text: \n™\n«19\n\nPROTOKOLL DES QEMEINDERATES OPFIKON\n\n«OH 3. Juli 1999\n\nP R O T O K O L L\n\nd«r 39. sitiung\n(Doppels!tsung)\n\nDatu»;\n\nKit:\n\nOrt;\n\nMontag, 3. Juli 1989\n\n19.00 bis 23.00 Uhr\n\nSing«**l Lättenwieaen\n\nVorsiti; R*t«pr<i*id*nt Kurt Bossug*\n\n31\n\nAbw»»«nd; ür« Do*beli (Unfall)\nJürg Lani (Ferien)\nJaquea Mettler (beruflich im Ausland)\nMagdalena Roth (Ferien-Aualandreiae)\nViktor Schwager (beruflich i» Ausland)\n\nProtokoll; Ratssekretär Herner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«TTUNQ MOM 3. Jul i 1989\n\n620\n\nTraktandeniiste:\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Genehmigung Am» Protokolls vom 29. Mai 1989\n\n3. Genehmigung des Geschäftsberichtes der Stadt Opfikon\nfür da* Jahr 1988\n\nNach der Genehmigung de* Geschäftsberichtes wird be-\nschlossen, die Traktandenliste wie folgt umzustellen:\n\n4. Kreditbewilligung von fr. 376'OCO.— für die Erweite-\nrung der Hoch- und Kiederspannungs-Kabelanlage in der\nHohenstiegeln\n\n5. Krediterteilung von Pr. 376*000.— für die Erweite-\nrung und Sanierung der Trinkwasser-Anlage in der\nHohenstiegeln\n\n6. Kreditbewilligung von Pr. 3'365'OQO.— für die Erwei-\nterung und Sanierung der Schulanlage Mettlen, zuhanden\nder Volksabstimmung\n\n7. Verkehrskonzept für die Stadt Opfikon - Postulat Kurt\nSchwaighofer und Hitunterzeichner - Antwort des Stadt-\nrate* und Antrag zur Ab*chreibung\n\n8. Beschlu** de* Gemeinderate* über die Aufhebung von 2.5\nStellen für den Betrieb des Badrestaurante*\n\n9. Genehmigung der Bauabrechnung von Pr. 280'564.40 für die\nSanierung der Pen*terbrü*tungen in der Schulanlage\nLättenwiesen\n\n10. Bewilligung von Nachtragskrediten Serie 1989 im\nTotalbetrag von Pr. 185*000.—\n\n11. Kreditbewilligung von Pr. 180*000.— für die Sanierung\nund Erweiterung der Lichtsignalanlage auf der Kreuzung\nGiebeleich-/Talackerstrasse\n\n\n\n621\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«TZUNO VOM 3. Juli 1909\n\n1.2\n\nMitteilungen\n\nFranz Schneller, neue« Ratsaitglied V 4.3.2\n\nFranz Schneller, als Nachfolger von Erika Eichmann (GV)\nniRmt heute er*tMls an einer Ratssitzung teil. Er wird\nvon Ratspräsidenten speziell begrüsst und herzlich will-\nkommen geheissen. Er gibt der Hoffnung Ausdruck, dass er\nsich i* Rat wohl fühlen werde.\n\nSensations-Show auf den Schwimmbad-Parkplatz\nKleine Anfrage Jürg Leuenberger\n\nG 5.3.5\n\nDer Stadtrat hat »it Beschluss Nr. 226 vom 13. Juni 1989\nvon der Kleinen Anfrage Jürg Leueaberger Kenntnis genom-\nmen. Der Bauvorstand, in Zusammenarbeit mit dem Polizei-\nvorstand wird beauftragt, bis zum 2. August 1989 einen\nBeantwortungs-Entwurf vorzulegen.\n\n1.3 Ratsaustiuq 1989 V 4.3.2\n\nDer diesjährige Ratsausflug findet definitiv am Freitag,\nden 15, September 1989 statt. Besichtigt wird das Trai-\nningszentrum der Swissair am Baisberg sowie anschliessend\ndas Ortsmuseum Kloten. Dort wird im Saal auch das gemein-\nsame Nachtessen eingenommen. Das definitive Programm mit\ndem Anmeldezettel wird zirka Mitte August 1989 zugestellt.\n\n1.4 stimmenzählung für heutige Sitzung V 4.3.2\n\ninfolge Abwesenheit der beiden Stimmenzähler Jürg Lanz\nund Viktor Schwager schlägt der Ratspräsident vor, dass\nfür heute Peter Reinhard als Ersatz-Stimmenzähler gewählt\nwird. In Abänderung der Usanz der üblichen Stimmenzählung\nwird Peter Reinhard für die rechte Ratsseite inkl. Büro-\ntisch verantwortlich sein, während Otto Geser die linke\nSeite des Rates auszählen wird.\nSofern keine weiteren Vorschläge eingereicht werden, gilt\nder Antrag als zum Beschluss erhoben, was hier der Fall\nist.\n\n1.5 verptlegungsmb'glichkeit in der Pause V 4.3.2\n\nwie Ratspräsident Kurt Bossuge mitteilt, besteht in der\nPause wiederum die Möglichkeit, in Selbstbedienung eine\nkleine Zwischenverpflegung einzunehmen und etwas zu trin-\nken.\n\n\n\n622\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 1. Juli 1989\n\nGenehmigung des Protokolle der Sitzung vom 29. Hai 1969\n\nDer Ratepräsident gibt bekannt, dass die zun Protokoll\nmitgelieferte Korrektur in Originalprotokoll enthalten\nsei. Das Protokoll wird so genehmigt.\n\nGenehmigung des Geschäftsberichtes der Stadt Opfikon\nfür das Jahr 1988 V 4.2\n\nEintretensdebatte:\n\nHans A. Kohler, »acht einige Ausführungen zum Geschäfts-\nbericht des Jahres 1988. Ueber die einzelnen Abteilungen\nwerden die jeweilen zuständigen GPK-Mitglieder selber\nreferieren. Hans A. Kohler gibt einen Ueberblick über die\nletzten 8 Jahre. Anhand einer ohne weiteres noch zu er-\ngänzenden Aufzählung macht er auf die verschiedenen Prü-\nfungsarten des Geschäftsberichtes aufmerksam. Er glaubt,\ndass die Information von der Exekutive zur Legislative\nnoch weiter verbessert werden konnte. Zweimal jährlich\nsollten sogenannte Informationssitzungen Stadtrat/Ge-\nmeinderat stattfinden. Die beiden ständigen Kommissionen\nsollten Über die Traktandenliste des Stadtrates und even-\ntuell auch über die Stadtratsprotokolle orientiert werden.\nGegenseitig zu lösende Probleme werden auch weiterhin an-\nstehen (z.B. das Drogenproblem). Der GPK-Sprecher dankt\nder Verwaltung und dem Stadtrat für die rechtzeitige Vor-\nlage des Geschäftsberichtes und die damit zusammenhängen-\nde Arbeit. Er beantragt namens der GPK Eintreten auf den\nGeschäftsbericht.\n\nDie Fraktionssprecher Peter Reinhard (EVP), JÜrg Leuen-\nberger (GV) und Werner Ecni (FDP), votieren alle für\nEintreten auf den Geschäftsbericht.\n\nEintreten ist damit beschlossen.\n\nEs erfolgt die Detailberatung.\n\n1^ Präsidialabteilung (S. 19-30)\n\nHans A. Kohler v^'weist auf den schriftlich vorliegenden\nBericht der GPK. tr ergänzt diesen noch mit einigen münd-\nlichen Hinweisen und Bemerkungen betr. Personalausbildung,\nEs werden keine Wortmeldungen verlangt. Der Rat stimmt\nder Präsidialabteilung zu und genehmigt diese.\n\n2. Finanz-Abteilung (S. 31-33)\n\nDer GPK-Präsident ergänzt den Bericht ebenfalls noch mit\nein paar Bemerkungen bezüglich Finanzgeschäften, Landab-\ntausch, Tennisplatz usw.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«TIUHGVO»* 3. Juli 1989\n\n623\n\nJürg Lenenberget, GV, zitiert das Beispiel Tennisplatz\nLandabtausch. Er glaubt, dass der Tennisclub eine grb'sse-\nre Leistung gegenüber der Oeffentlichkeit zeigen dürfte.\n\nIm Weiteren interessiert ihn der Fall Serva-Technik AG.\nEr möchte wissen, wer das untersucht.\n\nChristian Goetz, NIO» rügt, dass nur l Placz von 12.00-\n18.00 Uhr der Oeffentlichkeit zur Verfügung stehen werde.\nPur viele Leute ist das eine Illusion, da sie nicht über\nden Mittag oder an Nachmittag Zeit finden, um zu spielen.\n\nStadtrat Hans Leemann, LV, gibt bekannt, dass er bereit\nist, die Frage von JÜrg Leuenberger zuhanden des Tennis-\nclubs entgegen zu nehmen. Bezüglich Oeffnungszeiten für\ndie Oeffentlichkeit hat diese Anrecht auf das Spielen von\n12.00 bis zum Spielschluss in der Anlage.\n\nMerkvorstand Hans Rosenbergec erteilt Antwort auf die\nPräge von Jurg Leuenberger ir.de» nicht bekannt gegeben\nwerden dürfe, wer die Untersuchung vornehme.\n\nNachdem keine weiteren Wortmeldungen verlangt werden,\nwird der Abteilung Finanzen zugestimmt.\n\n3._B_auan>t (S. 35-49)\n\nDer schriftlich vorliegende Bericht über die Bauabteilung\nwird mit ein paar mündlichen Ergänzungen von Francois\nHeienberg erläutert.\n\nJürg Leunbetger ist erstaunt, dass noch immer kein Antrag\nfür einen Radweg entlang der Glatt vorliegt.\n\nTheophil Haag macht darauf aufmerksam, dass ein Radweg\nentlang der Glatt für Fussgänger und Velofahrer nicht gut\nsei.\n\nBV Brjjno Tantanini gibt bekannt, dass das entsprechende\nProjekt am 4.7.1989 dem Stadtrat vorgelegt und nachher\ndem Gemeinderat zur Beschlussfassung unterbreitet werde.\n\nDer Rat stimmt der Abteilung Bauamt zu und genehmigt\ndiese.\n\n4. Werkabte i l -mg (S. 5 J - 6 7 )\n\nCharles Kulii hat dem Bericht über die Werkabteilung\nkeine besonderen Bemerkungen anzubringen. Gemäss Stati-\nstik auf Seite 197 ist festzustellen, dass die industri-\nellen und gewerblichen Betriebe immer mehr Energie ver-\nbrauchen gegenüber der ungefähr gleichbleibenden Bevöl-\nkerungszahl .\n\n\n\n624\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nÄTZUNG vo« 3. Juli 1989\n\nChrist im Goeti, NIO, möchte vo» Werkvorstand den unge-\nfähren prozentualen Anteil der Industrie gegenüber den\nprivaten Bezügern wissen,\n\nHans Rosenberger teilt «i t, dass dieser Anteil\nungefähr 25 % ausmachen werde.\n\nDer Rat genehmigt den Bericht über die Herkabteilung.\n\n5, Liegenschaften-, Land- und Forstwirtachaf tsabteilung\n(S. 69-74) ~~\n\nHans J. Stahl hat keine speziellen Bemerkungen zur Abtei\nlung vorzubringen. Er nacht eine persönliche Bemerkung\nbetr. die Erstellung von eigenen Wohnungen der Stadt auf\nde« gemeindeeigenen Land zu tragbaren Mietzinsen oder\nallenfalls Abgabe von Land i* Baurecht.\n\nReinhard interessiert sich betreffend den biolo-\ng i sehen Landbau i* Pachthof opfikon.\n\nTheophil Haag »öchte in der Alterssiedlung kein Geld »ehr\ninvestieren.\n\nRosaar ie Maurer erteilt Auskunft über den Gesundheits-\nz u st and des Pächters. Als er zügeln musste, erlitt er\nleider vorher einen Unfall der ihn ans Bett fesselte, und\njetzt kann er erst an zwei Krücken gehen. Seine Frau und\ndie Kinder bewirtschaften den gesamten Hof. An eine Um-\nstellung auf Biologie ist im Moment nicht zu denken.\n\nTheophil Maag interessiert sich über die Verwendung der\nLiegenschaft Schaff hauser st r asse 90.\n\nLV Hans Leemann beantwortet die Fragen betr. biologiechen\nLandbau und gibt bekannt, dass noch nichts budgetiert sei.\n\nDer Rat stimmt der Abteilung 5, Liegenschaften-, Land-\nund Forstwirtschaft zu.\n\n6. Gesundheitsabteilung (S. 75-91)\n\nLuzia Höchli verweist auf den schriftlich vorliegenden\nBericht der GPK, welchen sie mit ein paar kleinen Bemer-\nkungen ergänzt.\n\nJu'rq Leuenberger glaubt, dass sich das Drogenproblem auch\nnicht mit Prävention lösen lasse. Hier ist nun die\nSt. Florianspolitik zu betreiben. Es ist aber auf allen\nSeiten mitzuarbeiten.\n\nPeter Reinhards Meinung ist die, ja zur Kontrolle aber\nnicht nur St. Florianspolitik anwenden.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPRKON\n\nSITZUNG VOM 3. Juli 1989\n\n625\n\nErnst Schmid erkundigt sich betreffend der Kontrolle des\nBadewassers durch den Kanton und durch eine private In-\nstitution, worauf SR Hans Leenenn die entsprechende Ant-\nwort erteilt.\n\nDer Gemeinderat genehmigt den Abschnitt Gesundheitsabtei-\nlung.\n\n7. Polizei- und Mehrabteilung (S. 93-105)\n\nHans J. Stahl orientiert über die Polizei- und Wehrabtei-\nlung. Die GPK habe diese Abteilung einer eingehenden Be-\nsichtigung und vorherigen Diskussion unterzogen. Er weist\nu.a. auch auf das Drogenproblem hin, wobei festgestellt\nweiden konnte, dass 00 % auswärtige und nur ca. 20 %\nhiesige Leute anzutreffen sind. Die Kapo, die dieses Ge-\nbiet bearbeitet, soll allgemein vermehrt unterstützt wer-\nden.\n\nDie administrativen Belange der Polizei sind besser zu\nverteilen. Eventuell ist die Anstellung einer Sekretärin\nfUr die Stapo *u Überprüfen bezw. vorzunehmen um die\nPolizisten davon zu befreien und sie für andere Arbeiten\neinzusetzen.\n\nTheophil Haag rügt die Signalisation bei den Autobahnaus-\nFahrten betreffend Umbenennung von Glattbrugg auf Opfikon.\n\nRosmarie Haurer teilt mit, dass die Parkplätze für die\nErholung suchenden Leute an der Dietlikonerstrasse stän-\ndig durch einheimische Gewerbebetriebe besetzt seien.\nKann hier Abhilfe geschaffen werden?\n\nHans J. Stahl regt ebenfalls die Ueberprüfung der Namens-\ngebung bei den Autobahnausfahrten an.\n\nStadträtin PV Heien Kunz teilt mit, dass das Zu- und Aus-\nfahrten-Konzept mit der Kapo abgesprochen werden müsste.\nDas Parkierproblem an der Dietlikonerstrasse sei bekannt,\nleider aber könne man nichts unternehmen.\n\nBernard Grunholzer glaubt, dass die Aussage "Mir chönd\nnüüt mache" keine Lösung sei. Man könne doch z.B. die\nParkzeit limitieren.\n\nStadtpräsident Bruno Begni macht darauf aufmerksam, dass\nauch der Stadtrat etwas studiert habe. Er werte aber trotz\nallem die jetzige Situation bezüglich Namensgebung noch-\nmals besprechen und behandeln.\n\nDer Rat stimmt dem Abschnitt Polizei- und Wehrabteilung\nzu.\n\nUm 21.02 Uhr ordnet der Ratspräsident eine Pause bis\n21.15 Uhr an. In dieser Zeit besteht die Gelegenheit,\neine kleine Erfrischung zu sich zu nehmen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 3. Jul i 1989\n\n626\n\n8. Vormundschaftsabteilumg (S. 107-106)\n\nToni Steiner hat hier keine Bemerkungen anzubringen. Er\norientiert kurz übet das Thema Arbeitslosigkeit.\nDer Gemeinderat genehmigt diese Abteilung.\n\n9. Fürsorgeabteilung (S. 109-116)\n\nToni Steiner hat beim Abschnitt Fürsorgeabteilung keine\nBemerkungen anzubringen.\nEine durch Theophil Haag gestellte Frage wird durch Für-\nsorgevorstand Erich Klaus beantwortet.\nDer Rat genehmigt die Fürsorgeabteilung und stimmt ihr zu.\n\n10. Jugend- und Sportabteilung (S. 117-221}\n\nCharles Kulli als Sprecher der GPK hat keine Bemerkungen\nanzubringen.\nDas Parlament stimmt der Jugend- und Sportabteilung zu.\n\n11. Schule (S. 127-152)\n\nBernard Gcunholzer weist auf die Integrationsmassnahmen\nfür fremdsprachige Schüler hin. Dem Bericht selber hat er\nkeine Bemerkungen anzufügen.\n\nLozia Ho'chli möchte gerne die Stellungnahme des Schul-\nPräsidenten kennen betr. die Verantwortung für die Kin-\nderbetreuungen nachdem der Hort zur Zeit besetzt sei.\n\nWalter Epli erkundigt sich betreffend der Schliessung der\nSchulzahnklinik und der anfälligen Reprivatisierung der-\nselben.\n\nSchulpräsident Paul Gehrig erteilt die Antworten. Die\nFragen von Frau Hochli sind noch offen, sie werden ge-\nprüft. Momentan bestehe keine Idee der Reprivatisierung\nder Schulzahnklinik.\nDer Rat stimmt diesem Abschnitt zu und genehmigt ihn.\n\n12. Stadtammann- und Betreibungsamt (S. 153-155)\n\nFrancois Meienberg hat keine Bemerkungen anzubringen.\nDer Rat stimmt diesem Abschnitt zu und genehmigt ihn.\n\n13. Friedensrichteramt (S. 157-159)\n\nFür diese Abteilung ist kein zustätzlicher Kommentar der\nGPK nötig.\nDer Rat genehmigt den Abschnitt Friedensrichteramt.\n\nDamit ist der Gechä'f tsbericht durchberaten. Er erfolgt\ndie Schlussabst imtnung.\nDer Geschäftsbericht der Stadt Opfikon für das Jahr 1968,\nohne die Bürgerliche Abteilung, wird einstimmig genehmigt.\n\n\n\n627\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nWTZUNOVOM 3. Juli 1989\n\n3. Genehmigung des Geschäftsberichtes der Stadt Opfikon\nfür das ~ahr 1986 V 4.2\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 7. März 1989\nsowie den Bericht und Antrag der GeschaftsprüfungsKom-\nmission von 19. Juni 1989 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Der Geschäftsbericht der Stadt Opfikon für das Jahr\n1988 wird, mit Ausnahme der die Bürgerliche Abteilung\nbetreffenden Abschnitte, genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Präsidialabteilung\n- Finanzabteilung\n- Bauabteilung\n- Herkabteilung\n- Liegenschaften-, Land- und Porstwirtschaftsabteilung\n- Gesundheitsabteilung\n- Polizei- und Hehrabteilung\n~ Vormundschaftsabteilung\n- Fürsorgeabteilung\n- Jugend- und Sportabteilung\n- Schule\n- Stadtammann und Betreibungsamt\n- Friedensrichteramt\n- G P K\n- Stadtkanziei\n\nP/mk\n\n\n\n628\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 3. Ju l i 1989\n\nNachdem das Geschäft 3 behandelt ist, wird beschlossen,\ndass die Traktandenliste umzustellen sei und zwar in der\nReihenfolge wie auf Seite 620 in Protokoll vorne ver-\nmerkt .\n\n4. Kreditbewilligung von Fr. 376'OGO.— für die Erweiterung\nder Hoch- und Niederspannungs-Kabelanlage in der Hohen-\nstiegeln E 2.1.3\n\nErnst Schmid erläutert den Bericht und Antrag der das Ge-\nschäft vorberatenden RPK. Er beantragt Zustimmung zur\nVorlage des Scadtrates und zur Bewilligung des nachge-\nsuchten Kredites von Fr. 376*000.—.\n\nEs werden keine Wortbegehren gestellt. Auch wird kein Ge-\ngenantrag eingereicht. Der Rat stimmt daher der Kredit-\nvorlage zu.\n\n\n\n629\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«TZUNG vuü 1. Juli 1999\n\n4. Kreditbewilligung von Fr. 376*000.— für die Erweiterung\nder Hoch- und Niederspannungs-Kabelanlage in der\nHonens«iegeln E 2.1.1\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Anträge der Werkkommission von\n20. April 1989 und des Stadtrates vor 2. Hai 1969\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Für die Erweiterung der Hoch- und Niederspannungska-\nbel-Anlage in der Hohenstiegeln wird zulasten der In-\nvestitionsrechnung des EH opfikon ein Kredit von\nPr. 376'000.~ bewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermä'ssigt sich ist Hahnen\nder Baukostenentwicklung zwischen de» Aufstellen des\nKostenvoranschlages (Preisstand April 1989) und der\nBauausführung. Der Teuerungsnachweis ist nach der Wei-\nsung Nr. 6 des kantonalen Hochbauasites und des Astes\nfür technische Anlagen und Lufthygiene von 8. Novem-\nber 1984 zu berechnen.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die zur Finanzierung des\nBauvorhabens erforderlichen Mittel auf de* Darlehens-\nweg zu beschaffen.\n\n4. Hitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Oerlikon-Bührle Immobilien AG, Bleicherweg 18,\n8039 Zürich\n\n- Ingenieurbüro E. Herner, Lindenweg 6, 8153 Fumlang\n- Stadtrat\n- Herkkommission\n- Herkvorstand\n- Pinanzvorstand\n- BL Städtische werke\n- Finanzverwaltung\n- Bauamt\n- Stadtkanzlei\n\nP/mk\n\n\n\n630\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nÜT2UNO VOM 3. J u l i 1989\n\n5. Krediterteilung von Fr. 693'OOC.--\nfür die Erweiterung und Sanierung der Trinkwasseranlage\nin der Hohenstiegeln N 1.1.4\n\nErnst Schaid erläutert den Bericht und Antrag der das Ge-\ns c fiaYt voVbe r a t enden RPK. Er beantragt Zustimmung zur\nstadträtlichen Vorlage.\n\nDa« Wort wird nicht verlangt. Es wird auch >exn Gegenan-\ntrag gestellt. Der Rat stimmt der Vorlage zu und bewil-\nligt den nachgesuchten Kredit von Fr. 693*000.—\n\n\n\n631\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n3. Jul i 1989\n\n5. Krediterteilung von Ft. 693*000.-- für die Erweiterung\nund Sanierung der Trinkwasser-Anlage in der\nHohenstiegeln W 1.1.4\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Anträge der werkkommission vom\n20. April 1989 und des Stadtrates von i. Mai 1989\n\nB t S C H L I E S S f :\n\n1. Pur die Erweiterung und Sanierung der Trinkwasser-\nVersorgungsanlagen in der Hohenstiegeln wird zula-\nsten der Investitionsrechnung der Wasserversorgung\nOpfikon ein Bruttokredit von Fr. 693'000.— bewil-\nligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich in Rahmen\nder Baukostenentwicklung zwischen den Aufstellen des\nKostenvoranschlages (Preisstand Dezember 1988) und der\nBauausführung. Der Teuerungsnachweis ist nach der Wei-\nsung Nr. 6 des kantonalen Hochbauamtes und des Amtes\nfür technische Anlagen und Lufthygiene vom 8. Novem-\nber 1984 zu berechnen.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die zur Finanzierung des\nBauvorhabens erforderlichen Mittel auf dem Darlehens-\nweg zu beschaffen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Oerlikon-Bührle Immobilien AG, Bleicherweg 18,\n8039 Zürich\n\n- Ingenieurbüro E. Werner, Lindenweg 6, 8153 Rümlang\n- Stadtrat\n- Werkkommission\n- Werkvorstand\n- Finanzvorstand\n- BL Städtische Werke\n- Finanzverwaltung\n- Bauamt\n- Stadtkanzlei\n\nP/mk\n\n\n\n632\nPROTOKOLL DES GEMEtNDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 3. Juli 1989\n\nt». Krediterteilung von Fr. 3'365'QOO.—\nfür die Sanierung der Schulanlage Mettlen,\n* banden der Volksabstimmung L 2.2.6\n\nHang Jörg Stahl, Präsdient der Spezialtcommiseion der\nSchulanlage Mettlen, erläutert den Bericht und Antrag der\nSpezialkommission. Er weist auf ein paar Punkte, welche\nbei der Behandlung besonders wichtig schienen, hin, ins-\nbesondere die Subventionen betreffend. Die Kommission\nbeantragt einstimmig Zustimmung zur Kreditvor- läge\nzuhanden der Volksabstimmung.\n\nMalter Berner interessiert sich bezüglich der Asbestbe-\nlage, welche eine Gefahr darstellen. Er wünscht vom\nStadtrat darüber Auskunft.\n\nSR LV Hans Leemann antwortet, dass gemäsa Untersuchungs-\nbericht an der Schwimmbad-Decke nichts geändert werden\nmüsse. Es tindet auch keine öffentliche Benützung des\nBades statt, womit auch die Frage von Peter Reinhard\nbeantwortet ist.\n\nDer Gemeinderat stimmt der Vorlage mit 30:0 Stimmen zu\nHänden der Volksabstimmung zu.\n\n\n\n633\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 3. Ju l i 1989\n\n6. Krediterteilung von Fr. 3'36S'000.—\nfür die Sanierung der Schulanlage Nettlen,\nzuhanden der VolksabstInnung L 2.2.6\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom\n8. November 1988 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Für die Sanierung der Schulailage Mettlen wird ein\nKredit von Fr. S'aöS'OOO. — bewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen\nder Baukostenentwicklung zwischen dem Aufstellen des\nKostenvoranschlages (August 1988) und der Bauausfüh-\nrung. Der Teuerungsnachweis ist nach der Weisung Nr. 6\ndes kantonalen Rochbauamtes und des Amtes für techni-\nsche Anlagen und Lufthygiene vom 8. November 1984 zu\nberechnen,\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die zur Finanzierung des\nBauvorhabens erforderlichen Mittel auf dem Darlehens-\nweg zu beschaffen.\n\n4. Die Vorlage ist der Volksabstimmung zu unterbreiten.\n\n5. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- H. Winkler, Architekt, Schellenstrasse 18,\n8708 Ka'nnedorf\n\n- P. Gehrig, Schulpräsident, Riethofstrasse 6\n8152 Glattbrugg\n\n- Schulsekretariat, Dorfstrasse 4, 8152 Opfikon\n- M. Grimm, Hausvorstand, obere Wallisellerstrasse 58,\n\n8152 Opfikon\n- H. R. Vieser, Anlagevertreter Schulanlage Mettlen\nGratzlistrasse 37, 8152 Opfikon\n\n- Mitglieder Objektbaukommission\n~ Finanzvorstand\n- Liegenschaftenvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\nP/mk\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES QPFIKOH\n\nVOM 3. Juli 1989\n\n634\n\n7. Verkehrskonzept für die Stadt Opfikon - Postulat\nKurt Schwaighofer und Mitunterzeichner - Antwort des\nStadtrates und Antrag auf Abschreibung V 2.5 / 6 1.6\n\nHit Stadtratsbeschluss Nr. 221 vom 30. Mai 1989 beantwor-\ntet der ER die am 1. Juni 1987 in ein Postulat umgewan-\ndelte Motion von Kurt Schwaighofer und Mitunterzeichner\nbetr. Verkehrskonzept für die Stadt Opfikon. Er beantragt\ngleichzeitig Abschreibung des Postulates.\n\nDer Postulant verlangt eine Diskussion, welche auch be-\nwilligt wird.\n\nKurt Schwaighofer teilt mit, dass die Antwort auch be-\nreits vor einem Jahr hätte vorliegen können. Er bemän-\ngelt das fehlende Konzept in verschiedener Hinsicht.\nUleichwohl stimmt er der Abschreibung zu.\n\nErnat Schmid möchte den Durchgangsverkehr eindämmen.\n\nWerner Erni weist in diesem Zusammenhang auf die seiner\nZeit von der CVP bekämpfte Südstrasse hin.\n\nBauvorstand Bruno Tantanini macht darauf aufmerksam, dass\nder Stadtrat die Ursachenbekämpfung angehen wolle. Eine\nBeruhigung des Verkehrs in den Quartieren werde ange-\nstrebt. Wenn die Willensäusserungen bekannt sind, kann\nder Stadttat die Geschäfte nach Dringlichkeit einstufen\nund behandeln, damit die Legislative die Anträge sank-\ntionieren könne.\n\nValentin Perego zeigt zwei Beispiele von möglichen Um-\nfahrungen auf7 Die Konzepte seien meistens veraltet, so-\nbald sie erscheinen!\n\nPeter Reinhard wehrt sich für die Konzepte, aber es\nbraucht eben Vorgaben dazu.\n\nErnst Schmid glaubt, dass die Findung von Losungen wich-\ntiger ist,als die Vorlage von schönen Konzepten.\n\nStadtpräsident Bruno Begni gibt bekannt, dass das Bei-\nspiel Cher hier zutreffend sei. Es gibt dort Arbeits-\nplätze. Auch der Stadtrat habe sich den geänderten Si-\ntuationen anzupassen und müsse flexibel sein.\n\nWeitere Wortbegehren werden nicht verlangt. Das Postu-\nlat wird damit abgeschrieben.\n\n\n\n635\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 3. Ju l i 1989\n\n7. Verkehrskonzept *ur die Stadt Opfikon - Postulat\nKurt Schwaighof er und Mitunterzeichner - Antwort\ndes Stadtrates und Antrag zur Abschreibung V 2. / B 1.8\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Besehluss Nr. 221 des Stadtrates vom\n30. Mai 1989 -\n\nB E S C H R I E B S T :\n\n1. Das Postulat Kurt Schwaighofer und Hitunterzeichner\nvon 30. März 1987 zur Ausarbeitung eines ganzheitli-\nchen Verkehrskonzeptes wird, gestützt auf den Bericht\nund die Antwort des Stadtrates vom 30. Mai 1989, als\nerledigt abgeschrieben.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Postulant für «ich und zh. der Mitunterzeichner\n- Bure Gemeinderat\n- Stadtingenieur\n- Polizeisekretär\n- Bauamt\n- Stadtkanzlei\n\nP/mk\n\n\n\n636\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n**- 3. Ju l i 1989\n\nB. Beschluas de* Geneinderates über die Aufhebung\nvon 2.5 Stellen für den Betrieb des Badrestaurant\nBruggwiesen P 1.9.1\n\nLuaia Hochll begründet den Bericht und Antrag d^r das Ge-\nacha'f t vor berat enden RPK. Sie beantragt Zustimmung zur\nVorlage des Stadtrat»s vom 21. Harz 1989.\n\nDas Wort wird nicht verlangt. Der Gemeinderat stimmt d°i\nVorlage des Stadtrates vom 21.3.1989 zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES QEMEINOERATES OPFIKON\n\n«TWNQ VOM 3. J U l i 1989\n\n637\n\n8. Beschluss de« Geneinderates über die Aufhebung\nvon 2.5 Stellen für den Betrieb des Bad-\nRestaurant« Bruggwiesen P 1.9.1\n\nDer Geaeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag der GesundheitskoMission\nvom 8. Marx 1988 und den Antrag de« Stadtrates vom\n21. Harz 1989 in Anwendung von S 47, Ziff. 12 der\nGeaeindeordnung -\n\nB £ S C H L I E S S T :\n\n1. Der Aufhebung der 2.5 Stellen für den Betrieb des\nBadrestaurants Bruggwiesen wird zugestimmt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Gesundheitskoaaission\n- Gesundheitsvorstand\n- Betriebsleiter Bad\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\nP/ak\n\n\n\n638\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 3. Ju l i 1989\n\n9. Genehmigung der Bauabrechnung von Fr. 280*564.40\nfür die Sanierung der Fensterbrüstungen in der\nSchuianlage Lättenwiesen L 2.2.6\n\nEduard Tellenbach erläutert den Bericht und AI,trag der\nRPK. Er beantragt Zustimmung zur atadtratlichen Vorlage,\n\nDas Hort wird nicht verlangt. Es wird auch kein Gegenan-\ntrag gestellt. Der Rat stimmt den Geschäft zu und geneh-\nmigt die Bauabrechnung.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«TZUNQ vou 3. Juli 1989\n\n639\n\n9. Genehmigung der Bauabrechnung von Ft. 280'564.40\nfür die Sanierung der Fensterbrüstunger in der\nSchulanla^e Lättenwiesen L 2.2.6\n\nDer Geneirderat\n\n- gestützt auf den Beschluas des Stadtrates von\n21. Februar 1989 -\n\nB E S C H L I S S T :\n\n1. Der Bauabrechnung für die Sanierung der Fensterbrü-\nstungen in der Schulanlage Lättenwiesen mit Brutto-\nkosten von Fr. 280*564.40 wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Pro*okollauszug an:\n\n~ H.P. Steinemann, Architekt, Feldeggstrasse 9"\n8006 Zürich\n\n- Schulpflege Opfikon\n- Liegenschaftenvorstand\n- J+S vorstand\n- Finanzverwaltung\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\nP/nk\n\n\n\n640\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 3. Juli 1989\n\n10. Bewilligung von Nachtragskrediten Serie 1989 in Total-\nbetrag von Fr. 185*000.— F 4.6.7\n\nEduard Tellenbach erläutert den Bericht und Antrag der\nRPK. Namens dieser beantragt er Zustimmung zur Vorlage\n\nStadtrates.\n\nTheophil Haag findet den Betrag von Fr. lOO'OOO. — für\ndie Firma Brains unerhört hoch.\n\nNachdem das Wort nicht verlangt wird, läset der Ratsprä-\nsident einzeln über die beiden Vorlagen abstimmen.\n\nDem Betrag von Fr. 100*000. — wird mit 22:8 Stimmen zu-\ngestimmt. Der Betrag von Fr. 85*000. — wird mit 30:0\nStimmen bewilligt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 3. Jul i 1989\n\n«41\n\n10, Bewilligung von Nachtragskrediten Serie 1989\ni» Totalbetrag von Pr. 185'000.— P 4.6.7\n\nDer Geaeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates von\n17. Hai 1989 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. folgende Nachtragakredite werden bewilligt;\n\nPolitisches Gut\n- Laufende Rechnung Fr. JLQO'OOQ.—\n- Investitionsrechnung Pr. 85'QQO.—\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- stadtrat\n- Bauant\n- Sozialamt\n- Pinansverwaltung (3-fach)\n- Stadtkanzlei\n\nP/n k\n\n\n\n642\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nHans J. Stahl Deantragt nunmehr Ruckweisung der letzten\nVorlage betr. die Lichtsignalanlage Kreuzung Gibeleich-/\nTalackerstrasse an den Stadtrat Bit den Antrag gleich-\nzeitig noch die Vorlage betreffend den Kreisel vorzule-\ngen.\n\nLeo Roffler stellt den Ordnungsantray, die Sitzung jetzt\nabzubrechen und das noch traktandierte Geschäft nochmals\nzurückzustellen, da dieses nicht so dringend ist.\n\nDer Ordnungsantrag wird mit 23:4 Stimmen zum Beschluss\nerhoben.\n\nSchluas der Sitzung:\n\nwie die Umfrage aes Rat sf. residenten ergibt, werden gegen\ndie Geschäftsführung keine Einwendungen erhoben.\n\nDer Ratspra'sident macht auf die Rekursmöglichkeiten ge-\nmätts S 151 des Gemeindegesetzes aufmerk&am. Rekursinstanz\nist der Bezirksrat Btilach.\n\nDie nächste ordentliche Ratssitzung findet am 28. August\n1989 statt.\n\nDer Ratspräsident wünscht allerseits schöne und erholsame\nSommerferien.\n\nFür richtiges Protokoll:\nDer/Rattrsjrf retär:\n\nW. Pfenninger\n\n\n\n«43\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON\n\n3, Juli IM»\n\nProtokoll geprüft: Da tun:\n\nDer R«t*prä«ident:\n\nD«t 1. Vizepräsident:\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\n\n


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text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«TZUNQ VOM 29. Januar 1990\n\n722\n\nP R O T O K O L L\n\nd*r 44. Sitzung\n\nHontag, 29. Januar 1990\n\n19.00 Uhr bia 21.15 Uhr\n\nSingaaal Lättanwieaen\n\nAnwaaand:\n\nRatapr&aident Kurt Boaaugi\n\n36 Mitglisdar\n\nProtokoll: Rataaekretär Warner Pfanninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 723\n\nVOM 29. Januar 1990\n\nZur Traktjflndpnliste\n\nRat»präsid«nt Kurt Bossuge beantragt, dass als 8. Geschäft noch\ndie Verabschiedung der nicht mehr kandidierenden Ratsmitglieder\naufgenommen werde.\nDer Rat stimmt dieaer Aufnahm diskussionslos zu.\n\nTraktandenlista\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokollgenehmigung der 42. und der 43. Sitzung vom 4. De-\nzember 1969 bzw. 11. Dezember 1969\n\n3. Soforthilfe der Bevölkerung für Rumänien - Postulat Hans J.\nStahl (SVP) und Vertretern aller Fraktionen - Begründung\n\n4. Wohnbauförderung - Postulat Kurt Schwaighofer und Mitunter-\nzeichner - Beschlussfassung betr. die Ueberweisung an den\nStadtrat\n\n5. Beschlussfassung über die Schaffung einer Stelle eines Mit-\narbeiters für den Gartenunterhaltsdienst\n\n6. Beschlussfassung über die Schaffung von 5,0 Stellen für 1989\nund 6,5 Stellen ab 1990 für die Cafeteria und den Verpfle-\ngungsbetrieb des wohn- und Pflegeheimes Giebeleich\n\n7. Beschlussfassung über die Aenderung der Entschädigungsver-\nordnung (BVO) der Stadt Opfikon vom 11.1.1982/1.12.1986 -\nErhöhung der Ansätze\n\n8. Verabschiedung der nicht mehr kandidierenden Ratsmitglieder\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPRKON 724\n\nSITZUNG VOM 29. Januar 1990\n\n1 . Mitteilungen\n\n1.1 Entschädigungsverordnung\nKleine Anfraae Hans A. Koni er P 1 .3\n\nDer Rat nimmt Kenntnis vom Eingang der von 12. Januar 1990\ndatierten Kleinen Anfracs von Man« A. Kohler betreffend\nEntschädigung«Verordnung (KVO), AHV und AL-Abzüge. Sie ist\nde» Stadtrat genas* den §§ 50 und 51 der Geschäftsordnung\nüberwiesen worden.\n\n1 .2 Sportanlage Au - Kleine Anfrage Juru Leuenberoer L 2.2.7\n\nMit SR-Beachluss Nr. 457 vom 5. Dezember 1989 antwortet der\nStadtrat auf die a» 8. September 1989 von Jürg Leuenberger\neingereichte Kleine Anfrage betreffend Sportanlage Au, Das\nGeschäft ist damit erledigt.\n\n1.3 Umtrunk nach der Sitzung V 4.3.2\n\nI» Anschluss an die Ratssitzung wird im Foyer durch das\nFrauenpodiun ein Umtrunk serviert, wozu alle Anwesenden\nfreundlich eingeladen sind.\n\n2. Protokollgenehmigung der 42. und der 43, Sitzung vom\n1989 bzw. 11. Dezember 1989\n\nKerner Brni verlangt eine Berichtigung im 42. Protokoll,\nSeite 700, die wie folgt lautet:\n"Kr beantragt, die Bäume welche die Sicht beim Fussganger-\nübergang Dorfstrasse behindern, zu streichen."\n\nRosmarie Maurer möchte beim gleichen Protokoll Seite 698\nwissen, welches Einkommen (ab 95'000.--) gelte.\nEs handelt sich um das Bruttoeinkommen nach Lohnausweis.\nUnter Berücksichtigung dieser beiden Korrekturen wird das\nProtokoll der 42. Sitzung genehmigt.\nDas Protokoll der 43. Sitzung vom 11. Dezember 1989 wird\ngenehmigt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 725\n\nSITZUNG VOM 29. Januar 1990\n\nSoforthilfe der Bevölkerung für Rumänien - Postulat Hans J.\nStahl (SVP) und Mitunterzeichner aus allen Fraktionen -\nBegründung F 6.2.2\n\nHans J. Stahl (SVP) begründet als Erstunterzeichner sein\nvon weiteren 7 Fraktionsvertretern eingereichtes Postulat\nbetreffend Soforthilfe der Bevölkerung für Rumänien, wobei\ner auf die heute noch herrschende Notlage in grossen Lan-\ndesteilen hinweist. Dringend erforderlich seien warme Klei-\nder, Lebensmittel und Kinderspielsachen usw.\nLieber die Ueberweisung wird an nächster Sitzung beschlos-\nsen.\n\nWohnbauförderung - Postulat Kurt Schwaighofer und Mi tunter-\nZeichner - Beschluspfassung betreffend die Ueberweisung an\nden Stadtrat W 3.2.1\n\nMit Beschluss Nr. 519 von 19. Dezember 1989 ist der Stadt-\nrat bereit, das Postulat von Kurt Schwaighofer und Mitun-\nterzeichner betreffend Wohnbauförderung zur Prüfung und Be-\nrichterstattung entgegenzunehmen. Der Finanzvorstand wird\nbeauftragt, nach Ueberweisung des Postulates durch den Ge-\nmeinderat, in Zusammenarbeit mit dem Liegenschaftenvorstand\nund dem Bauvorstand, das Begehren zu prüfen und bis zum 30.\nNovember 1990 Bericht zu erstatten und Antrag zu stellen.\n\nDer Postulant bringt noch einige mündliche Ergänzungen an.\n\nEduard Tellenbach. SVP, macht darauf aufmerksam, dass die\nStadt bereits einige Male aktiv geworden sei: Er beantragt\naber doch Ueberweisung des Postulates.\n\nPeter Reinhard und die Fraktion EVP werden der Ueberweisung\nzustimmen, melden jedoch gewisse Bedenken an.\n\nWie Jura Leuenberaer erklärt, tut sich die Fraktion Ge-\nmeinde-Verein schwer mit dem Postulat. Sie wird aber im In-\nteresse des Gesamten der Ueberweisung zustimmen.\n\nJacoues Mettler. FDP, unterstützt die Ueberweisung. Die\nStadt Opfikon besitz total 410*000 m2 Land, 23 Liegenschaf-\nten im Finanzvermögen, wovon 3 Landwirtschaftsbetriebe.\n\nErich Soörndli und die Fraktion SP unterstützen die Ueber-\nweisung. Land soll nicht verkauft, höchstens im Baurecht\nabgegeben werden. Er weist auf die verfehlte Raumplanung\nhin.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 726\n\nStTZUNO VOM 29. Januar 1990\n\nMalter Berner und die Fraktion LdU sind nur für Uebeiwei-\nsung, sofern kein Land verkauft, sondern nur abgetauscht\noder im Baurecht abgegeben wird.\n\nTheophil Haag stimmt der Ueberweiaung zu.\n\nHans J. Stahl ist für Ueberweisung. Es muss aber hernach\ngeaieinsasi etwas unternommen werden, um zu einem Ziele zu\ngelangen .\n\nSchwaiahof er macht darauf aufmerksam, das es sich um\nein Postulat und nicht um eine Hotion handelt.\n\nFinanzvorstand Karl Pfister erwähnt, dass der Landbesitz\nder Stadt immer im Abtauschverfahren erfolgte. Von den 41\nha Land seien über 30 ha Landwirtschaftsland.\n\nEs erfolgt die Abstimmung:\n\nMit 30 oeaen 4 fit i MB*, n beschliesst der Rat die Ueberweisung\nan den Stadtrat .\n\n5. Beschlussfassung über die Schaffung einer Stelle eines Nit-\narbeiters für den (?qrten,un,terhaHsdienflt P 1 .9\n\nAnton Steiner erläutert das von der GPK vorgeprüfte Ge-\nschäft-. Er beantragt, dem Antrag des Stadtrates nicht zu\nentsprechen und diese Stellenschaffung abzulehnen.\n\nBauvorstand Stadtrat Bruno Tantanini erklärt, dass es sich\nhier um einen Nachholbedarf handle. Das Gartenbauamt habe\nneue Infrastrukturen erhalten. Es seien 6 Personen im Gar-\ntenunterhaltsdienst tätig. Dieser Personalbestand sei nor-\nmal. Er bittet, dass der Rat der Stellenbewilligung ent-\nsprechen möge, da die Stelle ausgewiesen sei.\n\nHans J. Stahl will das Bauamt nicht vergrössern. Der Stadt-\nratsantrag ist daher abzulehnen.\n\nPeter Reinhard interessiert »ich, wie flexibel dann die\nPrivaten seien. Er votiert für Zustimmung zur Stellenbewil-\nligung. Gleichzeitig wünscht er von der GPK und der RPK,\ndass künftig bei Mehr- und Minderheitsanträgen sich diese\ndoch zu erkennen geben sollen.\n\nLuzia Höchli. SP, sieht, dass die Stelle ausgewiesen ist.\nSie ist für Bewilligung derselben (also GPK-Minderheit).\n\nJuri Leuenberaer. GV, tritt für den Antrag des Stadtrates\nein.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 121\n\nSITZUNG VOM 29. Januar 1990\n\nFra,nc9Jla MeJgr\\beTqf HIO, bekennt sich zur Minderheit der\nGPK und wird der Stellenbewilligung zustimmen.\n\nFür Jacaues Mettler ist das Geschäft etwas unglücklich for-\nmuliert. 3/4 der Stelle werden für die Abfallbewirtschaf-\ntung benötigt. Die FDP-Fraktion hat hier Stimmfreigabe be-\nschlossen.\n\nRosmarie Maurer glaubt, dass es noch Landwirte gebe, die\nsich für die Uebernahme einer Nebenbeschäftigung neiden\nwürden. Sie empfiehlt daher, mit den Landwirten das Ge-\nspräch aufzunehmen und zu versuchen, dass gewisse Arbeiten\ndiesen vergeben werden könnten.\n\nGV Stadtrat HP Friess ist dankbar für diese Anregung. Bis-\nher habe sich auf die Ausschreibung niemand gemeldet. Er-\nfreulich für ihn ist, dass im Jahre 1989 total 1000 Tonnen\nGrüngut eingesammelt werden konnten.\n\nLeo Roffler unterstützt den Antrag der GPK.\n\nStadtrat Bruno Tantanini weist darauf hin, dass zwischen\ndem Bau- und Gesundheitsamt eine gute Zusammenarbeit be-\nstehe. Die neue Stelle benötige keine Anschaffung eines\nweiteren Fahrzeuges.\n\nDer GPK-Antrag auf Ablehnung der Stelle vereinigt 12 Stirn-\nmejQ auf sich, während für den Antrag des Stadtrates total\n20 Stimmen ausgezählt werden.\n\nDamit ist die Stelle bewilligt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 728\n\nSITZUNG VOM 29. Januar 1990\n\n5. Beschlussfassung über die Schaffung einer Stelle eines Mit-\narbeiters für den Gartenunterhait«dienst P 1 .9\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates von 21. November\n1969 sowie in Anwendung von § 47, Ziff. 12 der Gemeinde-\nordnung -\n\nB E S C H L X E S S T :\n\n1. Für die Bauabteilung wird die Stelle eines Hitarbeiters\nfür den Gartenunterhaltsdienst bewilligt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Gesundheitsvorstand\n- Stadtingenieur\n- Strassenaufseher\n- Gesundheitsabteilung\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 729\n\nSI'ZUNü VOM 29. Januar 1990\n\n6. Beschlussfassung über die Schaffung von 5,5 Stellen für\n1989 und 6,5 Stellen ab 1990 für die Cafeteria und den Ver-\npflegungsbetrieb des Mohn- und Pflegeheimes Gibeleich\n\nA 3.3,3\n\nAnton Stainer erläutert namens der GPK, welche das Geschäft\nvorgeprüft hat, deren Bericht und Antrag.\nDie GPK beantragt, 5,5 Stellen fest zu bewilligen. Aufstok-\nkungen können zu einem späteren Zeitpunkt auch in Absprache\nmit dem neuen Heimleiter auf provisorischer Basis durch den\nStadtrat erfolgen.\n\nHans A. KohlerT Präsident der GPK, appelliert ebenfalls für\ndie Bewilligung der 5,5 Stellen, gemäss Absprache mit dem\nFürsorgevorstand.\n\nStadtrat Eripfr Klaus, Fürsorgevorstand, gibt bekannt, dass\nes sich um einen jungen Betrieb handle. Heute werden durch-\nschnittlich bereits 40 Mahlzeiten abgegeben. Es bestehe die\nberechtigte Hoffnung, die Mahlzeitenabgabe auf ca. 50 - 60\nzu steigern.\nDer Stadtrat habe den Antrag der GPK anerkannt und ziehe\ndaher seinen Antrag zugunsten desjenigen der GPK zurück.\n\nDavid Häne. NIO, erwartet, dass jetzt endlich saisongerecht\ngekocht werde und dass Büchsenmahlzeiten verschwinden wer-\nden. Gleichzeitig fordert er eine richtige Diätkost. Die\nFraktion NIO kann dem GPK-Antrag zustimmen.\n\nJacaues Mettler. FDP, weist auf das Budget 1990 hin. Der\nVerpflegung im Altersheim muss Beachtung geschenkt werden.\nEr ist überrascht, dass bereits schon 40 Mahlzeiten im\nSchnitt abgegeben werden. Die Investitionen lohnen sich.\nMit der Zeit wird das Defizit kleiner werden.\n\nEs werden keine weiteren Hortbegehren verlangt.\n\nDer Gemeinderat stimmt dem Antrag der GPK und des Stadt-\nrates auf Bewilligung von 5,5 Stellen ohne Abstimmung zu.\nDamit wird der Antrag durch den Ratspräsidenten zum Be-\nschluss erhoben.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 29 Januar 1990\n\n730\n\n6. Beschlussfassung über die Schaffung von 5,5 Stellen für\n1969 und 6,5 Stellen ab 1990 für die Cafeteria und den Ver-\npflegungsbetrieb des Wohn- und Pflegeheimes Gibeleich\n\nA 3.3.3\n\nDer Geneinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates von 24. Oktober\n1969 / 29. Januar 1990 sowie dem Antrage der GPK vom 15.\nJanuar 1990 -\n\nB K S C H L I E S S T :\n\n1. Für die Cafeteria und den Verpflegungsbetrieb im Mohn-\nund Pflegeheim Gibeleich werden gemäss § 47, Ziff. 12 GO\nfür 1989 5,0 und ab 1990 5,5 Stellen bewilligt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Fürsorgebehörde\n- Sozialant\n- Heimleitung\n- Leiterin Verpflegungsbetrieb\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFlKON 731\n\nSITZUNG VOM 29. Januar 1990\n\n7. Beschlussfassung über die Aenderung der Entschädigungs-\nverordnung (EVO) der Stadt Opfikon vom 11. Januar 1982/\n\n~ Hrhöhung der Ansätze _ p\n\nFrancois Meienbero. erläutert den Bericht und Antrag der\ndas Geschäft vorprüfenden GPK. In deren Namen beantragt er\nden Stadtratsantrag VOM 7. November 1989 über die Aenderung\nder EVO abzulehnen. Die Ansätze der §§ 2, 4 und 5 der EVO\nsind rückwirkend auf den 1. Januar 1990 der Teuerung anzu-\npassen und auszuzahlen. Im weiteren wird der Stadtrat er-\nsucht, die Ansätze aller städtischen Behörden und Funktio-\nnäre zu überprüfen, und zu einen späteren Zeitpunkt einen\nneuen Vorschlag zu unterbreiten.\n\nPeter Reinhard und die EVP-Fraktion erklären sich mit dem\nAntrag der GPK einverstanden und stimmen diesem zu.\n\nWeitere Wortmeldungen werden nicht verlangt.\n\nDem GPK-Antrag\nden Stadtrats-Antrag entfallen.\n\nwährend auf\nDamit ist die\n\nstadträtliche Vorlage abgelehnt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nÄTZUNG VOM 29. Januar 1990\n\n732\n\n7, Beschlussfaasung über die Aenderung der Entschädigungs-ver-\nordnung (EVO) der Stadt Opfikon voa 11. Januar 1982 /\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates und der Schul-\npflege VOM 7. tioveaber 1989 sowie aufgrund des GPK-Antra-\nges VOM 15. Januar 1990 -\n\nB B S C H L I E S S T :\n\n1. Die VOM Stadtrat beantragte Aenderung der Entschädi-\ngungs-verordnung der Stadt Opfikon (EVO) wird abgelehnt.\n\n2. Die Ansätze der §§2, 4 und S der EVO sind rückwirkend\nauf den 1. Januar 1990 der Teuerung anzupassen und aus-\nzuzahlen (Art. 6 der EVO).\n\n3. Der Stadtrat wird ersucht, die Ansätze eller städtischen\nBehörden und Funktionäre zu überprüfen, und zu einem\nspäteren Zeitpunkt einen neuen Antrag zu unterbreiten.\n\n4. Hitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Finanzverwaltung\n- Abteilungsleiter\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG vo* 29. Januar 19*0\n\n733\n\n8. Verabschiedung der nicht »ehr kandidierenden Ratsmitglieder\nV 4.3.1\n\nFür die neue Legislaturperiode 1990/94 kandidieren folgende\nRatsaitglieder nicht »ehr:\n\nUr« Doebeli\nOtto Geser\nBernard Grunholzer\nLuzia HÖchli\nFranz G. Huber\nFritz Joos\nDieter Landert\nTheophil Haag\nRosaarie Maurer\nFranc.ois Meienberg\nLeo «offler\nViktor Schwager\nBrich Spörndli\n\nGeaeinderat 1982/1990 (LdU)\nGeaeinderat 1982/1990 (SVP)\nGeaeinderat 1978/1990 (GV)\nGemeinderätin 1986/1990 (SP)\nGemeinderat 1989/1990 (FDP)\nGeaeinderat 1982/1990 (SP)\nGeaeinderat 1982/1990 (GV)\nGeaeinderat 1986/1990 (GV)\nGemeinderätin 1978/1990 (SVP>\nGeaeinderat 1986/1990 (NIO!\nGeaeinderat 1982/1990 (SVP)\nGeaeiaderat 1984/1990 (SP)\nGeaeinderat 1987/1990 (SP)\n\nSie alle werden einzeln durch den Ratspräsidenten verab-\nschiedet, wobei ihnen nebst der Würdigung der Verdienste,\nder persönliche, gravierte Zinnbecher, eine Wappenscheibe\nder Stadt Opfikon sowie 3 Flaschen Staatskellerwein über-\nreicht wird.\n\nWie bekannt treten Stadtrat Anton Klieber und Stadtpräsi-\ndent Bruno Begnl ebenfalls zurück. Kurt Bossuge würdigt\nkurz einzeln die Verdienste von Anton Klieber als Jugend-\nund Sportvorstand, sowie von Bruno Begni als Stadtpräsident\nund vorheriges Exekutivmitglied, also einer 24-jährigen Tä-\ntigkeit für die Oeffentlichkeit.\n\nSowohl Anton Klieber als auch Bruno Begni danken dem Ge-\nmeinderat. Beide können ia grossen und ganzen auf eine\nschöne Ratstätigkeit zurückblicken. Es gelte nach wie vor\ndie Gemeinschaft zu fördern und einander gegenseitig Ver-\ntrauen entgegen zu bringen.\n\nDer während 16 Jahren tätige Ratssekretär, Werner Pfennin-\nger, tritt aus gesundheitlichen Gründen zurück. Er darf den\nDank des Rates, nebst einea interessanten Buch, entgegen-\nnehmen .\n\nRatspräsident Kurt Bossuge dankt aber auch dem GPK- und dem\nRPK-Präsidenten für ihre grosse Arbeit, welche sie gelei-\nstet haben.\n\nZu» Abschluss überreicht Vizepräsident Valentin Perego sei-\nnem Kollegen Kurt Bossuge als Dank des Rates für die gute\nFührung ia verflossenen Aatsjahr 1989/90 eine Kristallfla-\nsche und einen Bluaenstrauss.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 29 . Januar 1990\n\n•34\n\nSchluss der Sitzung\n\nDer Rataoräaident dankt aeinen Kolleginnen und Kollegen für\ndie gute Unterstützung während aeinea Präsidial Jahres, Er\nwünscht allen gute Geaundheit und viel Erfolg bei den kom-\nmenden Mahlen.\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erho-\nben.\n\nKurt Bossyqq nacht auf die Rekuranöglichkeiten gemäss § 151\ndea Gemeindegesetzes aufmerksam. Rekursinstanz ist der Be-\nzickarat Bülach, 8180 Bülach.\n\nGemäss § 56, Ziff. 3 der Geschäftsordnung wird das letzte\nProtokoll einer Legislaturperiode vom Büro des abtretenden\nRatea genehmigt,\n\nFür richtiges Protokoll:\nRatMakretär:\n\n^fenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFtKON 735\n\nS«TZUNQ VOM 29. Januar 1990\n\nAnaerkun?:\n\nGeaäsa § 56, Ziff. 3 der Geschäftsordnung wird das letzte\nProtokoll einer Legislaturperiode von Büro df s abtretenden\nGeneinderates genehmigt,\n\nProtokoll geprüft und genehmigt.: Datum:\n\nDer Ratspräaident:\n\nDer 1. Vizepräsident:\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\n7\n\n\n


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text: \nSP Opfikon I Glattbrugg I Glattpark \nMitglied des Gemeinderates \nRobin Pekerman \n\nBüro Gemeinderat \n8152 Opfikon \n\nOpfikon, 12.08.2019 \n\nKleine Anfrage betreffend Sanierung Frei- und Hallenbad Bruggwiesen: Lege-Steine \n\nBedauerlicherweise musste ich erfahren, dass bei der Sanierung des Freibades \nBruggwiesen das Werk des Malers und Architekten Victor Bächer überstreichen wird. Der \nKünstler hatte das Freibad 1992 in typischen Lege-Farben und in einer von den Legosteinen \ninspirierten Formensprache gestaltet. \n\nBei dieser Arbeit handelt es sich um einzigartige und absolut erhaltenswerte Kunst am Bau, \ndie zu den bedeutendsten Schöpfungen des bekannten Optiker Künstler zählt. Die fröhliche \nund spielerische Gestaltung hat unser Schwimmbad über Jahrzehnte geprägt und ist zu \neinem markanten Wahrzeichen nicht nur unserer Sportstätte, sondern unserer ganzen \nGemeinde geworden. Ihre Entfernung wäre ein Verlust für die Kultur unserer Stadt. \n\nDamit diese Kunst unserer Gemeinde erhalten bleibt, wurde mittlen/veile eine Petition mit ca. \n300 Unterschriften gesammelt \n\nFragen: \n\n1. Kann der Stadtrat die oben genannte Gestaltung in das \nSanierungskonzept integrieren? \n\n2. Was gedenkt der Stadtrat für das Petitionsbegehren mit dem oben \ngenannten Anliegen zu unternehmen? \n\nUnterzeichner: \n\n/’ \n2%ng\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINOERATES OPFIKON\n\nVOM 15. Januar 1983\n\n132\n\nP r o t o k o l l\n\nder 11. Sitzung\n\nDatum i\n\nZeit;\n\nOrt:\n\nSamstag, 15. Januar 1983\n\n08.00 Uhr - 12.00 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nVorsitz: Ratspräsidentin Hagdalena Ruth\n\nAnwesend;\n\nAbwesend:\n\n34 Mitglieder\n\nürs Döbeli (beruflich)\nHans A. Kohler (ortsabwesend)\n\nProtokoll; Ratssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n15. Januar 1983\n\n133\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokollgenehmigungen der 9. und 10. Sitzung von\n6. Dezember 1982 und vom 13. Dezember 1982\n\n3. Festsetzung de« kommunalen Gesamtplanes der Stadt\nOpfikon (Richtplanung) umfassend:\n\n3.1 Bericht and Teilrichtpläne:\n- Siedlungs- und Landschaftsplan\n- Verkehrtplan\n- Versorgungspläne\n- Plan der öffentlichen Bauten und Anlagen\n\n3.2 den Bericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen\n\n4. Projektierung eines Hehrzweckgebäudes - Motion Hans A.\nKohler und Mitunterzeichner - Beschlussfassung betref-\nfend die Ueberwelsung an den Stadtrat\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUMQ VOM 15. Januar 1983\n\n134\n\n1 . Mitteilungen\n\n1.1 Zigeuner im Auwäldli - Kleine Anfrage Peter Brunner -\nAntwort des Stadtrate« E 1.4\n\nDer Stadtrat erteilt mit Beschluss Nr. 459 vom 21. De-\nzember 1982 die Antwort auf die am 14. November 1962 von\nPeter Brunner eingereichte Kleine Anfrage betreffend Auf-\nenthalt von Zigeunern in der Stadt Opfikon, von welcher\nKenntnis genommen wird.\n\n1.2 Pause wahrend den Verhandlungen V 4.3.2\n\nDie Ratspraaidentin teilt mit, dass um ca. 09.30 Uhr\neine Pause von 30 Hinuten Dauer eingeschaltet werde. Der\nRat ist im Restaurant Giebeleich zu einem Kaffee einge-\nladen.\n\n2. ProtokolIgenehmigungen\n\nDie Protokolle der 9. und\n1982 werden genehmigt.\n\n10. Sitzung vom 6. und 13. Dezember\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPRKON 135\n\nSITZUNG VOM 15. Januar 1983\n\n3. Festsetzung des kommunalen Gesamtplanes der Stadt Optikern\n( R i c h t p l a n u n g ) umfassend;\n\n3.1 Bericht und Teilrichtpläne\n\n- Siedlungs- und Landschaftsplan\n- Verkehrsplan\n- Versorgungsplane\n- Plan der öffentlichen Bauten und Anlagen\n\n3.2 den Bericht zu den nichtberücksichtigten Ein-\nwendungen B 1.8\n\nDie Ratspritsidentin erklart das Vorgehen zum Geschäft.\nNach der Eintretensdebatte erfolgt in der Detailberatung\ndie abschnittweise Beratung zum Bericht des Stadtrates.\nWerden zu . inzelnen Festlegungen keine Aenderungsanträge\ngestellt, sind diese zum Eeschluss erhoben.\n\nEintretensdebatte\n\nBruno Tantanini, Präsident der Spezialkommiasion Planung,\ngibt einige zusätzliche Erläuterungen zum vorliegenden\nBericht und beantragt, namens der Kommission, Eintreten\nauf das Geschäft. Er dankt den Stadtrat und der stadt-\nrätlichen Planungskommission fUr die gute Planungsar-\nbeit.\n\nStadtrat Werner Kobel. Bauvorstand, beantragt dein Parla-\nment gemäss § 21, Abs. 4 der Geschäftsordnung, das Ein-\nverständnis abzugeben, den vom Stadtrat beigezogenen\nbeiden Sachverständigen, Dr. jur. W. Zuppinger und\nR.A. Christ, Planer, im Bedarfsfalle das Hort zu er-\nteilen.\n\nDer Gemeinderat stimmt diesem Antrag stillschweigend zu.\n\nEs werden keine Anträge auf Nichteintreten eingereicht,\nsodass Eintreten damit beschlossen ist.\n\nDetailberatung\n\n1 . EINLEITUNG\n\nZur Einleitung auf den Seiten 1-4 werden keine Be-\nmerkungen angebracht.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON 136\n\nSITZUNG VOM 15. Januar 1983\n\n2. SIEDLÜNGSPLAN\n\n2.41 Siedlungsgebiet\n\nBruno Tantanini, als Sprecher d*r Kommission, gibt\nbekannt, dass keine Bemerkungen anzubringen sind.\n\n2.42 Baugebiet\n\nBruno_Tantanini beantragt namens der Kommission, die\nFestlegung 1002,Gebiet Östlich der oberen walliseller-\nstrasse, dem Landwirtschaftsgebiet zuzuteilen.\n\nStadtrat Karl Pfister, begründet den Stadtratsantrag\nwarum dieses Gebiet im Baugebiet belassen werden\n»oll.\n\nDie Abstimmung ergibt 17 Stimmen für den Antrag des\nStadtrates und der Minderheit der Kommission. Auf\nden Mehrheitsantrag der Kommission entfallen 16 Stim-\nmen^\n\nDamit wird die Festlegung 1002 im Plan belassen.\n\nDie Kommissionsmehrheit beantragt eine neue Fest-\nlegung 1003 Rietgrabenhang. Dieses Wohngebiet ist\ndem Baugebiet zuzuteilen.\n\nBruno Tantanini begründet diesen Antrag.\n\nStadtrat Karl Pfister beantragt, dem Antrage des\nStadtrates zuzustimmen. Es handle sich hier um das\neinzige Mehrfamilienhausbauland. Der Stadtrat werde\ndafür sorgen, dass die heutigen Familiengärten nicht\nverschwinden, bevor dafür Ersatz vorhanden sei. Das\nLand befinde sich im Besitze der Scherrer Erben AG.\n\nTh. Ulrich (FdP) und Leonhard Roffler <SVP) erklären\nnamens ihrer Fraktionen, dass diese dem stadträtli-\nehen Antrage zustimmen werden.\n\nIn der Abstimmung vereinigt der Antrag des Stadtra-\ntes 20 Stimmen auf sich, wahrend der Komir.issions-\nmehrheits-Antrag 14 Stimmen aufweist.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 137\n\nSTTZLINQ VOM IS. Januar 1963\n\n2.43 Wohngebiet\n\nZum Wohngebiet, Abschnitt 2.43 beantragt die Kommts-\nsionsmehrheit, dass die heutige Klotenerstrasse die\nGrenze zwischen überbaubarem Landwirtschaftlich ge-\nnutzten Land bildet. Das gesamte Areal wird dem\nWohngebiet Festlegung Nr. 1010 zugeteilt. Auf die\nAusscheidung von landschaftlich empfindlichem Bauge-\nbiet wird verzichtet. Die so neu eingezonte Fläche\nwird ca. 5 - 6 ha betragen.\n\nDer Minderheitsantrag lautet:\n\n"Das Bubenholz soll lediglich gemäss dem heutigen\nZonenplan, ausgenommen einer Arrondierung im Teil\nHohenbühl (bestehende Bauten: Hotel Hilton, Gut\nHohenbühl) Überbaut werden. Zudem ist das nördlich\nder ob. Bubenhoizstrasse eingezonte Gebiet vorläufig\ndem Baugebiet und später in der Nutzungsplanung der\nReservezone zuzuweisen."\n\nStadtrat Werner Kobel gibt begannt, dass der Stadtrat\nan seinem Antrage festhalte und begründet diesen.\n\nDie Fraktionen SVP und FdP werden dem Mehrheitsan-\ntrag der Kommission zustimmen.\n\nBrigitta Spörndli plädiert für Antrag C (Kommissions-\nminderheit).\n\nDie Ratspräsidentin erklärt, dass die Abstimmung ge-\nmäss § 31 der Geschäftsordnung vorgenommen werde.\n\nDie Abstimmung ergibt folgendes Resultat:\n\nAntrag A(Stadtrat); 0 Stimmen, Antrag B (Kommissions-\nmehrheit) : 18 Stimmen, Antrag C (Kommissionsminder-\nheit} : 16 Stimmen.\n\nDamit hat der Rat der Mehrheit der Kommission zuge-\nstimmt (Antrag B).\n\n2.44 Wohn-Gewerbegebiet\n\nZu diesem Abschnitt hat die Kommission keine Bemer-\nkungen. Die beiden Festlegungen 1021 und 1022 sind\nnicht bestritten. Sie werden daher zu» Beschluss er-\nhoben .\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 15. Januar 1983\n\n138\n\n2.45 Schuttwürdiges Ortsbild\n\nrie Festlegung 1041 ist unbestritten. Sie wird zum\naeschluss erhoben.\n\nDie Kommission beantragt, dass im Dorf Opfikon die\nbeiden Höfe "Pachthcf Altorf er" und Teldhof" zu-\nsätzlich "eingezont" werden.\n\nDer Stadtrat ist mit dem Antrag der Kommission ein-\nverstanden.\n\nDieser Antrag wird daher zum Beschluss erhoben.\n\nDer Siedlungsplan wird entsprechend angepasst.\n\n2.46 Zentrumsgebiet\n\nKurt Schwaighofer erläutert die Anträge der Kommis-\nsion, wobei die Mehrheit den stadträt Liehen Antrag\nunterstutzt und die Minderheit beantragt, die Fest-\nlegung 1O52 sei wegzulassen und dieses Gebiet dem\nIndustriegebiet zuzuweisen.\n\nLeo Roffler gibt bekannt, dass die SVP keine ge-\nschlossene Fraktionsmeinung auf weise. Er werde\nAntrag B unter stutzen.\n\nAuch Jürg Leuenberqer und Peter Brunner votieren für\nAntrag B.\n\nDie Fraktionen FdP und EVP werden dem Antrag A des\nStadtrates zustimmen.\n\nDie Abstimmung ergibt folgendes Bild: FUr den Antrag\ndes Stadtrates werden 21 Stimmen gezählt; auf den\nMinderheitsantrag entfallen 13 Stimmen.\n\nDamit verbleibt die Festlegung 1052 im Plan.\n\nDie Ratspräsidentin unterbricht die Sitzung für die\nKaffeepause. Diese dauert bis\n\n10.15 Uhr\n\n2.47 Industriegebiet\n\nDie Kommission beantragt die Festlegung Nr. 1061\nnicht mit der Signatur D zu bezeichnen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 139\n\nSITZUNG VOM 15. Januar 1983\n\nKurt Schwaighofer begründet den Kommissionsantrag.\n\nStadtrat Werner Kcbel teilt mit, dass der Stadtrat\nan seinem Antrage festhalte.\n\nIn der Abstimmung wird mit grosser Mehrheit dem An-\ntrag der Kommission zugestimmt\n\nDem stadträtlichen Antrag stimmt niemand zu.\n\nDamit wird die Festlegung 1062 gestrichen. Die Fest-\nlegung 1061 ist unbestritten und wird zum Beschluss\nerhoben.\n\n2.48 Gebiet mit hohem Anteil öffentlicher Bauten\n\nDie stadträtlichen Festlegungen Nr. 1071 - 1076 und\n1078 sind unbestritten. Diese werden vom Rat zum\nBeschluss erhoben.\n\nFür die Festlegung Nr. 1O77 beantragt die Kommission,\ndass das Gebiet nördlich der Kläranlage um ca. 3,0 ha\nbis zur Zunstrasse/EW-Unterwerk zu erweitern sei.\n\nKurt Schwaighofer begründet diesen Antrag.\n\nStadtrat Hans Leemann macht darauf aufmerksam, dass\nder Stadtrat an seinem Antrage festhalte. Das Land\ngehört grösstenteils der Stadt Zürich. Die zu er-\nwartende Entschädigungspflicht dürfte in der Grössen-\nordnung von ca. 9 Millionen Franken liegen.\n\nDie Fraktionen SVP und CVF werden den stadträtlichen\nAntrag unterstützen, wie deren Sprecher erklären.\n\nDie Abstimmung ergibt, dass für den Antrag des Stadt-\nrates 17 Stimmen gezählt werden, auf den Komraissions-\nantrag entfallen ebenfalls 17 Stimmen. Gemäss § 33,\nZiff. 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderates gilt\nderjenige Antrag als angenommen, für welchen die Rats-\npräsidentin gestimmt hat, also Antrag B (Kommissions-\nantrag) .\n\nStadtrat Hans Leemann beantragt eine neue Festlegung\nNr. 1079 aufzunehmen. Der Antrag hat folgenden Wort-\nlaut:\n\n"Das Areal südlich von Oberhausen (Standort Werk-\ngebäude) ist dem Gebiet mit hohem Anteil öffentlicher\n\nl\ne\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 140\n\nSITZUNG VOM 15. Januar 1983\n\nBauten zuzuweisen.*\n\nDie Kommission wünscht eine Pause, um zu diese'\nAntrag Stellung zu nehmen.\n\nMach kurzer Beratung teilt B. Tantanini namens der\nKommission mit, dass sie den Antrag des Stadtrates\nablehne. Das fragliche Gebiet liege im Anordnungs-\nspielraum.\n\nDie Abstimmung ergibt folgendes Resultat:\n\nAuf dt.n Antrag des Stadtrates entfallen 5 Stimmen.\nFür Ablehnung dieses Antrages stimmen 29 Rats-\nmitglieder.\n\n2.49 Landschaftlich empfindliches Gebiet\n\nDie Festlegung Nr. 1061 Plateau Bubenholz entfällt.\n\nSchijssabstimmung;\n\nIn der Schlussabstimntung stimmt der Rat dem Siedlungs-\nplan mit den heute beschlossenen Aenderungen mit\n21 ; 12 Stimmen zu.\n\n3. LANDSCHAFTSPLAN\n\nZu den Abschnitten 3.1 bis 3.4 werden keine Bemerxungen\nangebracht.\n\n3.41 Erholungsbebiete:\n\nAllgemeine Erholungsgebiete\n\nBrigitta Spörndli begründet den Antrag der Kommission,\ndie Festlegung Nr. 2O61 Heidelberger dem Landwirt-\nschaftsgebiet zuzuteilen, wobei diese Festsetzung\ndurch den Kanton zu erfolgen hat.\n\nStadtrat Karl Pfister erklärt, dass der Stadtrat mit\ndem Kommissionsantrag einverstanden sei.\n\nDer Rat stimmt daher dem Antrag der Kommission zu,\nsodass die Festlegung Nr. 2O61 Heidelberger gestrichen\nwird.\n\nS\ne\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 15. Januar 1983\n\nNeue Festlegung "Hauli" Nr. 2061\n\nDer Kommissionsantrag will in der Waldecke bei der\nHäuligrube ein kleineres allgemeines Erholungsgebiet\n(ca. 20 Aren) ausscheiden. Verwendung: Naturwiese,\ngeeignet für Spiele.\n\nBrigitta Spörndli begründet diesen Antrag.\n\nStadtrat Werner Kobel lehnt den Antrag namens des\nStadtrates ab. Die dortige Baumschule muss bestehen\nbleiben.\n\nStadtrat Karl Pfiater weist auf die Grundwasserschutz-\nzonen hin und glaubt, dass ein anderer Standort ge-\nwählt werden müsse.\n\nRosmarie Maurer beantragt namens der SVP-Fraktion\nAblehung dieses Antrages. Es handle sich um einen\nOrt der Ruhe und "fer holung,\n\nDie Abstimmung ergibt:\n\nFür den Antrag der Kommission auf Neufestlegung Nr. >\n2061 Häuli stimmen 17 Ratsmitglieder. Der Ablehungs-\nantrag Stadtrat/SVP vereinigt 16 Stimmen auf sich.\nDamit ist die Aufnahme dieser neuen Festlegung be-\nschlossen.\n\nDie Festlegung Nr. 2062 ist unbestritten und wird\nzum Beschluss erhoben.\n\n3.41 Besondere Erholungsgebiete:\n\nWie Brigitta SpSrndli betont, ist die Lage der Fest-\nlegung Nr. 2062 Hauächer/Püntler Familiengärten D\nzum Teil abhängig von der Baugebietsfestlegung Buben-\nholz und soll in diesem Zusammenhang beurteilt werden.\n\nDer Stadtrat werde sich anpassen, wie Stadtrat Karl\nPfister mitteilt.\n\nDie Festlegungen 2064 bis 2076 sind unbestritten,\nsie werden zum Beschluss erhoben.\n\nDie Kommissionsmehrheit beantragt eine neue Festle-\ngung 2077 Platten Familiengärten D wie folgt:\n\n•Das bestehende, städtische Familiengartenareal Plat-\nten ist als besonderes Erholungsgebiet D auszuschei-\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON U2\n\nSKTZUNQ VOM 15, Januar 1983\n\nden". Brigitta Spörndli begründet diesen Antrag.\n\nStadtrat Karl Pfister Lehnt den Antrag ab und warnt\ndringend davor, weil es sich um das letzte Gebiet,\nwelches baureif zur Verfügung steht, handelt.\n\nPeter Brunner und Jürg Lanz votieren namens ihrer'\nFraktionen LJr den Antrag B der Kommissionsmehrheit\n\nWerner Er n i und die PdP-FraJttion werden den stadt-\nrät liehen Antrag unterstutzen.\n\nDie Abstimmung ergibt 22 Stimmen für den stadträt-\nlichen Antrag, während auf den Mehrheitsantrag der\nKommission 12 Stimmen entfallen.\n\nDie beantragte neue Festlegung wird nicht im Plan\naufgenommen.\n\n3.42 Schutzgebiete\n\nDie Festlegung 2081 kann gestrichen werden. Die Fest-\nlegungen 2082 und 2O83 sind unbestritten und werden\nzum Beschluss erhoben.\n\n3.43 Aussichtspunkte;\n\nDie drei Festlegungen 2O65, 2086 und 2087 sind unbe-\nstritten und werden daher zum Beschluss erhoben.\n\n3.44 Landwirtschaftsgebiet mit erhöhter Erholungsattrak-\ntivitat;\n\nDer Stadtrat ist mit der Neukonzeption des Kommis-\nsionsantrages zu den Festlegungen 2O91 Rüteli/\nPüntler, 2092 Awandel und 2093 Chratten einverstanden.\nDiese drei Festlegungen werden daher zum Beschluss\nerhoben.\n\nSchlus sabstimmungt\n\nDer Festsetzung des Landschaftsplanes mit den heute\nbeschlossenen Aenderungen wird mit 26 ; 7 Stimmen\nzugestimmt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 143\n\nsrrzuNO VOM 15. Januar 1983\n\nSchlass der Sitzung;\n\nDie Beratungen werden hier abgebrochen. Gegen die\nGeschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben.\nDie RatsprMsidentin macht die Ratsmitglieder auf\ndie Rekursmöglichkeiten gemäss § 151 des Gemeinde-\ngesetzes aufmerksam.\n\nDer Rat trifft sich am kommenden Montag, dem 17, Ja-\nnuar 1983, 19.OO Uhr wieder hier im Ratssaal, um\ndie Geschäfte zu Ende zu beraten.\n\nDie Vorsitzende wünscht allen Anwesenden ein schönes\nWochenende.\n\nFür richtiges Protokoll:\nDer Ratssakretär:\n\nWerner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nvo* 15. Januar 1983\n\n144\n\nProtokoll geprüft\n\nDie Ratspräsidentin\n\nDer 1. Vizepräsident\n\nDer 2. Vizepräsident\n\n\n