text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     25. August 1998 \nBESCHLUSS NR.      193 \n \n \n \nAuslastung der Badanlage Bruggwiesen \nPostulat Patricia Condoleo (CVP) und Mitunterzeichnende \nBeantwortung und Antrag auf Abschreibung L 3.1.6 \n \n \n \nAm 29. September 1997 hat der Gemeinderat folgendes Postulat von Patricia \nCondoleo und 4 Mitunterzeichnenden zur Beantwortung überwiesen: \n \n"Gestützt auf Art. 45 der Geschäftsordnung des GR ersuche ich den Stadtrat \num Bericht und Antrag an den Gemeinderat und reiche ihm folgendes Postulat \nein: \n \n1. Das Auslastungsprogramm des Frei- und Hallenbades ist mit zusätzli-\n\nchen Aktivitäten und Angeboten zu erweitern. \n \n2. Das Lehrschwimmbecken in der Schulanlage Mettlen ist zu schliessen \n\nund ausser Betrieb zu setzen. Umnutzung ev. Gymnastik, Theater usw. \n \n3. Die bisherigen Aktivitäten im oben genannten Lehrschwimmbecken sind \n\nin die Anlage Bruggwiesen zu verlegen. \n \n4. Die saisonalen Öffnungszeiten des Badrestaurants sind zu überprüfen." \n \nIn der Begründung erwähnte die Erstunterzeichnende, dass - trotz vielen Inve-\nstitionen, welche die Attraktivität steigernd sollten - das Defizit der Anlage \nständig anstieg (Explizit in der Zeit ab 1995). Es sei an der Zeit, dass neue \nWege für eine bessere Auslastung und Nutzung dieser kostenträchtigen An-\nlage gesucht würden, damit der Nettoaufwand reduziert werden kann. Die \naufgezeigten Vorschläge könnten ohne finanzielle Investitionen und mit dem \nheutigen Stellenplan erfüllt werden. \n \nBevor auf die vier Punkte des Postulates eingegangen wird, gilt es einige Aus-\nsagen im Bereich der Investitionen und des Defizits zu relativieren. Das höch-\nste Defizit der Anlage wurde 1993 mit nahezu Fr. 860'000.-- ausgewiesen. Bis \nzu diesem Zeitpunkt wurden einige Investitionen für die Attraktivitätssteigerung \ngetätigt (Kinderplanschbecken, Flächenrutschbahn, Spielplatz, Restaurantter-\nrasse, Dachgarten beim Hallenbad, Farbgebung im Freibad). Bei diesen Inve-\nstitionen wurde klar ausgesagt, dass nicht mit viel besseren Besucherzahlen \ngerechnet wird, sondern, dass mit ihnen die Attraktivität des Bades für die Be-\nsucher erhalten, bzw. erweitert werden soll. Die einzige Investition in die At-\ntraktivität seit 1993 war die Treppe zwischen Hallenbad und Restaurant, wel-\nche 1996 erstellt wurde. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     25. August 1998 \n \n \n \n \nZwischen 1995 und 1997 wurden diverse Investitionen nötig, damit die 20-jäh-\nrige Anlage nach den heutigen Bestimmungen betrieben werden kann (Ausbau \nAlarmüberwachung, Ersatz Telefonzentrale, Rinnensanierung bei den \nHallenbadbecken, Ersatz der Heizung und der Lüftung, neue Akkustikanlage \nund Umbau der Chlorgasräume). Bis auf die Rinnensanierung und die Sanie-\nrung der Heizung wurden alle Investitionen der Laufenden Rechnung belastet. \nTrotzdem stabilisierte sich das Defizit zwischen Fr. 730'000.-- und Fr. \n760'000.-- (Ausnahme 1994: Fr. 645'000.--). Das Bad befindet sich heute in \neinem guten Zustand, was sich auch im Voranschlag für 1998 und 1999 zeigt. \nHier wird mit einem Defizit von deutlich unter Fr. 700'000.-- gerechnet, was \nauch im Vergleich mit anderen Anlagen ein sehr guter Wert ist. \n \n1. Auslastung mit zusätzlichen Aktivitäten und Angeboten verbessern \n \nFolgende regelmässige Belegungen sind vorhanden: \nMontag: ab 18.00 Uhr Triathlonclub \nDienstag: ganzer Tag Xundheitstag mit diversen Aktionen (Warm-\n\nwassertag), Rheumaliga \n Abend Kurse Schwimmschule \nMittwoch: Vormittag+Abend Kurse Aqua-Walking \n Abend Kurse Schwimmschule \nDonnerstag: ab 16.30 Uhr Schulsport \n ab 17.30 Uhr Triathlonclub \nFreitag: Vormittag Schule \n ab 16.30 Uhr Schulsport \n Abend SLRG \nSamstag: Vormittag  Tauchschule, Kurse Schwimmschule \nSonntag: Vormittag  Tauchschule \n \nDie Belegung durch die Schwimmschule konnte verdoppelt werden. Daneben \ngibt es weitere Belegungen im unregelmässigen Abstand: \nIVSCH-Schwimminstruktorenausbildung, IGBA-Badangestelltenausbildung, \nBilderausstellungen, Trainingslager von Schwimmvereinen, Meisterschafts-\nspiele im Disc-Golf, private Geburtstagsfeiern, Geschäftsanlässe (z.B. Martin \nEugster Uhren) und auch eine 1. August-Feier eines Vereines fand im Bad \nstatt. \n \nZudem finden immer wieder Aktionen auch vom Bad her statt. Hier seien fol-\ngende erwähnt: \nJugend-Brevet-Kurs, Gratis Orangensaft beim Frühschwimmen, Romantik-\nschwimmen mit Musik, Synchronschwimmvorstellungen, Aktion "Ferien da-\nheim, aber nicht allein", 1. Mai-Aktionstag mit Gratiseintritt, persönliche Infor-\nmationsschreiben an Saison- und Jahreskartenbesitzer, Wettbewerbe, Bade-\n(s)pass mit Kloten, Dielsdorf und Bülach, Flohmarkt mit 45 Tischen (Gratisein-\ntritt), Blutdruckmessaktionen, Übertragung der Fussball-WM-Spiele auf Gross-\nleinwand, Kerzenschwimmen mit Musik, Kung Fu-Demonstration/Show usw. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     25. August 1998 \n \n \n \n \nLeider mussten auch Rückschläge registriert werden. Der Versuch, den Floh-\nmarkt mit der Präsentation des einheimischen Gewerbes zu ergänzen schei-\nterte am Desinteresse des Gewerbevereins. Die Idee, die jährliche Auto-Show \nauf dem Badareal durchzuführen, konnte bisher auch noch nicht realisiert \nwerden. Hier sind unter anderem Probleme mit der Gesundheitsabteilung \n(Bewilligungverfahren gibt Probleme wegen den Gefahren durch Öl und Ben-\nzin) nicht gelöst. Gerade solche grossen Aktionen würden jedoch das Bad ei-\nner breiteren Bevölkerung ins Bewusstsein bringen. \n \nIm Weiteren wurde in den letzten Jahren ein Badi-Shop eingerichtet und der \nBetrieb der Sauna übernommen. \n \nDie Leitung des Badbetriebs überlegt sich ständig weitere Aktionen und ist \nauch gegenüber Anfragen von aussen stets offen. Die Badanlage soll/kann \nauch im ungewöhnlichen Rahmen genutzt und zur Verfügung gestellt werden. \n \n2./3. Umnutzen des Lehrschwimmbeckens und Verlegen der dortigen Akti-\n\nvitäten in die Badanlage Bruggwiesen \n \nDie Idee, das Lehrschwimmbecken der Schule zu schliessen, wurde in der \nVergangenheit schon mehrmals aufgeworfen, untersucht und diskutiert \n(letztmals 1993/94). Die Meinung der Schule, dass der Schwimmunterricht in \nder bewährten Form im Lehrschwimmbecken beibehalten werden soll, wurde \njeweils vom Stadtrat unterstützt. Die Situation sollte wieder überprüft werden, \nwenn Investitionen die Kompetenz des Stadtrates übersteigen. \n \nIn der Begründung des Postulates wird erwähnt, "der Schulsport in dieser Dis-\nziplin wird nur noch in der Anlage Bruggwiesen stattfinden". Dies legt den Ver-\ndacht nahe, dass der eigentliche Zweck des Lehrschwimmbeckens nicht be-\nkannt ist. Die Disziplin "Schwimmen" im Schulsport (Mittel- und Oberstufe) fin-\ndet nämlich nicht im Lehrschwimmbecken, sondern seit jeher im Bruggwie-\nsenbad statt. Tatsächlich dient das Lehrschwimmbecken dem Schwimmunter-\nricht an der Unterstufe, der dank des regulierbaren Wasserniveaus hier alters- \nund grössengerecht optimal erteilt werden kann. Der zu verzeichnende Erfolg \nist sicher auch diesen guten Rahmenbedingungen zu verdanken. Die Überfüh-\nrung des Schwimmunterrichts (zur Zeit 28 Lektionen pro Woche) ins Hallenbad \ndürfte die Schule vor grössere Probleme stellen, da wegen betrieblichen \nGegebenheiten und anderen Belegungen diese nicht 1:1 erfolgen könnte. Die \nohnehin schon beträchtliche Komplexität der Stundenplanerstellung erhielte \ndurch diese Einschränkungen eine weit grössere Dimension. Der auf Eltern-\nwunsch eingeführte "koordinierte Stundenplan" würde in höchstem Masse \ngefährdet, mindestens drei Lektionen müssten extern unterrichtet werden. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     25. August 1998 \nBESCHLUSS NR.       \n \n \n \n \nAusserdem sind folgende ins Gewicht fallende Punkte zu berücksichtigen: \n- Schüler und Lehrer werden im Lehrschwimmbecken nicht durch ander-\n\nweitigen Badbetrieb gestört und abgelenkt (dies gilt aus anderer Sicht \nauch für die Badegäste im Bruggwiesenbad). \n\n- Die vielen fremdsprachigen Schüler bringen auch Verständigungspro-\nbleme mit sich, welche in einem kleineren Rahmen (wie im Lehr-\nschwimmbecken) wesentlich besser bewältigt werden können. \n\n- Im Lehrschwimmbecken kann der Schwimmunterricht effizienter ge-\nstaltet werden. Hier sind vor allem die vielen Kinder aus fremden Kul-\nturkreisen zu erwähnen, welche vielfach eine grosse Scheu vor dem \nElement Wasser zeigen und deshalb viel Zuwendung benötigen. \n\n- Im Lehrschwimmbecken haben nur die Schüler der Anlage Lättenwie-\nsen die längeren Wegzeiten. Diese werden an Randstunden unterrich-\ntet, um die übrigen Lektionen zeitlich nicht einzuschränken. \n\n- Der Schwimmlehrer hat im Lehrschwimmbecken dank der geringeren \nDimensionen jederzeit den nötigen Überblick. \n\n- Bedeutende Beträge wurden in den letzten Jahren in das Sicherheits-\nkonzept der Schulanlagen investiert. Der Schwimmunterricht im \nBruggwiesenbad birgt ein zusätzliches Gefahrenpotential durch die ge-\nmeinsame Nutzung der Garderoben mit anderen Badegästen in sich. \nZudem ist der Ablauf Garderobe - Dusche - Bad - Dusche - Fön - Gar-\nderobe im Lehrschwimmbecken besser überschau- und kontrollierbar. \n\n- Das Lehrschwimmbecken wird mindestens an einem Samstag pro Mo-\nnat auch vom Behindertensport genutzt. Das Lehrschwimmbecken mit \nseiner geschützten Privatsphäre erlaubt diesem Personenkreis, frei von \nder hemmenden Anwesenheit Aussenstehender dieser sehr wertvollen \nsportlichen Betätigung nachzugehen. \n\n \nDas Lehrschwimmbecken kann zur Zeit mit einem finanziellen Aufwand von Fr. \n38'000.-- pro Jahr betrieben werden. Eine Abgeltung der Zeiten an die \nBadanlage Bruggwiesen würde höher ausfallen. Aufgrund eines Gutachtens \nder Firma Bafilco AG ist mit einem gewissen Renovationsaufwand zu rechnen. \nDieser beläuft sich abhängig vom Umfang zwischen Fr. 27'000.-- für die Revi-\nsion der Filterpumpen und Erneuerung von Rohrleitungen und Fr. 79'000 für \neine umfassende Renovation, bei welcher zusätzlich die Wassereinspeisung \nnach aktuellen SIA-Empfehlungen erneuert wird. \n \nIm Postulat wird erwähnt, dass alle angeregten Massnahmen keine finanziel-\nlen Investitionen erfordern. Tatsächlich wäre eine Umnutzung für "Gymnastik \nund Theater" aber auch jeder andere Verwendungszweck mit hohen Kosten \nfür bauliche Veränderungen, Einrichtungen und Mobiliar verbunden. Zudem \nbessert sich durch die Verlegung der Schwimmstunden in das Bruggwiesen-\nbad die finanzielle Situation für die Stadt nur unwesentlich (interne Umbu-\nchungen). Gleichzeitig würden die vielen Vorteile des Lehrschwimmbeckens \npreisgegeben. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     25. August 1998 \nBESCHLUSS NR.       \n \n \n \n \n4. Saisonale Öffnungszeiten des Badrestaurants \n \nDas Badrestaurant wird an eine private Person verpachtet. Die Liegenschaft \nwird durch die Stadt unterhalten und bereitgestellt. Der heutige Pächter ist mit \nder Betriebssituation zufrieden; aus dieser Sicht ist keine Veränderung ange-\nzeigt. Aus Sicht des Badbetriebs ist es sehr wünschenswert, ein Restaurant - \naus Attraktivitätsgründen - in Betrieb zu haben. Seit das Bad betrieben wird, \nkonnte ein Restaurant im Sommer, wie auch im Winter, den Gästen zur Verfü-\ngung gestellt werden; allerdings in ganz verschiedenen Betriebsformen (Päch-\nter, städtische Gerantin). Folgende Aufwendungen verzeichnete die Stadt: \n \nDefizit 88 (städtische Gerantin): noch bei Abteilung G+U Fr. 46'031.10 \nDefizit 89 (Pächter): G+U Fr. 51'118.75 \nDefizit 90 (Pächter): G+U Fr. 64'287.60 \nDefizit 91 (Pächter): J+S Fr. 25'669.05 \nDefizit 92 (Pächter): J+S Fr. 24'804.10 \nDefizit 93 (Pächter): J+S Fr. 13'761.85 \nDefizit 94 (Pächter): J+S Fr. 13'935.45 \nDefizit 95 (Pächter): J+S Fr. 24'350.80 \nDefizit 96 (Pächter): J+S Fr. 18'973.25 \nDefizit 97 (Pächter): J+S Fr. 22'320.65 \nVoranschlag 98 (Pächter): J+S Fr. 4'500.00 \n \nSolange an der Infrastruktur (Gerätschaften) keine grossen Änderungen, Er-\nsatzbeschaffungen anfallen, sollten die Zahlen des Voranschlages 1998 auch \nfür die Zukunft in etwa stimmen. Der Nutzen des Restaurants als "Attraktivität" \nsollte nicht unterschätzt werden. Die Kosten für die Stadt sind zur Zeit gering. \nSollte der heutige Pächter aus wirtschaftlichen Gründen kündigen, müsste eine \nsaisonale Öffnung (Kosten für die Infrastruktur würden nicht geringer, Pacht \nevtl. schon) oder eine generelle Schliessung ins Auge gefasst werden. Der \nAufwand für das Restaurant darf nicht mehr die früheren Dimensionen er-\nreichen. Die Stadt ist jedoch ausserordentlich froh, einen Pächter zu haben \nund will die heutige Partnerschaft pflegen. \n \nAuf Antrag des Jugend- und Sportvorstandes und der Schulpflege \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     25. August 1998 \nBESCHLUSS NR.       \n \n \n \n \n1. Von den vielfältigen Aktionen in der Badanlage Bruggwiesen und der breiten \n\nNutzung derselben wird Kenntnis genommen. Die Betriebsleitung wird \nangehalten, diesen Standard zu halten oder auszubauen und für Neues \nweiterhin offen zu sein. \n\n \n2. Der Schwimmunterricht der Unterstufe ist auf Grund der aufgezeigten Über-\n\nlegungen weiterhin im heutigen Rahmen im Lehrschwimmbecken durch zu \nführen. Sobald Investitionen anfallen, welche die Kompetenz des Stadtrates \nüberschreiten, wird die Situation des Lehrschwimmbeckens neu beurteilt. \n\n \n3. Beim Betrieb des Badrestaurants sieht der Stadtrat zur Zeit keinen Hand-\n\nlungsbedarf. \n \n4. Dem Gemeinderat wird beantragt, das Postulat als erledigt abzuschreiben. \n \n5. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Mitglieder des Gemeinderates \n - Schulpflege \n - Schulpräsident \n - Stadtrat \n - Jugend- und Sportvorstand \n - Liegenschaftenvorsteherin \n - Schulsekretariat \n - Jugend- und Sportabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n - Betriebsleiter Bad \n RWSBS-XXPostulatCondoleo \n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n27. AUG. 1998 \n\n\n


parent_type: affair

name: GPK-Antrag Verordnung über die Gemeindezuschüsse.pdf

format: application/pdf

text: \n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl'-.a\nsq\n\nBERICHT UND ANTRAG\nDER cesc¡IÄrrspnÜ FUNGSKOMMISSIoN oPFI KON\n\nDATUM\n\nSEITE\n\n16. November 2020\n1 von2\n\nVerordnung über die Gemeindezuschüsse und die Zusatzleistungen zur Alters-, Hin-\nterlassenen- und Invalidenversicherung der Stadt Opfikon per 1. Januar 2021\n\n5.0.2.1\n\nl. Ausgangslage / Grundlagen\n\nAm 22. Mär22019 hat das Eidgenössische Parlament die Reform der Ergänzungsleis-\ntungen (EL) gutgeheissen. Mit der Reform soll das Leistungsniveau erhalten bleiben,\njedoch wird das Vermögen stärker berücksichtigt. Die Vermögensfreibeträge - derje-\nnige Teil des Vermögens, der für die Berechnung des Vermögensvezehrs ausserAcht\nbleibt - liegen aktuell bei CHF 37'500 ftir Alleinstehende und CHF 60'000 für Ehepaare.\nlm Rahmen der El-Reform werden die Freibeträge auf CHF 30'000 für Alleinstehende\nund CHF 50'000 für Ehepaare gesenkt.\n\nFür den Bezug der kantonalen Beihilfen gilt das Zusatzleistungsgesetz (ZLG). ln die-\nsem Gesetz gelten weiterhin die bisherigen Vermögensfreibeträge. Somit wird sich an\nden Anspruchsvoraussetzungen ftir die Ausrichtung der kantonalen Beihilfe ab 1. Ja-\nnuar 2021 nichts ändern.\n\nBezüger/innen der Stadt Opfikon erhalten unter bestimmten Voraussetzungen Gemein-\ndezuschüsse. Gemäss der Verordnung über die Gemeindezuschüsse und die Zusatz-\nleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und lnvalidenversicherung der Stadt Opfikon\nvom 4. November 2019 kommen für die Berechnung der Zuschüsse die Vermögens-\ngrenzen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur AHV/IV (ELG) zur An-\nwendung.\n\nFür die Bezüger/innen von Gemeindezuschüssen, mit einem Vermögen zwischen dem\nalten und dem neuen Vermögensfreibetrag, bedeutet dies, dass sie zwar weiterhin An-\nspruch auf die kantonalen Beihilfen haben, jedoch der Anspruch auf die Gemeindezu-\nschüsse entfällt.\n\n2. Bearbeitung / Prüfung der Geschäftsprüfungskommission\n\nDie Geschäftsprüfungskommission hat an ihrer Sitzung vom 12. Oktober 2020 das Ge-\nschäft geprüft. Die beantragte Anpassung an der Verordnung (Das anrechenbare Ver-\nmögen richtet sich nach den Bestimmungen des <ZLG statt ELG>) gemäss Vorlage\nvom 15. September 2020 im Artikel 5. Absatz 3 wurde besprochen und für richtig be-\nfunden.\n\ntffiKû,)tfifi\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nBERICHT UND ANTRAG\nDER oescnÄrrspnüFuNcsKommtsstoN opFtKoN\nDATUM\n\nSEITE\n\n16. November 2020\n2von2\n\n3. Erwägungen der Geschäftsprüfu ngskommission\n\nDie vorliegende Verordnungsänderung verfolgt das Ziel, die bisherigen Beiträge an Be-\nzügerinnen und Bezüger von Gemeindezuschüssen auf dem gleichen Niveau zu hal-\nten.\n\nWir folgen damit der Empfehlung der Sozialversicherungsanstalt (SVA Zürich) welche\nihren Anschlussgemeinden empfohlen hat diese per 1. Januar 2021 anzupassen.\n\n4. Antrag\n\nDie Geschäftsprtifungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen den\nAntrag des Stadtrates vom 29. September 2020 zu genehmigen und die Anderung der\nVerordnung über die Gemeindezuschüsse und die Zusatzleistungen zur Alters-, Hin-\nterlassenen- und lnvalidenversicherung der Stadt Opfikon gemäss Vorlage vom 15.\nSeptember 2020 zu genehmigen.\n\nReferent: Reto Bolliger\n\nNAMENS DER GESCHAFTSPRÜFUNGSKOMMISSION\nDer Präsident: Ein Mitglied:\n\nÅã' 8X¿;*'\nÙrban Husi Reto Bolliger\n\nlültfl@ðïffit\n\n\n


name: Umnutzung Werkhof Oberhauserstrasse 27-29Kreditbewilligung

text: \n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n5, Dezember 2023\n1von5\n\nUmnutzung Werkhof Oberhauserstrasse 27 -29\nKreditbewilligung 6.1 .5.1\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 5. Dezember 2023 und auf Art. 19,\nlit. d der Gemeindeordnung\n\nBESCHLI ESST DER GEMEI NDERAT:\n\nL FUr die Umnutzung des Werkhofes wird ein Kredit von CHF 2'650'000 inkl.\n81% MWST zulasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 617.5040.009,\nbewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhôht oder ermâssigt sich im Rahmen der Baukostenent-\nwicklung zwischen der Aufstellung der Kostenschâtzung (Preisstand April\n2023) und der Bauausfûhrung.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Prâsidiales\n- Bau und lnfrastruktur\n- Bevôlkerungsdienste\n- Finanzen und Liegenschaften\n\nffiew\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\n|-.\n\nO\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 5. Dezember 2023\nserrg 2 von 5\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nDurch den Auszug der Energie Opfikon AG wurden in den Râumlichkeiten des\nWerkhofes, Oberhauserstrasse 27 , Lager- und Nebenflâchen frei. Die Stadtver-\nwaltung ist aufgrund der in den letzten Jahren stattgefundenen dynamischen\nEntwicklung des Stadtgebietes auf diese Râume insbesondere in den Bereichen\nUnterhalt und Sicherheit angewiesen. Dementsprechend werden die Flâchen\nkûnftig von den Bereichen Stadtpolizei, Feuerwehr, Unterhalt sowie Liegen-\nschaften genutzt.\n\nDer Stadtrat hat deshalb fûr die Vorarbeiten, die Erarbeitung der Grundlagen\nund die Kostenermittlung insgesamt CHF 130'000 inkl. MWST bewilligt. Diese\nProjektschritte sind mittlenrueile abgeschlossen.\n\n2. lnhalt des Umnutzungsprojektes\n\nDie Erarbeitung des Umnutzungsprojektes erfolgte in enger Zusammenarbeit\nmit den involvierten Bereichen. Durch die Umnutzung kann sâmtlichen Berei-\nchen der benôtigte Raumbedarf mit zeitgemâssen Ausstattungen zur Verfùgung\ngestellt werden. Dementsprechend stUtzen alle Beteiligten das Vorhaben und\nsind ûberzeugt, dass damit der langfristige Platzbedarf gedeckt werden kann.\n\nDer Uberwiegende Teil der freiwerdenden Râumlichkeiten befindet sich im So-\nckelgeschoss des Werkhofes. Die Umnutzung beschrânkt sich auf die Optimie-\nrung der bestehenden Râumlichkeiten, dementsprechend finden die baulichen\nMassnahmen fast ausschliesslich im Gebâudeinnern statt.\n\n2.1 Umnutzungen Oberhauserstrasse 27 und 29\n\nDie grosse Lagerhalle wird kûnftig durch die Abteilung Bau und lnfrastruktur und\ndie Feuerwehr genutzt. Die Halle wird durch eine einfache Gittertrennwand un-\nterteilt. Spâtere Anpassungen sind somit ohne Weiteres môglich.\n\nln den bisherigen Râumlichkeiten in der Gebâudemitte werden zwei Buros so-\nwie ein Theorieraum mit Kochgelegenheit fûr die Feuerwehr entstehen. lm hin-\nteren Gebâudeteil befinden sich neu die Garderoben fûr die weiblichen Mitar-\nbeitenden der Feuerwehr. Die ehemaligen Damengarderoben werden der Feu-\nerwehr kûnftig als Lagerraum zur Verfûgung stehen. Der Zugang zur Einstell-\nhalle der Feuerwehr ist ûber eine neue Treppe sichergestellt. Das durch den\nUmzug der Feuenvehr ins Sockelgeschoss freiwerdende Bûro im Oberge-\nschoss wird kûnftig der Abteilung Bau und lnfrastruktur zur VerfUgung gestellt.\n\nDer bestehende Aufenthaltsraum derAbteilung Bau und lnfrastruktur (Unterhalt)\nwird durch den Ausbau der veralteten Kûche vergrôssert. Die neue Kûche wird\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nF.-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 5. Dezember 2023\nsErrE 3 von 5\n\nim heutigen sehr kleinen Bûro der Leitenden Grûn- und Strassenunterhalt ent-\nstehen. Diese beiden Mitarbeitenden erhalten neu in der Gebâudemitte ein Bûro\nmit separatem Besprechungsraum. lm Luftraum des Zufahrtshofes wird die La-\ngerflâche durch den Einbau von zwei Bûhnen markant vergrôssert. lm Unterge-\nschoss kann die heute viel zu enge Garderobensituation durch einen Wand-\ndurchbruch zulasten der Archivrâumlichkeiten bedeutend vergrôssert werden.\n\nln der Gebàudemitte werden sich neu auch die Garderoben fûr die Polizeimitar-\nbeitenden sowie eine Arrestzelle befinden. Ergânzt wird dieser Teil mit Nasszel-\nlen und Garderoben fûr die ûbrigen Mitarbeitenden der Stadtverwaltung. Neu\nerstellt werden zudem drei Lagerrâume (Archiv fUr die Abteilung Prâsidiales so-\nwie Lagerraum fur Material und Môbel der Hauswartung). Der Teamleiter Haus-\nwartung erhâlt im vorderen Gebàudeteil ein Bûro.\n\n2.2 Umnutzungen Werkhof Seite Glatt\n\nDie Fahrzeuge der Stadtpolizei werden im heute offenen Unterstand, links ne-\nben der neuen Siloanlage, eingestellt. Der Unterstand wird mit Rolltoren ver-\nschlossen.\n\n2.3 Umnutzungen Aussenbereich Oberhauserstrasse 29\n\nlm Aussenbereich wird eine zusàtzliche Rampe als Zugang zum bestehenden,\ngedeckten Lager erstellt. ln einem abgetrennten Teil werden die herrenlosen\nVelos zwischengelagert. Die heutige dezentrale Aufbewahrung kann somit auf-\ngelôst werden.\n\n3. Terminplan\n\nDezember 2023\nApril2024\nMai - Juni 2024\nSeptember 2024\n1. Quartal 2025\n\nStadtrat\nKred itbewill igung Gemeinderat\nAusschreibung der Arbeitsgattungen\nBaubeginn\nBauvollendung\n\nDie baulichen Massnahmen dauern rund sechs Monate. Das Bauprogramm ist\nso abgestimmt, dass keine nennenswerten Beeintràchtigungen fUr die beteilig-\nten Bereiche zu erwarten sind, Zuerst werden die Nasszellen und die BUros in\n\nder Gebâudemitte umgebaut. Somit ist sichergestellt, dass fùr'die Mitarbeiten-\nden des Unterhalts keine Garderobenprovisorien erstellt werden mussen.\n\nDie Vorarbeiten wie die Einreichung des Baugesuches sowie die Ausfuhrungs-\nplanung erfolgen nach der Antragstellung des Stadtrates an den Gemeinderat.\nDie Ausschreibungen erfolgen nach der Genehmigung des Kredites durch den\nGemeinderat.\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nF-a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n5 Dezember 2023\n4von5\n\n4. Kostenvoranschlag / Kreditbewilligung\n\nGemâss vorliegendem Kostenvoranschlag der Chod & Co., Kloten, vom 29. No-\nvember 2023 belaufen sich die Kosten fûr das erarbeitete Umnutzungsprojekt\nauf CHF 2'650'000 inkl. 8.1% MWST (Genauigkeitsgrad t10%).\n\nlm Gesamtbetrag sind die bewilligten Kredite des Stadtrates ûber CHF 130'000\nenthalten (BKP 1).\n\nBKP Bezeichnung Betrag inkl. MWST\n\n1\n\n2\n\n5\n\nI\n\nVorbereitu ngsarbeiten\n\nGebâude\n\nBaunebenkosten inkl. Reserven\n\nAusstattung\n\nCHF 138'O3O\n\ncHF 2'093'865\n\ncHF 256'505\n\ncHF 161'600\n\nTotal inkl. 8.1% MWST (t10%) cHF 2',650'000\n\nMassgebend fûr die Preisbasis ist der ZUrcher lndex der Wohnbaupreise, Stand\nApril 2023 (1 13.9 Punkte / Basis April 2020 = 100).\n\n4.1 Kûnftige Belastung der Erfolgsrechnung\n\nKapitalfolgekosten von CHF 2'650'000\nAbschreibung Hochbau (Erneuerungsunterhalt: 20 Jahre) CHF 132'500\nBetrieb I iche Folgeko sten 2o/o cHF 53'000\n\nJâh rliche Bruttomeh rbelastung CHF 185'5OO\n\nFiir die Umnutzung des Werkhofes sind im Finanzplan 2023-2027 insgesamt\nCHF 3.6 Mio., davon CHF 1.7 Mio. im Budget 2024, lnvestitionsrechnung,\nKonto-Nr. 61 7.5040.009, eingestellt.\n\nGemâss Art. 19, lit. d der Gemeindeordnung ist fûr die Bewilligung von neuen,\neinmaligen Ausgaben bis CHF 4'000'000 der Genreinderat zustândig.\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 5. Dezember 2023\nsErre 5 von 5\n\n5. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, fûr die Umnutzung des Werkhofes einen Kre-\ndit von CHF 2'650'000 inkl. 81% MWST zulasten der lnvestitionsrechnung,\nKonto-Nr. 617 .5040.009, zu bewilligen.\n\nNAMENS DES STADTRAI'ES\nPrâsident: Stadtschreiber\n\n5l /r{\nRoman Schmid Willi Bleiker\n\n\n


DaZ.pdf

text: \nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \nKommunales Bildungsangebot „Deutsch als Zweitsprache“ (DaZ) \nStellenbewilligung / Stellenplan S1.10 / P1.9.4 \n \n \nAusgangslage \n \nMit Beschluss vom 1. Juli 1991 hat der Gemeinderat für das kommunale Bildungsangebot \n"Deutsch als Zweitsprache" (ehemals "Deutsch als Fremdsprache“) den Stellenumfang von 1,5 \nauf 3 Stellen angehoben. Zu dieser Zeit wurden an der Primar- und Sekundarschule 884 Kinder \nunterrichtet und der Ausländeranteil an der Bevölkerung betrug knapp 29%.  \n\nHeute werden an der Primar- und Sekundarschule 1'036 Kinder unterrichtet und der Ausländer-\nanteil an der Bevölkerung beträgt 40%, an der Schule 54 %. Ausgelöst durch den Druck der \nVollzeiteinheiten (vom Kanton zur Verfügung gestellte Lehrkräfte) musste auf dieses Jahr hin \ndie Aufnahmeklasse (E-Klasse) aufgelöst werden, was den Druck auf den DaZ-Unterricht zu-\nsätzlich erhöhte. Heute kann die Schule den fremdsprachigen Kindern nicht mehr wirklich ge-\nrecht werden.  \n \nVerordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen \n\nDie kantonale Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen wird für Opfikon - infol-\nge der gestaffelten Einführung - erst ab dem Schuljahr 2010/11 verbindlich. Gemäss Angaben \ndes Kantons werden diese Ausgaben gesetzlich verpflichtend und somit gebunden sein. DaZ \nwird somit kein kommunales Angebot mehr sein und im Stellenplan anders ausgewiesen.  \n\n§ 13 der Verordnung besagt, dass neu zugezogene Kinder ohne Deutschkenntnisse (vom Kin-\ndergarten- bis zum Sekundarschulalter) während eines Jahres in "DaZ-lntensiv" gefördert wer-\nden. Das heisst, jedes Kind hat Anrecht auf zwei DaZ-Wochenlektionen. Das DaZ-lntensiv wird \nanschliessend in den DaZ-Stützunterricht überführt, der zwei Jahre dauert. Pro Kind beträgt \ndieser Lektionsanspruch 0,5 - 0,75 Wochenlektionen.  \n \nWie wird eine DaZ-Stunde gestaltet? \n \nDaZ wird durch Lehrkräfte unterrichtet. Es wird vor allem mündlich gearbeitet. Es werden vor \nallem frisch immigrierte SchülerInnen trainiert. Der DaZ-Unterricht dauert in der Regel zwei Jah-\nre. Zugezogene Kinder und Jugendliche, die keine Deutschkenntnisse haben, können vorgängig \nwährend längstens einem Jahr mit DaZ-Intensiv geschult werden. Die Gruppengrösse der Klas-\nsen beträgt im Moment 4 bis 6 Schüler. Die Gruppen bestehen aus Schülern verschiedenen \nAlters (3.-6. Klasse). Man versucht die DaZ-Stunden in der Freizeit der Schüler zu planen, damit \nmöglichst wenig Schulstoff verpasst wird; wenn möglich in den Randstunden. \nWeil im Moment nicht alle Kinder Aufgenommen werden können, welche am Angebot teilneh-\nmen sollten, gehen ein paar „leer“ aus. \n \nSituation an der Schule Opfikon \n \nIn dem von der Schulpflege am 27. September 2007 bewilligten neuen Ablaufschema für den \nDaZ-Unterricht wird festgehalten, dass die Gruppengrössen nicht unter 4 Kinder liegen dürfen \nund dass an der Oberstufe für DaZ-lntensiv eine ausserschulische Lösung angestrebt wird. \n\n\n\n \nDer jährliche Schülerzuwachs und die damit steigende Zahl der fremdsprachigen Kinder in den \nKlassen, sowie die Aufhebung der E-Mischklasse haben zur Folge, dass die bestehenden 84 \nDaZ-Lektionen bei weitem nicht mehr ausreichen. Zu erwähnen ist, dass auf Anfang Schuljahr \n2007/08 30 Schülerinnen und Schüler aufgrund der zu knapp bemessenen Lektionenzahl nicht \ngemäss den neuen Vorgaben berücksichtigt werden konnten. \n \nSelbst wenn der minimale DaZ-Ansatz gewählt wird (0,5 Wochenlektionen pro Kind) fehlen Opfi-\nkon heute 29 Wochenlektionen. Bedenkt man, dass Opfikon den höchsten Sozialindex des Kan-\ntons aufweist, und der Unterricht mit den zunehmend fremdsprachigen Kindern erschwert ist, \nwäre es wünschenswert mit 0,75 Wochenlektionen pro Kind arbeiten zu können. Das heisst, \nzurzeit fehlen 71,5 Wochenlektionen um den Bedarf optimal abzudecken. Die jetzige Situation \nist kaum mehr verantwortbar und hätte kurzfristig massive Auswirkungen auf die schulische \nLeistung der Kinder. Zudem ist die Sprache anerkanntermassen der wichtigste Punkt in der In-\ntegration (nicht nur der Kinder). Die Gemeinschaft profitiert über die Schule hinaus von einer \nraschen sprachlichen Integration. \n \nANTRAG \n \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit 6:1 Stimmen, für das kommunale Bildungsan-\ngebot „Deutsch als Zweitsprache“ per Schuljahr 2008/09 eine zusätzliche Stelle (28 Wo-\nchenlektionen) zu bewilligen. Der Umfang der Stelle (neu 400%) wird nicht indexiert. \n \n \n \nReferent: Patrick Rouiller \n \n \n \n \n Der Präsident Ein Mitglied \n \n \n Heinz Ehrensberger Patrick Rouiller \n \n \n \nOpfikon, 4. März 2008 \n\n\n


AWGRD-InterpellationJud.pdf

text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     18. April 2006 \nBESCHLUSS NR.      2006-112 \n \n \n \nInterpellation Jud - Kampf gegen den Werbeterror \nBeantwortung der Interpellation D1.1.2 \n \n \n \nGemeinderätin Beatrix Jud hat am 15. Februar 2006 die Interpellation "Kampf \ngegen den Werbeterror" eingereicht. Am 20. Februar 2006 hat das Ratsbüro \ndie Mitglieder des Stadt- und Gemeinderates über den Eingang der Interpella-\ntion in Kenntnis gesetzt. An der Sitzung des Gemeinderates vom 6. März 2006 \nwurde die Interpellation durch den nicht unterzeichnenden Gemeinderat Tho-\nmas Zähner in Vertretung von Beatrix Jud begründet. \n \nGemäss Artikel 47 der Geschäftsordnung des Gemeinderates hat der Stadtrat \ndie Interpellation innert drei Monaten nach Begründung im Rat schriftlich zu \nbeantworten.  \n \n \nFrage: \nVerkauft oder verkaufte die Stadtverwaltung Opfikon-Glattbrugg zu irgend ei-\nnem Zeitpunkt Adressmaterial der Bürgerinnen und Bürger an Adresshändler \noder Firmen? \n \nAntwort: \nNein, da das Datenschutzgesetz einen Verkauf von Adressmaterial an Adress-\nhändler oder Firmen nicht zulässt. \n \n \nGrund: \n§ 9 Abs. 3 DSG (Datenschutzgesetz) erlaubt den Einwohnerdiensten lediglich \nListenauskünfte für schützenswerte ideelle Zwecke. \n \nAuf Antrag des Vorstandes Bevölkerungsdienste \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Die Interpellation wird im Sinne der Erwägung beantwortet. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     18. April 2006 \n \n \n \n \n2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Beatrix Jud, Grossackerstrasse 43, 8152 Opfikon \n - Büro Gemeinderat \n - Vorstand Bevölkerungsdienste \n - Leiter Bevölkerungsdienste \n - Verwaltungsdirektor \n - Verwaltungsdirektor-Stv. \n SMEKS-InterpellationJud \n \n \n\n\n


text: \nI nterfraktionel le Konferenz\nGemeinderat Opfikon\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstr. 25\n8152 Opfikon\n\nDie IFK hat folgende Beschlüsse gefasst:\n\nWahlvorschlag Spezialkommission Neubau und Sanierung Gemeinderat\n\nJeremi Graf (SP)\n\nOpfikon, 13.06. 2014\n\nIFK Präsident Ein Mitglied\n\n//2\nPaul Christ Patrick\n\n\n

doc_text_tsv_it: '/2':35 '13.06':29 '2014':30 '25':10 '8152':11 'beschlüss':17 'büro':7 'christ':37 'die':13 'ein':33 'folg':16 'gefasst':18 'gemeinderat':5,8,24 'graf':26 'hat':15 'ifk':14,31 'jerem':25 'konferenz':4 'mitglied':34 'neubau':21 'nterfraktionel':2 'oberhauserstr':9 'opfikon':6,12,28 'patrick':38 'paul':36 'präsident':32 'sanierung':23 'sp':27 'spezialkommission':20 'und':22 'wahlvorschlag':19


name: 05-07-2021 GRB Genehmigung Jahresrechnung 2020

text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n5. Juli2021\n1von1\n\n9. Genehmigung Jahresrechnung 2020 der Stadt Opfikon 9.0.3\n\nDie Jahresrechnung 2020 weist folgende Eckdaten aus:\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nI nvestitionen im Verwaltun gsvermôgen\n- TotalAusgaben\n- Total Einnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\nlnvestitionen im Finanzvermôgen\n- TotalAusgaben\n- Total Einnahmen\n\nNettoverânderung (Abnahme)\n\nErfolgsrechnung\n- Total Aufwand (ohne Abschreibungen)\n- Tatsâchliche Forderungsverluste\n- Abschreibungen allg. Finanzhaushalt W\n- Abschreibungen selbsttragende\n\nlnstitutionen W\n- TotalAufwand\n- Total Ertrag\n\nErtragsûberschuss allgemeiner Haushalt\n\n-7'928.41\n\nCHF\n\n755'378.60\n9'246',407.81\n\nCHF\n\n52',110',775.78\n283'900.40\n\n51'826',875.38\n\n3',276',261.80\n17'959'706.80\n\n14'683'445.00\n\n9'993'858.00\n\n171'276'042.43\n\n181'269'900.43\n194'902'531.86\n\n13'632'631 .43\n\nBilanz\nErôffnungsbilanz 1 .1 .2020\n\nEigenkapital 1 .1.2020\nBilanzsumme 1.1.2020\nNeubewertung Liegen-\nschaften FV\n\nVerânderung 2020\nFinanzvermôgen\nVerwaltungsvermôgen\nFremdkapital\nSpezialfinanzierungen/Fonds\nErtragsûberschuss\nallqemeiner Haushalt\n\nAktiven CHF Passiven CHF\nzweckfreies Ei-\ngenkapital CHF\n\n309',951',173.47 87',718',351.74\n\n222',232',821.73 222',232',821.73\n\n309'951'173.47\n\n30'226'132.45\n42'.622'595.98\n\n309'951',173.47\n\n59'455'607.45\n-239'510.45\n\n13'632'631.43\n\n222',232'821.73\n\n13'632'631 .43\n\n0.00\n\nBilanzsumme 31 .12.2020 382',799'901.90 382'799'901.90 235'865'453.16\n\n\n\n=ovÉ\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcVoM 5. Juli2021\nsErrE 1 von 2\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 9. Mârz 2021, Art. 35, Ziff .2 der\nGemeindeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Jahres- und Sonderrechnungen der Stadt Opfikon fûr das Jahr 2020\nwerden gemâss Erwâgungen genehmigt. Der ErtragsUberschuss der Er-\nfolgsrechnung von CHF 13'632'631.43 wird dem Bilanzûberschuss gutge-\nschrieben. Dadurch erhôht sich dieser auf CHF 235'865'453.16.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Bezirksrat Bûlach, Bahnhofstrasse 3,8180 Bûlach\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Abteilungsleitende\n- Finanzen und Liegenschaften (3 Originale)\n- Stadtkanzlei\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nRatsprâsidentin: Ratssekretârin\n\nS Sùtw\nTanja Glanzmann Sara Schôni\n\nVERSANDT:\n06.07.2021\n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 2. Juni 2009  \n _________________ \n \n \n \n \nBewilligung eines jährlich wiederkehrenden Beitrages an die Kinderkrippe \nBambi 7 des Vereins Bambi im Glattpark im Betrag von CHF 180'000 \n F6.3.2 \n___________________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrats vom 2. Juni 2009  \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Der jährlich wiederkehrende Beitrag an die Kinderkrippe Bambi 7 des Vereins \n\nBambi in Glattpark im Betrag von CHF 180'000 wird bewilligt. \n \n2. Mitteilung an: \n \n - Verein Bambi, Badenerstrasse 760, 8048 Zürich \n - Gemeinderat \n - Stadtrat \n - Fürsorgebehörde \n - Vormundschaftsbehörde \n - Verwaltungsdirektor \n - Leiter Finanzverwaltung \n - Leiter Sozialabteilung \n  ersad-GR_Defizitgarantie_Kinderkrippe_Bambi \n \n \n\n\n\n \n \n\nBericht \n \n \n1. Einleitung \n \nDie Nachfrage nach familienergänzender Kinderbetreuung nimmt weiter zu. Die \nGründe dafür sind vielfältig. Einerseits steigt die Anzahl an allein erziehenden Müt-\ntern, die zum Ausüben einer Erwerbsarbeit auf einen Krippenplatz angewiesen sind, \nstetig an. Ausdruck davon ist, dass das Sozialhilferisiko der Kategorie 'Alleinerzie-\nhende' im Kanton Zürich über die letzten Jahre zugenommen hat und heute mit 19% \nausgesprochen hoch ist. Andererseits gibt es zunehmend mehr Familien, die auf \nzwei Erwerbseinkommen angewiesen sind und deshalb beide Elternteile einer Arbeit \nnachgehen müssen. Gleichzeitig hat auch die Wirtschaft ein grosses Interesse, qua-\nlifizierte Frauen über die Schwelle der Familiengründung hinweg beschäftigen zu \nkönnen. Dies ergibt vielfach eine win-win-Situation sowohl für die Familie und den \nArbeitgeber wie auch für die öffentliche Hand. Ein ausgebautes Angebot an Kinder-\ntagesstätten ist mitunter ein nicht zu unterschätzender Standortvorteil einer Stadt \nund trägt zur Attraktivität bei.  \n \nUnter dem Blickwinkel verschiedener Akteure zeigt sich, dass der Nutzen familiener-\ngänzender Betreuungsangebote die Kosten, die der öffentlichen Hand dadurch län-\ngerfristig entstehen, überwiegt.  \n \nKinder, speziell solche aus bildungsfernen Elternhäuser oder aus Elternhäusern mit \nMigrationshintergrund, erleben eine bessere Integration und Sozialisation. Ihre \nsprachlichen und kognitiven Fähigkeiten sind oftmals besser entwickelt. Dies drückt \nsich mitunter in einer positiveren Schulkarriere und später mit einer besseren Chan-\nce auf eine berufliche Anschlusslösung aus. Dies spart öffentliche Mittel ein, da we-\nniger in gesonderte Fördermassnahmen und Anschlusslösungen investiert werden \nmuss. \n \nDem allein erziehenden Elternteil resp. den Eltern ist es möglich, ein höheres Er-\nwerbseinkommen zu erzielen. Die Chance auf finanzielle Selbstständigkeit steigt \nmassiv. Die Arbeitsmarktflexibilität und -attraktivität bleibt eher erhalten. Die Lebens-\nqualität nimmt zu. Ein höheres Einkommen generiert auch mehr Steuererträge, was \nder öffentlichen Hand zu Gute kommt.  \n \nFrühe Förderung, was nebst dem Elternhaus mitunter in Krabbelgruppen, in Spiel-\ngruppen und in Kinderkrippen passiert, stärkt die Ressourcen der Kinder und unter-\nstützt sie in ihrer ganzheitlichen Entwicklung. Gleichzeitig trägt die Teilnahme in sol-\nchen familienergänzenden Gefässen wesentlich dazu bei, dass sich Kinder und El-\ntern über die Kultur- und Milieugrenzen hinweg kennenlernen und allfällig vernetzen \nkönnen, was dem Grundgedanken von gelebter Integration entspricht und ein ver-\nständnisvolleres Zusammenleben fördert. \n \nSpeziell für Kinder aus weniger privilegierten Verhältnissen, aus sozial benachteilig-\nten Familien und aus Migrantenfamilien leistet diese Formen von Förderung auch \neinen wichtigen Beitrag zu Chancengerechtigkeit und sorgt für bessere Startbedin-\ngungen im Hinblick auf ihre Schul- und Berufskarriere.  \n \nSubventionierte und damit erschwingliche Betreuungsangebote in ausreichender \n\n\n\nAnzahl leisten einen Beitrag, um folgende Zielsetzungen zu erreichen: \n- ergänzende Entwicklungsförderung speziell sozial benachteiligter Kinder \n- soziale Integration der Kinder,  \n- berufliche Integration resp. verbesserte berufliche Integrationschancen der Eltern  \n- erleichterte Vereinbarkeit von Familie und Beruf  \n- Vermeidung von sozialen Folgekosten. \n \n \n2. Ausgangslage \n \nGesetzliche Grundlage: \n \nDie Gemeinden sind für die Errichtung von familienergänzenden Betreuungsplätzen \nzuständig. §2 des Jugendhilfegesetzes hält fest, dass der Staat und die Gemeinden \ndie Familie in ihrer Erziehungsaufgabe unterstützen und die gesunde körperliche \nund geistig-seelische Entwicklung fördern; und dass sie die Errichtung und den Wei-\nterbestand der notwendigen Einrichtungen sichern. Dieser gesetzliche Passus bein-\nhaltet für die öffentliche Hand einen Auftrag, der darin besteht, in einem gewissen \nUmfang familienergänzende Betreuungsplätze zu schaffen resp. finanziell zu si-\nchern.  \n \nGestützt auf §2 Abs. 3 der Verordnung über die Bewilligung von Kinder- und Ju-\ngendheimen, Kinderkrippen und Kinderhorten vom 6. Mai 1998 (SR852.23) hat die \nBildungsdirektion des Kantons Zürich Richtlinien über die Bewilligung von Kinder-\nkrippen erlassen. Darin wird unter Ziffer 3.1 festgehalten, dass für die Erteilung der \nBetriebsbewilligung die Vormundschaftsbehörde am Standort der Kinderkrippe zu-\nständig ist.  \n \nNach einer Vorprüfung durch das Jugendsekretariat Kloten, Kontaktstelle für Klein-\nkinderfragen, erteilte die Vormundschaftsbehörde Opfikon mit Beschluss vom 23. \nJuni 2008 der Kinderkrippe Bambi 7 die Betriebsbewilligung.  \n \nBedarf: \n \nIn der Stadt Opfikon bestehen verschiedene Einrichtungen für Kinder im Vorschulal-\nter. Die Kinderkrippe Purzelhuus mit 20 Plätzen, die Kinderkrippe Popcorn mit 10 \nPlätzen sowie der Tageselternverein. Dieser verfügt nicht über einen festen Bestand \nan Betreuungsplätzen. Das Angebot hängt von der Anzahl Familien ab, die bereit \nsind, Kinder während gewissen Tagesstunden bei sich aufzunehmen. Gegenwärtig \nsind es ca. 40 Kinder, die sich regelmässig bei Tageseltern aufhalten. Für diese drei \nEinrichtungen besteht eine Defizitgarantie.  \n \nDaneben wurden kürzlich zwei weitere Anbieter auf dem Platz tätig. Die eine ist die \nKinderkippe Schnullerbande mit ca. 10 Plätzen, die jedoch keine subventionierten \nPlätze anbietet. Die andere ist die Kinderkrippe Bärentatze, die von Oerlikon nach \nGlattpark gezogen ist und ihr Angebot bis auf 40 Plätze auszubauen gedenkt. Diese \nKrippe legt ihr Augenmerk hauptsächlich auf Firmen und deren Mitarbeiterinnen und \nMitarbeiter.  \n \nDie Nachfrage nach subventionierten Plätzen ist weiterhin sehr gross. Die bestehen-\nde Warteliste für die beiden Krippen umfasst durchschnittlich 50 Positionen. Die Be-\nrücksichtigung der Interessenten erfolgt in der Regel nach den Kriterien 'Anmeldeda-\ntum', 'Allein erziehender Elternteil mit Erwerbsarbeit' und 'beide Eltern auf ein Dop-\n\n\n\npeleinkommen angewiesen'. Es zeigt sich, dass ca. 50% der Interessenten einen \nBetreuungsplatz für 5 Tage pro Woche suchen, um ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen \nzu können.  \n \nDer Nachfragedruck besteht, da arbeitsuchende Eltern einen Kinderbetreuungsplatz \nnachweisen müssen, um weiterhin von der Arbeitsvermittlungsstelle (RAV) als ver-\nmittelbar zu gelten und um ihren Anspruch auf Arbeitslosentaggelder nicht zu verwir-\nken. Ansonsten entfällt dieser Anspruch und sie landen (noch) schneller bei der Für-\nsorge.  \n \nDer Nachfragedruck besteht, da Klienten der Sozialhilfe oftmals die Auflage erteilt \nwird, eine Erwerbsarbeit zu suchen und die Klienten diese Auflage wegen fehlendem \nKinderbetreuungsplatz gar nicht erfüllen können. Die Fürsorge hat diesbezüglich \nkeine Möglichkeiten, steuernd in den Auswahlprozess der Krippen Einfluss zu neh-\nmen, denn die Bewirtschaftung ihrer Warteliste erfolgt autonom. Sie hat auch auto-\nnom zu erfolgen, da jede Krippe nebst den Subventionen genügend Erträge erzielen \nmuss, d.h. auf vollzahlende Eltern angewiesen ist, damit ihre Betriebsrechnung Ende \nJahr ausgeglichen ausfällt. \n \nDer Nachfragedruck besteht, da es bei gewissen Kleinkindern aus schwierigen fami-\nliären Verhältnissen angezeigt ist, diese so schnell wie möglich in einen geregelten \nund klar strukturierten Tagesablauf zu integrieren, ihnen auf diese Weise Verbind-\nlichkeit und Verlässlichkeit zu vermitteln und sie entsprechend in ihrer Entwicklung \nzu fördern. Damit soll im Sinne von Früh-Intervention resp. Prävention bei 'Fehlent-\nwicklungen' korrigierend. resp. vorbeugend eingewirkt werden. Damit sollen schließ-\nlich teure Sondermassnahmen und -lösungen, mit denen sich die Vormundschaft \nund Fürsorge zu befassen haben, möglichst vermieden werden. \n \nHinzu kommt, dass die Stadt Opfikon mit Glattpark als neues Stadtquartier einen \nerheblichen Einwohnerzuwachs erlebt. Dabei ist es im Sinne von Standortattraktivität \nwichtig, dass weitere Krippenplätze geschaffen resp. subventioniert werden, die \nauch für eine Mittelschicht mit durchschnittlichem Einkommen erschwinglich sind.  \n \nUnter diesen Aspekten vermag die bestehende Anzahl an subventionierten Krippen-\nplätzen bei weitem nicht mehr zu genügen. \n \n \n3. Das Projekt \n \nTrägerschaft: Der Namen BAMBI steht für 'Betreuungsstätte, ein Angebot für Multi-\nkulturelle Belange und Integration' und ist ein Verein im Sinne vom Art. 60ff Zivilge-\nsetzbuch (ZGB) mit Sitz in 8048 Zürich, Badenerstrasse 760. Er ist konfessionell und \npolitisch neutral. Der Verein arbeitet nicht gewinnorientiert und verfolgt keine Selbst-\nhilfezwecke.  \n \nDer Verein betreibt in der Stadt Zürich weitere Kinderkrippen (Altstetten, Affoltern, \nSchwamendingen), die ebenfalls auf Basis einer Leistungsvereinbarung mit der \nStadt Zürich subventionierte Plätze anbieten.  \n \nKinderkrippe Bambi 7: Diese Kinderkrippe wurde im Rahmen der Überbauung Glatt-\nbach der Stiftung Leopold Bachmann in Glattpark erstellt und im Verlauf des Herb-\nstes 2008 eröffnet. Sie erstreckt sich über das gesamte Erdgeschoss der Liegen-\nschaft Earhartstrasse 13 und ist auf 36 Betreuungsplätze, aufgeteilt in drei Gruppen, \n\n\n\nausgerichtet. Die Grundausstattung wurde von der Stiftung Leopold Bachmann fi-\nnanziert.  \n \nZielgruppe: Die Zielgruppe sind Kinder ab 4 Monaten bis zum Kindergarteneintritt \naller Nationalitäten und Konfessionen. Die minimale Betreuungszeit beträgt zwei \nganze oder drei halbe Tage pro Woche. Plätze für vollzahlende Eltern sind indivi-\nduell geregelt.  \n \n \nBetreuungstaxe: Die Betreuungstaxen für vollzahlende Eltern richten sich nach den \nVorgaben des Vereins Bambi und werden unabhängig von der Stadt Opfikon festge-\nlegt. Die Taxen für subventionierte Plätze richten sich nach der Taxordnung des El-\nternbeitragsreglements der Stadt Opfikon, die am 2. Juni 2009 vom Stadtrat verab-\nschiedet wurde. Der minimale Elternbeitrag pro Betreuungstag beträgt CHF 19.00, \nder Maximale CHF 95.00. \n \nDie Ermittlung des Elternbeitrages ergibt sich aus den Steuerdaten; massgebend \nsind das steuerbare Einkommen und das steuerbare Vermögen. Der maximale El-\nternbeitrag ergibt sich bei einem steuerbaren Einkommen von CHF 120'000.00.  \n \n \n4. Finanzen \n \nBei der Abwägung, wie viele Plätze der neuen Kinderkrippe Bambi 7 zur Subventio-\nnierung beantragt werden sollen, wurde primär auf die Finanzlage der Stadt Opfikon \nabgestellt. Erst sekundär wurde die effektive Nachfrage nach subventionierten Krip-\npenplätzen berücksichtigt. Es wurde entschieden, lediglich für eine 12-Gruppe der \nKinderkrippe Bambi 7 einen jährlich wiederkehrenden Beitrag zu beantragen.  \n \nDas Betriebsbudget einer 12-Gruppe der Kinderkrippe Bambi 7 beruht auf folgenden \nAngaben seitens der Krippe sowie auf folgenden Parametern: \n \n- 12 Betreuungsplätze, davon zwei Säuglingsplätze \n- 251 Öffnungstage pro Jahr \n- 11 ½ Betriebsstunden pro Tag \n- Löhne nach den Ansätzen des Krippenverbandes \n- 90 % Auslastung \n \nBetriebsaufwand: \n \nPersonalkosten   CHF 200'000 \nBetriebskosten   CHF   12'000 \nVerpflegung    CHF   15'000 \nMiete     CHF   36'000 \nAbweichungsreserve  CHF     8'000 \n \nBetriebsaufwand Total  CHF 271'000 \n \nAnmerkung zur Miete: Es wurde nicht mit der effektiven Miete, sondern mit einem \ngewichteten Satz von CHF 3'000.- pro Betreuungsplatz und Jahr kalkuliert. \n \nDer budgetierte Betriebsaufwand der Kinderkrippe Bambi 7 steht in einem plausiblen \nVerhältnis zu jenem der beiden bestehenden Kinderkrippen Purzelhuus und Pop-\n\n\n\ncorn, die von der Stadt Opfikon ebenfalls subventioniert werden.  \n \nMittels Betriebsaufwand Total, Anzahl Betreuungsplätze und Öffnungstage pro Jahr \nkann der individuelle Beitragssatz pro Betreuungstag ermittelt werden: \n \nBetriebsaufwand   CHF  271'000 \nBetreuungsplätze             12 \nÖffnungstage           251 \n \n \n  -> Indiv. Beitragssatz/Betreuungstag = 271'000 / 12 / 251 = CHF 90.- (gerundet) \n \n \nDie Soll-Kapazität, d.h. maximale Anzahl Betreuungstage beträgt: \n \nbei 100%-Auslastung 3012 Tage  (12*251) \nbei   90%-Auslastung 2711 Tage \n \n \nDer Subventionsantrag basiert darauf, dass eine Anzahl Betreuungstage als Leis-\ntung eingekauft und einzeln subventioniert werden und nicht ein allfälliges Betriebs-\ndefizit. Es sollen 12 Plätze (entspricht genau einer Gruppe) unter Berücksichtigung \neiner Auslastung von 90% eingekauft werden, d.h. also 2711 Betreuungstage. \n \n  ->  Leistungseinkauf in Betreuungstagen:  2711 \n \nDaraus ergibt sich ein maximaler Beitragsanspruch, d.h. diese 2711 Betreuungstage \ngenerieren einen kalkulatorischen Betriebsaufwand von \n \n  ->  Maximaler Betreuungsanspruch = 2711 * CHF 90.- = 244'000 \n \n \nVon der Kinderkrippe Bambi 7 wird erwartet, dass sie 35% des maximalen Be-\ntreuungsanspruchs im Betrag von CHF 244'000 durch Beiträge der Eltern als Ertrag \ngeneriert. Dieser Wert entspricht einer nüchternen Einschätzung, was in der Stadt \nOpfikon an Elternbeiträgen grundsätzlich generiert werden kann und lehnt sich an \ndie Erfahrungswerte der beiden anderen subventionierten Krippen und der schuler-\ngänzenden Betreuungsangebote.  \n \nDas ergibt Folgendes: \n \nmaximaler Betreuungsanspruch   CHF 244'000 \nzu generierende Elternbeiträge 35%  CHF   85'400  (35% von 244'000) \nBeitragsanspruch Netto    CHF 158'600  (244'000 - 85'400) \n \n \n5. Beitrag der Stadt Opfikon \n \nDer Verein Bambi ersucht, unter Berücksichtigung der oben aufgeführten Kalkulation \nmit den entsprechenden Parametern und in Anbetracht, dass der effektive Betriebs-\naufwand zukünftig wegen der natürlichen Kostensteigerung noch zunehmen wird, \neinen jährlich wiederkehrenden Beitrag im Betrag von CHF 180'000. Für das Jahr \n2009 soll der Beitrag pro rata ausgerichtet werden.  \n\n\n\n \n \n \n6. Kreditrecht \n \nGemäss Art. 35, Ziff. 3 und 4 GO liegt die Bewilligung neuer, jährlich wiederkehren-\nder Ausgaben im Betrag von CHF 50'000 bis CHF 300'000 sowie die Bewilligung \nneuer, einmaliger Ausgaben im Betrag von CHF 400'000 bis CHF 3'000'000 in der \nKompetenz des Gemeinderates. \n \n \n \n7. Antrag \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, einen jährlich wiederkehrenden Defizitbei-\ntrag, also einen Netto-Beitragsanspruch an die Kinderkrippe Bambi 7 des Ver-\neins Bambi im Betrag von CHF 180'000 zu bewilligen.  \n \n \nOpfikon, 2. Juni 2009 \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n\n \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM   22. April 2014 \nBESCHLUSS NR.    2014-123 \nSEITE    1 von 4 \n \n \n"Radonmessungen in Opfikon" \nKleine Anfrage Haci Pekerman (SP)  U1.1.4 \n \n\n \n \nDer Gemeinderat Haci Pekerman (SP) hat am 18. Februar 2014 die Kleine \nAnfrage "Radonmessungen in Opfikon" eingereicht. Am 28. Februar 2014 hat \ndas Ratsbüro die Mitglieder des Stadt- und Gemeinderates über den Eingang \nder Kleinen Anfrage in Kenntnis gesetzt.  \n \nGemäss Artikel 49 der Geschäftsordnung des Gemeinderates hat die zustän-\ndige Behörde die Kleine Anfrage innert zweier Monate nach Bekanntgabe im \nRat am 7. April 2014 schriftlich zu beantworten, also bis zum 7. Juni 2014. Die \ndarauf folgende Sitzung findet am 7. Juli statt.  \n \nAnfrage \n \n1. Kleine Anfrage gemäss Artikel 48 GO \n\nDer Unterzeichner reicht gemäss Artikel 37 Abs. 3 GO die nachfolgende \nkleine Anfrage zur fristgerechten Beantwortung ein. \n \n\n2. Begründung \nNach dem Rauchen ist Radon die wichtigste Ursache für Lungenkrebs, der \nin der Schweiz jedes Jahr ungefähr 2'700 Menschen das Leben kostet. Das \nBundesamt für Gesundheit (BAG) teilt mit, dass 200 bis 300 Todesfälle auf \ndas Konto dieses radioaktiven Gas geht. In Folge dieser Mitteilung stelle ich \ndem Stadtrat folgende Fragen: \n \n\n3. Fragen \n \n1. Hat die Stadt Opfikon Radonmessungen auf öffentlichen Liegenschaften \n\ndurchgeführt? \n \n\n2. Wie viel Radonmessungen wurden bisher durchgeführt und welche Er-\ngebnisse erzielt? \n \n\n3. Gedenkt der Stadtrat in nächster Zeit Radonmessungen auf öffentlichen \nLiegenschaften durchzuführen? \n \n\n4. Bietet die Stadt Opfikon der Bevölkerung Unterstützung bei Radonmes-\nsungen für ihre Liegenschaften? \n\n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM   22. April 2014 \nBESCHLUSS NR.    2014-123 \nSEITE    2 von 4 \n \n \nHintergrund zum Thema Radon \n \nRadon ist ein im Boden produziertes natürliches radioaktives Edelgas und ent-\nsteht in der Uranzerfallsreihe. Radonatome können weiter zerfallen, es entste-\nhen Polonium, Wismuth und Blei. Diese sogenannten Radonfolgeprodukte \nsind auch radioaktiv und schweben in der Atemluft. In Innenräumen lagern sie \nsich allmählich an Gegenständen, Staubpartikeln und feinsten Schwebeteil-\nchen, sogenannten Aerosolen, an. Sie können beim Einatmen in die Lunge \ngeraten, sich auf dem Lungengewebe ablagern und dieses bestrahlen. Dies \nkann zu Lungenkrebs führen. \n \nRicht- und Grenzwerte in der Schweiz des Bundesamts für Gesundheit \n(BAG) \n \nGrenzwert: Liegt die Radonkonzentration in Wohn- und Aufenthaltsräumen \nüber dem Grenzwert von 1000 Bq/m3, so muss der Hauseigentümer das Ge-\nbäude sanieren. Für Arbeitsräume gilt ein Grenzwert von 3000 Bq/m3. \n \nRichtwert: Für Neu- und Umbauten sowie bei Sanierungen gilt ein Richtwert \nvon 400 Bq/m3, sofern dieser mit einfachen baulichen Massnahmen eingehal-\nten werden kann. \n \nNeue BAG-Empfehlung (Stand 2010): Aufgrund der neuen internationalen \nNormen empfiehlt das BAG, den Wert von 300 Bq/m3 in Wohn- und Aufent-\nhaltsräumen nicht zu überschreiten und bei Sanierungen, Renovationen sowie \nin Neubauten ein möglichst tiefes Niveau anzustreben.  \n \nRadonrisiko in Opfikon \n \nGemäss der Datenbank des BAG wird das Radon Risiko in Opfikon als gering \neingeschätzt, sämtliche Messwerte in Opfikon liegen unterhalb der Empfeh-\nlung des BAG. \n \nGemessene Gebäude 19  \n\nArithmetisches Mittel 84 Bq/m3 \n\nMaximum 147 Bq/m3 \n\nÜber 200 Bq/m3 0 % \n\nÜber 400 Bq/m3 0 % \n\nÜber 1000 Bq/m3 0 % \n\nRadonrisiko gering  \n\n \n(Link zur Radon Karte: goo.gl/l1rIx6 ) \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM   22. April 2014 \nBESCHLUSS NR.    2014-123 \nSEITE    3 von 4 \n \n \nVerantwortlichkeit zum Schutz vor Radonbelastung \n \nDie Aufgaben im Bereich Radon ist in der Strahlenschutz-Verordnung (StSV) \nvom 22. Juni 1994 im 8. Kapitel, 3. Abschnitt "Erhöhte Radonkonzentrationen" \numschrieben. Die Zuständigkeit der Umsetzung wurde vom BAG im Kanton \nZürich an die Abteilung Lufthygiene des AWEL übertragen. Im Wesentlichen \ngeht es um den Schutz der Bevölkerung vor erhöhter Radioaktivität und um \ndie Einhaltung des Grenz- und Richtwertes in bewohnten Gebäuden. Das \nAWEL sorgt dafür, dass im Kanton Zürich eine genügende Anzahl von Mes-\nsungen in Wohngebäuden durchgeführt wird. \n \nAntworten zur kleinen Anfrage: \n \n1. Die Stadt Opfikon hat bisher keine Messungen durchführen lassen, die Ra-\n\ndonmessungen in Opfikon wurden durch das kantonale Amt für Abfall, \nWasser, Energie und Luft (AWEL) durchgeführt. \n\n \n2. Die vom AWEL durchgeführten Messungen haben gezeigt, dass bei insge-\n\nsamt 19 Messungen in Opfikon sämtliche Radonkonzentrationen weit unter \nden Richtwerten des BAG liegen. Das Radon Risiko in Opfikon ist gering. \n\n \n3. Die Stadt Opfikon plant keine eigenen Radonmessungen, dieser Auftrag im \n\nSinne der Strahlenschutz-Verordnung (StSV) wurde vom BAG an das \nAWEL übertragen. \n\n \n4. Interessierte können eigene Radonmessungen zum Preis von CHF 70 bis \n\nCHF 100 pro Dosimeter, inkl. Auswertung von einer anerkannten Radon-\nfachperson durchführen lassen. Bei Fragen zu Radonmessungen steht der \nUmweltbeauftragte der Stadt Opfikon zur Verfügung. \n\n \nAuf Antrag des Gesundheitsvorstandes \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Die kleine Anfrage "Radonmessungen in Opfikon" des Gemeinderates Haci \n\nPekerman (SP) wird im Sinne der vorstehenden Ausführungen beantwortet. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM   22. April 2014 \nBESCHLUSS NR.    2014-123 \nSEITE    4 von 4 \n \n \n2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Haci Pekerman, Glärnischstrasse 24c, 8152 Opfikon \n - Büro Gemeinderat \n - Ressortvorstand Gesundheit und Umwelt \n - Leiter Bau und Infrastruktur \n - Umweltbeauftragter \n  DMBAD-14-35_KleineAnfrage-Pekerman-Radon-Antwort14.doc \n\n \n \nNAMENS DES STADTRATES \nDer Präsident: Der Stadtschreiber: \n \n \n \nP. Remund H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n24. APRIL 2014 \n\n\n


text: \nRECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nAnbringung von Defibrillatoren an Orten mit Publikumsverkehr als lebensrettende\nMassnahme, Postulat Daniel Schoch (SVP) und Mitunterzeichnende, Bewilligung eines\nNachtragskredites G3.1.4\n\nL\n\nLL\n\\o\nF-.o\nsq\n\nAusgangslage\nGemeinderat Daniel Schoch und Mitunterzeichnende laden mit einem Postulat den Stadtrat ein\nzu prüfen, ob als lebensrettende Massnahme an Orten mit Publikumsverkehr Defibrillatoren mit\nden entsprechenden lnstruktionen installiert werden könnten. Entgegen dem Antrag des Stadt\nrates, der auf Nichtübenrueisung des Postulates plädierte, beschloss der Gemeinderat am 30.\nSeptember 2013 das Postulat Schoch aufrecht zu erhalten. Die Vorlage wurde zur Beratung der\nRechnungsprüfungskommission zugewiesen.\n\nPrüfung durch die RPK\nNach eingehender Prüfung des Postulatstextes und des darauf folgenden Antrag des\nStadtrates einigte sich die RPK mit dem Postulanten und dem Ressortvorstand Bevöl-\nkerungsdienste auf folgende sieben Standorte für die Platzierung von Defibrillatoren im\nlnnern der Gebäude:\n\nStadthaus, Turnhalle Schulhaus Mettlen, Turnhalle Schulhaus Halden, Turnhalle Schul-\nhaus Lättenwiesen, Clubhaus Tennisclub, Alterszentrum Gibeleich und Lotsenstandort\nGlattpark. Die anfänglich prognostizierten Gesamtkosten von Fr. 42'300.-- können um\nzirka F r. 20'000.-- reduziert werden.\n\nNeue Erwägungen des Stadtrates vom 29. September 2015\nDer Stadtrat hat den Antrag der RPK geprlift, er möchte im Alterszentrum keinen De-\nfibrillator anbringen und sich nur auf Liegenschaften konzentrieren, die im Besitz der\nStadt sind. ln der Folge fällt der Standort des Clubhauses Tennisclub weg. Mit den an-\nderen von der RPK vorgeschlagenen Standorten ist der Stadtrat einverstanden. Die\nKosten können aufgrund der neuen Offerten reduzieft werden und belaufen sich neu\nauf Fr. 12'150.--. Die lnstallation wurde noch auf das Jahr 2015 geplant.\n\nAntrag der RPK\nDie RPK hat die neuen Enruägungen des Stadtrates geprüft und ist damit nur teiMeise\neinverstanden. Die RPK verlangt auch den vom Stadtrat nicht vorgeschlagenen Stand-\nort Clubhaus Tennisplalz. Damit erhöhen sich die Kosten um Fr. 2'150.--. Die RPK be-\nantragt mit 5:0 Zustimmung zum erhöhten Nachtragskredit von Fr. 14'300.--.\n\nReferent vor dem Gemeinderat: Richi Muffler\n\nDer Präsident:\n\ntGJñ-\nPeter Bührer R\n\nOpfikon, 15. Februar 2016\n\n\n


GPK-Antrag Geschäftsbericht 2020.pdf

text: \nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n\nGeschäftsbericht2020 106/21 \n\nBericht \n\nDer Geschäftsbericht 2020 umfasst die drei Teile Geschäftsbericht, Opfikon in Zahlen \nsowie den Jahresbericht über die veröffentlichten Stadtratsgeschäfte. \n\nPrüfung des Geschäftsberichtes \n\nDie Geschäftsprüfungskommission prüfte den Bericht umfassend und stellte dem \n\nStadtrat schriftliche Fragen, die fristgerecht beantwortet wurden. Grundsätzlich wird im \n\nGeschäftsbericht das vergangene Jahr behandelt. Die Mitglieder des Stadtrates \n\nwurden am 17. Mai 2021 zu je einer Befragung von ca. 45 Minuten eingeladen. \n\nEs wird festgehalten, dass die Geschäftsprüfungskommission den Geschäftsbericht \n\ndurchleuchtet und keine operativen oder strategische Vorgänge in der \nStadtverwaltung prüft (Art. 38 GO). \n\nDie Geschäftsprüfungskommission dankt allen Beteiligten, insbesondere dem Stadtrat \n\nund der Verwaltung, für die Beantwortung der Fragen und der Präsenz bei der \nmündlichen Behandlung des Berichts in der Kommission. \n\n1. und 2. Gemeinderat und Präsidiales \n\nDie Anzahl der Ratsgeschäfte im 2020 war statistisch gesehen etwas tiefer als in den \n\nvergangenen Jahren. Das hat damit zu tun, dass der Ratsbetrieb aufgrund der Corona \nPandemie über einige Monate deutlich eingeschränkt wurde. An 4 \n\nGemeinderatssitzungen wurden insgesamt 8 Wahlgeschäfte, 15 Sachgeschäfte und 7 \n\nVorstossbehandlungen behandelt. Der Stadtrat hat an 22 Sitzungen insgesamt 297 \nBeschlüsse gefasst. \n\nAm 16. März 2020 wurde in der Schweiz aufgrund des Coronavirus die \n\nausserordentliche Lage gemäss Epidemien Gesetz ausgesprochen und der Alltag der \n\nOptiker Exekutive auf den Kopf gestellt. Anfang März 2020 setzt der Stadtrat ein \n\nKrisenteam bestehend aus Vertretern aus den Bereichen Politik, Gesundheit, \n\nSicherheit, Schule und Versorgung ein. Dieses Team erarbeitete adäquate \n\n1 \n\n\n\nMassnahmen für die Stadt Opfikon. Wir dürfen heute festhalten, dass die umgesetzten \n\nMassnahmen positiv zur Bewältigung bzw. Minderung der Ausweitung der Pandemie \n\nbeigetragen haben. \n\nFür die Erarbeitung des Organisationserlasses (Geschäftsordnung Gemeinderat) \n\nwurde an der Sitzung vom 13. Mai 2019 die «Spezialkommission Organisationserlass \n\nGemeinderab> eingesetzt. Die Spezialkommission setzt sich aus Büro- und GPK \n\nMitgliedern zusammen. Der Erlass ist in der Zwischenzeit fertiggestellt und mit einer \n\nkleinen Anpassung des Art. 11 durch den Gemeinderat abgenommen worden. \n\nEine Arbeitsgruppe zum Thema «Immobilienstrategie» mit Vertretern aus Stadtrat und \n\nVerwaltung hat aufgrund der Diskussionen entschieden, den Fokus mehr auf die \n\nStadtentwicklung zu legen und die Immobilienstrategie als nachgeschaltetes Element \n\nzu behandeln. Der Stadtrat ist zuversichtlich, dass in der laufenden Legislatur das \n\nThema noch aktiv bearbeitet wird und erste Ergebnisse vorliegen. \n\nDie Erarbeitung der «Tourismusstrategie» musste aufgrund der Corona Pandemie \n\nweiter verschoben werden. Ob in der laufenden Legislatur noch Ergebnisse oder \n\nErkenntnisse vorliegen ist abzuwarten. \n\nDer Gemeinderat beschloss an seiner Sitzung vom 7. Dezember 2020 trotz der \n\nCorona Pandemie und der sich noch nicht abzeichnenden finanziellen Auswirkungen \n\ndie Beibehaltung des Steuerfusses von 94%. \n\nVerfasser: Reto Bolliger \n\n3. Finanzen und Liegenschaften \n\nLaufende Rechnung \n\nDas Corona Jahr 2020 zeigte keinen nennenswerten Einfluss auf die Rechnung der \n\nStadt Opfikon. Statt einem negativen Einfluss, wie bei der Stadt Kloten, weist Opfikon \n\nwie in den Vorjahren wieder einen ansehnlichen Ertragsüberschuss aus. \n\n2 \n\n\n\nDie Jahresrechnung 2020 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 13.6 Mio. \n\ngegenüber einem Budget Voranschlag von CHF 3. 7 Mio. \n\nDer Ertragsüberschuss wird dem Eigenkapital gutgeschrieben, das nun einen Wert \n\nvon CHF 235.9 Mio. erreicht. \n\nDas Fremdkapital wurde 2020 um CHF 10.0 Mio. erhöht und beträgt nun CHF 30.0 \n\nMio. CHF. \n\nDie Zahl der Steuerpflichtigen natürlichen Personen stieg leicht um 39 auf 11 '830 \n\nPersonen, die Zahl der juristischen Personen stieg dagegen um 55 auf 1 '512 \n\nSteuerpflichtige wogegen die Zahl der Quellensteuerpflichtigen sank, um 117 auf 3842 \n\nPersonen. \n\nDas gros der Steuereinnahmen liegt weiterhin bei den Unternehmungen und den \n\nGrundstücksgewinnsteuern. \n\nObwohl die Steuern 2020 erst auf den provisorischen Rechnungen beruhen, sind \n\nbisher keine Hinweise von steuerlich ausschlaggebenden Unternehmungen für \n\nKorrekturen von provisorischen Steuern bekannt. Die im Geschäftsbericht auf Seite 17 \n\nerwähnten „katastrophalen Folgen der Pandemie" können daher von der GPK nicht \n\nnachvollzogen werden. Die Steuervorlage 17 und der von den G7 beschlossene \n\nMindeststeuersatz von 15% dürften einen höheren Einfluss auf das Steuereinkommen \n\nvon Opfikon haben als die Corona Pandemie. \n\nDiese Aussage im Geschäftsbericht ist daher mit Vorsicht anzuwenden. \n\nLiegenschaften \n\n2020 war ein Jahr der Investitionen. Es wurden CHF 51.8 Mio. investiert, nur CHF 2.6 \n\nMio. weniger als budgetiert. \n\nDie grössten Investitionsvorhaben sind allen voran der Neubau der Schule Glattpark, \n\ndie Sanierung des Frei- und Hallenbades, sowie die Sanierung der Schule Halden \n\ninklusive Turnhallen, und der Neubau der Turnhalle Oberhausen. \n\nDie Liegenschaft Dorfstrasse 56 wurde im Baurecht verkauft. Aus der Neubewertung \n\ndes verbliebenen Grundstücks resultierte ein Buchgewinn von CHF1 .9 Mio. CHF \n\nVerfasser: Stefan Laux \n\n3 \n\n\n\n4. Bau und Versorgung \n\nPlanung \n\nSpannende Projekte nehmen Formen an, sind jedoch, obwohl angekündigt im \nVerzug. Es scheint als hätte der angeordnete Lockdown die Planung grösstenteils \nstillgelegt. Mit virtuellen Hilfsmitteln hätte man hier die Zeit effektiver nutzen müssen. \n\nBaurecht \n\nDer Trend von rückläufigen Baugesuchen kann nicht bestätigt werden. Die Anzahl \nhängige Rekurse ist überschaubar. \n\nTiefbau \n\nBis Ende 2023 sind sämtliche Opfiker Haltestellen im öffentlichen Verkehr \nbehindertengerecht ausgebaut. Es fehlen im Moment noch 8 Haltestellen von 34. \n\nAllgemeiner Unterhalt \n\nOpfikon präsentiert sich grösstenteils sauber und aufgeräumt. Problematisch bleiben \ndie bestehenden Grillstationen welche am Tag danach nicht dem gewohnten Standard \nentsprechen. Die Wasserqualität im Glattpark-See ist gut, lädt optisch aber nicht zum \nbaden ein, was bei heissen Temperaturen wünschenswert wäre. Spielplätze wurden \nsaniert und stehen der Bevölkerung wieder zur Verfügung. \n\nAbfallbewirtschaftung \n\nDie Tierkadaverstelle wurde ebenfalls saniert und entspricht nun den Anforderungen. \nDie öffentlichen Abfallbehälter präsentieren sich neu im Opfiker Look & Feel. \n\nVerfasser Björn Blaser \n\n5. Bevölkerungsdienste \n\nIm Jahr 2020 ging die Bevölkerungszahl um 77 Einwohnende zurück. Per Ende 2020 \n\nlebten 21'396 Einwohnerinnen und Einwohner in Opfikon, nach wie vor ist der Ortsteil \n\nGlattbrugg, mit 10'428 Einwohnenden, der bevölkerungsreichste Ortsteil. \n\n4 \n\n\n\nStadtpolizei \n\nIm Berichtsjahr wurden Ordnungsbussen über CHF 623'307.30 CHF eingenommen. \n\nFeuerwehr \n\nAbnahme der Einsatzzahlen und Erträge durch Einsätze und Dienstleistungen bei der \n\nFeuerwehr: Zu 145 Ernstfall-Einsätzen wurde die Feuerwehr Opfikon durch die \n\nEinsatzleitzentrale von Schutz & Rettung Zürich aufgeboten. Die Anzahl der \n\nAufgebote hat somit um 8 Einsätze abgenommen und die Erträge durch Einsätze und \n\nDienstleistungen um CHF 144'057. Die Einsätze auf dem Gemeindegebiet setzten \n\nsich aus 24 Brandbekämpfungseinsätzen, zehn \n\nElementarereignissen, 13 ÖI-/Chemiewehrereignissen, 27 technischen Hilfeleistungen \n\nunterschiedlichster Art, 48 Alarmen von automatischen Brandmeldeanlagen, 4 \n\nPersonen- bzw. Tierrettungen und 11 First Responder-Einsätzen zusammen. Als \n\nStützpunkt war die Feuerwehr Opfikon nur an einem Einsatz auf der Autobahnen A 1 \n\nund A51 tätig. In anderen Gemeinden war Sie viermal zur Unterstützung mit \n\nGrosslüfter oder Autodrehleiter im Einsatz. Das personalintensivste Ereignis in \n\nOpfikon war der Rollerbrand in der Tiefgarage an der Böschenwiesenstrasse mit 63.5 \n\nEinsatzstunden. Die GPK bedankt sich für den professionellen Einsatz. \n\nMit der Fertigstellung der A 1 auf der offenen Strecke zwischen Dreieck Zürich-Nord \n\nund Gubristtunnel vereinfacht sich die Ausrücktaktik auf dem Entsprechenden \n\nAbschnitt. Mit den zusätzlichen Fahrstreifen erleichtert sich auch ein Vorwärtskommen \n\nauf Einsatzfahrten bei erhöhtem Verkehrsaufkommen. Das neue Bauwerk \n\n"Überdeckung Katzensee" ist das vierte Autobahntunnelbauwerk, das durch die \n\nFeuerwehr bedient wird. Die GPK bedankt sich beim Kommando und den Adafs für \n\ndie grossartige Leistung trotz erschwerten Corona-Bedingungen zu Gunsten der \n\nBevölkerung von Opfikon. \n\nEin Dank geht auch an das Astra und die GVZ für das entgegengebrachte Vertrauen \n\nin die Feuerwehr Opfikon-Glattbrugg. \n\nFreizeitbad Opfikon \n\nDie Objektbaukomission und die Betreiberin hatten es leider nach über sechs Jahren \n\nBau und Planung nicht geschafft, das Freizeitbad rechtzeitig auf den Sommer 2020 zu \n\neröffnen. \n\nVerfasser: Daniel Schach \n\n5 \n\n\n\n6. Sozialabteilung \n\nDie GPK stellte dem Stadtrat einige schriftliche Fragen zu Geschäftsbericht und führte \n\nmit der zuständigen Stadträtin und dem Abteilungsleiter ein knapp einstündiges \n\nGespräch. Die Schwerpunkte lagen dabei in den Bereichen Mietzinslimiten und bei \n\nden Entwicklungen angesichts der Corona-Pandemie. \n\nInfolge der Corona-Pandemie kam es zu einer erhöhten Anzahl von \n\nNeuanmeldungen. In vielen Fällen war nur eine Beratung notwendig (und keine \n\nwirtschaftliche Hilfe). Der höhere Arbeitsanfall beim sog. lntake konnte mit einer \n\ntemporären Springerin aufgefangen werden (Stelle einstweilen befristet bis Ende \n\n2021 ), sodass in Not geratenen Einwohnerinnen und Einwohnern in der Regel innert \n\nweniger Arbeitstag ein erster Termin angeboten werden konnte. \n\nDie GPK besprach sodann die Studie «Falllast in der Sozialhilfe und deren \n\nAufwirkungen auf die Ablösequote und Fallkosten» der ZHAW, wonach eine niedrige \n\nFalllast der Sozialarbeitenden zu - trotz höheren Lohnaufwand - tieferen Fallkosten \n\nund höherer Arbeitszufriedenheit der Sozialarbeitenden führen. Die zuständige \n\nStadträtin und der Abteilungsleiter kannten die Studie, wobei die in der Studie \n\ngezogenen Schlüsse grundsätzlich mit ihren Praxiserfahren übereinstimmen. \n\nVerfasser: Sven Gretler \n\n7. Gesundheit und Umwelt \n\nAllgemeines \nDie GPK stellte dem Stadtrat einige schriftliche Fragen zum Geschäftsbericht und \n\nführte mit dem zuständigen Stadtrat, der Abteilungsleiterin sowie dem Leiter \n\nAlterszentrum ein knapp einstündiges Gespräch. \n\nAlterszentren \nDas Jahr war stark geprägt von COVI D-19. \n\n6 \n\n\n\nKinder- und Jugendarbeit \n\nDas Jahr war stark geprägt von COVID-19. \n\nEnergie und Umwelt \n\nIm Bereich Energie und Umwelt konnte im Berichtsjahr keine wesentlichen Fortschritte \n\nverzeichnet werden. \n\nVerfasser: Urban Husi \n\n8. Schule \n\nDas Coronavirus hat auch vor der Schulpflege nicht Halt gemacht. Dies äusserte sich \n\nunter anderem darin, dass wegen persönlicher Kontaktbegrenzung andere Schule \n\nnicht problemlos besucht werden konnten oder problemlos persönliche Gespräche \n\ngeführt werden konnten. Dadurch wurden die Legislaturzielen nicht vollständig \n\nerreicht. Die Hauptaufgabe der politischen Arbeit bezüglich der Schule Opfikon war \n\nunverändert die Begleitung der Planung und der Realisierung von neuem und \n\ngenügenden Schulraum mit folgenden Meilensteinen: Eröffnung der Gesamtschule \n\nHalden und Bestellung des Schulhauses Bubenholz. \n\nDie Schulverwaltung war äusserst stark gefordert während dem Lockdown. Durch die \n\neingeführten Massnahmen wie Erfassung von Email-Adressen und Handynummern \n\nder Eltern konnte der Kontakt immer sichergestellt werden und einen \n\nEntwicklungsschritt vorwärts umgesetzt werden. \n\nCorona bedingt konnte keine der 22 geplanten gemeindeinternen Weiterbildungskurse \n\n(GIW} durchgeführt werden. \n\nWeiterhin stellt der Mangel an genügender Turnhallen die Schule vor \n\nHerausforderungen - die daraus resultierende Problematik zu wenig Sportunterricht \n\nkonnte zwar mittels Rotationen gleichverteilt werden, kann langfristig jedoch nur mit \n\ndem Turnhallenbau auf der Spielwiese Mettlen gelöst werden. \n\nDie Nummer der Schülerlnnen stiegen um 3.5% auf 2235. Um diesen Anstieg zu \n\n7 \n\n\n\nmeistern, wurden ein neuer halben Kindergarten und 4 zusätzliche Prirnar- und \n\nSekundarklassen eröffnet. Insgesamt sind heute 460 Personen im Schulbetrieb in \n\nOpfikon angestellt: ca. 300 als Lehrer und 160 als Betreuer. \n\nFür den Lockdown ab dem 16.3.20 bis zum 10.5.21 wurden rund 800 iPads an die \n\nSchülerlnnen verteilt. \n\nDie Schule Halden wird neu als 3-Zyklen-Schule geführt, d.h. Kinder vom \n\nKindergartenalter bis zur Sekundarschule sind dort vereint. Der Waldkindergartenstellt \n\neine äusserst willkommene Bereicherung dar und die Nachfrage übersteigt das \n\nAngebot. Im weiteren wurde in der Sekundarschule versuchsweise \n\nabteilungsdurchmischte Klassenführung, d.h. Schüler von der Sekundarschule A, B \n\nund C wurden durchmischt, durchgeführt. Dadurch kam es zu Vorteilen bez. Gleicher \n\nKlassengrössen und unführbare Sek-C Klassen wurden so verhindert. \n\nDas Schultherapieteam (Logopädie und Psychomotorik) ist inzwischen auf 12 \n\nPersonen angewachsen. Während des Lockdowns war der Kontakt zu den Kindern \n\nvia Videotherapie sichergestellt. \n\nDie Zweigstelle Opfikon war wegen der vielen Zuzügen und auch dem Zuzug von \n\nSonderschülern äusserst stark ausgelastet. Wegen der Corona-Pandemie wurden \n\nviele Telefongespräche mit den Eltern geführt und auch Videokonferenzen wurde \n\neifrig verwendet. \n\nVerfasser: Andreas Baumgartner \n\n8 \n\n\n\nAntrag \n\nDer Geschäftsbericht des Stadtrates für das Jahr 2020 wurde von der \n\nGeschäftsprüfungskommission geprüft und als in Ordnung befunden. \n\nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen \n\nden Geschäftsbericht 2020 zu genehmigen. \n\nNAMENS DER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n\nDer Präsident \n\nIM-- \nurban Husi \n\nEin Mitglied \n\n~::-2 \n, /ndrea~ mgartner \n\nOpfikon, 21. Juni 2020 \n\n9 \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     20. April 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-116 \n \n \n \n"Neubau und eventuelle Verschiebung der abgebrannten Aubrücke" \nPostulat von Regula Schmid-Fürst \nStellungnahme und Antrag auf Abschreibung  S4.2 \n \n \n \n1. Ausgangslage \n \nGemeinderätin Regula Schmid-Fürst (Gemeindeverein) reichte am \n13. Mai 2009 das Postulat "Neubau und eventuelle Verschiebung der abge-\nbrannten Aubrücke" ein. Die mündliche Begründung des Postulates durch Re-\ngula Schmid-Fürst erfolgte an der Gemeinderatssitzung vom 8. Juni 2009. Mit \nBeschluss Nr. 2009-177 vom 16. Juni 2009 erklärte sich der Stadtrat bereit, \ndas Postulat entgegen zu nehmen. Der Gemeinderat überwies das Postulat in \nder Folge am 6. Juli 2009. \n \nWortlaut des Postulats: \n \n"Der Stadtrat wird eingeladen zu prüfen, ob ein Neuaufbau der abgebrannten \nAubrücke und eine eventuelle Verschiebung derselben auf die Höhe der \nSportplätze machbar ist. Dabei soll auch die finanzielle Seite abgeklärt wer-\nden." \n \n2. Stellungnahme \n \nEigentumsverhältnisse an der Brücke \n \nDie abgebrannte Aubrücke befand sich im Eigentum der Stadt Zürich. Die Brü-\ncke wurde im Zusammenhang mit dem Bau der Nordumfahrung von ihrem ori-\nginalen Standort im Einvernehmen mit der Stadt Opfikon an den aktuellen \nStandort bei der Einmündung des Leutschenbaches verschoben. Die Kosten \nfür den Umzug wurden weitgehend dem Autobahnprojekt belastet. Die Stadt \nOpfikon beteiligte sich nicht an den Aufwendungen. Der Unterhalt der Brücke \nerfolgte ebenfalls durch die Stadt Zürich. \n \nVersicherungsleistung \n \nFür die Holzbrücke besteht eine Versicherung bei der Gebäudeversicherung. \nDie Prämien wurden von der Stadt Zürich als Eigentümerin bezahlt. Die Versi-\ncherungsleistung steht deshalb vollumfänglich der Stadt Zürich zu. Versichert \nwar indes nur die Höhe der Wiederaufbaukosten (=Umzugskosten). Die Kos-\nten für die Rekonstruktion sind deutlich höher und wären durch die Versiche-\nrungsleistung nur teilweise gedeckt. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     20. April 2010  \nBESCHLUSS NR.      2010-116 \n \n \n \nInteressenslage an einem Wiederaufbau \n \nAm 16. Juni 2009 fand ein Gespräch mit der Stadt Zürich als Eigentümerin der \nBrücke statt, an welchem ein Wiederaufbau der historischen Brücke, ein Er-\nsatzbau und die Möglichkeiten der finanziellen Beteiligung durch die Stadt Zü-\nrich thematisiert wurden. Seitens der Stadt Zürich besteht kein Interesse an \neinem Wiederaufbau der Brücke, da sie für die Stadtbevölkerung keinen Nut-\nzen hat. Zudem besteht für die Stadt Zürich keine Möglichkeit, Investitionen \nausserhalb des eigenen Gemeindegebietes zu tätigen oder sich finanziell an \nsolchen Investitionen zu beteiligen \n \nDer Standort der abgebrannten Brücke ist auch für die Opfiker Einwohner als \nsehr dezentral zu beurteilen. Es besteht kein zwingender Bedarf an der Brü-\ncke, da in zumutbarer Distanz ober- und unterhalb je eine Verbindung besteht \n(Zunstrasse: rund 500 m flussabwärts; Hagenholzstrasse: rund 300 m fluss-\naufwärts). Auch für die angestrebte Verbindung des Kunstrasenfeldes mit der \nSportanlage Au ist der Standort der Aubrücke keine Alternative. Aus verkehrli-\ncher Sicht besteht daher seitens der Stadt Opfikon für einen Wiederaufbau \noder einen Ersatzbau am alten Standort kein grosses Interesse. Selbst die Er-\nschliessung des Familiengartenareals erfolgt über die Austrasse / Opfikonweg, \nauch wenn die Brücke teilweise als rückwärtige Erschliessung verwendet wur-\nde. \n \nWie den emotionalen Beiträgen auf der "Trauerwand" am Brandort entnom-\nmen werden konnte, wünschen sich verschiedene Spaziergänger die Rekon-\nstruktion der alten Brücke. Die Brücke stand aber nicht unter Schutz, so dass \nseitens Denkmalpflege oder Heimatschutz kein unmittelbarer Bedarf an einem \nWiederaufbau geltend gemacht wird. \n \nInteresse an einer Brückenverbindung hat der Verein "Zürcher Wanderwege" \nangemeldet, da die Brücke den Wanderweg entlang des Leutschenbaches \ndirekt mit dem ostseitigen Glattuferweg sicher stellt. Für den Verein reicht hin-\ngegen der Bau eines einfachen Fussgängersteges aus. \n \nEbenso ist das AWEL an einer Verbindung interessiert, da sich die Zugäng-\nlichkeit des ostseitigen Uferweges infolge des Baus der Glattalbahn ver-\nschlechtert hat. Die Flexibilität der Zufahrtsmöglichkeiten ist eingeschränkt, so \ndass seitens AWEL eine Verbindung der beiden Uferwege begrüsst würde. Die \nWunschvorstellung des AWEL ist eine Breite der Brücke von 3.0 m mit einer \nTragkraft von 6 Tonnen. \n \nTechnische Randbedingungen \n \nDie alte Holzbrücke weist nur eine Spannweite von knapp 18 m auf und ist für \ndas Glattprofil eigentlich zu kurz. Auf Grund von weit in das Glattprofil ragen-\nden Widerlagern, welche jetzt als eigentliche Kanzeln in Erscheinung treten, \nkonnte die Brücke überhaupt an diesen Standort versetzt werden. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     20. April 2010  \nBESCHLUSS NR.      2010-116 \n \n \n \nEin Wiederaufbau der abgebrannten Brücke unter Verwendung der originalen \nMaterialien ist nicht möglich. Die Brandruine war derart beschädigt, dass mit \nAusnahme von wenigen Ziegeln nichts gerettet werden konnte. In Frage \nkommt somit grundsätzlich nur der Neubau einer typengleichen Holzbrücke \n(Rekonstruktion). \n \nBei einer Rekonstruktion der Holzbrücke oder einem Ersatzbau in Form eines \nFussgängersteges könnten am bisherigen Standort die Widerlager wieder \nverwendet werden, so dass sich die Aufbaukosten auf die eigentliche Trag-\nkonstruktion beschränken würden.  \n \nBei einer Verschiebung des Standortes müssen die Fundation und die Wider-\nlager von Grund auf neu erstellt und die Spannweite der Brücke an die konkre-\nten Verhältnisse angepasst werden. Neue Einbauten in das Hochwasserprofil \nwürden vom AWEL nicht bewilligt werden, was den Bau von einragenden Wi-\nderlagern verhindert. Eine Verschiebung an den Standort beim Kunstrasenfeld \nwürde somit eine Vergrösserung der Spannweite auf über 30 m bedingen, was \neiner Rekonstruktion der alten Holzbrücke entgegen steht. \n \nBaukosten \n \nDie Kosten für den Bau einer einfachen Brücke am bisherigen Standort wur-\nden wie folgt abgeschätzt: \n \nFussgängersteg 1.5 m breit, Metall/Holz CHF 200'000 \nUnterhaltsbrücke "AWEL", 3.0 m breit CHF 380'000 \nRekonstruktion Holzbrücke (grobe Schätzung) CHF 800'000 \n \nZum Vergleich: Brücke beim Kunstrasenfeld gemäss Projekt 2009 \n \nMinimalvariante, 2.0 m breit CHF 430'000 \nMaximalvariante, 3.0 m breit, AWEL-tauglich CHF 860'000 \n \nFinanzielle Beteiligungen \n \nWie bereits erwähnt, steht die Versicherungsleistung für die abgebrannte Brü-\ncke vollumfänglich der Stadt Zürich zu. Aus rechtlichen Überlegungen kann \nsich die Stadt Zürich nicht am Wiederaufbau bzw. dem Ersatzbau der Aubrü-\ncke beteiligen. Die Stadt Zürich hat mit Schreiben des Stadtingenieurs vom \n17. Juli 2009 erklärt, sich im Rahmen des eingesparten Rückbaus der Wieder-\nlager und der Wiederherstellung der Uferbereiche zu beteiligen. Dieser Good-\nwill-Beitrag der Stadt Zürich beträgt ungefähr CHF 25'000 bis CHF 30'000. \n \nSeitens des Vereins "Zürcher Wanderwege" besteht die Möglichkeit aus einem \nFond für neue Anlagen einen Beitrag von CHF 5'000 bis CHF 10'000 zu erhal-\nten. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     20. April 2010  \nBESCHLUSS NR.      2010-116 \n \n \n \nIn Zusammenarbeit mit dem AWEL wurde abgeschätzt, wie teuer eine Brücke \nist, welche für Unterhaltszwecke verwendet werden könnte. Die Mehrkosten \ngegenüber einem einfachen Fussgängersteg müssten vom AWEL übernom-\nmen werden. Gegenwärtig hat sich das AWEL noch nicht zu einer Bestellung \nund einer Kostengutsprache durchringen können; eine Kostenbeteiligung an \neinem reinen Fussgängersteg ist ausgeschlossen. \n \nSchlussfolgerung \n \nDer Bau einer typengleichen Holzbrücke am Standort der abgebrannten \nAubrücke ist zwar machbar, führt aber zu Investitionen im Betrag von mehre-\nren Hunderttausend Franken. Es kann nicht von nennenswerten finanziellen \nBeiträgen ausgegangen werden, so dass die Hauptlast der Stadt Opfikon zu-\nfällt. Der Bau einer typengleichen Holzbrücke beim Kunstrasenfeld führt zu \nKosten von deutlich über einer Million Franken. \n \nDer Bau eines einfachen Fussgängersteges unter Verwendung der bestehen-\nden Widerlager führt zu Nettoaufwendungen von rund CHF 150'000. Ange-\nsichts der dezentralen Lage, des geringen Nutzens und der angespannten fi-\nnanziellen Lage verzichtet der Stadtrat auf die Ausarbeitung eines entspre-\nchenden Projektes. Die Stadt Zürich wird die beiden Widerlager nach Weisung \ndes AWEL zurückbauen und die Böschungen wieder in den Ausgangszustand \nversetzen. Der Goodwill-Beitrag von rund CHF 30'000 kann zu einem späteren \nZeitpunkt nicht mehr beansprucht werden. \n \n \n3. Antrag zur Abschreibung \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, das Postulat von Regula Schmid-Fürst ab-\nzuschreiben. \n \nAuf Antrag des Bauvorstandes \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Dem Gemeinderat wird beantragt, das Postulat "Neuaufbau und eventuelle \n\nVerschiebung der abgebrannten Aubrücke" von Gemeinderätin Regula \nSchmid-Fürst (Gemeindeverein), gemäss den Erwägungen abzuschreiben. \n\n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     20. April 2010  \nBESCHLUSS NR.      2010-116 \n \n \n \n2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Regula Schmid-Fürst, Frohbühlstrasse 7, 8152 Glattbrugg \n - Stadtpräsident \n - Bauvorstand \n - Büro des Gemeinderates \n - Bauamt \n RLBAB-10-15_Postulat_Schmid.doc \n\n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n26. APRIL 2010 \n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 10. Februar 2004 \n  ___________________ \n \n \n \n \nSozialabteilung \nDefinitive Bewilligung der 50%-Stelle Sozialberatung /  \nBewilligung eines Stellendaches für die Sozialabteilung  \n(ohne Alterszentrum Gibeleich und Altersberatung Opfikon) P 1.9.4 \n___________________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 10. Februar 2004 -  \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Die auf 12 Monate befristete 50%-Stelle für die Sozialberatung wird definitiv be-\n\nwilligt.  \n \n2. Das Stellendach für die Sozialabteilung Opfikon, ohne Alterszentrum Gibeleich \n\nund Altersberatung Opfikon, mit einem maximalen Stellenbedarf von 10,5 Stel-\nlen wird bewilligt. \n\n \n3. Über zusätzliche Stellenbesetzungen im Rahmen des Stellendaches hat auf \n\nAntrag der Sozialabteilung der Stadtrat zu befinden. \n \n4. Mitteilung an: \n \n  - Stadtpräsident \n  - Sozialvorsteherin \n  - Finanzvorstand \n  - Verwaltungsdirektor \n  - Verwaltungsdirektor-Stellvertreter \n  - Leiter Sozialabteilung \n  - Finanzverwaltung \n    ERSAD-StellendachGM \n\n \n  \n \n\n\n\n 2\n\n \n \n B R I C H T \n \n \n 1. Ausgangslage \n \n Mit Beschluss des Stadtrates Opfikon vom 21. Januar 2003 wurde der Schaf-\n\nfung einer Funktion Leitung Sozialberatung mit dem Ziel zugestimmt, die Abtei-\nlungsleitung in operativen Fallbelangen zu entlasten. Gleichzeitig wurde ein \n50% Pensum für die Sozialberatung provisorisch für die Dauer eines Jahres \nbewilligt. Die Leitung Sozialberatung mit einem bewilligten Pensum von 30% \nsowie das zusätzliche Pensum von 50% für Fallarbeit sollte durch eine Person \nabgedeckt werden. \n\n \n Aufgrund der Schwierigkeiten, die neu geschaffene Stelle 'Leitung Sozialbera-\n\ntung' in angemessener Frist optimal zu besetzen sowie unter dem Druck der zu-\nnehmenden Fallzahlen wurde mit dem Personalentscheid der Stadtkanzlei Opfi-\nkon vom 24. Juni 2003 die Stellenprozente der Mitarbeitenden der Sozialbera-\ntung aufgestockt. Die Sozialarbeiter/innen erklärten sich bereit, ihr Arbeitspen-\nsum dem 'Geschäftsverlauf' entsprechend per 1. Juli 2003 um insgesamt 50%, \nzu erhöhen. Diese prozentuale Aufstockung wurde für die Dauer der Besetzung \nder Leitungsfunktion und der Einarbeitung der entsprechenden Person, längs-\ntens jedoch bis 31. Dezember 2003 begrenzt. Damit sollte der Überbelastung \nder Mitarbeitenden entgegengewirkt werden. Aufgrund der wirtschaftlich ange-\nspannten Lage, die mit einer weiteren Fallzunahme einherging, wurde die Stel-\nlenprozentaufstockung unmittelbar absorbiert, sodass daraus keine spürbare \nEntlastung für die betroffenen Mitarbeitenden resultierte.  \n\n \n Nach erheblichen Suchbemühungen konnte die Stelle Leitung Sozialberatung \n\nmit Renate Gafner per 15. Oktober 2003 besetzt werden. Wie vorgesehen wur-\nden die zusätzlichen 50 Stellenprozente, welche per Juli 2003 von den einzel-\nnen Sozialarbeiter/innen übernommen wurden, per Ende Dezember 2003 zu \nLasten der neuen Leiterin Sozialberatung wieder auf das vertragsmässige Pen-\nsum reduziert. \n\n \n In den übrigen Bereichen Vormundschaftssekretariat und Sozialversicherungen \n\n(inkl. AHV-Zweigstelle) sind die drei bestehenden Stellen zu je 100% besetzt. \nDie Personalfluktuation in diesen Bereichen ist insofern ausserordentlich hoch, \nda innerhalb der vergangenen neun Monaten alle drei Mitarbeitenden wegen \nnatürlichen Abgängen oder internem Wechsel ersetzt werden mussten resp. per \nEnde März 2004 noch zu ersetzen sind. Dieser ausserordentliche Personal-\nwechsel geht mit einem erheblichen know how - Verlust einher, welcher nicht \nauf Anhieb ersetze werden kann und in Zeiten zunehmender Fallzahlen in er-\nheblichem Masse ins Gewicht fällt. \n\n\n\n 3\n\n \n Übersicht Stellenprozente Sozialabteilung (ohne Alterszentrum und Altersberatung): \n \n\nBereich 1.Qu. & 2.Qu. \n2003 \n\n3. Qu. 2003 4. Qu. 2003 1. Qu. 2004 \n\nLeitung & Sekr. \nSozialabteilung \n\n \n200 \n\n \n200 \n\n \n200 \n\n \n200 \n\nLeitung Soz.berat. 0 0 30 30 \nSozialberatung 300 350 380 320 \nSekr. Sozialberat. 100 100 100 100 \nVB / Soz.versich. 300 300 300 300 \n\nTotal 900 950 1010 950 \n \n \n \n 2. Erwägungen \n \n 2.1 Entwicklung auf der Sozialberatung \n \n Leider kann in keiner Art und Weise von einer Stagnation der Fallzahlenentwick-\n\nlung gesprochen werden. Im Gegenteil ist dem wirtschaftlichen Verlauf entspre-\nchend auf der Sozialabteilung Opfikon eine progressive Fallzunahme zu beo-\nbachten, wie folgende Übersicht zeigt: \n\n \n  \n\n2003 (2002) 1. Qu. 2. Qu. 3. Qu. 4. Qu. Bestand \n2003 \n\nTotal unter-\nstützte Per-\n\nsonen \nZugang 65 (74) 76 (46) 71 (59) 68 (66) 280 (245)  \nAbgang 36 (48) 55 (44) 58 (52) 66 (61) 215 (205)  \nBestand 318 (275) 321 (277) 334 (284) 336 (289) 336 (289) 798 (690) \n\n \n \n Die Fallzunahmen im Vergleich zu den Vorjahren sehen wie folgt aus: \n  \n\n 2002/2001 2003/2002 \nFallzunahme 22 (+8.5%) 47 (+16.2%) \nPersonenzunahme 82 (+13.5%) 108 (+15.7%) \nZunahme total bearbeiteter Fälle während des Jahres 53 (+11.6%) 58 (+11.4%) \nZunahme des durchschnittlich aktiven Fallbestandes 4(+1.5%) 42 (+14.9%) \n\n \n Je Vollzeitstelle fielen etwa 100 Fälle an. Dies entspricht einer sehr hohen Aus-\n\nlastung pro Sozialarbeitenden, was eine professionelle und seriöse Sozialarbeit \nkaum mehr zulässt. \n\n  \n Diese erhebliche Fallzunahme und die daraus resultierende Arbeitsbelastung \n\nberuht auf nachfolgenden Gründen: \n \n Arbeitslosigkeit: Im vergangenen Jahr stieg die Arbeitslosenquote im Bezirk Bü-\n\nlach von 4.5 auf 5.4% an, in der Gemeinde Opfikon betrug sie im Dezember \n2003 8.7% (Vergleich Kanton Zürich 4.9%). Dies hat zur Folge, dass die Sozial-\nabteilung vermehrt Anlaufstelle ist, um Arbeitslosen-Taggelder zu bevorschus-\nsen resp. nicht ausreichende Taggelder zu ergänzen. \n\n \n Arbeitslosenversicherungs-Gesetzesrevision: Die Senkung der anspruchsbe-\n\nrechtigten Taggelder von 520 auf 400 Tage, gültig ab 1. Juli 2003, führte dazu, \ndass eine grössere Anzahl Personen ausgesteuert wurde. Diese wurden meist  \n\n\n\n 4\n\n \n unmittelbar zu Sozialhilfeempfängern und Klienten der Sozialabteilung und wer-\n\nden es voraussichtlich während längerer Zeit bleiben. \n \n Working poor: Verschiedene Berufszweige wie bspw. Gastgewerbe, Transport-\n\ngewerbe, Verkauf u.a. entlöhnen ihre Mitarbeitenden zunehmend auf einem Ni-\nveau, welches trotz Anstellungsgrad von mehr als 90% zur Grundversorgung \neiner Familie nicht mehr ausreicht. Solche Familien, welche im Raum Zürich \nNord / Opfikon vermehrt anzutreffen sind, bedürfen oft über längere Zeit der \nwirtschaftlichen Hilfe der öffentlichen Hand. \n\n \n Mangelndes Angebot an einfachen Arbeiten: Hilfsarbeiten werden immer rarer, \n\nStellen mit einem geringen Anforderungsprofil werden zunehmend abgebaut. \nDieser Wandel auf dem Arbeitsmarkt ist nicht nur konjukturell, sondern zu einem \nerheblichen Teil strukturell bedingt und somit von nachhaltig negativer Auswir-\nkung für wenig qualifizierte Stellensuchende sowie für die öffentliche Hand. Fa-\nmilien, welche auf einen Doppelverdienst angewiesen sind, bekunden dadurch \nzunehmend Mühe, ein entsprechendes Einkommen zu generieren. \n\n  \n Bevölkerungsstruktur: Der ausländische Bevölkerungsanteil beträgt in der Stadt \n\nOpfikon 39.8%, (Kanton Zürich 22%) was oft infolge von Sprachproblemen zu \neinem grösseren Beratungsaufwand führt. \n\n \n Komplexität der zu betreuenden Fälle: Normfälle, die mittels einer ordentlichen \n\nBudgetberechnung finanziell unterstützt werden müssen, gehören zunehmend \nder Minderheit an. Die zu betreuenden Fälle werden immer komplexer und da-\ndurch in der Bearbeitung zeitintensiver. Die Komplexität ergibt sich mitunter aus \npersönlichen (psychische Auffälligkeiten), aus familiären (Trennung / Schei-\ndung) sowie sozialversicherungsrechtlichen Konstellationen und erfordert von \nden Sozialarbeitenden immer mehr Fach- und Spezialwissen.  \n\n \n Hohe Fallfluktuation: Die Fallfluktuation, d.h. Fallzu- und Fallabnahme innerhalb \n\neines Zeitraumes, ist beträchtlich. Sie bewegt sich im Jahre 2003 bei den Ab-\ngängen zwischen 10 - 15% des Fallbestandes, bei den Zugängen zwischen 20 - \n25%. Dabei sind es hauptsächlich Neuanmeldungen und Fallabschlüsse, wel-\nche einen übermässigen Aufwand generieren. \n\n \n Diese nicht abschliessend aufgeführten Gründe führen dazu, dass Klienten we-\n\ngen der hohen Arbeitsbelastung und der gedrängten Agenda ihrer zuständigen \nSozialarbeiter/innen oft nur noch wirtschaftlich unterstützt, jedoch nicht mehr \npersönlich beraten und begleitet werden können. Dadurch wird das übergeord-\nnete Ziel der nachhaltigen persönlichen, sozialen und beruflichen Stabilisierung \nund Integration der Betroffenen verfehlt. Eine umfassende seriöse Arbeit, die \nschliesslich Dank stetigem Kontakt und angemessener Kontrolle Geld zu Guns-\nten der öffentlichen Hand sparen hilft, ist nicht mehr möglich. Die permanent ho- \nhe Fallbelastung der einzelnen Sozialarbeiter/innen führt zu einem Arbeitspen-\nsum, das oft innerhalb der ordentlichen Arbeitszeiten nicht mehr bewältigt wer-\nden kann. Eine Konsequenz davon sind Arbeitseinsätze an Wochenenden und \ndamit verbunden ein chronisch anwachsender Überstundensaldo, der aufgrund \nder anstehenden Arbeit kaum mehr kompensiert werden kann.  \n\n\n\n 5\n\n \n 2.2 Entwicklung in den Bereichen Vormundschaft / Sozialversicherungen \n \n Die Zahl der von der Vormundschaftsbehörde angeordneten Massnahmen \n\nschwankte in den vier vergangenen Jahren zwischen 60 und 70. Dabei ist ei-\nnerseits zu berücksichtigen, dass immer mehr Fälle zu bearbeiten sind, die \nschliesslich zu keiner gesetzlichen Massnahme führen, jedoch in der Abklärung \nerheblich Zeit beanspruchen. Andererseits zeigt sich auch auf der Vormund-\nschaft, dass die Fälle zunehmend komplexer und dadurch ressourcenintensiver \nwerden. Diese Aufgabe wird gegenwärtig in einem Umfang von durchschnittlich \n80 Stellenprozenten erledigt. \n\n \n Der Bereich Sozialversicherungen wird mit ca. 2,2 Stellen abgedeckt. Dabei ist \n\nzu berücksichtigen, dass ca. 1,1 Stellen zur Führung der AHV-Zweigstelle, der \nPV-Abwicklung (Prämienverbilligung) sowie dem Alimentenwesen eingesetzt \nsind und dazu auch vollumfänglich benötigt werden. Die verbleibenden 1.1 Stel-\nlen gehen zu Gunsten der Fachstelle Zusatzleistungen zur AHV/IV. Dabei ist ein \nAugenmerk auf die Fallzahlentwicklung zu richten. Folgende Übersicht soll dies \nverdeutlichen: \n\n  \n Fallzahlenentwicklung Zusatzleistungen zur AHV/IV \n \n\n Jahr 1999 Jahr 2000 Jahr 2001 Jahr 2002 Jahr 2003 \nBetagte 182 190 192 194 200 \nHinterlassene 0 3 5 4 4 \nIV-Fälle 65 79 86 100 114 \n\nTotal 247 272 283 298 318 \n \n Die abklärungsaufwändigen IV-Fälle haben in den vergangenen Jahren über-\n\nproportional stark zugenommen, von ¼ auf 1/3 der gesamten Fallzahlen. Auch \nkann festgestellt werden, dass die Fallbelastung mit 318 Fällen auf 110 Stellen-\nprozenten (290 Dossiers pro Vollzeitstelle) sehr hoch ist. Als Referenzgrösse gilt \nder Grundlagenwert der Arbeitsgruppe IKZL (Inter-Kommunale ZL-\nDurchführung) vom Jahre 2002, welcher zur Ressourcenplanung 220 Dossiers \npro Vollzeitstelle empfiehlt. Ein Stellenbedarf könnte bei gleich bleibender Dos-\nsierzunahme mit Schwergewicht IV-Fälle schon bald den Bedarf nach einer Stel-\nlenprozenterhöhung nach sich ziehen.  \n\n  \n \n 3. Definitive Bewilligungserteilung der 50%-Stelle für die Sozialberatung \n \n Mit der auf Stadtratsebene bewilligten provisorischen 50%-igen Stellenerhöhung \n\nfür die Sozialberatung per Januar 2003 wurde davon ausgegangen, dass in An-\nbetracht der Marktlage ein genügend grosser Puffer geschaffen werden könne, \num anstehende und zu erwartende Fälle zu bewältigen. Dabei ist jedoch festzu-\nhalten, dass mit den zusätzlich bewilligten 50% lediglich 20% als zusätzlich ge-\nschaffene Stellenprozente zu betrachten sind, da zu diesem Zeitpunkt ein Sozi-\nalarbeitender aufgrund der angefallenen Arbeit bereits 30% über seinem ver-\ntraglich vorgesehenen Anstellungsgrad arbeitete.  \n\n \n Die Stelle Leitung Sozialberatung konnte erst per Mitte Oktober 2003 besetzt \n\nwerden. Zur Überbrückung der sich zuspitzenden Fallbelastung stockten einzel-\nne Sozialarbeitende ihr Arbeitspensum bis zur Besetzung dieser Stelle und der \nEinarbeitung der neuen Leiterin befristet bis zum 31. Dezember 2003 auf. Eine  \n\n  \n\n\n\n 6\n\n  \n Entlastung von der Arbeitsbelastung konnte nicht erzielt werden, da die Fallzu-\n\nnahme die Prozentaufstockung überwog. Auf eine Stabilisierung der Fallzahlen \nkann nur gehofft werden. Eine erhebliche Reduktion von Fürsorgebezügern \nsteht aufgrund der Entwicklung der Bevölkerungsstruktur in Opfikon nicht in \nAussicht, was den Bedarf an diesen zusätzlichen 50% Sozialberatung rechtfer-\ntigt.  \n\n \n \n 4. Stellendach für die Sozialabteilung \n \n Verschiedene oben bereits aufgeführte Faktoren tragen dazu bei, dass alle Be-\n\nreiche der Sozialabteilung (Fürsorge, Vormundschaft, Sozialversicherungen) \nauch zukünftig mit kontinuierlicher Mehrarbeit konfrontiert sein werden. Um die-\nser Entwicklung gewachsen zu sein, bedarf es zwingend einer gewissen Reser-\nve an Stellenprozenten, die bei nachweislichem Bedarf ausgeschöpft werden \nkann. Nur so kann gewährleistet werden, dass die Mitarbeiter/innen der zu \nbetreuenden Fallzahl gewachsen bleiben und ihre Arbeit im Sinne des gesetzli-\nchen Auftrages verantwortbar, zuverlässig und mit gutem Gewissen erfüllen \nkönnen. Da die Entwicklung der Fallzahlen exogen bedingt ist und seitens der \nSozialabteilung nicht beeinflusst werden kann, ist es wichtig, dass zum richtigen \nZeitpunkt flexibel und schnell auf Stellenprozent-Reserven zurückgegriffen wer-\nden kann.  \n\n \n Unter der Annahme, dass die 50 Stellenprozente Sozialberatung definitiv bewil-\n\nligt werden, beträgt der Stellenumfang in der Sozialabteilung Opfikon (ohne AZ \nGibeleich und Altersberatung) gegenwärtig 9,5 Stellen. Es wird ein Stellendach \nvon 10,5 Stellen beantragt, damit professionelle Arbeit, Entlastungsmöglichkei-\nten für die bestehenden Mitarbeitenden und Flexibilität in der Personaleinsatz-\nplanung auch zukünftig gewährt werden kann.  \n\n \n  \n 5. Antrag \n \n Dem Gemeinderat wird beantragt, die auf 12 Monate befristete 50%-Stelle für \n\nSozialberatung definitiv zu bewilligen. \n \n Es wird beantragt, für die Sozialabteilung Opfikon, ohne das Alterszentrum Gi-\n\nbeleich und die Altersberatung Opfikon, ein Stellendach von 10,5 Stellen zu be-\nwilligen. \n\n \n \n 8152 Opfikon                                    NAMENS DES STADTRATES \n 10. Februar 2004                              Der Präsident:        Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n                                                       W. Fehr                   H.R. Bauer \n\n\n