text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 9. Dezember 2003 \n ____________________ \n \n \n \nKanalisation obere Wallisellerstrasse (inkl. Beleuchtung) \nAbrechnung K 1.1.3 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 9. Dezember 2003 sowie in An-\n\nwendung von Art. 35 Ziffer 2 der Gemeindeordnung \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Die Bauabrechnungen für den Neubau einer Mischwasserkanalisation und der \n\nBeleuchtung in der oberen Wallisellerstrasse mit Gesamtkosten im Betrag von \nFr. 1'101'548.70 werden genehmigt. \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Bauvorstand \n - Finanzabteilung \n - Bauamt \nRLBAW-03-58_ob_Wall_Abrechnung\n\n\n\nSeite 2 \n \n \n \n\nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage \n\nMit Beschluss Nr. 100 vom 20. April 1999 bewilligte der Stadtrat für den Bau einer \nMischwasserkanalisation und einer Beleuchtung in der oberen Wallisellerstrasse ei-\nnen Objektkredit im Betrage von Fr. 1'450'000.-- (inkl. MwSt. Beleuchtung, exkl. \nMwSt. Kanalisation). Der Kredit teilt sich auf die folgenden zwei Kostenträger auf: \n \nKanalisation (Konto 201.5010.135) Fr. 1'350'000.00  exkl. MwSt.\nBeleuchtung (Konto 205.5010.415) Fr. 100'000.00 inkl. MwSt.\n\nTotal Fr. 1'450'000.00\n \nDie Kreditvorlage wurde gemäss § 50 Ziffer 6 der damals geltenden Gemeinde-\nordnung dem Gemeinderat zum Beschluss vorgelegt. Der Gemeinderat stimmte dem \nKredit im Betrag von Fr. 1'450'000.00 mit Beschluss vom 27. September 1999 zu. \n \n \n2. Abrechnung \n\nDer Bau der Kanalisationsleitung wurde im Wesentlichen ab März 2002 bis Septem-\nber 2002 ausgeführt. Die Abnahme fand am 18. November 2002 statt und gab zu \nkeinerlei Beanstandungen Anlass. Die Fertigstellung der Beleuchtung konnte erst im \nZusammenhang mit der Überbauung Rosengarten im Sommer 2003 fertig gestellt \nwerden. \n \nDer Vergleich der bewilligten Kredite mit den Bauabrechnungen vom \n27. Oktober 2003 zeigt folgendes Ergebnis: \n \n Kanalisation\n\n(exkl. MwSt.)\nBeleuchtung \n(inkl. MwSt.) \n\nTotal\n\nBewilligter Kredit 1'350'000.00 100'000.00 1'450'000.00\nBauabrechnung 1'004'513.55 97'035.15 1'101'548.70\nKreditunterschreitung 345'486.45 2'964.85 348'451.30\nKreditunterschreitung in % 25.6% 3.0% 24.0%\n \nFür die Kreditunterschreitungen ist generell die günstige Vergabe der Baumeisterar-\nbeiten verantwortlich. Bei der Arbeitsvergabe konnte vom sehr tiefen Preisniveau \nprofitiert werden. Nachdem die Entwässerung der Überbauung Rosengarten definiert \nwar, konnte das Projekt bezüglich Länge und Tiefe der Leitung noch optimiert wer-\nden, was zu Minderaufwendungen führte. Die Kreditunterschreitung bei der Beleuch-\ntung ist unterdurchschnittlich, da angesichts der speziellen Lage am Dorfrand teurere \nKandelaber als vorgesehen verwendet wurden. \n \n \n\n\n\nSeite 3 \n \n \n \nDie wichtigsten Differenzen zum Voranschlag sind: \n \nKanalisation: \nBaumeisterarbeiten  minus Fr. 325'000.--\nNebenarbeiten (Regiearbeiten, Unvorhergesehenes) minus Fr. 47'000.--\nHonorare (extern und intern) plus Fr. 19'000.--\ntechnische Arbeiten (Vermessung, Kopien, Inserate) plus Fr. 7'000.--\n \nBeleuchtung: \nBaumeisterarbeiten  minus Fr. 500.--\nElektrotechnische Arbeiten plus Fr. 6'000.--\nNebenarbeiten (Regiearbeiten, Unvorhergesehenes) minus Fr. 7'000.--\nHonorare (extern und intern) minus Fr. 500.--\ntechnische Arbeiten (Vermessung, Kopien, Inserate) minus Fr. 1'000.--\n \n \n3. Beiträge / Subventionen \n\nFür die Ausrichtung eines Staatsbeitrages besteht auf Grund der gesetzlichen Be-\nstimmungen kein Anspruch. Mit Verfügung vom 22. April 1999 lehnte das kantonale \nAmt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) ein entsprechendes Gesuch ab. \n \nDa es sich bei der Kanalisationsleitung um eine Anlage der Groberschliessung han-\ndelt, können von den Grundeigentümern Mehrwertbeiträge eingefordert werden. Das \nentsprechende Verfahren ist eingeleitet. Gemäss Abrechnung und Belastungsplan \nvom 27. Oktober 2003 können von den Grundeigentümern Beiträge im Gesamtbe-\ntrag von Fr. 249'914.50 eingefordert werden, wovon rund Fr. 210'000.00 vorderhand \nsistiert werden müssen, da die Grundstücke sich entweder in der Reservezone be-\nfinden oder bereits einen provisorischen Kanalisationsanschluss besitzen. \n \n4. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die Abrechnungen für den Neubau \neiner Mischwasserleitung und der Beleuchtung in der oberen Wallisellerstras-\nse mit Gesamtkosten im Betrag von Fr. 1'101'548.70 zu genehmigen. \n \n \n \n \nOpfikon, 9. Dezember 2003/Le NAMENS DES STADTRATES \nRLBAW-03-58_ob_Wall_Abrechnung Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n \n\n\n


parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n \n \n\nGeschäftsprüfungskommission      \n \n\n \nSchulleitung – Definitive Einführung \n \nAusgangslage \n \nDie Grundlage für das Geschäft ‚Schulleitung’ bildet ein 3-jähriger Hausversuch, \nwelcher für jede der 3 städtischen Schulanlagen eine Schulleitung vorsieht. Damit soll \nerreicht werden, dass eine klarere Abgrenzung von Schulorganisation und \noperativem Betrieb, also der eigentlichen Wissensvermittlung, möglich wird. \n  \nDie Führungsstil der Schulleitung hat sowohl einen autonomen Charakter, indem \nbeispielsweise Entscheide bezüglich Organisationsfragen von der Schulleitung \nvorgegeben werden, als auch kooperativen Charakter, wenn es um Fragen der \nSchulführung geht, wobei die Lehrerschaft Ihre Sichtweise  in anstehende \nEntscheidungen einbringen kann. Dies fördert die Motivation und nutzt den \nbestehenden Erfahrungsschatz der Belegschaft.  \n \nKernelemente und Ziele \n \nDas Kernelement der Schulleitungsmodells ist die Qualitätssicherung.  \nBeispielsweise obliegt es der Schulleitung,  jährlich wiederkehrende Quervergleiche \ndes Wissensstandes der Schüler zwischen den Klassen auf Kommunal und /- \nKantonalstufe zu organisieren. Auf diese weise kann die Erreichung des schulischen \nLeistungsauftrages bestätigt , bzw. Massnahmen zur Verbesserung eingeleitet und \ndurchgesetzt werden. \n \nEin weiterer positiver Aspekt des Schulleitungsmodells ist der Organisationsstatus, \nwelcher die Aufgabe hat, im Schulbetrieb sämtliche Kompetenzen und \nVerantwortungsbereiche klar zu regeln. So wäre beispielsweise im Falle des \nKlassenleistungsvergleich zum vornherein geregelt, wessen Aufgabe und \nVerantwortung es ist , Verbesserungsmassnahmen einzuleiten und durchzusetzen. \n \nDaneben beinhaltet das Projekt Schulleitung weitere Komponenten, deren Inhalt im \nSR- Antrag aufgelistet sind. \nLetztlich ist der Schulleiter aber die Führungsperson, welche für das schulische \nLeitbild steht und allgemein die ganzheitliche Teamentwicklung steuert. Wie jedoch \neine definitive Organisationsform aussehen wird (z.B. Anzahl Schulleiter, prozentuale \nAuslastung ), kann zum heutigen Zeitpunkt nicht gesagt werden. Ziel ist aber eine \nReduktion (vgl. PLUS) von 3 auf 2 (evtl. sogar 1) Schulleiter. \n \n \nBeurteilung \n \nInsgesamt beurteilt die GPK die Zielsetzungen sowie die Überlegungen und org. \nWerkzeuge als Sinnvoll und steht diesem Modell positiv gegenüber. Die GPK hofft im \nFalle einer Weiterführung, dass das  spürbare Engagement der beteiligten auch zu \neiner guten und konsequenten Umsetzung führen wird, und nachhaltige \nVerbesserungen und Leistungssteigerungen eintreten werden. \n \n \n \n\n\n\nAntrag \n \nDie GPK  beantragt dem GR die provisorische Weiterführung des \nSchulleitungsversuches um eine weiteres Jahr. \n \n \n \n \nOpfikon, 25.4.2005     Ein Mitglied:  GPK-Präsident \n \n \n \n\nA. Nold  B. Maurer \n \n \n\n\n


parent_type: meeting

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 7 .\n\n547\n\nDatum:\n\nZe i t :\n\nO r t :\n\nVo rs i t z :\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nProtokol l :\n\nNovember L977\n\nPro toko l l\n\nde r  33 .  S i t zung\n\nMontag, 7. November 1977\n\n19 .00  Uh r  b i s  2L .20  Uh r\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräs ident  Ernst  Hi rschi\n\n35 Mi tg l ieder\n\nErnst Wiesendanger (Kurs)\n\nRatssekretär Vterner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 7. November l -977\n\ns48\n\nI .  M i t t e i l ungen\n\n1.1 Kle ine Anfrage Jürg Lanz betref fend Gemeinde-\nwahlen L978 -  Antwor t  des Stadtrates\n\nI .2  Or ient ierung über  d ie  Mot ionsbehandlung\n\nGenehmigung des Protokol ls  der  Si tzung vom\n5. September 1-977\n\nErneuerungswahl von acht kantonalen Geschworenen\nfür  dLe Amtsdauer  L978/83\n\nErneuerungswahl von drei Mitgl iedern des Wahlbüros\nfür die hreggezogenen Herren Rudolf Gubler und Ernst\nWalther sowie Frau Verena Regez für die Amtsdauer\nL974 /78\n\nWahl  von s leben Mi tg l iedern in  d ie  Spezia lkommiss ion\n"Mehrzweckhal le  Mühlegasse "\n\nIn terpel la t j -on Br ig i t ta  Spörndl i  und Mi tunter-\nzeichner betreffend Bahntiberdeckung Giebeleich-\nst rasse/Schaf fhauserst rasse Begründung\n\nPostu lat  Theodor  Ul r ich und Mi tunterze ichner  bet ref -\nfend Sparmassnahmen - Antwort des Stadtrates\n\nKred i tbew l l l - i gung  von  F r .  561 f000 . - -  a I s  Be i t rag\nder Stadt Opfi-kon an die Aufhebung des SBB-Niveau-\nüberganges Giebele ichst rasse\n\nAntrag des Stadtrates betref fend Landverkauf  ohne\nReaLersatz zu Handen der Volksabstinnnung\n\n2 .\n\n3 .\n\n4 .\n\n5 .\n\n6 .\n\n7 .\n\nB .\n\n9 ,\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 7. November L977\n\n549\n\n1.  l l i t te i lungen\n\n1.1 Kle ine Anfrage Jürg Lanz betref fend Gemeindewahlen\n1978 -  Antwor t  des Stadtrates\n\nDer Stadtrat  beantwor tet  mi t  Beschluss Nr .  326 vom\n27. September L977 die von Jürg Lanz am 5. September\n1-977 eingereichte Kleine Anfrage betreffend Gemeinde-\nwah len  1978 .\n\nL.2 Or ient ierung über  d ie  Mot ionsbehandlung\n\nRatspräs ident  Ernst  Hi rschi  or ient ier t  über  d ie  vorge-\nsehene llotionsffiäffifl\n\n1.3 Ergänzung der  Traktandenl is te\n\nWerner Surber beantragt, dass nach den Mittei lungen\ndas Geschäft "Berlcht über Steueramt" besprochen werde.\nDas Büro wi rd zu Handen der  nächsten Si tzung e inen\nentspr:echenden Antrag stel len,\n\nDer Antrag Surber wird mj-t grosser Mehrheit abgelehnt.\n\n2. Genehmiqung des Protokolls d'er 32. Sitzung\n\nDas Protokol l  der  32.  S i tzung vom 5.  September 1977\nwlrd genehmigt ,\n\n3 " \nEfnguer:ungSWahl ffOt aCht kantonalen Ges'chr^rorenen\nfür die Ar-ntsdaue'r L978 bis 19'83\n\nDie In ter f rakt ionel le  Konferenz unterbre i te t  fo lgende\nWahlyorschläge für dle Erneuerungswahl von acht kanto-\nnalen Geschworenen für  d le  Amtsdauer  L978 b is  1983:\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 7. Nove.mber\n\n550\n\nL977\n\nt .  Hans Christen\n2. Adolf Grlnun\n3. Hugo .Iung\n4, i losef Koch\n5. Kurt Schär\n6. Fritz Steinemann\n7. Erwin Stooss\n8. Hermann Weber\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 7. November L977\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\nbesch l i ess t :\n\nAuf  Antrag der  fn ter f rakt ionel len Konferenz\nwerden als kantonale Geschworene für die Amts-\ndauer  1978  b i s  1983  gewäh I t :\n\n1 .  Hans  Chr i s ten ,  L926 ,  Bankbeamte r ,\nBruggackerst rasse 32,  8152 Glat tbrugg\n\n2 .  Ado1 f  G r imm,  I 9 I1 ,  W i r t ,\nPüntenst rasse 3,  8152 Opf ikon\n\n3 .  Hugo  Jung ,  1938 ,  Bankbeamte r ,\nNeugutst rasse 2,  8152 Glat tbrugg\n\n4 .  Jose f  Koch ,  L922 ,  Ve rs i che rungs i -nspek to r ,\nVrenikerst rasse 9,  8152 Opf ikon\n\n5 .  Ku r t  Schär ,  L927 ,  Bankbeamte r ,\nKi rchenste ig 20,  8152 Glat tbrugg\n\n6 .  F r i t z  S te inemann ,  L9L2 ,  Bäcke rme is te r ,\nSchaf fhauserst rasse 97,  8152 Glat tbrugg\n\n7 .  E rw in  S tsoss ,  L9L2 ,  kau fm.  Anges te l l t e r ,\nSägere is t rasse 7,  8L52 Glat tbrugg\n\n8.  Hermann Weber,  1918,  Brandwächter ,\nV ren i ke rs t rasse  I ,  8152  Op f i kon\n\nMi t te i lung an\n\n- die gewählten dunch besondere Wahlanzeige\n\n- Direktion des fnnern des Kantons Zürich,\n8090  Zü r i ch  ( im  Doppe l )\n\nStadtrat\n\nStadtkanzLeL\n\ns51\n\n1 .\n\n2.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 7. November L977\n\nErsatzwahl von drei Mi.tgl iedern des Wahlbüros\n\nTheodor UIricE schlägt namens der Interfraktionellen\nff ineue uitgrieaer des vtahrbüros vor:\n\n1.  Beat  Z immermann,  Elekt roniker ,\nBet tackerst rasse L6,  8 l -52 Glat tbrugg\n(für Rudolf Cubler)\n\n2.  Kaspar  Schwarzr  Meta l lbauschlosser ,\nOberhauserst rasse 103,  8152 Glat tbrugg\n( für  Verena Regez)\n\n3 .  D ie te r  Sch la t te r ,  S tuden t ,\nG lä rn i schs t rasse  29 ,  8152  Op f i kon\n(für ernst lr lalther)\n\nDiese Vorschläge werden nicht vermehrt.\n\n552\n\n4 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNcvoM 7 .  November  L977\n\n553\n\nDer Grosse Gemei-nderat\n\nauf Antrag der Interfraktionellen Konferenz\n\nbesch l i ess t :\n\n1 .  A ls  neue Mi tg l ieder  des Wahlbüros Opf ikon\nfür  d le  Rest-Amtsdauer  L974/78 werden gewähl t :\n\nBeat  Z immermann,  986 42 285 000,  E lekt roniker ,\nBet tackerst rasse L6,  8152 Glat tbrugg\n\nKaspar  Schwarz ,  844 56 250 1I3 ,  I t ' le ta l lbauschlosser ,\nOberhauserst rasse I03,  8L52 Glat tbrugg\n\nD ie te r  Sch la t te r ,  817  55  311  2L9 ,  S tuden t ,\nG1ärn i schs t rasse  29 ,  8L52  Op f l kon\n\n2.  Mi t te i lung an\n- die Gewählten durch besondere VtahlanzeLge\n\n-  Bezi rksrat  Bülach\n\nStadtrat\n\n- FJ-nanzverwal-tung\n\nStadtkanzle l\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 7. November L977\n\nlYahl von Fieben Mitgl iedern in die Spezialkommj_ssion\n"Mehrztaleckhalle Mühlegasse "\n\n*lkommission "Mehrzweckhalre Mühregasse"\nschlägt die Interfraktionelle Konferenz folgende Nomi-\nnationen vorl\n\n- Robert Straumann, CVP\n- Ji.irg Lanz, EVP\n- Ernst lileber, FdP\n- Kar l  Kuhn,  W\n- Helen Kunz,  LdU\n- Alber t  Fuchs,  Sp\n- tferner Burri ,  SVP/BGB\n\nAls Präsident d.ieser Kornrnissj-on wird vorgeschlagen:\n\n- Werner Burri ,  SVP/BGB.\n\n554\n\n5 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 7. November 1977\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\nauf Antrag der Interfraktionellen Konferenz\n\nbesch l i ess t :\n\nAls l4ltgl ieder der Spezlalkonrnission "Mehr-\nzweckhalle Mühlegasse" werden gewählt:\n\n- Robert Straumann, CVP\n- Jfirg Lanz, EVP\n\n- ErnEt Weber, FdP\n\nKarI Kuhn, GV\n\n- Helen Kunz,  LdU\n\n- Alber t  Fuchs,  SP\n\n- Werner Burri, SVP/BGB\n\nAls Präsident der Spezi.alkonunission wird Werner\nBurrL gewähl-t.\n\nMittei lung an\n\n- die Gewählten\n\n- Stadtrat\n\n- Finanzver-wal-tung\n\n- Werkvorstand\n- Betriebsleiter Werke\n\n-  Stadtkanzle i\n\n555\n\n1.\n\n2 . "\n\n3 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\n556\n\nSITZUNG VOM 7. November 1977\n\n6 . Interpel la t ion Br iq i t ta rndl i  und Mi tunterze ichner\nbetref f  end Bahnüberdeck Giebe,lei,ch-,/S chaf f hause rstra s se\n- Begründung\n\nDie Interpellantin begründet ihre am 5. September L977\nmit  dre i  Mi tunterze ichnern e ingere ichte rnterperrat ion\nbetref fend Bahnüberdeckung Giebeleich-/Schaf fhauserstrasse\nzu Handen des Stadtrates.\n\nPostulat rheodor ulrich und Mi,tunterzeichner betreffend\nSparmassnahmen - Antwort des Stadtrates\n\nDer Stadtrat  beantwor tet  mi t  Beschluss Nr .  328 vom\n27. September L977 das von Theodor Ul_rich und sechs\nMi tunterze ichnern e ingere ichte posturat  bet ref fend spar-\nmassnahmen.  Er  beantragt ,  das Postu lat  abzuschre iben.\n\n7 .\n\nThesdor Ulr ich dankt\ndem Berlcht kann er\nfehlen die konkreten\n\ndem Stadtrat für die Antwort. Mit\ns ich n icht  bef r ied iEt  erk lären.  Es\nMassnahmen.\n\nals Anregung zv\n\nmacht  auf  den\nersucht  den Rat ,\n\nDer Postulqnt beantragt, das postulat\nHanaäEEhörde auf rechtzuerhal- ten .\n\n$ tadt rat  Kar l  Pf is ter ,  F inanzvorstand,\nBericht zumTEag,Jt TS'ZA aufmerksam und\ndas Postu lat  abzuschre lben.\n\nWerner Surber yotiert nanens der SP-Fraktion für Ab-\nschre ibung des Postu lates.\n\nHans Rosenberger  s te l l t  den Antrag,  das postu lat  b is\nzur Yorlage des Budgets 1978 bestehen zu lassen, womit\ns ich der  Postu lant  e inverstanden erk lär t .\n\nIn der Abstimmung unterl iegt der stadträtl iche Antrag\nmit 4 'gegen 31 S,t l .rnmen dem Antrag Hans RosenbergeE,\nso dass das Postu lat  e instwei len,  d .  h .  b is  nach der\nBudget-Berat -ung,  auf rechterhal ten b le ib t .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 7. November ]-977\n\n557\n\n8 .  K red i tbew i l l i gunq  von  F r .  56 I r000 . - -  a I s  Be i t rag  de r\nStadt Opfikon an die Au'f'he;bung des, SBB-Niveauüberganges\nGiebele ichst rasse\n\nHans-Rudolf Abt, Präsident der RPK, begrändet den Rück-\nweisungsantrag der Rechnungsprt i fungskommission.\n\nStadtpräs ident  Bruno Begni  is t  bere i t ,  d ie  Rückweisung\nentgegenzunehmen und nochmals Verhandlungen mit den SBB\nin d ie Vtege zu le i ten.\n\nDem Antrag der RPK wird einstinrnig zugestimmt, womit das\nGeschäft an den Stadtrat zurt ickgewiesen wird.\n\n9. Antrag d.es Stadtrates betreffend Landverkauf ohne\nRealersatz zu Handen der Volks,abstimrnung\n\nHans-Rudolf Abt, Präsident der RPK, erläutert den Mehr-\nheitsantrag der RPK und ernpfiehlt,  diesem zuzustirmnen.\n\nAlbert Fuchs begründet den Minderheitsantrag und votiert\nauf Verwerfung des stadträtl- ichen Antrages.\n\nStadtrat  Kar l  Pf is ter ,  F inanzvorstand. ,  erk lär t ,  dass\nes sich hier um eine einmal-ige Gelegenhej.t handle. In\nZukunft werde der Stadtrat wieder nach dem bisherj-gen\nPr inz ip handeln und ke in Land ohne Real -ersatz  verkaufen.\nEr  beantragt ,  der  Vor lage des Stadtrates zuzust immen.\n\nSärntl iche Fraktlenen erklären Eintreten auf das Ge-\nschä f t .\n\nDetai lberatuncr\n\nJürg Lanz stel l t  Antrag, d.ass das Land nur im Baurecht\nabgegeben werden darf.\n\nHelen Kunz unterstützt den Antrag Lanz auf Abgabe des\nLandes irq Baurecht, weil  dadurch das Land im Besitz der\nStadt  b le ib t .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES ss8\nOPFIKON\ns l rzuNcvoM 7 .  November  1977\n\nhlerner Surber unterstützt den Minderheitsantrag der\nRechnungsprüf ungskommi s s ion .\n\nWerner  Kobel  wi r f t  d ie  Frage e ines Tei lverkaufes auf .\nEr  beantragt ,  led ig l lch d ie Farzel l -en I  und 7 b is  15 zu\nverkaufen und d ie Parzel len 2 b is  6 im Stadtbesi tz  zu\nbehal - ten.\n\nhlerner Burri  und die SVP/BGB-Fraktion untersützen den\nAntrag des Stadtrates.\n\nStadtrat  Kar l  Pf is ter ,  F inanz ' \\ tors tand,  betont  nochmals,\ndass es slch bel diesem Geschäft um eine einmalige Aktion\nhandle.  Gegen e lnen Tei lverkauf  se i  s icher  n ichts  e in-\nzuwenden. Er begründet auch den Vorschlag des Stadtrates,\ndas Geschäft der Volksabstimrnung zu unterbreiten.\n\n'Ji irq Lanz ist mit dem Antrag Kobel einverstanden, jedoch\nnur bei Abgabe im Baurecht.\n\nHans Rosenberger stel l t  folgenden Antrag:\n\n"Der  Stadtrat  wi rd ermächt ig t ,  d ie  Parzel len 1 und 7\nbis  l -5  an der  Vrenl -ker-  und Grätz l is t rasse parzel len-\nweise und im Sinne seines Berichtes zu ej-nem Mindest-\npreis 'yon Fr . 220. -- pro m2 ohne Realersatz zu ver-\nkaufen oder im Baurecht abzugeben. "\n\nRobert Straumann und die Fraktion CVP stimmen dem Antrag\ndes Stadtrates zrt.\n\nI{erner Kobel stel l t  den Ordnungsantrag auf Abbruch der\nDiskuss ion.\n\nHans Sigr is t  vot ier t  für  Ca,-Pre ise des Landes von\nF r .  220 . - -  p ro  m2 .\n\nPaul  Brogf ie  s te l l t  e inen zwei ten Ordnungsantrag auf\nEinschaltung einer Pause yon 15 Minuten.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES 559\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 7.  November 1977\n\nDem Antrag Kobe1 wird mit 23 z1r 4 Sti-mmen zugest immt.\n\nDer Antrag Broglie wird mj.t 22 zu 4 Stimmen gu tgehe issen .\n\nNach der Pause werden die verschl.edenen Abstimmungen\nvorgenommen. Sie ergeben folgende Resultate:\n\n1. Der Antrag Lanz auf Abgabe des Landes nur im Bau-\nrecht unterl iegt dem Antrag des Stadtrates auf\nVerkauf des Landes mit der Baurechtsklausel mit\n10  z !  23  S t lmmen .\n\n2 .  De r\nF r .\nauf\npro\n\n3.  Der  Antrag\nrates auf\n19  zv  L2 Stirmnen vorgezogen.\n\nAntrag Sigr is t  bet ref fend Ca.-pre ise von\n220.^- pro m2 unterl iegt denr Antrag Rosenberger\nFes t l egung  des  P re i ses  von  m indes tens  F r .  220 . - -\nm2 mit 15 zu 16 Stitnnen.\n\nRosenberger wird. dem Antrag des Stadt-\nF ixpre ise von Fr .  220.- -  pro m2 mi t\n\n4 . Der Antrag Kobel auf Verkauf\n7 bis 15 wird dem Antrag des\nder  Pa rze l l en  1  b l s  15  m l t  18\nzogen.\n\nIn der Schlussabstj.mmung wird\nzu Handen der Volksabstinrnung\ngestirrunt,\n\nbere in ig ten Antrag\n29 zrt 4 Stimmen zu.-\n\nder  Parzel len\nStadtrates auf\n\nzu L7 Stimmen\n\n1 und\nVerkauf\nvorge-\n\n5 , dem\nmi t\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 7. November 1977\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\n- gestützE auf den Antrag des Stadtrates vom\n30.  8.  1977 sowie aufgrund der  er fo lg ten Be-\nratungen ln  der  Si tzung vom 7.  11.  L977\n\nbesch l i ess t :\n\n1 .  Der  Stadtrat  wi rd ermächt ig t ,  fo lgende Bau-\nparzel len an der  Vreniker-  und Grätz l is t rasse\ngemäss PIan vom L2.  7 .  L977 zum Pre ise von\nmindestens Fr .  220.- -  pro m2 zu verkaufen\noder im Baurecht abzugeben:\n\nPa rze l l e  N r .\n\n560\n\n1\n7\n8\n9\n\n10\n11\nL2\n13\nL4\nI5\n\nTOTAL\n\nca .  m2\n\n920\n800\n7s0\n\n1380\n810\n830\n\n160  0\n8s0\n800\n800\n\nVerkaufspre is  ca .\n\n2 0 2 1 4 0 0 . - -\n176  '  000 .  - -\n165  '  000 .  - -\n303  !  600 .  - -\nL78 t  200 .  - -\n182  |  600 .  - -\n352  r  000 . - -\n187  r  000 . - -\n176  r  000 .  - -\nL761O00 . - -\n\n2  |  098 '800 . - -\n\nDisposi t iv  1  d ieses Beschlusses wi rd der  Volks-\nabsti-rnrnung unterbreitet,\n\nDer Stadtrat wird beauftragt, die !üeisung z!\nve r fassen .\n\nMittei lung an\n-  Stadtrat\n- Fi-nanzvorstand\n\n- Finanzverwaltung\n\nStadtkanzle i\n\n954  0\n\n2.\n\n3 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 7. November L977\n\nSchluss der  Si tzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen\nerhoben.\n\nDer Vorsitzende macht auf die Rekursmöglichkeiten\ngemäss $ 151 des Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nDie nächste Sitzung f indet am 21. November J-977 statt.\n\nFür  r icht iges Protokol l\n\nDer Ratssekretär\n\n561\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 7. November L977\n\nProtokoll  geprüft\n\nDer Ratspräsident\n\nDer  2.  V izepräs ident\n\n562\n\n\n


text: \n \n\n \n\n1 \n\nBERICHT UND ANTRAG DER GESCHÄFTSPRÜFUNGS- \nKOMMISSION ZUM GESCHÄFTSBERICHT 2004 \n \n \n \nBericht: \n \n \nDer vorliegende Geschäftsbericht kommt in einer noch schlankeren und bunteren \nAufmachung daher. Es ist wohl ein Zeichen der Zeit, dass ein Bericht, in welchem \nder Stadtrat in erster Linie dem Gemeinderat Rechenschaft über seine Tätigkeiten \nim vergangenen Jahr ablegen muss, einem hohen gestalterischen Standard \ngenügen muss. \n \nPrüfung des Geschäftsberichtes 2004 \n \nDie GPK prüfte den Bericht und stellte dem Stadtrat einige Fragen. Aus dem \nGemeinderat wurden keine Fragen bei der GPK eingereicht. Dies deutet auf eine \nerfolgreiche Informationspolitik des Stadtrates hin. Die Antworten kamen wiederum \nsehr schnell zu uns in die Kommission. Wir entschieden uns auch dieses Jahr die \nStadträtinnen und Stadträte nicht zu einer Besprechung einzuladen. \n \nDank \n \nDie Geschäftsprüfungskommission dankt dem Stadtrat und der Verwaltung für die \nsehr schnelle Behandlung der Fragen sowie für die hohe Flexibilität, welche sie \nimmer wieder an den Tag legen. \n \n \n \nReferent: Bruno Maurer \n \n \n \n \n1. Gemeinderat Kein Kommentar \n \n \n \n2. Präsidialabteilung \n \nDie neuen Räumlichkeiten der Stadtbibliothek, welche nun an bester Lage bei der \nBushaltestelle Schulstrasse liegt, konnten Ende Juli eröffnet werden. Ein breites \nMedienangebot ist in attraktiver Präsentation für die Bevölkerung bereitgestellt. \nLaufende Erneuerungen der EDV gewähren eine effiziente Verwaltungstätigkeit. Mit \nder neuen Gemeindesoftware und weiteren Programmen ist die Stadtverwaltung \nOpfikon sehr gut ausgestattet. \n \nReferent: Bruno Maurer \n \n \n \n\n\n\n \n\n \n\n2 \n\n3. Finanzabteilung \n \nDie laufende Rechnung der Stadt Opfikon schliesst gegenüber dem Voranschlag  \nmit einem Aufwandüberschuss von 4.5 Mio. ab, was eine Verbesserung gegenüber \ndem Voranschlag von 4.0 Mio. bedeutet. \nDie Steuereinkünfte waren erfreulich höher ausgefallen als budgetiert  \nMehr Grundstückgewinnsteuern fielen an, um nur zwei Faktoren zu benennen \nDie Budgetierung ist schwierig weil die Steuereinkünfte immer noch von der \nUmstellung auf die Gegenwartsbesteuerung beeinflusst sind. \nDurch die höhere Steuerkraft fallen die Zahlungen in den Finanzausgleich ebenfalls \nwesentlich höher aus. \nDie Investitionstätigkeit wird in den nächsten Jahren weiterhin auf einem sehr hohen  \nNiveau verbleiben.  Aufgrund des Finanzplanes 2005 bis 2008 sollen rund 69 Mio. in \ndas Verwaltungsvermögen investiert werden. \nAls Höhepunkt im vergangenen Jahr können die Übergabe der neuen Bibliothek an \nder Wallisellerstrasse 85 und der Projektwettbewerb für die Erweiterung der \nSchulanlage Lättenwiesen angesehen werden. \nDer Unterhalt der Liegenschaften fand im Rahmen des Budgets statt. \nSchwachpunkt ist immer noch die SBB-Ueberdeckung, bei welcher auch in diesem \nJahr das Unterhaltsbudget nicht ausreichte infolge des Vandalismus, Sprayereien \netc. Seit den letzten Angriffen sind auch die öffentlichen Toiletten nicht mehr \ngeöffnet. \n \nReferent: Alois Steiner \n \n \n4. Bauabteilung \n \nWesentliche Bauprojekte für die Gestaltung der Gemeindeinfrastruktur hatten auch \nim 2004 Fortschritte zu verzeichnen.  \nPlanungsfortschritte sind zu verzeichnen bei der Zentrumsplanung \nSchaffhauserstrasse ,die BZO – Revision soll die Grundlagen für eine \nAttraktivitätssteigerung für Investoren schaffen, um auch auf diesem Wege die \nwichtigen städtebaulichen Ziele längerfristig zu erreichen. Die Vorlage soll im 2005 \nverabschiedet werden. Für die Sanierung der Station Opfikon wurden sämtliche \nBewilligungen erteilt, damit ist der Weg frei für die baulichen Ausführungen von April \nbis November 2005. Ähnlich vorangeschritten ist das Projekt Opfikerpark mit See, \nda hier die Kreditvorlage vom Volk bewilligt wurde, wird mit einem Baubeginn im \nFrühsommer gerechnet. \nZu den Vollendeten Bauvorhaben gehören der neue städtische Marktplatz an der \nSchaffhauserstrasse, welcher bereits regelmässig genutzt wird . Auch \nVerkehrstechnisch sehr auffällig ist die Überdeckung N11, welche Termingerecht \nfertiggestellt wurde, während das Projekt Oberflächengestaltung der \nAutobahnüberdeckung sich erst noch in der Fertigstellung befindet. \nAuch vom derzeit grössten laufenden Zukunftsprojekt, dem Stadtteil Glattpark, \nwerden erste Konturen sichtbar, die Erschliessung der ersten Bauetappe der  \n‚Verkehrsachsen’ ist abgeschlossen. Die ersten Hochbauten werden erstellt. \nInsgesamt wird das Grossprojekt Opfikerpark / Glatttalbahn jetzt an den Start \ngebracht und soll mit einem grossen Eröffnungsfest  der Öffentlichkeit übergeben \nwerden. Die gleichzeitig geplante Ausstellung „brainup“ beinhaltet eine Informations \nund Erlebnissveranstaltung rund um das menschliche Gehirn und dessen \nWahrnehmungen. \nFür den Eröffnumgsanlass wird vom Kanton eine finanzielle Unterstützung erwartet. \n\n\n\n \n\n \n\n3 \n\nAls längere Baureihe bestätigte sich die Erneuerung von Strassen und \nWerkleitungen im Blumenquartier über die letzten Jahre, unter die nun ein vorläufiger \nSchlussstrich gezogen wurde mit der Fertigstellung der Bruggackerstrasse. \nAls sozusagen flankierende Massnahmen für sämtliche Bauaktivitäten kann das \nLandschaftentwicklungskonzept durchgehen, dabei soll jeglicher Grünraum \ngezielt bewirtschaftet werden, um insgesamt die Lebensraumqualität zu fördern. \nUnter diesem Aspekt wurde bereits Gestaltung der Überdeckung N11 geplant.   \n \nReferent: Andreas Nold \n \n \n5. Bevölkerungsdienste \n \nDie  Zusammenarbeit  vom  Regionalen Polizeiverbund verlief  erfolgsversprechend ,  \nund hat sich bewährt. Dank der vergrösserten „Hardwaldpolizei„ konnten \nzusätzliche abendliche Patrouillen eingesetzt werden. \nDer Gemeinderat stimmte der Schaffung der Stelle eines vollamtlichen Stabs- \noffiziers für die Stützpunktfeuerwehr Opfikon zu. Diese Stelle wird dieses Jahr \nbesetzt. Auch ist die Feuerwehr Opfikon in der Tunnelbrandbekämpfung einen  \nSchritt voraus,weshalb ihr Einsatzgebiet vergrössert wird. \nLetztes Jahr wurde zum ersten Mal das neue Konzept des Zivilschutzes von  \nBund und Kanton angewandt, wo nach jeder zum Zivilschutz eingeteilte  \nBürger, mindestens 2 Tage im Jahr aufzubieten ist. \nDie Badeanlage Bruggwiesen konnte nicht an das Erfolgsjahr 2003 anschliessen. \nIm Herbst / Winter wurde ein Sanierungskonzept ausgearbeitet.  \n \nReferentin: Susanna Scherer \n \n \n6. Gesundheits- und Umweltabteilung \n \nDas Jahr 2004 brachte uns fluglärmmässig weitere Verschlechterungen. Zwar \ngingen die Starts im Süden erneut zurück, dafür mussten vermehrt Landungen in \nKauf genommen werden. Nicht zuletzt durch die Inbetriebnahme des ILS \nInstrumentenlandesystems auf der Piste 16 wurden Landungen bei allen \nWetterlagen möglich. Dies bescherte uns oft Lärm bis tief in die Nacht. \nDer Stadtrat setzt sich weiterhin vehement mit juristischen Mitteln und mit direktem \nKontakt bei den zuständigen Stellen für die lärmgeplagte Bevölkerung ein. Er \nengagiert sich im Rahmen der Task Force Flughafen weiterhin für eine Entlastung \nder Süd-Gemeinden. \nAm 1. April wurden die Gebühren für die Kehrichtsäcke gesenkt. Die \nGebührenverteilung an die Gemeinden bemisst sich nach der Anzahl der Einwohner  \nund wurde somit vereinfacht. \nEs konnten auch die Kosten im Abfallbereich optimiert werden, verschiedene \nMaterialien wie Metall oder Papier erbrachten höhere Erträge. \nAbfallsünder wurden mit 132 versandten Rechnungen für Aufräumarbeiten und \nKontrolle zur Kasse gebeten. \nBedingt durch die Ausdehnung der vorgezogenen Recycling Gebühr wurden 30% \nmehr Elektrogeräte als im Vorjahr zur Entsorgung zurückgenommen. \nAm 3.Mai genehmigte der GR den Nettokredit von Fr. 1'587'806.00 für das 30 \nMillionen Projekt der 2. Bauetappe des Spitals Bülach. Ebenfalls stimmte der GR \nam 6.Dezember der Statutenrevision des Spitals zu.  \n\n\n\n \n\n \n\n4 \n\nDer Krankenheimverband Zürcher Unterland (KZU) ist durch die Zunahme von \nLangzeitpatienten in einen Engpass an verfügbaren Betten geraten. Die Delegierten \nbewilligen einen Projektierungskredit von 20000.- Fr. für ein Pflegezentrum in \nBülach. Bis dieses realisiert werden kann, stellt die Stadt Kloten für die nächsten 4 \nbis 5 Jahre ein Provisorium, welches 45 Personen Platz bietet, zur Verfügung. \nDas Bestattungsamt hatte 121 Todesfälle zu bearbeiten. \nDie Zahl der Einbürgerungen hat weiter zugenommen. Am 2 Februar folgte der \nbürgerliche GR dem Antrag von Roland Hüssy, die Einbürgerungsgesuche \nzurückzustellen bis einige Rechtsunsicherheiten geklärt werden. Am 3.Mai wurde die \nÄnderung im Art. 15 Abs. 2 der Bürgerrechtsverordnung der Stadt Opfikon \ngenehmigt und ab Juni 2004 wurde der ordentliche Sitzungsbetrieb wieder \naufgenommen.  \nWegen des Nahrungsüberangebots welches durch übermässiges Füttern von \nTauben und Enten verursacht wurde haben sich im Gebiet des Glattufers die Ratten \nderart vermehrt, dass diese ständig bekämpft werden müssen. Mehrfach wurde nun \ndarauf hingewiesen, dass diese Fütterungen der Vögel unerwünscht ist.  . \n \nReferent:       Stefan Fehr \n \n \n7. Sozialabteilung \n \nDas erste Betriebsjahr der dezentralen Wohngruppe Böschenmatte zeigt sich auf \nder ganzen Line erfolgreich. Die Leute fühlen sich wohl, nicht zuletzt da ein Stück \nder Lebensgewohnheiten mitgenommen werden kann, sind die Plätze sind gut \nbelegt. \nDie Fallzahlen in der Sozialabteilung steigen um weitere 16 % an. Weiterhin sind die \nWirtschafts- und Arbeitsmarksituation, die Entwicklung der Bevölkerungsstruktur \ndafür verantwortlich. \nEine gesteigerte Komplexität der Fälle, bedeutend höhere Fallzahlen im Bereich der \nZusatzleistungen zur AHV/IV, Anstieg der vormundschaftlichen Abklärungen und \nMassnahmen, lösen eine Überbelastung für die betroffenen Mitarbeiter aus. Darum \nwird vom Gemeinderat ein 100%-Stellendach bewilligt und die provisorische 50% \nStelle definitiv gesprochen. \nFür das Projekt „Nahtstelle“ bewilligt der Stadtrat einen Kredit von Fr. 65'000.--. Das \nProjekt hilft Schulabgängern durch Begleitung und Training in ihrer Suche nach einer \npassenden Anschlusslösung. Ergänzend setzt sich das Projekt zum Ziel, \nJugendliche ohne Tagesstruktur wieder neu zu motivieren, mit ihnen neue Ziele zu \ndefinieren und sie auf dem Weg dorthin zu begleiten. Damit soll das Hauptziel der \nberuflichen Integration von Jugendlichen erreicht werden. \nMit der Schliessung des Durchgangszentrums Leutschenbach per Anfang 2005, wo \nAsylsuchende der 1. Phase untergebracht waren, wird Opfikon gefordert sein, \nAsylsuchende künftig vermehrt direkt in der Stadt aufzunehmen. Aktuell ist kein \nBewerber der 1. Phase gemeldet. Jedoch leben ca. 74 Asylsuchende der 2. Phase in \nOpfikon. Diese wohnen in eigenen Mietwohnungen und werden finanziell und mit \nRatschlägen/Beratungen unterstützt. \n \nReferentin: Franziska Schwaighofer \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n\n \n\n5 \n\n8. Schule \n \nSchwerpunkte im Jahr 2004 waren im Frühling der Bau und der Bezug des \nPavillons in der Schulanlage Halden, der Umzug der Stadtbibliothek während den \nSommerferien, womit im Schulhaus Mettlen der Trakt A zurückgebaut und damit auf \ndas neue Schuljahr hin zwei neue Klassenzimmer und zwei Gruppenräume bezogen \nwerden konnten, sowie der Beitritt zum Versuch der Grundstufe mit vorerst drei \nKlassen in der Schulanlage Lättenwiesen. \nEine Grundstufenklasse setzt sich aus Kindern zusammen, die gemäss ihrem \nJahrgang nach dem herkömmlichen Schulsystem entweder im 1. oder 2. \nKindergarten oder in der 1. Primarschulklasse wären. Da die Grundschulklassen der \nVolksschule angerechnet werden, hat sich sowohl die Anzahl der \nKindergarteneinheiten als auch die der 1. Primarklassen gegenüber dem Vorjahr \nreduziert. \nPersonell war das Jahr geprägt durch mehrere Wechsel, die speziell in der \nSchulpflege durch den Rücktritt von Ruth Schlumpf, aber auch im Schulsekretariat \ndurch den dubiosen plötzlichen Abgang der Schulsekretärin zu längeren Vakanzen \nund dadurch zu einer Mehrbelastung für das übrige Personal führten. \nAls erste Folge der Sparmassnahmen des Kantons musste der Gemeinderat darüber \nbefinden, ob der B-Unterricht an der Primarschule auf kommunaler Ebene \nweitergeführt werden soll. Dem Geschäft wurde zugestimmt. \nDie Schülerzahlen sind auch letztes Jahr wieder angestiegen. Um auch in Zukunft \ngenügend Raum zur Verfügung zu haben, führte die Stadt Opfikon einen \nProjektwettbewerb für die Erweiterung der Schulanlage Lättenwiesen durch. \nAusserdem erarbeitete eine Objektbaukommission die Grundlagen für einen \nProjektierungskredit für einen weiteren Kindergarten in der Mettlen. \nBezüglich der ausserschulischen Betreuung von Kindern und Jugendlichen werden \ndurch eine Arbeitsgruppe neue Konzepte ausgearbeitet. Die Tatsache, dass die \nbeiden Horte und der tägliche Mittagstisch trotz bereits erfolgter \nKapazitätssteigerung ständig ausgebucht sind, lässt darauf schliessen, dass solche \nAngebote einem grossen Bedürfnis entsprechen. \n \nReferentin: Claudia Arnesson \n \n \n \nAntrag: \n \nDer Geschäftsbericht des Stadtrates für das Jahr 2004 wurde von der \nGeschäftsprüfungskommission geprüft und als in Ordnung befunden.  \nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat den \nGeschäftsbericht 2004 zu genehmigen. (Stimmenverhältnis 6 : 0) \n \nOpfikon, 7. Juni 2005 \n \n \n \n Der Präsident:  Ein Mitglied: \n \n \n \n Bruno Maurer  Claudia Arnesson \n\n\n\tBERICHT UND ANTRAG DER GESCHÄFTSPRÜFUNGS-\n\tDie laufende Rechnung der Stadt Opfikon schliesst gegenüber dem Voranschlag\n\tWirtschafts- und Arbeitsmarksituation, die Entwicklung der Bevölkerungsstruktur\n\n\n\n


text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM\n\nt ,\nI\n\n. l'  t . . r t  \n'\n\nA n r i l  l e ? i ' :\n\n'  \nr  ' l  I\n\nI .\n\nI\nt\n\nf l\n\n( r  r f\n\nt  o  k  o ,1\n\n1114 .\n\nP ro\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nProtokol l :\n\nt .\n\nder  2.  ,S. i tzung' , i ' '  , l  t  ,  I\n'  ' .  ,  ' L  I,  , r Ä\n\nI  , .\n,  t  \n\n1 '  t  /\n\nI\n|  |  l ,\n\n!\n1 l\n\nFrei taf ,  J-4:  Äpr i l  1978\nt\n\n19 .00  Uhr  b ls '  20 . .15  Uhr\nI\n\nS ingsaal- Lätte-nw,rlesen\n\ngernhaid Grunhotze;. (Militär)\nEfnst' ' , l l irschi (AusIand)\nKarL Kuhn (3{i11tär)\nHans:'-RudoLf Leemqnn (berufLiche Abwesenheit)\n\nRatssökretär {rlehner Pfenninger\n\n:  ' :  i l '  \n' ,\n\n, r ' i .\n\nt :\n; l\nt .\nl ,\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM L4 .  Ap r i l  1978\n\n,\n\nGeschäf te\n\nI .  Genehmigung des Protc jko l ls  der  1.  S i tzung\n\n2.  Mi t te i lungen\n\n2. I  S icherhei ts-  und Lärmzonen\nEinsprache des Stadt,rates\n\n2.2 Elng.ang Kleine Anfrage Jürg Gassmann\nbetreffend Mi-etzinssenkung bei städtischen\nLiegenschaf ten\n\n3,  Anträge des Stadtrates\n\n3 ,1  K red i tbew i l l i gung  von  F r ,  22 i  tO0Or -F  zu r  E r -\nstel lung ej-nes provisorischen iTugendhauses\n\n3.2 Abschreibung des PostuLates Hans Rosenberger und\nMitunterzeichner sowie der Motion peter Reinhard\nund Mj-tunterzej-chner betreffend ,Iugend- und Frei-\nzeithaus\n\nL2\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l r z u N c V o M  1 4 .  A p r i l  1 9 7 8\n\nProtokollqenehmigung\n\nDas Protokol l  der  1.  S i tzung\nnehmigt .\n\nvom 6 . März 1978 wird ge-\n\n13\n\n1 .\n\n2.  Mi t te i lungen\n\n2 . I  S i - che rhe i t s -\nEinsprache\n\nund Lärmzonen\ndes Stadtrates v I .2 /8 I .4  .2\n\nDer Stadtrat  hat  mi t  Beschluss Nr .  84 vom 21.  Februar\nI978 gegen d ie öf fent l ich aufgelegten Sicherhei ts-  und\nLärmzonenpläne Ej-nsprache erhoben und entsprechende An-\nt räge geste l l t .  D iese Einsprache wi rd im Rat  zur  Kennt-\nnis genommen,\n\n2 ,2  M ie tz inssenkung  be i  s täd t i schen  L iegenscha f ten\n-  Eingang Kle ine Anf  rage Jürg Gassmann W2.L/L2.3\n\nVorn EingAng der vom 3 . Iulärz 1.97 8 datierten Kleinen An-\nfrage von Jürg Gassmann betreffend lvt ietzinssenkung bei\nstädtischen Wohnungen wird Kenntnj-s genommen.\n\nDer Stadtrat  wi rd d ie  Antwor t  schr i f t l ich er te i len,\n\n2 ,3  Zü r i chb ie te r  -  Neuer  Be r i ch te rs ta t te r oL.4  .2\n\nDer Zür ichbieter  g ib t  bekannt ,  dass per  Ende März 1978\nder  b isher ige Ber ichterstat ter ,  Herr  Herber t  Schmel l ,\nei.ne 4ndere Stel- le angetreten habe, Er ersucht um Akkre-\nd i t ierung des neuen Ber ichterstat ters ,  Herrn Alber t\nEässler ,  der  d ie  Ber ichterstat tung jedoch erst  im Herbst\ni lbernehmen könne. fn der zwischenheit werde Herr Hil lmar\nHöber die Berichterstattung übernehmen.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFlKON\n\nSITZUNG VOM L4 .  Ap r i l  1978\n\n2.4 Or ient ierungsfahr t  des Grossen Gemeinderates\n\nL4\n\ns1 .4  . l\n\nMit  Beschluss Nr ,  L l -7  des Stadtrates vom\nwird beantragt ,  d ie  Or ient ierungsfahr t  am\n20 ,  Ma i  1978 ,  du rchzu füh ren .\n\nDer  Ratspräs ident  b i t te t  d ie  Frakt ionen,\nSekretär  b is  zum 8.  Maj-  L978 mj- tzute i len,\nn icht  passen würde.\n\n2.5 Bauabrechnungen Schulhaus Lät tenwiesen\nund Badanlage Bruggwiesen\n\n3 .1  K red i tbew i l l i gung  von  F r .  223 t000 . - -  zu r  E r -\ns te l lung e ines prov isor ischen Jugendhauses\n\n2L .  März  L978\nSamstag,  dem\n\nihm oder dem\nwenn der Termin\n\nL2 .2 .2\n\nDer Stedtrat tei l- t  dem Büro mit, dass die Bauabrechnungen\n\n- Schulanlage Lättenwiesen bis Ende Maj- 1978 und\n- Frei- und Hallenbad Bruggwiesen bis Juni L978\n\nvongelegt  werden können.\n\n2.6 St immenzählung für  d ie  heut ig .e Si - tzung A 1 . C\n\nfn fo lge Auslandaufenthal tes von Ernst  Hi rschi  wi rd Hans-\nVterner Spring die Stimmenzählung für die heutige Sitzung\nübernehmen.\n\n3.  Anträge des Stadtrates\n\nE5  . 4  . 4\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM L4 .  Ap r i l  1978\n\n3.2 Abschre j -bung des postu lates Hans Rosenberger  und\nMltunterzeichner sov/ie der Motion peter Reinhard\nund Mi tunterze ichner  bet ref fend Jugend-  und Fre i -\nze i t haus  85 .4 .4\n\nEi t re tensdebat te\n\n, fürg Leuenberqer ,  Präs ident  der  GpK,  vot ier t  für  E in-\nt re ten .\n\nStadtrat  Jürg f rman,  Jugend-  und Spor tvorstand,  1ässt\ndJ-e gesamte Jugendhausangelegenheit nochmals Revue pas-\ns ieren.  Er  b i t te t  den Rat , ,  d ieses Geschäf t  im Sinne von\nS 12 Abs. 2 d.er Gemeindeordnung a1s dringl ich zu erklä-\nren .\n\nHens Rosenberger  setz t  s ich mi t  den jähr l ichen Betr iebs-\nf f ier ,  Die Fdp-Frakt ion s t immt für  E int reten.\n\nStadtschreiber Walter Sommerhalder macht darauf aufmerk-\nsamr dass die r '@tra bewirl igt werden\nr4üssen und es daher  ke inen separaten Beschruss benöt ige.\n\nE-intreten ist beschlossen, nachdem keine !{ortbegehren\nmehr VerLangt  werden,\n\nDeta i lberatung\n\nJürg Leuenberger ,  Präs ident  der  GpK,  begründet  den An-\ntrag der GPK und empfiehlt dem Rat, dem Kreditbegehren\nzuzust immen.\n\nBruno Tantanin i  behagt  d iese Lösung n icht  so recht .  Er\nff ie sicrr ergebenden Lärmschutzprobleme. Der\nStar t  für  den Jugendhausle i ter  se i  sehr  schlecht .\n\nErnst Wiesendanger st immt nErmens der Sp-Fraktion dem\nffi .  Das provisori-um darf nicht zu einem De-\nf in i t ivum werden.  Die Sp werde darüber  wachen.\n\nPeter Reinhard stimmt namens der EVP-Fraktion dem Ge-\nschä f t  zu .\n\n15\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM J -4 .  Ap r i l  1978\n\nRoIf Bircher und die LdU-Fraktion stimmen dem Antrag\nebenfa l ls  zu.  Er  möchte vom Stadtrat  wissen,  wie lange\ndas Prov isor ium stehen b le iben so1l .\n\nBober t  Schindler  g ib t  bekannt ,  dass d ie Fdp-Frakt ion\nff i  iustimme und das schrit tweise vorgehen\nbegrüsse .\n\nStadtrat Werner Kobel ,  Bauvorstand,  g laubt ,  dass weder\n\nt6\n\nder Anfahrtsweg\nDas Provisorium\nunter Umständen\n\nnoch das Lärmproblem massgebend seien.\nwerde längstens fünf  Jahre bestehen,\nkönne es jedoch ver länger t  werden.\n\nPostu lates bzw.\nso  besch lossen\n\nHeidi Mäder st immt namens der CVP-Fraktion dem Geschäft\nzu .\n\nErnst  ! { iesendanger  erkundigt  s ich,  ob n icht  das Bauamt\n@und die Baurej-tung übernehmen könne.\n\nStadtrat  l ferneq Kobel ,  Bauvorstand,  tendier t  dahin,  dass\nes tu ra i f f i f f iE imGene ra1 'un te rnehmenbe1assenwerde .\nEr könne im jetzigen Zeitpunkt die verantwortung für eine\nrechtzeit. ige Erledigung nicht übernehmen.\n\nStadtrat  l le inz Blanchi ,  L iegenschaf tenvorstand,  or i_en-\ntj-ert, aaffiFffiGe Teil- der Arbeit in der Gemeinde\nvergeben werde.  Die Konkurrenzof ferLen se ien 20 30 Z\nteurer gewesen al_s der General unternehmervertrag. Ej_ne\nöf fent l - iche Submiss iön se j -  n icht  mögl ich gewesen.\n\nWei tere Vtor tbegehren werden n icht  geste l l t .\n\nNachdem keln AbLehnungsantrag ei-ngerei-cht wird, be-\nschl iesst  der  Rat  d ie  Bewi l l igung des nachgesuchten Kre-\nd i t es  ven  F r .  223 t000 . - -  zu r  E rs te l l ung  e ines  p rov i so -\nr ischen Jugendhauses.\n\nPostulant Hans Rosenberger und Motionär Peter Reinhard\nerk lären s j -ch mi t  der  Abschre ibung des\nder Motion einverstanden, was vom Rat\nw i rd .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNcvoM 14.  Apr i l  1978\n\nIn der Schlussabstimmung wird der Vorlage mit 31 Stj_mmen\nohne Gegenstimme zugestimmt.\n\nStadtrat  Jürq I rman er inner t  daran,  dass der  Beschluss\nals  dr ing l ich erk lär t  werden sol l te .\n\nNach $ 12 Abs. 2 der Gemej-ndeordnung kann der Rat die\nDr ing l ichkei t  und somi t  den Ausschluss des Referendums\nmit  e iner  Mehrhei t  von 4/5 der  anwesenden Mi tg l ieder  er -\nk lären.  Da 32 Mi tg l ieder  anwesend s ind,  bet rägt  d iese\nMehrhei t  26 St immen.\n\nDer Ratspräsident macht darauf aufmerksam, dass auch bei\ne inem Dr ing l ichkei tsbeschluss das Rekursrecht  mi t  e iner\nFr is t  von 20 Tagen besteht .\n\nRober t  Schindler  s te l l t  Antrag auf  Dr ing l icherk lärung\ndes  Geschä f tes .\n\nDer Rat erklärt entsprechend diesem Antrag seinen Be-\nschluss mit 3l Stimmen ohne Gegenstimme als dringl ich\nund schl iesst  das Referendum dadurch aus.\n\nStadtpräs ident  Bruno Beqni  erk lär t ,  dass der  Stadtrat\ndas in S L2 Abs. 2 der Gemeindeordnung geforderte Ein-\nverständnis  er te i le .\n\nL7\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 14 . April L97 8\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\n- gestützL auf den Antrag des Stadtrates vom\n2I .  r4ä rz  1978\n\nbesch l i ess t3\n\nFür die Erstel lung des provisorischen Jugend-\nhauses auf  der  Parzel le  Kat .  Nr .  6960 im Rohr\nw l rd  e in  K red i t  von  F r .  2231000 . - -  gewähr t .\n\nDas Geschäf t wird im S j_nne von g 12 Abs. 2 der\nGemei.ndeondnung als dringl ich erklärt und damit\nvQm ftsfsriendum ausgeschlossen,\n\nDas Postulat Hqns Rosenberger und Mitunterzej-chner\ngowie die Motion Peter Relnhard und Mitunterzeich-\nner betreffend ,Jugend- und Freizeithaus werden als\ner led igt  abgeschr ieben.\n\nft{ i t tei lung an\n\n- Stadtrat\n- rlugend- und SpOftvorstAnd\n- Liegenschaf tenvorstand\n- BauYorstand\n- Vferkvorstand\n- Finanzvorstand\n- Bauarnt\n- Städtische lrrerke\n- FinEnzverwal,tung\n-  L legenschaf tensekretar ia t\nr ,Jugend- und Sportsekretariat\n- 'Jugendhausleiter\n- VorStand des Veneins Jugend- und Freizeithaus\n\n18\n\n1 .\n\n2.\n\n3 .\n\n4 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON I\n\nslrzuNcvoM L4. Apr{l  1978\n\nSchluss der Sitzugg\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen\nerhoben.\n\nDer Ratspräsident macht auf die Rekursmögllchkeiten im\nSlnne von $ 151 des Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nFtir rlchtlges Protokoll\n\nDer Ratssekretär \ni\n\n19\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 14 .  Ap r i l  L978\n\nProtokoll  geprüft\n\nDer Ratspräsident\n\nDie 1.  Y lzepräs ident in\n\nDer 2.  Vizepräsident\n\n\n


text: \nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \nDeponiezweckverband Zürcher Unterland (DEZU) \nTeilrevision der Verbandsordnung \n \nAntrag des Stadtrates vom 16. März 1999 \n \n __________________________________________________________________  \n \n \nBericht \n \nAm 2. Dezember 1996 genehmigte der Gemeinderat die Revision der \nVerbandsordnung, allerdings mit dem Vorbehalt, dass vor einer allfälligen \nPrivatisierung die Verbandsgemeinden konsultiert werden müssen. Genau dieser \nPunkt wurde dann auch vom Regierungsrat beanstandet. Die Revision wurde ohne \nden umstrittenen Artikel in Kraft gesetzt. \n \nBei der jetzt beantragten Teilrevision geht es darum, die Artikel 16 und 8 der \nVerbandsordnung im Sinne der Beanstandung des Regierungsrates anzupassen. Die \nAnpassung entspricht somit auch dem Anliegen der Stadt Opfikon. \n \nDer Beschluss über eine Privatisierung von Anlagen oder Teilen davon unterliegt \nsomit nicht der Delegiertenversammlung, sondern den Organen der \nVerbandsgemeinden. \n \n \nAntrag \n \nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat, der Teilrevision \nzuzustimmen. Stimmenverhältnis 7:0. \n \n \n \nReferent: Hans Zolliker \n \n \n \nOpfikon, 12. Januar 2000 Der Präsident: Ein Mitglied: \n \n \n \n Bruno Maurer Hans Zolliker \n \n\n\n

doc_text_tsv_it: '0':124 '12':129 '16':13,71 '1996':20 '1999':15 '2':18 '2000':131 '7':123 '8':73 'allerdings':28 'allfälligen':35 'am':17 'anlagen':99 'anliegen':89 'anpassung':84 'antrag':9,113 'anzupassen':82 'artikel':57,70 'auch':47,87 'beanstandet':50 'beanstandung':79 'beantragt':116 'beantragten':64 'bei':61 'bericht':16 'beschluss':94 'brun':136 'dann':46 'darum':68 'dass':32 'davon':102 'delegiertenversammlung':107 'dem':30,88,117 'den':55,109 'deponiezweckverband':2 'der':7,22,26,62,74,78,90,93,106,111,119,132 'des':10,80 'dezember':19 'dezu':5 'die':24,37,51,69,83,114 'dieser':43 'ein':96,134 'einer':34 'entspricht':85 'es':67 'geht':66 'gemeinderat':23,118 'genau':42 'genehmigt':21 'geschäftsprüfungskommission':1,115 'gesetzt':60 'hans':126,138 'im':76 'janu':130 'jetzt':63 'konsultiert':39 'kraft':59 'maurer':137 'mit':29 'mitglied':135 'märz':14 'müssen':41 'nicht':105 'oder':100 'ohne':54 'opfikon':92,128 'organen':110 'privatisierung':36,97 'präsident':133 'punkt':44 'referent':125 'regierungsrat':49 'regierungsrates':81 'revision':25,52 'sinn':77 'somit':86,104 'sondern':108 'stadt':91 'stadtrates':11 'stimmenverhältnis':122 'teilen':101 'teilrevision':6,65,120 'umstrittenen':56 'und':72 'unterland':4 'unterliegt':103 'verbandsgemeinden':38,112 'verbandsordnung':8,27,75 'vom':12,48 'von':98 'vor':33 'vorbehalt':31 'werden':40 'wurd':45,53 'zolliker':127,139 'zuzustimmen':121 'zürcher':3 'über':95


text: \n \n Rechnungsprüfungskommission \n\n           \nNeubau Transformatorenstation Sägereistrasse mit \nAnpassung der Mittel- und Niederspannungskabelanlage \nGenehmigung der Bauabrechnung                                                        E 2.1.3 \n \n\n \nBericht \n\n                        Der Gemeinderat bewilligte am 4. März 2002 auf Antrag des Stadtrates bzw. \nWerkkommission einen Kredit von Fr. 680'000.- exkl. MWST für die Er- \nneuerung der Transformatorenstation Sägereistrasse mit Anpassung der Mittel- \nund Niederspannungskabelanlage. \n \nBauabrechnung \n\n                        Gemäss Bauabrechnung der Energie Opfikon AG vom 4. Februar 2003 be- \n                        tragen die Baukosten total Fr. 624'285.95 exkl. MWST. Der Kredit wird um                             \n\nFr. 55'714.05 unterschritten ( -8% ). \n \nDie Ausgaben in den Jahren 2001 und 2002 sind in der Investitionsrechnung \nder Stadt Opfikon verbucht, die Ausgaben von Fr. 56'750.- im Jahr 2003 in der \nBestandesrechnung der Energie Opfikon AG. \n \n\n                             Die Kreditunterschreitung entstand vor allem durch Minderausgaben beim  \n                        Neubau der Trafostation und einer preiswerteren Lösung bei der Kabeltrag- \n                        konstruktion. Auch die Mittelspannungsschaltanlage konnte günstiger ein- \n                        gekauft werden. \n \n                        Prüfung der Abrechnung \n                        Die RPK hat die Bauabrechnung mit einer erfreulichen Kostenunterschreitung \n                        von insgesamt rund 8% geprüft und für in Ordnung befunden. \n \n                        Antrag \n                        Die RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig mit 5:0, \n                        die Bauabrechnung über den Neubau der Transformatorenstation  \n                        Sägereistrasse mit Anpassung der Mittel- und Niederspannungskabel- \n                        anlage mit Baukosten von Fr. 624'285.95 zu genehmigen. \n\n \nReferent vor dem Gemeinderat: Erich Weidmann \n \n \nOpfikon, den 27.August 2003            Die Rechnungsprüfungskommission \n\n \n            Der Präsident:       Ein Mitglied: \n \n \n     \n                                                                          Paul Remund        Erich Weidmann \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     4. Mai 2004 \nBESCHLUSS NR.      80 \n \n \n \nWahlbüro \nErsatz für Ivan Zähner A 1.A \n \n \n \nAn seiner Sitzung vom 3. Juni 2002 wählte der Gemeinderat neben anderen \nIvan Zähner ins Wahlbüro. Da der Gewählte seinen Wohnsitz nicht mehr in \nOpfikon begründet, ist eine Ersatzwahl vorzunehmen. \n \nAuf Antrag des Stadtpräsidenten \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Vom Austritt von Ivan Zähner aus dem Wahlbüro wird Kenntnis genommen \n\nund ihm für die geleisteten Dienste der beste Dank ausgesprochen. \n \n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, die erforderliche Ersatzwahl im Sinne \n\nvon Art. 33, Ziff. 2a, der Gemeindeordnung für den Rest der Amtsperiode \n2002/2006 vorzunehmen. \n\n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Ivan Zähner, Auenring 29, 8303 Bassersdorf \n - SP Opfikon-Glattbrugg, Luzia Höchli, Lättenwiesenstr. 4, 8152 Opfikon \n - Leo Wehrli, Präsident IFK, Zibertstrasse 61, 8152 Glattbrugg \n - Büro des Gemeinderates \n - Verwaltungsdirektor-Stv. \n - Stadtkanzlei \n  AWSRB-wahlbuerozaehner \n\n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor-Stv.: \n \n \n \n W. Fehr U. Boetschi \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n6. MAI 2004 \n\n\n


text: \nRPK: Voranschlag 2004 22.09.2010 Seite   1 \n\nGemeinderat \nRechnungsprüfungs-Kommission\n\n \n\nGenehmigung Voranschlag 2004 und \nFestsetzung des Steuerfusses \n \n \n\nBericht \n \n \nDer Voranschlag 2004 wurde vom Stadtrat am 30. September 2003 verabschiedet und um-\ngehend der Rechnungsprüfungs-Kommission (RPK) zur Verfügung gestellt. \n \nAuf den ersten Blick fällt auf, dass das gelbe Buch bedeutend dünner geworden ist. Mit wel-\nchen Konsequenzen? Die neue Software der Finanzabteilung hat auf das Erscheinungsbild \ndes Voranschlages 2004 nur negative Auswirkungen gehabt. Anstatt mit etwas Neuem auch \netwas Besseres herzustellen, besticht das neue Layout vornehmlich durch seine Unüber-\nsichtlichkeit und fehlende, bis anhin sehr geschätzte Informationen. Ein Vergleich zum Vor-\njahr kann nur mit massiv grösserem Aufwand angestellt werden. Bleibt zu hoffen, dass es \nsich nur um Kinderkrankheiten handelt, welche raschmöglichst behoben werden können, \ndamit das Arbeitsinstrument „Voranschlag“ (und natürlich auch „Rechnung“) in Zukunft wie-\nder optimal genutzt werden kann. \n \nDie RPK hat den Voranschlag 2004 unter diesen erschwerten Bedingungen geprüft und der \nExekutive schriftliche Fragen zur Beantwortung übermittelt. Zusammen mit allen Stadträten \nund Chefbeamten wurden die Antworten diskutiert und ergänzt. Die RPK dankt allen Beteilig-\nten für ihr Engagement und für die erteilten mündlichen und schriftlichen Auskünfte. \n \nDie Begründungen des Stadtrates zu einzelnen Positionen sind im Voranschlag bezeichnet \nund im Anhang kommentiert. Sie werden an dieser Stelle nicht mehr wiederholt. \n \nDie RPK beantragt einstimmig (5:0), auf den Voranschlag 2004 einzutreten. \n \n \n1.  Laufende Rechnung \n \n \nFür das Jahr 2004 legt der Stadtrat einen Voranschlag mit einem Aufwandüberschuss von \nFr. 9.0 Mio. (Vorjahr Fr. 12.3 Mio.) vor. Dies deshalb, weil die Kosten in den Bereichen Sozi-\nalabteilung, Gesundheit sowie Schule wiederum stark angestiegen sind und aufgrund der \nweiterhin schlechten konjunkturellen Situation mit geringeren Steuereinnahmen gerechnet \nwerden muss. Eine spürbare Verbesserung des wirtschaftlichen Umfeldes ist leider erst im \nJahr 2005 zu erwarten (S. III + IV). \n \nAusserdem steigt der Beitrag an das Spital Bülach entgegen den Zahlen in diesem Voran-\nschlag nochmals um Fr. 163'739.- an (Fr. 1'410'739.- Mio. anstatt Fr. 1’247'000.- Mio.), weil \nin der Zwischenzeit der Kantonsrat diesen Herbst im Rahmen seines Sparprogrammes einer \nÄnderung des Staatsbeitragsgesetzes zugestimmt hat. Der bisherige Staatsbeitrag wird von \n51% auf 43% reduziert (S. IX + 20). \n \nIn Erwartung dieser negativen Zahlen will der Stadtrat den Steuerfuss von bisher 82% um \n6% auf neu 88% erhöhen. Damit soll der ordentliche Steuerertrag im Rechnungsjahr auf der \nHöhe des Vorjahres gehalten werden können (S. K31). \n \n \n\n\n\nRPK: Voranschlag 2004 22.09.2010 Seite   2 \n\nFür das Rechnungsjahr 2004 rechnet der Stadtrat mit einer einfachen Staatssteuer (100%) \nvon Fr. 35.85 Mio. Dieser Betrag liegt um Fr. 3.7 Mio. unter jenem des Rechnungsjahres \n2002. Mit einem veränderten Steuerfuss von 88% der einfachen Staatssteuer werden ordent-\nliche Steuereinnahmen von Fr. 31,56 Mio. und Steuerausscheidungen von Fr. 7.2 Mio. er-\nwartet. Die Grundstückgewinn- und Handänderungs-Steuern werden voraussichtlich Fr. 3.8 \nMio. betragen. Der im Jahr 2004 anfallende Steuerkraftausgleich wird die Laufende Rech-\nnung 2004 mit Fr. 8.1 Mio. belasten (S. IX, 51 + 67). \n \nMit den vorgesehenen Investitionen werden im Rechnungsjahr 2004 im Gemeindegut (inkl. \nEntsorgung) Fr. 3.6 Mio. an ordentlichen Abschreibungen und Fr. 8 Mio. an zusätzlichen \nAbschreibungen vorgenommen (S. K2 + XI). \n \n \n1.1  Vergleich mit der Rechnung 2002 \n \n \nEin Vergleich mit den gesicherten Zahlen aus der Rechnung 2002 zeigt folgende Entwick-\nlung (ohne interne Verrechnungen und durchlaufende Beiträge): \n \n\nERTRAG Rechnung 2002 Voranschlag 2004\nGesamtertrag Fr. 90.0 Mio. Fr. 80.9 Mio. (S.1) \nSteuerertrag \n[Steuerfuss] \n\nFr. 65.1 Mio. \n[82%] \n\nFr. 48.4 Mio. \n[88%] \n\nEntgelte, Gebühren Fr. 17.9 Mio. Fr. 17.4 Mio. \n \n\nAUFWAND Rechnung 2002 Voranschlag 2004\nGesamtaufwand Fr. 94.7 Mio. Fr. 89.9 Mio. \nPersonalaufwand Fr. 21.3 Mio. Fr. 24.0 Mio. \nSachaufwand Fr. 13.2 Mio. Fr. 14.6 Mio. \nAbschreibungen (Total VV und FV) Fr. 12.9 Mio. Fr. 11.9 Mio. \nBetriebs- und Defizitbeiträge Fr. 18.4 Mio. Fr. 20.0 Mio. \n\n \nWegen der grossen Investitionstätigkeit ergeben sich wiederum hohe Abschreibungen. Auf-\ngrund der umfangreichen zusätzlichen Abschreibungen reduziert sich das Eigenkapital um \nFr. 12.2 Mio. auf Fr. 42.2 Mio. (S. X). \n \nDer Steuerkraftausgleich ist mit Fr. 8.1 Mio. eingesetzt und entspricht etwa 23% der einfa-\nchen Staatssteuer. \n \n \n1.2  Löhne \n \n \n\nDer gesamte Personalaufwand erhöht sich verglichen mit der Rechnung 2002 (ohne Städti-\nsche Werke) um Fr. 2.65 Mio. oder 12.5% auf Fr. 24 Mio. Im Vergleich mit dem Voranschlag \n2003 beträgt die Zunahme 9% oder ca. Fr. 2 Mio. Vom gesamten Personalaufwand beträgt \ndie Lohnsumme Fr. 18.5 Mio., was einem Anteil von 77% entspricht. (S. A4 + K12). Haupt-\ngründe für den gestiegenen Personalaufwand sind: Die gewährten Stufenanstiege 2003 \n(2004 sind keine vorgesehen), Teuerungszulagen gemäss kantonalen Richtlinien (1.0% per \n1.1.2003 und 0.7% per 1.1.2004), Sitzungsgelder und Entschädigungen sowie zusätzliche \nStellen gemäss Stellenplan „Stadtverwaltung“ und eine Erhöhung der Stellenzahl im Schul-\nbereich (S. K12). \n \n \n \n1.3  Funktionelle Betrachtung \n \n\n\n\nRPK: Voranschlag 2004 22.09.2010 Seite   3 \n\n \nDie nachfolgende Tabelle zeigt, welche Bereiche (Funktionen) den “Nettoertrag Finanzen + \nSteuern” konsumieren. Der Aufwand berücksichtigt die internen Verrechnungen. (Seite A6 \nresp. 83) \n \n\n \n \n1.4.  Selbsttragende Institutionen (S. A3 + K2) \n \n \nZur Erinnerung: Die Werke sind durch die Verselbständigung bereits im Voranschlag 2003 \nnicht mehr enthalten gewesen. \n \nDie Abwasserbeseitigung rechnet mit einem Nettoverlust von Fr. 670'000.-. Die ordentli-\nchen Abschreibungen betragen Fr. 1 Mio. sowie Fr. 56'000.- auf den Mobilien. \n \nDie Abfallbeseitigung rechnet mit einem Nettoverlust von Fr. Fr 70'000.- Mio. aufgrund der \ntieferen Abfall-Grundgebühren und der Reduktion der Kehrichtsackgebühr per 1.4.2004. Die \nordentlichen Abschreibungen betragen Fr. 30'000.-. \n \n \n1.5.  Globalbudgets \n \n \nDer Pilotversuch mit den Globalbudgets in den Versuchsbereichen Stadtbibliothek, Frei- + \nHallenbad und Alterszentrum Gibeleich ist nicht mehr im Voranschlag enthalten. Per \n1.1.2004 werden diese Bereiche wieder in die ordentliche Laufende Rechnung integriert. \n \nDie Stadtbibliothek (Konto-Gruppe 1550) untersteht der Präsidialabteilung, Abt. 15 (S. 12). \nDas Frei- + Hallenbad (inkl. Restaurant) findet man unter den Kontogruppen 3215 und 3220 \nauf S. 19 und auf den ominösen losen Blättern (S. 32 – 34). Das Frei- + Hallenbad gehört zur \nAllg. Abteilung/Jugend + Sport, Abt. 30. Die sechs bisherigen Produktegruppen des Alters-\nzentrum Gibeleich sind neu in vier Konto-Gruppen (4540 Alterszentrum Heimbetriebe, 4541 \nAlterszentrum Hochhaus, 4542 Dezentrale Wohngruppe + 4543 Alterszentrum Restaurant) \nauf den S. 32 – 35 zu finden. Sie unterstehen dem Sozialamt, Abt. 45. \n \nDiese bisherigen Globalbudget-Bereiche sind nun rechnungstechnisch nichts Ausserge-\nwöhnliches mehr und werden daher diesmal auch nicht speziell unter die Lupe genommen. \n \n \n \n \n \n \n \n \n2.  Investitionsrechnungen \n \n \n\n Gesamt-Aufwand Netto-Aufw./Ertrag \nFunktion Nr. Mio. Fr. Anteil Mio. Fr. Anteil \nTotal 98.3 100%     9.0  \nFinanzen und Steuern 9 26.9   27% - 35.5  \nUmwelt, weitere Bereiche  7+8   8.1     8%     0.7     2% \nSoziale Wohlfahrt 5 23.0   23%     9.9   22% \nBildung (Schule) 2 20.0   21%   19.0   43% \nStadt Übriges 0+1+3+4+6 20.3   21%   14.9   33% \n\n\n\nRPK: Voranschlag 2004 22.09.2010 Seite   4 \n\nIn der Investitionsrechnung budgetiert der Stadtrat für 2004 Nettoinvestitionen von Fr. 21.8 \nMio. im Verwaltungsvermögen (S. 73 oder K2). \n \nDie steuerrelevanten Investitionen (Gemeindegut) betragen Fr. 20.6 Mio. Sie erhöhen sich \ndamit um Fr. 11.6 Mio. gegenüber den hochgerechneten Nettoinvestitionen 2003 (S. K1 + \nK2). \n \nDas abschreibbare Verwaltungsvermögen (inkl. Entsorgung) wird Ende 2004 Fr. 35.4 Mio. \nbetragen. Nach Abschreibung von ordentlichen Fr. 3.6 Mio. und zusätzlichen Fr. 8 Mio. wird \nsich der noch abzuschreibende Buchwert auf Fr. 23.8 Mio. reduzieren (S. K2). \n \nDie Investitionsrechnung im Finanzvermögen zeigt infolge Verkauf von nichtüberbauten \nLiegenschaften einen Einnahmenüberschuss von Fr. 6.8 Mio. (S. 82). \n \n \n3.  Anträge RPK, Kürzungen und Kommentare \n \n \n3.1  Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen (VV) \n \n \nDie RPK stellt fest, dass der Stadtrat in den kommenden vier Jahren weiterhin sehr hohe \nNettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen vorsieht (S. III). In Anbetracht der misslichen \nWirtschaftslage und den dadurch geringeren Erträgen kann sich die Stadt Opfikon momen-\ntan nicht einfach alles leisten, was wünschenswert wäre. Sparen ist momentan auch bei den \nInvestitionen angesagt. \n \n \nDie RPK beantragt daher folgende Kürzungen im Totalbetrag von ca. Fr. 5 Mio.: \n \n\nSeite Konto Text + Begründung/Kommentar Betrag RPK \n\n 20 BAUAMT  \n\n 201 Kanalisationsbecken + Sammelkanäle  \n\n76 \n \n\n5010.143\n5010.145\n\nKanalisation Glärnischstrasse Nord \nKanalisation Grossackerstrasse Nord \n\n- Fr.    500'000.-\n- Fr.    800'000.-\n\n5:0 \n5:0 \n\n 202 GEMEINDESTRASSEN  \n\n76 \n77 \n\n \n\n5010.209\n5010.243\n5010.245\n\nKreisel Talackerstrasse \nGlärnischstrasse Nord, Sanierung \nGrossackerstrasse Nord, Sanierung \n\n- Fr. 1'300’000.-\n- Fr.    130'000.-\n- Fr.    240'000.-\n\n5:0 \n5:0 \n5:0 \n\n 205 STRASSENBELEUCHTUNG  \n\n77 \n \n\n5010.343\n5010.345\n\nBeleuchtung Glärnischstrasse \nBeleuchtung Grossackerstrasse \n\n- Fr.      30'000.-\n- Fr.      40'000.-\n\n5:0 \n5:0 \n\n 209 DIVERSE  \n\n78 \n79 \n\n5010.151\n5650.101\n5810.111\n\nSchaffhauserstrasse, Umgestaltung \nBeitrag an Glattpark \nGartenausstellung Terra 2007 \n\n- Fr.      60'000.-\n- Fr.    150'000.-\n- Fr.    400'000.-\n\n5:0 \n5:0 \n5:0 \n\n 61 LIEGENSCHAFTENVERWALTUNG  \n\n 610 SCHULANLAGEN  \n\n80 5300.121 Schulanlage Halden, Neubau Pavillon - Fr.    510'000.- 5:0 \n\n 617 LIEGENSCHAFTEN VV  \n\n81 5030.101\n5030.150\n\nInnenausbau Stadtbibliothek \nStadthaus, Gestaltung Umgebung \n\n- Fr.    480'000.-\n- Fr.    400'000.-\n\n5:0 \n5:0 \n\n \n3.2  Investitionsrechnung Finanzvermögen (FV) \n \n \n\n\n\nRPK: Voranschlag 2004 22.09.2010 Seite   5 \n\nDie RPK hält fest, dass sie keineswegs gegen einen allfälligen Kauf von unüberbauten Lie-\ngenschaften zum Zweck einer zukünftigen, neuen Schulanlage im Glattpark ist. Sie ist aber \nder Meinung, dass der Kauf des Landes nicht bereits im Jahr 2004 zu erfolgen hat, sondern \ndass der Stadtrat durch Verhandlungsgeschick versuchen soll, sich bei Handlungsbedarf das \nLand zu sichern, ohne es bereits kaufen zu müssen. \n \nDie RPK beantragt daher folgende Kürzung im Betrag von Fr. 9.6 Mio.: \n \n\nSeite Konto Text + Begründung/Kommentar Betrag RPK \n\n 95 FINANZABTEILUNG FV  \n 950 Grundeigentum FV  \n\n82 7010.000 Kauf nicht überb. Liegensch.: Oberh.riet - Fr. 9'600'000.- 5:0 \n \n \n \n3.3  Laufende Rechnung \n \n \n3.3.1  Kommentar zu den vom Parlament gesetzten Zielen \n \n \nDie RPK stellt fest, dass es dem Stadtrat nicht gelungen ist, ein ausgeglichenes Budget bei \neinem gleichbleibendem Steuerfuss von 82% zu erreichen. Der Aufwand steigt kontinuierlich. \nBeim Ertrag muss wohl noch über das Jahr 2004 hinaus mit geringeren Steuereinnahmen \ngerechnet werden. Neben der schwachen Konjunktur werden sich gemäss Finanzplan auch \ndie hohen Investitionen (2004: Fr. 21.8 Mio., 2005: Fr. 21.5 Mio., 2006: Fr. 19 Mio., 2007: Fr. \n15.4 Mio.) auf die Finanzlage der Stadt Opfikon negativ auswirken. Diese Aspekte verpflich-\nten den Stadtrat und die Verwaltung noch vermehrt zu grösseren Sparbemühungen. Die Zeit \nder Begehrlichkeiten dank guter Finanzlage gehört der Vergangenheit an. Wenn der Ertrag \nrückläufig ist, muss alles daran gesetzt werden, auch beim Aufwand einsparen zu können. \nDiese Anmerkungen standen schon im Vorjahr an dieser Stelle. Da die RPK leider von Sei-\nten des Stadtrates und der Verwaltung wiederum keinen grossen Sparwillen erkennen konn-\nte, werden auf den nächsten Seiten massive Kürzungsvorschläge präsentiert. \n \n \n\nDie RPK beantragt folgende Änderungen mit einem Kürzungsbetrag von total ca. Fr. 1.4 \nMio.: \n \n\nSeite Konto Text + Begründung/Kommentar Betrag RPK \n\n 10 LEGISLATIVE + EXEKUTIVE  \n\n 1010 LEGISLATIVE  \n\n9 3180 DL Dritter - Fr.   7'000.- 5:0 \n 1020 EXEKUTIVE  \n9 3170 Repräsentationskosten + Spesen - Fr.   6'000.- 5:0 \n9 3180 DL Dritter: Stadtmarketing - Fr. 40'000.- 5:0 \n9 3186 Anlässe, Empfänge - Fr.   4'000.- 5:0 \n\n 15 PRÄSIDIALABTEILUNG  \n\n 1510 WAHLBÜRO  \n\n10 3180 DL Dritter: Urnenmaterial einpacken - Fr.   6'000.- 5:0 \n10 3182 Frankatur- + Telefongebühren - Fr.   3'000.- 5:0 \n\n 1520 STADTKANZLEI  \n\n10/D4 3090.001 Allg. Pers.aufw.: Aus- + Weiterbildung - Fr. 10'000.- 5:0 \n10/D4 3090.005 Allg. Pers.aufw.: Prämien an Personal - Fr. 15'000.- 5:0 \n\nSeite Konto Text + Begründung/Kommentar Betrag RPK \n\n 1520 STADTKANZLEI  \n\n10/D5 3180.000 DL Dritter: Homepage, Integration Jug. - Fr. 40'000.- 5:0 \n\n\n\nRPK: Voranschlag 2004 22.09.2010 Seite   6 \n\n10/D5 3180.003 DL Dritter: Integration - Fr. 50'000.- 5:0 \n\n 1540 KULTUR + FREIZEIT, AGS  \n\n11/D6 3180.021 DL Dritter: Ausstellungen - Fr. 17'000.- 5:0 \n11/D6 3180.031 DL Dritter: Veranstaltungen (Brack) - Fr. 27'000.- SR* \n\n 20 BAUAMT  \n\n 2010 BAUAMT – VERWALTUNG  \n\n13 3101 Drucksachen, Publikationen - Fr.   2'000.- 5:0 \n13 3110 Ansch. Büromobiliar + -maschinen - Fr. 30'000.- 5:0 \n\n 2015 BAUPOLIZEI  \n\n14/D9 3181.001 Baukollegium - Fr.   5'000.- 5:0 \n\n 2025 FEUERPOLIZEI  \n\n14 3110 Ansch. Büromobiliar + -maschinen - Fr. 10'000.- 5:0 \n14 3180 DL Dritter: Weiter sparen - Fr. 25'000.- 5:0 \n\n 2030 GARTENBAUAMT  \n\n15 3112 Ansch. Masch./Fz.: Taumittelstreuer - Fr. 20'000.- 5:0 \n\n 2050 GEMEINDESTRASSEN  \n\n16 3110 Ansch. Büromobiliar + -maschinen - Fr. 10'000.- 5:0 \n16 3112 Ansch. Masch./Fz.: Taumittelstreuer - Fr. 20'000.- 5:0 \n16 3114 Fahnenschmuck - Fr.   5'000.- 5:0 \n\n16/D12 3146.008 Unterhalt Strassen: Sicherh.massn. Grätzli - Fr. 40'000.- 5:0 \n\n 2080 RAUMORDNUNG  \n\n17 3101 Drucksachen, Publikationen - Fr.   2'000.- 5:0 \n18 3181 Gutachten/Expertisen: Schaffhauserstr. - Fr. 40'000.- 5:0 \n\n 2085 ENERGIEVERSORGUNG  \n\n18 3180 DL Gasversorgung, Revision Energieplan - Fr. 40'000.- 5:0 \n\n 35 GESUNDHEIT + UMWELT  \n\n 3525 SPITÄLER  \n\n20 3620 Beiträge: Spital Bülach (Reduktion Kanton) + Fr. 163'739.- SR* \n\n 3535 KRANKHEITSBEKÄMPFUNG  \n\n20 3180 DL Dritter: Aktionen - Fr. 15'000.- 5:0 \n\n 3545 ÜBRIGES GESUNDHEITSWESEN  \n\n21 3110 Ansch. Büromobiliar + -maschinen - Fr.   5'000.- 5:0 \n\n 3560 ABFALLBESEITIGUNG  \n\n22 3119 Ansch. für Abfallsammelstellen - Fr. 20'000.- 5:0 \n\n 3575 ÜBRIGER UMWELTSCHUTZ  \n\n24/D27 3180.004 DL Dritter: Lärmbekämpfung - Fr. 40'000.- 5:0 \n\n 3590 BÜRGLERLICHE ABTEILUNG  \n\n24 3190 Einbürgerungsaktion - Fr.   1'000.- 5:0 \n\n 35 GESUNDHEIT + UMWELT  \n\n 4011 POLIZEI- + WEHRABTEILUNG  \n\n25 3180 DL Dritter: Externe Ueberprüfung Si-Abt. - Fr. 15'000.- 5:0 \n\n 4025 STADTPOLIZEI  \n\n25 3010 Besoldungen - Fr. 50'000.- 5:0 \n25 3111 Ansch. EDV/Textsystem - Fr.   3'000.- 5:0 \n25 3112 Ansch. Maschinen/Fahrzeuge - Fr. 10'000.- 5:0 \n26 3180 DL Dritter: Dämmerungspatrouillen - Fr.   8'700.- 5:0 \n\n 4040 ZIVILSCHUTZ  \n\n28 3140 Unterhalt Zivilschutzanlagen - Fr. 100'000.- 5:0 \n \n \n \n\nSeite Konto Text + Begründung/Kommentar Betrag RPK \n\n 45 SOZIALAMT  \n\n\n\nRPK: Voranschlag 2004 22.09.2010 Seite   7 \n\n 4541 ALTERSZENTRUM HOCHAUS  \n\n33 3140 Unterhalt Liegenschaften VV - Fr. 10'000.- 5:0 \n\n 4560 ARBEITSLOSENHILFE  \n\n35 3660 Arbeitslosenhilfe - Fr. 50'000.- 5:0 \n\n 4565 SOZIALE WOHLFAHRT ÜBRIGES  \n\n36 3110 Ansch. Büromobiliar + -maschinen - Fr. 19'000.- 5:0 \n36 3151 Unterhalt PC-Anlage - Fr.   3'500.- 5:0 \n36 3170 Repräsentationskosten + Spesen - Fr.   2'000.- 5:0 \n36 3650 Beiträge an private Institutionen - Fr.   6'000.- 5:0 \n\n 50 SCHULE  \n\n 5010 KINDERGARTEN  \n\n38 3090 Allg. Personalaufwand - Fr.   3'000.- 5:0 \n38 3117 Ansch. Einr. + Mob.: Aussenanl. Lättenw. - Fr. 21'000.- 5:0 \n\n 5011 KINDERGARTENGEBÄUDE  \n\n38 3142 Unterh. Schulliegensch. VV: Bodenbeläge - Fr. 15'000.- 5:0 \n\n 5015 PRIMARSCHULE  \n\n39 3101 Drucksachen, Publikationen: Logos - Fr. 18'000.- 5:0 \n39 3102 Lehrer- + Schülerbibliothek - Fr.   5'000.- 5:0 \n39 3107 Schulmaterialien - Fr. 11'500.- 5:0 \n39 3116 Ansch. für Schulunterricht: PCs - Fr. 66'200.- 5:0 \n39 3155 Unterhalt Kopierapparate - Fr.   7'000.- 5:0 \n39 3171 Auslagen Schulreisen + Lager - Fr. 50'000.- 5:0 \n39 3186 Anlässe, Empfänge - Fr. 10'000.- 5:0 \n\n 5016 SCHULLIEGENSCH. - PRIMAR  \n\n40 3142 Unterh. Schulliegensch. VV: Schulzahnkl. - Fr. 85'000.- 5:0 \n\n 5020 OBERSTUFENSCHULE - HALDEN  \n\n41 3090 Allg. Personalaufwand: Inseratekosten - Fr. 12'000.- 5:0 \n41 3107 Schulmaterialien - Fr. 14'300.- 5:0 \n41 3155 Kopierapparat Wartungsgebühren - Fr.   3'500.- 5:0 \n41 3156 Unterhalt Schulunterrichtsgeräte - Fr.   6'600.- 5:0 \n41 3171 Auslagen Schulreisen + Lager - Fr. 19'400.- 5:0 \n41 3186 Anlässe - Fr.   4'800.- 5:0 \n\n 5021 SCHULLIEGENSCH. – OBERSTUFE  \n\n42 3142 Unterh. Schulliegensch. VV: Turnh.bod. \netc \n\n- Fr. 40'200.- 5:0 \n\n 5025 MUSIKSCHULE  \n\n42 3001 Tag- + Sitzungsgelder - Fr.   2'900.- 5:0 \n42 3021 Löhne - Fr. 50'400.- 5:0 \n42 3090 Allg. Personalaufwand - Fr.   3'000.- 5:0 \n42 3101 Drucksachen, Publikationen: Werbung - Fr.   5'000.- 5:0 \n42 3104 Inseratekosten (ohne Personal) - Fr.   2'000.- 5:0 \n43 3170 Repräsentationskosten + Spesen - Fr.   1'000.- 5:0 \n\n 5045 SCHULPSYCHOLOGISCHER DIENST  \n\n43 3020 Besoldungen: 160% anstatt 200% - Fr. 74'000.- 5:0 \n43 3030 Sozialleistungen - Fr.   4'600.- 5:0 \n43 3040 Personalversicherungsbeiträge - Fr. 16'000.- 5:0 \n43 3050 Unfallversicherung - Fr.   1'000.- 5:0 \n44 3090 Allg. Personalaufwand - Fr.   3'600.- 5:0 \n44 3107 Schul- + Testmaterial - Fr.   1'000.- 5:0 \n44 3116 Ansch. Geräte + Apparate - Fr.   5'000.- 5:0 \n44 3180 DL Dritter - Fr.   4'000.- 5:0 \n44 3182 Telefongebühren - Fr.   2'000.- 5:0 \n\n \n \n \n \n\nSeite Konto Text + Begründung/Kommentar Betrag RPK \n\n\n\nRPK: Voranschlag 2004 22.09.2010 Seite   8 \n\n 5050 SCHULVERWALTUNG  \n\n44 3080 Aushilfsentschädigungen - Fr. 10'000.- 5:0 \n44 3090 Allg. Personalaufwand - Fr.   8'000.- 5:0 \n44 3110 Ansch. Büromobiliar + -maschinen - Fr.   5'000.- 5:0 \n45 3130 Verbrauchsmaterial - Fr.   1'000.- 5:0 \n45 3150 Unterh. Büromobiliar + -maschinen - Fr.   2'500.- 5:0 \n45 3170 Repräsentationskosten + Spesen - Fr.   4'800.- 5:0 \n45 3180 DL Dritter: Neuorganisation Archiv - Fr. 10'000.- 5:0 \n\n 5056 LEGASTHENIE-THERAPIE  \n\n46 3090 Allg. Personalaufwand - Fr.   1'500.- 5:0 \n\n 5070 BILDUNGSWESEN ÜBRIGES  \n\n47 3101 Drucksachen, Publikationen - Fr.   9'000.- 5:0 \n\n 5076 SCHULZAHNKLINIK  \n\n47 3080 Aushilfsentschädigungen - Fr.   4'000.- 5:0 \n\n 5080 HORTE METTLEN + LÄTTENWIESEN  \n\n48 3131 Ansch. Betriebsmobiliar - Fr.   2'500.- 5:0 \n\n 55 ÜBRIGE BEHÖRDEN + AMTSSTELLEN  \n\n 5520 FRIEDENSRICHTER  \n\n50 3122 Stromankauf - Fr.     500.- SR* \n\n 60 FINANZABTEILUNG – STEUERAMT  \n\n 6010 STEUERVERWALTUNG  \n\n51 3080 Aush.entsch.: Versand + Ausp. Steuererkl. - Fr.   5'000.- 5:0 \n51 3090 Allg. Personalaufwand - Fr.   2'000.- 5:0 \n51 3180 DL Dritter - Fr.   5'000.- 5:0 \n\n 61 FINANZABTEILUNG – LIEGENSCH.  \n\n 6110 LIEGENSCH.VERWALTER + SEKR.  \n\n53 3181 Gutachten + Expertisen - Fr.   3'000.- 5:0 \n\n 6116 STADTHAUS  \n\n54 3119 Anschaffungen: Aufenthaltsraum - Fr. 30'000.- 5:0 \n54 3180 DL Dritter: Fensterreinigung - Fr.   6'000.- SR* \n\n 6117 OBERHAUSERSTR. 27  \n\n54 3130 Verbrauchs- + Betriebsmaterial - Fr.   1'100.- 5:0 \n54 3140 Unterhalt Liegenschaften VV - Fr.   3'600.- 5:0 \n54 3152 Unterhalt Putzmaschinen + Apparate - Fr.      500.- 5:0 \n\n 6118 SBB-ÜBERDECKUNG  \n\n55 3140 Unterhalt Liegenschaften VV - Fr. 14'000.- SR* \n55 3180 DL Dritter - Fr.   3'000.- 5:0 \n\n 6119 BLOCKHÜTTE AU  \n\n55 3140 Unterhalt Liegenschaften VV - Fr.   1'000.- 5:0 \n\n 6135 BEDÜRFNISANSTALTEN  \n\n56 3140 Unterhalt Liegenschaften VV - Fr. 10'000.- 5:0 \n\n 65 FINANZABTEILUNG – VERWALTUNG  \n\n 6510 FINANZVERWALTER + SEKRETARIAT  \n\n66 3090 Allg. Personalaufwand - Fr.   3'500.- 5:0 \n\n 6515 BUCHHALTUNG  \n\n67 3182 Frankatur- + Telefongebühren - Fr.   2'000.- 5:0 \n \nSR* = unter Vorbehalt der Einwilligung durch den Gesamt-Stadtrat \n \n \n \n \n \n\n\n\nRPK: Voranschlag 2004 22.09.2010 Seite   9 \n\n4.  Stellungnahme RPK \n \n \nDie RPK stellt fest, dass \n \n \n der Voranschlag 2004 mit einem hohen Aufwand-Überschuss von Fr. 9 Mio. inkl. zusätz-\n\nlichen Abschreibungen von Fr. 8 Mio. im Gemeindegut und einem um 6% erhöhten Steu-\nerfuss von 88% abschliesst. Auch ohne diese zusätzlichen Abschreibungen würde noch \nein Aufwand-Überschuss von Fr. 1 Mio. ausgewiesen werden. \n\n \n der Stadtrat einen um ca. Fr. 1 Mio. besseren Rechnungsabschluss für 2003 erwartet (S. \n\nIII). \n \n die aktiven Steuerausscheidungen um Fr. 10.6 Mio. unter dem Betrag aus der Rechnung \n\n2002 liegen (S. 51). \n \n im Vergleich zur Rechnung 2002 der Sachaufwand um über Fr. 1.4 Mio., der Personal-\n\naufwand um Fr. 2.7 Mio. ansteigt (S. 1). \n \n der Abschreibungsbedarf infolge der zu realisierenden Investitionen nach wie vor auf ei-\n\nnem hohen Niveau bleibt. \n \n die hohen Investitionen nicht mit Mitteln aus der Laufenden Rechnung finanziert werden \n\nkönnen. \n \n der Finanzausgleich aufgrund der erwarteten Steuererträge auf Fr. 8.1 Mio. vorgesehen \n\nist (Seite 67). Dieser Betrag entspricht ca. 19% der Steuereinnahmen. (ordentliche Steu-\nern und Steuerausscheidungen, insgesamt Fr. 42 Mio.). \n\n \n der Stadtrat für 2004 den Steuerfuss um 6% auf 88% erhöhen will und den zu erwarten-\n\nden hohen Aufwandüberüberschuss von Fr. 9 Mio. über das Eigenkapital decken will. \n \n \n \nDie RPK ist der Meinung, dass \n \n \n der bereinigte Nettoaufwand in der Laufenden Rechnung wieder ein zu hohes Niveau \n\nerreicht hat und in den folgenden Jahren dringend gesenkt werden muss. Auf jeden Fall \ndarf er nicht noch weiter zunehmen. \n\n \n der budgetierte Personalbestand (S. K12) auch nochmals stark ansteigt. Er ist somit mit \n\näusserster Zurückhaltung umzusetzen. \n \n die Investitionen ins Verwaltungsvermögen ein sehr hohes Niveau erreicht haben. \n\nAufgrund der geringen wirtschaftlichen Entwicklung muss auch noch für das Jahr 2005 mit \ntieferen Erträgen gerechnet werden. Zurückhaltung auch bei den Investitionen wäre des-\nhalb weiterhin angebracht. Der Finanzplan weist jedoch für die Jahre 2005 - 2007 noch-\nmals sehr hohe Investitionen von total Fr. 56 Mio. aus (S. XI). \n\n \n das Nettovermögen entgegen der Ansicht des Stadtrates nicht unter Fr. 20 Mio. sinken \n\nsollte. \n \n die Rückbildung des Fremdkapitals aufgrund der tiefen Erträge, des hohen Investitionsvo-\n\nlumens aber auch dank tiefer Zinsen momentan nicht erste Priorität haben kann. \n \n\n\n\nRPK: Voranschlag 2004 22.09.2010 Seite   10 \n\n5.  Steuerfuss \n \n \nDie RPK beantragt, den Steuerfuss nicht um 6%, sondern nur um 3% von 82 auf 85% zu \nerhöhen. Durch die intensiven Sparmassnahmen dank der beantragten Kürzungsvorschläge \nin der Laufenden Rechnung 2004 soll auf eine Erhöhung um 6% verzichtet werden. 3% mehr \nreichen durchaus. Der Steuerfuss soll möglichst konstant gehalten werden. Die RPK hofft \nwie der Stadtrat auf einen wirtschaftlichen Aufschwung bis spätestens 2005 und damit auf \nwieder höhere Steuererträge. Erste Silberstreifen am Horizont sind jedenfalls bereits sicht-\nbar. \n \n \n \n\nAntrag \n \n \n\nDie Rechnungsprüfungskommission der Stadt Opfikon beantragt dem Gemeinderat: \n \n \n \n\n1. Der Voranschlag für das Jahr 2004 der Stadt Opfikon ist unter Berücksich-\ntigung der vom Gemeinderat verabschiedeten Änderungen zu genehmigen. \n(Stimmenverhältnis 5:0) \n\n \n \n2. Für das Jahr 2004 ist eine Gemeindesteuer von 85% der einfachen Staats-\n\nsteuer von Fr. 35'860’000.- zu erheben. (Stimmenverhältnis 5:0) \n \n\n \n \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat: Paul Remund \n \n \nOpfikon, 18. November 2003 \n \n \n \n \n \nDer Präsident:  Ein Mitglied: \n \n \nPaul Remund  Erich Weidmann \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     18. Februar 2003 \nBESCHLUSS NR.      42 \n \n \n \nSchulanlage Mettlen / Stadtbibliothek \nStandortalternative für Stadtbibliothek / Postulat Bruno Maurer (SVP) \nund Mitunterzeichnende L 2.2.3 \n \n \n \nGemeinderat Bruno Maurer und 10 Mitunterzeichnende haben am 9. Dezem-\nber 2002 folgendes Postulat eingereicht: \n \n \n"Der Stadtrat wird eingeladen dem Gemeinderat zu berichten ob: \n \n1. Der offene Lagerschopf an der Oberhauserstrasse 29 als Stadtbibliothek \n\numgebaut werden kann. \n \n2. Der Stadtrat bei anderen eigenen Liegenschaften an zentraler Lage eine \n\nUmnutzungsmöglichkeit als Stadtbibliothek sieht. \n \n3. Diese Bauten mit einem Kostendach von Fr. 1.5 Mio. erstellt werden könn-\n\nten." \n \n \nDie Begründung des Postulats erfolgte an der Gemeinderatssitzung vom        \n3. Februar 2003. \n \nNach der Ablehnung des Mietvertrages "Marktplatz" durch den Gemeinderat \nam 9. Dezember 2002 wurden neue Standortalternativen für die Stadtbiblio-\nthek diskutiert. Als neuer Standort wurde die per 31. Dezember 2002 gekün-\ndigte Truppenunterkunft unter der Turnhalle Mettlen favorisiert. Zur Zeit läuft \neine Machbarkeitsstudie für diese Räume. Ende März 2003 werden die ersten \nErkenntnisse darüber vorliegen. Wir gehen davon aus, dass die gesamte \nehemalige Truppenunterkunft inkl. Schutzräume für die Stadtbibliothek genutzt \nwerden können. Die Präsidentin der Stadtbibliothek und der Finanzvorstand \nhaben der Gesamtplanungs- und Koordinationsgruppe Öffentliche Bauten \nanlässlich deren Sitzung vom 14. Januar 2003 signalisiert, dass diese Räume \nunter gewissen Bedingungen geeignet sind. \n \nDer unter Punkt 1 des Postulates vorgeschlagene Umbau des offenen Lager-\nschopfes an der Oberhauserstrasse 29 zu einer Stadtbibliothek kann heute \nschon als ungeeignet bezeichnet werden. Die Mehrgeschossigkeit und die zu \nkleine Gesamtfläche machen die Realisierung der Stadtbibliothek an diesem \nStandort unmöglich. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     18. Februar 2003 \n \n \n \n \nAuf Antrag des Finanzvorstandes \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Das Postulat von Bruno Maurer und den Mitunterzeichnenden betreffend \n\n"Standortalternative für Stadtbibliothek" wird entgegen genommen. \n \n2. Nach Überweisung des Postulates wird die Liegenschaftenverwaltung mit \n\nder Prüfung eines geeigneten Standortes für die Bibliothek in einer stadtei-\ngenen Liegenschaft beauftragt. Dem Gemeinderat ist bis März 2004 Bericht \nzu erstatten. \n\n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Büro des Gemeinderates \n - Finanzvorstand \n - Finanzabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n WOLIS-PostulatSTAOStadtbibliothek \n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor i.V.: \n \n \n \n W. Fehr U. Boetschi \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n20. FEB. 2003 \n\n\n