text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 14. März , 1983\n\n170\n\nP r o t o k o l l\n\nder 14. Sitzung\n\nP«tuini\n\nBei 11\n\nOrt:\n\nMontag, 14. Harz 1983\n\n19.OO Uhr bis 2C.45 Uhr\n\nSingsaal Lattenwiesen\n\nRatspräsidentin MagdaLena Roth\n\nAbwesendi\n\n31 Mitglieder\n\nFranz G. Huber (Militär)\nRuth Jud (beruflich»"\nJUrg Leuenberger (Militär)\nHeinz Mäder (beruflich)\nBrigitta Spörndli (beruflich)\n\nProtokoll; Ratssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON\n\n14. März 1983\n\n171\n\nGeschäfte\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokollgenehmigung der 13. Sitzung vom 7. Februar 1983\n\n3. Aenderung der Friedhof-Verordnung - Postulat Hans-Peter\nHauser und Mitunterzeichner - Beschlussfassung betreffend\ndie Ueberweisung an den Stadtrat\n\n4. Freibadanlagc Bruggwiesen, Teilflächen als Parkanlage -\nPostulat Kurt Schwaighofer und Mitunterzeichner - Begrün-\ndung\n\n5. Oeffentliche Parkplatze - Einführung Blaue Zone - Postu-\nlat Jürg Leuenberger und Mitunterzeichner - Antwort des\nStadtrates und Antrag zur Abschreibung\n\n6. Kreditbegehren von Fr. 246'50O.— für Baumpflanzungen\n(Grünräume) an der Walliseller- und Talackerstrasse - Ab-\nschreibung des Postulates Bruno Tantanini und Mitunter-\nzeichner\n\n7. Kreditbegehren von Fr. 2'250'OOO.— für den Bau des Ent-\nlastungskanals, Sammelkanal rechts der Glatt, zuhanden\nder Volksabstimmung\n\n8. Kreditbegehren von Fr. ll'043'OOO.— für die Einführung\nder Fernwärmeversorgung und Ausbau der Wärmeversorgung\nOpfikon mit leitungsgebundenen Energieträgern, zuhanden\nder Volksabstimmung - Abschreibung der Motion Robert\nStraumann und Mitunterzeichner\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 172\n\nSITZUNG VOM 14. März 1983\n\nZur Traktandenliste\n\nDas Büro beantragt, Geschäft 5 infolge Abwesenheit des\nPostulanten von der Traktandenliste abzusetzen.\n\nDer Rat stimmt stillschweigend zu.\n\n1. Mitteilungen\n\n1.1 Kommunaler Gesamtplan - Referendum A 1.1.2/B 1.8\n\nGemäss Stadtratsbeschluss Nr. 76 vom 8. März 1983\nist gegen den Festsetzungsbeschluss des Gemeinde-\nrates über den kommunalen Gesamtplan rechtsgültig\ndas Referendum ergriffen worden. 878 Stimmberechtigte\nhaben das Referendum unterstützt.\n\nDer Stadtrat hat die Volksabstimmung auf den 19. Juni\n1983 festgesetzt.\n\n1.2 Stadtbibliothek - Postulat Jordi und Interpella-\ntion Ulrich L 2.2.6\n\nDer Stadtrat teilt dem Büro am 4. Februar 1983 mit,\ndass er das Postulat Jordi und die Interpellation\nUlrich im Zusammenhang mit der Projektvorlage über\ndie Stadtbibliothek Ende März/Anfang April 1983\nbehandeln und gleichzeitig die parlamentarischen Vor-\nstösse beantworten werde. Er bittet um Verständnis\nder Zeitüberschreitung gemäss Geschäftsordnung.\n\n1.3 Rücktritt Theodor Ulrich V 4.3.1\n\nTheodor Ulrich hat am "?. März 1983 beim Bezirksrat\naltershalber um seinen Rücktritt aus dem Gemeinderat\nnachgesucht. Seine Verabschiedung erfolgt an der\nnächsten Sitzung vom 2. Mai 1983.\n\nHanswerner Spring wird am Schluss der heutigen Sitzung\nverabschiedet.\n\n1.4 Pz Hb Fit Bttr 73 - Tag der offenen Tür M 1.3\n\nDer Kommandant der in Opfikon stationierten Panzer-\nHaubitzen Feuerleit-Batterie 73, lädt die Behörde-\nmitglieder zu einer Besichtigung von Truppenübungen\nam Samstag, 19. März 1983, ein. Wer daran Interesse\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES ODFIKON\n\nVOM 14. März 1983\n\n173\n\nzeigt, soll sich in die im Umlauf befindende Teil-\nnehmer liste eintragen.\n\n1.5 Abgabe Gesetzessammlung V 4.C\n\nIm Anschluss an die Sitzung wird die vom Stadtrat\nneu ausgearbeitete Gesetzessammlung im Foyer ver-\nteilt. Die Ratsmitglieder werden gebeten, die Samm-\nlung gegen entsprechende Unterschrift mit nach\nHause zu nehmen.\n\n2. grotokollgenehmigung\n\nDas Protokoll der 13. Sitzung vom 7. Februar 1983 wird\ngenehmigt.\n\n3. Aenderung der Friedhofverordnung - Postulat Hans-Peter\nHauser und Mitunterzeichner, Beschlussfassung betreffend\nUeberweisung an den Stadtrat F 5.C\n\nGemäss Stadtratsbeschluss Nr. 65 vom 22. Februar 1983\nist er bereit,das von Hans-Peter Hauser und 13 Mitunter-\nzeichnern eingereichte Postulat betreffend Aenderung der\nFriedhofverordnung zu übernehmen.\n\nDie Ueberweisung wird stillschweigend beschlossen.\n\n4. Freibadanlage Bruggwiesen - Teilflächen als Parkanlage«\nPostulat Kurt Schwaighofer und Mitunterzeichner - Be-\ngrUndung L 3.1.7\n\nDer Postulant begründet sein mit Mitunterzeichnern vom\n31. Januar 1983 datiertes Postulat betreffend die Teil-\nflächenbenützung der Freibadanlage Bruggwiesen durch die\nBevölkerung aus serhalb der Badesaison als Erholungsanlage.\n\nDer Stadtrat wird an der nächsten Sitzung zur Ueberweisung\nStellung nehmen.\n\n5. Oeffentliche Parkplätze - Einführung Blaue Zone>\nPostulat Jürg Leuenberger und Mitunterzeichner,\nAntwort des Stadtrates und Antrag zur Abschreibung\n\nP 2.9.3\n\nDieses Geschäft wird von der Traktandenliste abgesetzt,\nweil sich der Postulant im Militärdienst befindet.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 14. Kürz 1983\n\n174\n\n6. Kreditbegehren von Fr. 246'50O.— für Baumpflanzungen\n(Grünräume) an der Walliseller- und Talackerstrasse,\nAbschreibung des Postulates Bruno Tantanini und Mit-\nunterzeichner S 4.3\n\nKurt Bossuge^Vizepräsident der GPK,begründet den Bericht\nund Antrag der GPK. Er beantragt der stadtratlichen Vor-\nlage in unveränderter Form zuzustimmen und das Postulat\nTantanini abzuschreiben. Für die Schaffhauserstrasse\nsei in ca. 2 Jahren eine Umfunktionierung vorgesehen, so\ndass dieser Teil nicht berücksichtigt werden konnte.\n\nStadtrat Gerard Deplazes, Werkvorstand, stellt die Sym-\nbiose vor. Es ist ersichtlich, dass Natur und Technik\nneben- und miteinander leben.\n\nBruno Tantanini ist grundsätzlich mit der Abschreibung\ndes Postulates einverstanden.\n\nHerner Erni tritt grundsätzlich für die Kreditierung ein.\nEr macht jedoch einige Anregungen bezüglich dem Pflanzen\nder Bäume;teils sollten diese in privates Gebiet verlegt\nwerden. Nach seiner Ansicht fehlt im Kreditbegehren ein\nBetrag für die Leitungsvcriegungen.\n\nStadtrat Werner Kgbel,Bauvorstand nimmt zu den Baum-\nfällaKtionen am Glattufer Stellung. Der Kanton hat\nden Stadtrat orientiert. Es wird ein Versuch unter-\nnommen, sollte dieser gut sein, werde er weitergeführt,\nandernfalls abgebrochen.\n\nWeitere Wortbegehren werden nicht gestellt. Es wird auch\nkein Gegenantrag eingereicht. Der Gemeinderat stimmt dem\nKreditbegehren ohne Abstimmung zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n*TZUNOVOM 14. März 1983\n\n175\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 9. November\n1982 -\n\nb e s c h l i e s s t :\n\n1. Für die Begrünung der Walliseller- und Talackerstrasse\nwird zu Lasten der Rechnung 1984 ein Kredit von\nFr. 246'SOO.-- bewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder erm&ssigt sich im Rahmen\nder Baukostenentwicklung zwischen der Aufstellung d~>s\nKostenvoranschlages (Preisstand Oktober 1982) und der\nBauausführung.\n\n3. Das Postulat Tantanini vom 27. November 1980 betreffend\nBegrünung von Strassenzügen wird als erledigt abgeschrie-\nben.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Stadtingenieur\n- Betriebsleiter\n- Städtische Werke\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n- Bauamt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 14. März 1S83\n\n176\n\n7. Kreditbegehren von Fr. 2'250'OOO.— für den Bau des\nEntlastungskanals - Sammelkanal rechts der Glatt zu\nHänden der Volksabstimmung K 1.1.3\n\nUrs Döbel i begründet den Bericht und Antrag der Rechnungs-\nprüfungskonunission. Er beantragt namens der RPK der Vor-\nlage des Stadtrates in unveränderter Form zuzustimmen.\n\nEs wird kein Gegenantrag gestellt.\n\nDie Abstimmung ergibt, 31 Stimmen für den stadträtlichen\nAntrag, unterstützt von der PPK. Keine Gegenstimme.\n\nDamit hat der Rat den Kredit zu Händen der Volksabstimmung\nbewilligt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFiKON\n\n»TZUNOVOM H. März 1983\n\n177\n\nDer Gern«; Inder a t\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 21. Dezember\n1982 -\n\nb e s c h l i e s s t :\n\n1. FUr den Bau des Entlastungskanals des Sammelkanals rechts\nder Glatt , Teilstück Schaffhauserstrasse bis SBB-\nViadukt wird zu Lasten des ADV Konto Nr. Öl.61.105 ein\nKredit von Fr. 2'250'OOO.— bewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der\nBaukostenentwicklung zwischen der Aufstellung des Kosten-\nvoranschlages (Preisstand Dezember 1982) und der Bauaus-\nführung.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die für die Finanzierung\nder Bauten erforderlichen Mittel auf dem Darlehensweg\nzu beschaffen.\n\n4. Dispositive l und 2 dieses Beschlusses sind der Volksab-\nstimmung zu unterbreiten.\n\n5. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Stadtingenieur\n- Betriebsleiter Städtische Werke\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n- Bauamt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 178\n\nSITZUNG VOM 14, März 1983\n\n8, Kreditbegehren von Fr. ll'043'OOO.-- für die Einführung\nder Fernwärmeversorgung und Ausbau der Wärmeversorgung\nOpfikon mit leitungsgebundenen Energieträgern zu Händen\nder Volksabstimmung - Abschreibung der Motion Robert\nStraumann und Hitunterzeichner F 1.1.2/G 1.1.2\n\nDie Ratspräsidentin erklärt das Vorgehen zum Geschäft.\n\nEintretensdebatte\n\nWalter Epli. Präsident der Spezialkommission Fernwärme,\nmacht einige allgemeine Bemerkungen zum vorliegenden\nGeschäft. Er beantragt namens der Spezialkommission Fern-\nwärme Eintreten.\n\nStadtrat G6rard Deplazes, Werkvorstand, dankt der Spezial-\nkommission für ihren umfangreichen Bericht. Der Stadtrat\nhält an seinem Antrag fest. Er bittet um Eintreten.\n\nPeter Brunner ISP) ist für Eintreten, begründet aber das\nNein zur Vorlage.\n\nHanswerner Spring und die EVP-Fraktion stimmen für\nEintreten.\n\nKurt Bossuge(LdU) ist für Eintreten als auch für Ablehnung.\nEr möchte die Frage betreffend der vorgesehenen Orien-\ntierungssitzung durch den Stadtrat noch beantwortet haben.\n\nTheodor Ulrich ist ebenfalls mit der FdP-Fraktion für\nEintreten.\n\nEintreten ist unbestritten und somit beschlossen.\n\nDetailberatung\n\nWalter Epli, Präsident der Spezialkommission Fernwärme,\nerläutert den Bericht und Antrag der Spezialkommission.\nEr beantragt Ablehnung des Geschäftes.\n\nBruno Tantanini stellt folgenden Ergänzungsantrag zum\nKommissionsantrag:\n\n" 3. Die Einführung der Fernwärmeversorgung ist im Bereich\ndes weitgehend noch unÜberbauten Industriegebietes\nOberhauserriet, im Rahmen der kommunalen Zonenplanung\nnochmals zu überprüfen."\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 179\n\nSITZUNG VOM 14. März 1983\n\nHanswerner Spring und die EVP-Fraktion unterstutzen\nden Antrag der Spezialkcmmission.\n\nTheodor Ulrich erklärt namens der FdP-Fraktion, Zustim-\nmung zum Antrag der Spezialkommission. Sofern der stadt-\nrät liehe Antrag abgelehnt wird, ist die Hotion Straumann\ndennoch abzuschreiben. Der Zusatzantrag Tantanini ist ab-\nzulehnen. Dem Stadtrat sind mit einem parlamentarischen\nVorstoss neue Grundideen bekanntzugeben.\n\nKurt Bossuge tritt ebenfalls für Ablehnung des Antrages\nTantanini ein.\n\nBruno Tantanini vertritt seinen Antrag indem in der kom-\nmenden Zonenplanung entsprechende Festlegungen gemacht\nwerden sollten.\n\nTheodor Ulrich beantragt nochmals Ablehnung des Antrages\nTantanini.\n\nDer Rat schaltet eine Pause von 5 Minuten Dauer ein, um\nÜber den Zusatzantrag Tantanini zu beraten.\n\nIn der nach der Pause folgenden Abstimmung wird der Zu-\nsatzantrag Tantanini mit 12 gegen 17 stimmen abgelehnt.\n\nJürg Lanz erkundigt sich, warum die Prozesswärme nicht ins\nProjekt miteinbezogen wurde.\n\nHerr Peuschel vom Amt für Technische Anlagen und Lufthygie-\nne (ATAL) erteilt die Antwort, von welcher der Fragestel-\nler nicht befriedigt ist. Herr Peuschel erklärt, dass\nProzesswärme nur von der Kehrichtverbrennungsanlage Hagen-\nholz herrühren könne, niemals aber vom Heizkraftwerk\n(HKW) Aubrugg.\n\nStadtrat Ge*rard Deplazes gibt bekannt, dass der Stadtrat\nauf die Beantwortung der Frage von K. Bosauge betreffend\nOrientierungsverSammlung verzichte.\n\nLeonhard Roffler und die Fraktion SVP werden den Antrag\nder Spezialkommission unterstützen.\n\nRene" Mutti und die CVF-Fraktion werden ebenfalls dem An-\ntrag der vorberatenden Kommission zustimmen.\n\nDie Abstimmung ergibt folgendes Resultat:\n\nDem stadträtliehen Antrag stimmt niemand zu. FUr den An-\ntrag der Spezialkommission werden 31 Stimmen ausgezählt.\n\nDamit ist die Vorlage abgelehnt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 180\n\nSITZUNO VOM 14, März 1983\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestutzt auf die Anträge des Stadtrates vom 1. Dezember\n1981 und der Spezialkommission Fernwärme vom 8. Januar\n1983 -\n\nb e s c h l i e s s t ;\n\n1. Die stadträtliche Projektvorlage vom 1. Dezember 1981\nÜber die Einführung der Fernwärmeversorgung und dem\nAusbau der Wärmeversorgung Opfikon mit leitungsgebundenen\nEnergieträgern (Fernwärme und Gas) wird abgelehnt.\n\n2. Die Motion Robert Straumann und Mitunterzeichner vom\n10. März 1980 betreffend Einführung der Fernwärme\nwird als erledigt abgeschrieben.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Werkkommission\n- Werkvorstand\n- Finanzvorstand\n- Bauvorstand\n- Betriebsleitung Städtische Werke\n- Finanzverwaltung\n- Stadtingenieur\n- Stadtkanzlei\n- Gebrüder Sulzer AG, Energieconsult, 84O1 Winterthur\n- Gasversorgung Zürich, Postfach, 8023 ZUrich\n- Direktion der oeffentlichen Bauten des Kt. Zürich,\n\n(Amt für Technische Anlage und Lufthygiene), 8O9O Zürich\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 14. März 1983\n\n181\n\nSchlus» der Sitzung\n\nVerabschiedung Hanswerner Spring.\n\nDie Ratspräsidentin gibt bekannt« dass Hanswerner Spring\ndas letzte Mal an einer Ratssitzung teilgenommen hat. Sie\ndankt ihn im Namen des Rates und der Wühler für die der\nStadt geleisteten Dienste und Überreicht ihm die Geschenke\ndes Rates. Sie wünscht ihr für die Zukunft alles Gute.\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen er-\nhoben.\n\nDie Vorsitzende macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss\nS 1S1 des Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nDie nächste Sitzung findet am 2. Mai 1983 statt.\n(Wahlsitzung)\n\nFür richtiges Protokoll:\nDer Ratssekretär:\n\nWerner Pfennincer\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEiNDERATES OPFIKON\n\n«TZUNG VOM 14. Marx 1\n\n182\n\nProtokoll geprüft\n\nDie Ratspräsidentin\n\nDer 1. Vizepräsident\n\nDer 2. Vizepräsident\n\n\n


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text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\n39\n\nDatum:\n\nZe i t :\n\nOr t :\n\nVo rs i t z :\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nProtokol l :\n\n1 .  Ju l i  L974\n\nPro toko l l\n\nder  3.  S i tzung\n\nMontag,  1 .  Ju l i  L974\n\n19 .00  Uh r  b i s  21 .30  Uh r\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsident Paul Broglie\n\n34 Mitgl ieder\n\nKarl Kuhn (Ausland)\nVterner Surber (Ausland)\n\nRatssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 1 .  Ju l i  1974\n\nTraktandenliste\n\nI .  F l i t te i lungen\n\n1.1 Einführungskurs in  d ie  par lamentsarbei t\nL7 . /24 .  Augus r  1 -974\n\nAbnahme des Protokolls der 2. Sitzung\n\nAbnahme der Rechnung d.es poli t ischen Gemeindegutes\npro 1973 ink l .  Fondsrechnungen\n\n4. Abnahme diverser Bauabrechnungen\n\n4.1 BA Transformatorenstat ion Hol idav fnn\n- Brutto-Baukosten\n\nKreditüberschreitung\n\n4.2 BA Transformatorenstat ion Eich mi t\nKabelzuleitung\n\nBrutto-Baukosten\n- Kreditunterschreitung\n\n4.3 BA Transformatorenstat ion Glat t -Tor\nmi t  Kabelzu le i tung\n- Brutto-Baukosten\n- Kreditunterschreitung\n\n4.4 BA Transformatorenstat ion Au mi t\nKabelanlage und Strassenbeleuchtung\n- Brutto-Baukosten\n- Kredl_täberschreitung\n\n4.5 BA Kabelanlage Frohdör f l i /Holzwisen\nBrutto-Baukosten\nKred l- tunters chre i tung\n\n4.6 BA !{asserversorgungs- und Hydranten-\nanlage platten,/Balsberg\n- Brutto-Baukosten\n\nKreditüberschreitung\n\n40\n\n2.\n\n3 .\n\nFr .\nF r .\n\nF r .\nF r .\n\nF r .\nF r .\n\nF r .  168 '  4 IO ,\nF r .  8 ' 590 ,\n\nF r .  245 '  015  r  30\nF r .  6  r 015 ,30\n\n165 '115 ,60\n1 '894 ,60\n\nL66 ' . 029  , 40\n15 '829  r40\n\nL47  |  434 ,35\n6 '365 ,65\n\n481 '445 ,35\n61 '445 ,35\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 1 .  Ju l i  L974\n\n4.7 BA Entsandungs- und Entkeimungsanlage\nPumpwerk Opfikon\n-  B ru t to -Baukos ten  F r .  g2 t?g6 rg5\n\nKredi tüberschre i tung Fr .  2g '  0 l I ,95\n\n4.8 BA Verb indungs-  und Erschl iessungs-\nleitungen in der Bruggwisen\n\n4L\n\n- Brutto-Baukosten\n- Kreditt iberschreitung\n\nEr .  170  |  20 I ,05\nFr .  27  t  2O l  r05\n\n5 . rnterperlat ion Hans Leemann betreffend. Alternative zur\nprojektierten Nordumfahrung\n\nrnterpelration Dr. Theodor ulr ich - Antwort des stadt-\nrates\n\nWlhl der Mitgl ieder der planungskommission\n(S 64 Gemeindeordnung)\n\n6 .\n\n7.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEM EI N DERATES\nOPFIKON\n\nslrzuNcvoM I.  JuI i  L97 4\n\n1. Mitte j- lungen\n\n1. I Einführungskurs für parlamentsarbeit\n\nDer Einführungskurs für die parlamentsarbeit wird\nde f i n i t i v  au f  Sams tag ,  24 .  Augus t  L974 ,  f es tgese tz t .\nInsgesamt haben s ich 3I  Mi tg l ieder  e ingeschr ieben.\nDas Büro wird. die nötigen Vorarbeiten treffen, da-\nmit der Kurs am genannten Datum stattf inden kann.\n\nL.2 Blumen auf  der  G1at t -Brücke\n\nHerr Fritz Theiler, Alt-Gärtnermeister, Glattbrugg r\nhat  dem Par lament  e inen Br ie f  zugeste l t t ,  wor in  er\nsich freut, dass auf der Glatt-Brücke Blumen angebracht\nwurden. Er dankt den Init ianten für die Aufmerksamkeit.\nDer Brief wird zur Kenntnis genommen.\n\n1.3 Telefonket te  für  Betagte\n\nDer Presse konnte entnommen werden, dass in Glattbrugg\neine Telefonkette für Betagte eingerichtet wurde. Herr\nSpielmann als Gemeindehelfer zeichnet hierfür verant-\nwor t l ich.  Es is t  er f reu l ich,  dass d ie zwischenmensch-\nI ichen Beziehungen auch in dieser Art bestehen.\n\n2. Abnahme des Protokolls der 2. Sitzung\n\nDas Protokoll  der 2. Sitzung wird genehmigt und ver-\ndankt .\n\n3. Abnahme der Rechnungen des politischen Gemeindegutes\npro 1973 inkl. Fondsrechnungen\n\nHerr Hans Rudolf Abt, präsi_dent der Rechnungsprüfungs-\nkommission, gibt einige sehr interessante Erläuterungen\nzur Entwicklung des Steuerertrages, der Schuldzinsen und\nder stadteigenen Grundstücke.\n\n42\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nsrrzuNc voM 1 . Juli 197 4\n\nDas Betr iebsdef iz i t  im Restaurant  Gibele ich beträgt\nF r .  6 I ' 7 I6 r53 .  Nach  Au f fassung  de r  Rechnungsprü fungs -\nkommission soll ten derart ige Defizite nicht durch\nSteuern gedeckt  werden.  * )\n\nDie Scherrer Erben AG soll te raschmöglichst l iquidiert\nwerden, weil  die zu bezahlenden Steuern immer höher\nwerden.\n\nEr empfiehlt,  die Rechnung abzunehmen und der Ver-\nwaltung den besten Dank auszusprechen, insbesondere\nHerrn Buchegger für seine grosse Arbeit.\n\nHerr  Stadtrat  Kar l  Pf is ter ,  F inanzvorstand,  is t  bere i t ,\ndie Fragen \\^regen der Liquidation der Scherrer Erben AG\nund des Defizites des Restaurants Gibeleich zur erüfung\nentgegenzunehmen. Der Stadtrat werde im Laufe dieses\nJahres auf die gestel l ten Fragen antworten.\n\nHerr Stadtrat !{ i l l i  l '1ü1ler orientiert, dass das Restau-\nrant Alterssiedlung durch den Volksdienst geführt wird\nund zudem älkoholfrei ist, was einen rentablen Betrieb\nerschwert.\n\nwerde jedoch mit al len t4itteln versucht, das Defizit\nZukunf t  zu reduzieren.\n\n*) Ergänzung siehe Protokoll  der 4. Sitzung vom\n2.  September L974\n\n43\n\nEs\nin\n\n\n\n44\n\nI\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM l .  JuI i  L974\n\nDer Grosse Gemeind.erat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates vom\n2L. Mai 1-974 und in Anwendung von S 43 ZLffer 6\nder Gemeindeordnung -\n\nbesch l i ess t :\n\n1. Dj-e Rechnung für das Jahr L973 des poli t ischen\nGutes mit dem angeschlossenen Fonds wird ge-\nnehmigt.\n\n2. Der Einnahmen-Ueberschuss des ordentl ichen Ver-\nkeh rs  von  F r ;  l ' 705 '41 I ,54  w i rd  w ie  fo lg t  ve r -\nwendet :\n\nZuweisung an den Steuerausgleichs-\nfond .s  F r .  505  '  411 ,54\n\nZuweisung an den Fonds für ausser-\no rden t l i che  Ausgaben  F r .  L t200 '000 r - -\n\nDie Abrechnung über die Anschaffung des Tanklösch-\nfahrzeuges und die Bauabrechnung über den Bau des\nMeteor-Wasserkanals Werft I I I  bis Glatt werden ge-\nnehmigt.\n\nMittei lung an\n- Bezirksrat Bülach\n\nFinanzvorstand\nFinanzve:lraltung\nStadtkanzl-eL\n\n3 .\n\n4 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN 4s\nGEM EI N DERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM I . Juli 1-97 4\n\n4. Abnahme diverser Bauebrechnungen\n\nElekt r lz i tä tswerk\n\n4.L BA Transformatorenstation Holiday fnn\n\n- Brutto-Baukosten\n- Kreditüberschreitung\n\nBA Transformatorenstation ELch\nmit Kabelzuleitung\n\n- Brutto-Baukosten\n- Kreditunterschreitung\n\nBA Transformatorenstation Glatt-Tor\nmit Kabelzuleitung\n\nBrutto-Baukosten\n- Kreditunterschreitung\n\nBA Transformatorenstation Au mit\nKabelanlage uqd Stfassenbeleuchtung\n\n- Brutto-Baukosten\n- KreditüberschreiLung\n\nBA Kabelan]-age Frohdörf l i /Holzwisen\n\n- Brutto-Baukosten\n- Kreditunterschreitung\n\nWortbegehren werden keine qrestel l t .\n\n4.2\n\n4 .3\n\n4 .4\n\nFr .\nF r .\n\nF r .\nF r .\n\nL66 t  029  ,40\nl5  ' 829  , 40\n\nL47 ' .  434  , 35\n6 ' . 365  , 65\n\nF ' r .  168  |  4L0 , - -\nF r .  8 '590 , - -\n\n245 t  0  15  , 30\n5  ' 015  , 30\n\n165 |  115 ,60\nI  '  884  ,50\n\n4 .5\n\nFr .\nF r .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM I .  Ju l i  L974\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestützt auf die Anträge der Betriebskommission\nund des Gemeinderates und in Anwendung von S 43\nZiffer 6 der Gemeindeordnung -\n\nbesch l i ess t :\n\nI .  Dj-e Bauabrechnungen des Elektr izitätswerkes\n\nBA Transformatorenstation Holiday Inn\nBrutto-Baukosten Fr.\nKredi tüberschre i tung Fr .\n\nBA Transformatorenstation Ei-ch mit\nKabelzu le i tung\n- Brutto-Baukosten\n\nKreditunte rschre i  tun g\n\nBA Transformatorenstation Glatt-Tor\nmi t  Kabelzu le i tung\n\nBrutto-Baukosten\n- Kreditunterschre i tung\n\nBA Transformatorenstation Au mit Ka-\nbelanlage und Strassenbeleuchtung\n- Brutto-Baukosten\n\nfreditüberschreitung\n\nBA Kabelanlage Frohdörf LL /HoLzwisen- Brutto-Baukosten\n- Kreditun terschreitung\n\nwerden genehmigt.\n\n46\n\n166  |  029  , 40\nL5 t  829  , 40\n\nF r .  L47  |  434 ,35\nF r .  6 ' 365  , 65\n\nFr .\nF r .\n\nF r .\nF r .\n\n168 '4 I0 r - -\n8 r590 , - -\n\n245 '  015  , ' 30\n6  |  015 ,30\n\n165 '1 I5 r60\n1 f884 ,60\n\nFr .\nF r .\n\n2.\n\n3 .\n\nFü r  d ie  K red i tübe rsch re i tungen  von  F r .  15 '82g ,40  fü r\nd ie Trafo-Stat ion Hol iday fnn und Fr .  6 '015,30 für  d ie\nTrafo-station Au werden die ttachtragskredite gewährt.\n\nIttitteilung an\n-  Bezi rksrat  Bülach\n- Werkvorstand\n- Finanzvorstand\n-  Betr iebs le i ter  techn.  Betr iebe\n\nStadtkanzlei\nFinanzverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM t .  Jul i  L97 4\n\n47\n\nVrlasserversorgung\n\n4.6 BA Wasserversorgungs-  und Hydranten-\nanlage platten/Balsberg\n\n- Brutto-Baukosten\nKreditüberschreitung\n\n4.7 gA Entsandungs- und Entkeimungsan-\n]-age pumpwerk Opfikon\n\n- Brutto-Baukosten\nKreditüberschreitung\n\n4.8 PA.Yerb indgngE- und Ersghl iessungs-\nIeitungen in der Bruggwisen\n\n- Brutto-Baukosten\nKreditüberschreitung\n\nF r .  48 I ' 445 ,35\nF r .  6L '  445  , 35\n\nF r .  92 t  286 ,85\nF r .  28  '  011 ,85\n\nF r .  L701201 ,05\nF r .  27  |  201 ,05\n\nHerr Werner Kobel erkundigt sich, welche weiteren Be-\ngründungen der Kreditüberschreitungen ausser der Teuerung\nvorhanden gev/esen sind.\n\nHerr Stadtrat AIdo Bernetta, Werkvorstand, gibt bekannt,\nd.ass bei der l fasserversorgungs- und Hydrantenanlage\nPratten/Balsberg die Teuerung L4 ? ausgemacht habe. wel-\ntere Mehrkosten seien beim Durchstoss des Bahndammes auf-\nget reten.\n\nBei d.er Entsandungs- und Entkeimungsanlage pumpwerk\nopfikon seien ausser der Teuerung Mehrkosten für die um-\nspriessung der Au-Grube entstanden.\n\nBei den Verbindr:ngs- und Erschliessungsleitungen in der\nBruggwisen war eine projektänderung nötig zuforge Trassee-\nAenderung der Transit-Leitung Ztir ich - K1oten.\n\nVtei-tere Wortbegehren werden nicht mehr gestel l t .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 1 .  Ju l i  L974\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestützt auf die Anträge\ndes Gemeinderates und in\nder Gemeindeordnung -\n\nder Betriebsleitung und\nAnwendung von S 43 Ziffer\n\n48\n\nbesch l i ess t :\n\n1. Die Bauabrechnungen der Wasserversorgung\n\nBA hlasserversorgungs- und Hydranten-\nanlage Platten/Balsberg\n- Brutto-Baukosten\n\nKreditüberschreitung\n\nBA Entsandungs- und Entkeimungs-\nanlage Pumpwerk Opfikon\n- Brutto-Baukosten\n- Kreditüberschre i tung\n\nBA Verbindungs- und Erschliessungs-\nleitungen in der Bruggwisen\n- Brutto-Baukosten\n- Kreditüberschreitung\n\nwerden genehmigt.\n\nF r .\nF r .\n\n481 '  4  45  , 35\n6L t  445 ,35\n\n921286 ,85\n28 r01 I r85\n\nL70 t20 l_ r05\n27  t 20 I , 05\n\nF r .\nF r .\n\nF r ,\nF r .\n\n2.\n\n3 .\n\nFür  d ie  Kredi tüberschre i tungen von Fr .  61t445r35 für\ndie wasserversorgungs- und Hydrantenanlage platten/\nBalsberg und Fr .  28t011,85 für  d ie  Entsandungs-  und\nEntkeimungsanlage pumpwerk Opfikon und Fr . 27 | 2OL, Os\nfür die Verbindungs- und Erschliessungsleitungen in\nd.er Bruggwisen werden die Nachtragskredite gewährt.\n\nMittei lung an\n- Bezirksrat Bülach\n- !{erkvorstand\n\nFi-nanzvorstand\n- Betriebsleitung techn. Werke\n\nFinanzverwaltung\nStadtkanzLeL\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM t .  Ju l i  L974\n\n5. rnterperrati-on Hans Leemann betreffend Arternative\nzur pro jektierten Nordumfahrung\n\nHerr Hans Leemann begründet seine rnterpellat ion wie\nfo l g t :\n\n"Herr Präsident, meine Damen und Herren,\n\nich möchte sie einreitend über das Nationalstrassen-\nnetz in  unserer  Region or ient ieren,  dami t  S ie sehen,\nwie aktuell  der Bau der Nordumfahrung geworden ist.\n\nDi-e Nationalstrassen enden heute vor den Toren der\nStadt Zürich. Von lrtesten her führt die N.I bis zum\nHardturm,  von süden her  endet  d ie  N.3 beim s ihrhölzr i\nund von Osten her ist der Ast bis zum Tierspital im\nBau. Was noch fehlt,  sind die Verbindungen zu diesen\n3 Punkten. Diese Verbindungen nennt man das Express-\nSt , rassen-y.\n\nEine Volksinit iat ive verlangt nun, dass der Kanton\nZürich der Bundesversammlung eine standesinit iat ive\neinre icht ,  d ie  forder t ,  dass e inersei ts  das Express-\nst rassen-Y aus dem Nat ionals t rassennetz e l imin ier t\nwird und andererseits die südumfahrung inkl. seetunnel\nin das NationalstrassenneLz aufgenommen wird. Die Nord-\nwestumfahrung von Zürich ist schon seit 19?0 Bestand-\nte i l  des Nat ionals t rassennetzes.\n\nEin Gegenvorschlag der kantonsrätl ichen Konunission ist\nam 17. Juni I974 vom Kantonsrat gutgeheissen worden.\nDieser Gegenvorschrag beinhattet folgende Kompromiss-\nIösung. Der immissionsarme und umweltfreundliche Teil\ndes Y, der I-Ast, sol l  gebaut werden. Hingegen wird\nder Westast vorläufig weggelassen und durch den be-\nschleunigten Bau d.er Nord$restumfahrung ersetzt.\n\nDass das Express-strassen-y zu einem poli t ikum geworden\nist, ist auch in unserer Gemeinde kein Geheimnis mehr.\nMeines Erachtens hat der Kantonsrat mit seinem Ent-\nscheid einen geschickten Schachzug getan. Die Gegner\ndes Y werden es bei der Abstimmung am 22. September\nnicht einfach haben, ihren Standpunkt zu vertreten.\nArrerdings hat der Kantonsrat mit seinem Gegenvorschlag\nden "schwarzen peter" zum Teir von der stadt Zürich an\n\n49\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nsrrzuNc voM I . Juli L97 4\n\ndie Anliegergemeinden der Nordwestumfahrung weiterge-\ngeben.\n\nOpfikon ist eine dieser Anlieger-Gemeinden und wird\nvom Nordast der Nordwesturnfahrung durchschnitten. Ge-\nmäss dem kantonsrät l ichen Gegenvorschlag so l l  d ieser\nNord.ast, die sogenannte Nordumfahrung, erste priori tät\nerhalten. Somit wird unsere Stadt in naher Zukunft mit\nImmissionsproblemen konfrontiert, wie sie in der Stadt\nZür ich schon sei t  e in iger  Zei t  vorhanden s ind.\n\ni. Iun, meine Damen und Herren, komme ieh zum Kernpunkt\nmeiner  In terpel la t ion.  E inersei ts  möchte ich auf  d ie\nImmissionsprobleme, die auftreten können, aufmerksam\nmachen,  anderersei ts  e ine für  a l le  se i ten befr ied igende\nund umweltfreundliche Lösung anstreben.\n\nGlattbrugg wird nicht nur von der Nordumfahrung als\nwichtige Verkehrsachse betroffen, sondern auch von der\nsogenannten Flughafenautobahn N.1.b.  Der  grösste Tei l\nder Flughafenautobahn auf unserem Gemeindegebiet ist\nbere i ts  ers te l l t .  Es feh l t  noch das Tei ls tück von der\nGlattbrücke bis zum Zusammenschluss mit der Nordum-\nfahrung. Das heutige Projekt der Nordumfahrung sieht\nvor, die Fahrbahnen ab Gemeindegrenze lrfa1l ise1len auf\neinen 5 - 6 m hohen Viadukt quer durch das Oberhauser-\nr ied b is  kurz vor  der  schaf fhauserst rasse zv führen.\n\n50\n\nDie Nordumfahrung und die\nder Wohntiberbauung Au mit\neinander verbunden. Diese\nzum Teil noch eine Etaqe\n\nFlughafenautobahn werden bei\nAnschluss-Schlaufen mi t -\nAnschlussäste bef inden s ich\n\nhöher als die Nordumfahrunq.\n\nDer  s tadt  opf ikon fä t l t  d ie  Aufgabe zEt  das rndustr ie-\ngebiet  Oberhausen zu erschl iessen.  Es is t  vorgesehen,\nd ies mi t  der  pro jekt ier ten Südstrasse,  d ie  das g le iche\nTrassee aufweist wie die Nordumfahrung t zw tun.\n\nwenn man e ine verkehrsanlage kr i t is ieren wi l l ,  muss man\nfo lgende Tatsache berücks icht igen.  Es is t  n icht  d ie\nst rasse an s ich,  d ie  den störenden Lärm und d ie übr igen\nrmmissionen bringt, sondern es sind die l \\ , lotorfahrzeuge.\nDa aber weder Sie noch ich auf das Auto verzichten\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM I .  Jul i  197 4\n\nkönnen od^er \\ lrol len, bleibt nur die l .{ögl ichkeit,  eine\numweltfreundliche und immissionsarme Strassenanlage zu\nbauen. Aenderungen der Linlenführung in unserer Ge-\nrneinde vorzunehmen, ist aus folgenden Gründen nicht\nrea l i s t i sch :\n\nt. Die Nordumfahrung sowie die Flughafenautobahn sind\nBestandte i l  des Nat ionals t rassennetzes,  dem das\nschweizer  Volk  1958 zugest immt hat .\n\n2 .  Bei  e iner  Aenderung der  L in ienführung würden d ie\nfmmissionsprobleme nur einer anderen Gemeinde oder\nRegion zugeschoben werden.\n\n3.  Durch den Bau der  Nat ionals t rassen wi rd das übr ige\nStrassennetz im Raume Opfikon/Glattbrugg entlastet.\n\nDamit  e ine s t rasse immiss ionsarm gesta l te t  werden kann,\nmuss das Längenprof i l  entsprechend festgelegt  werden.\nDas Längenprofi l  des heutigen projektes der Nordum-\nfahrung ist für unsere Stadt in keiner Weise zumutbar,\nund zwar aus folgenden Gründen:\n\n1. Die Nordumfahrung soll  in 5 - 6 m Höhe an den be-\nstehenden Wohnüberbauunqen Au und Ecke Talacker-/\nThurgauerst rasse vorbei iühren.\n\n2. Die Nordumfahrung soll  in 5 - 6 m Höhe die Ab-\ngrenzung zu e iner  gü l t igen 4-geschossigen ! {ohnzone\nb i l den .\n\n3. Der Anschluss von der Nordumfahrung zur Flughafen-\nautobahn befindet sich unmittelbar bei der Wohn-\nüberbauung Au in einer Höhe von I0 11 m ab dem\nheut igen Boden.\n\nAus diesen drei Gründen fordere ich den Stadtrat auf,\ns ich bei  den kantonalen oder  eventuel l  e idgenössischen\nrnstanzen für eine umweltfreundlichere Lösung einzu-\nse t zen .\n\nrch möchte es n icht  unter lassen,  noch auf  d . ie  or ient ierung\ndes kantonalen Baudi rektors,  Herrn Alo is  Günthar t ,  in\n\n51\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nsrrzuNc voM t . JuIi L97 4\n\nGlattbrugg zu sprechen zu kommen. Ich war sehr er-\nstar:nt, dass anschej-nend durch die Intervention d.es\nCVP-Kantonsrates Hans Eberle und meinen Zeitungsart ikel\nim Stadt-Anzeiger r:nd Zürichbieter an dieser Orientie-\nrungsversammlung von einer Projektänderung gesprochen\nwurde. Der Baudirektor schlägt eine Variante vor, die\nvorsieht, nach der Ueberquerung der Glatt die Nordum-\nfahrung abzusenken, im Einschnitt  durch das Oberhauser-\nr ied zu ft ihren und die Thurgauerstrasse sowj-e die SBB-\nLinie mit einem Tunnel zu überqueren. Daraus ist doch\nzu ersehen, wie stark man bej-m kantonalen Tiefbauamt\nan einer umweltfrer:ndlichen Lösung interessiert ist.\n\nUebrigens ist mir auch bekannt, d,ass gemäss ej-ner\nKostenschätzung diese Variante kostenmässig i-m gleichen\nRahmen gehalten werden kann wie das Stelzenprojekt.\n\nDie vom Kanton vorgeschlagene Projektändenrng scheint\nmir a-ber nicht die optimalste Iösung zu sein. Für dj-e\nbestehende Wohnüberbauung Au würde das keine wesent-\nl iche Verbessertrng bringen. Ich bin nach wie vor der\nl"Ieinung, d.ass auf der ganzen Länge die Tunnellösung\nangestrebt werden solIte.\n\nGemäss den Richtl inien "Immissionsschutz an National-\nstrassen" käme noch eine Um- und Auszonung des vier-\ngeschossigen !{ohngebietes nördl ich der Nordumfahrung\nin Frage. Auch mj-t dieser Lösung wäre den bestehenden\nUeberbauungen Au und Ecke Talackerstrasse/Thurgauer-\nstrasse nicht geholfen, abgesehen davon, dass gewi-sse\nInfrastrukturmassnahmen falsch getroffen worden wären.\nf ch denke hier an die Dimensionierung von Kanalisatj-on,\nBevö lkerungsprogilrosen etc.\n\nIch bin mir bewusst, dass eine Tunnellösung Mehrkosten\nverursachen kann. Doch, gemessen am Effekt, werden\ndiese lvlehrkosten kaum in Erscheinung treten. Nach den\nbis heute gemachten Erfahrungen ist es sicher auch\nkeine Utopie mehr, einen Tunne1 zu verlangen. Im Gegen-\nte i l :  d iese Lösung entspr icht  der  Real i tä t .\n\nBauvorstand Georges Gross erklärt, dass der Stadtrat\nbereit sei, die Interpellat ion entgegenzunehmen. Die\n\n52\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM I . JuIi L97 4\n\nAntwort werde später erfolgen.\n\nHerr Stadtrat Eugen l/toor macht noch darauf aufmerksam,\ndass Projektänderungen angestrebt wurden, bevor irgend-\nwerche öffentl iche veranstaltungen durchgeführt worden\nseien.  Die Stadt  Zür ich dränge ebenfa l ls  auf  e ine T ief -\nIage. Der Regierungsrat habe sich mit verschiedenen\nVar ianten befasst .\n\n6 . Interpellat. ion Dr. Th. Ulr ich\nAntwort des Stadtrates\n\nHerr Stadtrat Fridol in KIäusIer, C,esundheitsvorstand.,\nverl iest die Antwort auf die Interpellat ion betreffend\ndie ärzt l iche Versorgung wie fo lg t :\n\n"Zur objektiven Beurtei lung und Lösung des problems der\närztl ichen Versorgung bedarf es vorerst des Erkennens\nder  Bedingungen.  In fo lge s tarker  Spezia l is ierungsten-\ndenzen haben wir heute einen besonderen Mangel an Haus-\närzten.  Die Aerztegesel lschaf t  hat  erkannt ,  dass durch\ndie zunehmend psychosomatischen Krankheiten die breite,\nvom persönlichen Vertrauen getragene Basisbetreuung\nvom Hausarzt am besten erbracht wird und fördert des-\nhalb die Ausbildung von Allgemeinpraktikern.\n\nDem HausarzE und Spezial isten stehen heute durch den\nFortschrit t  der Medizin Apparate und Labors zur besseren\nDj-agnose und Behandlung zur Verfügung. Eine optimale\nNutzung zum Wohle des patienten hat zwangsläufig zur\nVerlagerung der Tätigkeit in die praxis geführt. Da-\ndurch wird der Hausbesuch immer mehr auf die absolut\nzwingenden FäIIe beschränkt, $ras aber andererseits\ndurch die grössere Mobil i tät der patienten diesen ver-\nmehrt zugemutet werden kann.\n\nIm besonderen stel l t  sich in der Allgemeinpraxis d.as\nProblem der Wartezeit,  indem zwischen dem System mit\nVoranmeldung und Vtartezeit bj_s zum Besuch oder dem der\nWartezeit in der Praxis mit dem Besuch am gleichen Tag\ngewählt werden kann. Es ist dies aber auch eine Or-\nganisationsfrage, die durch unptinktt iches Erscheinen\n\n53\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\ns l rzuNcVoM 1.  Ju l i  L97  4\n\noder Fernbleiben des Patienten nicht i .mmer lelcht zn\nIösen  i s t .\n\nDie ärztl iche Versorgung einer Gemeinde im Einzugsge-\nb iet  der  s tadt  Zür ich kann n icht  a l lzu s tat is t isch im\nkleinen ortsraum erfasst vrerden. Dies bringt aber nicht\nnur die Vortei le grösserer Auswahl, sondern auch zv-\nsätz l iche Probleme im Not fa l l  und Hausbesuch,  der  dann\ndurch den or tsansässigen Arzt  ge le is tet  wi rd.  E ine zu-\nf r ieCenste l lende Lösung wird a lso nur  im Finden ge-\ne igneter  Hausärzte zu erre ichen se in.  Diese benöt igen\naber zum Aufbau ,einer rechten Existenz nicht nur Not-\nfä l le  und Hausbesuche,  sondern sor l ten durch den ent-\nsprechenden zuspruch der Bevörkerung eine breite Tätig-\nke i t  ent fa l ten können.\n\nDie Gesundhei tsbehörde hat  schon sei t  längerer  ze i t  Ge-\nspräche mit den Aerzten und der Gesundheitsdirektion\ndes Kantons zürich geft ihrt.  Herr Regierungsrat Dr. Bürgi\nbeauftragte darauf Herrn Dr. Howard von der Aerztege-\nserrschaf t ,  b is  am 6.  september rg74 für  opf ikon e inen\nwei teren Arzt  zu suchen.  Als  le tz te Fr is t  für  d ie  Er-\nöf fnung e iner  Prax is  wurc le der  l .  Jur i  rg75 festgeregt .\nFal ls  d iese Bemühungen negat iv  ver laufen so l l ten,  s te l l te\nd ie Gesundhei tsd i rekt ion e ine Bewir r igung f i i r  e inen\nArzL ohne e idgenössisches Diprom in Aussicht .  rm wei teren\nsind seitens unserer Behörde auch noch mögliche Be-\nwerber  d i rekt  angeschr ieben und in  Kl in iken ster lenan-\nzeigen veröf fent l icht  word.en.\n\nI\\trachdem nun noch Herr Dr. spitzer halbtags in der rn-\ndust r ie  arbel - te t ,  hat  s ich der  Gesundhei tsvorstand mi t\nden Aerzten und der  Aerztegeserrschaf t  zur  K lärung der\nhängigen Probleme in Verbinarr.tg gesetzt. Dabet zeigte\ns ich,  dass je  nach dem Lhfang der  wei teren Arbei t  von\nHerrn Dr .  sp i tzer  -  e in  b is  zwei  wei tere Aerzte in  der\nRichtung "Ar lgemeinprax is"  und "Kinder"  gesucht  und d ie\nnöt igen Prax isräume beschaf f t  werden müssen.  zur  ze i t\nlaufen fnserate in  der  Aerztezei tung,  und es werden\nwei tere Kontakte gepf legt .\n\nDie Gesundheitsbehörde wird im Einvernehmen mit der\nAerztegesel lschaf t  a l res unternehmen,  d ie  ärz t r iche ver-\nsorgung zu gewähr le is ten.\n\n54\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM I . Ju]| ]-97 4\n\nTragen auch sie rhren Teil  bei, indem sie mithelfen,\ndie Bevölkerung mit den problemen eines optimalen ver-\nhaltens in der Beziehung patienL - ArzE vertraut zu\nmachen. so wird es sicher geringen, die vom vertrauen\nder BevöIkerung getragenen Aerzte zu erhalten.\n\nAn dieser sterle möchten wir aber auch noch unseren\nAerzten den Dank für ihren bisherigen Einsatz aus-\nsprechen und hoffen, dass sie auch weiterhin zum vtohre\nunserer Bevölkerung tätig sein hrerd.en.' ,\n\nHerr Dr- Th. ulr ich erklärt sich mit der Antwort be-\nf r ied igt .  Er  beantragt  Diskuss ion.\n\nDer  Rat  beschl iesst  mi t  o f fens icht l ichem Mehr Diskuss ion.\n\nHerr Dr. Th. ulr ich macht darauf aufmerksam, dass seine\nrnterpellat i-on in der presse in posit ivem sinne aufge-\nnommen wurde. Er präzisiert, es seien vor al lem die aus-\nräindischen Aerzte im Zürcher unterland, die keine Haus-\nbesuche machen wollen.\n\nHerr werner Kobel unterstützt den vorstoss von Herrn\nDr.  u l r ich.  Er  er läuter t  e inen Fa1l ,  den er  serber  er -\nlebt  hat .  Der  s tadt rat  sorr  dafür  sorgen,  dass e in Arzt\nherangezogen werden kann, der gewirl t  ist,  Hausbesuche\nvorzunehmen.\n\nFrau Helen Kunz möchte den stadtrat anfragen, ob nicht\nein Kinderarzt verpfl i-chtet werden könnte, Notfäl le zD\nübernehmen.\n\nHerr st,adtrat Fridol in Kläusler macht darauf aufmerksam,\ndass es n icht  le icht  se i ,  das probrem zu lösen.  Es müsse\nregionar betrachtet werden. Kinderärzte stehen in der\nNachbarschaft zur verfügung. Heute könne auch festge-\nsteIl t  werd.en, d.ass d.ie Zahl der Medizinstud.enten im\nSte igen begr i f fen se i .  Er  hof f t ,  dass es der  Stadt  ge-\nl ingen werde, das problem im guten Sinne zu lösen.\n\n55\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcVoM 1. Jul i  L97 4\n\n7. Wahl der ir[ i tgl ieder der planungskommission\n\nDie Mitgrieder erhierten den protokolrauszug des stadt-\nrates vom 11. Juni L974 und die Geschäftsordnung der\nPlanungskonrnis sion zugestel I t .\n\nHerr stadtrat Gross macht darauf aufmerksam, dass laut\nGemeindeordnung die wahr durch den Grossen Gemeinderat\nvorgenonrmen werde. Er gibt einen ueberblick über die\nAufgaben der planungskommission:\n\nLeitbi ld der Gemeinde, Teilbauordnungen,\nRevision der Bauordnung und des Zonenplanes,\nSpie lp lä tze,  Fussgängerbere iche etc .\n\nUeber die Zusammensetzung wil l  sich der Stadtrat be-\nwusst  n icht  äussern.\n\nHerr Hans Rudolf Leemann stel l t  im Namen der Fdp-\nFraktion den Antrag, dass für die Wahl der planungs-\nkommission ausschliessrich Nichtparlamentarier vor-\nzuschlagen seien. Damit sei die l{ögl ichkeit geboten,\nd ie Planung auf  e j -ne bre i tere Basis  abzustützen.\n\nHerr Karl Ruetz ist überrascht von der stel lungnahme\nder FdP und des Herrn Leemann. Anlässl ich der inter-\nfraktionellen Konferenz konnte man si.ch einigen, dass\nein lr iahlvorschlag aus Mitgriedern des Grossen Gemeinde-\nrates unterbre i te t  werde.  Dieser  Vorschlag,  dass nur\nGemeinderäte gewählt werden sollen, fand eine kleine\nlvlehrheit.\n\nHerr urs von Tobel gibt seinem Erstaunen über die Voten\nvon Herrn Leemann Ausdruck. Der Gemeindeverein sei- für\neine offene planung. Er wol1e die Gemej_ndeordnung be-\nachten. Sofern Parlamentarier in der Planungskommission\nsind, ist für einen guten rnformationsfluss Gewähr ge-\nboten.  Sol l te  es nöt ig  se in,  Spezia lkonuniss ionen zu\nschaffen, könnte man an die weitere Bevölkerung denken.\n\nHerr  Peter  Hassl inger  macht  den Vorschlag,  dass bei\nder v'Iahl der planungskommission vier Mitgl ieder aus dem\nGemeinderat und vier aus dem vork zu bestinrmen seien.\n\n56\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM I.  Jul i  L97 4\n\nHerr  Dr .  Th.  U1r ich f indet ,  dass das Geschäf t  e in  ers ter\nPrüfstein für das jr:nge Parlament sei. Anlässl ich der\ninterfraktionellen Konferenz sej- keine Einigung zustande\ngekommen. Es sei nun Sache des Rates, hier den Weg zu\nfinden. Herr Leemann habe d.ie Begründung gegeben. Es\nsind. verschiedene Bürger zur Mitwirkung bereit.  Dieje-\nnigen Parlamentarier, die sich in d.ie palnungskommission\nwählen lassen, werd.en früher oder später in Interessen-\nkonfl ikte geraten. Die planungskonunission soll  kein\npoli t isches Gremium darstel len.\n\nHerr Dr. Peter Zoll ikofer votiert.  für freie und unge-\nbundene Bürger.\n\nHerr  h ia l ter  Büchi  erk lär t ,  dass h ier  o f fens icht l ich e in\nMissverständnis vorl iege. Die interfraktionellen Kon-\nferenz war sich nicht bewusst, dass zuerst eine Grund-\nsatzd iskuss ion s tat t f inden so l l te .  A ls  Frakt ionsver-\ntreter sej- er der Auffassung, dass acht Mitgl ieder aus\ndem Grossen Gemeinderat zu wählen seien. Hernach könnte\ndie Aufteilung in Arbeitsgruppen vorgenortrnen werden. Die\nBekanntgabe der Nominationen könne erfolgen.\n\nHerr KarI Ruetz bittet seine Kollegen, sich zum Vorschlag\nder  in ter f rakt ionel len Konferenz zu äussern.\n\nHerr Dr. Robert Schindler fragt sich, sras die inter-\nfraktionelle Konferenz eigentl ich zu vertreten habe.\nSie bereite die durch das parlamenL zu treffenden lr lahlen\nvor. Grundsatzentscheide soll ten nicht ausserhalb des\nPar lamentes gefäI l t  werden.  * )\n\nHerr Bruno Tantanini weist auf die notwendige Gesamt-\nrevision der Ortsplanung hin. Diese benötige wesentl ich\nmehr Leute und Ideen. Heute solle man acht Personen\nwählen und nachher die Arbeitsgruppen bi lden.\n\nHerr Dr. Th. Ulr ich antwortet Herrn Dr. Zoll ikofer be-\nzüglich freier oder ungebundener Bürger. Es handle sich\num dasselbe. Ob sie einer partei angehören oder nicht,\nse j -  egal .\n\nHerr Urs von Tobel gibt zu bedenken, dass ledigl ich\n5 - 10 E der Bevölkerung einer Partei angehören. Ein\nguter Querschnitt  sei daher nicht gegeben.\n\n*) Ergänzung siehe Protokoll  vom 2. September L974\n\n57\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM I . JuIi I97 4\n\nHerr  Dr .  Schj -nd1er  is t  der  Auf fassung,  dass verant-\nwortungsbewusste Bürger für ein Amt vorzusehen seien.\nDas gebe einen guten euerschnitt .\n\nHerr Robert Straumann glaubt, dass die Nominationen\naus dem Kreise des Gemeinderates kommen sollten, um so\nmehr, als die interfraktionelle Konferenz in diesem\nSj-nne Beschluss gefasst  habe.\n\nHerr RoIf Jel inek gibt die Stel lungnahme des Landes-\nringes bekannt. Derselbe sei für den Beizug des Bürgers.\nNachdem aber an der interfraktionelten Konferenz be-\nschrossen wurde, die l4itgl ieder der pranungskommission\naus dem Gemeinderat zu wählen, habe man sich diesem Vor-\ngehen angeschlossen.\n\nHerr l{erner Kobel staunt über die heutige Diskussion.\nDie C,emeindeordnung datiere vom 23. September 1973 und\nsei am 31. Oktober L973 vom Regierungsrat genehmigt\nworden. Er stel le einen Rückweisungsantrag und beauf-\ntrage das Büro, die Frage abzuklären, ob es rechtl ich\nzulässig sei, die planungskommission zum Teil  aus Mit-\ngl ied.ern des parlamentes zu wählen. Soltte dies nicht\neindeutig feststehen, müsste die Gemeindeordnung ge-\nändert werden.\n\nHerr Fridol j-n Banz vertr i t t  die Auffassung, dass ver-\nschiedene Vorschläge unterbreitet werden könnön.\n\nDer Vorsitzende unterbricht hier die Sitzung kurz und\nruft das Büro zu einer Beratung zusanrmen.\n\nHerr Dr. H. !{ iederkehr fragt im Auftrage des Büros\nHerrn Kobel äDr ob er bereit sei, seinen Ordnungsantrag\nzurückzustel len, bis der Grundsatzentscheid gefäl l t\nse i .\n\nHerr hlerner Kobel ist bereit,  darauf einzutreten, ob-\nwohl er Auftrag zur rechtl ichen Abklänrng ertei l t  hat.\n\nHerr Stadtpräsid.ent Bruno Begni wit l  die WahI nicht\nbeeinf lussen.  Er  kann led ig l ich mi t te i len,  dass Winter-\nthur ei-ne gemS-schte planungskommj-ssion besitze, deren\nRechtmässigkeit ausser Zweifel stehe.\n\n58\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM I .  Ju I i  L974\n\nHierauf wird die Eventualabstimmung vorgenommen. Sie\nlautet  wj -e fo lg t :\n\na) Vrter wil l  die Mitgl ieder der Planungskommission aus\ndem Rat wählen?\n\n19\n\nb) Vter wil l  die Mitgl ied,er der Planungskommission\nausserhalb der Ratsmitgl ieder wählen?\n\n7\n\nc)  Wer is t  für  e i -ne gemischte WahI ,  a lso Ratsmi tg l ieder\nund Nichtsratsmitgl ieder?\n\nI\n\n59\n\nFür Frage c) st immen 14 Mitgl ieder.\n\nHerr  Werner  Kobel  z ieht  se inen geste l l ten Rückweisungs-\nantrag zurück, nachdem der Grundsatzentscheid nun er-\nfolgt ist und die Erklärung betreffend Rechtsgült igkeit\nabgegeben wurde.\n\nHerr V'Ialter Büchi schlägt namens der interfraktionellen\nKonferenz folgende Kandidaten a1s Mitgl ieder der Pla-\nnungskommission vor:\n\nFrage b) vereinj-gt\nFolgl ich werden die\nüberge ste l l t .\n\nFrage a)  vere in ig t\n\n1. Hans Leemann\n2. Jürg Lanz\n3.  Ernst  $ Ieber\n4.  Bruno Tantanin i\n5.  Kar l  Kuhn\n6 .  He len  Kunz\n7.  Werner  Surber\n8.  Jakob Al tor fer\n\nam wenigsten Stimmen auf sj-ch.\nFragen a) und c) einander gegen-\n\n18 St immen auf  s ich.\n\nCVP\nE\\rP\nFdP\nGV\nGV\nLdU\nS P\nSVP\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 1. Jul i  L97 4\n\nHerr  Peter  Hassl inger  erkundigt  s ich,  ob a l l fä l l ig  für\nden abwesenden Kandidaten surber ein anderer vorschrag\neingebracht werden könne.\n\nFrau Brigitta Spörndli  häIt an der Kandidatur Surber\nfest mit der Bemerkung, dass er wieder zurück sei, bis\ndie Kommission das erste Mal tage.\n\nVteitere Wahlvorschläge werden nicht eingebracht, die\nVorgeschlagenen werden als gewählt erklärt.\n\n60\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM I. Jul i  L97 4\n\nSchluss der Sitzung\n\nRekurse gegen Beschlüsse können gemäss S 151 des Ge-\n\nmeindegesetzes innert 20 Tagen an den Bezlrksrat\n\nBülach eingereicht werden.\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen\n\nerhoben.\n\nDer Vorsitzende wtinscht allen Parlamentarl-ern recht\n\nerholsame und vergnügte Ferlen. Die nächste Sitzung\n\nwird am 2. September L974 stattfLnden.\n\nFür r ichtiges Protokoll\n\nDer Ratssekretär\n\na a a a a a a\n\n61\n\n4l\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM I . JuIi l-97 4\n\nProtokoll geprüft\n\nDer Ratspräsident\n\nDer 1. Vizepräsident\n\n//1 ^//'?n"t@\na  e  a a  a  a  a a  a  a  o a o  a a  a  a a  a  a\n\n62\n\nVizepräsident\n\n\n


parent_type: affair

text: \nBERICHT UND ANTRAG\nDER GESCHÄFTSPRÜFUNGSK01 ËMISSION OPFIKON\n\nDATUM\n\nSEITE\n13 September 2023\n1 von 2\n\nTotalrevision Polizeiverordnung 1.8.0\n\nI. Ausgangslage\n\nDie bestehende Polizeiverordnung wurde mit Gemeinderatsbeschluss vom\n3. Oktober 2005 genehmigt und per 1. Januar 2006 vom Stadtrat in Kraft ge-\nsetzt. Im Jahr 2016 wurde aufgrund von Änderungen im übergeordneten Recht\ndie Revision der Polizeiverordnung gestartet. Der Stadtrat hat die Revision mit\nBeschluss-Nr.2016-090 vom 19. April 2016 genehmigt und zuhanden des Ge-\nmeinderats verabschiedet. Aus diversen Gründen wurde die Revision von der\nGeschäftsprüfungskommission nach Rücksprache mit dem Vorsteher Bevölke-\nrungsdienste an den Stadtrat beziehungsweise an die Abteilung Bevölkerungs-\ndienste zur Überarbeitung zurückgewiesen.\n\nEine Umfrage in den Hardwaldgemeinden Bassersdorf, Dietlikon, Kloten,\nOpfikon und Wallisellen im Jahr 2017 hat ergeben, dass alle Gemeinden und\nStädte des Verbunds keine aktuelle Polizeiverordnung haben. Dies wurde zum\nAnlass genommen, eine harmonisierte Polizeiverordnung innerhalb des Hard-\nwaldgebiets zu erarbeiten.\n\n2. Grundlagen\n\nGrundlage für die Bearbeitung der PVO durch die GPK waren die neue PVO, die Sy-\nnopse der Polizeiverordnung und der Stadtratsbeschluss 2023-1 19. Die Entwurfsliste\ndes Bussenkatalogs und die Beantwortung unseres Fragebogens.\n\n3. Bearbeitung / Prüfung\n\nIm Rahmen der Totalrevision der PVO, wurde uns die PVO vom zuständigen Stadtrat\nGiri Pante und der Abteilungsleiterin Lea Cattaneo vorgestellt, Die GPK stellte einen\numfangreichen Fragebogen zu einzelnen Punkten der PVO zusammen. Diese wurden\ndurch die zuständigen Personen schriftlich beantwortet. Weitere offene Punkte konnten\nin einer weiteren Sitzung mit dem zuständigen Stadtrat Ciri Pante, der Abteilungsleite-\nrin Lea Cattaneo und dem Polizeichef Markus Hausherr zur Zufriedenheit der GPK be-\nantwortet werden.\n\n4. Erwägungen der Geschäftsprüfungskommission\n\nDie GPK hat sich mit allen Punkten der PVO auseinandergesetzt. Dabei wurden einige\nParagraphen identifiziert, bei denen die Umsetzung schwierig oder rechtlich nicht mög-\nlich ist, Für diese Paragraphen wurden Änderungsvorschläge gemacht, die vom Stadt-\nrat und der Abteilung unterstützt werden.\n\n\n\nBERICHT UND ANTRAG\nDER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nDATUM\n\nSEITE\n\n13. September 2023\n2 von 2\n\nEin grosser Diskussionspunkt in der GPK war die Verlängerung der Anmeldefrist für\nVeranstaltungen von 2 auf 6 Wochen. Nach eingehender Diskussion wurde gemein-\nsam mit dem Stadtrat beschlossen, diese Frist in Opfikon bei 2 Wochen zu belassen,\nda sich dies bisher bewährt hat. Dies stellt auch kein Harmonisierungsproblem dar, da\nes sich um eine verwaltungsinterne Frist nur für Opfikon handelt.\n\n5. Antrag\n\nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen (bei\n0 Abwesenheit / Enthaltung) den Antrag des Stadtrates vom 09. Mai 2023 unter Be-\nrücksichtigung folgender Änderungen zu genehmigen:\n\n1. Die GPK beantragt Art. 7 Abs. 2 "und Tabak" aus der Verordnung löschen,da\nrechtlich nicht haltbar, da für Minderjährige nur der Konsum von gebranntem Was-\nser verboten ist\n2. Die GPK beantragt Art. 14 Abs. 3 komplett löschen (Unkraut...), da nicht umsetz-\nbar, gemäss den Ausführungen von Lea Cattaneo\n3, Die GPK beantragt Art. 14 Abs. 6 neu nur für Veranstaltungen auf öffentlichem\nGrund, "privater Grund" zu löschen, in aktueller Fassung wohl kaum umsetzbar\n4. Die GPK beantragt Art. 14 Abs. 6 Die Vorlauf:zeit beträgt grundsätzlich mindes-\ntens zwei Wochen. Da dies bisher der Fall war und auch laut Aussage des Stadtra-\ntes auch weiterhin so umgesetzt werden kann.\n\nReferent: David Sichau\n\nNAMENS DER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION\n\nEin Mitglied:\n\nDavid Sichau\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 05. Dezember 1 9 8 3\n\n264\n\nP r o t o k o l l\n\nder 20. Sitzung\n\nDatum:\n\nZeit :\n\nOrt:\n\nMontag, 05. Dezember 1983\n\n19 .00 Uhr bis 2 0 . 4 5 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nVorsitz: Ratspräsident Peter Reinhard\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\n34 Mitglieder\n\nBernard Grunholzer (Militär)\nLeonhard Roffler (Todesfall des\n\nSchwiegervaters)\n\nProtokoll: Ratssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 05. Dezember 1983\n\n285\n\nGeschäfte\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokollgenehmigung der 19. Sitzuno\n\n3. Behörden- und Verwaltungsorganisation\n- Postulat Hugo Jung und Mitunterzeichner\n- Zweiter Bericht des Stadtrates an den\nGemeinderat\n\n4. Alterssiedlung Gibeleich\n- Schaffung von vier neuen Stellen\n\n5. Festsetzung des kommunalen Gesamtplanes\nder Stadt Opfikon (Richtplanung), umfassend:\n\n5.1 Bericht und Teilrichtpläne:\n\n- Siedlungs- und Landschaftsplan\n- Verkehrsplan\n- Versorgungsplane\n- Plan der öffentlichen Bauten und Anlagen\n\n5.2 Bericht zu den nicht berücksichtigten Ein-\nwendungen\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 05. Dezember 1983\n\n266\n\nZur Einleitung\n\nDer RatsprSsident bemerkt, dass das Parlament heute zur\n100. Sitzung seit der Einführung der ausserordentlichen\nGemeindeorganisation zusammentritt. Dieses kleine Jubi-\nläum veranlasse ihn zu einer kurzen Besinnuno.\n\nSeit 1974 sind heute noch vier Parlamentarier aktiv. Es\nsind dies Brigitta Spörndli (SP), Bruno Tantanini (GV),\nJUrg Lanz und Peter Reinhard (EVP). Die Rotation bringt\nsicher Vor- und Nachteile im Rat. Neue Leute haben neue\nIdeen, können Impulse weitergeben. Die Mehrheit der Be-\nvölkerung steht zum Parlament, wie dies die kürzliche\nAbstimmung gezeigt hat. Alle wollen dazu beitraaen, dass\ndas Verhältnis zum Stadtrat, zur Einwohnerschaft, zur\nVerwaltung und zur Presse weiterhin gut bleibt.\n\nDer folgende Leitspruch unseres ersten Ratspräsidenten,\nPaul Broglie, hat sicher auch für unsere 100. Sitzuno\nund die folgenden Gültigkeit:\n\n"Unser Parlament wird nicht nur richtige Entscheide fäl-\nlen, sondern ab und zu auch umstrittene; aber wesent-\nlich wird für die nächsten sein, welche Personen den\nStil der Politik geprägt und damit auch die inhaltli-\nchen Akzente gesetzt haben.1"\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSIT7UNQ VOM 05. Dezember 1983\n\n287\n\nZu den Geschäften;\n\nMitte i langen\n\nEs sind keine Mitteilungen bekanntzugeben.\n\nProtokollgenehiiugung der 19. Sitzung\n\nDas Protokoll der 19. Sitzung vom 07. November 1983 wird\ngenehmigt.\n\nBehörden- und Verwaltungsorganisation\n- Postulat Hugo Jung und Mit-.unterzeichner\n- Zweiter Bericht des Stadtrates an den\nGemeinderat V 4.1.3\n\nDer Stadtrat erstattet mit Beschluss Nr. 390 vom 25. Okto-\nber 1983 den zweiten Bericht zum Postulat von Hugo Jung und\nMitunterzeichnern betreffend Behörden- und Verwaltungs-\norganisation und beantragt, das Postulat abzuschreiben.\n\nHeidi Mäder als Mitunterzeichnerin des Postulates dankt\ndem Stadtrat für die ausführliche Berichterstattung. Die\nCVF-Fraktion werde für die Weiterentwicklung ein wachsa-\nmes Auge haben. Sie ist mit der Abschreibung des Postu-\nlates einverstanden.\n\nJürg Leuenbergejr bittet im Namen der GeschMftsprüfungs-\nkommission, dass der Stadtrat auch weiterhin im Rahmen\ndes Geschäftsberichtes Wesentliches festhalte.\n\nEs wird kein Gegenantrag gestellt. Der Rat stimmt dem An-\ntrag des Stadtrates zu. Das Postulat wird damit als erle-\ndigt abgeschrieben.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 288\n\nSITZUNG VOM 05. Dezember 1963\n\n4- Alterssiedlung Gibeleich\nSchaffung von vier neuen Stellen P 1.9.4\n\nDer stadträtliche Antrag wurde durch die zuständige Ge-\nschäftsprüfungskommission geprüft. Jürg Leuenheraer, Prä-\nsident der Geschäftsprüfungskommission, erläutert den Be-\nricht und Antrag. Er beantragt, dem Exekutivantraa zuzu-\nstimmen. Sobald in der Region genügend Betten für Chro-\nnischkranke zur Verfügung stehen, ist der Stellenplan zu\nüberprüfen und die Anzahl Pflegebetten im Heim zu reduzie-\nren .\n\nStadtrat Ernst Wiesendanger, Fürsorgevorstand, erklärt,\ndass die Bewilligung zur Aufstockung von sechs auf zwölf\nStellen vorhanden sei. Das regionale Chronischkrankenheim\nsei frühestens ca. 1990 betriebsbereit. Er bittet um Zu-\nstimmung zum Antrag des Stadtrates.\n\nEs wird kein Gegenantrag gestellt. Der Rat stimmt der\nstadträtlichen Vorlage ohne Abstimmung zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDbRATES OPFtKON\n\nSITZ UNO VOM O1*. Dezember 1983\n\n789\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates\nvom 13. September 1983 -\n\nb e s c h l i e s s t :\n\n1. Für das Wohn- und Pflegeheim Gibeleich werden vier\nneue Stellen bewilligt.\n\n2. Der Stellenplan für das Wohn- und Pflegeheim Gibel-\neich nuss überprüft und die Anzahl der Pf iecrebetten\nim Heim reduziert werden, sobald in der Region genü-\ngend Betten für Chronischkranke zur Verfügung stehen,\n\n3. Mitte: ng durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Fürsorqebehörde\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKCN\n\nSITZUNG VOM 05. Dezember 1983\n\n290\n\n5. Festsetzung des kommunalen Gesamtplanes\nder Stadt Opfikon (Richtplanung), umfassend:\n\n5.1 Bericht und Teilrichtpläne:\n\n- Siedlungs- und Landschaftsplan\n- Verkehrsplan\n- Versorgungspläne\n- Plan der öffentlichen Bauten und Anlagen\n\n5.2 Bericht zu den nicht berücksichtigten Ein-\nwendungen B 1 .8\n\nNachdem der erste, durch den Gemeinderat festgesetzte Ge-\nsamtplan in der Volksabstimmung verworfen wurde, gilt es\nheute, die Neufestsetzung zu beschliessen.\n\nDer Ratspräsident erklärt das Vorgehen zum Geschäft.\n\nEintreten wird nicht bestritten und ist damit beschlossen.\n\nIn der Detailberatung erfolgt die abschnittweise Beratunq.\nSofern zu einzelnen Festlegungen keine Aenderungen bean-\ntragt werden, sind diese zum Beschluss erhoben.\n\nDetailberatung\n\nBruno Tantanini macht ein paar allgemeine Bemerkungen zum\nBericht der Spezialkommission Planung.\n\n5.1 Bericht und Teilrichtpläne\n\n1. EINLEITUNG\n\nZur Einleitung auf den Seiten 1 bis 4 sind keine\nBemerkungen anzubringen.\n\nDer Rat stimmt zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 291\n\nSITZUNG VOM 05. Dezember 1983\n\n2. SIEDLUNGSPLAN\n\n2.4 T Siedlungsgebiet\n\nNr. 1001 Die Festlegung Nr. 1001 erhMlt neu fol-\ngenden Wortlaut:\n\nGrundsätzlich wird das oesamte, im kan-\ntonalen Gesamtplan ausgeschiedene Sied-\nlungsgebiet mit Ausnahme des Teilnebie-\ntes Bubenholz in den kommunalen Gesamt-\nplan übernommen.\n\nBruno Tantanini erklärt den Plan bezüglich der Neufest-\nsetzung gemäss Begehren des Resultates der Volksabstim-\nmung.\n\nDas Wort wird nicht verlangt. Der Rat stimmt der Plan-\nSnderung von Stadtrat und Spezialkommission zu.\n\n2.42 Baugebiet\n\nNr. 1003 Bubenholz\n\nDas Wort wird nicht verlangt. Der Rat stimmt der Vorlage\nvon Stadtrat und Spezialkommission zu.\n\n2.43 Wohngebiet\n\nNr. 1010 Innerhalb des vom kantonalen Gesamtplan\nfestgelegten Siedlungsgebietes wird in\nder Regel das ciemäss Zonenplan 1961 den\nWohnzonen zugewiesene Gebiet als Wohnae-\nbiet festgelegt mit Ausnahme der nach-\nfolgend speziell bezeichneten Festle-\ngungen.\n\nDas Wort wird nicht verlangt. Der Rat stimmt der Vorlage\nvon Stadtrat und Spezialkommission zu.\n\n2.48 Gebiet mit hohem Anteil öffentlicher Bauten\n\nNr. 1077 Oberhauserriet\n\nAntrag Stadtrat\n\nDer Stadtrat beantragt eine Verkleinerung\ndes Gebietes um ca. 3.0 Hektaren. Das Areal\nwürde künftig lediglich die bestehenden An-\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 05. Dezember 1983\n\n292\n\nlagen ÄRA Glatt Zürich und das Zivilschutz-\nkurszentruin Leutschenbach umfassen.\n\nAntrag Kommissionsmehrheit\n\nVerkleinerung des Gebietes um ca. 1.5 Hek-\ntaren. Planungsrechtlich ist damit für eine\nallfällige Erweiterung der Sportanlage\nlinks der Glatt das benötigte Land gesi-\nchert ,\n\nBruno Tantanini rekapituliert über die beantragten Aende-\nrungen seit der letzten Festsetzung. Er beantragt im Sinne\neiner weitsichtigen Planung, dem Antrag der Kommissions-\nmehrheit zuzustimmen.\n\nStadtpräsident Bruno Begni gibt bekannt, dass er zusammen\nmit dem Gesundheitsvorstand, Stadtrat Hans Peter Friess,\nbei der Stadt Zürich diesbezüglich vorgesprochen habe. Er\nrichtet einige konkrete Fragen an den Präsidenten der Spe-\nzialkommission.\n\nStadtrat Hans Peter Friess legt den Standpunkt des stadt-\nrätlichen Antrages klar. Die Industriezone biete die viel-\nfältigste Nutzungsmöglichkeit. Er empfiehlt daher, dem An-\ntrag des Stadtrates zu entsprechen.\n\nJürg Lanz votiert für die Kommissionsmehrheit.\n\nNach Voten von Pro- und Contrasprechern erfolgt die Ab-\nstimmung. Für den Stadtratsantrag stimmen 11 Ratsmit-\nglieder; auf den Antrag der Spezialkommission entfallen\n21 Stimmen.\n\nDamit ist die Verkleinerung des Gebietes um ca.\ntaren beschlossen.\n\n1.5 Hek-\n\nEduard Tellenbach beantragt namens der SVP bei Fest-\nlegung Nr. 1072 eine A=nderung. Der Antrag besitzt fol-\ngenden Wortlaut:\n\n"Im Namen der SVP-Fraktion beantrage ich, im Siedlungs-\nplan die Festsetzung des Gebietes mit hohem Anteil öf-\nfentlicher Bauten zwischen Autobahn und Mühlegasse,\nnördlich der Schulstrasse, zu streichen und statt des-\nsen dieses Restareal zwischen Autobahn und Wohngebiet\nim Anordnungsspielraum zu belassen."\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 05. Dezember 1983\n\n293\n\nStadtrat Karl Pfister, Finanzvorstand, beantragt, dieser\nAenderung zuzustimmen.\n\nEs wird kein Gegenantrag gestellt. Der Rat stimmt dieser\nAenderung ohne Abstimmung zu.\n\nDer Rat stimmt dem Siedlungsplan mit den beschlossenen\nAenderungen einstimmig zu.\n\n3. LANDSCHAFTSPLAN\n\n3.42 Erholungsgebiet\n\nNr. 2061 Häuli\n\nDiese Festlegung wird aufgehoben.\n\nDer Rat stimmt zu.\n\nNr. 2063 Familiengärten Hauä'cher (Besonderes Er-\nholungsgebiet, Bezeichnung D)\n\nDer Rat stimmt dem Antrag von Stadtrat und Spezialkommis-\nsion zu.\n\nNr. 2073 Familiengärten Auwald (Besonderes Er-\nholungsgebiet, Bezeichnung D)\n\nBruno Tantanini begründet den Kommissionsantrag, gemäss\nwelchem die Bezeichnung D weggelassen wird und beantragt\nZustimmung zum Kommissionsantrag.\n\nStadtrat Hans Leemann stellt einen Widerspruch fest und\nvotiert für den Antrag des Stadtrates.\n\nDie Abstimmung ergibt folgendes Resultat:\n\nDer Antrag des Stadtrates unterliegt mit t T Stimmen dem-\njenigen der Spezialkommission, auf welchen 21 Stimmen\nentfallen.\n\nDamit fällt die Bezeichnuna D wea.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 05. Dezember 1983\n\n294\n\n3.44 Landwirtschaftsgebiet mit erhöhter Erhplungs-\nattraktivität\n\nNr. 2094 Waldrand Gruebächer\n\nDie Festlegung Nr. 2091 Rüteli/Püntler\nwird zu Gunsten der neuen Festlegung\nNr. 2094 Waldrand Gruebächer aufgehoben,\n\nDer Rat stimmt dieser Aenderung zu.\n\nEs werden keine weiteren Aenderungen mehr aewünscht.\nDer Rat stimmt der Festsetzung des Landschaftsplanes\nmit den beschlossenen Aenderungen einstimmig zu.\n\n4.\n\n4.54\n\nVERKEHRSPLAM\n\nPark ierungsanlagen\n\nNr. 3123 Hauächer\n\nErstellungskosten ca. Fr. 100*000.—\n\nKleinere Lageverschiebung Richtung Norden\nzwecks optimaler Integration in das Be-\nsondere Erholungsgebiet Hauächer\n\nDer Rat stimmt dieser Planänderuno zu.\n\n4.56 FUSS- und Wanderwege\n\nNr. 3162 Fussweg Bubenholz\n\nErstellungskosten ca. Fr. 100*000.—\n\nDas Erholungsgebiet HauScher soll mit den\nWohngebieten Platten/Müllacker und Pfänd-\nwiesen mit einem Fussweg verbunden werden.\n\nDiesem Antrag wird zugestimmt.\n\nEs werden keine weiteren Aenderungen gewünscht. Der Ge-\nmeinderat stimmt dem Verkehrsplan einstimmig zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nÄTZUNG VOM 05. Dezember 1983\n\n295\n\n5. VERSQRGUNGSPLAN\n\n5.4 Abwasseranlagen\n\nNr. 6010 System C1 mit Sammelkanal Schaffhauser-\nstrasse\n\nStadtrat und Spezialkommission haben sich auf den gemein-\nsamen Text geeinigt, wie Kommissionssprecher Bruno Tanta-\nnini erwähnt. Der Rat stimmt ebenfalls zu.\n\nDer Rat stimmt dem Versorgungsplan einstimmig zu.\n\n6. PLAN DER OEFFENTLICHEN BAUTEN UND ANLAGEN\n\nDer Plan wird den neuesten Gegebenheiten angepasst. Die\nKommission beantragt folgende Aenderungen von Festlegun-\ngen, zum Teil mit Lage- und Kostenangabe:\n\nNr. 5005 Werkhof Zunstrasse geplant/Politische Ge-\nuieinde\n\nStandort: Autobahnlärmwall Oberhausen/\nZunstrasse\n\nInvestitions-\nkosten: Fr. 6'000'OQO.—\n\nzusammen mit 2. BSA Festlecrunas-Nr. 5007\n\nNr. 5007 Zivilschutz 2. BSA Werkhof Zunstrasse ge-\nplant/Politische Gemeinde\n\nInvestitions- in den Gesamtkosten Fest-\nkosten: legungs-Nr. 5005 enthalten\n\nNr. 5008 Zivilschutz 3. BSA geplant/Politische Ge-\nmeinde\n\nStandort: im Dorfteil Opfikon\n\nInvestitions-\nkosten: Fr. I'500'OOO.—\n\nNr. 5018 Jugendhaus geplant/Politische Gemeinde\n\nStandort: im Zentrum\n\nInvestitions-\nkosten: Fr. I'OOO'OOO.—\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 05. Dezember 1983\n\n296\n\nDer Stadtrat beantragt Standort im Zentrum oder anderswo.\n\nDie Kommission ist mit dem stadträtlichen Antrag einver-\nstanden.\n\nNr. 5022 Gemeindesaal geplant/Politische Gemeinde\n\nStandort: im Zentrum\n\nInvestitions-\nkosten: Fr. 4'000'OOQ.—\n\nNr. 5052 Sportanlage Au bestehend, Erweiterung\nlinks der Glatt geplant/Politische Ge-\nmeinde\n\nInvestitions-\nkosten: Fr. 3'200'000.—\n\nBruno Tantanini erklärt, dass die Zahlen gemäss Preis-\nbasis 1983 sicher realistisch errechnet seien.\n\nFür den Antrag des Stadtrates werden 9 Stimmen gezählt;\nauf den Kommissionsantrag entfallen 24 Stimmen.\n\nNr. 5058 Tennisanlage Mettlen bestehend/Politische\nGemeinde\n\nInvestitions-\nkosten inkl.\nLanderwerb: Fr. 1'500'000.—\n\nNr. 5060 Parkanlage SBB-Ueberdeckung Giebeleich\nbestehend, Ausbau geplant/Politische Ge-\nmeinde\n\nInvestitions-\nkosten: Fr. I'OOO'OOO.--\n\n(ohne Parkplatz Festlegungs-Nr. 3121).\n\nDer Rat stimmt diesen Festlegungen mit den beschlossenen\nAenderungen jeweils stillschweigend zu; abgesehen von den\nEinzelabstimmungen bei Differenzbereinigungen.\n\nDer Gemeinderat setzt den Verkehrsplan mit den beschlosse-\nnen Aenderungen einstimmig fest.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFiKON\n\nSTZUNO VOM 05. Dezember 1983\n\n297\n\n5.2 Bericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen\n\n1. Siedlungsplan (1010/1081)\n\nDer erste und zweite Abschnitt bleiben unverändert;\nder dritte Abschnitt erhält neu folgende Formulie-\nrung:\n\nDer Einwendung für die Erweiterung des Baugebietes\nzu Lasten des Landwirtschaftsgebietes kann nicht ent-\nsprochen werden. Hingegen wird den vielen, in der Ge-\nsamtplan-Abstimmung vom 19. Juni 1983 bestätigten Ein-\nwendungen mit der vorgesehenen Zuteilung des Gebietes\nTrettlistein/Bubenholz in das Baugebiet (Zonenplan =\nReservezone) und der Schaffung eines Landwirtschafts-\ngebietes im Bubenholz/Hohenbühl weitgehend entspro-\nchen.\n\n[Einwendungen: Nrn. 8 (Kollektiv 36), 24, 166/2, 129/2,\n162/2, 165, 181/1, 3/2, 183/1]\n\nDiesen Aenderungen stimmt der Gemeinderat zu.\n\nSchlussabstimmung\n\nDispositive 1 bis 3 werden gleichzeitig in einer Abstim-\nmung erledigt.\n\nEinstimmig setzt der Gemeinderat den kommunalen Gesamt-\nplan der Stadt Opfikon (Richtplanung) fest und genehmigt\nden Bericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 298\n\nSTTZUNO VOM 05. Dezember 1983\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Bericht des Stadtrates\nund die Aenderungsanträge der Spezial-\nkommission Planung vom 16. November 1983 -\n\nb e s c h l i e s s t :\n\n1. Der vom Gemeinderat festgesetzte kommunale Gesamt-\nplan vom 17. Januar 1983, bestehend aus dem Bericht\nund den Teilrichtplänen\n\n- Siedlungs- und Landschaftsplan\n- Verkehrsplan\n- Versorgungspläne: - Wasserversorgung\n\n- Energieversorgung\n- Fernmelde- und Nachrichten-\n\nübermittlungsdienst\n- Abwasserbeseitigung\n\n- Plan der öffentlichen Bauten und Anlagen\n\nwird mit den heute in der Detailberatung beschlos-\nsenen Aenderunoen genehmigt und festgesetzt.\n\n2. Der Bericht vom 17. Januar 1983 zu den nicht berück-\nsichtigten Einwendungen wird mit den heutigen, in\nder Detailberatung beschlossenen Aenderungen geneh-\nmigt.\n\n3. Der Stadtrat wird beauftragt, nach Ablauf der gesetz-\nlichen Referendumsfrist von 20 Tagen den kommunalen\nGesamtplan und den Bericht zu den nicht berücksich-\ntigten Einwendungen dem Regierungsrat zur Genehmigung\neinzureichen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat Opfikon\n- Kanton Zürich, Baudirektion, Amt für Raumplanung\n- Zürcher Plnnungsgruppe Glattal\n- Regionalplanung Zürich und Umgebung\n- Schulpflege Opfikon\n- Bauamt\n- Baukommission\n- Städtische Werke\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Finanzverwaltung\n- Abteilungsleiter\n\nS - Stadtkanzlei\nK\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n*TZU*G VOM 05. Dezember 1983\n\n299\n\nSchluss der Sitzung\n\nDer Ratspräsident dankt den Mitgliedern der Spezial-\nkomnussion Planung und deren Präsident für die gute\nund grosse Arbeit und dem Parlament für die spediti-\nve Erledigung.\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendunaen\nerhoben.\n\nDer Vorsitzende macht auf die Rekursmöglichkeiten ae-\nmäss § 151 des Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nDie nächste und letzte Sitzung des Jahres 1983 fin-\ndet in acht Tagen, also am 12. Dezember 1983, statt.\n\nFür richtiges Protokoll\n\nDer Ratsaekretär:\n\nWerner Pfenninoer\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 05. Dezember 1983\n\n300\n\nProtokoll geprüft\n\nDer Ratspräsident\n\nDer 1. Vizepräsident\n\nDer 2. Vizepräsident\n\n\n


text: \nSP Opfikon l Glattbrugg l Glattpark \n\nMitglied des Gemeinderats \n\nHeinz Ehrensberger \n\n Büro Gemeinderat \n\n 8152 Opfikon \n\n \n\n Opfikon, 9. November  2012 \n\n \n\nKleine Anfrage betreffend fehlender Veloverbindung entlang der Thurgauerstrasse  \n\n \n\n1. Kleine Anfrage gemäss Artikel 48 GO \n\nDer Unterzeichner reicht gemäss Art. 37 Abs. 3 GO die nachfolgende kleine Anfrage zur fristgerechten \n\nBeantwortung ein. \n\n2. Begründung \n\nIm September 2012 hat der Stadtrat das breit abgestütze Stadtentwicklungskonzept 2012+ \n\nverabschiedet und den verschiedenen Gremien vorgestellt. Dabei wird auf Seite 10 unter dem \n\nthematischen Ziel „Mobilität und Verkehr“ das Ziel M1 – Langsamverkehr wie folgt formuliert: \n\n„Durch punktuelle Ergänzungen und die Aufwertung bestehender Verbindungen schafft Opfikon ein \n\nattraktives Langsamverkehrsnetz, welches die Stadtteile miteineindar vernetzt und sich an den ÖV-\n\nKnoten ausrichtet. Das Langsamverkehrsnetz soll attraktive Zugänge zu den Erholungsräumen \n\nbieten“. \n\nDie Realität für Velofahrer in Opfikon ist leider eine andere. Seit Jahren besteht entlang der \n\nThurgauerstrasse zwischen dem Kreisel Wallisellerstrasse und der Überführung Oberhauserstrasse \n\nein breiter Gehsteig, der jedoch auf den Rampen Oberhauserstrasse und Fallwiesenstrasse mit einem \n\nVelofahrverbot belegt ist. Da diese Achse eine wichtige Verbindung des Quartiers Wallisellerstrasse/ \n\nGrossacker mit dem Bahnhof Opfikon, dem Schulhaus Lättenwiesen und dem Glattpark darstellt, wird \n\ndieses sinnlose Verbot insbesondere von Jugendlichen sehr oft missachtet, obwohl die Zufahrten auf \n\nbeiden Seiten baulich nicht attraktiv sind. \n\n3. Fragen \n\n1. Gedenkt die Stadt ähnlich wie Wallisellen auf dem Stadtgebiet Velowege zu markieren und \n\nsignalisieren, ist dafür ein Budgetposten reserviert? \n\n2. Ist die Stadt bereit, darauf hinzuwirken, dass die bedeutungslosen Fahrradfahrverbote auf den \n\nbeiden Rampen Oberhauserstrasse und Fallwiesenstrasse aufgehoben werden? \n\n3. Sind im Voranschlag 2013 (bescheidene) Gelder vorgesehen, die Zufahrten so attraktiv zu \n\nmachen, dass ein durchgehender Veloweg Kreisel Wallisellerstrasse – Lindberghplatz \n\n(Quimby Kreisel) entsteht? \n\n \n\n \n\nUnterzeichner: \n\n \n\nHeinz Ehrensberger \n\n\n


text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 11. Dezember 2012 \n ____________________ \n \n \n \n \nGesamterneuerung Müllackerstrasse Nord / Glatthofstrasse West \n(Strasse und Beleuchtung) \nGenehmigung der Bauabrechnung S4.3 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 11. Dezember 2012 sowie in Anwen-\n\ndung von Art. 35 Ziffer 2 der Gemeindeordnung \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Die Bauabrechnung für die Erneuerung der Strasse und Beleuchtung der       \n\nMüllackerstrasse Nord und der Glatthofstrasse West wird im Betrag von \nCHF 812'435.65 inkl. MWST genehmigt. \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Bauvorstand \n - Energie Opfikon AG \n - Leiter Bauamt \n - Finanzabteilung \n - Bauamt \n SRBAW-12-14_KreiselGlatthof_Bauabrechnung_GR.doc \n\n\n\nSeite 2 \n \n \n \nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage \n \nMit Beschluss Nr. 2009-348 vom 15. Dezember 2009 bewilligte der Stadtrat für die \nGesamterneuerung der Müllackerstrasse Nord und der Glatthofstrasse West einen \nObjektkredit im Betrage von CHF 1'900'000 (inkl. MWST Strasse und Beleuchtung, \nexkl. MWST Kanalisation). Der Kredit teilt sich auf die folgenden Kostenträger auf: \n \nKanalisation (Konto 201.5010.128) CHF 800'000 exkl. MWST \nStrasse        (Konto 202.5010.228) CHF 1'100'000 inkl. MWST \n\nTotal CHF 1'900'000  \n \nDer Kredit für die Erneuerung der Kanalisation gilt als gebundene Ausgabe gemäss \n§ 121 des Gemeindegesetzes. Die Kreditvorlage für die Erneuerung der Strasse inkl. \nBeleuchtung wurde gemäss Art. 35 Ziffer 4 der Gemeindeordnung dem Gemeinderat \nzum Beschluss vorgelegt. Der Gemeinderat stimmte dem Kredit im Betrag von    \nCHF 1'100'000 (inkl. MWST) mit Beschluss vom 1. März 2010 zu. \n \nDie Bauarbeiten erfolgten im Wesentlichen vom 17. Mai 2010 bis Mitte Juni 2011. \nDie Abnahme fand am 15. November 2011 statt und gab, nebst unwesentlichen \nMängeln, zu keinerlei Beanstandungen Anlass. \n \n \n2. Bauabrechnung \n \nDer Vergleich der bewilligten Kredite mit den Bauabrechnungen vom \n26. November 2012 zeigt folgendes Ergebnis: \n \n\n Strasse und  \nBeleuchtung  \n(inkl. MWST) \n\nKanalisation \n(exkl. MWST) \n\n Total \n \n\nBewilligter Kredit 1'100'000.00 800'000.00  1'900'000.00 \nBauabrechnung 812'435.65 559'062.40  1'371'498.05 \nKreditunterschreitung 287'564.35 240'937.60  528'501.95 \nKreditunterschreitung in % 26.1 30.1  27.8 \n \nAufgrund der preislichen Situation und der guten Qualifikation sowie gestützt auf den \nVergabeantrag des Ingenieurbüros F. Preisig AG, erfolgte die submissionsrechtliche \nVergabe der Baumeisterarbeiten an die Firma Kern Strassenbau AG, Bülach. Basie-\nrend auf der Gesamtofferte vom 11. Februar 2010, zum Nettobetrag von \nCHF 1'746'068.35 inkl. MWST, wurden die Anteile der Stadt Opfikon und der    \nEnergie Opfikon AG, für die Erneuerung der Werkleitungen und der Strassen, zu \neinem Pauschalpreis von CHF 1'500'000 inkl. MWST offeriert. \n \nDie vertragsrechtliche Arbeitsvergabe durch die Stadt Opfikon beschränkte sich so-\nmit auf die Anteile der Kostenträger Kanalisation und Strassen inkl. Beleuchtung. \n\n\n\nSeite 3 \n \n \n \nDiese Kostenanteile betragen total CHF 1'137'873.80. Die Anteile der Energie Opfi-\nkon AG, der Swisscom und der Gruppenwasserversorgung wurden vertragsrechtlich \ndurch die jeweiligen Werkleitungseigentümer vergeben. \n \nFür die Baumeisterarbeiten lag, gegenüber dem Kostenvoranschlag, ein deutlich tie-\nferes Angebot vor. Trotz der tieferen Kosten von rund 25 % wurde auf eine Anpas-\nsung der bewilligten Kredite, gemäss Beschluss des Stadtrates Nr. 2009-348 vom \n15. Dezember 2009, verzichtet. Die umfangreichen Kreditunterschreitungen sind \nsomit zu relativieren. \n \nGestützt auf Art. 35 Ziffer 2 der Gemeindeordnung wird die Abrechnung dem Ge-\nmeinderat zur Genehmigung unterbreitet. \n \n \n3. Beiträge / Subventionen \n \nFür die Ausrichtung eines Staatsbeitrages besteht auf Grund der gesetzlichen Be-\nstimmungen kein Anspruch. \n \n \n4. Antrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die Bauabrechnung für die Erneuerung \nder Strassen und der Beleuchtung mit Kosten im Betrag von CHF 812'435.65 inkl. \nMWST, zu genehmigen. \n \n \nOpfikon, 11. Dezember 2012/Sr  \nSRBAW-12-50_Muellacker_Glatthofstrasse_Abrechnung_GR.doc NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n P. Remund H.R. Bauer \n\n\n


name: GL-Antrag Befristete Besetzung Ratssekretariat

text: \nBERICHT UND ANTRAG\nDER GESCHÂFTSLEITUNG GEMEINDERAT OPFIKON\n\nDArUM 20. November 2023\nsErrE 1 von 1\n\nBefristete Besetzung Ratssekretariat 0.5.0\n\n1. Ausgangslage\n\nlnfolge ihres Studiums wird Sara Schôni vom 20. Januar bis 12. Mai2024 ein Aus-\nlandspraktikum absolvieren. Elena Fischer wird zur gleichen Zeit ein Austauschsemes-\nter machen. Somit ist fûr diese Zeit eine befristete Besetzung des Ratssekretariates\nnotwendig.\n\n2. Bearbeitung / Prtifung\n\nDie Stadtvenrualtung schlâgt als Zwischenlôsung folgende Personen vor:\n\nals Ratssekretârin: Anya Wernet, Leiterin Prâsidiales\nals Stv. Ratssekretârin: Lara Messerschmidt, Sachbearbeiterin Stadtkanzlei\n\nDie Geschâftsleitung unterstûtzt das Vorhaben von Sara Schôni und Elena Fischer.\nAngesichts des kurzen Zeitraums ist die Geschâftsleitung mit der vorgeschlagenen\nStellvertretungslôsung einverstanden. Die Geschâftsleitung ist sich bewusst, dass\nAnya Wernet auch fûr den Stadtrat tâtig ist. Anya Wernet hat die Funktionen klar zu\ntrennen und die Gewaltentrennung zu wahren.\n\n3. Antrag\n\nDie Geschâftsleitung Gemeinderat beantragt dem Gemeinderat mit 5:0 Stimmen (bei\nzwei Abwesenheiten) Anya Wernet und Lara Messerschmidt fUr die Zeit von Januar bis\nMai 2024 als befristete Stellvertretung des Ratssekretariates einzusetzen.\n\nReferent: Lukas MUller\n\nNAMENS DER GESCHAFTSLEITUNG GEMEINDERAT\nDie Prâsidentin: Ein Mitglied:\n\nczauiwfl\n[il,r\n\nSilvia Messerschmidt kas Mûller\n\n\n


name: RPK-Antrag Genehmigung der Jahresrechnung 2024

text: \nRECHNUNGSPRUFUNGSKOMMISSION OPFI KON\n\nGenehmigung der Jahresrechnu ng 2024\n\nVorwort\n\nDie Jahresrechnung 2Q24 und die zur Prûfung notwendigen Unterlagen standen der Rech-\nnungsprûfungskommission (RPK) innerhalb der gesetzlichen Frist zur Verfûgung.\n\nDie RPK hat die Rechnung 2024 an diversen Sitzungen anhand eines USB-Sticks, welcher\ndie gesamte Finanzbuchhaltung inklusive Belege enthalten hat, geprûft. Der Stadtrat beant-\nwortete 147 Fragen der RPK zur Jahresrechnung und zur Belegkontrolle schriftlich. Anschlies-\nsend wurden diese Antworten mit den Mitgliedern des Stadtrates in Einzelgesprâchen erôrtert.\nDie RPK dankt den Verwaltungsabteilungen sowie allen Ressortvorstânden fûr die speditive\nund sachliche Beantwortung der Fragen.\n\nEin Dank geht an den Finanzvorstand Mathias Zika und insbesondere an die Abteilung Finan-\nzen und Liegenschaften unter der Leitung von Thomas Mettler. Die prâzise Auskunftsbereit-\nschaft sowie die kompetente UnterstUtzung der RPK bei der Rechnungsprûfung war ausser-\nordentlich hilfreich und wurde sehr geschâtzt.\n\nBericht\n\nDie Erfolgsrechnung schliesst mit einem Ertragsûberschuss von CHF 24.5 Mio. ab. Das vom\nGemeinderat genehmigte Budget sah einen Aufwandûberschuss von CHF 3.0 Mio. vor. lns-\ngesamt resultiert ein Cashflow von CHF 35.4 Mio.\n\nlm Berichtsjahr wird im Vergleich zum Budget ein Mehrertrag bei den Steuern des Rechnungs-\njahres ausgewiesen. Die budgetierten Gewinn- und Kapitalsteuern der juristischen Personen\nwerden um rund CHF 42.2 Mio. Ubertroffen. Ausgelôst wurde dieser massiv hôhere Steuerer-\ntrag durch eine kleine Anzahl Unternehmungen, die aufgrund ihrer positiven Geschâftsgânge\nAnpassungen ihrer Steuerrechnungen forderten. Weitere Mehrertrâge resultieren bei den\nGrundstûckgewinnsteuern (CHF 1.2 Mio.), den Quellensteuern (CHF 4.3 Mio.) sowie den\nSteuerausscheidungen (CHF 3.4 Mio.). Hingegen weisen die Steuern aus frùheren Jahren ei-\nnen Minderertrag von CHF 5.4 Mio. aus.\n\nAufgrund der markant hôheren Steuerertrâge entstehen massgebliche Abweichungen beim\nFinanzausgleich. Auf der Basis der Steuerertrâge und der Einwohnerzahl per Ende2O24 sowie\neinem durch das Gemeindeamt des Kantons Zûrich geschàtzten Kantonsmittel resultiert eine\nprovisorisch berechnete und im Jahr 2026 fâllige Ablieferung von CHF 44.3 Mio. (Budget\n2024: CHF 10.9 Mio.). Fùr diese Zahlung ist periodengerecht eine Rùckstellung gebildet wor-\nden.\n\nGemâss Gemeindegesetz werden Grundstûcke, Grundeigentumsanteile und Gebâude des Fi-\nnanzvermôgens in einer Legislaturperiode mindestens einmal neu bewertet. Nach Abschluss\nder systematischen Neubewertung erhôht sich der Bilanzwert per 1. Januar 2024 netto um\nCHF 15.0 Mio. Hierbei handelt es sich um einen buchhalterischen Vorgang, welcher keine\nAuswirkungen auf die Liquiditàt, jedoch auf das Nettovermôgen hat und dementsprechend in\ndas Jahresergebnis einfliesst.\n\nNetto betrachtet schliessen die Abteilungen Schule (CHF 1.0 Mio.), Gesellschaft (Pflegefinan-\nzierungen CHF 0.5 Mio. und Alterszentrum CHF 0.6 Mio.) sowie Soziales (CHF 0.4 Mio.) mit\neiner Budgetûberschreitung ab.\n\nRPK: Rechnung2O24 t8.o6.2025 Seite 1\n\n\n\nDas Nettoinvestitionsvolumen im Verwaltungsvermôgen betrâgt CHF 22.9 Mio. ln der Bilanz\nwird per Ende des Rechnungsjahres ein Nettovermôgen von CHF 5.3 Mio. ausgewiesen. Der\nStand der Darlehensschulden betrâgt per 3'1. Dezember 2024 CHF 60.0 Mio. Der Ertragsûber-\nschuss der Erfolgsrechnung von CHF 24.5 Mio. wird dem Eigenkapital gutgeschrieben. Dieses\nbetrâgt neu CHF 257.1 Mio.\n\nSelbsttragende lnstitutionen (Abwasserbeseitigung und Abfallbeseitigung)\n\nDie Abwasserbeseitigung schliesst mit einem Verlust von CHF 0.764 Mio. besser ab als bud-\ngetiert (Budget: Verlust von CHF 0.947 Mio.).\nBei der Abfallbeseitigung schliesst die Jahresrechnung mit einem Gewinn von CHF 0.193 Mio.\nab. lm Budget war ein Verlust von CHF 0.067 Mio. vorgesehen.\nDementsprechend nahm bei der Abwasserbeseitigung das Eigenkapital ab, wâhrend bei der\nAbfallbeseitigung ein Zuwachs zu verzeichnen ist.\n\nRechnungsprûfu ng / Stel lungnahme\n\nDie Jahresrechnung und Belege wurden durch viele Stichproben kontrolliert und grossmehr-\nheitlich als in Ordnung befunden. Bei der Kontrolle von 37 Belegen im Bereich der Schule\nwurden 15 fehlerhafte Kontierungen festgestellt. lnsbesondere die Kostentransparenz imZu-\nsammenhang mit den Abrechnungen der Lehrpersonen ûber das Konto 'Lehrmittel'wurde er-\nneut hinterfragt. Betreffend Verbesserung der Kontierungen weist die RPK erneut auf die Ver-\nbuchungsrichtlinien 'Aufgabenbereich 2 Bildung'des Gemeindeamtes des Kantons Zûrich und\nden darin enthaltenen Musterbeispielen hin und fordert eine dementsprechende konsequente\nUmsetzung. Weiter sieht die RPK beim Materialeinkauf ein grosses Sparpotenzial, Monats-\nrechnungen wurden teilweise eingefûhrt, aber das Potenzial noch nicht ausgeschôpft. Die RPK\nwûrdigt die Bemûhungen der Schulpflege, die bestehenden Finanzkompetenzen zu ûberden-\nken und allenfalls Anpassungen vorzunehmen.\n\nVergleich : Erfolgsrechnung\n(Betrâge in CHF 1'000)\n\nRechnung\n2024\n\nBudget\n2024\n\nRechnung\n2023\n\nRechnung\n2022\n\nErtrag\n\nAufwand\n\n279',757\n\n-255'240\n202'425\n\n-205'471\n\n184'063\n-192'51 1\n\n211',435\n\n-206'353\n\nErtragsiiberschuss 24',517 -3'046 -8'448 5'082\n\nStand EK Spezialf inanzierungen\nper 31 .12.2024 in CHF 1'000\n\nBilanz\n2024\n\nBilanz\n2023\n\nBilanz\n2022\n\nAbwasserbeseitiqunq 2900.20 8'710 g',474 10'159\n\nAbfallbeseitiqung 2900.30 3'.755 3'562 3'606\n\nRPK: Rechnung2O24 18.06.2025 Seite 2\n\n\n\nGebundene Ausgaben (S.270 +2711\n\nStadtrat:\nlm Rechnungsjahr hat der Stadtrat Kredite in der Hôhe von CHF 5'956'188.00\nals gebundene Ausgaben beschlossen (Vorjahr CHF 1'033'145.00).\n\nSchulpflege:\nDie Schulpflege hat keine Kredite als gebunden beschlossen\n\nKreditsummen i n ei gener Kompeten z (5, 272 + 27 3l\n\nStadtrat:\nDie Kreditsummen in eigener Kompetenz mit einer Limite von CHF 500'000 wurden vom Stadt-\nrat im Rechnungsjahr mit CHF 360'000.00 beansprucht (Vorjahr CHF 139'964.05). Dies betraf:\nAnteil Projektierungskosten fûr SBB Zugang Bahnhof Balsberg, juristische Unterstûtzung be-\ntreffend die Rûckerstattung der Versorgertaxen und einen Projektierungskredit fûr eine Tempo\n30-Zone Lâttenwiesen-Oberhausen.\n\nSchulpflege:\nDie Schulpflege schôpfte ihre Kredite in eigener Kompetenz mit einer Limite von CHF 500'000\nmit CHF 217'700.00 (Vorjahr CHF 116'500.00) aus.\n\nExterne Revisionsstelle\n\nlm Weiteren wird auf die ausfûhrliche technische Revision durch die Venrualtungsrevisionen\nAG verwiesen, welche dem stâdtischen Rechnungswesen eine einwandfreie Buchfuhrung at-\ntestiert. Die RPK hat von diesem Bericht in zustimmendem Sinne Kenntnis genommen. Der\ngesamte Revisionsumfang umfasste 1 16 Prûfschritte, welche zu keinen Bemerkungen fûhrten.\n\nDie RPK stellt fest:\n\n1. Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Ertragsûberschuss von CHF 24'517'076.98 ab\n(s.4).\n\n2. Die getâtigten Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermôgen fûr geplante und bewilligte Vor-\nhaben liegen mit CHF 22'985'082.05 um CHF 2'398'917.95 unter der budgetierten Summe\nvon CHF 25'384'000.00 (S. 4).\n\n3. lm Finanzvermôgen wurden Nettoinvestitionen in der Hôhe von CHF 890'669.40 getâtigt\n(s.4).\n\n4. Der ausgewiesene Selbstfinanzierungsgrad betrâgt frir das Rechnungsjahr 154"/" gegen-\nuber 7o/" im Vorjahr (S. 265).\n\n5. Die in weiten Teilen ausfûhrlichen und befriedigenden Kommentare auf den Seiten 7 - 36\nund 189 - 195 sowie 210 erleichterten die Prûfungsarbeit der RPK enorm und verringern\ndie Anzahl Fragen der Mitglieder.\n\n6. Grosse lnvestitionen wurden getâtigt und weitere stehen an. Um eine Erhôhung des Steu-\nerfusses so lange wie môglich abzuwenden, benôtigt es auch weiterhin eine ausgeglichene\nErfolgsrechnung. Potenzial zur Aufwandsminderung hàtte aus Sicht der RPK die heutige\ngrosszùgige Beteiligung der Stadt an den Betreuungskosten, was eine Anpassung der\nRichtlinien durch den Gemeinderat nach sich ziehen wurde.\n\nRPK: Rechnung2O24 18.06.202s Seite 3\n\n\n\nAntrag\n\nDie Rechnungsprûfungskommission hat die Jahres- und Sonderrechnungen der Stadt Opfikon\nfûr das Jahr 2024 in der vom Stadtrat beschlossenen Fassung vom 18. Mârz 2025 geprûft. Die\nJahresrechnung weist folgende Eckdaten aus.\n\nlnvestitionen im Verwaltungsvermôgen\n\n- Total Ausgaben\n\n- Total Einnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\nlnvestitionen im Finanzvermôgen\n\n- Total Ausgaben\n\n- Total Einnahmen\n\nNettoverânderung (Zunahme)\n\nErfolgsrechnung\n\n- Total Aufwand (ohne Abschreibungen)\n\n- Tatsàchliche Forderungsverluste\n\n- Abschreibungen allg. Finanzhaushalt VV\n\n- Abschreibungen selbsttragende\n\nlnstitutionen VV\n\n- TotalAufwand\n\n- Total Ertrag\n\nErtragsûberschuss allgemeiner Haushalt\n\nCHF\n\n746',396.74\n\n11'530'958.60\n\n35'608.75\n\nCHF\n\n23'361'880.80\n\n376',798.75\n\n22'985'082.05\n\n890'669.40\n\n0.00\n\n890'669.40\n\n242',927',2t6.74\n\nt2'3L2',964.O9\n\n255',240'L80.83\n\n279'757'257.8t\n\n24'5L7',076.98\n\nRPK: Rechnung2O24 18.06.2025 Seite 4\n\n\n\nBilanz\n\nE rôff n u n gs b ilanz L.L.2024\n\nEigenkapital I.1,.2024\n\nBilanzsumme t.1..2024\n\nVerânderung2O24\n\nFinanzvermôgen\n\nVerwaltungsvermôgen\n\nFremdkapital\n\nSpezialfinanzierungen/Fonds\n\nErtragsû bersch uss\n\nallgemeiner Haushalt\n\nAktiven CHF Passiven CHF\n\nzweckfreies Eigen-\n\nkapitalCHF\n\n404'055'023.73 171'518'191.75\n\n232'536'831.98 232'536'831.98\n\n404',055'023.73\n\n58'193'589.32\n\nLt'469',3r4.70\n\n404'055'023.73\n\n45',717',278.45\n\n-57t'45r.47\n\n24',5r7',076.98\n\n232'536'831.98\n\n24'5r7'076.98\n\nBilanzsumme 3L72.2024 473'7L7',927.75 473',7r7',927.75 257'053'908.96\n\nDie Rechnungsprûlungskommission beantragt dem Gemeinderat mit Stimmenverhâlt-\nnis von 5:0, die Jahres- und Sonderrechnungen der Stadt Oplikon flir das Jahr 2024 zu\ngenehmigen. Der Ertragsiiberschuss der Erfolgsrechnung von CHF 24'517'076.98 wird\ndem Bilanzûberschuss gutgeschrieben. Dadurch erhôht sich dieser auf\ncHF 257'053'908.96.\n\nReferent vor dem Gemeinderat: Bjôrn Blaser\n\nOpfikon, 18. Juni 2025 Rechn u n gsprûf ungskommission\n\nDer Prâsident: Ein Mitglied:\n\namtn\n\nRPK: Rechnung2O24 18.06.2025 Seite 5\n\n\n\n\n