text: \nSTADTRAT \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 6. Oktober 2009 \n ____________________ \n \n \nOrtsplanung / Stadtteil Glattpark \nTeilrevision Nutzungsplanung \nFestsetzung B1.6.2 / B1.6.4 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 6. Oktober 2009, Beschluss  Nr. 2009-\n\n288 sowie in Anwendung von Art. 34 Ziff. 2. lit. b der Gemeindeordnung - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Die Teilrevision Nutzungsplanung Glattpark (Stadtteil) bestehend aus dem Pla-\n\nnungsbericht, der Bau- und Zonenordnung sowie den Sonderbauvorschriften vom \n6. Oktober 2009 wird festgesetzt. \n\n \n2. Die Revision der Nutzungsplanung (Festsetzung durch den Gemeinderat) und des \n\nQuartierplanes (Festsetzung durch den Stadtrat) bildet eine ganzheitliche Vorlage, \ndie zwingend gemeinsam in Kraft zu treten hat. \n\n \n3. Sofern sich als Folge von Rechtsmittelentscheiden oder im Genehmigungsverfah-\n\nren Änderungen an der Vorlage als notwendig erweisen, wird der Stadtrat er-\nmächtigt, diese in eigener Zuständigkeit vorzunehmen. Diese Beschlüsse sind öf-\nfentlich bekannt zu machen. \n\n \n4. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Zustellung an gerechnet, \n\nbei der Baurekurskommission IV des Kantons Zürich, 8090 Zürich, schriftlich Re-\nkurs erhoben werden. Die in dreifacher Ausführung einzureichende Rekursschrift \nmuss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Be-\nschluss ist beizulegen. Die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen \nund soweit als möglich beizulegen. \n\n \n5. Mitteilung an: \n \n - Planpartner AG, Hofstrasse 1, Postfach, 8032 Zürich \n - RA Norbert Mattenberger, Postfach, 8033 Zürich \n - Leiter Bauamt \n - Bauamt \n\n\n\n  Seite 2 \n \n \n \nB E R I C H T \n \n1. Ausgangslage \n \nAufgrund der fortgeschrittenen Überbauung der ersten Etappe des Quartierplanes \nOberhauserriet (Stadtteil Glattpark) sind die Voraussetzungen erfüllt, die zweite \nEtappe des Quartierplanes gemäss Sonderbauvorschriften freizugeben und die Pla-\nnung der Erschliessungsanlagen im amtlichen Verfahren einzuleiten. \n \nEine wichtige Voraussetzung für die Freigabe der zweiten Etappe und die Revision \nder Nutzungsplanung bildet die Berücksichtigung der bisherigen Erfahrungen aus der \nÜberbauung (Wohnbauboom) der ersten Etappe sowie der Erkenntnisse bezüglich \nder seit der Quartierplangenehmigung veränderten Ausgangslage. Zudem soll auf \nWunsch der Grundeigentümer das bestehende Parkierungssystem mit zwei dezent-\nralen Parkhäusern für die Beschäftigten zugunsten einer individuellen Parkierung auf \nden jeweiligen Grundstücken aufgehoben werden.  \n \nDie geänderten Voraussetzungen aus der ersten Bauetappe führten zu vertieften \nAbklärungen und Bereinigungen betreffend der baulichen Grundordnung, den Son-\nderbauvorschriften und der Überbauungsstruktur. Die Grundeigentümer konnten \nüberzeugt werden, alle diese Aspekte im Rahmen eines kooperativen Planungspro-\nzesses zu analysieren. \n \nIn den Jahren 2007/2008 wurde mit drei Architektenteams eine Testplanung durch-\ngeführt und dabei die Grundlagen hinsichtlich Städtebau, Architektur, Freiraum, Nut-\nzung und Verkehr geprüft. Im Anschluss wurden die Erkenntnisse mit verschiedenen \nVertiefungsarbeiten plausibilisiert und ergänzt. Gleichzeitig wurden die Vor- und \nNachteile eines Systemwechsels betreffend der zwei vorgesehenen dezentralen \nParkhäusern detailliert untersucht. Um negative Auswirkungen auf die Lebensqualität \nzu verhindern, wurden für einen eventuellen Systemwechsel entsprechende flankie-\nrende Massnahmen vorgeschlagen; es betrifft insbesondere bauliche Anpassungen \nund Ausbauten der Quartiererschliessung. \n \nDie Erarbeitung der neuen planerischen und rechtlichen Grundlagen erfolgte im \nRahmen eines kooperativen Prozesses zwischen Behörden, Grundeigentümern und \nFachexperten. Die betroffenen Instrumente respektive Verfahren wurden einver-\nnehmlich im Rahmen eines abgestimmten „Gesamtpaketes“ erarbeitet und ange-\npasst. \n \n2. Administrativverfahren \n \nDer Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 154 vom 19. Mai 2009 die Teilrevision Nutzungs-\nplanung Glattpark bestehend aus dem Planungsbericht, der Bau- und Zonenordnung \nsowie den Sonderbauvorschriften zum ordentlichen Einwendungs- und Anhörungs-\nverfahren (nach kant. Planungs- und Baugesetz PBG) verabschiedet. Innerhalb der \nEinwendungsfrist sind von sieben Grundeigentümern 20 Einwendungen betreffend \nder Sonderbauvorschriften erfolgt. Verschiedene Einwendungen wurden teilweise \nrespektive gesamt berücksichtigt; einige Begehren konnten nicht berücksichtigt wer-\nden. \n\n\n\n  Seite 3 \n \n \n \nDie Baudirektion des Kantons Zürich, Amt für Raumordnung und Vermessung, hat \ndie kantonale Vorprüfung betreffend der beabsichtigten Planungsrevision koordiniert. \nDie kantonalen Ämter haben mit ihren Stellungnahmen die Vorlage generell zustim-\nmend zur Kenntnis genommen. Ausstehend ist noch der zusammenfassende Bericht \ndes ARV. \n \n3. Inhalt der Teilrevision Nutzungsplanung \n \nDie rechtliche Umsetzung der Erkenntnisse bedingt eine Revision der Bauvorschrif-\nten (Sonderbauvorschriften Glattpark, Bau- und Zonenordnung Opfikon für das Ge-\nbiet Glattpark) sowie die Teilrevision des Quartierplanes Oberhauserriet. Beide Revi-\nsionsvorlagen bilden zusammen eine Gesamtvorlage, deren Inkraftsetzung zwingend \ngemeinsam erfolgen muss. \n \n3.1 Sonderbauvorschriften Glattpark \n \nDie umfangreichste Revision betrifft die Sonderbauvorschriften Glattpark. Im Detail \ngibt der Planungsbericht vom 6. Oktober 2009 der Planpartner AG, Zürich, Auf-\nschluss. \n \nDie wesentlichen Veränderungen werden kurz erläutert. Der Wohnanteil soll auf \nWohnqualitätsmerkmale in der Dienstleistungszone beschränkt, entlang der Thur-\ngauerstrasse in der ersten Bautiefe ganz ausgeschlossen werden. In den Mischzo-\nnen wird der Wohnanteil nicht nach oben limitiert. Ausnahme bilden die Gebiete mit \nüberhohem Erdgeschoss; hier ist im Erdgeschoss Wohnnutzung ausgeschlossen \n(u.a. Boulevard Lilienthal, Quadrant Thurgauer-/Glattparkstrasse und eine Bautiefe \nentlang dem Sirius-Platz). Erhöhte Erdgeschosse zielen hier auf gewerbliche und \npublikumsorientierte Nutzungen. \n \nIn der zweiten Etappe des Quartierplanes werden auf einzelnen Grundstücken be-\nsondere Gebäude und Gestaltungen möglich, z.B. der Bau eines Hochhauses \n(Grundstück bei der Haltestelle Glattpark der Glattalbahn) und eine Platzgestaltung \ndes Grundstücks direkt am Sirius-Platz. \n \nDie hohe Erschliessungsqualität durch den öffentlichen Verkehr (Glattalbahn und \nBus) sowie der Systemwechsel betreffend der Sammelparkierung (Parkhäuser Nord \nund Süd) führten zu einer Neubeurteilung der Parkierung bzw. Fahrfrequenzen im \nStadtteil Glattpark. Für Wohnflächen in den Mischbereichen mit einem Pflichtwohn-\nteil von mehr als 50 %, entspricht die Parkplatzreduktion der Berechnungsgrundlage \nden Gewerbenutzungen. Eine Erleichterung ist für Kundenparkplätze der Quartier-\nversorgungsbetriebe vorgesehen. \n \nIn einem Bereich der Mischzone (Mc) kann von den Vorschriften abgewichen wer-\nden, falls hier öffentliche Bauten und Anlagen realisiert werden. Geplant sind öffentli-\nche Einrichtungen, z.B. eine Schulanlage. \n \nDas mehrheitlich überbaute Gebiet südlich der Glattparkstrasse, die Grundstücke \nbefinden sich in der 3. Quartierplanetappe, wird von der Etappierung gemäss Quar-\ntierplan befreit.  \n\n\n\n  Seite 4 \n \n \n \n3.2 Bau- und Zonenordnung der Stadt Opfikon \n\nDie Teilrevision der Bau- und Zonenordnung steht in engem Zusammenhang mit der \nAnpassung der Sonderbauvorschriften. Neu wird die Einschränkung der Gebäude-\nbreiten in der Wohn- und Gewerbezone aufgehoben. Hotelbetriebe werden zukünftig \nauch im Mischbereich zugelassen, damit kann der Pflichtwohnanteil zur Hotelnutzung \nangerechnet werden. \n \n3.3 Gestaltungsrichtlinien Glattpark \n \nDie bisherigen "Anforderungen an die Gestaltung" werden neu in den Sonderbauvor-\nschriften erwähnt. Diese Gestaltungsrichtlinien sind behördenverbindliche Instrumen-\nte, welche vom Stadtrat festgesetzt werden. Sie dienen dem Bauamt Opfikon und der \nBaubehörde als ergänzende Beurteilungsgrundlage bei der Anwendung der Sonder-\nbauvorschriften. Ebenso sollen die Richtlinien den Planern und Projektanten bei der \nInterpretation der Vorschriften behilflich sein. \n \n4. Quartierplan Oberhauserriet \n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 19 vom 27. Januar 2009 die Teilrevision des \nQuartierplanes Oberhauserriet beschlossen. Einer der Hauptbestandteile der laufen-\nden Revision ist die Aufhebung der rechtlichen Verknüpfung zwischen den Miteigen-\ntumsanteilen der Parkhausgrundstücke und den Stammgrundstücken. Infolge der \nSystemänderung betreffend Bewirtschaftung der Beschäftigtenparkplätze sind ver-\nschiedene flankierende Massnahmen im Zusammenhang mit der Quartiererschlies-\nsung dringend notwendig. Diese Anpassungen und Ausbauten werden in dieser Re-\nvision festgelegt und die entsprechenden Kosten von maximal CHF 7.8 Mio. auf die \nbeiden Parkhaus-Parzellen verteilt. Entsprechend sind die notwendigen Vertragsmo-\ndalitäten separat zwischen den Miteigentümern und der Stadt Opfikon auszuarbeiten. \n \nMit Beschluss Nr. 150 vom 19. Mai 2009 hat der Stadtrat den Bau der Erschlies-\nsungsanlagen der 2. Etappe des Quartierplans Oberhauserriet im amtlichen Verfah-\nren gemäss § 167 PBG eingeleitet. \n \nDie Revision des Quartierplanes und der Nutzungsplanung bildet eine ganzheitliche \nVorlage, die zwingend gemeinsam in Kraft zu treten hat. \n \n\n\n\n  Seite 5 \n \n \n \n5. Antrag \n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Teilrevision Nutzungsplanung Glattpark beste-\nhend aus dem Planungsbericht, der Bau- und Zonenordnung, sowie den Sonderbau-\nvorschriften, datiert vom 6. Oktober 2009, festzusetzen. \n \n \nOpfikon, 6. Oktober 2009/sr NAMENS DES STADTRATES \nSRBAW-09-37_Glattpark_Teilrevision_Nutzungsplanung_GR.doc Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n\n\n


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text: \nRPK: Voranschlag 1999 27. November 1998 Seite   1 \n\nGemeinderat Rechnungsprüfungs-Kommission\n\n \n\nGenehmigung Voranschlag 1999 und \n\nFestsetzung des Steuerfusses \n \n\nBericht \n\nDer Voranschlag 1999 wurde vom Stadtrat am 06. Oktober 1998 verabschiedet und umge-\nhend der Rechnungsprüfungs-Kommission (RPK) zur Verfügung gestellt. \n\nDie RPK hat den Voranschlag 1999 geprüft und der Exekutive schriftliche Fragen zur Beant-\nwortung übermittelt. Zusammen mit den Stadträten, dem Schulpräsidenten sowie verschie-\ndenen Chefbeamten wurden die Antworten diskutiert und ergänzt. Die RPK dankt allen Be-\nteiligten für ihr Engagement und für die erteilten Auskünfte. \n\nDie Begründungen des Stadtrates zu einzelnen Positionen sind im Voranschlag bezeichnet \nund im Anhang kommentiert. Sie werden an dieser Stelle nicht mehr wiederholt. \n\nDie RPK beantragt einstimmig ( 5 : 0 ), auf den Voranschlag 1999 einzutreten. \n\nMit dem Beschluss Nr. 289 vom 17. November 1998 hat der Stadtrat den vorliegenden Vor-\nanschlag 1999 vom 06. Oktober 1998 gravierend revidiert. \n\n1.  Laufende Rechnung 1999 \n\nFür das Jahr 1999 legt der Stadtrat nun einen Voranschlag mit einem Aufwand-Überschuss \nvon Fr. 7'864'155.- vor. In Erwartung, dass zukünftig die Abschlüsse noch besser ausfallen \nwerden, das Rechnungsjahr 1997 sehr gut abgeschlossen hat und das laufende Jahr besser \nals budgetiert abschliessen wird, soll der Steuerfuss auf 96% belassen werden. Der Auf-\nwand-Überschuss wird dem Eigenkapital belastet. \n\nIm Jahr 1999 rechnet der Stadtrat mit einer einfachen Staatssteuer von Fr. 31,1 Mio. Dieser \nBetrag liegt 0,4 Mio. unter dem Voranschlag 1998. Mit einem unveränderten Steuerfuss von \n96% der einfachen Staatssteuer werden ordentliche Steuereinnahmen von Fr. 32,6 Mio. er-\nwartet (inkl. Vorjahre und Q-Steuer). Von den Steuerausscheidungen werden Fr. 8,3 Mio. \nund von den Grundstückgewinn- und Handänderungs-Steuern Fr. 4,0 Mio. erwartet. \n\nMit den vorgesehenen Investitionen werden im Rechnungsjahr 1999 im Gemeindegut (inkl. \nWerke und Entsorgung) Fr. 4,5 Mio. an ordentlichen Abschreibungen und Fr. 10,1 Mio. an \nzusätzlichen Abschreibungen vorgenommen (siehe Seite K 2 und Rev.). \n\nUrsprünglich war vorgesehen, das Eigenkapitalkonto bis Ende 1999 auf ca. Fr. 30,7 Mio. \nabzubauen. Unter Berücksichtigung des Bundesgerichtsentscheids betr. Serva Technik AG \nwird jedoch das Eigenkapital per Ende 1999 voraussichtlich Fr. 50,7 Mio. betragen. \n\n1.1  Vergleiche mit der Rechnung 1997 \n\nEin Vergleich mit den gesicherten Zahlen aus der Rechnung 1997 zeigt folgende Entwick-\nlung (ohne interne Verrechnungen und Durchlaufende Beiträge): \n\n\n\nRPK: Voranschlag 1999 27. November 1998 Seite   2 \n\n \n\nErtrag Rechnung 97 Voranschlag 99 \n\nGesamtertrag Fr. 85,7 Mio. Fr. 85,6 Mio. \n\nSteuerertrag \n[Steuerfuss] \n\nFr. 48,8 Mio. \n[96%] \n\nFr. 45,0 Mio. \n[96%] \n\nEntgelte, Gebühren Fr. 31,8 Mio. Fr. 33,3 Mio. \n\n \n\nAufwand Rechnung 97 Voranschlag 99 \n\nGesamtaufwand Fr. 89,5 Mio. Fr. 93,4 Mio. \n\nPersonalaufwand Fr. 19,4 Mio. Fr. 19,7 Mio. \n\nSachaufwand Fr. 22,1 Mio. Fr. 24,0 Mio. \n\nAbschreibungen (Total VV und FV) Fr. 14,2 Mio. Fr. 15,8 Mio. \n\nBetriebs- und Defizitbeiträge Fr. 14,5 Mio. Fr. 17,5 Mio. \n \n\nDie Abschreibungen bleiben für 1999 überdurchschnittlich hoch budgetiert, aufgrund der \nsehr hohen Investitionstätigkeit und der Absicht, das hoch bewertete Eigenkapital mit weite-\nren Fr. 7,9 Mio. abzubauen. Mit diesem Vorgehen werden die Rechnungen der folgende Jah-\nre entlastet. \n\nDer Steuerkraft-Ausgleich ist mit Fr. 5,0 Mio. eingesetzt und entspricht etwa  \n16 Steuerprozent. \n\n1.2  Löhne \n\nIm provisorischen Voranschlag ist in der Lohnsumme keine Teuerung berücksichtigt. Für \nStufenanstiege wurden ca. 0.5% eingesetzt. Trotz den vom Stadtrat neu vorgesehenen Stel-\nlen bleibt der Personalaufwand von Fr. 19,7 Mio. unverändert. \n\n1.3  Funktionelle Betrachtung \n\nFolgende Tabelle zeigt, welche Bereiche (Funktionen) den “netto Steuerertrag” konsumieren. \nDer Aufwand berücksichtigt die internen Verrechnungen. (siehe Seite A6) \n\n \n\n \n\n1.4  Spezialfinanzierungen “Werke” (Selbsttragende Institutionen) \n\nDas Wasserwerk hat seit 1.1.96 neben der “ordentlichen” Spezialfinanzierung eine Spezial-\nfinanzierung aus Einnahmeüberschüssen aus der Investitionsrechnung. Daraus können die \nNettoinvestitionen der Wasserwerke von Fr. 0,6 Mio. vollumfänglich gedeckt werden. Der \n\n Gesamt-Aufwand Netto-Aufwand \n\nFunktion Nr. Mio. Fr. Anteil Mio. Fr. Anteil \n\nTotal 106,9 100% -  7,9 - 24% \n\nFinanzen und Steuern 9 32,0   30% - 25,2 - 76% \n\n“Werke”  7+8 27,1   25%     1,0     3% \n\nSoziale Wohlfahrt 5 18,6   17%     8,5   26% \n\nBildung (Schule) 2 13,4   13%   12,5   38% \n\nStadt Übriges 0+1+3+4+6 15,8   15%   11,1   33% \n\n\n\nRPK: Voranschlag 1999 27. November 1998 Seite   3 \n\nNettoverlust aus der Laufenden Rechnung von Fr. 7´000.- wird der “ordentlichen” Spezialfi-\nnanzierung belastet. \n\nDas Elektrizitätswerk rechnet mit einem Nettoertrag von Fr. 0,08 Mio., obwohl gleichzeitig \nFr. 0,39 Mio. ordentlich und Fr. 1,5 Mio. zusätzlich abgeschrieben werden. \n\nDie Abwasserbeseitigung rechnet mit einem Nettoertrag von Fr. 0,2 Mio., der dem Konto \nSpezialfinanzierung gutgeschrieben wird. \n\nDie Abfallbeseitigung rechnet mit einem Nettoertrag von Fr. 0,08 Mio., der dem Konto Spe-\nzialfinanzierung gutgeschrieben wird. \n\n \n\n2.  Investitions-Rechnungen \n\nIn der Investitions-Rechnung budgetiert der Stadtrat für 1999 eine Zunahme der Nettoinvesti-\ntionen um Fr. 10,8 Mio. im Verwaltungsvermögen (siehe Seite 93 oder K 2). \n\nDie steuerrelevanten Investitionen werden von beschlossenen Ausgaben dominiert und las-\nsen sich kaum mehr reduzieren. \n\nEnde Rechnungsjahr 1999 soll der abzuschreibende Buchwert (inkl. Werke und Entsorgung) \nFr. 42,4 Mio. betragen (siehe Seite K 2 und Rev.). Nach Abschreibung von ordentlich Fr. 4,5 \nMio. und zusätzlich Fr. 10,1 Mio. reduziert er sich auf Fr. 27.8 Mio. \n\nDie Investitions-Rechnung im Finanzvermögen zeigt infolge Verkauf von nicht überbauten \nLiegenschaften eine Abnahme der Nettoinvestitionen um Fr. 2,4 Mio. \n\n \n\n3.  Anträge der RPK, Kürzungen und Kommentare \n\nDie RPK beantragt folgende Reduktionen. Mit den Veränderungen, die mit “SR” bezeichnet \nsind, ist der Stadtrat einverstanden. Reduktionen im Ertrag sind kursiv dargestellt. \n\n3.1  Investitions-Rechnung Verwaltungs-Vermögen (VV) \n\nSeite Konto Text und Begründung/Kommentar Betrag RPK \n\n 61 \n610 \n\nFinanz-Abteilung: Liegenschaften \nSchulanlagen \n\n \n\n102 5030.104 Erneuerung Lehrerzimmer Lättenwiesen \nAusführung zusammen mit den Renovations- \narbeiten 2. Etappe \n\n- 180'000 Fr.  \n\n \n\n3.2  Investitions-Rechnung Finanz-Vermögen (FV) \n\nKeine Änderungsanträge RPK \n\n3.3  Laufende Rechnung \n\n3.3.1  Kommentar zu den vom Parlament gesetzten Zielen \n\nDie RPK stellt fest, dass es dem Stadtrat gelungen ist, ein ausgeglichenes Budget (exkl. zus. \nAbschreibungen) vorzulegen. Dies aufgrund des positiven Bundesgerichtsentscheides im \nFall Serva-Technik AG.  \n\nDie RPK verfolgt die Kürzungsaktion der 99er-Konten nicht weiter. Sie ist überzeugt, dass im \nRahmen der Einführung von NPM, Globalbudget oder ähnlichen Verfahren die Verwaltung \nautomatisch solche Korrekturen vornehmen wird resp. vornehmen werden muss! \n\n\n\nRPK: Voranschlag 1999 27. November 1998 Seite   4 \n\nPositiv zu erwähnen ist, dass einzelne Abteilungen sich den neuen Anforderungen gestellt \nund die adäquaten Korrekturen/Massnahmen umgesetzt haben. \n\nDie RPK vertritt die Meinung, dass bei einzelnen Positionen immer noch zu grosszügig oder \nzu wenig zurückhaltend budgetiert wird. Die RPK beantragt deshalb Kürzungen am vorlie-\ngenden Budget. \n\n \n\n3.3.2  Kürzung einzelner Konti \n\nSeite Konto Text und Begründung/Kommentar Betrag RPK \n\n 15 Präsidialabteilung  \n\n 1520 Stadtkanzlei  \n\n12 3110.00 Anschaffung Büromobiliar, -maschinen \nBei der Beschaffung ist äusserste Zurückhaltung zu \nüben, preiswerte Produkte wählen und ggf. Verzicht. \n\n- 10'000.- Fr. 5 : 0 \n\n13 3186.00 Gewerbeausstellung \nAuf eine Teilnahme ist aus Kostengründen zu ver-\nzichten. Ggf. könnten die Werke einen Beitrag leis-\nten im Sinn einer PR-Aktion. \n\n- 15'000.- Fr. 3 : 2 \n\n 1550 Stadtbibliothek  \n\n14 3011.00 Teilzeitbeschäftigte \nMit dem Einsatz des eingeführten Computersystems \nmuss auch Manpower eingespart werden können. \nGgf ist ein leichter Leistungsabbau hinzunehmen. \n\n- 5'000.- Fr. 4 : 1 \n\n 20 Bauamt  \n\n 2035 Spielwiese, Finnenbahn etc.  \n\n19 3180.02 Unterhalt Biotop durch Dritte \nPflegerhythmus verlängern, ggf. Einsatz von freiwilli-\ngen Helfern. \n\n- 10'000.- Fr. 5 : 0 \n\n 2050 Gemeindestrassen  \n\nSR/289 3146.06 Öffentlicher Verkehr \nAbbruch Rampe Bahnhof \nVerkehrssicherheit für Fussgänger beibehalten. \n\nBushaltestelle Busvorlauf \nEinfache Lösung realisieren. (Markierung und Tafel) \n\n- 20'000.- Fr.\n\n- 35'000.- Fr. \n\n \n3 : 2\n\n \n\n5 : 0 \n\n 2080 Raumordnung  \n\n22 3181.00 Gutachten, Expertisen, Planungen \nReduktion auf das Nötigste \n\n- 40'000.- Fr. 4 : 1 \n\n22 3181.03 Verkehrsplanung \nReduktion, keine Planung auf Vorrat. \n\n- 30'000.- Fr. 5 : 0 \n\n 30 Allgemeine Abteilung / Jugend & Sport  \n\n 3230 Sportanlage AU  \n\n30 3140.02 Zaunsanierung \nVerzicht auf weitere Etappe \n\n- 18'000.- Fr. 5 : 0 \n\n\n\nRPK: Voranschlag 1999 27. November 1998 Seite   5 \n\n \n\nSeite Konto Text und Begründung/Kommentar Betrag RPK \n\n 35 Gesundheitsabteilung  \n\n 3545 Uebriges Gesundheitswesen  \n\n36 3610.00 Mütterberatung Bezirk \nDieser Beitrag entfällt. \n\n- 9'100.- Fr. SR \n\n 3570 Friedhof und Bestattung  \n\n39 3140.03 Unterhalt Liegenschaften \nAusserordentlicher Unterhalt \nReduktion auf das Nötigste, gilt auch für die folgen-\nden Jahre. \n\n- 20'000.- Fr. 5 : 0 \n\n 3580 Landwirtschaft  \n\n40 3180 Bekämpfung Feuerbrand \nAktion 1998 ist abgeschlossen - keine Reserve \n\n- 10'000.- Fr. 5 : 0 \n\n 40 Polizei- und Wehrabteilung  \n\n 4025 Stadtpolizei  \n\n41 3104.00 Inseratekosten \n"Umleitung Deckel N11" \nNicht aktuell, da Baubeginn erst nach Jahr 2000 \n\n- 4'000.- Fr. 5 : 0 \n\n 4030 Feuerwehr  \n\n42 3010.01 Sold für Übungen \nKeine Erhöhung gegenüber Aufwand 1997 \n\n- 5'000.- Fr. 5 : 0 \n\n43 3112.01 Anschaffung Pager \nGleichzeitig mit der Beschaffung reduziert sich der \nAufwand für Mietleitungen, Kto 4030.3182.99, PTT-\nGebühren. \n\n- 12'000.- Fr. 5 : 0 \n\n 4045 Schiessanlage Rohr  \n\n45 3140.02 Ausserordentlicher Unterhalt \nErsatz Blende - auf die folgenden Jahre verschie-\nben. \n\n- 27'000.- Fr. 5 : 0 \n\n 50 Schule  \n\n 5011 Kindergartengebäude  \n\n57 3142.10 Unterhalt Dammstrasse \nUnterhalt besser ausführen, Zurückhaltung bei grös-\nseren Arbeiten oder Verzicht derselben. Bedürfnisse \nder Benützer respektieren. \n\n- 40'000.- Fr. 5 : 0 \n\n 5016 Schulliegenschaft - Primarschule  \n\n58 3142.13 Schulhaus Dorfstrasse \nZurückhaltung mit Unterhaltsarbeiten, ggf. Verzicht. \n\n- 15'000.- Fr. 5 : 0 \n\n58 3142.14 Lernschwimmbecken Mettlen \nZurückhaltung mit Unterhaltsarbeiten, ggf. Verzicht. \n\n- 20'000.- Fr. 4 : 1 \n\n 5076 Schulzahnklinik  \n\n67 3180.01 Dienstleistung Dritter \nBeschränkung auf Stand Rechnung 1997 \n\n- 10'000.- Fr. 5 : 0 \n\n\n\nRPK: Voranschlag 1999 27. November 1998 Seite   6 \n\n \n\nSeite Konto Text und Begründung/Kommentar Betrag RPK \n\n 61 Finanzabteilung - Liegenschaften  \n\n 6118 SBB-Ueberdeckung  \n\n75 3126.00 Wasser \nVerbrauch auf Stand Rechnung 1997 beschränken. \n\n- 5'000.- Fr. 5 : 0 \n\n75 3180.00 Dienstleistungen Dritter \nUnterhalt der Tore nach Aufwand, kein Serviceabo \nabschliessen. \n\n- 2'000.- Fr. 5 : 0 \n\n 6191 Lagerhalle Schürhölzlistrasse  \n\n85 3144.01 Unterhalt Liegenschaften \nBeschränkung auf das Minimum \n\n- 3'000.- Fr. 5 : 0 \n\n85 4230.00 Mietzinseinnahmen \nMutmassliche Erträge für 1999 \n \n\n+ 8'000.- Fr. 5 : 0 \n\n \n\nAus obigen Änderungen resultiert im Voranschlag 1999 eine Reduktion des Aufwandes um \nca. Fr. 365'000.- resp. Verbesserung des Ertrags von Fr. 8'000.-. \n\n \n\n4.  Stellungnahme RPK \n\nDie RPK stellt fest, dass \n\n der ursprüngliche Voranschlag 1999 mit einem Aufwand-Überschuss vor Fr. 9,2 \nMio. bei zusätzlichen Abschreibungen von Fr. 8 Mio. vom SR verabschiedet wurde. \nUnter Berücksichtigung des Stadtratsbeschlusses Nr. 289 bleibt das Resultat auf-\ngrund der zusätzlichen Abschreibungen (Fr. 8.0 Mio.) negativ. Ohne diese zusätzli-\nchen Abschreibungen könnte ein Ertrags-Überschuss von ca. Fr. 135'000.- ausge-\nwiesen werden. \n\n der Stadtrat aufgrund des erwarteten Steuerertrages für 1998 eine Stagnation des \nSteuerertrages für 1999 prognostiziert. \n\n im Vergleich zum Voranschlag 1998 der Sachaufwand leicht ansteigt. Der Perso-\nnalaufwand stagniert trotz Erhöhung der Anzahl Stellen. \n\n der Abschreibungsbedarf und die Passivzinsen infolge der beschlossenen Investi-\ntionen auf einem hohen Niveau bleiben werden.  \n\n mittels eines Umschuldungsprogramms möglichst schnell Zinsreduktionen zu erwir-\nken sind. \n\nDie RPK ist der Meinung, dass \n\n der Aufwand in der Laufenden Rechnung weiter reduziert werden könnte.  \n\n der budgetierte Personalaufbau (siehe Seite K12), mind. teilweise, noch der Ge-\nnehmigung durch den Gemeinderat bedarf. \n\n die Investitionen ins Verwaltungsvermögen sehr hoch sind. \n\n ein Selbstfinanzierungsgrad von neu 62% immer noch zu tief ist. \n\n der vor kurzem festgesetzte Rabatt beim Wasserbezug weiter bestehen bleiben soll. \n\n\n\nRPK: Voranschlag 1999 27. November 1998 Seite   7 \n\n die Zinsanfälligkeit infolge des hohen Fremdkapitals ein hohes Risiko für den mittelf-\nristigen Finanzbedarf bedeuten. Für langfristige Schulden ist ein Zinssatz unter \n4.0% anzustreben (z.Zt. ca. 5.5%). \n\n die im Finanzplan anvisierten Ziele unbedingt zu erreichen sind und die notwendi-\ngen Massnahmen zügig umgesetzt werden. Keinesfalls ist die Lösung in Form von \nhöheren Einnahmen zu suchen. Dies ist - gemäss Finanzplan - auch nicht vorgese-\nhen. \n\n \n\n5.  Steuerfuss \n\nDie RPK schliesst sich dem Stadtrat an, dass für 1999 und auch für die folgenden Jahre der \nSteuerfuss auf 96% bleiben soll. Damit sollen aus unserer Sicht die Anstrengungen zur Re-\ndimensionierung unseres Gemeinwesens forciert werden. Der Aufwand hat sich nach den \nmöglichen Einnahmen zu richten und nicht umgekehrt. \n\n \n\n \n\nAntrag \n\nDie Rechnungsprüfungs-Kommission der Stadt Opfikon beantragt dem Gemeinderat   \n(Punkt 1 mit 5:0 und Punkt 2 mit 4:1): \n\n1. Der Voranschlag für das Jahr 1999 der Stadt Opfikon ist unter \n Berücksichtigung der Änderungsanträge der RPK zu genehmigen. \n\n2. Für 1999 ist eine Gemeindesteuer von 96% der einfachen \n Staatssteuer von Fr. 31'146'000.- zu erheben. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nReferent vor dem Gemeinderat: Fritz Stoll \n\n \n\nOpfikon, 27. November 1998 \n\n \n\n \n\n \n\nDer Präsident:  Ein Mitglied: \n\n \n\n \n\nFritz Stoll  Erich Weidmann \n\n\n


text: \nRechnungsprüfungskommission \n \n \n \nBeschluss des Gemeinderates über die Bewilligung eines Obiekt- \nkredites im Betrag von pauschal Fr. 445'000.-- für die Erstellung \ndes Kanals West (Meteorwasserkanal) im Zusammenhang mit \nder Ueberdeckung der Flughafenautobahn N 11                                            K 1.1.3 \n \n \nBericht \n \nIm Zusammenhang mit der Ueberdeckung der Flughafenautobahn N 11 und einer \neventuellen Ueberbauung, beauftragte der Stadtrat das Ingenieurbüro Dr. Walter \nBosshard & Partner AG die hydraulische Situation im Bereich Glatthof und Wallisel-\nlerstrasse zu prüfen. (Mischwassersystem). Diese Leitungen sind heute schon über-\nlastet, und könnten durch die Erstellung der neuen Meteorwasserleitung entlastet \nwerden und unverschmutztes Abwasser würde nicht mehr der Kläranlage zugeführt. \nDie RPK hat das Projekt geprüft, und sich einige Fragen vom Bauvorstand W. Epli \nund Ingenieur Dr. W. Bosshard beantworten lassen. \n \nKosten \n \nDie Kostenschätzung von Fr. 445'000.-- mit Ihren grossen Reserven für Technische \nKosten von 20%, Unvorhergesehenes 10% und Aufwendungen Bauamt erachtet die \nRPK als relativ hoch. Die RPK empfiehlt dem Stadtrat mit dem Kanton einen günsti-\ngeren Pauschalpreis auszuhandeln. Wir erachten es auch als sinnvoll, diesen Me-\nteorwasserkanal im Zusammenhang mit dem Autobahndeckel zu erstellen, da erheb-\nliche Kosten gespart werden können. \n \nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig 5:0: \nfür die Erstellung des Kanals West (Meteorwasserkanal) im Zusammenhang mit der \ngeplanten Ueberdeckung der Flughafenautobahn N 11 einen Objektkredit im Betrag \nvon pauschal Fr. 445'000.-- zu bewilligen \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat: Albert Steffen \n \nOpfikon, den 10. November 1998 \n \n \n            Der Präsident:              Ein Mitglied: \n\n\n


name: SR-Antrag Motion Birlesik Weiterentwicklung Kernzone Beantwortung

text: \n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 12. November 2019\nsErrE 1 von 4\n\nMotion Tan Birlesik (SVP) und Mitunterzeichnende\n'Weiterentwicklung Kernzone Opfikon' - Beantwortung 6.1.0\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 12. November2019 und auf\nArt. 36, Zilf .8 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Motion von Tan Birlesik (SVP) und Mitunterzeichnenden "Weiterent-\nwicklung Kernzone Opfikon" wird erledigt abgeschrieben.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Tan Birlesik, Obere Wallisellerstrasse 7,8152 Opfikon\n- Alex Rüegg, Schaffhauserstrasse 3,8152 Glattbrugg\n- Stadtrat\n- Bau und lnfrastruktur\n- Finanzen und Liegenschaften\n\nwqw\n\n\n\n=ov\nb-_\n\nLL\n\\o\n]--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 12. November 2019\nsErrE 2 von 4\n\nBERICHT\n\nDie Motion 'Weiterentwicklung Kernzone Opfikon'von Gemeinderat Tan Birlesik\n(SVP) und Mitunterzeichnenden wurde vom Gemeinderat am 28. Septem-\nber 2015 übenruiesen. Mit Beschlussfassungen vom 3. Oktober 2016, 6. No-\nvember 2017 und 3. Dezember 2018 verlängerte der Gemeinderat die Frist für\ndie Beantwortung um jeweils ein Jahr.\n\nEs handelt sich um folgende Motion:\n\n'Begründung und Antrag\nAnlässlich der kommunalen Referendumsabstimmung vom 12. April 2015\nwurde der Verkauf der Liegenschaft Dorfstrasse 56 und der Gestaltungsplan\nKernzone Opfikon mit deutlichem Mehr abgelehnt. Eine während dem Abstim-\nmungskampf erwähnte Variante, den überbauten Teil sanft zu erneuern und zu\nmodernisieren, soll mit diesem Vorsfoss angegangen werden.\n\na) Abparzellierung des überbauten Iels\nDer Stadtrat soll den bereits überbauten Teil mit dem Kammermann-Haus und\ndem Schopf abparzellieren, damit dieser verkauft und erneuert werden kann.\nDer Ersatzbau bzw. die Sanierung hat gemäss bestehenden Bauvorschriften in\nder Kernzone K1 zu erfolgen. Grosse Abweichungen, wie z.B. grössere Dach-\nfenster, dürfen im Sinne der Gleichbehandlung nicht mehr erfolgen.\n\nDorfsfrasse 5\nAIle Schutzverfügungen des Kammermann-Hauses so// der Stadtrat aufheben,\ndamit ein Ersatzbau ermöglicht wird. Dieser muss jedoch in unverändertem Vo-\nlumen erfolgen. Eine vollständige Sanierung des Kammermann-Hauses wird als\nzu teuer angesehen. Der Stadtrat kann auch die Variante, wo nur ein Teil des\nHauses saniert und der Rest komplett erneuert wird, in Betracht ziehen.\n\nb) Zone des unbebauten Teils (Dorfwiese)\nDer unbebaute Teil des Grundstücks, die Dorfwiese, Iiegt zurzeit in einer\nBauzone mit Gestaltungsplanpflicht. Gemäss Punkt a) wird eine Trennung des\nüberbauten und unbebauten Teils beantragt. Der Stadtrat soll prüfen, ob eine\ntJberftihrung des unbebauten Teils in eine Reserve- bzw. Freihaltezone (mit Ab-\ntausch) oder bestehen lassen als Bauzone mit Gestaltungsplanpflicht besserrsf.\nDas Votum der Stimmbürger vom 12. April 2015 war klar: Die Wiese muss in\nder langen Frist auch Wiese bleiben.\n\nc) Gestaltungsplanpflicht aufheben\nDer Stadtrat soll prüfen, ob die Aufhebung der Gestaltungsplanpflicht sinnvoll\nist. Wenn das Grundstück gemäss Punkt a) abparzelliert wird, dann kann auf-\ngrund Grösse der Restfläche (Dorfwiese) eine Gestaltungsplanpflicht als nicht\nmehr sinnvoll erachtet werden. Der Stadtrat soll prüfen, ob die Gestaltungsplan-\npflicht auf das restliche Grundstück zu überführen ist. Soll die Wiese als\n\n\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n12. November 2019\n3von4\n\nBauzone bestehen bleiben, dann íst die Gestaltungsplanpflicht aufrecht zu er-\nhalten, um die direkt demokratische Mitbestimmung auch kommenden Genera-\ntionen zu ermöglichen.\n\nSchlusswolf\nAufgrund der Formulierungen wird dem Stadtrat die Möglichkeit gegeben, ihre\nAbklärungen in die Entscheidungen miteinfliessen zu /assen. Damit möchten die\nunterzeichnenden Gemeinderäte, im Gegensatz zum bisherigen Vorgehen vom\nStadtrat, die Kooperation und das Zusammenarbeiten fördern. Allgemein wird\ndas auch vom Stadtrat und der Stadtverwaltung gewünscht. Mit dieser Strategie\nkönnen frühzeitig Unklarheiten beseitigt werden und das Ziel einer gemeinsa-\nmen und geeigneten Lösung wird erreicht.\n\nDer Stadtrat wird verpflichted gemäss den Erwägungen, für den Gemeinderat\ndie entsprechenden Anträge zu den Abschnitten a) bis c) vorzubereiten und zu\nunterbreiten.'\n\nBeantwortung\n\nAnfangs September 2018 wurde dem Motionär das erarbeitete Vorgehens- und\nVermarktungskonzept betreffend die Abgabe der Liegenschaft Dorfstrasse 56\nim Baurecht vorgestellt. Anlässlich der grundsätzlich positiven Kenntnisnahme\nwurde das Vorhaben im Detaíl ausgearbeitet.\n\na) Abparzellierung des überbauten Teils\nGemäss erarbeiteten Vorgehens- und Vermarktungskonzept wird die Liegen-\nschaft Dorfstrasse 56 vom restlichen Grundstück (Wiese) abparzelliert und im\nBaurecht abgegeben. Der Baurechtsberechtigte verpflichtet sich zur vollständi-\ngen Sanierung und Erneuerung des unter Schutz stehenden Bauernhauses\nsamt Schopf unter Einhaltung der bestehenden Bauvorschriften. Die bestehen-\nden Bauten werden zu einem symbolischen Preis veräussert.\n\nlm Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung wurde der künftige Vertrags-\npartner ausgewäh lt. Die i nteressierten Pa rteie n offerierten m ittels Bieterverfa h-\nren den Landwert. Mit Beschluss Nr. 2019-281 vom 29. Oktober 2019 wählte\nder Stadtrat die Vertragspartnerin, welche nebst dem wirtschaftlich besten An-\ngebot sowie Erfahrung mit vergleichbaren Projekten auch den erarbeiteten Bau-\nrechtsvertrag ohne Bed ing ungen akzeptiert.\n\nVorgängig des definitiven Geschäftsabschlusses mit der künftigen Baurechts-\nberechtigten ist die vorliegende Motion zu beantworten. Nach Abschreibung die-\nses politischen Vorstosses wird der Stadtrat den erarbeiten Baurechtsvertrag\ngenehmigen und vollziehen. Das weitere Vorgehen ist wie folgt festgelegt:\n\nOffentliche Beurkundung des vorliegenden, im Jahr 2020\nnoch durch den Stadtrat zu genehmigenden Baurechtsver-\ntrages auf dem Notariat Wallisellen durch den Finanzvor-\nstand.wew\n\nNovember 2019\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nlJ-\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNcVoM 12. November 2019\nsErrE 4 von 4\n\nNovember 2019\n\n2020\n\n2020\n\nBeantwortung der Motion und des Postulats zuhanden des\nGemeinderates.\n\nNach Rechtskraft der abgeschriebenen politischen Vor-\nstösse durch den Gemeinderat wird der Baurechtsvertrag\ndurch den Stadtrat genehmigt.\n\nGrundbuchamtlicher Vollzug des durch den Stadtrat geneh-\nm igten Bau rechtsvertrages.\n\nb) Zone des unbebauten Teils (Dorfwiese)\nVon einer konkreter Nutzungszuweisung dieser Frei- und Grünfläche sieht der\nStadtrat im heutigen Zeitpunkt ab. Die Wiese wird wie enryünscht eine Wiese\nbleiben. Eine Überführung dieses Grundstückteils von der Bauzone in eine Re-\nserve- und Freihaltezone ist nicht vorgesehen.\n\nc) Gestaltungsplanpflicht aufheben\nEine Aufhebung der Gestaltungsplanpflicht stuft der Stadtrat als nicht sinnvoll\nein. Die Wiese bleibt in der Bauzone und die direkt demokratische Mitbestim-\nmung wird somit weiterhin ermöglicht.\n\nAntrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Motion von Tan Birlesik (SVP) 'Weiter-\nentwicklung Kernzone Opfikon' im Sinne der Erwägungen als erledigt abzu-\nschreiben.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPräsident: Stadtschreiber\n\nPaul Remu d Willi Bleiker\n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 4. Februar 2003 \n  _________________ \n \n \n \n \nBewilligung eines jährlich wiederkehrenden Defizitbeitrages an \nden Verein "Kinderkrippe in der EMK Glattbrugg" im Betrage von \nFr. 160'000.--   F 6.3.2 \n___________________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 4. Februar 2003 - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Der jährlich wiederkehrende Defizitbeitrag an den Verein "Kinderkrippe in der \n\nEMK Glattbrugg" im Betrage von Fr. 160'000.-- wird bewilligt. \n \n2. Mitteilung an: \n \n - Verein "Kinderkrippe in der EMK Glattbrugg", Präsident: Hans Zolliker, \n\nGlattwiesenstrasse 4, 8152 Glattbrugg \n - Gemeinderat \n - Mitglieder des Stadtrates \n - Fürsorgebehörde \n - Vormundschaftsbehörde \n - Verwaltungsdirektor \n - Leiter Finanzverwaltung \n - Leiterin Sozialabteilung \n \n\n\n\nB E R I C H T \n \n \n1. Einleitung \n \nDie Nachfrage nach familienergänzender Kleinkinderbetreuung ist gross. Die Gründe \ndafür sind äusserst vielfältig. Während es eine wachsende Anzahl allein erziehender \nMütter und immer mehr Familien gibt, die heute auf zwei Einkommen angewiesen \nsind, hat auch die Wirtschaft ein wachsendes Interesse gut ausgebildete Frauen wei-\nter beschäftigen zu können. Ein ausgebautes Angebot an Kindertagesstätten ist ein \nwichtiger Standortvorteil für eine Gemeinde. Nicht nur sozial Schwächere profitieren \nvon diesen Einrichtungen, auch einkommensstarke, gut ausgebildete jüngere Leute \nmachen die Wohnortwahl häufig vom Angebot an Kindertagesstätten abhängig. Kin-\ndertagesstätten integrieren nicht nur die Eltern besser in die Berufsarbeit und Kinder \nbesser in die Gesellschaft, sie haben eine nicht zu unterschätzende präventive und \nfamilienstärkende Wirkung. \n \nEine Studie über den volkswirtschaftlichen Nutzen ergab, dass jeder investierte \nFranken der Gesellschaft drei bis vier Franken zurückgibt: \n Eltern können dank familienergänzender Betreuung zusätzliche Erwerbsarbeit \n\nleisten, das bedeutet Mehreinkommen und zusätzliches Steueraufkommen. Es \nbedeutet auch zusätzliche Beiträge für die AHV/IV. \n\n Eltern haben die Möglichkeit ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu wahren, \nwenn die Kinderpause kurz gestaltet werden kann. Somit bleiben Lohn- und Auf-\nstiegsmöglichkeiten erhalten. \n\n Zusätzliches Einkommen sichert die Existenz der Familie, so dass weniger Sozi-\nalhilfebeiträge anfallen. \n\n Die integrative Wirkung von Kindertagesstätten hilft der öffentlichen Hand lang-\nfristig auch Ausgaben sparen, weil weniger zusätzliche schulische Förderungs-\nmassnahmen entstehen und weniger Aufwendungen für schlecht integrierte Ju-\ngendliche anfallen. Zusätzliche soziale Kontakte und Lernmöglichkeiten sorgen \nfür eine bessere Integration. \n\n Investitionen in familienergänzende Betreuung sind somit auch Investitionen in \ndie Wirtschaft und den Standort Opfikon-Glattbrugg. \n\n \n2. Ausgangslage \n \nGesetzliche Grundlagen \nDie Gemeinden sind für die Errichtung von familienergänzenden Betreuungsplätzen \nzuständig: Das Gesetz über die Jugendhilfe (852.1) umschreibt den Auftrag folgen-\ndermassen: § 2 'Staat und Gemeinden unterstützen die Familie im Rahmen dieses \nGesetzes in ihrer Erziehungsaufgabe und fördern die gesunde und geistig-seelische \nEntwicklung der Jugend. Sie sichern die Errichtung und den Weiterbestand der not-\nwendigen Einrichtungen.' \n \nFür die Erteilung einer Betriebswilligung ist die örtliche Vormundschaftsbehörde zu-\nständig. Für eine Kinderkrippe braucht es eine Trägerschaft, ausgebildetes Personal, \ngeeignete Räume und eine geregelte Finanzierung. \n \n\n\n\n- 2 - \n \n \nBedarf \nIn der Stadt Opfikon bieten die Kinderkrippe Purzelhuus, der Hort und der Verein \nTagesfamilien Plätze für Kinder an. In der Krippe werden Kinder bis zum Eintritt in \nden Kindergarten betreut. Für die Betreuung der Kinder ab Kindergartenalter führt \ndie Schulpflege Tageshorte. Die vom Verein Tagesfamilien vermittelten Tagespfle-\ngeplätze sind nicht altersabhängig. Die Kinderkrippe Purzelhuus, für welche seit \n1959 eine Defizitgarantie besteht, verfügt heute über 10 Krippenplätze. Da jedoch \nnicht jedes Kind die ganze Woche in der Krippe verbringt, bietet sie 24 - 26 Vor-\nschulkindern Aufnahme. Auf der Warteliste für einen Krippenplatz sind rund 50 Kin-\nder angemeldet. Der Verein Tagesfamilien betreut gegenwärtig 21 Kinder. Zusätzli-\nche Kinder können mangels Tagesmütter nicht aufgenommen werden. Die Vermittle-\nrin erhält jedoch täglich einige Anfragen. \n \nAus folgenden Gründen sind zusätzliche Plätze notwendig: \n Lange Warteliste  \n Arbeitssuchende Personen, welche einen Kinderbetreuungsplatz vorweisen \n\nmüssen, um Arbeitslosentaggelder beziehen zu können. \n Sozialhilfeempfänger/innen, welchen die Auflage erteilt wurde, eine Arbeitsstelle \n\nzu suchen, diese aber mangels Kinderbetreuungsplatz nicht erfüllen können. \n \n3. Das Projekt \n \nTrägerschaft \nEine Gruppe von Menschen aus der Evangelisch-methodistischen Kirche in Glatt-\nbrugg (EMK) möchte sich im sozialen Bereich engagieren. Auf Grund ihrer persönli-\nchen (geeignetes Fachpersonal) und räumlichen Ressourcen möchte sie eine Kin-\nderkrippe führen. Sie hat zu diesem Zweck einen Verein gegründet. Abgestützt auf \ndie Richtlinien des Schweizerischen Krippenverbandes, erstellte sie ein Leitbild und \nGrobkonzept für das Führen einer Krippe. Das Krippenprojekt versteht sich als Er-\ngänzung zu den bestehenden Betreuungsangeboten in der Stadt Opfikon. Ein Ver-\ntreter oder eine Vertreterin, sinnvoller Weise aus der Sozialabteilung, soll im Vor-\nstand des Vereins Einsitz nehmen.  \n \nZielgruppe \nKinder mit Wohnsitz in Opfikon ab 3 Monaten bis zum Schuleintritt.  \n \nBetreuungsplätze \nMaximal 10 Plätze davon 1- 2 Kleinkinder bis 24 Monate. Längerfristig soll eine zwei-\nte Gruppe gebildet werden, so dass im Endausbau 20 Plätze angeboten werden \nkönnen. \n \nSozialpädagogische Grundsätze \nDie Krippe wird nach sozialpädagogischen Ueberlegungen geführt. Das Personal \nverfügt über die entsprechenden Ausbildungen. \n \nOrganisatorisches \n- Betreuungsangebot \n Ganztagsbetreuung und Halbtagsbetreuung mit oder ohne Mittagessen \n \n\n\n\n- 3 - \n \n \n- Essen \n Die Kinderkrippe kocht für die Kinder selber. Die Verpflegung besteht aus Znüni, \n\nMittagessen und Zvieri.  \n- Öffnungszeiten \n Montag bis Freitag  07.00 bis 18.00 Uhr. \n Pro Jahr gelten 240 Belegungstage, geplant sind zwei Wochen Betriebsferien. \n \nPersonalbedarf \nFür die Berechnung des Personalbedarfes gelten die Richtlinien des Schweizeri-\nschen Krippenverbandes, welche auch für die Betriebsbewilligung verbindlich sind. \nFür eine Gruppe von 8 - 10 Kinder müssen mindestens 2 Personen, eine davon \nausgebildet, anwesend sein. Gesamthaft für die Betreuung von 10 Kindern, sind 310 \nStellenprozente notwendig: Ausgebildete Mitarbeitende für Leitung und Stellvertre-\ntung 160%, Mitarbeitende ohne Ausbildung 150 Stellenprozente, zusätzlich Hilfskraft \nfür die Reinigung. \n \nRaumbedarf \nFür die Räumlichkeiten gelten ebenfalls die Richtlinien des Schweizerischen Krip-\npenverbandes. Es steht eine 4-Zimmerwohnung an der Giebeleichstrasse 72, sowie \ndie Nutzung der kirchlichen Räume; Küche und Gemeinderaum, zur Verfügung. Die \nLiegenschaft verfügt über eine genügend grosse und geeignete Gartenfläche für di-\nverse Spielmöglichkeiten im Freien. \n \nPflegetaxen \nFür die Pflegetaxen gilt derselbe Tarif wie für die übrigen Institutionen, welche Ta-\ngesbetreuungsplätze anbieten (Kinderkrippe Purzelhuus, Verein Tagesfamilien, \nHort). \n \nEröffnung \nDie Eröffnung der Krippe ist auf Herbst 2003 vorgesehen. \n \n4. Finanzen \n \nDas Betriebsbudget beruht auf folgenden Annahmen: \n\n 10 Betreuungsplätze, Auslastung 90% \n Öffnungszeiten Montag bis Freitag, 07.00 bis 18.00 Uhr \n ohne Köchin, Betreuerinnen kochen \n Löhne nach den Ansätzen des Krippenverbandes \n\n \nBetriebsertrag \nElternbeiträge (geschätzt) Fr. 50'000.00 \nMitgliederbeiträge (geschätzt) Fr. 1'500.00 \nVerpflegungseinnahmen Personal  Fr. 2'000.00 Fr. 53'500.00 \n \n\n\n\n- 4 - \n \n \nBetriebsaufwand \nPersonalkosten \nKrippenleiterin 100% Fr. 67'600.00 \nStellvertreterin 60% Fr. 31'200.00 \nMitarbeiterin 50% Fr. 22'750.00 \nPraktikantin 100% Fr. 11'700.00 \nHilfsarbeit Fr. 4'550.00 \nSozialvers.Beiträge 16% Fr. 22'050.00 \nWeiterbildungskosten Fr. 2'000.00 Fr. 161'850.00 \n \nRaummiete pro Jahr   Fr. 24'000.00 \n \nBetriebskosten \n\n Lebensmittel Fr. 10'000.00 \n Telefon, Gebühren , Porti Fr. 1'000.00 \n Haushaltkosten \n\n(Reinigungsmittel etc.) Fr. 2'500.00 \n Büromaterial, Drucksachen Fr. 1'000.00 \n Bastelmaterial, Ausflüge Fr. 800.00 \n Strom Fr. 960.00 \n Versicherungen, Diverses Fr. 1'300.00 Fr. 17'560.00 \n\n \nTotal Aufwand   Fr. 203'410.00 \n \nungedeckter Betrag   Fr. 149'910.00 \n \nKapitalbedarf für Eröffnungsjahr (Herbst 2003) \n \nEinrichtungskosten, Anschaffungen Fr. 20'000.00 * \nSpielsachen, Beschäftigungsmaterial Fr. 12'000.00 ** Fr. 32'000.00 \n \n*   Die Einrichtungskosten sind im VA 2003 inbegriffen.  \n** Die Anschaffung von Spielsachen sollen über Sponsorengelder finanziert werden. \n \n5. Beitrag der Stadt \n \nDer Verein "Kinderkrippe in der EMK Glattbrugg" ersucht um folgende Beiträge: \n \nJährlich wiederkehrendes Kostendach   Fr. 160'000.00 \n \nFür das Jahr 2003 soll der Defizitbeitrag pro rata ausgerichtet werden. \n \n\n\n\n- 5 - \n \n \n6. Impulsprogramm Bund \n \nDas Bundesgesetz über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung tritt \nam 1.Februar 2003 in Kraft. Das auf 8 Jahre befristete Impulsprogramm soll die \nSchaffung zusätzlicher Plätze von Tagesbetreuung von Kindern fördern. Die Finanz-\nhilfen decken höchstens einen Drittel der anrechenbaren Kosten und dürfen 5'000 \nFranken pro Platz und Jahr nicht übersteigen. Die Finanzhilfen werden nur gewährt, \nwenn die Finanzierung der Krippe für mindestens 6 Jahre gesichert ist. Das Konzept \ndes Vereins "Kinderkrippe in der EMK Glattbrugg" erfüllt die Mindestvoraussetzun-\ngen: Mindestzahl von 10 Plätzen, Mindestöffnungszeit von 225 Tagen zu 9 Std. Das \nGesuch um einen Beitrag kann gestellt werden, sobald die Finanzierung durch die \nStadt gesichert ist. Gestützt auf die heutigen Erkenntnisse sind pro Jahr Fr. 50'000.-- \nzu erwarten. Die Pauschalbeiträge werden für die Dauer von zwei Jahren ausgerich-\ntet. \n \n7. Zusammenfassung \n \nDer Bedarf an zusätzlichen Plätzen für die familienergänzende Kinderbetreuung ist \nausgewiesen. Die Warteliste der bestehenden Kinderkrippe Purzelhuus und des \nVereins Tagesfamilien belegen die Notwendigkeit zusätzliche Plätze zu schaffen. \nDer Verein "Kinderkrippe in der EMK Glattbrugg" ist in der Lage das bestehende An-\ngebot mit 10 Plätzen zu ergänzen. Er verfügt über das notwendige Fachpersonal \nund die notwendigen Räumlichkeiten und stellt sich als Trägerschaft zu Verfügung. \nDie Finanzierung soll durch eine Defizitgarantie der Stadt mit einem jährlichen Kos-\ntendach von Fr. 160'000.-- gesichert werden. Hinzu kommen einmalig Fr 20'000.-- \nfür die Einrichtungskosten (im VA 2003 inbegriffen). Die bereits bestehende, ein-\nkommensabhängige Taxordnung für Tagesbetreuungsplätze wird auch in dieser \nKrippe angewendet. Die Sozialabteilung delegiert eine Vertretung in den Vorstand. \nDie Sozialabteilung erteilt dem Verein "Kinderkrippe in der EMK Glattbrugg" einen \nLeistungsauftrag. \n \n8. Antrag \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, einen jährlich wiederkehrenden Defizitbei-\ntrag an den Verein "Kinderkrippe in der EMK Glattbrugg" im Betrage von Fr. \n160'000.-- zu bewilligen. \n \n \n \n8152 Opfikon    NAMENS DES STADTRATES \n4. Februar 2003   Der Vizepräsident: Der Verwaltungsdirektor: \n\n \n    \n\n   \n \n     W. Epli  H.R. Bauer \n\n\n