text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPF¡KON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n30. Oktober 2018\n1von3\n\nAmtliches Publikationsorgan\nBestimmung für die Jahre 2020 - 2023\nneues Angebot der Lokalinfo AG 0.11.3.3\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 30. Oktober 2018 und auf Art. 36,\nZilf .7 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. lm Sinne vonZiff .2 "Vertragsdauer" des Vertrages zwischen der Lokalinfo\nAG und der Stadt Opfikon vom 7. Dezember 2015 sowie dem vorliegenden\nAngebot vom 17. Oktober 2018 die Option zur Verlängerung des Vertrags-\nverhältnisses mit jährlichen Kosten von CHF 243'000 um weitere vier Jahre\nauszuüben.\n\n2. lm Sinne von Art. 36,Zi|f .7, GO die Lokalinfo AG für die Periode vom 1. Ja-\nnuar 2020 bis 31. Dezember 2023 zum amtlichen Publikationsorgan der\nStadt Opfikon zu bestimmen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Lokalinfo AG, Buckhauserstrasse 11, 8048 Zürich\n- Stadtrat\n- Katholische Kirchenpflege\n- Reformierte Kirchenpflege\n- Schulpflege\n- Politische Parteien\n- Stadtkanzlei\n\nffiqw\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\n|-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n30. Oktober 2018\n2von3\n\nBERICHT\n\n1. Ausganglage\n\nMit Beschluss vom 28. September 2015 hat der Gemeinderat der Stadt-Anzei-\nger Opfikon/Glattbrugg AG (neu: Lokalinfo AG) im Rahmen der durchgeführten\nSubmission den Zuschlag erteilt und diese als Publikationsorgan für die Dauer\nvom 1 . Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2019 bestimmt. Der Vertrag trat per\n1. Januar 2016 in Kraft und hat unter Vorbehalt einer Kündigung aus wichtigen\nGründen eine feste Laufdauer bis zum 31 . Dezember 2019. Dem Gemeinderat\nder Stadt Opfikon steht unter Z¡ff .2 "Vertragsdauer" eine einseitig ausübbare\nOption zur Verlängerung des Vertragsverhältnisses um weitere 4 Jahre zu. Der\nLokalinfo AG muss bis am 31. Dezember 2018 mitgeteilt werden, ob diese Ver-\nlängerungsoption ausgeübt wird.\n\nMit Beschluss vom 1. Oktober 2018 lehnte der Gemeinderat den Antrag des\nStadtrates, die Lokalinfo AG für die Periode vom 1 . Januar 2020 bis 31 . Dezem-\nber 2023 zum amtlichen Publikationsorgan der Stadt Opfikon zu bestimmen, ab,\ndamit mit der Lokalinfo AG nachverhandelt werden kann. Anschliessend bzw.\nwenn ein neues Angebot der Lokalinfo AG vorliegt, wird der Gemeinderat über\ndie Frage des amtlíchen Publikationsorganes zu entscheiden haben.\n\n2. Rechtliche Abklärungen\n\nRechtliche Abklärungen im Bereich des öffentlichen Beschaffungswesens ha-\nben ergeben, dass ein Nachverhandeln, welches den Angebotsumfang nicht\nmehr als t 10% verändert, als zulässig und vertretbar erscheint.\n\n3. Angebot der Lokalinfo AG\n\nGemäss laufendem Vertrag beträgt der Umfang für amtliche Seiten durch-\nschnittlich 2.5 Seiten pro Ausgabe, also insgesamt 130 Seiten pro Jahr. Diese\nAnzahl an Seiten wurde in der Submissionsausschreibung seitens der Stadt\nOpfikon verlangt. Die Lokalinfo AG hat diese Vorgabe in ihrem Angebot vom\n27. Mai 2015 berücksichtígt und erfüllt. Nun zeigt sich, dass die Stadt Opfikon\ndas vorgegebene Volumen nicht gänzlich ausschöpft. Die in Anspruch genom-\nmene Seitenanzahl bewegt sich zwischen 1 10 und 1 17 Seiten pro Jahr. Die\nLokalinfo AG ist aufgrund dieser Ausgangslage bereit, den Vertrag wie folgt an-\nzupassen:\n\nReduktion der festgeschriebenen Anzahl amtlicher Seiten um zehn Pro-\nzent von 130 Seiten auf 117 Seiten.\nReduktion des Pauschalpreises um zehn Prozent von CHF 270'000 auf\nCHF 243'000 pro Jahr.\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl.--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 30. Oktober 2018\nsErrE 3 von 3\n\nDaraus resultiert für die Stadt Opfikon eine Einsparung von CHF 27'000 pro\nJahr bzw. von CHF 108'000 über die gesamte Vertragsdauer hinweg.\n\nSollte die Stadt Opfikon mehr als die neu vorgesehenen 117 Seiten pro Jahr\nbenötigen, sind die zusätzlichen Seiten gemäss bestehendem Vertrag weiterhin\ngesondert zu entschädigen. Dabei werden die Seiten 118 bis 130 wie bisher\nzum Preis von CHF 2'076.90 pro Seite und ab der Seite 131 zum Preis von\nCHF 2'500 verrechnet.\n\nDie Lokalinfo AG geht davon aus, dass alle von dieser Anpassung nicht betroffe-\nnen Vertragsbereiche weiterhin ihre Gültigkeit behalten. Das Angebot ist gültig\nbis zum 31. Dezember 2018, bezieht sich einzig auf die Option, den Vertrag für\nvier Jahre zu verlängern und betrifft also die Jahre 2020 bis 2023.\n\n4. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, im Sinne von Ziff .2 "Vertragsdauer" des Ver-\ntrages zwischen der Lokalinfo AG und der Stadt Opfikon vom 7. Dezember 2015\nsowie dem vorliegenden Angebot vom 17. Oktober 2018 die Option zur Verlän-\ngerung des Vertragsverhältnisses mit jährlichen Kosten von CHF 243'000 um\nweitere vier Jahre auszuüben.\n\nDem Gemeinderatwird beantragt, im Sinne von Art. 36,ZiÎf .7, GO die Lokalinfo\nAG für die Periode vom 1 . Januar 2020 bis 31 . Dezember 2023 zum amtlichen\nPublikationsorgan der Stadt Opfikon zu bestimmen.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPräs Stadtschreiber:\n\nPaul Remu i Bleiker\n\nffiqw\n\n\n


parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nHelen Oertli\nGrûne Opfikon\nMitglied des Gemeinderates\n\nEINGEGANGËX\n\nI I Auri.2û22\n\nGeschâftsleitung Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nnOLh'\nOpfikon,l. August 2022\n\nPostulat gemâss Art. 36 des Organisationserlass Gemeinderat\n\nMehr Bâume im Opfikerpark\n\nDer Opfikerpark im Glattpark ist ein wichtiger Freizeit- und Erholungsraum fûr Opfikon.\nAuf einer Gesamtflâche von 12.8 Hektaren befindet sich ein See, Spazierwege, zahl-\nreiche Parkbânke und eine offene Wiesenflâche. Eingefasst wird der Park von einem\nWâldchen. Bloss, auf der freien Wiese, dort wo tagstiber Kinder spielen, Familie und\nFreunde picknicken, fehlen Bâume. Nur an wenigen Randstellen gibt es natûrlichen\nSchatten. Auf der grossen Wiese ist man der Sonne im Sommer ungeschûtzt ausge-\nsetzt.\n\nBâume spenden nicht nur Schatten und schûtzen Menschen vor starker Sonnenein-\nstrahlung, sondern kûhlen zusàtzlich. Beim Verdunsten von Wasser entzieht der Baum\nder Umgebungsluft Wârme. Unmittelbar unter dem Baum entsteht so ein etwas kûhle-\nres Mikroklima. Bâume entziehen zudem derAtmosphâre CO2 und binden dieses lang-\nfristig in ihrer Biomasse und im Boden. 100 Bâume wûrden rund 1 Tonne CO2 jâhrlich\nkompensieren.\n\nln Anbetracht der zunehmenden Hitzesommer, die auch diesen Sommer in den meis-\nten europàischen Làndern zu beobachten sind, wird die Kûhlung in stâdtischen Gebie-\nten immer wichtiger. Natur, Tiere und Menschen brauchen schattige und kùhlende Flâ-\nchen - wir brauchen Bàume.\n\nAm 4. Juli 2022 hat ein Anwohner aus dem Glattpark die Petition <Mehr Bâume im\nGlattpark (Opfikerpark)> gestartet und innert eines Monats 1'000 Unterschriften ge-\nsammelt. Wir- die Antragsstellenden - bitten den Stadtrat nun geeignete Massnahmen\nzu prûfen. Insbesondere sollen folgende Massnahmen bezûglich Eignung und Umsetz-\nbarkeit analysiert werden:\n\nAnpassung des Gestaltungskonzeptes des Opfikerparks mit dem Planungsbûro\nin Bezug auf zusâtzliche Bàume und ausreichend Schattenflâchen. Grossrâu-\nmige Aktivitâten und Veranstaltungen sollen weiterhin môglich sein.\nPrûfen von geeigneten Baumarten, die klimaresistent sind. Einheimische Baum-\narten sind vorzuziehen.\nErarbeitung einer Strategie, damit Bàume langfristig gepflegt und geschûtzt wer-\nden.\n\no\n\na\n\n1\n\no\n\n\n\na ln Bereichen, wo die Pflanzung von Bàumen nicht môglich ist - Strand und be-\ntonierter Spielbereich -, eine Alternative erarbeiten, wie auch dort Schattenflà-\nchen geschaffen werden kônnen.\n\nHelen Oertli\nFraktionspràsidentin Grûne Opfikon\n\nJt I k t(ll)-4 (-/+ '*a\n\n2\n\n\n\nItlitunterzelch nende :\n\nl{ame\n\nDavid Sichau\n\nCarla Louvés\n\nBjôrn Blaser\n\nQëndresa Hoxha-sadriu\n\nEvelyne Sydler\n\nJeremy Graf\n\nThomas Wepf\n\nStefan Laux\n\nCeren Bingôl\n\nPatrick Rouiller\n\nRamon Tscharner\n\nil"id, ?"u,r{"\n\nPartei\n\nGr0ne\n\nGrûne\n\nFDP\n\nSP\n\nGLP\n\nSP\n\nSP\n\na/P\n\nSP\n\n9f\ncvr\n\nTùI\ngyP\n\nSP\n\n^-\n\\Vi\n\nGLP\n\ngll\n6ue\n\nUnterschrlft\n\nct\n\nç\\*\n\nu -a.r'\n\nI\nTanja Glanzmann\n\nHaci Sari\n\nil," Tlui, -lacilu\nMilena Brasi\n\nAndreas Baumgartner\n\nt. ,11\n\n/ ob)o-r P-ov-o u /-\n\n\n


text: \n=ov\nL-\n\nl-L\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nslrzuNc vou 26. Mai 2015\nBEscHLUss NR. 2015-161\nsErrE 1 von 3\n\n"Nutzung der lT in der Stadtverwaltung Opfikon" Kleine Anfrage Benjamin\nBaumgartner (SVP) und Mitunterzeichnende - Beantwortung P1.1\n\nAusgangslage\n\nDer Gemeinderat Benjamin Baumgartner (SVP) und Mitunterzeichnende\nhaben am 23. März 2015 die Kleine Anfrage "Nutzung der lT in der Stadtver-\nwaltung Opfikon" eingereicht. Am 7. April 2015 hat das Ratsbüro die Mitglieder\ndes Stadt- und Gemeinderates über den Eingang der Kleinen Anfrage in\n\nKenntnis gesetzt. Die Kleine Anfrage wurde am 4. Mai 2015 im Rat bekannt\ngegeben. Gemäss Art. 49 der Geschäftsordnung des Gemeinderates hat der\nStadtrat die Kleine Anfrage innert zweier Monate zu beantworten, also spä-\ntestens an der Sitzung vom 6. Juli 2015.\n\nIn der Kleinen Anfrage wird der Stadhat gebeten, Auskunft in Bezug auf die lT-\n\nNutzung in der Stadtverwaltung zu geben, da bekannt geworden ist' dass in\n\neiner grossen schweizer stadt verwaltungsmitarbeiter die Informationsmedien\nmassiv missbräuchlich nutzten.\n\nBeantwortung\n\nGrundsätzlich kann festgehalten werden, dass den Mitarbeitern der Zugang zu\n\nden lnformationsmitteln gewährt wird, da diese für geschäftliche Zwecke not-\n\nwendig sind. Dabei sind allerdings massgebende Einschränkungen vor allem\n\nim Beieich der social media eingebaut. Grundsätzlich sind die Arbeitsmittel für\ngeschäftliche Zwecke einzusetzen. Eine Nutzung für private nichtkommer-\n2ielle Zwecke ist erlaubt, soweit sie sich auf ein Minimum beschränkt. Dies ist\n\nin der verbindlichen und geschulten Weisung über den Gebrauch von Informa-\ntik-Mitteln (Acceptable use Policy (AUP)) festgehalten. Gleichzeitig wird dies\n\nam Einfüh rungsan lass für neue Mitarbeitende vermittelt. Dabei wird auch an\n\ndie Eigenverantwortung appelliert. Grundsätzlich liegt die Kontrolle der lT-Nut\nzung äls Führungsaufgabe bei den Linienvorgesetzten, die diese Aufgabe\ngewissenhaft wahrnehmen, da ein hohes Interesse an einer effizienten Aufga-\n\nbenerledigung besteht. Gemäss unseren Grundsätzen basiert die Zusammen-\narbeit zudem auf gegenseitigem Vertrauen.\n\nZu den Fragen:\n\n1. Besteht für Angestellte der Stadtvenivaltung die Möglichkeit' die von dem\n\nArbeitgeber zur Erledigung der Arbeit zur Verfügung gestellte lT für private\n\nZwecke zu nutzen?\n\n\n\n=ov\nlJ-\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\nDiese Möglichkeit besteht. Ahnlich wie bei persönlichen Terminen bei Amtern\netc. können auch die elektronischen Mittel für nicht aufschiebbare private Pen-\ndenzen in beschränktem Ausmass venruendet werden. Die Grundsätze dazu\nsind in der verbindlichen und geschulten Weisung über den Gebrauch von\nI nformatik-Mitteln (Acceptable Use Policy (AU P)) festgehalten:\n\n"Eine Nutzung für private nicht-kommerzielle Zwecke ist erlaubt, soweit sie\nsich auf ein Minimum beschränkt und die Erfüllung der Arbeitspflichten nicht\nbeeinträchtigt. Die private Nutzung soll möglichst ausserhalb der Arbeitszeiten\nerfolgen." Dies wird auch in der gültigen Weisung der Datenschutzbeauftrag-\nten zur Informationssicherheit Punkt 5 verstärkt.\n\n2. Wie und in welcher Form, ist der Umgang mit der Informationstechnologie\nfür Angestellte der Stadtverwaltung Opfikon geregelt?\n\nIn der AUP Punkt 4 und in der Weisung zur Informationssicherheit Punkt 5 ist\n\ndie Verwendung der elektronischen Medien geregelt.\n\n3. Dürfen Angestellte der Stadtverwaltung ihre privaten Smartphones während\nder Arbeitszelt benutzen? Wenn ja, wie sind die Einschränkungen geregelt und\n\nwie werden diese kontrolliert?\n\nDie Benutzung von Smartphones unterliegt den gleichen Restriktionen wie das\n\nFestnetztelefon: Für private, nicht aufschiebbare Pendenzen darf das Telefon\n\nund Smartphone venruendet werden. Diese Geschäfte sind aber möglichst\n\nausserhalb der Arbeitszeit zu erledigen (AUP Punkt 4). Teilweise werden\n\nSmartphones geschäftlich als Agenda eingesetzt und dienen damit als\n\nArbeitsmittel füi den Betrieb. Privates Surfen ist während der Arbeitszeit nicht\n\nerlaubt, kann aber in der Pause ausgeführt werden' Die Kontrolle gehört zu\n\nden Führungsaufgaben der Linienvorgesetzten. Grundsätzlich besteht in der\n\nstadtvenrvaltung das Grundverständnis der Mitarbeitenden darin, eine effi-\n\nziente Aufgabenerfüllung zu gewährleisten. Da haben private Spielereien\nkeinen Platz.\n\n4. Was sind die Mittel, um ein allfälliges Fehlverhalten diesbezüglich zu erken-\n\nnen?\n\nGrundsätzlich wird aufgrund mangelnder Arbeitsleistung, mangelnder Kon-\n\nzentration oder auffälligem Verhalten schnell von Mitarbeitenden und Füh-\n\nrungspersonen festgestellt, dass allenfalls ein Missbrauch vorliegt. Bei Bedarf\n\nkann nach Bekanntgabe, die Internet- und E-Mail-Benutzung überwacht wer-\n\nden. Grundsätzlich ist diese Erkennung eine Füh rungsaufgabe.\n\n5. Gab es diesbezüglich in der Vergangenheit Fehlverhalten, welche zu Ent-\n\nlassungen oder Verwarnungen geführt haben?\n\nBei zwei ehemaligen Lernenden erfolgte eine Verwarnung und eine vorüber-\ngehende Spenung von lnternet und E-Mail-Konto.\n\n26. Mai2015\n2015-161\n2von3\n\n\n\n=ov\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n26. Mai 2015\n2015-161\n3von3\n\n6. Wie oft wurden per Stichtag 17.3.15 folgende Websites über das Netzwerk\nder Stadt Opfikon aufgerufen: Blick.ch, Facebook.com, 20min.ch, You-\ntube.com, Ricardo.ch, Ebay.ch, Autoscout.ch, Homegate.ch, google.ch, blue-\nwin.ch, gmx.com? Wenn möglich bitte Abteilungsweise aufführen\n\nWir haben keine Software im Einsatz, welche in der Lage ist, die von lhnen\ngewünschte Form der Anzahl Zugriffe auf bestimmte Seiten auszuwerten. Ver-\nschiedene Seiten oder ganze Kategorien von Webseiten sind aber bewusst\ngesperrt. So etwa Social Media, Games-, Pornographie-, Hass-Seiten, Internet\nRadio, TV, youtube, Verkaufsseiten wie ebay, ricardo. Zudem können ver-\nschieden Dateitypen weder heruntergeladen noch verschickt werden (exe,\n.com, ..). Eine Liste ist einsehbar.\n\nDie Stadt Opfikon ist sich grundsätzlich der Thematik bewusst. Die Mitarbei-\ntenden werden auch diesbezüglich informiert und geschult. Die Aufgabenfülle,\ndie kaum Raum für private lT-Nutzung lässt, die hohe Eigenverantwortung der\nMitarbeitenden und die Führungsverantwortung der Leitenden sind Garantie\nfür einen zielgerichteten Einsatz der lT.\n\nAuf Antrag des Stadtpräsidenten\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT:\n\n1. Die Kleine Anfrage "Nutzung der lT in der Stadtverwaltung Opfikon" von\nBenjamin Baumgartner und Mitunterzeichnenden wird gemäss den Erwä-\ngungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Benjamin Baumgartner, Ringstr. 9. 8152 Opfikon\n- Büro Gemeinderat\n- Stadtpräsident\n- Stadtkanzlei\n- Leiter ICT\n\nWBITS Kl€in6-Anlr€ge'Baumgart€mlT_N'rlzung'BBantwodung\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDerPräsident: DerStadtschreiber:\n\nVERSANDT:\n28. MAt2015\n\n\n


name: IFK-Antrag Ersatzwahl Mitglied Rechnungsprüfungsko

text: \nEINGEGANGEN\n\n/. FE8, 2025TNTERFRAKTTON ELLE KONFERENZ (rFK)\n\n06. Februar2025\n1von1\n\nDATUM\n\nSEITE\n\nErsatzwahl eines Mitglieds der Rechnungsprûifungskommission\nfûr den Rest der Amtsperiode 202212O26\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (7:0), Lukas Mûller (NlO@GLP),\nWrightstrasse 47, 8152 Glattpark, als Mitglied der Rechnungsprûfungskommission\nfùr den Rest der Amtsperiode 202212026 zu wâhlen.\n\nNAMENS DER INTERFRAKTIONELLEN KONFERENZ\n\nDer Pràsident: Ein Mitglied:\n\nPatrick Rouiller Milena Brasi\n\n\n

doc_text_tsv_it: '0':31 '06':7 '1von1':9 '202212026':49 '202212o26':22 '2025tnterfraktton':3 '47':37 '7':30 '8152':38 'als':40 'amtsperiod':21,48 'antrag':23 'beantragt':26 'bras':63 'datum':10 'dem':27 'den':18,45 'der':15,20,42,47,53,56 'die':24 'ein':58 'eines':13 'eingegangen':1 'einstimmig':29 'elle':4 'ersatzwahl':12 'fe8':2 'februar2025':8 'fùr':44 'fûr':17 'gemeinderat':28 'glattpark':39 'glp':35 'ifk':25 'interfraktionellen':54 'konferenz':5,55 'lukas':32 'milen':62 'mitglied':41,59 'mitglieds':14 'mûller':33 'namens':52 'nlo':34 'patrick':60 'pràsident':57 'rechnungsprûfungskommission':43 'rechnungsprûifungskommission':16 'rest':19,46 'rfk':6 'rouiller':61 'seit':11 'wrightstr':36 'wâhlen':51 'zu':50


text: \nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \nEntschädigung der Behörden, Kommissionen und Funktionäre \nfür die Amtsperiode 2010/2014 \nTeilrevision der Entschädigungsverordnung (EVO) B5.3 \n \nAusgangslage \n \nDer Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 6.10.2008 der letzten Teilrevision der Entschädi-\ngungsverordnung per 1.1.2008 zugestimmt, bei der die aufgelaufene Teuerung von 3.75% kom-\npensiert wurde. Bei der periodischen Überprüfung und dem Gemeindevergleich durch die Fi-\nnanzabteilung im März 2009 wurde festgestellt, dass sich die Entschädigungen in Opfikon leicht \nüber dem Durchschnitt positionieren. Da die Besoldung des Personals im Jahr 2009 um 1.7% \nder Teuerung angepasst, auf den 1.1.2010 aber keine Teuerungszulage ausgerichtet wurde, \ndrängt sich für die EVO auf Beginn der Amtsperiode 2010/2014 keine generelle Revision auf. \nHingegen soll eine Teilrevision vorgenommen werden. \n \nTeilrevision der Entschädigungsverordnung \n \nMit Beginn des Schuljahres 2008/2009 trat im Bereich Schule eine neue Geschäftsordnung in \nKraft. Durch die veränderten Aufgaben der Schulpflege und deren operativer Entlastung durch \ndie Einführung der Schulleitungen hat die Schulpflege am 12. November 2009 beschlossen, die \nEntschädigungen neu zu regeln. Dabei wurden die Entschädigungen stark vereinfacht: \nDie Mitglieder der Schulpflege erhalten neu pauschal CHF 10'000, wobei sämtliche Zulagen \nsowie Sitzungsgelder und Spesen entfallen. Einzig die Mitarbeiterbeurteilung (MAB) der Lehr-\npersonen gemäss den kantonalen Vorgaben wird zusätzlich mit CHF 400 resp. CHF 800 (Beur-\nteilungsverantwortliche) pro MAB vergütet. Durchschnittlich fallen jährlich ca. 4-8 MAB pro Mit-\nglied der Schulpflege an. \n \nNeben der Neuorganisation der Schule wird einzig die Arbeitsgruppe Neujahrsblätter neu formell \nin der EVO verankert. Da zudem die Sitzungsgelder ab 1.1.2010 AHV pflichtig sind, muss dies \nebenfalls neu in Art. 9 aufgenommen werden.    \n \nErwägungen der Geschäftsprüfungskommission \n \nDie Teilrevision ist nötig, um die tatsächlichen Organisationsstrukturen und Aufgaben der Schul-\npflege abzubilden.  Weitergehende Anpassungen, insbesondere Erhöhungen wären im momen-\ntanen wirtschaftlichen Umfeld nicht angebracht. Die im Stadtratsantrag erwähnten Minderkosten \nim Bereich Schule ergeben sich vor allem aus der Reduktion der Anzahl Mitglieder der Schul-\npflege und der Entlastung von operativen Aufgaben. Die GPK begrüsst eine Vereinfachung der \nEntschädigungen für diese Behörde.  \nDie Kosten für die Arbeitsgruppe Neujahrsblätter sind mit CHF 3750 leicht höher als im Antrag \nerwähnt, da diese zurzeit 7 Personen umfasst.  Die Entschädigungen wurden schon bisher be-\nzahlt, waren aber in der EVO nicht explizit enthalten.  \n \nAntrag \n \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig mit 6:0 Stimmen, dem vom Stadtrat vor-\ngelegten Entwurf zuzustimmen und die revidierte Entschädigungsverordnung  auf den \nBeginn der Legislaturperiode 2010/2014 in Kraft zu setzen.  \n\n\n\n \nReferent: Heinz Ehrensberger \n \n Der Präsident Ein Mitglied \n \n \n \n Heinz Ehrensberger Tan Birlesik \n \n \n \nOpfikon, 10. Februar 2010 \n\n\n


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\n|-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 30. Oktober 2018\nsErrE 1 von 2\n\nFriedhofs- und Bestattungsverordnung der Stadt Opfikon\nNeue Bestattu ngsverord n u ng des Kantons Zürich\nGenehmigung der Anpassungen der Friedhofs- und Bestattungsverordnung\nvom 1.Mär22010 1.3.0\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 30. Oktober 2018 und auf Art. 34,\nZiff .2 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Teilrevision der Friedhofs- und Bestattungsverordnung der Stadt\nOpfikon wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Gemeinderat\n- Friedhofsvorstand\n\nW(qW\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl'-\nO\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 30. Oktober 2018\nsErrE 2 von 2\n\nBERICHT\n\nDie aktuelle Friedhofs- und Bestattungsverordnung datiert aus dem Jahr 2010,\nDie darin festgehaltenen Bestimmungen bewähren sich in weiten Teilen und\nsollen auch weiterhin angewendet werden.\n\nDer Regierungsrat hat am 20. Mai 2015 eine neue Bestattungsverordnung ver-\nabschiedet, welche auf den 1. Januar 2016 in Kraft gesetzt worden ist. Gegen\nzwei Bestimmungen ist Beschwerde erhoben worden. Das Bundesgericht hat\ndiese Beschwerde abgewiesen und die Bestimmungen sind auf den 1. Dezem-\nber 2017 in Kraft getreten.\n\nDie Überprüfung der Friedhofs- und Bestattungsverordnung der Stadt Opfikon\nhat ergeben, dass einige Anpassungen erforderlich sind.\n\nDie Ven¡reise auf die übergeordnete Gesetzgebung erfolgen mit den richtigen\nAngabe der Paragraphen.\n\nln Art. 11 der Friedhofs- und Bestattungsverordnung wird aus der neuen kanto-\nnalen Bestattungsverordnung die Bestimmung übernommen, dass Erdbestat-\ntungen und Feuerbestattungen in der Regel nicht früher als 48 Stunden und\nnicht später als sieben Tage nach dem Tod erfolgen sollen.\n\nMit der Anpassung an die neue kantonale Bestattungsverordnung wird die Ge-\nlegenheit genutzt, einige wenige Anpassungen an die aktuellen Gegebenheiten\nvorzunehmen. So erfolgen in den Art. I und 23 der Friedhofs- und Bestattungs-\nverordnung sowie bei den Punkten 4, 6, 12, 14 und 15 der Ausführungsbestim-\nmungen zur Friedhofsverordnung Anpassungen/Ergänzungen an die heutige\nSituation.\n\n1. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Teilrevision der Friedhofs- und Bestat-\ntungsverordnung vom 1 . Mär22010 zu genehmigen.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrä Stadtschreiber:\n\nPaul Remu Willi Bleiker\n\n\n


text: \nGEMEINDERAT  \n \n\n \n \n \n \n       Antrag des Stadtrates \n       vom 2. Mai 2001 \n       __________________ \n \n \n \n \n \nErhöhung des Stellendachs in den Bereichen Logopädie, Psychomotorik und \nSchulpsychologie \n_________________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat  \n \n\n- gestützt auf die Anträge der Schulpflege vom 15. März 2001 und des \nStadtrates vom 2. Mai 2001 - sowie in Anwendung von § 51 Zif. 12 der \nGemeindeordnung \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Die Pensumserhöhung der Bereiche Logopädie, Psychomotorik und Schulpsy-\n\nchologie im Umfang von gesamthaft 100 Stellenprozenten ab Beginn des Schul-\njahres 2001/02 wird genehmigt. \n\n \n2. Die Schulpflege wird ermächtigt, dieses zusätzliche Pensum situationsbezogen \n\nauszuschöpfen und zu verteilen. \n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:  \n \n - Stadtrat \n - Schulpflege \n - Finanzvorstand \n - Finanzverwaltung \n - Stadtkanzlei \n \n \n\n\n\n \n \n \nB E R I C H T \n \n \n \n\nDie Lehrpersonen der ersten Primarklassen bemängeln je länger je mehr die \n\nSprach- und Sozialkompetenz der Kinder, die aus dem Kindergarten in die Schule \n\nwechseln. Eine flankierende, erfolgversprechende Massnahme wäre, Psychomo-\n\ntorik- und Logopädietherapie vermehrt bereits im Kindergarten anwenden zu kön-\n\nnen. Der frühe Beginn der gezielten Förderung ist erfolgversprechender, weil die \n\nneurologische Entwicklung der Kinder in vollem Gange ist und motorische wie \n\nsprachliche Fähigkeiten noch einfacher automatisiert werden. Logopädie und Psy-\n\nchomotorik ergänzen sich zudem in idealer Weise, da die motorische Entwicklung \n\neine der Voraussetzungen zur Erlangung der Sprache ist.  \n\n \n\nMit den bestehenden Teilzeitstellen und den heutigen Wartelisten ist dies aber \n\nnicht möglich. Auch geben viele Eltern eher ihre Einwilligung zu Therapien als zu \n\neinem Sprachheilkindergarten. \n\n \n\nDie Zahl der Kinder, die an der Schule Opfikon geschult werden, hat in den letzten \n\nzehn Jahren um etwa 20% zugenommen. Aktuell werden an Kindergärten und \n\nVolksschule 1175 Schulkinder unterrichtet. Die Schulpflege ist laut Volksschulge-\n\nsetz beauftragt, die nötigen Therapien anzuordnen. \n\n \n\nDie Psychomotorik-Therapie wird derzeit mit 50 Stellenprozenten (= 14 Wochen-\n\nstunden) geführt. In dieser Zeit werden 20 Kinder einzeln oder in Zweiergruppen \n\ntherapiert. 23 Kinder sind derzeit auf der Warteliste. Die Schule sieht aufgrund \n\ndieser umfangreichen Warteliste die dringende Notwendigkeit, das Psychomotorik-\n\nPensum definitiv zu erhöhen. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n-   2   - \n\n \n\n \n\nGleichzeitig soll im Bereich Logopädie flexibel auf Situationen wie Abbau von War-\n\ntelisten und akute Notfälle eingegangen werden können. Zur Zeit werden 42 Kin-\n\nder therapiert (33 davon mit IV-Verfügung), 18 befinden sich auf der Warteliste. \n\n \n\nDie Schule möchte mit gesamthaft 100 zusätzlichen Stellenprozenten im Sonder-\n\npädagogischen Bereich (inkl. Schulpsychologie) die Möglichkeit erhalten, dort wo \n\ndie Notwendigkeit besteht, und so lange nötig, Pensen anzupassen. \n\n \n\nDerzeit beträgt das vom Gemeinderat bewilligte Pensum für \n\n \n\n Psychomotorik  25 %  7 Wochenstunden \n\n Logopädie 150 % 42 Wochenstunden davon 14 \n\n   Sprachheilkindergarten \n\n den Schulpsychologischen Dienst 160 % davon Schulsozialarbeit 80% \n\n Total 335 % \n\n \n\n \n\nSchulpflege und Stadtrat beantragen dem Gemeinderat, der Pensumserhö-\n\nhung der Bereiche Logopädie, Psychomotorik und Schulpsychologie von \n\ngesamthaft 100 Stellenprozenten ab Schuljahr 2001/02 zuzustimmen. \n\n \n\nOpfikon, 2. Mai 2001 \n \n \n    NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R: Bauer \n \n\n\n


text: \n \n\n \n\n1\n\nBERICHT UND ANTRAG DER GESCHÄFTSPRÜFUNGS- \nKOMMISSION ZUM GESCHÄFTSBERICHT 2003 \n \n \n \nBericht: \n \n \nDen Geschäftsbericht über die Ereignisse des vergangenen Jahres  hat die GPK als \neine ihrer Hauptaufgaben der Prüfung unterzogen. Vieles ist einem schon bekannt, \ndoch ist es immer wieder interessant, bei nicht genau bekannten Begebenheiten die \nArgumente des Stadtrates zu erfahren. \n \nPrüfung des Geschäftsberichtes 2003 \n \nDie GPK stellte etliche schriftliche Fragen an den Stadtrat und die Verwaltung. Die \nAntworten kamen wiederum sehr schnell zu uns in die Kommission. Wir entschieden \nuns, dieses Jahr die Stadträtinnen und Stadträte nicht zu einer Besprechung \neinzuladen. Dies einerseits um Kosten zu sparen, und anderseits, weil es immer \nschwieriger wird, im Beruf einen ganzen Tag für eine Sitzung frei zu halten. \n \nDank \n \nDie Geschäftsprüfungskommission dankt dem Stadtrat und der Verwaltung für die \nsehr schnelle Behandlung der Fragen sowie für die hohe Flexibilität, welche sie \nimmer wieder an den Tag legen. \n \n \n \nReferent: Bruno Maurer \n \n \n \n \n1. Gemeinderat Kein Kommentar \n \n \n \n2. Präsidialabteilung \n \nKultur \nDie Gänge des Stadthauses mutieren langsam zu einer Kunstgalerie.  \n \nGlow \nImmer mehr Angebote der Gemeinden werden koordiniert unter dem Begriff Glow . \nDie Geschäftsstelle ist in der Stadtverwaltung Opfikon integriert und wird von den \nanderen Glow-Gemeinden mitfinanziert. \n \n \nReferent: Bruno Maurer \n \n \n\n\n\n \n\n \n\n2\n\n3. Finanzabteilung \n \nFinanzlage: \nDie Finanzlage der Stadt Opfikon hat sich im vergangenen Jahr weiter \nverschlechtert. Grund dafür war der Aufwandüberschuss von Fr. 6 Mio., gegenüber \nden budgetierten Fr. 12.3 Mio. Die Nettoinvestitionen haben im Berichtsjahr \ngegenüber dem Budget um rund Fr. 10.2 Mio. weniger betragen. \n  \nLandgeschäfte: \nKauf und Verkauf von Liegenschaften führten per Saldo zu einer Zunahme von 0.2 \nMio. Franken. \nHauptgrund ist der gescheiterte Verkauf der Böschenwiese  für 8.5 Mio. Franken. \n \nSteueramt: \nDie Probleme im Steueramt betrafen im Wesentlichen das \nSteuererklärungsverfahren 2001 und das Betriebsklima (Arbeitshaltung, \nArbeitseinstellung und Teamarbeit). \nDem Steueramt wird mit Schreiben vom 7. Januar 2004 von der zuständigen \nEinschätzungsabteilung 12 des kantonalen Steueramtes bestätigt, dass für das \nSteuererklärungsverfahren 2002 die Vorgaben mit einer Erledigungsquote von 60% \nquantitativ wie qualitativ in allen Punkten erfüllt wurden. Dafür spricht sie dem \nSteueramt einen ganz herzlichen Dank aus.  \nIm Weiteren wurde Mitte November auf die neue Software „Nest“ umgestellt. \n \nUnterhalt: \nDer Unterhalt wurde in allen städtischen Liegenschaften im Rahmen des Budgets \nausgeführt. Zusätzlich wurden auf allen relevanten Liegenschaften der Stadt die \nDachziegel geklammert. Die Kosten sind vollumfänglich durch den Flughafen Zürich \ngedeckt, wo nötig ersetzte die Liegenschaftenverwaltung gleichzeitig die \nAbschlussbleche und die Dachwasserrinnen auf eigene Kosten. \n \nAussicht: \nDer Projektwettbewerb Erweiterung Schulhaus Lättenwiese ist abgeschlossen. \nDie Bibliothek wird ihre neuen Räume beziehen. \nAuf der Überdeckung N11 wird eine Grünanlage verwirklicht. \n \n \nReferent: Alois Steiner \n \n\n\n\n \n\n \n\n3\n\n4. Bauabteilung \n \nBau-Zonenordnung \nFluglärm ist ein grosses Thema in Bezug auf  Bauzonen. Die Bestrebungen im \nvergangenen Geschäftsjahr konzentrierten sich auf die Teilrevision einzelner Zonen     \n(Wohnanteilspflicht in Zentrumszonen, Gewerbeanteil in Wohnzonen, neue \nIndustriezonen), welche dennoch losgelöst von der Fluglärmthematik behandelt \nwerden konnten. Bei anderen betroffenen Zonen besteht immer noch eine grosse \nPlanungsunsicherheit, daher wurden Szenarien geprüft, um zukünftig eine \nlängerfristig konsequent realisierbare Bauentwicklung zu garantieren. \n \nBauprojekte \nDerzeit sind diverse Projekte in Arbeit, welche in unserer Stadt viel neuen Raum für \nvielfältige Nutzung bieten sollen und naturgemäss das Gesamterscheinungsbild der \nStadt verbessern. Zentrumszonen werden baulich verdichtet, punktuell entsteht \nFreiraum in Form von Plätzen, Spiel- und Aufenthaltsflächen, wie der \nGestaltungsplan der N11-Überdeckung zeigt. Beim Bahnhof Opfikon wird eine \nVerbesserung der Sicherheit und Funktionalität angestrebt. Für das \nSanierungsprojekt wurde einem Kredit von Fr. 5.3 Mio. zugestimmt, die SBB beteiligt \nsich mit Fr. 1.6 Mio., die Bauzeit wir auf ein halbes Jahr geschätzt. \nDer Stadtteil Glattpark nimmt konkrete Formen auf dem Papier an. Die \nErschliessungsanlagen sollen Mitte 2004 nutzbar sein, im Frühjahr 2005 soll mit den \nBauarbeiten begonnen werden. \n \nDas Projekt Stadtbahn konnte im Umfeld der Haltestelle WTC bezüglich \nstädtebaulichem Konzept verbessert werden. Probleme gibt es noch bei der \nBezahlung der Werkleitungsverlegung, da unklar ist, wer diese Kosten zu tragen hat. \n \nAnsonsten sind Bauvorhaben für den Unterhalt gemäss den Bauabrechnungen des \nvergangenen Jahres getätigt worden. \n \n \nReferent: Andreas Nold \n \n \n \n5. Polizei- und Wehrabteilung \n \nPolizei \nDie Regionalpatrouille der vier Hardwaldgemeinden steigert die Polizeipräsenz in den \nRandstunden merklich. \nIn den Sommermonaten wurden vandalismusgefährdete Orte zusätzlich noch durch \neine private Sicherheitsfirma überwacht. \n \nFeuerwehr \nDie Feuerwehr bekundet immer grössere Mühe, Personal zu rekrutieren. \nDie sinkende Bereitschaft, sich für die Öffentlichkeit zu engagieren, macht sich auch \nhier bemerkbar. \n \n \nReferent: Bruno Maurer \n\n\n\n \n\n \n\n4\n\n6. Gesundheits- und Umweltabteilung \n \nFluglärm \nDie Südanflüge sind seit dem 30.10.03 morgens Tatsache. Entgegen dem von den \nMedien vermittelten Bild leben die am stärksten vom neuen Anflugverfahren \nbetroffenen Bürger in Opfikon. Wer an der Mediation teilnehmen kann, ist noch nicht \nbestimmt. Opfikon ist bestrebt, in den ersten Kreis hineinzukommen.  \n60 % der Arbeiten betreffend Schallschutzmassnahmen Unique-Programm 2010 sind \nabgeschlossen.  \n \nAbfallbewirtschaftung \nIm Bereich Ordnung und Sauberkeit wurden die Kontrollen bezüglich falsch bereit- \ngestellter Abfälle intensiviert. Die Zahl der Abfallsünder hat sich gegenüber dem \nVorjahr verdoppelt. \n \nJahr des Wassers, Wassertag \nDie Bevölkerung schätzte die Informationsveranstaltung vom 5. Juli 2003, die \nanschaulich und praktisch die Hauptthemen „Wasser sparen“ und „Leitungswasser \nist Trinkwasser“ präsentierte.  \n \nLokale Alkoholpolitik \nDas Bundesamt für Gesundheit hatte über die Nationale Kampagne „Alles im Griff“ \ndas Projekt „Die Gemeinden handeln“ lanciert. Für die Beteiligung am Projekt wurde \neine Arbeitsgruppe „lokale Alkoholpolitik“ eingesetzt. \n \nZivilstandsamt \nSeit dem 1. Mai 2003 gehört Opfikon offiziell dem Zivilstandskreis Kloten an. \nTrotzdem kann weiterhin in Opfikon geheiratet werden und das Bestattungsamt ist \nTeil der Stadtverwaltung geblieben.  \n \nBürgerlicher Gemeinderat \nDie Einbürgerungsgesuche haben stark zugenommen. \n \n \nReferentin:       Ursula Landolt \n \n\n\n\n \n\n \n\n5\n\n7. Sozialabteilung \n \nAltersheim \nUm die Frage nach einem weiteren Altersheim ist man im Rahmen einer Studie, \nwelche im Jahre 2003 erarbeitet wurde, zum Resultat gekommen, dass mittelfristig \n45 Pflegeplätze und längerfristig bis 60 Plätze benötigt werden. \nEs wird eine externe Firma beauftragt, eine Machbarkeitsstudie über zwei mögliche \nStandorte zu verfassen. Als Zeitfenster für eine neue Errichtung sieht man 2012 – \n2014. \n \nFürsorgeabteilung \nEine weitere Zunahme der Fürsorgefälle um 17 % begründet sich durch die \nanhaltend hohe Arbeitslosenquote (Ende 2003 Opfikon 8.7%) und in Kombination mit \neiner Senkung des Taggeldanspruchs der Nichtbeschäftigten von 520 auf 400 Tage \nper Mitte 2003.  \nIn Anbetracht des gespannten Marktumfeldes, und im Wissen um die \nSchwierigkeiten vieler Jugendlicher beim Übergang ins Erwerbsleben, nahmen sich \ndie Schule, das Sozialamt sowie die offene Jugendarbeit dieses Problems an. In \nZusammenarbeit mit dem Verein "Glattwägs" wurde das Projekt "Nahtstelle" in \nOpfikon lanciert. Damit sollen Schulabgänger durch Begleitung und Coaching in ihrer \nSuche nach einer passenden Anschlusslösung (beispielsweise Lehrstelle) unterstützt \nwerden. \n \nAllgemein \nWorking poor: Verschiedene Berufszweige wie bspw. Gastgewerbe, \nTransportgewerbe, Verkauf u.a. entlöhnen ihre Mitarbeitenden zunehmend auf einem \nNiveau, welches trotz Anstellungsgrad von mehr als 90% zur Grundversorgung einer \nFamilie nicht mehr ausreicht. Solche Familien, welche im Raum Zürich Nord / \nOpfikon vermehrt anzutreffen sind, bedürfen oft über längere Zeit der wirtschaftlichen \nHilfe der öffentlichen Hand. \n \nMangelndes Angebot an einfachen Arbeiten: Hilfsarbeiten werden immer rarer, \nStellen mit einem geringen Anforderungsprofil werden zunehmend abgebaut. Dieser \nWandel auf dem Arbeitsmarkt ist nicht nur konjunkturell, sondern zu einem \nerheblichen Teil strukturell bedingt und somit von nachhaltig negativer Auswirkung \nfür wenig qualifizierte Stellensuchende, sowie für die öffentliche Hand. Familien, \nwelche auf einen Doppelverdienst angewiesen sind, bekunden dadurch zunehmend \nMühe, ein entsprechendes Einkommen zu generieren. \n  \n \n \nReferentin: Franziska Schwaighofer \n \n\n\n\n \n\n \n\n6\n\n8. Allgemeine Abteilung / Jugend und Sport \n \nAllgemeine Dienste \nDie Einwohnerzahl belief sich Ende 2003 auf 13'128 Personen, was einem Zuwachs \ngegenüber dem Vorjahr um gut 400 Einwohner entspricht. Davon sind 60 % \nSchweizer und 40 % Ausländer. \n \nJugend- und Sportsekretariat \nDas Jugendleitbild wurde in Zusammenarbeit mit der reformierten und der \nkatholischen Kirche sowie der Schule überarbeitet und bewilligt. Es dient nun als \nBasis der gemeinsamen Jugendarbeit (ZJOG) für die nächsten Jahre. \n \nBadanlage Bruggwiesen \nDer Jahrhundert-Sommer 2003 brachte eine beträchtliche Zunahme der Besucher- \nund Einnahmenzahlen. Auf anfangs Jahr 2004 wird die Badanlage von der \nGlobalbudgetierung zurück ins ordentliche Rechnungsmodell geführt. \n \nJugendarbeit \nDie "Aufsuchende Jugendarbeit Opfikon" (AJO) arbeitete regelmässig mit der \nJugendarbeit Wallisellen und Dübendorf zusammen. Auch die Zusammenarbeit \ninnerhalb der ZJOG wurde intensiviert. Gemeinsame Angebote waren: Midnight \nBasket, Ferie dihei, Sommer-Jugendlager in der Camargue, Schulsilvesternacht etc. \n \nZum Thema "Umgang mit wachsender Jugenddelinquenz" wurde ein runder Tisch \nmit Vertretern der Jugendarbeit, der Schule, der Jugendanwaltschaft, der \nVormundschaftsbehörde sowie der Kantonspolizei einberufen. Ein Konzept zur \nmöglichst frühzeitigen und ganzheitlichen Intervention bei gefährdeten Jugendlichen \nist zur Zeit in Überarbeitung. \n \nEin neues Angebot sind Integrationskurse für Jugendliche, welche die Schulpflicht \nbereits erfüllt haben. Die persönliche Betreuung wird durch die Jugendarbeiter/innen \nwahrgenommen. \n \nIn Zusammenarbeit mit der privaten Stiftung "Chance", welche im Auftrag des RAV \nBeschäftigungsprogramme durchführt, absolvierten zwei Personen ein 6 bzw. 4 \nMonate dauerndes Praktikum in der Jugendarbeit. Die diesbezüglichen Kosten \nwurden vom RAV resp. von der Wohngemeinde der Praktikanten getragen. \n \nVereinswesen \nDie Ortsvereine klagen über schwindende Mitgliederzahlen, sind aber andererseits \nauch immer weniger bereit, an Anlässen (Vereinsmeile, Herbstferienaktion) \nteilzunehmen, an welchen sie die Möglichkeit hätten, das Interesse neuer Mitglieder \nzu wecken. \n \n \nReferentin: Claudia Arnesson \n\n\n\n \n\n \n\n7\n\n \n9. Schule \n \nSchulentwicklung \nDie Schulpflege hat einen Weiterbildungsbeauftragten gewählt, der für ein internes \nWeiterbildungsprogramm für Lehrkräfte und Behörde zuständig ist. \n \nFür ausländische Mütter von Kindergartenkindern werden Integrations- und \nDeutschkurse angeboten, um ihnen den Einstieg ins schweizerische Schulsystem zu \nerleichtern. Die Teilnehmerzahl bei den Integrationskursen liegt bei rund 15 \nPersonen pro Sprache und Herkunft der Mütter, bei den Deutschkursen bei 11-21, je \nnach Niveau des Kurses. \n \nKindergärten \nIm Oktober zogen der 3. Kindergarten sowie der Hort Lättenwiesen an die \nOberhauserstrasse 130. Die Zeit nach den Sommerferien bis zum Einzug am neuen \nOrt verbrachten die Kindergärtler im Wald, was für alle Beteiligten ein grossartiges \nErlebnis war. \n \nPrimarschule \nIn der 1. Klasse konnte ein Klassenzug weniger als im Vorjahr geführt werden. \nIm Schulhaus Mettlen musste im Trakt A das Flachdach erneuert werden. Die \nInnenrenovationen in der Lättenwiesen wurden beendet. \n \nOberstufe \nIm Gegensatz zu Kindergarten und Primarschule stieg die Schülerzahl an der \nOberstufe, wobei vom Anstieg vorallem die Stufe C betroffen war. \n \nIm Oktober wurde der Pavillon Halden an der Urne knapp mit einer Differenz von nur \n71 Stimmen angenommen. Bis zur Fertigstellung des Pavillons (Frühling 2004) \nwurde der Unterricht für einige Wochen in einem Zelt und danach in einer \nGewerbeliegenschaft an der Zunstrasse erteilt. \n \nZur Unterstützung von jugendlichen Schulabgängern bei der Lehrstellensuche wurde \nein externes Fachgremium "Nahtstelle" beauftragt. Die Beratung für die Jugendlichen \nist unentgeltlich, die Kosten werden zu 60% von der Schule und zu 40% von der \nStadt getragen. \n \nSchulische Beratungsstellen \nIm April bewilligte der Gemeinderat die zusätzliche 50% Stelle Schulpsychologie. \n \nFür die Schulsozialarbeit wurden zu den bisherigen 80%, welche vorallem durch die \nOberstufe beansprucht wurden, zusätzliche 80 Stellenprozente bewilligt, um den \nBedarf an der Primarschule, vorallem auch in der Präventionsarbeit, besser \nabdecken zu können. Die beiden 40% Teilpensen wurden auf den 1.1.2004 \n(Lättenwiesen) resp. 1.5.2004 (Mettlen) besetzt. \n \n \n \n\n\n\n \n\n \n\n8\n\nPersonelles \nVerschiedene Lehrkräfte litten im letzten Jahr unter gesundheitlichen Problemen, so \ndass diverse Klassen durch Vikare unterrichtet werden mussten. \nDer Personalbestand an unserer Schule belief sich letztes Jahr auf gesamthaft 224 \nMitarbeiter, davon 78 mit einem Voll- und 146 mit einem Teilzeitpensum. Dies \nentspricht knapp 135 Stellenprozenten. \n \nLiegenschaften \nFür die Erweiterung der Schulanlage Lättenwiesen führte die Liegenschaften-\nabteilung der Stadt Opfikon einen Projektwettbewerb durch. Es gingen 117 \nBewerbungen von Architekturbüros ein. Im Frühling 2004 wurde ein Siegerprojekt \nausgewählt. Mit dem Baubeginn kann frühestens im 4. Quartal 2005 gerechnet \nwerden. \n \n \nReferentin: Claudia Arnesson \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nAntrag: \n \n \nDer Geschäftsbericht des Stadtrates für das Jahr 2003 wurde von der \nGeschäftsprüfungskommission geprüft und als in Ordnung befunden.  \nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat den \nGeschäftsbericht 2003 zu genehmigen. (Stimmenverhältnis 6 : 0) \n \nOpfikon, 9. Juni 2004 \n \n \n \n Der Präsident:  Ein Mitglied: \n \n \n \n Bruno Maurer  Claudia Arnesson \n\n\n


text: \nSpezialkommission Stadtpark Abschied - Seite 1 15.11.01 \n\nSpezialkommission Stadtpark 15. November 2001 \n \n \n \n\nErweiterte Parkanlage Stadthaus \nrevidierte Version 'Stadtplatz', 1.Etappe \n\nGenehmigung Vorprojekt und Kreditbewilligung \n \n \n\nAbschied \n \n\nAusgangslage \nIm Sommer 1999 gewann das Projekt des Teams Hager, Haerle, Hubacher den \nStudienauftrag 'Erweiterte Parkanlage Stadthaus'. Ihr Projekt besteht aus insgesamt \nfünf Etappen. Im Herbst 200 beantragte der Stadtrat einen Baukredit zur \nRealisierung der ersten Etappe (Region vor und neben dem Stadthaus - Richtung \nLöwen - sowie das gegenüberliegende Ufer im Bereich Kehrplatz St. Annastrasse). \n\nDer Antrag wurde vom Gemeinderat an der Sitzung vom 21. Mai 2001 \nzurückgewiesen. Dies  mit dem Auftrag eine Unterniveaugarage mit mindestens 50 \nParkplätzen zu integrieren. \n\nInfolgedessen hat das Architektenteam das Projekt weiter entwickelt und die vom \nGemeinderat und der Spezialkommission geäusserten Anregungen aufgenommen. \nDas revidierte Projekt wurde der Spezialkommission im Oktober 2001 vorgelegt. \n\nVorbemerkungen \nDa der aktuelle Antrag eine revidierte Fassung des ursprünglichen darstellt, \nbeschäftigte sich die Kommission in erster Linie mit den Änderungen gegenüber \ndieser. Einige Punkte werden zur besseren Verständlichkeit trotzdem nochmals kurz \naufgeführt. \n\nDer Bereich Stadthaus ist die erste von fünf Etappen. Die Spezialkommission \nStadtpark ist nach wie vor der Meinung, dass diese unabhängig von den anderen \nrealisiert werden kann. Durch die Erstellung, soll der Bau weiterer Etappen in keiner \nArt und Weise zwingend werden. Dies soll auch in den Abstimmungsvorlagen \nkenntlich gemacht werden. Bei einer allfälligen Realisierung weiterer Teilstücke soll \ndie Entstehung des N11-Deckels einbezogen, die Reihenfolge der Etappen \nbeachtet, als auch deren Zeitplan nochmals kritisch hinterfragt werden. \n\nDie Kommission hat sich bewusst nicht um die feinen Details des Projektes \ngekümmert (Bsp.: Gestaltung des Bereiches Kinderspielplatz), da diese zum Teil \nnoch nicht definitiv sind und nach Meinung der Kommission in den Aufgabenbereich \nder Objektbaukommission gehören. Vielmehr ging es um den grundsätzlichen Sinn \nund Nutzen des Projektes sowie die Verhältnismässigkeit der Kosten. \n\n\n\nSpezialkommission Stadtpark Abschied - Seite 2 15.11.01 \n\nBericht der Spezialkommission \n\nDie Kommission ist nach wie vor der Meinung, dass in unserer Stadt Bedarf an \neinem Stadtpark besteht. Zum einen als repräsentativer Platz für das Stadthaus und \ndie Gemeinde, zum anderen als Begegnungsraum für die Bevölkerung. Dies auch in \nAnbetracht der kommenden Umstrukturierung und Neubildungen von „Zentren“. \n\nDie Umgestaltungen des Brückenplatzes und der anderen Elemente wurden \nbegrüsst. Anstelle des alten Bügels treten nun die zwei zur Garage gehörenden \nGebäude als markante Eckpfeiler in Erscheinung. Insgesamt präsentiert sich das \nProjekt aber offener und leichter. Der Eingangsbereich zum Stadthaus wurde \nebenfalls revidiert und ist nun wesentlich besser als der jetzige Zustand. Auch der \nBereich St. Anna mit der Sammelstelle wurde positiv umgestaltet. \n\nDie Kommission ist mehrheitlich (4:2) für die Realisierung der Unterniveaugarage, \nda diese eine sinnvolle Investition in das Zentrum von Glattbrugg darstellt. Trotzdem \nunterstützt die Kommission den Vorschlag des Stadtrates an der Urne einen \nDoppelantrag zu stellen. Die Bürger und Bürgerinnen sollen selber bestimmen, ob \nsie einen Park wollen und wenn ja ob mit oder ohne Parkgarage. \n\nEs ist anzumerken, dass die vorgelegten Pläne sich nur auf die Variante mit Garage \nbeziehen. Die Kommission bemängelt, dass keine Pläne für die Variante ohne \nGarage erstellt wurden. Bei einer allfälligen Ablehnung der Option Garage, wird der \nBereich in der Nähe der Oberhauserstrasse nochmals überdacht. Im Sinne der \nEffizienz würde dies in die Kompetenz der Objektbaukommission fallen. \n\nDurch den allfälligen Bau der Garage könnten im gleichen Zug einige notwendige \nSchutz- und Archivräume erstellt werden. Dadurch könnten bauliche Synergien \ngenutzt werden. Die entstehenden Mehrkosten werden den entsprechenden Konten \nund nicht dem hier vorgelegten Kredit belastet. \n\nIn diesem Sinne ist die Kommission der Meinung, dass das Vorprojekt sowie die \nnotwendigen Kredite (Fr. 6.5 Mio. für die Parkanlage und Fr. 1.9 Mio. für die Option \nParkgarage) genehmigt werden sollten. Dem Volk soll das Projekt als eigenständige \nVorlage und die Parkgarage als zusätzliche Option vorgelegt werden. \n\nAntrag \nDie Spezialkommission Stadtpark beantragt dem Gemeinderat mit 5:1 \nStimmen dem Antrag des Stadtrates vom 16. Oktober 2001 zum revidierten \nVorprojekt ‚Stadtplatz‘ zuzustimmen. \n\n \n \n\nder Präsident ein Mitglied \n \n \n \n \n \nJörg Mäder Bruno Wüst \n\n\n


text: \nTobias Honold \nNIO@glp  \nMitglied des Gemeinderats \n \n Büro Gemeinderat \n 8152 Opfikon \n \n Opfikon, 7. September 2011 \n \n \n \nPostulat betreffend Ausbau des Fahrplans des Tram Nr. 10  \n \n1. Postulat gemäss Artikel 44 GO \n \nDer Erstunterzeichner reicht gemäss Artikel 37 das nachfolgende Postulat zur fristgerechten \nBeantwortung und Antragstellung ein. \n \n\n2. Antrag \n \nDer Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob und unter welchen Bedingungen ein Ausbau des \nFahrplans der Tramlinie 10 am Abend möglich ist, insbesondere in der Richtung Zürich HB – \nFlughafen. \n \n3. Begründung \n \nDie Tramlinie Nr. 10 hat sich für viele Anwohner oder Pendler als ausgezeichnetes \nTransportmittel etabliert. Sie verbindet den Flughafen mit der Stadt Zürich und Opfikon mit \nbeiden Endstationen. Der Fahrplan ist jedoch vor allem am Abend sehr eingeschränkt, das \nletzte Tram aus der Stadt Zürich kommt am Bahnhof Glattbrugg um 23:15 an, das letzte in \nRichtung Stadt Zürich fährt um 23:44. Insbesondere wer den Abschnitt Zürich – Opfikon mit \nder Linie 10 nutzen möchte, hat in Zürich um 22:45 das letzte Tram. Die Linie 11 der \nGlattalbahn hingegen fährt z.B. in beide Richtungen (mit gewissen Einschränkungen) bis \nnach Mitternacht, auch unter der Woche. \n \n\nErstunterzeichner Tobias Honold  \n\nMitunterzeichner   \n\nMitunterzeichner   \n\nMitunterzeichner   \n\nMitunterzeichner   \n\nMitunterzeichner   \n\nMitunterzeichner   \n\nMitunterzeichner   \n\n \n \n\n \n\n\n


name: RPK-Antrag Neubau Schulanlage Bubenholz.pdf

text: \nRECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nNeubau Schulanlage Bubenholz\nGenehmigung Projektierungskredit 6.1 .5.1\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl'-a\nsq\n\nAusgangslage\n\nln der Schulraumbedarfsplanung 2019 sowie in der Schulraumstrategie 2033 werden die\nerforderlichen Schritte festgelegt, um den nötigen Schulraum während der kommenden 15 Jahre\nbereitstellen zu können. Daraus ergibt sich ab Sommer 2Q24 der zusätzliche Raumbedart für 12\n\nKlassen, eine Turnhalle sowie Aussenanlagen. Bereits ab Sommer 2023 besteht der Bedarf für\n6 Klassenzimmer mit zugehörigen Nebenräumen. Der zusätzliche Schulraum dient nicht nur\ndazu, die wachsende Schüler,ahl aufzunehmen, sondern auch als erforderlicher Raumersatzfur\ndie etappenweise zu sanierenden Schulanlagen Mettlen und Lättenwiesen. Die neue\nSchulanlage soll im Bereich des nördlichen Endes der Autobahnüberdeckung Opfikon erstellt\nwerden.\n\nBisheriges Verfahren\n\nMit Beschluss Nr. 2020-41vom 25. Februar 2020 genehmigte der Stadtrat die Verfahrenswahl\nfür die Vergabe des Generalplanermandates und bewilligte den für die Ausschreibung und\nDurchführung erforderlichen Kredit.\n\nDas von der OBK beauftragte Beurteilungsgremium hat die Weiterbearbeitung der Studie\n"Paravent" von Adrian Streich Architekten AG mit Schmid Landschaftsarchitekten GmbH und\nSynaxis AG, alle aus Zürich, empfohlen. Die OBK sowie der Stadtrat (Beschluss Nr.2020-123\nvom 7. Juli 2020) sind der Empfehlung gefolgt.\n\nKosten\n\nDer Honorarberechnung liegt folgende Annahme zu Grunde und setzt sich wie folgt zusammen\n\nHonorarberechtigte Bausumme (BKP 1 ,2 und 4) CHF 19.5 Mio\n\nHonorarkosten Projektierung\n- Vorprojekt\n- Bauprojekt inkl. KV und Baueingabe\n- Ausführungsplanung (Vorbereitung Ausschreibung)\nZwischentotal '1 Kosten Projektierung (exkl. MWST)\nNebenkosten (3% vom Honorar)\nZwischentotal 2 (exkl. MWST)\nBauherrenberatung (ca. 10o/o von 1'545'000)\nZwischentotal 3 (exkl. MWST)\n\nGrundlagenarbeiten\n- Baugrunduntersuchungen\n- Digitale Aufnahmen Bestand, Gelände\n- Diverses und Unvorhergesehenes\n\ncHF 310'000\ncHF 795'000\ncHF 395',000\ncHF 1'500',000\ncHF 45'000\ncHF 1'545'000\ncHF 150'000\ncHF 1'695'000\n\nCHF\nCHF\nCHF\n\n20'000\n5'000\n\n30'000\n\nZwischentotal 4 (exkl. MWST)\n\nMWST 7 .7 o/o (aufgerundet)\nTotal Kreditbedarf inkl. 7.7o/o MWST\n\ncHF 1'750'000\n\ncHF 150',000\ncHF l'900'000\n\nTerminplan\n\nFür die Projektierung und Realisierung gilt es, bis zum Sommer 2023 einen engen Terminplan\neinzuhalten. Ziel ist, den Baukredit im Jahr 2021durch den Gemeinderat zu bewilligen. Der\nBaubeginn ist auf Juli2022 geplant.\n\nffiW\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nt--o\nsq\n\nNeubau Schulanlage Bubenholz\nGenehmigung Projektierungskredit 6.1 .5.1\n\nErwägungen der RPK\nln den Beratungen der RPK wurden insbesondere folgende Fragestellungen und Prüfpunkte er-\nörtert:\n\nSchulraumbedarfsplanuno :\n\nDie Schülerzahlen sind gemäss Schulraumbedarfsplanung der Schule in den nächsten Jahren\nsteigend. Eine Auswertung der aktuellen Schülezahlen nach Wohngebiet zeigt, dass der\nGlattpark aktuell mit 599 Schülern das Gebiet mit den höchsten Schülerzahlen ist und das Gebiet\nRohr-/ Plattenstrasse mit 193 die tiefsten Schülezahlen ist.\n\nKonzession:\ndie Konzession für die lnanspruchnahme des Grundes für die bauliche und statische Nutzung hat\neine Dauer von 82 Jahren bis 2085\n\nUnterhalt:\ndie oberflächlichen Bauten und Nutzungen werden schon immer durch die Stadt Opfikon\nunterhalten. Weitergehende Bedingungen sind nicht bekannt. Die anfallenden Unterhaltskosten\nim Zusammenhang mit der Autobahnüberdeckung sollten vor dem Projektstart genauer abgeklärt\nwerden.\n\nBau- und Zonenordnuno:\nDie Nutzung der Schulanlage ist im Rahmen der Vorschriften des bereits gültigen\nGestaltungsplanes zulässig. Nach Rücksprache bei den kantonalen Amtsstellen ist eine\nAnpassung der Richtplanung oder der BZO nicht erforderlich, ebenso wenig eine solche des\nGestaltungsplanes.\n\nStudie:\n¡ Die eingereichten Studien wurden nach sehr vielen Kriterien beurteilt, u.a. nach\n\nstädtebaulichen und architektonischen Qualitäten und Nutzung sowie Funktionalität.\n\no Beziehungen zwischen lnnen- und Aussenraum, Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit\n\n. Angemessene Lebenszykluskosten (Bauten und Anlagen)\n\no Hauptelemente in den Baukörpern ist die Konstruktionsweise als Holzbau - es wird ein\ndirekter Zusammenhang zum angrenzenden Wald im Bubenholz geschaffen.\n\nlnsgesamt begrüsst die RPK das vorliegende Projekt und dankt dem Stadtrat für die sorgfältige\nEvaluation und Planung. Eine Minderheit der RPK ist der Meinung, dass die aktuelle\nSchulraumbeschaffungsstrategie mit mehreren kleinen Schuleinheiten die falsche ist und zu viele\nKosten verursacht. Die vorhandenen Ressourcen sollten zuerst erstellt bzw. genutzt werden,\nbevor nun wieder neue Schulhäuser geplant werden.\n\nFür die Projektierung inkl. Bauherrenleistungen und Grundlagenarbeiten ist ein Kredit von CHF\n1'900'000 zulasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 610.5040.013, erforderlich. Dieser\nbeinhaltet den bereits durch den Stadtrat an der Sitzung vom 18. August 2020 genehmigten Kredit\nvon CHF 162'000 für den Start der Ausarbeitung der ersten Phase eines Vorprojektes mit\nKostenschätzung.\n\nAntrag\nln Würdigung aller Fakten und Eruvägungen stellt die RPK mit 4:1 dem Gemeinderat den Antrag,\ndem Projektierungskredit für den Neubau der Schulanlage Bubenholz zuzustimmen.\n\nReferent. Robin Pekerman\nEin M\n\nWW Opfikon, 11.11.2020\n:1,{T,þm' n an\n\n\n


text: \nTNTERFRAKTTON ELLE KONFERENZ (t FK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Opfikon\n\nWahl des/der Ratssekretär(in) des Gemeinderates für die Amtsperiode 201812022\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0), für die Amtsperiode 201812022\nfolgende Person als Ratssekretärin zu wählen:\n\nJasmin Baumann, Stadtverwaltung Opfikon\n\nDer Präsident Ein Mitglied\n\nPatrick ller\n\nOpfikon, 7. Mai 2018\n\nr\n\n\n


text: \nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \nTeilrevision der Gemeindeordnung (GO) V4.4 \n \n \n \n1. Ausgangslage \n  \nDie neue Verfassung des Kantons Zürich bewirkt einen umfassenden Anpassungsbedarf ver-\nschiedener kantonaler Gesetze, die es wiederum notwendig machen, die Gemeindeordnung \n(GO) der Stadt Opfikon anzupassen. \n \nDie gültige Gemeindeordnung wurde im Jahre 2000 umfassend und weitsichtig überarbeitet, die \njetzige, zwingende Anpassung an die übergeordnete Gesetzgebung bewirkt dadurch nur einen \ngeringen Revisionsbedarf, der einer Nachführung entspricht. \n \nGemäss Art. 8 GO unterliegt diese Teilrevision dem obligatorischen Referendum.  Die Volksab-\nstimmung ist für den 17. Mai vorgesehen. \n\n \n \n\n2. Überprüfung der GO durch die GPK \n  \n\nDa die Änderungen der GO einer Nachführung entsprechen und grundsätzlich keine materiell \nneuen Punkte beinhalten, prüfte die GPK die abgeänderten Punkte auf deren Vereinbarkeit mit \nder gültigen GO sowie auf die Notwendigkeit der Anpassungen. \n \nDie Revision erfolgte durch eine Arbeitsgruppe mit den Stadträten Walter Fehr, Walter Epli und \nValentin Perego sowie dem Verwaltungdirektor Hans-Ruedi Bauer und  Ueli Boetschi. Da kein \nechter Revisionsbedarf vorlag, wurde auf eine Beteiligung von  Mitgliedern des Gemeinderats \noder externen Spezialisten verzichtet. Eine interne „Vernehmlassung“ wurde mit allen Ressorts \ndurchgeführt. Bei Unklarheiten wurde das Gemeindeamt des Kantons einbezogen, das auch \neine Vorprüfung der vorliegenden Fassung vornahm. \n \nDie GPK erörterte sämtliche inhaltlichen Änderungen mit Walter Fehr und Ueli Boetschi; der \nBereich Schule separat mit dem Schulpräsidenten Hans Zolliker sowie dem Leiter der Schulver-\nwaltung Roger Würsch.  \n\n  \n3. Erwägung der GPK \n \nIm Folgenden werden nur jene Artikel aufgeführt, die nach Ansicht der GPK auch anders gere-\ngelt werden könnten. Für sämtliche sprachlichen und zwingend logischen Anpassungen verwei-\nsen wir auf den Bericht des Stadtrat-Antrags.  \n \nOriginaltexte der Gemeindeordnung sind kursiv widergegeben. \n \n\nArt. 7 Urnenwahl \n5. die verantwortliche Person für das Stadtammann- und Betreibungsamt \nDie verantwortliche Person für das Stadtammann- und Betreibungsamt wird nicht mehr an \nder Urne gewählt, sondern durch den Stadtrat (siehe weiter hinten Art. 67) \nDie GPK stimmt dem Antrag des Stadtrates zu, schlägt aber für das Friedensrichteramt \nwie in der geltenden Ordnung eine geschlechtsneutrale Formulierung vor. \n\n\n\n \n \nWohnsitzpflicht \n§ 23 GPR (Gesetz über die politischen Rechte) schreibt eine Wohnsitzpflicht neu einzig für \ndie Mitglieder des Stadt- und Gemeinderates vor. In Anwendung von Abs. 3 wird die Pra-\nxis der Wohnsitzpflicht in der Gemeindeordnung wie bisher aufrecht erhalten, was neu ei-\nner expliziten Erwähnung bedarf. Die Wohnsitzpflicht besteht also in Opfikon nach wie vor \nfür die Mitglieder des Gemeinderates, des Stadtrats, der Schulpflege, der Fürsorge- und \nder Vormundschaftsbehörde, jedoch nicht für das Stadtammann- und das Friedensrichter-\namt.  \n \nArt. 25  Teilnahme- und Antragsrecht des Stadtrates \nDie Mitglieder des Stadtrates haben das Recht, an allen Sitzungen des Gemeinderates \nteilzunehmen und Anträge zu stellen. \nNeu können auch Behörden mit selbständigen Verwaltungsbefugnissen (Schulpflege, Für-\nsorge- und Vormundschaftsbehörde) an den Sitzungen des Gemeinderates teilnehmen \nund Anträge stellen. \n\n \nArt. 36  Allgemeine Befugnisse, Ziffer 11 \nIm Übrigen stehen dem Gemeinderat zu: \nBeteiligung an Aktiengesellschaften oder Beitritt zu und Austritt aus Vereinen, bei denen \ndie Stadt finanzielle Risiken trägt. \nDie Kompetenz des Gemeinderats zur Beteiligung an Aktiengesellschaften wurde gestri-\nchen.  \nNeu kann der Stadtrat Aktien erwerben, solange die finanziellen Kompetenzen von CHF \n20’000, die in Art. 44 / Ziffer 9 geregelt sind, nicht überschritten werden (siehe Art. 44 wei-\nter unten). \n\n \nArt. 38 Ziff. 11: \nSoweit nach der Gesetzgebung von Bund und Kanton oder nach der Gemeindeordnung \nnicht andere Organe zuständig sind, obliegen dem Stadtrat die: \n11. Ergreifung des Gemeindereferendums \n \nGemäss Art. 33, Abs. 4, Kantonsverfassung, ist festzuhalten, welches kommunale Organ \nfür die Ergreifung des Gemeindereferendums zuständig ist. \nDer Stadtratsantrag sieht vor, dass der Stadtrat diese Kompetenz hat. Es wäre auch mög-\nlich, den Gemeinderat mit dieser Kompetenz zu beauftragen. Die GPK vertritt mit dem \nStadtrat die Auffassung, dass das Gemeindereferendum oft mit einem gewissen Zeit- und \nEntscheidungsdruck einher geht (möglicherweise Koordination mit anderen Gemeinden). \nDiese Kompetenz soll aus Gründen der Praktikabilität sinnvollerweise beim Stadtrat lie-\ngen. \n \nArt. 42: \nDie Verwaltungsratstantiemen sind der Stadtkasse abzuliefern. \n \nDie Bestimmung zur Abführung der Verwaltungsratstantièmen an die Stadtkasse ist vor al-\nlem auf die frühere stadträtliche Delegation in die Verkehrsbetriebe Glattal zurückzufüh-\nren. Heute fällt lediglich noch die Delegation in den Verwaltungsrat der Energie Opfikon \nAG durch zwei Mitglieder des Stadtrates darunter. Deren Mehraufwand soll zusätzlich zu \nden Sitzungsgeldern und Spesen mit der Ausrichtung der Tantièmen abgegolten werden. \nBisher mussten die Tantièmen an die Stadtkasse abgeliefert werden.   \n \n\n\n\nDie GPK ist entgegen dem Stadtratsantrag mit  3:1 Stimmen aus grundsätzlichen Überle-\ngungen der Auffassung, dass ein Stadtratssitz unabhängig von etwaigen Verwaltungs-\nratsmandaten entschädigt werden sollte und beantragt deshalb, die bisherige Regelung \nbeizubehalten und die Verwaltungsratstantièmen an die Stadtkasse abzuführen.  \n \nArt. 44 Ziff. 9: \nDer Stadtrat beschliesst in eigener Kompetenz über: \n9. Finanzielle Beteiligung an Unternehmen Dritter bis zu einem Kaufpreis von CHF \n20'000, falls damit keine Nachschussverpflichtung eingegangen wird und die Beteiligung \nhöchstens 20% des Grundkapitals ausmacht. \n\n  \nDem Stadtrat soll mit dieser neuen Formulierung im Rahmen der bisherigen Finanzkompe-\ntenz die Handlungsmöglichkeit geboten werden, operativ hilfreiche, geringe Beteiligungen \nmit klar abgrenzbarem Risiko eingehen zu können. \nIn Art. 36 Ziff. 11 beantragt der Stadtrat, dass der Gemeindrat keine Aktiengeschäfte tätigt. \nNun wäre die Kompetenz beim Stadtrat, dafür aber begrenzt. Die GPK ist mit dieser, ma-\nteriell unerheblichen, Änderung einverstanden. \n \nArt. 54 bis 66  Schulpflege \nDas neue Volksschulgesetz vom 7. Februar 2005 führt zu grösseren Veränderungen und \ndemzufolge zu Anpassungen der Gemeindeordnung. \n \nDie verschiedenen Organe sind gesetzlich umschrieben, mit Beginn des laufenden Schul-\njahres wurden bereits die Schulleitungen und die Schulkonferenz eingeführt. \n \nDie Reduktion der Schulpflege von 15 auf 9 Mitglieder ist bedingt durch die Verlagerung \nvon operativen Tätigkeiten von der Schulpflege an die Schulleitungen und die Verwaltung \nund ermöglicht ein effizienteres Arbeiten.  \n \nIn Art. 60 sollte die Formulierung sprachlich richtig heissen: „Die Schulpflege führt die Kin-\ndergärten..(anstatt Kindergarten). \n \nArt. 67 Stadtammann \nDie Wahl der Person für das  Stadtammann- und das Betreibungsamt soll neu dem Stadt-\nrat obliegen und nicht mehr den Stimmberechtigen an einer Urnenabstimmung.  \nDa die fachliche Legitimation für dieses Amt neu zwingend vorgeschrieben ist,  ist eine \nVolkswahl nicht mehr zweckmässig und die Wahl durch die Exekutive in § 40 Abs. 2 GPR \nausdrücklich vorgesehen. Da dieses Amt  unpolitischer Natur ist, unterstützt die GPK die-\nse Abweichung von der bisher gültigen Fassung der GO. \n \nArt 68 Friedensrichteramt  - Besoldung \nIn Abweichung zum Antrag des Stadtrats soll die vom Gemeinderat am  6. Oktober 2008 \nverabschiedete Änderung der Besoldung des Friedensrichteramts wie folgt in der GO auf-\ngenommen werden: \nDiese Person wird im Rahmen der Dienst- und Besoldungsordnung (Personalverordnung) \nder Stadt Opfikon angestellt, wobei sämtliche Gebühren in die Stadtkasse fallen.  \n\n \n \n \n \n \n \n\n\n\n4. Antrag \n  \n\nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit  5:0 Stimmen, dem Stadtratsantrag mit Ausnah-\nme von Art. 42 und 8unter Berücksichtigung der obenstehenden Abweichungen zum \nStadtratsantrag in Art. 60 und 68, der  Teilrevision der Gemeindeordnung zu Handen der \nVolksabstimmung zuzustimmen. \n \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit 3:1 Stimmen, Art. 42 der Gemeindeordnung \nnicht abzuändern und somit den letzten Absatz nicht zu streichen. \n \n \nReferent:   Heinz Ehrensberger \n \n \n \n \nDer Präsident Ein Mitglied \n \n \n \nHeinz Ehrensberger Claudia Arnesson \n \n\n \nOpfikon, 14. Februar 2009 \n\n \n\n\n


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPF¡KON\n\nsrrzuNc voM 24. April2018\nsErrE 1 von 3\n\nSanierung Dorf-/Oberdorfstrasse und Beleuchtung\nGenehmigung Bauabrechnung 6.3.2.1\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 8. Mai 2018 und auf Art. 36, Ziff . 2\nder Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEI NDERAT:\n\n1. Die Bauabrechnung für die Strassensanierung und den Beleuchtungsersatz\nder Dorfstrasse, Abschnitt Bubenholzstrasse bis Mettlengasse, und der\nOberdorfstrasse, Abschnitt Dorfstrasse bis Reservoírstrasse, wird im Betrag\nvon CHF 559'269.50 inkl. MWST zu Lasten der lnvestitionsrechnung,\nKonto-Nr. 202.5010.286, genehmígt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Abteilung Finanzen und Liegenschaften\n- Abteilung Bau und lnfrastruktur, Tiefbau\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n24. April2018\n2von3\n\nBERICHT\n\nl. Ausgangslage\n\nDer Gemeinderat Opfikon hat mit Beschluss vom 9. Mai 2016 den Objektkredit\nim Betrag von CHF 822'000 inkl. MWST zu Lasten der lnvestitionsrechnung,\nKonto-Nr. 202.5010.286, für die Strassensanierung und den Beleuchtungser-\nsatz der Dorfstrasse, Abschnitt Bubenholzstrasse bis Mettlengasse, und der\nOberdoffstrasse, Absch n itt Dorfstrasse b is Reservoi rstrasse, bewil I igt.\n\nDie Bauarbeiten wurden im Mai 2017 abgeschlossen\n\n2. Bauabrechnung\n\nStrasse und Offentliche Beleuchtunq\n\nDie Oberbauleitung legt die Bauabrechnung für die Sanierung der Dorf-/Ober-\ndorfstrasse vor.\n\nBewilligter Kredit GR vom 9. Mai 2016 inkl. MWST\nBaukosten gemäss Bauabrechnung inkl. MWST\n\nMinderkosten\n\ncHF 822'000.00\ncHF 559'269.50\n\ncHF 262',730.50\n\nBegründung der Minderkosten (gerundete Beträge):\n\nDie Kosten für die Bauarbeiten fielen ca. CHF 291'000 tiefer aus als budgetiert.\nDie Kern Strassenbau AG hat die Arbeiten zu einem äusserst günstigen Pau-\nschalangebot offeriert. Dabei beträgt der Quadratmeterpreis für die gesamten\nStrassenbaukosten etwa CHF 150. Dieser liegt um CHF 100 unter dem enruar-\nteten Quadratmeterpreis, trotz der sehr beengten Platzverhältnissen bei den\nAusführungen. Ausserdem wurde auf eine budgetierte Belagseinfärbung und\nGlasmarkierungsköpfe (Reflektoren) im Steilstück der Dorfstrasse verzichtet.\n\nAusserdem erfolgte der Beleuchtungsersatz um CHF 4'000 günstiger gegen-\nüber dem Kredit.\n\nDie technischen Arbeiten und die Nebenkosten fielen CHF 32'500 höher aus als\nbudgetiert. Diese setzen sich zusammen aus den nicht budgetierten Mietkosten\ndes lnstallationsplatzes von CHF 18'000 und CHF 14'500 für das zusätzliche\nProjekt und die Bauleitung der Dorfstrasse, im Abschnitt Oberdorfstrasse bis\nMettlengasse, abzüglich dem Unvorhergesehenem.\n\nwew\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl'-a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n24. April2018\n3von3\n\nKanalisation\n\nDie Bauabrechnung für die Sanierung der Kanalisation wird im Betrag von\nCHF 148'223.20 exkl. MWST zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat hat die\nBauabrechnung mit Beschluss vom 8. Mai 2018 genehmigt.\n\n3. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Bauabrechnung für die Strassensanie-\nrung und den Beleuchtungsersatz der Dorfstrasse, Abschnitt Bubenholzstrasse\nbis Mettlengasse, und der Oberdorfstrasse, Abschnitt Dorfstrasse bis Reser-\nvoirstrasse, im Betrag von CHF 559'269.50 inkl. MWST zu genehmigen.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPräsid Stadtschreiber:\n\nC.¿zLztu\nPaul Rem Hansruedi Bauer\n\nffiruqW\n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n       Antrag des Stadtrates \n       vom 21. September 2004 \n       ___________________ \n \n        \n \n \nAmtliches Publikationsorgan \nAbbruch 1. Submission / Einleitung neues Verfahren O1.6.4 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n− gestützt auf Art. 36, Ziff. 7, der Gemeindeordnung (GO) sowie aufgrund des \n\nAntrages des Stadtrates vom 21. September 2004  - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Die bereinigten Ausschreibungsunterlagen (Allgemeine Bedingungen, \n\nLeistungsbeschrieb/Pflichtenheft, Vertragsentwurf, Angaben zur Unterneh-\nmung, Auswertungstabelle) für die Submission 'Amtliches Publikationsor-\ngan' werden verabschiedet. \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Ev.-reformierte Kirchenpflege \n - Katholische Kirchenpflege \n - Schulpflege \n - Stadtkanzlei \n  BUSRB-2.SubmissionPublikationsorgan3.SRVersion \n \n \n \n\n\n\n \nBERICHT \n \n \nI AUSGANGSLAGE \n \n \n1.  Bisherige amtliche Publikationsorgane \n \n\nSeit Jahrzehnten sind der Stadt-Anzeiger (Gemeindeversammlungsbe-\nschluss vom 8.2.1960) und der Zürcher Unterländer die amtlichen Pub-\nlikationsorgane der Stadt Opfikon. Letztmals bestätigte der Gemeinde-\nrat mit Beschluss vom 6. Juli 1998 die beiden Informationsträger für \nweitere vier Jahre (1998/2002) zum amtlichen Publikationsorgan. \n \nWährend mit dem Stadt-Anzeiger ein umfassender Vertrag über die \nPublikationen (amtliche und darüber hinausgehende Informationen) be-\nstand, wurden im Zürcher Unterländer lediglich die zwingenden amtli-\nchen Publikationen in Form von Inseraten publiziert. \n\n \n Am 16. April 2002 kündigte der Stadtrat den Vertrag mit dem Stadt-\n\nAnzeiger fristgerecht auf Ende Februar 2004. In der Folge unterbreitete \nder Stadtrat dem Gemeinderat mit Beschluss vom 1. Oktober 2002 den \nAntrag, den Stadt-Anzeiger und den Zürcher Unterländer mit einer ver-\nkürzten Dauer bis Ende Februar 2004 als amtliche Publikationsorgane \nzu bestätigen. Diesem Antrag kam der Gemeinderat mit Beschluss vom \n7. April 2003 nach. \n\n \nNach Durchführung einer Submission beantragte der Stadtrat dem Ge-\nmeinderat mit Beschluss vom 30. September 2003, den Zürcher Unter-\nländer zum amtlichen Publikationsorgan 2004/08 zu bestimmen. Sowohl \ngegen die Durchführung der Submission als auch das Submissionser-\ngebnis wurde beim Verwaltungsgericht Zürich Beschwerde erhoben. \nDas Verwaltungsgericht hielt in Auslegung der Gemeindeordnung bzw. \ndes übergeordneten Rechts fest, dass der Gemeinderat den Entscheid \nüber die Vergabe des amtlichen Publikationsauftrages zu treffen und \nnicht nur die Genehmigung des Zuschlagsentscheids vorzunehmen hat. \nDem Stadtrat obliege es, das Vergabeverfahren vorzubereiten und \ndurchzuführen. Den Zuschlag könne er aber nicht selbst verfügen. So-\nmit wurden die Verfügungen vom 1. Oktober 2003 an die Submissions-\nteilnehmer aufgehoben. Darin wurde mitgeteilt, dass der Stadtrat nach \nAuswertung der Angebote über den Zuschlag betreffend dem amtlichen \nPublikationsorgan entschieden habe. \n \nFolglich hatte der Stadtrat am 23. März 2004 einen erneuten Antrag zu \nHanden des Gemeinderates zur Bestimmung des amtlichen Publikati-\nonsorgans 2004/2008 zu stellen. Parallel dazu wurde für die Zeit ab 1. \nMärz 2004 bis zur Bestimmung eines neuen Publikationsorgans die bis \nEnde Februar 2004 geltende Vertragsregelung mit dem Stadt-Anzeiger \nund dem Zürcher Unterländer als befristete Übergangslösung verlän-\ngert. \n\n\n\n \n- 2 - \n\n \n \nMit erwähntem Stadtrats-Beschluss vom 23. März 2004 wurde dem \nGemeinderat beantragt, den Zürcher Unterländer als ausschliessliches \namtliches Publikationsorgan 2004/2008 zu bestimmen. \n \nMit Beschluss vom 7. Juni 2004 wies der Gemeinderat den Antrag des \nStadtrates mit folgendem Auftrag zurück: "Neue Ausschreibung des \namtlichen Publikationsorgans mit wie bisher zwei amtlichen Seiten pro \nWoche, bzw. 104 Seiten pro Jahr, pauschal. Überschreiten der jährli-\nchen Seitenzahl (ab 105 Seiten pro Jahr) als Option. Rest wie gehabt." \n \n\n Aufgrund der vom Gemeinderat beschlossenen Rückweisung und der \nvon ihm gewünschten veränderten Submissionsbedingungen brach der \nStadtrat mit Beschluss vom 21. September 2004 die im Mai 2003 einge-\nleitete Submission 'Amtliches Publikationsorgan' gegenüber den Teil-\nnehmenden formell ab. \n\n \n \n \nII SUBMISSIONS-VERFAHREN \n \n \n2. Submission \n \n \n Da die Bestimmung des amtlichen Publikationsorgans aufgrund des \n\nAuftragswertes dem Vergaberecht unterliegt, ist wiederum eine Sub-\nmission im offenen Verfahren durchzuführen. Dabei ist zu beachten, \ndass der Gemeinderat im Sinne des Verwaltungsgerichtsurteils vom 28. \nJanuar 2004 den Entscheid über die Vergabe des amtlichen Publikati-\nonsauftrages zu treffen und nicht nur die Genehmigung des Zuschlags-\nentscheids vorzunehmen hat. Dem Stadtrat obliegt es hingegen, das \nVergabeverfahren vorzubereiten und durchzuführen. Den Zuschlag \nkann er aber nicht selbst verfügen. \n\n \n Aufgrund der Kompetenzfeststellung des Verwaltungsgerichtes zu \n\nGunsten des Gemeinderates sollen bereits die Vergabekriterien zu \nHanden des Gemeinderates verabschiedet werden mit dem Ersuchen, \ndiese zu prüfen und zu genehmigen. Damit soll verhindert werden, dass \nerst bei der Zuschlagsentscheidung grundsätzliche Diskussionen ge-\nführt werden, welche vorgängig zu bereinigen sind. Erst nach Vorlage \ndes parlamentarischen Entscheides soll die Submission dann durch den \nStadtrat formell eröffnet werden. In der Folge sollen die eingegangenen \nOfferten durch die vom Büro Gemeinderat eingesetzte Kommission ge-\nprüft bzw. bewertet werden. Anschliessend hat diese Kommission ihren \nAntrag zu Handen des Gemeinderates zu verabschieden. \n\n\n\n  \n- 3 - \n\n \n \n \n Obwohl der gemeinderätliche Rückweisungsbeschluss vom 7. Juni \n\n2004 lediglich bezüglich Seitenumfang Submissionsänderungen ver-\nlangt, sollen die in der gemeinderätlichen Beratung vorgebrachten Vo-\nten bei der Neuformulierung der Submission weitgehend berücksichtigt \nwerden. \n\n \n So soll ein Vertragsentwurf Bestandteil der Submissionsbedingungen \n\nsein. Damit werden Fragen frühzeitig geklärt, welche anlässlich der ers-\nten Submission aufgeworfen wurden (zBsp. Verrechnung und rechneri-\nsche Grundlage nicht verwendeter Seiten / Präzisierung des zu Miss-\nverständnissen führenden Begriffes 'Pauschal'). Ergänzend soll das \nElement 'Lehrlingsausbildung' als Submissionskriterium aufgenommen \nwerden. Hingegen muss das Ansinnen einzelner Votanten, ortsansässi-\ngen Anbietern bessere Chancen zu geben (Berücksichtigung Steuer-\nkraft, kurze Anfahrtswege als ökologische Auflage) zurückgewiesen \nwerden. Ein solches Vorgehen ist rechtlich unzulässig. Gemäss der \nheutigen gesetzlichen Konzeption hat eine klar leistungsbezogene Be-\nurteilung des wirtschaftlich günstigsten Angebotes zu erfolgen. \n\n \n Es werden folgende Zuschlagskriterien und deren Gewichtungen vor-\n\ngeschlagen: \n \n 1. Preis-Leistungsverhältnis    Gewichtung 45% \n \n 2. Publizistisches Konzept     Gewichtung 25% \n \n 3. Projekt- und Ablauforganisation (inkl. Quali- \n  tätssicherung) / Schlüsselpersonen  Gewichtung 15% \n\n \n\n 4. Layout/Ästhetik     Gewichtung 10% \n \n 5. Lehrlingsausbildung  Gewichtung 5% \n\n \n\n Angesicht des nunmehr reduzierten Text-Volumens ist davon auszuge-\nhen, dass die eingereichten Preisangebote wesentlich unter den Einga-\nben der 1. Submission liegen werden. Es soll nun jedoch bewusst auf \ndie Nennung einer Preisobergrenze verzichtet werden. Die Angebote \nsind in Form einer Pauschale abzugeben, welche 2 Seiten mit amtlichen \nPublikationen und 2 bis 4 Seiten mit redaktionellen Beiträgen über die \nStadt Opfikon beinhalten. Im Vertragsentwurf wird die Verrechnung von \nMinder-/Mehrseiten geregelt. \n\n \n Ziel auch der zweiten Submission ist es, die Bevölkerung von Opfikon \n\nmit breiter Streuung und umfassend zu informieren. Die Informationen \nsind in ansprechendem Layout und interessantem Umfeld zu publizie-\nren. \n\n \n \n\n\n\n \n- 4 - \n\n \n \n \nIII ANTRAG AN DEN GEMEINDERAT \n \n3. Antrag \n \n Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die veränderten Aus-\n\nschreibungsunterlagen (Allgemeine Bedingungen, Leistungs-\nbeschrieb / Pflichtenheft, Vertragsentwurf, Angaben zur Unter-\nnehmung, Auswertungstabelle) für die Submission 'Amtliches \nPublikationsorgan' zu prüfen, zu beraten und in ihrer definitiven \nFassung zu verabschieden.  \n\n \n \nOpfikon, 21. September 2004 NAMENS DES STADTRATES \nBUSRB-2.SubmissionPublikationsorgan3.SRVersion Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n \n\n\n


IFK-Wahlantrag André Hauser SP.pdf

text: \nINTERFRAKTIONELLE KONFERENZ (IFK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n81520pfikon\n\nErsatzwahl Wahlbüro\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig, Herr Andre Häuser (SP), Farman-\nStrasse 53, 8152 Glattpark, als Mitglied des Wahlbüros zu wählen.\n\nDer Präsident Ein Mitglied\n\n' A ••...,\n'^..-- '<. '>\n\nStefan Laux Kevin Husi-Fiechter\n\nOpfikon, 24. Mai 2021\n\n\n

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text: \nGeschäftsprüfungskommission \n \n \nRaumplanung \nRevision Privater Gestaltungsplan Zentrumsüberbauung „Marktplatz Ost“ \nFestsetzung \n \n \nBERICHT \n \nMit Schreiben vom 8. November 2000 stellte René Schmid das Begehren, die Nutzungs-\nübertragung der Wohn- bzw. Gewerbeanteile zwischen den Gestaltungsplänen „Markt-\nplatz Ost und West“ zu ermöglichen. Das Begehren bedingt eine Revision beider Gestal-\ntungspläne. \n \nDie gewünschte Nutzungsübertragung ist jedoch rechtlich nicht zulässig. Dem Begehren \nkann jedoch mit einer entsprechenden Revision entgegen gekommen werden. \n \nDas Gebiet „Marktplatz Ost“ überschreitet die Lärmgrenzwerte durch den Fluglärm (Emp-\nfindlichkeitsstufe III) und ist somit nicht mehr für die Wohnnutzung geeignet. Baubewilli-\ngungen für neue Wohnbauten dürfen nur noch unter bestimmten Voraussetzungen erteilt \nwerden. In Artikel 8 des Gestaltungsplanes werden für einzelne Baubereiche aber noch \nimmer Mindestwohnanteile vorgeschrieben. \n \nMit der vorliegenden Revision soll nun Artikel 8 wie folgt geändert werden: \n \n1 In den Baubereichen B1, B2 und B3 sind Wohnnutzungen sowie mässig störende Ge-\nwerbe, Läden und Dienstleistungsbetriebe zulässig. \n \n2 Im Baubereich B1 sind mind. 24.07% und im Baubereich B2 mind. 35% der oberirdi-\nschen Gesamtnutzungsfläche zu Wohnzwecken zu nutzen. \n \n3 Die Verschiebung von Wohnanteilen zwischen den Baubereichen ist zulässig. \n \n \nAlle Grundeigentümer haben der Revision zugestimmt. Das Amt für Raumplanung und \nVermessung (ARV) hatte zur Änderung keine Bemerkungen anzubringen und erwähnte, \ndass die Wohnnutzung richtigerweise nicht gefördert werden soll. \n \nMit Beschluss vom 2. Mai 2001 beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat der Festsetzung \nzuzustimmen. \n \n \nANTRAG \n \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit 6:0 Stimmen, die Revision des privaten \nGestaltungsplanes „Marktplatz Ost“ festzusetzen. \n \n \nReferent im Rat: Christian Müller \n \n \nOpfikon, 26. Juni 2001 Der Präsident: Ein Mitglied: \n \n \n Bruno Maurer Christian Müller \n\n\n


text: \n \n\n \n\n1\n\nBERICHT UND ANTRAG DER GESCHÄFTSPRÜFUNGS- \nKOMMISSION ZUM GESCHÄFTSBERICHT 2001 \n \n \n \nBericht: \n \n \nDer Geschäftsbericht informiert in konzentrierter Form über die Ereignisse des \nletzten Jahres. Einige dieser Ereignisse scheinen schon längst Geschichte, andere \nsind noch immer aktuell. Erstaunlich ist auch immer wieder, wie stark wir die an uns \ngetragenen Informationen filtern. So gelangt man häufig zum Ausspruch: „ Ach ja das \nwar ja letztes Jahr auch noch!“ \n \n \nPrüfung des Geschäftsberichtes 2001 \n \nDie GPK stellte dieses Jahr 80 schriftliche Fragen an den Stadtrat und die \nVerwaltung. Da dies der erste Geschäftsbericht ist, den die GPK in ihrer heutigen \nZusammensetzung prüft, entschied die GPK dieses Jahr alle Stadträtinnen und \nStadträte zu einer Besprechung einzuladen. Bei dieser Tagessitzung erhielten wir \neinen Eindruck in die einzelnen Abteilungsbereiche. Da eine Stadträtin und einige \nStadträte ihre Abteilung erst vor kurzem übernommen haben und der Gesamtstadtrat \ndie Legislaturziele noch nicht definiert hat, konnten sie noch wenig Aussagen, über \ndie Schwerpunkte  des laufenden Jahres machen. \n \n \nDank \n \nDie Geschäftsprüfungskommission dankt dem Stadtrat und der Verwaltung für die \nsehr schnelle Behandlung der Fragen sowie für die hohe Flexibilität welche sie immer \nwieder an den Tag legen. \n \n \n \nReferent: Bruno Maurer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n1. Gemeinderat Kein Kommentar \n \n \n \n \n\n\n\n \n\n \n\n2\n\n2. Präsidialabteilung \n \nPersonal \n \nDie Besetzung von Kaderpositionen in den öffentlichen Verwaltungen erweist sich \nimmer schwieriger. Für die Suche eines neuen Steuersekretärs mussten Fr. 50'000.- \naufgewendet werden. \nDie Abteilungsleiter treffen sich jährlich zu einem Seminar, in welchem jeweils ein \nThema aus dem Personalbereich bearbeitet wird. \n \nStandortmarketing Glow \n \nDie Gemeinden, welche sich unter „glow.das Glattal“ zusammengeschlossen haben, \nveranstalten jährlich ein regionales Wirtschaftsforum. Ein gemeinsamer \nWirtschaftsförderer, welchem das Standortmarketing der Region übertragen wird, \nsollte angestellt werden. \n \nKultur \n \nDie Besuchszahlen der Mettlenbühne sind gestiegen. Es wird über „glow.das Glattal“ \ndas kulturelle und sportliche Angebot koordiniert und in einem gemeinsamen \nProspekt publiziert, damit auch Interessierte aus den umliegenden Gemeinden von \nden Angeboten profitieren können. \n \nReferent: Bruno Maurer \n \n \n3. Finanzabteilung \n \nFinanzlage \n \nDie Erträge des Jahres 2001 sind infolge Umstellung auf die \nGegenwartsbesteuerung nicht repräsentativ. Bezüglich der Steuerausstände sind \nnoch keine genaueren Zahlen vorhanden. \nDurch die Ablehnung der 1.Etappe „Stadthausplatz“ wird der Finanzplan \nvorübergehend entlastet. Der Nicht-Verkauf der Werke hat keinen Einfluss auf den \nFinanzplan. \n \nLandgeschäfte \n \nMehrere budgetierte Landgeschäfte konnten noch nicht realisiert werden. Bezüglich \nBalsberg und Fallwiesen beginnt in Kürze die Verzinsung. Nach zwei Jahren tritt das \nRückkaufsrecht in Kraft. \n \nMieten/Pachten \n \nDie Liegenschaften an der Giebeleichstrasse 50 und 54 sind zur Zeit voll vermietet. \nMit einer Kredit- und/oder Projektvorlage kann frühestens im 4. Quartal 2002 \ngerechnet werden. Der Neubau kann mit höchstens 5-6 Stockwerken erstellt werden \n(Ortsbild). \n \nDas Schulsekretariat hat am 17. Dezember 2001 die neuen Büroräume an der \nOberhauserstrasse 3 bezogen. Es besteht ein Mietvertrag. \n\n\n\n \n\n \n\n3\n\n \nUnterhalt \n \nDer Chappeleturm wurde renorviert. \n \nIm Freibad Bruggwiesen wurden die Bahnschwellen durch Steinquader ersetzt. Es \nsollten noch mehr Bäume gepflanzt werden. \n \nDie WC-Anlage an der Giebeleichstrasse (SBB-Überdeckung) musste nach \nVandalismus und Brandstiftung wieder in Stand gestellt werden. \n \nSchulanlagen und Kindergärten \n \nIn der Schulanlage Mettlen wurden in sämtlichen Klassenzimmern die \nLinolbodenbeläge ersetzt, im Trakt D der Schulanlage Halden wurden die im Jahre \n1985 eingelegten textilen Bodenbeläge ersetzt. \n \nIm Herbst wurde der neu gestaltete Kinderspielplatz an der Dammstrasse 25/27 der \nSchulpflege übergeben. \n \nAltlasten im Mettlenpark \n \nGemäss Untersuchungsbericht des Geotechnischen Institutes Zürich ist die \nGrubenauffüllung als T-Material (tolerierbarer Aushub) zu beurteilen. Es dürfen keine \nAnlagen für die Versickerung von Wasser realisiert werden, das Aushubmaterial \nmuss gemäss den Richtlinien entsorgt werden. Der Ablagerer ist noch nicht bekannt. \nDas AWEL schlägt als Ergänzung zur Voruntersuchung ein Überwachungskonzept \ndes Wassers für die Dauer von drei Jahren vor. \n \nReferent: Beat Altorfer \n \n \n4. Bauabteilung \n \nGlattpark \n \nDas Siedlungsprojekt Glattpark steht kurz vor Baubeginn der ersten Hochbauten im \nHerbst 2002. In einem von den Grundeigentümern durchgeführten \nPlanungswettbewerb erkor die Jury ein Siegerprojekt, welches in nachfolgenden \nPhasen weiterentwickelt wird. Darunter fallen die detaillierte Ausarbeitung der \nHochbauten, Wohnungen und gebäudetechnische Einrichtungen. Desweiteren \nwerden die Gestaltung der Stadtkante, des Grünraumes sowie die Anbindung des \neingeplanten Spielfeldes an den Sportplatz vorangetrieben. \nDie bereits begonnenen Erschliessungsarbeiten kommen voran, der Baubeginn des \nParks ist für den Herbst 2003 geplant. Für die Ausführung stellen die \nGrundeigentümer Fr. 7.Mio. zur Verfügung. \nGemäss Schätzung belaufen sich die jährlich wiederkehrenden Unterhaltskosten für \nden Park auf 0.8 Mio. SFR.-.  \nEs wird die Gründung einer regionale Stiftung angestrebt, welche für die TERRA \n2006 sowie den Unterhalt des Parks zuständig ist. Ein Masterplan für die \nRealisierung des Parks mit der Ausstellung TERRA wird vom Büro Kiefer erstellt.  \n \n\n\n\n \n\n \n\n4\n\nÜberdeckung A11 \n \nDer Stand der Arbeiten an der Überdeckung entspricht dem Zeitplan. Die \nZonenplanung ist eingeleitet. Erste Hochbauten sollen mit der Fertigstellung des \nDeckels erstellt werden können. \n \nAussenraumgestaltung/Submissionsverordnung \n \nEs stehen verschiedene Gestaltungsbedürfnisse an, es sind dies u.a. Bahnhof \nOpfikon, Bahnhof Glattbrugg, Fussgängerbereich Glattbrugg West, Balsberg \nZentrum Schaffhauserstr. u.s.w. \nBei der Anwendung der Submissionsverordnung hat der offerierte Preis die stärkste \nGewichtung. Weitere Kriterien sind; Lehrlingsausbildung, umweltverträgliche \nProzesse, Referenzen, Bauführer, Einhaltung der Termine und Organisation. \n \nReferent: Andreas Nold \n \n \n5. Städtische Werke \n \nBauprojekte \n \nDas sanierte Pumpwerk Opfikon sowie das verlegte Pumpwerk Pfändwiesen konnten \nim Sommer in Betrieb genommen werden. Beim Pumpwerk Pfändwiesen musste auf \nGrund eines Ingenieurfehlers eine Stützwand eingezogen werden, damit die \nBodenplatte hinuntergedrückt werden kann. \n \nNaturstrom \n \nDer von der Axpo angebotene Naturstrom, wird in Opfikon nur von 55 Kunden \nbezogen. \nDer Bezug im Winter 01 / 02  belief sich auf 86 MWh, was 0.15 % des \nStromumsatzes des EWO beträgt. \n \nReferent: Bruno Maurer \n \n \n6. Polizei- und Wehrabteilung \n \nPolizei \n \nDie privaten, uniformierten Sicherheitspatroullien werden vor allem im Winter im  \nQuartier Grossacker eingesetzt. Versuchsweise sind sie auch in den Schulanlagen, \nallerdings mit dem Auftrag zur Beobachtung, und wenn nötig Meldung an die \nzuständigen Organe eingesetzt. \n \nDie Zunahme der Rapportierungen entstand zum grössten Teil aus \nGeschwindigkeitsübertretungen. Bussen bis Fr. 500.- können von der Stadt \neinkassiert werden, höhere Strafen gehen an den Kanton. \n \nDie Zusammenarbeit mit Kloten und Wallisellen ist sehr gut, die Präsenz der Polizei \nin der Oeffentlichkeit konnte deutlich verbessert werden. \n \n\n\n\n \n\n \n\n5\n\nDie als gestohlen gemeldeten Fahrräder werden alle 10 Tage durch die Stadtpolizei \neingesammelt. \n \nZivilschutz \n \nDas Ausbildungsschwergewicht wurde auf die Bereiche Sanität und REIL  ( Rasches \nEinsatzelement ) gelegt. Die Zivilschutzformationen wurden letztes Jahr bei \nAufräumarbeiten, Ferien mit den Einwohnern des Alterszentrums und beim \nGrounding der Swissair eingesetzt. \n \nReferentin: Rosmarie Bolliger \n \n \n7. Gesundheits- und Umweltabteilung \n \nFluglärm \n \nDie Verhandlungen um Fluglärm und Pistenbenutzung sind noch ständigen \nÄnderungen unterworfen. Alle Interventionen sind im Geschäftsbericht sehr klar \ndargestellt. \n \nIGKSG \n \nVerschiedene Gemeinden der IG erwägen die Nutzung einer andern \nVerbrennungsanlage, denn ab 2004 tritt eine Flexibilisierung in Kraft. Von drei \nAnlagen kann mit der wirtschaftlichsten ein neuer Vertrag abgeschlossen werden. \nDie IG ist bestrebt, dass die meisten der jetzigen Gemeinden im Verband bleiben, \naber die Sackgebühren müssen bei allen Vertragsgemeinden wieder gleich hoch \nsein. \n \nOrdnung und Sauberkeit in Opfikon \n \nEin neues Problem entsteht bei den Sammelstellen wegen Petflaschen, seit die \nRückgabe gegen Depot kaum mehr möglich ist. \n \nDeponien \n \nDie Untersuchung der ehemaligen Kehrichtdeponie Rütenen in Bassersdorf ergab \neine Unterschreitung der Grenzwerte und wird unsere Gemeinde  ca. 8000.- Fr. \nkosten. \nSeinerzeit wollte man die Deponie DEZU verkaufen, heute wird sie ausgebaut. Alle \nNeuinvestitionen werden durch die gute Auslastung gedeckt. \n \nFriedhof \n \nNeu werden zwei rollstuhlgängige Wege zwischen Friedhof und Kirche geplant. \nBereits werden Gespräche zur Grobkostenschätzung mit dem Architekt geführt. \n \nPersonelles \n \nDie Stellenaufstockung in der Gesundheitsabteilung ist definitiv, liegt aber noch unter \nden budgetierten 2.8 Stellenprozenten. \n\n\n\n \n\n \n\n6\n\nMit Mitgliedern der ehemaligen Gesundheitskommission wurde eine Arbeitsgruppe \ngebildet, um das Ohr am Puls der Leute zu haben. \n \nReferentin: Barbara Staege \n \n \n8. Sozialabteilung \n \nSozialamt \n \nBeim Sozialamt verbleiben immer mehr schwer- oder nicht vermittelbare Personen. \nDie SozialarbeiterInnen versuchen diese Klienten in Arbeitsprojekten von Kirchen, \nGemeinden und anderen Institutionen soweit wie möglich einzubinden. \n \nDie Stadt Opfikon ist mit 47 % Rückforderungen der Alimentenbevorschussungen \nüber dem kantonalen Durchschnitt, welcher 35 – 40 % beträgt.  \n \nKinderkrippen \n \nEs besteht ein grosser Bedarf an Krippenplätzen, zur Zeit sind 50 Kinder auf der \nWarteliste. Bei einem grösserem Angebot, könnten alleinerziehende Mütter vermehrt \nins Berufsleben zurückkehren und so fürsorgeunabhängig werden. \n \nAlterszentrum \n \nDie Wartefrist für einen Platz im Altersheim ist zur Zeit 3 Jahre. Bereits heute muss \nausserhalb des Alterszentrums für Alternativen gesorgt werden. Die Personalkosten \nsind gestiegen, da der Kanton die Pflegeberufe höher eingestuft hat.  \n \nReferentin: Franziska Schwaighofer \n \n \n9. Allgemeine Abteilung / Jugend und Sport \n \nSportanlage Au  \n \nSeit 2 Jahren besteht eine gute Zusammenarbeit zwischen dem Fussballklub und der \nStadt Opfikon. Die Fussballplätze sind überbelegt und zu Trainingszwecken wird der \nRasen der Schulanlage Halden und die Badiwiese genutzt. Die Sportanlage ist 30 \nJahre alt und in den letzten 2 Jahren wurden nur normale Unterhaltsarbeiten \nausgeführt. \n \nJugend Treffpunkt \n \nDer Treffpunkt wird rege benutzt und es gibt kaum mehr Reklamationen von \nNachbarn. Die Quadersteine wurden entfernt, so dass ein Verweilen nach \nBetriebschluss für die Jugendlichen nicht mehr so attraktiv ist. \nDas Jugendleitbild wird von den Jugendbeauftragten der Kirchen und der Stadt als \nsehr gut befunden. Bei der Umsetzung müssen nun noch die politischen Aspekte \nerarbeitet und vertieft werden. Die Zusammenarbeit der Jugendbeauftragten ist sehr \ngut. In der Netzgruppe „ Gewaltprävention“ ist der Vertreter der Stadtpolizei \nallerdings nicht mehr vertreten, da dies aus Gründen der Schweigepflicht, etc. nicht \nunproblematisch war.  \n\n\n\n \n\n \n\n7\n\nLängerfristig müssen auch für den Jugendtreffpunkt neue Räume gesucht werden. \n \nReferentin: Rosmarie Bolliger \n \n \n10. Schule \n \nSchulraumplanung \n \nDer Bedarf für mehr Schulraum wurde signalisiert.  \nDurch den Rückbau des ehemaligen Schulsekretariates ist der Schulraumbedarf in \nder Mettlen zur Zeit gedeckt. \nDas Planungsbüro Steiner wurde beauftragt, einen Bericht zu erstellen, um den \ngesamten Bedarf an Schulraum abzuklären. \nZusätzlicher Raumbedarf entsteht durch diverse z.T. neue Bedürfnisse: Mittagstisch, \nHort, Therapieräume, Gruppenräume. \nMögliches Raumangebot könnte entstehen durch: Neubau Gibeleichstrasse 50/54, \nneuer Trakt Halden, Schulhaus Glattpark. \n \nGewalt an der Schule \n \nIm Vergleich zu anderen Gemeinden ist das Problem nicht übermässig gross, es \nhandelt sich vor allem um Einzelfälle. Der Schulsozialpädagoge leistet in diesem \nZusammenhang wertvolle Dienste. \n \nReferent: Bruno Maurer \n \n \n \n \n \nAntrag: \n \n \nDer Geschäftsbericht des Stadtrates für das Jahr 2001 wurde von der \nGeschäftsprüfungskommission geprüft und als in Ordnung befunden.  \nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat den \nGeschäftsbericht 2001 zu genehmigen. (Stimmenverhältnis 6 : 0) \n \nOpfikon, 19. Juni 2002 \n \n \n \n Der Präsident:  Ein Mitglied: \n \n \n \n Bruno Maurer  Beat Altorfer \n\n\n


IFK-Antrag-Wahl-Buro-GR.pdf

text: \nTNTERFRAKTTONELLE KONFERENZ (rFK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Opfikon\n\nWahl des Büros des Gemeinderates für das Amtsjahr 201512016\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig, die Mitglieder des Büros des\nGemeinderates für das Amtsjahr 201512016 wie folgt zu wählen:\n\na. als Ratspräsident: Patrick Rouiller (CVP)\n\nb. als 1. Vizepräsident : Tobias Honold (NIO@GLP)\n\nc. als 2. Vizepräsident : Ulrich Weidmann (SVP)\n\nd. als Stimmenzählerin: Qëndresa Sadriu (SP)\n\ne. als Stimmenzähler: Cirillo Pante (FDP)\n\nf. als Stimmenzähler: noch offen (EVP/GV)\n\nDie Wahlvorschläge für ein/e Stimmenzähler/-in sowie eine Mutation in der\nPlanungskommission werden nachgereicht.\n\nDer Präsident Ein Mitglied\n\n/t;/\nPaulChrist Richard\n\nOpfikon, 13. April 2015\n\n\n\nTNTERFRAKTTONELLE KONFERENZ (rFK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Opfikon\n\nKonstituierung Gemeinderat für das Amtsjahr 2O1512016\n\nDie lnterfraktionelle Kommission hat an ihrer Sitzung vom 13. April 2015 folgende Be-\nschlüsse gefasst:\n\nWahlvorschlag für das Ratsbüro als Stimmenzählerin\n\nDie IFK schlägt einstimmig vor:\n\nRegula Schmid-Fürst (EVP/GV)\n\nDer Präsident Ein ied\n\n\\/w\nPaulChrist ck r\n\nOpfikon, 14. April 2015\n\n\n


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