text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\n144\n\nDatum:\n\nZe i t :\n\nOrt :\n\nVorsi tz:\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nProtokol l :\n\n3 .  Februar  L975\n\nPro toko l l\n\nder  7.  S i tzung\n\nMontag, 3. I 'ebruar L97 5\n\n19 .00  Uh r  b i s  23 .00  Uh r\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsj-dent PauI Broglie\n\n34 Mitgl ieder\n\nKarl Kuhn (Mil i tärdienst)\nDr. Peter Zoll ikofer (Ausland)\n\nRatssekretär lferner Pfennj-nger\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 3 .  Feb rua r  1975\n\nGeschäf te\n\nI .  Mi t te i lungen\n\n1.1 Gratu lat ion an Urs von Tobel\n\nL.2 Kle ine Anfrage Peter  Hassl inger  bet ref fend\nEint r i t tspre ise Fre i -  und Hal lenbad\n\nKle ine Anfrage Peter  Hassl inger  bet ref fend\nSchü1er - /E 1 tern-Verkehr spa troui I  len\n\nKlej-ne Anfrage Bruno Tantanini betreffend\nBaumfällakti-on - Antwort des Stadtrates\n\nL45\n\n1.3\n\nr .4\n\n2.\n\n3 .\n\n4 .\n\n5 .\n\n6 .\n\n7 .\n\n8 .\n\n1. 5 Finanzkompetenzen Stadtrat/Grosser Gemeinderat\n\nGenehmigung des Protokolls der Sitzung vom\n2.  Dezember L974\n\nPostulat Hans Rosenberger betreffend F1uglärm\n- Begründung\n\nBewi l l i gung  e ines  K red i tes  von  F r .  150 r000 . - -  f ü r\ndie Projektierung ej-ner Ueberdeckung der SBB-Linien\nOerl ikon - Kloten und Oerl ikon - Flughafen im\nBereiche zwischen der  Giebele ichst rasse und der\nSchaf fhauserst rasse\n\nBew i l l i gung  e ines  K red i tes  von  F r .  200 r000 . - -  f ü r\ndie Sanierung der Margarethenstrasse\n\nBew i l l i gung  e ines  K red i tes  von  F r .  2551000 . - -  f ü r\nGestaltung der Mett lengrube und Aussichtspunkt\nHalden\n\nGenehmigung des Kaufvertrages mit Herrn Jakob\nGüttinger-Meier über den Erwerb von total J-0'024 m2\nLand  in  Op f i kon  zum Pre i se  von  F r .  561 '344 . - -\n\nInterpellat ion Hans Leemann betreffend Nordumfahrung\nZwi-schenbericht des Stadtrates\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 . Februar L97 5\n\nMittei lungen\n\nGratulation an Urs von Tobel\n\nL46\n\n1 .\n\n1 .1\n\nDer Rat gratul iert seinem Mitgl ied Urs von Tobel zum\nerfo lgre ichen Abschluss se iner  Studien an der  Uni -\nvers i tä t  Zür ich über  Geschichte,  $ I i r tschaf tsgeschichte\nund modernes Chinesisch und zu der im Dezember L974\ner fo lg ten Promot ion zum Dr.  ph i l .  I .\n\nL . 2  K le i ne  A\n-prej-se Frei- und Hallenbad\n\nPeter Hassli l lger. hat am 7. Januar L975 nachstehende\n@ingere icht :\n\n"fm Laufe dieses Jahres soI1 dass Schwimm- und Hallen-\nbad Opfikon - Glattbrugg eingewej-ht werden.\n\nDas Bad, welches einem allgemeinen Bedürfnis entspricht,\nwird dann der Oeffentl ichkeit übergeben. Diese Badean-\nIage hat die Einwohner von Opfikon - Glattbrugg eine\nerhebliche Summe Geldes gekostet. Zweifel los wird das\nSchwimm- und Hallenbad eifr ig benützt werden, wobei das\nBad auch nicht ortsansässigen Personen zugänglich ist.\nEs wäre daher ein Entgegenkommen des Stadtrates, wenn\ndie Einwohner von Opfikon - Glattbrugg d.ie Badeanlage\nzu einem verbi l l igten Eintr i t tspreis besuchen könnten.\n\nIch frage daher den Stadtrat\n\n1.  Kann er  schon über  verb indl iche Eint r i t tspre ise für\ndas Schwi-mm- und Hallenbad Auskunft geben?\n\n2.  Hat  er  e inen verb i l l ig ten oder  spezj -e l len Eint r i t ts -\npreis für die Ej-nwohner unserer Gemeinde ins Auge\nge fass t?\n\n3.  Wre gedenkt  der  Stadtrat ,  a l l fä l I ige Spezia le in t r i t ts -\nkarten und Abonnemente abzugeben?\n\n4.  Is t  a l lenfa l ls  e in  monat l icher  Grat ise int r i t t  für\nSchulkinder von Opfikon - Glattbrugg ins Schwimm-\nHallenbad vorgesehen? "\n\nd ie\nund\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 . Februar L97 5\n\nt47\n\n1.3 Kle j -ne Anfrage Peter  Hassl inger  bet ref fend SchüIer- /\nEl ter n-Verkehr spatrou i 1 I en\n\nAm 7.  Januar  L975 re ichte Peter  Hassl inger  fo lgende\nKle lne Anfrage e in:\n\n"I 'rüher wurde der Schulweg der Kinder durch sog. Schüler-\npat roul l len ( insbesondere an der  Schaf fhauserst rasse/\nGiebele ichst rasse)  ges icher t .  Heute is t  es aber  n icht\nmehr zu verantworten, dafür Kinder einzusetzen, man\nsol l te  d les den Erwachsenen über t ragen.\n\nIn einern Inserat im GA vom 4. I.  L974 habe ich auf dieses\nProblem hingewiesen. Daraufhin erhielt ich von za};r l-.-\nreichen E1tern und einer Vertreterin des Frauenpodiums\nAnfragen. Man äusserte sich d.azu posit iv, und der Wunsch\nzur l ' l i tarbeit wurde ausgedrückt.\n\nDer Poli-zeivorstand der Gemeinde hat mich seinerzeit auf\nd ieses Inserat  h in  angesprochen und erk lär t ,  dass d ies-\nbezüglich etwas im Tun sei. Es ist nun aber ein Jahr seit-\nher ,  ohne dass ich in  d ieser  Sache etwas gehör t  hät te .\n\nfch f rage daher  den Stadtrat  an:\n\na) Ist er der Meinütr9, solche Eltern-Verkehrspatrouil len\nseien über f lüss ig?\n\nb) hl l l l  er al lenfal ls den Bau der Unterführung der\nSchaffhauserstrasse (beim Hote1 Bahnhof) abwarten?\nhlenn ja, kann er ungefähr den Zeitpunkt der Erstel-\nlung dieser Unterführung bekanntgeben? Sind al len-\nfalIs andere Gründe anzubringen?\n\nc) Wurde dj-eses Problem mit interessierten Gruppen\ndiskutiert, und was wurde dabei erreicht?"\n\nI.4 K1eine Anfrage Bruno Tantanini betreffend BaumfäIl-\naktion - Antwort des Stadtrates\n\nDie am 24.  November 1974 von\nreJ-chte Kleine Anfrage wird\n\nBruno Tantanj-ni einge-\nvff i  Beschluss\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 3 . Februar L97 5\n\n148\n\nNr.  32 vom 2.  Januar  L975 wie fo lg t  beantwor tet :\n\n"Der Stadtrat tei l t  durchaus die Meinung des Anfragers,\ndass grosse Anstrengungen zur Erhaltung von natürl ichen\nLebensgrundlagen nötig sind. Die zur Diskussion stehende\nAktion musste in grösserem Rahmen durchgeführt werden,\nwei l  bezügI ich der  Pf lege jener  Anlage e in erhebl icher\nNachholbedarf bestanden hatte. Es ist für Nichtfachleute\nsehr schwierig, das Ausmass solcher Aktionen in der\nvegetationsarmen Zeit zu beurtei len. Zur Erhaltung eines\ngesunden Bestandes an Bäumen und Sträuchern lassen sich\nBaumfäll- und Strauchschnittaktionen nicht umgehen.\nüIerden solche Arbeiten regelmässig ausgeführt, können\nsie von Dritten kaum zur Kenntnis genoil lmen werden. Im\nvor l iegenden Fal l  ga l t  es,  d ie  jahre lang unter lassenen\nNeuschni-tte nachzuholen .\n\nFür  den Stadtrat  is t  es se lbstverständ1ich,  für  Arbei ten\nan städtischen Anlagen die zuständige Behörde, die Be-\nwohner d.er Anlage und ausgewiesene Fachleute beizuziehen.\nEr  hat  d ies auch im vor l iegenden Fal l  getan.  A ls  ers tes\nIag ein schrif t l icher Antrag des Hausvorstandes der\nSchulanlage Halden vor, der sich über die bisher unge-\nnügende Pflege der Umgebung beschwerte. Zuständige Be-\nhörde für den Unterhalt der Umgebungsarbeiten ist das Bau-\namt Opfikon, welches über die entsprechend ausgewiesenen\nFachleute verfügt. Diese fnstanzen haben dj-e Arbeiten\nrechtzeit ig mit den kompetenten Leuten der Liegenschaften-\nkommission der Schu1e besprochen. Auch die verschiedenen\nWünsche der Lehrerschaft wurden soweit a1s mög1ich be-\nrücks icht ig t ,\n\nSoll ten trotzdem bei der Durchführung gewisse Unsti-m-\nmigkeiten aufgetreten sein, ist das darauf zurückzufüh-\nren, weil  slch die Zusammenarbeit zwischen den ver-\nschiedenen Behörden und Verwaltungen erst einzuspielen\nbeginnt, und weil Mitarbeiter des Bauamtes - und vor\nallem des Gartenbauamtes ihre Funktionen neu übernom-\nmen haben.\n\nDie Idee, Wildgärten in den städtischen Anlagen zu\nschaf fen,  is t  prüfenswert .  A l lerd ings is t  zu bedenken,\ndass der  Mi tarbei ters tab für  zusätz l iche Arbei ten im\nJahre L975 sicher nicht, und im Jahre L976 kaum einge-\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 3 . Februar I97 5\n\nL49\n\nsetzt werden kann. Auch Vti ldgärten benötigen entsprechende\nPflege, eine Arbeit,  welche das personalmässig unterdo-\nt ierte Bauamt zur ZeLE nicht leisten kann. Im übrigen müs-\nsen sl imtl iche Neuerungen bezüglich der Auswirkungen auf\ndie Finanzen der Stadt genauestens geprüft werden. Ins-\nbesondere g i l t  es,  neben der  Invest i t ion für  das Erste l -\n1en von Anlagen auch die Kosten für Unterhalt der Umgebung,\nUmzäunung usw. zu kalkul ieren.\n\nDer Stadtrat wird weiterhin seine volle Aufmerksamkeit\nder Hege und Pflege der städtischen Grünanlagen widmen."\n\n1.5 F inanzkompetenzen Stadtrat /Grosser  Gemeinderat\n\nDer Ratspräsident orientiert die Mitgl ieder dahj-n, dass\nder  Beschluss Nr .  40 des Stadtrates vom 21.  Januar  1975\ndurch das Büro näher geprüft werde.\n\nDer Rat werde zu gegebener ZeiL wieder über das Resultat\nunterr ichtet .\n\n2 .  Genehmigung des Protokol ls  der  Si tzung vom 2.  12.  1974\n\nDas Protokoll  der Sitzung vom 2. Dezember L974 wird\ngenehmigt.\n\n3 .  Postu lat  Hans Rosenberger  bet ref fend Fluglärm\n- Begründung\n\nHans Rosenberger hat am 4. November L974 folgendes\nPostu lat  e ingere icht :\n\n"Die Belastung unserer Gemeinde durch den F1uglärm hat\nd ie äusserste Grenze des zumutbaren Masses erre icht .\n\nDer  Stadtrat  wi rd e ingeladen,  a l le  notwendigen Schr i t te\nzu unternehmen, damit nicht durch den vorläufigen Ver-\nzicht auf die Verlängerung der hlestpiste unsere Gemeinde\nnoch zusätzl ich durch vermehrte Flugbewegungen belastet\nvl i rd.  t t\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEIN DERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 . Februar L97 5\n\n150\n\nSeine Begründung besj-tzt nachstehenden Wortlaut:\n\n' 1 .  M i t  Be r i ch t  vom 18 .  9 .  1974  ha t  de r  Reg ie rungs ra t\ndem Kantonsrat davon Kenntnis gegeben, dass die im\nVerlaufe der Beratungen der kantonsrätl ichen Kom-\nmission beantragte und von dieser und vom parlament\ngutgeheissene Verlängerung der lr lestpiste von 2500 m\nauf 2800 m in Richtung Kloten vorerst nicht ausge-\nführt werde. Dieser Entscheid erweckte bei der\nSwissai r  grundsätz l iche Bedenken,  d ie  aber  in  der\nal lgemeinen Zustimmung, die der Bericht des Regie-\nrungsrates in  der  Presse fand,  unterg ingen.  Auch\nder Stadt-AnzeLger von Opfikon berichtete in seiner\nAusgabe vom 25.  10.  L974 ausführ l ich über  d iesen\nEntscheid des Regierungsrates und hat ihn als Glück\nfür  Opf ikon bezeichnet .  Diese Aussage wurde im\nStadt-Anzeiger  vom 10.  1 .  L975 im Rückbl ick auf  das\nJahr  L974 wiederhol t .\n\n2. !üie ist die Situation für unsere Gemeinde nun aber\nin Tat und Wahrheit? Vtir können - wie dies der Stadt-\nAnzeiger tut - aufatmen, wenn dem regj_erungsrätl ichen\nBericht Verständnis für die Belange des Umweltschutzes\nund der vom F1ug1ärm betroffenen Bevölkerung entnom-\nmen werden kann. Wir freuen uns auch darüber, dass\ndie Swissaj-r, wie dies aus ihrem Brief vom Dezember\nL974 an al le Flughafenanwohner hervorgeht, a1les tut,\nurn weiterhj-n den EJ.nsatz leiserer Flugzeuge zu för-\ndern. Dero Regierungsrat sowie der Swissair möchte ich\nf ür ihre Bemi.lhungen danken.\n\nDer Flughafen ist von grösster Wichtigkeit für die\nmeisten Handels- ,  Industr ie-  und Dienst le j -s tungsbe-\ntr i-ebe des Kantons Zürich und hat wesentl ich zvr\nFörderung der j-nternationalen Tätigkeit dieser Unter-\nnehmen beigetragen.\n\nFlughafen und Swissair sind die wichtigsten Arbeit-\ngeber für unsere Stadt. Mehr als 11 B der BevöIkerung\nfinden dort ihr Einkonrmen. Es geht deshalb nicht an,\ndass durch aLl-z:: r igorose Benützungsbeschränkungen\nunserer nationalen Luftverkehrsgesellschaft der Le-\nbensfaden abgeschnitten wird und dadurch Arbeits-\np lätze aufgehoben werden müssen.\n\n3.\n\n4 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsfrzuNcvoM 3 . Februar L97 5\n\nr51\n\n5.  Gerade h ier  l iegt  nun aber  unsere grosse Sorge.  Ich\nzit iere aus dem Rundschreiben der Swissair vom\nDezember L9742\n\nrDer Entscheid über die lr lestpiste wird für die\nLeistungsfähigkeit des Flughafens und damit auch\nfür unseren Flugbetrieb negative Folgen haben,\ndenn Flugzeuge mit höherem Abfluggewicht können\ndie $lestpiste bei der heutigen Länge zum Start\nnicht benützen, sondern müssen auf die Instrumen-\ntenpis te gewiesen werden.  I\n\nDie Inst rumentenpis te aber  is t  es,  d i -e  -  wi l l  man\nStarts in die Hauptlanderichtung vermeiden - an der\nSchwelle unserer Stadt l iegt. Man kann einwenden,\ndass durch den Verzicht auf die lr lestpistenverlängerung\ndie F lugbewegungen g le ichmässiger  ver te i l t  werden,\ndass Opfikon - Glattbrugg nun eben seinen Teil  ab-\nbekomme, aber dafür Rümlang und die Limmattalge-\nmeinden entlastet werden. Gerade hier gi l t  es aber\ne inzuhaken,  und h ier  l iegt  der  Kern in  der  Fests te l -\nIung, dass der F1uglärm über unserer Stadt das\näusserste Mass erre icht  hat .  S ie wi rd a ls  e inz ige\nFlughafengemeinde unmittelbar nach dem Start im\nSteigflug überf logen. Dies führt zu extra hohen Lärm-\npegeln, die durch die Messungen am Mikrophon auf dem\nGemeindehaus nachgewiesen werden. In keiner andern\nGemeinde werden im hlohngebiet so hohe Lärmpegel ge-\nmessen. Tausende von Menschen leben deshalb unter\nfast unzumutbaren Bedingung€tr, die nur deshalb er-\nträglich sind., weil  die Zahl der Flugbewegungen, von\ndenen jede einen extrem hohen Lärmpegel verursacht,\nin  Grenzen gebl ieben is t .  Diese Begrenzung der  Be-\nstegungszahlen gj- l t  es, unter al len Umständen beizu-\nbehal ten,  b is  e inmal  -  wie d ies im Konzessionspro-\njekt  vorgesehen is t  -  d ie  Inst rumentenlandepis te\nnach Norden verlegt und damit von unserem Stadtkern\nweggerückt  se in wi rd.\n\n6. Die Westpiste ist mit Startr ichtung Rümlang weiter\nvom bewohnten Gebiet  ent fernt .  Deshalb is t  es,  im\nGegensatz zum Fünfpunkteprogramm der Limmattalge-\nmeinden, die bedeutend geringere Immissionen als\nwir  haben,  ke ine St . -F lor ian-Pol i t ik ,  wenn wir  vom\nStadtrat fordern, dass er al les unternimmt, um uns\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 . Februar 797 5\n\nL52\n\nvor zusätzl ichem F1uglärm zu schützen und dafür zv\nsorgen, dass die ZahI der Flugbewegungen über unserer\nStadt nicht mehr zunimmt. Ich erwarte deshalb vom\nStadtrat ,  dass er  d ie  notwendigen Schr i t te  unter-\nnimmt, damit die vom Volk bewil l igte lr lestpistenver-\nlängerung raschmöglichst ausgeführt und die Lärm-\nimmiss ionen in  unserer  Stadt  n icht  noch zusätz l ich\nerhöht werden-\n\nZur Vermeidung zusäEzlicher Lärmimmissionen wäre es\ndenkbar, die maximale Zahl der Bewegungen über Opfikon\neinzufrieren und nicht mehr beliebig, sondern nach\nBedür fn is  d ie  F lugbewegungen zuzute i len.  lVeshalb so l l\nn icht  auch e inmal  e in  le ises,  modernes Grossf lugzeug\nüber unserer Stadt starten dürfen und dafür ej-ne alte,\nlärmige Maschine j-n eine andere Richtung gewiesen\nwerden? Wohlverstanden, in eine Richtung, in der die\nhlohngebiete nicht direkt in der Pistenachse und nicht\nnur  1r3 km von d ieser  ent fernt  l iegen,  wie d ies in\nOpf ikon der  Fal l  is t .\n\nIch b in mir  bewusst ,  dass d iese Fragen zu entscheiden\nder Stadtrat nicht zuständig ist. Er wird aber drin-\ngend eingeladen, im Sinne der bisherigen guten Zv-\nsammenarbeit zwischen unserer Stadt, dem Flughafen\nund der Swissair al le notwendigen Schrit te beim Re-\ngierungsrat des Kantons Zürich zu unternehmenr ürn\nunsere Bevölkerung vor noch grösseren Immissionen\ndes Flughafens Kloten zu schützen und sich folgl ich\nfür  d ie  Ver längerung der  Vtestp is te e inzusetzen.  "\n\nDer Stadtpräsident gibt bekannt, dass der Stadtrat mit\nder Flughafendirektion bereits Kontakt aufgenommen habe.\nEr werde das Postulat demnächst beantworten.\n\nGemäss S 6t  Z i f fer  1  der  Geschäf tsordnung vom 7.  10.  1-974\ngil t  die Ueberweisung a1s beschlossen, nachdem kein Ab-\nlehnungsantrag vorl iegt.\n\n7.\n\n8 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsfrzuNGvoM 3. Februar 1975\n\n153\n\n4 . Bewi l I iqu e ines  K red i t es  von  F r .  150 '000 . - -  f ü r  d i e  p ro -\nektierung elner ueberdeckung der sBB-Linien oerl ikon -\n\nG iebe 1 e i chs tra s s e und-deffi r a s s e\n\nDer stadträtr iche Antrag vom 7. Januar 1975 hat nach-\nstehenden V'lort laut:\n\n"1 .  Ausgangslage\n\nAm 8. Dezember Ig74 verwarfen die Stimmbürger der\nS tad t  Op f i kon  den  K red i t  von  F r .  8 ' 390 '000 . - -  f ü r\ne ine Hal teste l le  opf ikon mi t  ueberdeckung mi t  r12g\nJa  zu  1306  Ne in .\n\nDa aufgrund des Ergebnisses der U-Bahn-Abstimmung\nvom 30. Mai 1973 angenonmen werden konnte, ein öf-\nfentl iches Verkehrsmittel sei erwünscht, verzichtete\nman auf Alternativ-Lösungen und brachte die Maximal-\nLösung vor das Volk.\n\nNunmehr zeigte es sich, dass gewisse Arternativen\neventuell  angenonmen worden wären, insbesondere\nwerden Immissionsschutzmassnahmen gefordert.\n\n2. Programm der SBB\n\nlvie schon aus der früheren vorlage bekannt sein\ndürfte, sind di_e Bundesbahnen nicht mehr bereit,\neinen Zeitrückstand in Kauf zu nehmen und projek-\ntieren nun das für sie notwendige Bauvorhaben, !'ro-\nbei für eine spätere Doppelspur der Linie oerl ikon -\nKloten der Einschni-tt  entsprechend dimensioniert\nwird, aber ohne Ausweitung für eine Haltestelre und\nohne Ueberdeckung.\n\nDa die sBB weder Mehrkosten noch programmabweichungen\nin Kauf nehmen wollen, ist es sache der stad.t opfikon,\nPro jektvar ianten ausarbei ten z !  lassen,  d ie  e inä\nUeberdeckung des Einschnittes ermöglichen.\n\n3.  Die Vor te i le  e iner  Ueberdeckung\n\nDie Trasseeführung im Einschnitt  bietet die Ivtöglich-\nkeit der Ueberdeckung und damit folgende Vorzüge:\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 . Februar 197 5\n\nL54\n\n-  Erhebl icher  Immiss ionsschutz.  Zwar s te l l t  schon d ie\nFührung im Einschnitt  gegenüber dem heutigen Zustand\neine wesent l iche Verbesserung dar .  Es is t  jedoch\nganz se lbstverständl ich,  dass d ie Bahn,  d ie  in  e inem\nTunnel verläuft, für die Nachbarschaft wesentl ich\nweniger Störungen verursacht.\n\n-  Ausnützung des Landes.  Die SBB s ind bere i t ,  der\nStadt Opfikon auf dem durch die Ueberdeckung ge-\nr,ronnenen Land das Baurecht einzuräumen. Auf diese\nV'leise erhält die Stadt, die in diesem Zentrum kein\neigenes Land besj-tzt, eine erhebliche Landfläche\nvon rund 7r000 m2 zu ihrer  Ver fügung.\n\n- Möglichkeit einer Arealüberbauung, sofern die an-\nstossenden Grundeigentämer daran interessiert sind\nund dabei mitwirken.\n\nKeine weitere Durchschneidung und Trennung von\nWohngebieten.\n\nDie durch die Ueberdeckung gewonnene Fläche kann auf\nverschiedene Arten genutzt werden. Auch wenn die\nbereits erwähnte Arealüberbauung nicht zustande kommt,\nkönnten darauf Grünanla9€n, Kinderspielplätze, zum\nTei l  Parkplätze usw.  err ichtet  werden.\n\n4. Konstruktion der Ueberdeckung\n\nDas ursprüngl iche Pro jekt  sah vor :  gesamte Bre i te  der\nUeberdeckung ca. 31 m, Abstützung der Decke durch\nPfe i ler  auf  dem Perron.  Kosten to ta l  rund Fr .\n3 r380 r000 . - - .\n\nWegen des Wegfa l ls  des Perrons is t  d ie  vorgesehene\nAbstützung nicht mehr möglich. Für die Decke ist\ndaher eine andere Konstruktion erforderl ich, die\netwas teurer zu stehen kommt.\n\n5 .  D ie  Kos ten\n\nDie Kosten für\nF r .  3  t  500  |  000 ,\nDaraus ergeben\nFr .  160  |  000 . - -\n\neine Ueberdeckung lassen sich auf\n- -  b i s  F r  .  4  |  000  |  000  .  - -  schä tzen .\n\ns ich Pro jekt ierungskosten von ca.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nslrzuNc voM 3 . Februar I97 5\n\n155\n\nDie Rechnungsprüfungskommission stel l t  am 19. 1. L975\nfolgenden Antrag:\n\n"Dem Gemeinderat wird empfohlen, dieses Geschäft an den\nStadtrat zurückzuweisen, da damit leider nur die schlech-\nteste der möglichen Varianten kostenmässig näher geprüft\nwürde.\n\nlVir empfehlen dem Gemeinderat, den Stadtrat zu beauf-\ntragen, Planungs- und Vorprojektstudien ausarbeiten z1J\nIassen für  nachstehende Var ianten:\n\na) Doppelspur mit späterer Haltestel le (ohne Ueberdeckung)\nb) Doppelspur mit späterer Haltestel le (mit Ueberdeckung)\nc) Doppelspur mit Haltestel le (ohne Ueberdeckung)\nd) Doppelspur ohne Haltestel le (mit Ueberdeckung)\n\n9tie bereits von uns nach der Prüfung der ersten Vorlage\nfestgehal ten,  so1l  auch abgeklär t  werden,  in  welchem Aus-\nmass sich d.er Kanton Zürich an d,en Kosten betei l igen wlrd.\n\nEs wird auch in Zukunft erste Aufgabe d.es Gemeinderates\nsein, die Bevölkerung zu informieren und irreparable\nSchäden zu vermeiden. lr l i r  müssen weitsichtig disponieren\nund die besten Lösungen f indenr ürn vertretbare Aende-\nrungen an den von den SBB geplanten Bauten noch vorzu-\nnehmen, bevor es zu spät ist. "\n\nIn Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und RPK unterbreitet\nder Stadtrat dem Grossen Gemeinderat mit Datum vom\n28. Januar L975 folgenden abgeänderten Antrag, der heute\nGegenstand der Verhandlungen ist:\n\nVorbemerkung\n\nDie Rechnungsprüfungskommisslon beantragt dem Grossen\nGemeinderat  am 19.  Januar  L975,  das Geschäf t  an den\nStadtrat zurückzuweisen, mit dem Aufträg, Varianten\nausarbeiten zlJ lassen. Soll te der Grosse Gemeinderat\ndiesem Antrag zustimmen, dann würde nur eines erreicht,\nnäimlich dass die Stadt Opfikon endgült ig al le Mög-\nl ichkei ten ver l ier t ,  je  Nutzen aus der  L in ie  Oer l ikon -\nKloten zu ziehen. lr l ie schon in der Vteisung zur Ab-\nstimmung vom 8. Dezember L974 festgehalten wurde,\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEIN DERATES\nOPFIKON\n\nsrrzuNc voM 3 . Februar 197 5\n\n156\n\narbeiten die SBB bzw. das damit beauftragte Ingenieur-\nbüro se i t  Anfang Dezember am Deta i lpro jekt .  Dieses\nProjekt nimmt selbstverständlich nur auf die Bedürf-\nn isse der  SBB Rücksicht .  E ine Berücks icht igung unserer\nWünsche is t  nur  mögl ich,\n\nsofern von der Stadt Opfikon Projekte für Varianten\nin Auftrag gegeben und auch bezahlt werden,\n\nsofern spätestens am 8.  Juni  L975 d ie Volksabst im-\nmung durchgeführt werden kann.\n\n2.  Var ianten\n\nVorerst  is t  festzuhal ten,  dass es beim je tz t  bean-\ntragten Beschluss des Grossen Gemeinderates primär\nnicht um die Auswahl von Varianten gehen kann - diese\nmüssen ja  ers t  ausgearbei te t  werden - ,  sondern um die\nGewährung eines Projektierungskredites. Der Antrag\nbetreffend die WahI der Varianten und der damit ver-\nbundenen Kreditgewährung wird dem Grossen Gemeinderat,\nwenn immer mögIich, auf die März-Sitzung unterbreitet\nwerden.\n\nDer Stadtrat möchte dem Grossen Gemeinderat jedoch\nheute schon bekanntgeben, welche Variationsmöglich-\nkeiten sich aufgrund der bisherigen Verhandlungen mit\nden SBB zeigen und welche Lösungen noch durchführbar\ns ind.  Dabei  is t  zu beachten,  dass d ie Kapazi tä t  der\nSBB und des projektierenden Ingenieurbüros nicht aus-\nrej-cht, um alle an sich wünschbaren Varianten zu\nplanen und zu berechnen.  Es is t  auch f inanzie l l  n icht\nzu verantworten, Kosten für Varianten aufzuwenden,\ndie zum vornherein nicht für eine Ausführung in Frage\nkommen.\n\nZur Reduktion der Varianten soll  darauf verzichtet\nwerden, jet-zL den Stimmbürgern den Antrag auf Er-\nr ichtung e iner  Hal teste l le  zu unterbre i ten.  Auch\nf olgende Gründe rechtf e.rt igen das Zuwarten:\n\n- Finanzknappheit\n- Unsicherheit über die Beitragspfl icht an dj-e\n\nDoppelspur  ( laut  neuesten In format ionen besteht\nd ie Mögl ichkei t ,  dass der  Kanton d ie Mehrkosten\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nL57\n\nSITZUNG VOM 3.  Februar  L975\n\nder Doppelspur übernimmt)\nfür den Stimmbürgler verwirrende Anzahl von\nVar iat ionsmög I ichkei ten .\n\nVari-ante I\n\nAusweitung des Einschnittes zur Schaffung des Raumes\nfür das künft ige Perron. Damit verbunden sind die er-\nforder l ichen Vor invest i t ionen,  dami t  später  e ine\nUeberdeckung möglich ist, wie Verstärkung der Stütz-\nmauern und deren I 'undation, Perronkanten und Stützen-\nfundat ionen usw.  Späterer  E inbau e iner  Hal teste l le\ni s t  mög l i ch .\n\nVariante 2\n\nWie Variante\nEinschni t tes.\ni s t  mög I i ch .\n\nVariante 3\n\nL,  jedoch g le ichzei t , ig  Ueberdeckung des\nDer spätere Einbau einer Haltestel le\n\nUeberdeckung des schmalen Einschnittes, wobei der\nspätere Einbau e iner  Hal teste l le  n icht  mehr  mögl ich\ni s t .\n\nWährend bei den ersten beiden Varianten eine spätere\nErgänzung gewähr le is tet  is t ,  t r i f f t  d ies bei  der\ndr i t ten n icht  zu.  Sofern d ieser  Lösung zugest immt\nwerden soll te, wäre wohl der Bahneinschnitt  über-\ndeckt ,  d ie  Mögl ichkei t ,  später  noch e ine Stat ion e in-\nzubauen,  jedoch endgüI t ig  vorbei .  Der  Stadtrat  is t\ndaher der Ansicht, diese Variante sol l te, wenn immer\nmögIich, der Volksabstimmung nicht unterbreit,et\nwerden.  Sofern der  Grosse Gemeinderat  d iese Ansicht\ntei l t ,  könnte sich die lr leiterbearbeitung auf Variante\n1 und 2 beschränken, wodurch grössere Einsparungen\nan Pro jekt ierungskosten mögl ich wären.\n\n3 .  Kos ten\n\nIt ie bereits erwähnt, muss die Stadt Opfikon für die\nKosten der Ausarbeitung von Varianten und der Kosten-\nschätzungen sowj-e der Submissionsunterlagen aufkom-\nmen.  Die verschiedenen Var ianten müssen b is  Mi t te\nApr i l  so wei t  ausgearbei te t  se in,  dass,  gestütz t\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 . Februar L97 5\n\n158\n\ndarauf ,  durch d ie SBB d ie Submiss ion durchgeführ t\nwerden kann. Die SBB haben in den geführten Ver-\nhandlungen erneut bekräft igt, dass sie auf keinen\nFall ihr Terminprogramm $regen unserer Wünsche ver-\nändern können.\n\nDie erwähnten Kosten werden nach den Angaben der SBB\nund  des  Ingen ieu rbü ros  max ima l  F r .  150 '000 . - -  be -\nt ragen.  Wi l l  s ich d ie Stadt  Opf ikon d. ie  Mögl ichkei t\ns ichern,  später  doch noch e j -ne Stat ion zu erhal ten\noder wenigstens den Ej-nschnitt  zu überdecken, d.ann\nmuss sie sich zur Aufwendung dieses Betrages ent-\nsch l i essen .\n\nDer  ver langte Kredi t  is t  n iedr iger  a1s d ie im ur-\nsprünglichen Antrag erwähnte Summe, weil es jetzt\nnicht mehr um d.ie Ausarbeitung eines Detai lprojektes\nmit Kostenvoranschlag, sondern ledigl ich um Studien\nund Kostenschätzungen geht. Der Stadtrat könnte daher\nin  e igener  KompeLenz beschl iessen.  Da es s ich jedoch\num einen Grundsatzentscheid handelt, wird das Ge-\nschäf t  in  Anwendung von $ 43 ZLf f .  22 der  Gemeinde-\nordnung dem Grossen Gemeinderat zur Beschlussfassung\nunterbre i te t .\n\nBei d.er Antragstel lung vom 7. Januar L975 sah der\nStadtrat bereits vorf neben der Ueberdeckung des\nschmalen Ei-nschnittes auch noch Varianten ausarbeiten\nzu lassen.  Es war  jedoch b is  zu jenem Zei tpunkt  n icht\nmögIich, darüber von den SBB genauere Unterlagen zu\nerhalten. Aus diesem Grund wurde auf die Erwähnung\nvon Alternati-ven damals verzichtet. "\n\nZum neuen Antrag des SLadtrates nimmt die Rechnungsprü-\nfungskommiss ion wie fo lg t  Ste l lung:\n\n"Dem Nachtrag des Stadtrates vom 28. Januar 1975 kann\nentnommen werden, dass entsprechend unserem Abschied -\nder 1. Antrag vom 7. Januar 1975 zurückgenonmen wird.\n\nMi t  Genugtuung ste l len wi r  fest ,  dass der  Stadtrat  unseren\nElnpfehlungen weitgehend entsprochen hat, indem er nun 3\nVar ianten vorschlägt ,  wobei  d ie  3.  'd ie  schlechteste der\nmögl ichen Var iantenr  darste l l t .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES 159\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 3.  Februar  1975\n\nhlir beantragen dem Gemeinderat\n\nZus t immung  zum Rahmen-Kred i t  von  F r .  150 r000 . - - '\nwobei fal ls die Variante 3 vom Rat gestrichen\nwerden soI l te ,  üras zu hof fen j -s t  -  wesent l iche\nEinsparungen erz ie l t  werden könnten.  "\n\nA) Eintretensdebatte\n\nStadtpräsident Bruno Begnj- weist auf die gute Zusammen-\narbeit des Büros des Grossen Gemeinderates mit dem Stadt-\nrat und der Rechnungsprüfungskommission hin und ersucht\nim Interesse der Sache um Zusti i lmung zum Antrag von Stadt,-\nrat und Rechnungsprüfungskommission.\n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt durch ihren\nPräsidenten Hans Rudolf Abt, auf die Vorlage einzutreten.\n\nIm Namen der Fraktionen beantragen Eintreten auf das\nGeschäf t :\n\n-  Rol f  Je l inek,  LdU\n\n- Hans Rudolf Leemann, FdP\n- b l i l l i  Oehler ,  EVP\n\n- Robert Straumann, CVP\n\n- Vterner Burri ,  SVP/BGB\n- Vrlerner Kobel, GV\n- Br ig i t ta  Spörnd. l i ,  SP\n\nDer Rat  beschl iesst  E int reten auf  d ie  Voglage. .\n\nDetai lberatung\n\nBruno Tantanini beantragt, Absatz 2 des stadträtl ichen\nAntrages zu s t re ichen.\n\nDie Rechnungsprüfungskommigsion beantragt durch ihren\nPräs identen Hans Rudol f  Abt ,  Var iante 3 zu s t re ichen.\n\nStadtrat Georges Gross ersucht um Zustinrmung zum Rahmen-\nKredi t  unter  Verz icht  auf  Var i -ante 3.\n\nB )\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nslrzuNc voM 3 . Februar L97 5\n\n160\n\nc)\n\nRolf , fel inek beantragt Streichung von Variante 1. Die\nVarianten 2 und 3 seien dem stimmbürger als echte Alter-\nnative zu unterbreiten.\n\nhlerner Surber beantragt, aI le 3 Varianten dem Stimmbürger._--\nvorzulegen.\n\nStadtpräsident Bruno Begni orientiert, dass die SBB bis\nzwn '1. \n\nFebruar 1975 verbj-ndliche Kostenschätzungen für\ndie Varianten I und 2 vorLegen könne.\n\nWerner Kobel stel l t  Antrag, Varianten I und 2 berechnen\n;ms.sen una Vari-ante 3 zu streichen.\n\nErnst hleber beantragt namens der FdP, die Varianten t\nüff ihnen zu lassen.\n\nRobert Straumann beantragt, Variante I inklusive Bahnhof-\nvorzulegen.\n\nHans Rosenber,gg stel l t  den Ordnungsantrag auf Schluss\nff i iesem wird mit offensichtl icher Mehrheit\nzugestlmmt.\n\nAbstimmungen\n\n1. Antrag Tantanini auf Streichung von Absatz 2 wird\nnit 31 zu O S:t inunen gutgeheissen.\n\nUnter-Abänderungsantrag Straumannr €s sei die Variante\n1 ink lus ive Bahnhof  berechnen zu lassen,  wi rd mi t\n2 gegen 27 Stimmen verworfen.\n\nAbstimmung über Varianten\n\nDie VarianLe I (ohne Station) wird mit\nStimme zum Beschluss erhoben.\n\n27 zu einer\n\nb) Variante 3 wird mit 7 gegen 26 Stimmen abgelehnt.\n\nHans Rudolf Leemann beantragt, den Absatz 2 des stad.t-\nrätl ichen Antrages wie folgt neu zu formulieren:\n\n"Für die Ausarbeitung der Varianten I und 2 und Kosten-\nschätzungen über die Gestaltung des Einschnittes an der\n\n2.\n\n3 .\n\na )\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 3. Februar 1975\n\nSBB-Linie Oerl ikon - Kloten und Oerl ikon - Flughafen\nwird e in Rahmen-Kredi t  von Fr .  150r000.- -  gewährt . "\n\nSchlussabstimmung\n\nDem durch den Grossen Gemeinderat modif izierten Antrag\ndes Stadtrates wird mit 29 zu O Stimlnen zugestinunt.\n\n161\n\nD)\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 3 . Februar L97 5\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestützt auf die Anträge des Stadtrates vom\n7.  und 28.  Januar  1975\n\nbesch l i ess t :\n\nFür die Ausarbeitung der Varianten I und 2\nund Kostenschätzungen über die Gestaltung des\nEinschnittes an der SBB-Linie Oerl ikon - Kloten\nund Oerl ikon - Flughafen wird ein Rahmenkredit\nvon  F r .  150 r000 . - -  gewäh r t .\n\nMittei lung an\n\nStadtrat\n- Bauvorstand\n\nStadtingenieur\n- Fj-nanzverwaltung\n\nl-62\n\n1 .\n\n2.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GRöSSEN \n\nI\n\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 . Februar L97 5\n\n163\n\nBemerkungen zur Geschäftsordnung\n\nDr. Robert Schindter ersucht um Einhaltung von $ 18 der\nGeschäf tsordnung,  wonach in  der  Aussprache geste l l te\nSachanträge schr i f t l ich und in  Schr i f tdeutsch abgefasst\ndem Ratspräsidenten vor der Abstimmung zu übergeben sind.\n\nBew i l l i gung  e ines  K red i tes  von  F r .  2001000 . - -  f ü r  d ie\nSanierung der Margarethenstrasse\n\nDer st,adträtl iche Antrag vom 29. Oktober L974 lautet\nw ie  fo lg t :\n\n"1 .  Das Bedür fn j -s  für  d ie  Sanierung der  Margarethenst . rasse\n\nDie Margarethenstrasse wurde im Jahre L95L/52 a1s\nQuartierstrasse nach den damals geltenden Normalj-en\ngebaut. Kofferstärken und Belag geben denn auch nach\njeder Frostperiode zu umfangreichen Belagsreparaturen\nAnlass.  Sondierungen an verschiedenen prekären SteI -\nIen zeigten, dass nur eine Verstärkung des Unter-\nbaues die Strasse vom ZerfaIL retten kann.\n\n2. Das Ausbauprojekt\n\nDj .e  Fahrbahn sol l  n icht  verbre i ter t ,  jedoch mi t  e inem\nnormgemässen Koffer und Belag versehen werden, damit\nsich die jährl ich wiederkehrenden Reparaturkosten ver-\nmeiden lassen.\n\n3 .  D ie  Kos ten\n\nAus Projekt und Kostenvoranschlag geht hervor, dass\nes sich um eine reine Sanierung handelt. Auf Grund-\neigentümerbej-träge muss daher verzichtet werden'\nStaatsbeiträge sind keine zu errtrarten. Die vol len\nBaukos ten  von  F r .  200 '000 . - -  gehen  zu  Las ten  de r\nStadt  Opf ikon.  "\n\nAuf  e ine Eint retensdebat te wi rd verz ichtet .\n\nDie Rechnungsprüfungskommissj-on beantragt durch ihren\nPräsidenten Hans Rudolf Abt Zustimmung zu diesem Geschäft.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES 164\nOPFIKON\n\nslrzuNc voM 3 . Februar I97 5\n\nJürq Lanz st,el l t  namens der EVP-Fraktion den Antrag,\nAbsatz 2 des stadträtl ichen Antrages wie folgt zu for-\nmul i -eren:\n\n"2.  Der  Kredi t  reduzier t  s ich um die lv t inderkosten,  d ie\nsich aufgrund neuester Offerten gegenüber den Prej-sen\ndes Kostenvoranschlages vom 22.  NIärz L973 ergeben."\n\nDr. Robert Schindler, Hans Leemann, Werner Burrj- und\nRol f  Je l inek beantragen,  der  Vor lage des Stadtrates un-\nver$Aert zuzustimmen.\n\nWerner Kobel stel- l t  den Antrag, Absatz 2 zu streichen.\nEr  wi rd unterstütz t  von\n\nStadtrat Georges Gross\n\nDer Rat st immt mit\nra tes zu.\n\nAlber t  Fuchs.\n\nersucht um Zustimmung zum stadt-\n\n29 zu O Stimmen dem Antrag des Stadt-\n\nrät l ichen Antrag.\n\nAbstimmungen\n\nDer Antrag Lanz wird mit 7 gegen 24 Stimmen abgelehnt.\n\nDer Streichungsantrag Kobel von Absatz 2 wird mit 20\ngegen 13 Stimmen aUgäfffiT\n\nSchlussabstimrnung\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 3. Februar L975\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates\n3.  September L974\n\nbesch l i ess t :\n\n1. Für die Sanierung der Margarethenstrasse wird\ne in  K red i t  von  F r .  200 r000 . - -  gewähr t .\n\nDer Kredit erhöht sich gegebenenfal ls um die\nMehrkosten, die in der ZeiE zwischen dem Auf-\ns te l len des Kostenvoranschlages (22.  März f973)\nund der Bauausführung entstehen.\n\nDer Stadtrat wird ermächtigt, die notwendigen\nMittel auf dem Darlehenssreg zu beschaffen.\n\nMittei lung an\n\nStadtrat\n- Bauverwaltung\n- Finanzverwaltung\n\n165\n\n2.\n\n3 .\n\n4 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNcvoM 3.  Februar  1975\n\n166\n\n6 .  Bew i l l i gunq  e ines  K red i tes  von  F r .  255 t000 . - -  f ü r  Ge-\nstaltung der Mett lengrube und Aussichtspunkt Halden\n\nDer s tadt rät l iche Antrag vom 29,  Oktober  L974 lautet\nwie fo lg t :\n\n"1 .  Ausgangslage\n\nSei t  jeher  bestand d ie Ansicht ,  dass das dem Halden-\ngut  vorgelager te Plateau der  Oef fent l ichkei t  zv-\ngängl ich gemacht  werden sol l te .  Dieses Areal  l iegt\naber im Nordtei l  der a1s bauempfindlich erklärten\nZone, die möglichst von Hochbauten verschont bleiben\nsoIl,  damit die Ansicht des Dörfchens Opfikon nicht\ngestör t  wi rd.\n\nDa neue Planungsgrundlagen auch Erholungsgebiete in\nVtohnzonen verlang€n, scheint der Platz für das An-\nIegen einer solchen Parkanlage prädestiniert.\n\n2 .  Das  P ro jek t\n\nDer Gemeinderat beauftragte im Jahre L97L einen Gar-\ntenarchi tekten,  d ie  gesamte Anlage zu konzip ieren.\nDabei  waren a ls  Endlösung vorzusehen:\n\nf re ie  Spie lp lä tze\n- Aussichtspunkt\n- Begegnungsort mit offener Mehrzweckhalle\n- Ausgestaltung der Grube als Robinsonspielplatz\n\nSpazier-  und Schl i t te lwege\n\nDas vom Gemeinderat im Jahre L973 genehmigte Ge-\nsamtprojekt sieht Baukosten in der Höhe von Fr.\n600 r000 . - -  ohne  Gebäude  vo r .  I n fo lge  F inanzknapp-\nheit wurden die Bauarbeiten aber zurückgestel l t .\n\nSeit Jahren werden nun a1le städtischen Humusüber-\nschüsse oberhalb der Mett lengrube deponiert, um für\nd ie Gesta l tung genügend Erde zu besi tzen.  Dieser\nHumus l iegt infolge Platzmangels vorläufig auf Haufen\nund geht zugrunde. Zudem hat eine Ueberwucherung ein-\ngesetzt ,  der  Einhal t  geboten werden muss.  Es is t\ndaher zweckmässi9, wenigstens den notwendj-gen Teil\nder Anlage zu bauen und der Bevölkerung zur Verfügung\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nL67\n\n3.  Februar  l -975\n\nzu ste l len.  Diese Arbei ten beinhal ten:\n\n- Formen des Geländes mit bereits deponiertem\nAushubmaterial\n\n- Anlegen von Fusswegen\n- Humusierung des Geländes mit bereits\n\nvorhandenem Humus\n\n3.  Di -e Kosten\n\nDie Erstel lung der Gesamtanlage beansprucht einen ge-\nschä t z ten  K red i - t  von  ca .  F r .  7 t200 '000 . - - .  Fü r  d i e\nVerwirkl ichung der vorgesehenen 1. Etappe ist fol-\ngender reduzierter Kredit notwendig:\n\n- Vor- und Erdarbeiten\n-  Belagsarbei ten,  Treppe für\n\nHöhenweg\n\n- Rasensaat, Bepflanzung\n-  Diverses\n\n- Honorare und Nebenkosten\n\nTotal Erstel lungskosten\n\nFr .  160r000 . - -\n\nF r .  30 '000 . - -\n\nF r .  19  |  000 .  - -\n\nF r .  20  |  000 . - -\n\nF r .  26 '000 .  - -\n\nF r .  255 '  000 . - -\n\nDie Ausführung der weiteren Etappen solI erst später\nvorgenommen werdenl heute geht es d.arum,\n\n- die in der ehemaligen Kiesgrube entstandene\nVti ldnis zu sanieren\n\n- den gelagerten Humus nicht verderben zv lassen\n- der BevöIkerung mj-t minimalem Aufwand eine be-\n\nscheidene Erholungsanlage zur  Ver fügung zu s te l len."\n\nDer Antrag der RPK hat folgenden lVort laut:\n\n"Der RPK wurde anfangs November L974 ein Projektbeschrieb\nmit Planunterlagen für das Gesamtprojekt mit Kostenvoran-\nsch lag  von  F r .  600 t000 . - -  f ü r  d ie  gesamten  Umgebungs -\narbeiten inklusiv Nebenkosten und Honorare, jedoch ohne\nMehrzweckgebäude, zur Prüfung unterbreitet.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNcVoM 3.  Februar  I975\n\n168\n\nPläne für  das reduzier te  Pro jekt  wurden n icht  ers te l l t .\n\nGrundsätz l ich kann festgeste l l t  werden,  dass d ie im\nKostenvoranschlag budget ier ten Einhei tspre ise (1.  Ok-\ntober  L973)  sehr  hoch angesetzt  s ind und den heut igen\nMarktverhältnissen nicht mehr entsprechen. Sich erge-\nbende Mehrkosten würden deshalb wohl kaum verstanden,\nmüsste doch heute eher mit einer reduzierten Bausumme\ngerechnet werden.\n\nUeber die Dringlichkeit der Sanierung der l ' lett lengrube\nkonnten s ich d ie Par lamentar ier  an läss l ich des rBann-\numgangesr  mi t  dem Stadtrat  an Ort  und Ste l le  or ient ieren.\nDie seit Jahren in der Mett lengrube durch die Stadt de-\nponierten Humusüberschüsse gehen zugrunde, und bereits\nschon )eEzE hat eine unansehnliche Ueberwucherung ein-\ngese t z t .\n\nEine umgehende Sanierung ist dringend notwendig, dies\njedoch im Rahmen der f inanziel len Tragbar- und Zumut-\nbarkeit.  Dies bewog denn auch den Stadtrat, dem Parlament\neine erste Etappe eines Gesamt-Wunschprojektes zur Re-\na l is ierung vorzuschlagen.\n\nGestützt auf obige Begründungen empfehlen wir dem Grossen\nGemeinderat,\n\nden  K red i t  von  F r .  255 t000 . - -  f ü r  d i e  t .  E tappe\nder  Gesta l tung des Aussichtspunktes Halden und\nMettlengrube zu Lasten des ausserordentl ichen\nVerkehrs der Rechnung J-975 zu bewil l igen und den\nStadtrat zu ermächtigen, die erforderl iche Summe\nauf dem Darlehensr.reg zu beschaf f en. "\n\nAuf  e ine Eint retensdebat te wi rd verz ichtet .\n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt durch ihren\nPräsidenten Hans Rudolf Abt Zustimmung zum stadträtl ichen\nAntrag.\n\nBruno Tantanin i  s te l l t  nachfo lgenden Ergänzungsantrag:\n\n"Der  Stadtrat  wi rd beauf t ragt ,  inner t  Jahresf r is t  den\nKreditantrag für den Bau des Abenteuerspielplatzes\nHalden/Mett len dem Grossen Gemeinderat zu unterbreiten."\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES L69\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 3.  Februar  L975\n\nWi1li  Oehler stel l t  namens der EVP-Fraktion den folqenden\nRückweisungsantrag:\n\n"1.  Das Sachgeschäf t  tBewi l l igung e ines Kredi tes von\nFr .  255 t000 . - -  f ü r  d ie  Ges ta l t ung  de r  Me t t l eng rube\nund Aussichtspunkt Halden' wird an den Stadtrat zu-\nrückgewiesen.\n\n2. Der Stadtrat wird eingeladen, zur Sanierung der\nHumusdeponie die dringendsten Arbeiten al lenfal ls\nin eigener Kompetenz ausführen zu lassen.\n\n3.  Der  Stadtrat  wi rd beauf t ragt ,  unverzügl ich e in\nQuartierplanverfahren einzuleiten und nach dessen\nAbschluss dem Grossen Gemeinderat ein überarbeitetes\nPro jekt  zu unterbre i ten.  "\n\nStadtrat Georges Gross ersucht um Zustimmung zur behörd-\nl ichen Vor lage.\n\nVterner Burri ,  Hans Rosenberger und Hans Leemann beantragen\nZustimmung zum stadträtl ichen Antrag.\n\nFür den Antrag Oehler st immen 4 Ratsmitgl ieder, dagegen\n29 Ratsmi tg l ieder .\n\nWerner Surber st immt namens der SP-Fraktion dem Ergän-\nzungsantrag lg4tanini zrt.\n\nDr. Robert Schindler s te l - I t  fo lgenden Zusatzantrag:\n\n"Durch d iese Kredi tbewi l l igung wi rd d ie  Real is i -erung des\nGesamtpro jektes n icht  prä jud iz ier t .  "\n\nDie Abstimmungen zeigen folgende Resultate:\n\n1. Der Antrag Tantanini wird mit 12 gegen 19 Stimmen\nabgelehnt .\n\n2 .  Dem Antrag\nzugest immt.\n\nDr .  Schindler  wi rd mi t  22 zu 6 St immen\n\n3,  Schlussabst immung\n\nDem berej-nigten Antrag des Stadtrates wird mit\n31 gegen 3 Stimmen zugestimmt.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 . Februar L97 5\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom\n3.  September L974\n\nbesch l i ess t :\n\nFür die 1. Etappe der Gestaltung des Aussichts-\npunktes Halden und der Ivlettlengrube (Formen des\nGeländes, Humusierung, Anlegen eines I 'ussweges)\nw i rd  e in  K red i t  von  F r .  255 '000 . - -  zu  Las ten  des\nausserordentl ichen Verkehrs der Rechnung L975\ngewährt.\n\nDer Kredit erhöht sich al lenfal ls um die Mehr-\nkosten, die in der ZeiL zwischen dem Aufstel len\ndes Kostenvoranschlages (1.  Oktober  1973)  und der\nBauausführung entstehen.\n\nDer Stadtrat wird ermächtigt, die erforderl ichen\nMittel auf dem Darlehenshreg zu beschaffen.\n\nDurch d iese Kredi tbewi l l igung wi rd d ie  Real is ierung\ndes Gesamtpro jektes n icht  prä jud iz ier t .\n\nMittei lung an\n\nStadtrat\n- Bauverwaltung\n- Finanzverwaltung\n\n170\n\n1 .\n\n2.\n\n3 .\n\n4 .\n\n5 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSlrzUNG voM 3 . Februar L97 5\n\nL7I\n\nGenehmigung des Kaufvertrages mit Herrn Jakob\nGüttinqer-Meier über den Erwerb von total L0t 024 m2\nLand  in  Op f i kon  zum Pre i ' se  von  F r .  561 r344 . - -\n\nDer Antrag des Stadtrates vom 29. Oktober L974 hat nach-\nstehenden lr lort laut:\n\n"In der Urnenabstimmung vom 23. September L973 haben die\nStimmberechtigten der Gemeinde Opfikon den Erwerb von\n20t 222 m2 Land von Herrn Gütt inger zum Preise von\nFr .  1 f193 t716 . - -  abge lehn t .  fm  Abs t immungskampf  wurde\nunter anderem geltend gemacht, die vereinbarten Preise\nvon  F r .  50 . - -  und  F r .  62 . - -  im  tUebr igen  Geme indegeb ie t '\nseien übersetzt; es müsse mit Landwirtschaftsprei-sen von\nFr. 15.-- gerechnet werden, \\ iras nachträglich vom Bauern-\nsekretariat Brugg als für unsere Gegend unzutreffend be-\nzeichnet  wurde.  Mi t  Pre isof fer ten von Fr .  15. - -  is t  heute\nein Landerwerb in der Umgebung der Stadt Zürich auch im\nrUebr igen Gemeindegebiet r  absolut  undenkbar .\n\nhi ie schon wiederholt dargelegt, benötigt die Stadt noch\nerhebl iche Landf lächen,  um al le  ihre Aufgaben er fü l len\nzu können (Schul- und Sportanlagen, Werk- und Verwaltungs-\ngebäude,  Sicherung der  Erholungsgebiete us!" . )  .\n\nAus diesem Grund wurd.en mit dem verkaufswil l igen Herrn\nJakob Gütt inger-Meier erneut Verhandlungen aufgenommen,\num - wenn möglich - wenigstens einen TeiI jenes Landes\nfür die Stadt zu erwerben. In verdankenswerter tr leise hat\nsj-ch Herr Gütt inger bereit erklärt, der Stadt drei Grund-\nstücke zu verkaufen, die bei der Realisierung der Schul-\nanlage Bubenholz bzw. einer zweiten Sportanlage von\ngrossem Nutzen se in können:\n\n-  Ka t . 1362 im Hauächer 1 f609  m2\n\n7 t267  m2\n\n1 r  148  m2\n\n- Kat . -Nr .  t37I  im Gruebacher\n-  Ka t . 1483 i-m Püntler\n\nTota l ] -0 t  024 m2\n\nzum Pre is  von Fr .  56. - -  je  m2.  üras e ine to ta le  Kaufsumme\nvon  F r .  5611344 . - -  e rg i b t .\n\nGegenüber dem ersten Antrag konnte der Kaufpreis pro m2\nvon  F r .  62 . - -  au f  F r .  56 . - -  r eduz ie r t  v re rden . "\n\n\n\nA)\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 3 . Februar Ig7 5\n\nr72\n\nDer Abschied der RPK lautet wie folgt:\n\n"Die RPK hat an verschiedenen Sitzungen den vorl iegenden\nKaufver t rag geprüf t  und festgeste l l t ,  dass mi t  d iesem\nzusätz l ichen Landerwerb das gesteckte Z ieL erre icht  werden\nkonnte.  Es wi rd nun im Mel iorat ionsver fahren mögl ich se in,\n\nt.  einen durchgehenden $Ialdrandstreifen von 30 m\n\n2.  Erholungsf lächen und\n\n3. die gewünschte Erweiterung der Sportanlage des\npro jekt ier ten Schulhauses Bubenholz\n\nin den Gemeindebesi-tz zu überführen.\n\nDie Verhandlungen ergaben, dass der Verkäufer sich bereit\nerklären konnte, mindestens für ein Jahr den Betrag von\nFr ,  200 f000 . - -  de r  Geme inde  a l s  Dar lehen  zu r  Ve r fügung  zv\ns te l l en .\n\nWir beantragen d.em Grossen Gemeinderat,\n\nden am 12. Novernber 1974 zwischen Herrn Jakob\nGüt t inger-Meier ,  Opf ikon,  und der  Stadt  Opf ikon\nöffentl ich beurkundeten Kaufvertrag für den\nErwerb von 101024 m2 Land in  Opf ikon zum Pre ise\nvon  F r .  561 r  344 .  - -  (F r .  56 . - - /m2)  zu  genehmigen\nund den Stadtrat zu ermächti9€rlr bej-m Eintrag\ndes Vertrages in das Grundbuch mitzuwirken und\ndas für  d ie  I ' inanzierung des Kaufes er forder l iche\nDarlehen auf zunehmen. r l\n\nEintretensdebatte\n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt\nPräsi.denten Hans Rudolf Abt Eintreten auf\n\ndurch ihren\ndie Vor lage.\n\nDr .  Theodor  Ul r ich,  Rol f  Je l inek,  Jakob Al tor fer  und\nHugo Jung beantragen im Namen ihrer Fraktionen Eintreten,\nebenso V'Ierner Kobel, wobei dieser jedoch nicht für seine\nFrakt ion spreche.\n\nBruno Tantanini, unterstützt\nff i teintreten.\n\nvon Dr .  Urs von Tobel ,\n\n\n\nB)\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 3 . Februar I97 5\n\nL73\n\nDetailberatung\n\nBruno Tantanini stel l t  den Antrag, dieses Landgeschäft\ngemäss S 11 der Gemeindeordnung dem fakultat iven Refe-\nrendum zu unterste l len.\n\nWilt i  Oehler beantragt, Ablehnung des Antrages Tantanini.\n\nDr. Theodor Ulr ich empfiehlt,  den Antrag Tantanini ab-\nff iorläge der Behörde zuzustimmen.\n\nBruno Tantanini zieht seinen Antrag auf Nichteintreten\nzurück.\n\nAbstimmungen\n\nZusatzantrag Tantanin i\n\nDie Unterste l lung des Beschlusses unter  das fakul ta t ive\nReferendum wird mj.t 4 gegen 26 Stimmen abgelehnt.\n\nSchlussabstinunung\n\nDem Antrag des Stadtrates wird mit 26 gegen 2 Stimmen\ndie Zust immung er te i l t .\n\nc)\n\nD)\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsfrzuNcvoM 3. Februar L975\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom\n29.  Oktober  L974\n\nbesch l i ess t s\n\nDer am 12. November L974 zwischen Herrn\nJakob Gütt inger-Meier, Opfikon, und der\nStadt Opfikon öffentl ich beurkundete Kauf-\nvertrag für den Erwerb von l0t024 m2 Land\nin  Op f i kon  zum Pre i se  von  F r .  561 '344 . - -\nwird genehmigt.\n\nDer Stadtrat wird ermächtigt, beim Eintrag\ndes Vertrages in das Grundbuch mitzuwirken\nund. das für die Finanzierung des Kaufes er-\nforderl iche Darlehen aufzunehmen.\n\nMittei lung an\n\nStadtrat\n- Finanzvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Steueramt\n\nI . 7 4\n\n1 .\n\n2.\n\n3 .\n\n\n\nPROTOKOLL.\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 3. Februar 1975\n\nL75\n\nfnterpellat ion Hans Leemann betreffend Nordumfahrung\nZwischenbericht des Stadtrates\n\nl4 i t  Beschluss Nr .  2L vom 7.  Januar  L975 unterbre i te t  der\nStadtrat zlrr fnterpellat ion Hans Leemann betreffend\nNordumfahrung nachstehenden Zwj-schenbericht :\n\n"Mi t  Br ie f  vom 9.  Jut i  L974 wurden der  Baudi rekt ion d ie\nfolgenden Fragen zur Beantwortung gestel l t :\n\n-  Hoch lage  de r  N1 .9 .2\n\na)  Kosten des Abschni t tes mi t  Land\nb) Kosten für Land Südstrasse\n\n-  T i e f l age  de r  N I . 9 .2\n\nKosten des Abschnittes mit Land\nKosten für Land Südstrasse\nMit welchen Kosten müsste für den Erwerb der\nThurgauerstrasse gerechnet werden?\nKönnte ein Tausch Thurgauerstrasse/Südstrasse\nstat t f inden?\n\ne) hielche Abschnitte könnten überdeckt/überbaut\nwerden?\n\nf) Ivl i t  welchen Baurechtszinsen müsste beim Ueber-\nbauen der Nationalstrasse gerechnet werden?\n\n-  Ueberdeckung  de r  N1 .9 .2\n\na) Kosten des Abschnittes (ohne Land) ?\nb)  Könnte d ie Südstrasse auf  d ie  Decke gebaut\n\nwerden, und wie hoch wäre die Entschädigung\ndurch d ie Stadt  Opf ikon?\n\nc)  Welches s ind d ie konkreten Gründe,  fa l ls  e ine\nkomplette Ueberdeckung nicht in Frage kommt?\n\nAn einem Vortrag von Herrn Baudirektor A. Günthard\nmachte dieser die Zusage, das Niveau der Nordumfahrung\nneu zu überprüfen. In einem zweiten Brief an die Bau-\ndirektion vom 25. Oktober L974 verlangte der Stadtrat\nvon Opf ikon,  dass das genere l le  Pro jekt ,  bevor  d ieses\ndem Amt für Strassen- und Flussbau zur Vernehmlassung\neingere icht  werde,  mi t  Opf ikon zu besprechen sei .\n\na )\nb )\nc )\n\nd )\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 3 . Februar L97 5\n\n176\n\nAm 5. November L974 schrieb das Tiefbauamt:\n\nf lhre Fragen vom 9.  JuI i  L974 werden wi r  beantwor ten,\nsobald wi r  d ie  genau berechneten Unter lagen besi tzen.\nZur  Beantwor tung d ieser  Fragen mussten deta i l l ier te\nUntersuchungen in Angriff  genommen werden, die schon\nin den Bere ich des Deta i lpro jektes fa l len.  Für  d iese\nProjekts tufe mussten wi r  das Einverständnis  des e id-\ngenössischen Amtes für Strassen- und Flussbau in Bern\neinholen. Hierfür musste dieses Amt über die neuen\nfdeen generell  informiert werden.\n\nSovie l  zur  Vergangenhei t .  Wie geht  es nun wei ter :\n\nZur ZeiL l iegen verschiedene Varianten in Planform vor,\nwelche s ich aus den se inerzei t igen Gesprächen mi t  Ihnen\nergeben haben, Dle Kostenberechnungen hierfür werden\nanfangs Dezember gre i fbar  se in.  Sofor t  anschl iessend\nwerden wir mit lhnen über die Pläne und ihre f inanziel-\nlen Auswirkungen diskutieren (Einladung folgt) .\n\nErst nach dieser gegenseit igen Aussprache werden wir\ndem Amt für Strassen- und Flussbau ej-nen bereinigten\nVorschlag zur Genehmigung unterbreiten.\n\nbl ir hoffen, Ihnen damit gezeigt zu haben, d,ass zur\nZeLE überhaupt noch keine Meinungen f ixiert sind und\ndass Sie nach Erhalt der Antworten auf fhre Fragen in\nvollern Umfange zu den Plänen Stel lung nehmen können.'\n\nDie auf anfangs Dezember L974 versprochenen Kostenver-\ngleiche sind ausgeblieben. Das kantonale Tiefbauamt hat\ns ie  für  später  in  Aussicht  geste l l t .\n\nDer  Stadtrat  b i t te t  den Grossen Gemeinderat ,  vor läuf ig\nvon diesen Ausführungen Kenntnis zu nehmen. Soba1d er\nselbst  im Besi tz  genauerer  Unter lagen is t ,  wi rd er  d ie\nendgült ige Antwort zvr Interpellat ion vorlegen."\n\nVon diesem Zwischenbericht wird einstweilen Kenntnis\ngenommen. Die abschliessende Beantwortung des Stadtrates\nwird abgewartet.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 3. Februar L975\n\n177\n\nSchluss der  Si tzung\n\nGemäss S 65 der Geschäftsordnung wj-rd eine Fragestunde\neingeschaltet. Schwierige Fragen, die vom Stadtrat Vor-\nabklärungen erfordern, sol l ten vorher schrif t l ich dem\nStadtschreiber eingereicht werden.\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen\nerhoben.\n\nDer Ratspräsident macht die Mitgl ieder auf die Rekurs-\nmöglichkeit aufmerksam.\n\nDj-e nächste Sitzung f indet am 3. März L975 statt.\n\nFür r ichtiges Protokoll\n\nDer Ratssekretär\n\n{\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERÄTES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 3. Februar L975\n\nProtokoll geprüft\n\nDer Ratspräsident\n\nDer 1. Vizepräsident\n\n178\n\n/h4r1 <d/c-r-/ ft---L\na . a a . o a a a a\n\nDer 2. Vizepräsi.dent\n\n/ a-- / .\n/ nl ' ldtLl ALLI\n\n. / . . . .  e .  o  o . . . . . . . . . . .\n\n\n


parent_type: meeting

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

format: application/pdf

text: \nGEMEINDERAT \nOberhauserstrasse 25 \nPostfach \n8152 Glattbrugg \nTel. 044/829 82 25 \nFax. 044/829 83 38 \nE-Mail willi.bleiker@opfikon.ch \nwww.opfikon.ch \n\n \n\nE I N L A D U N G \n\nzur 4. Sitzung des Gemeinderates Opfikon \n \n\nDatum: Montag, 1. Dezember 2014 \n\nZeit: 18.00 Uhr \n\nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n __________________________________________________________________  \n\nTraktanden: \n\n1. Mitteilungen \n\n2. Protokoll der 3. Sitzung vom Montag, 3. November 2014 \n\n3. Motion Richard Muffler (SVP) - "Prostitutionsverordnung Opfikon" - Überweisung \n\n4. Postulat Paul Christ (NIO@GLP) und Mitunterzeichnende - "Ganzheitliches \nVerkehrskonzept für Opfikon" - Überweisung \n\n5.  Genehmigung der Abrechnung des Planungskredits Neubau Schulanlage \nGlattpark \n\n6. Errichtung zweier Doppel-Kindergärten im Glattpark, Hof Lilienthal, mit \nAbschluss von langfristigen Mietverträgen - Kreditbewilligung für Ausbau und \nEinrichtung \n\n7. Städtische Liegenschaften / Schulanlage Halden Erweiterung und Sanierung / \nProjektierungskredit \n\n8. Genehmigung Voranschlag 2015 und Festsetzung des erforderlichen \nSteuersatzes \n\n \n\n \nOpfikon, 20. November 2014 \n\nDIE PRÄSIDENTIN \n\nHeidi Kläusler-Gysin \n \n\n __________________________________________________________________  \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der \nRatssitzung beizuwohnen. \n\n __________________________________________________________________  \n\n \n\n\n

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category_de: Protokoll

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text: \nPROTOKOLL DES GEMEIMDERATES OPRKON\n\n3. Juni 1991\n\n-199-\n\nP R O T O K O L L\n\nder 14. Sitzung\n\nDatum:\n\nZelt:\n\nOrt:\n\nMontag, 3. Juni 1991\n\n18.00 Uhr bis 23.15 Uhr\n\nSingsaal Lfittenwiesen\n\nVorsitz:\n\nProtokoll:\n\nRatspräsident Anton Steiner\n\nRoger Würsdi\n\nAnwesend: 36 Mitglieder\n(Bruno Tenger ab 21.15 Uhr entschuldigt)\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 13. Sitzung vom 6. Mai 1991\n\n3. Projekt am Schärme, Interpellation Valentin Perego, Begründung\n\n4. Genehmigung der Jahresrechnung 1990\n\n5. Nachtragskredite 1. Serie 1991\n\n6. Erweiterung Stadthaus, Feuerwehr' und Werkgebäude, Genehmigung\neines Projektierungskredites von Fr. 780*000.-\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 200 -\n\n3. Juni 1991\n\n1. Mitteilungen\n\n1.1 EattchnldifBBfM Stadtrat\n\n- Stadtpräsident Jura Leuenberger (Militär)\n- Stadtritin Heien Kunz (Ferien)\n\nU Deals*» Benadettc Btkler AI A\n\nMit Schreiben vom 10. Mai 1991 ersucht Bemadette Bühler den Bezirksrat\num ihren Rücktritt Mit Protokollauszug vom 13. Mai 1991 bestätigte der\nBezirksrat Bülach diesen Rücktritt und lädt den Stadtrat ein, die Nachfolge\nzu bestimmen.\n\n1J Protokoll der Gemetadenusitzong Nr. 12 TOB 8. April 1991\n\nDas Büro hat das Protokoll wie folgt geändert:\nDie Fragen von Kathrin Schtnid NK), werden folgendermassen integriert:\nS. 160 nach Absatz 6: Neuer Absatz:\n"Zuhanden des Protokolls steUl Kathrin Sehnt id (NIO) folgende Fragen:\nL Aufgrund welcher Rechtsgrundlage wird behauptet, dass für die Umzonung in\n\neine Reservezone bei nicht groberschlossenen Gebieten eine Entschädigung be-\nzahlt werden muss?\n\nZ Wie hoch sind diese Entschädigungen?\n\nDie beiden Fragen werden vom Stadtrat nicht konkret beantwortet."\n\n1.4 R»tsh«rrenschk»sen V 43.2\n\nDas Ratsherrenschiessen findet am 15. Juli 1991 in Wettswil a.A. statt. Die\nFraktionspräsidenten wurden mit den Unterlagen bedient.\n\nIS Ratsausflug V 4.3.2\n\nDer Ratsausflug findet am Freitag, 13. September 1991 statt.\n\nProtokoll der 13. Sitzung vom «. Mai 1991\n\nKurt Bossuge ersucht um folgende Berichtigung:\nS. 170, Geschäft 4. und 5.:\nDer Ratssekretär und der Ratssekretär-Stellvertreter wurden im Namen des\nStadtrates und nicht im Namen der Interfraktionellen Konferenz vorgeschlagen.\nDas Protokoll wird mit der erwähnten Änderung genehmigt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 20l -\n\n3. Juni 1991\n\nPrqjekt am Schinne, IntcrpeUatk» Valeati* Perefo, Begründung W 3 J\n\nValentin Perego begründet die von ihm am 10. Mai 1991 eingereichte Interpella-\ntion betreffend "Projekt am Schämte". Gemäss GO Art. 50 hat der Stadtrat die\nInterpellation innert drei Monaten schriftlich zu beantworten.\n\nGcneiimlguni der J«hrnrechnoit| 1990 V 43 J,\n\nDer Ratsprasident erklärt das Vorgehen zur Genehmigung der Rechnung. Zuerst\nwird eine Eintretensdebatte durchgeführt Anschlies&end erfolgt die Detailbera-\ntung mit der Unterteilung in Laufende Rechnung (S. 9 bis 86), Investitions-\nrechnung im Verwaltunasyermögen (S. 91 bis 106) und Investitionsrechnung im\nFinanzvermögen (S. 109 bis 111), dann Schlussabstimmung.\n\nEintretensdebatte:\n\nWerner Eini, Präsident der Rcchnungsprüfungskommission, orientiert über die\nPrüfung der Jahresrechnung 1990.\n\nDie Rechnung der Stadt Opfikon schliesst mit einem Aufwandübe rschuss von Fr.\n911*255.60 gegenüber dem budgetierten Aufwandüberschuss von Fr. 18'825.-- ab.\nDies ergibt eine Budgetabweicbung von Fr. 892*430.60.\n\nDas Eigenkapital verminderte sich gegenüber dem Vorjahr von ca. Fr. 24,1 Mio.\nauf Fr. 23' 198*639.39. Das Reinvermögen beträgt am Ende des Rechnungsjahres\n(inkl. Werke) Fr. 7.74 Mio. (Vorjahr 9.46 Mio Fr.).\n\nDas noch abzuschreibende Verwaltungsvermögen beträgt am Ende des Rech-\nnungsjahres ca. Fr. 162 Mio. inkl. Werke und ca. Fr. 9.9 Mio. exkl. Werke und zu-\nsätzlich Fr. 2.4 Mio. Darlehen, die nicht abzuschreiben sind.\n\nDie Vermögenslage der Stadt Opfikon erweist sich nach wie vor noch als gesund.\nDie Steuerquote von 87 % war für das Budget 90 gerechtfertigt und brachte uns\nimmer noch in die vorderen Ränge der 170 Gemeinden des Kantons Zürich.\n\nDer Bericht des Finanzvurstandes zur Jahresrechnung wird von der RPK be-\ngrüsst, ebenso die Finanzkennzahlen der Seite A l bis A 16. Sie werden von der\nRPK als wertvolle Information betrachtet, geschätzt und zur Publikation\nempfohlen.\n\nDie Rechnung 1990 ist geprägt von den zusätzlichen Abschreibungen von Fr.\n9'000'000.-I wie auch bei den Werken von zusätzlichen Fr. 250*000.- Abschrei-\nbungen.\n\nNach Meinung der RPK ist die Abschreibungspolitik begrüssenswert, werden\ndoch die heutigen honen Zinslasten vermindert Trotzdem sind die Anregungen\ndie 1990 gemacht worden sind, zu verwirklichen: namentlich sind die Gebühren\nund die übrigen Verwaltungskosten zu überprüfen und wenn nötig anzupassen\n(z.B.: seit 1983 keine Erhöhung der Gebührenordnung, laufend Mietzinse anpas-\nsen auch andere Gebühren und Abgaben sind nach wie vor laufend zu überprü-\nfen).\n\nNach einem ausführlichen Referat über die Prüfung der Jahresrechnung stellt der\nPräsident der RPK folgendes fest:\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 202-\n\nSTTZUMOVOM 3. Juni 1991\n\n1. Der Steueransatz von 87 % für das Budget 1990 war richtig.\n\n2. Grund- und Handänderungssteuern werden in den zukünftigen Jahren nicht\nmehr so positiv in Erscheinung treten (je nach Entwicklung).\n\n3. Die langfristige Finanzplanung ist trotzdem auf der Basis des Finanzplanes\naufzubauen und auch einzuhalten.\n\n4. Zusätzliche Abschreibungen sind unbedingt zu budgeüeren, um die erhöhten\nZinslasten zu reduzieren.\n\n5. Der Selbstfinanzierungsgrad sollte immer 60 - 80 % betragen (1990: 83,91 %;\nS. AM)\n\n6. Die Investitionen sind nach Prioritäten zu regeln.\n\n7. Auch das Jahr 1991 wird uns einen budgetgerechten Abschied bringen.\n\nDie RPK hat an mehreren Sitzungen die Rechnung 1990 geprüft und die offenen\nFragen konnten mit dem Finsnzvorstand und dem Finanzverwalter, sowie auch\nteilweise mit den Abteilungsvorständen schriftlich bereinigt werden.\n\nWf rner Erni dankt an dieser Stelle nochmals für die kompetenten und teils recht\nweitreichenden Begründungen und Stellungnahmen. Er dankt auch der Verwal-\ntung für die geleistete Arbeit und den Abteilungen für die Einhaltung des Bud-\ngets. Er ersucht um Eintreten auf die Rechnung 1990.\n\nFinanzvorstand Stadtrat Karl Pfister dankt der RPK für die eingehende Detail-\nüberprüfung. Er hält fest, dass der Stadtrat dankbar wäre, wenn für die Beantwor-\ntung der Fragen etwas mehr Zeit zur Verfügung stehen würde. Er verzichtet auf\nweitere Zahlenangaben, macht aber ebenfalls auf einige Punkte der Jahresrech-\nrtung 1990 aufmerksam.\n\nIm Namen ihrer Fraktionen sind Eduard Tellenbach (SVP), Walter Epli (CVF),\nPeter Reinhard (EVP) und Valentin Perego (FDP) für Eintreten. Es werden da-\nbei einige Punkte zum Bedenken gegeben (Personalkpstensteigerung, Aufwand-\nüberschuss, Steuerfuss, grosse Budgetabweichungen in einzelnen Abteilungen,\nguter Abschluss ohne Werke, konjukturelte Abkühlung).\n\nEintreten Ist unbestritten und damit beschlossen.\n\nDetailbe ratung:\n(siehe Abschied RPK)\n\nWerner Erni, Präsident der RPK, erteilt nun den Kommentar der RPK zur\n\nLaufenden Rechnung (Seiten 9-86)\n\nPos. 10 Legislative und Exekutive\nNettoaufwand Fr. 511'233.15\nBudget Fr. 571'230.-\n\nPos. 15 Prftsldialabteilang\nNettoaufwand Fr. 173279435\nBudget Fr. 1'776'095.-\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 203 -\n3. Juni 1991\n\nPos. 20 HnfiHrt\nNettoaufwand Fr. 3'441*788.60\nBudget Fr. 3*169*120,-\nNacn den detaillierten Erläuterungen der RPK und einer Stellungnahme von\nBauvonland Bruno Tantanini über das Konto 20803181.02 wird das Won nicht\nweiter verlangt\n\nPos. 25 Städtische Werke\nNettoaufwand Fr. 70*434.40\nBudget Fr. &9QO.-\n\nPot. 2530 Wasserwerk\nNettoaufwand Fr. 15*293.50 (wird dem Spezialfinanzierungsfond entnommen)\nBudget Fr. 3*000.- Ertrag (als Einlage in den Spezialfinanzierungsfond)\n\nP«. 2550 ElektrUtltswerk\nNettoertrag Fr, 104*271 Jö (als Einlage in den Spezialfinanzierungsfond)\nBudget Fr. 288*850.- Aufwand (aus Spezialfinanzierungsfond)\n\nNettoaufwand Fr. 26778035\nBudget Fr. 260*680.-\n\nPos. 32 Sport- und VenhuabteUanf\nNettoaufwand Fr. 234*602.85\nBudget Fr. 225*350.-\n\nPos. 35 GesudheftMbteUwtg\nNettoaufwand Fr. 7309*947.15\nBudget Fr. 2*395*310.-\nNacfi den Erläuterungen der RPK und einer von Stadtrat Hans Peter Friess be-\nantworteten Frage von Walter Epli Ober die Abwasserbeseitigung wird das Won\nnicht mehr verlangt\n\nPos. 40 Allgemeine Abteilung\nNettoaufwand Fr. 2*527665.40\nBudget Fr. 2*713790.-\nHans Jörg Stahl findet den gesteigerten Ertrag der Ordnungsbussen nicht als\nLeistungsausweis der Stadtpolizei. Viel mehr ist er der Meinung, dass diese\nvermehrt Patrouillendienst leisten sollte. Stadtrat Jacques Mettler begründet den\ngesteigerten Ertrag damit, dass die Stadtpolizei nun endlich Vollbestand hat und\ndadurch auch vermehrt Patrouillen gemacht werden.\nIm weiteren werden Fragen von Werner BrOhlmann (öffentlicher Verkehr) und\nValentin Perego (Revision der Gebuhrenverordnung) beantwortet\n\nPos, 45 Sozialamt\nNettoaufwand Fr. 3*811*126.55\nBudget Fr. 3'376'550.-\nIn der Erläuterung der RPK erwähnt Werner Erni die gesteigerten Ausgaben des\nSozialamtes und fragt sich, ob eine konsequente Sparpoutik betrieben wird.\nStadtrat Erich Klaus erwähnt, dass von den 14 Kontengruppen welche das Sozi-\nalamt urafasst, insgesamt 8 positiv abschliessen und nur drei massiv neben dem\nBudget liegen. Ueber diese drei (Zusatzleistungen, gesetzlich wirtschaftliche\nHilfe und soziale Wohlfahrt) gibt er wettere Informationen ab.\nMehrere kritische Fragen von Hans Jörg Stahl, Kurt Scbweighofer und Fritz\nSchär werden von den Stadträten Erich Klaus und Jacques Mettler beantwortet,\nbzw. zurückgewiesen. Danach wird das Wort nicht mehr verlangt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON .204\n\n3.Juni 1991\n\nPo*.50Sca«k\nNettoaurwand Fr. 9*812*509.15\nBudget Fr. 10*306*500.-\n\nPos. 55 Uebrte •\nNettoaufWandFr. 157234.90\nBudget Fr. 193710.-\n\nPo«. <0 Flaanzabtdlnng UM) Steoerant\nNettoaufwand Fr. 39*737375,15\nBudget Fr. 41*083'300.-\n\nPo*. M M»B"»B^^ITB< wnd\nNettouirwand Fr. 411*199.70\nBudget Fr. 441-090.-\n\nFlwwubtaUat . Vc\nNenouifwwid Fr. 15*360320.-\nBudget Fr. 15̂ 582700.-\n\nAik\n\nDer Rat stimmt mit 33 Ja-Stimmen der Laufenden Rechnung, ohne Gegenantrag,\nm\n\nInvestitionsrechnung im VerwaltungsvennÖgen (S. 91-106)\n\nPo«.20Banamt\nNettoaufwand Fr. 5T529'590.05\nBudget Fr. 6-129*000."\n\nPo*. 25 Stidtteke Wert» - Wammcrfc\nNettoaufwand Fr. 840*529.90\nBudget Fr. l'534-OOO.-\n\nPo*. U Stiddaeke Werk» - ElektrUtitnmfc\nNettoaufwand Fr. 424347.80\nBudget Fr. 1*302*000.-\n\nPoi. 35 GcsnndlMJtfabteawu\nNettoaufwaod Fr. 2*324*489.60\nBudget Fr. 3733'000.-\n\nr<ii M itllif milni **m"ffwt\nNettoaurwand Fr. 123*534.90\nBudget Fr. 120DOa-\n\nPos.il\nNenoaurwand Fr. 3*794*113.40\nBudget Fr. 3*894*000.-\n\nPos. «5 FtaantabteUant\nNenoaurwand Fr. 9*607.80\nBudget Fr. 11*000.-\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPRKON - 205\n\n3. Juni 1991\n\nDer Rat stimmt alles Positionen ttill»caweigend m.\n\nDie Beratungen Ober die Investitionsrechnung im Verwaltungsvermögen sind so-\nmit zu Ende. Die effektiven Netto-Investttionen 1990 betragen Fr. 13*282*284.55\n(Budget Fr. 16-976'000.-).\n\nDer Rat stlauat der InvcstUkmarecluiaiif In Venraitangsvenitögen einstimmig\n\nInvestitionsrechnung im Finanzvennögen (S. 109-111)\n\nPo«. 90 Lteffinscnafteaiverwaltung (FV)\nNettoausgaben Fr. 133*568.15\nBudget FTl20'000.-\n\nPos. 95 FtnamabteUuf (FV)\nNettoausgaben Fr. 1*262*307,65\nBudget FTS'nS'OOO.-\n\nDer Rat stimmt der Investittocurechnung im Flnanzvermogen stillschweigend IB.\n\nSchlussantrag der RPK\n\nWerner Erni, Präsident der Rechnungsprüfungskommission, beantragt:\n\n1. Die vorstehende Guts- und Sonderrechnung für das Jahr 1990 werden ge-\nnehmigt\n\n2. Der Aufwanduberschuss von Fr. 911*255.60 wird dem Kapitalkonto belastet\n\nDem Antrag der RechnangsprOfiiefskonunitsion stimmt der Rat einstimmig zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON -206-\n\n3. Juni 1991\n\n4. Genehmigung der Jahresrechnung 1990 V 4,3.2\n\nDer Gemeinderat\n\ndes Stadtrates vom 5. Februar 1991 und den Ab-gestützt auf den Antrag des Stadt\nschied der RPK vom ZMai 1991 -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Guts- und Sonderrechnung der Stadt Opfikon für das Jahr 1990 werden ge-\nnehmigt\n\nZ Der Aurwandfiberschuss van Fr. 911*255.60 wird zulasten des Kapitalkontos\nverbucht\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Bezirksrat BOlach\n- Stadtrat\n- Finanzvorstand\n- Werkvorstand\n- Schulpflege\n- Fürsorge- und Vonnundschaftsbehörde\n- Städtische Werke\n- Finanzverwaltung\n- Büro Gemeinderat\n- Stadtkanzlei\n\nMarkus Goetschi (SVP) stellt einen Ordnungsantrag, dass nun eine Pause von 15\nMinuten folgen soll.\n\nDem Ordnaagsantrag Marin» Goetschi wird mehrheitlich zugestimmt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 207\n\n•rrzuHQvoti 3. Juni 1991\n\n5. Nachtragskredit« 1. Serie 1991 F 4.6.7\n\nMarkus Goetschi erläuten den Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskom-\nmission zu diesem Geschäft. Die RPK beantragt folgende Nachtragskredite zu\nbewilligen:\n\nFr. 40*000.- für die Ausarbeitung eines reduzierten Projektes mit Kreisellö-\nsung an der Stelzenstrasse/Kreuzung Stelzen.\nFr. 148*000.- für Massnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der\nKreuzung Grätzlistr&sse/Vrenikerstrasse (Miniverkchrskreisel).\n\nFritz Schär (FDP) begrüsst die Massnahmen zur Verkehrssicherheit. Er hat aber\ndas Gefühl, dass hier ein Minikreisel zu Maxipreisen entsteht Er fragt sich, ob in\nZukunft bei Kreuzungssanierungen eine Kreisellösung Vorzug erhalt.\n\nBauvorstand Bruno Tantanini informiert, dass die Baupreise in letzter Zeit auch\nnicht gesunken sind und dass bei der Minikreisellösung ein Landerwerb und Si-\ngnalisationsanpas&ungen notwendig seien. Dass ein Kreisel in Zukunft bevorzugt\nwird, kann man nicht so sagen. Es muss von Fall zu Fall abgeklärt werden,\nwelches die beste Losung ist.\n\nChristian Götz (NIO) und Hans Jörg Stahl (SW) stimmen im Namen ihrer Frak-\ntion den Projekten und damit den Nachtragskrediten zu.\n\nAus dem Rat wird kein Gegenantrag gestellt. Der Rat stimmt den Nachtragskre-\nditen damit stillschweigend zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES OEMBNDERATES OPFIKON -206\n3. Juni 1991\n\nS. Nachtragskrcdite l, Serie 1991 F 4.6.7\n\nDer Gemeinden!\n\n- gestützt uif den Antrag des Stadtrates vom 19. März 1991 und den Bericht\nund Antrag der RPK vom 24. April 1991 -\n\nBESCHUESST:\n\n1. Folgende Nachtragskredite werden bewilligt:\n\nPolitisches Out\n- Investitioßsrechnung Fr. 188*000.-\n\n3. Mitteilung durch Protokollausrug an:\n\n-Stadtrat\n-Bauabteilung\n. Stadtkanzlei\n• Finanzabteilung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -209-\n\n•ITZUNOVOU 3. Juni 1991\n\n4. Erweilenioi SUdtlu», Feuerwehr- und Werkgeblude, Genehmigung eines Pro-\nj*klknmfskredit« VM Fr. 780*000,- " L 2.2 J\n\nMarkus Goetschi erläutert den Antrag der Rechnungsprüfungskommission, Die\nRechnungsprüfungskommission beantragt, den Projekticrungskredit zu bewilligen\nund zusätzlich eine gemeinderätliche Spezialkommission "Stadthauserweiterung"\nzu wählen, welche die Stadihauserweiterung von Anfang an begleitet und die\nFraktionen laufend über den Stand der Projektierung informiert und allfällige\nEinwendungen an die Objektbaukommission weiterleitet.\n\nStadtrat Jacques Mettler äussert sich zur Stadthauserweiterung wie folgt:\ndie Notwendigkeit ist ausgewiesen;\nPriorität Stadthaus oder Altersheim ist schwierig abzuwägen, beide Projekte\nsollen in den nächsten S Jahren realisiert werden;\ndie Planung des Stadthauses hat ca. 1,5 Jahre Vorsprang auf das Altersheim;\nWettbewerb Altersheim sollte demnächst zur Ausschreibung gelangen;\neine begleitende Spezialkommission könnte von Voneil sein.\n\nDer Stadtrat zieht seinen Antrag zu Gunsten des RPK-Antrages zurück.\n\nEs folgt eine lange, intensiv geführte Diskussion in welcher folgende Meinungen\nabgegeben wurden:\n\nHans Jörg Stahl (SVP): Stadthaus hat nur eine Chance, wenn vom Stadtrat eine\nAbsichtserklärung kommt, dass das Altersheim 1. Priorität geniesst (dies muss\nnicht heissen, dass dieses auch zuerst gebaut werden muss).\n\nWalter Epli (CVF): Die CVF schlägt vor, den Projektierungskredit zurückzuwei-\nsen und den Stadtrat zu beauftragen, einen Projektierungskredit für ein Vorpro-\njekt (gemäss SIA-prdnung) dem Gemeinderat vorzulegen. Dieser Vorschlag wird\nspäter als Antrag eingereicht\n\nPeter Reinhard (EVP): Die EVP könnte dem Projektierungskredit zustimmen,\nwenn es möglich ist, den Bau des Stadthauses in Etappen zu realisieren.\n\nRoberto Gardin fGV): Der GV stimmt dem Antrag RPK zu, stellt aber gleichzei-\ntig den Antrag, den Titel des Geschäftes umzubenennen (Feuerwehr-, werkbe-\nbäude und Stadthaus).\n\nValentin Perego (FDP): Die FDP stimmt dem Antrag der RPK zu. Eine\nSpezialkommission ist nicht Voraussetzung für diese Zustimmung. Bedarf ist\nausgewiesen.\n\nChristian Götz (MIO): Die NIO findet Zeitpunkt und Summe ungünstig. Alters-\nheim muss vorangetrieben werden. Die NIO kann sich dem Vorschlag der CVP\nanschliessen und erhofft sich im Falle einer Zurückweisung noch vermehrte Be-\nrücksichtigung der Baubiologie.\n\nMartin Zwyssig (SP): Die SP kann sich ebenfalls für den Vorschlag der CVP er-\nwärmen und Stern folgenden Zusatzantrag: "Der Stadtrat soll weitere kostengün-\nstige Losungen (z.B. genügt ein kleiner dimensionierter Ausbau auch? Einmie-\ntung in andere bestehende Liegenschaften, usw.) ebenfalls prüfen."\n\nKurt Bossuge (LDU): Der LDU stellt das Altersheim ganz klar in den Vorder-\ngrund. Dieses Projekt muss raschmöglkhst kommen. Der Vorschlag der CVP\nwird als gute Möglichkeit angesehen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 210\n\n•ITZUNOVOM 3. Juni 1991\n\nIm Verlauf der weiteren Demissionen wird zu vielen Fragen und Meinungen von\nStadtrat Jacques Mettler Stellung genommen. Die eingegangenen Anträge wer-\nden allesamt zu Gunsten des Antrages der CVF zurückgezogen (inkl. RPK). Nach\nkurzer Beratung hält dann der Stadtrat an seinem ursprünglichen Antrag fest, so\ndass es zur Abstimmung zwischen zwei Anträgen kommt.\n\nDur Antraf der CVF erhält 34 Ja-Stimme*, derjenige des Stadtrates eine. Der\nPrajektierunftkredii für die Erneuerung de* Stadthauses, Feuerwehr- und\nWerkceMude» ist somit an de» Stadtrat zurückgewiesen. Der Stadtrat erholt den\nAuftrag, einen Projektleninfskredit für ein Vorprojekt nach SIA-Ordnung, dem\nGemeinderat vorzulegen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n3. Juni 1991\n\n6. Erweiterung Stadthaus, Feuerwehr- und WerkgeMude, Genehmigung eines Pro-\nUtesvonFr.TÄXOOO.- L223\n\nDer Gemeinden!\n\ngestutzt auf den Antrag der CVP «n der Sitzung vom 3. Juni 1991\n\nBESCHUESST:\n\n1. Der Projektierungskredit im Betrage von Fr 78Q"000.~ für die Erweiterung\nStadthaus, Feuerwehr- und WerkgeMude wird zurückgewiesen\n\n2. Der Stadtrat erhalt den Auftrag, dem Gemeinderat einen Projektierungskredit\nfür ein Vorprojekt (gemiss SIA-Ordnung) vorzulegen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n• Stadtrat\n• LJegenschaftenvorstand\n• Mitglieder der Objektbaukommission\n-Finanzverwaltung\n• Liegenschaftenverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 212 -\n\n3. Juni 1991\n\nScMusi der Sitiuf\n\nDer Ratspräsident Anton Steiner verabschiedet Bernadette Bühler, welche heute\nzum letzten Mal im Rat anwesend ist mit einem Blumenstrauss und einer Opfiker-\nWappenscheibe. Er dankt ihr für ihre Arbeit und erwähnt speziell ihre\nMitgliedschaft im Büro, welche durch die neue Geschäftsordnung geprägt war.\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Anton Steiner\nmacht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss (151 des Gemeindegesetzes aufmerk-\nsam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, 8180 Bülach.\n\nFür richtiges Protokoll\nDer Ratssekretär:\n\nR. Würsch\n\n\n\nPROTOKOLL DES QEMBNDERATES OPFIKON 213\n3. Juni 1991\n\nDer Präsident:\n\nDerl.\n\nDer!\n\nILL^L\n\n\n


parent_type: affair

text: \n       Rechnungsprüfungskommission \n \n \nSanierung der Erlenwiesenstrasse  \n(Strasse und Beleuchtung) \nAbrechnung            S 4.3 \n \n \nAusgangslage \n \nDer Gemeinderat bewilligte in seiner Sitzung vom 5. November 2001 einen Kredit \nvon Fr. 280’000.-- (inkl.MWST) für die Erneuerung der Erlenwiesen-strasse \n(Strasse und Beleuchtung).  \nDer Kredit für die gleichzeitige Erneuerung der Kanalisation gilt als gebundene \nAusgabe und ist nicht Gegenstand dieser Abrechnung \n \n \nBauabrechnung \n \nGemäss Bauabrechnung vom 18. Dezember 2003 betragen die Baukosten \nFr. 170’870.25, was eine Kreditunterschreitung von Fr. 109’129.75 (39,0%) \nbedeutet. Bei der Strasse beträgt die Kreditunterschreitung 37,9%, bei der \nBeleuchtung sogar 45,6%. Der genaue Kostenvergleich ist aus dem Antrag  \ndes Stadtrates ersichtlich. Der Kostenvoranschlag basierte auf den Preisen  \ndes Vorjahres. \n \n \n \nPrüfung der Abrechnung \n \nDie RPK hat die Bauabrechnung geprüft und für in Ordnung befunden. \n \n \n \nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0): \ndie Bauabrechnung für die Erneuerung der Erlenwiesenstrasse inkl. \nBeleuchtung mit Gesamtkosten von Fr. 170’870.25 zu genehmigen. \n \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat:  Josef Gander \n \nOpfikon, 31. März 2004 \n \n     Der Präsident: Ein Mitglied: \n \n \n \n \n     Paul Remund  Josef Gander \n\n\n


text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES 352\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 29. Mäxz L976\n\nPro toko l l\n\nde r  18 .  S i t zung\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nProtoko1I :\n\nMon tag ,  29 .  März  L976\n\n19 .00  Uh r  b i s  2L .35  Uh r\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsident Hans üIiederkehr\n\n35 Mi tg l ieder\n\nKar l  Kuhn (Mi l i tärd ienst )\n\nRatssekretär lalerner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\n353\n\nSITZUNG VOM 29 .  Mä rz  L976\n\nGeschäf te\n\n1 .  M i t t e i l ungen\n\n1.1 Mot ion Alber t  Fuchs und s ieben Mi tunterze ichner\nbetreffend Schaffung einer Verordnung über\nArbei ts losenhj - I fe  -  E ingang\n\nI .2 Postu lat  Peter  Reinhard und neun Mi tunterze ichner\nbetref fend Ei -nsatz  für  Tei larbei ts lose und\nArbei ts lose -  E ingang\n\n1.3 Kle j -ne Anfrage Hugo Jung betref fend Versand\nStimmkuverts - Antwort des Stadtrates\n\n2.  Genehmigung des Protokol ls  der  Si tzung vom 1.  3 .  1976\n\nMot ion Br ig i t ta  Spörndl i  und sechs Mi tunterze j -chner\nbetref fend In format ions- ,  Mi tsprache-  und Mi tbe-\nstimmungsrecht für die städtischen Beamten, Ange-\nstel l ten und Arbeiter Begründung\n\nV'Iahl einer Spezialkommission zur Behandlung des\neingehenden Geschäf tes Nordumfahrung/Südstrasse\n\nBer icht  und Antrag der  2.  Spezia lkommj-ss ion Halden\nzur Zustimmung zum reduzierten Raumprogramm der\nSchulanlage Halden,  bas ierend auf  24 Klassenzimmern\n\nInterpel la t ion Dr .  Rober t  Schindler  bet ref fend Fuss-\nw€9, Fahrrad- und Reitwegnetz - Antwort des Stadtrates\n\n3 .\n\n4 .\n\n5 .\n\n6 .\n\n7. GenehmigunsJ von Abrechnungen\n\n7 .1  Bauabrechnung  übe r  Mess - ,\nSchal t -  und Transformatoren-\nstat ion "Neugut"  mi t  Kabel -\nund Strassenbeleuchtungsan-\nIagen in  der  Cher- ,  Kanal -\nund Feldeggstrasse\n\nBaukosten\nKredi tunter schre i  tung\n\nF r .  682 '  396 .15\nF r .  12 t  603 .85\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 29 .  März  1976\n\n7.2 Bauabrechnung über Famil ien-\nerholungsanlage im Auholz\n\nBaukosten\n-  Nachtragskredi t\n\n7 .3 Bauabrechnung über öffentl iche\nAn1age Schuls t rasse,  Brunnen-\nanlage,  ParkplaEz,  Fussweg\n- Gesamtbaukosten\n- Nachtragskredit\n\n7  .4  Bauabrechnung über  Ringst rasse,\nTej - ls tück WaI  l ise l lers t ras se/\nRietgrabenstrasse\n\nBaukosten\nKredi tunter s chre i tung\n\n7.5 Bauabrechnung über  Sammel-\nkanal Pfändwiesen\n- Baukosten\n- Kreditunterschreitung\n\n7.6 Bauabrechnung über  Büro-\npavil lon beim Stadthaus\n- Baukosten\n- Nachtragskredit\n\n7 .7 Bauabrechnung Erweiterung\nWas s erver sorgungsnetz\nDorfkern Opfikon\n- Baukosten\n-  Nachtragskredi t\n\n354\n\nF r .  l - 46 t  0L2 .25\nF r .  L I '  0 I 2 .25\n\nF r .  209 t  592 .30\nF r .  18  |  592 .30\n\nF r .  944 '665 .80\nF r .  133 '334 .20\n\nF r .  305 '201 . I 0\nF r .  L4 t  7  98 .90\n\nF r .  468 '565 .65\nF r .  33 ' 565 .65\n\nF r .  70 r310 .80\nF r .  7  |  010 .80\n\n8.  Fragestunde gemäss S 65 der  Geschäf tsordnung\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 29 . Nrärz ]-97 6\n\n1.  Mi t te i lungen\n\n1.1 Mot ion Alber t  Fuchs und sieben Mi tunterze ichner  be-\n\n355\n\ntref fend Schaf fu Verordnunq über  Arbei ts losenhi l fe\n-  Eingang\n\nDer Rat nj-mmt Kenntnis vom Eingang der Motion Albert Fuchs\nund Mitunterzeichner betreffend schaffung einer verordnung\nüber  Arbei ts losenhi l fe .  Die Begründung er fo lg t  an e iner  der\nnächsten Si tzungen.\n\nL.2 Postu lat  Peter  Rei -nhard und neun Mi tunterze ichner  be-\nt re f fend Einsatz für  Tbi rarbei ts lose und Arbei ts lose\n- Eingang\n\nVom Eingang des Postulates peter Reinhard und neun Mit-\nunterze ichner  bet ref fend Einsatz für  Tei larbei ts lose und\nArbei ts lose wi rd Kenntn is  genommen.  An der  nächsten Si tzung\nwird d ie mündl iche Begründung gemäss S 61 Abs.  1  der  Ge-\nschäf tsordnung er fo lgen.\n\nI .3  \nSle in? Anfrage Hug ersand von St imm-\nJ<uverts - Antwort des Stadtrates\n\nMi t  Besch luss  Nr .  90  vom 17 .  Feb rua r  1976  e r te i - l t  de r\nstadtrat die Antwort auf die von Hugo Jung eingereichte\nKreine Anfrage betref f  end versand der st immkuverts r \\rro-\nvon Kenntnls genommen wird.\n\n1 .4 Bundesggr ichtsver fahren stadt rat  opf ikon qeqen Reqie-_\nrunqsrpt des . xa[rtons zürich beträf f  end porderunq- im= zu-\nsammenhang mit dem Bau der nationatstiasse Nt U\n\nDer s tadt rat  g ib t  mi t  schre iben vom 9.  März L976 bekannt ,\ndass das verfahren vom Bundesgericht al-s erledigt abge-\nschr ieben werden kann,  wei l  d ie  kantonale Baudi rekt ion der\ns tad t  op f i kon  neben  den  be re i t s  ane rkann ten  F r .  243 '600 . - -\nzusä t z l j - ch  noch  F r .  100 '000 . - -  ve rgü ten  w i rd ,  wom i t  d i e\nGesamtab f i ndung  F r .  343 ,  600 . - -  be t räg t .\n\n2 -  Genehmigung  des  p ro toko l r s  de r  s i t zung  vom l .  3 .  1976\n\nDas Protokol l  der  s i tzung vom 1.  März 1976 wird genehmigt .\n\n\n\n3 .\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 29. Mätz L976\n\n356\n\nMotion Brigitta Spörndli  und sechs Mitunterzeichner be-\nt re f fend In format ions- ,  Mi tspraöhe-  und Mi tbest immungs-\nrecht  für  d ie  s tädt ischen Beamten,  Angeste l l ten und Ar-\nbeiter - Begründung\n\nDie Mot ionär in  begründet  d ie  Mot j -on und ersucht  d ie  Rats-\nmi tg l ieder  um Ueberweisung an den Stadtrat .\n\nStadtpräsident Bruno Begni verl iest die Antwort des Stadt-\nra tes .  Der  Besch luss  Nr .  131  vom 16 .  März  L976  w i rd  a l l en\nMi tg l iedern ver te i l t .  Aus d iesem is t  ers icht l ich,  dass der\nStadtrat  n icht  bere i t  is t ,  d ie  Mot ion entgegenzunehmen'\nsondern beantragt ,  d iese n icht  zu überweisen.\n\nDie Frakt ionssprecher  Hugo Jung (CVe; , Hans Rudolf Leemann\n(FdP) , Vterner Burri  (SVP/BGB) und Rolf Je l  j -nek (LdU) be-\nantragen Ablehnung und Nichtüberweisung der  Mot ion.\n\nUrs von TobeL\npIädieren für\n\nPeter Reinhard\ndie Motion in\n\nFrau Spörnd1i\nMot ion in  e in\nPos tu la tes .\n\nund lr l i l l i -  Oehler unterstützen die Motion und\nUeberweisung.\n\nf ragt  d ie  Mot ionär j -n  an,  ob s ie  bere i t  se i ,\ne in  Postu lat  umzuwandeln.\n\nertei l t  ihre Zustimmung zur Umwandlung der\nPostu lat  und ersucht  um Ueberweisung des\n\nDie Absti-mmung ergibt für den Antrag Leemann auf Nj-cht-\nüberweisung 25 Stimmen, 10 Stimmen werden für Ueberweisung\ndes  Pos tu la tes  gezäh l t .\n\n4 .  Wahl  e iner  Spezia lkoruniss\ngehenden Geschäftes Nordumfahrung/Südstrasse\n\nDie In ter f rakt ionel le  Konferenz unterbre i te t  dem Rat\ne inen e inst immigen Vorschlag für  e lne Spezia lkommiss ion\nNordumfahrung/Südstrasse.  Der  Vorschlag wi rd n icht  ver-\nmehr t .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMETNDERATES 357\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 29 . März ]-97 6\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestütz t  auf  den Antrag se ines Büros vom 16.  2 .  1976\n\nbesch l i ess t :\n\n1 .  Für  das Geschäf t  Nordumfahrung/Südstrasse wi rd\neine Spezialkommission von sieben Mitgl iedern\ne ingese tz t .\n\n2 .  Dieser  Spezia lkommiss ion gehördn fo lgende Mi t -\ng l i ede r  an :\n\nRober t  Sch ind le r  (FdP) ,  P räs iden t\nHans Rudolf Leemann (FdP)\nRobert Straumann (CVP)\n\n-  Urs von Tobel  (GV)\n-  Werner  Burr i  (SVP/BGB)\n\nRj-co Kradol fer  (SP)\n-  Wi l t i  oehler  (EVP)\n\nSie nimmt insbesondere Stel lung zur Zweckmässigkeit\nund zu den f inanzie l len Konsequenzen des d ie Stadt\nOpf ikon betref fenden Strassenausbaues.\n\nMi t te i lung an\n\n-  d ie  Gewähl ten\nStadtpräs ident\n\n- Bauvorstand\nStadtingenieur\nStadtkanzLeL\n\n: Finanzverwaltung\n\n3.\n\n4 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 29 .  März L97 6\n\n5 . Ber icht  und Antrag der  2.  Spezia lkommiss ion Halden zur\nZustimmung zum reduzierten Raumprogramm der Schulanlage\nHalden,  bas ierend auf  24 Klassenzimmern\n\n358\n\nDie am 2.  Februar  L976 gewähl te  2.\nHalden hat vor Fristablauf Bericht\nSie beantragt, von der Untersuchung\nDem Antrag wird mit 31 zu O Stimmen\n\nSpezia lkommiss ion\nund Antrag abgeliefert.\n\nKenntnis zu nehmen.\nzugest immt.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNcvoM 29.  März  1976\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestütz t  auf  den Antrag der  2.  Spezj -a lkommiss ion\nHalden -\n\nbesch l i ess t :\n\n1. Von der Untersuchung über dj-e Entwicklung der\nSchüIerzahlen und deren Resultat wird in zu-\nstimmendem Sinne Kenntnis gfenommen.\n\n2. Dem Raumprogramm, basierend auf 24 Klassenzimmern,\nwi rd zugest immt.\n\n3 .  M i t t e i l ung  an\n\n-  Mi tg l ieder  der  s tadt rät l ichen Kommiss ion (5)\nSchulpf lege Opf ikon\nLi egenschaf tenvor s tand\nLiegenschaf  tensekretar ia t\n\n- I ' inanzverwaltung\nStadtpräs ident\nStadtkanzLej-\n\n359\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 29 .  März  1976\n\n360\n\n6 . Interpel la t ion Dr .  Rober t  Schindler  bet ref fend Fussweg,\nFahrrad- und Reitwegnetz - Antwort des Stadtrates\n\nDer Stadtrat  unterbre i te t  mi t  Beschluss Nr .  98 vom\nL7.  2.  L976 d ie Antwor t  auf  d ie  von Rober t  Schindler\nam 29.  9 .  L975 e ingere ichte In terpel la t ion betref fend\nFussweg, Fahrrad- und Reitwegnelcz.\n\nDer  In terpel lant  verz ichtet  von s ich aus auf  e ine Dis-\nkuss ion.  Er  erk lär t ,  dass er  von der  Antwor t  auf  Frage t\nn icht  bef r ied igt  se i ;  Frage 2 dagegen sei  in  Ordnung be-\nantwor tet .\n\nStadtrat  Georges Gross wi rd nach Abklärungen wei - tere\nrnformat ionen zu@ r  nachl ie fern.\n\nPaul  Brogl ie  bemängel t ,  dass d ie Ste l lungnahme des Stadt-\nrates erst  je tz t  ver te i l t  wurde.  In  der  kurzen Zei -L se i\nes unmögl ich,  e inen Entscheid zu t re f fen.  Er  äusser t  den\nWunsch,  dass s ich der  Stadtrat  mi t  dem Büro Lusammen etwas\nBesseres e infa l len lasseT lJrn e ine rechtze i t ige Ver te i lung\nvon stadträtl ichen Antworten auf parlamentarische Vor-\ns tösse zu gewähr le is ten.\n\n7. Genehmigung von Abrechnungen\n\nDie Rechnungsprüfungskommiss ion beantragt ,  dass den vor-\ngelegten Abrechnungen zugest immt wi rd.\n\nDen vom Stadtrat  vorgelegten s ieben Abrechnungen wj- rd\ne inst immig und ohne Diskuss ion zugest immt.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\n361\n\n1 .\n\nSITZUNG VOM 29 .  März  7976\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\nges tü tz t  au f  d ie  An t räge  des  s tad t ra tes  vom 6 .  1 .  1976 ,\n20 .  Januar  L976  und  3 .  Feb rua r  1976\n\nbesch l i ess t :\n\nDie Bauabrechnung über  d ie  Mess- ,  Schal t -  und\nTransformatorenstat ion, ,Neugut"  mj- t  Kabel -  und\nStrassenbeleuchtungsanlagen in  der  Cher- ,  Kanal -\nund  Fe ldeggs t rasse  m i t  Baukos ten  von  F r .  682 t396 .15\nwird genehmigt.\n\nDie Bauabrechnung über die Famj_Iienerholungsanlage\nim Auho lz  m i t  Ne t toau fwendungen  von  F r .  146 ,0 I2 .25\nwird genehmigt .  Für  d ie  Kredi tüberschre i tung von\nFr .  11 r012 .25  w i rd  e in  Nach t ragsk red i t  gewähr t .\n\nDj-e Bauabrechnung über die öffentl iche Anlage Schul-\nstrasse mit Brunnenanlage und parkplatz mLX Gesamt-\naufwendungen von Fr .  209 '522.30 wi rd genehmigt .  Für\nd ie  Kos tenübersch re i tung  im  Be t rage  von  F r .  t 8 ' 592 .30\nwird e in Nachtragskredi t  gewährt .\n\nDie Bauabrechnung über  d ie  Erste l lung der  Ringst rasse,\nTe i l s tück  wa l l i se l l e rs t rasse  b i s  R ie tg rabens t rasse ,\nm i t  Baukos ten  von  F r .  944 '665 .80  w i rd  genehmig t .\n\nDj-e Bauabrechnung über den Sammelkanal pfändwiesen\nmi t  Baukos ten  von  F r .  305 '201 - .10  w j - rd  genehmig t .\n\nDie Bauabrechnung über die Erstel lung des Büro-\npavil lons beim Stadthaus mit gesamten Baukosten von\nFr .  468 '565 .65  w i rd  genehmig t .  Fü r  d ie  Kos tenüber -\nsch re i tung  w i rd  e j -n  Nach t ragsk red i t  von  F r .  33 ,565 .65\nbew i l l i g t .\n\nDie Bauabrechnung über di-e Erweiterung des Wasser-\nversorgungsnetzes Dor fkern Opf ikon mi t  Brut to-Bau-\nkos ten  von  F r .  70 ' 310 .80  w i rd  genehmig t .  Fü r  d i e\nKos tenübersch re i tung  von  F r .  7 ' 010 .80  w i rd  e in  Nach-\ntragskredit gewährt.\n\n2.\n\n3 .\n\n4 .\n\n5 .\n\n6 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMETNDERATES 362\nOPFIKON\nslrzuNc voM 29 . März L97 6\n\n8.  Mi t te i lung an\n\nStadtrat\n- Bauvorstand\n- Werkvorstand\n- Finanzverwaltung\n\nBauverwaltung\nBetr iebs le i tung Städt ische Werke\nStadtingenieur\nStadtkanzle i\n\n- Finanzvorstand\n- Liegenschaf tenvorstand\n\nLiegenschaf tensekretariat\n\n\n\n8 .\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES 363\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 29 . NIärz L97 6\n\nFragestunde gemäss S 65 der  Geschäf tsordnung\n\nEs werden Fragen über folgende Themen beantwortet:\n\nG la t tho fsaa l\n\n-  E inwohnerzahl  der  Stadt  Opf ikon\n\nBenzin unter Glattbrugger Bahnhof\n\nSBB-Flughafenl in ie ,  Lärmimmiss ionen,  Kinderspie lp lä tze\n\nBauabrechnungen Lättenwiesen und Schwimmbad\n\nBenützungsreglement von gemeindeeigenen Anlagen und\nEinrichtungen\n\n-  Förderung der  St immbete i l igung\n-  Aushi l fskraf t  auf  der  Stadtverwal tung\n-  Verschmutzung von Strassen durch Lastwagen,  be laden\n\nmit  K ies und Abfuhrmater ia l ien\n\nRiethofs t rasse/Flughofst rasse,  feh lende Fussgänger-\ns t re i f en\n\n-  Frequenzen unserer  Badeanlage\n-  Duschenanlage im Schulhaus Lät tenwiesen\n\nS t ras senkreu zung Thurgauer- /Wa 1 l -  i  se I  lers t ras se,\nSanierung\n\nUmwel tschutz (Oel tankre in igungen)\n\nDer Pol ize i -vorstand wei l t  in  den Fer ien.  Er  wi rd d ie  an\nj-hn gerichteten Fragen nach seiner Rückkehr beantworten.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 29. März L976\n\n364\n\nSchluss der  Si tzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen\nerhobert.\n\nDer Vorsitzende macht auf die Rekursmöglichkeit auf-\nmerksam.\n\nDie nächste Si tzung is t  auf  den 3.  Mai  L976 festgeseLzE.\n\nFür  r icht iges Protokol l\n\nDer Rat.ssekretär\n\n1,\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 29.  März\n\nProtokoll  geprüft\n\nDer Ratspräsident\n\n/tt 'z)\n\nDer 1.  V izepräs ident\n\nDer  2.  V izepräs ident\n\n\n