund dem Wohnbauprojekt "Saloon", beträgt die Spitzenleistung ca. 110 kW.\nDieser Verbrauch kommt einer wirtschaftlichen Berechnung für eine Pellethei-\nzung sehr nahe. Ausschlaggebend ist der Energiebedarf der bestehenden\nLiegenschaft an der Dorfstrasse 55. Die Energie könnte für das Wohnbaupro-\njekt "Saloon" und die Liegenschaft Dorfstrasse 55 aus einer zentralen Pel-\nletheizung gewonnen werden.\n\nDie Stadt Opfikon wird das Projekt "Saloon" inklusive Land an einen Investor\nveräussern. Ob die zukünftige Bauherrschaft eine Pelletheizung einbauen\noder einen Wärmeverbund mit der Liegenschaft Dorfstrasse 55 realisieren\nwird, will die Stadt nicht mit einer Verkaufsauflage bestimmen. lnsofern die\nBesitzer der Liegenschaft Dorfstrasse 55 nach freiem Willen über ihre Ener-\ngiequelle entscheiden können. Wie bereits erwähnt, ist das ganze Gebiet\ndurch den Energieträger Gas bestens versorgt.\n\nEinbezuq weiterer qeplanter Bauvorhaben\n\nIn einem en¡reiterten Perimeter (oranger Perimeter gem. Bericht) sind auch\ngeplante Neu- und Umbauten berücksichtig worden. Hier wird mit einer Ge-\nsamtspitzenleistung von 170 kW kalkuliert. Durch den Einbezug aller im Peri-\nmeter einbezogenen Liegenschaften, wäre eine Holzschnitzelheizung mach-\nbar. Dagegen spricht auf der anderen Seite der Investitionsbedarf für eine ca.\n200 m lange Fernwärmeleitung, welche nicht amortisierbar ist. Von einem\nWärmeverbund der enryähnten Liegenschaften, wird infolge der technischen\nErsch liessu ngskosten, abgeraten.\n\n6. Antrag zur Abschreibung\n\nDer Stadtrat hat die Fragen aus dem Postulat durch eine Studie prüfen und\nbeantworten lassen. Die Erkenntnisse sind aus diesem Antrag und dem Be-\nricht zu entnehmen. Dem Gemeinderat wird beantragt, das Postulat von Bruno\nMaurer abzuschreiben.\n\n\n\n.=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 13. Dezember 2005\n\nAuf Antrag des Bauvorstandes\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT:\n\n1. Der Bericht betreffend dem Holzwärmeverbund im Dorfkern Opfikon, datiert\nvom 17. November 2005, eTEAM, 8006 Zürich, wird zur Kenntnis genom-\nmen.\n\n2. Gestützt auf die Enruägungen und den Bericht, wird dem Gemeinderat be-\nantragt, das Postulat von Bruno Maurer, datiert vom 20. Mai 2005, abzu-\nschreiben.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Bruno Maurer, Dietlikonerstrasse 56, 8152 Opfikon (Beilage: Bericht vom\n17. November 2005, eTeam GmbH 8006 Zürich)\n\n- Büro des Gemeinderates (Beilage: Bericht vom 17. November 2005,\neTeam GmbH 8006 Zürich)\n\n- Bauvorstand\n- Finanzvorstand\n- Architektin Bauamt\n- Bauamt\n\nSRBAB-05-66_Stellun gn_Postulat_M¿urer. doc\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Präsident: Der ngsdirektor:\n\nC-¿-<-¿'¿'-<-\n\nW. Fehr H.R. Bauer\n\nVERSANDT:\n15. D82.2005\n\niltffir.q)ïltlll\n\n\n


text: \nBERICHT UND ANTRAG\nDER G ESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMTUISSION OPFIKON\n\nDArUM 29. April 2019\nserre 1 von 2\n\nStellenplan der Schule Opfikon bez. Therapiestellen, Schulpsychologie, Schulverwal-\ntung, Schulsozialarbeit 2.1.1\n\nL Ausgangslage\n\nMit Beschluss Nr. 5 vom 4.März 2013 hat der Gemeinderat Opfikon den Stellenplan\nfür den Bereich Logopädie/Psychomotorik, des Schulpsychologischen Dienstes und\nfür die Schulverwaltung indexiert. Diese lndexierung wurde aus verschiedenen Grün-\nden nur befristet zugelassen und musste daher wieder 2018 neu beurteilt werden.,\n\nDie Erfahrungen mit dieser lndexierung war in der Vergangenheit sehr positiv und\nsollte so weiter durchgeführt werden.\n\nAb 2019 werden unbefristet folgende indexierte Stellen vorgeschlagen:\no Stellenplan Therapie Schule Opfikon mit Psychomotorik und Logopädie\n\nbasierend auf 2036 Schülerinnen und Schüler: 6.35 Stellen\no Stellenplan Schulpsychologie\n\nbasierend auf 2036 Schülerinnen und Schüler: 2.04 Stellen\nStellen von Schulpsychologen können mit Faktor 1.7 in administrative Stellen im\nschulpsychologischen Dienst umgewandelt werden\n\no Stellenplan Schulverwaltung\nbasierend auf 2036 Schülerinnen und Schüler: 6.35 Stellen\n\no Stellenplan Schulsozialarbeit\nbasierend auf 2036 Schälerinnen und Schüler: 2.9 Stellen\n\n2. Envägungen der Geschäfuprüfungskommission\n\nDie GPK hat den Stellenplan der Schule Opfikon besprochen und die lndexierung\nanalysiert.\n\nDiverse Fragen wurde dem Stadtrat gestellt und zur Zufriedenheit der GPK beantwor-\ntet.\n\nDurch Analyse der Vollkosten (statt der reinen Lohnkosten) wird beantragt, administ-\nrative zu schulpsychologischen Stellen mit dem Faktor 1.6 statt 1.7 zu gewichten.\n\nDa im Weiteren einerseits die Schule sich mit neuen Schulhäuser und grossem Schü-\nlerwachstum im Umbruch befindet und andererseits die Basis der lndexierung zum\nTeil in Frage gestellt wurde, wird vorgeschlagen, dass die lndexierung nicht unbefris-\ntet sondern nur für fünf Jahre gilt.\n\n\n\nBERICHT UND ANTRAG\nDER G ESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMNNISSION OPFI KON\n\nDATUM\n\nSEITE\n\n29. April 2019\n2von2\n\n3. Anträge\n\nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 4:0 Stimmen (bei\n3 AbwesenheiUen) den Antrag des Stadtrates vom 11. Dezember 2018 unter Berück-\nsichtigung folgender Anderungen zu genehmigen:\n\n1. Die GPK beantragt mit 4:0 Stimmen (bei 3 Abwesenheit) den Stellenplan der\nSchule Opfikon auf 5 Jahre zu befristen.\n\n2. Die GPK beantragt mit 4:0 Stimmen (bei 3 Abwesenheit) die administrative zur\nschulpsychologischen Stelle mit dem Faktor 1,6 statt 1.7 zu gewichten.\n\nReferent: Andreas Baumgartner (NIO@GLP)\n\nDie Vizepräsidentin: Ein Mitglied:\n\nAnna Merz DP) And mgartner (NIO@GLP)\n\nOpfikon, 29. April 2019\n\n\n


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nGemeinderat Rech n u ngsprûfu n gskom m ission\n\nGenehmigung des Budgets 2022 und Festset-\nzung des Steuerfusses\n\nBericht und Antrag\n\nDas Budget 2022 wurde vom Stadtrat am 5. Oktober 2021 verabschiedet und am\n6. Oktober 2021 der Rechnungsprlrfungskommission (RPK) prâsentiert und zur Verfi.igung\ngestellt.\n\nDer Finanzplan 2021 - 2025 sieht nicht rosig aus. ln allen fûnf Rechnungsjahren werden ho-\nhe Verluste und negative Cash Flows ausgewiesen, dies jedoch bei gleichbleibendem Steu-\nerfuss von 94o/o. Die Stadt Opfikon verfûgt ûber viel Eigenkapital und kann dies ûber die\nnâchsten Jahre auch etwas abbauen. Gemàss den Planwerten wtrrde das Eigenkapital von\nCHF 222 Mio. (Hochrechnung 2021) bis im Jahr2025 auf rund CHF 137 Mio. abgebaut.\n\nDie RPK hat das Budget 2022 an diversen Sitzungen ausfûhrlich geprlrft. Die Vergleichbar-\nkeit mit dem letzten Rechnungsjahr 2020 enruies sich als schwierig (Pandemie-Jahr), wes-\nhalb vermehrt auch mit dem Jahr 2019 verglichen wurde, was die Arbeit zusâtzlich er-\nschwerte.\n\nDem Stadtrat wurden 72 schriftliche Fragen zur Beantwortung ûbermittelt. Zusammen mit\nden Exekutiv-Mitgliedern und den Abteilungsleitenden wurden die schriftlichen Antworten\nanschliessend diskutiert und ergânzt. Die RPK dankt allen Beteiligten fûr ihre wertvolle Mit-\narbeit und die erteilten Auskùnfte.\n\nDie RPK beantragt einstimmig (5:0), auf das Budget2022 einzutreten\n\n1. Erfolgsrechnung\n\nDie im Juli erarbeitete Hochrechnung 2021 prognostiziert per Ende Jahr eine Verbesserung\ngegenûber dem Budget von CHF 0.2 Mio. Somit wird die Erfolgsrechnung mutmasslich mit\neinem Aufiryandûberschuss von CHF 13.6 Mio. abschliessen.\n\nDie Folgen der Corona-Krise sind sehr schwierig abschâtzbar. lm Vergleich der Budgets\n2021 und 2022 wird eine Erhôhung der gesamten Steuerertrâge (CHF 3.1 Mio.) ersichtlich.\nDa bei der Erstellung der Hochrechnung 2021 noch kein drastischer Rûckgang erkennbar\nwar, wird das Jahr 2022 vorsichtig optimistisch budgetiert. Auf,ruandseitig fallen im Budget-\nvergleich die Nettoaufwandzunahme bei der Schule (CHF 2.8 Mio.), die erhôhten Defizitbei-\ntrâge an den ZW (CHF 1.2 Mio.) sowie die hôhere Finanzausgleich-Ablieferung\n(CHF 2.6 Mio.) auf.\n\nDas Budget2022 weist einen Aufwandsùberschuss von CHF 17.7 Mio. sowie einen negati-\nven Cash Flow von CHF 8.1 Mio. aus. Das lnvestitionsvolumen im Venrualtungsvermôgen\n(inkl. Abwasser/Abfall) betràgt CHF 42.2Mio.\n\nlm Budget 2022 ist beim Nettoaufiruand (S. 100) die Schule mit CHF 52.6 Mio. (Vorjahr\n49.8 Mio.) der einsame Spitzenreiter. Hierzu gilt es jedoch folgende Ergânzung anzubringen:\nBei einem stetigen Zuwachs von Schûlerinnen und Schùler ist ein im Verhâltnis steigendes\nBudget nachvollziehbar. Dies wurde wieder grûndlich durch die RPK geprûft. Die Kosten pro\nSchûler entsprechen denjenigen des Vorjahres. An zweiter Stelle folgt die Abteilung Soziales\nmit einem Nettoaufwand von CHF 21.7 Mio. (Voriahr CHF 21.5 Mio.).\n\nffi"ûw RPK: Budget2022 17. November 2021 Seite 1/6\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nAus Sicht der Mehrheit der RPK muss dem Personalaufwand mehr Beachtung geschenkt\nwerden. Die Zahlen steigen jâhrlich enorm (siehe Tabelle 1.1). Mit einer Leistungsûberprù-\nfung soll unter anderem ersichtlich werden, was und wo optimiert werden kann, um die Per-\nsonalkosten zu senken.\n\n1.1 Vergleich mit den Rechnungen 20{9, 2020 und dem Budget2021,2022\n\nFolgende Entwicklung wird festgestellt (S.37):\n\n1.2 Selbsttragende lnstitutionen (S. 110 + 114 bzw. S. 7)\n\nDie Abfallbeseitigung weist einen tieferen Verlust von CHF 269'050 aus (Vorjahr\nCHF 374'450). Die ordentlichen Abschreibungen betragen CHF 155'900 (Vorjahr\nCHF 151'200) und liegen damit im Rahmen des Vorjahres.\n\nDie Abwasserbeseitigung rechnet mit einem viel tieferen Verlust von CHF 221'100 (Vorjahr\nCHF 643'600). Mit der Einfuhrung des HRM2 werden Einnahmenùberschûsse in der lnvesti-\ntionsrechnung nicht mehr in der Erfolgsrechnung verbucht, sondern fûhren aufgrund der Bi-\nlanzierung zur ungewôhnlichen Konstellation eines negativen Venrualtungsvermôgens. Dies\nlôst die ausgewiesenen, negativen Abschreibungen aus.\n\nDie Verluste bei den selbsttragenden lnstitutionen sind gut tragbar, sogar wûnschenswert.\nDiese werden vor allem durch Gebûhren finanziert und sollten nicht solch riesige Eigenkapi-\ntalbestânde ausweisen.\n\nNeue Erkenntnisse im Bereich Steuern\n\nlm November 2021 informierte der Stadtrat die RPK Uber erfreuliche Anderungen im Steuer-\nbereich infolge einer ebenfalls im November 2021 erhaltenen Mitteilung zweier juristischer\nSteuerpflichtiger. Leider fûhrt die Erhôhung der Steuereinnahmen auch zu einer hôheren\nFinanzausgleich-Ablieferu ng.\n\nDie Hochrechnung 2021 wird voraussichtlich aufgrund dieser eben genannten Anderungen\nsowie der bereits bekannten Abweichung bei den Grundsteuern einen um CHF 2.4 Mio. tie-\nferen Aufwandûberschuss von CHF 11.2 Mio. anstelle von CHF 13.6 Mio. ausweisen.\n\nUberblick (in Mio. CHF) Bisher Neu Anpassunq\nGewinn- und Kapitalsteuern juristische\nPersonen Rechnunqsiahr\n\ncHF 41.0 cHF 66.7 CHF + 25.7\n\nRessourcenausgleich cHF 2.5 cHF 20.8 cHF - 18.3\nGrundsteuern cHF 11.0 cHF 6.0 cHF - 5.0\nVerbesserung Hochrechnunq netto cHF - 13.6 cHF - 11.2 CHF + 2.4\n\nEinzelne Ertragspositionen\nBetrage in cHF 1'000\n\nRechnung 2019 Rechnung 2020 Budget 2021 Budget2022\n\nSteuerertrag 114'970 125'983 92',097 95'008\n\nSteuerfuss 94% 94% 94o/o 94o/o\n\nEinzelne Aufwand positionen\nBetrâge in CHF 1'000\n\nRechnung 2019 Rechnung 2020 Budget 2021 Budget 2022\n\nPersonalaufirand 39'285 41',216 43'699 46',012\n\nSachaufiryand 22',764 23'503 27',271 26',987\n\nRPK: Budget2022 17. November 2021 Seite 2/6\n\n\n\n=ov+\nLL\n\\\n\nAufgrund der oben genannten Ànderungen verbessert srch der Aufwandûberschuss des pro-\nvisorischen Budgets 2022, welches am 6 Oktober 2A21 dem Gemeinderat zugestellt wurde,\num CHF 4.9 Mio. von CHF 17 7 Mio auf CHF 12.8 Mio.\n\nberblick in Mio. CHF A un\nGewinn- und Kapitalsteuern juristische CHF + 13,2\nPersonen Rechnu S ahr\nRessourcenau leich CHF .8 3\n\nVerbesserun B netto cHF - 17.7 cHF - 12.8 CHF + 4.9\n\n2. lnvestitionsrechnung\n\n2.1 Verwaltungsvermôgen\n\nln der lnvestitionsrechnung birdgetiert der Stadtrat fur das Jahr 2A22 ein lnvestitionsvolumen\nim Verwaltungsvermôgen von CHF 43 2 Mio. (S. 187, Vorjahr 35 Mio ).\n\nSomit fallen die lnvestitionen im Verwaltungsvermôgen gut CHF B Mio. hôher aus als im Vor-\n\n1ahr. Die grôssten lnvestitionen srnd die Schulanlage Glattpark (22.3 Mio.), die Schulanlage\nBubenholz (4.5 Mio.), die Eruueiterung des Stadthauses (2.44 Mio ), der Ausbau des Dot-f-\n\nTrâffs (1 95 Mio ) sowie der Stadtpark (Aufwertung Flussraum Glatt / 2 Mio.) Sornit sind\nauch fùr das nâchste Jahr wieder hohe lnvestitionen geplant ln einer làngerfristigen Be-\ntrachiung ergibt sich fur die vrer Planjahre 2022 brs 2A25 ein sehr hoher lnvestitionsbedarf\nvon knapp CHF 119 Mio. (ohne gebthrenfinanzierte Bereiche und nrcht abschreibbare ln-\nvestitionen) Fur die folgenden Jahre (2026 bis 2030) soll die lnvestitionstâtigkeit halbierl\nwerden, wobei die Planung auf so lange Sicht nicht zuverlàssig setn kann\n\n2.2 Finanzvermôgen\n\nln der lnvestitionsrechnung im Finanzvermôgen werden Nettoausgaben in der Hôhe von\nCHF 2.13 Mio (Vorjahr 0.78 Mio; budgetierl. Einerseits ein môglicher Enverb eines Grund-\nstlrckes an der Vega-Strasse (3.5 Mro Ausgabe, Stadt Opfikon bereits Miteigentumer), ande-\nrerseits dre Ubertragung cler Schulanlage Bubenholz vom Finanz- ins Venrualtungsvermôgen\n(1 37 Mio Einnahme resp Ùbertragung)\n\n3. Antrâge RPK, Kùrzungen und Komrnentare\n\n3.1 Erfolgsrechnung\n\nKti rzu n gen Aufwend u ngen Erfol gsrech n ung in C H F\n\no\nF-"a\n$q\n\nBisher Neu\n46.7CHF 33 5 CHF\n\nCHF 51 CHF 13 4\n\nSeite I Konto-Nr. r Objekt ; Reduktion i Betrag neu Antwort r\n\n102 1 520 3099 00 Ù brrger Personalauf,ruand 39',000 \n'\n\n151 000 RPK 4 ',l ,\n\n104 1540.3130 04 Neulahrsblâtter\n\n105 1550 3103 01 Bûcher Kinder\n\n105 1550 3103 02 Bucher En,vachsene\n\n110 2040 31 19 00 Anschaffung Even t-Abfalleimer\n\n126 3042.3101.00 | Betriebsmaterial\n\n126 3043 3636 00 Beitrâge an private Organisatto-\nnen ohne Eruverbszweck\n\n3'000 23,000 RPK 4 1\n\n45'000 RPK 4.1 I\n\n4',000 17'000 ' sR\n\n20'000 SR\n\n18'000 i sR\n\nSR\n\n5'700\n\n4'400\n\n00'00J 0\n\nRPK: Budget2A22 't7. November 2021\n\n7'500 i\n\nSeite 3/6\n\n\n\nErhôhungen Ertrâge Erfolgsrechnung in GHF\n\nErhôhung Aufwand Erfolgsrechnung in GHF\n\n3.2 lnvestitionsrechnung Veruvaltungsvermôgen (W)\n\nKûrzungen Investitionsrechnung in GHF\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\n126 3044.3636.00 Beitràge an private Organisatio-\nnen ohne Erwerbszweck\n\n5'000 34'000 SR\n\n130 3550.3130.01 Allgemeine Verwaltu ngskosten 4'500 30'000 RPK 4:1\n\n130 3550.3150.00 Unterhalt Bûromôbel 8'000 25'000 SR\n\n130 3550.3132.00 Externe Berater 30'000 83'000 SR\n\n130 3550.3151.00 Unterhalt Apparate, Maschinen 10'000 84'000 SR\n\n130 3550.3144.00 Unterhalt Hochbauten 128'000 310'000 RPK 4:1\n\n132 3560.3130.00 Dienstleistungen Dritter 15'000 30'000 SR\n\nKûrzu ngen Aufwand total 294',100\n\nSeite Konto-Nr Objekt Erhôhung Betrag neu Antwort\n\n154 6020.4010.00 Gewinnsteuern jur. Pers. Rech-\nnungsjahr\n\n1 1'400'000 39'900'000 SR\n\n154 6020.401 1.00 Kapitalsteuern jur. Pers. Rech-\nnungsjahr\n\n1'800'000 6',800'000 SR\n\nErhôhung Ertrâge total 13'200'000\n\nSeite Konto-Nr. Objekt Erhôhung Betrag neu Antwort\n\n176 6525.3621.50 Ressourcenausg leichsbeitrâge 8'300'000 13'400'000 SR\n\nErhôhung Aufwand total 8'300'000\n\nSeite Konto-Nr Objekt Reduktion Betrag neu Antwort\n\n189 153.5290.001 ICT Strategie 80'000 20'000 SR\n\n195 205.510.028 @\nSanierung Ringstr. inkl. Lûcke\nRadweg (neuer Konto-Text)\n\n95'000 20'000 SR\n\n195 205.s040.001 Buswartehallen 35'000 65'000 SR\n\n'195 500.5060.003 lnteraktive Tafeln 450'000 450'000 SR\n\n191 610.5040.024 Schulzahnklinik 70'000 0 SR\n\n1 I I 610.5040.025 Terrasse Leh rerbereich 50'000 0 SR\n\nKûrzungen lnvestitionen total 780'000\n\nRPK: Budget2022 17. November 2021 Seite 4/6\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\n3.3 lnvestitionsrechnung Finanzvermôgen (FV)\n\nDie RPK beantragt bei der lnvestitionsrechnung Finanzvermôgen keine Anderungen\n\n4. Stellungnahme der RPK\n\nDie RPK hâlt fest, dass\n\n. das Budget 2022 infolge der neuen Erkenntnisse im Bereich Steuern zwar besser als ur-\nsprûnglich angedacht erscheint, aufgrund der hohen Ressourcenausgleichszahlung\nschlussendlich aber trotzdem einen hohen Aufiruandûberschuss von CHF 12.816 Mio.\nausweist.\n\no die Nettoinvestitionen im Venrualtungsvermôgen mit CHF 43.2 Mio. um CHF I Mio. hôher\nals im Vorjahr ausfallen. Die grôssten lnvestitionen sind die Schulanlage Glattpark\n(22.3 Mio.) und die Schulanlage Bubenholz (4.5 Mio.).\n\n. der Selbstfinanzierungsgrad (SFG) im provisorischen Budget 2022 -19% und unter Einbe-\nzug der neuen Erkenntnisse im Bereich Steuern -8% betrâgt.\n\no im provisorischen Budget 2Q22 ein negativer Cash Flow von CHF 8.1 Mio. und unter Ein-\nbezug der neuen Erkenntnisse im Bereich Steuern ein negativer Cash Flow CHF 3.2 Mio.\nerreicht wird.\n\n. die Kosten der Schule weiterhin stark steigen, so aber auch die Schùlerzahlen. Aufgrund\nder RPK vorliegenden Vergleichsstudie von swissplan.ch liegen die Kosten pro Schûler\n(Stand 2018) jedoch im Durchschnitt der fur die Statistik herangezogenen Gemeinden und\nsind nachvollziehbar. Zudem konnten die Kosten pro Schûler im Jahr 2021 (zu 2020) ein-\ngehalten werden.\n\nr die RPK beim technischen lCT-Support in der Schule mittelfristig eine Lôsung durch eige-\nnes Personal erwartet.\n\n. obwohl die Einwohnerzahlen der Stadt Opfikon letztes Jahr stagnierten, die Personal- und\nSachkosten weiterhin enorm ansteigen. Diese Kosten mûssen reduziert werden kônnen.\n\n. der Stadtrat fur das Jahr 2022 eine Beibehaltung des Steuerfusses von g4o/o beantragt\n\n5. Steuerfuss 2022\n\nDie RPK geht mit dem Stadtrat einig und ist fûr die Beibehaltung des Steuerfusses bei g4%.\nDie Steuerlast bleibt in Opfikon somit weiterhin sehr attraktiv. Der haushâlterische Umgang\nmit den Steuerertrâgen muss jedoch trotzdem weitergefUhrt werden. Eine momentan noch\nsparsamere Finanz- und Personalpolitik ist geboten.\n\n6. Antrag\n\n6.1 Antrag zum Budget\n\nDie Rechnungsprûfungskommission hat das Budget 2022 der Stadt Opfikon in der vom\nStadtrat beschlossenen Fassung vom 5. Oktober 2021 geprûft. Das Budget weist folgende\nEckdaten aus:\n\nRPK: Budget2022 17. November 2021 Seite 5/6\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nErfol rechnun CHF\n\nlnvestitionsrechnun Verwaltun CHF\n\nlnvestitionsrechn Finanzve CHF\n\nDie Rechnungsprûfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit Stimmenverhâlt-\nnis von 3:2,. das Budget 2022 der Stadt Opfikon unter Berlicksichtigung der verab-\nschiedeten Anderungen gemâss Punkt 3 zu genehmigen. Der Aufwandûberschuss der\nErfolgsrechnung wird dem Bilanziiberschuss belastet.\n\n6.2 Antrag zum Steuerfuss\n\nBetrâge gemâss der vom Stadtrat beschlossenen Fassung vom 5. Oktober 2021\n\nn\n\nEinfacher Gemeindesteuerertrag (1 00%)\nSteuerfuss\nErfolgsrechnung zu deckender Aufwandûberschuss\nSteuerertragbei 94%\nAufwandUberschuss\n\nReferent vor dem Gemeinderat: Mathias Zika\n\nOpfikon, 1 7. November 2021\n\nCHF\n\nCHF\nCHF\nCHF\n\nRechnungsprûfungskommission\n\nPrâsident. Aktuar:\n\nMath s Zika\n\n66'489'362\n94o/o\n\n80'216',050\n62'500'000\n17'716'050\n\nDie Rechnungsprûfungskommission beantragt dem Gemeinderat, den Steuerfuss fûr\ndas Jahr 2022 auf94% (Voriahr 94%) des einfachen Gemeindesteuerertrags unter Be-\nrûcksichtigung der verabschiedeten Ànderungen gemâss Punkt 3 festzusètzen (Stim-\nmenverhâltnis 5:0).\n\n,ll\n\nTotal Aufwand ohne Abschreibungen 172'943',400\nTotal Ertrag 165'287'950\nAufwandi.i bersch uss oh ne Abschrei bun gen 7'655'450\nAbschreibungen 10'060'600\nAufwand[rberschuss zulasten des Eigenkapitals 17',716'050\n\nTotalAusgaben 43'207',000\nTotal Einnahmen 1'006'000\nNetto-lnvestitionen 42',201'000\n\nTotalAusgaben 3'500'000\nTotal Einnahmen 1'370'000\nNettoverànderung = Zunahme Finanzvermôgen 2'130'000\n\nRPK: Budget2022 17. November 2021\n\nAlex Rûegg\n\nSeite 6/6wqw\n\n\n


text: \n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n3. Dezember 2018\n1von1\n\n7. Frei- und Hallenbad Bruggwiesen / Warmwasseraussenbecken, Projekt- und\nKreditbewilligung 6.1.5.1\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 2. Oktober 2018, auf Art. 35,Ziff .4 der\nGemeindeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1 Der Objektkredit für die Erstellung eines Warmwasseraussenbeckens im Frei- und\nHallenbad Bruggwiesen von CHF 2'539'000 inkl. MWST, zulasten der lnvestitions-\nrechnung, Konto-Nr. 61 1.5030.109, wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Mitglieder der Objektbaukommission\n- Finanzen und Liegenschaften\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nJasmin Baumann\n\nVERSANDT:\n11.12.2018\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     26. Januar 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-023 \n \n \n \n'Ausländerproblematik in Opfikon' \nInterpellation Rolf Wehrli (Jungbürgerliche Liste SVP)  \nund Mitunterzeichnende - Beantwortung V4.7 \n______________________________________________________________ \n \n \nGemeinderat Rolf Wehrli (Jungbürgerliche Liste SVP) und Mitunterzeichnende \nhaben am 5. Oktober 2009 die Interpellation 'Ausländerproblematik in Opfikon' \neingereicht. Am 19. Oktober 2009 hat das Ratsbüro die Mitglieder des Stadt- \nund Gemeinderates über den Eingang der Interpellation in Kenntnis gesetzt. \nAn der Sitzung des Gemeinderates vom 2. November 2009 hat Rolf Wehrli die \nInterpellation im Rat begründet. Mit Beschluss vom 3. November 2009 hat der \nStadtrat die Interpellation zur Kenntnis genommen und die Präsidialabteilung \nmit der Beantwortung beauftragt. \n \nGemäss Artikel 47 der Geschäftsordnung des Gemeinderates hat der Stadtrat \ndie Interpellation innert drei Monaten nach Begründung im Rat schriftlich zu \nbeantworten. \n \nInterpellation \n \n\nIn ihrer Interpellation richten Gemeinderat Rolf Wehrli und Mitunterzeichnende \nfolgende Fragen an den Stadtrat: \n \n1. Wie setzt sich der Ausländeranteil in Opfikon effektiv zusammen (absolutes \n\nund prozentuales Vorkommen der zehn meistvertretenen Nationalitäten). \n2. Wie wird der hohe Ausländeranteil in Opfikon begründet? \n3. Mit welchen Massnahmen könnte dieser gesenkt werden? \n4. Weshalb weisen alle umliegenden Orte einen wesentlich geringeren \n\nAusländeranteil auf? Was machen diese anders? \n5. Wie viele Personen wurden in den letzten zehn Jahren jährlich in Opfikon \n\neingebürgert? \n6. Wie viele Personen wurden in den letzten 10 Jahren jährlich in unseren \n\nangrenzenden Gemeinden eingebürgert? \n7. Wie viele Asylbewerber sind momentan in Opfikon untergebracht? \n8. Wie viele Asylbewerber muss die Stadt Opfikon gemäss kantonalen \n\nBestimmungen aufnehmen? \n9. Nach welchen Kriterien und in welcher Zeitspanne wird der Status eines \n\nAsylbewerbers geändert? \n10. Dauerte das Verfahren vor 10 Jahren länger? Wenn ja, wie viel? \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     26. Januar 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-023 \n \n \n \nVorbemerkungen \n \nUm die folgenden Fragen begründet beantworten zu können, haben wir Kenn-\nzahlen aus verschiedenen Statistiken von Bund, Kanton und Gemeinde beige-\nzogen. Mit diesen Daten und weiteren Indikatoren werden die Fragen beant-\nwortet und Interpretationen gemacht. Wir weisen jedoch darauf hin, dass eine \nvertiefte Analyse und gesichertere Interpretationen nur mittels spezifischer \nStudien möglich sind. \n \n \nFragenbeantwortung \n \n1. Wie setzt sich der Ausländeranteil in Opfikon effektiv zusammen (absolutes \nund prozentuales Vorkommen der zehn meistvertretenen Nationalitäten). \n \nDie Bevölkerung der Stadt Opfikon hat in den letzten zehn Jahren deutlich \nzugenommen. Der Ausländeranteil stieg in dieser Zeit von 33.3% im Jahr 1998 \nauf 41.8% im Jahr 2008. Dieser Ausländeranteil ist im Vergleich mit dem \nkantonalen Referenzwert überdurchschnittlich hoch.  \n \nUntenstehende Grafik weist die 20 häufigsten Staatsangehörigkeiten der \nständigen und nicht ständigen ausländischen Wohnbevölkerung aus. Diese in \nder Grafik insgesamt erfassten 5'541 Personen entsprechen einem Anteil von \n85% der gesamten ausländischen Wohnbevölkerung. Die übrigen 15% \nverteilen sich auf weitere knapp 100 Staatsangehörigkeiten. \n \n\n \nDie zahlenmässig bedeutendste Gruppe hat einen serbischen Pass. Am 17. \nFebruar 2008 erfolgte die Abspaltung der Republik Kosovo. Da diese Abspal-\ntung nicht lange zurückliegt enthält die Staatsangehörigkeit 'Serbien' in der \nobenstehenden Grafik einen nicht genau bezifferbaren Anteil an Kosovaren.  \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     26. Januar 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-023 \n \n \n \n2. Wie wird der hohe Ausländeranteil in Opfikon begründet? \n \nDrei stadtübergreifende Rahmenbedingungen beeinflussen nach unserer \nAuffassung den Wanderungssaldo von Opfikon massgeblich: \n \nStadtzentren und Peripherie - Wanderungssaldo:  \n \n\nSeit den 90-er Jahren ist feststellbar, dass einkommensschwache Schichten \nsich von den Zentren Richtung Peripherie bewegen. Mit der Aufwertung von \nZentren und Quartieren und dem Erstellen von eher teuren Wohnungen \nwerden zahlungskräftige Schichten angezogen und ökonomisch schwächere \nSchichten verdrängt. Wohnungen bleiben in den Zentren ein rares Gut, so \ndass die Mieten steigen. Dies führt zum Wegzug von Bevölkerungskreisen, die \ngünstige Wohnungen suchen.  \n \nIn Opfikon wurden in den letzten Jahren viele Wohnungen erstellt, die immer \nsofort gefüllt wurden. In der Folge wiesen die Ausländerinnen und Ausländer \nim Zehnjahresrückblick in den Jahren 1998 bis 2007 jeweils einen positiven \nWanderungssaldo auf. Die Schweizer Bürger wiesen dagegen mit Ausnahme \ndes Jahres 2003 immer einen negativen Saldo auf.  \n \nPersonenfreizügigkeit: \n \n\nNeue Zahlen des Bundesamtes für Statistik zeigen, dass die Nettozuwande-\nrung von Ausländern trotz Krise und steigender Arbeitslosigkeit zugenommen \nhat. Branchen wie Bau- und Gesundheitswesen haben weiter Ausländer \nrekrutiert. Gleichzeitig bleiben Ausländer, die arbeitslos werden, in der \nSchweiz, die Rückwanderung ist kleiner als prognostiziert. \n \nDie Arbeitgeber decken sich seit der Personenfreizügigkeit teilweise durch \nRekrutierung von Ausländern mittels Zuwanderung statt auf dem inländischen \nArbeitsmarkt ein. In niederschwelligen Berufen wie im Gastgewerbe wird das \nPersonal aus dem Balkan und Portugal zum Teil durch besser qualifizierte, \nneu Zugewanderte aus Deutschland und Osteuropa, ersetzt. Nach Staatsan-\ngehörigkeit betrachtet waren denn auch die Deutschen im Jahr 2008 die mit \nAbstand wichtigste Zuzügergruppe in Opfikon, die häufig auch für qualifizierte \nArbeiten angestellt werden, wo der Stellenmarkt teilweise ausgetrocknet ist.  \n \nLebensqualität: \n \n\nEin sehr wesentlicher Indikator für die Selektion der Bevölkerungszusammen-\nsetzung ist die Lebensqualität. Hierzu fehlen allerdings statistische Aussagen. \nDie Lebensqualität, welche mittels eines Indikatorenmix gemessen werden \nkönnte (z.B. Lärm-, Luftemissionen, Verdichtungsgrad beim Wohnen, Anteile \nder Grün- und Erholungszonen in der Nähe, Arbeitsplätze, Verkehrsan-\nschlüsse), selektiert die Bevölkerung nach ökonomischem und sozialem \nStatus. In Opfikon ist die Lärmbelastung in Abhängigkeit der Lage der Quar-\ntiere sicher eines der relevanten Themen.  \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     26. Januar 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-023 \n \n \n \n3. Mit welchen Massnahmen könnte dieser gesenkt werden? \n \nDie Stadt Opfikon hat einen gewissen politischen Gestaltungsspielraum und \ndamit eine beschränkte Steuerungswirkung. So haben beispielsweise die \nAusgestaltung der Bau- und Zonenordnung, die Quartierentwicklung, die zur \nVerfügung gestellte Infrastruktur aber auch die Beeinflussung verschiedener \nFaktoren der Lebensqualität Einfluss auf die Wanderungsbewegung bzw. \nSelektion von Bevölkerungsschichten. Letztlich ist das generelle Bevölke-\nrungswachstum abhängig von den strategischen Zielsetzungen und vom poli-\ntischen Willen der Gemeinde. Für den Stadtrat ist die Nutzung des zur Verfü-\ngung stehenden Spielraums für die Verbesserung der Lebensqualität seit jeher \nein wichtiges Anliegen.  \n  \nBereiche wie die rechtlichen Bedingungen für die Zuwanderung werden auf \nder höheren politischen Ebene des Bundes festgelegt. Einen Steuerungseffekt \nbesitzen die Arbeitgeber bei der Auswahl der Arbeitnehmer sowie die Ver-\nmieter bei der Vergabe von Wohnungen. Diese Bereiche sind von der Stadt \nOpfikon kaum beeinflussbar.  \n \n \n4. Weshalb weisen alle umliegenden Orte einen wesentlich geringeren Aus-\nländeranteil auf? Was machen diese anders? \n \nFür die Beantwortung dieser Frage wären detaillierte Untersuchungen not-\nwendig. Wir beschränken uns auf die Darstellung von einigen Kennzahlen und \nderen Interpretation.  \n \n\n \nQuellen: Statistisches Jahrbuch des Kantons Zürich 2009, www.statistik.zh.ch \n\n \n \n \n\nQuervergleich  \nder Gemein-\n\nden \n\nB\nev\n\nöl\nke\n\nru\nng\n\nsw\nac\n\nhs\ntu\n\nm\n  \n\nin\n %\n\n 9\n7-\n\n07\n \n\nA\nus\n\nlä\nnd\n\ner\nan\n\nte\nil \n\nin\n %\n\n  \n20\n\n08\n \n\nE\nin\n\npe\nrs\n\non\nen\n\nha\nus\n\nha\nlte\n\n in\n %\n\n  \n20\n\n00\n \n\nS\nte\n\nue\nrb\n\nar\nes\n\n E\nin\n\nko\nm\n\nm\nen\n\n \n10\n\n00\n F\n\nr,\n S\n\nT\nS\n\nT\n  \n\n20\n03\n\n \n\nS\nte\n\nue\nrb\n\nar\nes\n\n V\ner\n\nm\nög\n\nen\n  \n\n10\n00\n\n F\nr,\n\n S\nT\n\nS\nT\n\n  \n20\n\n03\n \n\nE\nrw\n\ner\nbs\n\ntä\ntig\n\nke\nit \n\nm\nit \n\nst\nat\n\nus\nho\n\nhe\nn \n\nB\ner\n\nuf\nen\n\n in\n %\n\n  \n20\n\n00\n \n\nE\nrw\n\ner\nbs\n\ntä\ntig\n\nke\nit \n\nm\nit \n\nst\nat\n\nus\ntie\n\nfe\nn \n\nB\ner\n\nuf\nen\n\n in\n %\n\n 2\n00\n\n0 \n\nM\nitt\n\nel\nsc\n\nhü\nle\n\nr \npr\n\no \n10\n\n00\n E\n\nin\nw\n\n 2\n00\n\n7 \n\nA\nrb\n\nei\nts\n\nlo\nse\n\nnq\nuo\n\nte\n  \n\nS\nep\n\nt 2\n00\n\n9 \n\nB\nes\n\nch\näf\n\ntig\nte\n\n 2\n00\n\n5 \n\nOpfikon 21 41.8 43.6 45.2 17 11.8 25.2 5 7.1 16010 \nBassersdorf 49.9 22.2 31.2 50.3 40 15.5 17.3 9.2 5.2 3043 \nDietlikon 16.6 22.6 35.4 50.8 40 15.5 18.5 8 4.1 5665 \nRümlang 16.5 25.5 37.6 46.3 27 11.3 19 9.1 5.4 4859 \nWallisellen 11.3 26.6 36.3 51.2 46 18.0 16.8 10.9 5.0 12037 \nKloten 5.4 27.3 40.9 50.0 28 11.3 21.9 5.7 4.2 28357 \nStadt Zürich 5.5 30.0 50.7 43.7 25 21.6 20.8 10.9 4.2 329196 \nKanton Zürich 10.4 23.2 39.4 46.3 35 17.5 18.4 12 4.0 742737 \n\nB\nes\n\nch\näf\n\ntig\nte\n\n 3\n. S\n\nek\nto\n\nr \nin\n\n %\n  \n\n20\n05\n\n \n\nM\nie\n\ntp\nre\n\nis\ne \n\nF\nr.\n\n/m\n2 \n\n 2\n00\n\n0 \n\nE\nF\n\nH\n in\n\n %\n  \n\n20\n07\n\n \n\nE\nrt\n\nra\ng \n\nB\nun\n\nde\nss\n\nte\nue\n\nr \nN\n\nat\n. P\n\ner\ns.\n\n \nF\n\nr.\n/E\n\nin\nw\n\n  \n20\n\n05\n \n\nE\nrt\n\nra\ng \n\nB\nun\n\nde\nss\n\nte\nue\n\nr \nJu\n\nr.\n P\n\ner\ns.\n\n \nF\n\nr.\n/B\n\nes\nch\n\näf\ntig\n\nte\n  \n\n20\n05\n\n \n\n90.2 192 7   918 1614 \n78.2 184 20 1226   616 \n75.4 192 17 1166   753 \n68.5 179 16   996   918 \n74.3 191 15 1478   978 \n83.7 186 9 1098   639 \n89.3 199 4 1392 4072 \n79.2 190 17 1464 2378 \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     26. Januar 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-023 \n \n \n \nIm Quervergleich mit den anderen Gemeinden fällt auf: \n \nOpfikon hat nach Bassersdorf das grösste Bevölkerungswachstum 1997-2007. \nMit 41.8% weist Opfikon den höchsten Ausländeranteil aus, nach Schlieren \n(42.6%) den höchsten Anteil im Kanton Zürich.  \n \nDer hohe Anteil an Einpersonenhaushalten (43.6%) auf der einen Seite und \nder sehr geringe Anteil von Einfamilien-Häusern (7%) auf der anderen Seite \nsind Indikatoren für eine höhere Bevölkerungsfluktuation und eine geringere \n"Sesshaftigkeit", verbunden mit einer kleineren Identifikation mit dem Wohnort. \n \nNeben Kloten verfügt Opfikon über sehr viele Arbeitsplätze (16'010). Diese \nsind überdurchschnittlichen oft im 3. Sektor angesiedelt (90.2%). \n \nWenn wir von einer Korrelation von Ausbildung, wirtschaftlicher Prosperität, \nArbeitslosigkeit und Sozialquote ausgehen, zeigt sich, dass Opfikon den \nhöchsten Anteil von Erwerbstätigen in statustiefen Berufen (25.2%) und einen \ngeringen Anteil von Erwerbstätigen in statushohen Beruf (11.8%) hat. Der \nAnteil der Mittelschüler pro 1000 Einwohner ist deutlich der kleinste. Bei der \nArbeitslosigkeit (7.12%) weist Opfikon denn auch den höchsten Wert aus. Eine \nFolge ist der tiefe Wert der wirtschaftlichen Stärke der Opfiker Bevölkerung, \ndie den tiefsten Wert beim Steuerertrag pro Einwohner, beim steuerbaren \nVermögen und beim Ertrag der Bundessteuer von natürlichen Personen \naufweist. Einzig beim Ertrag der juristischen Personen (Bundessteuer pro \nBeschäftigtem) schwingt Opfikon oben auf. \n \nEine Interpretation der Ursachen der Unterschiede zwischen den Gemeinden \nist wie erwähnt schwierig. Hier trotzdem einige Hinweise: \n \n Die sehr städtische Siedlungsstruktur mit einem sehr kleinen Anteil an Ein-\n\nfamilienhäusern und einer grösseren Zahl älterer Mehrfamilienhäusern \nfördert eine wenig sesshafte Einwohnerschaft.  \n\n Die Mängel in Bezug auf Lebensqualität in Gebieten mit Immissionen (vor \nallem Fluglärm, aber auch Bahn-, Strassenlärm) ziehen vornehmlich öko-\nnomisch schwächere Bewohner an.  \n\n Das hohe Potenzial an neuen Wohnungen in Opfikon führt zu Verschie-\nbungen innerhalb von Opfikon (Verbesserung der Wohnsituation, Nachzug \nvon sozial Schwächeren, meist Ausländern, in leer gewordene Wohnun-\ngen) und zusammen mit den guten Rahmenbedingungen für die Zuwan-\nderung (Globalisierung, Freizügigkeitsabkommen, hohes Stellenangebot) \nzu einem Nettozuwachs der ausländischen Wohnbevölkerung.  \n\n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     26. Januar 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-023 \n \n \n \n5. Wie viele Personen wurden in den letzten zehn Jahren jährlich in Opfikon \neingebürgert? \n \nDie untenstehende Grafik für Opfikon weist die Einbürgerungszahlen aus. \n \nWohnbevölkerung 2008: 14'614 Ausländer(innen)-Anteil: 41.8% \n \n\n \n \n6. Wie viele Personen wurden in den letzten 10 Jahren jährlich in unseren \nangrenzenden Gemeinden eingebürgert? \n \nStadt Zürich: \nWohnbevölkerung 2008: 374'000 Ausländer(innen)-Anteil: 30.0% \n \nErwerb des Schweizer Bürgerrechts in der Stadt Zürich, 1988–2007 \n\n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     26. Januar 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-023 \n \n \n \nGemeinde Rümlang: \nWohnbevölkerung 2008: 6'327 Ausländer(innen)-Anteil: 25.5% \n \nEinbürgerungen Rümlang: \n\nJahr ordentlich erleichtert total \n1999 47 4 51 \n2000 25 18 43 \n2001 26 13 39 \n2002 45 13 58 \n2003 29 9 38 \n2004 59 9 68 \n2005 41 10 51 \n2006 49 8 57 \n2007 23 9 32 \n2008 64 8 72 \n2009* 34 12 46 \n\n* bis November 2009 \n \nGemeinde Wallisellen: \nWohnbevölkerung 2008: 12'827 Ausländer(innen)-Anteil: 26.6% \n \nIn den vergangenen Jahren wurden jeweils ungefähr 70 bis 90 Personen ein-\ngebürgert. Eine Zunahme der Gesuche in letzter Zeit ist nicht zu beobachten. \nEher das Gegenteil scheint der Fall zu sein.  \n \nGemeinde Kloten: \nWohnbevölkerung 2008: 17'425 Ausländer(innen)-Anteil: 27.3% \n \nKloten 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008\neigene Komp. 46 33 37 57 51 72 47\nGemeinderat 76 151 110 125 99 122 85\nTotal 122 184 147 182 150 194 132\n \nZusammenfassend:  \nDie untenstehende Grafik fasst die Angaben von Frage 5 und 6 für das Jahr \n2008 zusammen. Für Zürich und Wallisellen wurden Schätzwerte für das Jahr \n2008 eingesetzt. Die übrigen Daten stammen von der Webseite des \nStatistischen Amtes des Kantons Zürich. \n \n\n2008 \nGemeinde \n\nWohn-\nbevöl-\nkerung \n\nAus-\nländer \n\nAus-\nländer-\nanteil % \n\nEinbürgerungen \n(Schätzung für \nZürich, Wallisellen) \n\nEinbürgerungen \nin % der Wohn- \nbevölkerung \n\nEinbürgerungen \nin % der ausländ. \nWohn bevölkerung\n\nOpfikon 14614 6113 41.8 175 1.2 2.9\nZürich 361129 108215 30.0 3000 0.8 2.8\nKloten 17425 4754 27.3 132 0.8 2.8\nRümlang 6338 1617 25.5 72 1.1 4.5\nWallisellen 12827 3409 26.6 80 0.6 2.3\n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     26. Januar 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-023 \n \n \n \n7. Wie viele Asylbewerber sind momentan in Opfikon untergebracht? \n \nZurzeit sind mehr als 100 Personen des Asylbereichs in Opfikon wohnhaft, \nwovon 44 vom Sozialamt unterstützt sind.  \n \n \n8. Wie viele Asylbewerber muss die Stadt Opfikon gemäss kantonalen \nBestimmungen aufnehmen? \n \nAusländische Personen, welche einen Asylantrag stellen möchten, haben sich \nan einer der vier Empfangsstellen des Bundes zu melden. Die Platzierung in \ndie Kantone wird vom Bund zentral koordiniert. Dabei werden dem Kanton \nZürich 17,9% der in einem Jahr in die Schweiz einreisenden Asylsuchenden \nzugewiesen. Der Bund hat für eine ausgewogene Zuteilung nach Herkunfts-\nländern zu sorgen. \n \nGemäss kantonalen Bestimmungen muss Opfikon eine definierte Anzahl von \nAsylsuchenden in der Höhe von 0.5% der Wohnbevölkerung aufnehmen. Das \nsind rund 70 Personen. Gezählt werden die vom Sozialamt unterstützten Asyl-\nsuchenden, zurzeit 44 Personen. Damit wird die kantonale Vorgabe momentan \nnicht erreicht. Das kantonale Sozialamt, Abteilung Asylkoordination, teilt den \nGemeinden die Asylsuchenden zu.  \n \n \n9. Nach welchen Kriterien und in welcher Zeitspanne wird der Status eines \nAsylbewerbers geändert? \n \n\nDas Bundesamt für Migration (BfM) prüft in seinem Verfahren, ob bei der asyl-\nsuchenden Person die Flüchtlingseigenschaft erfüllt ist. Dies ist der Fall, wenn \nalle Elemente erfüllt sind:  \n\n Bruch der Beziehungen zum Heimatstaat \n Verfolgungsmotiv \n Bereits erlittener oder drohender ernsthafter Nachteil und/oder begrün-\n\ndete Furcht vor Verfolgung \n Zielgerichtetheit der Verfolgung \n Inländische Fluchtalternative \n\n \nEin Verfahren dauert zwischen einem Monat bis über ein Jahr (momentan sind \nvor allem Personen aus Sri Lanka, Eritrea, Somalia und Irak länger als ein \nJahr schon im Asylverfahren). Jede asylsuchende Person hat das Recht, \ngegen einen Entscheid zu rekurrieren. Das kann das Verfahren viele Jahre in \ndie Länge ziehen. Beispiel Verfahrensdauer aus dem Jahr 2003: 25% der \nGesuche wurden innerhalb eines Monats entschieden. Die Hälfte aller \nGesuche dauerte durchschnittlich zwei bis vier Monate.  \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     26. Januar 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-023 \n \n \n \n10. Dauerte das Verfahren vor 10 Jahren länger? Wenn ja, wie viel? \n \n\nNein, gemäss Anfrage beim Bundesamt für Migration dauert dieses Verfahren \nheute nicht länger als vor 10 Jahren.  \n\n \nAuf Antrag des Stadtpräsidenten und des Vorstandes Bevölkerungsdienste \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Die Interpellation von Rolf Wehrli (Jungbürgerliche Liste SVP) wird im Sinne \n\nder Erwägungen beantwortet.  \n \n2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Rolf Wehrli, Zibertstrasse 61, 8152 Opfikon \n - Büro Gemeinderat \n - Stadtpräsident \n - Verwaltungsabteilungen \n  FPIND-GR-InterpellationWehrli-Beantortung \n\n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n28. JAN. 2010 \n\n\n


text: \n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n13. März 2018\n1 von2\n\nGeschäftsbericht 2017 0.10.4\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 13. März 2018 und auf Art. 36,\nZifl. 1 der Gemeindeordnung\n\nBESCH LI ESST DER GEMEI NDERAT\n\n1. Der Geschäftsbericht für das Jahr 2017 wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n13. März 2018\n2von2\n\nBERICHT\n\nDie Stadtkanzlei legt den von den Abteilungen erstellten dreiteiligen Geschäfts-\nbericht 2017 zur Genehmigung vor:\n\na) Textteil Bericht über die Venrualtungstätigkeit\n\nb) "Opfikon in Zahlen" Statistischer Anhang\n\nc) Verhandlungsberichte Bericht über die im Stadtrat behandel-\nten und veröffentlichten Geschäfte\n\nDiese Bereiche werden aus Kostenüberlegungen wie in den Vorjahren nicht\nmehr in gedruckter, sondern lediglich in fotokopierter Form lnteressierten abge-\ngeben. Ergänzend wird mit einem farbigen Faltblatt Wesentliches in anspre-\nchender Weise zusammengefasst und breiten Kreisen zugänglich gemacht.\n\nAntrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, den Geschäftsbericht für das Jahr 2017 zu\ngenehmigen.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nP Stadtschreiber:\n\nC.¿-f.¿'¿'<-\nPaul Remund Hansruedi Bauer\n\n\n