text: \n \n \nS T A D T R A T  \n \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 4. Mai 1999 \n  __________________ \n \n \n \n \n \nBewilligung eines Kredites von Fr. 580'000.-- \nfür die Erneuerung der Transformatorenstation Grossacker \nmit Anpassung der Mittel- und Niederspannungskabelanlage E 2.1.3 \n___________________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf § 50 Ziff. 6 der Gemeindeordnung sowie die Anträge der Werkkom-\n\nmission vom 8. April 1999 und des Stadtrates vom 4. Mai 1999  - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n\n1. Für die Erneuerung der Transformatorenstation Grossacker mit Anpassung der \nMittel- und Niederspannungskabelanlage wird zu Lasten der Investitionsrech-\nnung des Elektrizitätswerkes Opfikon ein Kredit von Fr. 580'000.-- bewilligt. \n\n \n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukostenentwick-\n\nlung zwischen dem Aufstellen des Kostenvoranschlages (Preisstand März 1999) \nund der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis bei Kreditüberschreitungen ist \ngemäss Stadtratsbeschluss vom 8. Januar 1985 zu berechnen. \n\n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Werkkommission \n - Werkvorstand \n - Finanzvorstand \n - Finanzabteilung \n - Bauamt \n - Stadtkanzlei \n - Städtische Werke \n\n RU/MKEWD-srb_tsgrossacker_ern99 \n\n \n \n \n\n- 2 - \n \n\n\n\n \nB E R I C H T \n \n \n1. Veranlassung \n \n Die Transformatorenstation Grossacker wurde 1960 gebaut und in Betrieb ge-\n\nnommen. Die Station, mit einer installierten Transformatorenleistung von 2x400 \nkVA, wurde seither mit Ausnahme des Einbaus eines zusätzlichen Mittelspan-\nnungsschalters und des zweiten Transformators weder modifiziert noch ausge-\nbaut. Sie ist deshalb technisch veraltet und genügt den Netzanforderungen be-\ntrieblich sowie in Bezug auf die Kurzschlussfestigkeit nicht mehr. Sicherheits-\ntechnisch stellt die in offener Bauweise und daher nicht berührungssicher erstell-\nte Anlage ein erhöhtes Risiko dar. \n\n \n Obwohl für die Arbeiten an Starkstromanlagen nur sachverständige Personen \n\neingesetzt werden dürfen, ist die Personengefährdung relativ gross. Gemäss \nVerordnung über elektrische Starkstromanlagen muss der Betriebsinhaber dafür \nsorgen, dass bestehende Anlagen, im Zuge der Erneuerung oder Instandhal-\ntung, die erhöhten Sicherheitsanforderungen erfüllen. \n\n \n Mit Beschluss-Nr. 59 vom 8. April 1999 hat die Werkkommission das nachfol-\n\ngend beschriebene Projekt und den Kostenvoranschlag genehmigt.  \n \n2. Projektbeschrieb \n \n Die Transformatorenstation Grossacker steht auf dem Grundstück Kat.-Nr. 4785 \n\nder Stadt Opfikon. Die Grundstücksfläche beträgt 278 m2. Das Grundstück wur-\nde im Jahre 1959 zu Lasten des EW Opfikon erworben. \n\n \n Das Projekt des Elektrizitätswerkes Opfikon umfasst bauliche Anpassungen am \n\nbestehenden Gebäude, den vollständigen Ersatz der elektrischen Innenausrüs-\ntung bestehend aus der Mittel- und Niederspannungsschaltanlage und den \nTransformatoren sowie Anpassungen an der Mittel- und Niederspannungskabel-\nanlage im Bereich der Trafostation Grossacker. \n\n \n Es ist sinnvoll den Standort und das Anlagekonzept beizubehalten, weil eine In-\n\ntegration der Station in ein anderes Gebäude nicht möglich ist und auch ein un-\nterirdischer Neubau aus Kostengründen nicht in Frage kommt. Bei allen Projekt-\nveränderungen müssten zudem die Kabelanlagen mit grossem Aufwand und \nhohen Kosten an die neue Situation angepasst werden. \n\n \n Die Station wird aufgrund der heutigen Belastung und unter Berücksichtigung \n\neiner angemessenen Reservestellung mit zwei Normtransformatoren zu je 630 \nkVA ausgerüstet. \n\n \n Wie bei allen neuen Trafostationen ist das Projekt so ausgelegt, dass ein späte-\n\nrer Ausbau auf 2x1000 kVA ohne bauliche Anpassungen möglich wäre. \n \n \n \n\n\n\n- 3 - \n \n \n Mit der Anpassung der Kabelanlage ist zudem vorgesehen, das Teilstück der in \n\nder Vrenikerstrasse verlaufenden Mittelspannungskabelleitung mit dem ungenü-\ngenden Querschnitt von 70 mm2 zu ersetzen. \n\n \n Vor Beginn der Umbauarbeiten werden sämtliche Niederspannungskabel von \n\nder bestehenden Hauptverteilung auf zwei provisorische Verteilkabinen ausser-\nhalb des Stationsgebäudes umgelegt. Das Versorgungsgebiet der Transformato-\nrenstation Grossacker kann während der Bauzeit durch Netzumschaltung über \ndiese Kabinen von den benachbarten Trafostationen Au und Geracher ein-\ngespiesen werden. \n\n \n Die neue vierfeldrige Mittelspannungsschaltanlage besteht aus vorfabrizierten, \n\ngekapselten Zellen mit Druckentlastung und teilisolierten Sammelschienen. Sie \nist bei einer Betriebsspannung von 16 kV für die normierte Nennspannung von \n24 kV isoliert und distanziert. Die Kurzschlussfestigkeit beträgt entsprechend \nden heutigen Netzverhältnissen 750 MVA. Die einzelnen Zellen sind mit trenn- \nund ausfahrbaren Schaltern ausgerüstet. Zwischen den Zellen zwei und drei ist \nein Sammelschienenlängstrenner eingebaut, womit Netzauftrennungen oder bei \nRevisionsarbeiten Teilausschaltungen vorgenommen werden können. Für den \nSchutz der Transformatoren und Mittelspannungskabel gegen Kurzschluss und \nÜberlast sind auf den entsprechenden Schaltern Schutzrelais aufgebaut. Der \nSchaltzustand der Anlage wird über eine Fernwirkeinrichtung und Signalkabel in \ndie Betriebswarte der Städtischen Werke zurückgemeldet. \n\n \n Der neue Niederspannungsschaltschrank besteht aus einem Profileisenrahmen, \n\nSeitenwänden und Dach aus Stahlblech und einem 3-poligen Sammelschienen-\nsystem. Er enthält zwei Trafoeinspeisefelder mit je einem Lastschalter, zwei Fel-\nder mit insgesamt einundzwanzig Sicherungslastschaltleisten für die Kabelab-\ngänge, eine Trennleiste, die Sammelschienenlängstrennung sowie je eine Ver-\nteilung für die Strassenbeleuchtungsanlage und den Eigenbedarf. \n\n \nElektrische Masseinheiten \nElektrische Spannung: Volt (V) \n  1000 V = 1 kV \nElektrische Scheinleistung: Voltampère (VA) \n  1000 VA = 1 kVA \n  1000 kVA = 1 MVA  =  1'000'000 VA \n\n \n3. Kosten \n \n 3.1 Baukosten \n \n Die Baukosten für die Erneuerung der Transformatorenstation Grossacker mit \n\nAnpassung der Mittel- und Niederspannungskabelanlage betragen gemäss Kos-\ntenvoranschlag des Elektrizitätswerkes Opfikon vom 25. März 1999 Franken \n580'000.-- und setzen sich wie folgt zusammen: \n\n \n1. Transformatorenstation \n Provisorien, Bauarbeiten, Innenausrüstung Fr. 283'000.-- \n Montageaufwand Fr. 31'000.-- \n Technische Aufwendungen Fr. 36'000.-- Fr. 350'000.-- \n \n\n \n \n\n- 4 - \n \n \n\n\n\n2. Mittelspannungskabelanlage \n Provisorien, Bauarbeiten, Kabel und Zubehör Fr. 64'700.-- \n Montageaufwand Fr. 15'000.-- \n Technische Aufwendungen Fr. 10'300.-- Fr. 90'000.-- \n \n3. Niederspannungskabelanlage \n Provisorien, Bauarbeiten, Kabel und Zubehör Fr. 92'000.-- \n Montageaufwand Fr. 35'000.-- \n Technische Aufwendungen Fr. 13'000.-- Fr. 140'000.-- \n \nGesamtbaukosten   Fr. 580'000.-- \n\n \n \n 3.2 Betriebskosten, Wirtschaftlichkeit \n \n  Die aus der Investition von ca. Fr. 580'000.-- durchschnittlich resultierenden \n\nKapitalkosten belasten die Laufende Rechnung des Elektrizitätswerkes Opfi-\nkon jährlich mit rund Fr. 58’000.-- (Abschreibungen und Verzinsung). \n\n \n  Die Aufwendungen für die periodischen Unterhaltsarbeiten (betriebliche Fol-\n\ngekosten) nehmen gegenüber der heutigen Situation ab. Der Stromabsatz \nbeleibt unverändert. Die Wirtschaftlichkeit der Investition ist mittelfristig im \nRahmen der Tarifkalkulation sicherzustellen. \n\n \n 3.3 Finanzplanung \n \n Die Kosten sind im Voranschlag 1999 enthalten (Konto-Nrn. 261.5030.196, \n\n262.5010.196, 263.5010.196). \n \n4. Termine \n \n Es ist vorgesehen mit den Umbauarbeiten im Sommer 1999 zu beginnen. Die \n\nBauzeit beträgt ca. 3 Monate; die Transformatorenstation kann somit vor den \nWintermonaten wieder in Betrieb genommen werden. Es wird davon ausgegan-\ngen, dass das noch fehlende Teilstück der Mittelspannungs-Kabelleitung Trafo-\nstation Geracher - Trafostation Zibert im Zusammenhang mit den Erschlies-\nsungsbauten für das Quartierplangebiet Halden II ebenfalls im Sommer 1999 \ngebaut werden kann. Andernfalls würde die Erneuerung der Transformatorensta-\ntion Grossacker zurückgestellt, weil dann für den Betrieb des Mittelspannungs-\nversorgungsnetzes während den Umbauarbeiten die Aufstellung einer provisori-\nschen Trafostation erforderlich wäre. \n\n \n5. Schlussbemerkung \n \n Mit der Erneuerung der Transformatorenstation Grossacker und der Anpassung \n\nder Kabelanlagen wird die elektrische Energieversorgung für die kommenden \nJahrzehnte sichergestellt. Die neue Trafostation erfüllt auch sicherheitstechnisch \ndie hohen Anforderungen. Das Projekt kann als Teil der langfristigen Anlagen- \nerneuerung realisiert werden. Die Kosten sind im Finanzplan enthalten. \n\n \n \n \n \n \n\n- 4 - \n \n \n6. Antrag \n\n\n\n Werkkommission und Stadtrat beantragen dem Gemeinderat, einen Kredit \n\nvon Fr. 580'000.-- für die Erneuerung der Transformatorenstation Gross- \n\nacker mit Anpassung der Mittel- und Niederspannungskabelanlage zu be-\n\nwilligen. \n\n \n \n8152 Glattbrugg,      NAMENS DES STADTRATES \n4. Mai 1999 Der Präsident:  Der Substitut: \nRU/MKEWD-srb_tsgrossacker_ern99 \n \n \n J. Leuenberger  A. Schlagmüller \n\n\n


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format: application/pdf

text: \nLuzia Höchli \nSozialdemokratische Partei Opfikon-Glattbrugg \nLättenwiesenstr. 4 \n8152 Glattbrugg \n \nAn den Präsidenten des Gemeinderats \nStadthaus \nOberhauserstr. 25 \n8152 Opfikon \n \nGlattbrugg, 16. Februar 2000 \n \nKleine Anfrage gemäss Art. 51 der Geschäftsordnung des Gemeinderats \n \nDer Stadtrat wird eingeladen, Stellung zu nehmen  zu folgenden Fragen \nbezüglich der Vervielfachung der Starts von Flugzeugen über die Stadt Opfikon \nwährend drei Monaten anlässlich der Bauarbeiten auf dem Flughafen. \n \n \n1. Nachdem der Regierungsrat 8.6 Mio. Franken für den Lärmschutz und die \n\nLüftung an Schulhäusern zugesichert hat fragen wir, was unternommen wird zum \nSchutze der Wohnbevölkerung, z.B. \n\n - Einbezug der Piste 14 für startende Flugzeuge? \n - Auslagerung des Charterverkehrs?. \n - Startverbot nach Süden nach 21.00 Uhr? \n - Schallschutzmassnahmen inkl. Lüftung an Wohngebäuden vor Beginn der \n\nBauarbeiten Anfang Juni? \n - Entschädigungen für die Beeinträchtigung der Wohnqualität (z.B. können \n\nBalkone und Gärten kaum benützt werden zur Erholung und Kontaktpflege), \nbzw. für zusätzliche Auslagen, weil Arbeitnehmende zur Erholung von der \nErwerbsarbeit und zur Erhaltung der Leistungsfähigkeit und auch täglich \nanwesende Einwohnerinnen und Einwohner in dieser Zeit ab und zu die Stadt \nverlassen können müssen, um sich vom Fluglärm zu erholen. \n\n - weitere Bestrebungen? \n \n2. Messung und Dokumentation des Fluglärms während der drei Monate Bauzeit? \n\nBefragung der Bevölkerung zur Befindlichkeit während der Phase der stark \nerhöhten Startzahl? Befragung der Lehrerschaft über Konzentrationsfähigkeit, \nsoziales Verhalten, schulische Leistungen von Schülerinnen und Schülern? \nBefragung der Ärzteschaft über gesundheitliche Beschwerden wie z.B. \nSchlafstörungen, Atemwegserkrankungen? Evtl. auch Befragung von \nArbeitnehmenden in hier ansässigen Firmen? Das Ausarbeiten und Auswerten \neiner solchen Befragung sollte durch interessenunabhängige  Fachpersonen \ngemacht werden. \n\n \n3. Gibt es Anhaltspunkte dafür, wie sich die Vervielfachung des Luftverkehrs auf die \n\nLuftqualität in Opfikon-Glattbrugg auswirken wird? Die Sommermonate weisen \nerfahrungsgemäss immer erhöhte Schadstoffkonzentrationen in der Luft auf. \n\n \nZu Frage 1: \nWir befürchten, dass nach der Investition in die Schulhäuser für die hier wohnenden \nund arbeitenden Menschen nichts mehr getan wird zur Erleichterung einer noch kaum \nvorstellbaren Lärmbelastung. \n\n\n\n \nZu Frage 2: \nDiese drei Sommermonate nehmen sozusagen die Zukunft vorweg. Eine \nDokumentation des Fluglärms und seiner Auswirkungen auf die Befindlichkeit und \nGesundheit kann eine wichtige Grundlage sein für zukünftige, politische \nBestrebungen und Entscheidungen. \n \nMit bestem Dank für Ihre Bemühungen und mit freundlichen Grüssen \n \nLuzia Höchli \n\n\n


parent_type: meeting

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 3.  März  1980\n\nPro toko l l\n\nder  23.  S i tzung\n\nMontag,  3 .  März 1980\n\n19 .00  Uh r  b i s  2L .30  Uh r\n\nSlngsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsidentin He1en Kunz\n\n34 Mltgl ieder\n\nHeinz Mäder (Beinbruch)\nBernard Grunholzer (Mil i tär)\n\nRatssekretär Werner Pfenninger\n\n327\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nProtokol l :\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 3 . März 1980 328\n\n1 .\n\nGeschäf te\n\n5 .\n\nMi t te iLungen\n\n1.1 Neues Ratsmi tg l ied Beat  Jord i\n\nL.2 Schutzraumkonzept\nK1eine Anfrage Peter Reinhard\n\n1.3 Automat ische Park ierungsanlage\nOberhauserst rasse\nKleine Anfrage Kurt Bossuge\n\n1.4 Rheumaschwimmen\nKleine Anfrage Peter Liechti\nAntwort des Stadtrates\n\n1.5 Anrede für  led ige Frauen\nKleine Arnfrage Ruth Jud\nAntwort des Stadtrates\n\n1 .6  Neues  EDV-Konzep t\n\nL.7 zPG Mi tg l iedschaf t  von Rober t  Schindler\n\n1.8 Frauenpodium\n\nGenehmigung der  Protokol le  der  2I .  und\n22 .  S i t zung\n\nMissbräuche im Mietwesen\nInterpellat ion trr lerner Surber, Begründung\n\nErsatzwahl  e ines Mi tg l iedes der  GPK\nanstel le des ausgetretenen Robert Schj-ndler\n\nErsatzwahl  e ines Mi tg l iedes der  Spezia l -\nkommj-ssion I Planung'\n\nErlass der Geschäftsordnung des Gemeinderates\n\n2.\n\n3 .\n\n4 .\n\n6 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNcvoM 3 .  März  1980 329\n\nI . Mi t te i lunsen\n.#\n\n1.1 Neues Ratsmi tq l ied Beat  Jord i s I .4  .  3\n\nAnste l le  des ausgetretenen Rober t  Schindler  hat  der\nS tad t ra t  m i t  Besch luss  Nr .  42  vom 22 .  Januar  1980  fü r\nd ie  Res tamtsdauer  L978 /L982  Bea t  Jo rd i ,  Ta lacke rs t r .  49 ,\n8152 Glat tbrugg,  gewähl t .  Er  n immt heute erstmals an\neiner  Gemeinderatss i tzung te i l  und wi rd spezie l l  be-\ng rüss t .\n\nL .2 Schutzraumkonzept\nKleine Anfrage Peter Reinhard 22.2 .3\n\n1 .3\n\nL .4\n\nDer Eingang der  von Peter  Reinhard vom 20.  Dezember 1979\ndat ier ten Kl -e inen Anfrage betref fend Schutzraumkonzept\nwird zur Kennt.nis genommen.\n\nAutomat ische Park ierungsanlage Oberhauserst rasse\nK l -e j -ne  An f  rage  Kur t  Bossuge  L2 .2 .2 /54 .4\n\nDer Rat vermerkt den Eingang der Kleinen Anfrage von\nKur t  Bossuge ,  da t i e r t  vom 14 .  Januar  1980 ,  be t re f fend\ndie Ent fernung der  automat ischen Park ierungsanlage an\nder  Oberhauserst rasse (Schwimmbad-Parkplatz)  .\n\nRheumaschwimmen\nKle ine Anfrage Peter  L iecht i\nAntwort des Stadtrates G4 .L\n\nMi t  Beschl -uss Nr .  3  vom 8,  Januar\nStadtrat  d ie  Antwor t  auf  d ie  am 6\nPeter  L iecht i  e ingere ichte Kle j -ne\nEintr i t tspreise Rheuma schwimmen.\n\n1980  e r t e i l t  de r\n.  November I979 durch\nAnfrage betref fend\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 3 . trrärz 198 0\n\n1 .5  An rede\nKle ine\nAntwort\n\nfür  led ige Frauen\nAnfrage Ruth Jud\n\ndes Stadtrates\n\n330\n\nN l .4 .1\n\nDer Stadtrat  er te i l t  mi t  Beschluss Nr .\n22.  Januar  1980 d ie Antwor t  auf  d i -e  von\nam 4.  Dezember I979 e ingere ichte Kle lne\nbetref fend Anrede für  led ige Frauen.\n\n28 vom\nRuth Jud\nAnfrage\n\n1.6 Neues EDV-Konzept\nc\nßI .4\n\nDer Stadtrat  lädt\n10 .  Mä rz  1980  r  z !\nbet ref fend neues\ndenti-n ermuntert\nte i l -zunehmen.\n\ndas Parlament auf Montagf,\neiner Orientierungsver sammlung\n\nEDV'Konzept  e in .  Die Ratspräs i -\nd ie  Mi tg l ieder ,  unbedingt  daran\n\nL .7  ZPG Mi tg l i edscha f t  von  Rober t  Sch ind le r 81 .  5 .3\n\nDer Stadtrat  beantragt  dem Gemeinderat  zu beschl iessen,\nob für  Rober t  Schindler  e j -n  neuer  Delegier ter  in  d ie\nZPG zu wählen sei. Gemäss Erkundigungen bei der Direk-\nt ion des fnnern des Kantons Zür ich is t  Rober t  Schindler\nfür  d ie  Amtsdauer  I978/1982 best immt worden.  Er  hat  aus\ndiesem Gremium kej -nen Rücktr i t t  e ingere icht .\n\n1 .8 Frauenpodium Hl .11 .3\n\nEs  i s t  m i t  e ine r\nDas Frauenpodium\nwiches zum Kaufe\n\nlängeren Si tzungsdauer  zu rechnen.\nwird in der Pause Getränke und Sand-\nanb ie ten .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNcvoM 3 .  März  1980 33 I\n\n2.  Genehmigung der  Protokol le  der  2I .  und\n22 .  S i t zung\n\nDie Protokol le  der\nund  de r  22 .  S i t zung\nnehmigt .\n\n2L .  S i t zung  vom 3 .\nvom 17 .  Dezember\n\nDezember I979\nL979 werden ge-\n\n3. Missbräuche im\nfnterpel la t ion\n\nMi-etwesen\nWerner Surber, Begründung w2.1\n\nDer fn terpel lant  begründet  se ine vom 3.  Dezember 1979\ndat j -er te  In terpel la t ion betref fend Unterste l lung der\nStadt  Opf ikon unter  den Bundesbeschluss über  Mass-\nnahmen gegen Missbräuche im Mietwesen.\n\nDer Stadtrat wird d.ie Antwort gemäss S 62 Zif f  .  2\nder  Geschäf tsordnung er te i len.\n\n\n\n4 .\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 3 .  Mä rz  1980\n\nErsatzwahl  e ines Mi tg l iedes\nanste l le  des ausgetretenen\n\nder GPK\nRobert Schindler\n\n332\n\ns I .4  .  3\n\nJules Hartmann schlägt namens seiner Fraktion\nanste l le  des ausgetretenen Rober t  Schj -ndler  a ls\nneues Mi tg l ied der  GPK Ernst  Hofmann vor .\n\nDer blahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDie Ratspräsidentin erklärt den Vorgeschlagenen\nohne Abstimmung als gewählt.\n\nMi t te i lung an\n\nGPK\nden Gewählten\nStadtrat\nFrakti-onen des Gemeinderates\nFinanzverwaltung\n\n\n\n5 .\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 3 .  Mä rz  1980\n\nErsatzwahl  e ines Mi tg l iedes\nder  Spez ia l kommiss ion '  P lanung '\n\n333\n\ns l .4  .3\n\nInfolge der Wahl von Ernst Hofmann in die GPK\nschlägt Jules Hartmann namens der FdP-Fraktion\nals  neues Mi tg l ied der  Spezi -a lkommiss ion 'P lanung'\n\nCharles Bernhard vor.\n\nDer l fahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDie Ratspräs ident in  erk lär t  den Vorgeschlagenen\nohne Abstimmung als gewählt.\n\nMi t te i lung an\n\nSpez ia l kommiss ion '  P lanung  I\n\nPräsident Bruno Tantanini\n\nden Gewählten\nStad.trat\nFraktionen des Gemeinderates\nBauvorstand\nBauamt\nFinanzverwaltuncr\n\n\n\n6 .\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 3 .  Mä rz  1980 334\n\nEr lass der  Geschäf tsordnung des Gemej-nderates\n\nDie Ratspräs ident in  schlägt  vor ,  das Geschäf t  in  zwei\nTei len zu behandeln,  näml ich e inen ersten Tei I  für  d ie\nSS I  7L und 80 83 sowie e inen zwei ten Tei l  für  d ie\nneu vorgeschlagene Untersuchungskommiss ion mi t  den\n55 72 77 i  ausgeklammert  b le ib t  d ie  bürger l iche Ab-\nte i l ung .\n\nEint retensdebat te\n\nJürg Leuenberger ,  Präs ident  der  GPK, begründet  den Be-\nr icht  und Antrag der  GPK. Er  hof f t ,  dass d ie Verab-\nschiedung heute gesamthaf t  er fo lgen kann.\n\nZur Eintretensdebatte werden keine Wortbegehren ge-\ns te l l t r  so  dass  E in t re ten  dami t  besch lossen  i s t .\n\nDeta i lberatung\n\nJürg Leuenberger  s teI l t  Antrag,  d j -e  Geschäf tsordnungr\nen b loc zu verabschi -eden.\n\nTheodor  Ul r ich unterstütz t  den Vorschlag der  Rats-\npräs ident in  auf  Behandlung in  zwei -  Tei len.\n\nDie Abst immung zeigt  fo lgendes Bi Id :\n\n- Für die Behandlung in zwei Tej- l-en stimmen 11 Rats-\nm i tg l i ede r ;\n\nfür die En-bloc-Behandlung entscheiden sj-ch\nmi tg l  j -eder .\n\nDie Beratung wird abschnittwej-se vorgenommen.\n\nI9  Ra ts -\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 3 .  Mä rz  1980\n\nfn der  Abst immung unter l iegt  der  Antrag der\n13 St immen demjenigen des Büros,  auf  welchen\nmen  en t fa l l en .\n\n335\n\nAbschn i t t l / 5S1\n\nZust immung mi t  g f rosser  Mehrhei t .\n\nAbschn i t t  2  /  SS  4 -\n\nfn $ 6 wird eine kleine redaktionelle Aenderung vor-\ngenommen.\n\nDas Büro beantragt  be i  S 4 z i f f .  I  L i tera A,\nfolgende I 'assung aufzunehmen :\n'Auf  E in ladung des Präs identen in  der  Regel  nach\nRücksprache mi t  dem Büro ' .\n\nDie GPK beantragt Ablehnung und begründet den Antrag.\nDer  Rat  beschl iesst  d ie  Fassung der  GpK.\n\nAbschn i t . t  3  /  SS  7 -16\n\nfn $ 8 Abs.  I  j -s t  der  zwei te  Satzte i l  zn s t re ichen.\nAbs.  I  lautet  daher  wie fo lg t :\n\nDie Si tzungen des Gemeinderates s ind öf fent l ich.\n\nAbschni-tt ss r7 2e\n\nZu S 21 Abs.  2  beantragt  das Büro e ine Aenderung bzw.\nErgänzung,  indem der  a l te  S 17 Abs.  2  im Vüor t laut  wie\nfolgt übernomrnen wj_rd :\n\nDer  Ratspräs ident  er te i - l t  das wor t  dazu in  der  Reihen-\nforge des Begehrens.  Mi tg l ieder ,  d ie  zum Geschäf t  noch\nnicht  gesprochen haben,  s ind vor  denjenigen aufzurufen,\nd ie s ich bere i ts  geäusser t  haben.\n\nDie GPK begründet  den Ablehnungsantrag.\n\nTheodor  Ul r ich unterstütz t  den Antrag des Büros.\n\nGPK mi t\n2 I  S t i m -\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 3 .  Mä rz  1980\n\nAbschni t t /  ss30 3s\n\nRoIf  B i rcher  beantragt\n$- ilEue ziff. 3\naufzunehmen:\n\nUeber  Vor lagen,  d ie  dem\nunter l ieg€rr r  is t  jedoch\n\nnamens der LdU-Fraktion r z!\nmit nachstehendem hlort laut\n\nobl igator ischen Referendum\nimmer ausdrück l ich abzu-\n\nAn t rag ,  $  34  Abs .  t  zu  s t re i chen\n\n336\n\nstimmen.\n\nDer Rat  s t immt d ieser  Vor lage bzw.  Aenderung mi t\ngrosser  Mehrhei t  zu.\n\nJürg Gassmann\nund begründet\n\nDer Rat st immt\nMehrhei t  zu.\n\ns te l l t\nd iesen\n\nd iesem\n\nAbschni t t  6  / 5 :o\n\nKeine Bemerkungen.\n\nAbschn i t t  7  /  SS37 -54\n\nHugo Jung begründet den Antrag des Büros auf Ergänzung\nvon  $  51  w ie  fo lg t :\n\nDie Behörden beantwor ten K1eine Anfragen schr i f t t ich\ninnerhaLb von zwej- Monaten ab Bekanntgabe j-m Rat.\nEine mündl iche Behandlung der  Antwor t  is t  ausgeschlos-\nsen .\n\nAntrag.\n\nStre ichungfsantrag mi t  grosser\n\nBüros s t immen 23 Mi tg l ieder  zu;  auf  den\nent fa l len 9 St i -mmen.\n\nDem Antrag\nAntrag der\n\nd e s\nGPK\n\nWerner Burr i  beantragt  namens der  SVP-Frakt ion,  $  39\nAbs .  2  w ie  fo lg t  zu  ändern :\n\nrMo t ionen ,  Pos tu la te ,  f n te rpe l l a t i onen ,  we lche  m indes tens\nL4 Tage vor  der  Si tzung e ingere icht  werden,  s ind vom Prä-\ns identen i -n  der  Reqel  auf  d ie  nächste Traktandenl is te  zu\nse t zen ' .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM\n\nDie Abstimmung\nGPK; der Antrag\nund wird damit\n\n3 .  Mä rz  1980\n\nergibt 28 Stimmen für den Antrag der\n6 Stimmen auf sich\n\n337\n\nBurrj- vereinigt\nabgelehnt .\n\nJürg Leuenberger  s te l l t  zu S 45 Abs.  I  den Antrag,\ndass fo lgender  Nachsatz noch aufgenommen werde,  wei l\ner  vergessen wurde:\n\nEin Ablehnungsantrag ist schrif t l ich zu begründen.\n\nTheodor  Ul r ich beantragt ,  d ie  b isher ige Fassung z!\nbe lassen .\n\nDie AbsLimmung ergibt 17 Stimmen für den Antrag\nGPK; auf  den Antrag Ul r ich ent fa l len ebenfa l ts\nmen .\n\nder\n17 St im-\n\nMi t  St ichentscheid der  Ratspräs ident j -n  wi rd der  Antrag\nUlr ich zum Beschluss erhoben.\n\nDer  Rat  s t immt dem Abschni t t  7  mi t  grosser  Mehrhei t  zu.\n\nAbschn i t t  8  /  $S55 -57\n\nJürg Leuenberger begründet den Mehrhej-tsantrag, welcher\ne j -n Beschlussesprotokol l  vors ieht .\n\nPeter Rej-nhard begründet den Minderheitsantrag, welcher\nden Meinungsbi ldungsprozess protokol lar isch festhal ten\nw i l l .\n\nIn der Abstimmung werden 29 Stimmen für den Mehrheits-\nant rag gezähI t ;  auf  den Minderhej - tsantrag ent fa l len\n5 St immen.\n\nHugo Jung begründet den Antrag des Büros auf redaktio-\nnelle Aenderung von $ 56 Abs. 2. Er hat folgenden lr lort-\nLau t :\n\nDas Protokol l  is t  verv ie l fä l t ig t  a l len Mi tg l iedern des\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 3 .  Mä rz  1980\n\nGemeinderates,  des Stadtrates und den Spezia lverwal -\ntungsbehörden in  der  Regel  10 Tage vor  der  nächsten\nS j - t zung  zuzus te l l en .\n\nDer  Rat  s t immt d iesem Aenderungsvorschlag mi t  grosser\nMehrheit zr:-.\n\nAbschn i t t  9  /  S$58 -6 I\n\nKeine Bemerkung€D, genehmigt .\n\nAbschn i t t  10  /  SS  62  -  71\n\nHugo Jung beantragt namens des Büros ej-ne Aenderung\ndes  S  64  Abs .  1  w ie  fo lg t :\n\nE in Mi tg l j -ed des Gemeinderates dar f  g le ichzei t ig  nur\nangehören:\n\ndem Büro und e iner  SpeziaLkommiss ion\n\neiner  s tändigen Kommiss ion und e iner  Spezia l -\nkommission\n\noder  zwei  Spezia lkommiss ionen,  so lche der  bürger-\nl ichen Abte i lung ausgenommen.\n\nDer Rat  s t immt d ieser  Aenderung mi t  grosser  Mehrhej - t\nzu .\n\nEs wi rd e ine Pause von 20 Min.  Dauer  e ingeschal te t .\n\nZur  Wei terbehandlung gelangen nun d ie\n\nSS 72 -  77 betref fend Untersuchungskommiss ion.\n\nDie Ratspräs ident in  schlägt  e ine Grundsat ,zd iskuss ion\nvor ,  welche festhäl t ,  ob s ich der  Rat  für  oder  gegen\neine Untersuchungskommiss ion entscheidet .\n\nStadtpräsident. Bruno Begnj- macht darauf aufmerksam,\n\n338\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNcvoM 3 .  März  1980\n\ndass der  Stadtrat  über  d ie  Schaf fung e iner  Unter-\nsuchungskommiss ion grundsätz l ich n icht  g lück l ich\ni s t .  E r  i s t  n i ch t  de r  Me inung ,  dass  d ies  j u r i s t i sch\nr icht ig  se i .  Er  empf ieh l t  e ine Rechtseinf rage bei\nder  Di rekt ion des Innern,  ob d iese Untersuchungs-\nkommiss ion recht l ich hal tbar  se i .\n\nJürg Leuenberger  vers icher t ,  dass der  Vorschlag der\nGPK r icht ig  is t  und auch standhäI t .\n\nEs wurde d ie Fassung der  Stadt  Zür ich übernommen.\n\n339\n\npersönl ich der  Meinung,  dass auf\nverzichtet werden könnte.\n\nwerden mit\ngenehmigt .\n\n25 zu 5 St immen gemäss Vor-\n\n10 wi rd mi- t  grosser  Mehrhei t  zugest immt.\n\nRoI f  B i rcher  is t\nd iese Paragraphen\n\nPeter Reinhard votiert namens der EVP-Fraktion für\nd ie Untersuchungskommiss ion.\n\nTheodor  Ul r ich schi lder t  d ie  Ausgangslage.\n\nIn  der  Stadt  Zür ich is t  d ie  Untersuchungskommiss ion\nin der Geschäftsordnung verankert. Eine Untersuchungs-\nkommiss ion untersucht  nur  in  der  Verwal tung.  Diese is t\nder  Schweigepf l icht  unterstet l t .  Es g ibt  ke ine Straf -\nver fahren.\n\nEr ürit t  für die Untersuchunqskoruni-ssion ein.\n\nIn  der  Grundsatzabst immung entscheiden s ich 2 l -  Mi t -\ng l ieder  für  d ie  Aufnahme des fnst rumentar iums 'Unter-\nsuchungskommiss ion '  in  d ie  Geschäf tsordnung;  13 Rats-\nmi tg l ieder  s t immen dagegen.\n\nD ie  SS  72  77\nschlag der  GPK\n\nDem Abschni t t\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 3 .  März  1980\n\nAbschnitt 12 / SS 80 - 8f\n\nKeine Einwendungenr g€n€hftigt.\n\nAbschn i t t13  /  5  82\n\nKeine Einwendungenr genehmigt.\n\nAbschn l t t14  /  S  83\n\nKeine Einwendunggn, genehmlgt.\n\nIn der Schlussabstlmmung wird die revidierte\nGeschäftsordnung mj-t den heute beschlossenen\nAenderungen mit grosser Mehrheit gutgeheissen.\n\n340\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 3 .  Mä rz  1980 341\n\n2.\n\nDer Gemeinderat besch l i ess t3\n\n1. Der Gemeinderat erlässt die revidierte\nGeschäftsordnung.\n\nDie Geschäftsordnung tr i t t  mit der An-\nnahme durch den Gemel-nderat bzw. dessen\nBürgerl ichen Abtei lung in Kraft.\n\n3 .  Mi t te i lung an\n\nMitgl ieder Gemeinderat\nMitgl ieder Stadtrat\nSpe z ia lverwa I tungsbehörden\nBürgerliche Abteilung Gemeinderat,\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsfrzuNcvoM 3 . Mätz 198 0\n\nSchluss der  Si tzung\n\nDie nächste ordent l iche Ratss i tzung f indet  am\nMon tag r  3 l .  Mä rz  1980 ,  s t a t t .\n\nGegen d ie Geschäf ts führung werden keine Ej -n-\nwendungen erhoben.\n\nDie Ratspräs ident in  macht  auf  d ie  Rekurs-\nmögl ichkei t  gemäss S f51 Gemeindegesetz auf -\nmerksam.\n\nFür r ichtiges Protokoll\n\nDer  Ratssekretär\n\n342\n\n4,\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 3.  März 1980\n\nProtokolL geprüft\n\nDer  1.  V izepräs ident\n\nPer  2.  V izepräs ident\n\n343\n\n_ t\n\n\n


text: \nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \n \n \nNachtragskredit von 20'000.— für die Weiterführung der \nKontakte zu juristischen Personen im Jahr 2004       G 5.6 \n \n \n \n \nDer Stadtrat macht mit diesem Antrag von der Möglichkeit Gebrauch, Beträge, welche in der \nBudgetdebatte gestrichen wurden, über den Weg des Nachtragskredites bei effektivem Bedarf \nzu beantragen. \n \nDer Kontakt zu juristischen Personen ist eine wichtige Aufgabe des Stadtpräsidenten. \nDa Firmen kaum in eine „Sprechstunde des Stadtpräsidenten“ kommen, ist es wichtig, dass sie \nvom Stadtpräsidenten aktiv aufgesucht werden. \nOpfikon als Standortgemeinde diverser namhafter Firmen ist auf ein gutes Einvernehmen und  \ndie Steuererträge der Unternehmungen angewiesen. Ziel der Kontakte soll nicht nur das \nErhalten von bestehenden Beziehungen sein. Im Dialog mit den Firmen sollte die weitere  \nEntwicklung des Unternehmens und der Stadt sowie deren gegenseitigen Auswirkungen im \nVordergrund stehen. \n \n \n \nANTRAG \n \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat (mit 6:0 Stimmen), für die Weiterführung der \ninstitutionalisierten Kontakte zu juristischen Personen einen Nachtragskredit von Fr. \n20'000.-- zu Lasten der laufenden Rechnung 2004, Konto-Nr. 1020.3180.01, zu bewilligen. \n \n \n \nReferent: Bruno Maurer \n \n \n \n \n \n Der Präsident Ein Mitglied \n \n \n \n Bruno Maurer Claudia Arnesson \n \n \n \nOpfikon, 20. Juni 2004 \n\n\n


text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM\n\n244\n\nVors i t z :\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nProtokol l :\n\n30 .  Jun i  L975\n\nPro toko l t\n\nder  11.  S i tzung\n\nMontag,  30.  Juni  L975\n\n19 .00  Uh r  b i s  21 .50  Uh r\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsident Hans ltiederkehr\n\n34 Mi tg l ieder\n\nMargret Frey (ortsabwesend)\nBruno Tantanj-ni (ortsabwesend)\n\nRatssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNGVOM 30 .\n\n245\n\nJuni L975\n\nGeschäf te\n\n1.  Mi t te i lungen\n\nI.1 Kleine Anfrage He1en Kunz betreffend Impfplan\n\n1.2 Parlamentsausflug vom 15. August J-975\n\n2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom\n2.  Jun i  L975\n\n3. Motion Hans Leemann und Mitunterzeichner betreffend\nSBB-Haltestel le - Begründung\n\n4.  In terpel la t ion Peter  Hassl inger  und Mi tunterze ichner\nbetreffend Eintr i t tspreise für das Frei- und Hallen-\nbad Bruggwiesen - Begründung\n\n5, Interpellat ion Dr. Theodor Ulr ich und Mitunter-\nzeichner beLreffend Schulanlage Halden - Begründung\n\n6. Klej-ne Anf rage Brigj-tta Spörndli  betref f  end Leitbi ld\nvon Opfikon - Antwort des Stadtrates\n\n7. Tellrevision der Besoldungsverordnung für das\nHortpersonal des Tagesheimes Mett len\n\n8. Bildung ei-ner Spezialkommission "schulanlage\nHalden"\n\n9. Abnahme der Rechnung der Stadt Opfikon pro L974\ninkl. Fondsrechnungen\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\n246\n\nSITZUNG VOM 30.  Jun i  1975\n\nTraktandenliste\n\nDer Ratspräsident tei l t  mit, dass das Geschäft 7 von\nder  Geschäf ts l is te  abgesetzt  werde,  wei l  es von der\nRechnungsprüfungskommission noch nicht abschliessend\nbehandelt werden konnte.\n\nHans Rudolf Abt verlangt, dass die Abnahme der Rechnung\nffi3 behandelt werde. Der Rat stimmt zv.\n\nHans Rosenberger verlangt, dass Geschäft 6 unter den\nMittei lungen einzureihen sei, weil  es sich led.igl ich\num elne Kenntnisnahme handle. Auch hier ertei l t  der Rat\nsein Elnverständnis .\n\n\n\nI\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 0 . Juni 197 5\n\n247\n\n1.  Mi t te i lungen\n\n1.1 K1eine Anfrage Helen Kunz betreffend Impfplan\n\nHelen Kunz hat am 31. Mai L975 eine Kleine Anfrage be-\nt re f fend Impfp lan e ingere icht .  S ie is t  a l len Mi tg l iedern\nzugestel l t  worden.\n\nL.2 Kle ine a@örndl i  bet ref fend Lei tb i ld\nvon-öpE:<on\n\nMit  Beschluss Nr .  2L9 vom 27.  Mai  1975 er te i l t  der\nStadtrat die Antwort auf die Kleine Anfrage von Brigitta\nSpörndli  betreffend Leitbi ld von Opfikon. Die Antwort\nist al len Ratsmitgl iedern schrif t l ich zur Kenntnis 9e-\nbracht worden.\n\n1.3 Par lamentsausf lug vom 15.  August  1975\n\nDas Büro unterbreitet einen Antrag zur Durchführung\neineEErlament,sausfluges. Stadtrat mj-t Gatt innen und\nGemeinderat miL Ehepartnern unternehmen gemeinsam eine\nSchi f fahr t  auf  dem Zür ichsee.  Vorgesehen is t  e in  Imbiss\nsowie eine Tanzveranstaltung auf dem Schiff.  Die Aus-\nlagen sollen getitgt werden durch den Beitrag der Stadt\ngernäss Art. 19 Abs. 3 der Ausführungsbestimmungen zur\nVerordnung über dj-e Dienst- und BesoldungsverhäItnisse\ndes städtischen Personals und die Entschäd5-gung der\nBehörden sowie durch den Verz icht  auf  e in  Si tzungsgeld.\n\n31 Mitgl ieder sind mit einem Ausflug einverstanden.\n\nAuf  das Si tzungsgeld verz ichten 32 Ratsmi tg l ieder .\n\nDie Mehrheit entscheidet sich für die Durchführung am\n15.  8.  L975.  Das Büro wi rd nun das Nöt ige veranlassen.\n\nGenehmigung des Protokol ls  der  Sj - tzung vom 2.  6 .  1975\n\nWerner Kobel, Präsident der GPK, verweist auf S 34 der\nGeschäftsordnung, wonach ein Beschlussfassungs-Protokoll\nzu führen ist. Damit kann auch Papier eingespart werden.\n\n2.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nslrzuNc voM 3 0 . Juni L97 5\n\n248\n\nPeter Zoll ikofer wird seine Bemerkungen direkt beim\nSekretär anbringen.\n\nDas Protokoll  wird mit 31 gegen eine Stimme genehmigt.\n\n3. Abnahme der Rechnungen d.er Stadt Opfj-kon pro 1974 inkl.-Fondsrechnunqen\n\nHans Rudolf Abt'  Präsident der RPK, erläutert den al len\nRatsmitgl iedern zugestel l ten schrif t l ichen Bericht und\nAntrag der RPK. Er wünscht, dass in zwei Teilen darüber\nd.i-skutiert werde.\n\nRobert Schindl-er stel l t  nanens der Fraktion der FdP\nfolgenden Antrag:\n\n"Der Stadtrat wird beauftragt, die j-m Bericht der RPK\nan den Grossen Gemeinderat betreffend Baudepots, Depots-\nGrundstückgewinnsteuern, Finanzkonten-Ueberwachung,\nMusikschule und Bauabrechnungen sowie die im internen\nRevisionsbericht festgestel l ten Mängel bis spätestens\nEnde L975 zu beseit j-gen.\n\nDie Rechnungsprüfungskommission wird mit der Ueber-\nwachung d ieses Beschlusses beauf t ragt .  "\n\nDer Antrag Schindler wj-rd mit 34 Stimmen gutgeheissen.\n\nDer zweite Teil  des Berichtes der RPK befasst sich mi-t\nder Liquidation der Scherrer Erben AG, den Bauabrech-\nnungen, d,em Landbesitz im Zibert sowi-e mit der Vorschlags-\ndarste l lung.\n\nStadtrat Karl Pfister, Finanzvorstand, nimmt zu den\neinzelnen Fragen Stel lung. Die Ueberführung der Schetrer\nErben AG in den Gemeindebesitz erfordert einigen Auf-\nwand. Bis zum Abschluss der Rechnung L975 soll te die\nSache aber soweit gediehen sej-n. Der Stadtrat werde den\nVorschlag bezüglich des Grundbesitzes zur Prüfung ent-\ngegennehmen.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 30 .  Jun i  L975\n\nDie Abstimmung über die verschiedenen Rechnungen und\nabsctriffin wie folgt vorgenommen:\n\nEl-ektr izitätswerk\n\neinstirnmige Genehmigung\n\nWasserversorgung\n\nZustimmung mit 33 Stimmen\n\nAlterssiedlung Gibeleich\n\nZustimmung mit 33 Stimmen\n\nGutsrechnung\n\nabschnittweise Zustimmung\n\nIn der Gesamtabstimmung werden 33 Stimmen für die Ge-\nnetrmigu@ezählt.\n\n249\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 3 0 . Juni L97 5\n\n250\n\nDer Grosse Gemei-nderat\n\n- gestützt auf die Anträge der l{erkkommission, der\nFürsorgebehörde und des Stadtrates und j-n Anwendung\nvon $ 43 ZLffer 6 der Gemeindeordnung -\n\nbesch l i ess t .\n\n1. Dj-e Rechnung des Elektr izitätswerkes Opfikon für\ndas Jahr I974 wird genehmigt.\n\n1 .1  Der  Re ingew inn  von  F r .  I 44 '634 .44  w i rd  w ie  fo lg t\nverwendet:\n\na) zusätzl iche A-bschreibung\n4  E  von  F r .  3 ' 094 '550 .25  F r .  L23 '787 .05\n\nb) Einlage in den Reservefond.s\ndes Elektr izitätswerkes\nOp f i kon  F r .  20 ' 847 .29\n\n2. Die Rechnung der lr lasserversorgung Opf ikon für das\nJahr L974 wird genehmigt.\n\n2 .1  Der  Ne t tove r lus t  von  F r .  180 t754 .80  w i rd  du rch  En t -\nnahme aus dem Reservefonds gedeckt.\n\n3 .  Die Betr iebsrechnung der  Al terss ied lung Gibele ich\nfür d.as Jahr I97 4 wird genehmigt.\n\n3 . I  Der  Gesamt-Betr iebsver lust ,  der  s j -ch wie fo lg t\nzusanrmensetzt,\n\nBetriebsdef izit  Hochhaus\nBetriebsdef i  zit  !{ohnheim\nBetriebsgewinn Restaurant\n\ntotal\n\nwi rd zu Lasten des Pol i t ischen\n\nFr . s66 .61\n\nFr .  4 ' 106 .02\nF r .  L2 I ' 9L7 .35\n\nF r .  L25 t  456  . 7  6\n\nGutes gedeckt .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 3 0 . Juni L97 5\n\n25I\n\n4. Die Gutsrechnung des Poli t ischen Gutes mit dem\nangeschlossenen Fonds für das Jahr L974 wird 9e-\nnehmigt.\n\n4.1 Der Einnahmen-Ueberschuss des Ordentl ichen Verkehrs\nvon  F r .  L ' 796 '590 .38  w i rd  w ie  f o l g t  ve rwende t :\n\nZuweisung an den\nSteuerausg le i chs fonds  F r .  648 '590 .18\n\nAusserordentl i-che\nSchu lden t i l gung  F r -  1 r148 '000 . - -\n\n5. Mittej- lung an\n\n-  Bezi rksrat  Bülach\n- Fi-nanzvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Vterkvorstand\n- Betriebsleiter Städtische Vterke\n- Fürsorgebehörde\n\nStadtkanzl-ej-\n\n\n\nb\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 3 0 . Juni L97 5\n\n252\n\n4. Motion Hans Leemann und Mitunterzei-chner betreffend\nSBB-Hal teste l le\n\nDer MoLionär Hans Leemann begründet die am 3. 3. 1-974\neingereichte Motj-on betreffend SBB-Haltestel le eingehend.\n\nAufgrund des Antrages des Stadtrates wird die Motion\nim Einverständnis des Motionärs in ein Postulat umge-\nwandel t .\n\nNach gewal te ter  Dj -skuss ion beschl iesst  der  Grosse Ge-\nmeinderat mit 19 gegen 12 Stirnmen dj-e Nichtüberweisung\ndes Postu lates.\n\n5.  In terpel la t ion Peter  Hassl inger  und Mi tunterze ichner\nbetref fe@e für  das Fre i -  und Hal lenbad\n-rJruggwl_esen\n\nDie von peter Hassfinger und Mitunterzeichnern einge-\nreichte @st den Ratsmitgl iedern schrif t-\nt ich zugeste l l t  worden.  Die Begründung is t  bere i ts  auf\nd.er Rückseite der Interpellat ion vermerkt.\n\n6. Interpellat ion Dr. Theodor U1rich und l, t i tunterzeichner\nbetreffend Schulanlage Ha1den\n\nDr.  Theodor  Ul r ich beqründet  d ie  am 28.  Mai  L975 von ihm\nffi ichiern eingereichte rnterpellat ion\nbetreffend Schulanlage Halden ausführ1ich.\n\n7.  B i ldung e iner  Spezia lkommiss ion "schulanlage Halden"\n\nDer Antrag des Büros zur Bestel lung einer Kommission\nHa1den wird offenbar nicht von al len Ratsmitgl iedern\nverstanden.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\n253\n\nSITZUNG VOM 30.  Juni -  1975\n\nPeter Hasslinger als Sprecher des Büros gibt bekannt,\ndass diese Konunission dem Stadtrat jederzeit zut Ver-\nfügung steht, wenn er sie nötig hat. Er möchte damit\nverhindern, dass zwischen der Antragstel lung und der\nBehandlung des Geschäftes im Grossen Gemeinderat noch-\nmals viel Zeit verloren geht.\n\nNach ausgiebiger Diskussion stel l t  Hans Rudolf Leemann\nden Ordnungsantrag, d.ass dj-e Sitzung unterbrochen werde.\n\nDer Ratspräsident und die Fraktionspräsidenten sollen\nsich über das Geschäft besprechen.\n\nDiesecn Antrag wird mit grosser Mehrheit zugestirunt.\n\nBei Wiederaufnahme der Verhandlungen gibt der Ratspräsi-\ndas Büro seinen Antrag zurü'ckziehe.dent  bekannt ,  dass\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 30 .  Jun i  1975\n\nSchluss der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Ej-nwendungen\nerhoben.\n\nDer Ratspräsident macht die Mitgl ieder auf die Rekurs-\nmöglichkeit aufmerksam.\n\nDie nächste sitzung f indet am I. september L975 statt.\n\nFür r ichtiges Protokoll\n\nDer Ratssekretär\n\n254\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 0 . Juni L97 5\n\nProtokoll geprüft\n\nDer Ratspräsident\n\nt\n/n44 uLL-/t--.r/,.-t\n\nDer 1. Vizepräsident\n\nDer 2. Vizepräsident\n\n25s\n\n\n


text: \nGeschäftsprüfungskommission Opfikon – Glattbrugg  GPK \n \n \nSiedlungsentwässerungsverordnung SEVO, Festsetzung  K 1,C \n \n \n \nBericht \n \nDie jetzige Siedlungsentwässerungsverordnung stammt aus dem Jahre 1981 \nund ist in verschiedenen Punkten revisionsbedürftig. Vor allem wurden die \ntechnischen Standards angepasst.  \nDie SEVO ist Bestandteil eines Gesamtkonzepts zusammen mit dem GEP ( \nGene-reller  Entwässerungsplan ) dem neuen Gewässerschutzgesetz sowie \nder neuen Gebührenverordnung. Das kantonale Amt für Abfall, Wasser, \nEnergie und Luft (AWEL) erarbeitete eine kantonale Musterverordnung \nwelche sich bewährt hat und von den Gemeinden zum Teil übernommen \nwerden konnten. Die kommunale SEVO lehnt sich inhaltlich eng an die \nkantonale Musterverordnung. \n \nInsbesondere die angepasste Entwässerungskonzeption, wonach nicht \nverschmutztes Abwasser zu versickern ist, ist in die Verordnung eingeflossen. \nIn Opfikon ist die Versickerung infolge der Bodenbeschaffenheit schwierig. Im \nMoment herrscht noch das Mischsystem vor, dies soll aber mit der Zeit ins \nTrennsystem überführt werden. Trennsysteme brauchen zwingend eine \nVerbindung zu den Vorflutern. Falls diese Verbindung besteht oder in \nkürzerer Zeit realisiert werden kann, wird das Trennsystem angewendet. In \nGebieten ohne bestehende Verbindungen  kann nach wie vor das \nMischsystem erstellt werden, dadurch wird die Gesamterneuerung erheblich \nverzögert. \n \nDie bestehenden Anlagen werden periodisch mittels Kanalfernsehen \nkontrolliert. So können auch private Leitungen kontrolliert und falls nötig die \nEigentümer auf Schäden aufmerksam gemacht werden. \nDie GPK ist der Ansicht, dass die Mitteilungspflicht an die Grundeigentümer \nfestgehalten schriftlich festgehalten werden soll. \n \nAntrag \nErgänzung §42.1  \nDiese Kontrollen sind den Grundeigentümern vorgängig schriftlich \nmitzuteilen. \n \n Neu werden keine privaten Leitungen mehr akzeptiert sobald mehrere \nHäuser angeschlossen sind. Bestehende werden nur übernommen, falls sie \nin einem guten Zustand sind.  \nMeist sanieren Grundeigentümer ihre Leitungen wenn die Stadt ihre eigenen \nsaniert, so können Synergien genutzt werden und es ist kostengünstiger. Im \nNotfall können Eigentümer auch zur Sanierung gezwungen werden. \n\n\n\n \n \n \n \n \n          GPK  -2- \n \nAus der Verordnung entstehen keine neuen gebundenen Ausgaben. Das \nReglement tritt voraussichtlich im Oktober 2002 in Kraft. \n \nAntrag \n           \nDie GPK beantrag dem Gemeinderat mit  7:0 Stimmen, dem Antrag des \nStadtrates, gestützt auf § 49 Zif. 2 lit. a des Gemeindegesetzes, sowie der \nErgänzung unter § 42.1, der Siedlungsentwässerungsverordnung SEVO  \ngemäss dem Antrag  vom 27. November 2001 zuzustimmen. \n \n \nReferentin im Rat: Rosmarie Bolliger \n \n \nOpfikon, 5. März 2002    Der Präsident      Ein Mitglied \n \n \n \n      Bruno Maurer     Rosmarie Bolliger\n   \n\n\n


text: \n \n\nInterfraktionelle Konferenz \nGemeinderat Opfikon \n\n \n \n \n\n \nWahlvorschläge  \nfür die Sitzung des Gemeinderates vom 5. Mai 2003 \n \n \nDie Interfraktionelle Konferenz (IFK) hat folgende Wahlvorschläge verabschie-\ndet:  \n \n \n Büro des Gemeinderates 2003/2004 \n\n1. Ratspräsident \n\n Vorschlag IFK (einstimmig): Thomas Zähner (SP/NIO) \n\n2. 1. Vizepräsident \n\n Vorschlag IFK (einstimmig): Hans Zolliker (EVP) \n\n3. 2. Vizepräsident \n\nVorschlag IFK (einstimmig): Erich Suter (SVP) \n\n4. Stimmenzählende \n\nVorschlag IFK (einstimmig): -Peter Bodmer (FDP) \n\n  -Ursula Landolt (GV) \n\n  -Franziska Schwaighofer (CVP) \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nOpfikon, 17. April 2003 \n\n   \n  Christoph Brülhart, Präsident IFK \n\n\n


text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 12. November 2002 \n ____________________ \n \n \n \nSanierung der Fliederstrasse (Strassenbau, Beleuchtung) \nAbrechnung S 4.3 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 12. November 2002 sowie in An-\n\nwendung von Art. 35 Ziffer 2 der Gemeindeordnung \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Die Abrechnung für die Erneuerung der Fliederstrasse (Strassenbau inkl. Beleuch-\n\ntung) mit Gesamtkosten im Betrag von Fr. 249'433.20 wird genehmigt. \n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Bauvorstand \n - Finanzabteilung \n - Bauamt \nRLBAW-02-61_Flieder_Abrechnung.doc\n\n\n\nSeite 2 \n \n \n \n\nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage \n\nMit Beschluss Nr. 201 vom 14. November 2000 bewilligte der Stadtrat für die Ge-\nsamterneuerung der Fliederstrasse einen Objektkredit im Betrag von Fr. 675'000.00 \n(inkl. MwSt.). Der Kredit teilt sich auf die folgenden drei Kostenträger auf: \n \nStrasse (Konto 202.5010.226) Fr. 255'000.00 \nKanalisation (Konto 201.5010.126) Fr. 390'000.00 (netto 362'453.55)\nBeleuchtung (Konto 205.5010.331) Fr. 30'000.00 \n\nTotal Fr. 675'000.00 \n \nDer Kredit für die Erneuerung der Kanalisation gilt als gebundene Ausgabe gemäss \n§ 121 des Gemeindegesetzes. Die Kreditvorlage für die Erneuerung der Strasse inkl. \nBeleuchtung wurde gemäss § 50 Ziffer 6 der damals geltenden Gemeindeordnung \ndem Gemeinderat zum Beschluss vorgelegt. Der Gemeinderat stimmte dem Kredit \nim Betrag von Fr. 285'000.00 mit Beschluss vom 5. Februar 2001 zu. \n \n \n2. Abrechnung \n\nDie Erneuerung der Fliederstrasse wurde im Wesentlichen von Februar 2001 bis De-\nzember 2001 ausgeführt. Die Abnahme fand am 10. April 2002 statt und gab zu kei-\nnerlei Beanstandungen Anlass. Neben der Erneuerung der Kanalisation, der Be-\nleuchtung und des Strassenkörpers wurden im gleichen Zusammenhang auch die \nWerkleitungen in der Fliederstrasse erneuert. \n \nDer Vergleich der bewilligten Kredite mit den Bauabrechnungen vom \n24. Oktober 2002 zeigt folgendes Ergebnis: \n \n\nStrasse \n(inkl. MwSt.)\n\nBeleuchtung \n(inkl. MwSt.) \n\nGesamt\n(inkl. MwSt.)\n\nBewilligter Kredit 255'000.00 30'000.00 285'000.00\nBauabrechnung 229'038.85 20'394.35 249'433.20\nKreditunterschreitung 25'961.15 9'605.65 35'566.80\nKreditunterschreitung in % 10.2% 32.0% 12.5%\n \nFür die Kreditunterschreitungen ist generell die günstige Vergabe der Baumeisterar-\nbeiten verantwortlich. Bei der Arbeitsvergabe konnte vom tiefen Preisniveau profitiert \nwerden. Ausserdem sind weniger Regiearbeiten ausgeführt worden und das Projekt \nkonnte in Detailpunkten vereinfacht und so kostengünstiger realisiert werden. \n \n\n\n\nSeite 3 \n \n \n \nDie wichtigsten Differenzen zum Voranschlag sind: \n \nStrasse: \nBaumeisterarbeiten (Aushub, Belag) plus Fr. 4'000.--\nNebenarbeiten (Regiearbeiten, Vermessung, Unvorsehbares) minus Fr. 27'000.--\n \nBeleuchtung: \nElektrotechnische Arbeiten minus Fr.  3'000.--\nNebenarbeiten (Regiearbeiten, Vermessung, Unvorsehbares) minus Fr. 3'000.--\nTechnische Arbeiten minus Fr.  3'000.--\n \n \n3. Beiträge / Subventionen \n\nFür die Ausrichtung eines Staatsbeitrages oder von Grundeigentümerbeiträgen be-\nsteht auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen kein Anspruch.  \n \n \n4. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die Abrechnung für die Erneuerung \nder Fliederstrasse inkl. Beleuchtung mit Gesamtkosten im Betrag von \nFr. 249'433.20 zu genehmigen. \n \n \n \n \nOpfikon, 12. November 2002/Le NAMENS DES STADTRATES \nRLBAW-02-61_Flieder_Abrechnung.doc Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n \n\n\n


text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM I . I4ärz L97 6\n\n339\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nProtokol l :\n\nP ro toko t l\n\nde r  17 .  S i t zung\n\nMon tag ,  1 .  März  1976\n\n19 .00  Uh r  b i - s  20 .15  Uh r\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsident Hans Wiederkehr\n\n35 Mi tg l ieder\n\nTheodor  Ul r ich (Fer ien)\n\nRatssekretär !{erner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES 34 0\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 1. März I97 6\n\nGeschäf te\n\n1.  Mi t te i lungen\n\n1.1 Mot ion Br ig i t ta  Spörndl i  und Mi tunterze ichner\nbetref fend In format ions- ,  Mi tsprache-  und Mi t -\nbest immungsrecht  für  d ie  s tädt ischen Beamten,\nAngeste l l ten und Arbei ter\n\nEingang\n\n2.  Genehmigung des Protokol ls  der  Si tzung vom 2.  2 .  J-976\n\n3. Antrag auf Bildung einer Spezialkommission für dj-e\nNordumfahrung / Südstrasse\n\n4.  E inführung e iner  wei teren Automat ionsstufe der  Daten-\nverarbeitung der Stadtverwaltung und Bewil l igung der\ne r fo rde r l i chen  K red i - t e  von  to ta l  F r .  180 '000 . - -\n\n5.  Bewi l l igung der  Nachtragskredi te ,  2 .  Ser ie  1-975\n\n6. Genehmigung von Abrechnungen\n\n6.1 Bauabrechnung über  d ie  Trans-\nformatorenstat ion F lughof  -\n\ns t rasse mi t  Kabel -  und\nS t ras senbeleuchtungsanlage\n\nBaukosten\n-  Nachtragskredi t\n\n6 .2 Bauabrechnung über  den Bau der\nKabel -  und Strassenbeleuchtungs-\nan lage  Ta lacke rs t rasse\n-  Baukosten\n-  Kredi tunterschre i tung\n\n6.3 Abrechnung über  d ie  Bei t räge der\nStadt  Opf ikon an d ie zentra le\nKläranlage der  Stadt  Zür ich an\nder  Glat t\n\nKostenante i l  der  Stadt  Opf ikon\n\nF r .  23 I '  246 .45\nF r .  8 ' 246 .45\n\nF r .  I 32 ' 727 .45\nF r .  4 ' 772 .55\n\n693 ' , r44 . - -Fr\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES 34I\nOPFIKON\nslrzuNc voM I . März I97 6\n\n6 .4  Kos tenan te i l  de r  S tad t  Op f i kon\nfür die Anschaffung der Feuerwehr-\n\n'  Autodrehleiter\n-  Bewi l l ig ter  Kredi t\n- Nachtragskredit\n\n6 .5 Abrechnung über  d ie  Anschaf fung\nder  Strassenre in igungsmaschine\nRapid\n-  Anschaf fungskosten\n\nKr edi tunter schr eitung\n\n6.6 Bauabrechnung über Schmutzwasser-\nle i tung Industr iest rasse\n\nBaukosten\nNachtragskredi t\n\nF r .  66 ' 800 . - -\nF r .  I  I  490 . - -\n\nF r .  68 r  075 . - -\nF r .  924  . - -\n\nF r .  621  894 .55\nF r .  7 ' 894 .55\n\n\n\n1.  Mi t te i lungen\n\n1.  t  Mot ion e@und Mi tunterze ichner  bet ref  -\nrache- und Mitbestimmunqsrecht\n\nfür  d ie  s tädt ischen Beamten,  Angeste l l ten und Arbei ter\n- Eingang\n\nDer Rat nimmt Kenntnis vom Eingang der Motion Brigitta\nSpörndl i  und Mi tunterze ichner  bet ref fend In format ions- ,\nMitsprache- und Mitbestimmungsrecht für die städtischen\nBeamten, Angestel l ten und Arbeiter. Die Begründung er-\nfo tgt  an nächster  S i tzung.\n\n2.  Genehmigung des Protokol ls  der  Si tzung vom 2.  2 .  1976\n\nDas Protokol l  der  Si tzung vom 2.  Februar  L976 wi rd ge-\nnehmigt.\n\n3 . Antraq auf Bild e iner  S z ia lkommiss ion für  d ie\nNordumfahr Südstrasse\n\nStadtrat  Georgsa f tess,  Bauvorstand,  erk lär t ,  dass s j -ch\nder stadtff iEag in zwei Teile gl iedern werde,\nn l iml ich in  e inen technischen und e inen f inanzie l len Tei1.\nDie Bi ldung e iner  Spezia lkommiss ion se i  zu begrüssen.\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 1 . März I97 6\n\nRol f  Je l inek s te l l t\n\nD ie Frakt ionsver t reter\nerklären namens ihrer\ndes  Büros .\n\n342\n\nnamens der LdU-Fraktion folgenden\n\nder CVP, EVP, SP, FdP und SVP,/BGB\nFrakt ionen Zust immung zum Antrag\n\nAntrag:\n\n"Um die Zusammensetzung der Spezialkommission im Sinne\neiner  'o f fenen Planung'  zu ermögl ichen,  wj - rd d ie  Mi t -\ng l i ede rzah l  au f  15  Personen  fes tge leg t . "\n\nDieser  Antrag verstösst  gegen S 34 der  Gemeindeordnung.\n\nDie Abstimmung\nsäro--\n\nergibt 35 Stimmen für den Antrag des\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM I . März I97 6\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag seines Büros vom\n16.  Februar  L976\n\nbesch l i ess t :\n\n1 .  Für  das Geschäf t  Nordumfahrung /  Südstrasse wi rd\neine Spezia lkommiss ion von s ieben Mi tg l iedern\nbes te l l t .\n\n2 .  Die In ter f rakt ionel le  Konferenz unterbre i te t  dem\nGrossen Gemeinderat  an d.er  S i tzung vom 29.  3 .  L976\ndie entsprechenden Wahlvorschläge,  wobei  S 43\nAbs.  2 der  Geschäf tsordnung zu berücks icht igen is t .\n\n3 .  Mi t te i lung an\n\nInter f rakt ionel le  Konferenz zum Vol lzug\nStadtpräsident\n\n- Bauvorstand\nStadtingenieur\nStadtkanzLei\n\n343\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 1 .  März  1976\n\n344\n\n4 . Einführung ej-ner weiteren Automationsstufe der Daten-\nyerqrbgj-tung der Stadtverwaltung und Bewil l iqung der er-\nfo rde r l i chen  K red i te  von  to ta l  F r .  IB0 '000 . - -\n\nVterner  Kobel ,  Präs ident  der  GPK, der  das Geschäf t  zum\nBericht und Antrag überwiesen wurde, beantragt Zustim-\nmung zum stadträtl ichen Antrag.\n\nHans Rosenbergg stel l t  einige Fragen an den Sachbear-\nff ingt, dass der stadtrat nach Lösungen\nsuche,  be i  denen das e igene Personal  e i_ngesetzt  werden\nkann.  Es is t  mi t  Koord inatoren zu arbei ten.  Dadurch wi rd\nHerr  MoI Iet  f re i  für  andere Aufgaben.\n\nRol f  Je l inek s te l l t  ebenfa l ls Fragen an den Fachberater .\n\nHans Peter  Mol le t  beantwor tet  d ie  geste l l ten Fragen der\nRatsmi tg l ieder .\n\nfn der Abstimrnggg wird dem stadträtl ichen Antrag ein-\nstimmig-Eüfffiimmt .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMETNDERATES 345\nOPFIKON\nSITZUNG VoM 1.  März L97 6\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom\n11. November L975\n\nbesch l l ess t :\n\n1. Für die Automation der Stadtverwaltung werden\nzu Lasten der Rechnung L976 folgende Kredite\nbew i l l i g t :\n\nfür die Anschaffung der Daten-\ner fassungsgeräte und Zubehör\n\nfür Datenübernahme Einwohner-\nkontro l le ,  Sof twareante i l  und\nReorgani s ations aufwand\n\nfür Servicearbeiten bei Kloten\nfür Einwohnerkontrol le und\nWartung der Datenerfassungs-\nge rä te  F r .  68 '  000 .  - -\n\nDie Kredite für die Aufwendungen künft iger Jahre\nsind auf dem Budgetweg einzufordern.\n\nMi t te i lung an\n\nStadtrat\n-  Herrn Hanspeter  Mo1let ,  Lohn SO\n\nFinanzverwaltung\n\nFr .  50 '  000 .  - -\n\nFr .  62  |  000 .  - -\n\n2 .\n\n3 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 1 .  März I97 6\n\n346\n\n5.  Bewi l l igung der  Nachtragskredi te ,  2 .  Ser ie  L975\n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt Zustimmung\nzum Behördenantrag.\n\nHans Leemann ste l lL  fest ,  dass d ie Renovat ionsarbei ten\nam Stadthaus r ärn Vterkgebäude und an der Kinderkrippe\neinem Archi tekten über t ragen wurden.  Di f ferenzen seien\nbei der Abwicklung der Dachrinnen gegenüber dem rechne-\nrisch an Hand der Pläne ermittelten Ausmass entstanden.\nEs in teress ler t  ihn,  warum d, ie  Renovat ionsarbei ten n icht\ndurch eigenes Personal (Bauamt) überwacht wurden.\n\nStadtrat Eugen Moor nimmt das Anliegen zur Prüfung ent-\ngegen .\n\nDem stadträtl ichen Antrag wird mit 34 gegen O Stimmen\nzugest immt.\n\n\n\nI PROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 1 . März L97 6\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom\n8.  Dezember L975\n\n347\n\nbesch t i ess t\n\n1. Die verlangten Nachtragskredite\nbewi. l l igt:\n\nPol i t isches Gut , ,  OV\n\n2. t ' l i t tei lung an\n\nStadtrat\nLi egenschaf tenvor s tand\n\n- Finanzverwaltung\nStadtkanzle i\n\n:\n\nwerden wie folgt\n\nF r .  6 l  I  110 . - - .\n\n\n\nl\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 1 . März I97 6\n\n348\n\n6. Genehmigung von Abrechnungen\n\nHans RudgIE Ab!, Präsident der Rechnungsprüfungskom-\nff iagt namens der RpK, dass äen voigelegten\nAbrechnungen zugestimrnt werde. Die RPK hat die entspre-\nchenden Kommentare in den Abschieden festgehalten.\n\nHans Leemann glaubt, dass bei der Abrechnung über die\neEff i !ä an eie zentrare Kläranrage der stadt Zürich an\nder  Glat t  Kapi ta lz insen ebenfa l ls  subvent ionsberecht ig t\nse ien.  Er  wi l l  w issen,  ob der  F inanzvorstand bere i t  se i ,\ndj-e Sache zlJ überprüfen, die Abrechnung zurückzuziehen\nund nach Abklärung neu vorzulegen.\n\nStadtrat\nzu rück .\n\nKar I  P f i s te r  z ieh t  Punk t  6 .3  des  Geschä f tes\n\nDer  Ra t  s t immt  den  Ab rechnungen  6 . I ,  6 . 2 ,  6 .4 ,6 .5  und\n6 .6  m i t  35  zu  O  S t immen  zu .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM I . März L97 6\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestütz t  auf  d ie  Anträge des Stadtrates vom\nl -3 .  Dezember  1975  und  6 .  Januar  1976\n\nbesch l i ess t :\n\nDie Bauabrechnung über  d ie  Transformatorenstat ion\nFlughofst rasse mi t  Kabel -  und Strassenbeleuchtungs-\nan lage  m j - t  Baukos ten  von  F r .  2311246 .45  w i rd  ge -\nnehmig t .  De r  Nach t ragsk red i t  von  F r .  8 ' 246 .45  w i rd\nbew i l l i g t .\n\nDie Bauabrechnung über  d ie  Kabel -  und Strassenbe-\nleuchtungsanlage Talackerst rasse mi t  ausgewiesenen\nBaukos ten  von  F r .  I 32 t727 .45  w i rd .  genehmig t .\n\nDie Abrechnung über den Kostenantei l  der Stadt\nOp f i kon  von  F r .  68 '290 . - -  f ü r  d ie  Anscha f fung  e ine r\nAuto-Drehle i ter  wi rd genehmigt .  Der  er forder l iche\nNach t ragsk red i t  von  F r .  1 ,490 . - -  w i rd  bew i l l i g t .\n\nDie Abrechnung über  d ie  Anschaf fung der  St rassen-\nreinigungsmaschine Rapid 15 mit Aufwendungen von\nF r .  68 ' 067 . - -  w i r d  genehmig t .\n\nDie Bauabrechnung über  d j_e Kanal isat ion Industr ie-\ns t r asse  m i t  Baukos ten  von  F r .  62  ' 894 .55  w i rd  ge -\nnehmig t .  De r  Nach t ragsk red j - t  von  F r .  7 ' 894 .55  w i rd\nbew i l l i g t .\n\nMi t te i lung an\n\nStadtrat\n- blerkvorstand\n-  F inanzvorstand\n\nBauvorstand\nGesundhei tsvorstand\nPo l i ze i vo rs tand\nFj-nanzverwaltung\nBetr iebs le i ter  Städt ische Werke\n\n- Bauverwaltung\nStadtkanzl-ej-\n\n349\n\n1 .\n\n2.\n\n3 .\n\n4 .\n\n5 .\n\n6 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM I .  März  L976\n\nSchluss der  Si tzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen\nerhoben.\n\nDer  Ratspräs ident  macht  auf  d ie  Rekursmögl ichkei t  auf -\nmerksam.\n\nDie nächste Si tzung f indet  am 29.  März L976 stat t .\n\nFür  r icht iges Protokol l\n\nDer  Ratssekretär\n\n4,,\n\n350\n\n\n\nI\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 1. März 197 6\n\nProtokoll  geprüft\n\nDer Ratspr'äsident\n\n351\n\nDer 1.  V izepräs ident\n\n...i:'.:.&;./^\n\nDer .2 .  V izepräs ident\n\n\n


text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 1 .\n\n435\n\nDatum:\n\nZe i t :\n\nO r t :\n\nVo rs i t z :\n\nAnwesend:\n\nPro toko l l :\n\nNovember L976\n\nPro toko l l\n\nde r  23 .  S i t zung\n\n(Doppels i tzung)\n\nMontag,  1 .  November 1976\n\n19 .00  Uh r  b i s  22 .30  Uh r\n\nSingsaal  Lät tenwiesen\n\nRatspräsident ttalter Büchi\n\n36 Mi tg l ieder\n\nRatssekretär l l lerner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 1 . November L976\n\nGeschäf te\n\n1.  Mi t te i lungen\n\n2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom\n6,  September L976\n\n3.  Postu lat  lVerner  Burr i  und Mi tunterze i -chner\nbetreffend Ueberprüfung der Strassenführung im\nBereich Au\n\n4.  Postu lat  Paul  Brogl ie  und Mi tunterze ichner\nbetref fend Ueberprüfung des Anschlusses Nl .1 I /\nThurgauerst rasse im Bere ich des Fr iedhofes\nHaIden\n\n5.  Mot ion Hans Rudol f  Leemann und Mi tunterze ichner\nbetreffend Erlass einer Verordnung über den\nFinanzhaushal t\n\n6. Genehmigung des Geschäftsberichtes für das Jahr\nt97 5\n\n436\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 1 . November L97 6\n\nPeter  Zol l ikofer  s te l l t  den\ngle ichzei t . ig  zu d iskut ieren\nzu überweisen.\n\n437\n\nAntrag, über beide Postulate\nund dj-ese hernach gemeinsam\n\nEinleitung\n\nZu Beginn der  Si tzung er f reut  das Schülerorchester\nder Musikschule Opfikon - Glattbrugg den Rat mit einer\nSinfonie in  v ier  Sätzen von Johann Wi lhe lm Herte l .  Für\nd iesen Vor t rag wi rd dem Lei ter ,  Herrn Paganin i ,  und\nseinen Schülern bestens gedankt .  Der  Vors i tzende er-\nmunter t  d ie  Schüler ,  durch d ie Musik  s lch und anderen\nMitmenschen Freude zu bere i ten und das Edle zu pf legen.\n\nZur  Traktandenl is te\n\nDas Büro beantragt ,  d ie  Geschäf te 3 und 4 zu tauschen.\nErst lGZhträg1ich wurde festgeste l l t ,  dass das Postu lat\nvon Paul Broglie und Mitunterzeichnern am 6. Oktober\nJ-976 und dasjenige von Werner Burri  und Mitunterzeich-\nnern am 7. Oktober 1976 ej-ngegangen ist. Somit wj-rd Ge-\nschäft 4 als Traktandum 3 behandelt, während Geschäft 3\na ls  4.  Geschäf t  zur  Er led igung gelangt .\n\nRobert Schindler beantragt  E inzelbehandlung.  Es s ind zwej-\nPos tu la te .\n\nDem Antrag Schindler wird mit grosser Mehrheit gegenüber\ndem Antrag Zol l ikofer  zugest immt.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES 438\n\n1 .\n\n1 .1\n\nL.2\n\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 1. November L976\n\nMit te i lungen\n\nKleine Anfrage Helen Kunz\n\nDie von Helen Kunz e ingere ichte Kle ine Anfrage is t  ver-\nte i l t  worden.  Sie geht  d i rekt  an den Stadtrat  zur  Be-\nantwortung.\n\nSi tzungsdaten pro 1977\n\nDie Mitgl ieder haben vom\nSitzungsdaten des i lahres\n\nBüro den Vorschlag für die\nL977 erhal ten.\n\n2.  Genehmiqung des Protokol ls  der  Si tzung vom 6.  9 .  1976\n\nDas Protokol l  der  Si tzung vom 6.  9 .  1976 wi rd genehmigt .\n\n3 .  Postu lat  PauI  Broql ie  und Mi tunterze ichner  bet ref fend\nUeberprüfung des Anschlusses NI . l l /Thurgauerst rasse im\nBereich des Fr iedhofes Halden\n\nDer Postu lant  begründet  das Postu lat  und ersucht  den Rat\num uEffing an den stadtrat.\n\nNach gewalteter Diskussion wird das Postulat an den\nStadtrat  überwiesen.  Es wurde ke in Gegenantrag geste l l t .\n\n4 .  Postu lat  h lerner  Burr i  und Mi tunterze ichner  bet ref fend\nUeberprüfung der Strassenführung im Bereich Au\n\nWerner Brlrr:!  begründet das von ihm und 12 l" l i tunterzeich-\nnern-i-ngereichte Postutat. Er bittet den Rat um Zustim-\nmung zur Ueberweisung.\n\nRico Kradol fer  f indet ,  dass zwei  Sachen n icht  k lar  s j -nd.\n\n\n\n1 .\n\n2.\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM\n\n439\n\n1. November L976\n\nSeine Fragen lauten daher :\n\nWurde d ie Idee von Werner  Burr i ,  den Verkehr  aus\nRichtung Vüal1 ise1len von der  l r lests t rasse auf  d ie\nFlughafenautobahn abzule i ten,  mi t  der  Gemeinde\nVtall isel len und dem Kanton abgeklärt?\n\nSofern d iese Frage negat iv  beantwor tet  wi rd,  is t\nabzuklären,  ob d ie Südstrasse gemäss Var iante 1 an\nd.ie Flughafenautobahn angeschlossen werden kann.\n\nEs is t  das Anl iegen von Rico Kradol fer ,  den Verkehr  aus\nRichtung V' Ia l l ise l len von der  l r fa l l ise l lers t rasse fernzu-\nhal ten.  Er  s te l l t  daher  Antrag,  d ,ass Absatz I  des t rostu-\nla tes Burr i  weggelassen und durch fo lgende neue Fassung\nerse tz t  we rde :\n\n"Bau e ines Anschlusswerkes Südstrasse/Flughafenautobahn\nmj- t  dem ZieI ,  den Verkehr  aus der  geplanten Westst rasse\nvon  de r  ! {a l l i se l l e rs t rasse  fe rnzuha l ten . "\n\nI {erner  Burr i -  häI t  am Wort laut  se ines Postu lates f  est .\nDer  Antrag Kradol fer  fä l l t  dahj -n (S 61 Abs.  I  Gescho)  .\n\nWerner  Surber  kann dem Postu lat  n icht  zust immen.  Er  be-\nantragt  Ablehnung.\n\nWi l1 i  Oehler  vot j -er t  ebenfa l ls  für  Nichtüberweisung.\n\nStadtrat Georre.g Jrgs verspricht, dass nicht nur die\naufgeworfenen Fragen geprüft werden. Der Stadtrat werde\nsicher  auch auf  zusätz l iche probleme e int reten.\n\nBrigj-tta Spörndli  verlangt, dass die Anfrage von Rico\nKradol fer  im Protokol l  festgehal ten wi rd.\n\nFür  Ueberweisung st immen 26 Ratsmi tq l ieder ,  auf  Nicht -\nüberwelsung ent fa l len sechs St immen.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 1 . November I97 6\n\n440\n\n5.  Mot ion Hans Rudol f  Leemann und Mi tunterze ichner  be-\nt re f fend ErJass e iner  Verordnung über  den Finanzhaushal t\n\nDer  Mot i " "g begründet  se ine vom 27.  September : . -976\ndatiälEe l lot ion und bittet den Rat um Ueberwel-sung an\nden Stadtrat .\n\nStadtrat  Wi t1 i  Mül ler  g ib t  bekannt ,  dass der  Stadtrat\nvom rnhatilila ae:ffiEgitindung der Motion Kenntnis genom-\nmen habe. Er sei aber momentan nicht j-n der Lage r so-\nfo r t  j a  ode r  ne in  zu  sagen .  E r  b i t t e t  um Ze i t  b i s  z t r\nS j - t zung  vom 13 .  Dezember  1976 .\n\nWerner  Surber  s te l l t  Antrag auf  Abbruch der  Diskuss ion.\n\nTheodor  Ul r ich is t  gegente i l iger  Ansicht  und beantragt\ndaher V'Iei-terführung der Diskussion.\n\nAuf  den Antrag Surber  ent fa l len dre i  St immen.  Der  Gegen-\nantrag Ul r ich vere in ig t  29 St immen auf  s ich.\n\nGemäss S 58 Abs.  2  der  Geschäf tsordnung g i t t  d ie  Mot ion\na1s überwiesen,  $renn ke in Gegenantrag geste l l t  w i rd.  Nur\nwenn der Stadtrat in vorstehendem Sinne ei-ne schrif t-\nl iche Ablehnung beantragX, kommen wir nochmals auf das\nGeschä f t  zu rück .\n\nEin Gegenantrag wi rd n icht  gesteI1t .  Die Mot ion wi rd\nst i l lschweigend an den Stadtrat  überwiesen.\n\nGenehmiqung des Geschäf tsber ichtes pro 1975\n\nWerner  Kobel  a ls  Präs ident  der  GPK er läuter t  den Antraq\nder  Geschäf tsprüfungskommiss ion und macht  noch e in ige\nergänzende Ausführungen.\n\nIn der  Folge wj - rd der  Geschäf tsber icht  abschni t tweise\ndurchberaten.  Es werden verschiedene Fragen geste l l t ,\nd ie  von den zuständj -gen Ressor t -Vorständen beantwor tet\nwerden.\n\n6 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMETN-DEnAfgs 44L\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 1. November L976\n\nPeter Hasslingär schlägt vor, eir le Pause einzuschalten\nund nachher mit der Diskussion weiterzufahren.\n\nPeter Zoll ikofer ist anderer Ansicht und beantragt\nwei-terzuf ahren.\n\nDiesem Antrag wird mlt grossem Mehr zugestS-mmt.\n\nDem Antrag der GPK auf Genehmigung des Geschäftsberichtes\nwird kein Gegenantrag\nGeschäftsberlcht pro\nDank an den Stadtrat\n\ngegenübergestel l t ,  so dass der\n1975 damLt genehmlgt ist mLt dem\nund an die Stadtverwaltung.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\n442\n\nSITZUNG VOM 1. November 1976\n\nSchluss der  Si tzung\n\nEs werden kej-ne Einwendungen gegen die Geschäftsführungf\nerhoben.\n\nDer  Vors i tzende macht  d ie  Mi tg l ieder  auf  d ie  Rekurs-\nmöglichkeiten aufmerksam.\n\nDie nächste Si tzung f indet  am 13.  Dezember L976 stat t\n(Budget-Si tzung)  .\n\nFür  r icht iges Protokol l\n\nDer  Ratssekretär\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsfrzuNcvoM 1. November 1976\n\nProtokoll gepri.ift\n\nDer Ratspräsident\n\n443\n\nDer 1. Vizepräsident\n\nVizepräsidentDer  2 .\n\nP\n,/'(o ,\n\n*\n\nt\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 27. J anua r 1986\n\nP R O T O K O L L\n\nder 44. Sitzung\n(Doppelsitzung)\n\nDatum:\n\nZeit:\n\nOrt:\n\nMontag, 27. Januar 1/J86\n\n18.00 Uhr bis 22.15 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nVorsitz: Ratspräsident Rene Mutti\n\nAnwesend: 36 Mitglieder\n\nProtokoll: Ratssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n636\nSITZUNG VOM 27. Januar 1986\n\nGeschäf te\n\n1. Mittellungen\n\n2. Genehmigung des Protokolls der 43. Sitzung vom 13. Januar 1986\n\n3. Festsetzung der kommunalen Nutzungsplanung, bestehend aus:\n- Zonenplan M l : 5'OQO\n- Bauordnung\n- - Kernzonenpläne Opfikon, Oberhausen M l : l'000 und Gebäu-\n\ndek lassierung\n- Ergänzungspläne zum Zonenplan mit Wald- und Gewässerab-\n\nstandslinien und Aussichtsschutrt\n- Parkplatzverordnung\n\n4. Gründung des Kläranlagenzweckverbandes Mittleres Glattal\n(KMG) und Kreditbewilligung von Fr. 16'211'000.— als Anteil\nder Stadt Opfikon an die weitergehende Abwasserreinigung\n\n5. Genehmigung des Kaufvertrages für die Liegenschaft Schuepp-\nwiesenstrasse G per Fr, 830'000,—\n\n6. Kreditbewilligung von Fr. 583*000.-- für die Wärmerückgewin-\nnungsanlagen im Hallenbad Bruggwiesen\n\n7. Genehmigung der Bauabrechnung über die Erweiterung der Vorbe-\nhandlungsanlagen des Betriebsgebäudes per Fr. l'237'687.80\nund des Regenklä'rbeckens per Fr. 974'3S9.75 in der Kläranlage\nRohrholz und Bewilligung der erforderlichen Nachtragskredite\nvon Fr. 4'687,80 resp. Fr. 3'359.75\n\n8. Verkehrskonzept für Opfikc' und Zürich-Nord - Postulat Kurt\nSchwaighofer und Mitunter- ichner - Begründung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n637\nSITZUNG VOM 27. Januar 1986\n\nNach der offiziellen Begrüssung hat der Rat sprä's ident folgende\nBemerkung zur Traktandonliste anzubringen:\n\nDie Motionen mussten auf die nächste Sitzung verschoben werden,\nDer Stadtrat tagt erst am 28. Januar 1986 und kann die Antwor-\nten nicht vor der Beschlussfassung erteilen.\n\nDie Geschäftslist-e soll jetzt so abgewickelt werden, wie sie\nvorliegt, sonst gibt es wieder Unstimmigkeiten zwischen einzel-\nnen Beteiligten. Oer Rat beschliesst in diesem Sinne.\n\nl. M 11te ilungen\n\n1.1 Ueberbauung Hohenstiglen - Gesuch Stadtrat um Frister-\nstreckung 13 1.4.2\n\nDas Büro hat dem Stadtrat mit heutigem Beschluss - i EI\nEinverständnis mit dem Motionär - für die Beantwortung\nder Motion Leuenberger betreffend Ueberbauung Hohen-\nstiglen eine Fristerstreckung bis zum 31. Hai 1906 ge-\nwährt. Als Grund wird ange^jegeben, dass die Bauherrin\nvorerst die Verabschiedung der Nutzungsplanung durch\ndas Parlament Tbwarten wolle.\n\n1.2 Frauenpodium - Verpflegung in der Pause V 4.3.2\n\nDer Ratspräsident gibt bekannt, dass in der Pause, wel-\nche auf ca. 20.30 Uhr festgesetzt wird, das Frauenpo-\ndium eine Zwischenverpflegung serviert. Die Sachen wer-\nden im Foyer bereitstehen.\n\n2. ProtokolIgenehmigung\n\nDas Protokoll der 43. Sitzung vom 13. Januar 1986 wird\ngenehmigt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n638\nSITZUNG VOM 27. Januar 1936\n\n3. Festsetzung der kommunalen Nutzungsplanung bestehend aus\n- Zonenplan M l : 5'000\n- Bauordnung\n- Kernzonenpläne Opfikon - Oberhäuser», M l : l'000\n\nund Gebäudeklassierung\n- Ergänzungspläne zum Zonenplan mit Wald- und Gewäs-\n\nserabstands l i n ien und Aussichtsschutz\n- Parkplatzverordnung B 1.4.2\n\nDer Präsident erklärt das Vorgehen zum Geschäft. Es er-\nfolgt eine Eintretensdebatte,- sofern Eintreten be-\nschlossen ist, erfolgt die Detailberatung.\n\nEintretensdebatte\n\nJürg Lanz, Präsident der Spezialkommisston Planung,\nschildert kurz den wleriegang seit der Verabschiedung\nder Richtplänung. Die definitive Stellungnahme des\nStadtrates zu strittigen Punkten, ist vor kurzem einge-\ngangen. Nachdem er allen Kommissionsmitgliedern, dem\nStadtrac und der Verwaltung gedankt hat, beantragt er\nEintreten.\n\nStadtrat Bruno Tantanipi, Bauvorstand, erklärt, dass\ndie Frist bereits überzogen sei, andere Gemeinden hät-\nten aber auch noch nicht abgeschlossen. Er erlaubt sich\ndie Frage, ob die Experten bei_-zogen werden dürfen,\nsofern es nötig sei. Der Rat ist damit einverstanden.\n\nLeo Roffler beantragt namens der SVP-Fraktion Eintreten.\n\nWerner Errn (FdP) ist für Eintreten. Er wird aber noch\neinige Bemerkungen anbringen, vorbehalten wird das Re-\nferendum.\n\nPeter Reinhard und die EVP-Fraktion sind für Eintreten.\nDas Referendum wie beim Bubenholz wird vorbehalten. Ein\nKonsens sei zu finden.\n\nDieter Landert und der Gemeindeverein stimmen ebenfalls\nfür Eintreten.\n\nEintreten ist nicht bestritten, es ist daher beschlos-\nsen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 27. Januar 1986\n639\n\nKernzone K\n\n1) Hof Güttinger, von der Kernzone K in die Landwirt-\nschaftszone\n\n2) Kindergarten Mettlen, von der Kernzcne in die Zone\nöffentlicher Bauten\n\nDer Gerneinderat stimmt den Kommissionsanträgen zu. Der\nStadtrat hat ebenfalls sein Einverständnis erteilt.\n\nZentrumszonen Z 3 und Z 5\n\nJürg Lanz, Kommisslonspräsident, erläutert die Anträge\nder Kommission zur Zentrutnszone Schaffhauserstrasse.\nSämtliche Anträge konnten mit dem Stadtrat besprochen\nwerden. Zu den Punkten 3) bis 7) der Zentrumszone liegt\ndas Einverständnis des Stadtrates vor.\n\n3) Riethofstrasse/Schaffhauserstrasse, von Z 3 in W 4\n\n4) Im Dreispitz, von Z 3 in W 3 (Kommisslonsroinderheit\ndagegen)\n\n5) Blumenstrasse/Oberhauserstrassp, von Z 3 in W 3\n\n6) Bruggwiesenstrasse/Lindenstrasse bleibt in Z 3\n\n7) Margarethenstrasse/Oiebeleichstrasse bleibt in Z 3\n\nWerner Erni stellt namens der Mehrheit der FdP-Fraktion\nAntrag, die Punkte 3), 4) und 7) in die Zentrunszone\numzuteilen (siehe Plan l iai Anhang des Protokolls).\n\nEduard Tellenbach und die SVP-Fraktion unterstützen den\nAntrag der FdP-Fraktion.\n\nStadtrat Bruno Tantanini. aauvorstand, sieht keine Ver-\nanlassung vom Stadtratsantrag abzuweichen.\n\nKurt Boasuge ist Jer Ansicht, dass Jie anwesenden\nFachleute angefragt werden sollten.\n\nDr. W. Zuppinger, dechtsanwalt, erteilt die gewünschten\nAntworten, welche den Rat nicht ganz befriedigen.\n\nBrigitta Spörndli wendet sicn gegen den Antrag der FdP.\n\nKurt Schwatghofer votiert für den Komaissionsantrag. da\ndieser genau dem Richtplan entspricht.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 27 . Januar 1986\n640\n\nWerner Erni verlangt, dass die Anträge einzeln behan-\ndelt werden. Gleichzeitig beantragt er, global die gan-\nze Zone Z 3 in Z 4 umzuwandeln.\n\nJürg Lanz empfiehlt Zustimmung zum Kommissionaantrag.\n\nWalter Epli hätte zu diesen Punkten gerne die Meinung\ndes Ortsplaners.\n\nR.A. Christ erteilt die nötigen Antworten, aus welchen\nhervorgeht, dass es sich streng genommen bei der Riet-\nhofstrasse, beim Dreispitz und bei der Margarethen-\nstrasse um Verstösse gegen den RichtpLan handelt.\n\nEs erfolgen die Abstimmungen Über die drei Teilanträge\nvon W. Erni:\n\nDer Erweiterungsantrag 3, Teilgebiet Riethofstrasse,\nwird mit 19 gegen 17 Stimmen abgelehnt.\n\nAntrag 4, Im Dreispitz wird mit 20 gegen 16 jtimmen\nabgelehnt.\n\nAntrag 7, Gebiet Margarethenstrasse/Giebeleiehstrasse\nwird mit 25 gegen 11 Stimmen abgelehnt.\n\nEs erfolgt die Diskussion über den Globalantrag von\n«ferner Erni .\n\nStadtrat Bruno Tantanini. Bauvorstand, hält an Stadt-\nratsantrag fest.\n\nLeo Roffler bemerkt, dass Höhe, Abstände und Ausnützung\nsti-nmen müssen. In den nächsten Jahren passiere über-\nhaupt nichts in Z 4. Er beantragt Zustimmung zu J 4,\njedoch c^ne Margarethenstrassenquartler.\n\nStadtrat Bruno Tantanini, Bauvoratand, bringt zua An-\ntrag der Aufzonung des ganzen Gebietes einen Ko»pro-\nEU ssvor schlag ein, ohne dazu Stellung zu nennen (stehe\nPlan 2 im Anhang zum Protokoll). Er beaerkt dazu, das*\ndas in der rfohnzone liegende Areal Teppich-Häuser heute\ndem Industriegebiet zugeteilt sei. Dieses schaale. an\nder Glatt gelegene Teilgebiet sollte nicht in die 4-ge-\nschossiqe Zentrumszone eingeteilt werden, sondern Z 3\nbleiben.\n\nEs erfolgen die AbstInnungen wie folgt:\n\n1. Bereich Glatthofbrücke in Z 4\nDer Rat stimmt, mit grosser Mehrheit (30\nAufnahme dieses Gebietes in Z 4 zu.\n\n4) der\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFtKON\n\nSITZUNG VOM 27. Januar Ü36\n641\n\n2. Für die 2one Z 3 zwischen Blumenstrasse und SBB-Dek-\nkel stimmen die Ratsnti tgl ieder mit 23 zu 10 Stirmen\nzu. "\n\n3. Bereicn Areal Teppich-Hauser;\nMit 20 zu 15 Stimmen oleibt das Areal Teppich-Häuser\nin der Zone 3(Z 3}.\n\n4. 13 zu 15 Stimmen gegen Z 4 lautet das Resultat für\nden südlichen Kopf beim Bahnhof, welcher damit in\nder Zone 2 3 verbleibt.\n\nDer Globalantrag Erni, die gesamte Zentrumszone 4-ge-\nschossig festzulegen, unterliegt mit 19 zu 14 Stimaien.\nDamit sind die Koramissionsantrage betr"!Punkte JT - 1)\nangenommen.\n\nZentrumszone Oberhäuserried Z S\n\nNamens der SVP-Fraktion stellt Leonhard Rotfler Antrag,\ndie Zentrumszone Z 5 im Oberhauserried ganz zu strei-\nchen und dieses Gebiet der Zone J2 zuzuteilen.\n\nWerner Erni und die Mehrheit der FdP-Fraktion unter-\nstützen den Antrag Roffler.\n\nDer Ratspräsident nacht darauf aufmerksam, Jass die Be-\nantragte UmXlassierung klar gegen die Richtplanjng ver-\nstösst.\n\nStadtrat Bruno Tantanini, Bauvorstand, nacht a.js.lrlick-\nlieh darauf aufmerksam, dass die beantragte Uanlassie-\nrung klar gegen die Richtplanung verstosse.\n\nKurt Bossuge bemerkt, dass der Ricntplan l id4 gererinigt\nworden ist. Er verlangt Auskunft von Jen txperten.\n\nPlaner H.A. Cnrist erteilt die nötigen Antworten.\n\nLeo rtoffler votiert dafür, dass der Richtplan qear.ler*\nwerden könne. Er hält an Antrag fest.\n\nDie Abstimmung ergibt 20 zu 15 St innen für den Sta.it-\nrats- und Kommi ss lonsant rag. Der Antrag ier S\\'P ist la-\nmit abgelehnt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 27. Januar 19du\n\nEinfamilienhauszonen E 2 e und E 2\n\n8} Vrenikerstrasse/Obere Wa 111 se l lerstrasse, von irf 2 i n\nE 2 e: die Kommission beantragt diese Zuteilung. Der\nStadtrat hält an seinem Beschluss fest and üauvor-\nstand Bruno Tantanini begründet ihn.\n\nMagdalena Roth und die Fraktion SVP unterstützen den\nAntrag des Stadtrt-.es.\n\nKurt Schwaighofer stellt Fragen zuhanden Jer Experten.\n\nPlaner R.A. Christ, welcher diese sofort Deantwortet,\nstösst auf Ablehnung.\n\nBernard Grunholzer beantragt einen Koinpromiss, na'nlich\ndie Einführung einer Zo-.e W 2 e = neue Zone.\n\nEs erfolgen die Abstimmungen:\n\n1. Gegenüberstellung Konmissionsantrag gegen Antrag\nGrunholzer.\n\nDer Antrag Grunholzer unterliegt Jen Kommissionsan-\ntrag mit 21 zu 13 a_tim«e_n.\n\n2, Gegenüberstellung Kommissionsantrag - Antrag Stadt-\nrat: Der Kommissionsantrag obsiegt mit 2 ) zu 4 ätin-\nmen.\n\nWohnzone W 2\n\n9) Gut Hohenbiihl, einzonen in W 2, Reservezone,\nnicht .\n\nDer Stadtrat legt seinen Antrag vom 15. Januar l >dt> vor\n( siehe Plan 6) .\n\nKurt Bossuge wundert sich, was der ätadtrat alles n 1 1\ndem Parlanent machen will, «obe i er auf die Ahstiacsung\nbeim Refere um hinweist. Er beantragt, den K.->nns-\nsionsantrag zu entsprechen.\n\nBrigitta S^örndli beantragt ebenfalls, den Kon» i ss ion*-\nantrag zuzustimmen.\n\nKurt Schwaighofer stellt an den Hecht »ver t re* er Fragen,\nwelche von Planer H.A. Cnrist direkt beantwortet werden.\n\nWerner Erni und die Frakt iun FdP stiooen <1e» Antrag le«\nStadtrates zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 27. Januar 1986\n\nKommissionspräsident Jürg Lanz möchte von Rechtsanwalt\nDr. Zuppinger wissen, wieso der Grundeigentümer eine\nVerzichtserklärung abzugeben habe.\n\nDr. W. Zuppinger macht darauf aufmerksam, dass der\nLandbesitzer keinen Anspruch auf Einzonung besitzt. Die\nReservezone ist keine Landwirtschaftszone.\n\nMit 22 zu 11 Stimmen stimmt der Rat dem Kommissionsan-\ntrag zu und Lehnt den Antrag des Stadtrates ab.\n\nGemäss Bericht von Kommissionspräsident Jürg Lanz be-\nstehen jetzt zwischen den Punkten 10 bis 22 keine Dif-\nferenzen mehr.\n\nWerner Erni beantragt zu Punkt 16) Hohenst igler., das\nAreal Familiengärten fallen zu lassen, weil dieses so-\nwieso ungünstig zwischen zwei SBB-Linien und der Auto-\nbahn liege. Wegen zu erwartenden Entschädigungsforde-\nrungen sei das ganze Gebiet vollständig in W 3 aufzu-\nzonen. Gleichzeitig beantragt er, gemäss % 34 der Ge-\nschäftsordnung, die Abstimmung unter Namensaufruf\ndurchzuführen.\n\nDer Antrag für Abstimmung unter Namensaufruf wird mit\n29 gegen 7 Stimmen abgelehnt.\n\nJürg Leuenberger sieht einen Widerspruch, Der Volss-\nwille müsse doch beachtet werden. Er erinnert an die\neingereichte Motion in dieser Sache. Er beantragt Zu-\nstimmung zum Kommissionsantrag.\n\nLeo Rottler unterstützt den Antrag Erni auf Eliannie-\nrung der Familiengärten.\n\nStadtrat Bruno Tantanint erklärt, dass der Rekurs be-\ntreffend Hohenstiglen gutgeheissen wurde. Die Bauherr-\nschaft muss einen anderen Vorschlag für die Ueoerbauung\neinreichen.\n\nBeat Jordi ist der Ansicht, dass das Geld besser für\nLärnschutzmassnahmen anstatt für Entschädigungen auszu-\ngeben sei .\n\nKurt Schwaighqfer plädiert für Belassung in W 2,was\nkeine Abzonung bedeute.\n\nBeat Jordi möchte von den Experten noch Fragen beant-\nwortet haben, was auch so geschieht.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON\n\nSITZUNG VOM 27. Januar 1986\nu44\n\nStadtrat Karl Pfister, Finanzvorstand, erinnert an die\nSituation von 1961, als für die drei Ortseingänge aus\nRichtung Zürich, KLoten und Wallisellen Zonen mit höhe-\nren Ausnützungsziffern festgelegt wurden.\n\nDer Antrag Erni betreffend Aufzonung in die 3-geschos-\nsige Wohnzone unterliegt mit 25 gegen 7 Stimmen, wäh-\nrend die Streichung der Familiengärten mit 24 gegen 10\nStimmen verworfen wird.\n\nBereich Dreispitz\n\nEduard Tellenbach, SVP, beantragt, im Bereich Dreispitz\neine Umzonung von W 3 in W 4 vorzunehmen und begründet\nden Antrag (siehe Plan 3, Antrag Teilenbach).\n\nIn der Abstimmung wird dem Antrag Teilenbach mit l? ge-\ngen 16 Stimmen zugestimmt.\n\nWerner Erni und die Fraktion FdP beantragen, im Quar-\ntier Frohdörfli die Zonengrenze noch weiter nach Norden\nin die Frohbühlstrasse zu verlegen, um keinerlei Grund-\nstücke mehr zu durchschneiden (siehe Plan 4).\n\nDer Rat stimmt dieser Korrektur mit 18 gegen 14 Stimmen\nzu.\n\nEduard Tellenbach, SVP, stellt Antrag, das Gebiet Gie-\nbeleich zwischen Giebeleich-, Oberhauser- und Thurgau-\nerstrasse und der Schulanlage Lättenwiesen von der £\nW 2 in die Zone W 3 umzuteilen. Er begründet ?inen An\ntrag (siehe Plan 5).\n\nErika Kofmehl votiert für Belassung in Zone W 2.\n\nR.A. Christ, Planer, kann diese Aufzonung nicht ver-\nstehen, er weist auf den Lärmschutz hin.\n\nFranz G . H u be r empfiehlt, den Lärm über vorgelagerte\nWintergärten zu dämmen.\n\nIn der Abstimmung lehnt der Rat den Antrag Tellenbach\nmit 21 gegen 14 Stimmen ab, das fragliche Gebiet Lät-\ntenwiesen bleibt in der 2-geschossigen Zone.\n\nWohnzone mit Gewerbe-Erj.eichterung\n\nDie Kommission stellt keinen anderen Antrag.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFtKON\n\nSITZUNG VOM 27, Januar 1906\no45\n\nLeonhard Roffler beantragt, das Gebiet Böschenwiesen\nnicht mit Gestaltungsplanverpflichtung zu versehen, da\nsie zu grosse Einschränkungen mit sich bringe.\n\nStadtrat Bruno Tantanini, Bauvorstand, erklärt, dass\ndieser Gestaltungsplan gegegeben sei und verlangt wer-\nde. Der Quartierplan liege vor, er gebe dem Parlament\neine Mitsprache bei der Ueberbauung.\n\nDer Antrag Roffler, unterstützt von der FdP, unterliegt\nin der Abstimmung mit 22 gegen fe Stimmen.\n\nZwischen Stadtrat und Kommission bestehen Keine Dif-\nferenzen über die Industriezone, die Zone öffentlicher\nBauten und die Freihaltezone, die Anträge sind vom Rat\nunbestritten und damit angenommen.\n\nIn der Schiussabstimcmng stimmt der Rat dem ^onenplan\nmit den heute beschlossenen Aenderungen mit 28 gegen 7\nSt immen zu.\n\nDer Ratspräsident schlägt in Anbetracht der vorge-\nschrittenen Zeit vor, die Beratungen hier abzubrechen\nand am kommenden Montag, 3. Februar 1986, weiterzu-\nführen. Dieser Vorschlag wird nicht bestritten.\n\nSchluss der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keinu Einwendungen\nerhoben. Der Vorsitzende macht auf die Rekursmöglich-\nkeiten gemass § 1 5 1 des Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nWie bereits erwähnt, trifft sich der Rat in d Tagen\nwieder. Es wird eine neue Traktandenliste zugestellt.\n\nFür richtiges Protokoll:\n\nDer Ratssekjretar:\n\n4.\nWerner P f e n m n g e r\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 27. Januar 1986\n646\n\nNB\n\nGemäss § 56, Ziffer 3 der Geschäftsordnung wird das\nletzte Protokoll einer Legislaturperiode vom Büro des\nabtretenden Gemeinderates genehmigt.\n\nProtokoll geprüft und genehmigt: Datum:\n\nDer Ratspräsident:\n\n-r?.\n\nDer 1. Vizepräsident:\n\nl'"/\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\nProtokol lanhang:\n\n6 Pläne\n\n0065G\n\n\n\nPLAN l\n647\n\nAntrag Merheit Fraktion FdP zur Zentrumszone\n\n533\n\n\n\nPLAN 2\n648\n\nKompromiss-Vorschlag Stadtrat\nzur Zentrumszone\n\n' 57.\n\nss/wajc/woy\n\n/\ni\n\n• s\n\n>.\n4\n\n•\n\n*\n\n\n\nl/ 1\n\n€49\nPLAN 3\nAntrag Teilenbach\nUmzonung Gebiet\nDreispitz von W3\nin W4\n\nr'<9m\n\n\n\n650\n\nPLAN 4\n\nAntrag Erni und FdP-Fraktion\nf.iiminierung der Grenze, welche\nsonst mitten durch eine Parzelle\ngeführt hätte, W 3 belassen.\n\n\n\n651\nPLAN 5\n\nAntrag Tellenbach\nzur Umzonung des\nGebietes Lättenwie-\nse in Zone W 3\n\n\n\n652\nPLAN 6\n\nAntrag Stadtrat zur\nEinzonung Bubenholz\ngem. tfeschluss vom\n15.01.1986.\n\nClo\n\n\n