text: \nO\n\nu;\no\nQ\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n3. Februar 1992\n\n•289-\n\nDatum:\n\nZeit:\n\nOrt:\n\nVorsitz:\n\nProtokoll:\n\nAnwesend:\n\nAbwesend;\n\nP R O T O K O L L\n\nder 20. Sitzung\n\nMontag, 3. Februar 1992\n\n19.00 Uhr bis 23.00 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsident Anton Steiner\n\nRoger Würsch\n\n33 Mitglieder\n\nErich Bader (Feuerwehr)\nHans A. Kohler (Unfall)\nBruno Tenger (Unfall)\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON 290 -\n\n3. Februar 1992\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 18. Sitzung vom 2. Dezember 1991 und Protokoll der 19. Sitzung vom\n9. Dezember 1991\n\n3. Revision der Verordnung Ober den Finanzhaushalt, Postulat Markus Goetschi und\nMitunterzeichner, Fristverlängerung\n\n4. Erläse einer Spitex- Verordnung\n\n5. Ambulante Pflegedienste, Spitex, SteUenbewiUigung\n\n6. Attnktmtifssteigerungen Hallen- und Freibad Bruggwiesen, Bruno-Kredit von Fr.\n\n''. Revision der Fntschadigiingxverordnupg fQr Behörden, Kommissionen und Funk-\ntionäre\n\n&. Bauabrechnung von Fr. 936'84735 über den Bau der Schalt- und Transformatoren-\nStation "Ambassador" mit Erweiterung der bestehenden Hoch- und Niederspan-\nnungs-Kabelanlage\n\n9. Bauabrechnung von Fr. 460*606.95 über die Verlegung der Hochspannungskabellei-\ntung vom Unterwerk Opfikon zur Schaltstation TMC\n\n10. Bauabrechnung von Fr. 2*181*222.85 für die Erweiterung Abdankungshalle und\nGraberfelder im Friedhof Halden\n\n11. Kredit von Fr. 719*000.- für die Umlegung des Sammelkanals rechts der Glatt, Be-\nreich Obernauserbfucke/Haldensteig sowie den Bau des Regenwasserbeckens\nHaldensteig\n\n12. Delegierter für die Zürcher Planungsgruppe Glattal. Ersatzwahl für Jflrg Lanz\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPRKON - 291 -\n\n3. Februar 1992\n\n1. MinettiMfen\n\n1.1 Diverses\n\nErich Klaus hat sich für die heutige Sitzung entschuldigt (beruflicher Aus-\nlandaufenthalt).\n\nDas Jugendhaus bat allen Gemeioderäten und Stadträten eine Bieaenwachs-\nkerze gezogen und lässt diese heute überreichen.\n\nU VenbfcUeduf K«t BOMB* V 43.1\n\nNach dreizehnjähriger Ratszugehörigkeit wird Kurt Bossuge vom Ratspräsi-\ndenten Anton Steiner verabschiedet. A. Steiner bedankt sich bei K. Bossuge\nfür seine Arbeit und sein Engagement. Er erwähnt speziell die Zugehörigkeit\nzur GPK, die diversen politischen Vorstösse und das Ratspräsidentenjahr\n1989. A. Steiner überreicht K. Bossuge einen Zinnbecher, drei Flaschen\nWein, Blumen und eine beschriftete Wappenscheibe der Gemeinde Opfikon.\n\nKurt Bossuge bedankt sich für die Geschenke. Sollte er während seiner Rats-\nzeit jemandem - auf sachlicher Ebene - zu nahe getreten sein, so war dies be-\nabsichtigt Er wünscht allen Effizienz, Durchhaltewille und vor allem eine\ngute Gesundheit.\n\n1.3 Befrtssnaf Dieter Schlauer V4-M\n\nAnton Steiner begrüsst Dieter Schlauer im Gemeinderat. Er wünscht ihm\nviel Erfolg in der Ratsarbeit.\n\n1.4. Hochzdt K. Sdunid und M. Zwyssig V 4.3.1\n\nNIOGemeinderitin Kathrin Schmid und SP-Gemeinderat Martin Zwyssig\nhaben in Las Vegas geheiratet, was beweist, dass auch im Gemeindet at per-\nsönliche Sympathien möglich sind. Anton Steiner gratuliert ihnen und\nwünscht ihnen viel Glück auf dem gemeinsamen Lebensweg. Er überreicht\neinen Blumenstrauss.\n\nl J. Wahl eine* Stinuwnilüers V 432\n\nDa Erich Bader (EVP) heute abwesend ist, wird ein Ersatzstimmenzähler\nbenötigt A. Steiner schlägt P. Reinhard vor. Der Vorschlag wird nicht ver-\nmehrt P. Reinhard Ist warft all StimmenzUiler für diese Sitzung gewählt.\n\nProtobtU der IS. Sitzvnf VOM 2, Oeteaber 1991 and Protokoll der\nSltzui von 9. Dezember 1991\n\nProtokoll der 18. Sitzung-\nS. 2647 Absatz 3: Valentin Perego gehört zur FDP (nicht EVP).\nS. 270, Trakt 6.: Dieses Traktandum wurde abgesetzt Siehe 0.\nDas vorliegende Protokoll wird genehmigt und verdankt\n\nProtokoll der 19\n\nS. 285: Das Total der Aufwandreduktion beträgt Fr. 1 1 1 '900.\nDu vorliefende Protokoll wird gendurifl ud verdankt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES QEMBNDERATES OPFIKON -292-\n\n3. Februar 1992\n\n3, Revision der Verordnung über den Fioanzhaushalt, Postulat Markus\nGoetsdu und Mitunterzeichnende, Fristverlängerung F 4.C\n\nDer Gemeiaderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 14. Januar 1992\n\nBESCHUESST:\n\n1. Die Frist zur Beantwortung des Postulates Markus Coetschi und fünf Mitunter-\nzeichnenden, betreffend die Verordnung Ober den Finanzhaushalt, wird bis zum\n31. Dezember 1992 verlängert\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n• Mitglieder des Stadtrates\n• Finanzausschuss\n• Finanzverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON - 293 -\n\n3. Februar 1992\n\nErlass einer Spitex- Verordnung G 3.C\n\nRatspräsident Anton Steiner erklärt das Vorgehen. Die Entretensdebatte wird\ndurch den Sprecher der GPK eröffnet. Nach Eintreten wird Artikel für Artikel\naufgerufen, wonbegehren sollen beim betreffenden Artikel gemeldet werden\n(auch GPK).\n\nFritz Schär erläutert den Bericht und Antrag der GPK. Er erwähnt, dass in der\nSpitex-Verordnung folgende Ziele erwähnt sind: Wohnen in der eigenen Woh-\nnung, Wochenbetten zur Verfügung stellen, Dauerbetten anbieten können. Die\nGPK erachtet die vorliegende Spitex-Verordnung als ein taugliches Mittel. Eine\nweitere Kostenexplosion im Gesundheitssektor soll bekämpft werden.\n\nZu folgenden Artikel gibt es Wortmeldungen (Änderungen sind fett geschrieben):\n\nArtikel 10\n\nChristian Goetz (NIÖ) erwähnt, dass dieser Artikel ein sehr gutes Beispiel für\neine geschlechtsneutrale Formulierung sei. Es hat jedoch auch schlechte Beispiele\n(z.B. Artikel S). Er regt an, die Spitex-Verordnung nochmals durchzugehen und\nauf geschlechtsneutrale Formulierung zu achten.\n\nArtikel 14\n\nIn der letzten Zeile sollte es heissen:(siehe auch Art. 2, S. 4).\n\nArtikel 22\n\nZum letzten Absatz fragt Franz Schneller (GV) den Stadtrat an, wieso diese Frist\naufgenommen wurde. Es könnten so Härtefälle entstehen.\n\nStadtrat H.P. Friess erklärt, dass dies kantonal besprochen wurde. Diese Frist soll\neine Sicherung gegen Missbrauch sein und wurde auf dringliches Anraten des\nKantons aufgenommen.\n\nArtikel 23 (letzter Absatz)\n\nChristian Götz (MIO) versteht den Ausdruck 'auswärts wohnende Angehörige"\nnicht Ist hier der Haushalt oder die Ortschaft gemeint? Wieso werden in solchen\nFällen weniger Beiträge ausbezahlt?\n\nStadtrat H.P. Friess erklärt, dass hier die Ortschaft gemeint ist. Dieser Artikel soll\nbewirken, dass solche Fälle einzeln geprüft werden, damit ein besserer Schutz vor\nMissbrauch gewährleistet wird.\n\nIn der weiteren Diskussion wird festgestellt, dass die absolute Formulierung des\nArtikels mit der Aussage von K.P. Friess nicht übereinstimmt. Es ist auch nicht\nklar, wieso Auswärtige bei der Pflege ihrer Angehörigen in Opfikon weniger Bei-\nträge erhalten sollen. Es werden drei Anträge eingereicht.\n\n1. Christine Schärer (NIO) beantragt: "Art. 23 letzter Absatz soö unter Art. 22\naufgeführt werden".\n\n2. Markus Goetschi (SVP) beantragt: 'Auswärts wohnende" ist zu ersetzen durch\n"Angehörige, welche nicht in der Gemeinde Wohnsitz hohen, ... ".\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 294\n\n3. Februar 1992\n\n3. Maya Rüegg (SP) beantragt: "Art. 23, Absatz 3 wird zu Art. 15 genommen\n(unter Abänderung des Titels: Einbezug in Spitex-Dienste)".\n\nBei da- Gegenibentdlung der Antrage vom C Schlrer and M. Röegg obliegt der\nAntrag voa C Schlrer Bit 1*11 Stimmen and wird mit 31« dem Antrag SR/\nGPK vorgezogen. Somit wird dieser Absatz unter Artikel 22 aufgeführt.\n\nDie Formulieren! von M. Goetschi wird mit 3feO Stimmen gutgeheissen.\n\nArtikel 35\n\nWerner BrOhlmann (FDP) bemerkt, d*ss der Ausdruck 'Rücknahme* durch den\nAusdruck "Rückgabe1 zu ersetzen sei, da dieser auch Im Titel gebraucht wird.\n\nIn der Schiassabstimmung wird die Spitex-Verordnung einstimmig gutgeheissen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEUBNDERATES OPFIKON -295-\n3. Februar 1992\n\n4. Erlau einer Spit«-Verordnung G 3.C\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 11. Juni 1991, den Antrag der Ge-\nschiftsprQning&konunission vom 7. November 1991 und die heutige Diskussion -\n\nBESCHUESST:\n\n1. Für die Reglung des Bereiches der ambulanten Pflegedienste wird eine Spitex-\nVerordnung erlassen.\n\n2. Die Verordnung Ober die Hauspflegc vom 19. Januar 1959 wird aufgehoben.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Mitglieder der Gesundheitskommission\n- Verwaltungsabteilungen\n- Finanzverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 2%\n\n•nzimo VOM 3. Februar 1992\n\n5. 4mbul*nle Pflegedienste, Spitex, SteHenbewilliguii« G 3.1.l/P 1.9.3\n\nFritz Schär erläutert den Bericht und Antrag der 'GPK-Mehrheit. Diese Stellenbe-\nwilligung muss man in drei Teilen betrachten, l. Hauspflege: die zusatzliche 0,5\nStelle ist ausgewiesen. 2. Hauspflege/Haushilfe:. Aufgrund der gesamten Stunden\n1991 beantragt die GPK 3 zusätzliche Stellen (SR 3,5). 3. Koordinatioiisstelle: die\nG PK-Mehrheit erachtet die zusätzliche 0,5-Stelle als nicht ausgewiesen. In der\nGPK bleibt die Frage offen, ob Aushilfen nicht auch in den Stellenplan gehören.\n\nChristine Scharer begründet die Meinung der GPK-Minderheit. Für eine Ge-\nmeinde mit 11'000 Einwohner ist l Stelle für Koordinationsdienste sicherlich\nnicht überrissen. Die Ueberalterung nimmt laufend zu. Eine gute Prüfung der\nFälle beansprucht vermehrte Hausbesuche. Auch die interne Schulung der Ange-\nstellten soll ausgebaut werden. Sie stellt daher im Namen der NIO folgenden An-\ntrag: "Bei der Spitex-Stelienbewiiligung beantragt die NIO über die Stellen für Haus-\npflege/Haushilfe und die Stelle für die Einsatzleitung separat abzustimmen."\n\nStadtpräsident Jürg Leuenberger antwortet F. Schär. Stundenmässige Anstellun-\ngen gelten als Aushilfstellen und gehören in die Kompetenz des Stadtrates.\n\nWeitere Wortmeldungen zum Antrag Schärer liegen nicht vor. In der Abstim-\nmungwird der Antrag mit 17:13 Stimmen gutgeheissen.\n\nStadtrat H.P. Friess wehrt sich vor allem für die zusätzliche 0,5-Stelle im Koordi-\nnationsbereich. Eine Ablehnung wäre mit Abbau der Dienstleistungen gleichzu-\nsetzen, was auch heissen würde: keine weiteren Aufgaben (z.B. Rotkreuzfahrten\nin der Gemeinde) übernehmen.\n\nKurt Schwaighofer (CVP), Eduard Tellenbach (SVP), Valentin Perego (FDP)\nund Heinrich Schlauer (EVP7LDU) äussern sich über die einzelnen Fraktions-\nmeinungen. Ein Ausbau der Pflegedienste wird allgemein begnisst. Im Stellenbe-\nreich sollen jedoch keine Reserven geschaffen werden. Die Entwicklung im Be-\nreich "Koordination" soll genau beobachtet werden. Ein Neuaufbau einer Dienst-\nleistung ergibt meistens auch einen grösseren Zeitaufwand als normal. Schon im\n2. Halbjahr wurden weniger Stunden ausgewiesen als noch im 1. Halbjahr. Wenn\nsich die Mehrbelastung bestätigt, kann man einen Ausbau dieser Stelle im Stel-\nlenplan später beantragen. Ein Abbau der Dienstleistungen ist nicht die Meinung.\nAuch ohne diese 0,5-Stelle kann man innovativ sein und neue Aufgaben überprü-\nfen/übernehmen. Auch die neue Spitex-Verordnung sollte gewisse Entlastungen\nbringen. Die ganze Koordination ist noch in steter Bewegung.\n\nChristine Schärer (NIO) hält dem entgegen, dass ohne diese Aufstockung Ideen\ngebremst und Energien blockiert werden.\n\nValentin Perego (FDP) stellt fest, dass Weiterbitdung gross geschrieben wird\n(und auch sehr grosszügig ermöglicht wird). Er fragt, wieviele Personen diese\nWeiterbildungskurse besuchen und ob Weiterbildung auf Vorrat betrieben wird.\n\nStadtrat H.P. Friess berichtet, dass diese Ausbildungsmöglichkeiten ein Wunsch\nder Einsatzleiterinnen und Angestellten war, da im Bereich AIDS doch einige\nÄngste vorhanden waren. Die Kurse werden nur sporadisch besucht.\n\nDie Abstimmung ergibt folgende Resultate:\nHauspflege/Haushllfe: 31:0 Stimmen für den CFK-Antrag, das heisst: 3,5 Stellen.\nEinsatzleitung/Koordlnation: 24:8 Stimmen für den G P K-An t rag, das heissl\nkeine Erhöhung am 0,5-Stelle.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEUEINDERATES OPFIKON -297-\n3. Februar 1992\n\n5. Ambulante Pflegedienste, Spitcx, Stellenbewilligung G 3 1.l/P 1.93\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 24. September 1991 und der Ge-\nschirtsprüfunffskocnmisuon vom 17, Januar 1992, sowie in Anwendung von J 47,\nZiffer 12 der Gemeindeordnung -\n\nBESCHUESST:\n\n1. Für die ambulanten Pflegedienste der Gesundheitsabteilung werden 3,5 zusätz-\nliche Stellen für die Hauspflege/Haushilfe bewilligt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Gesundheitskommission\n- Sozialamt\n- Gesundheitsabteilung\n- Finanzverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 298 -\n\nirrem« VOM 3. Februar 1992\n\nAttraklivititssteigerungen Hallen- und Freibad Bruggwiesen,\nBnilto-Kredit von Fr. I'480'OOO.- L 2.2.7\n\nHans Jörg Stahl (SVP) informiert über den Antrag und Bericht der GPK. Er er-\nwähnt die Aussage des Architekten, dass die bestellende Anlage eine geringe bis\nmittlere Attraktivität besitzt, und dass eine Erhöhung der Attraktivität unbedingt\nnötig sei. Die GPK ist der Ansicht, auf den Hallenbadanbau für eine Rinnenrut-\nsche sei vorläufig zu verzichten (Folgekosten). Eine mobile/temporäre Attrakti-\nvitätssteigerung im Hallenbad wird jedoch sehr begrüsst. Die einzelnen Projekte\nsollen schon dieses Jahr realisiert werden (Budget 92: Fr. 780'000.~ vorhanden).\n\nStadträlin Madeleine Roth erwähnt, dass der Stadtrat vom vorhanden Konzept\nüberzeugt ist. Das Gesamtkonzept würde ca. 3 Millionen Franken umfassen und\nwurde vom Stadtrat bereits reduziert. Das Hallenbad war das Hauptanliegen im\nRat und die Rinnem uticb* wird empfohlen, daher hält der Stadtrat an der Rin-\nnenrutsche fest. Sie dankt der GPK für die freundliche und seriöse Prüfung und\nfür die Bereitschaft etwas zu tun. Im Finanzplan ist der benötigte Betrag vorgese-\nhen. Mehr Attraktivitäten braucht mehr Aufsicht, aber auch bei mobilen, tem-\nporären Anlässen. Sie bittet den Rat, dem stadträtlichen Antrag zuzustimmen. Es\nist eine Investition für die Jugend.\n\nPeter Reinhard (EVP) begrüsst das Konzept. Es zeigt Etappierungsmöglichkeiten\nauf. Er ist der Ansicht, dass die Veränderungen markant sein sollten und daher\ngleich voll eingestiegen werden soll. Er ist für den Antrag des Stadtrates.\n\nDieter Schlatter {LDU) äussert sich über die grosse Bäderdichte in Zürich-Nord.\nDie Konkurrenz ist gross. Der LDU frag sich, ob diese Attraktivitätssteigerungen\nüberhaupt etwas bringen. D, Schlatter stellt einen Antrag auf Rückweisung.\n\nIn der folgenden Diskussion wird der Antrag auf Rückweisung nicht unterstützt.\nEduard Teilenbach (SVP). Heinrich Schlatter (EVP), Walter Epli (CVP) und\nValentin Perego (FDP) äussern sich für den GPK-Antrag, während sich Felix\nWidmer und Franz Schneller (beide GV) für den SR-Antrag einsetzen.\n\nCarmen Seebacher erklärt im Namen der NIO, dass der Kleinkinderbereich aus-\ngebaut werden sollte, aber auf sämtliche Rutschen verzichtet werden soll, da\ndiese keine Attraktivitätssteigerung bedeuten (nicht einstimmig).\n\nDavid Häne (NIO) ergänzt, dass die Bauweise und der Fluglärm nicht verändert\nwerden können. Mit dem Ausbau werden nur die umliegenden Gemeinden in\nZugzwang gebracht Einzige Variante wäre "Glattarnare". Eine Alternative für die\nJungen wäre das Projekt Jugendhaus (immer noch im Provisorium!).\n\nRoberto Gardin (GV) ist überzeugt, dass beim Bad Bruggwiesen über Jahre\nVersäumnisse gemacht wurden und jetzt der Zeitpunkt für Investitionen gekom-\nnen ist. Neben den baulichen Massnahmen sollen aber auch betriebliche Mass-\nnahmen eingeleitet werden.\n\nIn der Abstimmung wird der Rückweisungsantrag von Dieter Schlatter mit 3:27\nStimmen abgelehnt\n\nIn der Folge reicht Christian Götz (NIO) folgenden Antrag ein: "Der Antrag GPK\nist um Fr, 350WO.-- zu kürzen (AussenrutscheJ.\n\nBei den Abstimmungen unterliegt der Antrag C. Götz dem GPK-Antrag mit 23:9\nStimmen. Danach obliegt der GPK-Antrag dem SR-Antrag mit 29:3 Stimmen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -299-\n\n3. Februar 1992\n\n6. Attnürtivitätssteigerungen Hallen- und Freibad Bruggwiesen,\nBrutto-Kredit von Fr.T480'000.- LZZ7\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 27. August 1991 und der Geschäfts-\nprüfungskommission vom 19. Januar 199T -\n\nBESCHUESST:\n\n1. Für die baulichen Massnahmen zur Attraktivitätssteigerung im Frei- und Hal-\nlenbad Bruggwiesen wird, in Abänderung des Stadtratsantrages, ein Kredit von\nFr. 780*0007- bewilligt flücinkinderbereich, Beckenbereich Freibad, Restau-\nrant-Kiosk). Auf die Ausführung des Hallenbad-Anbaus mit Rinnenrutsche und\nAuslauf im Betrag von Fr. 700*000.- i*i zu verzichten.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ennässigt sich im Rahmen der Baukostenent-\nwicklung zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages und der Bauaus-\nführung. Der Teuerongsausweu ist nach dem Preisindex des ATAL (Amt für\ntechnische Anlagen und Lufthygiene des Kantons Zürich) zu berechnen.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel für die Finanzierung der\nAttraktivitätssteigerungen auf dem Darlehensweg zu beschaffen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\nStadtrat\nJugend- und Sportvorstand\nLiegenschaftenvorstand\nFinanzvorstand\nBauamt\nJugend- und Sportsekretariat\nFinanzverwaltung\nLJegemchaftenverwaltung\n\n- Betriebsleiter Bad\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -300-\n\nVTXUNQ VOM 3. Februar 1992\n\nVon 21.15 bis 2125 Uhr findet eine Pause statt\n\n7. RevUkM der EatacUdifBBfmronliiiiaf flkr Behörden, Kommissionen\nudFuktk>*trc P JJ\n\nWalter Epli berichtet Über die Arbeit der GPK. Die letzte Erhöhung der Ent-\nschädigungsverordnung fand 1987 statt Eine Revision wurde 1989 zurückgewie-\nsen und 1990 abgelehnt Sämtliche Entschädigungen im neuen Antrag wurden\nschädigungsverordnung fand 1987 statt Eine Revision wurde 1989 zurückgewie-\n\n1990 abgelehnt Sämtliche Entschädigungen i\nüberprüft Eine Fraktionsentschädigung wird abgelehnt (GPK schliesst sich dem\nan). Die städtischen Entschädigungen werden um etwa 36%, die der Schule um\netwa 16% erhöht Die GPK ist der Ansicht dass zum Teil zu massiv erhöht\nwurde. Daher schlägt die GPK Reduktionen vor, W. Epli empfiehlt Eintreten.\n\nStadtrat Karl Pfister erklärt, dass die Finanzkommission diese Vorlage in mehre-\nren Sitzungen erarbeitet und geprüft hat Die vorliegenden Lösungen sind Kom-\npromisslösungen, Die Gesamtsumme erhöht sich um 4,4%. Die neuen Entschädi-\ngungen machen 0,14% der Gesamtlohnsumme aus. Der Stadtrat hält an seinem\nAntrag fest\n\nMarkus Goetschi fSVP) dankt dem Stadtrat und der GPK für ihre Arbeit Er ist\nder Ansicht dass der Zeitpunkt für eine Erhöhung der Entschädigungen falsch ist\n(Wirtschaftsflaute/ Arbeitslosenzahlen). Der Gemeinderat sollte einen Sparwillen\nvorleben um glaubhaft zu bleiben. M. Goetschi, F. Caprez und A. Steffen stellen\nfolgenden Antrag: "Es sei auf die Vortage rächt einzutreten und diese sei an den\nStadtrat zurückzuweisen, mit der Empfehlung die Entschädigungsverordnung wie folgt\nanzupassen:\nArt. Z- Die strukturellen Anpassungen sind gestutzt auf die bisher gültigen Entschädi-\ngungen und m Anlehnung an den Antrag der GPK vorzunehmen. Eine effektive Er-\nhöhung ist zu Untertassen,\nAjf. 4/5: Diese Entschädigungen sollen unverändert bleiben (siehe auch Antrag\nCFK-Mehrheit).\nArt 6: Gemass Antrag GPK- Mehrheit. "\n\nIn der folge äussern sich Hans Jörg Stahl (SVP), Valentin Perego (FDP) und\nHeinrich Schlauer (EVP) für Eintreten und für den GPK-Antrag.\n\nRoberto Gardin erläutert die Ansicht der GPK-Minderbeit (3) über die Teue-\nrungsklai sei. Die von der GPK beantragte Klausel bringt mitteUangfristie eine\nReduktion der Entschädigung. Er plädiert für die Aufnahme der stldträüichen\nTeuerungsklausel in den GPK-Antrag.\n\nDavid Häne (NTO) spricht sich auch für die Revision aus. Durch eine ordentliche\nEntschädigung können vielleicht weit :re motivierte/gute Leute für eine ne-\nbenamtliche Tätigkeit gewonnen werden. Er fragt den Stadtrat ob es wahr ist\ndass der Stadtrat die Zahlen der ursprünglichen Vorlage noch weiter bearbeitet\nhat Er warnt davor, einfach die höchsten Beträge zu kürzen, da dadurch die\nstrukturelle Anpassung wieder aufgehoben würde.\n\nStadtpräsident Jürg Leuenberger bestätigt die Frage von D. Häne. Es wurden\nnoch Anpassungen im Stadtrat und beim Schulpräsidenten vorgenommen. Dabei\nwurden auch die Belastungen und Verzichte der Stadträte beachtet Der stadträt-\nliche Antrag besteht auch dem Vergleich mit anderen Gemeinden.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPRKON 301\n\nSITZUNG VOM 3. Februar 1992\n\nChristian Götz (NIO) erwähnt das Walliseller Modell über die Belastungen der\neinzelnen Stadträte. Wurde auch beim Optiker Stadtrat die Belastungen der ein-\nzelnen Ressorts geprüft?\n\nStadtrat Karl Pfister distanziert sich vom Modell WalliseUen. Der Stadtrat Opfi-\nkon trifft gemeinsame Entscheide und tritt als Kollegialbehörde auf.\n\n!• der AiMttmmung wird mit 2fc3 Stimm« Eintreten beschlossen.\n\nArt. 1: unbestritten\n\nArt. 2: Abs. l, 2, 3, 7, 8, 9, 10, 1 1, 12. 13, 14, 16, 17 a-p und 18 sind unbe-\nstritten\n\nArt. 2. Abs. 4: Der Antraf der GPK obliegt mit 30:0 Stimmen,\n\nArt. 2. Abs. S: Der Antrag der GPK obliegt mit 3 1:0 Stimmen.\n\nArt. 2. Abs. 6: Korrektur: es handelt sich um den Vizepräsidenten (nicht Sekre-\ntär:), Der Antrag der GPK obliegt mit 314 Stimmen,\n\nArt. 2„Aps. 15: Der Antrag der GPK obliegt mit 3fcQ Stimmen.\n\nArt. 3: unbestritten\n\nArt. 4: unbestritten\n\nArt. 5: Der Antrag der GPK wird einstimmig angenommen.\n\nArt. 6: Nach einer ausgiebigen Diskussion - bei welcher pro und contra\nder beiden Anträge beredet wurde - führt ein Ordnungsantrag\nvon Werner Erni (FDP), welcher einstimmig angenommen wird,\nzur Abstimmung. Bei der Abstimmung obliegt der Antrag der\nGPK mit 17:1« Stimmen dem Antrag des Stadtrates.\n\nArt. 7-11: unbestritten\n\nBei der Schlussabstimmung wird die nette Entschfldigungsverordnung einstim-\nmig gutgeheUsen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 302 -\n\n3. Februar 1992\n\n7. Revision der Entschädigungsverordnung für Behörden, Kommissionen |\nund Funktionire P 13\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 11. Juni 1991 und den Antrag der\nGPK vom 16. Januar 1992 -\n\nBESCHUESST:\n\n1. Die revidierte Eatschadigungsyerordnung (EVO) für Behörden, Kommissionen\nund Funktionare wird genehmigt\n\n2. Sie wird rückwirkend auf den 1. Januar 1992 in Kraft gesetzt.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Fürsorgebehörde\n- Vormundschaftsbehörde\n- Werkkommission\n- Gesundheitskonunission\n- Feuerwehrkommission\n- Zivilschutzkommission\n- Baukommission\n- Friedensrichter\n- Abteilungsleiter\n- Finanzverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 303 -\n\n•ITZUMQVOM 3. Februar 1992\n\nBei den Traktanden 8-11 finden nach den Resumes der Sprecher der vorberatenden\nKommissionen (Markus Goetschi (Trakt. 8-1-9), Charles Kulli (Trakt. 10) und Ernst\nSchmid (Trakt. 11)) keine weiteren Diskussionen statt. Es werden auch keine Gegen-\nanträge gestellt. Die Geschäfte sind somit genehmigt\n\n8. Bauabrechnung von Fr. 936*84735 über den Bau der Schalt- und\nTransformatorcnstation "Ambassador" mit Erweiterung der bestehenden\nHoch- und Niederspannungs-Kabelanlage E 2.1.3\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf die Anträge der Werkkommission vom 13. Juni 1991 und des\nStadtrates vom 10. September 1991, sowie den Antrag der RPK vom 4.\nDezember 1991 -\n\nBESCHUESST:\n\n1. Die Bauabrechnung vom 1. März 1991 über den Bau der Schalt- und Transfor-\nmatorenstation "Ambassador" einschliessiich Erweiterung der bestehenden\nHoch- und Niederspannungs-Kabelanlage mit Mettobaukosten von Fr.\n936*847.35 wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Werkkommission\n- Werkvorstand\n- Finanzvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Städtische Werke\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -304-\n\n3. Februar 1992\n\n9. Bauabrechnung von Fr. 460*606.95 über die Verlegung der Hochspannungs-\nkabelleitung vom Unterwerk Opfikon zur Schaltstation TMC E 2.13\n\nDer Gemeinderat\n\nItzt auf die Antrage der Werkkommission vom 13. Juni 1991 und des\nStadtrates vom 10. September 1991, sowie den Antrag der RPK vom 15.\nJanuar 1992 -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Bauabrechnung vom 1. März 1991 über die Verlegung der Hochspannungs-\nkabelleitung vom Unterwerk Opfikon zur Schaltstation TMC mit Baukosten\nvon Fr. 460%06.95 wird genehmigt\n\n2. Mitteilung durch ProtokoUauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Werkkommission\n- Werkvorstand\n- Finanzvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Städtische Werke\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 305 -\n\n3. Februar 1992\n\n10. Bauabrechnung von Fr. 2*181*222.85 für die Erweiterung Abdankungs-\nhalle und Gräberfelder im Friedbof Halden F 5.2.2\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf die Antrage des Stadtrates vom 22. Oktober 1991 und der RPK\nvom 15. Januar 1992 -\n\nBESCHIIESST:\n\n1. Die Bauabrechnung für die Erweiterung Abdankungshalle und Gräberfelder im\nFriedbof Halden im Betrag von Fr. 2'181'222.85 wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Architekt Willy Vetter, Margaretbenstr, 19,8152 Opßkon\n- Architekt Peter Ammann, Hirslandenstr. 37,8032 Zürich\n- Betriebskommission\n- Finanzvorstand\n- Liegenschaftenvorstand\n- Gesundheitsvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 306 -\n\n3. Februar 1992\n\n11. Kredit von Fr. 719'000.- für die Umlegung des Sammelkanals rechts\nder Glatt, Bereich Oberhauserbrüeke/Haldensteig sowie den Bau des\nRegenwasserbeckens Haldensteig K l. 13\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 3. Dezember 1991 und der RPK\nvom 15. Januar 1992 -\n\nBESCHLJESST:\n\n1. Das Projekt mit Kostenvoranschlag für die Umlegung des Samraelkanals rechts\nder Glatt, Bereich Oberhauserb rücke/Haldensteig sowie den Bau des Regen-\nwasserbeckens Haldensteig wird genehmigt und der erforderliche Kredit von Fr,\n719-000.- bewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukostenent-\nwicklung zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand:\nNovember 1991) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist gemäss\ndes Preiskostenindexes des Schweizerischen Baumeisterverbandes zu berech-\nnen.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel für die Finanzierung der\nBauten auf dem Darlehensweg zu beschaffen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Stadtingenieur\n- Betriebsleiter Städtische Werke\n- Finanzverwaltung\n- Bauamt\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 307 -\n\n3. Februar 1992\n\n12. Delegierter fBr die Zürcher Planungsgruppe Glattal,\nErsatzwahl für Jflrg Lanz\n\nChristiaii Götz schlägt im Namen der IFK als Nachfolger für Jürg Lanz als Dele-\ngierten in die Zürcher Planungsgruppe Glattal von\n\nHeinrich Schlauer, Glärnischstrasse 29,8152 Opfikon.\n\n•>er Wahlvorschlag wird nicht vermehrt\n\nDer Gemeinderat\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Heinrich Schlauer, wird als Delegierter in die Zürcher Planungsgruppe Glattal\ngewählt.\n\n2. Mitteilung durch Protokoltauszug an:\n\n- Heinrich Schlauer, Glärnischstrasse 29,8152 Opfikon\n- Bezirksrat Bülach\n- Stadtrat\n- Substitut\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 308\n\n3. Februar 1992\n\nSchlots der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Anton Steiner\nmacht auf die Rekursmöglichkeiten gemä&s $ 151 des Gemeindegesetzes aufmerk-\nsam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach. 8180 Bülach.\n\nOpfikon, 6. Februar 1992\nFür richtiges Protokoll\n\nDer Ratssekretär:\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON\n3. Februar 1992\n\n-309-\n\nProtokoU feprtft: Datum:\n\nDer Präsident:\n\nDer 1. Vi\n\nDer 2. Vizepräsident\n\nc/anrar»\n\n\n


parent_type: meeting

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

format: application/pdf

text: \nO\n\nu>\n\nO\n\nQ\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n2. November 1992\n\n-400\n\nDatum;\n\nZeit:\n\nOrt:\n\nVorsitz:\n\nProtokoll:\n\nAnwesend:\n\nP R O T O K O L L\n\nder 26. Sitzung\n\nMontag, 2. November 1992\n\n19.00 Uhr bis 19.45 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsident David Häne\n\nRoger Würsch\n\n31 Mitglieder\nAnton Steiner ab 1930 Uhr\n\nAbwesend: Maya Rüegg (krank)\nFritz Stoll (Ferien)\nRuth Aschwanden (Ferien)\nErnst Schmid (berufliche Abwesenheit)\nMarkus Goetschi (Hochzeitsreise)\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 25. Sitzung vom 7. September 1992\n\n3. Kredit von Fr. HOO'OOO.-- für den Bau einer zweiten Reservoir-Hauptableitung NW\n400 mm Tambel-G rätzl istrasse\n\n4. Verkehrsbetriebe Glattal, Gründung - Beitritt der Stadt Opfikon, Genehmigung der\nVerbandsstatuten\n\n5. Wahl einer Spezialkommission "Erweiterung Stadthaus, Feuerwehr- und Werkge-\nbaude-\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n2. November 1992\n\n•401-\n\nL Mitteilungen\n\n1.1 Personelles V4J.1\n\nStadtrat Jacques Mettler bat sich für die heutige Sitzung entschuldigt.\n\nIJ Mro Gemeinderat V4J.2\n\nDas Büro hat die Sitzungsdaten für das Jahr 1993 festgelegt. Der Versand er-\nfolgt mit der nächsten Gemeinderatspost. Sollte jemand früher die Daten\nwissen, kann er sie beim Ratssekretär anfordern.\n\nAuf Anregung der RPK ist vorgesehen, mit der Budgetberatung bereits an\nder Sitzung vom 30. November zu beginnen.\n\nRatspräsident David Häne gibt den Eingang einer Kleinen Anfrage von Kurt\nSchwaighufer betreffend "Ueberqueren der Thurgauerstrasse von Güggelfel-\nderstrasse" bekannt Die Frist für die Beantwortung (zwei Monate) beginnt\nheute. Der Stadtrat ist schon seit längerer Zeit im Besitz dieser Kleinen\nAnfrage, so dass mit der Beantwortung schon bald zu rechnen ist.\n\n13 Allgemeines\n\nFolgende Unterlagen waren in der Aktenauflage einsehbar:\n- Protokoll der 34. Bürositz-ing\n- Offene Geschäfte Gemeiuderat\n\nIG Kehrichtsackgebühr RZU, Absichtserklärung zum Beitritt\nBodenprobenanalyse und Düngeberatung in der Stadt Opfikon\nAdressänderung Gabrie l la Hofer Reinhard\nRangliste 3. BeBördenschiessen\nStadtrat, Sitzungstermine 1993\nJahresrechnung 1992, Terminplan\nDezentrale Drogenhilfe, Stellenbesetzung\nVoranschlag 1993 für das Schulwesen - Genehmigung\n\n- Gespräch mit der Bevölkerung, Festsetzung einer Veranstaltung\n- Kleine Anfrage Kurt Schwaighofer, Kenntnisnahme\n- Finanzplan 1992-1996, GeneT\n- Traktandum Nr. 3 und Nr. 4\n- Voranschlag 1993\n\nV4J.1\n\nProtokoll der 25. Sitzung vom 7. September 1992\n\nDas vorliegende Protokoll wird genehmigt und verdankt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 402 •\n\nSITZUNG von 2. November 1992\n\nKredit von Fr. 800*000.- für den Bau einer zweiten Reservoir Hauptab-\nleitung NW 400 mm Tambel-Grätrlistrasse W 1.1.4\n\nRPK-Präsident Werner Erni informiert über die Ueberlegungen der RPK. Da der\nWasserverbrauch in unserer Gemeinde nur noch minim zunimmt, rückt die Re-\nalisierung eines Gegenbehälters im Herrenholz (Gemeinde Dietlikon) in Ferne.\nAuch die Notwendigkeit der im Richtplan vorgesehenen Aufbereitungsanlage im\nHegliacher ist in Frage gestellt. Dies bedeutet, dass für Druckausgleich und Ta-\ngesausgleich auf die bestehende Reservoiranlage im Tambel (Gemeinde Walli-\nsellen) abzustellen ist. Eine durchgeführte Untersuchung hat ergeben, dass bei\nAusfall der bestehenden Leitung die Versorgungssicherheit des Trink- und\nLöschwassersystems ungenügend ist. Daher ist eine zweite Leitung NW 400 min\nzu bauen. Die jährlichen Kapitalkosten gehen vollumfänglich zu lasten der jähr-\nlichen Wasserrechnung. Die zu ersetzende Leitung stammt aus dem Jahre 1915.\nBei einer Einwohnerzahl von 14'500 genügt diese Leitung nicht mehr. Zum jetzi-\ngen Zeitpunkt könnte dieses Projekt kostengünstig gebaut werden. Die Werk-\nKommission befürwortet diesen Antrag. Die RPK beantragt dem Gemeinderat\nmehrheitlich (4:1), den Kredit von Fr. SOCrOOO.- zu bewilligen.\n\nRPK-Mitglied Kathrin Schmid Zwyssig erklärt, wieso sie diesem Antrag nicht zu-\nstimmen kann. Die Leitung ist soweit noch in Ordnung. Die Einwohnerzahl von\n14'500 wird in den nächsten Jahren voraussichtlich nichf erreicht. Es besteht\nkeine Notsituation und bei der heutigen finanziellen Lage ist dieses Projekt nicht\nzwingend notwendig. Die Kosten werden Schlüsse ndiich doch von den Steuer-\nzahlern bezahlt, nähmlich über den Wasserpreis. Eventuell gäbe es einfachere,\nbilligere Lösungen über ein Notkoiizept.\n\nStadtrat Hans Rosenberger erklärt, dass bei einer Einwohnerzahl von 14'000 Per-\nsonen nicht eine zweite Leitung, sondern ein zweites Becken gebaut werden müs-\nste. Da diese Zahl vorläufig nicht erreicht wird, sollte im Tambel eine zweite Lei-\ntung erstellt werden, damit die Wasserversorgung sichergestellt ist. Der jetzige\nZustand ist nach seiner Meinung nicht zu verantworten.\n\nDieter Schlauer (LdU) äussert sich im Namen seiner Fraktion. Das Risiko, dass\ndie grosse Leitung ausfällt, ist nicht allzugross. Die heutige Finanzlage lässt es\npolitisch nicht zu, Geld in Wasserleitungen zu setzen. Es ist verantwortbar, eine\nnicht 100%-ige Sicherheil zu akzeptieren. Auch hier kann man nicht den Fünfer\nund das Weggli haben. Ein allfälliger Ablehnungsantrag würde von der LdU/\nEVP-Fraktion unterstützt.\n\nKurt Schwaighofer (CVP) fragt an, was passieren würde und was die Folgen wä-\nren, wenn die Leitung ausfällt.\n\nStadtrat Hans Rosenberger beantragt, dass Abteilungsleiter Armand Weiss ant-\nworten darf. Der Rat stimmt dem zu.\n\nArmand Weiss erklärt, dass, wenn diese Leitung ausfällt, der Druck nicht mehr\ngewährleistet ist. Davon wären auch die Hydranten betroffen. Ueber offene Häh-\nnen könnte Luft in die Leitung gesogen werden, was grosse Probleme verursachen\nwürde.\n\nAntonia Banz (NIO) hat die Information bekommen, dass im Falle eines Ausfal-\nles der Druck über den Zürichsee ausgeglichen werden könnte. Sie fragt an, ob\ndiese Aussage stimmt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 403 -\n\n2. November 1992\n\nArmand Weiss bestätigt diese Aussage. Er erwähnt, dass jedoch dieser Druck nur\nbei kleineren oder mittleren Tagesbezügen ausgeglichen werden könnte. Zudem\nwäre dies nur eine behelfsmäßige Lösung.\n\nDieter Schhiiter (LdU) stellt einen Ablehnungsantrag.\n\nStadtrat Hans Rosenberger erwähnt noch einmal, dass der Wasserpreis für das\nnächste Jahr gleich bleibt, und dass somit dieses Projekt keine direkten Kosten\nverursacht.\n\nIn der Abstimmung obliegt der Antrag der RPK-Mehrheit demjenigen von Dieter\nSeh latter mit 15:13 Simmen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 404 -\n\nSITZUNG VOM 2. November 1992\n\n3. Kredit von Fr. 800*000.-- für den Bau einer zweiten Reservoir-Hauptab-\nleitung NW 400 mm Tambel-Grätzlistrasse. W 1.1.4\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Anträge der Werkkommission vom 23. April 1992 und des\nStadtrates vom 19. Mai 1992, sowie der Rechnungsprüfungskommission vom 16.\nSeptember 1992 -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Für den Bau einer zweiten Reservoir-Hauptableitung NW 400 vom Tambel bis\nzur Grätzlistrasse wird zulasten der Investitionsrechnung der Wasserversorgung\nOpfikon ein Bruttokredit von Fr. SOO'OÖO.-- bewilligt (Konto Nr. 254.5010.123).\n\n2. Die Kreditsumme erhöbt oder ermässigt sich im Rahmen der Baukostenent-\nwicklung zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand März\n1992) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist gemäss dem Produk-\ntionskostenindex des Schweizerischen Baumeisterverbandes zu berechnen.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die für die Finanzierung des Bauvorhabens erfor-\nderlichen Mittel auf dem Darlehensweg zu beschaffen.\n\n4. Mitteilung an:\n\n- Ingenieurbüro Hans Lee mann, Kanalstrasse 15,8152 Glattbrugg\n-Stadtrat\n- Werkkommission\n- Werkvorstand\n- Finanzvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Bauamt\n- Städtische Werke\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 405 -\n\nSITZUNG VOM 2. November 1992\n\nVerkehrsbetriebe GlaUal, Gründung - Beitritt der Stadt Opflkon,\nGenehmigung der Verbandsstatuten V 2.2.2\n\nRatspräsident David Häne erwähnt, dass Kloten und Wallisellen den Verkehrsbe-\ntrieben Glattal bereits zugestimmt haben. Er erwähnt weiter, dass die Gemeinde\nDietlikon nicht beitreten wird. Damit die Verkehrsbetriebe Glattal zustande\nkommen, müssen mindestens drei Gemeinden beitreten. Im weiteren zitiert er\neinen Artikel aus dem Kommentar zum Zürcher Gemeindegesetz von H. R. Thal-\nmann über den Zweckverband. Als Vorgehen sieht er eine Eintretensdebatte,\ndann eine Detailberatung und zuletzt eine Schlussabstimmung.\n\nGPK-Sprecher Heinrich Schlauer erklärt, dass auch während der Gründungs-\nphase neue Gemeinden den Verkehrsbetieben Glattal beitreten können. Ais\nHauptvorteil dieser Verkehrsbetriebe sieht er eine grössere Beweglichkeit im\nFalle von Mängeln. Zudem können die Gemeinden hiermit selber politisch ent-\nscheiden. Die VBZ spricht vorallem von Bus und Tram. Die Ueberlegungen\ngehen bei uns jedoch weiter. Die GPK ist mit 7:0 Stimmen für den Beitritt zu den\nVerkehrsbetrieben Glattal.\n\nStadträtin Heien Kunz erwähnt, d" .s Rümlang als erste Gemeinde den Verkehrs-\nbetrieben zugestimmt hat, Opfikon ist innerhalb der Verkehrsbetriebe Glattal\neine sehr wichtige Gemeinde. Ein negativer Entscheid würde die Verkehrsbe-\ntriebe in Frage stellen.\n\nValentin Perego (FDP) möchte gerne wissen, ob durch das Abseitsstehen von\nDietlikon und Dübendorf für Opfikon mit weiteren Kosten zu rechnen ist?\n\nStadträtin Heien Kunz erklärt, dass Dietlikon nicht von Anfang an bei der Pla-\nnung dabei war. Zudem waren Dietlikon und Dübendorf auch bei der Vorgän-\ngerorgani&ation nicht dabei. Dietlikon ist stark nach Dübendorf ausgerichtet.\nDübendorf hat sich entschieden, bei der VBZ zu bleiben (Tram Stettbach). Die\nGemeinde Wallisellen und der ZVV suchen noch Gespräche mit Dietlikon, da\nmit den Konzessionen gewisse Konflikte entstehen. Die Konzession der Buslinie\nFlughafen-Opfikon-Dübendorf gehört der VRUG. Die Stadt Dübendorf findet\ndie Verkehrsbetriebe Glattal nicht schlecht. Die Türe zu einem Beitritt ist wei-\nterhin offen. Von den Kosten her hat es keine Auswirkung auf die Stadt Opfikon.\nDie Vorgängerorganisation VRUG hat bisher die Kosten mit der VBZ abgerech-\nnet. Diese Kosten sind von anfangs Fr. SO'OOO.-- auf Fr. 870'000.~ angestiegen.\nEine eigenständige Organisation wird diese Kosten eher günstiger halten. Ausser\ndem Startkapital von Fr. 20'CKM.).-- pro Gemeinde sind keine direkten Zahlungen\nnötig.\n\nEs wird kein Gegenantrag gestellt, Eintreten ist somit beschlossen.\n\nDetailberatung:\n\nZu den Statuten werden keine Fragen und keine Anträge gestellt.\nDie Statuten werden einstimmig genehmigt.\n\nDem Beitritt wird einstimmig zugestimmt.\n\nDa der Gründungsbeitrag von Fr. 20*000.- nicht im Budget 1992 enthalten ist,\nmuss auch über diesen Betrag abestimmt werden.\n\nDem Grundungsbeitrag von Fr. 20*000.- wir einstimmig zugestimmt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -406-\n\n•nztiNQVQM 2. November 1992\n\n4, Verkehrsbetriebe Glattal, Gründung - Beitritt der Stadt Opfikon,\nGenehmigung der Verbandsstatuten V 2.2.2\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf $51, Ziffer 3 der Gemeindeordnung, sowie auf die Anträge des\nStadtrates vom 16. Juni 1992 und der Geschäftsprüfungskommission vom 9. Ok-\ntober 1992-\n\nBESCHIJESST:\n\n1. Dem Beitritt der Stadt Opfikon zum Zweckverband Verkehrsbetriebe Glattal\n(VBG) wird zugestimmt\n\n2. Den vorliegenden Statuten wird zugestimmt\n\n3. Als Start- und Betriebskapital wird ein anteilsmassiger Betriebsvorschuss im\nBetrage von Fr. 20*000.- bewitligt\n\n4. Mitteilung durch Protokoll mszug an:\n\n- Zürcher Verkehrsverbund, Hofwiesenstrasse 370,8090 Zürich\n- Kant Volkswirtschaftsdirektion, Postfach, 8090 Zürich\n- Gemeinderat Dietlikon, 8305 Dietlikon\n- Stadtrat Kloten, 8302 Kloten\n- Gemeinderat Rümlang, 8153 Rümlang\n- Gemeinderat Wallisellen, 8304 Waliisellen\n- Sudtrat Opfikon\n- Pplizeivorstand\n- Finanzverwaltung\n- Polizeisekretar\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -407-\n\nsrrzuHavOH 2. November 1992\n\nS. Wahl einer Spezialkonunission "Erweiterung Stadthaus, Feuer-\nwehr- und Werkgebäude" A l .A / L 2.2.4\n\nIm Namen der IFK schlägt Eduard Teilenbach folgende Personen vor:\n\nPräsident: Kurt Schwaighofer (CVP)\n\nMitglieder: Rudolf Antiker\nAntonia Banz\nPeter Bührer\nMarcSchmid\nBruno Tenger\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDER GEMEINDERAT BESCHLIESST:\n\n1. Die Spezialkonunission "Erweiterung Stadthaus, Feuerwehr- und Werkge-\nbäude wird in der vorgeschlagen Zusammensetzung gewählt. Als Piäsident gilt\nKurt Schwaighofer.\n\n2. Mitteilung durch Prctokollauszug an:\n\n- die Gewählten\n- Gemeinderat\n- Stadtrat\n- Liegenschaftenverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSTTZUMQ VOM 2. November 1992\n\n-408\n\nSchluss der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. David Häne\nmacht auf die Rekursmöglicnkeiten gemäss §151 des Gemeindegesetzes aufmerk-\nsam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Spitalstrasse 15, 8180 Bülach.\n\nOpfikon, 9. November 1992\nFür richtiges Protokoll\n\nDer Rats&kretär:\n\nR. Würsch\n\n\n\na\nLu\n<X\nO\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n2. November 1992\n\n•409-\n\nProtokoll geprüft:\n\nDer Präsident:\n\nDer 1. Vi\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\n\n


parent_type: affair

text: \n \n\n \n\n1\n\nBERICHT UND ANTRAG DER GESCHÄFTSPRÜFUNGS- \nKOMMISSION ZUM GESCHÄFTSBERICHT 2002 \n \n \n \nBericht: \n \n \nEin Geschäftsbericht ist zum einen Teil Geschichtsschreibung, Rechenschaftsbericht \nund Werbung. \nEs ist spannend, die Geschäftsberichte vergangener Jahre mal wieder \ndurchzukämmen und die eine oder andere Begebenheit zu entdecken, an welche \nman sich noch erinnern kann, als sei es erst gestern gewesen. \nZur Hauptsache für uns Gemeinderäte legt jedoch der Stadtrat mit seinem \nGeschäftsbericht uns gegenüber Rechenschaft ab, über seine Tätigkeit im \nvergangenen Jahr. \nDie aktuelle Darstellung des Geschäftsberichtes macht ihn auch zu einem Werbe- \noder viel mehr PR-Mittel. Wie es diese Mittel an sich haben, steht kaum etwas \nKritisches oder gar Negatives darin. \n \nPrüfung des Geschäftsberichtes 2002 \n \nDie GPK stellte etliche schriftliche Fragen an den Stadtrat und die Verwaltung. Die \nAntworten kamen wiederum sehr schnell zu uns in die Kommission. Wir entschieden \nuns auch dieses Jahr alle Stadträtinnen und Stadträte zu einer Besprechung \neinzuladen. Bei dieser Tagessitzung erhielten wir einen interessanten Einblick in die \neinzelnen Abteilungsbereiche. Dabei kamen auch verschiedene aktuelle Themen zur \nSprache. \n \nDank \n \nDie Geschäftsprüfungskommission dankt dem Stadtrat und der Verwaltung für die \nsehr schnelle Behandlung der Fragen sowie für die hohe Flexibilität, welche sie \nimmer wieder an den Tag legen. \n \n \nReferent: Bruno Maurer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n1. Gemeinderat Kein Kommentar \n \n \n \n\n\n\n \n\n \n\n2\n\n \n2. Präsidialabteilung \n \nKontakte zu juristischen Personen \n \nBei den Gesprächen, welche der Stadtpräsident mit den ortsansässigen Firmen führt, \nwerden folgende Punkte als Hauptanliegen und Verbesserungswünsche erwähnt: \n- Verkehrsverbindungen \n- Unterstützung bei Baueingaben \n- Sicherheit \n- Sauberkeit \n- Parkplätze \n \nGlow \n \nDas zweite Wirtschaftsforum war wiederum ein Erfolg. Es konnten wertvolle  \nKontakte geknüpft oder gepflegt werden.  \n \nReferent: Bruno Maurer \n \n \n3. Finanzabteilung \n \nFinanzlage \n \nBei den ordentlichen Steuern des Berichtsjahres resultiert ein Mehrertrag von 2.5 Mio \nFranken, welcher ausschliesslich auf juristische Personen zurückzuführen ist. Infolge \nder Umstellung auf Gegenwartsbesteuerung sind die Erträge nach wie vor nicht \nrepräsentativ und werden sich vorraussichtlich im Jahre 2003 korrigieren. \nDie laufende Rechnung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 3.2 Mio. \nFranken ab, veranschlagt wurden 0.8 Mio. Franken. \nDie Investitionen werden in den nächsten Jahren stark ansteigen \n(Gesamterneuerung EDV, Überdeckung N11, Erweiterung der Schulanlagen, Bau \nGlattpark...) In diesem Sinne haben bereits dieses Jahr die Städtischen Werke mit \nüber 5 Mio. Franken für die Erschliessung des Glattparks den grössten Anteil zu \nverzeichnen. \n \nLandgeschäfte \n \nKauf und Verkauf von Grundstücken und Liegenschaften führten per Saldo zu einer \nDevestition von 2.9 Mio. Franken. Die Frist zur Eigentumsübertragung des \nbudgetierten Landgeschäftes Fallwiesen wurde bis Dezember 2003 verlängert. Eine \nrechtsgültige Baubewilligung ist vorhanden. \n \nMieten/Pachten \n \nDie Liegenschaft Oberhauserstrasse 130 wurde verkauft. Mit der Kornhaus \nVerwaltungs AG konnte ein weiterer Mietvertrag abgeschlossen werden, so dass der \nSchulpsychologische Dienst am 1. Juni 2002 neue Räumlichkeiten an der \nOberhauserstrasse 3 (beim Schulsekretariat) beziehen konnte. \n \nUnterhalt \n \n\n\n\n \n\n \n\n3\n\nNach dem Hagelgewitter vom 24. Juni 2002 sind Schäden in der Höhe von rund Fr. \n220'000 zu verzeichnen, verteilt auf diverse städtische Liegenschaften. \nIm Sitzungszimmer des Stadtrates wurden Decke, Beleuchtung sowie der textile \nBodenbelag ersetzt und die elektrischen Installationen angepasst. \nDie beiden WC-Anlagen an der Schaffhauser- und Giebeleichstrasse wurden erneut \ndurch Vandalismus und Brandstiftung stark beschädigt und bleiben vorläufig \ngeschlossen. Die Wiederinstandstellung ist noch nicht erfolgt. \nDie Küche der Stube im Schützenhaus sowie das Damen- und Herren-WC wurden \nerneuert. \n \nSchulanlagen und Kindergärten \n \nIn der Schulanlage Mettlen konnte im Trakt A ein zweites Klassenzimmer eingerichtet \nund dem Schulbetrieb übergeben werden. Im alten Dorfschulhaus wurde in den \nKlassenzimmern der Linolbodenbelag durch Parkett ersetzt. Im Kindergarten an der \nDorfstrasse 10 wurde der Spielplatz neu gestaltet. \nIn der Schulanlage Halden wurden diverse textile Bodenbeläge ersetzt und \nMalerarbeiten in der Schulküche, der Metallwerkstatt und in Nebenräumen \nausgeführt. Die Hauswartwohnung konnte mit einem Dachstockausbau um ein \nZimmer erweitert werden. \nDie Lehrschwimmanlage Mettlen wurde erneuert und Anfangs Mai der Schule \nübergeben. \nIm April 2002 konnte der Familiengartenverein die neue Anlage Chüeriet \nübernehmen. Alle 20 Parzellen sind belegt. \nAufgrund des Programms 2010, Schallschutz Flughafen, sind in einzelnen \nLiegenschaften die Fenster bereits ersetzt worden. \n \nAusblick \n \nDas Projekt Stadtbibliothek in der ehemaligen Truppenunterkunft Mettlen kommt ca. \nim Sommer 2003 vor den Gemeinderat. \nFür die Überbauung des Autobahndeckels hat die Stadt Opfikon eine Konzession \nerhalten. Für den Kopfbau (beim Hilton) wurde ein Promoter ernannt. \nGegen den Beschluss des Kantons, die Schulanlage Halden unter Denkmalschutz zu \nstellen, hat die Stadt Opfikon einen Rekurs eingelegt. \nFür die Liegenschaften an der Giebeleichstrasse 50 und 54 sollte der Wettbewerb bis \nEnde 2003 abgeschlossen sein. Danach wird ein Projekt erstellt. Der entsprechende \nKreditantrag kommt ca. im Sommer 2004 in den Gemeinderat und in den \nVoranschlag 2005. Der Kauf einer dritten, direkt angrenzenden Liegenschaft wäre \nwünschenswert und würde die Planung vereinfachen. Der Verkauf an die Stadt wird \naber im Moment durch ein Mitglied der Erbengemeinschaft blockiert. \nGeplante Landkäufe: Fussballplatz (von Stadt Zürich und Erben Schwarz), Rückkauf \nvon Teilflächen im Gebiet Halden II . \n \nReferent: Andreas Nold \n \n \n\n\n\n \n\n \n\n4\n\n4. Bauabteilung \n \nGlattpark \n \nIm letztjährigen Abschied des Geschäftsbericht steht geschrieben, dass die \nGrundeigentümer Fr. 7 Mio. bereitstellen für den Park. Nun geht man von Baukosten \nvon 14.5 Mio. aus, wobei 4.5 Mio. von der Stadt Opfikon erwartet werden. \n \nGIS \n \nBei der Aufnahme der bestehenden Leitungen entstanden Probleme, weil diese \nLeitungen zum Teil von Objekten ( Gebäuden, etc.) eingemessen wurden, welche \nnicht mehr stehen. \nErfasst sind im GIS der Stadt Opfikon nur die Gas-, Wasser-, Strom und \nAbwasserleitungen. Die Telefon- und Kabelfernsehleitungen sind nicht enthalten. \n \nReferent: Andreas Nold \n \n \n5. Städtische Werke \n \nBauprojekte \n \nFür die Erschliessung des Glattparks wurden Kabeltrassen, Wasserleitungen und \neine neue Transformatorenstation Glattpark gebaut.  \nDiverse Strom - und Wasserleitungen wurden saniert oder, im Hinblick auf künftige \nBauvorhaben an der Oberen Wallisellerstrasse, neu erstellt. \nAuch bei der Autobahnüberdeckung wurde das neue Kabeltrasse sowie Trafostation \nabschliessend installiert. \n \nInformationssysteme \n \nDie Arbeiten für die Einführung des Geographischen Informationssystems GIS \nwurden weitergeführt. Das Projekt über das gesamte Gemeindegebiet wird \nvoraussichtlich bis Ende 2005 abgeschlossen.  \n \nDiverses \n \nDas Projekt „Powerline Communications PLC“ (Datenübertragung über das \nbestehende Stromnetz) wurde infolge hoher Einführungskosten und grossem \nKonkurrenzdruck vorläufig sistiert. \n \nReferent: Andreas Nold \n \n \n\n\n\n \n\n \n\n5\n\n6. Polizei- und Wehrabteilung \n \nPolizei \n \nDie Zusammenarbeit mit den umliegenden Gemeinden funktioniert gut, ab und zu \nmuss man sich wehren um nicht für lokale Anlässe (Hockey in Kloten) aufgeboten zu \nwerden. \nEs wurde eine Orientierung und Umfrage bezüglich Tempo 30 im Grossackergebiet \ndurchgeführt. Die Auswertung und allfällige Entscheide werden im Juni bekannt \ngegeben. \nIm Hinblick auf die steigende Bevölkerungszahl soll eine sechste Stelle beantragt \nwerden. \n \nZivilschutz \n \nDer Zivilschutz wurde bereits letztes Jahr reorganisiert, weg vom \nBevölkerungsschutz zu einer raschen Einsatztruppe, die bei Katastrophen und \nNotfällen eingesetzt werden kann. \n \nFeuerwehr \n \nIm Feuerwehrkommando läuft  es zur Zeit nicht optimal. \nZur Reorganisation wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt. \n \nReferentin: Rosmarie Bolliger \n \n \n7. Gesundheits- und Umweltabteilung \n \nKehrichtverbrennungsanlage \n \nOpfikon ist die Geschäftsstelle fürs Unterland und zieht daraus ein grosses \nKnowhow.  \nDie Wahl einer neuen Verbrennungsanlage wird hauptsächlich vom Transportweg \nabhängig gemacht, da dieser den Endpreis wesentlich mitbestimmt. Opfikon bleibt \nbeim ERZ (Hagenholz Fr. 210.-), auch wenn Winterthur billiger verarbeitet (Fr. 165.-). \nTrotzdem sich nicht alle Gemeinden der IGKSG (Interessengemeinschaft \nKehrichtsackgebühr) für die gleiche Verbrennungsanlage entscheiden werden, will \nman die Sackgebühren gleich behalten, damit nicht höhere Beschaffungskosten für \ndie Säcke entstehen. \n \nSauberkeit \n \nDer Mitarbeiter für Sauberkeit hat eine gute Wirkung und Akzeptanz bei der \nBevölkerung, aber das Problem besteht weiterhin, besonders bei den Sammelstellen. \n \nSuchtprävention \n \nEs wurde eine Arbeitsgruppe gegründet, die sich zuerst um die Alkoholprävention bei \nJugendlichen einsetzen wird, vor allem beim Verkauf von Alcopops. In diesem Sinn \nwirkt auch die Funky-Bar mit ihren farbigen, alkoholfreien Drinks. \n \nFlughafen \n\n\n\n \n\n \n\n6\n\n \nDer Flughafen wird vor allem von der Wirtschaft beeinflusst. Auch im Kantonsrat \nnützen lange Reden nichts, denn die Meinungen sind je nach Eigeninteresse schon \nfestgelegt. Regula Mäder hat darum einen Besuch in Bern mit einem persönlichen \nGespräch mit unserem Verkehrsminister gewagt, was mehr Einfluss haben könnte. \nDie Südanflüge werden vorwiegend am Abend und am Morgen stattfinden und die \nStarts werden nach kurzer Umstellphase tagsüber bleiben. \n \nSträucheraktion \n \nDiese Aktion war so erfolgreich, dass schon bald die begehrtesten Pflanzen \nverschenkt waren. Dieses Jahr ist gemäss dem Jahresmotto eine Aktion Wasser \ngeplant. \n \nRatten \n \nDiese Tiere treten nur an der Glatt gehäuft auf und werden dort weiterhin bekämpft. \n \nReferentin: Barbara Staege \n \n \n8. Sozialabteilung \n \nVormundschaftsbehörde \n \nImmer häufiger bekommen Kinder und Jugendliche aus schwierigen \nFamilienstrukturen / –verhältnissen, die an die Vormundschaftsbehörde überwiesen \nwerden, psychologische Betreuung und Therapien. Gutachten werden durch die \nVormundschaftsbehörde, unter Beizug der Eltern bewilligt. Die Kosten werden \ngemäss einem Kostenteiler (Steuerkraft/Einwohner) verrechnet. \n \nAlterszentrum \n \nIm September 2003 wird an der Alterskonferenz ein Konzept öffentlich vorgestellt, \ndas den weiteren Platzbedarf an betreuten Alterswohnungen ausweist und \nVorschläge für geeignete Liegenschaften / Wohnungen enthält.  \n \nDer Wasserschaden im Alterszentrum, wurde auf eine Fehlplanung zurückgeführt. \nDie Verursacher tragen 2 x 30 % und 1 x 40 % des Aufwandes. Die Stadt Opfikon \nmuss den Betrag von Fr. 50'000.-, wegen einer Mehrwertklausel, tragen. \n \nÜber die dezentrale Wohngruppe in der Böschenmatt hat bereits ein Infoanlass \nstattgefunden. Gesamthaft stehen 16 betreute Wohnplätze zur Verfügung und es gibt \nbereits einzelne Interessenten. Ziel ist 50 % der Plätze bis zu den Sommerferien \nvergeben zu haben. Die Leiterin Frau Tschudi ist bereits eingestellt und untersteht \nder Heimleitung des Alterszentrum Giebeleich. Der Baufortschritt geht \nzufriedenstellend voran.  \n \nReferentin: Franziska Schwaighofer \n \n \n\n\n\n \n\n \n\n7\n\n9. Allgemeine Abteilung / Jugend und Sport \n \nJugendarbeit \n \nZur Zeit sind 270 Stellenprozente in der Jugendarbeit beschäftigt. Die AJO \n(Aufsuchende Jugendarbeit) welche seit letztem Jahr von der Stadt angeboten wird \nmacht wöchentliche Rundgänge von 2 – 3 Stunden um Kontakte zu Jugendlichen \nherzustellen.  \nBelästigungen älterer Leute und die Gewaltbereitschaft von Jugendlichen haben \nzugenommen. \nDer Jugendarbeiter der katholischen Kirche wurde von Jugendlichen spitalreif \ngeschlagen, die Täter wurden von der Kantonspolizei verhaftet und der \nJugendanwaltschaft zugeführt. \nEs soll wieder ein Kredit für uniformierte Patrouillen beantragt werden.  \nAuch soll eine neue Gruppe ins Leben gerufen werden unter Einbezug von Lehrern, \nJugendarbeitern, Polizei, Jugendanwaltschaft und Vormundschaftsbehörde mit dem \nZiel der Gewaltprävention und Früherkennung von auffälligen Jugendlichen. \n \nReferentin: Rosmarie Bolliger \n \n \n10. Schule \n \nSchulraumplanung \n \nBei den Kindergärten ist aufgrund des prognostizierten jährlichen Wachstums von 2 \n% die Eröffnung weiterer Abteilungen in der Mettlen und an der Giebeleichstrasse \n50/54 geplant. \n \nDie neuen Räumlichkeiten an der Giebeleichstrasse 50/54 für Spezialaufgaben wie \nPsychomotorik, Logopädie, Kindergarten, Hort etc. sollten in ca. 2 Jahren zur \nVerfügung stehen. \n \nIn der Halden wäre der Schulraumbedarf mit dem Pavillon bis 2006/07 gedeckt \ngewesen. Ein Neubau hängt u.a. auch vom Entscheid des Denkmalschutzes ab. \n \nIm Glattpark ist ein Primarschulhaus geplant. \n \nAblehnung des Volksschulgesetzes \n \nKeine direkten Folgen für Opfikon: die Integrative Schulungsform (ISF) wird \nweitergeführt und wurde zusätzlich auch an der Oberstufe eingeführt, das Projekt \nTAV (teilautonome Volksschule) wurde um ein Jahr verlängert, die Schulleitungen \nwerden weitergeführt, die Grundstufe kann wegen Raumnot nicht ausprobiert \nwerden, das Frühenglisch ist auf Sommer 2004 vorgesehen. \n \nSchulleitung \n \nDie Schule Opfikon besteht aus drei Einheiten (Mettlen, Lättenwiesen, Halden), die \nvon je einem Dreierteam geleitet werden. Die Schulleiter werden nicht entschädigt, \nsondern mit einer Stunde pro Woche und pro Regelklasse entlastet. \n \n\n\n\n \n\n \n\n8\n\nPrävention \n \nGegen Sucht und Gewalt wird koordiniert vorgegangen in der Netzgruppe bestehend \naus Jugendvertretern der Stadt, der Schule und der beiden Kirchen. \n \nReferentin: Claudia Arnesson \n \n \n \n \n \nAntrag: \n \n \nDer Geschäftsbericht des Stadtrates für das Jahr 2002 wurde von der \nGeschäftsprüfungskommission geprüft und als in Ordnung befunden.  \nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat den \nGeschäftsbericht 2002 zu genehmigen. (Stimmenverhältnis 6 : 0) \n \nOpfikon, 12. Juni 2003 \n \n \n \n Der Präsident:  Ein Mitglied: \n \n \n \n Bruno Maurer  Rosmarie Bolliger \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEME'.NDERATES OPFIKON\n\n30. Mir* 1987 187\n\nP R O T O K O L L\n\nder 12. Sitzung\n\nD* t u» t\n\nKit:\n\nOrtt\n\nMontag, 30. Mtrz 1987\n\n19.00 Uhr bis 21.30 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nVorsit»:\n\nAnwesend»\n\nAbwesend:\n\nRatsprasident Jürg Leuenberger\n\n35 Mitglieder\n\nThowi« Schwyter {Militärdienst)\n\nProtokoll» Ratssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n•rrzuNQ VOM 30. März 1987 188\n\nTraktandenlist«:\n\n1. Mitteilungen\n2. Protokollgenehmigung der 11. Sitzung vom 2. März 1987\n3. Sprudelbad Im Hallenbad - Interpellation Jtlrg Lanz\n\nund Hitunterzeichner - Antwort des Stadtrates\n4. Beitritt ZUB Schutzverband der Bevölkerung um den Flug-\n\nhafen ZUrlch (SBFZ) - Postulat Peter Reinhard und Mit-\nunterzeichner - Beschlussfassung betr. die Ueberweisung\nan den Stadtrat\n\n5. Wahl einer "Spezialkonmission Planung"\n\n5.1 Wahl von sieben Mitgliedern\n5.2 Wahl dea Präsidenten\n\nUnmittelbar anschllessend an die Geneinderats-Sitzung\nfindet eine Fragestunde statt (§ 53, Ziff. 2 der Ge-\nacnäftsordnung).\n\nMotto der heutigen Sitzung:\n\nAn die Gesetzgeber;\n\n- Setzt inner voraus, dass der Mensch im\nganzen das Rechte will;\n\n- im einzelnen nur rechnet mir niemals\ndarauf.\n\n(F. Schiller)\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«T2UNO vo* 30. März 1987 189\n\n1.\n\n1.1\n\n1.2\n\n1.3\n\n1.4\n\nMitteilungen\n\nJahresrechnung und Geschäftsbericht der Stadt Opfikon\nfür da» Jahr 1966 F. 4.6/V. 4.2\n\nDie Jahresrechnung und der Geschäftsbericht der Stadt\nOpfikon je für das Jahr 1986 ist den Mitgliedern per\nPost zugestellt worden.\n\nBudget 1988 und Finanzplan 1987/91 - Terminplan\nF 4.6.7/F 4.3.3\n\nMit Stadtratsbeschluss Nr. 105 vom 24. März 1987 hat der\nStadtrat den Terminplan fUr das Budget 1988 und den Fi-\nnanzplan 1987/1991 festgesetzt.\n\nRUcktritt Hansueli Mumenthaler - Ersatzwahl von\nErich Sporndli V 4.3.1\n\nHansueli Mumenthaler verlässt unsere Gemeinde per Ende\nKürz 1987 und ist daher heute letztmals an einer Gemein-\nderats-Sltzung anwesend. Die Verabschiedung erfolgt am\nSchluss der Sitzung.\nDer Stadtrat hat als Nachfolger auf der Liste der Sozial-\ndemokraten und Gewerkschafter Dr. Erich Sporndli, Dorf-\nstr. 45, 8152 Opfikon für den Rest der Amtsdauer 1986/90\ngewählt. Er wird an der nächsten Sitzung erstmals teil-\nnehmen.\n\nStadteigene Liegenschaften - Thermographische Untersuchun-\ngen - Kleine Anfrage Beat Jordi - Antwort des Stadtrates\n\nr.T_r__T.,..___.^...^ , , L 2.2.JL\n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 84 vom 10. März 1987 die\nAntwort auf die Kleine Anfrage von Beat Jordi betreffend\nthermographische Untersuchung von stadteigenen Liegen-\nschaften erteilt.\n\n2. Protokollgenehmigung U. jiitsung vom 2. jjärz 1987\n\nDas Protokoll der 11. Sitzung vom 2. März 1987 wird\ngenehmigt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF.KON\n\nSITZUNG VOM 19g7 190\n\nSprudelbad im Hallenbad - Interpellation Jtlrg Lanz uno\nMitunterzeichner - Antwort Stadtrat L 3.1.6\n\nMit Beschluss Nr. 48 von 10. Februar 1987 erteilt der\nStadtrat die Antwort auf die vom 1. Oktober 1986 da-\ntierte Interpellation von Jürg Lanz und Mitunterzeich-\nnern betreffend Sprudelbad im Hallenbad.\n\nDer Interpellant, Jürg Lanz, verlangt Diskussion,welche\nmehrheitlich bewilligt wird.\nEr dankt dem Stadtrat für die umfassende Antwort, von der\ner sich grundsatzlich befriedigt erklärt. Jürg Lanz weist\naber doch noch auf ein paar Punkte hin, welche gegenüber\ndem seinerzeitigen Zeitungsartikel nicht identisch mit\nder Antwort sind. Die Abgabe von Fr. 5.— findet er nach\nwie vor noch hoch.\n\nKurt Schwaighofer und die Fraktion CVF begrUssen die Stei-\ngerung der Attraktivität in unserem Bade sehr. Er verweist\nwiedereinmal auf die Erstellung der Treppe vom Bad ins\nRestaurant. Der Preis ftlr das Sprudelbad soll vorerst\neinmal auf der bisherigen Höhe belassen werden. Insgesamt\nsind die Erfahrungen von siner zweijährigen Dauer der Be-\nnützung auszuwerten. In Uebrigen ist die Fraktion CVF für\nAbschreibung der Interpellation.\n\nDas Hort wird nicht mehr verlangt.\n\nDas Geschäft ist damit erledigt.\n\n4. Beitritt zum Schutzverband der Bevölkerung um den Flughafen\nZürich (SBFZ) - Postulat Peter Reinhard und Mitunterzeichner\n- Beschlussfassung betr. Ueberweisung an den Stadtrat\n\nU 1.1.2\n\nMit Stadtratsbeschluss Nr. 96 vom 10. März 1987 erklärt\nsich d°r Stadtrat bereit, das Postulat von Peter Reinhard\nund Mitunterzeichnern betr. Beitritt der Stadt Opfikon zum\nSchutzverband der Bevölkerung um den Flughafen Zürich (SBFZ)\nzur Prüfung und Berichterstattung zu übernehmen.\n\nWalter Epli und die Mehrheit der Fraktion CVP sind für die\nUeberweisung des Postulates an den Stadtrat. Er bittet,\ndass der Stadtrat auch prüfen möge, ob allenfalls nur die\nExekutiven der Direktanliegergemeinden an den Flughafen\nmiteinander verkehren sollten. Die Erstreclrung des Schutz-\nverbandes bis ins Ausland scheint etwas gross zu sein.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 30. März 1987 191\n\nDieter Landert votiert n<unens der Mehrheit des Gemeinde-\nVereins für Ueberweisung dea Postulates. Es sei eine ge-\nrechte Verteilung des Fluglärms anzuvisieren. Die Swis-\naair sei anderseits auch als Arbeitgeber und Partner an-\nzuerkennen.\n\nUrs Poebeil unterstutzt die Ueberweisung des Postulates\nunsonehr als es sich ÜB eine alte Forderung des LdU han-\ndelt.\n\nTheophil Haag referiert für die Minderheit des Gemeinde-\nVerein* für Ablehnung bzw. Nichtüberweisung des Postu-\nlates und begründet seinen Antrag.\n\nBeat Jordi und die FdP-Fraktionsmehrheit votieren eben-\nfalls für Ueberweisung des Postulates an den Stadtrat.\nDie Prüfung für einen engeren Exekutivverband scheint\nrichtig zu sein.\n\nPeter Reinhard macht nochmals darauf aufmerksam, dass\ndie Flugbewegungen über Opfikon in den letzten 5 Jahren\num SO % zugenommen haben, im gesamten jedoch nur um 10 *.\n\nDer Gemeinderat stimmt mit grosser Hehrheit der Leber-\nweis ung des Postulates Reinhard an den Stadtrat zu.\n\ns,\n\n5.1\n\nWahl einer "Spezialkotanission Planung" B 1.4.2\n\nMahl von sieben Mitgliedern\n\nDer Ratspräsident erklärt zuerst die momentane Situation\nüber den Stand des Geschäftes. Zur Behandlung des Geschäf-\ntes "Festsetzung des Gestaltungsplanes Oberhausen-Glatt-\nwiesen" ist es gemäss Beschluss des Büros vom 16. März 1987\nnötig, eine"SpezialkOMBission Planung" einzusetzen. Das\nBüro beauftragte daher die Interfraktionelle Konferenz,\ndiese Wahl fUr die Sitzung von 30. März 1987 vorzubereiten.\nAls deren Ergebnis resultiert nunmehr ein Wahlvorschlag\nmit 8 Kandidaten für die sieben Sitze.\n\nDurch das BUro ist überprüft worden, ob der von der SP vor-\ngeschlagene Kandidat, Erich Spörndli, weil noch nicht Mit-\nglied des Rates, gewählt werden könne. Sofern die Kommission\nmit Amtsantritt per 1. April 1987 gewählt wird, ist dies\nmöglich, weil der Kandidat Spörndli, mit Amtsantritt vom\n1. April 1987 gewählt wurde.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«TOM» VOM 30. Hirt 1987 192\n\nDi« Interfraktionelle Kontoren« hat Ihren Wahlvorschlag\nwie folgt eingereicht:\n\nCVP Schwaighofer Kurt\nEVP Lanz Jürg\nFdP Erni Werner\nGV Haag Theodor\nLdU Berner Walter\nNIO GÖtz Christian\nSP Spörndll Brich\nSVP Hoffler Leonhard\n\nWalter Epii verlangt ge!«äime Abstimmung.\n\nRatsprisident Jürg Leuenberger beantragt, das« die\nSpezialkoMRlcsion Planung mit Amtsantritt per 1. April 1987\ngewählt werde. Diesem Antrag wird stillschweigend zuge-\nstimmt.\n\nAuf den Antrag von Walter Epli auf geheiste Abstimmung\nentfallen 16 Stimmen, womit das Quorum von einem Viertel\nerfüllt ist und deam folge geheim abgestimmt wird.\n\nDas Resultat der geheimen Abstimmung ergibt sich wie folgt:\n\nAuf die vorgeschlagenen Kandidater.entfallen folgende\nStimmenzahlen:\n\nCVP Schwaighofer Kurt\nEVP Lanz Jürg\nFdP Erni Werner\nGV Haag Theophil\nLdU Berner Walter\nNIO GÖtz Christian\nSP Sporndli Brich\nSVP Hoff ler Leonhard\n\n30 Stimmen\n33 Stimmen\n30 Stimmen\n17 Stimmen (nicht gewühlt)\n26 Stimmen\n19 Stimmen\n25 Stimmen\n30 Stimmen\n\nDer Kandidat mit der geringsten Stimmenzahl, Theo Haag,\nGemeindeverein, scheidet aus diesem Gremium aus. Die\nÜbrigen sieben Kandidaten sind gewühlt.\n\nDie Gewühlten werden Über ihre Wahl durch separate Zuschrift\norientiert.\n\n5.2 Wahl des Präsidenten\n\nWalter Epli als Präsident der IFK schlagt als Präsident d*r\nSpezialkommission Planung Leonhard Roffler (SVP) vor.\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n30. M&rz 1987 193\n\nRatgprÜ5id«nt Jürg Leuenberger erklärt Leonhard Poffler\nals Präsident der "Spezialkommission Planung" gewählt.\n\nDer Amtsantritt der Kommission ist der l, April 1987.\n\nDie ordentlichen Geschäfte der normalen Sitzung sind da-\nmit zu Ende beraten. Es erfolt die Verabschiedung von\nHansueli Mimen t ha ler aus dem Rat.\n\nDer Vorsitzende dankt dem scheidenden Ratsmitglied für die\nden Rat geleisteten Dienste seit 1983. Er Überreicht ihm\nden Becher und den Wein, sowie einen kleinen Blumenstrauss.\nEr wUnscht ihm im Namen des Rates am neuen Hohnort alles\nGute.\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erho-\nben.\nDer Ratspräsident macht au5 die Rekursmöglichkeiten gemSss\n§ 151 des Gemeindegesetzes aufmerksam.\nDie nächste Ratssitzung findet am 4. Mai 1987 (Neubestellung\ndes Büros) statt.\n\nFür richtiges Protokoll:\n\nDer Ratssekretär:\n\nW. PTenninger 7-*\nGleich anschliessend wird die Fragestunde gemäss § 53,\nZiff. 2 der Geschäftsordnung durchgeführt.\n\nDie schriftlich eingereichten Fraaen betreffen folgende\nThemen. Dazu werden in der i,j.skussion teilweise Anschluss-\nfragen gestellt:\n- Lichtsignalanlagen\n- Stopstrasse Einmündung Thurgauer- / Walliseller^trasse\n- Finanzielle Beteiligung des Bundes und des Kantons an\nder Ueberdeckung der Autobahn N 11\n\n- Vorstoss im Kantonsrat zur Realisierung eines Autobahn-\nanschlusses im Oberhauserriet\n\n- Glatthofkreuzung, undichte Wasserleitung\n(Fragen von K. Schwaighofer)\n\n- Sofortmassnahmen fUr Lärmschutz entlang der N 20\n(Frage von O. Geser)\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n30. März 1987 194\n\nIn Rat werden Fragen über folgende Gebiete mündlich ge-\nstellt und durch die zustandigen Stadträte beantwortet:\n\n- Anschlagkalten bei der Post OpfIkon\n- Parkplatz TMC als Festplatz\n- Zuständigkeit im Kompostplatz\n- Hinweistafeln bei der Baustelle bei der SBB-Halte-\n\nstelle Opfikon\n- Datenschutz Schule - Steuerbares Einkommen der Eltern\nin aufliegender Karte in der Schulzahnklinik\n(Fragen von Magdalena itoth)\n\n- Defekte Radstreifen entlang Strassen, Baumpflanzungen\nan der Talackerstrasse\n(Fragen von Ernst Schuld)\n\n- Verkauf von verlotterten Altliegenschaften\n(Frage von Leo Roffler)\n\n- Hegräuntung defektes Flugzeug Kinderspielplatz Rohr\n(Frage von Halter Berr.̂ r)\n\n- Unterirdische Parkanlage Kanalstrasse - Einmündung\nin die Flughofstrasse\n(Frage von Theo Haag)\n\n- Sportanlage Au, Erveiterung Spielfelder\n(Fragen von Valentin Perego)\n\n- Anpassungen im Altersheim\n(Frage von Theo Haag)\n\n- Kurzfristige Massnahnen für Luftreinhaltung\n(Frage von Francois Meienberg)\n\n- Aufhebung von Parkingmetern - Blaue Zone\n(Frage von Nalter Berner}\n\n- Planungszustand der ÄRA Kloten-Opfikon\n(Frage von Peter Reinhard)\n\n- Einsichtnahme in Katastrophen-Dispositiv?\n(Frage von Sonja Klaus)\n\n- Energie-Konzept Oberhauserriet\n(Frage von Malter Epli)\n\n- Ueberarbeitung Genieindeordnung\n(Frage von JUrg Lanz)\n\n- Ortsbus-Haltestelle Jugendhaus?\n(Frage von Christian Götz)\n\n- Gewerbevereinsliste für Bauwillige\n(Frage von Kurt Schwaighofer)\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n30. M«rz 198? 195\n\nProtokoll geprüft: Da t ÜB:\n\nDer RatsprSsident:\n\nDie 1. Vizepräsidentin:\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«TZUNO VOM 2. November 1987 279\n\nDatum:\n\nP R O T O K O L L\n\nder IB. Sitzung\n\nMontag, 2. November 1987\n\n19.00 Uhr bis 20.15 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nVorsitz:\n\nAnwesend;\n\nAbwesend:\n\nRatspräsidentin Rosaarie Maurer\n\n32 Ratsmitglieder\n\nKurt Bossuge (Ferien)\nErika Eichmann (Ferien)\nSonja Klaus (Ferien)\nPeter Reinhard (Ferien)\n\nProtokoll: Ratssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nHTZUNQ VOM 2. November 1987 280\n\nTraktarulenliste^\n\n1. Mitteilungen\n2. Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung\n\nvom 28. September 1987.\n\n3. Verkehr»beruhigungsmassnahmen im Zusammenhang mit\nder Sanierung der Schaffhauserstrasse - Postulat\nCharles Kulli und Mitunterzeichner - Begründung.\n\n4. RUckzonung der Industriezonen und der Zentrumszone\nim Oberhauserriet - Motion Frangois Meienberg und\nMitunterzeichner - Begründung.\n\n5. Hilfsaktionen / Soforthilfe - Unwettergeschädigte\nSchweiz - Postulat Peter Reinhard und Mitunterzeich-\nner - Antwort des Stadtrates - Beschlussfassung betr.\ndie Ueberweisung.\n\n6. Radwegkonzept / Postulat Albert Weidmann, Verkehrs-\nkonzept Zürich-Nord / Postulat Kurt Schwaighofer und\nGesajntverkehrskonzept / Postulat Kurt Schwaighofer -\nFristerstreckungsgesuch des Stadtratcs - Antrag des\nBüros.\n\n7. Gebiet Hohenstieglen, Umzonung in GrUnzone - Richt-\nplanfestsetzung 2074 - Motion Jürg Leuenberger und\nMitunterzeichner - Fristerstreckungsgesuch des Stadt-\nrates - Antrag des BUros.\n\n8. Sanierung Abwasseranlagen Schaffhauserstrasse - Inter-\npellation Beat Jordi - Antwort des Stadtrates.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSTZUNQ VOM 2. Novmber 1987 281\n\nZur Traktandenliste:\n\nBeat Jordi beantragt, dass das Geschäft "Sanierung Abwasser-\nanlagen Schaffhauserstrasse - Interpellation Beat Jordi -\nAntwort des Stadtrates" zusätzlich auf die heutige Traktan-\ndenliste gesetzt werden möchte. Er begründet seinen Antrag.\n\nDer Rat stimmt diesem Antrag oppositionslos zu.\n\nDie Ratspräsidentin wird dieses Geschäft als Nr. 8 be-\nhandeln lassen.\n\nMitteilungen\n\n1.1 Strassenbeleuchtung an aer Brücke über die Glatt,östlich\nvon Oberhau&en - Kleine Anfrage Jürg Lanz (EVP) - Antwort\ndes Stadtrates S 4. 1. 3\n\n1.2\n\nMit Beschluss Nr. 381 vom 20. Oktober 1987 erteilt der\nStadtrat die Antwort auf die am 7. September 1987 von Jürg\nLanz (EVP) eingereichte Kleine Anfrage betreffend Strassen-\nbeleucht-ang an der Brücke über die Glatt,östlich von Ober-\nhausen.\n\nDer Rat nimmt hievon Kenntnis\n\nGeburtstage von Ratsmitgliedern G 4.3.2\n\nHeute feiern Hans A. Kohler und Werner Erni ihre Geburts-\ntage. Der Rat gratuliert herzlich zum Wiegenfest und wünscht\nbeiden nur das Allerbeste für die Zukunft.\n\n2. Protckollgenehmigung der 17. Sitzung vom 28. Sept. 1987\n\nTheophil Maag verlangt, dass sein Votum anlässlich der\nletzten Sitzung auf Seite 263 bezüglich dem Postulat Sonja\nKlaus und Mitunterzeichner, wonach er namens der GV-Fraktion\nfür Nichtüberweisung des Postulates plädiert habe, nachge-\nholt werden möchte.\n\nMit dieser Bemerkung wird das Protokoll der 17. Sitzung ge-\nnehmigt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 2. November 1987 282\n\nVerkehrsberuhigungsmassnahmen im Zusammenhang mit der Sa-\nnierung der Schaffhauserstrasse - Postulat Charles Kulli\nund Mitunterzeichner - Begründung S 4.3\n\nCharles Kulli (EVP) begründet sein am 28. September 1987\nzusammen mit 15 Mituncctzeichnern eingereichtes Postulat\nbetreffend Verkehrsberuhigungsmassnahmen im Zusammenhang\nmit der Sanierung der Schaffhauserstrasse.\n\nDer Stadtrat wird bis zur nächsten Sitzung seinen Beschluss\nbetreffend die Uebernahme des Postulates zustellen.\n\nRUckzonung der Industriezonen und dur Zentrumszone im Ober-\nhauserriet - Motion Francois Meienberg und Mitunterzeichner\n- Begründung B 1,4\n\nFrancois Meienberg (NIO) begründet seine vom 1. Oktober 1987\ndatierte und zusammen mit 10 Mitunterzeichnern eingereichte\nMotion betreffend RUckzonung der Industriezonen und der Zen-\ntrumszone im Oberhauserriet in eine Reservezone.\n\nDer Stadtrat wird sich bis zur nächsten Sitzung über die\nUebernahme vernehmen lassen.\n\nHilfsaktionen / Soforthilfe - Unwettergeschädigte Schweiz -\nPostulat Peter Reinhard und Mitunterzeichner - Antwort des\nStadtrates - Beschlussfassung betr. die Ueberweisung F 6.2.2\n\nDer Stadtrat erteilt mit Beschluss 357 vom 6. Oktober 1987\ndie Antwort auf das am 1. September 1987 von Peter Reinhard\nund Mitunterzeichnern eingereichte Postulat betreffend Sofort-\nhilfe an Unwettergeschädigte Schweiz. Der Stadtrat hat be-\nreits am 8. September 1987 beschlossen, Fr. 75'OOd.— für\ngezielte Hilfe an Unwettergeschädigte in den Kantonen Uri und\nGraubünden zu leisten. Damit ist das Postulatsbegehren er-\nfüllt. Der Stadtrat beantragt Nichtüberweisung.\n\nMit seinem Schreiben vom 20. Oktober 1987 erklärt der Postulant\nden Rückzug des Postulates, welches damit im Sinne der Inhaltes\nerfüllt ist, worüber er seiner Freude Ausdruck gibt.\n\nPeter Reinhard hofft, dass die Ratspräsidentin seine Zeilen\nvom 20- Oktober 1987 als Begründung zum Rückzug im Rate ver-\nlesen werde. Sie verzichtet jedoch darauf, weil der ganze\nBrief bereits im Stadt-Anzeiger Nr. 43, Seite 9, vom 23. Okto-\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 2. November 1987 283\n\nber 1987 enthalten Ist.\n\nEin besonderer Beschluss Ist nicht mehr zu fassen. Das\nGeschäft gilt als durch Rückzug erledigt und ist ab-\nzuschreiben.\n\n6. Radwegkonzept / Postulat Albert Weidmann\nVerkehrskonzept Zürich-Nord / Postulat Kurt Schwaighofer\nGesamtverkehrskonzept / Postulat Kurt Schwaighofer\nFristerstreckungsgesuche B 1.4.4/B 1.8/S 4.3/V 2.S/V 2.7\n\nDas Büro beantragt mit seinem Beschluss vom 19. Oktober\n1987 den vom Stadtrat verlangten Fristverlängerungen zu ent-\nsprechen, nachdem diese mit einer Delegation des Stadtrates\nbesprochen worden sind.\n\nPoatulant Kurt Schwaighafer macht darauf aufmerksam, dass\ndie Verkehrskonzepte sehr dringlich seien, wobei er auf\nBeispiele verweist. Er möchte gerne die Ursachen der\nFristerstreckungen kennen. Mit dem BUro-Antrag ist er\nnicht einverstanden. Er stellt folgenden Antrag:\n\n"Die beiden Postulate Schwaighofer sind zusammen zu nehmen\nund beide bis am 31. Oktober 1988 zu beantworten."\n\nBauvorstand Bruno Tantanini gibt bekannt, dass der Stadtrat\nja auf den 11. Januar 1988 eine Orientierung versprochen\nhabe und diese auch durchführen werde. Hier werde dann darge-\nlegt was bereits alles unternommen worden sei. Es seien\naber einfach noch sehr wichtige Fragen offen, welche ein\nWeiterkommen praktisch unmöglich machen, soll nicht Geld\nsinnlos verausgabt werden.\n\nStadtpräsident Bruno Begni orientiert den Rat, dass heute in\neiner Woche mit dem Stadtrat Zürich und den an Zürich angren-\nzenden Gemeinden eine Zusammenkunft stattfinde, an welcher\nderartige Probleme erörtert würden.Es seien auch Übergeordnete\nStellen zu koordinieren, bzw. deren Stellungnahmen zu kennen.\n\nKurt Schwaighofer appelliert auch aus diesem Grunde für die\nZusammenlegung seiner beiden Postulate und die gemeinsame\nBeantwortung bis zum 31. Oktober 1988.\n\nJürg Lanz {EVP) zweifelt am Vorgehen des Stadtrates. Er unter-\nstützt den Antrag Schwaighofer.\n\nTheophil Maag (GV)votiert für den BUro-Antrag.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 2. November 1987 284\n\nAuf eine von Francoia Meienberg gestellte Frage erteilt\nPolizeivorgtand Heien Kunz die entsprechende Antwort.\n\nNachdem die Diskussion nicht mehr benützt wird, erfolgt\nd ie Abst iiranung .\n\nDem Antrag Schwaighofer stimmen 13 Mitglieder zu, während\nder Büro-Antrag 16 Stimmen auf sich vereinigt.\n\nDamit hat der Rat dem Büro-Antrag Gefolgschaft geleistet.\n\nRad wetj Konzept\n\nJürg Leuenberger Mussert sich zu der sehr langen Frist.\nDas Postulat sei am 31. August 1985 eingereicht worden.\nFür die Fraktion des Gemeindevereins sei diese Verzögerung\neinfach unverständlich.\n\nEs liegt kein anderslautender Antrag vor, sodasa der\nGemeinderat auch in diesem Falle dem Büro-Antrag zu-\nstimmt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 2. November 1987 285\n\n6. Radwegkonzept /Postulat Albert Weidmann\nVerkehrskonzept Zürich-Nord / Postulat Kurt S iwaighofer\nGesamtverkehrskonzept / Postulat Kurt Schwaighofer\nFristerstreckungsgesuche B 1.4.4/B 1.8/S 4.3/V2.5/V2.7\n\nGestützt auf den Antrag des Rats-Büros vom 19. Oktober\n1987 und die heute geführte Diskussion\n\nBESCHLIESST DER ÜEMEINDERAT:\n\n1. Dem Stadtrat werden die Fristen zur Beantwortung nach-\nstehender parlamentarischer Vorstösse wie folgt ver-\nlängert:\n\n- Radwegkonzept / Postulat Albert Weidmann\nbis zum 31. Dezember 1987\n\n- Verkehrskonzept TUrich-Nord / Postulat Kurt\nSchwaighofer bis zum 30. Juni 1988\n\n- Gesamtverkehrskonzept / Postulat Kurt Schwaighofer\nbis zum 31. Mai 1989\n\n2, Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Mitglieder des Stadtrates\n- Mitglieder des Gemeinderates\n- Bauamt\n- Stadtingenieur\n- PolizeisekretSr\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEME'NDERATES OPF1KON\n\nSITZUNG VOM 2. November 1987 286\n\n1. Gebiet Hohenstieglen, Umzonung in Grünzone - Richtplan-\nfestsetzung 2074 - KotionJürg Leuenberger und Mitunter-\nzeichner - Fristerstreckungsgesuch des Stadtrates - An-\ntrag des Büros B 1.4.2\n\nDas Büro beantragt dem Rat, dass die Frist für die Beant-\nwortung der Motion JUrg Leuenberger und Mitunterzeichner\nbetr. Gebiet Kohenstiegeln, Umzonung in Grünzone - Richt-\nplanfestsetzung 2074 bis zum 31. März 1938 verlängert wer-\nden möge.\n\nEs liegt kein anderslautender Antrag vor, s<Mass der Rat\ndem Büro-Antrag diskusaionslos zugestimmt hat.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 2- November 1987 287\n\n7. Gebiet Hohenstiegeln, Umzonung in GrUnzone - Richtplan-\nfeatsetzung 2074 - Motion JUrg Leuenberger und Mitunter-\nzeichner - Fristerstreckungsgesuch - Antrag des Büros\n\nB 1.4.2\n\nAuf Antrag de» Rats-BUros vom 19. Oktober 1987\n\nBESCHLIESST DER GEMEIKDERAT:\n\n1. Dem Stadtrat wird die Frist zur Beantwortung der\nMotion JUrg Leuenberger und Mitunterzeichner betr.\nGebiet Hohenstiegeln, Umzonung in Grünzone - Richtplan-\nfestsetzung 2074 bia zum 31. März 1988 verlängert.\n\n2. Mitteilung durch Pr^tokollauszug an:\n\n- Mitglieder des Stadtrates\n- Mitglieder des Gemeinderates\n- Bauamt\n- Stadtingenieur\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFtKON\n\nSITZUNG VOM 2, November 1987 288\n\n8. Sanierung Abwasseranlagen Schaffhauserstrasse - Inter-\npellation Beat Jordi - Antwort des Stadtrates K 1.1.3\n\nMit seinem Beschluss Nr. 374 des Stadtrates vom 20. Okto-\nber 1987 legt er die Antwort auf die Interpellation von\nBeat Jordi betreffend Abwasseranlagensanierung in der\nSchaf f hauserstrasse vor.\n\nBeat Jordi verlangt Diskussion.\n\nDer Gemeinderat stimmt stillschweigend zu.\n\nDer Interpellant erklärt sich von der Antwort nicht in\nallen Punkten befriedigt. Er möchte vier Fragen noch vom\nStadtrat beantwortet h^ben. Im weiteren hält er fest, dass\n•lie Verzögerungen auf nicht vorliegende Bewilligungen resp.\nauf Rekurse zurückzuführen sind. Die Vorlage des Gestaltungs-\nplanprojektes an den Stadtrat bis im April 1987 wurde\nnicht eingehalten. Es erstaunt den Interpellanten sehr,\ndass derart massive Preisaufschläge des Kantons nicht vor-\nabgeklärt werden konnten.\n\nBeat Jordi verlangt, dass seine vier Fragen und die ent-\nsprechenden Antworten des Stadtrates im Protokoll festge-\nhalten werden.\n\nFrage l\nLiegt die Verfügung des Amtes für Gewässerschutz und Wasser-\nbau bis zur Volksabstimmung vor?\n\nLiegt die Aufgrabbewilligung vor?\n\nFrage 3\n\nHat der Kanton die gleichen Bedingungen gestellt, falls nur\ndie Gas- und Wasserleitungen saniert werden?\n\nFrage 4\n\nIst die Sanierung der drei Leitungen im vorgesehenen Zeit-\nraum (1988/89) möglich?\n\nSt dtrat Bruno Tantanini, Bauvorstand, erteilt folgende Ant-\nworten:\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSTTZUNG von 2. Novewber 1987 289\n\nZu Frag« l\n\nDer Stadtrat kann keinen Einfluas auf die kantonalen Amts-\nB teilen ausüben»\n\nZu Frage 2\n\nJa, sie liegt vor. Sofern die Volksabstimmung positiv aus-\nfüllt, kann im Frühjahr auch ohne G^staltungsplan mit den\nBauarbeiten begonnen werden.\n\nZu Frage j\n\nFür die Sanierung der Gas- und Wasserleitungen liegen be-\nwilligte Projekte vor.\n\nZ \\^ Frage 4\n\nBei Ablehnung der Gestaltung werden die Sanierungsarbeiten\nauch ohne Gestaltungspian vollzogen. Der Strassenraum würde\nin der bisherigen Weise wieder hergestellt.\n\nBeat Jordi dankt dem Stadtrat für die Beantwortung der\nFragen.\n\nWerkvorstand Hans Rosenberger macht darauf aufmerksam, dass\ndie Gasleitung besonders vom Bahnhöfli bis zur SBB-Ueber-\ndeckung äusserst prekär sei. Das Gaswerk drohe, dass es\nkein Gas mehr liefern werde. Mit den Arbeiten werde die\nnächste Woche begonnen, nachdem nun ein Bauunternehmen ge-\nfunden werden konnte.\n\nLeo Roffler und Theo Haag stellen übereinstimmend fest,\ndass die Gestaltung und die Leitungssanierungen zwei ver-\nschiedne Sachen seien.\n\nWeitere Voten werden nicht mehr verlangt.\n\nDas Geschäft ist damit erledigt.\n\nSchluss der Sitzung\n\nStadtrat Hang Leemann orientiert, dass als Sieger des am\nvergangenen Samstag anlässlich der Besichtigung der verschie-\ndenen Objekte durchgeführten Wettbewerbes Ratssekretär\nWerner Pfenninger hervorging. Er hat alle 10 Fragen inkl. die\nStichfrage als einziger richtig beantwortet. Als Preis werde\nihm ein Gutschein über Fr. 50.— für das Maroma Mia überreicht.\n\nDer Ratssekretär dankt für diesen Bon herzlich.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n3JTZUNÖ VOM 2. November 1987 290\n\nWie die RatsprAsident in auf Anfrage feststellen kann,\nwerden gegen die Geschäftsführung keine Einwendungen\nerhoben.\n\nRosmarie Maurer macht auf die Rekursmöglichkeiten gemä'ss\n§ 151 des Genieindegesetzes aufmerksam.\n\nDie nächste Ratssitzung findet am Montag, dem 7. Dezember\n1987 statt.\n\nFür richtiges Protokoll:\n\nDer Ratssekretär:\n\n•"•"l-**-\n\nW. Pfennenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVTZUNQ VOM 2. November 1987 291\n\nProtokoll geprüft:\n\nDie Ratapraaidentln:\n\nDatum:\n\n*. XX\n\nDer 1. Vizepräsidentt\n\n\n