RE05 Bericht Antrag GR.pdf

text: \nRPK: Rechnung 2005 14.06.2006 Seite   1 \n\nGemeinderat Rechnungsprüfungskommission\n \n\n \n\nBericht und Antrag an den Gemeinderat über die \nRechnung 2005 der Stadt Opfikon \n \n\nBericht \n \n\nDie Jahresrechnung 2005 und die zur Prüfung notwendigen Unterlagen standen der Rech-\nnungsprüfungskommission (RPK) innerhalb der gesetzlichen Frist zur Verfügung. Deren Be-\narbeitung wurde durch die RPK umgehend in Angriff genommen. \n\nDie RPK hat die Rechnung 2005 an mehreren Sitzungen geprüft. 33 schriftliche Fragen der \nRPK wurden beantwortet. Mit den Stadträtinnen und Stadträten wurden weitere Fragen \nmündlich erörtert. Die RPK dankt den Verwaltungsabteilungen sowie allen Ressortvorstän-\nden für die speditive und sachliche Beantwortung der Fragen. Ein spezieller Dank geht an \nFinanzvorstand Werner Brühlmann und an die gesamte Finanzabteilung unter der Leitung \nvon Herrn Hans Ulrich Schmid für die umfassende Auskunftsbereitschaft sowie für die Unter-\nstützung der RPK bei der Rechnungsprüfung. \n\n1. Übersicht \n\n1.1 Laufende Rechnung \nDie Laufende Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 2'267'692.29 ab. \nZusätzliche Abschreibungen von Fr. 8.0 Mio. sind darin enthalten. Bei einem budgetierten \nAufwandüberschuss von Fr. 3.6 Mio. ergibt sich damit eine höchst erfreuliche Resultatver-\nbesserung von rund Fr. 5.9 Mio. Diese Verbesserung gegenüber dem Voranschlag resultiert \nin erster Linie aus markant höheren Steuererträgen (+ Fr. 20.2 Mio.). Der Mehrertrag wird \nteilweise wieder kompensiert durch den Minderertrag aus nicht realisierten Buchgewinnen   \n(- Fr. 4.3 Mio., davon Fr. 3.9 Mio. Landgeschäft Balsberg) und die massiv höhere Steuer-\nkraftabschöpfung (+ Fr. 10.3 Mio.). Der Cashflow im Rechnungsjahr 2005 beträgt Fr. 12.5 \nMio. (Budget: Fr. 6.9 Mio.). \n\nDie Abweichungen der Abteilungen sind im Kurzbericht des Finanzvorstandes zur Jahres-\nrechnung 2005 (S. III – VIII) aufgeführt. Zusammenzüge, Aufwand und Ertrag siehe S. 1, 9 + \n98. \n\n \nAnders als in den vier vorangegangenen Jahren konnte 2005 entgegen dem Voranschlag \nwieder einmal ein Ertragsüberschuss ausgewiesen werden. \n\nVergleich: Laufende Rechnung \n(Beträge in Fr. 1’000) \n\nRechnung\n2005 \n\nVoranschlag\n2005 \n\nRechnung \n2004 \n\nRechnung\n2003 \n\nSteuerfuss (A17) 88% 88% 85% 82% \nErtrag (A5) *1  111’774  93’028  93’325    97’214 \nAufwand (A4) *1 -109’506 -96’639 -97’805 -103’209 \nErtragsüberschuss \nAufwandsüberschuss \n\n2’268 \n \n\n \n3’611 \n\n \n4’480 \n\n \n5’995 \n\n \n*1: ohne interne Verrechnungen und ohne durchlaufende Beiträge. \n\n \n\n\n\nRPK: Rechnung 2005 14.06.2006 Seite   2 \n\n1.2 Investititionsrechnung \nIm Verwaltungsvermögen wurden Fr. 11.6 Mio. investiert, was nach Abzug der Einnahmen \nNettoinvestitionen von Fr. 10.2 Mio. ergibt (S. VI + 85). Die gegenüber dem Voranschlag \npositive Nettoabweichung von 6.7 Mio. basiert wie schon im Vorjahr v.a. auf eingetretenen \nzeitlichen Verzögerungen. \n\nDie Ende 2005 noch abzuschreibenden Buchwerte betragen (S. B31): \n \n\n• Gemeindegut Fr.    5.685 Mio. \n• Abwasserbeseitigung Fr.    6.521 Mio. \n• Abfallbeseitigung Fr.    0.139 Mio. \n \n\nIm Finanzvermögen konnten Einnahmen von knapp Fr. 2.7 Mio. und Ausgaben von Fr. 1.2 \nMio. verbucht werden. Dies ergibt einen Einnahmenüberschuss von Fr. 1.5 Mio. Im Voran-\nschlag war ein Einnahmenüberschuss von Fr. 4.4 Mio. vorgesehen. Somit beträgt die Bud-\ngetabweichung Fr. 2.9 Mio., für welche in erster Linie  der noch nicht realisierte Landverkauf \nBalsberg verantwortlich ist (S. VII + 95).  \n\nInsgesamt wurden Abschreibungen von Fr. 11'472'730.38 verbucht (S. 4). Davon entfallen \nFr. 1.2 Mio. auf das Finanzvermögen und Fr. 10.3 Mio. auf das Verwaltungsvermögen. Da-\nvon wiederum entfallen auf die selbsttragenden Institutionen Fr. 0.8 Mio. und auf das Ge-\nmeindegut Fr. 9.5 Mio. (S. B31).  \n\n1.3 Bestandesrechnung \nPer 31. Dezember 2005 beträgt das Eigenkapital der Stadt Opfikon Fr. 55.3 Mio. (+ Fr. 2.3 \nMio.) und das Nettovermögen erhöht sich auf Fr. 39.92 Mio. (S. VII, A10 - A13). \n\nDie gesamten Steuerrestanzen (Jahre 1994 – 2005) werden per 31. Dezember 2005 mit total \nFr. 21.11 Mio. ausgewiesen (S. 158). \n\n2. Steuerprüfung \nDie Kontrolle folgender Steuerabrechnungen wurde durchgeführt: \n \n\n1. Jahres-Rechnung 2005 Staats- und Gemeindesteuern \n2. Soll- und Restanzen-Abrechnungen 1994 - 2004 \n3. Quellensteuern I und II 2005 \n4. Aktive und Passive Steuerausscheidungen 2005  \n5. Pauschale Steueranrechnungen 2005 \n6. Nachsteuern 2005 \n7. Grundstück-Gewinnsteuern 2005 \n8. Handänderungs-Steuern 2005 \n9. Steuerablieferungen Spezialsteuern per 31.12.2005 \n \n\nEinzelne Positionen Gemeindesteuern\n(Beträge in Fr. 1’000) (S. 61 + 62) \n\nRechnung\n2005 \n\nVoranschlag\n2005 \n\nRechnung \n2004 \n\nRechnung\n2003 \n\nSteuerfuss (S. A16) 88% 88% 85% 82% \nNettoergebnis  81’658 61’382 64’811 51’046 \nSumme ordentliche Steuererträge  53’495 41’700 41’238 40’044 \n- davon jeweils vom Rechnungsjahr 40’954 36’700 34’926 31’887 \nGrundstück-Gewinnsteuern   3’105   3’500   5’642      952 \nHandänderungs-Steuern        31      100   1’416   1’672 \nAktive - passive Steuerausscheidungen 22’267 14’600 14’749   6’963 \n \n\nDas Nettoergebnis der Gemeindesteuern liegt mit Fr. 81.6 Mio. um volle Fr. 20.3 Mio. über \ndem Voranschlag. Die ordentlichen Steuererträge überschritten den budgetierten Wert um \n\n\n\nRPK: Rechnung 2005 14.06.2006 Seite   3 \n\nca. Fr. 11.8 Mio. Die Steuerausscheidungen fielen um knapp Fr. 7.7 Mio. deutlich höher als \nbudgetiert aus. Hingegen wurde bei den Handänderungs- und Grundstückgewinnsteuern der \nBudgetwert zusammen um knapp Fr. 0.5 Mio. unterschritten (S. 61 + 62). \n\n3. Rechnungsprüfung \nDie formelle und materielle Prüfung der Rechnung ergab: \n\n1. Die Rechnung ist ordnungsgemäss geführt. Die in 95 Bundesordnern gesammelten \n23’342 Belege wurden mittels Stichproben kontrolliert und generell als in Ordnung befun-\nden. \n\n2. Die Übernahme der Beträge auf die Kontoblätter bzw. der Saldi in die Rechnung wurde \ndurch Stichproben kontrolliert und als in Ordnung befunden.   \n\n3. Die Verbuchung der Steuerbeträge und Steuer-Ausscheidungen wurde richtig aus den \nSteuerabrechnungen übernommen. \n\n4. Die Restanzen-Verzeichnisse wurden kontrolliert. \n\n5. Das Mahnwesen aus der Debitorenbuchhaltung wurde eingesehen. \n\n6. Die Bilanzpositionen wurden stichprobeweisen Kontrollen unterzogen und geben zu kei-\nnen Bemerkungen Anlass. \n\n7. Die Kredite in eigener Kompetenz mit einer Limite von Fr. 500'000 wurden vom Stadtrat \nmit Fr. 420'500.00 zu 84% (Vorjahr 41%) beansprucht (S. B28). Die Schulpflege hingegen \nschöpfte ihre Kredite in eigener Kompetenz mit einer Limite von Fr. 300'000 mit Fr. \n143'093.20 diesmal nur zu 48% (Vorjahr 80%) aus (S. B29). \n\n8. Im Rechnungsjahr 2005 hat der Stadtrat Kredite in der Höhe von Fr. 2'617'900.00 als ge-\nbundene Ausgaben beschlossen (Vorjahr Fr. 1'945'000.00), was einer Zunahme um \n35% entspricht. \n\nDie ordentlichen Abschreibungen im Verwaltungsvermögen inkl. selbsttragende Institutio-\nnen von Fr. 2'320'833.45 erfolgten nach den gesetzlichen Vorschriften. Zusätzliche Ab-\nschreibungen von Fr. 8.0 Mio. wurden gemäss dem budgetierten Betrag vorgenommen. Der \nnoch abzuschreibende Buchwert des Verwaltungsvermögens beträgt per Ende Rechnungs-\njahr Fr. 12'345'000.00 (S. B31). \n\nDer Selbst-Finanzierungsgrad für 2005 liegt bei 122%. Er wird berechnet, indem man den \nCashflow durch die Nettoinvestitionen (VV) dividiert (S. A16). \n\n3.1 Funktionale Betrachtung \nDie nachfolgende Tabelle zeigt auf, welche Bereiche (Funktionen) den “Nettosteuerertrag” \nkonsumierten. Der Aufwand berücksichtigt die internen Verrechnungen: \n\n(S. V + 98) Gesamtaufwand Nettoaufwand \nFunktion Nr. Mio. Fr. Anteil Mio. Fr. Anteil \n\nTotal / Aufwand 116.5 100% + 2.3   + 5% \nFinanzen und Steuern 9   40.9   35% -47.7 -105% \nUmwelt und Volkswirtschaft*  7+8     7.8     7%    0.3      1% \nSoziale Wohlfahrt 5   27.0   23%  11.1    24% \nBildung (Schule) 2   20.3   17%  19.1    42% \nStadt Übriges  0+1+3+4+6   20.5   18%  14.9    33% \n \n\n \n\n\n\nRPK: Rechnung 2005 14.06.2006 Seite   4 \n\n3.2 Einzelne Positionen \nIm Kurzbericht des Finanzvorstandes sind die Abweichungen aus dem direkten Vergleich \n(Voranschlag - Rechnung 2005) der einzelnen Abteilungen auf S. III – VIII und einzelne Konti \nauf S. K1 - K37 kommentiert. \n\n \n\nEinzelne Aufwandpositionen \n(Beträge in Fr. 1’000) (S. 1) \n\nRechnung \n2005 \n\nVoranschlag\n2005 \n\nRechnung \n2004 \n\nRechnung \n2003 \n\nPersonalaufwand  24’388 24’580  23’471   22’866 \nSachaufwand  14’210 14’070  14’009   13’659 \nAbschreibungen (inkl. zusätzliche)  11’473 11’472  12’628   24’480 \nBetriebs- und Defizitbeiträge  25’104 22’745  22’675   20’137 \nInterne Verrechnungen    6’954    7’295    7’485     8’277 \nPassivzinsen minus Vermögenserträge  - 1’175  - 5’238     - 883 - 21’522 \n \nNachdem die Städtischen Werke durch die Verselbständigung per 1. Januar 2003 Energie \nOpfikon AG heissen und nicht mehr in der Rechnung der Stadt Opfikon enthalten sind, kann \ndiese Tabelle nun wieder ohne Verzerrung zu Vergleichszwecken herangezogen werden. \n\n3.3 Selbsttragende Institutionen \nDie beiden verbleibenden selbsttragenden Institutionen weichen wiederum zum Teil markant \nvon den budgetierten Werten ab. \n\n \n\nVergleich \n(Beträge in Fr. 1’000)  (S. A3) \n\nRechnung\n2005 \n\nVoranschlag\n2005 \n\nRechnung \n2004 \n\nRechnung\n2003 \n\nAbwasserbeseitigung  -   239 -   561 +   49 -       6 \nAbfallbeseitigung +   122 -     51 +   24 +  149 \n \n\nBeide Institutionen schliessen wiederum wesentlich besser als budgetiert ab. Der prophezei-\nte Betriebsrückschlag bei der Abwasserbeseitigung fällt um Fr. 322'000.00 bedeutend tiefer \naus als erwartet. Bei der Abfallbeseitigung ist aus dem erwarteten Betriebsrückschlag sogar \nein Betriebsvorschlag geworden. Die Abweichung beträgt Fr. 173'000.00. \n\n \nStand Spezialfinanzierungen \nper 31.12.2005 (S. 172) \n\nBilanz \n2005 \n\nBilanz \n2004 \n\nBilanz \n2003 \n\nAbwasserbeseitigung Fr. 1'560 Mio. Fr. 1.799 Mio. Fr. 1.749 Mio. \nAbfallbeseitigung Fr. 1.794 Mio. Fr. 1.672 Mio. Fr. 1.647 Mio. \n \n \n\n4. Investitionsrechnung VV (Verwaltungsvermögen) \nVom budgetierten Investitionsvolumen von Fr. 17.6 Mio. wurden nur Fr. 11.6 Mio. getätigt. \nDie Nettoinvestitionen betrugen Fr. 10.2 Mio. (VA: Fr. 17.0 Mio.) (S. 82). \n\nEnde 2005 beträgt der Buchwert des abzuschreibenden Verwaltungsvermögens Fr. 12.3 \nMio., wobei der Anteil der selbsttragenden Institutionen Fr. 6.7 Mio. ausmacht (S. B31). In-\nvestiert wurde nur bei den folgenden drei Abteilungen: Bauamt, Gesundheitsabteilung und \nLiegenschaftenverwaltung. Bei allen drei Abteilungen, v.a. aber beim Bauamt, liegen die In-\nvestitionen deutlich unter dem budgetierten Wert. \n\n\n\nRPK: Rechnung 2005 14.06.2006 Seite   5 \n\n5. Investitionsrechnung FV (Finanzvermögen) \nDetails siehe S. 93 - 97. \n\nDer budgetierte Einnahmenüberschuss von Fr. 4.43 Mio. (VA 2005) wird mit Fr. 1.53 Mio. um \nFr. 2.9 Mio. unterschritten. Hauptgrund dafür ist der bereits erwähnte noch nicht realisierte \nLandverkauf Balsberg inkl. der damit zusammenhängenden Altlastenentsorgung. \n\n6. Vermögenslage \nDer Ertragsüberschuss von Fr. 2'267'692.29 wird dem Eigenkapitalkonto gutgeschrieben (S. \n156). Das Eigenkapital der Stadt Opfikon beträgt per 31. Dezember 2005 somit Fr. 55.3 Mio. \n(S. VII + 156). Das Nettovermögen wird mit Fr. 39.92 Mio. ausgewiesen. Dies entspricht ei-\nner Zunahme um Fr. 2.26 Mio. (S. A13).  \n\n7. Stellungnahme der RPK \nDie RPK begrüsst die grösstenteils guten Kommentare auf den S. K1 - K37. Somit konnte \nbei allen Beteiligten viel Arbeitszeit eingespart werden. \n\nDie RPK ist der Meinung: \n\n• Die Finanzlage der Stadt Opfikon hat sich im Jahresvergleich dank des positiven Rech-\nnungsergebnisses verbessert. Aufgrund des erfreulichen Ergebnisses in der Laufenden \nRechnung und der Investitionsrechnung konnten die kurzfristigen Bankvorschüsse voll-\nständig zurückbezahlt werden. Zudem wurden infolge der immer noch sehr tiefen Zinsen \nkurzfristige Darlehensschulden in langfristige umgewandelt. Insgesamt haben die langfris-\ntigen Schulden um Fr. 10 Mio. zugenommen. Dank den vereinbarten tiefen Zinskonditio-\nnen muss daher in den nächsten Jahren nicht mit einer unerwarteten Zunahme des Zins-\naufwandes gerechnet werden. Ein starker Anstieg der langfristigen Schulden um Fr. 29.7 \nMio. auf Fr. 71.5 Mio. hat aber in den vergangenen zwei Jahren in Kauf genommen wer-\nden müssen (S. A11 + A17). \n\n• Die Ansicht des Finanzvorstandes, dass v.a. die rege Bautätigkeit im Glattpark und die \nRealisierung der Glattalbahn die Chancen für einen zukünftigen Verkauf des Areals Fall-\nwiesen begünstigen könnte, wird von der RPK mehrheitlich geteilt. \n\n• Das Nettoergebnis bei den Gemeindesteuern ist einmal mehr höchst erfreulich. Es liegt \nmit Fr. 81.6 Mio. um sage und schreibe Fr. 20.3 Mio. über dem budgetierten Wert (S.61). \nDas Steueraufkommen hat sich analog dem Vorjahr weiter zu den juristischen Personen \nhin verschoben. Der Anteil der juristischen Personen an den ordentlichen Steuereinnah-\nmen im Rechnungsjahr 2005 ist im Jahresvergleich um 35% gestiegen (S. A16). Unter \nBerücksichtigung der ordentlichen Steuern aus Vorjahren sowie der aktiven + passiven \nSteuerausscheidungen beträgt deren Anteil 69% gegenüber „nur“ 58% im Vorjahr  (Ge-\nsamtsteuerertrag: Ord. Steuern RG-Jahr Fr. 40.955 Mio. + ord. Steuern Vorjahre Fr. \n12.540 Mio. + aktive Steuerausscheidung Fr. 23.016 Mio. - passive Steuerausscheidung \nFr. 0.949 Mio. = Fr. 75.762 Mio. // Anteil jur. Personen: Ord. Steuern RG-Jahr Fr. 22.284 \nMio. + ord. Steuern Vorjahre Fr. 8.880 Mio. + aktive Steuerausscheidung Fr. 20.898 Mio. - \npassive Steuerausscheidung Fr. 0.095 Mio. = Fr. 51.967 Mio. // Anteil jur. Personen in %: \n51.967 : 75.762 x 100 = 69%). \n\n• Die ordentlichen Steuereinnahmen aus früheren Jahren liegen mit Fr. 12.5 Mio. erfreuli-\ncherweise ganze Fr. 7.5 Mio. über dem Voranschlag. Ein einziger, vom Finanzvorstand in \nseiner Zusammenfassung auf S. VIII sogenannter „spezieller Steuerfall“ aus früheren Jah-\nren, zeichnet für dieses positive Ergebnis verantwortlich. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nRPK: Rechnung 2005 14.06.2006 Seite   6 \n\n• Die Grundstückgewinnsteuern liegen mit Fr. 3.1 Mio. um knapp Fr. 0.4 Mio. unter dem \nVoranschlag. Anders als im Vorjahr konnte diesmal von keinem speziell grossen Liegen-\nschaftenhandel profitiert werden. Bei den ausgewiesenen Fr. 31'061.10 an Handände-\nrungssteuern (budgetiert waren Fr. 100'000.00) handelt es sich um Nachbezüge aus \nHandänderungen vor dem 1.1.2005. Einmal mehr sehr erfreulich fallen die aktiven Steu-\nerausscheidungen mit Fr. 23 Mio. (Voranschlag Fr. 15 Mio.) aus. Auch die passiven Steu-\nerausscheidungen fallen mit Fr. 0.75 Mio. gegenüber budgetierten Fr. 0.4 Mio. um Fr. \n0.35 Mio. höher aus, was sich natürlich etwas negativ auf die Rechnung auswirkt. Gegen-\nüber dem Vorjahr reduziert sich dieser Wert aber um Fr. 2.25 Mio. (S. 62). Bezüglich den \nkünftigen Steuererträgen darf durchaus weiterhin optimistisch mit hohen Beträgen ge-\nrechnet werden.  \n\n• Der abgegrenzte Aufwand für den Finanzausgleich (Steuerkraftabschöpfung) erhöht en \nsich gegenüber dem Voranschlag um volle Fr. 10.3 Mio. auf sage und schreibe Fr. 23.6 \nMio. (S 79). Die im Budgetvergleich effektiv höhere Steuerkraft des Jahres 2005, welche \nim Verhältnis zum kantonalen Durchschnitt überproportional gestiegen ist, führt wie schon \nim Vorjahr zu einer entsprechend höheren Steuerkraftabschöpfung (S. K25). Der Netto-\naufwand wird für das nächste Jahr gemäss Voranschlag rund Fr. 16.2 Mio. betragen (VA \n2006: S. 83 + K37). Gemäss den aktuellsten internen Berechnungen dürfte dieser Betrag \nsogar die 21 Millionen-Grenze knacken. Dabei ist zu beachten, dass sich dieser Betrag \naus der mutmasslich zu bezahlenden Finanzkraftabschöpfung von ca. Fr. 33.0 Mio. ab-\nzüglich der Abgrenzungsauflösung von Fr. 11.5 Mio. zusammensetzt. \n\n• Obschon wiederum einige geplante Grundstückgeschäfte nicht realisiert werden konnten, \nwird per 31.12.2005 ein tieferes Fremdkapital (Fr. 101.8 Mio. gegenüber Fr. 110.2 im Vor-\njahr) ausgewiesen. Massgebend dafür sind die die erfreulichen Ergebnisse in der Laufen-\nden Rechnung und in der Investitionsrechnung (S. A15). \n\n• Die Nettoinvestition im Verwaltungsvermögen für geplante und bewilligte Vorhaben liegen \nvor allem bedingt durch die erwähnten Bauverzögerungen um Fr. 6.7 Mio. unter der bud-\ngetierten Summe (S. 82). \n\n• Der ausgewiesene Selbst-Finanzierungsgrad beträgt für das Jahr 2005 122% gegen-\nüber 46% im Vorjahr (S. A16). \n\n• Als Zielvorstellung sollte langfristig weiterhin ein Selbst-Finanzierungsgrad (SFG) von \n100% angestrebt, sowie höchstens 20% des ordentlichen Steuerertrags für Investitionen \neingesetzt werden. Der vorliegende Jahresabschluss übertrifft diese Wunschvorstellung \nsogar. Dies sollte jedoch nicht nur während einem Jahr, sondern längerfristig über mehre-\nre Jahre hinweg erreicht werden. Trotz weiterhin zu erwartenden hohen Steuereinnahmen \nist jedoch ein solch hoher SFG bedingt durch die entsprechend höhere Finanzkraftab-\nschöpfung und der weiterhin auf hohem Niveau liegenden Investitionstätigkeit als eher \neinmalig zu betrachten. \n\n• Im Voranschlag 2006 sind in Anbetracht der immer noch hohen Investitionsvorhaben zu-\nrecht einmal mehr zusätzliche Abschreibungen im Gemeindegut vorgesehen; allerdings \nnicht mehr die schon fast traditionellen hohen Fr. 8 Mio., sondern wie vom Gemeinderat \nbeschlossen, nur noch Fr. 4'060'000.00. \n\n• Die vorliegende Jahresrechnung zeigt klar deutlich auf, dass der Steuerfuss von 88% für \ndas Jahr 2005 mehr als ausreichend war.  \n\n• Von Seiten des Stadtrates und der Verwaltung ist der Wille, das Budget nicht überziehen \nzu wollen, in der Laufenden Rechnung zwar wie schon im letzten Jahr spürbar gewesen. \nDennoch haben drei Abteilungen, nämlich das Bauamt, das Sozialamt und die Schule \n(Vorjahr: Sozialamt und in sehr geringem Ausmass das Bauamt) die Vorgaben des Bud-\ngets nicht eingehalten. \n\n \n\n \n\n• Eine unbefriedigende Erklärung ist nach Ansicht der RPK der gleichgültige, stereotype \nKommentar der Präsidialabteilung auf S. K3. Das Nichteinhalten des Voranschlages beim \n\n\n\nRPK: Rechnung 2005 14.06.2006 Seite   7 \n\nDeckelfest und der Skulpturenausstellung wird wie folgt erklärt: „Das vom Gemeinderat \ngekürzte Budget für das Deckelfest liess sich nicht einhalten.“ Der genau gleiche Satz \nsteht auch im nächsten Absatz. Einzig das Wort „Deckelfest“ ist durch „Skulpturenausstel-\nlung“ ersetzt worden. Dies ist keine Erklärung, sondern nur eine Feststellung. Die nicht \nüberzeugende Aussage des Stadtpräsidenten im persönlichen Gespräch bei der RPK, \nwonach zum Zeitpunkt der Budgetkürzung durch den Gemeinderat bereits zuviel auf-\ngegleist worden sei, kann nicht akzeptiert werden. Bei beiden Events hätte man problem-\nlos noch den Rotstift ansetzen können, um das Budget einzuhalten, vorausgesetzt, der \nWille dazu wäre vorhanden gewesen. Als der Stadtpräsident dann noch anmerkte, dass \ner zwar die Verantwortung für die Budgetabweichung übernehme, diese aber in erster Li-\nnie noch vom ursprünglich Beauftragten verursacht worden sei, mochte die RPK nicht \nmehr weiter darüber diskutieren. \n\n• Der erhoffte wirtschaftliche Aufschwung ist endlich da. Wunderbar! Dennoch soll weiterhin \numsichtig mit den vorhandenen finanziellen Mitteln umgegangen werden. Durch die Tat-\nsache, dass ein Grossteil der Steuereinnahmen wie bei einem Durchlauferhitzer in Form \nder Finanzkraftabschöpfung im Folgejahr wieder an den Kanton abgeliefert werden muss \n(da nur die Steuerkraft zu deren Bemessung herangezogen wird), bleibt unter dem Strich \nzu wenig übrig, um grosse Sprünge machen zu können. Zum einen belastet uns die im-\nmer noch sehr, sehr hohe Arbeitslosigkeit. Opfikon ist per Ende April 2006 mit einer Ar-\nbeitslosenquote von 6.3% nach wie vor kantonaler Spitzenreiter in dieser betrüblichen \nStatistik. Zum Vergleich: Schweiz 3,5%, Kanton Zürich 3,5%, Dietikon auf dem 2.Platz im \nKanton Zürich mit 5,8% und auf dem 3. Platz Schlieren mit 5,7%; hingegen Wallisellen \n„nur“ 4,3% und Kloten 3,8%). Zum anderen zwingen uns aber auch die diversen noch be-\nvorstehenden grossen Investitionsvorhaben in den nächsten Jahren zu einem haushälte-\nrischen Umgang mit den vorhandenen Mitteln. Die permanenten Anstrengungen unseres \nStadtrates, sich beim Regierungsrat bezüglich der speziellen Situation von Opfikon im Zu-\nsammenhang mit dem Finanzausgleich Gehör verschaffen zu wollen, werden von der \nRPK zu 100% mitgetragen. \n\n• Nachdem wir an dieser Stelle vor einem Jahr der Schule ein Kränzchen winden konnten, \nweil deren Nettoaufwand sowohl gegenüber dem Voranschlag, als auch im Vergleich mit \nder Rechnung 2003 tiefer ausgefallen war, muss in diesem Jahr leider wieder ein Aus-\nschlag nach oben zur Kenntnis genommen werden, wobei ein Grossteil des überzogenen \nBetrages auf die unvorhergesehene Sanierung des Turnhallenbodens in der Oberstufen-\nschulanlage Halden zurückzuführen ist (S. 50). Um die Handschrift (sprich die Politik) des \nneuen Schulpräsidenten aussagekräftig interpretieren zu können, muss sicherlich noch \ndie Jahresrechnung 2006 und der Voranschlag 2007 abgewartet werden. Hoffen wir, dass \ndie Schule das Knacken der ominösen 20-Millionengrenze beim Nettoaufwand noch et-\nwas vor sich her schieben kann. Viel Spielraum besteht allerdings nicht mehr. Mit gut Fr. \n19.8 Mio. fehlen nur noch knappe Fr. 0.2 Mio. bis zu dieser Schallgrenze (S. 9). \n\n• Auf den ersten Blick erscheint der ausgewiesene Nettoaufwand (S. 9) beim Sozialamt als \nkleiner Silberstreifen am Horizont. Dieser hat sich nämlich gegenüber der Rechnung 2004 \num Fr. 177'000.00 auf Fr. 10.298 Mio. verringert, wenngleich im selben Atemzug zu ver-\nmelden ist, dass diese Zahl gegenüber dem Voranschlag 2005 einer Erhöhung um 3.3% \nentspricht. Wenn man jedoch etwas genauer hinschaut, stellt man fest, dass die Verbes-\nserung gegenüber der Rechnung 2004 hauptsächlich dem gegenüber dem Voranschlag \nmassiv besseren Ergebnis des Alterszentrums Gibeleich zu verdanken ist. Der Ertrags-\nüberschuss fällt dort nämlich mit Fr. 423'863.06 um beinahe Fr. 390'000.00 höher aus als \nbudgetiert (S. 41. + S. K14). Bravo! Wenn man aber jenes Unterkonto, welches gemeinhin \nmit Sozialhilfe gleichgesetzt wird, nämlich die sogenannte „Gesetzliche wirtschaftliche Hil-\nfe“, unter die Lupe nimmt (S. 42/43), stellt man leider fest, das der permanente Anstieg \nauch 2005 anhält. Der Nettoaufwand liegt mit Fr. 4.1 Mio. sowohl um Fr. 0.7 Mio. über \ndem Voranschlag, als auch um Fr. 0.5 Mio. über der Rechnung 2004. \n\n \n\n• Das Thema Sozialmissbrauch ist momentan in aller Munde. Es ist absolut begrüssens-\nwert, wenn die ganze Problematik rund um die gesetzliche wirtschaftliche Hilfe angespro-\nchen wird. Neue Lösungen sind gesucht. Überall im In- und Ausland gibt es die verschie-\n\n\n\nRPK: Rechnung 2005 14.06.2006 Seite   8 \n\ndensten Projekte, welche die Kosten bei den Fürsorgeleistungen senken helfen sollen \n(z.B. Sozialdetektive, 1000-Frankenjobs oder die Ich-AG). Ein Wundermittel gibt es offen-\nbar leider nicht, sonst wäre es sicher schon flächendeckend übernommen worden. \n\n• Um den sozialen Turnaround schaffen zu können, wären aber in erster Linie wieder neue \nJobs für wenig qualifizierte Arbeitskräfte nötig. Solche Personen gibt es nämlich aufgrund \nunserer Bevölkerungsstruktur leider bei uns überdurchschnittliche viele. Ohne derartige \nJobs wird es aber kaum gelingen, die sogenannte Sockelarbeitslosigkeit wieder abzubau-\nen. Aber genau diese Jobs sind leider in den letzten Jahren von Wirtschaftskapitänen, die \nsich hauptberuflich mit Turnarounds beschäftigen, wegrationalisiert worden. Die Leidtra-\ngenden davon sind natürlich primär die Betroffenen selber, aber auch die öffentliche \nHand, welche die ausgesteuerten Personen finanziell unterstützen muss. \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag \n \n\nGestützt auf die Vorlage des Stadtrates, beantragt die Rechnungsprüfungskommission dem \nGemeinderat einstimmig (5:0): \n \n\n1. Die vorliegenden Guts- und Sonderrechnungen für das Jahr 2005 werden genehmigt. \n\n2. Der Ertragsüberschuss von Fr. 2'267'692.29 wird dem Kapitalkonto gutgeschrieben. \n\n \n\n \n\nReferent vor dem Gemeinderat: Paul Remund \n\n \n\n \n\nOpfikon, 14. Juni 2006 Rechnungsprüfungskommission: \n Der Präsident: Der Aktuar: \n\n \n\n \n\n P. Remund E. Weidmann \n\n\n


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text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 28. Mai 2018\n\n5. Wahl der Geschäftsprüfungskommission\nfür die Amtsperiode 2018/2022 0.5.0\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\n5.1 Wahl von 7 Mitgliedern\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Präsidenten Patrick Rouil-\nler, schlägt vor:\n\n- Anna Merz (FDP)\n- Daniel Schoch (SVP)\n- Urban Husi (SVP)\n- Reto Bolliger (CVP)\n- Paul Christ (NIO@GLP)\n- Sven Gretler (SP)\n- Stefan Laux (EVP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die vorgeschlagenen Kandidaten für die\nGeschäftsprüfungskommission sind somit in Globo gewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Die Gewählten\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nJasmin Baumann\n\n\n

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text: \n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nRECHNUNGSPRUFU NGSKOMMISSION OPFIKON\n\nGrätzl istrasse, Absch nitt Rietg ra benstrasse bis Vren i kerstrasse\nStrassensanierung, Werkleitungsbau, Beleuchtung\nGenehm igung Objektkredit s4.3\n\nAusgangslage\nMit Beschluss vom 12. Mai 2015 beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat, für die Strassensa-\nnierung und den Beleuchtungsersatz in der Grätzlistrasse, Abschnitt Rietgraben- bis Vreni-\nkerstrasse, ein Objektkredit in Höhe von Fr. 400'879.-- inkl. MwSt zu bewilligen.\n\nDer zu sanierende Strassenbereich weist massive Schäden am Belag und den Abschlüssen\nauf. Aufgrund des Schadensbildes und den vorgängig durchgeführten Untersuchungen wird\nersichtlich, dass die Fundationsschicht nicht frostsicher sowie ungenügend dimensioniert ist. An\nder Kanalisationsleitung sind keine Erneuerungen vorgesehen. Die Schachtoberbauten wie\nauch die dazugehörigen Abdeckungen sind aber erneuerungsbed[trftig.\n\nProjektinformationen\nDie Fahrbahn sowie der Gehweg der Grätzlistrasse werden vollumfänglich mit einer neuen\nFundationsschicht, einer neuen Belagsoberfläche und neuen Fahrbahn- und Gehwegabschlüs-\nsen versehen.\n\nDer heutige Mischwasserkanal NW 800 ist in gutem Zustand und wird belassen. Die Abdeckun-\ngen der Kanalisationsschächte sind jedoch mit dem Strassenprojekt auszuwechseln respektive\nzu erneuern.\n\nGleichzeitig mit der Sanierung der Grätzlistrasse werden die bestehenden Zuleitungen sowie\ndie Kandelaber inklusive der Fundamente der heutigen Beleuchtung ersetzt. Die Energie Opfi-\nkon AG wird in der Rietgrabenstrasse sowie im südlichen Gehweg neue Kabeltrassen und in\nder Fahrbahn neue Strassenquerungen erstellen. Eine Ergänzung oder Sanierung des Swiss-\ncom- und Telekommunikationsnetzes ist nicht vorgesehen. Ebenso ist eine Erneuerung der be-\nstehenden Gasleitung nicht geplant.\n\nKosten\nZulasten der Stadt Opfikon fallen folgende Kosten an\n\nStrassenbau inkl. MwSt Fr.322'362.-\nOffentliche Beleuchtung inkl. MwSt Fr. 33'517.--\nlngenieurarbeiten inkl. MwSt Fr. 45'000.--\n\nTotal Objektkredit inkl. MwSt Fr.400'879.-\n\nZulasten der Energie Opfikon AG werden für die Kabelrohranlage inkl. MwSt Fr. 106'058.-- ver-\nanschlagt. Zudem hat der Stadtrat für die Sanierungsarbeiten an der Kanalisation ein Kredit in\nHöhe von Fr. 13'947.-- (exkl. MwSt) im Sinne einer gebundenen Ausgabe bewilligt.\n\nEs ist mit Kapitalfolgekosten (Abschreibung und Verzinsung) von Fr. 41'000.-- zu rechnen\n\nErwägungen der RPK\nDie RPK hat das vom Stadtrat vorgelegte Projektdossier sorgfältig geprüft. Anlässlich eines Au-\ngenscheins vor Ort mit dem Bauvorstand und dem Leiter Bau- und lnfrastruktur überzeugten\nsich die RPK-Mitglieder von der Notwendigkeit der in Aussicht genommenen Sanierungsarbei-\nten. lm fraglichen Abschnitt Rietgrabenstrasse bis Vrenikerstrasse ist das Schadensbild klar\nerkennbar.\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nGleichzeitig mit diesem Projekt wird durch die Energie Opfikon AG ein neuer Elektrorohrblock\nverlegt, um die Versorgung der Liegenschaften dem heutigen Standard anzupassen. Die RPK\nnimmt in zustimmendem Sinne von diesen Arbeiten Kenntnis.\n\nNach Auskunft des Ressortleiter's der Wasserversorgung bedürfen die beiden Wasserleitungen\n(Transportleitung DN 300 für das Reservoir und eine Versorgungsleitung DN 125) noch keiner\nSanierung. An diesen Leitungen resultierten bis anhin keine Defekte. Beide Leitungen sind aus\ndem Jahr 1972und verfügen über eine Lebensdauer von mindestens 75 Jahren.\n\nAntrag\nGestützt auf die vorstehend formulierten Enruägungen, stellt die RPK mit 5 JA : 0 NEIN dem Ge-\nmeinderat den Antrag, den Objektkredit zu genehmigen.\n\nReferent: Alex Rüegg\n\nDer Präsident Der Aktuar\n\nI\nPeter Buhrer Alex Rüegg\n\nOpfikon, 27. Mai 2015\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM 24. Juni 2003 \nBESCHLUSS NR. 135 \n \n \n \nWasserversorgung \nSanierung Wasserleitung Rosenstrasse \nBauabrechnung W 1.1.4 \n______________________________________________________________ \n \n \n1. Kreditbewilligung \n \nDer Gemeinderat hat am 5. Februar 2001 einen Kredit von Fr. 235'000.-- exkl. \nMWST für die Sanierung der Wasserleitung in der Rosenstrasse bewilligt. \n \n2. Bauabrechnung \n \nGemäss Bauabrechnung vom 28. Januar 2003 betragen die Bruttobaukosten \nFr. 194'920.65 exkl. MWST. Der Bruttokredit wird um Fr. 40'079.35 unter- \nschritten (- 17 %). \n \nDer zugesicherte Subventionsbeitrag der Gebäudeversicherung wird nach Ge-\nnehmigung dieser Bauabrechnung eingefordert. \n \nDie Kreditunterschreitung ist begründet durch günstigere Arbeitsvergaben \n(Bauarbeiten, Rohrlegearbeiten), weniger unvorhergesehene Nebenarbeiten \nund gute Bauleitung. \n \n3. Projektbeschrieb \n \nDie Sanierung der Wasserleitung in der Rosenstrasse wurde gleichzeitig mit \nder Strassen- und Kanalisations-Sanierung realisiert. Im Wasserprojekt Ro-\nsenstrasse wurde die bestehende Wasserleitung aus dem Jahre 1950 durch \neine 180 m lange schubgesicherte Wasserleitung DN 125 aus duktilem Guss-\neisen mit Innenbeschichtung und Schraubmuffenverbindungen ersetzt. Gleich-\nzeitig wurden zehn Hausanschlüsse und zwei Hydranten erneuert. \n \nDas Projekt konnte wie geplant realisiert und die Bauarbeiten Ende 2001 ab-\ngeschlossen werden. \n \nAuf Antrag des Bauvorstandes \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Die Bauabrechnung der Energie Opfikon AG vom 28. Januar 2003 über \n\ndie Sanierung der Wasserleitung in der Rosenstrasse mit Baukosten von \nFr. 194'920.65 exkl. MWST wird genehmigt. \n\n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM 24. Juni 2003 \n \n \n \n \n2.  Dem Gemeinderat wird beantragt, die Bauabrechnung zu genehmigen. \n \n3. Die Energie Opfikon AG wird beauftragt, den ausstehenden Subventions-\n\nbeitrag zu vereinnahmen. \n \n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:  \n\n \n - Gemeinderat \n - Finanzabteilung \n - Energie Opfikon AG \n  MKWKS-srb_wl_fliederstr603ba \n\n \n \n\n \n\n\n\n \n \n \n\n\n


text: \nSTADTRAT  \n \n \n \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 7. April 1999 \n ____________________ \n \n \n \n \n \nBewilligung eines Projektierungskredites im Betrag \nvon brutto Fr. 80'000.-- für die Durchführung eines  \nStudienauftrages "Erweiterte Parkanlage Stadthaus" (Nachtragskredit) L 2.2.4 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 7. April 1999 - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Für die Durchführung eines Studienauftrages "Erweiterte Parkanlage Stadthaus" \n\nwird ein Projektierungskredit im Betrag von brutto Fr. 80'000.-- zu Lasten der In-\nvestitionsrechnung bewilligt. \n\n \n2. Diese Kreditvorlage wird vom Gemeinderat als Nachtrag zum Voranschlag 1999 \n\nbewilligt. \n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Bauvorstand \n - Liegenschaftenvorsteherin \n - Bauamt \n - Finanzabteilung \n - J+S-Abteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n - Stadtkanzlei \n - Leiter Bauamt\n\n\n\n  Seite 2 \n \n \n \n\nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage \n \nMit SRB Nr. 346 vom 4. November 1997 hat der Stadtrat Kenntnis genommen vom \nMasterplan Eigenmann/Jauch über die Planungen im Gebiet Glattraum zwischen der \nSchaffhauserstrasse und der Schulstrasse. Der Stadtrat hat die Idee einer koordi-\nnierten Aufwertung des Gebietes ausdrücklich unterstützt. Das Bauamt ist beauftragt \nworden, die Massnahmen gemäss Masterplan vorzusehen und dem Stadtrat zum \nBeschluss vorzulegen. \n \nEs ist geplant, das Gebiet "Glattraum-Halden" generell neu zu ordnen, so dass der \nFlussraum breiter, ruhiger und grosszügiger wird und die Dimension eines nachvoll-\nziehbaren, erlebbaren städtischen Grünraumes erhält. Dies wird erreicht durch Um-\nlegen, Neuorganisieren bestehender Nutzungen (Parkierung, Sport- und Spielberei-\nche, Bad, Badmeisterhaus etc.), Neuinterpretation der Projekte für den Fuss- und \nRadweg und die Glattrevitalisierung sowie durch räumliches Gliedern und Begren-\nzen mittels Neupflanzungen (vor allem Einzelbäume und Baumgruppen). \n \nGemäss kommunalem Richtplan „Landschaft“ (vom Regierungsrat am 2. September \n1998 genehmigt) soll sich das Gebiet "Glattraum-Halden", also die parkartige Umge-\nbung zwischen Stadthaus, Schule Halden und Schwimmbad, mit diversen wichtigen \nöffentlichen Bauten und Anlagen an zentraler Lage, zu einem eigentlichen "Stadt-\npark" entwickeln. Der Richtplan dient den Gemeindebehörden als verbindliches Füh-\nrungsinstrument und gleichzeitig als Grundlage für alle künftigen Planungen. Im \nBauzonenplan ist das Gebiet als Zone für öffentliche Bauten resp. als Erholungszo-\nne ausgeschieden. Die entsprechende Festlegung muss im Hinblick auf allfällige \nzukünftige Erweiterungsbedürfnisse der Stadt Opfikon berücksichtigt werden. \n \nSchliesslich ist die aktive Förderung der Glatt-Revitalisierung und des "Glattparkes" \nim Regierungsprogramm des Stadtrates enthalten (vgl. "Gestaltung von attraktiven \nund naturnahen Grünräumen").  \n \n \n\n\n\n  Seite 3 \n \n \n \n2. Vorstösse im Gemeinderat \n \nMit Beschluss vom 7. Dezember 1998 hat der Gemeinderat die Ueberweisung des \nPostulates Mäder betreffend die Entwicklung eines „Glattparkes“ knapp abgelehnt. \nIn seiner Antwort hat der Stadtrat zusammenfassend festgehalten: \n \n"Die planerische Umsetzung des Masterplanes auf Stufe Vorprojekt inkl. Ko-\nstenschätzung beträgt rund Fr. 80'000.--. Die Kosten für die tatsächliche Realisie-\nrung der Massnahmen zu Lasten der Stadt Opfikon können noch nicht abgeschätzt \nwerden. Es ist denkbar, die Massnahmen in Etappen und nach Prioritäten abgestuft \nweiterzuverfolgen. Im Voranschlag 1999 sind für die „Glattpark-Planung“ keine Mittel \nenthalten." \n \nAm 15. Februar 1999 hat Walter Dietrich (NIO) die Interpellation „Zeitplan für die \nRealisierung des Projektes Glattpark“ eingereicht. Der Vorstoss ist am 8. März 1999 \nim Rat begründet worden. Der Stadtrat hat innert drei Monaten zu antworten. \n \n \n3. Studienauftrag \n \nZur Abklärung des weiteren Vorgehens hat der Bauvorstand am 4. Februar 1999 \ndas Gebiet zwischen der Drogerie „Löwen“ und der ehemaligen Badiwiese zusam-\nmen mit einer Landschaftsarchitektin besichtigt. Die Expertin stellt fest, dass es sich \nbei der zentralen öffentlichen Freifläche im Bereich öffentlicher Bauten und beim \nGrünzug entlang der Glatt um ein grosses und bedeutsames Entwicklungspotential \nhandelt. Diesem Umstand sollte Rechnung getragen werden. \n \nVor diesem Hintergrund wird die Durchführung eines Studienauftrages „Erweiterte \nParkanlage Stadthaus“ mit Vorprojekten inkl. Kostenschätzung zur Durchführung \nvorgeschlagen. Das Vorgehen präsentiert sich wie folgt: \n \n- freihändig 3 Landschaftsarchitekten (Teams) auswählen; \n- Beurteilungsgremium und Jury einsetzen; \n- Projektleiter bestimmen; \n \nAls Ziele werden definiert: \n \n- Erarbeiten von konkreten Lösungsvorschlägen auf Stufe Vorprojekt; \n- Aufzeigen des Finanzbedarfs zuhanden der Investitionsplanung \n \nDer Planungsperimeter erstreckt sich über das Gebiet zwischen dem östlichen Glatt-\nuferweg und der Oberhauserstrasse, von der Drogerie „Löwen“ über das Stadthaus-\nareal, die ehemalige Badiwiese bis zur Schulanlage Halden. Im Rahmen des Stu-\ndienauftrages soll neben der Schaffung eines eigentlichen Parkraumes auch die \nMöglichkeit zur Errichtung von Hochbauten nicht ausgeschlossen werden. \n \n3.1 Kosten \n \n\n\n\n  Seite 4 \n \n \n \nFür den Studienauftrag ist ein Kredit im Betrag von brutto Fr. 80'000.-- zu bewilligen. \nDer Betrag setzt sich im Wesentlichen wie folgt zusammen. \n \n3 Landschaftsarchitekten / pro Team Fr. 15'000.-- Fr. 45'000.-- \nPlangrundlagen Fr. 5'000.-- \nProjektleitung / Begleitung / Koordination / Administration Fr. 15'000.-- \nBeurteilungsgremium / Jury Fr. 10'000.-- \nOeffentlichkeitsarbeit Fr. 3'000.-- \nUnvorhergesehenes / Rundung Fr. 2'000.-- \nTotal Finanzbedarf Studienauftrag Fr. 80'000.-- \n \nIm Voranschlag 1999 sind dafür keine Mittel enthalten. \n \n3.2 Begleitung \n \nDie Planung wird von einem Beurteilungsgremium mit folgender Zusammensetzung \nbegleitet: Projektleiter (Landschaftsarchitekt), sowie Vertreter aus Stadtrat, Gemein-\nderat, AWEL, Bevölkerung und Verwaltung. \n \nEs ist ausserdem vorgesehen eine fünfköpfige Experten-Jury aus der Runde des \nBeurteilungsgremiums einzusetzen. \n \nDie Planung soll noch 1999 durchgeführt und abgeschlossen werden. Der Finanz-\nbedarf für die Realisierung der 1. Etappe soll in den Voranschlag 2000 einfliessen. \n \n \n4. Antrag \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, für den Studienauftrag "Erweiterte Parkanla-\nge Stadthaus" einen Projektierungskredit im Betrag von brutto Fr. 80'000.-- als \nNachtrag zum Voranschlag 1999 zu bewilligen. \n \n \n \nOpfikon, 7. April 1999/WAC NAMENS DES STADTRATES \nCWBAW-99-20_Parkanlage Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n\n\n


text: \nRECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON \n \n \nFrei- und Hallenbad Bruggwiesen / Gesamtsanierung \nGenehmigung Projektierungs- und Ausführungskredit – Mitbericht der RPK              L.2.2.7 \n\n \n \nAusgangslage \nMit Beschluss vom 17. Dezember 2013 beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat zuhanden der \nUrnenabstimmung, den Grundantrag zur Projektierung und Ausführung der Gesamtsanierung \ndes Hallenbades Bruggwiesen mit einem Kredit in Höhe von Fr. 18‘440‘000.-- inkl. 8% MwSt zu \nLasten der Investitionsrechnung zu bewilligen. Dem Gemeinderat wird im Sinne eines Zusatz-\nantrages für die Sanierung des Freibades ein Kredit in Höhe von Fr. 5‘090‘000.-- unterbreitet. \nDieser Zusatzantrag ist nur anwendbar, wenn der Grundantrag an der Urnenabstimmung bewil-\nligt wird. \n \nDas Büro des Gemeinderates hat das Geschäft zur materiellen Behandlung und Antragstellung \nder Spezialkommission N+S zugewiesen. Im Sinne eines Mitberichtes äussert sich hiermit die \nRPK aus finanzpolitischer Sicht zum vorliegenden Antrag des Stadtrates. \n\n \n \nErwägungen der RPK \nAnlässlich einer gemeinsamen Sitzung mit der Spezialkommission Neubau + Sanierung (N+S) \nund Vertretern des Stadtrates vom 21. Mai 2014 wurde der Kreditantrag eingehend erläutert \nund offene Fragen wurden geklärt. Vom inzwischen vorliegenden Antrag der Kommission N+S \nnimmt die RPK in zustimmendem Sinne Kenntnis. \n \nEine zeitgemässe Badeanlage erfüllt in jeder grösseren Ortschaft und insbesondere in unserer \nstets noch wachsenden Stadt einen bedeutenden Auftrag zur Gesundheitsförderung und Frei-\nzeitgestaltung aller Altersstufen. Die RPK unterstützt die vorgesehenen Massnahmen, welche \ndie Badeanlage nachhaltig erneuert und in finanzieller, wirtschaftlicher und energetischer Hin-\nsicht auf den neuesten Stand bringt. \n \nDer RPK liegt es sehr daran, dass die Badeanlage als attraktiver Bestandteil der Stadt Opfikon \nerhalten bleibt und somit der Konkurrenz in den umliegenden Gemeinden gerecht werden kann. \nDas gewählte Sanierungskonzept überzeugt. Die Umsetzung der vielfältigen Massnahmen er-\nbringt in verschiedener Hinsicht einen Mehrwert, der sich in den zukünftigen Betriebsrechnun-\ngen vorteilhaft auf die Optimierung sowohl der Einnahmen wie auch der Ausgaben auswirken \nwird. \n \nDie RPK dankt dem Stadtrat für den umfassenden Bericht und der Spezialkommission N+S für \nihre konstruktive Begleitung des Projektes.  \n \n \nAntrag \nIm Sinne der Erwägungen unterstützt die Rechnungsprüfungskommission den stadträtlichen \nGrundantrag zur Gesamtsanierung des Hallenbades wie auch den Zusatzantrag zur Sanierung \ndes Freibades. Den Abschied der Spezialkommission N+S nimmt die RPK in zustimmendem \nSinne zur Kenntnis. Die RPK beantragt dem Gemeinderat mit 4:0 Stimmen, dem Geschäft in \nder vorliegenden Form zuzustimmen. \n \nReferent: Alex Rüegg \n \n Der Präsident Der Aktuar \n \n \n Peter Bührer Alex Rüegg \n \nOpfikon, 18. Juni 2014 \n\n\n


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl'-.o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSE¡TE\n\n13. März 2018\n1von3\n\nGenehmigung Jahresrechnung 2017 der Stadt Opfikon 9.0.3\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 13. März 2018 und auf Art. 35,\nZiff .2 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT:\n\n1. Die Jahres- und Sonderrechnungen der Stadt Opfikon für das Jahr 2017\nwerden genehmigt und der Erhöhung des Kapitalkontos um den Ertrags-\nüberschuss der Laufenden Rechnung von CHF 15'397'897.68 wird zuge-\nstimmt.\n\n2. Mitteifung durch Protokollauszug an:\n\n- Bezirksrat Bülach\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Abteilungsleitende\n- Finanzen und Liegenschaften (3 Originale)\n- Stadtkanzlei\n\nWW\n\n\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl.--o\nsq\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n13. März 2018\n2von3\n\nBERIGHT\n\n1. Genehmigung der Jahresrechnung 2017 der Stadt Opfikon\n\nlnvestitionen im Verwaltungsvermögen\n- Total Ausgaben\n- Total Einnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\nlnvestitionen im Finanzvermögen\n- TotalAusgaben\n- Total Einnahmen\n\nNettoveränderung (Zunahme)\n\nLaufende Rechnung\n- Total Aufwand (ohne Abschreibungen)\n- Abschreibungen Sachgüter FV\n- Abschreibungen Debitoren FV\n- Abschreibungen allg. Finanzhaushalt W\n- Zusätzliche Abschreibungen\n\nallgemeiner Finanzhaushalt W\n- Abschreibungen selbsttragende\n\nlnstitutionen W\n- Zusälzliche Absch reibu ngen\n\nselbsttragende lnstitutionen W\n- TotalAufwand\n- Total Ertrag\n\nErtrags[iberschuss\n\nCHF\n\n0.00\n556'914.29\n\n6'320'958.05\n\n2'000'000.00\n\n106'804.45\n\n59'000.00\n\nCHF\n\n1g'.326',312.20\n2'073'149.70\n\n17',253'162.50\n\n3'000.00\n0.00\n\n3'000.00\n\n139'338'748.05\n\n9'043'676.79\n148',382'424.84\n163'780',322.52\n\n15'397'897.68\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\n|-\n\nO\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n13. März 2018\n3von3\n\n2. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Jahres- und Sonderrechnungen der Stadt\nOpfikon für das Jahr 2017 zu genehmigen und der Erhöhung des Kapitalkontos\num den Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung von CHF 15'397'897.68\nzuzustimmen.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nP Stadtschreiber:\n\nC^L.&'C-e-u\nPaul Rem Hansruedi Bauer\n\nBilanz\nEröffnungsbilanz 1 .1 .2017\n\nEigenkapital 1.1.2017\nBilanzsumme 1.1.2017\nNeubewertung Liegen-\nschaften FV\n\nVeränderung 2017\nFinanzvermögen\nVerwaltungsvermögen\nFremd kapitalA/errech n\nSpezialfinanzierung\nErtragsüberschuss\n\nAktiven CHF Passiven CHF Eigenkapital CHF\n\n207'696'333.05 103'539'428.99\n104'156'904.06 104'156'904.06\n\n207'696'333.05\n\n5',443',515.28\n8'766'400.00\n\n207'696'333.05\n\n-3',749',510.41\n\n2',561',528.01\n15'397'897.68\n\n104'156'904.06\n\n0.00\n\n15'397'897.68\n\nBilanzsumme 31 j22017 221',906'248.33 221',906'248.33 119'554'801.74\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     13. Mai 2008 \nBESCHLUSS NR.      2008-116 \n \n \n \nPostulat Amr Abdel Aziz (SP) 'Postulat betreffend die Möglichkeit der Schaf-\nfung einer Strategie-Kommission für Opfikon' - Ablehnung V4.6 \n______________________________________________________________ \n \n \nGemeinderat Amr Abdel Aziz reichte am 15. April 2008 das 'Postulat betref-\nfend die Möglichkeit der Schaffung einer Strategie-Kommission für Opfikon' \nein. Am 17. April 2008 hat das Ratsbüro die Mitglieder des Stadt- und Ge-\nmeinderates über den Eingang des Postulates in Kenntnis gesetzt. \n \nAmr Abdel Aziz begründete seinen Vorstoss anlässlich der Gemeinderatssit-\nzung vom 5. Mai 2008. Die schriftlichen und mündlichen Ausführungen des \nPostulanten zielen darauf, eine kommunale Strategie-Kommission zu instituti-\nonalisieren. Diese soll helfen, Herausforderungen der Zukunft besser zu meis-\ntern. \n \nUnser Staatswesen basiert auf einer klaren Aufgabenteilung. Darin sind den \neinzelnen Institutionen (Gemeinderat, Stadtrat etc.) klare politische Verant-\nwortlichkeiten zugewiesen. Mit zusätzlichen Subkommissionen bzw. -\nBehörden (Rechnungsprüfungs- bzw. Geschäftsprüfungskommission etc.) \nnehmen diese ihre politischen Aufgaben wahr. Dazu gehören je nach Aufga-\nbenkreis strategische bzw. operative Bereiche. Mit der Schaffung einer zusätz-\nlichen Strategie-Kommission würde diese Aufgabenteilung systematisch unter-\nlaufen. Das bewährte System würde kompliziert und schwerfällig. Das Postulat \nist daher abzulehnen. \n \nAuf Antrag des Stadtpräsidenten \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Dem Gemeinderat wird beantragt, das von Gemeinderat Amr Abdel Aziz \n\n(SP) eingereichte 'Postulat betreffend die Möglichkeit der Schaffung einer \nStrategie-Kommission für Opfikon' nicht zu überweisen. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     13. Mai 2008 \n \n \n \n \n2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Amr Abdel Aziz, Grätzlistrasse 23, 8152 Opfikon \n - Büro Gemeinderat \n - Stadtpräsident \n - Verwaltungsdirektor \n - Verwaltungsdirektor-Stv. \n - Stadtkanzlei \n  AWSRB-PostulatAmrAbdelAziz08 \n \n \n  NAMENS DES STADTRATES \n  Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr  H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n15. MAI 2008 \n\n\n


text: \nDatum:  22. April 2009 \n \nAn:  das Büro des Gemeinderates, 8152 Glattbrugg \n \n \n \n\nInterpellation  \n \nErstunterzeichnerin:        Beatrix Jud, SVP-Fraktion \n \n \n \nEntwicklung Glattpark \n \nJede Bürgerin und Bürger der Stadt Opfikon interessiert sich mehr oder \n\nweniger für die Entwicklung im neuen Stadtteil Glattpark. Die entsprechende \n\nHomepage spricht ja von Glattpark Business, Glattpark Wohnen und dem \n\nOpfikerpark in Glattpark. In jedem Fall ein dynamischer Standort für \n\nGesellschaft und Wirtschaft. \n\n \n\nWie ich dem Internet-Portal „Glattpark“ entnehmen kann, entstanden resp. \n\nentstehen insgesamt rund 900 Eigentums- und Mietwohnungen verschiedener \n\nKategorien. Stadtrat und Gemeinderat hatten diesem Projekt ja mit viel \n\nEnthusiasmus entgegengesehen. Falls wirklich mal alles steht, ist mit einem \n\nBevölkerungszuwachs von rund 6'000 Personen zu rechnen. Dies bedeutet für \n\ndie öffentliche Hand, für unsere Stadt, aber ein Bereitstellen von deutlich mehr \n\nInfrastruktur und auch Dienstleistungen seitens der öffentlichen Verwaltung. \n\nAlles wird folglich nicht unerhebliche finanzielle Konsequenzen haben.   \n\n \n\nUm hier rechtzeitig einigermassen Klarheit über den aktuellen Stand zu \n\ngewinnen, bitte ich den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen: \n\n \n\n1. Wie viele Personen mit Wohnsitz im Glattpark sind bei der \n\nEinwohnerkontrolle gemeldet. \n\n2. Wie viele sind Singles resp. Familien oder Zweipersonenhaushalte? \n\n3. Wie viele Schulpflichtige Kinder wurden angemeldet? \n\n4. Wie viele davon besuchen Kindergarten, Unterstufe und Oberstufe? \n\n\n\n5. Wurden diese Kinder allesamt in Opfikon zur Schule gemeldet? \n\n6. Wie viele Kinder und Jugendliche besuchen eine auswärtige Schule? \n\n7. Wie viele Kinder und Jugendliche besuchen eine Privatschule? \n\n8. Wie ist der prozentuale Anteil zwischen Schweizern und Ausländern? \n\n9. Wie hoch werden die zusätzlich zu erwartenden Steuereinnahmen \n\nprognostiziert? \n\n10. Wurden bereits Betreibungen ausgestellt und wenn ja wie viele? \n\n11. Wie viele Fälle aus dem Glattpark sind bereits beim Sozialamt       \n\n      gemeldet? \n\n12. Sind allenfalls Probleme aufgetaucht, welche man in der Planungs- und            \n\n      Realisierungsphase noch nicht erkannte? \n\n13. Welche Gesamtprognose kann der Stadtrat über die weitre Entwicklung  \n\n      machen? \n\n \n\nIch bedanke mich beim Stadtrat jetzt schon für die Beantwortung meiner \n\nFragen.  \n\n \n\nBeatrix Jud, Gemeinderätin SVP \n\n \n\n \n\nOpfikon, 22. April 2009 \n \n\n\n


text: \nPostulat „Ortsbus 762“ – Tan Birlesik, SVP \n\nTan Birlesik \nMitglied des Gemeinderates \nPräsident der Geschäftsprüfungskommission \n\n \n \n \n \n       Opfikon, 8. November 2013  \n \n       Büro Gemeinderat \n       Oberhauserstrasse 25 \n       8152 Glattbrugg  \n \n\n \n\nPostulat „Ortsbus 762“  \n \n\n \n\n1. Postulat gemäss Artikel 44 GO Gemeinderat  \nDer Unterzeichner reicht gemäss Artikel 37 GO das Postulat „Ortsbus 762“ ein.  \n\n \n\n2. Begründung  \nAm 22. April 2012 hat die CVP-Fraktion des Gemeinderates zwei Vorstösse zur Buslinie 762 eingereicht, \nwelche einen Halbstundentakt an Sonn- und Feiertagen verlangte (wurde vom SR am 21. August 2012 \naufgrund geringer Nachfrage und Kostengründen abgeschrieben). Zudem wurde gefordert, dass der Ortsbus \nwährend sieben Wochentagen nur auf Stadtgebiet von Opfikon verkehrt und somit das Quartier Grossacker \ninkl. den Haltestellen Aublick, Fernsicht und Grätzli bedient. Die zur Verfügung stehende Fahrzeit reicht \ndadurch heute oft in den „Rush-Hours“ nicht mehr aus. Die Verkehrsbelastung auf den Strassen von Opfikon, \ninsbesondere Schaffhauserstrasse, sowie das Lösen von Fahrtickets beim Busfahrer führen regelmässig zu \nAnschlussbrüchen (S5), welche die ÖV-Nutzer sehr ärgert. Ältere Semester verpassen die S5, da sie für das \nUmsteigen länger Zeit benötigen. Eine optimale Verbesserung zu erreichen ist deshalb unabdingbar. Damit \nwird vor allem auf die Erwerbstätigen Opfiker, die auf die Buslinie 762 angewiesen sind, Rücksicht \ngenommen.  \n\n \nDie untenstehende Darstellung zeigt die Distanzen zwischen den Haltestellen der Buslinie 762. Die orangen \nZahlen A) und B) zeigen die kleinsten Distanzen. Die grünen Werte sollen aufzeigen, dass die Zielerreichung \nauf kürzerem Weg mittels Umleitung, zu bewältigen wäre. Der Postulant fokussiert sich beim vorliegenden \nAnliegen prioritär auf die orangen Werte. Die Streckendistanzen wurden Mithilfe des Distanzmessers GIS \neruiert (Höhenunterschiede bzw. Leistungskilometerberechnungen einfachheitshalber nicht berücksichtigt). \n \n\nAbfahrt Anfahrt Fahrstrecke (m) mit Umleitung (m) \n\nBhf Glattbrugg Post \n1\n A) 160 160 \n\nPost Zentrum \n2\n 466 466 \n\nZentrum Glatthof \n3\n 233 233 \n\nGlatthof Bubenholz 453 300 \n\nBubenholz Dorf 545 545 \n\nDorf Vreniker 582 470 \n\nVreniker Grossacker B) 180 180 \n\nGrossacker Aublick 285 285 \n\nAublick Fernsicht 410 410 \n\nFernsicht Grätzli 540 540 \n\nGrätzli Grossacker 270 270 \n\n1 In Richtung Bhf. Glattbrugg nicht bedient \n\n2 Umsteigemöglichkeit Bus 768 \n\n3 Umsteigemöglichkeit Bus 759 \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nPostulat „Ortsbus 762“ – Tan Birlesik, SVP \n\nA) Busstation Post \nDie Distanz ab Bahnhof Glattbrugg bis zur Haltestelle Post beträgt 160 Meter, welche zu Fuss innert wenigen \nMinuten gut zu bewältigen wäre. Dadurch dass die Buslinie 762 einen Rundkurs fährt und einen engen \nZeitplan einzuhalten hat, könnte auf die Bedienung der Haltestelle Post verzichtet werden. \nUmsteigemöglichkeit auf den Bus 768 (Richtung Flughafen Zürich oder Bahnhof Oerlikon) ist bei der \nHaltestelle Zentrum gewährleistet. Die Aufhebung könnte zu einem Ersparnis mehrerer Sekunden oder gar \neiner Minute (z.B. beim Kauf eines Billets beim Bus-Chauffeur) führen. Sowieso wird die Haltestelle Post in \nder Gegenrichtung nicht bedient.  \n \nB) Busstation Vreniker und Grossacker \nBeim zweiten Wert beträgt die Distanz zwischen den Haltestellen Vreniker und Grossacker 180 Meter. Bei \nAufhebung einer dieser Haltestellen (Postulant empfiehlt Aufhebung Grossacker) müsste die Kundschaft \nwenige Zusatz-Meter in Kauf nehmen, um die nächstgelegene Haltestelle zu erreichen. Auch hier könnte die \nAufhebung zu einem Ersparnis mehrerer Sekunden / Minute führen.    \n \nOptional wäre noch prüfenswert, ob die Buslinie ab der Haltestelle Glatthof direkt über die Glatthofstrasse \n(statt Müllackerstrasse) Richtung Bubenholz fahren oder die Kurzpause bei der Haltestelle Grätzli \naufgehoben werden könnte. Dies würde auch zu weiteren Zeitersparnissen führen. Grundsätzlich ist das Ziel, \ndie Buslinie 762 am Bahnhof Glattbrugg früher einfahren zu lassen.  \n \nAbfahrt Anfahrt Fahrstrecke (m) mit Umleitung (m) \nBhf Glattbrugg Post \n\n1\n \n\nNeu: 626 626 \nPost Zentrum \n\n2\n \n\nZentrum Glatthof \n3\n 233 233 \n\nGlatthof Bubenholz 453 300 \n\nBubenholz Dorf 545 545 \n\nDorf Vreniker 582 470 \n\nVreniker Grossacker \nNeu: 465 465 \n\nGrossacker Aublick \n\nAublick Fernsicht 410 410 \n\nFernsicht Grätzli 540 540 \n\nGrätzli Grossacker \nNeu: 420 420 \n\nGrossacker Vreniker \n\n2 Umsteigemöglichkeit Bus 768 \n\n3 Umsteigemöglichkeit Bus 759 \n\n \n\n \n\n3. Antrag  \n \n\nDer Stadtrat wird eingeladen das Postulat gemäss der Begründung zu prüfen und Stellung zu nehmen.   \n \n1. Die erwähnten Haltestellen (Post und Grossacker) der Buslinie 762 sollen gemäss der Begründung \n\naufgehoben werden. \n\n2. Die Buslinie 762 soll, sofern möglich, ab Glatthof direkt über die Glatthofstrasse (statt über \nMüllackerstrasse) zur Haltestelle Bubenholz fahren. Die optionalen Vorschläge sind zu prüfen. \n\n3. Die erwähnten Anliegen und Vorschläge sollen der nächstfolgenden Fahrplankonferenz unterbreitet \nwerden (Fahrplanänderung im Dezember 2014).  \n\n \n\n \n\n \n \nTan Birlesik \nGemeinderat SVP \n\n\n


name: Motion Qëndresa Sadriu SP Hundefreilaufzonen.pdf

text: \nGlattbrugg, 1.3.2021 \n\n \n\nM O T I O N  gemäss Artikel 37 der Geschäftsordnung des Gemeinderates \n  \nvon    Qëndresa Sadriu (SP) \nbetreffend  eingeschränkte Hundefreilaufzonen zum Schutz der Landwirt- \n\nschaft, der Bevölkerung und der Bedürfnisse von Hunden \n \nAntrag:  \nDer Stadtrat wird beauftragt einen Hundefreilaufzonenplan zu erstellen wie auch die \ndiesbezüglichen Zonen für die Bevölkerung verständlich und ersichtlich zu beschrif-\nten.  \n \nBegründung:  \nGrundsätzlich sind Hunde an der Leine zu führen. Dies ist ein bekannter Grundsatz, \nder das harmonische Zusammenleben zwischen Vierbeiner und Bevölkerung sicher-\nstellen soll. Es ist aber keine langfristig zielführende Lösung.  \nHunde brauchen Freilaufmöglichkeiten. Dies trägt zu ihrer positiven Entwicklung und \nAuslastung bei und schützt das harmonische Zusammenleben mit dem Menschen. \nGleichzeitig aber brauchen HundehalterInnen Zonen, wo sie ihre Hunde freilaufen las-\nsen können. Dies nicht nur, damit hundelose EinwohnerInnen die Naherholungszonen \nunbeschwert nutzen können, sondern auch oder vor allem zum Schutz der Landwirt-\nschaft im Hinblick auf die Vegetationszeiten und der Nutztiere in Opfikon. Es geht \nnicht, dass Hunde über Landwirtschaftsfelder uneingeschränkt rennen, die Produkte \nbeschädigen, Nutztieren ihre Geschäfte zurücklassen und durch deren Verzehr, ihre \nGesundheit schädigen. Es geht aber auch nicht, dass man einfachheitshalber eine \ngenerelle Leinenpflicht vorschreiben würde, denn dies Schränkt HundehalterIn und \nHund ein, unterbindet die Auslastung letzterer und kann langfristig Probleme in derer \nZusammenleben bergen.  \nDie Einführung von Hundefreilaufzonen ermöglicht HundebesitzerInnen ihre Vierbei-\nner auszulasten, ermöglicht den Hunden ihre natürlichen Bedürfnisse zu stillen und \nschafft ein besseres, harmonischeres Zusammenleben zwischen Bevölkerung, Hun-\nden, Landwirtschaft und Nutztieren. Diese Möglichkeit wird seit mehreren Jahren be-\nreits z.B. in Wallisellen, in einer ähnlichen Form umgesetzt und führt ebenso wie im \nAntrag beschrieben zu einem konfliktarmen Zusammenleben aller Beteiligten. \n \n \nQëndresa Sadriu  \n \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_it: '1.3.2021':2 '37':11 'aber':85,111,179 'allem':138 'aller':267 'an':62 'antrag':35,261 'artikel':10 'auch':45,135,180 'auf':146 'auslastung':100,199 'auszulasten':218 'be':246 'beauftragt':39 'bedürfniss':32,224 'begründung':58 'bei':101 'bekannter':70 'bergen':208 'beschrieben':262 'beschrif':56 'beschädigen':165 'besseres':230 'beteiligten':268 'betreffend':20 'bevölkerung':29,51,79,234 'brauchen':91,112 'damit':126 'das':73,104 'dass':157,182 'dem':108 'den':220,236 'denn':190 'der':12,25,28,31,36,63,72,141,150 'deren':172 'derer':206 'des':14 'die':46,50,129,147,163,198,209 'dies':67,93,123,191,240 'diesbezüglichen':47 'durc':171 'ebens':258 'ein':69,185,196,229 'einem':264 'einen':40 'einer':252 'einfachheitshalber':184 'einführung':210 'eingeschränkt':21 'einwohnerinnen':128 'entwicklung':98 'ermöglicht':213,219 'ersichtlic':54 'erstellen':43 'es':83,154,177 'form':254 'freilaufen':119 'freilaufmöglichkeiten':92 'führen':66 'führt':257 'für':49 'geht':155,178 'gemeinderates':15 'gemäss':9 'generell':186 'geschäft':168 'geschäftsordnung':13 'gesundheit':175 'glattbrugg':1 'gleichzeitig':110 'grundsatz':71 'grundsätzlic':59 'harmonisc':74,105 'harmonischeres':231 'hinblick':145 'hun':235 'hund':61,90,118,158,195 'hundebesitzerinnen':214 'hundefreilaufzonen':22,212 'hundefreilaufzonenplan':41 'hundehalterin':193 'hundehalterinnen':113 'hundel':127 'hunden':34,221 'ihre':117,167,174,215,222 'ihrer':96 'im':144,260 'ist':68,84 'jahren':245 'kann':202 'kein':86 'konfliktarmen':265 'können':122,133 'landwirt':26,142 'landwirtschaft':237 'landwirtschaftsfelder':160 'langfristig':87,203 'las':120 'lein':64 'leinenpflicht':187 'letzterer':200 'lösung':89 'm':3 'man':183 'mehreren':244 'menschen':109 'mit':107 'möglichkeit':241 'n':8 'naherholungszonen':130 'natürlichen':223 'ner':217 'nicht':124,156,181 'nur':125 'nutzen':132 'nutzt':151 'nutztieren':166,239 'oder':136 'opfikon':153 'positiven':97 'problem':204 'produkt':164 'qëndres':17,269 'reits':247 'rennen':162 'sadriu':18,270 'schafft':228 'schaft':27,143 'schränkt':192 'schutz':24,140 'schädigen':176 'schützt':103 'seit':243 'sen':121 'sicher':80 'sie':116 'sind':60 'soll':82 'sondern':134 'sp':19 'stadtrat':37 'stellen':81 'stillen':226 't':5 'ten':57 'trägt':94 'umgesetzt':255 'unbeschwert':131 'und':30,53,78,99,102,149,170,194,201,227,238,256 'uneingeschränkt':161 'unterbindet':197 'vegetationszeiten':148 'verständlic':52 'verzehr':173 'vierbe':216 'vierbeiner':77 'von':16,33,211 'vor':137 'vorschreiben':188 'wallisellen':250 'wie':44,259 'wird':38,242 'wo':115 'würde':189 'z.b':248 'zielführ':88 'zonen':48,114 'zu':42,55,65,95,225,263 'zum':23,139 'zurücklassen':169 'zusammenleben':75,106,207,232,266 'zwischen':76,233 'ähnlichen':253 'über':159


text: \n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n09. Juli 2019\n2019-203\n1von5\n\nlnterpellation Wepf (SP) Lärmschutzmassnahmen Gemeindestrassen\nTempo 30 Beantwortung 7.4.5\n\nGemeinderat Thomas Wepf (SP) und Mitunterzeichnende haben am 17. Ap-\nril2019 die lnterpellation "Stand der Lärmschutzmassnahmen an den Gemein-\ndestrassen und wie sieht es mit Tempo 30 für den Schutz vor Lärm und für mehr\nWohnqualität aus?" eingereicht. Das Ratsbüro hat die Mitglieder des Stadt- und\nGemeinderates am 20. \\Aai 2019 über den Eingang der lnterpellation in Kennt-\nnis gesetzt. An der Sitzung des Gemeinderates vom 1. Juli 2019 begründete\nThomas Wepf die lnterpellation im Rat. Gemäss Artikel 47 der Geschäftsord-\nnung des Gemeinderates hat der Stadtrat die lnterpellation innert dreier Monate\nnach Begründung im Rat schriftlich zu beantworten. Somit hat die Beantwortung\nbis am 1. Oktober 2019 zu erfolgen.\n\n1. Allgemeine Erläuterungen zur eingereichten lnterpellation\n\nDer Stadtrat hat den Auftrag aus der Lärmschutzverordnung (LSV) des Bundes\nmit dem erstellten Bericht vom 15. Mai 2018 des lngenieursbüros ewp AG er-\nfüllt. Dieser wurde vom 1B.\\t[ärz bis 17. April 2019 öffentlich aufgelegt. Es sind\nkeine Einsprachen eingegangen. Mit dem Stadtratsgeschäft vom 28. Mai 2019\nhat der Stadtrat den Bericht zur akustischen Lärmsanierung zur Kenntnis ge-\nnommen und in Anwendung von Art' 14 LSV Erleichterungen verantwortet. Die\nGewährung von Erleichterungen resultiert aus einer Güterabwägung, die von\nden zuständigen Behörden einerseits unter der Berücksichtigung sachverhalts-\nspezifischer materieller Gesichtspunkte und andererseits unter Beachtung be-\nsti m mter Ve rfa h re nsg ru nd sät ze zu treffe n ist.\n\nDie Realisierung von Lärmschutzwänden, als Massnahmen zwischen der\nQuelle und dem Empfangspunkt, ist wie im Bericht dargestellt nicht möglich. lm\nWeiteren ist der kurz- und mittelfristige Ersatz durch einen lärmdämmenden\nStrassenbelag wirtschaftlich nicht zu verantworten. Die Abteilung Bau und lnf-\nrastruktur wird in der Verkehrsplanung und der Werterhaltungsplanung der An-\nlagen Verbesserungen der Lärmsituation evaluieren.\n\n2. Beantwortung der lnterpellation\n\nFrage 1\n\nWelcher Anteil der Gebäude in der ersten Reihe an welchen Strassen ist von\nLä rmg renzwertübersch reitu ngen betroffen?\n\nAntwort\n\nDie Auswertung hat ergeben, dass sich im Perimeter des Lärmbelastungskata-\nsters in der ersten Bautiefe insgesamt 123 Gebäude befinden. Davon sind 101ffiqw\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n09. Juli 2019\n2019-203\n2von5\n\nvon einer lmmissionsgrenzwert-Uberschreitung betroffen. Von diesen 101 Ge-\nbäuden mit lmmissionsgrenzwert-Überschreitungen besteht für 79 eine Sanie-\nrungspflicht für die Stadt Opfikon als Anlagehalterin der Gemeindestrassen. Bei\nweiteren 22 Gebäuden werden die lmmissionsgrenzwerte überschritten, es be-\nsteht aber keine Sanierungspflicht, da die Baubewilligung erst nach lnkrafttreten\ndes Umweltschutzgesetztes (1 . Januar 1985) erteilt wurde. Nach Strassen auf-\ngeteilt ergibt dies folgende Werte:\n\nBeschreibung Giebeleichstr. Oberhauserstr. Talckerstr. Zunstr. Total\n\nAnzahl Gebäude erster Bautiefe\nim Perimeter\n\n35 38 42 B 123\n\ndavon mit lmmissionsgrenzwert-\nÜberschreitungen 33 27 36 5 101\n\ndavon mit Sanrerungspflicht 29 1B 2) 079\nTabelle 1: Untersuchte Gebäude und lärmtechnische Einordnung pro Strasse\n\nFrage 2\n\nWie beurteilt der Stadtrat das Risiko von Schadenersatzklagen, nachdem die\nSanierungsfrist beim Strassenlärm abgelaufen ist?\n\nAntwort\n\nNach geltendem Recht haben Eigentümerinnen und Eigentümer, deren Liegen-\nschaften übermässigem Lärm ausgesetzt sind, nach Ablauf der gesetzlichen\nSanierungsfrist (31 . März 2018) Anspruch auf eine einmalige Entschädigung für\nden lärmbedingten Wertverlust. Damit eine Person klageberechtigt ist, müssen\ndie im folgenden erläuterten Bedingungen kumulativ erfüllt sein:\n\nÜberschrittener lmmissionsgrenzwert: Es muss ein Gebäude mit überschrit-\ntenem lmmissionsgrenzwert und Sanierungspflicht sein.\nKeine oder ungenügende Sanierung: Bei entsprechendem Strassenabschnitt\nwurde entweder noch kein Lärmsanierungsprojekt erarbeitet oder es wurden\npauschal Erleichterungen (nach Art. 14 LSV) erteilt.\nKeine Verjährung: Entsprechende Klagen sind bis spätestens fünf Jahre\nnach Ablauf der Sanierungsfrist (31 .lt[är22018) einzureichen. Forderungen\nnach Entschädigungen gelten somit als verjährt, wenn sie nach dem März\n2023 ei n gereicht werden.\nKeine Vorhersehbarkeit: Zum Zeilpunkt des Baus oder des Kaufes der Lie-\ngenschaft d u rften d ie I mm issionsg renzwert- Ü bersch reitu ngen n icht vorher-\nsehbar sein.\n\nGemäss der kurzen Abhandlung des beauftragten lngenieurbüros ewp AG\nergibt sich folgendes Risiko:\n\nDie Chancen auf erfolgreiche Schadenersatzklagen werden zum heutigen Zeit-\npunkt als relativ gering eingestuft. Der lmmissionsgrenzwert und die Sanie-\nrungspflicht erreichen, wie bei Frage 1 envähnt, 79 Gebäude. Die Bedingung\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nF-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR,\n\nSEITE\n\n09. Juli 2019\n2019-203\n3von5\n\nder ungenügenden Sanierung würde vor Gericht voraussichtlich nicht standhal-\nten, da die im Rahmen des Lärmsanierungsprojektes enryähnten Erleichterun-\ngen des Anlagehalters für die Gerichte zu pauschal nachgewiesen sind. Bis zur\nVerjährung haben die Eigentümer noch gut dreieinhalb Jahre Zeit. Bisher sind\nkeine Klagen eingereicht worden. Das Thema 'Vorhersehbarkeit'wird von sämt-\nlichen bisherigen Bundesgerichtsentscheiden sehr streng ausgelegt. So sind\nVerkehrs- und damit verbundene Lärmzunahmen entlang bestehender Stras-\nsen bereits seit über 100 Jahren vorhersehbar.\n\nFrage 3\n\nWie beurteilt der Stadtrat die quasi kostenlose Lärmsanierungsmassnahme in\nForm einer Temporeduktion von 50 auf 30 km/h an den betroffenen Strassen?\n\nAntwort\n\nEs wird angemerkt, dass auch Massnahmen zur Umsetzung von Tempo\n30 km/h Kosten verursachen, jedoch je nach Massnahme häufig weniger hohe.\nEine Temporeduktion von 50 auf 30 km/h als Grundlösung ist politisch nicht er-\nwünscht. ln einzelnen Fällen kann Tempo 30 jedoch eine denkbare Lösung dar-\nstellen. Es ist zu beachten, dass der stadtinterne Verkehr sowie auch die Zu-\nund Wegfahrt der Anwohnenden durch eine Temporeduktion verlangsamt wird.\n\nFrage 4\n\nlst der Stadtrat bereit, Massnahmen mit Tempo 30 zu prüfen und dem Gemein-\nderat vorzuschlagen?\n\nAntwort\n\nBei Strassenraumgestaltungen stellt Tempo 30 eine von verschiedenen prüfba-\nren Massnahmen dar, jedoch wird diese vom Stadtrat nicht favorisiert. Der\nStadtrat erachtet den Nutzen von Massnahmen mit Tempo 30 als zu gering im\nVerhältnis zu den Einschränkungen, welche dadurch für Anwohnende und den\nBus entstehen. ln Bezug auf Lärmsanierungsmassnahmen wird vom Stadtrat\nals langfristige Lösung ein Flüsterbelag einer Temporeduktion bevorzugt.\n\nFrage 5\n\nlst der Stadtrat zudem bereit, beim Kanton darauf hinzuwirken, dass an den\nstark belasteten Kantonsstrassen, die durch Wohnquartiere führen (Schaff-\nhauserstrasse, Wallisellerstrasse), die Menschen ebenfalls mit wirksamen Tem-\npored u ktionsmassnahmen vor dem ü bermässigen Strassen lärm gesch ützt wer-\nden können?\n\nffiKqW\n\n\n\n=ov\n-LL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n09. Juli 2019\n2019-203\n4von5\n\nAntwort\n\nDie Stadt Opfikon wird grundsätzlich vom Kanton bei dessen Massnahmen mit-\neinbezogen und nimmt stets Stellung dazu. Der Stadtrat wird den Stand der\nUmsetzung bei den ausgewiesenen Schwachstellen an Kantonsstrassen über-\nprüfen. Dazu fordert er beim Kanton eine Übersicht ein. Der Stadtrat steht mehr-\nheitlich dafür ein, dass die Wohnquartiere vor übermässigem Strassenlärm ge-\nschützt werden können. Dies soll jedoch nicht um jeden Preis geschehen. So\nmüssen die unterschiedlichen Ansprüche und Bedürfnisse (Lärmschutzwände\nversus Strassenraumgestaltung und Aufenthaltsqualität, Temporeduktion ver-\nsus Fahrplanstabilität des Buses und Fahrzeitveränderung) sorgfältig gegenei-\nnander abgewogen werden, bevor auf eine Umsetzung hingewirkt werden kann.\n\n3. Fazit zur lnterpellation\n\nDie Beantwortung der lnterpellation zeigt auf, dass der Stadtrat bereit ist bei\nzweckmässigen Projekten als eine mögliche Massnahme eine Temporeduktion\nauf 30 kmlh zu prüfen. Eine generelle Bevorzugung und Förderung von Tempo\n30 erachtet er jedoch weder als zweckmässig noch als politisch tragbar. lm Hin-\nblick auf die Lärmeindämmung wird wie im Stadtratsgeschäft vom 28. Mai 2019\nerwähnt, die Abteilung Bau und lnfrastruktur beauftragt, mögliche Massnahmen\nin der langfristigen Sanierungs- und Verkehrsplanung zu berücksichtigen.\n\nAuf Antrag des Bauvorstandes\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT\n\n1. Die lnterpellation von Thomas Wepf (SP) "Stand der Lärmschutzmassnah-\nmen an den Gemeindestrassen und wie sieht es mit Tempo 30 für den\nSchutz vor Lärm und für mehr Wohnqualität aus?" wird im Sinne der En¡uä-\ngungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Thomas Wepf, Farman-Strasse 55, 8152 Glattpark (Opfikon)\n- Gemeinderat\n\nWW\n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\n=ov\n-LL\n\\o\nF-o\nsq\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR\n\nSEITE\n\n09. Juli 2019\n2019-203\n5von5\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPräsident: Stadtschreiber:\n\nPaul nd Willi Bleiker\n\nVERSANDT\n11.07.2019\n\nffi'r.gw\n\n\n


GRB Wahl 2 Vize 2020 2021.pdf

text: \n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n6. Juli 2020\n1von1\n\n11. Wahl des Büros Gemeinderat für das Amtsjahr 202012021 0.5.0\n\n11.3 Geheime Wahl des 2. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 20201202'l\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Stefan Laux, schlägt vor:\n- Ruth Schoch (SVP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt:\n\nZahl der Anwesenden\nEingegangene Wah lzettel\nAbzüglich leere Wahlzettel\nAbzüg lich u ngültige Wahlzettel\nMassgebende Zahl der Wahlzettel\n\nAbsolutes Mehr\n\nGewählt ist Ruth Schoch mit\nStimmen.\n\nVereinzelte\n\nTotal 31\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n- Ruth Schoch\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\n33\n33\n\n2\n0\n\n31\n\n16\n\n25\n\no\n\n3s.t^.a^\nSara Schöni\n\nVERSANDT:\n15.07.2020\n\nwst\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     12. Juni 2012 \nBESCHLUSS NR.      2012-174 \nSEITE      1 von 1 \n \n \nWahlbüro \nErsatz für Cornelia Meier-Bernasconi A1.A \n \n \n \nCornelia Meier-Bernasconi (FDP) ist seit 1999 Mitglied im Wahlbüro. Aufgrund \nihres Rücktrittsschreibens vom 3. Mai 2012 ist eine Ersatzwahl vorzunehmen. \n \nGemäss §31 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) besteht \nAmtszwang. Frau Cornelia Meier-Bernasconi kann sich davon befreien, da sie \nüber 60 Jahre alt bzw. seit mehr als zwei Amtsperioden Mitglied des Wahlbü-\nros ist. \n \nAuf Antrag des Stadtpräsidenten \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Vom Austritt von Cornelia Meier-Bernasconi aus dem Wahlbüro wird \n\nKenntnis genommen. Für die geleisteten langjährigen Dienste wird ihr der \nbeste Dank ausgesprochen. \n\n \n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, die erforderliche Ersatzwahl im Sinne \n\nvon Art. 33, Ziff. 2a, der Gemeindeordnung für den Rest der Amtsperiode \n2010/2014 vorzunehmen. \n\n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Cornelia Meier-Bernasconi, Püntenstrasse 12, 8152 Opfikon \n - FDP-Präsident, Björn Blaser, Wallisellerstrasse 161, 8152 Opfikon \n\n- IFK-Präsident, Patrick Rouiller, Kirchensteig 10, 8152 Glattbrugg \n - Büro des Gemeinderates \n - Verwaltungsdirektor-Stv. \n - Stadtkanzlei \n  AASRB-Wahlbuero_Meier-Bernasconi_Cornelia.doc \n \nNAMENS DES STADTRATES \nDer Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \nP. Remund H.R. Bauer \n \nVERSANDT:  \n14. JUNI 2012 \n\n\n


text: \nTNTERFRAKTTONELLE KON FERENZ (t FK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Opfikon\n\nWah I Geschäftsprüfu ngskommission\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig die Wahl von Mathias Zika (FDP) als\nMitglied in der Geschäftsprüfungskommission,\n\nDer ident Ein Mitglied\n\nan Birlesik\n\nOpfikon, 5. Mai 2017\n\n\n

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name: GR-Antrag Postulat Andreas Schenkel (EVP) Wasserstofftankstelle.pdf

text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nF-.o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 27 . April2021\nsErrE 1 von 4\n\nPostu lat And reas Schenkel (EVP) Wasserstofftankstelle Fôrderu ng Wasser-\nstofftechnologie 2020\nBeantwortung 6.5.2\n\nGestÛtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 27 . April2021 sowie auf Art. 23 der\nGemeindeordnung und Art. 44 und Art. 45 der Geschâftsordnung des Gemein-\nderates\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Antwort des Stadtrats zum Postulat "Fôrderung der Wasserstofftechno-\nlogie mit dem Bau einer Wasserstofftankstelle zum Antrieb von Fahrzeugen\nin der Stadt Opfikon" von Andreas Schenkel (EVP) und Mitunterzeichnende\nwird positiv zur Kenntnis genommen.\n\n2. Das Postullat wird als erledigt abgeschrieben\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Andreas Schenkel, Zibertstrasse 71b, 8152 Opfikon\n- Stadtrat\n- Umweltbeauftragte\n\nreT\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl'-.o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 27 . April2021\nsErrE 2 von 4\n\nBERICHT\n\nDer Gemeinderat Andreas Schenkel (EVP) und Mitunterzeichnende haben am\n17. Februar 2020 das Postulat "Fôrderung der Wasserstofftechnologie mit dem\nBau einer Wasserstofftankstelle zum Antrieb von Fahrzeugen in der Stadt\nOpfikon" eingereicht. Das Ratsbùro hat die Mitglieder des Stadt- und Gemein-\nderates mit Beschluss vom 17. Februar 2020 Uber den Eingang des Postulats\nin Kenntnis gesetzt. An der Sitzung des Gemeinderates vom 2. Màrz 2020 hal\nAndreas Schenkel das Postulat im Rat begrùndet. Der Stadtrat hat die Entge-\ngennahme beschlossen und den Ressortvorstand Gesundheit und Umwelt mit\nder Beantwortung beauftragt. An der Gemeinderatssitzung vom 6. Juli 2020\nwurde das Postulat vom Gemeinderat ûberwiesen. Gemâss Artikel 45 der Ge-\nschâftsordnung des Gemeinderates hat der Stadtrat innert 12 Monaten nach\nder Ûberweisung dem Rat Bericht zu erstatten.\n\n1. Postulat\n\nlm Postulat fordern Andreas Schenkel und die Mitunterzeichnenden den Stadt-\nrat. dazu auf, sich zu ûberlegen, ob und wie die Wasserstofftechnologie fûr die\nStadt Opfikon genutzt werden kônnte. Sie fragen nach den Voraussetzungen\nfûr eine Wasserstofftankstelle und der Fôrderung von wasserstoffbetriebenen\nFahrzeugen.\n\nAntrag\nDer Stadtrat wird eingeladen zu prufen\n\n1. Unter welchen Voraussetzungen auf Stadtgebiet eine Wasserstofftankstelle\nerrichtet werden und durch welche Massnahmen der Bau einer solchen An-\nlage durch die Stadt gefôrderI werden kann.\n\n2. Welchen finanziellen Aufwand die Erstellung einer H2 Tankstelle nach sich\nziehen wurde (Grundinfrastruktur), sowie welcher Aufwand sich nach der\nEinfûhrung fur Unterhalt & Betrieb ergeben wurde.\n\n3. Ob bei Ersatz/Neuanschaffung von Kommunalfahrzeugen, Fahrzeuge mit\nH2-Antrieb eine Option darstellen wùrde.\n\n4. ln welchem Rahmen und wie sich die Sfadf an laufenden Projekten und lni-\ntiativen zur Fôrderung von t4lassersfoff als Treibstoff beispielsweise in Ko-\noperation mit Post Auto, VBG, h2mobility.ch etc. beteiligen kann.\n\n5. Ob allenfalls Anreize fûr Fuhrhalter geschaffen werden kônnen, bei Ersatz\nd e r F I otte nfa h rze u g e, H 2- B re n n stoffze I I e n - F a h rze u g e g e g e n u be r ko nv e nti -\n\nonellen Fahrzeugen vorzuziehen.\n\n2. Beantwortung\n\nVor dem Hintergrund der Klimaerwârmung und der Energiestrategie 2050 des\nBundes und der damit verknûpften Abkehr von fossilen Treibstoffen gewinnen\nalternative Antriebstechnologien an Bedeutung. Es ist davon auszugehen, dassx=ûl\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nF-.o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 27 . April2021\nsErrE 3 von 4\n\nneben der Elektromobilitàt wasserstoffbetriebene Fahrzeuge in Zukunft einen\nwichtigen Beitrag zur Reduktion der CO2-Emissionen des Verkehrs leisten wer-\nden. Bereits wurden einige Wasserstofftankstellen in der Schweiz in Betrieb ge-\nnommen und ein flàchendeckendes Netz befindet sich im Aufbau.\n\nDer Stadtrat hat sich den im Postulat gestellten Fragen angenommen und nimmt\nwie folgt Stellung.\n\nZur Fraqe 1\n\nln der Schweiz haben sich Firmen aus dem Transportbereich zum Fôrderverein\nH2 Mobilitât Schweiz zusammengeschlossen mit dem Ziel, 100 Wasserstoff-\ntankstellen aufzubauen und 1'000 LKWs (sowie PWs) zu betreiben. Die Mitglie-\nder realisieren und betreiben eigenstândig Wasserstofftankstellen, wie bei-\nspielsweise diejenige in Rûmlang. Die Wasserstoff-LKWs werden von einem\nJoint Venture mit Hyundai Uber ein pay-per-use-Modell angeboten. Eine Was-\nserstofftankstelle in Opfikon ist dann sinnvoll, wenn sie in Verbindung mit einer\nentsprechenden Anzahl Fahrzeuge (2.8. 10 LKWs) gekoppelt werden kann. Da\nsich die Tankstellen-Technologie noch in der Einfuhrungsphase befindet und die\nAusfallswahrscheinlichkeit hôher ist als bei Dieseltankstellen, kônnte der Stand-\nort Opfikon fUr eine Tankstelle interessant sein, um in Verbindung mit der Tank-\nstelle in Rûmlang eine hôhere Betriebssicherheit der entsprechenden Fahr-\nzeuge zu gewâhrleisten (Redundanz). Als Energiestadt setzt sich Opfikon fUr\nAlternativen zu fossilen Treibstoffen ein und steht neuen Systemen wohlwollend\ngegenûber.\n\nZur Fraoe 2\nDer finanzielle Aufwand fûr die Erstellung einer Wasserstoff-Tankstelle hângt\nstark von den ôrtlichen Gegebenheiten und der Wasserstoffversorgung ab.\nNach Erfahrungen der Eidgenôssischen Materialprûfungs- und Forschungsan-\nstalt (Empa) und der Avia sollte mit CHF 1 bis 1.5 Mio. fUr eine neue Wasserstoff\nTankstelle gerechnet werden. Fûr einen wirtschaftlich rentablen Betrieb ist ein\nhoher Wasserstoffumsatz notwendig. Dieser kann erreicht werden, wenn ent-\nweder ca. 600 PKWs oder 10 LKWs regelmâssig dort betankt werden. Welche\nMarktteilnehmer in unserer Region dafUr in Frage kommen, mûsste entspre-\nchend der Situation in Opfikon evaluiert werden.\n\nZur Fraqe 3\nDer Markt fUr die Beschaffung von solchen Fahrzeugen ist heute generell nicht\nvorhanden. Hier muss noch abgewartetwerden, bis sich entsprechend auch der\nMarkt fùr kommunale Fahrzeuge erweitert. Allgemein kann die Umrustung / der\nUmbau von Fahrzeugen aus betrieblichen und finanziellen Grûnden nicht emp-\nfohlen werden.\n\nZur Fraqe 4\nDer LKW-Bereich profitiert momentan und voraussichtlich bis 2027 von einer\nLSVA-Befreiung. Der PKW-Bereich ist aktuell von der Verkehrsabgabe befreit.\nlm ÔV-gereich kônnte eine Unterstûtzung hilfreich sein. Es kônnte sich lohnen,\nauf die VBG zuzugehen, um ein Gespràch in diese Richtung zu suchen. Aus-\nserdem kônnte sich die Stadt Opfikon an Projekten der Empa beteiligen, um die\nTechnologie zu fôrdern.\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nF-\nO\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n27. April2021\n4von4\n\nDer Fôrderverein H2 Mobilitât Schweiz wird von der Privatwirtschaft getragen\nund arbeitet eng mit Forschungseinrichtungen zusammen. Bis jetzt ist keine Zu-\nsammenarbeit mit der ôffentlichen Hand bekannt.\n\nZur Fraqe 5\nEs bestehen bereits Anreize, welche unter Punkt 4 erwâhnt wurden. Die Stadt\nkônnte festlegen, dass die stâdtische Fahrzeugflotte mit erneuerbarer Energie\nbetrieben werden muss. Zudem kônnte sie erneuerbar betriebene Fahrzeuge\nfinanziell fôrdern. Eine direkte Finanzierung von erneuerbar betriebenen Fahr-\nzeugen ist allerdings zurzeit nicht vorgesehen. Eine weitere Môglichkeit wâre\nbei Submissionen CO2-Neutralitât als Kriterium zu berûcksichtigen.\n\nAntrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, gestûtzt auf die Antwort des Stadtrats, das\nPostu lat abzuschreiben.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsiden hreibe Stv\n\nPaul Rem UN d ya 0L(\n\nret\n\n\n


name: Postulat Thomas Wepf (SP) Wohnen für alle.pdf

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text: \nRECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \n\nBaulandkauf und Verkauf im Gebiet Böschenwiesen/Fallwiesen  \nErwerb Stadt Opfikon von K. Kuhn, Opfikon (Kat.-Nr. 8117, 976 m2) und  \nE. Westreicher, Zürich (Kat.-Nr. 819, 745 m2) \nVeräusserung Stadt Opfikon an die Fallwiesen Immobilien AG \n(Aktiengesellschaft in Gründung) mit Sitz in Opfikon \nKat.-Nr. 8116 – 8119 und 8648, 26446 m2 Bauland)          L 2.2.8 \n \n_____________________________________________________________________ \n\n \n  \n \n\nBericht: \n \n\nDie Fallwiesen Immobilien AG (Aktiengesellschaft in Gründung) mit Sitz in Opfikon,  \neine 100%ige Tochterfirma einer französischen Investorengruppe, die aus den beiden \nim Hotelbau tätigen französischen Firmen SORIF SA, F-92100 Boulogne und O.2.1 \nGmbH, F-75017 Paris besteht, möchte das Grundstück im Gebiet  \nBöschenwiesen/Fallwiesen von der Stadt Opfikon erwerben. \n \nZur optimalen baulichen Nutzung des gesamten westlichen Quartierplangebietes \nsollen folgende sich  in Privatbesitz befindende Grundstücke durch die Stadt Opfikon \nzur Weiterveräusserung erworben werden: \n \nKat. Nr. 8117  Acker und Wiese in Fallwiesen     976 m2  \nBesitzer:   K. Kuhn Opfikon \nKat. Nr. 8119  Acker und Wiese in Fallwiesen     745 m2 \nBesitzer:  E. Westreicher Zürich \n \n \nKat. Nr. 8348  Acker und Wiese in Fallwiesen       22‘431 m2 \nKat. Nr. 8116/1 Acker und Wiese in Fallwiesen     823 m2 \nKat. Nr. 8117/2 Acker und Wiese in Fallwiesen     976 m2 \nKat. Nr. 8118  Acker und Wiese in Fallwiesen  1‘471 m2 \nKat. Nr. 8119/3 Acker und Wiese in Fallwiesen     745 m2 \n \nTotal zu veräussern                26‘446 m2 \n \n \n Ziel dieses Landerwerbs ist die Erstellung von mehreren Hotels in verschiedenen \nPreiskategorien und ein oder mehrere Dienstleistungsgebäude. Insgesamt ist der Bau \nvon rund 800 Hotelzimmern geplant. \nÜber das Baugebiet (26‘446 m2) muss ein Gestaltungsplan realisiert werden. \n(Erhöhung der Ausnützungsziffer von 65 % auf rund 110 %, Lärmschutzmassnahmen \nund dergleichen)  \n \n \n \n \n\n\n\n 2\n\n \nDer Verkaufspreis wurde anhand der neusten Marktsituation auf  Fr. 850--/m2 \nfestgesetzt. Das Grundstück ist mit einem Buchwert per 1.1.2001 von Fr. 595.--/m2 \nbilanziert. Unter Berücksichtigung der mutmasslichen  Erschliessungskosten und der \ndurch die Stadt Opfikon als Veräusserin zu übernehmenden Grundstückgewinn- und \nHandänderungssteuern sowie notariellen Gebühren erhöht sich der Buchwert auf ca. \n734.--/m2 . Aus der Veräusserung resultiert ein Verkaufspreis von Fr. 850.--/m2.  \nSomit ergibt sich ein Buchgewinn von Fr. 116.--/m2, also insgesamt rund  \nFr. 3'068‘000.--. \n \nDer Verkauf fördert die Erfüllung des Postulats von Ernst Schmid und \nMitunterzeichnern.  \n \nDer Kaufvertrag  entspricht den üblichen Verträgen für Landgeschäfte. \nGemäss § 10 Ziff. 6 GO unterstehen Veräusserungen von Grundstücken im Wert von \nmehr als 5. Mio. Franken dem obligatorischen Referendum. \n\n  \nAntrag: \n\n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat mit  4:1 folgenden Landgeschäften \nzuhanden der  Volksabstimmung zuzustimmen: \n \nKauf der Grundstücke  \nKat.-Nr. 8117 mit 976 m2 Land in Fallwiesen, zu Fr. 850.--/m2 \n(Total Fr. 829'600.--)und  \nKat.-Nr. 8119 mit 745 m2 Land in Fallwiesen, zu Fr. 850.-- /m2  \n(Total Fr. 633'250.--), somit Fr. 1'462'850.--. \n \nVeräusserung der Grundstücke  \nKat.- Nr. 8348 mit 22‘431 m2 Land,  \nKat.- Nr. 8116 mit      823 m2 Land,  \nKat.- Nr. 8117 mit      976 m2 Land,  \nKat.- Nr. 8118 mit   1‘471 m2 Land und  \nKat.- Nr. 8119 mit      745 m2 Land, alle in Fallwiesen, zu Fr. 850.-- je m2,  \nsomit Total             26‘446 m2 zu Fr. 22'479'100.--. \n \nJe nach definitiver Planung der Käuferschaft wird die Kat.-Nr. 8116 \n(823 m2, Erschliessungsstrasse) nicht veräussert. \n \n\n \nReferent vor dem Gemeinderat: Tony Steiner \n \n\n \nOpfikon,16.05.2001 \n\n       Die Rechnungsprüfungskommission: \n \n       Der Präsident  Ein Mitglied \n \n \n \n       Fritz Stoll  Tony Steiner \n\n\n


text: \nRechnungsprüfungskommission \n \n \nBewilligung eines Objektkredites im Betrag von brutto  \nFr. 270'000.- für die Sanierung der Blumenstrasse S 4.3 \n \n \n \nProjekt \n\nIn der Blumenstrasse wurde im Jahre 1950 eine Mischwasserkanalisation aus \nunarmierten Betonrohren erstellt. Die Kanalisation wurde 1994 letztmals mittels \nKanalfernsehaufnahmen untersucht. Der Kanal weist ausgewaschene Rohrwände \nsowie undichte und teilweise verkalkte Muffen auf.  \n \nDie 1950 erstellte Blumenstrasse weist nur einen bituminösen Belagsaufbau mit \nStärken von 4 cm bis 6cm auf. Der Belag ist mehrheitlich aufgebrochen und \nzerrissen, was sich negativ auf den ohnehin nur dünnen Strassenkoffer auswirkt. Die \nStrassenabschlüsse sind verwittert, die Strassenentwässerung ist daher nicht mehr \ngewährleistet. \n \n \nProjektbeschrieb \n\nStrasse \nDas Projekt umfasst die gesamte Sanierung des Strassenkörpers der Blumenstrasse \nim Bereich Haus Nr. 3 bis zur Bruggackerstrasse. Da die Blumenstrasse mit der \nÜberbauung Marktplatz Ost nicht mehr durchgehend ist, wird die Einmündung in die \nRosenstrasse umgestaltet. Das Teilstück von der Rosenstrasse bis zur geplanten \nÜberbauung Marktplatz Ost wird so zurückgebaut, dass ein Fussgängerbereich mit \nZufahrtsmöglichkeit für Rettungsfahrzeuge entsteht. Die Höhenlage der Strasse wird \nnur zur Verbesserung der Entwässerung angepasst, die Strassenbreite wie auch die \nLinienführung bleiben unverändert. Der Strassenaufbau wird mit einer Fundations-\nschicht aus 40 cm Kies und einer Heissmischtragschicht von 10 cm erneuert.  \n \nBeleuchtung \nDie Beleuchtungskandelaber wurden erst 1992 ersetzt; es besteht somit kein \nHandlungsbedarf. \n \n \nKosten \n\nBauarbeiten Fr. 182'500.-- \nNebenarbeiten Fr 44'000.-- \nTechnische Arbeiten Fr. 24'500.-- \nMwSt. 7.6%; ca. Fr. 19'000.-- \n \nTotal Strasse Fr. 270'000.-- \n \n \n \n\n\n\n  Seite 2 \n \n \n \n \n\nBauvorgang \n\nDer Bauvorgang wird mit den übrigen Sanierungsarbeiten (Kanalisation und \nWerkleitungen) koordiniert. Die Zufahrten zu den Liegenschaften können mit \nEinschränkungen während eines Grossteils der Bauarbeiten gewährleistet werden. \n \nEs wird mit einer Bauzeit von rund fünf Monaten gerechnet werden. Der Baubeginn \nist im Frühling 2001 vorgesehen. Die Bauarbeiten in der Blumenstrasse werden mit \nden Nachbarprojekten Rosenstrasse und Fliederstrasse koordiniert. Durch die \nNutzung der Synergien kann die Gesamtbauzeit der drei Strassen auf ca. acht \nMonate beschränkt werden. \n \nIm Zusammenhang mit der geplanten Überbauung Marktplatz Ost wird die \nBlumenstrasse im Bereich des heutigen Parkplatzes aufgehoben und mit einem \nHochbau überstellt. Damit verbunden ist die Verlegung sämtlicher Werkleitungen. \nDie Verbindlichkeiten wurden mit einer Vereinbarung zwischen der Stadt Opfikon und \nder privaten Bauherrschaft geregelt.  \n \nDie Erneuerung der Kanalisationsleitung in der Blumenstrasse ist mit dem \nVerlegungsprojekt koordiniert. Die Gestaltung der neuen Stichstrasse wird \nzusammen mit der noch offenen Gestaltung des Marktplatzes festgelegt. Die \ndiesbezüglichen Planangaben sind noch provisorisch. \n \n \nWerkleitungsbauten \n\nKanalisation \nDas Sanierungsprojekt umfasst ausserdem den Ersatz der Kanalisation in der \nBlumenstrasse (inkl. Kalibervergrösserung als Folge der hydraulischen Überlastung).  \nDie Ausgabe gilt als gebunden im Sinn von § 121 des Gemeindegesetzes. \n \nWasserleitung \nDer entsprechende Kreditantrag wird dem Gemeinderat mit einer separaten Vorlage \nunterbreitet. \n \nElektrische Leitungen \nDie Niederspannungskabelanlage wurde 1992 erneuert; es besteht heute kein \nSanierungsbedarf. \n \nPrüfung der RPK \n \nDie RPK unterstützt das Projekt, insbesondere das koordinierter Vorgehen mit den \nübrigen Projekten und den Werken. Es dient der Erhaltung der Infrastruktur \n \n \n \n \n\n\n\n  Seite 3 \n \n \n \nAntrag \n \nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat (5 : 0) für die \nSanierung der Blumenstrasse einen Objektkredit im Betrag von brutto 270'000.- (inkl. \nMwSt.) zu bewilligen. \n \nReferentin vor dem Gemeinderat: Christiana Brenk \n \n \n \nOpfikon den 17. 1. 01 Die Rechnungsprüfungskommission \n \n  Der Präsident Ein Mitglied \n \n \n \n  Fritz Stoll Christiana Brenk \n \n \n\n\n


text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 22. Januar 2002 \n ____________________ \n \n \nRaumplanung \nPrivater ”Gestaltungsplan Hotel Fallwiesenstrasse” \nFestsetzung  B 1.6.4 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 22. Januar 2002 sowie in An-\n\nwendung von § 49 Ziffer 2 lit. c) der Gemeindeordnung - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Der private ”Gestaltungsplan Hotel Fallwiesenstrasse” mit Bericht vom \n\n7. Januar 2002 wird, gestützt auf § 88 des Planungs- und Baugesetzes \n(PBG), festgesetzt. \n\n \n2. Sofern sich als Folge von Rechtsmittelentscheiden oder im Genehmigungs-\n\nverfahren Änderungen an der Vorlage als notwendig erweisen, wird der \nStadtrat ermächtigt, diese in eigener Zuständigkeit vorzunehmen. Diese Be-\nschlüsse sind öffentlich bekannt zu machen. \n\n \n3. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Zustellung an ge-\n\nrechnet, bei der Baurekurskommission IV des Kantons Zürich, 8090 Zürich, \nschriftlich Rekurs erhoben werden. Die in dreifacher Ausführung einzurei-\nchende Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthal-\nten. Der angefochtene Beschluss ist beizulegen. Die angerufenen Beweis-\nmittel sind genau zu bezeichnen und soweit als möglich beizulegen. \n\n \n4. Mitteilung an: \n \n - Grundeigentümer im Gebiet des privaten ”Gestaltungsplans Hotel Fall-\n\nwiesenstrasse” \n - Planpartner AG, Postfach, 8030 Zürich \n - RA Norbert Mattenberger, Postfach, 8033 Zürich \n - Finanzabteilung \n - Leiter Bauamt \n - Bausekretär \n - Bauamt \n \n\n\n\n  Seite 2 \n \n\nBericht und Antrag \n \n \n1. Ausgangslage \n \nEine private Investorengruppe beabsichtigt im Gebiet Böschen-/Fallwiesen \neine grosse Anlage mit mehreren Hotels verschiedener Preiskategorien und \nNebengebäuden zu erstellen. Im westlichen Kopfbereich sind weitere hotelna-\nhe Nutzungen vorgesehen. Für die Realisierung der Hotelanlage ist die Ver-\näusserung von mehrheitlich sich im Eigentum der Stadt Opfikon befindenden \nGrundstücken notwendig. Der entsprechende Landverkauf ist vom Gemeinde-\nrat am 11. Juni 2001 und durch die Stimmbürger in der Volksabstimmung vom \n23. September 2001 bewilligt worden. \n \nGemäss Zonenplan der Stadt Opfikon besteht für das betreffende Gebiet eine \nGestaltungsplanpflicht zur Festlegung von baulichen Massnahmen in Bezug \nauf den Lärmschutz (Strassenlärm). Zusätzlich sollen mit der Aufstellung eines \nprivaten Gestaltungsplanes mit öffentlich-rechtlicher Wirkung nach § 85 PBG \ndie für die vorgesehenen Hotel- und weiteren Nutzungen notwendigen bau-\nrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden.  \n \n2. Geltendes Recht \n \nSoweit mit dem Gestaltungsplan nichts Anderes geregelt wird, gelten die Be-\nstimmungen der Bau- und Zonenordnung der Stadt Opfikon vom 27. Septem-\nber 1999. Im Planungsgebiet sind im Weiteren die Festlegungen des ”Quar-\ntierplans Böschenwiesen/Fallwiesen” vom 17. Juni 1997 gültig. Im Teilgebiet \nlängs der Thurgauerstrasse gelten zudem, soweit mit dem privaten ”Gestal-\ntungsplan Hotel Fallwiesenstrasse” nichts Anderes geregelt wird, die Vorschrif-\nten des privaten ”Lärmgestaltungsplanes Fallwiesenstrasse” vom 1. Dezember \n1997. \n \n3. Inhalt des Gestaltungsplanes \n \nDas in einer Wohnzone gelegene Gebiet – im Spickel zwischen zwei häufig \nbefahrenen Verkehrsachsen – eignet sich kaum mehr für die Überbauung mit \nWohnbauten. Mit der Realisierung einer Hotelanlage kann dieser beeinträch-\ntigte Ort hingegen optimal genutzt werden. Der Gestaltungsplan bezweckt die \nRealisierung einer architektonisch gut gestalteten und städtebaulich integrier-\nten Überbauung mit einer zweckmässigen Erschliessung und einer attraktiven \nAussenraumgestaltung unter Berücksichtigung der Anliegen des Lärmschut-\nzes.  \n \nDie Gesamtfläche innerhalb des Gesamtperimeters beträgt ca. 30'000 m2. Da \ninnerhalb des Gestaltungsplans verschiedene Rechtsgrundlagen (vgl. Kapitel 2 \ndes Berichtes) gültig sind, wird das Gebiet in drei Teilgebiete unterteilt: \n- Teilgebiet I: ca. eine Bautiefe längs Thurgauer- bzw. Fallwiesenstrasse \n- Teilgebiet II: Gebiet südlich Teilgebiet I bis zur Autobahn \n- Teilgebiet III: westlicher ”Kopfbereich”  \n\n \nInnerhalb des Gestaltungsplangebietes sind Bauten mit Hotelnutzung und ho-\ntelnahen Dienstleistungs- und Restaurationsnutzungen zulässig. In den Teil-\ngebieten I und III sind maximal vier, im Teilgebiet II fünf Vollgeschosse zuläs-\nsig. Die Gebäudehöhe beträgt entsprechend maximal 12.00 m bzw. 16.00 m. \n\n\n\n  Seite 3 \n \nÜber die Teilgebiete I und II gilt eine maximale Ausnützung AZ von 113%. Die \nmaximale AZ im Teilgebiet III beträgt ca. 77%. \n \nDie Erschliessung der Hotelanlage für den motorisierten Verkehr (Besucher-/ \nBetriebsverkehr) erfolgt via Fallwiesenstrasse und vom geplanten Kreisel \nRietwiesenstrasse direkt auf die Thurgauerstrasse; ein Eindringen des Ver-\nkehrs in die Wohngebiete wird damit verhindert. Die Hotelüberbauung wird \nzudem so konzipiert, dass sich die im Osten befindenden Wohngebäude durch \ndie Hotelanlage vom Strassenlärm abgeschirmt werden. \n \nDie Zufahrt in die Teilgebiete I und II erfolgt hauptsächlich über die im Quar-\ntierplan Böschen-/Fallwiesen ausgeschiedene Quartierstrasse. Das Teilge-\nbiet III wird von der Fallwiesenstrasse her erschlossen. Die vorgesehene \nParkplatzzahl beträgt weniger als 300 Plätze. Die Fusswegverbindungen wer-\nden im Gestaltungsplan gemäss den Vorgaben des Quartierplans berücksich-\ntigt. \n \nSchliesslich soll eine attraktive Aussenraumgestaltung vorgesehen werden; \nder östliche Bereich soll zusammen mit dem angrenzenden öffentlichen Grün-\nkorridor zusammen mit der Stadt Opfikon attraktiv gestaltet werden. \n \n5. Öffentliche Auflage und kantonale Vorprüfung \n \nDas Bauamt hat vom 13. September bis zum 14. November 2001 das Anhö-\nrungs- und Auflageverfahren gemäss § 7 PBG durchgeführt und die Vorlage \ndem Amt für Raumplanung und Vermessung (ARV) des Kantons Zürich zur \nVorprüfung zugestellt. Es sind keine Einwendungen eingereicht worden. Das \nARV hat mit dem Vorprüfungsbericht vom 18. Dezember 2001 Stellung ge-\nnommen; die entsprechenden Hinweise konnten im vorliegenden Gestaltungs-\nplan berücksichtigt werden. \n \n6. Antrag \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, den privaten ”Gestaltungsplan Hotel Fall-\nwiesenstrasse” gemäss Bericht vom 7. Januar 2002 festzusetzen. \n \n \nOpfikon, 22. Januar 2002 / sr \nSRBAW-02-04_Gestalt_Fallw.doc \n\n \n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n\n\n