RPK-Antrag Budget 2024

text: \n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nGemeinderat Rech n u ngspri,ifu ngskom m ission\n\nGenehmigung des Budgets 2024 und Festset-\nzung des Steuerfusses\n\nBericht und Antrag\n\nDas Budget 2024 wurde vom Stadtrat am 3. Oktober 2023 verabschiedet und am 4. Okto-\nber 2023 der Rechnungsprûfungskommission (RPK) prâsentiert und zur Verfûgung gestellt.\n\nDie RPK hat das Budget 2024 an diversen Sitzungen ausfûhrlich geprûft.\nDem Stadtrat wurden 101 schriftliche Fragen zur Beantwortung ubermittelt. Das Augenmerk\nlag auch dieses Jahr wieder bei der Schule. Zusammen mit den Exekutiv-Mitgliedern und den\nAbteilungsleitenden wurden die schriftlichen Antworten anschliessend diskutiert und ergânâ.\nDie RPK dankt allen Beteiligten fûr ihre wertvolle Mitarbeit und die erteilten Auskûnfte.\n\nDie Hochrechnung 2023 prognostiziert per Ende Jahr eine Verschlechterung gegenûber dem\nBudget von CHF 6.4 Mio. Somit wird die Erfolgsrechnung mutmasslich\nmit einem Aufwandùberschuss von CHF 13.2 Mio. abschliessen. lm Wesentlichen ist dies\nauf tiefere Ertrâge bei den Steuern des Rechnungsjahres (CHF 12.0 Mio.)\nund der fruheren Jahre (CHF 15.0 Mio.) zurûckzuflrhren. Aufgrund dieser Minderertrâge fal-\nlen die Ressourcenausgleichsbeitrâge gânzlich weg, was im Vergleich zum\nBudget eine Abweichung von CHF 18.5 Mio. ausmacht. Bei den Grundstûckgewinnsteuern\nwird ein Mehrertrag von CHF 2.0 Mio. enruartet. Weiter wird mit einem\nhôheren Nettoaufirvand von CHF 0.8 Mio. bei der Abteilung Soziales (Zusatzleistungen, Asyl-\nwesen) gerechnet.\n\nDie Stadt Opfikon steht heute finanziell gesund da. Die Finanzplanung 2023 - 2027 ist jedoch\ngeprâgt von den unvermindert stark ansteigenden Kosten des Betriebs.\nEr zeigt in der Erfolgsrechnung eine stetige Verschlechterung mit zu tiefen Cash Flows und\nsteigenden Abschrei bungen. I n der Erfolgsrechnu n g werden m ittelfristig\njâhrliche Defizite von ca. CHF 9.5 Mio. enruartet. Ûber die ganze Periode sind CHF 134.9\nMio. lnvestitionen budgetiert. Es wird eine Selbstfinanzierung von\nCHF 1 3.9 Mio. erzielt, womit im Steuerhaushalt ein Defizit von rund CHF 121.0 Mio. resul-\ntiert. Unter diesen Voraussetzungen kann mittelfristig nicht mehr von einem\nunverândeften Steuerfuss ausgegangen werden. Angesichts der mangelnden Visibilitât\nselbst auf kurze Sicht erschiene unter diesen Umstànden eine Anpassung des\nSteuerfusses im Budget 2024 ubereilt.\n\nDie RPK beantragt einstimmig (5:0), auf das Budget2024 einzutreten.\n\n1. Erfolgsrechnung\n\nDas Budget2024 weist einen Aufwandûberschuss von CHF 3.6 Mio. sowie einen Cash Flow\nvon cHF 6.8 Mio. aus. lm Vergleich der Budgets 2023 und 2024 fâllt die\nNettoaufiruandzunahme bei der Schule (CHF 3.8 Mio.) auf. Ertragsseitig wird mit insgesamt\ntieferen Steuerertrâgen (CHF 4.3 Mio.) gerechnet, welche jedoch auch\ntiefere Finanzausgleichs-Ablieferungen (CHF 7.5 Mio.) auslôsen. Beim Sozialamt sind basie-\nrend auf einem urteil des Venrvaltungsgerichts ertragsseitig einmalige\nRuckforderungen der geleisteten Versorgertaxen fùr Aufenthalte in Kinder- und Jugendhei-\nmen budgetiert (CHF 3.6 Mio.). Das lnvestitionsvolumen im Ve\ninkl. Abwasser/Abfall) betrâqt CHF 25.4 Mio\n\nRPK: Budget2024 15. November 2023\n\nnrvaltungsvermôgen\n\nSeite 1/7ffiW\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nAufgrund der Empfehlung des Gemeindeamtes des Kantons Zûrich (Orientierungsschreiben,\nMai 2023) ist im Budget2O24 erneut eine allgemeine Lohnanpassung (Teuerungsausgleich)\nvon 2.2o/o vorgesehen und budgetiert. Effektiv hat der Regierungsrat des Kanton Zùrich am\n27. September 2023 eine Teuerungszulage von 1.6% beschlossen. Dem Personal der Stadt\nOpfikon wird die gleiche Teuerungsquote wie dem Staatspersonal des Kantons Zûrich ausge-\nrichtet, somit 1.60/o. Die Lôhne im Budget 2024 sind dementsprechend mit 0.6% zu hoch an-\ngesetzt. Da der administrative Aufwand jedoch unverhâltnismâssig gross ist, wird nach wie vor\nauf eine Anpassung im Budget verzichtet.\n\nAus Sicht der Mehrheit der RPK muss dem Personalaufiryand mehr Beachtung geschenkt wer-\nden. Die Zahlen steigen jàhrlich enorm (siehe Tabelle 1.1). Mit den stagnierenden Einwohner-\nzahlen und der Digitalisierung erhofft sich die Mehrheit der RPK, dass wir die Personalkosten\nmittel- bis langfristig in den Griff kriegen. Dies gilt gleichermassen auch fûr den Sachaufinrand\n(siehe Tabelle unten).\n\n1.1 Vergleich mit den Rechnungen2021,2O22und dem Budget2O23,2024\n\nFolgende Entwicklung wird festgestellt (S.43):\n\n1.2 Selbsttragende lnstitutionen (S. 117-119 + 122-123 bzw. S. 7)\n\nDie Abwasserbeseitigung rechnet nochmals mit einem hôheren Verlust von CHF 947'050\n(Vorjahr CHF 788'850). Mit der Einfûhrung des HRM2 werden Einnahmenûberschûsse in der\nlnvestitionsrechnung nicht mehr in der Erfolgsrechnung verbucht, sondern fuhren aufgrund der\nBilanzierung zur ungewôhnlichen Konstellation eines negativen Venrvaltungsvermôgens. Dies\nlôst die ausgewiesenen, negativen Abschreibungen aus.\n\nDie Abfallbeseitigung weist einen wesentlich tieferen Verlust von CHF 70'150 aus (Vorjahr\nCHF 458'500). Die ordentlichen Abschreibungen betragen CHF 172'500 (Vorjahr\nCHF 163'900) und liegen damit im Rahmen des Vorjahres.\n\nDie Verluste bei den selbsttragenden lnstitutionen sind gut tragbar, sogar wûnschenswert.\nDiese werden vor allem durch Gebùhren finanziert und sollten nicht solch riesige Eigenkapi-\ntalbestànde ausweisen.\n\nEinzelne Ertragspositionen\nBetràge in CHF 1'000\n\nRechnung 2021 Rechnung 2022 Budget 2023 Budget 2024\n\nSteuerertrag 120',555 137',469 125'613 121',238\n\nSteuerfuss 94% 94Vo 94o/o 94%\n\nEinzelne Aufwandpositionen\nBetrage in cHF 1'000\n\nRechnung 2021 Rechnung 2022 Budget 2023 Budget 2024\n\nPersonalaufirvand 42'956 44',779 47',545 50'052\n\nSachauf,ruand 25',197 26'541 29',187 30'026\n\nffiW RPK: Budget2024 15. November 2023 Seite 2/7\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\n2. lnvestitionsrechnung\n\n2.1 Verwaltungsvermôgen\n\nln der lnvestitionsrechnung budgetiert der Stadtrat flrr das Jahr 2024 ein lnvestitionsvolumen\nim Venrualtungsvermôgen von CHF 25.9 Mio., im Vorjahr waren es noch 39.8 Mio. (S. 200).\n\nAuch im 2024 sind die grôssten Posten in der Bildung (Schule) zu finden: Erneut rund CHF 16\nMio. (Vorjahr 26 Mio.), davon CHF 8.5 Mio. fûr die Schulanlage Bubenholz, CHF 3.6 Mio. fûr\ndie Schulanlage Glattpark und CHF 2.2Mio. fûr die Schulanlage Mettlen (Sanierung).\nBei den Venvaltungsliegenschaften ist der grôsste Posten mit CHF 1.7 Mio. die Umnutzung\ndes Werkhofs sowie mit CHF 0.8 Mio. die Sanierung des Dorf-Tràffs wieder budgetiert.\n\n2.2 Finanzvermôgen\n\nFur 20?-4;st hier, wie bereits im Vorjahr, nichts geplant.\n\n3. Antrâge RPK, Kûrzungen und Kommentare\n\n3.1 Erfolgsrechnung\n\nKiirzungen Aufwendungen Erfolgsrechnung in CHF\n\nSeite Konto-Nr. Bezeichnung / Begrûndung Kûrzung\nBetrag\n\nneu\n\n107\n1010.3132.00\n(10100.3132.00)\n\nHonorare externe Berater, Gut-\nachter, Fachexperten\n'Angleichung an die effektiven\nAusgaben der letzten Jahre'\n\n3',000.00 34'000.00\nSR\n\n109\n1520.3110.00\n(1 5200.31 10.00)\n\n2030.3143.00\n(20300.3143 00)\n\nAnschaffung Bûromôbel und -ge-\nràte\n'Senkung auf Vorjahresniveau inkl.\nTeuerung'\n\n1'000.00 1'000.00\nSR\n\n'116\nUnterhalt ubrige Tiefbauten\n'Es so// eine alternative Lôsung\ngefunden werden.' 5'000.00 125'000.00\n\nSR\n\n117\n\n2040.3102.00\n(20400.3102.00)\nSpezialfinanzie-\nrung\n\nDrucksachen, Publikationen\n'Annâherung an JR 2022' 3'000.00 15'000.00\n\nSR\n\n120\n20ii0.3101.00\n(20500 3101.00)\n\nBetriebs-, Verbrauchsmaterial\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022' 20'000.00 20'000.00\n\nSR\n\n125\n2080.3130.00\n(20800 31 30 00)\n\nDienstleistungen Dritter\n'Reduktion' 25'000.00 100'000.00\n\nRPK\n4:1\n\n139\n3550.3144.00\n(35500.3144 00)\n\nUnterhalt Hochbauten, Gebâude\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n60'000.00 264'500.00 SR\n\n142\n3571.3130.00\n(35710.3130.00)\n\nDienstleistungen Dritter\n'Reduktion' 10'000.00 22',400.00\n\nSR\n\nRPK: Budget2024 15. November 2023 Seite 3/7\n\n\n\nRPK\n5:0\n\nAus- und Weiterbildung des eige-\nnen Personals\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n4'000.00 45'000.00\n5000.3090.00\n(50001.3090.00)153\n\n=ov\nb-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nÙ briger Person alaufwand\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022',\n\n1'500.00 2'900.00\nRPK\n5:0\n\n153\n5000.3099.00\n(50000 3099 00)\n\n153\n5000.3099.00\n(50001 3099.00)\n\nUbriger Personalauf,rvand\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n2',500.00 15'000.00\nRPK\n5:0\n\n154\n5001.3090.00\n(50011 3090.00)\n\nAus- und Weiterbildung des eige-\nnen Personals\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n6'000.00 45'000.00\nRPK\n5:0\n\n5002.3090.00\n(50021.3090.00)\n\nAus- und Weiterbildung des eige-\nnen Personals\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n4'800.00 35'000.00\nRPK\n5:0\n\n155\n\nAus- und Weiterbildung des eige-\nnen Personals\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n3',200.00 27'000.00\nRPK\n4:1\n\n157\n5003.3090.00\n(50031 3090.00)\n\n157\n5003.3090.00\n(50035.3090.00)\n\nAus- und Weiterbildung des eige-\nnen Personals\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n1'800.00 10'000.00\nRPK\n5:0\n\n158\n5004.31 11.00\n(50042.3111.00)\n\nAnschaffung Apparate, Maschinen\netc.\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n7'400.00 27',000.00\nRPK\n5:0\n\n159\n5006 gesamte\nlnstitution\n\nTagessch ule Giebeleich\n'entfâllt' 206'100.00 SR\n\n5010.3090.00\n(50100.3090.00)\n\nAus- und Weiterbildung des eige-\nnen Personals\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n5'000.00 12'200.00\nRPK\n4:1\n\n160\n\n160\n5010.3090.00\n(50121 .3090 00)\n\nAus- und Weiterbildung des eige-\nnen Personals\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n2'000.00 1 1'000.00\nRPK\n4:1\n\n160\n5010.3099.00\n(5il100.3099.00)\n\nUbriger Personalaufirvand\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022',\n\n1'200.00 2'000.00\nRPK\n5:0\n\n160\nUbriger Personalaufiryand\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n5010.3099.00\n(50120.3099.00) 500.00 1'000.00\n\nRPK\n4:1\n\n160\n5010.3130.00\n(50170.3130.00)\n\nDienstleistun gen Dritter\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022',\n\n2'000.00 9'000.00\nRPK\n4:1\n\n160\n5010.3130.00\n(50171.3130.00)\n\nDienstleistungen Dritter\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n2'000.00 38'200.00\nRPK\n4:1\n\n160\n5010.3130.00\n(50172.3130 00)\n\nDienstleistu n gen Dritter\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022' 2'000.00 19'900.00\n\nRPK\n4:1\n\nRFK: Buciget2024 15. November 2023 Seite 4/7\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nErhôhung Ertrag Erfolgsrechnung in CHF\n\nKonto-Nr\n\n3.2 lnvestitionsrechnung Verwaltungsvermôgen (W)\n\nDie RPK beantragt bei der lnvestitionsrechnung Venrualtungsvermôgen keine Anderungen.\n\n3.3 lnvcstitionsrechnung Finanzvermôgen (FV)\n\nDie RPK beantragt bei der lnvestitionsrechnung Finanzvermôgen keine Anderungen\n\n161\n5020.3020.00\n(50207.3020.00)\n\nLôhne der Lehrpersonen\n'Tagesschule Lôhne entfallen' 42',200.00\n\nSR\n\n162\n5020.3130.00\n(50204.3130.00)\n\nDienstleistu n gen Dritter\n'Wenn Kimiwegfâllt, mûsste hier\nstark reduziert werden.' 86'700.00 340'000.00\n\nRPK\n5:0\n\n163\n5050.3090.00\n(50500.3090.00)\n\nAus- und Weiterbildung des eige-\nnen Personals\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n3'500.00 4',500.00\nRPK\n5:0\n\n163\n5050.3090.00\n(50s01.3090 00)\n\nAus- und Weiterbildung des eige-\nnen Personals\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n3'500.00 14'500.00\nRPK\n4:1\n\n163\n5050.3099.00\n(5û500 3099.00)\n\nUbriger Personalauflrvand\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n16'400.00 145'000.00\nRPK\n5:0\n\n164\n5050.3130.00\n(50500.3130.00)\n\nDienstleistungen Dritter\nUmfrage zu teuer, Ext. Begleitung\nteuer 30'000.00 55'000.00\n\nRPK\n4:1\n\n164\n5050.3130.00\n(50501.3130.00)\n\nDienstleistungen Dritter\njourn. Zusammenarbeit 5'000.00 55'000.00\n\nRPK\n5:0\n\n164\n50rio.3170.00\n(50500 3170.00)\n\nReisekosten und Spesen\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\nSchulpflege: <<Restauration fûr\nB'000)\n\n3'000.00 8'000.00\nRPK\n5:0\n\n169\n611\\1.3144.00\n(61010.3144.00)\n\nUnterhalt Hochbauten, Gebâude\n(Red uzierung Graffiti)\n'Schûler oder G raffiti-Verei n soll\ndas ûbernehmen'\n\n8'000.00 259'200.00\nSR\n\nTotal\n577'300.00\n\nSeite Objekt Erhôhung Betrag neu Antwort\n\n1 1 5\n20'15.4210.00\n(20150.4210.0\n0)\n\nGebûhren firr Amtshandlungen\n'Anpassung der Ertrâge gem.\nKommentar an Vorjahre. Budget-\ntreue bei Ertrâgen!'\n\n8',000.00\n138'000.00 SR\n\nTotal 8'000.00\n\nRPK: But1get2024 15. November 2023 Seite 5/7\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\n4. SteiHungnahme der RPK\n\nDie RPK hàlt fest, dass\n\n. die Nettoinvestitionen im Venivaltungsvermôgen (inkl. Abwasser/Abfall) CHF 25.4 Mio. be-\ntragen. Die grôssten Positionen sind die Schulanlage Bubenholz (8.5 Mio.), die Schulanlage\nGlattprrrl< (3.6 Mio.) und die Schulanlage Mettlen (2.2 Mio.).\n\n. der Sr:lbstfinanzierungsgrad (SFG) im Budget 2024 27o/o (Vorjahr 8%) betrâgt und damit\nzwar etwas besser als im Vorjahr, weiterhin aber ungenûgend ist.\n\no im Buciget2Q24 ein positiver Cash Flow von CHF 6.8 Mio. erwartet wird.\n\nr die Kosten der Schule weiterhin uberproportional zum Schûlerwachstum stark steigen\n\nr obwoi"rr die Einwohnerzahlen der Stadt Opfikon letztes Jahr erneut stagnierten, die Perso-\nnal- uird Sachkosten weiterhin enorm ansteigen. Diese Kosten mûssen reduziert werden\nkônnen.\n\n. die Stadtverwaltung fûr 2024 einen ïeuerungsausgleich von 2.2o/o fûr das Personal budge-\ntiert hrat, der Regierungsrat des Kanton Zùrich aber 1.6% beschlossen hat. Dem Personal\nder Sti;cjt Opfikon wird die gleiche Teuerungsquote wie dem Staatspersonal des Kantons\nZûrict: ausgerichtet. Somit ist bei den budgetierlen Lohnkosten noch ein Polster vorhanden,\nwelcl-ir:s nicht ausgeschôpft werden darf.\n\n. der Stiqdtrat fûr das Jahr 2024 eine Beibehaltung des Steuerfusses von 94% beantragt.\n\n5. Str*uerfuss 2024\n\nDie RPK qeht mit dem Stadtrat einig und ist fùr die Beibehaltung des Steuerfusses bei 94%.\nDie Sterr"rlast bleibt in Opfikon somit weiterhin sehr attraktiv. Mittelfristig werden wir diesen\ntiefen Steuerfuss aber nicht halten kônnen.\n\n6. Antrag\n\n6.'! Ani.rag zum Budget\n\nDie Rechnungsprûfungskommission hat das Budget2024 der Stadt Opfikon in der vom Stadt-\nrat besclriossenen Fassung vom 3. Oktober 2023 gepruft. Das Budget weist folgende Eckda-\nten aus.\n\nErfolgsrechnung CHF\n\nTotal Alr i rirand ohne Abschreibungen 194'688'700\n\nTotal Err.ag 202',522',450\n\nËfi ragsi-,i:er schuss ohne Abschreibungen 7'833'750\n\nAbsclrreibungen 1 1'455'100\n\n3'621'350Aufwa n d r.r be rschuss zulasten des Eigen kapitals\n\nRPK: Buri.Se't2024 15. November 2023 Seite 6/7\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nI nvestii.r'r nsrech n u n g Verwaltun gsvermôgen CHF\n\nTotalAusgaben\n\nTotal Ëiirrlahmen\n\nNetto-lni,estitionen\n\nI nvestittonsrechnung Finanzvermôgen CHF\n\nTotalAurgaben\n\nïotal Einnahmen\n\nNettover:ïnderung\n\nDie RecËrsrt^rngsprûfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit Stimmenverhâlt-\nnis vorr li,:0, das tsudget 2024 der Stadt Opfikon unter Beri,icksichtigung der verabschie-\ndeten Anderungen gemâss Punkt 3 zu genehmigen. Der Aufwandi.iberschuss der Er-\nfolgsreclinung wird dem Bilanzûberschuss belastet.\n\n6.2 An-ir';â,{) zum Steuerfuss\n\nFur das ,.t;hr 2024 wird eine Gemeindesteuer von 94% des einfachen Gemeindesteuerertrags\nvon CH[: iJ7'765'957 erhoben.\n\nDie Re;cf ;tttingspriifungskommission beantragt dem Gemeinderat, den Steuerfuss fûr\ndas Jahr "i.t24 aut 94% (Vorjahr 94%) des einfachen Gemeindesteuerertrags festzuset-\nzen (Stinrmenverhâltnis 5:0).\n\nReferenl ,l.rr dem Gemeinderat: Mathias Zika\n\nOpfikon, !5. November 2023 Rechnungsprûfungskommission\n\nAktuar:\n\nmilfu."\n\nLJ,l*t-\n\nlbrahim Zahiri\n\n25'892'000\n\n508'000\n\n25',384'000\n\n0\n\n0\n\n0\n\nRPK: Burfget2024 15. November 2023 Seite 7/7ffit@=w\n\n\n


parent_type: affair

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text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     15. Mai 2012 \nBESCHLUSS NR.      2012-140 \nSEITE      1 von 1 \n \n \n"Mehrzweckhalle (MZH) für Opfikon" \nPostulat Tan Birlesik (SVP) und Mitunterzeichnende L2.2.8 \n \n \n \nGemeinderat Tan Birlesik (SVP) und Mitunterzeichnende haben am 23. April \n2012 das Postulat "Mehrzweckhalle (MZH) für Opfikon" eingereicht. Am \n23. April 2012 hat das Ratsbüro die Mitglieder des Stadt- und Gemeinderates \nüber den Eingang des Postulats in Kenntnis gesetzt. An der Sitzung des \nGemeinderates vom 7. Mai 2012 hat Tan Birlesik das Postulat im Rat begrün-\ndet. Gemäss Artikel 45 der Geschäftsordnung des Gemeinderates hat der \nStadtrat in der folgenden Sitzung zu erklären, ob er bereit ist, das Postulat \nentgegen zu nehmen. Ein Ablehnungsantrag ist schriftlich zu begründen. Nach \nder Überweisung, voraussichtlich am 4. Juni 2012, hat der Stadtrat innert zwölf \nMonaten dem Rat Bericht zu erstatten, somit bis zum 4. Juni 2013. \n \nAuf Antrag des Stadtpräsidenten \n \n \n\n \nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n\n \n \n \n\n1. Das Postulat "Mehrzweckhalle (MZH) für Opfikon" von Gemeinderat Tan \nBirlesik (SVP) und Mitunterzeichnenden wird entgegen genommen. \n\n \n2. Der Finanzvorstand wird beauftragt, bei einer Überweisung des Postulats \n\ndurch den Gemeinderat, dem Stadtrat bis spätestens Mitte Mai 2013 einen \nBeantwortungsentwurf zur Beschlussfassung vorzulegen. \n\n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Tan Birlesik, ob. Wallisellerstr. 7, 8152 Opfikon \n - Büro Gemeinderat \n - Finanzvorstand \n - Leiter Finanzabteilung \n - Verwaltungsdirektor \n  WBSRB-Postulat-Birlesik-MZ-15-5-2012-Zuweisung \n\n \nNAMENS DES STADTRATES \nDer Präsident Der Verwaltungsdirektor \n \n \n \nP. Remund H.R. Bauer \n \nVERSANDT: \n18. MAI 2012 \n\n\n


text: \nGeschäftsprüfungskommission Opfikon \n \nAbschied \n \nAntrag des Stadtrates vom 18. März 2003  L 2.2.6 \nBruttokredit von 1'388'000.00 für den Neubau von vier \nKlassenzimmern in der Schulanlage Halden als Provisorium \n \nBericht \nGestützt auf den Bericht Karl Steiner AG über zusätzlichen Schulraum bis \n2015 sowie den Beschluss des Stadtrates Nr. 130 vom 25. Juni 2002 sind \nin der Schulanlage Halden bis Schulbeginn 2003/2004 mindestens 3 \nzusätzliche Klassenzimmer erforderlich. \nDas Raumangebot ist bereits heute ungenügend und die zusätzlichen \nKlassenräume gelten als Nachholbedarf.  \nEine Aufstockung oder Erweiterung der bestehenden Schultrakte A bis D \nmuss zum jetzigen Zeitpunkt ausgeschlossen werden, da die Kantonale \nDenkmalpflege diese Schulanlage im Inventar der schützenswerten \nBauten führen will. Ein Neubau zur bestehenden Schulanlage kann nicht \nso schnell realisiert werden.  \nGeplant ist ein selbständiger, zweigeschossiger Pavillon ( rechteckiger \nQuader) mit aussenliegender gedeckter Treppe auf dem Schulgrundstück. \nDas Gebäude wird ca. 31.00m lang, 8.30m breit und 7.40m hoch. Die \nErschliessung des Gebäudes mit Elektro-, Heizungs- und Wasserleitung \nerfolgt aus dem Trakt D.  \nDas Raumangebot umfasst sowohl im rollstuhlgängigen Erdgeschoss als \nauch im Obergeschoss je 2 Klassenzimmer à 70m2, 1 – 2 Gruppenräume \nà 30 m2, 1 Flur/ Garderobe à 38 m2. Die Toiletten sowie 1 Technik- und 1 \nPutzraum à 20m2 befinden sich im Erdgeschoss. \nDas Projekt versteht sich schlüsselfertig inkl. Mobiliar und \nBetriebseinrichtungen. Das 4. Klassenzimmer versteht sich als Reserve, \nmit welcher die eventuell  sich stärker entwickelnde Schülerzahl \naufgefangen werden kann. \nDie Bauweise des Pavillons erforderte besondere Massnahmen \nhinsichtlich der Lärmemission. Die Fenster können nicht geöffnet werden \nund somit ist auch eine Klimaanlage erforderlich. \nDamit die Terminierung auf den 11. August realisiert werden kann sollte \nspätestens im Mai mit dem Bau begonnen werden. \nDer Kreditantrag für den Bau inkl. Mobiliar beläuft sich auf Fr. 1'388'000.—\nDie jährlichen Kapitalfolgekosten belaufen sich auf Fr. 187‘000 ( 10% \nAbschreibungen + 3,5% Kapitalzins. Die betrieblichen Folgekosten und \nder bauliche Unterhalt belaufen sich auf Fr. 28‘000.—sowie die \npersonellen und Reinigungsunterhaltkosten auf Fr. 13'000.— \nDie Herstellerfirma wäre bereit, den Pavillon nach 10 Jahren für Fr. \n50'000.—zurückzukaufen, somit würden der Gemeinde keine Abbruch und \nAbräumkosten entstehen. \n \n \n \n \n \n\n\n\nAntrag \nDie GPK empfiehlt dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen, dem Antrag \ndes Stadtrates über einen Bruttokredit von Fr. 1'388'000.00 für den \nNeubau von 4 Klassenzimmern in der Schulanlage Halden als \nProvisorium zuzustimmen. \n \n \n \nReferentin: Rosmarie Bolliger   \n \n     Der Präsident Ein Mitglied \n     Bruno Maurer Rosmarie Bolliger \n \n \nOpfikon,  20. April 2003 \n \n \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     7. September 1999 \nBESCHLUSS NR.      196 \n \n \n \nUnterstützung politischer Gruppierungen \nKleine Anfrage Valentin Perego, Beantwortung V 4.7 \n \n \n \nGestützt auf Art. 51 der Geschäftsordnung des Gemeinderates reichte Valen-\ntin Perego, Mitglied des Gemeinderates, am 8. Juli 1999 folgende Kleine An-\nfrage ein: \n \n„Am 19.6.99 fand in Kloten eine Kundgebung statt, welche die Entwicklung des \nFlughafens und in diesem Zusammenhang des Fluglärms zum Gegenstand \nhatte. Die Kundgebung war klar durch eine gegen die aktuelle Flughafenpolitik \ngerichtete Haltung geprägt - immerhin eine in demokratischen Prozessen erar-\nbeitete Politik, wenn auch wie jede Politik nicht über alle Zweifel erhaben. In \nden Ausgaben des Stadtanzeigers vom 10.6.99 und 17.6.99 erschien unter der \ndurch die Stadt Opfikon finanzierten und auch redigierten und gestalteten \nRubrik der amtlichen und behördlichen Mitteilungen unter dem Titel ‘Info Ge-\nsundheitsabteilung’ je ein Inserat im Gesamtwert von über 800 Franken als \nEinladung zu dieser Kundgebung. Ich stelle dem Stadtrat in diesem Zusam-\nmenhang folgende Fragen: \n \n1. Ist der Stadtrat der Ansicht, dass es rechtens ist, wenn er einzelne, politi-\n\nsche Gruppierungen aktiv unterstützt? \n2. Wurde das Inserat den Veranstaltern zum vollen Preis in Rechnung ge-\n\nstellt? \n2a. Falls nein: Trifft es zu, dass der Stadtrat folglich mit Steuergeldern diese \n\npolitische Kundgebung unterstützt hat? \n3. Erfolgte die allfällige finanzielle (und jedenfalls die ideelle) Unterstützung \n\naufgrund eines Beschlusses des Stadtrates? \n3a. Falls nein: Wer ist dafür verantwortlich, und welche Konsequenzen erge-\n\nben sich für die verantwortlichen Behörde-/Verwaltungsangehörigen? \n4. Ist der Stadtrat bereit, derartige, zweckentfremdete Vergabungen von \n\nSteuergeldern an politische Gruppierungen in Zukunft rigoros zu unterbin-\nden, beispielsweise mittels Androhung von scharfen Sanktionen in Ar-\nbeitsverträgen? \n\n5. Ist der Stadtrat bereit, wenigstens die Inseratekosten entweder bei den \nVeranstaltern oder bei den internen Verantwortlichen geltend zu machen?“ \n\n \nGemäss Art. 40 der Geschäftsordnung des Gemeinderates hat der Ratspräsi-\ndent die Ratsmitglieder und den Stadtrat über den Eingang der Kleinen An-\nfrage mit Schreiben vom 8. Juli 1999 in Kenntnis gesetzt. Die Bekanntgabe im \nRat wird an der Sitzung vom 27. September 1999 erfolgen. Gemäss Art. 52 \nder Geschäftsordnung des Gemeinderates hat der Stadtrat die Kleine Anfrage \ninnert zwei Monaten ab Bekanntgabe zu beantworten. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     7. September 1999 \n \n \n \n \nStellungnahme des Stadtrates \n \nAuch wenn die Verselbständigung des Flughafens objektiv gesehen nicht ganz \ndirekt einen Zusammenhang mit der Zunahme des Fluglärms ausweist, beste-\nhen Befürchtungen in dieser Richtung. Niemand, der sich mit Flughafenfragen \nbeschäftigt, wird dies von der Hand weisen. \n \nDie lose Gruppierung Dädalus ist nicht als politische Gruppierung zu betrach-\nten. Von Stadtrat und Verwaltung massvoll unterstützt wird jedoch die enga-\ngierte Bevölkerung. Es ist bekannt, dass sich viele Einwohner und Einwohne-\nrinnen unserer Stadt durch den zunehmenden Fluglärm in immer stärkerem \nMasse gestört fühlen. Viele ziehen die Konsequenzen und verlassen Opfikon. \nAndere wollen in der Gemeinde wohnen bleiben und setzen sich deshalb ge-\ngen die laufende Verminderung ihrer Lebensqualität mit friedlichen Mitteln zur \nWehr: \n \n Es werden Petitionen unterschrieben (Petition Stadtanzeiger vom \n\n1. Dezember 97, Petition Pro Flughafen - gegen den Lärm vom 10. bzw. \n29. September 1997, Unterschriftensammlungen vom Juni 1996 und \n29. Mai 1999). \n\n Kundgebungen werden durchgeführt (19. Juni 1999 beim Flughafen, beim \nRathaus 3. Mai 1999 und 9. Februar 1998, 22. Oktober 1997 in Wallisellen, \n29. September 1997 im Gemeinderat Opfikon, Ballonaktion am 18. Oktober \n1997, 21. September 1996 in Opfikon). \n\n \nAuch parlamentarische Vorstösse sind eine Folge des zunehmenden \nFluglärms (Postulat W. Dietrich: gegen übermässigen Fluglärm, 15. April 1998; \nGPK-Postulat Lärmschutz für alle Einwohner, 7. Januar 1998; Kleine Anfrage \nHans Zolliker: Privatisierung des Flughafens, 17. Mai 1998; Kleine Anfrage \nDaniel Trachsler: Lärmbelastung in Opfikon-Glattbrugg, 18. November 1996; \nInterpellation K. Schwaighofer: Bestehende und zu erwartende Lärmbelastung, \n1. Juli 1996). \n \nStadtrat und Verwaltung müssen sich mit diesen Geschehnissen auseinander-\nsetzen, die Vorstösse bearbeiten, mit Kantons- und Bundesämtern sowie an-\nderen Gremien verhandeln und zusammenarbeiten, Klagen erboster und be-\nsorgter Einwohner und Einwohnerinnen entgegennehmen usw. Es ist wichtig, \nalle entsprechenden Anliegen ernst zu nehmen. Die von Valentin Perego ge-\nnannten Fr. 800.-- für die Publikation des Inserates liegen im Kompetenzbe-\nreich eines Stadtrates/einer Stadträtin. Die Kosten der Publikation des Insera-\ntes können, gemessen am Aufwand für das Bearbeiten der verschiedenen \nVorstösse und Anfragen, vernachlässigt werden. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     7. September 1999 \n \n \n \n \nIn seinem Leitbild stellt der Stadtrat den Menschen in den Mittelpunkt: Alle \nsollen sich wohl fühlen. Es wird aufgerufen zum aktiven Mitgestalten, und es \nsoll Wohnraum für alle in einer guten Durchmischung gefördert werden. Qua-\nlitatives wird über quantitatives Wachstum gestellt und Verkehrsimmissionen \nsollen reduziert werden. Die engagierte Bevölkerung, die nicht in etablierten \npolitischen Gruppierungen organisiert ist, hat folglich ein Recht auf gewisse \nHilfestellungen von Stadtrat und Verwaltung. \n \nAuf Antrag des Stadtpräsidenten und der Gesundheitsvorsteherin \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Die Kleine Anfrage von Valentin Perego wird wie folgt beantwortet: \n \n\nFrage 1 \n \nDer Stadtrat betrachtet es als rechtens, aktiven Opfiker Einwohnern und \nEinwohnerinnen eine Hilfestellung in ihren Anliegen zu bieten. Die lose Ver-\neinigung Dädalus ist nicht als politische Gruppierung zu betrachten. \n \nEs sei in diesem Zusammenhang daran erinnert, dass die Petition des \nStadtanzeigers im Jahr 1997 mit rund 2’700 Unterschriften, und das Postu-\nlat der GPK vom 7. Januar 1998 den Stadtrat auffordert, die Bevölkerung \nvor Lärm zu schützen. Die Publikation der Kundgebung durch Aufnahme ei-\nnes Inserates auf der Gemeindeseite des Stadtanzeigers bietet die Mög-\nlichkeit, der engagierten Einwohnerschaft zu zeigen, dass ihre Anliegen \nernst genommen werden. Die Publikation ist im weiteren auch eine Informa-\ntion der Bevölkerung über das aktuelle Geschehen in der Stadt. \n \nAufgrund der Diskussion wird der Stadtrat in Zukunft auf die Publikation von \nInseraten auf der Stadtseite verzichten.  \n \nFrage 2 und 2a \n \nDas Inserat wurde nicht in Rechnung gestellt. Die Begründung ist den Aus-\nführungen unter Frage 1 zu entnehmen. Ergänzend sei hier noch ange-\nmerkt, dass auf der Gemeindeseite des Stadtanzeigers keine Inserate \n„verkauft“ werden. Es ist sinnvoll, die Öffentlichkeit über das Geschehen in \nder Gemeinde gut zu informieren und die Gemeindeseiten möglichst aktuell \nund lebendig zu halten.  \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     7. September 1999 \n \n \n \n \n\nFrage 3 bis 5 \n \nStadtrat und Verwaltung haben aus den vorstehend erwähnten Vorstössen \nund Beschlüssen Aufträge und Massnahmen abzuleiten. Jeder Ressortvor-\nstand/jede Ressortvorsteherin benötigt für die vielfältigen Aufgaben einen \ngewissen Handlungsspielraum. Von einer zweckentfremdeten Vergabe von \nSteuergeldern kann im Zusammenhang mit einer Information der Bevölke-\nrung nicht die Rede sein. Die Publikation des Inserates erfolgte in Abspra-\nche mit der Gesundheitsvorsteherin und dem Stadtpräsidenten. Sanktionen \ngegenüber Behörde- oder Verwaltungsmitgliedern stehen nicht zur Diskus-\nsion. \n \n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Mitglieder des Gemeinderates \n - Mitglieder des Stadtrates \n - Mitglieder der Gesundheitskommission \n - Verwaltungsabteilungen \n - Stadtkanzlei \n RBUMS-KA-Perego \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n9. SEPT. 1999 \n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 15. Juni 1999 \n __________________ \n \n \n \n \nElektrizitätswerk  \nReduktion der Stromtarife des Elektrizitätswerkes Opfikon \nab 1. Oktober 1999  E 2.3.1 \n______________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf die Anträge der Werkkommission vom 26. Mai 1996 und des \n\nStadtrates vom 15. Juni 1999 sowie in Anwendung von § 49 Ziffer 2 lit. f der \nGemeindeordnung  - \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Die Verbrauchspreise der Stromtarife des Elektrizitätswerkes Opfikon wer-\n\nden in den Tarifkategorien Haushalt (GPH) und Gemeinschaftsanlagen in \nMehrfamilienhäusern (GPM) um 8 % gesenkt. \n\n \n2. Die Arbeitspreise der Stromtarife des Elektrizitätswerkes Opfikon werden \n\nin der Tarifkategorie Leistungspreistarife (LP1, LP2, LP3) für Gewer-\nbe/Industrie/Dienst- leistungen um 10 % gesenkt. \n\n \n3. Alle übrigen Stromtarife des Elektrizitätswerkes Opfikon werden um den \n\nbisher gewährten Stromtarifrabatt von 5 % gesenkt. \n \n4. Die neuen reduzierten Stromtarife treten auf den 1. Oktober 1999 in Kraft. \n \n5. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Werkkommission \n - Finanzabteilung \n - Städtische Werke \n - Stadtkanzlei \n \n\n\n\n2 \n \n \nB E R I C H T \n \n \n1. Einleitung \n \n Die Fakturierung der elektrischen Energie im Versorgungsnetz des Elektri-\n\nzitätswerkes Opfikon (EWO) erfolgt nach dem Reglement "Tarife über die \nStromabgabe" des EWO vom 29. April 1993. Gemäss Art. 12 Ziff. 1 des \nReglementes über die Abgabe elektrischer Energie sowie § 49 Ziff. 2 lit. f \nder Gemeindeordnung werden die Tarife durch den Gemeinderat auf An-\ntrag der Werkkommission erlassen. \n\n \n Die zur Zeit gültigen Stromtarife des EWO wurden letzmals per 1. Oktober \n\n1995 festgesetzt. Seit 1. April 1996 bzw. 1. April 1997 gewährt das EWO \neinen Stromtarifrabatt von 2.1 bzw. 5 %. \n\n \n2. Veranlassung zur Reduktion \n \n Mit Schreiben vom 9. Februar 1999 informieren die Elektrizitätswerke des \n\nKantons Zürich (EKZ) über Tarifreduktionen per 1. Oktober 1999. Entge-\ngen den Erwartungen wurde die Struktur des NOK-Kantonswerktarifs nicht \nüberarbeitet. Die bestehenden Tarifstrukturen der Wiederverkäufertarife \nwerden daher bis auf weiteres bestehen bleiben. \n\n \n Die EKZ senken ihre Stromtarife per 1. Oktober 1999 um 0.5 bis 3 %. Der \n\nWiederverkäufertarif W, nach dem das Elektrizitätswerk Opfikon (EWO) \nden Strom von den EKZ bezieht, wird um durchschnittlich 0.5 % gesenkt. \nFür das EWO bedeutet dies auf der Basis des Rechnungsjahres 1998 jähr-\nliche Minderkosten für den Stromankauf von ca. Fr. 90'000.--. \n\n \n Das EWO will diesen Minderaufwand unter Berücksichtigung der finanziel-\n\nlen Lage des EWO und der Marktlage an seine Stromkunden weitergeben. \n \n3. Ziele der Tarifreduktion \n \n Das Hauptziel ist der eigenwirtschaftliche Betrieb des EW Opfikon. Der \n\nsparsame und effiziente Einsatz (Verbrauch) der elektrischen Energie ist \nein weiteres Ziel. Die im Vergleich etwas höheren Tarife für das Gewerbe, \nIndustrie- und Dienstleistungsbetriebe sollen gegenüber der Kategorie \nHaushalt leicht mehr reduziert werden. \n\n \n4 Grundlagen zur Tarifkalkulation \n \n Am 6. September 1993 genehmigte der Gemeinderat die Revision der \n\nStromtarife des EWO auf den 1. Oktober 1993. Diese Stromtarifrevision \n1993, mit strukturellen Anpassungen zur Erzielung einer zeitgemässen \nund einfachen Tarifgestaltung, hat sich in der Praxis bewährt. Die Tarifre-\nduktion 1999 soll deshalb auf dieser Basis erfolgen. \n\n \n\n\n\n3 \n \n \n Die neuen Tarife werden auf der Basis der Rechnungsergebnisse 1996-\n\n1998 für die nächsten drei Jahre kalkuliert. \n \n Mit dem Bruttoüberschuss (Cash-Flow) der Laufenden Rechnung soll es \n\nmöglich sein, Nettoinvestitionen von total 1 Mio. Franken pro Jahr abzu-\nschreiben. \n\n \n Als Ertragsreserve kann eine Entnahme aus der Spezialfinanzierung bis \n\nmaximal Fr. 200'000.-- pro Jahr erfolgen. \n \n \nEWO:  Elektrizitätswerk Opfikon \nEKZ:   Elektrizitätswerke des Kantons Zürich \nNOK:  Nordostschweizerische Kraftwerke \n\nkWh   (Kilowattstunde)  = 1'000 Wh: Einheit der elektrischen Energie \nkW     (Kilowatt)  = 1'000 W: Einheit der elektrischen Energie \n\nVerbrauchspreis/Arbeitspreis (Rp/kWh): Preisansatz für die gelieferte elektrische Energie (Arbeit) \n\nGrundpreis (Fr./Monat): Feste Grundkosten für Zählermiete, Zählerablesung, \n   Rechnungsstellung und Installationskontrolle \n\nLeistungspreis (Fr./kW/Monat): Preisansatz für die beanspruchte elektrische Leistung \n   (enthält auch Anteile für die festen Grundkosten) \n\nGrundpreistarif:  Zweigliedtarif, bestehend aus festem Grundpreis und \n   Verbrauchspreis \n\nLeistungspreistarif:  Zweigliedtarif, bestehend aus Leistungspreis und \n   Arbeitspreis \n\nDoppeltarif:  Zeitzonenabhängige Preisansätze für die gelieferte elektri-\nsche Energie \n\n   Tarifzeiten Hochtarif    : 07.00 bis 22.00 Uhr \n     Niedertarif  : 22.00 bis 07.00 Uhr \n\nSaisonale Differenzierung:  Differenzierte Verbrauchs-/Arbeitspreis- sowie Leistungs- \n   preisansätze im Sommer und Winter (teurere Winterenergie) \n\n \n \n5. Tarifreduktion per 1. Oktober 1999 \n \n Die Kalkulationen über die Aufwand- und Ertragsrechnung des EWO zei-\n\ngen, dass eine Reduktion des Bruttoüberschusses von ca. 0.5 Mio. Fran-\nken pro Jahr möglich ist. Übertragen auf die Einnahmen aus dem Strom-\nverkauf bedeutet dies, dass die Energie, auf der Basis der z.Z. gültigen Ta-\nrife 1995, um weitere ca. 4 % günstiger abgegeben werden kann. \n\n \n Der Werkvorstand und der Betriebsleiter der städtischen Werke empfeh-\n\nlen, die Verbrauchs- und Arbeitspreise entsprechend zu senken und die \nGrund- und Leistungspreise (fixe Kosten) auf dem heutigen Niveau zu be-\nlassen. \n\n\n\n4 \n \n \n Auf der Basis der Tarife 1995 bedeutet dies, dass die Verbrauchspreise \n\nder Tarifkategorien Haushalt (GPH) und Gemeinschaftsanlagen in Mehr-\nfamilienhäusern (GPM) um 8 % und die Arbeitspreise der Leistungstarife \n(LP1, LP2, LP3) für Gewerbe/Industrie/Dienstleistungen um 10 % gesenkt \nwerden können. Alle übrigen Tarife und Ansätze werden um den bisher \ngewährten Rabattsatz von 5 % auf die Tarifbasis 1993 gesenkt. Die neuen \nTarife sind im Arbeitspapier "EWO-Tarife ab 1. Oktober 1999" ersichtlich. \nIn allen Preisen ist die MWST von zur Zeit 7.5 % nicht inbegriffen. \n\n \n6. Termine \n \n Die neuen Tarife sollen auf den 1. Oktober 1999 in Kraft gesetzt werden. \n\nDer \n1. Oktober ist auch der Beginn eines neuen Rechnungsjahres und einer \nneuen Ablese- bzw. Fakturierungsperiode. \n\n \n \n \n7. Antrag \n \n Werkkommission und Stadtrat beantragen dem Gemeinderat, den \n\nreduzierten Stromtarifen des Elektrizitätswerkes Opfikon auf den \n\n1. Oktober 1999 zuzustimmen. \n\n \n \n \nGlattbrugg, NAMENS DES STADTRATES \n15. Juni 1999 Der Vizepräsident: Der Schreiber: \n \n \n \n E. Klaus H. R. Bauer \n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 18. März 2003 \n  ___________________ \n \n \n \n \nBruttokredit von Fr. 1'388'000.00 für den Neubau von vier Klassenzimmern in  \nder Schulanlage Halden als Provisorium \n   L 2.2.6 \n______________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 18. März 2003 - sowie in An-\n\nwendung von Art. 35, Abs. 1 Ziff. 4 der Gemeindeordnung \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Das Projekt "Schulpavillon Halden, 4 Klassenzimmer" und der entspre-\n\nchende Kostenvoranschlag (Preisbasis Februar 2003) werden genehmigt \nsowie der erforderliche Bruttokredit von Fr. 1'388'000.00 inkl. MWSt be-\nwilligt. \n\n \n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukos-\n\ntenentwicklung zwischen Kostenvoranschlag (Preisbasis Februar 2003) \nund Bauausführung. \n\n \n4. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Schulpflege \n - Schulsekretariat \n - Finanzabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n WOLIS-PavillonHaldenVierKlassenzimmern \n \n\n\n\nWeisung \n \n \n1. Ausgangslage \n \nGestützt auf den Bericht der Karl Steiner AG über zusätzlichen Schulraum bis \n2015 sowie den Beschluss des Stadtrates Nr. 130 vom 25. Juni 2002 sind in \nder Schulanlage Halden bis Schulbeginn 2003/04 mindestens 3 zusätzliche \nKlassenzimmer erforderlich. Das Raumangebot ist bereits heute ungenügend \nund die zusätzlichen Klassenräume gelten als dringender Nachholbedarf. \n \nDie im Bericht Steiner AG dargestellte Prognose zeigt die einzelnen Schul-\nstufen - ohne neue Schulanlage Glattpark. Somit gilt für die Schulanlage \nHalden, falls kein Schulhaus Glattpark realisiert wird, dass per Schuljahresbe-\nginn 2015/2016 total 34 Klassenzimmer mitsamt den entsprechenden \nGruppenräumen zur Verfügung stehen müssen. Entsprechende Projekte lie-\ngen noch keine vor. Laut Finanzplan 2002-2006 ist vorgesehen, in den Jahren \n2007-2011 die Schulanlage Halden mit einem oder mehreren neuen Trakten \nzu erweitern. Nach heutigem Wissensstand ist beabsichtigt, diese Trakte in der \nsüdlichen Ecke des Grundstückes der Schulanlage Halden zu platzieren (Ecke \nOberhauser-/Schulstrasse). Eine Aufstockung oder Erweiterung der bestehen-\nden Schultrakte A bis D muss ausgeschlossen werden, da die Kantonale \nDenkmalpflege diese Schulanlage im Inventar der schützenswerten Bauten \nführen will.  \n \n \n2. Projekt \n \nGeplant ist ein selbstständiger, zweigeschossiger Pavillon (rechteckiger \nQuader) mit aussenliegender gedeckter Treppe auf dem Schulgrundstück, \nKataster-Nr. 5642. Das Gebäude wird ca. 31.00 m lang, 8.30 m breit und   \n7.40 m hoch. Im Hinblick auf die spätere Erweiterung der Gesamtanlage wurde \ndie Grünfläche entlang der Schulstrasse als Standort gewählt, direkt hinter \ndem Trakt D. Die Erschliessung des Gebäudes mit Elektro-, Heizungs- und \nWasserleitung erfolgt aus dem Trakt D. Die Abwasserleitung kann in freiem \nGefälle der öffentlichen Kanalisation Oberhauserstrasse zugeführt werden. \nDas Meteorwasser wird über eine Retentionsmulde im Gelände versickern. \n \nDas Raumangebot umfasst sowohl im rollstuhlgängigen Erdgeschoss als auch \nim Obergeschoss je \n- 2 Klassenzimmer à 70 m2 \n- 1-2 Gruppenräume à 30 m2 \n- 1 Flur/Garderobe à 38 m2 \n\nDie Toiletten sowie 1 Technik- und 1 Putzraum à 20 m2 befinden sich im Erd-\ngeschoss. \nDas Projekt versteht sich schlüsselfertig inkl. Mobiliar und Betriebseinrichtun-\ngen. Bewusst werden vier Klassenzimmer geplant; drei sind im Bericht Steiner \nausgewiesen. Aufgrund der Zweigeschossigkeit und der Pavillonstruktur ist es \nsinnvoll, das Obergeschoss mit einem vierten Klassenzimmer und Gruppen-\nraum zu erstellen. Das vierte Klassenzimmer versteht sich als Reserve, mit \nwelcher die eventuell sich stärker entwickelnde Schülerzahl aufgefangen wer-\nden kann. In der gesamten Schulanlage Halden sind keine weiteren Reserven \nvorhanden. \n\n\n\nDas Gebäude besteht aus einer Grundkonstruktion aus Holz mit einer äusse-\nren hinterlüfteten Verkleidung. Das Obergeschoss ist über die Aussentreppe \nerreichbar. Die in der Werkhalle vorfabrizierten Pavillonelemente lassen sich \nauf einfache Weise montieren. Als Bedachung ist ein Foliendach mit extensi-\nver Begrünung geplant. Die Fundation wird in betonierten Streifenfundamenten \nals Auflager ausgeführt. Zur standardmässigen Ausrüstung eines Unterrichts-\nraumes gehören FL-Leuchten, Schulwandbrunnen, Wandtafel, Kartenzug, \nProjektionswand sowie ein äusserer Sonnenschutz. Als Bodenbelag wird Ku-\ngelgarn gewählt. Der geforderte Schallschutz von 48 dB wird eingehalten. Als \nFolge davon lassen sich die Fenster nicht mehr öffnen (Kippfenster evtl. in den \nWC-Räumen). Der Pavillon wird mit einer kontrollierten Lüftung, kombiniert mit \neiner Klimaanlage, ausgestattet. Die Wärmeversorgung wird vom Trakt D ein-\ngespiesen. Als Energieträger wird ebenfalls Gas verwendet. \n \n \n3. Kosten \n \nDer Kostenvoranschlag, ausgearbeitet vom Ingenieurbüro Martinelli Lanfranchi \nPartner AG, 8302 Kloten, rechnet mit Gesamtkosten von Fr. 1'388'000.00: \n \nA Grundstück (BKP 0) Fr. 0.00 \nB Vorbereitungsarbeiten (BKP 1) Fr. 9'000.00 \nC Groberschliessung (BKP 1) Fr. 112'000.00 \nD Gebäude (BKP 2) Fr. 970'000.00 \nE Umgebungsarbeiten (BKP 4) Fr. 8'000.00 \nF Baunebenkosten (BKP 5) Fr. 18'000.00 \nG Mobiliar (BKP 9) Fr. 74'000.00 \nH Honorare (BKP 5, Uebergangskonti) Fr. 40'000.00 \n Rundung und Unvorhergesehenes Fr. 59'000.00 \n Total Fr. 1'290'000.00 \n MWSt  7.6 % Fr. 98'040.00 \n \n Total Kostenvoranschlag inkl. MWSt Fr. 1'388'040.00 \n \n Kostenvoranschlag inkl. MWSt (abgerundet) Fr. 1'388'000.00 \n \nEs wird ein Subventionsbeitrag der Bildungsdirektion des Kantons Zürich be-\nantragt (2 % an die anrechenbaren Kosten). \n \n \n4. Finanzierung / Folgekosten \n \nIm Budget der Investitionsrechnung 2003 ist unter Konto Nr. 610.5030.121 ein \nBetrag von Fr. 2'000'000.00 unter anderem für den Neubau eines Pavillons \neingestellt. \n \nAufgrund der vorliegenden Werte berechnen sich die approximativen jährli-\nchen Folgekosten wie folgt: \n \nKapitalfolgekosten, 13.5 % v. Fr. 1'388'000.00 rund Fr. 187'000.00 \n(10 % Abschreibungen + 3.5 % Kapitalzins) \n\n\n\nBetriebliche Folgekosten, baulicher Unterhalt \n2 % von Fr. 1'388'000.00 rund Fr. 28'000.00 \n \nPersonelle Folgekosten, Reinigungs- \nunterhalt Räume rund Fr. 13'000.00 \n \nJährliche Mehrbelastung / Folgekosten rund Fr. 228'000.00 \n \n \nDas Investitionsvorhaben ist für die Stadt Opfikon tragbar und liegt im Rahmen \nder langfristigen Finanzplanung. Zusammenfassend wird festgestellt, dass mit \ndiesem Pavillon die räumlichen Engpässe in der Schulanlage Halden bis etwa \n2006/2008 aufgefangen werden. \n \n \n5. Terminsituation \n \nUm die Bezugsbereitschaft des Pavillons auf den Schuljahresbeginn 2003/04 \nzu gewährleisten, sind die Bauarbeiten spätestens im Mai 2003 aufzunehmen. \nAls Bezugstermin wurde der 11. August 2003 mit der Schule vereinbart. Somit \nmuss der Kredit spätestens an der Sitzung des Gemeinderates vom 5. Mai \n2003 bewilligt werden. Ist dies nicht der Fall, verzögern sich die Arbeitsverge-\nbungen und Baubeginn. Demzufolge könnte der vereinbarte Bezugstermin \nvom 11. August 2003 nicht mehr eingehalten werden. Aufgrund der aktuellen \nBauablaufplanung und der gewünschten Kreditbewilligungstermine können \nsämtliche Fixpunkte, vor allem die Bezugsbereitschaft, gehalten werden. \n \n \n6. Kreditrecht \n \nGemäss Art. 35, Abs. 1 Ziff. 4 Gemeindeordnung ist der Gemeinderat zustän-\ndig für die Bewilligung neuer, einmaliger Ausgaben von Fr. 400'000.00 bis Fr. \n3'000'000.00. \n \n \n7. Schlussbetrachtung \n \nDas vorliegende Projekt "Schulpavillon Halden, 4 Klassenzimmer" liegt genau \nin der Strategie der langfristigen Schulraumplanung des Stadtrates (siehe Be-\nricht Steiner AG) und entspannt die räumlichen Belastungen in der Schulan-\nlage Halden wunschgemäss. Mit einer Bewilligung des Kreditantrages sind die \nräumlichen Engpässe in der Oberstufe Halden mindestens bis 2006/2008 auf-\ngelöst. \n \n\n\n\n8. Antrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, den vorliegenden Bruttokredit \nvon Fr. 1'388'000.00 inkl. MWSt für den Neubau eines Pavillons mit vier \nKlassenzimmern und drei Gruppenräumen als Provisorium auf dem heu-\ntigen Grundstück der Schulanlage Halden zu bewilligen. \n \n \n \n \n \nOpfikon, 18. März 2003/OE \nWOLIS-PavillonHaldenVierKlassenzimmer \n\n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n\n\n


text: \nDavid Sichau\nHelen Oertli\nGrûne Opfikon\nMitglieder des Gemeinderates\n\nEIiIGEGANGE$I=,\n\n3.rljlmts\n\nGeschâftsleitung Gemei nderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nOpfikon, 25. Mai2023\n\nPostulat gemâss Art. 36 des Organisationserlass Gemeinderat\n\nLeitbild Biodiversitât im Siedlungsraum\n\nBiodiversitât stellt die Basis unseres Lebens: Nahrung, sauberes Wasser und Luft,\n\nEnergie, Baustoffe, Medikamente. Ein vielfâltiges Ôkosystem schûtzt vor Naturkata-\nstrophen, trâgt dazu bei den Klimawandel zu bremsen und bietet wichtigen Erholungs-\nraum,\n\nEine intakte Biodiversitàt ist deshalb von grôsstem Wert fûr unsere Gesellschaft und\nWirtschaft. Doch die Artenvielfalt schwindet in enormen Tempo. Mehr als jede dritte Art\ngilt in der Schweiz als bedroht - das ist deutlich mehr als in den meisten EU-Lândern.\nHauptursache fUr den Artenschwund ist der Verlust von Lebensrâumen. Zwischen\n1985 und 2018 hat die Siedlungsflàche schweizweit um fast ein Drittel zugenommen.\nDiese Ausdehnung geht auf Kosten von landwirtschaftlichen Kulturen sowie ôkologisch\nwertvollen Lebensiâumen wie zum Beispiel artenreiche Acker und Streuobstwiesen.\n\nSiedlungen kônnen einen wichtigen Ersatz fûr solche Lebensrâume bieten. Gârten,\nPark- und Friedhofsanlagen, Einzelbâume und Baumgruppen, Schuttflàchen, Brachen,\nBôschungen entlang von Strassen und Schienen, Kieswege, offene Wasserflàchen,\nbegrunte Flachdâcher, Fassaden und Mauerritzen bilden ein Mosaik von Lebensrâu-\nmen, von dem zahlreiche Arten profitieren kônnenl.\n\nHier sind die Gemeinden gefordert. Viele Stâdte haben inzwischen begonnen ein Bio-\ndiversitàtsleitbild fùr den Siedlungsraum zu entwickeln2. Auch in der Stadt Opfikon gibt\nes vielfâltige Môglichkeiten im Siedlungsraum die Biodiversitât zu fôrdern: Gerade der\nstâdtische Grùnunterhalt hat ein hohes Potenzial, indem Flâchen als Biodiversitâts-\nFlâchen bepflanzt und bewirtschaftet werden,\n\nDaher bitten wir den Stadtrat ein Biodiversitâtsleitbild zu erarbeiten, welches insbeson-\ndere folgende Punkte regelt:\n\nthttps://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/biodiversitaeUfachinformationen/oekosysteme/sied-\n\nlungsraum.html\n2https :l/www. uster. ch/biodiversitaet\n\n1\n\n\n\nZiele und Visionen: Das Biodiversitàtsleitbild soll klare Ziele und eine Vision fûr\nden Schutz und die Fôrderung der Biodiversitât enthalten. Das Biodiversitàts-\n\nleitbild soll sàmtliche Massnahmen zum Thema Biodiversitât bundeln und koor-\n\ndinieren.\n\nMassnahmen: Das Biodiversitâtsleitbild soll alle Aspekte enthalten, wie Biodiver-\n\nsitât im Siedlungsraum gefordert werden kann. lnsbesondere die Vermeidung\n\nvon versiegelten Flâchen, die Bepflanzungen von GrUnflâchen, der Umgang mit\n\nNeophyten.\n\nEinbindung der Bevôlkerung: Das Biodiversitâtsleitbild soll auch Massnahmen\n\nfûr den Privatgrund aufzeigen, z.B. kostenloses Beratungsangebot, Fôrdermas-\n\nsnahmen fÛr Aufirvertungen.\n\nGesamthafi: Das Biodiversitâtsleitbild soll alle Abteilungen der Stadt Opfikon mit\n\neinbeziehen und nach Môglichkeit Synergieeffekte nutzen, Die unterschiedli-\n\nchen Bedùrfnisse der einzelnen Abteilungen sollen wâhrend der Bedarfsklârung\n\nfur das Leitbild abgeholt und darin verarbeitet werden.\n\nVerantwortlichkeiten: Das Biodiversitâtsleitbild sollte klare Verantwortlichkeiten\n\nund Zeithorizonte fûr die Umsetzung der Massnahmen festlegen. Es soll defi-\n\nniert sein, wer fûr die Durchfûhrung der Massnahmen verantwortlich ist, wer die\n\nerforderlichen Ressourcen bereitstellt und inwiefern die einzelnen Massnahmen\npriorisiert werden.\n\nÛberwachung und Bewertung: Das Biodiversitàtsleitbild soll einen Mechanis-\n\nmus fûr die Ùberwachung und Bewertung der Umsetzung der Massnahmen ent-\n\nhalten. Es soll regelmâssige Ûberprûfungen geben, um sicherzustellen, dass die\n\nMassnahmen effektiv sind und um Anderungen vorzunehmen, wenn sie notwen-\n\ndig sind.\n\n+h/',L O g.'1o^\n\nHelen Oertli, David Sichau\n\n2\n\n\n\nMitunterzeichnende:\n\nName UnterschriftPartei\n\nh\\ A c.e. 5-tSRu'...\n\nhut/.t>\n.La;,tA .\n\nG\ni,tr{.\n\nt -/-t -l.:.. .(?ft$q\n\nh Fry(\nAn/n, /V@&Lf\n\nSzÂLq.t Qn)r* âCe"' "t "\n\nL-iltna tca$"t aLP\n\nGnn"_ )k<+ml ùf\nl(aa i/re . ,PaÉric< V.,.;ç.(pe-\n\né'[çe.çs;l>];4tçç . D:\\!l{e"\n\n\\^hN+:N't2".+ S\n>"k*Co#4 6c*\nZsh;ri lqrs!^iy. gV\n\nlfi*t/*,(nK Ui C|/\n\n3\n\n\n


name: Anfrage Thomas Wepf (SP) Anpassung der Gemeindezuschüsse.pdf

text: \n \n\nThomas Wepf \nSP Opfikon | Glattbrugg | Glattpark \nMitglied des Gemeinderates \n \n\n Geschäftsleitung Gemeinderat \n Oberhauserstrasse 25 \n 8152 Glattbrugg \n \n\n Glattbrugg, 28. August 2023 \n\n \nAnfrage gemäss Art. 41 des Organisationserlass Gemeinderat \n \n\nAnpassung der Gemeindezuschüsse an die gestiegenen Lebens-\nkosten und Winterzulage \n\nMehr als jede zehnte Person bei uns ist von Armut betroffen. Etwas helfen da die soge-\nnannten Gemeindezuschüsse der Stadt Opfikon. Das sind Zusatzleistungen für Be-\ntagte, Hinterbliebene und Menschen mit Behinderung, wenn die Renten und weitere ei-\ngene Mittel nicht reichen, die minimalen Lebenshaltungskosten zu decken.  \nGeregelt sind diese finanziellen Unterstützungen in der städtischen Verordnung über \ndie Gemeindezuschüsse vom 4. November 2019. Zusätzlich zu den Gemeindezu-\nschüssen können neben Mietzinszuschüssen auch jährliche Sonderzahlungen pro \nHaushalt ausgerichtet werden. Gemäss den Durchführungsbestimmungen zur Verord-\nnung über die Gemeindezuschüsse beträgt der monatliche Gemeindezuschuss zurzeit \n100 Franken pro erwachsene Person, was im Vergleich etwa zu Kloten oder Uster ei-\nnen relativ tiefen Betrag darstellt. Dies sowie die höheren Energiekosten und die stei-\ngenden Lebenskosten machen es nun nötig, diese Zuschüsse anzupassen. Angesichts \nder stets sehr guten Rechnungsergebnisse der Stadt in den letzten Jahren dürfte diese \nAnpassung finanziell bestens verkraftbar sein. \n\nIn diesem Zusammenhang bitten wir den Stadtrat folgende Fragen zu beantworten: \n\n1. Wie viele Einwohnerinnen und Einwohner in Opfikon beziehen Gemeindezuschüsse \n\nund welcher Betrag wurde dafür in den letzten Jahren insgesamt ausbezahlt? \n\n2. AHV-Renten und Löhne wurden auf dieses Jahr zur Erhaltung der Kaufkraft ange-\n\npasst. Wurden auch die Gemeindezuschüsse der Teuerung erhöht?  \n\nFalls nein, bis wann gedenkt der Stadtrat, die Gemeindezuschüsse den höheren \n\nEnergiekosten und den steigenden Lebenskosten anzupassen? \n\n3. Die Verordnung Gemeindezuschüsse sieht in Artikel 5 die Möglichkeit zur Ausrich-\ntung von jährlich einmaligen Sonderzahlungen pro Haushalt vor.  \nWurden in Opfikon schon solche Sonderzahlungen ausbezahlt und wieviele Haus-\nhalte haben davon in den letzten Jahren profitiert? \n\n4. Wie stellt sich der Stadtrat dazu, angesichts der höheren Energiekosten und der \nsinkenden Kaufkraft wegen der Teuerung, auf den kommenden Winter generell eine \nsolche Sonderzuzahlung auszurichten? \n\n \nFür die Beantwortung der Fragen danken wir bestens. \n\nFür die SP-Fraktion: \n\n \n\nThomas Wepf \n\n\n


IFK-Ersatzwahl-Wahlburo.pdf

text: \nTNTERFRAKTTONELLE KONFERENZ (lFK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Opfikon\n\nErsatzwahl Wahlbüro\n\nDie SVP vezeichnet vier Rücktritte aus dem Wahlbüro:\nDies sind: RuediAnliker, Richi Muffler, Reto Steffen, Monika Suter\n\nAls Ersatz schlägt die SVP der IFK folgende Personen vor:\n\nWintsch Otto, Schaffhauserstrasse 1 17,8152 Glattbrugg\nWigger Sandra, Wallisellerstrasse 162, 8152 Opfikon\nHusi Urban, Glattparkstrasse 33, 8152 Glattpark\nRicardsone Suzanna, Boulevard Lilienthal 63, 8152 Glattpark\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig, Wintsch Otto, Wigger Sandra, Husi\n\nUrban und Ricardsone Suzanna als Mitglieder in das Wahlbüro zu wählen.\n\nDie Präsidentin Ein Mitgl\n\nHeidi Kläusler\n\nOpfikon, 9. Februar 2016\n\n\n\nINTERFRAKTTON ELLE KONFERENZ (r FK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Opfikon\n\nErsatzwahl Wahlbüro\n\nJeyan-Sibel Mathers-Günaçan tritt aus dem Wahlbüro zurück.\n\nAls Ersatz schlägt die SPOGG der IFK vor:\n\nClaudia Waterkamp\nWright-Strasse 36\n81 52 Glattpark (Opfikon)\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig, Claudia Waterkamp als Mitglied ins\nWahlburo zu wählen.\n\nEin lied Ein iedr\n\nPatrick berger\n\nOpfikon, 15. Februar 2016\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     2. Mai 2000 \nBESCHLUSS NR.      76 \n \n \n \n„Anflüge von Süden auf die Blindlandepiste“ \nKleine Anfrage von Hans Zolliker (EVP) / Beantwortung U 1.1.2 \n \n \n \nGemeinderat Hans Zolliker (EVP) hat am 2. März 2000 die Kleine Anfrage „An-\nflüge von Süden auf die Blindlandepiste“ eingereicht. Mit Schreiben vom \n6. März 2000 hat das Ratsbüro die Mitglieder des Gemeinderates und des \nStadtrates über den Eingang der Kleinen Anfrage in Kenntnis gesetzt. Die Be-\nkanntgabe im Gemeinderat ist an der Sitzung vom 6. März 2000 erfolgt. \n \n„Aus der heutigen Ausgabe des Tages-Anzeigers entnehme ich, dass Naviga-\ntions-Messflüge durchgeführt werden. Gegenstand dieser Flüge soll sein, die \nNavigationsanlagen zu testen im Hinblick auf Anflüge von Süden auf die \nBlindlandepiste während der Zeit der Pistensperrung vom 29. Mai bis 20. Au-\ngust 2000. \n \nNicht diese Navigationsflüge, wohl aber geplante Anflüge von Süden auf die \nBlindlandepiste sind Gegenstand dieser Anfrage.“ \n \nMit Beschluss Nr. 53 hat der Stadtrat am 4. April 2000 die Abteilung Gesund-\nheit und Umwelt beauftragt, einen Beantwortungsentwurf bis zum 2. Mai 2000 \nvorzulegen.  \n \n \n \nFrage/Antwort \n  \nDie Kleine Anfrage wurde Regierungsrat Jeker zur Beantwortung zugestellt. \nDie Antwort der unique zurich airport vom 18. April, 2000 wurde zur Beant-\nwortung mitverwendet. \n \n1. Wurde die Stadt Opfikon über geplante Anflüge von Süden  über unser \n\nStadtgebiet informiert ? Wenn ja, wann und durch wen? \n \nAm Runden Tisch wurde im September 1999 über die Pistensperre informiert. \nHauptaugenmerk galt dannzumal der Verfünfachung der Bewegungszahl und \neiner Verhinderung der Sperrung durch eine Tunnelvariante und mittels Ein-\nsprachen. Landungen aus Süden waren kein Thema, da sie gemäss dem Be-\ntriebsverantwortlichen nur in wenigen Ausnahmefällen bei starken Westwinden \n(Sommer 1999 zweimal Westwindanflüge) auf die Piste 32 bei Kloten erfolgen \nsollen. Die Blindlandepiste (Piste 34) soll nur als letzte Möglichkeit in Betracht \ngezogen werden.  \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     2. Mai 2000 \n \n \n \n \n2. Wurde oder wird abgeklärt, wie tief die Maschinen die Stadt überflie-\n\ngen würden und welches Bedrohungsbild für die Einwohnerinnen und \nEinwohner entstehen würde?  \n\n \nIn der Antwort der unique zürich airport vom 18. April 2000 sind die notwendi-\ngen Angaben enthalten: \n \nDas Bedrohungsbild wäre gross, da alle Flugzeuge die Schaffhauserstrasse \nmit einer Höhe von etwa 140 m überfliegen, ähnlich tief wie ein vollbeladener \nstartender Jumbo.  \n \n3. Ist der Stadtrat bereit, gegen allfällige Anflüge über unser Stadtgebiet \n\nzu intervenieren?  \n \nDer Stadtrat geht davon aus, dass der Landeanflug auf Piste 34 wirklich nur im \näussersten Notfall angewendet wird. Müsste festgestellt werden, dass die \nPiste 34 ohne zwingenden Grund verwendet würde, setzte sich der Stadtrat \nmit den Flughafenverantwortlichen sofort in Verbindung. \n \n4. Teilt der Stadtrat meine Ansicht, dass auch die Billigung von wenigen \n\nAnflügen in Ausnahmesituationen äusserst problematisch ist, weil \ndiese dann in kleinen Schritten in den kommenden Jahren auf eine \ngrosse Zahl ausgebaut werden könnten?  \n\n \nDer Stadtrat ist der Ansicht, dass Landungen auf Piste 34 eine absolute Aus-\nnahme sind, die nicht als Präjudiz für zukünftige Landeverfahren missbraucht \nwerden können.   \nLandungen auf Piste 34 sind zudem aus Kapazitätsgründen nicht günstig: Die \nPiste 16 ist im Normalfall für Starts von Langstreckenflugzeugen notwendig. \nStarts und Landungen auf der gleichen Piste vor allem bei gegenläufigen \nRichtungen vermindern die Kapazität des Pistensystems. Solange von Norden \ngelandet wird, sind bei hoher Frequenz Starts nur Richtung Süd West oder Ost \nmöglich. Gegenläufige Landungen sind dann nicht machbar. Ein Lande-\nverfahren auf Piste 34 wäre nur anwendbar, wenn Norden zur Haupt-\nStartrichtung gemacht würde (Verhandlungen mit Deutschland).   \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     2. Mai 2000 \n \n \n \n \nAuf Antrag der Gesundheitsvorsteherin \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1.  Die Kleinen Anfrage „Anflüge von Süden auf die Blindlandepiste“ von \n\nGemeinderat Hans Zolliker wird im Sinne der Erwägungen verabschiedet. \n \n2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Mitglieder des Gemeinderates \n - Mitglieder des Stadtrates \n - Bauamt \n - Stadtschreiber \n - Abteilungsleiter \n RBUMS-KA-BHansZolliker \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n4. MAI 2000 \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     4. April 2000 \nBESCHLUSS NR.      53 \n \n \n \n„Anflüge von Süden auf die Blindlandepiste“ \nKleine Anfrage von Hans Zolliker (EVP) / Zuweisung U 1.1.2 \n \n \n \nGemeinderat Hans Zolliker (EVP) hat am 2. März 2000 die Kleine Anfrage „An-\nflüge von Süden auf die Blindlandepiste“ eingereicht. Mit Schreiben vom \n6. März 2000 hat das Ratsbüro die Mitglieder des Gemeinderates und des \nStadtrates über den Eingang der Kleinen Anfrage in Kenntnis gesetzt. Die Be-\nkanntgabe im Gemeinderat ist an der Sitzung vom 6. März 2000 erfolgt. \n \nGemäss Art. 52 der Geschäftsordnung des Gemeinderates hat der Stadtrat die \nKleine Anfrage innert zwei Monaten ab Bekanntgabe im Gemeinderat, also bis \nzum 5. Mai 2000 zu beantworten. Mit der Bearbeitung ist die Gesundheitsab-\nteilung zu beauftragen. \n \nAuf Antrag der Gesundheitsvorsteherin \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1.  Von der Kleinen Anfrage „Anflüge von Süden auf die Blindlandepiste“ von \n\nGemeinderat Hans Zolliker wird Kenntnis genommen. \n \n2.  Die Gesundheitsabteilung wird beauftragt, dem Stadtrat bis zum 2. Mai \n\n2000 einen Beantwortungsentwurf zur Beschlussfassung vorzulegen. \n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Büro des Gemeinderates \n - Stadtpräsident \n - Gesundheitsvorsteherin \n - Gesundheitsabteilung \n RBUMS-KA-BHansZolliker \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n \n \n \nVERSANDT: \n6. April 2000 \n \n\n\n


text: \nSTADTRAT\n\nAntrag des Stadtrates\nvom24. November 2015\n\nSportanlage Au / Gebäudesanierung und -erweiterung\nGenehmigung der Bauabrechnung L2.2.7\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 24. November 2015 und auf\nArt. 35, Ziff .2 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Bauabrechnung für die Gebäudesanierung und -erweiterung der Sport-\nanlage Au im Betrag von CHF 3'228'335, Konto-Nr. 611.5030.116, wird ge-\nnehmigt.\n\n2. Mitteilung an:\n\n- Stadtrat\n- Bevölkerungsdienste\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Liegenschaftenvenrualtung\n\nME-SRB_Bauabrechnung_Sanierung_ENe¡terung_SportanlageAu-AntragGR\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl'-a\nsq\n\nSeite 2\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nDer Stadtrat bewilligte am 6. Februar 2007 einen Projektierungskredit von\nCHF 302'000 für die Gesamterneuerung Sportanlage Au, worauf am\n16. September 2008 dem Gemeinderat ein Kredit von CHF 8'660'000 für die\nSanierung und En¡reiterung der Gebäude und der Aussenanlagen beantragt\nwurde. lm Rahmen der Prüfung des Geschäfts durch die Rechnungsprüfungs-\nkommission wurde deutlich, dass sowohl die RPK als auch die übenruiegende\nMehrheit des Gemeinderates diesen Kreditantrag allein schon aus finanziellen\nErwägungen ablehnen würden. Folgedessen zog der Stadtrat den Antrag zu-\nrück und der Gemeinderat bewilligte am 1.Mär22010 einen Projektierungs-\nkredit von CHF 104'000 für ein redimensioniertes Projekt. Am 6. Sep-\ntember 2011 beantragte der Stadtrat dem Gemeinderat einen Kredit von\nCHF 2'930'000 inkl. 8% MWST, zu Lasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr.\n611.5030.116. Mit Beschluss vom 5. Dezember2011 genehmigte der Ge-\nmeinderat das Projekt und erhöhte den Kredit für die Prüfung alternativer\nHeizsysteme um CHF 50'000 auf CHF 2'980'000 inkl. 8% MWST.\n\n2. Bauabrechnung\n\nDie Sanierungs- und Erweiterungsarbeiten wurden vonruiegend bis Ende Sep-\ntember 2012 ausgeführt. Fast gleichzeitig mit der Teilbauabnahme fand das\nEinweihungsfest statt. Gemäss Werkvertrag wurde vereinbart, dass sämtliche\nNachträge detailliert nachzuweisen und die Kalkulation der Mehrkosten offen-\nzulegen sind, dies mit nachvollziehbaren Mengen und Einheitspreisen. Erst\nnach mehrfacher Aufforderung sowie diverser, intensiver Diskussionen lieferte\nder Generalunternehmer rund 2 Jahre nach der Zustellung seiner Schluss-\nrechnung sämtliche Unternehmerrechnungen im Original samt interner Bauab-\nrechnung aus. Dass ein Generalunternehmer seine interne Kalkulation offen-\nlegt, ist unüblich.\n\nNach deren Einsicht waren bis anhin zum Teil unklare Positionen eher ver-\nständlich. Der Grossteil der Mängel wurde zwischenzeitlich beseitigt. Weiter\nkonnten die langwierigen Verhandlungen mittels Vereinbarung per Saldo aller\nAnsprüche bis und mit der zweijährigen Garantieabnahme die bestehenden\nMeinungsverschiedenheiten betreffend strittiger Mängelpositionen mit einer\nfinanziellen Abgeltung zu Gunsten der Stadt Opfikon von CHF 75'000 beige-\nlegt werden. Aufgrund all dieser Umstände und Auseinandersetzungen verzö-\ngerte sich die Bauabrechnung erheblich.\n\nDie Baukosten sind gemäss Buchhaltungsnachweis vom 18. November2015\nausgewiesen und belaufen sich auf CHF 3'228'335. Diese fassen sich wie folgt\nzusammen:\n\nTeilbereiche\n\nProjektierung\nWeiterführende Projektierung und Nebenkosten\nSanierung und Erweiterung der Gebäude (3.1)\nPrüfung alternative Heizsysteme (3.2)\n\nKredit inkl. Abrechnung\n8% MWST inkl. 8% MWST\n\n104'000.00\n76'000.00\n\n2'596'000.00\n50'000.00\n\n107'898.75\n65'885.10\n\n2',766'259.75\n5'184.00\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl'-a\nsq\n\nDirektaufträge (3.3)\nGarderoben Provisorium (3.4)\nDiverses und Unvorhergesehenes (3.5)\n\nTotal\n\n0.00\n0.00\n\n154'000.00\n2'980'000.00\n\nSeite 3\n\n44',273.90\n121',677.85\n117',155.65\n\n3'228'335.00\n\nDer vom Gemeinderat bewilligte Kredit wird somit um CHF 248'335 überschrit-\nten.\n\n3. Begründungen\n\nDie Abweichungen der einzelnen Positionen zum bewilligten Kredit werden\nfolgendermassen begründet:\n\n3.1 Sanierung und Erweiterung der Gebäude\n\nDie Allreal Generalunternehmung AG offerierte am 12. August 2011 ihre Leis-\ntungen zu CHF 2'596'000. Gemäss Totalunternehmer-Werkvertrag vom\n26. Januar2012 wurde ein Pauschalpreis mit Kostendach von CHF 2'550'000\ninkl. MWST vereinbaft, wobei Anderungen des Leistungsumfangs eine Anpas-\nsung zur Folge haben.\n\nPauschalpreis\nlm Verlaufe der Sanierungsarbeiten bewilligte Nachträge\nM i nderkosten aufg ru nd Leistu n gsverzichUD i rektauft räge\n\nTotal\n\ncHF 2'550'000.00\ncHF 356'805.10\ncHF - 140',545\n\ncHF 2',766',259.75\n\nDie Positionen sind nachfolgend detailliert aufgefüht1:\n\n3.1.1 Nachträge\n\nEinreichen der Baueingabe CHF 18'000.00\n- Das Erstellen und Einreichen der Baueingabe war im TU-Werkvertrag nicht\n\nenthalten.\n\nProjektunterlagen Heizung, Lüftung und Sanitär CHF 63'288.00\n- Für das Bauprojekt waren bisher keine Pläne und Leistungsbeschriebe für\n\ndie Haustechnik vorhanden, welche somit nachträglich erstellt werden\nmussten.\n\nHeizgruppe Wohnung Abwart CHF 10'778.40\n- Die bestehende Heizgruppe der Abwartwohnung wurde an die neue Hei-\n\nzungsanlage angepasst. Dazu mussten alle Heizkörper inklusive Pumpen-\ngruppe neu gesetzt werden. Dies war ursprünglich nicht projektiert.\n\nErhöhung Heizleistung CHF 97'200.00\n- Die ursprünglich geplante Heizleistung für die Wasseraufbereitung wurde\n\nerhöht. Der FC Glattbrugg meldete entgegen der im ursprünglichen Projekt\nangenommenen Mitglieder eine wesentlich höhere Nutzerzahl. Mit der be-\nstehenden Heizleistung hätte somit nicht ausreichend Duschwasser aufbe-\nreitet werden können.\n\nWasserenthärtungsanlage CHF 18'187.20\n- Eine Wasseranalyse ergab einen Härtegrad von 28' Írz. Härte. Es wurde im\n\nAnschluss der Einbau einer Wasserenthärtungsanlage beschlossen, womit\n\n\n\n=ovÉ\n\\\n\n\\o\nl'-a\nsq\n\nSeite 4\n\ndie Lebensdauer der Gesamtanlage erhöht und Reparaturen vermindert\nwerden können,\n\nTüren Fluchtrichtung CHF 7'128.00\n- Gemäss Auflage der Feuerpolizei mussten zwei Türen (Garderobe und Kü-\n\nche) in Fluchtrichtung angepasst werden.\n\nEinbau Haartrockner CHF 12'202.90\n- In die neuen Garderoben wurden sechs neue Haartrockner eingebaut. Die-\n\nse waren im ursprünglichen Auftrag nicht enthalten und wurden nachträglich\nbestellt.\n\nErsatz Boiler CHF 29'315.50\n- Durch die Zunahme der Anzahl Vereinsmitglieder des FC Glattbrugg war\n\nder alte Warmwasserspeicher (800 Liter) zu klein. Um den zusätzlichen\nWasserbedarf abzudecken, wurde dieser durch einen grösseren Speicher\nmit mehr lnhalt (2'500 Liter) ersetzt. Dies optimiert auch die Laufzeit der\nWärmepumpe.\n\nTüren beiAnbau CHF 1'602.70\n- Gemäss Auflage der Feuerpolizei mussten am Anbau vier Brandschutztüren\n\n(Typ El30) eingebaut werden. Dies war ursprünglich nicht vorgesehen.\n\nElektroinstallationen CHF 47'068.90\n- Aufgrund von Zusatzanforderungen wurden verschiedene Elektroinstallati-\n\nonsänderungen wie z.B. die Verrohrung für dimmbare Deckenspots und ei-\nne Indirektbeleuchtung im Clubraum, die lnstallation einer LED Aussenbe-\nleuchtung sowie einer zusätzliche Beleuchtung vor den Materialräumen und\neine Leistungserhöhung für den lndustriekochherd beauftragt. Weiter wur-\nden die lnstallation eines Kabels, das Versetzen der Lautsprecheranlage\nsowie eine Verbindungsleitung in den Speaker-Raum notwendig. Zudem\nwaren die lnstallation von Handtrocknern in den Toilettenanlagen und einer\nSatel I itensch üssel m it Receiver erforderl ich.\n\nGipsdecke in Clubräumen CHF 20'148.50\n- Die abgehängten Decken in Clubraum I und 2 wurden aus optischen Über-\n\nlegungen mit Gipskartonplatten und Weissputzabglättung anstelle von\nHolzelementfaserplatten ausgeführt. Dies war im ursprünglichen Auftrag\nnicht enthalten.\n\nAnderung Muldenstandort CHF 3'898.05\n- Der vorgesehene Muldenstandort wurde, auch infolge bestehender Wasser-\n\nleitung, verschoben. Folglich musste die entstandene Grube wieder aufge-\nfüllt und humusiert werden. Dafür konnte bei den Asphaltarbeiten eingespart\nwerden.\n\nEntwässerungsrinne CHF 7'107.20\n- Eine zusätzliche Entwässerungsrinne auf dem Vorplatz wurde erstellt. Diese\n\nwar im Projekt nicht vorgesehen.\n\nMalerarbeiten CHF 10'985.60\n- Die bestehenden Türen, Zargen, Heizkörper, Heizleitungen und Fenster im\n\nAltbau wurden ebenfalls neu gestrichen. Dies war im ursprünglichen Auftrag\nnicht vorgesehen.\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 5\n\nAbriebflächen WC-Anlagen CHF 1'296.00\n- Während der Bauausführung wurden zusätzliche Abriebflächen im Bereich\n\nder Toilettenanlagen beauftragt.\n\nDiverse Positionen CHF 8'598.15\n- Gutschriften für Fenster, Schliessanlagen sowie für allgemeine Schreinerar-\n\nbeiten wurden mit Mehraufiruendungen für Plattenarbeiten (Wand- und Bo-\ndenbeläge) verrech net.\n\nTotal Nachträge cHF 356'805.10\n\n3.1.2 Minderkosten\n\nDemontage Garagen CHF 8'208.00\n- Die Garagen wurden nicht entsorgt, da sie heute durch das Bauamt für Un-\n\nterhaltsfahrzeuge genutzt werden. Die Demontage von Zwischenbauten und\nVordächern wu rde m ittels Di rektauft rag ausgefü h rt.\n\nAusführung Pumpenschacht CHF 29'413.80\n- Die Arbeiten am Pumpenschacht wurden vorgezogen und mittels Direktauf-\n\ntrag ausgeführt.\n\nMöbel Schiedsrichterraum CHF 2'340.35\n- Das Mobiliar für die Schiedsrichterräume wurde mittels Direktauftrag einge-\n\nkauft.\n\nKüche CHF\n- Die Kücheneinrichtung konnte günstiger abgerechnet werden.\n\n806.90\n\nAsphaltbelag CHF 7'009.20\n- Der vorgesehene Muldenstandort wurde verschoben, wodurch am neuen\n\nStandort 59 m2 weniger asphaltiert werden musste (siehe Anderung Mul-\ndenstandort).\n\nGlastüren Garderoben CHF 7'568.65\n- Auf den Einbau von Glastüren zwischen Garderoben und Duschen wurde\n\nverzichtet.\n\nAufrichte\n- Ein Aufrichtfest fand nicht statt.\n\ncHF 4'860.00\n\nDämmung Flachdach CHF\n- Die Flachdacharbeiten konnten günstiger ausgeführt werden.\n\n5'338.45\n\nVereinbarung Allreal Generalunternehmung AG CHF 75'000.00\n- Die bestehenden Meinungsverschiedenheiten konnten mit einer Vereinba-\n\nrung finanziell abgegolten werden. Damit wurden einerseits zwei Positionen\nmittels Direktaufträgen (3.3) nachträglich erledigt und andererseits die da-\nmals bezahlten Nachträge für 'Türen Fluchtrichtung' (CHF 7'128.00),'Türen\nbei Anbau' (CHF 1'672.00),'Entwässerungsrinne' (CHF 7' 107 .20),'Gipsde-\ncke Clubraum, Gutschrift Holzfaserplatte' (CHF 7'535.00) zurückerstattet.\n\nTotal Minderkosten cHF 140'545.35\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nSeite 6\n\n3.2 Prüfung alternative Heizsysteme\n\nMit Beschluss vom 5. Dezember 2011 erhöhte der Gemeinderat den beantrag-\nten Kredit um CHF 50'000 mit dem Auftrag, bei der geplanten Umstellung der\nHeizung auf Wärmepumpe mit Erdsonde auch Alternativvarianten zu prüfen.\nUnter Einbezug der aus dem Fachbericht entstandenen Erkenntnisse ent-\nschied sich die Objektbaukommission für den Verbleib bei der ursprünglich\ngeplanten Variante.\nPrüfung alternative Heizsysteme cHF 5'184.00\n\n3.3 Direktaufträge\n\nDie Demontage der Garagen, die Arbeiten am Pumpenschacht sowie die Möb-\nlierung des Schiedsrichterraums wurden durch die Stadt Opfikon direkt verge-\nben und dafür bei der Abrechnung der Allreal Generalunternehmung AG in\nAbzug gebracht (Minderkosten 3.1.2). Die Positionen Gebäudehülle und Ent-\nwässerung wurden gemäss Vereinbarung mit der Generalunternehmung nach-\nträglich beauftragt.\n\n3.4 Garderoben Provisorium\n\nBei der Projektierung wurde von einer etappierten Sanierung der Garderoben\nund Duschen ausgegangen. Da die Nutzung der technischen und räumlichen\nlnfrastruktur unter Vollbetrieb während der Sanierung nicht gewährleistet wer-\nden konnte, entschied sich die Objektbaukommission kurz vor Baubeginn für\neine provisorische Containerlösung. Nur so konnte die reibungslose Nutzung\nmit provisorischen Massnahmen für Wasser und Strom sowie die Sicherheit\nder Nutzer garantiert werden. Die Kosten für das Provisorium stellen sich wie\nfolgt zusammen:\n\n- Demontage Garagen\n- Ausführung Pumpenschacht\n- Möbel Schiedsrichterraum\n- Abdichtung Gebäudehülle\n- Asphaltreparatur Entwässerung\n\nTotal Direktaufträge\n\nContainer\nSanitärarbeiten\nE lektroínsta llationsa rbeiten\nBauarbeiten\nBewilligung\n\nTotal Garderoben Provisorium\n\n3.5 Diverses und Unvorhergesehenes\n\nDiverses\n- Bewilligungen und Gebühren\n\nUnvorhergesehenes\n- Stühle, Piktogramme, Steamer und Diverses\n- Bauherren-/Rechtsberatung\n\nTotal Diverses und Unvorhergesehenes\n\ncHF 7'860.70\ncHF 27'589.00\ncHF 2',340.20\ncHF 1'620.00\ncHF 4'864.00\n\ncHF 44',273.90\n\ncHF 82'355.40\ncHF 18',229.90\ncHF 13'625.65\ncHF 7'166.90\ncHF 300.00\n\ncHF 121',677.85\n\ncHF 57',113.20\n\ncHF 15'531.95\ncHF 44',510.50\n\ncHF 117'155.65\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 7\n\n4. Beiträge\n\nAn den Zürcher Kantonalverband für Sport ZKS wurde bereits vor Baubeginn\nein Antrag für eine Kostenbeteiligung gestellt. Der positive Entscheid der Si-\ncherheitsdirektion des Kantons Zürich ging am 23. Dezember 2011 bei der\nLiegenschaftenverwaltung ein. Eine Beitragszahlung von CHF 69'600 wird\nnach Abnahme der Bauabrechnung geleistet.\n\n5. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Bauabrechnung für die Gebäudesanie-\nrung und -enryeiterung der Sportanlage Au im Betrag von CHF 3'228'335, Kon-\nto-Nr. 61 1.5030.116, zu genehmigen.\n\nOpfikon, 24. November 2015/ME\nME-SRB_Bauabrech nung_Sanierung_Erweiteru ng_Sportan lageAu_AntragGR\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Präs Der Stadtschreiber:\n\nPaul Remun Han\n\n\n


text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 14. November 2000 \n ____________________ \n \n \n \nBewilligung eines Objektkredites im Betrag von brutto  \nFr. 270'000.- für die Sanierung der Blumenstrasse S 4.3 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 14. November 2000 sowie in Anwen-\n\ndung von § 50 Ziffer 6 der Gemeindeordnung - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Für die Sanierung der Blumenstrasse wird ein Objektkredit von brutto Fr. 270'000.-\n\n- bewilligt. \n \n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukostenentwick-\n\nlung zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand Septem-\nber 2000) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist gemäss Produk-\ntionskostenindex (PKI) des Schweizerischen Baumeisterverbandes zu berechnen. \n\n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Bauvorstand \n - Werkvorstand \n - Bauamt \n - Städtische Werke \n - Finanzverwaltung \n - Leiter Bauamt \n\n\n\n  Seite 2 \n \n \n \n\nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage \n\nDie Werkleitungen in der Blumenstrasse stammen aus den frühen 50-er Jahren und \nmüssen dringend saniert werden. Mit Verfügung vom 14. April 2000 hat der Bauvor-\nstand das Ingenieurbüro Martinelli Lanfranchi Partner AG, Glattbrugg, mit der Ausar-\nbeitung der Projektvorlage beauftragt. \n \n \n2. Projekt \n\n2.1. Veranlassung zum Bau \n\nIn der Blumenstrasse wurde im Jahre 1950 eine Mischwasserkanalisation aus unar-\nmierten Betonrohren erstellt. Die Kanalisation wurde 1994 letztmals mittels Kanal-\nfernsehaufnahmen untersucht. Der Kanal weist ausgewaschene Rohrwände sowie \nundichte und teilweise verkalkte Muffen auf. In Folge von Wassereintritten sowie un-\ndichten Hausanschlüssen entspricht die Leitung nicht mehr den heute geltenden \nGewässerschutzanforderungen. Zum schlechten Zustand der Leitung kommt noch \neine massive hydraulische Überlastung dazu. \n \nDie 1950 erstellte Blumenstrasse weist nur einen bituminösen Belagsaufbau mit \nStärken von 4 cm bis 6cm auf. Der Belag ist mehrheitlich aufgebrochen und zerris-\nsen, was sich negativ auf den ohnehin nur dünnen Strassenkoffer auswirkt. Die \nStrassenabschlüsse sind verwittert, die Strassenentwässerung ist daher nicht mehr \ngewährleistet. \n \n \n2.2. Projektbeschrieb \n\nDas Projekt umfasst die gesamte Sanierung des Strassenkörpers der Blumenstrasse \nim Bereich Haus Nr. 3 bis zur Bruggackerstrasse. Da die Blumenstrasse mit der \nÜberbauung Marktplatz Ost nicht mehr durchgehend ist, wird die Einmündung in die \nRosenstrasse umgestaltet. Das Teilstück von der Rosenstrasse bis zur geplanten \nÜberbauung Marktplatz Ost wird so zurückgebaut, dass ein Fussgängerbereich mit \nZufahrtsmöglichkeit für Rettungsfahrzeuge entsteht. Die Höhenlage der Strasse wird \nnur partiell zur Verbesserung der Entwässerung angepasst, die Strassenbreite wie \nauch die Linienführung bleiben unverändert. Der Strassenaufbau wird mit einer Fun-\ndationsschicht aus 40 cm Kies und einer Heissmischtragschicht von 10 cm erneuert.  \n \n\n\n\n  Seite 3 \n \n \n \nDer geschützte Fussgängerübergang beim Kindergarten wird neu auf die südwestli-\nche Strassenseite verlegt. Dadurch kann die Garageneinfahrt der Blumenstrasse 9 \nwieder uneingeschränkt benutzt werden. Die Parkfelder zwischen der Flieder- und \nder Bruggackerstrasse werden neu auf der nordöstlichen Strassenseite angeordnet, \ndamit der heutige Charakter der Linienführung beibehalten werden kann. Auf den \nEinbau von zusätzlichen Hindernissen (Rampen, Kissen etc.) wird verzichtet. \n \nDie Beleuchtungskandelaber wurden erst 1992 ersetzt; es besteht somit kein Hand-\nlungsbedarf. \n \n \n3. Kosten \n\n3.1. Objektkosten \n\nGemäss Kostenvoranschlag vom 13. Oktober 2000 betragen die Aufwendungen für \ndie Sanierung der Blumenstrasse Fr. 270'000.--. Der Kostenermittlung liegt eine Ge-\nnauigkeit von +/- 20% zu Grunde. In Folge der grossen Bautätigkeit im Kanton Zürich \nschwanken die Tiefbaukosten gegenwärtig in erheblichem Masse. Im vorliegenden \nKostenvoranschlag wurde versucht, realistische Marktpreise einzurechnen. Auf den \nEinbau von grossen Reserven wurde bewusst verzichtet.  \n \n \nAufteilung nach Arbeitsgattungen: \n \nBauarbeiten Fr. 182'500.-- \nNebenarbeiten Fr 44'000.-- \nTechnische Arbeiten Fr. 24'500.-- \nMwSt. 7.6%; ca. Fr. 19'000.-- \n \nTotal Strasse Fr. 270'000.-- \n \n \n3.2. Kapitalfolgekosten \n\nGemäss § 37 des Kreisschreibens der Direktion des Innern über den Gemeinde-\nhaushalt beträgt der Richtwert der jährlichen Kapitalfolgekosten (Abschreibung und \nVerzinsung) mindestens 10%, bei Mobilien 20% der Netto-Investition. \n \n \n\n\n\n  Seite 4 \n \n \n \n4. Bauvorgang \n\nDer Bauvorgang wird mit den übrigen Sanierungsarbeiten (Kanalisation und Werklei-\ntungen) koordiniert. Die Zufahrten zu den Liegenschaften können mit Einschränkun-\ngen während eines Grossteils der Bauarbeiten gewährleistet werden. \n \nOhne grössere witterungsbedingte Unterbrüche kann mit einer Bauzeit von rund fünf \nMonaten gerechnet werden. Der Baubeginn ist im Frühling 2001 vorgesehen. Sinn-\nvollerweise werden die Bauarbeiten in der Blumenstrasse mit den Nachbarprojekten \nRosenstrasse und Fliederstrasse koordiniert. Durch die Nutzung der Synergien kann \ndie Gesamtbauzeit der drei Strassen auf ca. acht Monate beschränkt werden. \n \nIm Zusammenhang mit der geplanten Überbauung Marktplatz Ost wird die Blumen-\nstrasse im Bereich des heutigen Parkplatzes aufgehoben und mit einem Hochbau \nüberstellt. Damit verbunden ist die Verlegung sämtlicher Werkleitungen. Die Verbind-\nlichkeiten wurden mit einer Vereinbarung zwischen der Stadt Opfikon und der priva-\nten Bauherrschaft geregelt.  \n \nDie Erneuerung der Kanalisationsleitung in der Blumenstrasse ist mit dem Verle-\ngungsprojekt koordiniert. Die Gestaltung der neuen Stichstrasse wird zusammen mit \nder noch offenen Gestaltung des Marktplatzes festgelegt. Die diesbezüglichen Plan-\nangaben sind noch provisorisch. \n \n \n5. Werkleitungsbauten \n\n5.1. Kanalisation \n\nDas Sanierungsprojekt umfasst ausserdem den Ersatz der Kanalisation in der Blu-\nmenstrasse (inkl. Kalibervergrösserung als Folge der hydraulischen Überlastung). \nDie Einführung des Trennsystems ist nicht möglich, da weder eine Ableitung zu ei-\nnem Vorfluter besteht, noch eine Quartierversickerung erstellt werden kann. \n \nDie Ausgabe gilt als gebunden im Sinn von § 121 des Gemeindegesetzes. \n \n \n5.2. Wasserleitung \n\nDie Wasserversorgung Opfikon wird im gesamten Sanierungsbereich die bestehen-\nden Wasserleitungen sowie sämtliche Hausanschlüsse und Hydranten ersetzen. Der \nentsprechende Kreditantrag wird dem Gemeinderat mit einer separaten Vorlage un-\nterbreitet. \n \n \n\n\n\n  Seite 5 \n \n \n \n5.3. Elektrische Leitungen \n\nDie Niederspannungskabelanlage wurde 1992 erneuert; es besteht heute kein Sanie-\nrungsbedarf. \n \n \n6. Beiträge / Subventionen \n\nFür die Ausrichtung eines Staatsbeitrages besteht auf Grund der gesetzlichen Be-\nstimmungen kein Anspruch. Auch können, da es sich um eine reine Sanierung der \nStrasse handelt, keine Grundeigentümerbeiträge eingefordert werden. \n \n \n7. Antrag \n\nDem Gemeinderat wird beantragt, für die Sanierung der Blumenstrasse einen Ob-\njektkredit im Betrag von brutto 270'000.-- (inkl. MwSt.) zu bewilligen. \n \n \n \nOpfikon, 14. November 2000/Le NAMENS DES STADTRATES \nRLBAW-00-38_Blumenstrasse.doc Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n \n\n\n


text: \nRPK: Rechnung 2012 06.05.2013 Seite   1 \n\nGemeinderat Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\nGenehmigung der Jahresrechnung 2012 \n \n \n \n \n\nBericht und Antrag \n \nDie Jahresrechnung 2012 und die zur Prüfung notwendigen Unterlagen standen der Rech-\nnungsprüfungskommission (RPK) innerhalb der gesetzlichen Frist zur Verfügung. \n \nDie RPK hat die Rechnung 2012 an mehreren Sitzungen geprüft. 39 schriftliche Fragen der \nRPK wurden beantwortet. Mit der Stadträtin und den Stadträten wurden weitere Fragen \nmündlich erörtert. Die RPK dankt den Verwaltungsabteilungen sowie allen Ressortvorstän-\nden für die speditive und sachliche Beantwortung der Fragen. Ein spezieller Dank geht an \nFinanzvorstand Valentin Perego und an die gesamte Finanzabteilung unter der Leitung von \nThomas Mettler für die umfassende Auskunftsbereitschaft sowie für die Unterstützung der \nRPK bei der Rechnungsprüfung. \n \n \n\n1. Laufende Rechnung \n \nDie Laufende Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 6.7 Mio. ab. Der \nvom Gemeinderat verabschiedete Voranschlag sah einen Aufwandüberschuss von \nCHF 2.6 Mio. vor. \n \nDas Rechnungsergebnis 2012 wird geprägt durch die höheren Erträge bei den ordentlichen \nSteuern Rechnungsjahr (+0.7 Mio.) sowie der früheren Jahre (+8.8 Mio.) und den Steuer-\nausscheidungen (+1.6 Mio.). Ertragsminderungen sind bei den Quellensteuern (-1.1 Mio.) \nsowie bei den Grundstückgewinnsteuern (-3.1 Mio.) erzielt worden. Die positive Budgetab-\nweichung bei den Buchgewinnen (+4.9 Mio.) resultiert aus den früher beschlossenen Lie-\ngenschaftenverkäufen Bassersdorferstrasse 17 und Schaffhauserstrasse 127 sowie aus den \nLandverkäufen Müllacker (2. Alterszentrum) und Stinson-/Thurgauerstrasse. Die Auflösung \nder gebildeten Rückstellung im Jahr 2011 betreffend Altlastensanierung Riethofstrasse trug \nebenfalls dazu bei. Das am 1. Januar 2011 in Kraft getretene Pflegefinanzierungsgesetz \nsorgte aufwandseitig im Vergleich zum Voranschlag für einen niederer Nettoaufwand bei der \nAbteilung Gesundheit und Umwelt (-0.8 Mio.) und in der Sozialabteilung (Alterszentrum Gi-\nbeleich) für einen Mehrertrag (+1.1 Mio.). Investitionsbedingt fallen zudem die ordentlichen \nAbschreibungen um CHF 0.7 Mio. tiefer aus als geplant. Als Konsequenz ergibt sich daraus \nein Cashflow von CHF 14.5 Mio. \n \nDie Abweichungen der Abteilungen sind im Kurzbericht des Finanzvorstandes zur Jahres-\nrechnung 2012 aufgeführt. Zusammenzüge, Aufwand/Ertrag siehe S. 4, 11 + 12. \n \n \n\nVergleich: Laufende Rechnung \nBeträge in CHF 1'000 (S. 4) \n\nRechnung \n\n2012 \n\nVoranschlag \n\n2012 \n\nRechnung \n\n2011 \n\nRechnung \n\n2010 \n\nErtrag  128'150  114'120  120'111  124'301 \n\nAufwand  -121'480  -116'705  -116'583  -109'201 \n\nErtragsüberschuss \n\nAufwandüberschuss \n\n 6'670   \n\n 2'585 \n\n 3'528 \n\n \n\n 15'100 \n\n \n\n \n \n\n\n\nRPK: Rechnung 2012 06.05.2013 Seite   2 \n\n \n1.1 Betrachtung nach Funktionen  \n \nDie nachfolgende Tabelle zeigt auf, welche Bereiche (Funktionen) den 'Nettosteuerertrag' \nkonsumieren: \n \n\nFunktion Gesamtaufwand Ergebnis netto Aufwand Ertrag \n\nBeträge in CHF 1'000 (S. 11)  CHF  Anteil  CHF  Anteil Anteil \n\nBildung 2  29'013  24%  24'901  40%     \n\nSoziale Wohlfahrt 5  44'133  36%  14'316  23%     \n\nUmwelt und Raumordnung 7  6'580  6%  1'380  2%    \n\nVolkswirtschaft 8  59  0%  -1'805   -3%  \n\nFinanzen und Steuern 9  12'690  10%  -67'045    -108%  \n\nStadt Übriges 0+1+3+4+6  29'005  24%  21'583  35%  \n\nErtragsüberschuss     6'670    11%  \n\nTotal    121'480  100%  0  100%    -100%  \n\n \n \n1.2 Betrachtung nach Arten \n \nIm Kurzbericht des Finanzvorstandes sind die Abweichungen aus dem direkten Vergleich \n(Voranschlag - Rechnung) der einzelnen Abteilungen und einzelne Konti auf S. 150-175 \nkommentiert. \n \n\nEinzelne Aufwandpositionen \nBeträge in CHF 1'000 (S. 4) \n\nRechnung \n\n2012 \n\nVoranschlag \n\n2012 \n\nRechnung \n\n2011 \n\nRechnung \n\n2010 \n\nPersonalaufwand  29'644  29'018  27'510  26'534 \n\nSachaufwand  19'891  19'966  18'081  17'502 \n\nAbschreibungen  8'037  5'652  5'124  4'773 \n\nBetriebs- und Defizitbeiträge  42'238  40'959  43'651  38'777 \n\nInterne Verrechnungen  6'544  6'842  6'787  6'177 \n\n \nInsgesamt wurden Abschreibungen von CHF 8'037'431.57 verbucht (S. 7). Davon entfallen \ngut CHF 0.7 Mio. auf das Finanzvermögen und CHF 7.3 Mio. auf das Verwaltungsvermögen. \nDavon wiederum entfallen auf die selbsttragenden Institutionen CHF 0.19 Mio. und auf das \nGemeindegut CHF 7.2 Mio. (S. 108). \n \n \n1.3 Gemeindesteuern \n \nDie Kontrolle folgender Steuerabrechnungen wurde durchgeführt: \n \n1. Jahresrechnung 2012 Staats- und Gemeindesteuern \n2. Soll- und Restanzen-Abrechnungen 1997 - 2011 \n3. Quellensteuern I und II 2012 \n4. Aktive und Passive Steuerausscheidungen 2012 \n5. Pauschale Steueranrechnungen 2012 \n6. Nachsteuern 2012 \n7. Grundstückgewinnsteuern 2012 \n8. Steuerablieferungen Spezialsteuern per 31.12.2012 \n\n\n\nRPK: Rechnung 2012 06.05.2013 Seite   3 \n\n \n\nEinzelne Positionen Gemeindesteuern \nBeträge in CHF 1'000 (S. 54 + 55) \n\nRechnung \n\n2012 \n\nVoranschlag \n\n2012 \n\nRechnung \n\n2011 \n\nRechnung \n\n2010 \n\nSteuerfuss (S. 147)  99%  99%  99%  104% \n\nNettoergebnis  69'758  63'336  63'673  76'867 \n\nSumme ordentliche Steuererträge   56'402  46'900  45'816  61'996 \n\n- davon jeweils vom Rechnungsjahr  42'130  41'400  43'074  47'842 \n\n- davon frühere Jahre  14'272  5'500  2'742  14'154 \n\nGrundstückgewinnsteuern  3'880  7'000  1'254  10'827 \n\nAktive - Passive Steuerausscheidungen  6'145  4'550  7'483  -815 \n \n\n \n1. Das Nettoergebnis der Gemeindesteuern liegt mit CHF 69.8 Mio. um CHF 6.4 Mio. über \n\ndem Voranschlag. Die ordentlichen Steuererträge überschritten den budgetierten Wert \num CHF 9.5 Mio. \n \n\n2. Der ordentliche Steuerertrag der juristischen Personen ist im Rechnungsjahr 2012 im \nJahresvergleich um 5.5% gesunken, derjenige der natürlichen Personen war gleichblei-\nbend (S. 147). \n \n\n3. Die ordentlichen Steuereinnahmen aus früheren Jahren liegen infolge höheren definitiven \nEinschätzungen mit CHF 14.3 Mio. um CHF 8.8 Mio. über dem budgetierten Wert (S. 54). \n \n\n4. Die Grundstückgewinnsteuern liegen mit CHF 3.9 Mio. um CHF 3.1 Mio. unter dem Vor-\nanschlag (S. 55). \n \n\n5. Die aktiven Steuerausscheidungen von CHF 7.4 Mio. (S. 54) weisen gegenüber dem \nVoranschlag von CHF 6.2 Mio. infolge der definitiven abgerechneten Ausscheidungen ju-\nristischer Personen einen Mehrertrag von CHF 1.2 Mio. aus. Die Passiven Steueraus-\nscheidungen schliessen um CHF 0.4 Mio. besser ab.  \n \n \n\n1.4 Selbsttragende Institutionen \n \nBeide selbsttragenden Institutionen schliessen besser ab als budgetiert. Die Abwasserbesei-\ntigung mit einem Gewinn über CHF 428'730.14 (Voranschlag: Gewinn CHF 217'100) und die \nAbfallbeseitigung mit einem Gewinn über CHF 32'362.21 (Voranschlag: Gewinn  \nCHF 5'280). \n \n\nVergleich \nBeträge in CHF 1'000  (S. 3) \n\nRechnung \n\n2012 \n\nVoranschlag \n\n2012 \n\nRechnung \n\n2011 \n\nRechnung \n\n2010 \n\nAbwasserbeseitigung  429  217  387  156 \n\nAbfallbeseitigung  32  5  -128  263 \n\n \n \n\nStand Spezialfinanzierungen \nper 31.12.2012 in CHF 1'000 (S. 3 + 101) \n\nBilanz \n\n2012 \n\nBilanz \n\n2011 \n\nBilanz \n\n2010 \n\nAbwasserbeseitigung 2280.2060.000  1'235  806  419  \n\nAbfallbeseitigung 2280.3560.000  2'064  2'032  2'160 \n\n \n\n\n\nRPK: Rechnung 2012 06.05.2013 Seite   4 \n\n \n\n2. Investitionsrechnung \n \n2.1 Verwaltungsvermögen \n \nVon den budgetierten CHF 13.9 Mio. im Verwaltungsvermögen wurden CHF 12.3 Mio. inves-\ntiert. Nach Abzug der Einnahmen ergibt dies Nettoinvestitionen von CHF 9.8 Mio. \n(S. III + IV + 78). Die gegenüber dem Voranschlag von CHF 13 Mio. negative Nettoabwei-\nchung von knapp CHF 3.2 Mio. wird hauptsächlich durch zeitliche Verzögerungen bei Vor-\nhaben der Liegenschaftenverwaltung (-3.9 Mio.) begründet. Siehe auch Kommentare S. 176 \nbis 181. \n \n2.2 Finanzvermögen \n \nIm Finanzvermögen konnte anstelle des budgetierten Ausgabenüberschusses von \nCHF 1.1 Mio. ein Einnahmenüberschuss von CHF 3.6 Mio. verbucht werden (S. 88). Die \nBudgetabweichung resultiert hauptsächlich aus den realisierten Land- / Liegenschaftenge-\nschäften (S. IV + Kommentare S. 182 bis 184). \n \n2.3 Selbstfinanzierungsgrad \n \nDer Selbstfinanzierungsgrad 2012, berechnet mit Cashflow dividiert durch Nettoinvestitionen \nVV in % (S. 148), liegt bei 148%. \n \n \n\n3. Bilanz \n \n3.1 Finanzvermögen \n \nDas Finanzvermögen erhöht sich im Rechnungsjahr um rund CHF 4.2 Mio. und beträgt per \nEnde 2012 rund CHF 123.2 Mio. (S. V + 90). \n \n3.2 Verwaltungsvermögen \n \nDer Buchwert des abzuschreibenden Verwaltungsvermögens beträgt Ende 2012 \nCHF 35.3 Mio. und setzt sich wie folgt zusammen (S. 108): \n \n• Gemeindegut CHF 33.7 Mio. \n• Abwasserbeseitigung (selbsttragende Institution) CHF 1.5 Mio. \n• Abfallbeseitigung (selbsttragende Institution) CHF 0.1 Mio. \n \n3.3 Fremdkapital (Schulden) \n \nPer 31.12.2012 wird ein Fremdkapital von CHF 99.5 Mio. ausgewiesen (S. V). Die Schulden-\ntilgung von CHF 15 Mio. vermindert die kurz- und langfristigen Schulden auf CHF 51 Mio. \n(S. 91). \n \n3.4 Eigenkapital \n \nDer Ertragsüberschuss von CHF 6.7 Mio. wird dem Eigenkapital gutgeschrieben (S. V + 91), \nwelches per 31. Dezember 2012 CHF 66.2 Mio. ausweist. \n \n3.5 Nettovermögen \n \nDas Nettovermögen, berechnet mit Finanzvermögen minus Fremdkapital oder Summe aus \nEigenkapital und Spezialfinanzierung minus Verwaltungsvermögen (S. 149), ist von \nCHF 18.7 Mio. auf CHF 23.7 Mio. gestiegen. \n\n\n\nRPK: Rechnung 2012 06.05.2013 Seite   5 \n\n \n\n4. Rechnungsprüfung / Stellungnahme \n \nDie formelle und materielle Prüfung der Rechnung ergab: \n \n1. Die Übernahme der Beträge auf die Kontoblätter bzw. der Saldi in die Rechnung wurde \n\ndurch Stichproben kontrolliert und als in Ordnung befunden.  \n \n2. Der Ertrag der Steuerabrechnungen stimmt mit dem Ertrag der Finanzbuchhaltung über-\n\nein. \n \n3. Die Kredite in eigener Kompetenz mit einer Limite von CHF 500'000 wurden vom Stadt-\n\nrat mit CHF 373'800 zu 75% (Vorjahr 56%) beansprucht (S. 144). Die Schulpflege schöpf-\nte ihre Kredite in eigener Kompetenz mit einer Limite von CHF 300'000 mit CHF 52'850 \nzu 18% (Vorjahr 49%) aus (S. 145). \n\n \n4. Im Rechnungsjahr 2012 hat der Stadtrat Kredite in der Höhe von CHF 660'610.10 als \n\ngebundene Ausgaben beschlossen (Vorjahr CHF 2'203'650). Die grösste Ausgabe \n(CHF 425'000) betrifft die Kanalisation an der Feldeggstrasse. \n\n \n5. Die ordentlichen Abschreibungen im Verwaltungsvermögen inkl. selbsttragende Instituti-\n\nonen erfolgten nach den gesetzlichen Vorschriften.  \n \n \n \nDie RPK stellt fest: \n \n1. Die Laufende Rechnung schliesst dank nicht budgetierten Landgeschäften (Buch-\n\ngewinne) und den über dem Voranschlag liegenden Steuererträgen mit einem Ertrags-\nüberschuss von CHF 6.7 Mio. ab (S. II).  \n\n \n2. Die getätigten Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen für geplante und bewilligte \n\nVorhaben liegen mit CHF 9.8 Mio. um CHF 3.2 Mio. unter der budgetierten Summe \n(S. III). \n\n \n3. Der ausgewiesene Selbstfinanzierungsgrad beträgt für das Jahr 2012 148% gegenüber \n\n248% im Vorjahr (S. 148). \n \n4. Wie schon im Vorjahr streichen wir gerne wieder lobend die Budget-Genauigkeit in der \n\nLaufenden Rechnung 2012 heraus. \n \n5. Mit den grösstenteils guten Kommentaren auf den Seiten 151 - 184 konnte erneut viel \n\nArbeitszeit eingespart werden. \n\n\n\nRPK: Rechnung 2012 06.05.2013 Seite   6 \n\n \n\n5. Antrag \n \nGestützt auf die Vorlage des Stadtrates, beantragt die Rechnungsprüfungskommission dem \nGemeinderat einstimmig (5:0): \n \n1. Die Jahres- und Sonderrechnungen der Stadt Opfikon für das Jahr 2012 werden ge-\n\nnehmigt. \n \n2. Der Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung im Betrag von CHF 6'669'935.93 wird \n\ndem Kapitalkonto gutgeschrieben. \n \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat: Peter Bührer \n \n \n \nOpfikon, 6. Mai 2013 Rechnungsprüfungskommission \n \n Der Präsident: Der Aktuar: \n \n \n \n Peter Bührer Ulrich Weidmann \n\n\n


name: GPK-Antrag Revision Verordnung Gemeindezuschüsse

text: \nBERICHT UND ANTRAG\nDER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION OPF¡KON\n\nDATUM\n\nSEITE\n\n14. Oktober 2019\n1 von2\n\nRevision Verordnung Gemeindezusch üsse 5.0.2.1\n\n1. Ausgangslage / Grundlagen\n\nDer Gemeinderat der Stadt Opfikon erliess am 8. Mai 1978 eine Verordnung über die\nZusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und lnvalidenversiche-\nrung und die freiwilligen Gemeindezuschüsse als Ergänzung zu den Ergänzungsleis-\ntungen zur AHViIV des Bundes und den Beihilfen des Kantons.\n\nln der Verordnung des Gemeinderates vom 8. Mai 1978 ist festgehalten, dass die Ge-\nschäftsstelle für die Zusatzleistungen das Fürsorgesekretariat der Stadt Opfikon ist.\nDieser Passus ist nicht mehr zeitgemäss. Gemäss dem Zusatzleistungsgesetz (ZLG)\nkann die Gemeinde eine Venryaltungsstelle oder die Sozialversicherungsanstalt Zürich\n(SVA Zürich) mit der Durchführung beauftragen.\nSeit November 2016 wurde die Durchführung mittels Anschlussvereinbarung an die\nSVA Zürich übertragen.\n\nMit Beschluss vom 12. Dezember 2017 beantragte die Sozialbehörde dem Stadtrat und\ndem Gemeinderat die Anderungen zur Verordnung über die Zusatzleistungen zur eid-\ngenössischen AHV/IV und die freiwilligen Gemeindezuschüsse vom 8. Mai 1978 zu\nbewilligen und per 1. Juli 2018 in Kraft zu setzen.\n\nMit der Anpassung und Vereinfachung der Verordnung und des Reglements zur Durch-\nführung der Gemeindezuschüsse können die zukünftigen Kosten pro Fall markant re-\nduziert werden.\n\n2. Bearbeitung / Prüfung\n\nDas vorliegende Geschäft wurde der GPK vom Büro des Gemeinderates am 27. Juni\n2018 zur Bearbeitung zugewiesen. Die GPK prüfte das Geschäft eingehend und be-\nsprach sie mehrfach mündlich mit Stadträtin und Präsidentin der Sozialbehörde\nOpfikon Heidi Kläusler.\n\nDie GPK beantragte in der Folge drei Anderungswünsche im Entwurf der Verordnung\nüber die Gemeindezuschüsse und die Zusatzleistungen zurAlters-, Hinterlassenen und\nlnvalidenversicherung der Stadt Opfikon.\n\nMit Antrag des Stadtrates Opfikon vom 25. Juni 2019 wurden die dreiAnpassungen in\nder Verordn ung umgesetzt.\n\n\n\nBERICHT UND ANTRAG\nDER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nDATUM\n\nSEITE\n\nUrban Husi\n\n14. Oktober 2019\n2von2\n\nReto Bolliger\n\n3. Erwäg u n gen der Geschäfts prüfungs kom m iss ion\n\nMit den Anpassungen und der Vereinfachung der Verordnung und des Reglements zur\nDurchführung der Gemeindezuschüsse, können die zukünftigen Fallkosten reduziert\nwerden.\n\nDie GPK erachtet die drei Anpassungen in der Verordnung\n\nAnpassung des Artikels 4 Absatz 2 (Karenzfrist) durch die Abschaffung der Be-\nvorzugung von Bürger/innen aus Opfikon und Gleichbehandlung aller Bewoh-\nnenden der Stadt Opfikon in Bezug auf die Karenzfrist von fünf Jahren ununter-\nbrochenen Wohnsitz in der Stadt Opfikon.\n\nStreichung des Artikels 5 Absatz 3 (Mehrpersonenhaushalte)\n\nlnkrafttreten der Verordnung per 1. Januar 2020\n\nals notwendig und sinnvoll.\n\n4. Antrag\n\nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 4:0 Stimmen (bei\ndrei abwesenden Mitgliedern) den Antrag des Stadtrates vom 25. Juni 2019 betreffend\ndie Revision der Verordnung Gemeindezuschüsse gemäss Vorlage vom 1 1 . Juni 2019\nzu genehmigen.\n\nReferent: Reto Bolliger\n\nNAM ENS DERGESCHÄFTSPRÜTUruCSTOMM ISSION\n\nDer Präsident: Ein Mitglied\n\n\n