text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     26. Januar 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-031 \n \n \n \n"Ausländer im Bildungsbereich der Stadt Opfikon" \nInterpellation Anton Eichmann (SVP) und Rolf Wehrli (Jungbürgerliche \nListe SVP) sowie Mitunterzeichnende - Beantwortung S1.13 \n \n \n \nDie Gemeinderäte Anton Eichmann und Rolf Wehrli haben am 19. Oktober \n2009 die Interpellation "Ausländer im Bildungsbereich der Stadt Opfikon" ein-\ngereicht. Mit Beschluss des Stadtrates Opfikon vom 2. November 2004 wurde \nder Schulpräsident beauftragt, dem Stadtrat bis 26. Januar 2010 einen Beant-\nwortungsentwurf zur Beschlussfassung vorzulegen. Diesem Auftrag kommt er \nhiermit nach. \n \nEinleitend ist zu erwähnen, dass in die Beantwortung dieser Interpellation fol-\ngende Stellen einbezogen wurden: \n\n Schulverwaltung Rümlang \n Schulverwaltung Kloten \n Schulverwaltung Bassersdorf \n Schulverwaltung Dietlikon \n Schulverwaltung Wallisellen \n Kantonspolizei, Posten Opfikon \n Kantonspolizei, Mediendienst \n Schulverwaltung Opfikon \n Sozialabteilung Opfikon \n Schulleitungen Mettlen, Lättenwiesen und Halden \n Hort Mettlen \n Informatikbeauftragter Opfikon \n Stadtkanzlei \n\n \nIn Opfikon sind über die Hälfte der Schüler an der Volksschule Ausländer. Die \nAuswirkungen sind nicht absehbar. In Presseberichten und Medienmitteilun-\ngen der Kapo ist die Jugendgewalt auch an Opfikons Schulen während der \nletzten Monate/Jahre ein präsentes Thema. \n \nDer Stadtrat, wie auch die Schulpflege, verfolgen die Tagespresse und können \nbeim besten Willen nicht feststellen, dass "… die Jugendgewalt auch an Opfi-\nkons Schulen während der letzten Monate/Jahre ein präsentes Thema." war. \nEs ist nicht so, dass es keine Vorkommnisse gibt, aber diese Einleitung sugge-\nriert ein Bild, welches aus Sicht der Behörden schlicht nicht stimmt. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     26. Januar 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-031 \n \n \n \nWir bitten den Stadtrat folgende Fragen zu beantworten: \n \n1 Wie hoch ist der Ausländeranteil (effektiv und prozentual) an der Volks-\n\nschule in Opfikon und an den Schulen unserer Nachbargemeinden? \n \n\nSiehe Tabelle bei Frage 2. \n \n2 Wie setzt sich dieser Anteil herkunftsbezogen zusammen? (10 Haupt-\n\ngruppen)  \n \nStatistisches Amt, Kt. Zürich. Schuljahr 2008/09 \n* Zahlen von Schulverwaltung gemeldet \n Opfikon* Rümlang/ \n\nPrimar \nKloten* Bassersdorf* Dietlikon W'sellen* \n\nCH 639 328 1'172 963 516 778 \n\nAusl. 691 142 623 279 178 397 \n\nCH % 48 69.8 65.3 77.5 74.3 66.2 \n\nAusl. % 52 30.2 34.7 22.5 25.7 33.8 \n\n1 Serbien Mazed. Serbien Italien Serbien Portugal \n\n2 Türkei übr. Süd-/ \nOsteuropa \n\nItalien Serbien Portugal Kosovo \n\n3 Italien Italien Portugal Deutschl. Italien Italien \n\n4 Mazed. Portugal Türkei Mazed. Asien Deutschl. \n\n5 Portugal Afrika Sri Lanka Portugal übr. Süd-/ \nOsteuropa \n\nSerbien \n\n6 Kosovo Spanien Mazed. Türkei Mazed. Türkei \n\n7 Sri Lanka Bos.-Herz. Albanien Kosovo übr. Nord-/ \nWesteur. \n\nSri Lanka \n\n8 Deutschl. Asien Deutschl. Sri Lanka Mittel-/ \nSüdamer. \n\nBrasilien \n\n9 Bos.-Herz. Mittel-/ \nSüdamer. \n\nBos.-Herz. Kroatien Türkei Mazed. \n\n10 Irak Deutschl. Spanien --- Deutschl. Frankreich \n\n \nPer Ende 2009 hat sich der Ausländeranteil in Opfikon auf 50 % verringert. \n \n3 Wie viele Krippen- und Hortplätze existieren in Opfikon? \n \n\n41 Hortplätze / 42 subventionierte Krippenplätze (Total, inkl. private \nPlätze: ca. 130). \n\n \n4 Wie viele davon werden von Ausländern besetzt? \n \n\n19 Hortplätze / 26 der subventionierten Krippenplätze \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     26. Januar 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-031 \n \n \n \n5 Wie viele Krippen- und Hortplätze werden durch die Sozialhilfe finan-\n\nziert? \n \n\nBei den Hort- sowie den Krippenplätzen gibt es einen einkommensab-\nhängigen Tarif. Somit wird ein Grossteil der Plätze durch die Stadt sub-\nventioniert. Den Minimalbeitrag nicht leisten können (somit durch Sozi-\nalhilfe unterstützt): \n \n15 Hortplätze / 15 Krippenplätze \n\n \n6 Nach welchen Kriterien werden die Plätze vergeben? D.h.: erhalten \n\nPersonen, welche den vollen Betrag bezahlen den Vorzug? \n \n\nDie Krippen Purzelhuus, Popcorn und Bambi haben nach betriebswirt-\nschaftlichen Kriterien zu funktionieren. D.h., dass sie bedacht darauf \nsein müssen, dass sie die Defizitgarantie von CHF 300'000, CHF \n160'000 und CHF 180'000 pro Jahr nicht überschreiten. Entsprechend \nfüllen sie ihre Plätze. Entsprechend sind die Krippen auch erpicht, dass \nsie Besserzahlende haben. \n \nBeim Hort werden die Plätze derzeit ab einer Warteliste nach Notwen-\ndigkeit oder pädagogischen Gründen verteilt. Prioritäten: \n \n1. Alleinerziehende \n2. Doppelverdiener, die auf den Verdienst beider angewiesen sind \n3. andere Doppelverdiener \n4. Auswärtige (zu kostendeckenden Konditionen) \n \nMittlerweile besteht ein gesetzlicher Auftrag, eine bedarfsgerechte An-\nzahl Plätze zur Verfügung zu stellen. Dieser Auflage wird Opfikon per \nSchuljahr 2010/11 nachkommen können. Somit sollten theoretisch kei-\nne Aufnahmekriterien mehr notwendig sein. \n\n \n7 Wie hoch sind aktuell folgende Anteile: a) Schüler welche während der \n\nSchulzeit eingebürgert wurden, b) Schweizer Schüler mit einem auslän-\ndischen Elternteil \n\n \nDiese Statistik wird so nicht geführt. Seit der Einführung von NEST in \nder Stadtverwaltung (November 2003) werden Einbürgerungen im Ein-\nwohnerregister eigenständig erfasst und sind auswertbar. Der Informa-\ntikbeauftragte hat ausgewertet, wie viele Einbürgerungen von Personen, \nwelche im Zeitpunkt der Einbürgerung zwischen 5 und 16 Jahre alt wa-\nren, seit November 2003 stattgefunden haben. Es sind dies 221. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     26. Januar 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-031 \n \n \n \n\nAuch die Frage nach den Schweizer Kindern mit ausländischem Eltern-\nteil wurde im selben Segment (5 bis 16 Jahre) aus dem Einwohnerregis-\nter ermittelt. Die Auswertung zeigt folgendes Bild: \n \nTotal Kinder im Segment.  1467 \ndavon Ausländer 731 \ndavon Schweizer 736 \n \nVon den 736 Schweizer Kinder haben 142 eine ausländische Mutter \nund 86 einen ausländischen Vater. \n\n \n8 Wie viele Schüler werden ohne Deutschkenntnisse eingeschult? \n \n\nVon den 118 Kindern, welche im Sommer in den Kindergarten eingetre-\nten sind, waren 50 gänzlich ohne Deutschkenntnisse. Der Sprachstand \nder übrigen Kinder ist jedoch zu einem grossen Teil auch nicht wirklich \nsehr gut (siehe auch Antwort Frage 10). Dazu kommt es unter dem Jahr \nzu durchschnittlich 10 - 15 Zuzügen (ohne Deutschkenntnisse) aus dem \nAusland, welche in die jeweiligen Regelklassen der Volksschule einge-\nteilt werden. \n\n \n9 Wie viele Schüler (Schweizer mit ausländischer Herkunft, sowie Aus-\n\nländer) beherrschen unsere Sprache nicht? \n \n\n"Beherrschen unserer Sprache" ist kein objektiv messba-\nrer/bestimmbarer Faktor. Der Kanton hat für die Bestimmung der \nQUIMS-Schulen (Qualität in multikulturellen Schulen) einen Mischindex \ndefiniert, welcher sich je zur Hälfte aus dem Anteil "Fremdsprachiger" \n(nicht deutsche Muttersprache; auch CH) und "nicht-schweizerische \nStaatsangehörigkeit; ohne Deutschland, Österreich und Liechtenstein" \nzusammensetzt. Ab einem Mischindex von 40 % gilt man als Quims-\nSchule. Die Schulen in Opfikon (inkl. Kindergarten) weisen folgende \nMischindexe aus (Stand: Schuljahr 2008/09; wird alle zwei Jahre erho-\nben): \nSekundarschule Halden:  51.3 % (Ausländeranteil: 50.7 %) \nPrimarschule Lättenwiesen: 62.8 % (Ausländeranteil: 53.6 %) \nPrimarschule Mettlen:  53.9 % (Ausländeranteil: 51.0 %) \n \nMehr über diese Bereich findet man unter: \nhttp://www.vsa.zh.ch/internet/bi/vsa/de/Schulbetrieb/QUIMS.html \n\n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     26. Januar 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-031 \n \n \n \n10 Wie viele dieser Schüler besuchen sprachlichen Stützunterricht? \n \n\nAls Hauptangebot für die Deckung des Defizits bei der Deutschen Spra-\nche gilt der DaZ-Unterricht (Deutsch als Zweitsprache). Daneben gibt es \nauch noch den integrativen Förderunterricht (IF), welcher ebenfalls zu \neinem Teil als Förderunterricht in Deutsch eingesetzt wird. Während IF \nallen Kindern offen steht, ist DaZ nur ein Angebot für fremdsprachige \nKinder, welches über maximal drei Jahre genutzt werden kann. \n \nGegenwärtig besuchen folgende Anzahl Kinder den DaZ-Unterricht: \nKindergarten: 185 \nPrimarschule: 198 \nSekundarschule: 18 \n \nIm Kindergarten findet der Unterricht mehrheitlich in grösseren Gruppen \nstatt, während an der Primarschule und an der Sekundarschule in Klein- \nund Kleinstgruppen unterrichtet wird. \n \nMit der Unterstellung unter die neue kantonale sonderpädagogische \nVerordnung per Schuljahr 2010/11 wird sich die Situation in Opfikon \nwohl relativ stark verändern. Bisher konnte der DaZ-Unterricht nur res-\nsourcenbezogen erteilt werden. Die Bewilligungsinstanz für Stellen lag \nbei der Gemeinde und die bewilligten Stellen deckten nicht den Bedarf \ngemäss kantonaler Vorgaben ab. Per Schuljahr 2010/11 wird nun ein \nbedarfsgerechtes Angebot unter kantonalen Vorgaben bereitgestellt \nwerden müssen, was sicherlich zu einem Kostenanstieg in diesem Be-\nreich führen wird. Sowohl aus schulischer, wie auch aus integrativer \nSicht ist diese Situation jedoch positiv, da eine frühe und rasche Behe-\nbung der Defizite bei der Deutschen Sprache die Schule wesentlich ent-\nlastet und auch die Integration der Kinder stark unterstützt. \n\n \n11 Wie werden diese Schüler finanziell unterstützt? \n \n\nJedes Kind in der Schweiz hat das Anrecht, über die Volksschule eine \nindividuell angemessene Ausbildung zu erhalten. Diese Ausbildung ist \nkostenlos. Müssen Kinder extern geschult werden, übernehmen die \nSchulgemeinden oder teilweise der Kanton neben dem Schulgeld zu-\nsätzlich die Reisekosten. Bei sonderpädagogischen Platzierungen wird \nauch die Verpflegung der Schule verrechnet. Hier kann aber bei den El-\ntern ein festgelegter Anteil zurückgefordert werden. Beim sprachlichen \nStützunterricht fallen somit zusätzlich die Reisekosten für diejenigen \nKinder an, welche die Allegra, Zürich, besuchen (Neuzuzüger der Se-\nkundarschule). \n\n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     26. Januar 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-031 \n \n \n \n12 Wie viele Schulabgänger haben eine Lehrstelle? (absolut und prozentu-\n\nal, im Vergleich mit Nachbarsgemeinden) \n \n\nPer Ende Schuljahr 2007/08 und 2008/09 zeigte sich für die Sekundar-\nschule folgendes Bild: \n\n \n\n 2008 \nabsolut \n\n2008 \n% \n\n2009 \nabsolut \n\n2009 \n% \n\nGymnasium 2 1.8 2 2.2 \n\nLehre 68 61.3 51 56.7 \n\n10. Schuljahr (BVJ) 20 18 24 26.7 \n\nandere schulische \nLösung \n\n6 5.4 4 4.4 \n\nBerufspraktikum 5 4.5 2 2.2 \n\nMotivationsjahr 7 6.3 6 6.7 \n\noffen 1 0.9 1 1.1 \n\nWegzug 2 1.8 0 0 \n\nTotal 111 100 90 100 \n \nDer Vergleich mit anderen Gemeinden kann nicht in einer Tabelle auf-\ngezeigt werden. Zum einen konnte der grössere Teil der angefragten \nGemeinden keine Antwort geben, zum anderen sind die Bezeichnun-\ngen/Zusammenstellungen zu unterschiedlich. Die Bildungsstatistik des \nKantons Zürich bietet aber einen Service, bei welchem man über dieses \nThema Zahlen über die Schulen des Kantons einsehen und Vergleiche \nanstellen kann. Dies mit der "Schwäche", dass der Erhebungsstand En-\nde Juni ist. Dies führt dazu, dass die Angaben über die Jugendlichen \nohne Anschlusslösung wohl zu hoch sind. Hier der diesbezügliche Link: \nhttp://www.bista.zh.ch/sbw/sbw_ugang.aspx \n\n \n13 Wie viele schwere Gewaltvorfälle traten an Opfikons Schulen in den \n\nletzten 10 Jahren auf? \n \n\nAuch hier stellt sich die Frage nach der Definition. Aus Sicht der Behör-\nden gab es keine solch "schwere Gewaltvorfälle", welche zu einer öf-\nfentlichen Behandlung in der Presse oder auf der Strasse führten. Es \ngab jedoch Fälle in der Schule, oder im Zusammenhang mit Schülerin-\nnen und Schülern, welche zum Beizug der Kantonspolizei durch die \nSchule, oder Privatpersonen führten. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     26. Januar 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-031 \n \n \n \n\nDie Kantonspolizei wurde betreffend einer diesbezüglichen Auswertung \nangefragt. Eine Antwort mit Auswertungen über Opfikon und die Nach-\nbargemeinden haben wir erhalten. Allerdings kann die Kantonspolizei \ndiese nicht auf die Ebene "Schule" aufschlüsseln und eine Fallzuwei-\nsung auf Nationalitäten ist nicht erlaubt. Mehr zu den Aussagen der \nKantonspolizei bei der Frage 15. \n \nDie Schulen sind in diesem Bereich auch präventiv tätig. "Hinschauen, \nnicht wegschauen = Intervenieren bei Gewaltvorgängen / Projekt Frie-\ndensbrücke / Gewaltprävention durch KAPO (Lektionen an 5. und 6. \nKlassen, aber auch Nulltoleranz bei effektiven Grenzübertretungen (An-\nzeigen bei Kapo)). \n \nAn den Primarschulen sind den Schulleitungen beinahe keine "schwe-\nren Fälle" bekannt. Es gibt hie und da "mittlere Fälle"; "leichte Fälle" ge-\nhören zum Schulalltag. Bekannt ist ein Fall, bei dem Tätlichkeit, Bedro-\nhung und Herauspressen von Geld zu einer Anzeige durch einen Vater \neines Opfers führte. Opfer und Täterinnen/Täter waren sowohl schwei-\nzerischer, wie auch ausländischer Herkunft und überwiegend weiblichen \nGeschlechts (6. Klassen, ein Opfer auch 5. Klasse). Auch eine Anzeige \neiner Mutter wegen "Belästigung" ist bekannt. Zudem führte ein tätlicher \nAngriff eines (ausländischen) Vaters gegen eine Lehrerin zu einer An-\nzeige durch diese. \n \nAuf der Sekundarstufe sind mehr Vorkommnisse bekannt und doku-\nmentiert. Gravierende Vorfälle sind dabei aber nicht im Umkreis der \nSchule geschehen, sondern im privaten Umfeld. Eine Zusammenstel-\nlung mit Kommentar des Schulleiters und des Schulsozialarbeiters liegt \nbei. \n\n \n14 Sind dabei vorwiegend Ausländer bzw. Schweizer mit Migrationshin-\n\ntergrund beteiligt? \n \n\nJa (siehe Beilage zur Frage 13). \n \n15 Gibt es in Opfikon im Vergleich mit anderen Gemeinden mehr Probleme \n\nmit Ausländern und Schweizern mit Migrationshintergrund an der \nVolksschule? \n\n \nWie in der Zusammenstellung bei Frage 2 ersichtlich ist, gibt es keine \nGemeinde in unserer Nachbarschaft, welche einen ähnlich hohen Aus-\nländeranteil in der Gemeinde, wie auch in der Schule ausweisen kann. \nDementsprechend ist ein Vergleich eigentlich nicht möglich. Aussagen \nanderer Gemeinden haben wir zu dieser Frage keine. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     26. Januar 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-031 \n \n \n \n\nHingegen liegt eine Zusammenstellung der Kantonspolizei vor (Beila-\nge). Ein Zitat daraus: "Mit Ausnahme der Gemeinde Rümlang, wo die \nWerte tiefer liegen, bewegen sich die Zahlen der Delikte gegen Leib und \nLeben in einer etwa gleichen Bandbreite. In Opfikon werden somit nicht \nmehr, aber auch nicht weniger Gewaltdelikte begangen als in den \nNachbargemeinden". Dies bestätigt die Ansicht der Behörden, dass in \nOpfikon - trotz markant höheren Ausländeranteilen - nicht mehr Proble-\nme im Bereich der Übertretungen vorhanden sind als im regionalen \nSchnitt. Hingegen erfordert diese Konstellation mehr Aufwendungen in \nBetreuungs- und Integrationsbereichen, wie auch im Aufarbeiten von \nDefiziten. Hier orientiert sich die Schule jedoch nicht an Problemen, \nsondern an Lösungen. Das politische Problem ist jedoch, dass diese \nLösungen mit Kosten verbunden sind. \n\n \n16 Beschäftigt die Stadt Opfikon „Kulturvermittler“ (Dolmetscher)? \n \n\nJa, die Schule Opfikon setzt immer wieder Dolmetscher und Kulturver-\nmittler ein. Es besteht eine entsprechende Liste und die Verbindung zu \neinem kantonalen Anbieter. \n\n \n17 Wenn ja, wann kommen solche zum Einsatz? Wie werden diese finan-\n\nziert? \n \n\nDie Kulturvermittler und Dolmetscher kommen bei Standortgesprächen \nsowie wichtigen Elterngesprächen mit Eltern zum Einsatz, welche der \ndeutschen Sprache nicht mächtig sind und bei welchen auch die Integ-\nration noch nicht den gewünschten Stand hat. Es liegt im grossen Inte-\nresse der Schule (und der Kinder), dass den Eltern die jeweiligen Prob-\nleme, wie auch die Bedeutung des Bildungssystems klar gemacht wer-\nden können. Die Entschädigung erfolgt pro Einsatz. Die Kosten gehen \nzulasten der Gemeinde. \n\n \n18 Wie hoch sind die Kosten für die Stadt Opfikon? \n \n\nIm Rechnungsjahr 2009 wurden für Dolmetscher und Kulturvermittler \nvon Seiten der Schule CHF 8'385 aufgewendet. \n\n \n19 Gibt es Indizien, dass Familien wegen des hohen Ausländeranteils in \n\nden Schulen von Opfikon wegziehen? Falls ja, was wird dagegen un-\nternommen? \n\n \nEs gibt wohl "gefühlte" Indizien, welche jedoch durch die Schule nicht \nquantifiziert werden können. Die Schule hat auch keine grossen Mög-\nlichkeiten, auf die Zusammensetzung der Gemeinde Einfluss zu neh-\nmen. Hier sind andere Behörden und allenfalls Liegenschaftenbesitzer \ngefordert, schrittweise Veränderungen zu erwirken.  \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     26. Januar 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-031 \n \n \n \n\nDie Schule hat den Auftrag alle anwesenden Kinder - ungeachtet ihrer \nHerkunft und Leistungsmöglichkeiten - gemäss der Volksschulgesetz-\ngebung zu schulen. Die Antwort zur Interpellation, wie auch der kanto-\nnale Sozialindex, zeigen deutlich auf, dass das Umfeld der Schule Opfi-\nkon speziell herausfordernd ist. Es ist wichtig, dass sich die politischen \nBewilligungsstellen dieser Lage bewusst sind. Die Schule Opfikon ist \ngefordert, Lösungen zu bieten und Wege zu finden, damit sie in diesem \nUmfeld weiterhin eine gute Schule sein kann, welche die Kinder erfolg-\nreich durch die Schulzeit führt. Nur eine Schule welche als gute Schule \nwahrgenommen wird, wird dazu beitragen können, dass Familien zu-\nziehen, welche die Demografie von Opfikon nachhaltig verändern. Das \ndem so ist, muss von den politischen Stellen er- und anerkannt werden. \nDie Schule ist gefordert, immer wieder eigene angepasste Wege zu su-\nchen und zu gehen. Hierfür muss aber von der Politik das Verständnis \ngegeben, sowie auch die nötigen Ressourcen und Finanzen zur Verfü-\ngung gestellt werden. \n \nZudem macht die Schule mit regelmässigen Beiträgen im Stadt Anzei-\nger sowie mit regelmässigen Informationen an Medienvertreter auf ihre \nguten Seiten und Angebote aufmerksam. \n\n \n20 Gibt es Hinweise, dass Lehrkräfte aufgrund des hohen Ausländeranteils \n\nnicht mehr bereit sind an den Schulen von Opfikon zu unterrichten? \n \n\nSeit 3 Jahren wird jede Lehrperson, welche die Schule verlässt mit ei-\nnem Fragebogen über ihre Zeit an der Schule Opfikon und die Austritts-\ngründe befragt. Der hohe Ausländeranteil war noch nie ein genannter \nGrund für einen Weggang aus Opfikon. Hingegen haben wir von neuen \nLehrkräften schon mehrmals vernommen, dass sie Opfikon bewusst \ngewählt haben, da es ein spannendes, vielseitiges und herausfordern-\ndes Umfeld bietet, in welchem sich die Schule aktiv und lebendig für \nLösungen und Wege einsetzt. \n\n \nAuf Antrag des Schulpräsidenten \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Die Interpellation wird im Sinne der Erwägungen beantwortet. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     26. Januar 2010 \nBESCHLUSS NR.      2010-031 \n \n \n \n2. Beilagen: - Zusammenstellung Gewaltfälle Sekundarschule \n   mit "Gewaltumfragen Halden, Vergleiche" \n   sowie "Gewaltumfragen Halden, Presseartikel" \n  - Stellungnahme Kantonspolizei \n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Büro Gemeinderat \n - Anton Eichmann, Püntenstrasse 3, 8152 Opfikon \n - Rolf Wehrli, Zibertstrasse 61, 8152 Opfikon \n - Schulpflege \n - Stadtpräsident \n - Schulpräsident \n - Verwaltungsdirektor \n - Verwaltungsdirektor-Stv. \n - Abteilungsleitende \n - Schulleitungen Mettlen, Lättenwiesen und Halden \n - Stadtkanzlei \n RWSRA-InterpellationAusländerBildung.doc \n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n28. JAN. 2010 \n\n\n


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text: \n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\n|-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvoM 4. Dezember 2017\n\nPROTOKOLL\n\nder 20. Sitzung\n\n-370-\n\nVorsitz:\n\nAnwesend:\n\nEntschuldigt:\n\nProtokoll:\n\nOrt:\n\nZeit:.\n\nPräsident Ulrich Weidmann\n\n35 Mitglieder\n\nPaul Christ (krank)\n\nRatssekretär Willi Bleiker\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\n18.00 - 20.00 Uhr\n\nTRAKTAN DI ERTE GESCHÄFTE :\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 19. Sitzung vom 6. November 2017\n\n3. Erlass der Gebührenverordnung der Stadt Opfikon 2018\n\n4. Erstellung Doppel-Hort Dufaux-StrasseGlattpark\n\n5. Baukredit CHF 12'610'000 für Sanierung und Neubau Turnhallen Halden\n\n6. Voranschlag 2018\n\n7. Ersatzwahl eines Mitglieds der Rechnungsprüfungskommission für den\nRest der Amtsperiode 201412018\n\n8. Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den\nRest der Amtsperiode 201412018\n\nwqw\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvom 4. Dezember 2017\n\nl. Mitteilungen\n\n-371 -\n\n0.5.2.1.0\n\n=ov\n-LL\n\\o\nl--o\nsq\n\nLl "Schulhaus Glattpark" Kleine Anfrage Björn Blaser\n\nDer Ratspräsident informiert über den Eingang der Kleinen Anfrage von Björn\nBlaser betreffend den aktuellen Stand des Projektes Schulhaus Glattpark.\n\nDie Kleine Anfrage ist durch den Stadtrat innert zweier Monate nach Bekannt-\ngabe im Rat zu beantworten. Eine mljndliche Behandlung der Antwort im Rat ist\nausgeschlossen.\n\n1.2 Eingegangene Post\n\nDer Ratspräsident verliest Wichtiges aus der eingegangenen Post, die in der\nSitzungsvorbereitung einsehbar war.\n\nEnergie Opfikon AG Eigentümerstrategie Genehmigung\nBürgerrecht Anderungen 201 8\nBu rge rrechtsgesetz 201 8 - Ei nbü rgeru ngen neues Verfah ren Faktenblatt\nGemeindeordnung SR-Anfrage an Büro Gemeinderat zur Begleitung\n\n2. Protokoll der 19. Sitzung vom 6. November 2017 0.5.2.1.0\n\nDas Protokoll wird genehmigt und verdankt.\n\n3. Erlass der Gebührenverordnung der Stadt Opfikon 2018 9.0.0\n\nDer GPK Präsident Tan Birlesik erläutert das Geschäft Gebührenverordnung.\n\nAuf den 1. Januar 2018 fällt die kantonale Gebührenverordnung für Gemeinde-\nbehörden vom 8. Dezember 1966 (VOGG) ersatzlos weg. Diese muss nun\ndurch eine kommunale Verordnung ersetzt werden, um die von der Gemeinde\nerhobenen Gebuhren wieder auf eine rechtlich genügende Stufe zu stellen. Ad.\n34 Ziff .5 der Gemeindeordnung sieht vor, dass die Grundlagen der Gebühren-\nerhebung durch den Gemeinderat und die Gebührentarife durch den Stadtrat\nfestgelegt werden.\n\nWichtige Prinzipien des Abgaberechts (Kostendeckungs- und Aquivalenzprin-\nzip) müssen beachtet werden: Mit dem Kostendeckungsprinzip wird sicherge-\nstellt, dass der Gebührenertrag die Gesamtkosten in einem bestimmten Venryal-\ntungsbereich nicht oder nur geringfügig übersteigt. Das Aquivalenzprinzip kon-\nkretisiert das Verhältnismässigkeitsprinzip und das Willkürverbot für den Bereich\nder Kausalabgaben. Es bestimmt, dass eine Gebühr nicht in einem offensichtli-\nchen Missverhältnis zum objektiven Wert der Leistung stehen darf und sich in\nvernünftigen Grenzen halten muss.\n\n\n\n=ov\n-Lt\n\\o\n1--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcVoM 4. Dezember 2017\n\n-372-\n\nAls Grundlage für die Erarbeitung der Gebührenverordnung diente die Muster-\nverord n u n g des Verei ns Zü rcher Gemei ndesch reiber u nd Venryaltu ngsfach leute\n(VZGV). ln der neuen Gebührenverordnung und im neuen Gebührentarif wer-\nden keine neuen Tatbestände eingeführt, die Gebühren nicht erhöht und ebenso\nbleiben ihre wesentlichen Berechnungselemente unverändert.\n\nMit dem neuen Gemeindegesetz wird die VOGG per 1. Januar 2018 aufgeho-\nben. Damit fehlt ab diesem Zeitpunkt für einen Teil der kommunalen Gebühren\neine genügende Rechtsgrundlage. Nach Wegfall dieser Grundlage sind die Ge-\nmeinden gehalten, mit einer kommunalen Gebührenverordn ung Rechtsgru nd la-\ngen zu schaffen, damit sie rechtsgültig Gebühren erheben dürfen. Diese an-\nspruchsvolle Ausgangslage führte dazu, dass der Geschäftsprüfungskommis-\nsion einen Monat für Detailberatung und Abschied zur Verfügung stand.\n\nDie Geschäftsprüfungskommission möchte festhalten, dass der Stadtrat dem\nParlament eine angemessene Behandlungsfrist von Sachgeschäften gewähr-\nleistet und dies in ihren Zeitplänen entsprechend berücksichtigt.\n\nDie Geschäftsprüfungskommission hat an seiner Sitzung vom 13. November\n2017 zweiAnpassungen eingebracht und dem Stadtrat gemäss Art. 69 der Ge-\nschäftsordnung des Gemeinderates die Möglichkeit gegeben, eine bereinigte\nLösung vorzuschlagen. Diese wurden vom Stadtrat mit E-Mailvom 16. Novem-\nber 2017 genehmigt.\n\nTan Birlesik erläutert die zweiAnderungen: Art. 4 Bemessungsgrundlage wurde\nkonkretisiert und ausgebaut. Art. 16 Gesetze und Verordnungen im lnternet: Die\nVerweise wurden allgemein formuliert und Links entfernt.\n\nAntrag:\nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 5:0 Stim-\nmen, die bereinigte Version der Gebührenverordnung der Stadt Opfikon 2018\nzu genehmigen.\n\nStadtrat Valentin Perego entschuldigt sich für den Zeitdruck, der bei der GPK\nentstanden ist. Die Mitteilung des Kantons traf im Frühling ein, die Bearbeitung\nwar aber aufiruendiger als erwartet. Teile die auf die alte Kantonale Gebühren-\nverordnung referenzierten, mussten ersetzt werden. Die Anderungen der GPK\nwerden vom Stadtrat akzeptiert.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen\n\nDie Gebührenverordnung wird ohne weiter Wortmeldung genehmigt.\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nt--o\nsq\n\n1\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcVoM 4. Dezember 2017\n\n-373-\n\n3. Erlass der Gebührenverordnung der Stadt Opfikon 2018 9.0.0\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 3. Oktober 2017 , auf Art. 34, Ziff . 5\nder Gemeindeordnung, den Antrag der GPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT:\n\nDie Gebührenverordnung der Stadt Opfikon wird gemäss Antrag des Stadt-\nrates vom 3. Oktober 2017 mit zweiAnderungen genehmigt\n\n2. Der Stadtrat setzt die Gebührenverordnung nach Ablauf der Referen-\ndumsfrist in Kraft.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Abteilungsleitende\n- Finanzen und Liegenschaften\n\n4. Erstellung Doppel-Hort Dufaux-Strasse Glattpark 6.1.4\n\nDer Referent der RPK, lbrahim Zahiri, erläutert das Geschäft Doppelhort.\n\nDas Ziel, per Sommer 2017 mit einem Doppel-Horl (2 x 21 Plätze) zu starten,\nkonnte trotz der Suche seit Sommer 2016 mangels geeigneter Räumlichkeiten\nnicht erreicht werden. Bis Schulbeginn 2018/19 ist als Übergangslösung eine\nAbteilung mit21 Plätzen in einem freien Kindergarten in Betrieb.\n\nDie Schulpflege hat sich entschieden, die schulergänzende Tagesbetreuung ím\nGlattpark über eine private Trägerschaft zu führen. Mit der KlMl Krippen AG\nkonnte eine ausgewiesene Fachorganisation gefunden werden, mit welcher be-\nreits eine Leistungsvereinbarung besteht.\n\nDie nun gefundenen Räumlichkeiten werden sowohl von der Betreiberin, wie\nauch von der Schule als ideal erachtet.\n\nDas Gebäude liegt am Boulevard Lilienthal 31/33/35. Die Räume für den Dop-\npel-Hort befinden sich im Erdgeschoss. Vermieterin der Liegenschaft ist die Ant.\nBonomo's Erben lmmobilien AG, Zürich. Der Mietvertrag entspricht der üblichen\nVertragsform und regelt u.a. folgende Punkte:\n\nWW\n\n\n\n=ov\n-\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2017\n\n-374-\n\nMietbeginn: Als Mietbeginn wird der 1. Juni 2018 vereinbart.\nZustand Mietobjekt: Das Objekt wird der Mieterin im Rohbau übergeben.\nMietvertragsdauer: Das Mietverhältnis wird für eine feste Vertragsdauer\n\nvon 10 Jahren abgeschlossen.\nVerlängerungsoptionen: Der Mieterin stehen zwei Optionen zur Verlängerung\n\nUm jeweils fünf Jahre zu, d.h. bis 31. Mai 2033 und\nbis 31. Mai 2038\n\nMietzins (inkl. MWST): lnnenfläche 268m2, Jahreszins CHF 65'760\n\nlm Mietpreis nicht berücksichtigt ist ein einfacher Ausbaustandart. Die hortspe-\nzifische Gerätschaft (Ktrche) wie auch das Betriebsmobiliarwerden von der KlMl\nKrippen AG finanziert. Gemäss Kostenschätzung sind folgende Aufiruendungen\nbudgetiert:\n\nAusbauarbeiten für den Doppel-Hort\nExterne Beratung\nUnvorhergesehenes\nTotal Kredit:\n\ncHF 405'000\ncHF 30'000\ncHF 25'000\ncHF 460'000\n\nEs ist mit jährlichen Folgekosten von CHF 68'000 zu rechnen (Abschreibung/\nVerzinsung, Personelles/Reinigung und Betriebliches).\n\nDie RPK prüfte die Kreditvorlage sehr sorgfältig. Für uns waren elementare As-\npekte, wie das ausgewiesene Bedürfnis, die Dringlichkeit und der Standort sehr\nwichtig. Der ausgehandelte Mietpreis bewegt sich an der oberen Grenze, ist\naber im Umfeld des Glattparks marktkonform.\n\nAntrag:\nGestützt auf die vorstehend formulierten Erwägungen, stellt die RPK mit 5 Ja zu\n0 Nein dem Gemeinderat den Antrag, den Kredit zur Erstellung des Doppel-\nHortes Dufaux-Strasse Glattpark wie auch den Mietvertrag zu genehmigen.\n\nStadtrat Valentin Perego dankt der RPK für die beförderliche Behandlung des\nGeschäfts und den positiven Antrag.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen\n\nDie Erstellung eines Doppel-Horts Dufaux-Strasse wird ohne weitere Wort-\nmeldung genehmigt.\n\nffiqw\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nt--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNGVoM 4. Dezember 2017\n\n4. Erstellung Doppel-Hort Dufaux-Strasse Glattpark - Abschluss eines\nlan gfristigen M ietvertrags Kred itbewill i g u n g fü r Ausbau\n\n-375-\n\n6.1.4\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 3. Oktober 2017 , auf Art. 35, Ziff . 3\nund 4 der Gemeindeordnung und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT:\n\n1. Der Kredit von CHF 460'000 inkl. MWST für den Ausbau eines Doppel-Hor-\ntes im Glattpark, zu Lasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 610.5030.\n193 sowie der langfristige Mietvertrag mit der Ant. Bonomo's Erben lmmo-\nbilien AG, Zürich, jährlicher Bruttomietzins von CHF 76'080, zu Lasten der\nLaufenden Rechnung, Konto-Nr. 5089.31 60.000, werden genehmigt.\n\n2. Die Liegenschaftenverwaltung wird ermächtigt, die Verhandlungen weiter-\nzuführen und den entsprechenden Mietvertrag abzuschliessen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Schulvenryaltung\n- Schulleitung\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Liegenschaftenvenrualtung\n\n5. Baukred¡t CHF 12'610'000 für Sanierung und Neubau\nTurnhallen Halden 6.1.5.14\n\nDer Referent der RPK, Alex Rüegg, erläutert das Turnhallen-Geschäft.\n\nMit Beschluss vom 17. Oktober 2017 beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat,\neinen Baukredit für den Neubau einer Turnhalle und die Sanierung der beste-\nhenden Turnhallen der Schulanlage Halden in Höhe von CHF 12'610'000 inkl.\nMwSt. zu genehmigen. Der Kredit soll gemäss Art. 11 der Gemeindeordnung\nals dringlich erklärt und der Volksabstimmung entzogen werden.\n\nDer Baukredit für die Sanierung und Erweiterung der Schulanlage Halden wurde\nin der Urnenabstimmung vom 5. Juni 2016 angenommen. lm vom Volk geneh-\nmigten Projekt fehlt jedoch die Planung des Neubaus einer dritten Turnhalle wie\nauch die Sanierung der bestehenden Turnhallen. Dies wollte der Gemeinderat,\nda die Evaluation bzw. Meinungsbildung für die mögliche Realisierung einer\n\n\n\n=ov\n-LL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvou 4. Dezember 2017\n\n-376-\n\nMehrzweckhalle in unmittelbarer Distanz zur Schulanlage Halden noch nicht ab-\ngeschlossen war. Schlussendlich lehnte der Gemeinderat am 5. Dezember\n20 1 6 d ie Weiterverfolg u n g des Meh rzweckhal len projekts ab.\n\nAuf Basis des Vorprojekts stellt der Stadtrat nun den Antrag für den eingangs\nerwähnten Baukredit für den Neubau der dritten Turnhalle. Dieser Kredit bein-\nhaltet ebenfalls die umfassende Erneuerung des bestehenden Turnhallenge-\nbäudes, die baulichen Anpassungen zur funktionalen Verbindung der beiden\nGebäude und die Erstellung der Aussenanlagen mit den beiden neuen Allwet-\nterplätzen.\n\nDie neue Turnhalle wird auf dem bisherigen Allwetterplatz nordwestlich des\nTrakts A und in unmittelbarer Nachbarschaft zum bestehenden Turnhallenge-\nbäude erstellt. Die Halle wird auf das Niveau der unteren, bestehenden Turn-\nhalle versenkt. Damit kann der Garderobenbereich für beide Gebäude zusam-\nmen konzipiert werden. Der Eingang zur neuen Turnhalle erfolgt über den be-\nstehenden Turnhalleneingang.\n\nDie zusätzliche Einfachturnhalle liegt im Nordwesten der Anlage und bildet zu-\nsammen mit dem bestehenden Turnhallentrakt den Abschluss der Schulanlage\nHalden. Funktional ist der Turnhallenneubau mit dem Altbau eng verknüpft.\nÜber den gemeinsamen Haupteingang beim achteckigen Vordach werden alle\ndrei Turnhallen erschlossen.\n\nGrundsätzlich ist bei der Sanierung der Turnhallen ein ähnlicher Umfang der\nSanierung wie bei den Trakten A - D vorgesehen.\nWas wird saniert:\n- Ersatz der gesamten Haustechnik inkl. neuen Beleuchtungskörpern\n- teilweise Erneuerung der Oberflächen\n- Ersatz der brennbaren Holzdecken im Treppenhaus\n- notwend ige Erdbebenverstärku ngen.\n- Die Hauswartwohnung wird nicht mehr benötigt, was den Rückbau\n- des später angebauten Treppenhauses nahelegt.\n- das bestehende Treppenhaus wird um ein Stockwerk weitergeführt,\n- um die neue Nutzung von Schulräumen aufnehmen zu können.\n\nZur Wärmeerzeugung der neuen Turnhalle dient eine Luft-Wasser-Wärme-\npumpe, welche die geforderten 20o/o êru1êuerbarer Energie abdeckt. Als Ener-\ngiequelle dient für diese weiterhin der fossile Brennstoff Erdgas. Der ausge-\ndiente Gaskessel wird ersetzt.\n\nDurch den Neubau der zusätzlichen Turnhalle sowie die Sanierung der beste-\nhenden Hallen wird der nordwestliche Bereich der Schulanlage neu belebt. Der\nNeubau ist umlaufend von einer Platzfläche umgeben, Sitzstufen und leicht ter-\nrassierte Grünflächen bilden die Übergänge zum öffentlichen Raum und setzen\ndie charakteristische feine Höhenstaffelung des Areals fort.\n\nZwei Allwetterplätze werden mit einem EPDM-Belag, einem hochwertigen, mo-\ndernen Gummi-Belag ausgestattet.WW\n\n\n\n=ov\n-LL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEME¡NDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 4. Dezember 2017\n\n-377 -\n\nSofern der Gemeinderat im Dezember 2017 den Baukredit genehmigt, kann das\nDetailprojekt im April 2018 fertiggestellt werden, ebenso soll dannzumal die\nBaubewilligung vorliegen. Die weiteren Daten sind:\n- Baubeginn Neubau im August 2018\n- Fertigstellung Neubau im Dezember 2019\n- Fertigstellung Sanierung im August 2020\n\nDer gesamte Baukredit setzt sich aus den dreiTeilbereichen ,,Neubau", ,,Sanie-\nrung" und ,,Umgebungsgestaltung" zusammen. Die Baukosten für den Neubau\nund die Sanierung der Turnhallen Halden wurden im Vorprojekt mit einer Ge-\nnauigkeit von +/- 20o/o berechnet. Sie belaufen sich auf CHF 12'610'000 inkl. 8%\nMwSt und setzen sich folgendermassen zusammen:\nNeubau Turnhalle CHF 7'655'500\nSanierung bestehender Turnhallentrakt CHF 3'172'500\nUmgebungsarbeiten CHF 1'044'500\nReserve CHF 737'500\nTotal Neubau und Sanierung inkl. MwSt cHF 12'610'000\n\nDie jährliche Nettomehrbelastung der laufenden Rechnung für Abschreíbung,\nVerzinsung, betriebliche und personelle Folgekosten beläuft sich auf\nCHF 1'414'200. Zu beachten ist, dass 2019 das neue HRM2 im Kanton Zürich\neingeführt wird. Dieses wird insbesondere auch neue Abschreibungsvorschrif-\nten mit sich bringen, welche für dieses Bauvorhaben demnach von Anfang an\ngelten werden. Wesentlich ist die Umstellung von der degressiven Abschreibung\nhin zu einer linearen Abschreibung zu einem fixen Abschreibungssatz. Da die\nVorschriften für den Ausweis der Kapitalfolgekosten noch ausstehen, wird vor-\nstehend die bisherige Praxis dargestellt.\n\nDie RPK hat das vom Stadtrat vorgelegte Projektdossier sorgfältig geprüft. Für\ndie Weiterbearbeitung des Neubaus der Turnhalle Halden wird auf der Basis\ndes Siegerprojektes für den, jetzt in Bau befindlichen Neubau der Schulanlage\nHalden, ebenfalls das Architekturbüro Guignard & Saner Architekten AG Zürich\nbetraut. Das macht Sinn. Die einzelnen Pläne überzeugen. Der Neubau der\nTurnhalle ordnet sich in vorbildlicher Weise in die gewachsene Umgebung ein.\nEbenso die Vernetzung der einzelnen Bauteile und Aussenbeziehungen. Die\nSanierungsmassnahmen sind zweckmässig. Unsere Fragen zum Projekt konn-\nten die beigezogenen Mitglieder des Stadtrates und Fachpersonen zu unserer\nvollen Zufriedenheit beantwortet werden.\n\nSehr eingehend befassten wir uns mit dem stadträtlichen Antrag auf Dringlich-\nkeit und damit dem Verzicht auf eine Urnenabstimmung. Da es sich um die Kom-\nplettierung der laufenden Sanierung und Erweiterung der Schulanlage Halden\nhandelt und ein Zeitdruck besteht, können wir die Begründung des Stadtrates in\n\nWürdigung aller Aspekte nachvollziehen.\n\nAntrag:\nGestützt auf die vorstehend formulierten Erwägungen, stellt die RPK mit 5 JA :\n\n0 NEIN dem Gemeinderat Antrag, den Baukredit in Höhe von CHF 12'610'000\nzu genehmigen. Ebenfalls beantragen wir einstimmig, die Kreditvorlage gemäss\nArt. 11 GO als dringlich zu erklären.WW\n\n\n\n=ov\n-\n\\\n\n\\o\nl-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcVoM 4. Dezember 2017\n\n5. Baukredit CHF 12'610'000 für Sanierung und Neubau\nTurnhallen Halden\n\nStadtrat Valentin Perego bestätigt, dass es sich um ein grosses Geschäft han-\ndelt. Das Ziel ist es, auch während den Sanierungen immer möglichst viel Turn-\nraum zur Verfügung stellen zu können. Der Antrag auf Dringlichkeit wurde im\nKontakt mit der RPK gestellt. Es geht eigentlich nur um eine Beschleunigung,\nda eine Abstimmung mindestens ein halbes Jahr Zeit beansprucht. Er bittet um\nZustimmung zum Projekt und zur Dringlichkeit. Das Mittel Dringlichkeit ist bisher\nsehr selten eingesetzt worden und soll auch in Zukunft nicht überstrapaziert\nwerden.\n\nDer Ratspräsident lässt über die zwei Anträge abstimmen\n\nDer Kredit von CHF 12'610'000 für Neubau und Sanierung der Turnhallen\nwird einstimmig mit 35:0 Stimmen genehmigt.\n\nDie Dringlichkeit wird einstimmig mit 35:0 Stimmen genehmigt. Damit\nwird das notwendige Quorum von 4/5 erreicht.\n\n-378-\n\n6.1.5.1\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 17. Oktober2017, auf Art. 36,Ziff .4\nder Gemeindeordnung und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT:\n\n1. Der Baukredit für den Neubau einer Turnhalle und die Sanierung der beste-\nhenden Turnhallen der Schulanlage Halden von CHF 12'610'000, inkl. I %\nMWST, wird bewílligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukostenent-\nwicklung zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisbasis\nApril 2017) und der Bauausführung.\n\n3. Der Kredit wird gemäss Art. 11 der Gemeindeordnung als dringlich erklärt\nund mit Einverständnis des Stadtrates der Volksabstimmung entzogen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Schulvenrualtung\n- Präsidialabteilung\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Liegenschaftenven¡raltu n g\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEME¡NDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 4. Dezember 2017\n\n6. Voranschlag 2018\n\n-379-\n\n9.0.2\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nt--a\nsq\n\nEintretensdebatte\n\nDer Ratspräsident erteilt das Wort dem RPK-Präsidenten zur Vorstellung des\nVoranschlags 2018. Der RPK-Präsident erläutert den Voranschlag 2017 .\n\nPeter Bührer weist darauf hin, dass er seinen letzten und vermutlich auch den\nkürzesten Voranschlag20lS präsentieren darf. Es besteht nur beieiner Kürzung\neine Meinungsdifferenz mit dem Stadtrat.\n\nDie RPK hat den Voranschlag 2018 ausführlich geprüft und dem Stadtrat 94\nschriftliche Fragen (Vorjahr 116) zur Beantwortung übermittelt. Zusammen mit\nden Exekutiv-Mitgliedern und den Abteilungsleitenden wurden die Antworten\nanschliessend diskutiert und ergänzt. Die RPK dankt allen Beteiligten für ihre\nwertvolle Mitarbeit und für die erteilten mündlichen und schriftlichen Auskünfte.\nEin spezieller Dank geht an das Team der Finanzabteilung und Thomas Mettler.\n\nLaufende Rechnung\n\nDer Stadtrat präsentiert einen Ertragsüberschuss von etwas über CHF 0.1 Mio.\nDies bei einem unveränderten Steuerfuss von 99% für das Jahr 2018. Das ln-\nvestitionsvolumen im Venryaltungsvermögen von CHF 22.1 Mio. kann durch den\nresultierenden Cashflow von CHF 8.5 Mio. bei weitem nicht aus eigenen Mitteln\nfina nziert werden (Selbstfinanzieru n gsg rad 39%).\n\nDie aktualisierte Hochrechnung prognostiziert per Ende 2017 eine Verbesse-\nrung gegenüber dem Voranschlag von rund CHF 6.8 Mio. Somit wird die Lau-\nfende Rechnung mutmasslich mit einem Ertragsüberschuss von CHF 6.1 Mio.\nabschliessen. Dies ist vor allem auf höhere Erträge bei den Grundstückgewinn-\nsteuern zurückzufü h ren.\n\nlm Voranschlag 2018 ist beim Nettoaufwand die Schule mit CHF 34.2 Mio. der\neinsame Spitzenreiter. An zweiter Stelle folgt das Sozialamt mit einem Nettoauf-\nwand von CHF 23.0 Mio.\n\nPersonalaufiryand\n\nlm Vergleich zur Jahresrechnung 2016 ist eine Erhöhung von rund CHF 1 .4 Mio.\noder +3.8% (bzw. +4.2o/o im Vergleich zum Voranschlag 2017) zu verzeichnen.\nlnnerhalb des budgetierten Personalaufiryandes beträgt die Lohnsumme ca.\nCHF 29.2 Mio. was einem Anteil von 77 .9o/o entspricht.\n\nGemeindesteuern\n\nBei den ordentlichen Steuern im Rechnungsjahr werden CHF 66.9 Mio. ausge-\nwiesen. Bei den juristischen Personen werden gegenüber dem Voranschlag\n2017 deutlich höhere Steuererträge erwartet. Der Ertrag beiden Quellensteuern\nliegt mit CHF 6.0 Mio. gegenüber der Rechnung 2016 um CHF 1.8 Mio. höher.\nDiese Annahme basiert auf den aktuellen Halbjahreszahlen 2017.WW\n\n\n\n=ov\nL-\n\nLL\n\\o\n]--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2017\n\n-380-\n\nDie Erträge der Aktiven Steuerausscheidungen werden tiefer sein als erwartet.\nWaren es in der Rechnung 2016 Einnahmen von CHF 8.5 Mio., sind es im Vor-\nanschlag 2017 CHF 7.0 Mio. und im Voranschlag 2018 CHF 7.5 Mio.\n\nlnvestitionsrechnunq\n\nVen¡raltungsvermögen\n\nln der lnvestitionsrechnung im Verwaltungsvermögen budgetiert der Stadtrat für\n2018 Nettoinvestitionen von CHF 22J Mio. (Vorjahr CHF 28.5 Mio.). Die steu-\nerfussrelevanten lnvestitionen (Gemeindegut) betragen CHF 20.4 Mio. gegen-\nüber CHF 27.9 Mio. im Voranschlag 2017. Sie sinken damit um CHF 7.5 Mio.\nDer grösste Teil der im Jahr 2018 geplanten Nettoinvestitionen im Venrualtungs-\nvermögen betrifft díe Liegenschaftenverwaltung mit CHF 17.5 Mio. Die grössten\nPositionen: Der Neubau Erweiterung Schulanlage Halden (CHF 7.0 Mio.), die\nneue Primarschulanlage (CHF 2.1 Mio.) sowie der Neubau Turnhalle Halden\n(CHF 2.0 Mio.).\n\nFinanzvermögen\n\nln der lnvestitionsrechnung im Finanzvermögen werden Nettoausgaben in der\nHöhe von CHF 1.6 Mío. für das Jahr 2018 envartet (Vorjahr Nettoeinnahmen\nCHF 1.0 Mio.\n\nZusammenfassend wird festgestellt, dass\no der Voranschlag20lS mit einem Ertrags-Überschuss von CHF 134'650 ab-\n\nschliesst\no im Vergleich zur Rechnung 2016 der Sachaufwand um CHF 3.6 Mio. oder\n\n16% und der Personalaufiruand um CHF 1.4 Mio. oder fast 4% gestiegen íst.\n. ein Cashflow von CHF 8.5 Mio. enruirtschaftet wird.\n. der ordentliche Abschreibungsbedarf infolge der noch zu realisierenden gros-\n\nsen lnvestitionen auf sehr hohem Niveau bleibt.\no die lnvestitionen im Venrualtungsvermögen mit CHF 22.1 Mio. um\n\nCHF 6.4 Mio. unter dem Wert des Voranschlages 2017 liegen. lnsgesamt\nweist der Finanzplan für die Jahre 2018 - 2021 Investitionen von Total\nCHF 131 Mio. (ohne gebührenfinanzierte Bereiche und Darlehen) aus,\n\n. das lnvestitionsvolumen im Venvaltungsvermögen beiweitem nicht aus eige-\nnen Mitteln aus der Laufenden Rechnung finanziert werden kann. Der Selbst-\nfinanzierungsgrad liegt bei 39%.\n\no der Stadtrat für 2018 den Steuerfuss bei 99% belässt.\n. der Ertragsüberschuss das Eigenkapital um rund CHF 0.1 Mio. verbessert\n\nauf neu CHF 1 10.4 Mio.\n\nDie RPK ist der Meinung, dass\no die finanzielle Lage der Stadt Opfikon angespannt bleibt.\no der Stadtrat und die Verwaltung bereÍts in der Ausarbeitung des Voranschla-\n\nges 2018 grosse Einsparungen und Entlastungsmassnahmen getätigt haben.\no wir auf eine sehr gute Zusammenarbeit mit dem Stadtrat und der Verwaltung\n\nzählen konnten.\n\nwqw\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2017\n\n-381-\n\nDer RPK-Präsident bedankt sich bei seinen RPK Mitgliedern für die viele Arbeit,\nexemplarisch bei Alex Rüegg für die nächtliche Protokollarbeit.\n\nAntrag:\nPeter Bührer, RPK-Präsident beantragt im Namen der RPK, auf den Voran-\nschlag 2018 einzutreten.\n\nFinanzvorstand Valentin Perego bedankt sich für die effiziente Bearbeitung des\nVoranschlags durch die RPK. Er macht Hinweise zum Budgel2018 und beginnt\nmit der aktuellen Situation.\n\nln der Hochrechnung resultieren ein Ertragsüberschuss von 6.1 Mio (Voran-\nschlag -0.7 Mio.) und ein Cash Flow von 15.3 Mio. (Voranschlag 9 Mio.), wobei\nnoch nicht alle Faktoren abschätzbar sind. Die Steuererträge früherer Jahre sind\nanders als beftirchtet doch noch auf knapp unter Budget gestiegen. Die übrigen\nSteuern werden im budgetierten Rahmen enryartet. Die Hochrechnung bei den\nGrundstückgewinnsteuern lag bei 13 Mio. (Voranschlag 5 Mio.) und erreicht zur-\nzeit ca. 15 Mio. Die Verbesserungen im Budget sind denn auch klar von den\nEinnahmen an Grundstückgewinnsteuern getrieben. Deren Umfang wurde in\nden letzten 30 Jahren nur zweimal erreicht. lm Finanzplan und im VA 18 gehen\nwir davon aus, dass diese Erträge sich wieder normalisieren werden. Die lang-\nfristigen Schulden sind auf rekordtiefen 31 Mio.\n\nlm Voranschlag steigt der Netto-Betriebsaufwand seit langem stark an, in den\nletzten 10 Jahren von 45.2 Mio. (2006) au|71.9 Mio. (2016). ln der Hochrech-\nnung 17 wird eine weitere Steigerung des Netto-Betriebsaufwands um 4.3 Mio.\nauf 76.3 Mio. en¡uartet, im VA18 wird sogar mit 81.3 Mio. gerechnet. Diese\nenorme Ausweitung der Ausgaben ist natürlich auch dem Wachstum der Bevöl-\nkerung (+ SO %) geschuldet. Gleichwohl muss diese Tendenz zu wachsenden\nKonsumausgaben möglichst rasch gebremst werden. Es besteht Hoffnung,\ndass mit dem Rückgang des Bevölkerungswachstums eine natttrliche Brems-\nwirkung einsetzt. lm Voranschlag nicht berücksichtigt ist die vom Regierungsrat\nbeschlossene Teuerung für die Personalkosten von 0.5 %. Dies bringt eine\nMehrbelastung von ca. CHF 250'000.\n\nDie etwas höher als 2016 budgetierten, ordentlichen Steuererträge fallen vo-\nraussichtlich mit 1.6 Mio. höher aus. Die Steuererträge von 2015 wurden seither\nnicht mehr erreicht. Ahnliches gilt für die andern Steuerkonten mit leichten Stei-\ngerungen. Eine Ausnahme sínd die Steuern aus früheren Jahren, die etwas ge-\nringer enryartet werden.\n\nDie lnvestitionen im Venrualtungsvermögen sind mit 20.3 Mio. auf einem guten\nNiveau in der Mitte eines Zielbandes von 13 Mio. bis 26 Mio. Die Investitionstä-\ntigkeít wird in den Folgejahren sehr hoch bleiben. Es ist klar, dass das schwer\nzu verdauen sein wird. Der Wechsel zu HRM2 wird den Effekt haben, dass die\nAbschreibungen in den ersten Jahren geringer ausfallen, dafür länger hoch blei-\nben.\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2017\n\n-382-\n\nDer Voranschlag weist einen Cash Flow in der Laufenden Rechnung von\n8.5 Mio. aus, was nicht genügend ist. Angesichts der immer wieder grossen\nSchwankungen im Ertrag kann das aber hingenommen werden. Auf zusätzliche\nAbschreibungen wird verzichtet, nachdem der GR beschlossen hat, das Venval-\ntungsvermögen per 2019 neu zu bewerten.\n\nDie gebührenfinanzierten Betriebe Abfall und Abwasser entwickeln sich weiter-\nhin gesund. ln der Abwasserbeseitigung stehen lnvestitionen an, die die Rech-\nnung in Zukunft stärker belasten werden. Hinzu kommt die steigende Belastung\ndurch den künftig deutlich höheren Beitrag an die IKA AKO.\n\nDerVoranschlag rechnet mit einem gleichbleibenden Steuerfuss von 99%. Nach\nder Senkung auf das Jahr 2017 drängt sich keine Veränderung auf. Der Finanz-\nplan rechnetzwar damit, dass in den nächsten Jahren markant höhere Fremd-\nmittel benötigt werden, aber der Steuerfuss sollte auch während der ganzen,\nnächsten Legislaturperiode gehalten werden können.\n\nHeinz Ehrensberger (SP) bemerkt, dass der vorliegende Voranschlag mit einer\nausgeglichenen Rechnung bei gleichbleibendem Steuerfuss seit langer Zeitder\nerfreulichste ist. Die RPK schlägt nicht allzu schmerzhafte Streichungen vor. Die\nRPK und die Finanzabteilung haben gut gearbeitet, was verdankt wird. Die Ge-\nmeinde wächst immer noch. Der Zeitpunkt für lnvestitionen ist zurzeit gut, da die\nSteuereinnahmen hoch und das Fremdkapital girnstig ist. Der Cashflow ist zwar\nungenügend, aber nicht beunruhigend. Gelüste auf Steuersenkungen sind aber\nfalsch. Die SP hat sich dagegen Überlegungen gemacht, ob nicht Kürzungen\n(Schulsport, Klassenlager etc.) wieder rückgängig gemacht oder Massnahmen\nwie etwa kleinere Schulklassen finanziert werden sollten. Die Attraktivität der\nGemeinde beruht nicht auf dem Steuerfuss, sondern auf anderen Faktoren. Zu-\ndem wird die Steuerbelastung der Firmen von einer Unternehmenssteuerreform\nstärker beeinflusst. Die SP ist für Eintreten und einen Steuerfuss von 99 %.\n\nPatrick Rouiller (CVP) beantragt ebenfalls eintreten. Der Stadtrat präsentiert ei-\nnen Voranschlag, der zeigt, dass die Entlastungsmassnahmen nachhaltig ver-\ninnerlicht wurden. Die RPK hat denn auch wenig Sparpotential entdeckt. Dank\nSteuereinnahmen sind Mehrausgaben aufgrund der wachsenden Bevölkerung\nmöglich. Er bedankt sich bei Stadtrat, Venrualtung und RPK für die Arbeit. Den\nAnderungen der RPK kann zugestimmt werden. Die CVP beantragt, eine Re-\nduktion des Steuerfusses um 4 %. Die Steuereinnahmen im Finanzplan werden\nweiterhin auf hohem Niveau erwartet. Die Hochrechnung lässt für 2017 sogar\neine Verbesserung um 7 Mio. im Vergleich zum Voranschlag envarten. Es re-\nsultieren immer noch 64.1 Mio. Steuereinnahmen bei einem Steuersatz von\n95%. Es werden 21 Mio. Überschuss en¡irartet, die dem Eigenkapital gutge-\nschrieben werden. Es wird weiterhin ein Wachstum der Stadt envartet. Es sollen\nRahmenbedingungen geschaffen werden, die für juristische und natürliche Per-\nsonen attraktiv sind. Den gesellschaftlichen, sozialen und kulturellen Verpflich-\ntungen soll nachgekommen werden. Ein attraktiver Steuerfuss soll die Akquisi-\ntion neuer Firmen ermöglichen und damit den grossen Leerstand von Büros re-\nduzieren. Die Stadt Opfikon soll über die Grenzen hinaus standortattraktiv sein.\nEr bittet um Zustimmung zu den Anträgen der CVP.\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 4. Dezember 2017\n\n-383-\n\nTan Birlesik (SVP) bedankt sich für die Arbeiten zum Budget. Die SVP-Fraktion\nanerkennt die Bemühungen um Kosteneinsparungen von RPK und Stadtrat. Sie\nstellt aber fest, dass immer noch Optimierungspotential besteht. Künftig werden\nhöhere Steuererträge enrartet. Es sieht nicht mehr so düster aus wie früher.\nDeshalb soll das Optimierungspotential ausgeschöpft, haushälterischer mit den\nFinanzen umgegangen und ein attraktiver Steuerfuss realisiert werden. Die Auf-\nwände haben sich nach den Einnahmen zu richten. Die SVP ist für Eintreten.\n\nFinanzvorstand Valentin Perego nimmt kurz Stellung zur Steuerfussdiskussion.\nDie Verbesserung bei den Steuereinnahmen wird relativiert. ln der Hochrech-\nnung 2017 sind die Steuererträge trotz Mehrerträgen immer noch geringer als\nim Jahre 2016. Er betont, dass Steuerträge als Schätzungen viel unsicherer sind\nals Ausgaben, die besser gefasst werden können.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen\n\nEintreten wird ohne weitere Wortmeldung beschlossen.\n\nLaufende Rechnung\n\nDer Ratspräsident erteilt das Wort dem RPK Präsidenten für die Laufende Rech-\nnung.\n\nRPK-Präsident Peter Bührer erläutert, dass die RPK die Laufende Rechnung\ngründlich bearbeitet hat. Es können einige beträchtliche Minderaufi,vendungen\nbeantragt werden. Mit einer Ausnahme stimmt der Stadtrat allen Anträgen zu.\n\nDer Ratspräsident fragt an, ob jemand gegen die Behandlung der 10 Strei-\nchungsanträge im Einverständnis mit dem Stadtrat in globo ist. Dies ist nicht der\nFall.\n\nSeite Konto-Nr Objekt Reduktion Betrag neu\n\n14 1020.3180.001 Stadtmarketing cHF -5'000.00 cHF 45'000.00 SR\n\n17 1540.3180.031 Veranstaltungen cHF -100'000.00 cHF 260'000.00 SR\n\n20 2015.3181.001 Baukollegium cHF -4'000.00 cHF 10',000.00 SR\n\n20 2020.3180.005 Erhebung Baulinien cHF -10'000.00 cHF 20'000.00 SR\n\n23 2050.3146.020 Baulicher Strassenunterhalt cHF -25'000.00 cHF 190'000.00 RPK\n\n23 2050.3148.000 Kleinere Bauten cHF -10'000.00 cHF 30'000.00 SR\n\n23 2050.3180.000 Dienstleistung Dritter cHF -2'000.00 cHF 30'000.00 SR\n\n23 2050.3180.007 Strassenmanagement cHF -9'000.00 cHF 20'000.00 SR\n\n26 2075.3180.001 Hundetoiletten cHF -3'000.00 cHF 7'000.00 SR\n\n26 2080.3181.001 Nutzungsplanung cHF -35'000.00 cHF 100'000.00 SR\n\n27 3425.3060.000 Dienstkleidung cHF -10'000.00 cHF 12',000.00 SR\n\nTotal Laufende Rechnung cHF - 213'000.00\n\n\n\n=ov\nb-_\n\nLL\n\\o\nl-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2017\n\n-384-\n\nOhne weitere Wortmeldung werden die 10 Kürzungsanträge der RPK im\nEinverständnis mit dem Stadtrat genehmigt.\n\n2050.3146.020: Baulicher Strassenunterhalt. Der RPK-Präsident beantragt eine\nKürzung um CHF 25'000. Dies mit der Begründung, dass diese Beträge in den\nletzten Jahren stetig angehoben worden sind. Die letzte Erhöhung soll gestri-\nchen werden.\n\nBauvorstand Bruno Maurer betont, dass es sich um den baulichen Strassenun-\nterhalt handelt. Strassenschäden sind zu beheben, Risse zu vergiessen, damit\nnicht komplett saniert werden muss. Es wurden CHF 35'000 mehr eingestellt,\nda beim Einlenker Vega-Strasse Randsteine von Lastwagen beschädigt worden\nsind und saniert werden müssen.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen. Der Ratspräsident schreitet zur Ab-\nstimmung.\n\nDer Rat genehmigt die Kürzung des Kontos 2050.3146.020, Baulicher\nStrassenunterhalt um CHF 25'000 mit 34 : I Stimmen.\n\nMehrertraq, Laufende Rechnung\n\nDer Ratspräsident erteilt dem beim RPK-Präsidenten das Wort für die Mehrer-\nträge.\n\nDer RPK Präsident erläutert den Mehrertrag im Einverständnis mit dem Stadtrat.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen\n\nOhne weitere Wortmeldung wird der Mehrertrag genehmigt.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen zur Laufenden Rechnung.\n\nDer Ratspräsident schreitet zur Zwischenabstimmung zur Laufenden Rech-\nnung.\n\nln derZwischenabstimmung wird der Laufenden Rechnung einstimmig mit\n35 : 0 Stimmen zugestimmt.\n\nSeite Konto-Nr Objekt Mehrertrag Betrag neu\n\n3411.4100.002 Gebühren gebrannte Wasser cHF 30',000.00 cHF 60'000.00 SR\n\nTotal Laufende Rechnung cHF 30'000.00\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nt-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2017\n\n-385-\n\nI nvestitionsrech n u n g Verwaltu n gsvermögen VV\n\nDer Ratspräsident erteilt das Wort dem RPK Präsidenten für die lnvestitions-\nrech nung Venrualtungsvermögen.\n\nDer RPK-Präsident Peter Bührer erläutert, dass die vier Kürzungsanträge im\nEinverständnis mit dem Stadtrat erfolgen. Er macht Hinweise zur Reduktion des\nBetrags zur Sanierung der Klotenerstrasse: Neben der Reduktion soll das Pro-\njekt neu gestartet, die Varianten mit den Betroffenen diskutiert, anschliessend\nim Stadtrat die Beschlussfassung vorbereitet und dem Gemeinderat die ver-\nschiedenen Varianten zur Auswahl unterbreitet werden. Bei den provisorischen\nTurnhallen wird auf CHF 50'000 gekürzt. Damit soll eine Planung im Herbst 2018\nstattfinden, da allenfalls für die Sanierungsprojekte der Schulanlagen Turnhal-\nlen-Provisorien notwendig sind.\n\nDer Ratspräsident Ueli Weidmann gibt das Wort frei\n\nRolf Wehrli (SVP) beantragt im Namen der SVP, die Kosten für die provisorische\nTurnhalle ganz zu streichen. Es wurden soeben 12.16 Mio für die Turnhallen\nHalden bewilligt. Provisorien sind entsprechend nicht mehr notwendig.\n\nFinanzvorstand Valentin Perego wünscht, einen Restbetrag stehen zu lassen.\nSeit etlichen Jahren wird geprüft, ob allenfalls Provisorien notwendig sind. Für\n2018 wurde erneut beschlossen, dass noch keine Provisorien gebraucht wer-\nden. Ob dies für 2019 noch gilt ist aber sehr unsicher. Falls 2019 ein Provisorium\nnotwendig ist, sind dafür Planungsgelder im Jahre 2018 einzustellen. Mit Blick\nauf die Sanierung der Anlagen Mettlen und Lättenwiesen kommt die Stadt\nOpfikon nicht um Provisorien herum. Er bittet den Rat, dem Stadtrat das Ver-\ntrauen auszusprechen und den Posten von CHF 50'000 stehen zu lassen, der\nnur eingesetzt wird, wenn dies notwendig ist.\n\nDer Ratspräsident fragt an, ob jemand gegen die Behandlung der 3 unbestrit-\ntenen Streichungsanträge im Einverständnis mit dem Stadtrat in globo ist. Dies\nist nicht der Fall.\n\nOhne weitere Wortmeldung werden die 3 Kürzungsanträge zum Voran-\nschlag der lnvestitionsrechnung W im Einverständnis mit dem Stadtrat\ngenehmigt.\n\nSeite Konto-Nr Objekt Reduktion Betrag neu\n\n87 201.5010.190 Kanalisation lfangstrasse cHF -10'000.00 cHF 0.00 SR\n\n88* 202.5010.301 Sanierung Klotenerstrasse cHF -70'000.00 cHF 20'000.00 SR\n\n89 202.5010.307 Sanierung lfangstrasse cHF -35'000.00 cHF 0.00 SR\n\n92** 610.5030.192 Provisorische Turnhalle cHF -450'000.00 cHF 50'000.00 SR\n\nTotal lnvestitionsrechnung cHF - 565'000.00\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2017\n\n-386-\n\nDer Ratspräsident lässt über den Streichungsantrag zu den Provisorischen\nTurnhallen abstimmen.\n\nDer Rat lehnt die zusätzliche Streichung von CHF 50'000, Konto\n610.5030.192, Provisorische Turnhalle mit 13 : 22 Stimmen ab.\n\nEs erfolgen keine weitere Wortmeldungen. Der Ratspräsident schreitet zur Zwi-\nschenabstimmung zur lnvestitionsrechnung W.\n\nln der Zwischenabstimmung wird der lnvestitionsrechnung im Verwal-\ntungsvermögen einstimmig mit 35 : 0 Stimmen zugestimmt.\n\nlnvestitionsrechnung Finanzvermögen (FV)\n\nDer Ratspräsident erteilt dem Präsident der RPK das Wort zum Budget lnvesti-\ntionsrechnu ng Finanzvermögen\n\nDie RPK beantragt bei der Investitionsrechnung im Finanzvermögen keine An-\nderung.\n\nDer Ratspräsident schreitet zur Zwischenabstimmung zur lnvestitionsrechnung\nFV.\n\nln der Zwischenabstimmung wird der lnvestitionsrechnung im Finanzver-\nmögen einstimmig mit 35 : 0 Stimmen zugestimmt.\n\nSchlussabstimmung Voranschlag 201 8\n\nDer Ratspräsident erteilt dem Präsident der RPK das Wort zur Schlussabstim-\nmung zum Voranschlag 2018\n\nDer RPK-Präsident Peter Bührer beantragt im Namen der Rechnungsprüfungs-\nkommission dem Gemeinderat, den Voranschlag für das Jahr 2018 der Stadt\nOpfikon unter Berücksichtigung der verabschiedeten Anderungen zu genehmi-\ngen (Stimmenverhältnis 5:0).\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen. Der Ratspräsident UeliWeidmann\nschreitet zur Schlussabstimmung Voranschlag 2018.\n\nDer Rat stimmt dem Voranschlag 2018 der Stadt Opfikon in der Schluss-\nabstimmung einstimmig mit 35 : 0 Stimmen zu.\n\nWW\n\n\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcVoM 4. Dezember 2017\n\n-387 -\n\nSteuerfuss 2018\n\nDer Ratspräsident erteilt dem Präsident der RPK das Wort für den Steuerfuss\n2018\n\nRPK-Präsident Peter Bührer erläutert, dass intensive Diskussionen und Rück-\nsprachen mit den Fraktionen schliesslich zum grossmehrheitlich gefassten Ent-\nscheid führten, den Steuerfuss von 99% beizubehalten. Die Steuerlast liegt da-\nmit immer noch unter dem kantonalen Mittel. Der haushälterische Umgang mit\nden Steuererträgen muss weitergeführt werden, um längerfristig eine akzep-\ntable Entwicklung der Eigenkapitalbasis und des Cashflows anzustreben. Eine\nweiterhin sparsame Finanz- und Personalpolitik ist geboten.\n\nAntrag:\nDie Rechnungsprüfungskommission der Stadt Opfikon beantragt dem Gemein-\nderat: Für das Jahr 2018 ist eine Gemeindesteuer von 99% der einfachen\nStaatssteuer von CHF 67'575'800 zu erheben. (Stimmenverhältnis 4:1)\n\nRichard Muffler (RPK) beantragt im Namen der SVP-Fraktion eine Reduktion\ndes Steuerfusses um 3 o/o. Er betont, dass auch 12 o/o beantragt werden könn-\nten. Aufgrund des gemäss neuem Gemeindegesetz gültigen 8 jährigen Budge-\ntausgleichs sind häufigere Anpassungen zu erwarten. Die Abschreibungen wer-\nden aufgrund von HRM2 tiefer ausfallen. Für bürgerliche Gemeinderäte macht\nes keinen Sinn, Eigenkapital zu bunkern. Der Antrag der CVP ist ebenfalls un-\nterstützungswürdig.\n\nHaci Pekerman (RPK) plädiert im Namen der SP-Fraktion für einen stabilen\nSteuerfuss. Dieser macht nicht die Attraktivität der Stadt aus, sondern der\nStandort in Flughafennähe. Er bittet, dem RPK-Antrag zuzustimmen.\n\nlbrahim Zahiri (RPK) betont, dass die RPK lange diskutiert hat. Es ist aber nicht\ndie richtige Zeitfür Senkungen. Er bittet, den RPK-Antrag zu unterstützen.\n\nAlex Rüegg (RPK) bezeichnet es als aussergewöhnlich, dass die CVP-Fraktion\nzu anderen Schlussfolgerungen kommt als ihr eigenes RPK-Mitglied. Dies auf-\ngrund der sehr profunden Ausgangslage und der ordentlichen Finanzlage. Die\nmarktmässige Situation wurde angeschaut mit einem hohen Anteil volatiler ju-\nristischer Personen. Diesen gilt es zu erhalten. Daneben wird aber grosserWert\ndarauf gelegt, die sozialen, gesellschaftlichen und kulturellen Massnahmen bei-\nzubehalten. Er bittet Stadtrat Valentin Perego die Verbesserungen der aktuali-\nsierten Hochrechnung zu präzisieren.\n\nFinanzvorstand Valentin Perego ist nicht der Meinung, dass Steuersenkungen\ndas richtige Argument für Firmen sind. Firmen sind mobil. Wir hatten in den letz-\nten Jahren viele Zu- und Wegzüge. Wegzüge vor allem nach Zürich, das nicht\nals Steuerparadies bekannt ist. Die Auswirkungen der Unternehmenssteuerre-\nform sind noch nicht abschätzbar. Er zeigt sich erstaunt, dass Richard Muffler\nbereits die Wirkungen des Wechsels zu HRM2 vorwegnimmt. Er warnt vor ei-\nnem Bauchentscheid, da die beantragten Senkungen bereits CHF 2 Mio. Min-\ndererträge ausmachen, was sich steigern wird.ffiW\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNGVoM 4. Dezember 2017\n\n-388-\n\nDie Hochrechnung 2017 ist besser als der Voranschlag 2017, aber deutlich\nschlechter als die Rechnungen 2016 und 2015. Nun will man den Steuerfuss\nkorrigieren, bevor das Resultat 2017 vorliegt, was einem Risikospiel gleich-\nkommt. Die Bemühungen zur Sanierung und Stabilisierung der Finanzlage sol-\nlen nicht mit voreiligen Steuersenkungen zunichte gemacht werden. Er zweifelt\nan den Aussagen von Richard Muffler zum Budgetausgleich und ist der Mei-\nnung, dass das Jahr 2018 abgewartet werden soll, um die Wirkungen des HRM2\nerkennen zu können.\n\nHeinz Ehrensberger (SP) ist erstaunt, dass die sozial verantwortungsvolle CVP\nals Grund für Steuersenkungen die Füllung spekulativ gebauter Büros angibt.\nAlle bezahlen den Preis, wenn bei der Bevölkerung gespart werden muss. Die\nSP ist für Beibehaltung des Steuerfusses.\n\nSven Gretler (SP) bemerkt, dass die CVP vor den Wahlen sogar die SVP über-\ntrumpft. Steuersenkungen nützen dem Normalverdiener kaum etwas. Gering-\nverdiener haben gar nichts davon. Bei den juristischen Personen zeigt sich,\ndass das Steuerthema nicht relevant oder weit hinten in der Prioritätenliste ran-\ngiert. Passende Büroräume, Erreichbarkeit, Büropreise etc. sind viel relevanter.\nEs fehlt der Beleg, dass mit Steuersenkungen juristische Personen angezogen\nwerden können. Aufgrund der Finanzknappheit wurden immer wieder Abstriche\nz.B. beim Personal gemacht, was nicht sinnvoll ist.\n\nRichard Muffler (SVP) betont, dass die Abschreibungsmodelle bekannt sind und\nunter HRM2 viel weniger aggressiv abgeschrieben wird. Der Beleg für die Wir-\nkung tiefer Steuern kann erbracht werden: Wichtig sind Firmen, die Steuern zah-\nlen und damit an einem tiefen Steuerfuss lnteresse haben. Es sind nicht die\nFirmen, die keine oder im Ausland Steuern zahlen. Die Ansiedlung von nur 1-2\nFirmen entlastet alle, womit eine Steuersenkung sehr wohl sozial ist.\n\nPaul Remund bestätigt, dass die Aussagen der Herren der SP unterschrieben\nwerden können. Bei Firmenbesuchen wird auch nach der Bedeutung des Steu-\nerfusses gefragt. Dabei kann festgestellt werden: Der Steuerfuss ist kein\nThema. Es sind dies die Verkehrsanbindungen, die gute Lage am Flughafen,\npassende Räumlichkeiten. Er bittet den Rat auf Steuerfusssenkungen zu ver-\nzichten. Er venveist auf die Flughafenregion, wo die Steuersätze ausgeglichen\nsind. Der Steuerfuss ist also kein Standort-Vor- oder Nachteil.\n\nDer Ratspräsident schreitet zur Abstimmung. Anstelle der beabsichtigten Ne-\nbeneinanderstellung der 3 vorhandenen Anträge wird vorgeschlagen, zuerst die\nzwei Senkungsanträge gegeneinander zu stellen.\n\nDer Ratspräsident fordert die Ratsmitglieder auf, entweder dem Antrag auf 95 %\noder 96 % die Stimme zu geben.\n\nDer Rat unterstützt den Antrag der CVP mit einem Steuerfuss von 95 % mit\n16 Stimmen, den Antrag der SVP mit einem Steuerfuss von 96 % mit 2\nStimmen und lehnt damit den Antrag der CVP definitiv ab.\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\n1--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvom 4. Dezember 2017\n\n-389-\n\nDer Rat unterstützt den Antrag der RPK mit einem Steuerfuss von 99 % mit\n18 Stimmen, den Antrag der SVP mit einem Steuerfuss von 96 % mit 17\nStimmen.\n\nDamit bestimmt der Rat einen Steuerfuss für das Jahr 2018 von g9 %.\n\n6. Voranschlag 2018 der Stadt Opfikon Genehmigung und Festsetzung\ndes erforderlichen Steuersatzes 9.0.2\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 3. Oktober 2017 , auf Art. 35, Ziff . 1\n\nder Gemeindeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Der Voranschlag der Stadt Opfikon für das Jahr 2018 mit einem mutmass-\nlichen Ertragsüberschuss von CHF 433'650 wird genehmigt.\n\n2. Es wird eine Gemeindesteuer von 99% der einfachen Staatssteuer von\nCHF 67' 575'800 erhoben.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Abteilungsleitende\n- Finanzen und Liegenschaften (3 Originale)\n\nNachtrag zum Protokoll mit den definitiven Eckdaten des Voranschlags 2018\n\nLaufende Rechnung CHF\n\nTotal Aufwand ohne Abschreibungen 144'130'950.00\nTotal Ertras 153'282'600.00\nErtraqsüberschuss ohne Abschreibu nqe 9'151'650.00\nOrdentliche Abschreibu nqen 8'718'000.00\nZusätzliche Abschreibungen 0.00\n\nErtraqsüberschuss zu Gunsten des Eigenkapitals 433'650.00\n\nWW\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvoM 4. Dezember 2017\n\nI nvestitionsrechnu ng Verwaltungsvermögen\n\nlnvestitionsrechnung Finanzvermögen\n\n7. Ersatzwahl eines Mitglieds der Rechnungsprüfungs-\nkommission für den Rest der Amtsperiode 201412018\n\nCHF\n\nCHF\n\n-390-\n\n0.5.0\n\nDer Präsident der lnterfraktíonelle Konferenz, Heinz Ehrensberger, schlägt als\nErsatzmitglied für den zurückgetretenen Richard Muffler (SVP) für die RPK vor:\n\n- Benjamin Baugartner (SVP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene wird vom Ratsprä-\nsidenten als gewählt erklärt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Benjamin Baumgartner (SVP)\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\nTotalAusqaben 21'956'000.00\nTotal Einnahmen 426'000.00\nNetto-lnvestitionen 21'530'000.00\n\nTotal Ausqaben 1'615'000.00\nTotal Einnahmen 1'356'000.00\nNettoveränderunq = Zunahme Finanzvermöqen 259'000.00\n\n\n\n=ov\n-LL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 4. Dezember 2017\n\n-391 -\n\n8. Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungs-\nkommission für den Rest der Amtsperiode 201412018 0.5.0\n\nDer Präsident der lnterfraktionelle Konferenz, Heinz Ehrensberger, schlägt als\nErsatzmitglied für den zurückgetretenen Benjamin Baumgartner (SVP) für die\nGPK vor:\n\n- Daniel Schoch (SVP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene wird vom Ratsprä-\nsidenten als gewählt erklärt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Daniel Schoch (SVP)\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\nSchluss der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Der Rats-\npräsident macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss S 151 des Gemeindege-\nsetzes aufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3,\n8180 Bülach.\n\nDer Ratspräsident Ulrich Weidmann wünscht schöne Feiertage und lädt die An-\nwesenden ein, sich draussen mit Gríttibänzen und Mandarinen zu bedienen.\n\nOpfikon, 6. Dezember 2017\n\nFür richtiges Protokoll\nDer Ratssekretär:\n\nffiqw\n\nwit Bleiker\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nt--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 4. Dezember 2017\n\nProtokoll geprüft: Datum:\n\nDer Präsident:\nUlrich Weidmann\n\n-392-\n\nl$rrÅ\nË\n\n/1, z Ztp\n\nDie 1.\n\nDer 2. Vizepräsident:\nCirillo Pante\n\n\n


parent_type: affair

text: \nJahresrechnung 2011\nBuchgewinne aus langjährigen pendenten Landgeschäften kompensieren \ntiefere Steuererträge\n\nDas Ergebnis 2011 wird einerseits geprägt durch die tieferen Erträge bei den ordentlichen Steuern Rechnungs-\njahr (-2,2 Mio.) sowie der früheren Jahre (-7,3 Mio.), welche grösstenteils auf tiefere Schlussrechnungen defini-\ntiver Einschätzungen durch das Kantonale Steueramt zurückzuführen sind. Zudem waren die Grundstückge-\nwinnsteuerfälle weniger gewinnbringend als erwartet (-4,7 Mio.). Anderseits sind erfreulich hohe Mehrerträge \nbei den Steuerausscheidungen (+3,8  Mio.), bei den Nachsteuern (+0,9  Mio.) sowie bei den Quellensteuern \n(+4,0 Mio.) erzielt worden. Zu beachten ist, dass sich in sämtlichen Steuerarten einzelne Steuerfälle überpro-\nportional positiv wie negativ auswirken können. Die positive Budgetabweichung bei den Buchgewinnen \n(+5,1 Mio.) resultiert aus den nicht budgetierten Landverkäufen Riethofstrasse und Dorfstrasse, zweier Landab-\ntretungen an den Kanton Zürich betreffend den Bau der Glattalbahn sowie der Umwandlung des Zweckver-\nbandes KZU in eine interkommunale Anstalt infolge Neubewertung. Aufwandseitig ist vor allem der im Bud-\ngetvergleich höhere Aufwand bei der Abteilung Gesundheit und Umwelt von CHF  1,6  Mio. (neues \nPflegefinanzierungsgesetz und Beiträge an Stadtspitäler Zürich) ergebnisrelevant. Die neu eingeführte Pflege-\nfinanzierung sorgte hingegen im Alterszentrum Gibeleich zu einem Mehrertrag von CHF 1,0 Mio. Investitions-\nbedingt fallen zudem die ordentlichen Abschreibungen um CHF 0,5 Mio. tiefer aus als geplant. Als Konsequenz \nergibt sich daraus ein Cashflow von CHF 8,2 Mio. Insgesamt weist die Jahresrechnung 2011 einen Ertragsüber-\nschuss von CHF 3,5 Mio. aus (Voranschlag: Ertragsüberschuss CHF 4,1 Mio.).\n\nValentin Perego, Vorstand Finanzen und Liegenschaften\n\nLaufende Rechnung\n\nJahresrechnung Voranschlag\n\nin Mio. CHF 2007 2008 2009 2010 2011 2011\n\nAufwand  107,754  113,498  108,272  109,201  116,583  112,361 \n\nErtrag  88,993  120,461  117,581  124,301  120,111  116,450 \n\nGewinn / Verlust 1_  -18,761  6,963  9,309  15,100  3,528  4,089 \n\nGewinn / Verlust 2_  -12,761  6,963  16,309  15,100  3,528  4,089 \n1_ mit freiwilligen zusätzlichen Abschreibungen Gemeindegut\n2_ ohne freiwillige zusätzliche Abschreibungen Gemeindegut\n\n2007 2008 2009 2010 2011 2011-20\n\n0\n\n20\n\n40\n\n60\n\n80\n\n100\n\n120\n\n140\n\n160\n\nVoranschlag\n\n\n\nLaufende Rechnung – Artengliederung\n\nAufwand\nin Mio. CHF\n\nRechnung Voranschlag Rechnung\n\n2011 2011 2010\n\nPersonalaufwand  27,510  26,932  26,534 \n\nSachaufwand  18,081  18,223  17,502 \n\nPassivzinsen  2,226  2,162  2,600 \n\nAbschreibungen  5,124  5,692  4,773 \n\nBeiträge ohne Zweckbindung  1,554  1,483  1,205 \n\nEntschädigungen an Gemeinwesen, Einlagen in SpF  11,650  10,967  11,633 \n\nBetriebs- und Defizitbeiträge  43,651  39,771  38,777 \n\nInterne Verrechnungen, Durchlaufende Beiträge  6,787  7,131  6,177 \n\nTotal Aufwand  116,583  112,361  109,201 \n\n2\n\nErtrag\nin Mio. CHF\n\nRechnung Voranschlag Rechnung\n\n2011 2011 2010\n\nSteuern  63,139  68,648  76,540 \n\nVermögenserträge  9,346  3,781  4,636 \n\nGebühren, Entgelte  30,439  28,815  28,802 \n\nAnteile und Beiträge, Rückerstattungen von Gemeinwesen  10,221  7,676  8,090 \n\nRegalien und Konzessionen, Entnahmen aus\nSpezialfinanzierungen\n\n 0,179  0,399  0,056 \n\nInterne Verrechnungen, Durchlaufende Beiträge  6,787  7,131  6,177 \n\nTotal Ertrag  120,111 116,450  124,301 \n\n53%25%\n\n8%\n\n8%\n\n6%\n\n24%\n\n16%\n\n2%\n4%\n\n10% 1%\n\n37%\n\n6%\n\nJahresrechnung 2011\n\n\n\nLaufende Rechnung – Institutionelle Gliederung\n\nAufwand\nin Mio. CHF\n\nRechnung Voranschlag Rechnung\n\n2011 2011 2010\n\nLegislative / Exekutive, Präsidialabteilung, übrige Behörden  5,541  5,568  5,404 \n\nBauabteilung  8,170  8,395  8,454 \n\nBevölkerungsdienste  8,636  8,595  7,690 \n\nGesundheits- und Umweltabteilung  8,640  6,938  6,763 \n\nSozialabteilung  42,200  40,021  39,228 \n\nSchulabteilung  25,669  24,548  24,672 \n\nFinanzabteilung  17,727  18,296  16,990 \n\nTotal Aufwand  116,583  112,361  109,201 \n\n3\n\nJahresrechnung 2011\n\nErtrag\nin Mio. CHF\n\nRechnung Voranschlag Rechnung\n\n2011 2011 2010\n\nLegislative / Exekutive, Präsidialabteilung, übrige Behörden  1,511  1,315  1,503 \n\nBauabteilung  4,382  4,340  4,185 \n\nBevölkerungsdienste  1,912  1,872  1,830 \n\nGesundheits- und Umweltabteilung  2,090  2,022  1,931 \n\nSozialabteilung  27,887  24,769  24,903 \n\nSchulabteilung  2,034  1,849  1,770 \n\nFinanzabteilung  80,295  80,283  88,179 \n\nTotal Ertrag  120,111  116,450  124,301 \n\n7%\n\n7%\n\n8%\n\n36%\n\n22%\n\n15%\n5%\n\n1%1%\n\n23%\n\n2%\n\n67%\n\n4%\n2%\n\n\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n11\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n11\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n11\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n11\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n11\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n11\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n11\n\n-6\n\n-5\n\n-4\n\n-3\n\n-2\n\n-1\n\n0\n\n1\n\n2\n\n-10\n\n-8\n\n-6\n\n-4\n\n-2\n\n0\n\n2\n\n4\n\n6\n\n-9\n\n-8\n\n-7\n\n-6\n\n-5\n\n-4\n\n-3\n\n-2\n\n-1\n\n0\n\n1\n\n2\n\n-10\n\n-8\n\n-6\n\n-4\n\n-2\n\n0\n\n2\n\n4\n\n6\n\n-40\n\n-20\n\n0\n\n20\n\n40\n\n60\n\n80\n\n100\n\n-28\n\n-24\n\n-20\n\n-16\n\n-12\n\n-8\n\n-4\n\n0\n\n4\n\n-50\n\n-40\n\n-30\n\n-20\n\n-10\n\n0\n\n10\n\n20\n\n30\n\nVergleich der Abteilungen 2007 – 2011\n\n4\n\nJahresrechnung 2011\n\nErtrag\nAufwand\nVoranschlag 2011\nAufwand- / Ertragsüberschuss\n\nWegen sehr unterschiedlicher Umsätze der einzelnen  \nAbteilungen – sie reichen von 1 Mio. bis 89 Mio. CHF –  \nmussten wir verschiedene Skalen anwenden.\n\nDie Umsätze sind jeweils in Mio. CHF angegeben.\n\nPräsidialabteilung\n\nBauabteilung Bevölkerungsdienste Gesundheitsabteilung\n\nSozialabteilung Schulabteilung Finanzabteilung\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n11\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n11\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n11\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n11\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n11\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n11\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n11\n\n-6\n\n-5\n\n-4\n\n-3\n\n-2\n\n-1\n\n0\n\n1\n\n2\n\n-10\n\n-8\n\n-6\n\n-4\n\n-2\n\n0\n\n2\n\n4\n\n6\n\n-9\n\n-8\n\n-7\n\n-6\n\n-5\n\n-4\n\n-3\n\n-2\n\n-1\n\n0\n\n1\n\n2\n\n-10\n\n-8\n\n-6\n\n-4\n\n-2\n\n0\n\n2\n\n4\n\n6\n\n-40\n\n-20\n\n0\n\n20\n\n40\n\n60\n\n80\n\n100\n\n-28\n\n-24\n\n-20\n\n-16\n\n-12\n\n-8\n\n-4\n\n0\n\n4\n\n-50\n\n-40\n\n-30\n\n-20\n\n-10\n\n0\n\n10\n\n20\n\n30\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n11\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n11\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n11\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n11\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n11\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n11\n\n20\n07\n\n20\n08\n\n20\n09\n\n20\n10\n\n20\n11\n\n20\n11\n\n-6\n\n-5\n\n-4\n\n-3\n\n-2\n\n-1\n\n0\n\n1\n\n2\n\n-10\n\n-8\n\n-6\n\n-4\n\n-2\n\n0\n\n2\n\n4\n\n6\n\n-9\n\n-8\n\n-7\n\n-6\n\n-5\n\n-4\n\n-3\n\n-2\n\n-1\n\n0\n\n1\n\n2\n\n-10\n\n-8\n\n-6\n\n-4\n\n-2\n\n0\n\n2\n\n4\n\n6\n\n-40\n\n-20\n\n0\n\n20\n\n40\n\n60\n\n80\n\n100\n\n-28\n\n-24\n\n-20\n\n-16\n\n-12\n\n-8\n\n-4\n\n0\n\n4\n\n-50\n\n-40\n\n-30\n\n-20\n\n-10\n\n0\n\n10\n\n20\n\n30\n\n\n\n5\n\nJahresrechnung 2011\n\nInvestitionsrechnung Verwaltungsvermögen\n\nJahresrechnung Voranschlag\n\nin Mio. CHF 2007 2008 2009 2010 2011 2011\n\nAusgaben 11,226 17,046 15,600 10,331 6,675 11,927\n\nEinnahmen 1,403 1,423 7,269 2,842 3,345 2,447\n\nNettoinvestition -9,823 -15,623 -8,331 -7,489 -3,330 -9,480\n\nInvestitionsrechnung Finanzvermögen\n\nJahresrechnung Voranschlag\n\nin Mio. CHF 2007 2008 2009 2010 2011 2011 \n\nAusgaben 1,835 0,031 9,128 1,849 23,639 15,848\n\nEinnahmen 11,406 0,212 14,483 3,424 24,209 14,758\n\nNettoveränderung 9,571 0,181 5,355 1,575 0,570 -1,090\n\n2007 2008 2009 2010 2011 2011-20\n\n-15\n\n-10\n\n-5\n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\n20\n\n2007 2008 2009 2010 2011 2011-5\n\n0\n\n5\n\n10\n\n15\n\n20\n\n25\n\n30\n\n\n\n6\n\nJahresrechnung 2011\n\nKapitalflussrechnung\n\nJahresrechnung Voranschlag\n\nin Mio. CHF 2007 2008 2009 2010 2011 2011\n\nGewinn / Verlust Laufende Rechnung -18,761 6,963 9,309 15,100 3,528 4,089\n\nAbschreibungen 9,162 3,580 11,583 4,202 4,458 5,135\n\nEinlage / Entnahme Spezialfinanzierungen -0,308 -0,625 0,055 0,419 0,258 -0,374\n\nCashflow -9,907 9,918 20,947 19,721 8,244 8,850\n\nInvestitionen Verwaltungsvermögen -9,823 -15,623 -8,331 -7,489 -3,330 -9,480\n\nDevestitionen Finanzvermögen 9,571 0,181 5,355 1,575 0,570 -1,090\n\nFree Cashflow -10,159 -5,524 17,971 13,807 5,484 -1,720\n\nStrukturvergleich Bilanz\n\nAktiven         in Mio. CHF 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011\n\nFinanzvermögen 147,462 156,241 156,860 142,829 126,924 120,452 118,957 \n\nVerwaltungsvermögen 18,696 32,078 32,740 44,784 41,531 44,818 43,690 \n\nTotal 166,158 188,319 189,600 187,613 168,455 165,270 162,647 \n\nPassiven       in Mio. CHF 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011\n\nFremdkapital 101,778 142'364 160'285 149,182 122,586 98,559 97,459 \n\nVerrechnungen 5,690 0,190 1,832 4,511 2,511 7,843 2,421 \n\nSpezialfinanzierung 3,425 3,119 2,836 2,309 2,439 2,849 3,220 \n\nEigenkapital 55,265 42,646 24,647 31,611 40,919 56,019 59,547 \n\nTotal 166,158 188,319 189,600 187,613 168,455 165,270 162,647 \n\n2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011\n0%\n\n20%\n\n40%\n\n60%\n\n80%\n\n100%\n\nAktiven Passiven\n\n2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011\n0%\n\n20%\n\n40%\n\n60%\n\n80%\n\n100%\n\n\n\n7\n\nFinanzkennzahlen\n\nJahresrechnung Vorans. JR\n\nin % 2007 2008 2009 2010 2011 2011 Mittel\n\nSFG -101 63 251 263 248 93 145\n\nSFA -13 9 19 17 7 8 8\n\nKDA 5 3 4 3 3 4 4\n\nZBA 1 0 0 0 -1 -1 0\n\nKennzahlen Steuern \n\nin CHF pro Kopf 2008 2009 2010 2011\n\nRelative Steuerkraft Kanton 3'418 3'457 3'408 3'408\n\nEigene Relative Steuerkraft 4'810 3'926 4'012 3'891\n\nEff. Steuerkraftabschöpfung 1'348 543 0 57\n\nEigene Relative Steuerkraft 3'462 3'383 4'012 3'834\n\nSteuerfüsse \n\nin % 2007 2008 2009 2010 2011 2012\n\nKanton 100 100 100 100 100 100\n\nStadt 88 96 104 104 99 99\n\nRef. Kirche 5 7 7 9 9 9\n\nKath. Kirche 6 8 10 11 11 11\n\n* Schätzungen\n* * als Berechnungsgrundlage dienen die Vorjahreszahlen\n\n* * \n\n0\n\n1'000\n\n2'000\n\n3'000\n\n4'000\n\n5'000\n\n2008 2009 2010 2011\n\nSFG Selbstfinanzierungsgrad\nDiese Kennzahl zeigt die Finanzierung der Investi-\ntionen aus den selbst erarbeiteten Mitteln.\n\nunter\t\t  70%\t grosse Verschuldung\n70\t –\t\t 100%\t verantwortbar\nüber\t\t 100%\t langfristig anzustreben\n\nSFA Selbstfinanzierungsanteil\nZeigt den Anteil des Finanzertrages, der für Inves\ntitionen oder Schuldentilgung verwendet werden \nkann.\n\nbis\t\t\t   0%\t nicht vorhanden\n0\t –\t\t  10%\t schwach\n10\t –\t\t  20%\t mittel\nüber\t\t  20%\t gut, anzustreben\n\nKDA Kapitaldienstanteil\nDiese Kennzahl zeigt den Anteil des Finanzer-\ntrages, der für den Kapitaldienst (Zinsen und \nAbschreibungen) aufgewendet werden muss.\n\n0\t –\t\t  5%\t klein\n5\t –\t\t  15%\t tragbar\n15\t –\t\t  25%\t hoch bis sehr hoch\nüber\t\t  25%\t kaum tragbar\n\nZBA Zinsbelastungsanteil\nDiese Kennzahl zeigt den Anteil des Finanzer-\ntrages, der für den Zinsdienst aufgewendet wurde \nbzw. wird.\n\t\t\t\t    Verschuldung\t Belastung\n0\t –\t\t  2%\t klein\t erträglich\n2\t –\t\t  5%\t mittel\t hoch\n5\t –\t\t  8%\t gross\t sehr hoch\nüber\t\t  8%\t überschuldet\t kaum tragbar\n\nabzügl. eff. Steuerkraftabschöpfung\n\nJahresrechnung 2011\n\n* \n\n\n\n8\n\nAbwasserbeseitigung\n\nLaufende Rechnung Jahresrechnung Vorans.\n\nin Mio. CHF 2007 2008 2009 2010 2011 2011\n\nAufwand 3,402 3,587 3,521 3,126 2,845 3,293\n\nErtrag 3,149 2,957 3,477 3,282 3,232 3,140\n\nErfolg -0,253 -0,630 -0,044 0,156 0,387 -0,153\n\nAbfallentsorgung\n\nLaufende Rechnung Jahresrechnung Vorans.\n\nin Mio. CHF 2007 2008 2009 2010 2011 2011\n\nAufwand 1,486 1,462 1,494 1,442 1,786 1,831\n\nErtrag 1,432 1,490 1,592 1,705 1,658 1,610\n\nErfolg -0,054 0,028 0,098 0,263 -0,128 -0,221\n\nHerausgegeben von der Finanzabteilung \nder Stadt Opfikon, März 2012 \n \nTelefon 044 829 82 30 \nwww.opfikon.ch\n\n2007 2008 2009 2010 2011 2011-6\n\n-5\n\n-4\n\n-3\n\n-2\n\n-1\n\n0\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n2007 2008 2009 2010 2011 2011-0,5\n\n0,0\n\n0,5\n\n1,0\n\n1,5\n\n2,0\n\n2,5\n\nGemeindebetriebe\n\nBestandesrechnung Jahresrechnung\n\nin Mio. CHF 2007 2008 2009 2010 2011\n\nFinanzvermögen 0,045 0,045 0,045 0,035 0,022\n\nVerwaltungsvermögen 6,210 5,113 3,502 1,950 1,806\n\nFremdkapital 5,318 4,851 3,284 1,566 1,022\n\nEigenkapital 0,937 0,307 0,263 0,419 0,806\n\nNettovermögen/-schuld -5,273 -4,806 -3,239 -1,531 -1,000\n\nBestandesrechnung Jahresrechnung\n\nin Mio. CHF 2007 2008 2009 2010 2011\n\nFinanzvermögen 1,630 1,559 1'682 1,966 1,916\n\nVerwaltungsvermögen 0,141 0,240 0,216 0,194 0,116\n\nFremdkapital 0 0 0 0 0\n\nEigenkapital 1,771 1,799 1,898 2,160 2,032\n\nNettovermögen/-schuld 1,630 1,559 1,682 1,966 1,916\n\nJahresrechnung 2011\n\n\n


text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM\n\nDatum:\n\nZe i t :\n\nO r t :\n\nVo rs i t z :\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nProtokol l :\n\n3 .  Dezember 1979\n\nPro toko l l\n\nde r  2L .  S i t zung\n\nMontag,  3 .  Dezember L979\n\n19 .00  Uh r  b i s  19 .25  Uh r\n\nSingsaal  Lät tenwiesen\n\nRatspräsidentin Helen Kunz\n\n35 Mi tg l ieder\n/\n\nErika Kofmehl (Ausland)\n\nRatssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 3 . Dezember I979\n\nGeschäf te\n\nI .  Mi t te i lungen\n\n1. I  Halden-Abst immung\n\nL.2 Ruth Jud -  Neues Ratsmi tg l ied\n\n1.3 Rober t  Schindler  -  Rückt r i t t  aus dem Rat\n\n1.4 Rheumaschwimmen -  E int r i t tspre ise\nKle ine Anfrage Peter  L iecht i\n\n1 .5 VRUG-Vert rag\nInformationssitzung in Glattbrugg\n\n2. Genehmigung der Protokolle der nichtöffentl ichen\nSi tzung vom 6.  Oktober  L979 und der  20.  S i tzung\nvom 5.  November )979\n\n3.  Ersatzwahl  e ines Mi tg l iedes der  GPK\nan Ste l l -e  des ausgetretenen Rico Kradol fer\n\n4.  Ersatzwahl  e ines Mi tg l iedes der  Spezia lkommiss ion\nPlanung\n\n5. Errichtung ej-ner Verordnung für die Erstel lung\nstädt, ischer Liegenscha f ten\n-  Postu lat  der  Mi tg l ieder  der  RPK\n\nZustimmung zum Zwischenberj-cht des Stadtrates\nund Bewil l igung einer Fristverlängerung\n\n6. Sitzverlegung der Rank Xerox AG\nInterpellat ion Peter Reinhard\n\n- Antwort. des Stadtrates\n\nGenehmigung der Bauabrechnung Trafostation Cher\n\nKred i te r te j - I ung  von  F r .  385 '300 . - -  f ü r  d ie\nKanal isat ions-  und Strassensanierung der\nSchueppwiesenstrasse\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 3 .\n\n295\nDezember L979\n\nTraktandenl is te\n\nDie Ratspräs ident j -n  g ib t  bekannt ,  dass bei  Geschäf t  5\ne ine Ergänzung der  Traktandenl is te  nöt ig  se i .  Der  Rat\nhabe nach der Zustimmung zum Zwischenbericht des Stadt-\nrates noch e ine Fr is tver längerung zu er te i len.  Der  Stadt-\nrat werd.e den Termin mittei len.\n\nFraktionserklärung der Fraktion SP\n\nJürg Gassmann gibt namens der Fraktion SP folgende Frak-\nt ionserk lärung ab:\n\n" In  e inem Schre iben vom l -9 .  November L979 te i l t  das Büro\ndes Gemeinderates den Ratsmi tg l iedern mi t ,  dass d ie Rats-\ns i tzung vom 5.  November L979 den Stadtrat  zu Kr i t ik  ver-\nanlasst  habe.  In  e ipem persönl ichen Gespräch mj- t  dem Büro\nhabe er  den Vtunsch geäusser t ,  dass im Rat  s tets  sachl ich\nund fundier t  d iskut ier t  werde.\n\nMit Erstaunen nimmt die SP-trraktion vom Vorgehen des\nStadtrates und dessen Qual i f ikat ion der  Ratsarbei t  Kennt-\nn i s :\n\nGemäss S 23 Abs.  I  der  Geschäf tsordnung hat  der  Ratspräs i -\ndent  dafür  zu sorgen,  dass d ie Verhandlungsordnung e inge-\nhal ten und der  par lamentar ische Anstand n icht  ver le tz t  wi rd.\nSowohl die amtierende Ratspräsidentin als auch ihre Vor-\ngänger  haben b isher  d iese Aufgabe korrekt  er fü l l t .  D ie\nüberennpf ind l iche Reakt ion des Stadtrates auf  d ie  le tz te\nSJ- tzung is t  deshalb für  d ie  SP-Frakt ion unverständl ich.\n\nDas Parl-ament kann seine Kontrol l funktion nur wahrnehmen,\nwenn s ich das e inzelne Ratsmi tg l ied in  den Grenzen des\npar lamentar ischen Anstandes vö11i9 f re i  äussern dar f .  Dj -e\nSP-Frakt ion widersetz t  s ich mi- t  a l ler  Best immthei t  dem\nVersuch,  im Rat  e ine Selbstzensur  e inzuführen.  Sofern der\nStadtrat  mi t  der  von e inem Ratsmi tg l ied geäusser ten Kr i -\nt ik  an se iner  Geschäf ts führung oder  an der  Verwal tung\nnj -cht  e inverstanden is t ,  s teht  ihm d ie Mögl ichkej - t  o f fen,\nd iese während der  Ratss i tzung zurückzuweisen und e ine e i -\ngene Ste l lungnahme abzugeben.  "\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 3 .\n296\n\nDezember L979\n\n1 .  M i t t e i l ungen\n\nI .1 Halden-Abst immung L2 .2 .2\n\nDie Ratspräs ident in  er inner t  an d ie gestern s tat tgefun-\ndene Volksabst immung über  d ie  Schu1anlage Halden.  Mi t\nBedauern muss zur Kenntnis genommen we:iden, dass der\nSouve rän  das  K red i t begeh ren  von  F r .  9 ' 940 '000 . - -  m i t\nl ' 035  Ja -s t i nmen  gegen  I t 296  Ne in -S t i n rmen  abge lehn t  ha t .\n\nL .2  Ru th  Jud  -  Neues  Ra tsm i tq l i ed s l .4 .3\n\nFür den per  31.  Oktober  L979 aus beruf l ichen Gründen zt ) -\nrückgetretenen Rico,  Kradol fer  hat  der  Stadtrat  mi t  Be-\nschluss Nr .  345 vom 6.  November L979 Ruth Jud für  d ie\nRest-Amtsdauer  I978/82 a ls  gewähl t  erk lär t .\n\nDie Gewähl te  n immt erstmals an e iner  Ratss i tzung te i l\nund wi rd daher  spezie l l  begrüsst .\n\n1 .  3  Rober t  Schindler  Rücktr i - t t  aus dem Rat s l .4 .3\n\nMit  Zuschr i f t  vom 26.  November L979 hat  Rober t  Schindler\ndem Bezi rksrat  Bülach aus beruf l ichen Gründen das Gesuch\num Ent lassung a ls  Ratsmi tg l ied auf  den 15.  Dezember I979\neingere icht .  Für  d ie  der  Stadt  Opf ikon und dami t  der  Oef-\nfent l ichkei t  ge le is teten Dienste wi rd bestens gedankt .\n\nI .4  Rheumaschwimmen Eint r i t tspre ise\nKle ine Anfrage Peter  L iecht i G 4 . I\n\nDer Rat nimmt Kenntnis vom Eingang einer vom 3. November\nL979 dat ier ten Kle inen Anfrage von Peter  L iecht i  bet ref -\nfend d ie Eint r i t tspre ise für  das Rheumaschwimmen.  Der\nStadtrat  wi rd d ie  Antwor t  h ierzu schr i f t l ich er te i len.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\n297\nSITZUNG VOM 3 .  Dezember  I979\n\n1.5 VRUG-Vert rag In format ionss i tzung in  Glat tbrugg v l .4\n\nAm 9.  Januar  1980 wi rd in  Glat tbrugg e ine In format ions-\nsitzung in Zusammenhang mit dem VRUG-Vertrag stattf inden,\nunter Betei l igung der Stadt Kloten und der Gemeinde\nRüm1ang.  Die Unter lagen des Pol ize ivorstandes werden in\nden nächsten Tagen abgel ie fer t .  Die Frakt ionen werden ge-\nbeten,  s ich des Geschäf tes anzunehmen.\n\n2. Genehmigung der Protokolle der nichtöffentl ichen\nSi tzung vom 6.  Oktober  1-979 und der  20.  S i tzung vom\n5.  November 1979\n\nJürg Leuenberger verlangt eine Ergänzung des Protokolls\nder  20.  S i tzung vom 5.  November 1979.  Auf  Sei te  289 muss\nes  r i ch t i g  he i ssen :\n\nJürg Leuenberger steIl t  namens der Mehrheit der Fraktion\nGemeindeverej-n den Antrag auf Ablehnung des Geschäftes\nbezügl ich des ! {ohnungsbaues.\n\nMi t  d ieser  Aenderung werden d ie Protokol le  der  n icht -\nöf fent , l ichen Si tzung vom 6.  Oktober  1-979 und der  20.\nSitzung vom 5. November L979 genehmigt.\n\n\n\n3 .\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 3.  Dezember 1979\n\nErsatzwahl eines Mitgl iedes\nan Ste l le  des ausgetretenen\n\nder GPK\nRico Kradolfer\n\n298\n\ns l .  4 .  3\n\nErnst  Wiesendanger ,  Frakt ionspräs ident  der  SP,  schlägt\nnamens seiner Fraktion an Stel le des ausgetretenen Rico\nKradolfer als neues Mitgl ied der GPK Peter Liechti vor.\n\nDer !üahlvorschlag wird nj-cht. vermehrt.\n\nDie Ratspräsidentin erklärt den Vorgeschlagenen ohne Ab-\nstimmung a1s gewählt.\n\nMi t te i lung an\n\nGPK\n- den Gewählten\n\nStadtrat\n- Fraktionen des Gemeinderates\n- Finanzverwaltung z\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 3.  Dezember L979\n\n299\n\n4 . Ersatzwahl  e ines\nSpezia lkommiss ion\n\nMi tg l iedes der\nPlanung s I .4 .3\n\nInfolge der Wahl von Peter Liechti in die GPK schlägt\nErnst trnl iesendanger als Fraktionspräsident der SP als\n@ spezia lkommiss ion Planung Br ig i t ta\nSpörnd.l i  vor.\n\nDer üIahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDie Ratspräsidentin erklärt die Vorgeschlagene ohne Ab-\nstimmung als gewählt.\n\nl4it tei lung an\n\nSpezialkommission Planung, Präsident Bruno Tantanini\n- die Gewählte\n\nStadtrat\n- Fraktionen des Gemeinderates\n- Bauvorstand\n- Bauamt\n- Finanzverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNcvoM 3.  Dezember 1979\n\n5. Errichtung einer Verordnung über die Erstel lung\nstädt ischer  L iegenschaf ten\n-  Postu lat  der  Mi tg l ieder  der  RPK\n\nZustimmung zum Zwischenbericht des Stadtrates\nund Bewj-l l igung einer Fristverlängerung\n\n6. Sitzverlegung der Rank Xerox AG\nInterpel la t ion Peter  Reinhard\n\n- Antwort des Stadtrates\n\n300\n\nL 2 . C\n\nIv l i t  Beschluss Nr .  437 vom 6.  November L979 erstat te t  der\nStadtrat  e j -nen Zwischenber j -cht  zum Postu lat  der  Mi tg l ie-\nder der RPK zur Errichtung einer Verordnung für die Er-\ns te l lung städt ischer  L iegenschaf ten.\n\nStadtrat  Heinz Bianchi  b i t te t  um eine Fr is tver längerung\nb i s  zum 1 .  Ap r i l  1980 .\n\nDer  Rat  s t immt d ieser  Fr is tver längerung b is  zum 1.  Apr i l\n1980  zu .\n\nH I . 5 .2\n\nDer Stadtrat  er te i l t  mi t  Beschluss Nr .  432 vom 6.  No-\nvember 1979 die Antwort auf die am l-5. März 1979 von\nPeter Rej-nhard eingereichte Interpellat ion betreffend\nSitzverlegung der Rank Xerox AG.\n\nDer Interpellant erklärt sich von d.er Antwort des Stadt-\nrates befr ied igt .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 3. Dezember L979\n\n7 . Genehmigung\nTrafostation\n\nder Bauabrechnung\nCher E l . 1 .4\n\nWalter Büchi erläutert den Bericht\nzur Bauabrechnung der Trafostation\nstimmung zum stadträtlichen Antrag.\n\nund Antrag der RPK\nCher und beantragt Zu'\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 3 .  Dezember  L979\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates vom\n9.  Oktober  L979\n\nbesch l i ess t :\n\nDj-e Bauabrechnung über den Bau der Transformatoren-\nstation Cher mit Kabelzuleitung im Betrage von\nF r .  182 '549 .20  w i rd  genehmig t .\n\nMittei lung an\n\nStad.trat\n- Werkvorstand\n- Betriebsleiter Städtische Ialerke\n- Finanzverwaltung\n\n302\n\nI .\n\n2.\n\n\n\n8 .\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsfrzuNc voM 3 . Dezember L97 9\n\n303\n\nKred i te r te i l ung  von  F r .  385 '  300 . - -\nfür die Kanalisations- und Strassen-\nsanierung der Schueppwiesenstrasse s4 .s /KL . I .2\n\nHeinz Mäder erläutert den Bericht und Antrag der RPK\nund beantragt, Zustimmung zur Vorlage des Stadtrates.\n\nDer Rat stimmt dem Kreditbegehren ohne Abstimmung zu.\n\n\n\n1 .\n\n2 .\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 3.  Dezember 1979\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates vom\n28 .  Augus t  L979\n\nbesch l i ess t :\n\nFür die Sanj-erung der Schueppwiesenstrasse\nwird zu Lasten des AoV ei-n Kredit von\nF r .  385 '300 .  - -  bew i l l i g t .\n\nDer Kredit erhöht oder verringert sich um die\nAenderung des Baukostenindexes, die in der ZeiE\nzwischen dem Aufste l len des Kostenvoranschlages\n(Pre isbasis  August  L979)  und der  Bauausführung\ne in t r i t t .\n\nDer  Stadtrat  wi rd ermächt ig t ,  d ie  für  d ie  F i -\nnanzierung des Bauvorhabens erforderl ichen Mittel\nauf dem Darlehensweg zu beschaffen.\n\nDer Stadtrat wird beauftragt, die Arbeiten aus-\nführen zu lassen.\n\nMittei lungl an\n\nStadtrat\nBauvorstand\nWerkvorstand\nFinanzvorstand\nStadtingenieur\nFinanzverwaltunq\nBauamt\n\n3 .\n\n4 .\n\n5 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 3. Dezember L979\n\nSchluss der  Si tzung\n\nDie nächste Si tzung f indet  in  14\nzember  1979 ,  s ta t t .\n\nDie Ratspräsj-dentin macht auf die\ngemäss S 151 des Gemeindegesetzes\n\nTagen,  a lso am 17.  De-\n\nRekursmöglichkeiten\naufmerksam.\n\nFür r ichtiges Protokoll\n\nDer Ratssekretär\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 3 . Dezember I97 9\n\nProtokol]. geprüft\n\nDie Ratspräsidentin\n\nDer I .  V izepräs ident\n\nDer  2 .  V i zep räs iden t\n\n\n


text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM I 0 .  Mä rz  1980\n\nAk tenno t i z\n\nüber die Orientierungsversanrmlung\nbetref fend rDas neue EDV-Konzept '\n\nMon tag ,  I 0 .  März  1980\n\n18 .00  Uh r  b i s  21 .00  Uh r\n\nHotel Holiday fnn, Glattbrugg\n\nStadtpräsident Bruno BegniVo rs i t z :\n\nAnwesend:\n\nVom BWf:\n\nAbwesend:\n\nAktennot iz :\n\n3 l  Mi tg l ieder\n\nHerren Liebetraut\nDr .  Becker\nKönig\n\nBrj-gitta SpörndIi\nWerner Surber\nBruno Tantanini\nErnst !r?iesendanger\n\nRatssekretär lVerner\n\n(a l1e  be ru f l i ch )\n\nPfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 10 .  Mä rz  1980\n\nStadtpräsident Bruno Begni weist in seiner Be-\ngrüssung auf die Problematik der heutigen EDV-\nAnlage h in.\n\nStadtrat Jürg lrmann legt das Vorgehen für die\nVersammlung fest  und or ient ier t  a l lgemein über\ndas vorgesehene Pro jekt  e j -ner  e igenen EDV-Anlage.\n\nHerr  L iebetraut  a ls  Ver t reter  des BWI s te l l t  das\nganze Konzept  in  verständnisvol ler  lVeise vor  und\nerk lär t  d ie  Gründe,  welche zum Vorschlag der\nautonomen Lösung geführt haben.\n\nNach der Pause werden von den Parlamentariern\nverschiedene Fragen im Zusammenhang mit der\nEDV-AnIage geste l l t ,  welche durch d ie Fach-\nleute beantwortet werden.\n\nFür  r icht ige Aktennot iz\n\nDer  Ratssekretär\n\nh7. Pfenninger\n\n\n