text: \nSTADTRAT\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 11.Mär22014\n\nÜ bera rbeitu ng der Sied I u ngsentwässeru ngsverord n u ng (S EVO) K1.1.1\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 11. Mär22014 sowie in Anwendung\nvon Art. 35 Ziffer 4 der Gemeindeordnung -\n\nBESCHLIESST\n\n1. Die überarbeitete Siedlungsentwässerungsverordnung (SEVO) der Stadt Opfikon,\nvom 19. Februar 2014, wird genehmigt und zuhanden der Baudirektion des Kan-\ntons Zürich, AWEL, verabschiedet.\n\n2. Mitteilung an\n\n- Gossweiler lngenieure AG, Herr Armin Brändli, Neuhofstrasse 34, Postfach,\n8600 Dübendorf\n\n- Gemeinderat\n- Stadtrat\n- Energie Opfikon AG\n- Finanzabteilung\n- Leiter Bauamt\n- Bauamt\n- Leiter Präsidialabteilung\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl.-o\nsq\n\nSeite 2\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nln der Siedlungsentwässerungsverordnung (SEVO) sind die Abwasserentsorgung\nund die dazugehörige Finanzierung für das gesamte Stadtgebiet geregelt, lnsbeson-\ndere sind darin die Rechte und Pflichten der Stadt, der Bewohner resp. der Nutze-\nrinnen und Nutzer der Anlagen sowie die Zuständigkeiten festgehalten. Gemäss den\ngesetzlichen Vorgaben muss die SEVO in der Stadt Opfikon durch den Gemeinderat\nerlassen werden und ist anschliessend durch die Baudirektion zu genehmigen.\n\nDie aktuelle SEVO wurde am 8. April 2002 durch den Gemeinderat beschlossen und\nvon der Baudirektion mit Verfügung Nr. 1205, vom 4. Juni 2002, genehmigt und\nschliesslich auf den 1 . Oktober 2002 in Kraft gesetzt,\n\nln der dazugehörigen Gebührenverordnung, die am 8. April 2002 durch den Ge-\nmeinderat verabschiedet wurde, ist unter anderem die Erhebung der Benutzungsge-\nbühr geregelt. Die Benutzungsgebühr ist in zwei Komponenten aufgeteilt und wird\nals Summe der "Grundgebühr" und dem "Mengenpreis" erhoben. Während dem der\n"Mengenpreis" auf dem effektiven Wasserverbrauch (m3) basiert, wird die "Grund-\ngebühr" aufgrund einer zonengewichteten Grundstücksfläche, in Abhängigkeit der\nmöglichen Nutzung, ermittelt. Die Gewichtungen der Grundstücke stehen somit in\nd irektem Zusammen hang zur rechtsgültigen Zonenord nung.\n\nWeil die kommunale Zonenordnung in der Zwischenzeit angepasst worden ist\n(ARV I 125 / 6. Oktober2011), müssen die Gewichtungen der Zonentypen überar-\nbeitet und ergänzt werden, damit über das ganze Stadtgebiet eine verbindliche Re-\ngelung für die Erhebung der Benutzungsgebühr zur Verfügung steht.\n\n2. Verordnungen und Richtlinien\n\nDie Siedlungsentwässerung der Stadt Opfikon ist durch eine Vielzahl von Verord-\nnungen und Richtlinien geregelt, die nachfolgend aufgelistet sind:\n\nSiedlu n gsentwässerun gsverord nu ng SEVO\nin Kraft seit 1. Oktober 2002\nGebü h renverord n u n g Siedl u ngsentwässeru n gsan lagen\nverabschiedet vom Gemeinderat am 8. April 2002\nTarifordnu ng Abwassergebü hren 2002 /,2003\n\ngenehmigt vom Stadtrat am20. August 2002\nRichtlinie für die Gewährung von Reduktionen\nverabschiedet vom Stadtrat am L August 2002\nRichtlinie für die Berechnung der Anschlussgebühr bei Grundstücken ohne\nGebä udeversicheru n gswert\nverabschiedet vom Stadtrat am 20. August 2002\nRichtl i nie : Mehrwertsbeiträge\nverabschiedet vom Stadtrat am20. August 2002\n\na\n\na\n\na\n\na\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nSeite 3\n\na Gebührentarife für Dienstleistungen des Bauamtes\ngenehmigt vom Stadtrat am 13. Dezember 201 1\n\na\n\na\n\n3. Notwendigkeit für Anpassungen\n\nAufgrund der neuen Zonenordnung, vom 6. Oktober 2011, ist eine Überarbeitung\nder Verordnungen und Richtlinien dringend nötig, damit die rechtlichen Grundlagen\nfür die Erhebung der Grundgebühren festgesetzt werden können.\n\nFür diese Überarbeitung wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich wie folgt zu-\nsammensetzt:\n\no Bruno Maurer, Stadtrat Opfikon, Bauvorstand, Vorsitz\n. Roland Stadler, Stadt Opfikon, Bau und Versorgung, Leiter\n. René lten, Stadt Opfikon, lngenieur Tiefbau\n. Thomas Mettler, Stadt Opfikon, Leiter Finanzabteilung (nur Finanzfragen)\n. Armin Brändli, Gossweiler lngenieure AG, Fachberater\n\nDie Arbeitsgruppe hat in vier Sitzungen die Verordnungen und Richtlinien überarbei-\ntet. Als Basis für die Überarbeitung dienten die beiden Musterverordnungen des kan-\ntonalen Amtes für Wasser, Energie und Luft (AWEL):\n\nSied I ungsentwässerungsverordnung (SEVO)\nGenehmigung durch: Stadtrat - Gemeinderat - Baudirektion Kanton Zürich\nAusfü h ru n gs besti m m u n gen zu r Sied I u n gsentwässeru n gsverord n u n g\nGenehmigung durch: Stadtrat - Baudirektion Kanton Zürich\n\n4. Zielselzungen der Uberarbe¡tung\n\nDa eine Überarbeitung der SEVO unerlässlich ist, soll diese generell überarbeitet\nund auf den neusten Stand der Musterverordnung des AWEL angepasst werden.\nTrotz der hohen Dringlichkeit dieser Arbeiten soll insbesondere den nachfolgenden\nPunkten grosse Beachtung beigemessen werden:\n\nVereinfachung von Regelungen:\nMit der Überarbeitung der SEVO soll die Vielzahl von Verordnungen und Richtli-\nnien gestrafft und übersichtlicher gestaltet werden.\nGewässerschutz:\nDem Gewässerschutz ist grosse Bedeutung beizumessen.\nOptimierung von Kompetenzen:\nDamit inskünftig notwendige Anpassungen effizient vorgenommen werden kön-\nnen, sollen die Kompetenzregelungen optimiert werden.\nVe ru rsac h e r-G e rec hti g ke it:\nDie Benutzungsgebühr, welche die Finanzierung der öffentlichen Siedlungsent-\nwässerung sicherstellt, soll möglichst nach dem Verursacherprinzip erhoben\nwerden.\n\na\n\no\n\na\n\no\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl.-o\nsq\n\na\n\no\n\na\n\na\n\nSeite 4\n\nNeuregelung der Anschlussgebühren:\nAnschlussgebühren, die bisher anhand der Baukosten-Schätzungen der Gebäu-\ndeversicherung erst lange nach der Bauvollendung abgerechnet werden konn-\nten, sollen neu über das Gebäudevolumen verrechnet werden.\nUnterhalt G lattpark-See :\n\nNebst dem gestalterischen Wert und der Möglichkeit zur Freizeitnutzung dient\nder Glattpark-See zudem als Retentionsbecken für die Abwasserbewirtschaf-\ntung. Weil ein Grossteil des Regenwassers dem See zugeführt wird, kann das\nübríge Kanalnetz entlastet werden. Es ist somit gerechtfertigt einen Kostenanteil\nder Aufwendungen für Unterhalt und Pflege des Sees der Abwasserrechnung zu\nbelasten.\nVerzicht auf Verweise:\nAuf Venreise zu übergeordneten Gesetzen und Verordnungen soll grundsätzlich\nverzichtet werden, damit die häufigen Gesetzesänderungen nicht zu einem per-\nmanenten Anpassungsbedarf der kommu nalen Verord nungen führen.\nAufhebung überflüssiger Regelungen :\n\nRichtlinien und Verordnungen, die aufgrund der Uberarbeitung unnötig werden,\nsind explizit ausser Kraftzu setzen.\n\n5. WichtigsteÄnderungen\n\n5.1 Zonenfaktoren\n\nDer Hauptgrund für die Überarbeitung der SEVO liegt darin, dass für neu definierte\nBauzonen die Berechnungs-Faktoren zur Gewichtung der Grundstücksflächen nicht\nrechtskräftig festgelegt sind. Aufgrund der gültigen Verordnungen sind die Zonenfak-\ntoren in der entsprechenden Gebührenverordnung, vom L April 2002, im Art. 6.1\nenthalten. Da diese Verordnung in der Kompetenz des Gemeinderats liegt, können\nAnpassungen folglich nur durch den Gemeinderat beschlossen werden.\n\nDie Zonenfaktoren werden neu auf der Basis des generellen Entwässerungsplans\n(GEP) definieft und sind identisch mit den bereits festgelegten Abflussbeiwerten.\nAus diesem Grund und im Sinne einer Optimierung wird die Tabelle der neuen SE-\nVO als Anhang angefügt, damit Anpassungen, gemäss Art. 34 c, rasch durch den\nStadtrat beschlossen werden können.\n\n5.2 Anschlussgebühren\n\nBisher konnten die Anschlussgebühren, anhand der Baukosten-Schätzungen der\nGebäudeversicherung, erst lange nach der Bauvollendung abgerechnet werden.\nDiese Gebühr wird neu mit einem Kostenfaktor [CHF/m'] und dem Gebäudevolumen\n\n¡m3¡ berechnet und kann zum Zeitpunkt der Realisierung des Kanalanschlusses de-\nfinítiv in Rechnung gestellt werden. Die Umstellung von der alten zur neuen Rege-\nlung ist in der SEVO im Art. 36, Übergangsbestimmungen, geregelt. Demnach wer-\nden alle Bauvorhaben, deren Kanalisationsanschlussbewilligung vor der lnkraftset-\nzung edeilt worden ist, noch nach der alten Regelung abgerechnet.\nBei der Festsetzung des Kosten-Faktors wurde darauf geachtet, dass die Gebühren-\nerträge dem bisherigen Niveau angepasst sind und dem Verursacherprinzip optimal\nentsprochen werden können (Berechnungen gemäss Beilage, Register 9).\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nSeite 5\n\n5.3 Zustandskontrollen\n\nZur Gewährleistung des Gewässerschutzes ist ein intaktes und dichtes Kanalisati-\nonssystem von grosser Bedeutung. Dabei ist der Zustand von öffentlichen Kanälen\nebenso massgebend wie derjenige von privaten Leitungen. Periodische Zustands-\nkontrollen sind zur Behebung von Missständen sehr wichtig und können auch dazu\ngenutzt werden, rechtzeitig kostengünstige Sanierungsmassnahmen vorzunehmen.\nAus diesem Grund werden diese Erhebungen durch die Stadt vorgenommen und mit\nden Abwassergebü h ren finanziert.\n\nWeitere detaillierte Angaben zu den wichtigsten Anderungen können dem Bericht\n"Erläuterungen zur Überarbeitung", der Gossweiler lngenieure AG, entnommen wer-\nden.\n\n6. Aufhebung von Verordnungen und Richtlinien\n\nFolgende Verordnungen und Richtlinien sind aufzuheben, da diese durch die neue\nSEVO und die zugehörigen Ausführungsbestimmungen ersetzt werden:\n\nSiedlungsentwässeru ngsverord nung SEVO\nin Kraft seit 1. Oktober 2002\nGebührenverord nu ng Siedl ungsentwässeru n gsan lagen\nverabschiedet vom Gemeinderat am 8. April 2002\nTarifordn ung Abwassergebühren 2002 12003\n\ngenehmigt vom Stadtrat am20. August 2002\nRichtlinie für die Gewährung von Reduktionen\nverabschiedet vom Stadtrat am 8. August 2002\nRichtlinie für die Berechnung der Anschlussgebühr bei Grundstücken ohne\nGebäudeversicherungswert\nverabschiedet vom Stadtrat am20. August 2002\n\n7. ZusäEltche Anpassungen von Verordnungen und Richtlinien\n\nAufgrund der Überarbeitung sind in den folgenden Dokumenten Anpassungen erfor-\nderlich:\n\na Richtlin ie: Meh rwertsbeiträge\nverabschiedet vom Stadtrat am20. August 2002\n\nDie Bemerkung, "auf alte kommunale Beitrags- und Gebührenverordnung für\nAbwasser", vom 2. Februar 1987 , muss gestrichen werden.\n\nGebührentarife für Dienstleistungen des Bauamtes\ngenehmigt vom Stadtrat am 13. Dezember 201 1\n\nGeb ü h renverord n u ng Sied I u n gsentwässeru n g entfä I lt\nKostendepot, ganzes Kapitel entfällt\nSicherstellung des Kostendepots, ganzes Kapitel entfällt\n\na\n\no\n\no\n\no\n\no\n\np. 8;\np. 8.1;\np.8.2;\n\nKa\nKa\nKa\n\na\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nSeite 6\n\n8. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die überarbeitete Siedlungsentwässerungsverord-\nnung (SEVO), vom 19. Februar 2014 zu bewilligen. Die SEVO soll, nach der ab-\nschliessenden Prüfung durch die Baudirektion des Kantons Zürich, AWEL, per\n1. Oktober 2014 in Kraft gesetzt werden.\n\nOpfikon, 1 1. März 2014lsr\nSRBAW{ 4{ 7_Uebsrarbeitung_SEVO doc\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer P Der reiber:\n\nAZa/\nP. Remund H.R. Bauer\n\n\n


parent_type: meeting

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

format: application/pdf

text: \nPROTOKOLL DES QEMEINDERATES OPRKON\n\n30. Juni 1986VOM 56\n\nP R O T O K O L L\n\nder 4. Sitzung\n(DoppelSitzung)\n\nDatu»;\n\nZeitt\n\nOrt t\n\nMontag, 30. Juni I4\n\n19.00 Uhr bis 23.20 Uhr\n\nSingsaal Lattanwieaen\n\nVorsitz: RataprXsident Jürg Leuenberger\n\nAnwesend t 34 Mitglieder\n\nAbwesend Erika Kofaehl (Ferien)\nJUrg Lanz (Geschüft}\n\nProtokoll t Ratssekretär-Stellvertreter Hansruedi Bauer\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n30- Juni\n\nGeschäfte\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokollgenehsiigung der 3. Sitzung vo» 2. Juni 1986\n\n3. Landuvlegung und LSrnschuts fUr da» Quartier Frohdörfli Mo-\ntion Beat Jordi und Mitunterzeichner - Begründung\n\n4. Schaffung einer Urne1tfachstelle - Postulat Peter Reinhard\nund Hitunterzeichner - Anwort de* Stadtrate* und Antrag auf\nPostulats-Abschreibüng\n\n5. Aenderung der Entschädigung*-Verordnung von 11. Januar 1982\n- Hotion Jiltg Leuenberger und Hitunterzeichner - Bevchlu**-\nfa**ung b»tr. die Ueberweieung an den Stadtrat\n\n6. Be*chlu**fa**ung Über die Bewilligung eine* Kredites von\nFr. 516'180,— als Anteil der Stadt Opfikon für den Lander-\nwerb ftlr ein Krankenheia in Bassersdorf\n\n7. Regionales Krankenheia Bassersiorf - Alternative dazu - Mo-\ntion Kurt Bossuge und Mitunterzeichner - Beschlussfassung\nbetr. die Ueberweisung an den Stadtrat\n\n8. Genehmigung des Geschäftsberichtes der Stadt Opfikon für das\nJahr 1985\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n30. Juni 1966 58\nMTZUNQ VOM\n\nMotto»\n\nDi« Welt ist nicht aus Brei und Mus geschaffen.\nDeswegen haltet euch nicht wie die Schlaraffen\nHarte Bissen gibt es zu kauen\nWir Müssen erwürgen oder sie verdauen\n\nGoethe\n\n1. Mitteilungen\n\n1.1 Budget 1987 und Finanzplan 1986 - 1995 F 4.3.3/F 4 6.7\n\nDer Ratspräsident gibt bekannt, dass der Terminplan für\nBudget und Finanzplan eingegangen ist.\n\n1.2 Ratsausflug V 4.3.2\n\nDer Ratspr&sident teilt Mit, dass der Ausflug ins Raf-\ncerfeld voraussichtlich aa 20. September 1986 stattfin-\nden wird, (Ausweichterain 13.9.86)\n\n2. ProtokollgenehKigung der 3. Sitzung vom 2. Juni 1966\n\nDas Protokoll der 3. Sitzung von 2. Juni 1986 wird ge-\nnehmigt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIXON\n\n30. Jun i 1986 59\nSfTTUWQ VOM\n\n3. LanduaLegung und La'rBschutz fUr da« Quartier Frohaörfli\n- Motion a*at Jordl und 20 Mitunterzeichner\n- Begründung U 1.1.2\n\nBeat Jordi begründet sein« von 20 Mitunterzeichnern an\n2. Juni 1986 eingereichte Motion betr. Landu«. legung und\nLärmschutz für da» Quartier FrohdörfLi\n\nIn der Begründung weist B. Jordi auf das unzumutbare\nLärmvolumen im Gebiet FrohdÖrfli hin. Laut Messungen ist\ndie Reizschwelle deutlich Überschritten. Eine aktive\nLa'rvbek&npfung ist daher dringend notwendig.\n\nDas Ziel der Motion ist die Vernichtung des Strassen-\nla'raa der Autobahn H20. Mit einer Grenzbereinigung soll\ndie Voraussetzung für eine Vorlage zur Verlängerung der\nAutobahnUberdeckung "Stelzen" geschaffen werden. Die\nVorlage z. Hd„ des Geneinderate» soll eine Kostenscha't-\nzung Bit Beitrügen der Stadt Zürich sowie von Bund und\nKanton enthalten.\n\nDer Stadtrat wird bis zur nächsten Sitzung erklären, ob\ner bereit sei, die Motion zu Übernehmen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n30. Juni 1986\nSITZUNG VOM\n\n60\n\n4. Schaffung einer U»weltfach«telle\nPostulat Peter Reinhard und Mitunterzeichner\nAntwort de» Stadtrate» - Antrag auf Postulats-\nAbschreibung P 1.9/U 1.4\n\nHit Stadtratsbeschluss Nr. 208 von 3. Juni 1*86 beant-\nwortet der Stadtrat da» Postulat Peter Reinhard und Mit-\nunterceichner betr. Schaffung einer UnweltfachsteLle und\nbeantragt gleichzeitig Abschreibung des Postulates.\n\nDer Postulant erklärt «ich Bit der Antwort des Stadtra-\nte» grundsätzlich einverstanden. So zeigt er sich u.a.\nÜber die Koordination sowie die Inforr^tionspolitik er-\nfreut. Langfristig »oll der Umweltschutz, jedoch besser\nverankert werden.\n\nfernst Sch«id kann sich »i t der Idee de\nAbfallfranken» nicht recht befreunden.\n\nEinführung eines\n\nGesundheitsvorstand H. P . Fries» erwähnt kurz einige De-\ntail» Über dir U»weltf achstelle sowie Über einen allfäl-\nligen Abfallt ranken und eine neue Kehrricht Verordnung.\n\nDa» Wort wird nicht »ehr verlangt.\n\nE» ist kein Antrag auf Nichtabschreibung gestellt wor-\nden. Der Ratsprit» ident erklärt den Antrag des Stadtrates\nals /j» Beschlu»» erhoben und da» Postulat von Peter\nReinhard und Mitunterzeichner als abgeschrieben.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n30, Juni 1986\n•WNU VOM\n\n5. Aenderung der EntschSdigungs-Verordnung vo» 11.1.82\nMotion J. L*u*nb*rger und Mi tunterZeichner\nBeachlussfassung betreffend die Ueberweisung an den\nStadtrat P 1.3\n\nMit Beschluaa 227 von 17. Juni 1986 ist der Stadtrat be-\nreit, die Motion JUrg Leuenberger und Mitunterzeichner\nbetreffend Aenderung der EntachÄdigunga-Verordnung zur\nPrUfung und Berichterstattung zu übernehmen.\n\nDer Stadtrat hat schriftlich die Bereitschaft zur\nUebernähme der Motion erklärt.\n\nBeat Jordi und die Fraktion der FDP stinmen filr Nieht-\nUberweiaung. Sie sind nicht für eine Indexierung.\n\nPeter Reinhard und die EVP sind für eine Anpassung von\nZeit zu Zeit, Sie betrachten die Entschädigung teilweise\nals Lohnbestandteil.\n\nTheodor Maag ist namens der Fraktion GV ebenfalls für\neine Ueberweiaung und be- trachtet eine Anpassung als\nsinnvoll.\n\nJacques Mettler beleuchtet als Präsident der RPK die An-\ngelegenheit aus der finanziellen Perspektive. Eine An-\npassung der Entschädigung verursacht Mehrkosten von ca.\nFr. SO'OOO.--. Er betrachtet die Entschädigung nicht als\nLohn und weist auf die ehrenantliehe Tätigkeit hin. Nach\nseiner Meinung könnten die Fr. 80*000.— anderswo besser\neingesetzt werden. Man solle den Sparwrllen zeigen und\ndie Motion nicht Überweisen.\n\nWeitere Wortbegehren werden keine mehr gestellt.\n\nMit grosser Mehrheit stimmt der Rat der Ueberweisung der\nMotion an den Stadtrat zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n30. Juni 1986\nSffZUNQ VOM\n\n62\n\n6. Beftchluaafacsimg Über die Bewilligung eine* Kredites von\nFr. 516'180.— als Anteil der Stadt Opfikon für den\nLanderwerb für ein Krankenheim in Basseradorf G 3.1.11\n\nDer Rattprä»i<Jent erklärt, daas genäss Statuten des\nKreisspital-Verbandes BUlach eine zwei Drittel Mehrheit\nder Verbandsgeneinden und bei Ausgabenbeschlüssen rüdem\n•indesten« zwei Drittel des von den Verbandsgeneinden\naufzubringenden Betrages für eine Realisierung des er-\nwa'hnten Vorhabens genüge bzw. notwendig sei.\n\nAufgrund der neusten Zusammenstellung hätten bereits von\nden 17 benötigten Genrinden 16 dafür gestimmt wobei Klo-\nten und Basseradorf noch ausstehend seien. Mit einer Zu-\nstimmung von Batsersdorf sei höchstwahrscheinlich zu\nrechnen. Gegen den Landkauf hätten et st vier Gemeinden\ngestimmt. Die folgende Diskussion habe daher eher retho-\nrischen Charakter.\n\nFrancois Meier»barg referiert nanens der GPK zum Ge-\nscha'f t. Er beantragt den stadträt liehen Antrag abzuleh-\nnen und empfiehlt den Stadtrat Abklärungen für einen\nStandort in Opfikon-Glattbrugg zu treffen.\n\nHans A. Kohler ergänzt als Präsident der GPK die Ueber-\nlegungen der Kommission und betont den regionalen Cha-\nrakter der in der GPK nie zur Diskussion stand.\n\nStadtpräsident Bruno Begni weist nochmals mit aller\nDeutlichkeit auf die Ueberlegungen des Stadtrates hin.\nAls Mitglied der Exekutive und Präsident der RPK des\nSpitalverbandes habe er einen Wissensvorsprung den er\nweitergeben müsse.\n\nKurt Bossuge erkundigt sich ob der Kredit für den Land-\nerwerb dem fakultativen oder dem obligatorischen Refe-\nrendum unterstellt ist. Die Antwort des Ratspräsidenten\nder das Geschäft gemäss GO eindeutig dem fakultativen\nReferendum zuordnet möchte K. Bossuge protokolliert wis-\nsen.\n\nIn einer eingehenden Diskussion werden von einzelnen\nRatsmitgliedern Argumente für und gegen den Standort in\nBassersdorf ausgetauscht\n\nEinige Mitglieder bemerken, dass der Zug noch lange\nnicht abgefahren sei und der Entscheid von Opfikon sehr\nwohl entscheidend für das Vorhaben sein könne. Im weite-\nren sind vor allem der Standort, die Kosten und Subven-\ntionen, die menschlichen Aspekte sowie Grosse und Kon-\nzept des geplanten Krankenheimes in Bat>sersdorf Gegen-\nstand der Diskussion.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n30. Juni 1986 63\nSITZUNG VOM\n\nDi« Abstimmung ergibt folgende« Resultat t\n\n5 Sti»»en entfallen auf den Antrag de» Stadtrates\n\n2? Stimmen werden fUr den Antrag der GeschüftsprUfungs-\nkommission ausgezählt.\n\nDamit ist der Kreditantrag von Fr. 516*180.-- abgelehnt.\n\n\n\nPROTOKOLL D€S GEMEINDERATES OPF1KON\n\n30. Juni 1966 64\n\nD«r Ge«*ind*rat\n\n- geitUtzt auf den Antrag der Gesch£f tsprilf ungakonniasion von\n16. Juni 1986 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Di* Bewilligung ein** Kredite* von Fr. 516'180 als Anteil\nder Stadt Opfikon für den Landerwerb für ein Krankenheim\nin Ba**eradorf wird abgelehnt.\n\n2. Den Stadtrat wird empfohlen Abklärungen zu treffen, ob in\nOpfikon-Glattbrugg ein Standort für ein regionale» Kran-\nkenheiB Bit ca. 50 - 60 Betten gefunden werden könnte, an\nMöglichst zentraler Lage, von beiden Bahnhöfen zu FUSS\nerreichbar.\n\n3. Mitteilungen durch Protokollauazug:\n\n- Stadtrat\n- G*aundh*it*vor*tand\n- Finanzvorstand\n- Gasundheitasekretariat\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n30. Juni 1986\n«RUN« VOM\n\n65\n\n7. Regional«* Krankenhei« Bassersdorf\n- Hotion Kurt Bossung* und Mitunterzeichner\n- Beschlussfassung betreffend die Ueberweisung an den\nStadtrat G 3.1.11\n\nHit Beschluss 219 vom 17. Juni 1986 ist der Stadtrat\nnicht bereit, die Motion von Kurt Bossunge und Mitunter-\nzeichner betreffend Alternativprojekt entgegenzunehmen.\n\nIn einer Diskussion weisen verschiedene Redner nochmals\nauf die diversen Argumente hin. Allgemein wird festge-\nstellt, dass die Umwandlung der Motion in ein Postulat\nsinnvoller ist und dem Stadtrat auch einen grösseren\nSpielraum ermöglichen würde,\n\nKurt Bossuqe ist bereit seine Motion in ein Postulat um-\nzuwandeln. Ihm ist wichtig, dass etwas geschieht.\n\nDi« Frage des RatsprKsidenten ob der Stadtrat bereit\nist, ein anfälliges Postulat entgegen zu nehmen kann\nder Stadtpräsident nicht alleine entscheiden. Auf Antrag\ndes Satspra'sidenten wild eine Pause abgehalten.\n\nMach der Pause unterbreitet Kurt Bossuge sein Postulat\nwie folgt;\n\n"Der Stadtrat wird eingeladen» als Alternative zum Pro-\njekt de* regionalen Krankenpflegeheimes den Ausbau unse-\nrer bestehenden kommunalen Anlage in ein solches zu prü-\nfen und dem Gemeinderat ein entsprechende* Projekt vor-\nzulegen."\n\nStadtpr&sident Bruno Begni erachtet es sinnvoller vor\nUeberweisung zuerst den Entscheid der Verbandsgemeinden\nÜber das Krankenheim in Basser»dorf abzuwarten.\n\nBernard Grunholzer meint der eben beschlossene Antrag\nder 6PK sei vorläufig genügend.\n\nJacques Mettler ist der Ansicht man solle das Postulat\nnochmals Überdenken und ev. besser formulieren und dann\nnochmals dem Rat vorlegen.\n\nFrancois Meienberg findet es wichtig das Postulat jetzt\nzu überweisen da er diesem einen wegweisenden Charakter\nfür die anderen Gemeinden zuaisst.\n\nIn der Abstimmung wird entschieden:\n\n12 Stimmen entfallen für die Ueberweisung des Postulates\nan den Stadtrat\n21 Stimmen werden gegen die Ueberweisung geza'hlt.\nDamit wird die Motion nicht an den Stadtrat überwiesen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n30. Juni 1986\nMTZUNQ VOM\n\n66\n\nB. Genehnigung am» Geschäftsberichtes der Stadt Opfikon\nfür das Jahr 1985 V 4,2\n\np«r Vorsitzende fragt d«n Rat an, ob er bereit ist den\nGeschäftsbericht noch zu behandeln oder ob dieser an\neiner separaten Sitzung behandelt werden »oll.\n\nMit 22 Ja-Stijuien entscheidet sich der Rat für Behand-\nlung.\n\nDer Vorsitzende schlägt vor, das Geschäft abschnittweise\nohne den Abschnitt "Bürgerliche Abteilung" zu behandeln.\nIn weiteren fordert er den Rat auf, sich in der Beratung\nKurt zu fassen.\n\nHa iis A. Kohl er, Präsident der GPK, nacht zuerst einige\nallgemeine Bemerkungen zun Geschäftsbericht. So dankt er\nfUr den sachlichen und transparenten Bericht den Stadt-\nrat und der Verwaltung. Hit einen neuen Konzept will die\nGPK erreichen, dass mit weniger Aufwand der Verwaltung\nund Förderung des Dialogs ein grösserer Nutzen erzielt\nwerden kann.\n\nDas Hort für Eintreten wird nicht gewünscht,\ntreten beschlossen ist.\n\nsodase Ein-\n\nDeta iIberatunq\n\nPRAESIDIALABTEILUNG\n\nPersonalwesen\n\nDie GPK vertritt die Meinung, dass erhöhte Arbeitsbela-\nstung durch Reorganisation aufgefangen werden sollte.\nDas Bedürfnis nach neuen Stellen ist wie ein roter Faden\nin den Verwaltungsabteilungen zu erkennen. In diesen Zu-\nsannenhang wird auf d<*n Bericht Egger verwiesen.\n\nAGS\n\nAufgrund der teilweise schlechten Besucherzahlen von\nVerantaltungen sollte nach einer neuen Lösung gesucht\nwerden. Man könnte sich eine Konbination nit einer Nach-\nbargeneinde oder eine Mischung von alten, bekannten und\nneuen Künstlern vorstellen.\n\nStadtpräsident Bruno Beqni benerkt dass der Bericht Eg-\nger Über die Verwaltung abgeschlossen ist. Ein neuer Be-\nricht wiirde allenfalls bereit« neue Probiene und Tenden-\nzen aufzeigen. BezUgli ,-h Veranstaltungen prüfe die AGS\nbereits neue Ideen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n30. Juni 1986 67\nMTZUMd VOM\n\nPater Reinhard bemerkt dass ein totaler Personalstop\nnicht da« HauptzieL sein sollte. Geht min davon aus,\ndass die heutige Verwaltung einen optimalen Nutzen er-\nbringt, so Kann man kaum neue Aufgaben und Probleme mit\ndea gleichen Potenzial erbringen. Ihm ist wichtig dass\ndie Verwaltung effizient und einwohnerfreundlich organi-\nsiert ist.\n\nDer Abschnitt Präsidialabteilung wird ohne Abstimmung\ngenehmigt.\n\nEs wird festgestellt, dass der Stadtrat das Problem des\nBaum- und Heckenbestandes im Meliorationsperimeter an\ndie Hand genommen hat. Pendent ist der Landabtausch mit\ndem Tennisclub.\n\nErnst Schuld erwähnt die "rabeneindolung Seewadel. Er\nfindet dTese Arbeiten in Bezug auf Landschafts- und Um-\nweltschutz sehr fragwürdig.\n\nDer Rat stimmt dem Abschnitt Bauamt einstimmig zu.\n\nBAUWESEN\n\nUeber die Bauarbeiten der Stadt soll die Bevölkerung\ndurch Hinweistafeln informiert werden. Damit wäre oft\nmehr Verständnis für die Arbeiten vorhanden. Im weiteren\nhat die GPK keine Bemerkungen zum Bauamt\n\nThomas Schwyzer erkundigt sich Über den teilweise\nschlechten Zustand der Finnenbahn Au.\n\nDer Stellvertreter des Bauvorstandes Hanspeter Friess,\nweist auf die schlechten Bodenverhältnisse im Auwald\nhin. Eine Entwässerung ist in diesem Gebiet sehr gefähr-\nlich.\n\nOtto Geser erkundigt sich Über den neuen Glattfussweg.\nWarum ist dieser so tief angesetzt und gegen die Glatt\nnicht gesichert?\n\nMit Zustimmung des Rates beantwortet diese Frage der\nStadtingenieur Fritz Maurer. Der Weg musste so tief an-\ngelegt werden, tfamit eine Durchfahrt unter der Brücke\nmöglich ist. Eine Sicherung des Weges gegen die Glatt\nist wegen Staugefahr bei allfällig hohem Wasserstand\nnicht erlaubt.\n\nWalter Epli erkundigt sich ob ein Konzept über Normalien\nfür den Bau von Quartier-, Privatstrassen und Gehwegen\nbesteht.\n\n\n\nPROTOKOLL DES QEMEINDERATES OPRKON\n\n30. Juni 1986 68\n«TZUNO VOM\n\nStadtrat Hanspeter Fries» bemerkt, dass ein entsprechen-\ndes Konzept in Vorbereitung sei.\n\nDe* Abschnitt Bauwesen wird ohne Abstimmung zugestimmt.\n\nWERKABTEILUNG\n\nDie GPK besuchte diese» Jahr die Werkabteilung. An einer\ninteressanten FUhrung wurden die gestellten Fragen kom-\npetent beantwortet.\nVon der GPK sind keine besonderen Bemerkungen anzubrin-\ngen.\n\nOtto Geser erkundigt sich warum keine Grundwasserschutz-\nKonen-Beiträge ausgerichtet wurden?\n\nMaltet Epli möchte wissen ob an der Schaffhauaerstrasse\neine Schmuckbeleuchtung vorgesehen sei und warum die\nQasbezUge rückläufig seien?\n\nWerkvorstand Hans Rosenberger antwortet!\n\n- In der Grundwasserschutzzone werden erst Beitrüge aus\ngerichtet wenn die Rechtsmittel eindeutig und die eff.\nNutzungseinschrKnkungen bzw. die Beeinträchtigungen\nklar nachgewiesen sind.\n\n- Eine Schmucfcb«leuchtung i* Zusammenhang mit der\nSchaffhauserstrasse ist zurzeit nicht vorgesehen. Sie\nkönnte erst bei der Verengung der Schaffhauserstrasse\nrealisiert werden.\n\n- Der Gasverbrauch kann erst in grossen Umfange steigen,\nwenn die bestehenden Leitungen saniert und eine ent-\nsprechende Leistung möglich ist.\n\nDem Abschnitt Werkabteilunng wird ohne Abstimmung zuge-\nstimmt.\n\nLIEGENSCHAFTEN\n\nWie die GPK feststellt ist ein Konzept Über die Planung\nin Realisierung von öffentlichen Bauten in Bearbeitung.\nMach Abschluss der Arbeiten soll eine Vernehmlassung er-\nfolgen. Im weiteren ist es beruhigend zu wissen, dass\nUntersuchungen durch die EMPA gezeigt haben, dass unser\nHallenbad bzgl. KorrosionsschÄden an Decke und p'afha'nge-\nvorrichtungen zu keinen Befürchtungen Anlas» gibt und\nsomit keine Sofortmassnahmen notwendig sind.\n\nDer Abschnitt Liegenschaften wird ohne Abstimmung geneh-\nmigt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n30. Juni 1986 69\nÜIMN8 VOM\n\nGESUHDHEJT\n\nLaut GPK ist •* erfreulich dass die Infornationspolitik\nrege ausgedehnt wurde.\n\nMaqdalene Roth erkundigt sich wer für die Benutzung der\nSportanlage Au zuständig sei.\n\nGesundheit»vorstand Hanspeter Friess bemerkt das« fUr\ndie Benutzung die Betriebskonmission Au zuständig sei.\nEr bedauert, dasa manchmal auch negativ entschieden -er-\nden mUSS.\n\nDer Abschnitt Gesundheit wird ohne Abstimmung genehmigt.\n\nPOLIZEI UND MEHRABTEILUNG\n\nDie GPK hat keine besonderen Bemerkungen zu dieser Ab-\nteilung.\n\nDavid Hüne erkundigt sich warum die VBZ-Abonnemente von\nSchillern und Studenten nicht von der Stadt subventio-\nniert wurden.\n\nBernard Grunholzer stört sich am jeweiligen Stacheldraht\nbei der Benutzung der Militärunterkunft Mettlen durch\nTruppen. Der Draht könnte sehr schnell zu Unfällen mit\nSchulkindern führen und sei bei der Schulanlage nicht am\nPlatz.\n\nChristian GOtz stellt fest, dass in unserer Gemeinde oft\nm i li t Krlsehe Ak t i onen ohne Information und sogar zum\nTeil nachts abgehalten werden. Wäre eine Information von\nBevölkerung und Nachbarn nicht möglich?\n\nPolizeivorstand Heien Kunt beantwort die Fragen wie\nfolgti\n\n- In Anlehnung an die Übrigen Gemeinden werden die Schü-\nler und Studentenabonnemente der VBZ nicht verbilligt.\nAnderseits sind diese Abonnemente bereits jetzt sehr\nbillig.\n\n- Die Anregung betreffend der Absperrungen mit Stachel-\ndraht werde sie entgegennehmen und wenn möglich die\nentsprechen Kommandanten auf den Verzicht auffordern.\n\n- Die Frage Über unangekUndige und teilweise nächtliche\nMilitäraktionen beantwortet Stadtrat Hans Bosenberger.\nBei einer glaubwürdigen Armee seien solche Aktionen\nunumgänglich wobei die Machbarn Über die entsprechen-\nden Uebungen informiert sein sollten. Allerdings fin-\ndet auch er das Ausrollen von Stacheldraht in einer\nSchulanlage unverhältnismässig.\n\n- Der Abschnitt Polizei und Wehrabteilung wird ohne Ab-\nstimmung genehmigt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES QEMEINOERATES OPFIKON\n\n30. Juni 1986 70\n\nVORMUNDSCHAFT\n\nKein Kommentar. Der Abschnitt wird ohne Abstimmung ge-\nnehmift.\n\nrUERSOROEABTEILUNG\n\nDi* Sprecherin der GPK, Heidi Räder, orientiert kürt\nÜber die AIimentenbevorschussung.\n\nDer Abschnitt Fürsorge wird ohne Abstimmung genehmigt.\n\nJUGEND 'JMD SPORT\n\nLaut GPK weist das Jugendhaus weiterhin steigende Besu-\ncherzahlen auf. Die PlatcverhMltnisse sind jedoch prekMr\nund fordern je IVnger je mehr eine Lösung des Problems.\nEinmal mehr wird das Problem der Nichtsportlerehrungen\nerwähnt. Dasu weist J+S Vorstand Antg« Klieber auf die\nproblematische Erfassung der Erfolgreichen anderer Spar-\nten hin.\n\nDer Abschnitt Jugend und Sport wird ohne Abstimmung ge-\nnehmigt.\n\nSCHULE\n\nDie OPK hat keine besonderen Bemerkungen zur Schule.\n\nDer Rat genehmigt den Abschnitt ohne Abstimmung.\n\nSTADTANMAmiN- UND BBTUIBUHQSAMT\n\nBei ihrem Besuch der Abteilung konnte sich die GPK einen\nEinblick in die Tätigkeit und Problematik machen. So mag\nder Geschäftsbericht den enormen Arbeitsaufwand nur\nknapp demonstrieren.\n\nDer Rat - • imt dem Abschnitt ohne Abstimmung zu.\n\nPRIEDENSRICHTERAMT\n\nKein Kommentar.\n\nDer Abschnitt wird ohne Abstimmung genehmigt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEtNDERATES OPfIKON\n\n30. Juni 1986 71\n\nSCHUJMABST IltftMG\n\nD»» vorliegenden Geschäftsbericht des Stadtratea OpfiKon\nfür da« Jahr 1985 wird ohne die, die Bürgerliche Abtei-\nlung betreffenden Abschnitte, ein»ti»mi j zugsstinnt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n30. Juni 1986 72\n\nDer Geneinderat\n\n- gestutzt auf den Antrag des Stadtrate« von 11. März L98& -\n\nB E S C H L I E S S T i\n\n1. Der Geschäftsbericht des Stadtrates für das Jahr 1985\nwird, Bit Ausn&hMe die Bürgerliche Abteilung betreffenden\nAbschnitte, abgenommen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- PrMsidialabteilung\n- Finanzabteilung\n- Bauaat\n- Werkabteilung\n- Liegenschaften-, Land- und Forstwirtschaftsabteilung\n- Gesundheitsabteilung\n- Polizei- und Wehrabteilung\n- VorsiundSchaftsabteilung\n- Fürsorgeabteilung\n- Jugend- und Sportabteilung\n- Schule\n- Stadtaaaann- und Betreibungsaat\n- Friedensrichteraalt\n- Stadtkanxlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON\n\n30. Juni 1986 73\n•mm» VOM\n\nSchluss der Sitzung\n\nDer Ratspräsident erkundigt sich betreffend Einwendungen ge-\ngen die Geschäftsführung. Der Präsident der GPK gibt zu Pro-\n\nj tokoll\nl\n\nDer Geschäftsbericht ist mit einem sehr grossen Aufwand fUr\nStadtrat, Verwaltung und Geschäftsprüfungskonmission verbun-\nden. Die Behandlung im Rate steht dazu in einen Missverhült-\nlis. So werden die einzelnen Abschnitte unter Zeitdruck und\n\nj i«it dem Gedanken Möglichst bald fertig zu sein behandelt.\nLamit diese unerfreuliche Situation verbessert werden kann,\nverlangt die GPK eine eigene Sitzung zur Behandlung des Ge-\nschäftsberichtes. Diese soll jedoch immer vor den Sommerfe-\nrien stattfinden.\n\nDer Vorsitzende macht auf die Rekursmöglichkeiten geotüss $\n151 des Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nDie nächste Sitzung findet am 1. September statt.\n\nFür richtiges Protokoll\nDer Ratssekretär-Stv:\n\nH.R. Bauer\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINÜERATES OPFIKON\n\n74\n\nProtokoll g*prUftt Datum\n\nRat>prM«id*ntt\n\n- 7-\n\nOi* 1. Vis«pr««identin:\n\nOer 2. Viseprttaidenti\n\nX\n-\n\n\n


text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 2L\n\nDqtum:\n\nZei t ;\n\nOr t :\n\nVorsitz:\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nProtokoLL:\n\n8 .  Ma i L97 8\n\nP ro toko l l\n\nder  3.  S i tzung\n\nMontag, 8. Mai L978\n\n19 ,00  Uhr  b is  21 .20  Uhr\n\nSingsaaL Lättenwiesen\n\nRatspräsldent Theodor UlrLch\n\n33. MitgJ.ieder\n\nPeter Hasslinger (berufl lch)\nRico Kradslfer (Ausland)\nPeter Rei.nhard (berufl ich)\nItlerner Surber (Ferien)\nBruno Tantanini (Mil-itär)\n\nRatssekretär lrlerner Pfennj.nger\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 8 .  Ma i  L978\n\nGeschäf te\n\n1 .  M i t t e i l ungen\n\n2. Erneuerungswahl von 50 Mitgl iedern des V'Iahlbüros\nfür  d ie  Amtsdauer  1978/82\n\n3. Erneuerungswahl von zwei Mitgl iedern und zwei- Er-\nsatzmi-tgl iedern der Steuerkommission für die Amts-\n\n5 .\n\ndauer  L978 /82\n\nErneuerungswahl von zwei Mitgl iedern der planungs-\ngruppe Glat ta l  (ZPG) für  d ie  Amtsdauer  L978/82\n\nBahnüberdeckung Giebe Ie ich-/ S chaf f hauser s tras s e\nInterpel la t ion Br ig i t ta  Spörnd1i  und\nMitunterzeichner\n\n- Antwort des Stadtrates\n\nEj-nführung der drahtgebundenen Uebertragung von\nRadio- und Fernsehprografi [nen in der Stadt Opfikon\n(Draht fernsehen)\n- Antrag des Stadtrates\n\n7.  Nachtragskredi te  (1.  Ser ie  L978)  im Betrage von\nF r .  49 t  000 . - -\n- Antrag des Stadtrates\n\n8.  Sanierung Pachthof  A lwin Al tor fer ,  Opf ikon,\nOekonomietei l\n-  K red i t  1 /on  F r .  400 r000 . - -\n- Antrag des Stadtrates\n\n9.  Vere in Fre ize i takt ion Opf ikon -  Glat tbrugg\n- .Iährl ich wiederkehrende Beiträge an die\n\nBetr iebskosten\n-  Antrag des Stadtrates\n\n10.  Er lass der  Verordnung über  d ie  Zusatz le is tungen\nzur AHy/rv und die freiwil l igen Gemeindezuschüsse\n- S*ntrag des Stadtrates\n\n22\n\n4 .\n\n6 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM I . Mai I97 8\n\nProtokollgenehmiqunq\n\nJürg Gassmann beantragt, dass auf Seite 16 das Votum\nvon Bauvorstand hlerner Kobel korrigiert werde, indem\nder le tz te Satzte j - l  "unter  Umständen könne es jedoch\nver länger t  werden"  weggelassen werde.\n\nI lens Rosenberrer stel l t  Antrag, den Antrag Gassmann ab-\n@adurch materierl  keine Aenderung ein-\nt r i t t .\n\nfn der Abstimmung wird der Antrag Gassmann mit 5 qegen\n22 Stinmen verworfen.\n\n,Türg Lanz wünscht, dass bei der lViedergabe der Traktan-\ndenl is te  jewei ls  a l le  Mi t te i lungen aufgeführ t  werden,  d ie\nin der Sitzung erwähnt wurden.\n\nDas Büro nimmt diese Anregung zur prüfung entgegen.\n\nDas Protokol l  der  2.  S i_tzung vom 14.  Apr i l  L978 wi rd ge-\nnehmigt,\n\n1 . l4it tei lungen\n\n1,1 Or ient ierungsfahr t  des Gemeinderates s l .4  .  1\n\nMit  Beschluss Nr ,  L82 vom 2.  5 .  L978 1egt  der  Stadtrat\ndie Einladung mit Gruppenprograrnm zur Orientierungsfahrt\nvom 20 .  Ma i  L978  vo r .\n\nDie Frakt ion der  SP g ibt  schr i f t l ich bekannt ,  dass an\ndiesem Datum der  Par te i tag der  SpS in  Basel  s tat t f lnde.\ns ie  ersucht  um verschiebung des Anlasses.  Das schre iben\nis t  dem Stadtrat  wei tergele i te t  worden.\n\n23\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 8 .  Ma i  L978\n\nL.2 Akt ion "UF D SOCKE MACHE" G4 .5\n\nDer Jugend- und Sportvorstand macht darauf aufmerksam,\ndass am 20. Mai 1978 im Rahmen der Aktion "UF D SOCKE\nMACHE" eine 12-km-Wanderung vorgesehen sei. Es wird er-\nwar tet '  dass auch d ie Mi tgr ieder  des Gemeinderates daran\nte i . lnehmen.  Der  Star t  is t  auf  14.00 Uhr  in  der  Heu1i -\ngrube vorgesehen. Detai ls werden noch bekanntgegeben.\n\nDer Vorsitzende ermuntert die Ratskolleginnen und -kol-\nlegen,  rege an d ieser  F i tnessakt ion mi tzumachen.\n\n24\n\n1.3 Of fene In format ionspol i t ik\n- Kleine Anfrage peter Reinhard oL.4 .2\n\nVom Eingang einer Kleinen Anfrage von peter Reinhard,\ndat ier t  vom 3.  Mai  L978,  bet ref fend of fene rnformat i -ons-\npoli t ik in Glattbrugg wird Kenntnis genommen.\n\nDer Stadtrat  wi rd d ie  Antwor t  schr i f t l ich er te i ten.\n\n2. Erneuerungswahl von 50 Mitgl j-edern des\nWahlbüros für  d ie  Amtsdauer  L978/82 A I . A\n\n$Ierner Burrj-,  Präsident, der Interfraktionellen Konfexerlz,\nschlägt als t{ahlbüro-Mitgl ieder vor:\n\nt .  Eggel  F j .er re,  Neuwi-esenstrasse 5,  CVp\n2.  Schmed Anton,  F l i_ederst rasse 5,  CVp\n3.  Schwander  Ot to,  Bruggackerst rasse 18,  CVp\n4.  Spengeler  Josef ,  I i l  Dre isp i tz  9,  CVp\n5.  Ste i -ger  Josef ,  Bruggackerst rasse L2,  C\\ Ip\n6 .  Tuo r  Theo ,  I i l  D re i sp i t z  6 ,  CVp\n7.  Panchard Danie l_,  t rüntenst rasse 8,  CVp\n8.  Reding Adr ian,  Grossackerst rasse 2L,  CVp\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 8 .  Ma i  1978\n\n9 .  Mü I le r  Ka r1 ,  Rosens t rasse  9 ,  EVP\n10.  Schudel  Arno1d,  I l la l l ise l lers t rasse 56,  EVP\n11.  Kuhn Eduard,  Glärn ischst rasse 32,  EVP\nL2.  Naef  Werner ,  GrätzL is t rasse 8,  E\\ IP\n13 .  Pe te r  U rsu la ,  Be t tacke rs t rasse  L4 ,  EVP\nL4.  Schel ler  Rudo1f ,  Dammstrasse 5,  EVP\n\n15.  Bernhard Char les,  Lät tenwiesenstrasse 3,  FdP\nL6.  Büsser  , Iörg,  Gj .ebele ichst rasse 75,  FdP\nL7.  Furrer  f rma,  Vrenikerst rasse 18,  FdP\n18.  Gunt l i  S i lv io ,  Mühlegasse 9,  FdP\n19 .  Huber  Bea t r i ce ,  Grossacke rs t rasse  26 ,  FdP\n20 .  Leu  Hanspe te r ,  Scha f fhause rs t rasse  94 ,  FdP\n2 I .  Mene t  G i l be r te ,  Sägere i s t rasse  1 ,  Fdp\n22.  Peyer  Ot to,  Bruggackerst rasse L6,  FdP\n23 .  Ross i  Secondo ,  Rohrs t rasse  35 ,  Fdp\n24 .  Be rge r  He in r i ch ,  F l i ede rs t rasse  8 ,  Fdp\n25.  Brühlmann Werner ,  Oberhauserst rasse 56,  FdP\n26 .  Schär  l da ,  Rohrs t rasse  23 ,  Fdp\n\n27 .  Bucher  An ton ,  Ta lacke rs t rasse  77 ,  GV\n28.  , fenzer  Rober t ,  Lät tenwiesenstrasse 2,  GV\n29.  Scher ler  V ' l i l f r ied,  Glebele ichst rasse 48,  GV\n30 .  Kug le r  E rns t ,  P la t tens t rasse  38 ,  GV\n31.  Leuenberger  Ursula,  Giebele ichst rasse 48,  GV\n32 .  Spa ld ing  B r ig i t t e ,  Scha f fhause rs t rasse  130 ,  GV\n33 .  Zo l l i ko fe r  E l i sabe th ,  Grossacke rs t rasse  60 ,  GV\n\n34 .  Har tmann  He id i ,  Do r f s t rasse  2 ,  LdU\n35,  Lanfranchl  Chr is ta,  Lät tenwiesenstrasse 3,  LdU\n36.  Moor  Hedwig,  Glärn ischst rasse 12,  LdU\n37.  Rogenmoser  Oskar ,  Rosenstrasse L,  LdU\n\n38 .  Feh r  Wa l te r ,  Neugu ts t rasse  13 ,  Sp\n39 .  Me ie r  A l f red ,  B lumens t rasse  3 ,  Sp\n40 .  Ra thgeb  A l f red ,  Ta lacke rs t rasse  85 ,  Sp\n4L.  Z inunermann Beat ,  Bet tackerst rasse L6,  SP\n42 .  Fuchs  Mar l i es ,  P fändw iesens t rasse  15 ,  SP\n43.  Trunrner  Hermann,  Riethofs t rasse 23,  Sp\n\n44.  Maurer  Hansruedi ,  Oberdor fs t rasse 10,  SVP\n45 .  Schwarz  Kaspar ,  Oberhause rs t rasse  103 ,  SVp\n46.  Stef fen Al -ber t ,  Bruggackerst rasse 20,  SVP\n47 ;  W in tsch  O t to ,  R ie tg rabens t rasse  84 ,  SVp\n48.  Bal tensperger  Bruno,  Lät tenwj-esenstrasse 3,  SVp\n\n25\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 8 .  Ma i  1978\n\n49 .  Bacho fne r  Emi l ,  I ndus t r i es t rasse  22 ,  pa r te i l os\n50 .  Schenk  Pe te r ,  Oberhause rs t rasse  L4 ,  pa r te i l os\n\nDie Vorschläge werden nicht vermehrt.\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\nbesch l i ess t :\n\nI  '  Die vorgeschlagenen lr lahlbüro-Mitgl ieder werden\nfür  d ie  Amtsdauer  L978/82 a ls  gewähl t  erk lär t .\n\n2 ,  Mi t te i lung an\n- die Gewählten durch besondere Ialahlanzeige\n-  Bezi rksrat  BüIach\n- Stadtpräsident\n- Stad,tkanzlei\n\n26\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 8.  Mai  ] -978\n\nErneuerungswahl von zwei Mitgl iedern und zwei\nErsatzmitgl iedern der Steuerkommission für die\nAmtsdauer  L978 /82\n\n27\n\n3.\n\nA 1 . A\n\nDie_ In ter f rakt ionel le  Konferenz unterbre i te t\nWahlvorschläge:\n\nA - Mitgl ieder der Steuerkommission\n\n-  Oskar  Meier-Bernasconi ,  SVp,\nPüntenst rasse L2,  b isher\n\n-  Hans-Rudol f  Abt ,  Fdp,\nNeuwiesenstrasse 3,  neu\n\nDiese Vorschläge werden n icht  vermehrt .\n\nfolgende\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\nbesch l i ess\n\nDie Vorgeschlagenen werden für\nL978 /82  a l s  gewäh l t  e rk lä r t ,\n\nMi t te l lung an\n- die Gewäh1t,en durch besondere Vtahlanzeige\n\nSteuenamt Opfikon\n- Kantpnales Steueramt, Verwaltungsabtei lung,\n\n8090  Zü r i ch\n-  Marcel  Moor ,  Präs ident  der  Steuerkommiss ion\n\nOpf ikon,  Kalchengasse 13,  8302 Kloten\n\nStadtrat\n- FinanzVerwaltung\n\nt ;\n\ndie AmtsdauerI ,\n\n2,\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 8 .  Ma i  L978\n\nB -  Ersatzml tg l ieder  der  Steuerkommiss ion\n\nDie In ter f rakt ionel le  Konferenz schlägt  a ls  Ersatzmi t -\ngl j-eder der Steuerkommission Opfikon vor:\n\n- Bruno Thellung , Ctrr-,\nEr lenwiesenstrasse 23,  neu\n\n-  E r l ch  Spörnd l i ,  Sp ,\nDor f s t rasse  45 ,  neu\n\nRolf Bircher stelLt Antrag,\n\n-  W i l l i  Büh le r ,  LdU,\nFlughofst rasse 49,  neu\n\nA1s Ersatzmitgl ied der Steuerkonunission zu wählen.\n\nErster Wahlqang\n\nBruno Thellung erhält 27 Ja-stimrnen; Nein-stimmen werden\nkeine abgegeben.\n\n28\n\nFtlr Erich Spörndli werden 6 Ja-Stinurren und\nrnen abgegeben.\n\n20 Nein-St im-\n\n24 Ja-StimmenAuf  d ie  Nominat ion Wi l l i  Bühler  ent fa l len\nund 6 Nein=Stimmen.\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\nbesch l i ess t :\n\n1. Das absolute Mehr haben erreicht und sind gewählt:\n\n-  Bruno Thel1ung,  CVp,\nEr lenwiesenstrasse 23,  Glat tbrugg\n\n-  W i l l |  Büh le r ,  LdU,\nFlughofst rasse 49,  Glat tbrugg\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 8.  Ma i  1978 29\n\n2. Mltteilung an\n- die Gewählten durch besondere Vflahlanzeige\n- $teueramt Opfikon\n- Kantonales Steueramt, Verwaltungsabteilungr\n\n8090 Zür ich\n- Marcel Moor, Präsident der Steuerkommission\n\nOpf lkon, Kalchengasse 13, 8302 Kloten\n- Stadtrat\n- FinAnzVerwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 8 .  Ma i  L978\n\nErneuerungswahl von zwei\ngruppe Glattal (zpc) für\n\nMitgl iedern der Planungs-\nd. ie  Amtsdauer  L978/82 A1.A\n\n30\n\n4 .\n\nDer Präsident der Interfrakti .onellen Konfererrz\nBurri schlägt als Mitgl ieder der planungsgruppe\nvor :\n\n- Bruno Tantanini, GV,\nNeugutst rasse 13,  b isher\n\n-  Rober t  Schindler ,  Fdp,\nZiber ts t rasse 2,  neu\n\nDie üIahlyorschläge werden nicht vermehrt.\n\nülerner\nGIat ta l\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\nbesch l i ess t :\n\nI ,  D ie vorgeschlagenen werden a ls  Mi tg l ieder  der\nPJ-anungsgruppe Gtattal (zPG) ft ir  die Amtsdauer\nI978/82 a l -s  gewähLt  erk lär r .\n\n2 .  Mi t te l lung an\n- die Gewähl-ten d.urch besondere lrlahlanzeige\n\nZPG, Stadthaus,  8302 Kleten\n- Bauvorstand\n- Stadtingenieur\n\nStadtpräsident\n-  Stadtkanzle i\n\nDer Präsident dankt der Interfraktionellen Konferenz\nfür die Vorbereitung der triahlen. Den Gewäh1ten gratu-\nl lert er und dAnkt ihnen für die Uebernahme des Amtes.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 8 .  Ma l  L978\n\nBahnüberdeckung Giebe le ich-/ S cha f f  hausers tras s e\nInterpellat ion Brigitta Spörndli  und Mitunter-\nze ichner\n\n- Antwort des Stadtrates\n\n6. Einführung der drahtgebundenen Uebertragung von\nRadio- und Fernsehprogrammen in der Stadt Opfikon\n(Draht fernsehen)  -  Antrag des Stadtrates\n\n31\n\n5 .\n\nv I .1 ,1\n\nDer Stadtrat  er te i l t  mi t  Beschluss Nr .  52 vom 24.  Januar\n1978 dj-e Antwort auf die am 5. september 1977 von Brigitta\nspörndli  und Mitunterzeichnern eingereichte rnterperratj-on\nbetref fend $BB-Ueherdeckung Giebele ich- /Schaf fhauserst rasse .\n\nBrigitta Spörndli  beantragt Diskussion, womit der Rat ein-\nverstanden is t .\n\nBrigit ta Spörndli  nimmt Stel lung zur stadträtl ichen Ant-\nhrgr t  und erk lär t  s ich dayon befr ied igt .\n\nc3 .1\n\nEintretensdebatte\n\nJürq Leuenberger, Präsident der GPK, beantragt Eintreten.\n\nJürg Gassmann steJ.l t  Antrag auf Nichteintreten. Er emp-\nfiehlt Rückweisüog, verbunden mit dem Aufttdg, eine ge-\nmeindeeigene Lösung genau zu prüfen.\n\nhlerner Burri  und di-e svp-Fraktion stimmen für Eintreten.\n\nDie Abstimmung\nauf den Antrag\nfa l l en .\n\nDetai lberatuns\n\nJürg Leuenberger,\nr icht und Antrag\nzustirnmen.\n\nergibt 26 Stimmen für Eintreten, während\nGassmann auf Nichteintreten 5 Stimmen ent-\n\nPräsj-dent d.er GPK, erläutert den Be-\nder GPK. Er beantragt, dem Geschäft zv-\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 8 .  Ma i  l - 978\n\nRolf Bircher stel l t  namens der LdU-Fraktion ej_nige Fra-\ngen an den Stadtrat i-n bezug auf eventuelle Vertragsände-\nrungen.\n\nAlbert Fuchs wi l l  w issen,  ob auch Konkurrenzof fer ten e in-\ngehol t  worden s ind.\n\nStadtrat  A ldo Bernet ta ,  Werkvorstand,  g ib t  bekannt ,  dass\nkeine wetEGlff in eingeholt wordän sind, weil  keine\nandere Firma die Lelstungen der Rediffusion erbringen\nkann.\n\n32\n\nArmand Weiss,  Betr iebs le i ter\ntei l t ,  die Antworten auf die\n\nder  Städt ischen Werker  €r -\ngeste l l ten Fragen.\n\nRolf Bj-rcher stel l t  einen Abänderungsantrag zv $ 1I des\nVertrages, welcher jedoch nur a1s Anregung entgegenge-\nnofiImen werden kann, weiJ_ der Stadtrat für den Abschluss\ndes Ver t rages zuständig is t .\n\nJürg Gassmann stel-It  folgenden Zusatzantrag:\n\n"Der  Stadtrat  wi rd ermächt i9 t ,  mi t  der  Redi f fus ion AG,\n8036 Zür ich,  e inen entsprechenden ver t rag abzuschl iessen.\nAbänderungen der Gebührenordnung unterl iegen der Geneh-\nmigung durch den Stadtrat .  Dlese werden er te i l t ,  wenn\ndie yerlangten Aenderungen zlufo]-ge der Entwicklung der\nBau- und Betriebskosten oder des Ausbaues der Anlage\nzu.r Ueberprüfung rnreiterer programme begründet sind."\n\nDie Abstimmungen über den Antrag des Stadtrates werden\neinzeln lrorgenonulen.\n\nz i f , f .  1  des Antrages des Stadtrates (Einführung des\nDraht fernsehens)  wi rd mi t  @ gutge-\nhe i ssen\n\nZiff.  2 (Ermächtigung an den Stadtrat zum Vertragsab-\nschluss)  wi rd mi t  23 St immen gegen 2 St immen ebenfa l ls\nangenommen.\n\nDer Ergänzungsantrag Gassmann wird mit 9 gegen 20 Stim-\nmen abgelehnt .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 8 .  Ma i  L978\n\nDer Grosse Gerneinderat\n\ngestiitzt auf die Anträge der lrlerkkommission vom\n15.  Dezember 1977 und des Stadtrates vom 20.  De-\nzember L977 sowie auf S 43 Ziff .  19 der Gemeinde-\nordnung -\n\nbesch t i ess t :\n\n1. In der Stadt Opfikon wird die drahtgebundene\nUebertragung von Radio- und Fernsehprograrnmen\n(Draht fernsehen)  e ingeführ t .\n\nDer Stadtrat wird ermächtigt, mit der Rediffusion\nAG, 8036 Zür ich,  e inen entsprechenden Ver t rag ab-\nzusch l i essen .\n\nMittei lung an\n\nStadtrat\n- Werkkorrunission\n- Werkvorstand\n- Bauvorstand\n- Bauamt\n- Städtische Werke\n\nStadtkanzle i\n-  Redi f fus ion AG, 9036 Zür ich\n\n33\n\n2.\n\n3 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM\n\n8 .  Ma i  1978\n\n7.  Nachtragskredi te ,  1 .  Ser ie  1978,  im Betrage\nvon  F r .  49  t 000 . - -\n- Antrag des Stadtrates\n\n34\n\nF4 .7  . 5\n\nHans Rosenberger ,  Präs ident  der  RPK, er läut ,er t  den Be-\nricht und Antrag d.er RPK und beantragt Zustimmung zum\ni i lacht ragskredi t  von Fr .  23t  000.- -  für  d ie  Fussgänger-\ntreppe am Gl-attfussweg (Schulbrücke) .\n\nEs wird kein Ablehnungsantrag gestel l t ,  womit der Nach-\nt ragsk red i t  von  F r .  23 t000 . - -  bew i t l i g t  i s t .\n\nFür die Sanierung des Dachschad.ens in der Schulanlage\nMettlen beantragt die RPK Zustimrnung.\n\nDiesem Geschäft, wird ohne Diskussion zugestimmt.\n\nIn der Schlussabstimmung wird dem Antrag des Stadtrates\nmit grosser Ivlehrheit ohne Gegenstimme entsprochen.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 8. Mai L978\n\nDer Grosse Gemelnderat\n\n- gestützt a:u,f den Antrag des Stadtrates vom\n2L.  Februar  1978\n\nbesch l i ess t !\n\nDen Nachtragskreditbegehren für das ilahr L979,\nl.  Serie, wird gemäss Antrag des Stadtrates wie\nfolgt zugestirunt:\n\n- Pol- i t isches Gut, oV Fr. 23 t 0OO . --\n\n-  schu lwesenr  ov  Fr .  2 ' tooo. - -\n\nMitteilung an\n- Stadtrat\n- Stadträte\n- Fin4nzverwal.tungr zweifach\n- Schulsekretariat\n- Stadtkanzl.eL\n\n35\n\nL\n\n2.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 8 .  Ma i  L978\n\n8.  Sanierung Pachthof  a lwin Al tor fer ,  Opf ikon,\nOekonomie te i l  -  K red i t  von  F r .  400 '000 . - -\n- Antrag des Stadtrates\n\n36\n\nL2.2 .2\n\nEint retensdebat te\n\nHans Rosenberger ,  Präs ident  der  RPK, vot ier t  für  E int re-\nten .\n\nEint reten wi rd beschlossen.\n\nDetAj- lberatunq\n\nHans Rosenberger ,  Präs ident  der  RPK,er läuter t  Ber icht  und\nAntSag der RPK.\n\nDie RPK erwartet, dass Einsparungen von IO A - 15 B er-\nz j-elt  \\^ref den.\n\nStadtrat Heinz Bianchi, Liegenschaftenvorstand, nimmt zt)\nden Argumenten der RPK Stel1ung. Er macht darauf aufmerk-\nsan, dass die Preise im Baugewerbe heute im Steigen be-\ngr i f , fen s ind.\n\nB f i q i t t a  Spörnd l i  bean t rag t ,  den  K red i t  um F r .  50 '000 . - -\nau f  F r .  350 t000 . - -  zu  Eeduz ie ren .\n\nHaqs Sigrist und Rosmarie Maurer stel len namens der\nSVP/BGB-Fraktion folgende Zusatzanträge :\n\nA -  Hans Siqr is t\n\n"Bei der Sanierung des Oekonomietei ls der obenge-\nnannten Liegenschaft sol l te eine genügend grosse Jauche-\ngrube erstel- l t  werden. "\n\nB - Rosmarie Maurer\n\n"Das Sanierungsprograrnm vorn Pachthof Altorfer muss einen\ngeeigneten Wagenunterstand beinhalten. Der vorgesehene\nscheunenanbau lst demzufolge so zu dimensionieren, dass\nein Fuder  Heu dqr in  abgeste l l t  und g le ichzei t ig  a ls  Ab-\nJ.adetenn benutzt werden kann. "\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 8 . lvlai L97 8\n\nHelnz Bianchi ,  L iegenschaf tenvorstand,  wi rd.  an der\n;ff istd Sit;ung über die Grösse der .Tauchegrube ori-\nentieren, nachdem die Angelegenheit mit dem Architekten\nnochmals abgeklär t  wi rd.\n\nDie Abstimmungen ergeben nachstehend.e Resultate:\n\n37\n\nDer Antrag Spörndli  auf\nF r .  400 r000 , - -  au f  F r .\n\nReduktion des Kredites von\n350 r000 . - -  w i r d  m i t  4  gegen  23\n\nStinunen abgelehnt.\n\nDer  Zusatzantrag Sigr is t  auf  Erste l lung e iner  genügend\ngrossen Jauchegrube wird mit 28 St!114en ohne Gegenstinune\ngutgeheissen.\n\nDem Zusatzantrag Maurer, dass der Scheunenanbau so ztJ\ndirnensionieren ist, dass ein Fuder Heu darin abgestel l t\nund er gleichzeit ig a1s Abladetenn benützt werden kann,\nwird mit 30 Stinunen ohne Gege,ns:tinune zugestirmnt.\n\nIn der SchLussabstirnmung wlrd denr stadträtl ichen Antrag\nunten Berücksichtigung der zwei Zusatzanträge mit grosser\nMehrhej-t Ohne Gegenstimnre entsprochen.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 8 .  Ma i  1978\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom\n2L.  März L978\n\nbesch l i ess t :\n\n1 .  Für  d ie  Sanj -erung des Oekonomiete i ls  des Land-\nwir tschaf tsbetr iebes Bassersdor fers t rasse L7\nw i rd  e in  B ru t tok red i t  von  F r .  400 t000 . - -  z t )\nLasten des AOV des Poli t ischen Gutes gewährt.\n\nBei  der  Sanierung is t  darauf  zu achten,  d .ass\neine genügend grosse Jauchegrube erstel- l t  wird.\n\nFerner ist bei der Sanierung der Wagenunterstand\nso zu dimensi.onieren, dass darin ein Fuder Heu\nsowohl abgestel- l t  als auch abgeladen werden kann.\n\nDer Kredit erhöht oder reduziert sich um die\nAenderung des Baukostenindexes, die in der ZeiL\nzwischen dem Aufste l len des Kostenvoranschlages\n(Juni  L977)  und der  Bauausführung e int r i t t .\n\nDer  Stadtrat  wi rd ermächt ig t ,  d ie  für  d ie  F inan-\nzierung des Bauvor:habens erfordertr ichen Mittel\nauf dem Darlehens!üeg zu beschaffen.\n\nMittei lung an\n\nStadtrat\n- Finanzvorstand\n- Liegenschaf tenvorstand\n- Finanzverwaltung\n\nLiegenscha f t ,ens ekretar i  at\n-  Stadtkanzle i\n\n38\n\n2.\n\n3 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns t rzuNcVoM 8.  Ma i  1978\n\n9. Verein Frej-zeitaktion Opf ikon - Glattbrulgg\n- .Iährl ich wiederkehrende Beiträge an die\n\nBetriebskosten\n- Antrag des Stadtrates FL .4 .2\n\nEintreten wird st i l lschweigend beschlossen.\n\nDetai lberatung\n\nDer Präsident der RPK Hans Rosenberger erläutert den Ab-\nänderungsantrag aer npRl-\n\nStadtrat Jürq lrman, Jugend- und Sportvorstand, gibt\nkannt, dass der Stadtrat dem Antrag der RPK zustimmt\nseinen Antrag zarrjckzi'eht.\n\nErnst Hj.rschi verlangt Auskunft über die Rechnung des\nVereins Freizeitaktion Opfikon - Glattbrugg.\n\nHans Rosenberger ertei l t  die Antwort auf die gestel l ten\nFragen Rn HAnd der Rechnung 1977.\n\nDern Antrag der RPK wlrd mit grosser Mehrheit ohne Gegen-\nstinune zugest,irrrnt .\n\nbe-\nund\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nsrrzuNc voM 8 . Mai L97 8\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestützt auf den durch die Rechnungsprüfungskom-\nmission abgeänderten Antrag des Stadrates sowie\ngestütz t  auf  S 25 des Gemeindegesetzes und $ 44\nZLff. 1 der Gemeindeordnung -\n\nbesch l i ess t :\n\nAn die Betriebskosten des Vereins Freizeitaktion\nOpfikon - GLattbrugg wird ein jährl ich wieder-\nkeh render  Be i t rag  von  höchs tens  F r .  30 f000 . - -  be -\nw i l l i g t .\n\nDer Stadtrat hat jährl ich die Rechnung des Ver-\neins zu prüfen und den Beitrag entsprechend dem\nAntrag des Vorstandes ins Budget aufzunehmen.\n\nMi t te i lung an\n- Verein Freizeitaktion Opfikon - Glattbrlgg,\n\nHer rn  F r i t z  Rue tz ,  P räs iden t ,  P la t tens t rasse  33 ,\n8152 Glattbrugg\n\n- Stadtrat\n\n- Finanzverwaltung\n\n- ,Tugend- und Sportvorstand\n- Jugend- und Sportsekretariat\n\nStadtkanzLel\n\n40\n\nI .\n\n2.\n\n3 .\n\n\n\n10.\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 8 . Mai I97 8 4I\n\nErlass der Verordnung über die Zusatzleistungen\nzur AHY/IV und die freiwil- l igen Gerneindezuschüsse\n-  Antrag des Stadtrates A2.2. I\n\nZum Geschäf t  wi rd s t i l lschweigend Eint reten beschlossen.\n\n,Jürg Leuenberqer, präsident der GpK, begründet den Be-\nrlcht und Antrag der GPK. Er beantragt, dem Ergänzungs-\nbzw. Abänderungsantrag der GPK zu entsprechen.\n\nDie Verordnung wird art ikelweise durchberaten.\n\nStadtrat  Fr ido l in  K1äusler ,  Fürsorgevorstand,  er te i l t\ndas stadtffiändnis zür Aenderung der Art.\n2 und 3 1m Sinne des Antrages der GpK.\n\nIn der Schlussabstirmnung wird der Verordnung einstimmig\nzugestimmt.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 8. Mai 1978\n\nDer Q4ggse Gemelnderat\n\n- gestützt auf die Anträge der Filrsorgebehörde\nvom 2L. Dezember L977 und des Stadtrates vom\nfI .  , . Ianuar 1978\n\nbesch l iess t3\n\nDie Verordnung iiber die Zusatzlelstungen zlur\neidgenössischen AII\\7/IV und d.ie freiwilligen Ge-\nmelndezuschtlsse wird erlassen.\n\nMittellung an\n- Stadtrat\n- FürsorEebehörde\n- Flnenzverwal.tung\n\n42\n\n1 .\n\n2 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 8. Mal 1978\n\nSchluss der Sltzunq\n\nGegen dLe Geschäftsbehandlung werden keine Elnwendungen\nerhoben.\n\nRatspräsident, Theodor urrich macht auf die Rekursmög-\nlichkel ten genrffierneindege getzes aufmerls am .\n\nDie nächste Sltzung findet arn 5. ,funl l97B statt.\n\nFür richti.ges prorekot l\nDer Ratssekretär\n\n43\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 8 .  Ma i  1978\n\nProtokoll  geprüft\n\nDie I .  Vizepräsldent in\n\n44\n\nt\n\nI t Q a . t l a t a .\n\nDer 2,  l / izepräsident\n\nRatspräsident\n\n\n


text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrTzuNG voM 8 .\n\nL42\n\nDatum:\n\nZe i t :\n\nO r t :\n\nVo rs i t z :\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nAktennot i -z :\n\nJanuar L979\n\nAk tenno t i z\n\nde r  11 .  S i t zung\n\n(n ichtöf  fent l iche Si tzung)\n\nMontag,  8 .  Januar  L979\n\n19 .00  Uh r  b i s  2L .45  Uh r\n\nSingsaal  Lät tenwiesen\n\nRatspräsident Theodor Ulr ich\n\n32 Mi tg l ieder\n\nWalter Büchi (Ausland)\nKarI Kuhn (Ausland)\nHans-Rudolf Leemann (Spital)\nlVerner Surber (ortsabwesend.)\n\nV'Ierner Pfenni-nger\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 8 .  Januar  L979\n\nGeschäf te\n\nI. Mittej-Iungen\n\n1.1 Anregung des pol i t ischen Lebens durch\nGemeindebehörden\n- Kleine Anfrage Rolf Bircher\n- Antwort des Stadtrates\n\nI .2  Schutz der  Einwohner  vor  Bahnlärm\n- Eingang Postulat Bruno Tantanini und\n\nMitunterze ichner\n\n1.  3  Grat is-Einste l lmögl ichkei ten für  Zweiräder\nbeim Bahnhof Glattbrugg und der HaltestelIe\nOpfikon - Eingang Postulat Jürg Gassmann\nund Mitunterzeichner\n\nI .4  Pro jekt ierung Fernwärmeanschluss\n- Eingang Kleine Anfrage Kurt Bossuge\n\n2. Orientierung des Gemeinderates durch den Stadtrat\nüber  das neue Halden-Pro jekt  mi t  anschl iessender\nniskussion und Fragenbeantwortung\n\n3.  Si tzordnung bei  Gemej-nderatss i tzungen\n\n143\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 8 .  Januar  L979\n\nI .  Mit te i luryn\n\nI .1  Anregung des pol i t ischen Lebens\nmeindebehörden - Kleine Anfrage\n- Antwort des Stadtrates\n\n144\n\ndurch Ge-\nRolf Bircher\n\nA I . c /O I .C\n\nMit  Beschluss Nr .  463 vom 5.  Dezember 1978 beantwor tet\nder  Stadtrat  d ie  am 2.  Oktober  1978 von Rol f  B i rcher  e in-\ngereichte Kleine Anfrage betreffend Anregung des poli-\nt ischen Lebens durch Gemeindebehörden.\n\nL.2 Schutz der  Einwohner  vor  Bahnlärm\n- Eingang Postulat Bruno Tantanini und\n\nMitunterzeichner\n\n1.3 Grat is-Einste l lmögl ichkei ten für  Zweiräder  beim\nBahnhof Glattbrugg und der Haltestel le Opfikon\n- Eingang Postulat Jürg Gassmann und Mitunter-\n\nzeichner\n\nuL.2 /vL .1 .1\n\nDer Rat nimmt Kenntnis vom Eingang eines Postulates von\nBruno Tantanini und Mitunterzeichnern betreffend Schutz\nder Einwohner vor Bahnlärm. Die Begründung erfolgt an der\nnächsten Si tzung.\n\nv l .1 .1\n\nVom Eingang eines Postulates von Jürg Gassmann und Mit-\nunterze ichnern betref fend Grat is-Einste l lmögl ichkei ten\nfür Zweiräder beim Bahnhof Glattbrugg und der Haltestel-\n1e Opfikon wj-rd Vormerk genommen. An der nächsten Sit-\nzung er fo lg t  d ie  Begründung und d ie Beschlussfassung der\nUeberweisungf an den Stadtrat.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM Januar  L979\n\nL.4 Pro jekt ierung Fernwärmeanschluss\n- Eingang Kleine Anfrage Kurt Bossuge\n\nl-45\n\nF2 .1 .1\n\nDer Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Eingang einer Kleinen\nAnfrage von Kur t  Bossuge betref fend Pro jekt ierung Fern-\nwärmeanschluss.  Der  Stadtrat  wi rd d ie  Antwor t  zu gege-\nbener  ZeLL schr i f t l ich er te i len.\n\n2.  Or ient ierung des Gemeinderates durch den Stadtrat\nüber  das neue Halden-Pro jekt  mi t  anschl iessender\nD iskuss ion  und  F ragenbean twor tung  L2 .2 .2\n\nStadtrat  Heinz Bianchi ,  L iegenschaf tenvorstand,  erk lär t\ndas vorgerrääff i  orientierung. rn einem Rück- und\nAusbl - ick  lässt  er  d ie  b isher ige Halden-Geschichte noch-\nmals Revue passieren. Die Architekten Bernhard und Ren-\nner haben total fünf Varianten ausgearbeitet.\n\nDie Schulpf lege und der  Stadtrat  haben s ich auf  d ie  heu-\nte vor l iegende Var iante D geein igt .  Es handel t  s ich um\neine Min imal lösung.  Die Kostenermi t t lung für  das vorge-\nsehene Pro jekt  is t  gegenwärt ig  in  Arbei t .  Im Laufe des\nMonats Apr i l  so l l te  der  Kostenvoranschlag vor l iegen.\n\nVüerner Abegg, Schulpflegepräsident, macht darauf aufmerk-\nsam, dass d j -e  an d ie Schule geste l l ten Anforderungen op-\nt imal  er fü l l t  werden müssen.  Es feh len vor  a l - lem d ie Spe-\nz ia l räume.  Er  is t  überzeugt ,  mi t  der  neuen Hal -den-Vor lage\nein ausgewogenes Pro jekt  vor legen zu können.\n\nStadtrat  Jürg I rman weis t  auf  den akuten Platzmangel  h in .\nDer heutige Schulunterricht bringt viel- Anschauungsma-\nter ia l .  Ganz besonders macht  er  auf  d ie  Schulb ib l io thek\naufmerksam.\n\nDie beiden Architekten Josef Renner und\nerklären an Hand der vorl iegenden Pläne\nUm- und Neubauten.\n\nCharles Bernhard\ndie vorgesehenen\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM\n\nL46\n8 .  Januar  1979\n\nJedem Ratsmi tg l ied wi rd e in  Objekt -Ordner  mi t  Ber icht\nund Planunter lagen a ls  persönl iches Exemplar  ausgehän-\nd ig t .\n\nNach einer zehnminütigen Pause werden diverse Fragen der\nRatsmi tg l ieder  von den Archi tekten und den Mi tg l iedern der\nBaukommisslon beantwortet. \n\n-\n\nDer  Ratspräs ident  g ib t  bekannt ,  dass das Büro auf  e ine\nnächste Si tzung e inen Antrag zur  Beste l lung e iner  Spezi -\na lkommiss ion s te l len werde.\n\nDer  Vors i tzende dankt  den Mi tg l iedern der  Baukommiss ion\nund den Archi tekten für  d ie  Erk lärungen.  Er  hof f t ,  dass\ndie Presse sachl ich über  das vorgelegte Pro jekt  ber ich-\nten werde.\n\nDie Presseleute und d ie Mi tg l ieder  der  Baukommiss ion wer-\nden ent lassen\n\n3.  Si tzordnung bei  Gemeinderatss i tzungen s l .4  .1\n\nDer Ratspräs ident  or ient ier t ,  dass der  Stadtrat  beantragt ,\nwieder zur ursprünglichen Sj-tzordnung zurückzukehren.\n\nGemäss S 9 der Geschäftsordnung tei l t  das Büro den Rats-\nmi tg l iedern und.  dem Stadtrat  d ie  Si tzp lätze zu.\n\nStadtpräs ident  Bruno Begni  erk lär t  namens des Stadtrates,\ndass d ie Si tzzute i lung gemäss S 9 der  Geschäf tsordnung\nfür  d ie  ganze Amtsdauer  ge1te.  Die je tz ige Amtsdauer  habe\nim Frühjahr  1978 begonnen.\n\nDer  Stadtrat  wünscht ,  dass am bisher igen System festge-\nhal ten werde.  Der  Stadtrat  behal te  s ich vor ,  fa l ls  d ie\nb isher i -ge Si tzordnung n icht  be ibehal ten werde,  künf t ig  d ie\nSi tzungen zu ver lassen.  Der  Stadtrat  werde n icht  an der\nDiskuss ion te i lnehmen.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 8.  Januar  L979\n\nDie von verschiedenen Ratsmj-tgl iedern bekundeten Mei-\nnungen genügen dem Büro zur weiteren Beschlussfassung.\n\nDer  Ratspräs ident  te i l t  mi t ,  dass d ie nächste Si tzung\nam 5.  Februar  L979 stat t f inde.\n\nrj-chtige Aktennotiz\n\nRatssekretär\n\nL47\n\nFür\n\nDer\n\n/\nr \\ t r\n\nV\n\nW. Pfenninger\n\n\n


parent_type: affair

name: RPK-Antrag Sanierung Klotenerstrasse Genehmigung Bauabrechnung

text: \nRECHNUNGSPRUFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nSanierung Klotenerstrasse inkl. Beleuchtung und Neubau Fuss- und Radweg\nGenehmigung Bauabrechnung 6.3.2.1=ovÊ\n\n\\\n\n\\o\nF-o\nsq\n\nAusgangslage\n\nDer Gemeinderat hat firr die Strassensanierung mit Beschluss vom 1 . Juli 2019\neinen Kredit im Betrag von CHF 444'000 inkl. MWST zulasten der lnvestitionsrechnung,\nKonto-Nr. 205.501 0.004, bewilligt.\n\nFûr die Fuss- und Radwegbeleuchtung, im Teilabschnitt Brûnnli bis Einmtrndung\nParkplatz Hauâcher Abzweigung Radweg, hat der Gemeinderat mit Beschluss\nvom 2. November 2020 die Projektânderung und einen Objektkredit im Betrag\nvon CHF 55'000 inkl. MWST, zulasten Konto-Nr.205.5010.004, bewilligt.\n\nFi.rr den Neubau des Fuss- und Radweges hat das Tiefbauamt des Kantons Zûrich\nam 18. August 2021 eine schriftliche Zusicherung fûr einen Kredit im Betrag\nvon CHF 365'000 exkl. MWST nach effektiven Baukosten bewilligt.\n\nBaukostenabrechnung\n\nStrassensanieruno inkl. ôffentliche Beleuchtunq\n\nArbeitsgattung\n\nStrassenbau\n\nÔffentliche Beleuchtung Projektânderung\n\nNebenarbeiten\n\nTechnische Arbeiten\n\nRundungen\n\nTotal inkl. MwSt\n\nMehrkosten inkl. MwSt\n\nBegrtindung der Mehrkosten (gerundete Betrâge)\n\nKredit exkl.\nMwSt.\n\n379'104.00\n\n55',000\n\n15'078.00\n\n49',542.00\n\n276.00\n\n499'000.00\n\nAbrechnung inkl.\nMwSt.\n\n362'796.65\n\n18'309.00\n\n7A'220.20\n\n55'079.65\n\n506'405.50\n\n7'405.50\n\nDie Kosten fielen 1.5% hôher aus als veranschlagt. Die nachtrâglich beauftragten Bepflanzun-\ngen inkl. Rasengittersteine und Rûckschnitt von angrenzenden Bâumen, waren nicht Teil des\nKreditantrages, welche zusâtzliche Kosten in der Hôhe von CHF 46'000 verursachten. Diese\nwurden aufgrund des Ausweichverhalten der Fahrzeuglenker auf den Radweg notwendig, um\ndie Fahrbahn vom Radweg klar abzugrenzen. Weiter wurde der Nachtragskredit fûr die Be-\nleuchtung zu hoch angesetzt, weil die baulichen Massnahmen nicht separat ausgefûhrt werden\nmussten, was zu Einsparungen von CHF 37'000 fûhrte. Die technischen Arbeiten sind durch\neine Projektenrueiterung und umfangreicher Umleitungskoordination um CHF 5'000 hôher aus-\ngefallen als vorgesehen.\n\nNeubau Fuss- und Radweq zulasten des Tiefbauamt Kanton Zùrrich\n\nDie Rûckerstattung des Tiefbauamts des Kanton Zurich an die Stadt Opfikon nach effektiven\nBaukosten fùr den Neubau des Fuss- und Radwegs im Betrag von CHF 239'580.65 erfolgte am\n11. April 2024.\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nErwâgungen der RPK\n\nDie RPK hat die vom Stadtrat vorgelegte Bauabrechnung mit samt den zur Verfûgung gestellten\nUnterlagen sorgfâltig geprûft. Anlàsslich der ausgehândigten Unterlagen hatte die RPK ergân-\nzende Fragen zur Bauabrechnung gestellt, diese wurden zur Zutriedenheit der RPK beantwortet.\n\nAlles in allem sind die Sanierungsmassnahmen der einzelnen Strassenabschnitte gelungen und\ngemâss Stadtrat waren keine Ausfûhrmângel zu verzeichnen. Die Kostentrberschreitung nimmt\ndie RPK zur Kenntnis.\n\nAntrag\n\nGestûtzt auf die vorstehend formulierten Enruâgungen, stellt die RPK mit 5 JA zu 0 NEIN-Stimmen\ndem Gemeinderat den Antrag, die Bauabrechnung zu genehmigen.\n\nReferent: Benjamin Baumgartner\n\nDer Prâsident Der Aktuar\n\nBenjamin Baumg\n\nOpfikon, 10. Mâr22025\n\n\n


text: \nRechnungsprüfungskommission \n\n \n\nStädtische Liegenschaften / Dammstrasse 25 \nTeilerneuerung und Umbau 1. Obergeschoss in einen \nKindergarten \nGenehmigung der Bauabrechnung \n            \n\nL2.2.6 \n \n\nAusgangslage \n\nAm 5. Dezember 2011 bewilligte der Gemeinderat für dieses Projekt einen Kredit zu \nLasten der Investitionsrechnung, Konto-Nr. 610.5030.175 in der Höhe von CHF \n690‘000 inkl. MWST. Die Liegenschaft befindet sich in einem Kinderreichen Quartier. \nDurch den Umbau der beiden Wohnungen im Obergeschoss in einen Kindergarten, \nkonnte dem dringenden Bedürfnis der Schule nach zusätzlichem Raum, Rechnung \ngetragen werden. \n\nBauabrechnung \n\nDie Erneuerungs- und Umbauarbeiten wurden weitestgehend im Jahr 2012 \ndurchgeführt. Gemäss Buchhaltungsnachweis vom 10. Juli 2013 belaufen sich die \nBruttoausgaben auf CHF 668‘985.95. Der bewilligte Kredit wird somit um CHF \n21‘014.05 unterschritten. \n\nBeiträge \n\nFür die Schall- und Wärmedämmungsmassnahmen wurden aus dem Schallschutz-\nProgramm 2010 der Flughafen Zürich AG, bzw. aus dem Förderprogramm des \nKantons Zürich insgesamt CHF 33‘035.60 zurückerstattet. Die Nettoausgaben für die \nRealisierung des Projektes belaufen sich somit auf CHF 635‘950.35.  \n\n \n\nPrüfung der Abrechnung \n\nDie RPK hat die detaillierten Bauabrechnungen geprüft und für in Ordnung befunden. \nErfreulicherweise wurde der bewilligte Kredit deutlich unterschritten.  \n\n  \n\n\n\nAntrag \n\nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0): \n\ndie Bauabrechnung für die Teilerneuerung Dammstrasse 25 und den Umbau \ndes 1. Obergeschosses in einen Kindergarten im Betrag von Brutto CHF \n668‘985.95, Konto-Nr. 610.5030.175, zu genehmigen. \n\nReferent vor dem Gemeinderat: Stefan Fehr  \n\n \n\nGlattbrugg, 4. Februar 2014  \n\nDer Präsident:       Ein Mitglied: \n\n \n\n \n\n \n\nPeter Bührer        Stefan Fehr \n\n \n\n\n


name: GRB Ersatzwahl Lukas Müller Rechnungsprüfungskommi

text: \n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\n1--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n3. Mârz 2025\n1von1\n\n4. Ersatzwahl eines Mitglieds der RechnungsprUfungskommission fÛr den\nRest derAmtsperiode2122l2026 0.5.0\n\nAufgrund des RUcktritts von Evelyne Sydler (NIO@GLP) ist ein neues Mitglied\n\nder Rechn ungsp rûfu ngskomm ission zu bestirnmen.\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Prâsidenten Patrick Rouil-\n\nler, schlâgt vor:\n\nLukas MUller (NlO@GLP)\n\nDer Ratsprâsident weist darauf hin, dass Lukas Mûller bei einer Wahl als Mit-\n\nglied der Rechnungsprûfungskommission gemâss Art. 10, Abs. 4 OE GR aus\n\nàer Geschâftsleitung Gemeinderat austreten mûsste. Ein Wahlvorschlag fÛr die\n\nentsprechende Ersatzwahlwurde durch die IFK bereits ausgearbeitet'\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene ist somit als Mit-\n\ng lied der Rech n u ngsprûfu ngskomm ission der Amtsperio de 202212026 gewâh lt'\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n- Lukas Mûller\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\nFûr richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\nG SckÉl,rr\nSara Schôni\n\nVERSANDT:\n07.03.2025\n\n\n


text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 . September J-97 9\n\n235\n\na\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nProtoko1I :\n\nP ro toko I l\n\nde r  18 .  S i t zung\n\nMontag,  3 .  September 1979\n\n19 .00  Uh r  b i s  20 .15  Uh r\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsidentin Helen Kunz\n\n32 Mi tg l ieder\n\nRico Kradol fer  (S i tzung)\nHeinz Mäder (Ferien)\nBruno Tantanini (Ausland)\nErnst lViesendanger (Ferien)\n\nRatssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\na\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM\n\n236\n3.  September 1979\n\nGeschäf te\n\n1.  Mi t te i lunglen\n\n1.1 Br ig i t ta  Spörnd1i  -  Gratu lat ion zur  Gebur t\nvon Zwil l ingen\n\n1.2 Verkehrsbetr iebe Region Unteres Glat ta l  (VRUG)\nBehördenreferendum\n\n1.3 Lärmschutzmassnahmen - Arealüberbauung im "Hürdli"\nKl-eine Anfrage Hugo Jung\nEingang und Antwort des Stadtrates\n\nI. 4 Schulwegsl-cherung\nFus s gängertreppe Glattfussweg/Schulbrücke\nGrundsatzentscheid des Stadtrates\n\n1.5 Par lamentsauSf lug -  Gesel l iger  Anlass\n\nGenehmigung des Protokolls der 17. Sj-tzung\n\nLärmschutzmas snahmen i-n lriohngebieten\nMotion Albert Fuchs und Mitunterzeichner\nBegründung -  Beschlussfassung der  Ueber-\nweisung an den Stadtrat\n\nGratis-Einstel lmöglichkej-ten für Zweiräder beim\nBahnhof Glattbrugg und bei der Haltestel le Opfikon\nPostulat JürE Gassmann\nAntrag des Stadtrates zur Abschreibung\n\nNeubewertung der Liegenschaften\nInterpellat ion Theodor Ulr ich und Mitunterzeichner\nAntwort des Stadtrates\n\nKanalisations- und Strassensanierung Frohbühlstrasse\nKred i tbew i l l i gung  von  F r .  223 '  700 . - -\n\nVerkehrsbetriebe Region Unteres Glattal (VRUG)\nOrientj-erungl durch Stadtrat\n\n2 .\n\n3 .\n\n4 .\n\n5 .\n\n6 .\n\n7 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 3 . September I979\n\n1 . Mi t te i lungen\n\nI . I  Br ig i t ta  Spörndl i  Gratu lat ion zur  Gebur t\nvon Zwj-11ingen\n\nI .2 Verkehrsbetr iebe Region Unteres Glat ta l  (VRUG)\nBehördenreferendum\n\nI.3 Lärmschutzmassnahmen - Arealüberbauung\nim "Hürd1i" - Kl-eine Anfrage Hugo Jung\nEingang und Antwort des Stadtrates\n\n237\n\nF1 .1\n\nRatskol leg in Br ig i t ta  Spörnd1i  hat  am 13.  Ju l i  I979 zweL\ngesunde Knaben geboren. Der Gemeinderat gratul iert herz-\nl ich zum freudigen EreignJ-s und überreicht ihr einen Blu-\nmens t rauss .\n\nvt .4\n\nGegen die am 2. Jul i  1979 vom Gemeinderat beschlossene\nVertragsgenehmigung der Verkehrsbetriebe Region Unteres\nGlat ta l  (VRUG) is t  inner t  Fr is t  von L2 Ratsmi tg l iedern\ndas Behördenreferendum ergrif fen worden. Das Geschäft ist\ndem Stadtrat zur weiteren Behandlung zugewiesen word,en.\n\nUT .2\n\nDer Rat nimmt Kenntnj-s vom Ej-ngang der von Hugo Jung\nvom 20. Juni L979 d,atierten Kleinen Anfrage bezüglich\nLärmschutzrnassnahmen Arealüberbauung im "Hürdli" .\n\nM i t  Besch luss  Nr .  289  vom 14 .  Augus t  J -979  e r te i l t  de r\nStadtrat  d ie  Antwor t  auf  d j -ese Kle ine Anfrage.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 . Septembe r J-97 9\n\n238\n\n1.4 Schulwegsicherung - Fussgängertreppe\nGIa ttf  us swe g/SchuIbrücke\nGrundsatzentscheid des Stadtrates P2 .7 .3 /54 .3\n\nMi t  Besch luss  Nr .  260  vom I0 .  Ju I i  1979  g ib t  oe r  S tad t ra t\nbekannt ,  d .ass er  se inen Beschluss Nr .  83 vom 2I .  Februar\n1978 aufhebe.  Auf  den Bau der  Fussgänger t reppe vom Glat t -\nfussweq auf  d ie  Brücke der  Schuls t rasse werde verz ichtet .\n\n1 .5 Par lamentsausf lug -  Gesel l iger  Anlass S 1 . A\n\nDer d ies jähr ige Par lamentsausf lug soI I  am Samstag,  dem\n22.  September I979,durchgeführ t  werden.  Vorgesehen is t\ndj-e Besichtigung des Johanniter-Museums in Bubikon mit\nanschl iessendem Nachtessen.  Die Ein ladung wird demnächst\nfo lgen\n\nZusatzgeschäf t\n\nDer  Stadtrat  beantragt ,  e in  Zusatzgeschäf t  in  d ie  Trak-\ntand,enliste aufzunehmen. Es handelt sich um die "Orien-\nt ierung über  d ie  Si tuat ion des VRUG-Vert rages" .\n\nMit grosser Mehrheit st immt d.er Rat der beantragten Er-\nwei terung der  Geschäf ts l is te  zu.\n\n2.  Genehmigung des Protokol ls  der  17.  S i tzung\n\nDas Protokol l  der  17.  S i tzung vom 2.  Ju l i  1979 wi rd ge-\nnehmigt.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 . September I97 9\n\n239\n\nLärmschutzmassnahmen in lr lohngebieten\nMotion Al-bert Fuchs und Mitunterzeichner\nBegründung - Beschlussfassung der Ueber-\nweisung an den Stadtrat uI .2 /s4.5\n\nDer Mot ionär  Alber t  Fuchs begründet  se ine mi t  Mi tunter-\nzeichnern vomffi I-IF9 datierte Motion betreffend\nLärmschutzmassnahmen in lrfohngebieten und beantragt Ueber-\nweisung an den Stadtrat .\n\nStadtpräsident Bruno Begni erläutert den ablehnenden\nStadtratsantrag vom 28.  August  I979 und beantragt  dem Rat ,\nd iesem zuzust immen.\n\nIn der Abstimmung stimmen 20 Mitgl ieder für Ueberweisung\nder  Mot ion.\n\nAuf den Antrag des Stadtrates entfal len 11 Stimmen.\n\nDamj-t gi l t  die Motion als überwiesen.\n\n3 .\n\n4.  Grat is-Ej -nsteLlmögl ichkei ten für  Zweiräder\nbeim Bahnhof Glattbrugg und bei der Haltestel l-e\nOpfikon - Postulat Jürg Gassmann - Antrag des\nStradtrates zur Abschreibung v l .1 .1\n\nDer Stadtrat  beantwor tet  mi t  Beschluss Nr .  239 vom 26.\nJuni  1979 das von Jürg Gassmann am 17.  Dezember 1978 e in-\ngere ichte Postu lat  bet ref fend Grat is-EinsteI lmögl ichkei -\nten für Zweiräder beim Bahnhof Glattbrugg und bei der HaI-\nteste l le  Opf ikon.  Er  beantragt ,  das Postu lat  a ls  er led igt\nabzuschre iben.\n\nDer  Postu lant\nerk lär t  se in\n\ndankt dem Stadtrat für seinen Einsatz und\nEinverständnis zur Abschreibung.\n\nDie Postu latabschre ibung is t  dami t  beschlossen.\n\n\n\n5 .\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 3 . September 1-97 9\n\n240\n\nNeubewertung der Liegenschaften - Interpellat ion\nTheodor U1ri-ch und Mitunterzeichner - Antwort des\nS tad t ra tes  53 .4 .3\n\nMi t  Beschluss Nr .  285 vom 14.  August  J-979 beantwor tet\nder Stadtrat di-e am 19. März 1979 von Theodor Ulr ich und\nMitunterzeichnern eingereichte Interpell-at ion der Neube-\nwertung der Liegenschaften. Der fnterpellant beantragt\nD iskuss ion .\n\nDer  Rat  s t immt mi t  grosser  Mehrhei t  z ! .\n\nTheodor  Ul r ich s te l l - t  fest ,  dass vom Stadtrat  ke j -ne Ant-\nwor t  vor l iege,  sondern e ine so lche von der  F inanzdi rekt ion.\nEr  is t  von der  Antwor t  n icht  bef r ied igt .\n\n6 . Kanalisations- und\nFrohbühlstrasse\nKreditbewil l igung\n\nStrassensanierung\n\nvon  F r .  223  ' 700 . - - K1 . I . 2 /54 .5\n\nEint retensdebat te\n\nEj -nt reten is t  s t i l lschweigend beschlossen.\n\nDetai l-beratung\n\nHans Sigrist erIäutert den Bericht und Antrag der RPK\nund beantragt, dem Kreditbegehren zuzustimmen.\n\nEs wi rd ke in Gegenantrag e ingere icht .\n\nDer Rat st immt dem Kreditbegehren ohne Abstimmung zlr.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 3. September 1979\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom\n15 .  Augus t  1978\n\nbesch l i ess t :\n\nFür die Sanierung der Kanalisation und des\nBelages Frohbühlstrasse wird zu Lasten des AoV\ne in  K red j - t  von  F r .  223 '7  00 .  - -  bew i l l i g t .\n\nDer Kredit erhöht oder verringert sich um die\nAenderung des Baukostenindexes, d.ie in der ZeiE\nzwischen dem Aufste l len des Kostenvoranschlages\n(Pre isbasis  August  1978)  und der  Bauausführung\neint r i t t .\n\nDer Stadtrat wird ermächtigt, die für die Finan-\nzierung des Bauvorhabens erforderl ichen Mittel auf\ndem Darlehensweg zu beschaffen.\n\nDer Stadtrat wird beauftragt, dj-e Arbeiten aus-\nführen zu lassen.\n\nMittei lung an\n\nStadtrat\n- Bauvorstand\n- Werkvorstand\n- Finanzvorstand\n\nStadtingenieur\n- Betriebslei-ter Städtische Werke\n- Finanzverwaltung\n- Bauamt\n\n24I\n\n1 .\n\n2.\n\n3 .\n\n4 .\n\n5 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 . September I97 9\n\n242\n\n7. Verkehrsbetriebe Regj-on Unteres GIattaI (VRUG)\nOrientierung durch Stadtrat V I . 4\n\nPolizeivorstand Kurt Künztrer macht darauf aufmerksam,\ndass gegen den Beschluss des Gemeinderates über die Ge-\nnehmigung des Gründungsvertrages der Verkehrsbetriebe\nRegion Unteres Gl-attal innert Frist das Behördenreferen-\ndum ergr i f fen wurde.\n\nDer  Grosse Gemeinderat  K l -oten habe am 3.  Ju l i  1979 dem\nVertrag mit Aenderungen zugestimmt. Die Volkswj-rtschafts-\ndirektion des Kantons Zürich habe darauf dem Stadtrat\nKloten schr i f t l ich bekanntgegeben,  dass der  Ver t rag in\ndieser Form nicht genehmigt werden könne. Der Stadtrat\nKloten habe daraufhin den Stadtrat Opfikon gebeten, wie-\nder zu einer Zusammenkunft unter den Vertragsgemeinden\neinzuladen.  Das komme jedoch n j -cht  in  Frage,  wei l  e in\nrechtskräf t iger  Beschluss und e in rechtskräf t iges Be-\nhördenreferendum bestehen.  Ab I .  Januar  1980 müsse daher\ne in AnschLussver t rag abgeschlossen werden.  Die Folge da-\nvon se i ,  dass d ie Subvent ionen ver lust j -g  gehen.\n\nMit den Vertragspartnern kann nur weiterverhandelt v/er-\nden,  sofern der  am 2.  Ju l i  L979 gefasste Beschluss auf-\ngehoben und das Behördenreferendum zurückgezogen wird.\n\nPeter Reinhard erklärt für die EVP-Fraktj-on, d.ass sie\nzum Rücktri t t  vom Referendum bereit sei, unter der Be-\nd ingung,  d.ass e in neuer  Ver t rag vorgelegt  werde.\n\nJürg Gassmann bezweifelt die Rechtssituation. Es handle\ns ich n icht  um eine Verpf l ichtung des Stadtrates,  sondern\num eine Ermächtigung.\n\nHans Rosenberger  is t  der  Auf fassung,  dass unter  den Ver-\ntragsgemeinden e.ine Einigung herbeigeführt werden müsse.\nEr  s te l l t  den Ordnungsantrag,  e ine Pause e inzuschal ten,\ndamit die Fraktionen über das Geschäft beraten können.\n\nDiesem Ordnungsantrag wird zugestimmt.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 . September l-97 9\n\n243\n\nWeiterberatung\n\nRobert Schindler stel l t  narnens der FdP-Fraktion folgende\nAnträge:\n\n1.  Der  Rat  beschl iesst  Rückkommen auf  das Geschäf t\nvom 2 .  Ju I i  1979 .\n\n2.  Der  Beschluss vom 2.  JuLi  L979 wi rd aufgehoben.\n\n3. Durchführung einer Konsultativabsti i lmung, um dem\nStadtrat den Weg der wej-teren Verhandlunglen auf-\npuzeigen, indem analog Kloten die Volksrechte im\npertrag eingeschJ-ossen werden.\n\nDer Rat ist mit diesem Vorgehen einverstanden.\n\nDer  Stadtrat  erk lär t  s ich bere i t ,  nach er fo lg ter  Be-\nsch[-ussfassung das Geschäf t  zurückzunehmen.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 . September I97 9\n\nDer Gemei-nderat\n\n- aufgrund der Beratungen -\n\n244\n\nI .\n\n2.\n\n3 .\n\n4 .\n\nbesch l j - ess t :\n\nMit grosser Mehrheit wird Rückkommen auf den am\n2.  JuI i  L979 gefassten Beschluss bezügl ich Geneh-\nmigung des Gründungsvertrages der Verkehrsbetriebe\nRegion Unteres Glat ta l  (VRUG) beschlossen.\n\nDer  am 2.  Ju l i  L979 gefasste Beschluss der  Zust im-\nmung zum Gründungsvertrag der VRUG wird aufgehoben.\nDamit wird auch das Behördenreferendum hinfäIl ig.\n\nIn einer Konsultativabstimmung empfiehlt der Ge-\nmeinderat dem Stadtrat, mit den Vertragspartnern\nVerhandlungen aufzunehmen, in dem Sinne, dass in\nden GründungsverLrag auch das Referendum, das\nInit iat ivrecht und das Anfragerecht eingeschlos-\nsen werden.\n\nMi t te i1ung an\n\nStadtrat\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 . September L97 9\n\n245\n\nSchluss der  Si tzung\n\nGegen die Geschäftsbehandlung werden keine Einwendungen\nerhoben.\n\nDie nächste Si tzung f indet  am I .  Oktober  L979 stat t .\n\nDie Vors i tzende macht  d ie  Ratsmi tg l ieder  auf  d ie  Rekurs-\nmöglichkeiten gemäss S 151 des Gemeindegesetzes aufmerk-\nsam.\n\nFür r ichtiges Protokol}\n\nDer  Ratssekretär\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcVoM 3. September\n\nProtokoll  geprüft\n\nDie Ratspräsidentin\n\nDer 1.  V izepräs ident\n\nl-97 9\n\nDer 2.  V izepräs ident\n\n\n\nSTADT OPFIKON\n\nOBERHAUSERSTRASSE 25\n8152 GLATTBRUGG\nTELEFON (O1r8107329,\nPC WMTS\n\nG E M E I N D E R A\n\nA K T E N N O T I Z\n\nder Orientierungs-\nund Besichtigungsfahrt\n(e in fache Si tzung)\n\nSamstag,  29.  September 1979\n\n07 .30  Uh r  b i s  11 .00  Uh r\n\nDiverse Obj ektbesichtigungen\n\nVizepräsident Kurt Künzler\nRatspräsidentin HeLen Kunz\n\n25 Ratsmi tg l ieder\n2 Pressever t reter\n\nStadtingenieur Fritz Maurer\nJürg Schneider, Bauamt\nArmin Gehring, Gartenbauamt\nArmand Weiss, Betriebslej-ter EV'IO\nPaul  Stutz ,  Betr iebs le i ter  Bad\nFritz Schär, Betriebskommission Bad\n\nWalter Büchi\nErnst  Hi rschi\nErnst Hofmann\nRico Kradolfer\nKarL Kuhn\nJürg Leuenberger\nHans Rosenberger\nKurt Scheuber\nRobert Schindler\nBrigitta Spörndli\nWerner Surber\n\nWerner Pfenninger\n\nDatum:\n\nZe i t :\n\nO r t :\n\nVo rs i t z :\n\nAnwesend:\n\nExperten:\n\nAbwesend:\n\nN\n\no\n\nAktennot iz :\n\n\n\nDie Ratsmi tg l ieder  versammeln s ich um 07.30 Uhr  beim Schützen-\nhaus im Rohrr vro sie von Stadtrat Kurt Xlnzfer begrüsst \\^rer-\nden .Le ide rmuSs tens i che ineanzaE@r (S tad t ra tund\nGemeinderat) für ihre Abwesenhej-t entschuldigen.\n\nRatspräs ident j -n\nladung.\n\nHelen Kunz dankt dem Stadtrat für die Ein-\n\nStadtingenieur Eri-tz Maurer erklärt das Funktionieren der neu\nerste l l - ten Kompost ierungsanlage.  Die geste l l ten Fragen werden\nbeantwor tet .\n\nIn  der  Trafostat ion Bahnhöf l i  or ient ier t  Betr iebs le i ter\nWeiss d ie Ratsmj- tg l - ieder  und ermögl icht  e inen Einbl ick\n\nArmand\nin  d ie\n\nAnwe-\n\nS ta t i on .\n\nJürg Schneider erläutert anhand von Pl-änen die vorhandenen\nMöglichkeiten der Ueberbauung der SBB-Ueberdeckung Giebeleich-\nst rasse.  Auch h ier  werden Fragen beantwor tet .\n\nDie Kleintieranlage Böschenwiesen wird von Stadtrat Jür frman\nund dem Präs identen des Vere ins Hans Mart i  vorgeste l l t .\nerstel l te Anlage f indet die al lgemeine Bewunderung der\nsenden.\n\nNach der  Kaf feepause im Bad-Restaurant  Bruggwiesen or ient ier t\nStadtrat Hans Leemann über die vorgesehenen fnvestit ionen zur\nAt t rakt iv ierung unseres Bades.  Diverse Fragen werden geste l l t\nund beantwortet. Anregungen werden entgegengenonmen.\n\nDie Sanierung des Pachthofes Al - tor fer  is t  nun abgeschlossen.\nDie Baukosten werden sich j-m Rahmen der bewil l igten Kredite\nhal ten.  Verschiedene Fragen können d i rekt  beantwor tet  werden.\n\nVizepräsident Jürg lrman dankt den Parlamentariern für das\ngeze ig te  fn te resse .\n\nFür r icht. ige Aktennotiz\n\nVü. Pfenninger\n\n\n


text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 16. Januar  I980\n\nAk tennoE j - ' z\n\nt iber die Orient, ierungssitzung\n"Kommunaler Gesamtplan"\n\nVors i tz :\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nAktennot iz :\n\nMit twoch,  16 .\n\n16 .00  Uhr  b is\n\nHotel, Holiday\n\n,.Tanuar 1980\n\n19 .45  Uhr\n\nInn, Glattbrugg\n\nStadtfat !üerner Kobel, Bauvorstand\n\n30 Mi tg l j -eder\n\nErnst  Hi rschi  (beruf l ich)\nPeter Liechtl (berufl ich)\nKurt Scheuber (gesundheit l ich)\nI^Ierner Surber (berufl ich)\nRobert Straumann (berufl ich)\n\nRatssekretär  Werner  Pfenninqer\n\n\n\nI\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 16 .  Januar 198 0\n\n1.  Einführung\n\nStadtrat  Werner  Xobel  erk l -är t  das Vorgehen zur  heut igen\nOr ient ierungs s  i tzung .\n\n2. Orientierung über den Entwurf zur kommunalen\nRichtplanung\n\nD ie  Her ren  R .  Chr i s t  (P lanungs le i t e r ) ,  F .  Maure r  (S tad t -\ningenieur)  und A.  I {e iss (Betr iebs le i ter  Städt ische Werke)\nor j -ent ieren über  d j -e  Fest legungen im\n\nSiedlungsplan\n-  Landschaf tsp lan\n-  Verkehrsplan\n-  Versorgungsplan\n-  Plan der  öf fent l ichen Bauten und Anlaqen.\n\nSie weisen in  ihrem Referat  auf  gewisse Besonderhei ten\nhin.  Der  Richtp lan is t  nur  behördenverb indl ich.\n\n3.  Diskuss ion -  Beantwor tung von Fragen\n\nDie b isher  schr i f t l ich e j -ngere ichten Fragen werden zur\nKenntnis gebracht und beantwortet. Es \\^rerden Fragen zu\nverschiedenen Tei l r ichtp länen geste l l t  und von den Re-\nferenten beantwor tet .\n\n4 .  Wei teres Vorgehen\n\nDie Verabschiedung durch den Gemeinderat  in  ers ter\nLesung  so l l t e  im  März  1980  e r fo lgen .  D ie  de f i n i t i ve\nFestsetzung des Gesamtplanes durch den Gemeinderat\nmuss b j -s  1.  Apr i l  1981 vorgenonmen werden.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 16 . Januar  I980\n\n5 .  Ve rsch iedenes\n\nPeter Reinhard erkundigt sich bezüglich der Einhaltung\nff ies durch den Gemeinderat.\n\nStadtrat l ferner Kobe1 macht darauf aufrnerksam, dass der\nKanton d ie Fr is ten gesetzt  habe.\n\nFür r ichtige Aktennotiz\n\nDer  Sekretär\n\nW. Pfenninger\n\n\n