text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\narrzuMQ VOM 28. März 1988 351\n\nP R O T O K O L L\n\nder 22. Sitzung\n\n(Doppelsitzung)\n\nMontag, 28. Harz 1988\n\n19.00 Uhr bis 23.30 Uhr\n\nVorsitzt\n\nAnwesend:\n\nAbwesend!\n\nAusstand:\n\nRatspräsidentin Rosmarie Maurer\n\n33 Ratsmitglieder\n\nChristian Goetz (Ferien)\nValentin Perego (Ferien)\nErika Eichmann (Ferien)\n\nWerner Erni (bei Geschäft 9)\n\nProtokoll: Ratssekretai Werner Pfennlnger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINOERATES OPF1KON\n\nVOM 2E. März 1988 352\n\nSur Traktandenliste\n\nStImmenzfihlung V 4.3.2\n\nDie Ratspräsidentin macht darauf aufmerksam, dass in Anbe-\ntracht dessen, dass Valentin Perego in den Ferien weilt,\ndas Büro folgende Anordnung getroffen hat:\n\nDavid Häne überniiiant die TischeMO, LdU, SVP und\nAuszählung.\n\nzur\n\nCharlejB Kulli übernimmt die Tische EVP, SP, SVP, FdP und\nden Bürotisch zur Auszählung.\n\nDer Rat nimmt diese Aenderung in der Stimmenzählung zur\nKenntnis.\n\nAufnahme eines Geschäftes des Stadtrates B 1.4.2\n\nStadtrat Hans Leemann, Vizepräsident des Stadtrates, emp-\nfiehlt, dass das Geschäft des Stadtrates vom 30.6./ll.8.87\nbetr. Festsetzung von Aenderungen im kommunalen Nutzungs-\nplan aufgrund von Einsprachen (B 1.4/B 1.4.2) heute behan-\ndelt werde, nachdem der Bericht der Spezialkommisslon vor-\nliege. Hans Leemann begründet den stadträtlichen Antrag.\n\nDer Rat stimmt dieser Ergänzung der Traktandenliste still-\nschweigend zu.\n\nDie Abwicklung der Geschäfte erfolgt nun in folgender\nReihenfolge:\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 28. MÄrz 353\n\nTraktandenliste:\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokollgenehmigung der 21, Sitzung vom 1. Febr. 1988\n\n3. Pflegeheim Gibeleich - Aenderung der Besuchszeiten -\nPostulat Jürg Leuenberger und Mitunterzeichner - Be-\ngründung im Rat\n\n4. Biologischer Landbau im städtischen Pachthof AItor-\nfer, Bassersdorferstr. 17, Opfikon - Postulat Francois\nKeienberg und Mitunterzeichner - Antwort des Stadtrates\nund Antrag des Stadtrates zur Aufhebung des Postulates\n\n5. Beitritt zu« Schutzverband der Bevölkerung um den Flug-\nhafen Zürich (SBFZ) - Postulat Peter Reinhard und\nMitunterzeichner - Antwort des Stadtrates und Antrag\ndes Stadtrates zur Aufhebung des Postulates\n\n6. Beschlussfassung des Geneinderates Über die Schaffung\nder Stelle eines zweiten Materialwartes für Zivilschubz\nund Feuerwehr\n\n7. Beschlussfassung des Gemeinderates über die Bewilligung\neiner zusätzlichen Stelle für das Bauamt (Bau- und Feuer-\npolizei sowie Gewüsserschutz)\n\n8. Beschlussfassung des Geneinderates Über die Ermäch-\ntigung des Stadtrates zur Prozessführung in Sachen\nRekurse gegen die Festsetzung in der Nutzungsplanung\nvom 3. Februar 1986\n\n9. Beschlussfassung des Gemeinderates Über die Bewilligung\neines Kredites von Fr. ^'475*000.— für den Bau des\nSammelkanales rechts der Glatt, Teilstück Glatthofstr.\nbis Soldbachstrasse\n\n10. Beschlussfassung des Gemeinderates über die Festsetzung\nvon Aenderungen im kommunalen Nutzun^aplan aurgrund\nvon Einsprachen - Mehr- und Minderheitsantrag der vor-\nberatenden Spezialkomntission Planung\n\n11. Wahl einer Spezialkommission Planung\n11.1 Wahl von sieben Mitgliedern\n11.2 Wahl des Präsidenten\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSTTZUNO VOM 28. März 1988 354\n\n1.\n\n1.1\n\nMitteilungen\n\nAkkreditierung neuer Zeitungsredaktoren V 4.3.2\n\nDa» Büro hat am 1. Februar 1988 Daniel Jaggi als Redak-\ntor des WochenSpiegels akkreditiert. Leider ist Daniel\nJaggi heute nicht anwesend.\n\nAls stellvertretende Bedaktorin des ZB wurde Elsbeth Hob-\nmeier akkreditiert. Hauptredaktor bleibt nach wie vor\nChristian Ulrich.\n\n1.2 Volkshochschulkurse in ZUrich V 4.3.2\n\nDie beiden Volkshochschulkurse "Oekologie in Politik\nund Wirtschaft" vom 28. Mai und 11. Juni 1988 werden\ndurcti 11 Parlamentarierlnnon besucht.\n\n2. Protokollgenehmigung der Sitzung vom l.Pebr. 1988\n\nDas Protokoll der 21. Sitzung vom 1. Februar 1988\nwird genehmigt.\n\n3. Pflegeheim Gibeleich - Aenderung der Besuchszeiten -\nPostulat Jürg Leuenberger und Mitunterzeichner - Be-\ngründung A 3.2.2\n\nPer Postulant begründet sein vom 1. Februar 1988 da-\ntiertes und von 4 Mitunterzeichnern eingereichtes Postu-\nlat betreffend der Aenderung der Besuchszeiten im\nPflegeheim Gibeleich.\n\nlieber die üeberweisung an den Stadtrat wird an der nächsten\nRatesitzung Beschluse gefasst.\n\n5. Biologischer Landbau im städtischen Pachthof Altorfer,\nBassersdorferstr. 17, Opfikon Postulat Francois Heien-\nberg und Mitunterzeichner - Antwort des Stadtrates und\nAntrag des Stadtrates zur Abschreibung des Postulates\n\nL 2.2.8\n\nMit Beschluss Nr. 33 vom 26. Januar 1988 erteilt der\nStadtrat die Antwort auf das von Francois Meienberg und\nMitunterzeichner eingereichte Postulat betr. biologischem\nLandbau im städtischen Pachtholf Altorfer in Opfikon und\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSMTZUNQ VOM 28. März 1988 355\n\nbeantragt gleichzeitig die Abschreibung des Postulates.\n\nFrangois Meienberg dankt dem Stadtrat für die prompte\nund ausfuhrliche Beantwortung des Postulates. Er ist mit\nder Abschreibung einverstanden.\n\nMagdalena Roth wehrt sich für die Erhaltuno der dorti-\ngen Milchgenossenschaft.Sie empfiehlt dem Stadtrat bei\neinem Pächterwechsel eine Vardante mit Milch/Viehhaltung\nzu berücksichtigen. Das Postulat kann abgeschrieben\nwerden.\n\nDie folgenden Fraktionssprecher votieren alle für Ab-\nschreibung des Postulates;\n\nThomas Schwyzer (CVF), Jürg Leuenbergerj(GV), Hans J.\nStahl, <SVP), Theo Haag,(GV) und Peter Reinhard, (EVP).\n\nEs liegt kein anderslautender Antrag vor, sodass damit\ndas Postulat als abgeschrieben gilt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nBITZUNOVOM\n\n5, Biologischer Landbau im städi*-sehen Pachthof Altorf er,\nBasfiersdorferstr. 17, Opfikon - Postulat Francois\nMeienbe: ;, und Mitunterzeichner - Antwort des Stadtrates\nund Antrag des Stadtrates auf Abschreibung des Postulates.\n\nL 2.2.8\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Antwort des Stadtrates vom 26. Januar\n1988 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Die Antwort des Stadtrates vom 26. Januar 1988\n(SR-Beschluss Nr. 33/1988) gestützt auf das ein-\ngereichte Postulat von Francois Meienberg und\nMitunterzeichner betr. biologischem Landbau im\nstädtischen Pachthof Altorfer, Bassersdorferstr.17,\nOpfikon, wird zu Kenntnis genominen.\n\n2. Das vorerwähnte Postulat betr. biologischem Land-\nbau wird als erledigt abgeschrieben.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat Opfikon\n- Fran£ois Meienberg für sich und zuhanden\nder Mitunterzeichner\n\n- Liegenschaften- * Landwirtschaftsvorstand\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Büro Gemeinderat\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 28^ März 1988 357\n\n5. Beitritt zum Schutzverband der Bevölkerung um den Flug-\nhafen Zürich <SBFZ) - Postulat Peter Reinhard und Mit-\nunterzeichner - Antwort des Stadtrates und Antrag des\nStadtrates zur Abschreibung des Postulates U 1.1.2\n\nMit Beschluss Nr. 102 vom 8. März 1988 erteilt der Stadt-\nrat die positive Antwort auf das von Peter Reinhard und Mit-\nunterzeichnern eingereichte Postulat betr. Beitritt der\nStadt Opfikon zum Schutzverband der Bevölkerung um den\nFlughafen Zürich (SBFZ). Mit dem Beitritt zum Schutzver-\nband stellt der Stadtrat sein Mandat bei der kant. Flug-\nlärmkoircnission zur Verfügung.\n\nPeter Reinhard, als Postulant, dankt dem Stadtrat für die\nAntwort und dem Gesundheitsvorstand für die sorgfältige\nund positive Prüfung des Geschäftes. Er ist mit der Ab-\nschreibung einverstanden.\n\nEduard Tellenbach glaubt, dass der Beitritt zum Schutzver-\nband nicht nötig sei. Er stelle jedoch keinen Antrag.\n\nWalter Epli macht namens der CVP-Fraktion darauf aufmerk-\nsam, dass die Mehrheit für den Antrag des Stadtrates\neintreten werde. Der Kontakt mit weiteren Exekutivmit-\ngliedern soll aufrecht erhalten bleiben.\n\nBernard Grunholzer stellt namens der Mehrheit der Fraktion\nGV den Antrag, dem Schutzverband nicht beizutreten. Er\nbegründet seinen Antrag. Das Postulat sei jedoch gleichwohl\nabzuschreiben.\n\nHans Jörg Stahl beantragt die Ziffern 1. 2 und 3 des stadt-\nrätlichen Antrages vom 8. März 1988 zu streichen und Ziff.\n4 zum Beschluss zu erheben.\n\nJürg Leuenberger votiert für den Beitritt zum Schutzver-\nband.\n\nHans A. Kohler und Theo Maag sprechen beide gegen den Bei-\ntritt zum Schutzverband, sind aber für die Abschreibung des\nPostulates.\n\nLeo Roffler und Erich Sporndli samt der SP-Fraktion, vo-\ntieren für den Beitritt, also dem Stadtratsantrag.\n\nPeter Reinhard setzt sich nochmals fUr den Beitritt zum\nSchuztverband ein.\n\nDie Abstimmung ergibt folgendes Bild:\n\nFür den Antrag des Stadtraes au* Beitritt zürn Schutverband\nstimmen i8 Mitglieder. Dem Nichtbeitrittsantrag von Bern-\nard Grunholzer stimmen 11 Mitglieder zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 28. März 1988 358\n\n5. Beitritt zum Schutzverband der Bevölkerung um den Flug-\nhafen Zürich (SBFZ) - Postulat Peter Reinhard und Mit-\nunterzeichner - Antwort des Stadtrates und Antrag des\nStadtrates zur Abschreibung des Postulates. L 2.2.8\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 8. März 1988\nund der heutigen Diakussion im Rat -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Dem Antrag des Stadtrates vom 8. März 1988 dem\nSchutzverband der Bevölkerung um den Flughafen\n(SBFZ) beizutreten, wird zugestimmt.\n\n2. Es wird davon Kenntnis genommen, dass der Stadt-\nrat mit dem Beitritt zum Schutzverband sein Mandat\nbei der Kant. Fluglärmkonmission zur Verfügung\nstellt.\n\n3. Das vorerwähnte Postulat von Peter Reinhard und Mit-\nunterzeichner wird als erledigt abgeschrieben.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Schutzverband der Bevölkerung um den Flughafen\nZürich (SBFZ) - durch besondere Mitteilung -\n\n- Amt für Luftverkehr, z.Hd. Kant.Flugläonkommission\n- durch besondere Zuschrift -\n\n- den Postulanten,für sich und die Mitunte^zeichner\n- Stadtrat Opfikon\n- Gesundheitskontmission Opfikon\n- Gesundheitsabteilung\n- Büro Gemeinderat\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEtNDERATES OPFIKON\n\nÄTZUNG VOM 28. März 1988 359\n\n6. Beschlussfassung des Gemeinderates Über die Schaffung der\nStelle eines zweiten Materialwartes fUr Zivilschutz und\nFeuerwehr P 1.9\n\nFrangois Meienberg als Vertreter der das Geschäft vorbe-\nhandelnden GPK erläutert den Bericht und Antrag der GPK.\nEr beantragt namen sier mehrheitlichen GPK, dem Geschäft\nzuzustimmen und die Stellenschaffung auf den 1. Oktober\n1988 zu bewilligen.\n\nHans A. Kohler^ Präsident der GPK ist nicht für den An-\ntrag des Stadtrates, stellt aber keinen entsprechenden\nMinderheitsantrag.\n\nWalter Epli, Präsident CVF-Fraktion gibt bekannt, dass\ndie Mehrheit der Fraktion dem Stadtratsantrag zustimmen\nwerde.\n\nJacques Mettler beantragt, die Stelle nicht zu bewilligen,\nweil sie nicht ausgewiesen sei. Es sei die Reprivatisierung\nim Bauamt erneut zu überprüfen.\n\nStadträtin Heien Kunz orientiert, dass diese Stelle schon\nlängst fälliggeweser. wäre. Sie begründet den stadträtli-\nchen Antrag nochmals und bittet um Zustimmung zu diesem.\n\nBeat Jordi weist auf die interne Ausgleichung hin, indem\njetzt auch ein Mann aus dem Strassenwesen während der Zeit\nvon 3 V2 Tagen pro Woche aushelfe.(Hans Tschumi)\n\nTheo Maag votiert namens des GV für die Bewilligung der\nSteile.\n\nStadtrat Hans Leemann verweist auf den Egger-Bericht.\n\nStadtrat Bruno Tantanini setzt sich für die Bewilligung\ndieser Stelle ein und begründet dies.\n\nFrangois Meienberg hat noch Fragen zur Stellenbesetzung.\n\nDer Bauvorstand beantwortet die Fragen von F. Meienberg,\nwobei er auf das soziale Problem, welches sich hier\nstellt, hinweist.\n\nAntcn Steiner vergleicht mit dem Pikett Glattal, welches\nkeinen Lagerverwalter kenne.\n\nJürg Leuenberger macht sich nochmals stark, dass die Stelle\nbewilligt werde.\n\nBeat Jordi ist mit den Ausführungen von J. Leuenberger\nnicht einverstanden und bekämpft die Stellenbewilligung.\n\nTheo Maag stellt den Ordnungsar.trag, j--tzt abzustinken.\nDieser Antrag wird mit 14 : 13 Stimmen abgelehnt.\n\n\n\nPROTJKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKQN\n\nSITZUNG VOM 28. März 1988 360\n\nPecer Reinhard bekennt sich für die Stellenbwilligung.\n\nPolizeivorstand Heien Kunz macht darauf aufmerksam, dass\nes sich hier um eine Fachstelle handle. Dem Pikett Glatt-\ntal steht eine Berufsfeuerwehr zur Seite. Bei uns leistet\nder Materialwart ebenfalls Pikettdienst. Sie bittet noch-\nmals um Zustimmung zum Behördenantrag.\n\nDie erste Abstimmung ergibt folgendes Bild:\n\nFür die Bewilligung der Stelle stimmen 23 Ratsmitglieder.\nAuf den Gegenantrag, Nichtbewilligung der Stelle, entfal-\nlen 8 Stimmen.\n\nJetzt wird reklamiert, das Resultat der Nichtbewilligung\nstimme nicht. Also wird Beschlossen die Abstimmung zu\nwiederholen.\n\nIn der zweiten Abstimmung ergibt sich folgendes Resul-\ntat:\n\nStellenbewilligung nach Antrag Stadtrat: 23 Mitglieder.\n\nNichtbewilligung der Stelle, Antrag Mettler, 9 Mitglieder.\n\nDamit hat der Rat die Stelle mit 23 : 9 Stimmen bewilligt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSfTZUNQ VOM 28. März 1988 361\n\n6. Beschlussfassung des Gemeinderates über die Schaffung der\nStelle eines zweiten Materialwertes fUr Zivilschutz und\nFeuerwehr P1.9\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 30. Juni\n1987 und des Berichtes und Antrages der Geschäftsprü-\nfungskommission vom 15. Dezember 1987 sowie die Dis-\nkussion in der heutigen Sitzung -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Für den Zivilschutz und die Feuerwehr wird auf den\n1. Oktober 19F8 die Stelle eines zweiten Material-\nwertes bewilligt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- stadtrat\n- Polizeivorstand\n- Chef der Allgemeinen Abteilung\n- Finanzverwaltung\n- Polizeisekretariat\n- Substitut (Zeitkontrolle)\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 28. März 1988 362\n\n7. Beschlussfassung des Gemeinderates über die Bewilligung\neiner zusätzlichen Stelle für das Bauamt (Baupolizei,\nFeuerpolizei und Gewässerschutz) P 1.9.4\n\nHans J. Stahl, als Vertreter der das Geschäft vorberaten-\nden Geschäftsprtlfungskommission erläutert deren Bericht\nund Antrag. Er beantragt namens der mehrheitlichen GPK dem\nStadtratsantrag zuzustimmen.\n\nJürg Lanz hätte gerne vom Stadtrat Auskunft über die\nKostensteigerung, Wenn er Vergleiche anstelle, ergebe\nsich seit 10 Jahren eine Steigerung, welche heute vier\nmal höher sei.\n\nOtto Geser ist der Auffassung, dass das Bauamt inkonsequent\ngeführt werde.\n\nBV Bruno Tantanini erklärt, dass das Bauamt 3-teilig ge-\nführt werde, nämlich: 1. Gartenbauamt, 2. Gewässerschutz-\nund Baupolizei, sowie 3. Städtisches Büro.\n\nHans A. Kohler als Präsident der GPK erklärt, dass die\nmomentane Situation so sei, dass man die Stelle bewilligen\nmüsse. Die GPK werde im Rahmen de« Geschäftsberichtes auf\ndieses Problem zurückkommen und die Stellendossier näher\nprüfen.\n\nBV Bruno Tantanini ist bereit die genannten Zahlen zu kon-\ntrollieren.\n\nKurt Schwaighofer weist darauf hin, dass das Bauamt grosse\nAufgaben zu lösen habe. Der Auslöser sei eindeutig die neue\nGesetzgebung. Er bittet um Zustimmung zur Bewilligung\nder zusätzlichen Stelle im Bauamt.\n\nLeo Roffler macht darauf aufmerksam, dass die Reprivati~ie-\nrung wo immer möglich angewendet werden soll. Im 'Jebrigtn\nsei die Stelle gemäss Antrag zu bewilligen.\n\nEs liegt kein anderslautender Antrag vor. Damit hat der\nGemeinderat die zusatzliche S-eile für das Bauamt bewilligt,\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 28. März 1988 363\n\n7. Besen lussfassung des Gemeinderates über die Bewilligung\neiner zusätzlichen Stelle für das Bauamt (Baupolizei,\nFeuerpolizei und Gewässerschutz) P 1.9.4\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 3. November\n1987 und auf den Bericht und Antrag der GPK vom\n15. März 1988 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Für das Bauamt (Baupolizei,Feuerpolizei/GewMsserschutz/\nwird eine zusätzliche Stelle bewilligt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Staatrat\n- Bauamt\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 28. März 1986 364\n\n8. Beschlussfassung des Gemeinderates Über die Ermächtigung\ndes Stadtrates zur Prozessführung in Sachen Rekurse ge-\ngen die Festsetzung in der Nutzungsplanung vom 3. Febru-\nar 1987 B 1.4.2\n\nDie Ratspräsidentin erklärt, dass das Büro den Antrag\ndes Stadtrates vom 26. Januar 1988 geprüft habe. Das\nBüro beantrage, die Vorlage des Stadtrates zum Beschluss\nzu erheben,\n\nOtto Geser ersucht den Stadtrat, einen "FachJuristen" bei-\nzuziehen.\n\nEs liegt kein anderslautender Antrag vor. Es wird auch\nkein Gegenantrag eingereicht.\n\nDer Gemeinderat hat diesem Geschäft einstimmig zuge-\nstimmt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 28. März 1988 365\n\n8. Beschlussfassung des Gemeinderates über die Ermächtigung\ndes Stadtrates zur ProzessfUhrung in Sachen Rekurse ge-\ngen die Festsetzungen in der Nutzungsplanung vom 3. Febru-\nar 1986 B 1.4,2\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates von 26.1.1988 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Der Stadtrat wird gemäss § 155 des Gemeindegesetzes\ngenerell ermächtigt, in Sachen Nutzungsplanrekursen\ngegen die Festsetzungen des Parlamentes vom 3. Febru-\nar 1986 den Rechtsweg v u beschreiten.\n\n2. Generell sind die gemeinderätlichen Festsetzungen zu\nbestätigen.Die Entscheidung zum Weiterzug an die nächst\nhöhere Instanz wird dem Stadtrat übertragen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat Opfikon\n- Büro Gemeinderat Opfikon\n- Bauvorstand\n- Baukommission\n- Stadtingenieur\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 28. März 1988 366\n\n9. Beschlussfassung des Gemeinderates über die Bewilligung\neines Kredites von Fr. 3'475'000.— für den Bau des\nSammelkanales rechts der Glatt, Teilstück Glatthofstr.\nbis Soldbachstrasse K 1.1.3\n\nErnst Schmid als Sprecher der das Geschäft vorbeha -Binden\nRPK erläutert de:. Bericht und Antrag derselben. Er be-\nantragt, aer stadtratlichen Vorlage vom 12. Aug. 1986 zu-\nzustimmen. Die Vorlage unterliegt der Genehmigung durch\ndie Volksabstimmung.\n\nDas Wort zum Geschäft wird nicht verlangt. Es liegt auch\nkein Gegenantrag vor.\n\nDieser Vorlage wird einstimmig zugestimmt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSIT/UNG VOM 28. März 1988 367\n\n9, Beschluss des Gemeinderates über die Bewilligung eines\nKredites von Fr. 3*475*000,— für den Bau des Sammel-\nkanles rechts der Glatt, Teilstück Glatthofstrassse\nbis Soldbachstrasse K 1.1.3\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf denAntrag des Stadtrates vom 12.8.1966\nund des Berichtes und Antrages der RPK vom 26.1.1988 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Für den Bau des Saimnelkanales rechts der Glatt, Teil-\nstück Glatthofstrasse bis Soldbachstrasse, wird ein\nKredit von Fr. 3'475'000.— bewilligt.\n\n2. Auf die Ausführung des 2. Teilstückes (Schaffhauser-\nstrasse bis Soldbachstrasse) wird verzichtet und der\nmit Urnenabstimmung \\-.1» 19. Juni 1983 bewilligte Kre-\ndit von Fr, 2'250'000.—wird nur mit ca. Fr. 900*000.—\nbeansprucht.\n\n3. Die Kreditsumme erhöht oder ermMssigt sich im Rahmen\nder Baukostenentwicklung zwischen der Aufstellung des\nKostenvoranschlages {Preisstand Juni 1986) und der Bau-\nausführung. Der Teuerungsnachweis ist nach der Weisung\nNr. 6 des kantonalen Hochbauamtes und des Amtes für\ntechnische Anlagen und Lufthygiene vom 8. November\n1984 zu berechnen.\n\n4. Der Stadtrat wird ermächtigt, die für die Finanzierung der\nBauten erforderlichen Mittel auf dem Darlehensweg zu\nbeschaffen.\n\n5. Dispositive l, 2 und 3 dieses Beschlusses sind der\nVolksabstimmung zu unterbreiten.\n\n6. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat Opfikon\n- Bauvorstand\n- Stadtingenieur\n- Bauamt\n- Betriebsleiter städtische Werke\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 28. März 1988 368\n\n10. Beschluss des Gemeinderates Über die Festsetzung von\nAenderungen im kommunalen Nutzungsplan aufgrund von\nEinsprachen - Mehr- und Minderheitsantrag der vorbe-\nratenden Spezialkommiasion Planung B 1.4 / B 1.4.2\n\nDie Ratspräsidentin macht darauf aufmerksam, dass die\nAbstimmung über jeden Punkt einzeln vorgenommen werde.\nAm Schluss wird eine Gesamtabstimmung erfolgen.\n\nDer Rat ist damit einverstanden.\n\n10.1 Gebiet Hardacher, Wohn» und Gewerbezcne'WS 3) B 1.4.2\n\nKurt Schwaighofer als Kommissionspräsident referiert zum\nMehrheitsantrag der Kommission ganz allgemein. Für Punkt l\njedoch, Gebiet Hardacher, beantragt er der Komnissionsmehr-\nheit zuzustimmen, wonacn "Die Wohn- und Gewerbezone\n(WG3) im Hardacher ohne zwingenden Wohnanteil festgesetzt\nwerde. Art. 15b der Bauordnung ist wie folgt zu ergänzen;\n... ausgenomroen^Lm Teilgebiet südlichvonOberhäuser^ und\nim Hardacher, wo keine Wohnungen vorgeschrieben sind.\n\nWerner Erni seinerseits erläutert den Minder^eitsantrag\nund begründet warum die Wohn- und O^werbezone (WG3) Hard-\nacher der Zone I l D zugeteilt werden soll. Gleichzeitig\nbegründet er warum die Gebäudehöhe auf 17.50 Meter fest-\ngesetzt und die übrigen Bestimmungen der Bauordnung ge-\nmäss Art. 17 erhalten bleiben sollen.\n\nWalter Berner erklärt, dass die Fraktion LdU dem Minder-\nheitsantrag Erni zustimmen werde.\n\nLeo Roffler beantragt, den Antrag Erni zu unterstützen,\njedoch die Höhenbeschränkung wegzulassen.\n\nWerner Erni erklärt sein Einverständnis hiezu.\n\nSprecher verschiedener Fraktionen äussern sich dafür und\ndagegen, worauf Hans J_. Stahl den Ordnungsantrag stellt,\ndie Diskussion abzubrechen und abzustimmen. Diesem Ordnungs-\nantrag wird mit grosser Mehrheit zugestimmt.\n\nDie Abstimmung ergibt folgendes Bild:\n\nDer Stadtrats- und Kommissionsmehrheitsantrag wird von\n14 Ratsmitgliedern unterstützt,während der Kommissions-\nminderheitsantrag (Roffler/Erni) 16 Stimmen auf sich ver-\neinigt.\n\nDamit ist das Gebiet Hardacher neu der Zone I l D zuzu-\nteilen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 28. März '988 369\n\n10.2 Gebiet Neugut-, Cher-j Flughofstrasse B 1.4.2\n\nKurt Sc hwa ig ho fer fasst zusammen, dass gegen dieFestsetzung\nder Industriezone I l, in welcher nur Produktionsbetriebe\nerstellt werden dürfen, Rekurse eingereicht wurden. Die Re-\nkurrenten verlangen, unter Hinweis auf die bestehende be-\ntriebliche Struktur, die Zuweisung indie Zone I l D (In-\ndustriezone mit Zulassung von Dienstleistungsbetrieben).\n\nDer Stadtrat befürwortet diese Zonenänderung.\n\nAuch die Spezialkommission Planung votiert in diesem Sinne.\n\nEs wird kein Gegenantrag eingereicht, sodass der Rat\ndem Beschlüsse des Stadtrates und der Spezialkommission\neinstimmig zugestimmt hat.\n\n10, j Oberhauserriet - Rekurs gegen Zone 12 B 1.4.2\n\nDer StaJtrat und die Kommissionsmehrheit beantragen, die\nZonierung des Oberhauserrietes nicht zu ändern, wie\nKomntissionspräsident Kurt Schwaijhofer bekannt gibt.\n\nEr begründet diesen Antrag.\n\nDer Minderheitsantrag, von Werner Erni begründet, lautet:\n\n1. Die Zone I 2 ist gemäss beiliegendem Plan in eine Zone\nI 2 D umzuteilen.\n\n2. Dem Stadtrat wird empfohlen die heute festgelegte Park-\nordnung neu zu überprüfen, damit ein ausgewogenes Ver-\nhältnis zwischen Arbeitsplätzen und Parkplätzen ent-\nsteht. Sinnvoller wäre es, erst dann definitiv zu ent-\nscheiden, wenn alle Unterlagen und Studien eine Gesair't-\nbeurteilung erlauben Bürden.\n\nBV Br uno T anta n i n i macht darauf aufmerksam, dass wenn der\nMir.derheitsantrag obsiegen würde, nicht mehr alle Rekurse\nerledigt werden könnten.\n\nLeo Roffler beantragt, den Abschnitt Oberhauser riet hier\nauszuklammern und zurückzustellen.\n\nJürg Leuenberger und Peter Reinhard votieren beide für\nden Antrag des Stadtrates.\n\nErnst Schmid stellt den Ordnungsantrag, rie Diskussion abzu-\nbrechen und abzustimmen.\n\nVorerst wird jedoch mit grossem Mpfir der Antrag Roffler\nauf Rückstellung des Punktes Oberhauserriet verworfen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«UTZUNG VOM 28. März 1988 370\n\nDie Abstimmung ergibt folgendes Resultat:\n\nDer Antrag des Stadtrates und der Kommissj,c nsmehrheit\nvereinigt 27 Stinroen auf sich, während der Minderheits-\nantrag Werner Erni 5 Stimmen erreicht,\n\nSchlussabstimmung;\n\nDer Gemeinderat beschllesst mit grosser Mehrheit, der.\nheute beschlossenen Aenderungen im Zusammenhang "iit der\nFestsetzung der Aenderungen im kommunalen Nutzungplan\naufgrund von Einsprachen festzuhalten, bzw. diese fest-\nzusetzen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 28. März 1988 371\n\n10. BescMuss des Gemeinderates über die Festsetzung von\nAenderungen im kommunalen Nutzungsplan aufgrund von\nEinsprachen - Mehr- und Minderheitsantrag der vorbe-\nratenden Spezialkommission Planung B 1.4 / B 1.4.2\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 30. Juni\n1987 und den Bericht und Antrag der vorberatenden\nSpezialkommission Planung sowie aufgrund der Dis-\nkussionen im Rat -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\nl.Dle Wohn- und Gewerbezone (WG 3) im Hardacher wird\nder Zone I l D zugeteilt.\n\n2.Die Industriezone I l im eher-. Neugut- und Flug-\nhofstrasse wird in die Zone I l D umgezont.\n\n3.Die Zoneneinteilung im Oberhauserriet gemäss Zonen-\nplan 1986 wird nicht verändert.\n\n4.Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Finanzvorstand\n- Bauamt\n- Planer\n- Stadtingenieur\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPRKON\n\n»TZUNOVO* 28 1 372\n\n11. Wahl einer Spez ialkonunission Planung B 1.4.2 / V 4.3.2\n\n11.1 Wahl von sieben Mitgliedern\n\nNachdem der Auftrag der bisherigen Planungskommission\nerledigt ist, sollfür die weiteren Aenderungen im Zu-\nsammenhang mit der Festsetzung der kommunalen Nutzungs-\nplanung inkl. Parkplatzverordnung eine neue Kommission\nbestellt werden.\n\nDie IPK unterbreitet daher folgende Vorschläge zur Ab-\nstimmung:\n\nKurt Schwaighofer, CVF\nErich Spörndli, SP\nJürg Leuenberger, GV\nJürg Lanz, EVP\nWerner Erni, FDP\nWalter Berner, LdU\nOtto Geser, SVP\n\nDer Präsident der IFK, Peter Reinhard, erklärt, dass sich\ndie NIO anlaaslich der IFK-Sitzung vom 25.März 1988 bereit\nerklärt habe, auf einen Einsitz zu Gunsten des LdU zu ver-\nzichten.\n\nFrangois Meienberg, NIO, macht darauf aufmerksam, dass\nauch die NIO sich die Sache Überlegt habe und doch einen\nSitz in der Planungskommission wünsche, nachdem der Auf-\ntrag der Kommission Über längere Zeit dauern werde.\n\nNach einer kurzen Hin- und Herdiskussion erfolgt die Ab-\nstimmung Über die einzelnen Kommissionsmitglieder.Das Re-\nsultat ergibt sich wie folgt:\n\nKurt Schwaighofer, CVP\nErich Spörndli, SP\nJürg Leuenberger, GV\nJUrg Lanz, EVP\nWerner Erni, FDP\nWalter Berner, LdU\nChristian Goetz, NIO\nOtto Geser, SVP\n\n28 Stimmen\n24 Stimmen\n29 Stimmen\n29 Stimmen\n25 Stimmen\n25 Stimmen\n4 Stimmen\n\n25 Stimmen\n\nChristian Goetz vereinigt am wenigsten Stimmen auf sich.\nEr fällt daher aus der Wahl, während die Übrigen sieben\nMitglieder gewählt sind.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 28, Mltrz 1988 373\n\n11.2 Wahl des Präsidenten B 1.4.2\n\nPeter Reinhard, Präsident der IFK schlägt als Präsident\nder Spezialkommmission Planung vor:\n\nKurt Schwaighofer, CVP\n\nDer Antrag wird nicht vermehrt.\n\nKurt Schaighofer wird als Präsident der Spezialkommission\nPlanung mit grosser Mehrheit gewählt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSTTZUHQ VOM 28. März 1988 374\n\n11, Wahl einer spezialkommission Planung B 1.4.2\n\n11.1 Wahl von sieben Mitgliedern und des Präsidenten\n\nDer Geraeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag der Interfraktionellen Konferenz,\nsowie der heutigen Diskussion im Rat -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Die neu gewählte Spezialkoimission Planung erhält\nfolgenden Auftrag:\n\n"Behandlung der weiteren Aenderungen im Zusammenhang\nmit der Festsetzung der kommunalen Nutzungsplanung\ninkl. Parkplatzverot dnung".\n\n2. Als Mitglieder dieser Planungskommission werden ge-\nwählt:\nKurt Schwaighofer, CVP, Erich Spörndli, SP, Jürg Leuen-\nberger, GV, Jürg Lanz, R¥P, Werner Erni, FDP, Walter\nBerner, LdU und Otto Geser, SVP.\n\n3. Als Präsident dieser spezialkommission Planung wird\nKurt Schwaighofer, CVP, gewählt.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- die Gewählten\n- Stadtrat\n- Finanzverwaltung\n- Büro GR.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 28. März 1988 375\n\nSchluss der Sitzung\n\nAuf Anfrage werden gegen die Geschäftsführung keine\nEinwendungen erhoben.\n\nDie RatspräBidentin macht darauf aufmerksam, dass all-\nfällige Rekurse gemäss § 151 des Gemeindegesetzes innert\n20 Tagen an den Bezirksrat Bülach zu richten wären.\n\nDie nächste ordentliche Ratssitzung findet am Montag,\ndem 2. Mai 1988, statt. Es handelt eich um die Wahl-\nsitzung.\n\nFür richtiges Protokoll:\n\nDer Ratssekretär:\n\nW. Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPRKON\n\nSITZUNG VOM 28. MÄrz 1988 376\n\nProtokoll geprüft: Datum:\n\nDie Ratspräsidentin:\n\nC >\n\nDer 1. Vizepräsident;\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\n\n


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text: \nSTADTRAT  \n \n \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 27. November 2001 \n ____________________ \n \n \n \n \n \n \nSiedlungsentwässerungsverordnung SEVO \nFestsetzung  K 1.C \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 27. November 2001 sowie in Anwen-\n\ndung von § 49 Zif. 2 lit. a der Gemeindeordnung - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Der neuen Siedlungsentwässerungsverordnung SEVO wird zugestimmt. \n \n2. Der Stadtrat wird ermächtigt, Änderungen an der Verordnung, welche sich aus \n\ndem Genehmigungsverfahren ergeben, in eigener Kompetenz zu erlassen. \n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Baukommission \n - Bauvorstand \n - Bauamt \n - Städtische Werke \n - Gesundheitsabteilung \n - Stadtkanzlei \n - Leiter Bauamt \n\n\n\n  Seite 2 \n \n \n \n\nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage \n\nZur Sicherstellung der zweckmässigen Siedlungsentwässerung und des sachgemäs-\nsen Gewässerschutzes müssen alle Gemeinden über eine Kanalisationsverordnung \nverfügen. Diese bedarf der Genehmigung durch die Baudirektion. Solche Verordnun-\ngen müssen periodisch angepasst werden, sei es infolge Änderung der gesetzlichen \nVorgaben oder der Randbedingungen in der Gemeinde oder um dem aktuellen Stand \nder Technik Rechnung zu tragen. \n \nDie momentan rechtskräftige kommunale "Verordnung über Abwasseranlagen" \nstammt aus dem Jahre 1981 und ist in verschiedenen Punkten revisionsbedürftig. In \nKoordination mit dem Generellen Entwässerungsplan (GEP) und der revidierten Ge-\nbührenverordnung für Siedlungsentwässerungsanlagen wurde auch die alte Kanali-\nsationsverordnung überarbeitet. \n \n \n2. Kantonale Musterverordnung \n\nDer formale Auslöser für die Revision der Kanalisationsverordnung ist das neue Ge-\nwässerschutzgesetz mit den dazu gehörenden Verordnungen. Das kantonale Amt für \nAbfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) erarbeitete in der Folge eine kantonale \nMusterverordnung als Arbeitshilfe für die Gemeinden. Diese Musterverordnung wur-\nde in den letzten Jahren laufend der Entwicklung angepasst und hat sich bewährt. \n \nDie Musterverordnung enthält weniger technische Vorschriften als früher, da Pla-\nnung, Bau, Betrieb und Unterhalt der Abwasseranlagen heute in bewährten Normen \nund Richtlinien von Fachverbänden ausreichend geregelt sind. Die Erfahrung zeigt \njedoch deutlich, dass der Qualitätssicherung mittels Baukontrollen und Abnahmen \nbesondere Beachtung zu schenken ist. \n \nIn die Musterverordnung eingeflossen ist insbesondere die angepasste Entwässe-\nrungskonzeption gemäss Art. 7 GSchG, wonach nicht verschmutztes Abwasser zu \nversickern ist. Die organisatorischen Bestimmungen in der Musterverordnung ent-\nsprechen den gesammelten Erfahrungen in der Praxis. Mit der grösseren Bedeutung \nder Versickerung und dem Einbezug von Gewässern in das Siedlungsentwässe-\nrungssystem ist der Begriff "Kanalisation" zu eng geworden.  \n \nDie Siedlungsentwässerungsverordnung bildet zusammen mit dem Generellen Ent-\nwässerungsplan GEP die massgebende Grundlage für die Beurteilung von Bau- bzw. \nKanalisationsanschlussgesuchen. Zudem besteht ein enger Zusammenhang zur Ge-\nbührenverordnung. \n \n\n\n\n  Seite 3 \n \n \n \n3. Siedlungsentwässerungsverordnung \n\nDie kommunale Siedlungsentwässerungsverordnung lehnt sich inhaltlich eng an die \nkantonale Musterverordnung an. Der formale Aufbau der Verordnung wurde aus \nGründen der Lesbarkeit jedoch neu konzipiert. \n \nIn der neuen Verordnung wird konsequent auf die Wiederholung von übergeordne-\ntem Recht verzichtet. So ist sicher gestellt, dass die Zuständigkeiten klar geregelt \nbleiben und keine Widersprüche zum übergeordneten Recht entstehen. Die in der \nMusterverordnung enthaltenen Artikel wurden in der Mehrzahl übernommen. Einige \nBestimmungen der alten kommunalen Verordnung über Abwasseranlagen, welche \nBesonderheiten der Stadt Opfikon betreffen, wurden in das Grundgerüst integriert. \n \n4. Inhalt / Neuerungen \n\nDie wichtigste Neuerung der SEVO ist die Erweiterung des Begriffes "Kanalisation". \nDie neue Entwässerungsphilosophie der letzten Jahre, dass möglichst viel Wasser \nversickert wird, bedingte einige Konkretisierungen im Bereich Entwässerungssystem \noder Versickerung. \n \nIn der Musterverordnung des Kantons werden die einzelnen Bestimmungen detailliert \nbegründet. Der nachfolgende Kommentar dieses Berichtes beschränkt sich somit im \nAllgemeinen auf eine summarische Betrachtung. Abweichungen von der Musterver-\nordnung werden begründet. \n \n4.1. Kapitel 1 (§§ 1 bis 9): Allgemeine Bestimmungen \n\nIn diesem einleitenden Kapitel werden die allgemeinen Bestimmungen bezüglich \nZweck, Grundlagen, Geltungsbereich, Begriffsdefinitionen und Zuständigkeiten gere-\ngelt. Der Aufbau hält sich an die kantonale Musterverordnung. Ergänzt wurde die \nMusterverordnung mit § 3 Abs. 3 (Verweis auf Schutzzonenreglement), § 4 (Begriffs-\ndefinition) und § 9 Abs. 2 (Kompetenzaufteilung gemäss Gemeindeordnung). \n \n4.2. Kapitel 2 (§§ 10 bis 14): Aufgaben der Stadt Opfikon \n\nDie hoheitlichen Aufgaben wie Aufsicht, Baupflicht der öffentlichen Anlagen, Führung \neines Kanalisationskatasters und Unterhaltsplanes werden in diesem Abschnitt in-\nhaltlich unverändert von der Musterverordnung übernommen. \n \n4.3. Kapitel 3 (§§ 15 bis 20): Bau, Betrieb, Unterhalt und Erneuerung von Ab-\nwasseranlagen \n\nDie allgemeinen Bauvorschriften gelten sowohl für öffentliche wie auch für private \nAbwasseranlagen. Wichtigster Teil dieses Abschnittes ist der Verweis auf den "Stand \nder Technik" (§ 15) und die technischen Normen und Richtlinien (§ 16, § 20). Mit die-\nsen beiden Artikeln kann ein Grossteil der technischen Regeln der alten Verordnung \nabgedeckt werden. \n \n\n\n\n  Seite 4 \n \n \n \n4.4. Kapitel 4 (§§ 21bis 25): öffentliche Siedlungsentwässerungsanlagen \n\nIn Kapitel 4 wird der Umfang der öffentlichen Siedlungsentwässerungsanlagen defi-\nniert. In § 22 werden die Bedingungen festgelegt, um eine privat erstellte Leitung in \ndas Eigentum der Stadt Opfikon zu übernehmen. Wichtig ist hier, dass die zu über-\nnehmenden Anlagen ordnungsgemäss erstellt und unterhalten sein müssen. \n \nIn § 23 ist die Kostenpflicht der Stadt Opfikon definiert. § 24 stellt den Bezug zwi-\nschen der SEVO und der neuen Gebührenverordnung dar. In § 25 wird schliesslich \ndie Grundlage geschaffen, um Verwaltungsgebühren erheben zu können. \n \n4.5. Kapitel 5 (§§ 26 bis 47): Private Abwasseranlagen \n\nDas Schwergewicht der neuen SEVO liegt auf der Regelung der privaten Abwasser-\nanlagen. Die technischen Details sind grösstenteils in den Normen und Richtlinien \ndefiniert. Die Festlegungen in diesem Kapitel beschränken sich somit auf Systemfra-\ngen (Abschnitt 5.1 und 5.3). Die Anschluss- und Baupflicht (Abschnitt 5.2) entspricht \nweitgehend den heutigen Vorschriften. Die Kompetenz des Stadtrates, die Abnahme \ngrösserer Mengen unverschmutzten Abwassers zu verweigern (§ 29 Abs. 2) oder die \nAnordnung von Retentionsmassnahmen zu verlangen (§ 29 Abs. 3) ist aus der alten \nVerordnung übernommen worden. \n \nDem Stadtrat wird in § 30 die Möglichkeit eingeräumt, technische Vorschriften für die \nGrundstückentwässerung in einem Anhang zur SEVO zu erlassen. Damit kann dem \nraschen Wandel der Technik Rechnung getragen werden, ohne jedes Mal die ganze \nVerordnung revidieren zu müssen. Im Anhang D der SEVO wird erstmals von dieser \nMöglichkeit Gebrauch gemacht. Änderungen am Anhang müssen wiederum von der \nBaudirektion genehmigt werden.  \n \nDie technischen Vorschriften in Kapitel 5.3 basieren weitgehend auf der Musterver-\nordnung. Aus der alten Verordnung wurden einige Bestimmungen übernommen, bei \nwelchen sich in der Praxis zeigte, dass ein expliziter Regelungsbedarf besteht. \n \nIn den Kapiteln 5.4 und 5.5 werden die Bewilligungspflicht und das Bewilligungsver-\nfahren geregelt. Die Bestimmungen über die einzureichenden Unterlagen wurden \naufgrund der Praxiserfahrungen gegenüber der alten Verordnung aktualisiert und \npräzisiert. Die Abgrenzung der kommunalen zur kantonalen gewässerschutzrechtli-\nchen Bewilligung ist in § 38 neu geregelt. Die Geltungsdauer der Bewilligung ist neu \nan die ordentliche Baubewilligung der Hochbauten geknüpft und auf maximal drei \n(statt zwei) Jahre befristet. \n \nDem Unterhalt der Anlagen und der Qualitätssicherung wird in der neuen Verordnung \ngrosses Gewicht beigemessen. In Kapitel 5.7 wird die Unterhaltspflicht der Leitungs-\neigentümer explizit erwähnt. In § 42 Abs. 8 erhält der Stadtrat die Kompetenz, die \nBehebung von Missständen anzuordnen. In Kapitel 5.8 werden zudem die Kontrollen \nund Abnahmen festgelegt. \n \n\n\n\n  Seite 5 \n \n \n \n4.6. Kapitel 6 (§ 48): Haftung \n\nDer Abschnitt wurde unverändert aus der kantonalen Musterverordnung übernom-\nmen und regelt die Haftungsfragen im Zusammenhang mit dem Bau der Kanalisatio-\nnen. \n \n4.7. Kapitel 7 (§§ 49 bis 52): Schluss-, Übergangs- und Strafbestimmungen \n\nBestehende Anlagen können auf Zusehen hin im heutigen Zustand belassen werden, \nsolange keine Missstände auftreten. Die Sanierungspflicht ist in § 46 geregelt. In § 50 \nist das Rekursrecht den neuen übergeordneten Grundlagen angepasst. Das Inkraft-\ntreten der SEVO richtet sich nach dem Datum der Genehmigung durch die Baudirek-\ntion.  \n \n4.8. Anhänge A bis D \n\nDie Anhänge A bis C sind eine aktuelle Zusammenstellung der gängigen Gesetze, \nNormen, Richtlinien und Abkürzungen. Diese Anhänge stellen keine "Rechtsetzung" \ndar und bedingen deshalb auch keine Genehmigung durch die Baudirektion. Der An-\nhang D hingegen präzisiert die technischen Vorschriften der SEVO und stellt neue \nallgemeinverbindliche Grundsätze auf. Die Bestimmungen des Anhangs D sind somit \ndirekt anwendbar und haben Verordnungscharakter. Aus diesem Grund sind sie ge-\nnehmigungspflichtig. \n \nInhaltlich werden im Anhang D technische Fragen präzisiert, welche je nach Stand \nder Technik periodisch angepasst werden müssen. Die Vorschriften für Abwasseran-\nlagen in den Grundwasserschutzzonen sind bei der nächsten Revision des Schutz-\nzonenreglementes dort zu integrieren und aus dem Anhang D zu entlassen. \n \n5. Weiteres Vorgehen \n\nDie Siedlungsentwässerungsverordnung wird gemäss § 49 Zif. 2 lit. a der Gemein-\ndeordnung durch den Gemeinderat erlassen. Anschliessend bedarf die SEVO noch \nder Genehmigung durch die Baudirektion. Die Verordnung wird nach der Genehmi-\ngung in Kraft gesetzt. \n \nDie SEVO wurde zweimal durch die Baudirektion vorgeprüft. Die in den Vorprüfungs-\nberichten enthaltenen Bemerkungen und Änderungsbegehren sind in der vorliegen-\nden Fassung berücksichtigt. Aus Gründen der Verfahrensökonomie ist der Stadtrat \nzu ermächtigen, Änderungen an der Verordnung, welche sich aus dem Genehmi-\ngungsverfahren ergeben, in eigener Kompetenz erlassen. \n \n\n\n\n  Seite 6 \n \n \n \n6. Antrag \n\nDem Gemeinderat wird beantragt, gestützt auf § 49 Zif. 2 lit. a des Gemeindegeset-\nzes, die Siedlungsentwässerungsverordnung SEVO gemäss dem Antrag des Stadt-\nrates zu erlassen. \n \n \n \n \nOpfikon, 27. November 2001/Le NAMENS DES STADTRATES \nRLBAW-01-79_SEVO_Festsetzung.doc Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n \n\n\n


parent_type: meeting

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \n497\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n•mm« von s. IM*\n\nP R O T O K O L L\n\ndar 29. Sitzung\n\nlaitt\n\nOrti\n\nMontag, S. Daiaatoar 199t\n\n19.00 ühr bis 20.40 Uhr\n\nSingsaal Lattantriaaan\n\nVoraitn\n\nAnwaaandi\n\nKata^raaidant Prits Joo»\n\n30 RatnitgliAdar\n\nLuii* HÖchU (Kurabaauch)\nSonja Klaua (krank)\nRoaaaria Kaurar (Aualand)\nErika lioteam (ftualand)\nMaltar Barnar (Parian)\nViktor Sdwagar (Parian)\n\nProtokoll» Rataaakratir Warnar Pffanningar\n\n\n\n498\n\nPROTOKOLL DES QEMEINDERATES OPFIKON\n\n•TOJNOVOM S, D«I«Mb«r IMS\n\nTrafctandanl iata i\n\n1. Mittailungan\n\n2. Protokollganabaigungan\nSitiung n2.1 dar 27. Sitiung VOM 3.10.19««\n\n2.2 ter 2t. Sitsung VOM 7.11.1»««\n\n3. Qaataltung dar SBB-H«lt«it«ll« Opfikon - Po.tulat Ch»rl*.\nKuli i und Mitunt«rB«ichMr - B*«ch^assfa««ung b«tr. di«\n\n«n d«n Stadtrat.\n\n4. Inv*«titiorwkons«pt und S*itpl«n sur Attraktivität-\n•t4ig*rung dar Badanlag« Brugqvla««n - Poatulat Hana J.\nStahl, SW und Patar Krinhard, BVP - Begründung.\n\n5. Wahl ainar Spasialkoamlaaion Schulanlaga "Hattlan":\n1.l Wahl von 7 Nitgliadam\n5.2 Wahl daa Praaidantan\n\nt. Baachluaafaaaung ubar dla Schaffung von drai nauan\nPflagarinnan-Stallan im Wohn- t pfiagahai« Gibalaich.\n\n7. Varordnung ubar dla Dianat- und Baaoldungavarhaltniaaa\ndar Baantan, Angaatalltan und Lahrkrftfta dar Stadt Opfi-\nkon (BVO) - Baaoldungaanpaaaung für dia Kindargirtnarln*\n\n\n\n499\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n5. Dezember 1988\n\n1.\n\n1.1\nMitteilungen\n\nKlein« Anfrag« Kurt Schwaighofer b«tr. Handhabung dar\nSXA-Honorar-Verordnungen 102 r**p. 103 L 2.1\n\n1.2\n\nDar Rat nimmt. Kenntnis vom Eingang dar Klainan Anfrag«\nvon Kurt Schwaighof«r , dat. vom 14.11.1988, batr. Hand-\nhabung dar 8XA-Honorar-Verordnungen 102 r«*p. 103. D«r\nStadtrat wird die Antwort gemass f 5l der Geschäftsord-\nnung, innerhalb von zwei Monaten ab Kenntnisnahme im Rat,\nerteilen.\n\nTermine der inderata- t Büroaitiungen 1989 V 4.3.2\n\nDaa Büro hat mit Beechluae vom 21. November 1988 die Ter-\nmine für die Gemeinderate- und Bürositzungen de« Jahre«\n1989 festgelegt. Der Rat nimmt davon Vormerk.\n\n1.3 Telefonliste de> inderatea V 4.3.2\n\nDi« per 17. November 1988 eratellt« Telefonliate des Ge-\nmeinderatee iet den Kitgliedern zugestellt worden. Sie\nwird lur Kenntnis genommen.\n\n1.4 Rekurs Brni gegen die Nutiungsplanung B 1.4.2\n\nWerner Brni hat gegen den Gern» inderatsbeschluss vom\n3. Oktober 1988, über die Festsetzung von Aenderungen ii\nGebiet Rohrholz - Tolwing, Rekurs erhoben. Gleichzeitig\nwurde auch auf die Ausstandspflicht einzelner Ratsmit-\nglieder aufmerksam gemacht.Der Ratspräsident interpel-\nliert an die Ratsmitglieder, beim Zutreffen der Aus-\nstandspflicht, diese wahrzunehmen und sich zu melden.\nDie Ventehmlassung an den Besirksrat hatte bereits bis\nzum l. Dezember 1988 zu erfolgen.\n\n1.5 Referendum gegen die Neugestaltung der Schaffhauaer-\nstrasse, Abschnitt Glatt bis Blumenstrasse.\n\nS 4.3\n\nGegen die Kreditvorlage des Gemeinderates vom 7. November\n1988 im Betrage von Fr. 470*000.— für die Neugestaltung\nder Schaffhauserstrasse im Teilbereich Glatt bis Blumen-\nstrasse ist am 1. Dezember 1988 das Referendum mit 45 ün-\nterschriftenbogen und angeblich total 580 Unterschriften\neingereicht worden.\nDiese Dnterschriftenbogen sind bereits an den stadtrat\nzur Prüfung weitergeleitet worden.\n\n\n\n500\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG vou 5i nezeaber 1988\n\n1.6 Rücktritt Stadtrat Ernst Wiesendanger V 4.A\n\nRatsprasident Fritz Joos verliest da« von Stadtrat Ernst\nNiesendanger an den Gemeindera* adressierte Schreiben be-\ntreffend seine» Amtsrücktritt per 31. Dezember 1988.\nDasselbe wird vom Rat zur Kenntnis g«nor*ir«n.\n\n2. ProtokolIgenehmigungen:\n\n2.1 der 27. Sitzung vom 3. Oktober 1988\n\nJürg Lang stellt fest, dass sein zur Genehmigung der Bau-\nabrechnung der Schulanlage Halden abgegebenes Votum auf\nSeite 465 nicht enthalten ist. Er wünscht folgende Proto-\nkoll festhaltung:\nNach den Ausführungen von Eduard Teilenbach:\n\n•Jürg Lanz, Fraktion EVP, stellt fest, dass entgegen den\nVorschlag der Spezialkommission Halden die Abwartwohnung\nim Turnhallentrakt belassen wurde. Dadurch ist die wohn-\nquälitat reduziert und andererseits können nicht alle\nBallspiele in dieser Turnhalle durchgeführt werden, so-\ndass gewisse Spiele in die Turnhallen Lattenwiesen ver-\nlegt werden Müssen."\n\nHit dieser Aenderung wird das Protokoll der 27. Sitzung\nVOB 3. Oktober 1988 genehmigt.\n\n2.2 der 28. Sitzung vo» 7. November 1988\n\nDas Protokoll der 28. Sitzung vom 7. November 1988 wird\ngenehmigt.\n\n\n\n501\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nMTZUHOVOM 5. Dezember 198«\n\n3. Gestaltung der SBB-Haltestelle Opfikon - Postulat Charles\nKulli und Hitunterzeichner - Beschlussfassung betr. die\nUeberweisung an d«n Stadtrat L 2.2.4\n\nMit Beschluss 39« vom 22. November 1988 erklärt sich der\nStadtrat bereit, das Postulat von Charles Kulli und Mit-\nunterzeichner betr. Gestaltung der SBB-Haltestelle Opfi-\nkon zur Prüfung und Antragstellung zu übernehmen. Nach\nUeberweisung wird das Begehren de» Bauvorstand zur Prü-\nfung und Antragstellung zugewiesen.\n\nt Jordi stellt namens der PdP-Fraktion den Antrag auf\nchtüberweisung des Postulates und begründet diesen.\n\nPeter Reinhard votiert für die Ueberweisung und macht da-\nrauf aufmerksam, dass die SBB pro Bahnhof eine Grundaus-\nrüstung stelle. In Zusammenarbeit mit den SBB könne si-\ncher eine nette und freundliche Anlage erstellt werden,\nwelche nicht gerade wieder zerstört werde.\nHans Jöra Stahl, svp, Theo Maag. GV, Jürq Leuenbereer. GV\n\nrotieren alle für d i e ~ ~ *und David Bane, HIO, votieren alle für die Ueberweisung.\n\nDie Abstimmung zeigt folgendes Bild:\n\nDer Nicht-Ueberweisungs-Antrag von Beat Jordi wird mit\ngrosser Mehrheit abgelehnt.\n\nDamit gilt das Postulat Kulli als an den Stadtrat über-\nwiesen, worüber der Bauvorstand bis zum 30. November 1989\nBericht und Antrag vorlegen wird.\n\n\n\n502\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n»TZUMOVOM 5. Detwber 19t«\n\n4. Investitionskonzept und Zeitplan mur Attraktivitäts-\nSteigerung der Badanlage Bruggwiesen - Postulat Man« a.\nstahl, SVF und Peter Reinhard, EVp - Begründung\n\nL 2.2.7 /L 3.1.6\n\nHans J6rq Stahl, SVP, begründet »ein am 14. Hoveaber 1988\nzusais»en lait EVP «ieaeinderat Peter Reinhard eingereichte«\nPoetulat betr. Investitionskonzept und Zeitplan zur At-\ntraktivitäts-steigerung der Badanlage Bruggwiesen.\n\nDer Stadtrat wird bia iur nächsten Sitzung erklären, ob\ner sur Poetulata-UebernabJM bereit iat.\n\n5.\n\n5.1\n\nWahl einer Spezialkosaission Schulanlage "Hettlen" L 2.2.6\n\nNahl von 7 Mitgliedern\n\nDer Präsident der Interfraktionellen Konferenz, Beat P.\nJordi, unterbreitet folgende Wahlvorschlage:\nCVP Anton Steiner\nKVP Jurg Lan«\nFDP Andreas Aeppli\nGV Theophil Haag\nMio David Hine\nSP Brich Spörndll\nSVP Hans J. Stahl\n\nEs werden keine neuen Nahlvorschlage eingereicht. Der\nRatsprisident erklirt die Vorgeschlagenen als gewählte\nMitglieder der Spetialkomission Schulanlage "Mettlen".\n\n5.2 Wahl des Präsidenten\n\nDer Mahlvorschlag der IFK für den Präsidenten der Spe-\nsialkoMBission Schulanlage "Mettlen" lautet auf:\n\nSVP Hana J. s t a h l\n\nBs wird kein weiterer Wahlvorschlag präsentiert.\n\nFritz Joos, Ratspräsident, erklärt den Vorgeschlagenen\nals Präsident der speziallmniission Schulanlage "Mettlen"\ngewählt.\n\n\n\n503\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n5. Dezember 198t\nCTZUNO VOM\n\n«. Beschlussfassung über die Schaffung von drei neuen\nPflegerinnen-Stellen im Hohn- und Pflegeheim Gibeleich\n\nP 1.9.4\n\nl Jörg Stahl. Sprach«r der da« Geschäft vorberatenden\nGPK erläutert deren Bericht und Antrag. Er beantragt in\nAbänderung sur Stadträtliehen Vorlag«, das* nur zv«i\nStellen bewilligt werden.\n\nit »runo Tan\nitandee, eetge-Vorstandee, eet z t sich für di* Schaffung dar drei\n\nStellen ein.\nGleichseitig reicht er «inen Ergänzungs-Antrag turn GPK-\nAntrag vom 15.11.1988 «in, »it folgenden Wortlaut:\n3. Deber di« dritte Stelle wird nach Vorliegen des Be-\nricht«« der gemeinderätliehen Spezialkommission und bei\ndringliche« Bedarf entschieden.\n\nHans J. Stahl ergänzt den GPK-Bericht. Die GPK und der\nGeaeinderat eind sicher bereit, neue Stellen zu bewilli-\ngen, sobald das erforderliche Konzept für bauliche Nass-\nnahMn vorliegt. Es soll im Moment maximal nur noch ein\nzusatzliches Zimmer belegt werden.\n\nLeo Roffler tendiert dahin, dass die drei Stellen nach\nAntrag Stadtrat bewilligt werden sollen.\n\nJura Leuenberqer votiert dafür, dass zuerst das Konzept\nvorliegen müsse und nachher wieder über Stellenbewilli-\ngungen gesprochen werden könne.\n\nGPK-Prasident Hans A. Kohler macht auch darauf aufmerk-\ndass die Pflegestation umbedingt nicht mehr weiter\n\naufgestockt werden dürfe. Es sollen vorläufig kein«\nweiteren Schwerpflegefalle mehr angenommen werden.\n\nWalter Epli und die cvp-Fraktion glauben, daas zuerst ei-Mne Prioritätenliste vorliegen sollte. Der Not gehorchend\nstimme die Fraktion jedoch dem GPK-Antrag zu.\n\nPeter Reinhardf und Francois Meienberg erklären, dass ih-\nre Fraktionen dem GPK-Antrag zustimmen werden.\n\nHans A. Kohler macht darauf aufmerksam, dass die GPK aus\nder Notsituation heraus zwei Stellen zur Bewilligung be-\nantrage.\n\nIn der ersten Abstimmung wird der Ergänzungsantrag von\nStadtrat Bruno Tantanini mit grosser Mehrheit abgelehnt.\n\nIn der weiteren Abstimmung stehen sich der geänderte An-\ntrag der GPK und der Antrag des Stadtrates auf Bewilli-\ngung von drei Stellen, gegenüber.\n\nMit grosser Mehrheit stimmt der Rat dem Antrag der GPK zu\nund bewilligt somit 2 neue Stellen.\n\n\n\n904\n\nPROTOKOLL DCS GEMEINDERATES OPFIKON\n\n•RUN« VOM 5. naia^w i*§i\n\ni. Baa chluaa faagunf ttbar dl« Schaffung von drei nau*n\n?fl«9*rlnnan-*t*ll*n i» Hohn- und Pflagaitai* Gib*l«ich\n\nP 1.9.4\n\nDar GaMlndarat\n\n- gaatfttst auf dan Antrag da« Stadtrataa VOM 2t. Juni\nitit und dan Antraf dar Oaarrhfcft«prüfungalco«»i aalon vom\nIS. Novaafear 19*t aowia dar hautigan Diakuaaion i» Rat -\n\n• I S C H L I I S S T .\n\n1. Für da« Vehn-und MlaMtola Gib« l* leb w*rd*n g<u**m\ni 47, liff. 12 OO m«I MNM Pfl»q«rinn«n-St«ll«n be-\nwilligt.\n\n2. Mlttailung durch Protokollaustug an:\n\n• Stadtrat Optiken\n- rüraorgabahörd«\n\n- Haimlaitung\n- Pinanxvarwaltung\n- Stadtkansl*i\n\n\n\n505\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n5. Das !*••\n\n7. Verordnung übar dl« Dianst- und Baaoldungavarhaltnissa\ndar Baaatan, Angaatalltan und Lahrkrafta d*r Stadt Opfi-\nkon (BVO) - Ba»oldungsanp*ssung«n für dl* Xindargärtnar-\ninnwi 8 1.4.2\n\nala RPK-Sprachar, walcha daa Geschäft\nvorbaratan hat, arlautart daran Baricht und Antrag. Dia\nRPK baantragt aina Aandarung gaganübar dar atadträtlichan\nVerlag«.\n\nIricfa Sporndli und dia Fraktion SP untaratütsan dan\nStadtrataäntrag.\n\nKurt Boaauqa »öchta viaaan, walcha Auabildung aina\nKindergärtnerin su abaolviaran hat. Es iat wadar in\nStadtratsantrag noch ia RPK-Baricht atwaa darüber zu\narfahran.\n\nJura Lans arkundigt sich» via aa in andaran Gemeinden ba-\nsüglich Kindergärtnerinnen-Besoldungen staht?\n\nJacouaa Mattier. Präaident dar RPK, kann dia Fragen von\nJürg Lans su* gröaatan Tail beantworten. Basüglich dar\nAuabildung iat dar Schulpriaidant in dar Lage, Auskunft\nsu artallan. Glaichsaitig baantragt ar, dar vorläge dar\nRPK susuatimmen.\n\nSchulpraaldant Paul Gahria orientiert über den Stand dar\nAusbildung dar Kindergärtnerinnen, welche gans unter-\nschiedlich ist. Die Wochenverpflichtung einer Kindergärt-\nnerin beträgt 23 Std., diejenige eines Priaarlehrera da-\ngegen 2l Std.\n\nrunholtar\nfür Hans';\nlach tat.\n\nist dia Vorlage der RPK auagavo-\nJ- Stahl dia Abstufung nach 8 Jah-\n\nFür Barnard G\ngan, wogegen\nren nicht logisch\n\nWalter Kali teilt «it, daaa der Stadtrata-Antrag dar\nFraktion su weit gehe und sie sich daher für den Antrag\nder RPX einsätsan werde.\n\nDie Frage von Jürg Lans nach dar Ansah! dar fremdsprachi-\ngen Kinder in unseren Kindergärten wird von Jacques Matt-\nier belüglich des Durchgangssantrums Leutechenbach und\nvon Schulpräaident Paul Gehrig bezüglich übrigem Gemein-\ndegebiet, beantwortet.\n\nIn dar Abstimmung obaiagt dar Antrag dar RPK »it 18 gagan\nitiam\\an.\n\n\n\n506\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 5. D*i*s*»*r 199S\n\n7. Verordnung üb«r dl« Di*nst- und B**oldung*v*rhaltni*s*\nd*r B*a*t*n, Angestellten und Lehrkraft« der Stadt Opfi-\nkon (BVQ) - Besoldungsanpassungen für die Kindergärtner-\ninnen S 1.4.2\n\nD« r Gemeinderat\n\n* gestüttt auf dl« Antrage der Schulpflege von 1. Juli\n1988, des Antrag*« d«» stadtrat** vo* 13. S*pt. 1988, des\nAntrag** d*r MPK vo» 2. Nov*ab*r 1988, *owi* d*r h*utig*n\nDi*ku**ion i» Rat -\n\nB B S C B L I B S S T :\n\n1. Di* Anh*bung d*r Kind*rgArtn*rinn*n-B**oldung von 70 %\nauf 75 t dm Grundgehalt«* für di* PriB*rl*hr*r d*r\nVolkMchul* wird für di* Di*n*tjahr***tuf*n 1-6 be-\nwilligt.\n\nDi* Ann*bung d*r Kind*rgartn*rinn*n-B**oldung von 70 %\nauf 73 % d** Grundgehalt*« für dl* Primarlehrar d«r\nVolk**ohul* wird für di* Di*n*tjahr***tuf*n 9 - 2 4\n(Maxime*) bewilligt.\n\n2. Di* entsprechend« A*nd*rung in f 39, Ziff. 2* der Ver-\nordnung über die Di*n*t- und B**oldungsv*rhältni***\nJ*r Beaaten, Angestellten und Lehrkraft« der Stadt\nOpfikon (BVO) wird genehmigt und p*r 15. August 1989\n(Beginn des neuen Schuljahr*«) in Kraft gesetzt.\n\n3. Mitteilung durch Prototollauasug an:\n\n- stadtrat Opfikon\n- Schulpflege Opfikon\n- Financvorstand\n- Finan«Verwaltung\n- 8chul**kr*tariat\n- Stadtkanilei\n\n\n\n507\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nS. Dezember 1988\n\nSehlUMI d*r Sittunq.\n\nper Ratspriaident stellt f«at, das» gegen dl« Geechaft*\nführung teliM BlmMndung«n *rhob«n w«rd«n. Er macht auf\ndlw R*kur«Böglichk«it*n g«aa>* l 151 d*n G«wind*g«*«t\naufiMrkMB. Di« nach«t* Sittung findet n» 12. D«r«»b«r\n19«8 statt.\n\nFür richtiges Protokoll\n\nN. rf*nning*r\n\n\n\n™\n508\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nS. D*MMfc*r IM«\n\nD« tu» t\n\nff\n\n1.\n\nD«r 2. Vi»«pri»id«nt:\n\n\n


text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM\n\n15\n\nDatum:\n\nZe i t :\n\nOr t :\n\nVo rs i t z :\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nProtokol l :\n\n10 .  Jun i  L974\n\nPro toko l l\n\nder  2.  S i tzung\n\nMontag,  10.  Juni  L974\n\n19 .00  Uh r  b i s  20 .30  Uh r\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsident Paul Broglie\n\n33 Mitgl ieder\n\nHans Rosenberger (Ausland)\nWerner Surber (Ausland)\nKar l  Ruetz (Unfa l l )\n\nRatssekretär lrlerner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 10 .  Jun i  I 97  4\n\nTraktandenliste\n\n1.  Mi t te i lungen\n\n1.  1 Konst i tu ierung des s tadt rates,  Ressor tver te i lung\nI .2  Verkehrsbetr iebe Zür ich,  Def iz i tbe i t rag der\n\nStadt Opfikon pro L973\n1.3 Einführungskurs in  d ie  par lamentsarbei t  durch\n\ndas SIB\n\n2.  Abnahme des protokol ls  der  1.  S i tzunq\n\n3. Wahlbüro\n\n3.1 Fest legung der  Mi tg l iederzahl\n3.2 Erneuerungswahl  der  Mi tg l ieder\n\n4.  Steuerkommiss ion\n\n4. I Erneuerunglswahl von zwei Mitgl iedern\n4.2 Erneuerungswahl von zwei Ersatzmitgl iedern\n\n5. Festlegung der Mitgl iederzahl der Grundsteuerkommissj.on\n\n6.  In terpel la t ion Dr .  Theodor  Ul r j_ch betref fend\närztl iche Betreuung\n\n7. Abnahme von Gutsrechnungen rg73 und Bauabrechnungen\n\n7.1 Elekt r iz i tä tswerk\n7.2 Wasserversorgung\n7 .3  A rmengu t\n7 .4  Schu lgu t\n\n8 -  Bew i l l i gung  e ines  K red i tes  von  F r .  217 '000 . - -  f ü r  e ine\nUrnennischenwand im priedhof Opfikon\n\n16\n\n\n\nl PROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 10.  Juni  L97 4\n\nEröffnung der Sitzung\n\nPünktl ich um 19.00 Uhr eröffnet Ratspräsj-dent paul\n\nBrogl ie  d ie  Si tzung.  Er  begrüsst  ganz spezie l l  d ie\n\nMitgl ieder des Stadtrates, den Ratssekretär, der heute\n\nerstmals bei uns weilt ,  Herrn Kuhn, der letztes Mal\n\nim Ausland abwesend war, die Fresse sowie die er-\n\nschienenen Gäste.\n\nEntschuldigt sind drei Mj-tgl ieder. Er dankt der Schul-\n\npflege für die Benützung des schönen Slngsaales\n\nLättenwj-esen. Die Sitzordnung wurde vom Büro genehmigt.\n\nSofern al l fäI l ige Vtünsche für Aenderungen anzubringen\n\nwären, bitte lvleldung an Büro. Die Stimmenzähler werden\n\neine Präsenzl is te  z i rku l i -eren lassen.  Die Mi tg l ieder\n\nsind gebeten, sich darin einzutragen.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 10 .  Jun i  L974\n\n1.  Mi t te i lungen\n\n1-1 Konst i tu i -erung des s tadt rates,  Ressor tver te i rung\n\nvon der Konstituierung des stadtrates wi-rd Kenntnis\ngenonmen.\n\nL.2 Verkehrsbel r iebe Zür ich,  Def l -z i - tbe i t rag der  Stadt\nOpf ikon pro 1973\n\nDer Ante i l  der  Stadt  Opf ikon an das Def iz i t  der  VBZ\npro  L973  be t räg t ' r und  F r .  63 '000 . - - .  Vom Gesamtde f i z i t -\nbetrag übernehmen die VBZ 15 ?. Der Rest ist von den\nstädten Kloten und opfikon je zur Härfte aufzubringen.\n\nIm Sinne von $ 52 der Gemeindeordnung wird der Ge-\nmeinderat davon orientiert.\n\nFrau Brigitta Spörnd.I i  erkundigt sich, ob nicht auch\nder Kanton zu Leistungen verpfr ichtet werden könnte.\n\nHerr  Stadtpräs ident  Bruno Begni  te i l t  mi t ,  dass e ine\ndiesbezügliche Anfrage an den Kanton erg'angen sei. Die\nAntwort stehe jed.och noch aus.\n\n1.3 Einführunqskurs in die parlamentsarbeit durch das SrB\n\nDer Präsident und die sekretäre haben bereits einen\nKurs besucht. Es wäre wünschenswert, hrenn auch die\nRatsmitgl ieder diesen Kurs besuchen würden. Der stadt-\nrat begrüsst das Vorgehen. Er hat dann auch Beschluss\ngefasst, dass die Kosten durch dle Stadt übernommen\nwerden.  Vorgesehen sei  Samstag,  der  22.  Juni  L974.  Als\nTagungsort wurde Glattbrugg gewählt.\n\nHerr walter Büchi orientiert namens Herrn Rosenberg€r,\ndass das Angebot mit Dank entgegengenomrnen werde. Die\nFraktionen seien der Ansicht, dass auf das Taggeld\nverzichtet werde, weil  jeder Teilnehmer sicher auch\nsej-nen Teil  zur Weiterbi ldung beitragen dürfe.\n\nHerr Iderner Kober würde seinerseits auf alre Leistungen\n\n18\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 10 .  Jun i  L974\n\nder Stadt verzichten. Je mehr Teilnahmer sind, desto\nbi l l iger  d ie  Kurskosten.\n\nDer Vorsitzende stirnmt hierauf über nachstehende Fragen\nkonsultativ ab:\n\nl .  Vter  is t  bere i t ,  am Kurs te i lzunehmen?\n- Grosse Mehrhei t\n\n2 .  Wer verz ichtet  auf  das Taggeld?\n\nGrosse Mehrheit\n\n3 .  Vr lem passt  den 22.  Juni  L97 4 n icht?\n\n6 Personen\n\nDas Büro wird auf die nächste Sitzung zwei Daten be-\nkanntgeben. Der Kurs sol l  dann nach den sommerferien\ndurchgeführt werden. Die defj-nitive Anmeldung wird\nalsdann vorgenrerkt.\n\nBei dieser Geregenheit orientiert der Ratspräsident,\ndass d ie aufgelegten B1öcke und Ble is t i f te  nach der\ns i tzung l iegen gelassen werden,  dami t  s ie  das nächste\nMal wieder verr/vendet werden können. Auch damit leistet\nder Rat seinen Antei l  an Sparmassnahmen.\n\nI .4  In terpeLlat ion Hans Leemann\n\nHerr Hans Leemann hat am 8. Juni L974 eine Interpel-\nlat ion mit folgendem lr lort laut eingereicht:\n\nAlternative zur projektierten Nordumfahrung\n\nDas Projekt f t ir  die geplanten Nationalstrassen im Raume\nopfikon/Glattbrugg wurde vor einiger zeit der oeffent-\nl ichkei t  vorgeste l l t .\n\nDi.e vorgesehene Nordumfahrung der stadt zürich durch-\nsqhneidet unser Gemeindegebiet und führt unmitterbar\nan bestehenden Wohnbauten vorbei. Die vorgesehene\nHochlage Lst nicht umweltfreundlich und kann in dieser\nForm nicht hingenornrnen werden.\n\n19\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nsrrzuNc voM I0 . Juni l-97 4\n\nIch bitte deshalb den Stadtrat um die Beantwortung\nfo lgender  Fragen:\n\n1.  Is t  er  n icht  auch der  Ansicht ,  dass das vorgesehene\nProjekt (Viaduktlösung) in der heutigen Form nicht\nhi-ngenommen werden kann?\n\n2.  Is t  er  bere i t ,  be i  den zuständigen kantonalen und\neventuell  eidgenössischen Instanzen vorstel l ig zlr\nwerden, damit eine umweltfreundlichere Alternative\n(Tief lage)  pro jekt ier t  wi rd?\n\n3. Wann ist mit dem Baubeginn der projektierten\nNationalstrassen im Raume Opfikon zu rechnen?\n\n4. Wie gedenkt er, die Bevölkerung rechtzeit ig und\numfassend zu orientieren?\n\nDas Geschäft wird auf die nächste fraktandenliste ge-\nsetzt. Der Interpellant wird dann Gelegenheit haben,\nseine Interpellat ion zu begründen.\n\n1.5 Demokrat ische par te i\n\nDie Demokrat ische Par te i  Opf ikon habe s ich aufgelöst .\nDeren Ratsmi tg l ied,  Herr  Ernst  Hi rschi ,  hat  s ich be-\nre i ts  a ls  par te i loses Mi tg l ied der  Frakt ion SVP/BGB,\nMi t te ls tandspar te i ,  angeschlossen.\n\nAbnahme des Protokolls der I.  Sitzunq\n\nDas Protokol- l  der 1. Si.tzung vom 25. NIärz L974 wird\ngenehmigt und dem Erstel ler, Henn gtalter Sommerhalder,\nbestens gedankt.\n\n3. !{ahlbi,iro\n\n3.1 Fest legung der  Mi tg l ied.erzahl\n\nGemäss Antrag des Stadtrates wird die ZahL der l tahl-\nbüro-Mitgl ieder auf 50 festgeseEzt. Es werden keine\nEinwände erhoben.\n\n20\n\n2.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nslrzuNcvoM I0. Juni L97 4\n\nHerr Büchi ori-entiert, dass 50 Nominationen vorge-\nschlagen sind, welche gemäss Liste gewählt werden\nkönnen.\n\nHerr Jung erkundigt sich über die beiden MJ-tgl ieder\nder Demokratlschen Partei, nachdem diese partej- auf-\ngehoben worden sei.\n\nDer Vorsitzende gibt bekannt, dass sich die beid.en\nHerren der Demokratischen partei als partei los be-\ntätigen werden.\n\n3.2 Erneuerungswahl der Mitgl ied.er\n\nGemäss Vorschlag der interfraktionellen Konferenz\nwerden folgende Personen einstimmig als lr lahlbüro-\nMitgl ieder gewählt:\n\nt .  Schmed Anton\n2.  Ste iger  Josef\n3.  Fre i  Johann\n4 .  Egge l  p iä r re\n5.  Gaus Oskar\n6.  Mäder  Heinz\n7. Schwander Otto\n8. Tuor Theo\n9. Bachofner Hnil\n\n10.  Schenk Peter\n11.  Kel ler  Ferd inand\nL2 .  K laus  E r i ch\n13 .  Mü l l e r  Ka r I\n14. Schudel Arnold\n15. Gantenbein Alfred\nL6. lr lalther Ernst\nL7.  Barzaghin i  Athos\n18. Lti thy Armin\n19.  Menet  Gi lber te\n20.  Peyer  Ot to\n2I.. Rossi Secondo\n22.  Roth Wal ter\n23.  Spr ing Rudol f\n24.  Büsser  Jörg\n25. Furrer Irma\n26. Huber Beatri-ce\n27.  Leu Hanspeter\n28.  Ul r ich peter\n\n2I\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcVoM I0. Juni l -97 4\n\n29.\n30 .\n31 .\n32 .\n33 .\n34 .\n35 .\n36 .\n37 .\n38 .\n39 .\n40 .\n4L .\n42 .\n43 .\n44 .\n45 .\n46 .\n47 .\n48 .\n49 .\n50 .\n\nBucher Anton\nGiger Arnold\nJenzer Robert\nRickl i  Rosmarie\nR iesen  F r i t z\nScher ler  Wi l f r ied\nSpring Hanswerner\nHartmann Heidi\nLanfranci Christ ine\nMoor HedwJ-g\nRogenmoser Oskar\nFehr lValter\nGubler Rudolf\nMeier Alfred\nStei-ger Paul\nTschumi Hans\nZimmermann Anton\nBösI  Verena\nMaurer Hansruedi\nStef fen Alber t\nWintsch Otto\nIrminger Bruno\n\n4. Steuerkonunission\n\nGemäss S 42 Zlffer 6\nmei-nderat die von der\nund Ersatzmitgl ieder\n\nHerr Büchi bemerkt,\nin ter f rakt ionel len\n\n$leitere Vorschläge\n\nder Gemeindeordnung wählt der Ge-\nGemeinde zu wählenden Mitgl ieder\n\nder Steuerkommissi.on.\n\ndass d.ie Wahl gemäss Vorschlag der\nKonf erenz vorgenoflrmen werden könne.\n\nwerden nj-cht eingereicht.\n\n4.1 Erneuerungswahl von zwei Mitql iedern\n\nA1s Mitgl ieder rarerden einstimmig gewählt:\n\nHerr  Ju les Har tmann (b isher) ,  Fdp\nHerr  Max Suter  (b isher) ,  Sp\n\n\n\nI\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 10 . Juni L97 4\n\n4.2 Erneuerungswahl von zwei Ersatzmitgl iedern\n\nAls Ersatzmitgl ieder werden gewählt:\n\nHerr Josef Niedermann (bisher), CVP\nHerr  Oskar  Meier  (neu) ,  Püntenst rasse L2,  SVP/BGB\n\nDie hiahl erfolgt ebenfal ls mit Einstimmigkeit.\n\n5. Festlegung der Mj-tql ieder?ahl der Grundsteuerkommission\n\nIn Anwendung von S 43 ZLffer 5 der Gemeindeordnung\nsteht dem Gemeinderat, die Festlegung der Mitgl ieder-\nzahL der Grundsteuerkommission zu.\n\nDer  Stadtrat  beantragt  am 14.  Mai  L974,  d ie  Anzahl  der\nMi.tgl ieder der Grund.steuerkonunission auf 5 festzusetzen.\n\nFrau Br ig i t ta  Spörndl i  s te l l t  den Antrag,  d ie  Mi t -\ng1i-ederzahl auf 7 zu erhöhen.\n\nHerr Dr. U1rich beantragt, wie bisher 5 Mitgl ieder zu\nwählen.\n\nDle Abstimmung ergibt 13 Stirnmen für\nFrauT!6@ deien 19 sind dagegen.\n\nDem stadträtl ichen Antrag stj-mmen 19\n\nDemzufo lge b le ib t  d ie  Mi tg l iederzahl\nkoruniss ion auf  5  fest ,  wie b isher .\n\nden Antrag von\n\nRatsmitgl ieder zrt.\n\nder Grundsteuer-\n\nDer Ratspräsident dankt bei dieser Gelegenhelt al len\ndenjenigen, die bisher geamtet haben, aber auch den\nsich wieder zur Verfügung stel lenden Personen für die\nBere i tschaf t r  € in  öf fent l iches Amt zu bekle iden.\n\nInterpellat ion Dr. Theodor Ulr ich betreffend ärztl iche\nBetreuung\n\nDer Vorsitzende entschuldigt sich für einen kleinen\n\n6 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nslrzuNc voM l0 . Juni l-97 4\n\nBetriebsfehler. Irrt i . imlich wurde die Interpellat ion\nnicht mit der Geschäftsl iste z-Lrm Versand gebracht. Sie\nist jedoch heute abgegeben worden.\n\nDer  In terpel lant  begründeL seine Eingabe wie fo lg t :\n\n1 .  In  unserer  Stadt  prakt iz ieren 4 Aerzte,  davon führ t\neiner eine Spezialpraxis für Beinleiden und nur 3\nführen Praxen für Allgemeinmedizin.\n\n3 Aerzte für rund 13 000 Einwohner (mehr als 4 000\npro Arzt) sind eindeutig zu wenig, auch wenn die\nMeinungen über die Aerztedichte ausej-nandergehen.\n\nDiesbezügl ich is t  insbesondere darauf  h inzuweisen,\ndass viele Einwohner von Opfikon/Glattbrugg es vor-\nziehen, sich in der Stadt Zürich verarzten z! las-\nsen.  Ich denke hauptsächl ich an Berufs tät ige,  d ie\nin Zürich ihren Arbeitsplatz haben, oder auch an\nPat ienten,  welche e inen Spezj -a l is ten benöt igen.\nHies ige Aerzte schätzen,  dass b is  50 I  unserer  Ein-\nwohner auf diese Wei-se von der hohen Aerzte- und\nSpezia l is tendichte der  Stadt  Zür ich prof i t ieren.\n\nfch zwei f le  n icht  daran,  dass d iese Schätzung r icht ig\nis t .  Trotzdem s ind 3 Aerzte zu wenig.  E in anderer\nSchluss lässt  s ich n icht  z iehen,  hrenn man hör t ,  dass\ndie Wartezimmer oft überfül l t  seien, und dass Haus-\nbe.suche erst zv später Stunde oder am folgenden Tag\n- wenn überhaupt - ausgeführt würden.\n\nDazu kommt eine weitere Tatsache, welche unsere Be-\nvölkerung beunruhigt. Einer unserer 3 Aerzte wil l\nseine Praxis in nächster Zei| '-  aufgeben.\n\nEs geht somit in erster Linie darum, und das strebt\ndie vorl iegende Interpellat ion auch hauptsächlich an,\ne inen h ies igen ArzL zu ersetzen.  In  zwei ter  L in ie\nis t  d ie  Eröf fnung e j .ner  zusätz l ichen Arztprax is  in\nunserer Stadt zu ermöglj-chen und zu f ördern.\n\nEin besonderes Problem der ärztl ichen Versorgung\nunserer Bevölkerung sind die Hausbesuche der Aerzte.\nJede Famil ie hat den Wunsch, ei-nen "Hausarzt" zu\n\n24\n\n2.\n\n3 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 10 . Juni L97 4\n\nhaben, der Eltern und Kinder kennt, den man in der\nSprechstunde aufsuchen kann, d.er aber auch auf\n!{unsch ohne weiteres zur Untersuchung eines er-\nkrankten Famil ienmitgl iedes ins Haus kommt. Ein\nsolcher  "Hausarzt" ,  der  in  der  Regel  e in  Arzt  für\nAl lgemeine Mediz in  is t ,  feh l t  heute le ider  v ie len\nFami l ien.\n\nVtir sind zwar noch in der glückl ichen Lage, Aerzte\nzu haben, welche bereit sind, Hausbesuche zu machen.\nSie hal ten s ich an d ie Vorschr i f t  unseres kantonalen\nGesundhei tsgesetzes,  wonach jeder  Arzt  zur  Hi l fe-\nle is tung verpf l ichtet  is t .\n\nLeider aber gibt es andere, die Hausbesuche grund-\nsätzl ich ablehnen. Grund für diese Haltung d.ürften\nder grosse Zeitaufwand und vor al lem die schlechte\nHonorierung durch die Krankenkassen sein.\n\nDie Erkundigungen, welche ich im Hinblick auf die\nvorl iegende Interpellat ion eingezogen habe, haben\nergeben, dass insbesondere Aerzte ausländischer Her-\nkunft diesen Standpunkt einnehmen.\n\nfch erwähne dies deshalb, weil  ich unter diesen Um-\nständen den Stadtrat im Interesse unserer Bevölkerung\nbitten muss, bei seinen Bemühungen nur nach Aerzten\nschweizerischer Herkunft, welche bereit sind, Haus-\nbesuche zu machen, Ausschau zu halten.\n\n4. [Vas den hlunsch nach einem Kinderar zt in unserer Stadt\nanbelangt, ist das Bedürfnis wohl vorerst abzuklären,\nnachdem vor kurzem in Zürich-Seebach und in Kloten\nje eine kinderärztU-che praxis eröffnet worden ist.\n\nDer  Ratspräs ident  f ragt  an,  ob der  Stadtrat  bere i t  se i ,\ndie Antwort heute oder eventuell  an einer späteren\nSi tzung zu er te i len.\n\nHerr Stadtrat Fridol in Kläusler nimmt die Interpellat ion\nentgegen. Die Angelegenheit werde geprüft, nachdem\nbereits etwas bearbeitet worden ist. Er stel l t  die\nAntwort auf eine spätere Sitzung in Aussicht.\n\n25\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 10 . Juni L97 4\n\nAbnatune von Gutsrechnungen 1973 und Bauabrechnungen\n\nvorerst wird festgehalten, dass es sich heute ledig-\nlich um die Abnahme der Rechnungen, nicht aber der Bau-\nabrechnungen hand.le. Die Bauabrechnungen werden an\neiner der nächsten Sitzungen behandelt.\n\nElektr izitätswerk\n\nDie Rechnungsprüfungskommi-ssion hat keine Bemerkungen\nanzubringen. Aus dem Rat wird das lvort nicht verlangt.\n\n26\n\n7 .\n\n7 .L\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 10 .  Jun i  L974\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestützt auf die Anträge der l ferkkommission vom\n29.  März 1974 und des Stadtrates vom 2.  Apr i l  L974\nund in Anwendung von $ 43 ZLffer 6 der Gemeinde-\nordnung -\n\nbesch l i ess t :\n\nI .  D ie Rechnung des Etekt r iz i tä tswerkes Opf ikon für\ndas Jahr L973 wird genehmigt. Der Betriebsvorschlag\nvon  F r .  95 r363 .61  w i rd  w ie  fo lg t  ve rwende t :\n\nZusä tz l i che  Absch re ibung  von  2  Z  F r .  52 r900 . - -\n-  Abgabe an d ie Pol i t ische Gemeinde Fr .  42t463.61\n\n2. Weiterleitung der Rechnung an den Bezirksrat\nBülach\n\n3.  Mi t te i lung an\n\n-  Bezi - rksrat  Bülach unter\n\nStadtrat\n- Finanzvorstand.\n\n- Werkvorstand\n- Finanzverwaltung\n\nStadtkanzl-ei\n\nBeilage der Rechnung\n\n27\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 10 . Juni I97 4\n\n7.2 Wasserrechnung\n\nHerr Abt, Präsident der Rechnungsprüfungskommj_ssion,\nhat zur Rechnung selbst keine Beanstandungen. Eine\nKlarste l lung dränge s ich auf .  Auf  Sei te  4 der  Be-\nt r i ebse innahmen  f i gu r i e ren  F r .  32Ot  424 .20  aus  Verz in -\nsung GVG. Dj-eser Betrag ist auch auf Seite 16 im\nRestanzenverzeichnis  enthal ten.  Sofern d ieser  Betrag\nnicht gesresen wäre, hätte mit einem Verlust von ca.\nF r .  102 r000 . - -  ge rechne t  werden  müssen .  E ine  An f rage\nbei- Herrn Lehner von der Direktion des fnnern habe\neine salomonische Lösung gebracht. Das Endresultat\nändere nicht. Dagegen sei die Darstel lung nj-cht sehr\ngIück l ich.\n\nHerr Bruno Tantanini erkundigt sich, ob für 1975 mit\ne inem Def iz i t  zu rechnen sei .\n\nHerr Stadtrat Aldo Bernetta orientj_ert, dass auf\nHerbst L974 od.er Frühjahr L975 eine Anpassung vorge-\nsehen  se i .\n\nHerr Jürg Lanz möchte wissen, wann die Restanzen an\ndie Gruppenrrüasserversorgung beglichen werden. Ferner\ninteressiert ihn der f inanziel le Aufwand für die\nOptionsmenge. Er bemängelt in der ausführl ichen Ab-\nrechnung das Fehlen von Kubikmeterzahlen der eigenen\nund der Fremdfassung. Er erkundigt sich, ob es möglich\nwäre, künft ig graphische Darstel lungen aufzunehmen.\n\nHerr Stadtrat Aldo Bernetta antwortet, dass die Rück-\nzahlung anlässl ich der Delegiertenversammlung be-\nschlossen werde.  Die Opt ionsmenge betrage lO 400 m3\npro Tag. Der Bezug von der Stadt belaufe sich auf\n6 500 m3 pro Tag. Dj-e statist ischen Angaben seien auf\nSei te  18 des Geschäf tsber ichtes enthal ten.  Es handle\nsich um eine formelle Sache.\n\nHerr Stadtrat lvlül ler gibt bekannt, dass sich der Ge-\nschäftsbericht beim Stadtrat befinde. Er werde vor-\nauss icht l ich an der  nächsten Si tzung vor l iegen.\n\n28\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 10 .  Jun i  L974\n\nHerr Werner Kobel als Präsident der Geschäftsprüfungs-\nkommission macht darauf aufmerksam, dass die Geschäfts-\nprüfungskommission unbedingt diese l{oche noch in den\nBesi tz  des Ber ichtes gelangen müsse.\n\nJe nachdem, wann der Bericht vom Stadtrat erhält l ich\nist, wird er durch den Iateibel überbracht werden.\n\n29\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcVoM 10. Juni- L97 4\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Anträge d.er\n29 .  3 .  L974 ,  des  S tad t ra tes\nin Anwendung von $ 43 Ziffer\n\nbesch l i ess\n\nWerkkommission vom\nvom 2. Apri l  1974 und\n\n6 der Gemeindeordnung\n\nt :\n\n1. Die Rechnung d.er htrasserversorgung Opf ikon f ür das\nJahr I973 wird genehmigt.\n\nDer  Net to-Gewinn von Fr .  2L8 '516.25 is t  dem Reserve-\nfonds zuzuweisen.\n\n2. l{eiterleitung der Rechnung an den Bezirksrat\nBülach\n\n3.  Mi t te i lung an\n\n- Bezirksrat Bülach unter Vteiterleitung der\nRechnung\n\n- !'inanzvorstand\n\n- lilerkvorstand\n- Finanzverwaltung\n\nStadtkanzLei\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 10. Juni L97 4\n\n7 .3 Armengut\n\nHerr Hans Rudolf Abt, Präsid.ent der Rechnungsprüfungs-\nkommission macht darauf aufmerksam, dass die Rechnungs-\nprüfungskommission mit der Armenpflege nicht einver-\nstanden sei. Obwohl die Armenpflege sich heute nicht\nzur Wehr setzen könne, müsse das Geschäft verabschiedet\nwerden. Es handle sich um ej-ne Zweckentfremdung, \\^renn\nFr .  25 r000 . - -  dem G ibe le i ch fonds  zugew iesen  würden .\nDer Antrag gehe dahin, den gesamten Ertrag dem Steuer-\nausgleichsfonds zuzuweisen. Die Armenpflege habe bisher\nstets darauf beharrt, ein Prozent an Steuern zu be-\nziehen. Das V{ohnheimdefizit  gehe zu Lasten der Armen-\npflege\n\nHerr  Stadtrat  Mül ler  weis t  d .arauf  h in ,  dass der  Stadt-\nrat  mi t  se inem Beschluss vom 28.  Mai  1974 entgegen der\nAnsicht vom 30. Apri l  L974 sich den Argumenten der\nRechnungsprüfungskommission angeschlossen hat und den\nursprünglichen Beschluss in !{ iedererwägung zog. Der\ngesamte Vorschlag ist daher dem Steuerausgleichsfonds\nzUzUtr*leiSen.\n\nHerr Bruno Tantanini tei l t  die Auffassung der RPK\nnicht. Der Fonds wurde ja aufgelöst. Aus Bankguthaben\nresul t ieren ca.  Fr  .  23 |  000 .  - -  .  Der  Gi -bele ichfonds\nsoll te geäufnet werden. Er stel l t  Antrag, die Rechnung\nim Sinne des Vorschlages der Armenpflege abzunehmen.\n\nHerr Urs von Tobel glaubt, dass der Schluss des for-\nmulierten Verwendungszweckes, d. h. Verwendung für die\nBetreuung einsamer und in Not geratener Betagter, durch-\naus d ie Mögl ichkej - t  o f fen lässt ,  den Gibele ichfonds\nim Sinne der Armenpflege zu äufnen. Er plädiert für\neine genauere Fassung des Zweckparagraphen.\n\nHerr Hans Rudolf Leemann dankt der Rechnungsprüfungs-\nkommission für die Aufklärung. Der Fall  sei klar. Die\nFreisinni-ge Fraktion stimme der Fassung der RPK zu.\n\n31\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEM EI N DERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 10 .  Jun i  L974\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestützt auf d.ie Anträge der Armenpflege vom\n27.  3.  L974 und.  des Stad. t ra tes vom 30.  4 .  L974/\n28. 5. L974 und in Anwendung von $ 43 Ziffer 6\nder Gemeindeordnung -\n\nbesch l i ess t :\n\nDie Armengutsrechnung pro 1973 mj-t dem Spendgut\nund dem Erni-Fonds wird genehmigt.\n\nDer  Vorschlag von Fr .  34r17I .95 wi rd dem Steuer-\nausgleichsfonds zugewiesen.\n\nlfeiterleitung der Rechnung an den Bezirksrat\nBülach\n\nMittej-Iung an\n\n- Bezirksrat Bülach unter Vteiterleitung der\nRechnung\n\n- Eürsorgevorstand\n\n- Stadtkanzlei\n\n- Fj-nanzverwaltung\n\n32\n\n1 .\n\n2.\n\n3 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM I 0 .  Jun i  L974\n\n7 .4  Schu lqu t\n\nHerr Hans Rudolf Abt empfiehlt Abnahme.\n\nHerr stadtrat Eugen Moor macht darauf aufmerksam, dass\ndie bisher Verantwortlichen hier anwesend seien zur\neventuellen Auskunftgabe. Er dankt der bisherigen Be-\nhörde für die geleistete Arbeit.\n\nDas gtort wj-rd ni_cht mehr verlangt.\n\n33\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 10 .  Jun i  L974\n\nDer Grosse Gemeind.erat\n\ngestützt auf die Anträge der Schulpflege vom\n26 .  4 .  1974  und  des  S tad t ra tes  vom 14 .  5 .  L974\nund in Anrnrendung von $ 43 Ziffer 6 der Gemeinde-\nordnung -\n\nbesch l i ess t :\n\nDie Schulgutrechnung für das Jahr L973 mit dem\nangeschlossenen Fonds wird genehmigt.\n\nDer Einnahmenüberschuss des OV wird wie folgt\nverwendet:\n\nEinlage in den Steuerausgleichs-\nfonds Fr .\n\n34\n\n1 .\n\n2.\n\n469 '133 .15\n\nTilgung von\nJahresraten\nschusses in\nb i s  1972\n\n3.  Wei ter leS- tung\nBülach\n\nje zweL zusätzlichen\ndes Ausgabenüber-\nAOV der Jahre 1958\n\nFr .  1  |  668 '  800 .  - -\n\nder Rechnung an den Bezirksrat\n\n4.  Mi t te i lung an\n\n- Bezirksrat BüIach unter Weiterleitung der\nRechnung\n\n- Jugend- und Sport-Vorstand\n\nSchulpflege Opfikon\n\nSchulsekretarj-at\n- Finanzverwaltung\n-  Stadtkanzle i\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 10.  Juni -  I974\n\nBew i l l i gung  e ines  K red i tes  von  F r .  2 I7 ,OOO. - -  f ü r\n\n" i\nseitens der Rechnungsprüfungskommj-ssion sind keine Be-\nmerkungen anzubringen.\n\nFrau Brigitta spörndli  wil l  wissen, wann der Bau ge-\np lan t  se i .\n\nHerr stadtrat Fridol in K1äusler ori-entiert, dass das\nGeschäft nicht sehr dringend sei. sofern der Kredit\nbewil l igt sei, fände der posten Aufnahme im Budget.\nAlsdann könnten Mitte1 bereitgestel l t  werden.\n\nIt leitere lVortbegehren werden nicht gestel l t .\n\n35\n\n8 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM I 0 .  Jun i  L974\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Gemeinderates vom\n22 .  1 .  L974\n\nbesch l i ess t :\n\nFür die Erstel lung einer Urnennischenwand j-m Fried-\nhof Halden, Opfikon, wird ej-n Kredit von Fr.\n2 I7 t000 . - -  bew i1 l i g t .\n\nDer Kredit erhöht sich al lenfalIs um die Bauteuerung,\ndie zwj-schen dem Aufstel len des Kostenvoranschlages\n(September L973) und der Bauausführung entsteht.\n\nDer Stadtrat wird ermächtigt, die nötigen Mittel\nauf dem Darlehensrireg zu beschaf f en.\n\nMittei lung an\n\nStadtrat\n\n- Gesundheitsvorstand\n- Fri-edhofvorsteher\n\n- Finanzvorstand\n\n- Finanzverwaltung\n\n- Gesundheitssekretariat\n\nStadtkanzlei\n\n36\n\n1 .\n\n2.\n\n3 .\n\n4 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 10 .  Jun i , 1974\n\nSchluss der Sitzung\n\nRatspräsident Paul Broglie gibt bekannt, dass Rekurse\n\ngegen Wahlen j-m Sinne von $ 135 des Wahlgesetzes,\n\nsoLche gegen Beschlüsse gemäss S 151 des Gemeindege-\n\nsetzes innert 20 Tagen an den Bezj-rksrat möglj-ch seien.\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen\n\nerhoben.\n\nDie Herren Fraktionspräsidenten werden gebeten, im\n\nAnschluss an die Sitzung zu einer kurzen Besprechung\n\nins Lehrerzi-mmer zu kormnen.\n\nDer  Vors i tzende schl iesst  d ie  Si tzung um 20.30 Uhr\n\nmit dem besten Dank für die Mitarbeit und das fnter-\n\nesse an den Geschäf ten.\n\nFür r ichtiges protokoll\n\nDer Ratssekretär\n\n37\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 10. Junl L974\n\nProtokoll geprüft\n\nDer Ratspräsident\n\nDer 1. Vizepräsident\n\n. a a a a o a a a a  a a a o a a a o a a a a\n\nDer 2. Vizepräsident\n\na  a  a .  o a . a  a  a  o a  a  a  a  a  a\n\n38\n\n\n


GRB Postulat Sichau Veloverkehr

text: \n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n3. November 2025\n1von1\n\n6. Postulat David Sichau (Grûne) und Mitunterzeichnende "Wegweisung\nfûr Veloverkehr" - Beantwortung 6.5.4\n\nGestUtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 30. September 2025 und auf Art.\n38, Abs. 1 und 3 Organisationserlass Gemeinderat (OE GR)\n\nBESCHLIESST DER GEMEI NDERAT\n\n1. Der Gemeinderat nimmt vom Bericht des Stadtrats Kenntnis.\n\n2. Das Postulat "Wegweisung fûr Veloverkehr" von David Sichau und Mitun-\nterzeichnenden wird als erledigt abgeschrieben.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- David Sichau\n- Stadtrat\n- Bau und Infrastruktur\n\nFûr richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\nSara Schôni\n\nVERSANDT:\n05.11 .2025\n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 3. Mai 2005 \n  ___________________ \n \n \n \n \nBruttokredit von Fr. 2'185'000.00 für den Neubau eines Doppelkindergartens \nan der Mettlengasse \n   L2.2.6 \n______________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 3. Mai 2005 - sowie in An-\n\nwendung von Art. 35 Ziff. 4 der Gemeindeordnung \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Das Vorprojekt für den Neubau eines Doppelkindergartens an der Mett-\n\nlengasse und der entsprechende Kostenvoranschlag werden genehmigt \nsowie der erforderliche Bruttokredit von Fr. 2'185'000.00 inkl. MWST be-\nwilligt. \n\n \n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukos-\n\ntenentwicklung zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages \n(Preisbasis April 2005) und der Bauausführung. \n\n \n3. Mitteilung an: \n \n -  Stadtrat \n -  Corinna Menn, Dipl. Architektin ETH/SIA, Müllerstrasse 34, 8004 Zürich \n -  Muri & Partner, Marcel Muri, Sihlstrasse 59, 8001 Zürich \n -  Sandra Stadelmann, Grätzlistrasse 60, 8152 Opfikon \n -  Finanzvorstand \n -  Schulpräsident \n -  Schulsekretariat \n -  Finanzabteilung \n -  Liegenschaftenverwaltung \n WOLIS-Projekt_undKreditantragDoppelkindergartenMettlengasse \n\n\n\nWeisung \n \n \n \n \n1. Ausgangslage \n \nIm Herbst 2004 wurde der Architekturwettbewerb für den Neubau eines Dop-\npelkindergartens Mettlengasse abgeschlossen. Die Jury hat das Projekt "Bau-\nkasten" von Corinna Menn, Dipl. Architektin ETH/SIA, 8004 Zürich, mit dem 1. \nRang prämiert und dem Stadtrat zur Weiterbearbeitung empfohlen. Ausge-\nzeichnet wurde ein regelmässiger, schlichter Gebäudekörper, der sich harmo-\nnisch in das bestehende Ortsbild einbindet. Mit Beschluss-Nr. 201 vom 16. \nNovember 2004 hat der Stadtrat den Projektierungskredit und Projektierungs-\nauftrag an die Architektin erteilt. \n \nBei der Aufnahme der Projektierungsarbeit sprach sich die Objektbaukommis-\nsion, die auch Teil der Jury war, zur Weiterentwicklung der Materialisierung \nund Ausdruck des Wettbewerbsprojektes aus. Die Konzentration der Arbeit der \nArchitektin galt der technischen Entwicklung von Betondach und -fassade, de-\nren gestalterische Verfeinerung durch Farbpigmentzuschläge und der Scha-\nlungsstruktur. Parallel dazu lief die Zusammenarbeit mit den Vertretern des \nBetriebes und den Fachingenieuren. Ein geologisches Gutachten zum Bau-\ngrund wurde erstellt. \n \nEine erste Kostenschätzung zeigte die Diskrepanz des Projektes zu den ur-\nsprünglichen Kostenvorstellungen auf. Die Gründe dafür liegen in beeinfluss-\nbaren und nicht beeinflussbaren, standortbedingten Komponenten. Zu den \nstandortbedingten Komponenten gehören die Auflagen des Baugesetzes und \ndes Baugrundes. Mit der Vorschrift des Satteldaches und der minimalen Höhe \nvon Traufe und First wird das Volumen über die betriebliche Notwendigkeit \nhinaus vergrössert. Dazu addieren sich schwierige Baugrundverhältnisse, wel-\nche eine aufwändige Fundation und Baugrubensicherung verlangen. \n \nDie eingeleitete Kostenoptimierung konzentrierte sich deshalb auf die beein-\nflussbaren Aspekte. Auf den geplanten MINERGIE-Standard wurde auch aus \nBetriebsgründen verzichtet und die Fassade und Konstruktion des Gebäudes \nwurde überarbeitet. Anstelle der Betonelemente ist eine Blechverkleidung des \nGebäudes vorgesehen. Am grundsätzlichen, räumlichen und betrieblichen \nKonzept wird festgehalten. \n \nUm dem standortbedingten negativen Kostenfaktor Baugrund zu begegnen, \nhat die OBK als Variante zur Pfahlfundation eine Flachfundation in Form eines \nKellergeschosses oder einer Tiefgarage angedacht. Diese würden Zusatzkos-\nten zum Kindergartenprojekt, aber im Gegenzug zu der Pfahlfundation auch \neinen Nutzen und eine Rendite erzielen. \n \n\n\n\n- 2 - \n \n \n \n \n2. Projekt \n \n2.1 Standort \n \nDer geplante Doppelkindergarten Mettlengasse liegt am Rande des Ortskerns \nvon Opfikon. Es galt, die städtebauliche Anbindung an den Ortskern und den \nbetrieblichen Bezug zum vis-à-vis gelegenen Doppelkindergarten, an der \nDorfstrasse 10 gelegen, herzustellen. Der Standort bietet Kindern eine ge-\nschützte Atmosphäre abseits des Verkehrs. Zum bestehenden Doppelkinder-\ngarten an der Dorfstrasse 10 können sich betrieblich und baulich Synergien \nentfalten. \n \n2.2 Baugrund \n \nFrühzeitig eingeleitete Rammsondierungen haben bestätigt, dass die Boden-\nzusammensetzung einen schwierigen Baugrund darstellt. Die Tragfähigkeit der \nDeckschicht ist nicht gewährleistet; eine Pfahlfundation des Neubaus wird er-\nforderlich. \n \n2.3 Gebäude \n \nÜber den Injektionsrammpfählen sind die Bodenplatte und die Wände im Erd-\nreich in Stahlbeton geplant. Darüber ist die Konstruktion der Aussenwände, \ndes Daches, der Innenwände und der Zwischenböden in Holz vorgesehen. \nDer Abschluss der Gebäudehülle bildet die Wetterhaut in Kupferblech. Gross-\nzügige Öffnungen an den Längsseiten und vereinzelt auf dem Dach belichten \ndas Innere. Im Innern selbst wird die Topografie der  Hanglage in Form von \nvertikaler und horizontaler Raumplanung  sichtbar gemacht. Die Haupträume, \ndie Garderobe und der Erschliessungsraum, sind der Vertikalen, die Neben-\nräume, die WC-Anlagen, die Technikräume, etc., der Horizontalen zugeordnet, \nalles gegeneinander halbgeschossig versetzt, mit unterschiedlichen Raumhö-\nhen und durch verschiedene Türen und Treppen miteinander verbunden. Die-\nses Raumspiel wird durch gezielte und differenzierte Lichteinfälle unterstützt. \nDadurch entsteht ein Kollektivraum, einem Puppenhaus nicht unähnlich, wel-\ncher in seiner Schaltbarkeit auch akustische und visuelle Separierungen mög-\nlich macht. Diese optimale Raumplanung ist nach den neuesten pädagogi-\nschen Anforderungen für Grundschulen konzipiert. Dem Bau käme einer sol-\nchen zukünftigen Grundstufe eine grosse Vorreiterrolle zu. \n \n2.4 Raumprogramm \n \nDas Raumprogramm umfasst Unterrichts- und Nebenräume für zwei Kinder-\ngärten. Im Hinblick auf die Einführung der Grundstufe wird der Unterrichtsraum \nin Haupt- und Gruppenraum gegliedert. Ein Büro für Kindergärtnerinnen, ge-\nmeinsame Garderoben, Toiletten und weitere Nebenräume ergänzen das \nRaumangebot. Dies sieht in der Zusammenstellung wie folgt aus: \n \n\n\n\n- 3 - \n \n \n \n \nRaumbezeichnung Anzahl Fläche Fläche \n   Einheit Total \n \n______________________________________________________________ \n \n \nKindergartenräume: \nHauptraum mit Küche  2 82 m2 164 m2 \nGrossgruppenraum  2  39 m2 78 m2 \nMaterialraum  2  14 m2 28 m2 \n \n \ngemeinsame Einrichtungen: \nBüro/Arbeitszimmer Lehrkörper  1  20 m2 20 m2 \nGarderobe EG/OG  1  34 m2 34 m2 \nWC (2x Knaben/2x Mädchen)  1    9 m2   9 m2 \nWC Lehrkörper/Behinderte  1    5 m2   5 m2 \nPutzraum  1    7 m2   7 m2 \nAussengeräteraum  1  16 m2 16 m2 \n \n \nTotal Flächen 361 m2 \n \n \n2.5 Haustechnik \n \nFür das Gebäude sind konventionelle, haustechnische Massnahmen geplant. \nUnter Abwägung von Nutzerverhalten, Investitions- und Betriebskosten wird \nauf eine kontrollierte Lüftung und damit auf den MINERGIE-Standard verzich-\ntet. \n \n2.6 Umgebung \n \nDie Aussenanlagen vom bestehenden und neuen Doppelkindergarten ergän-\nzen sich und greifen räumlich ineinander. Die jeweiligen "Territorien" werden \ndurch Bäume zwischen den Sitzplatzbereichen voneinander separiert. Unmit-\ntelbar vor den Haupt- und Gruppenräumen erweitern terrassenartige Plätze im \nSommer die Unterrichtsräume und bieten auf festem Belag weitere Spielmög-\nlichkeiten an. \n \n \n3. Kosten \n \nBasis für das vorliegende Vorprojekt ist die Kostenschätzung der Architektin \nvom April 2005. Diese zeigt folgendes Bild (nach BKP-Hauptgruppen): \n \n \n\n\n\n- 4 - \n \n \n \n \nBKP 1 Vorbereitungsarbeiten Fr. 120'000.00 \nBKP 2 Gebäude Fr. 1'530'000.00 \nBKP 3 Betriebseinrichtungen \nBKP 4 Umgebung Fr. 100'000.00 \nBKP 5 Baunebenkosten Fr. 105'000.00 \nBKP 9 Ausstattung Fr. 95'000.00 \n \nKosten für projektiertes Gebäude Fr. 1'950'000.00 \n \nexterne Kosten: \nBKP 0 Grundstück Fr. 0.00 \nBPK 5 Baunebenkosten (Wettbewerb, OBK) Fr. 90'000.00 \nBKP 6 Risiko (Bodenbelastung, Grundwasser) Fr. 145'000.00 \n \nTotal Projektkredit Fr. 2'185'000.00 \n  (inklusive MWSt) \n \n3.1 Kostenoptimierung \n \nFür Unvorhergesehenes ist keine Kostenreserve berücksichtigt. Die OBK hat \nmit dem Verzicht auf den Minergiestandard, mit der Umsetzung in Holz-\nElementbauweise, mit der Reduktion des Budgets für Umgebung und Ausstat-\ntung bereits Kostenoptimierungen im Umfang von ca. Fr. 300'000.-- vorge-\nnommen. Weitere Kostenreduktionen sind unter Haltung der Qualität und im \nZusammenhang mit den Randbedingungen des Standorts nicht mehr möglich. \nEine weitere Kürzung des Kredites würde eine Volumenreduktion bedeuten \nund damit die betrieblichen Anforderungen nicht mehr erfüllen. Der technische \nStandard, insbesondere jener der Schallschutzmassnahmen, ist nicht weiter \nsenkbar. \n \n \n4. Option Tiefgarage \n \nAufgrund der Mehrkosten, bedingt durch die Pfahlfundation wegen des \nschlechten Baugrundes, hat die Objektbaukommission die Frage nach ande-\nren Fundationsmöglichkeiten gestellt. Eine tiefere Baugrube auf dannzumal \nbesserem Untergrund schafft Raumvolumen, welches einen Gegenwert gene-\nriert und genutzt werden könnte, zB. mit einer Tiefgarage mit Autolift (in der \nKernzone bestehen zu wenig Parkplätze, v.a. für den Dorf-Träff). Die hohen \nzusätzlichen Investitionskosten von rund Fr. 920'000.-- veranlassten die OBK \njedoch wiederum, zum Projekt mit Pfahlfundation zurückzukehren. Der Bau \neiner Tiefgarage mit einer Rampeneinfahrt wurde bereits in der Diskussions-\nphase verworfen. Die Ein- und Ausfahrt über eine Rampe würde die Aussen-\nräume des Kindergartens entscheidend beeinträchtigen. \n \n\n\n\n- 5 - \n \n \n \n \n5. Termine \n \nNach der Genehmigung des Projektes und des Baukredites durch den Stadtrat \nwird die Zustimmung des Gemeinderates im September 2005 erwartet. Tritt \ndies ein, kann das Baugesuch vorbereitet und eingereicht werden. Kann mit \ndem Bau im Januar 2006 begonnen werden, ist der Bezug durch die Schule \nfür die beiden Kindergartenabteilungen per 1. August 2006 gesichert. \n \n \n6. Antrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, das vorliegende Projekt mit-\nsamt dem Kredit von Fr. 2'185'000.00 inkl. MWSt für den Neubau eines \nDoppelkindergartens an der Mettlengasse zu bewilligen. \n \n \n \nOpfikon, 3. Mai 2005/OE \nWOLIS-Projekt_und KreditantragDoppelkindergartenMettlengasse \n \n \n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n\n\n


text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 7 .\n\n481\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nSachverständige:\n\nP ro toko l l :\n\nMärz 1977\n\nAk tenno t i z\n\nde r  27 .  S i t zung\n\n( f rej-e Aussprache)\n\nMontag,  7 .  März L977\n\n19 .00  Uh r  b i s  2L .20  Uh r\n\nSaaI des reformierten Kirchgemeindehauses\n\nRatspräsident Vtalter Büchi\n\n30 Mi tg l ieder\n\nPeter  Hassl inger  (Nachtarbei t )\nKarl Kuhn (Ausland)\nHans Rosenberger (Ausland)\nRobert Schindler (ortsabwesend)\nBr ig i t ta  Spörndl i  (Krankhei t )\nPeter  Zol l ikofer  (or tsabwesend)\n\n. / .  von Büren,  F inanzverwal ter\nA.  ! {e lss,  Betr iebs le i ter  Städt .  l r lerke\nA .  P f i s te r ,  S teue rsek re tä r\nF.  Maurer ,  Stadt ingenieur\n* I .  Landol f  ,  Schulpräs ident\nE,  Del  Favero,  F inanzverwal ter  Schule\nK .  S tude r ,  Schu lsek re tä r\n\nRatssekretär  Werner  Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 7 . März L977\n\nGeschäf te\n\n1.  Tei lmel iorat ion\n\n1.1 Or ient ierung durch F inanzvorstand Kar I  Pf is ter\n\n1 .2  D i skuss ion\n\n2.  F inanzplanung\n\n2.L Grundsätz l iche Bemerkungen zur  F inanzplanung\n\n2.2 Diskuss ion über  Grundsatzf ragen\n\n3.  F inanzplanung der  Stadt  Opf ikon\n\n3.1 Al lgemeine Or ient ierung durch F inanzvorstand\nKar I  P f i s te r\n\n3.2 Beantwortung der Fragen der EVP und FdP\n\n3 .3  D i skuss ion\n\n4.  Verschiedenes\n\n482\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 7. I{ärz 1977\n\n483\n\n1.  Tei lmel iorat ion\n\nl . I  Or ient ierung durch F inanzvorstand Kar l  Pf is ter\n\nDer  F i -nanzvorstand or ient ier t  über  den Stand der  Tei l -\nmel iorat ion Opf ikon.  Er  erk lär t ,  was bei  e iner  a l l fä l -\nl igen Auszonung in  bezug auf  recht l iche Folgen,  Grösse\nder  Entschädigungen und Zei taufwand passieren würde.\n\nL .2  D i skuss ion\n\nIn der  Diskuss j -on werden verschiedene grund.sätz l iche\nFragen im Zusammenhang mj-t der Landpolit ik, der eventu-\ne l len Abzonung,  des Quar t ierp lanes und der  f inanzie l len\nFolgen besprochen.\n\n2.  F inanzplanung\n\n2.L Grundsätz l iche Bemerkungen zur  F inanzplanung\n\nStadtrat  Kar l  Pf is ter  re fer ier t  über  d ie  a l lgemeine F i -\nnanzplanung.  Er  macht  auf  d ie  Entwick lung der  öf fent l ichen\nFinanzen der  Gemeinden,  d ie  spezj -eI Ien F inanzprobleme\nder Gemeinden und über die Finanzplanung aufmerksam. Ein\nFinanzplan g ibt  Uebers icht  und Ordnung.  Es is t  auf  das\nInvestit ionsprogramm, die Prioritätsordnung und. die ge-\nsamte Entwick lung zu achten.\n\n2 .2  D iskuss ion  übe r  Grundsa tz f ragen\n\nIn der  Diskuss ion werden\nFinanzplanung auf geworf en\nbeantwortet.\n\ne in ige grundsätz l iche Fragen zur\nund durch den Finanzvorstand\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 7. März l -977\n\nFinanzplanung der Stadt Opfikon\n\nAl lgemeine Or ient ierung durch F inanzvorstand Kar l\nP f i s te r\n\n484\n\n3 .\n\n3.r\n\nDer F inanzvorstand or ient ier t  kurz über  d ie  F inanzplanung\nder  Stadt  Opf ikon.  Im Jahre 1969 is t  der  ers te F inanzplan\nerste l l t  worden.  Im Mai  I976 hat  der  Stadtrat  beschlossen,\nd ie F inanzplanung jähr l ich zu überarbei ten und d iese den\nPar lamentar iern abzugeben.  Es g i l t ,  e ine mi t te l -  und lang-\nf r is t ige l - inanzplanung im AOV und im OV zu berücks icht i -\n9€t r r  wobei  der  OV d ie Jahre L977 1981 und der  AOV die\nJah re  L977  1986  umfass t .\n\n3 .2 Beantwor tung der  Fragen der  EVP und der  FdP\n\nDer Stadtrat beantwortet die von der EVP im Dezember l-976\ngeste l l ten zehn Fragen.  Im wei teren n immt er  Ste l lung zur\nI ' rakt ionserk lärung der  FdP.\n\nDer Sprecher der EVP-Fraktj-on Jürg Lanz erklärt sich nicht\nin  a lLen Tei len von den erhal tenen Antwor ten befr ied igt .\n\nTheodor  Ul r ich macht  darauf  aufmerksam, dass d ie FdP e ine\nFrakt lonserk lärung e ingere icht  und ke ine Fragen geste l l t\nhabe. Die nötigen Antworten werden im Zusammenhang mit\nder  Postu latsbeantwor tung betref fend "konkrete Massnahmen\nzur  F inanzpol i t ik"  erwar tet .\n\n3 .  3  D iskuss i -on\n\nDer Finanzvorstand erläutert, \\darum der Stadtrat punkto\nLandverkauf Zurückhaltung übt.\n\nDer  Vors i tzende dankt  den Referenten für  d ie  gut  fun-\nd ier ten Erk lärungen bestens.\n\nDie nächste ordent l iche Si tzung f indet  am 28.  März 1977\nim Singsaal  Lät tenwj-esen stat t .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 7.  März L977\n\nFür r ichtige Aktennotiz\n\nDer Ratssekretär\n\n485\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 7. März L977\n\nAktennotiz geprüft\n\nDer Ratspräsj-dent,\n\nDer  t .  V izepräs j -dent\n\nDer  2.  V izepräs ident\n\n486\n\n.:1"kry\n\n\n


name: IFK-Antrag Ersatzwahl Wahlbüro Candan Cakil

text: \nTNTERFRAKTTON ELLE KON FERENZ (rFK)\n\n06.11 .2025\n1von1\n\nDATUM\n\nSEITE\n\nErsatzwahl eines Mitglieds des Wahlbûros fûr den Rest der Amts-\nperiode 202212026\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat mit dem Stimmenverhâltnis (7:0),\nCandan Cakil, Wallisellerstr. 169, 8152 Opikon, (GV), als Wahlbûromitglied fùr den\nRest der Amtsperiode 202212026 zu wâhlen\n\nNAMENS DER INTERFRAKTIONELLEN KONFERENZ\n\nDer Prâsident: Ein Mitglied\n\nb(k-\nBjôrn Blaser Helen Oertli\n\n\n