text: \n \n\nRechnungsprüfungskommission \n \n \n \n \n \nEntschädigungsverordnung (EVO) \nRevision  P 1.3 \n______________________________________________________________ \n \n \n1. Ausgangslage \n \nAufgrund der erfolgten Totalrevision der Gemeindeordnung (GO) muss die \nEntschädigungsverordnung (EVO) angepasst bzw. neu gefasst werden. Die \nVerordnung über die Entschädigung der Behörden, Kommissionen und Funk-\ntionäre wurde auf den 1. Januar 1992 in Kraft gesetzt und seither nur in den \nBereichen 'Sitzungs- und Taggelder' zweimal revidiert. Mit dem Beschluss Nr. \n129 vom 1. Juni 1999 bestimmte der Stadtrat, dass die jetzt amtierende Be-\nhörde die Anpassungen an der EVO vorzunehmen hat. \nMit der Vernehmlassung vom 8. Februar 2001 wurden sämtliche Behörden, \nKommissionen und Funktionäre gemäss neuer Gemeindeordnung in die Über-\narbeitung der EVO involviert. Der Änderungsvorschlag des Finanzausschus-\nses und Stadtrates wurde  in den  meisten Bereichen  gestützt.  Die  Entschä-\ndigung  der  Exekutive dem effektiv geleisteten Aufwand anzupassen, wurde \nim Rücklauf oft erläutert. Einer Vereinfachung der Ansätze für die Sitzungs- \nund Taggelder wurde ausnahmslos entsprochen. \n \n2. Bericht und Kritik der Rechnungsprüfungskommission \n \nFr. 320'000.-- betragen die jährlichen Mehrkosten, welche durch die Revision \nder EVO verursacht werden. Die Revision folgt somit einem allgemeinen Trend \nder besseren Bezahlung für Behördenmitglieder. \nAn mehreren Sitzungen hat die RPK über die Revision EVO beraten. An zwei \nSitzungen war zusätzlich Stadtrat J. Mettler als Gast anwesend, der uns über \ndie Ziele der Revision informierte. Aus den Diskussionen hat sich ergeben, \ndass die vorliegende Revision die unterschiedlichen Anliegen zu wenig be-\nrücksichtigt. Die RPK hat Rahmen und Umfang erweitert mit dem Ziel, die Ent-\nschädigungen besser auf die einzelnen Funktionen aufzuteilen. \nGrundsätzlich will die RPK die budgetierten Entschädigungen nicht kürzen, sie \nsollen aber aufwandsorientierter entrichtet werden. Mit den Änderungsanträ-\ngen soll erreicht werden, die variablen Anteile der Entschädigungen höher zu \nbewerten. \nDie RPK ist der Meinung, dass die Revision mit zu hoher Fokussierung auf die \nExekutive erstellt wurde. Dies zeigt sich beim prozentualen Vergleich der An-\nstiege zwischen Legislative und Exekutive.  \nDie wichtigsten Kritikpunkte an der vorliegenden Revision sind: \n \n \n \n\n\n\n \n\na) Entschädigungsbemessung \n \nDem Vorschlag auf eine dem Aufwand entsprechende Entschädigung wurde \nnicht oder nur teilweise entsprochen. Die RPK ist der Meinung, dass nur unter \nBerücksichtigung dieses Elements einigermassen „gerechte“ Entschädigungen \nerreicht werden. Eine Verlagerung von „fix“ (sprich Entschädigung) zu „varia-\nbel“ (sprich Sitzungsgeld) wird diesem Wunsch gerecht. \n \nb) Erhöhung der fixen Entschädigung für den Stadtrat \n \nAls Grundlage für die Beträge wurden  die Lohnklassen der Verwaltungsange-\nstellten genommen. Das Stadtratmandat wurde dabei als eine Teilzeitstelle \nbetrachtet. Die anvisierten Lohnklassen liegen im Rahmen derjenigen der \nhöchsten Verwaltungsangestellten. De facto werden somit eigentlich Teilzei-\ntämter geschaffen. Die RPK ist nicht der Meinung, dass dies geschehen soll. \n \nc) Sitzungen \n \nDer Begriff ist ungenau definiert, so dass erhebliche geldbetragsmässige  Un-\nterschiede in den verschiedenen Mandaten entstehen. In der Exekutive ist be-\nsonders auffallend, dass obwohl die Zahl der Mandate durch die neue GO ge-\nsunken ist, ein Mehraufwand von Fr. 25'000.-- im Budget verbucht worden ist. \nAls positiver Punkt zu bemerken ist, dass sie einen variablen Teil der Entschä-\ndigung darstellen und somit einer Aufwandorientierung entsprechen. \n \nd) Teuerung \n \nBei den fixen Entschädigungen ist man von der realen Teuerung ausgegangen \nund hat diese auf 20% aufgerundet, um die neuen fixen Ansätze zu berechen. \nSeit 1992 beträgt die aufgerundete Teuerung bloss knappe 13,6%. Zieht man \nin Betracht, dass das letzte Jahr die Teuerung bei 0,3% lag, ist dies sehr \ngrosszügig. Die Ansätze sollten deshalb nicht jedes Jahr, sondern nur anfangs \nder Legislaturperioden angepasst werden. \n \ne) Vergleich mit anderen Gemeinden \n \nEs hat sich gezeigt, dass die neue EVO mit ähnlichen (Parlaments)gemeinden \nim Kanton sehr gut mithalten kann. Berücksichtigt man die Gemeindegrössen \n(Einwohner und Arbeitsplätze) so liegt die Stadt Opfikon mit der vorliegenden \nRevision an der Spitze bei den Entschädigung für die Mitglieder der Exekutiv-\nbehörden (Stadtrat und Schulpflege). Zudem besteht für die Stadträte neu die \nMöglichkeit zum Beitritt in die Pensionskasse, was zu einer weiteren Verbes-\nserung der Gesamtentschädigung führt. Dementsprechend beantragt die RPK \ndem Gemeinderat Änderung zur vorliegenden Revision. \n \n\n\n\n \n\n3. Änderungsanträge \n \n\n  Allgemein \n  Die Doppelspurigkeit zwischen Sekretär/-in und Aktuar/-in soll vermieden wer-\n\nden. Die RPK fordert deshalb den Ersatz von Sekretär/-in durch Aktuar/-in  \n( betr. Art. 5 und 6, ggf. weitere). \nBegriff „Taggeld“ streichen. Damit entfällt u.a.m. Art. 5, ggf. Anpassung weiterer \nArt. \nDie Namensgebung von weiblichen bzw. männlichen Behördenmitgliedern soll \nden Gepflogenheiten der Verwaltung von Opfikon angepasst werden. Sinnvoll \nwäre es, die neue EVO so anzupassen, wie dies soeben in der GO des Ge-\nmeinderats gemacht worden ist. \n\n  A\nn\n\nträg\ne \n\nS\ntad\n\ntrat \n\nA\nn\n\nträg\ne \n\nR\nP\n\nK\n \n\n1. Art. 2 Allgemein  \n  Für die Erfüllung ihrer amtlichen \n\nVerpflichtungen beziehen die Mit-\nglieder städtischer Behörden und die \nFunktionäre/-innen nachstehende \nEntschädigung: \n\nFür die Erfüllung ihrer amtlichen Ver-\npflichtungen beziehen die Mitglieder \nstädtischer Behörden und die Funktionä-\nre/-innen nachstehende Jahresentschä-\ndigung: \n\n2. Art. 2 Entschädigung \n Pkt.  \n\n4 \nRPK \nPräsident/-in  Fr. 4'100.-- \nSekretär/-in  Fr. 2'700.-- \nMitglieder  Fr. 2'100.-- \n\n \nPräsident/-in  Fr. 6’000.-- \nAktuar/-in  Fr. 2‘900.-- \nMitglieder  Fr. 2‘100.-- \n\n3. Art. 2 Entschädigung \n Pkt.  \n\n5 \nGPK \nPräsident/-in  Fr. 3’200.-- \nSekretär/-in  Fr. 2’200.-- \nMitglieder  Fr. 1’600.-- \n\n \nPräsident/-in  Fr. 4’000.-- \nAktuar/-in  Fr. 2’200.-- \nMitglieder  Fr. 1’600.-- \n\n4. Art 2 Entschädigung \n Pkt.  \n\n6 \nStadtrat \nStadtpräsident/-in Fr. 70'000.-- \nSchulpräsident/-in Fr. 60'000.-- \nRessortvorsteher/-in  Fr. 45'000.-- \n\n \nStadtpräsident/-in  Fr. 60'000.-- \nSchulpräsident/-in Fr. 50'000.-- \nRessortvorsteher/-in  Fr. 40'000.-- \n\n5. Art 2 Entschädigung \n Pkt. \n\n11 \nSchulpflege \nEntsch. Mitglieder Fr. 10'000.--\n \nIm Pauschalansatz für den/die \nSchulpräsident/-in ist die Entschädi-\ngung für seine/ihre Mitgliedschaft in \nden Behörden und Kommissionen, \ndenen er/sie als Präsident/-in oder \nMitglied angehört inbegriffen. \n \nzuzüglich Sitzungs- und Taggelder \n\n \nEntsch. Mitglieder Fr. 8'000.-- \n \nStreichen; ist bereits unter Pkt. 6 gere-\ngelt. \n \n \n \n \n \nzuzüglich Sitzungsgelder \n\n6.  Art. 2 Formulierung \n Pkt. \n\n4/5/10\nSekretär/-in Ersetzen durch: Aktuar/-in  \n\nSomit wird diese Funktion von der Ter-\nminologie her vereinheitlicht. \n\n\n\n \n\n \n7. Art. 3 Stellvertretung \n\n All-\ngem. \n \nPkt. 1 \n \nPkt. 2 \n\nSekretär/-in \n \n \n... auf ein 2. Sitzungsgeld, ... \n \nwird ersetzt durch  \n\nErsetzen durch: Aktuar/-in  \nSomit wird diese Funktion von der Ter-\nminologie her vereinheitlicht. \n... auf ein zusätzliches halbes Sitzungs-\ngeld    \nWird für die Protokollführung ein/e  Ta-\ngesaktuar/-in bestimmt, hat er/sie An-\nspruch auf ein zusätzliches halbes Sit-\nzungsgeld, sofern nicht eine feste Ent-\nschädigung festgelegt ist. (gilt nicht für \nstädtische Angestellte) \n\n8. Art. 4 Sitzungsgeld \n All-\n\ngem. \nErgänzung nach zweitem Satz  \n \n \n \n \nSitzungsgeld: \nAktuelle Ansätze: \nFr.   70.-- bis 2.5 Std. \nFr. 110.-- bis 5.0 Std. \nFr. 240.-- über 5.0 Std. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nProtokollführung (2. Sitzungsgeld) \n \nBei auswärtigen Besichtigungen, \nSitzungen usw. wird die Reisezeit \nvon Opfikon (Stadthaus) bis zum \nBestimmungsort entsprechend auf-\ngerechnet. \n\nFinden mehrere Sitzungen am gleichen \nTag statt, ist die Summe der aufgewen-\ndeten Zeit massgebend zur Bestimmung \ndes Sitzungsgeldes. Dieses kann im \nMaximum Fr. 240.- betragen. \n \nVereinfachung auf 4 Sätze: \nFr.   70.--  0 bis 2 Stunden \nFr. 120.--  >2 bis 4 Stunden \nFr. 160.-- >4 bis 6 Stunden \nFr. 240.-- über 6 Stunden \n \nNeu: Definition „Sitzung“ zur Berechti-\ngung des Bezugs von Sitzungsgelder: \nEntschädigungspflichtige Sitzungen sind:\n- Ordentliche Sitzungen von gewähl-\n\nten Behörden, resp. Gremien wie \nGR, SR, Kommissionen und weitere, \nmit offizieller Protokollführung. \n\n- Besprechungen mit Teilnehmern \nausserhalb des betr. Ressorts resp. \nder betr. Abteilung. Es wird ein Be-\nsprechungsprotokoll geführt, ggf. ein \nRapport oder eine Aktennotiz er-\nstellt. \n\nNicht entschädigungspflichtige Sitzun-\ngen sind: \n- Besprechungen mit Mitarbeitern und \n\nFunktionären innerhalb des Ressorts \nresp. der Abteilung. \n\n- Besprechungen im Rahmen des \nAufgabenbereichs des Funktionärs. \n\n \ns. Artikel 3, Absatz 2) \n \nBei auswärtigen Besichtigungen, Sitzun-\ngen usw. kann die Reisezeit von Opfikon \n(Stadthaus) bis zum Bestimmungsort \nentsprechend aufgerechnet werden. \n\n9. Art. 5 Taggeld \n   Dieser Artikel entfällt. \n\n10. Art. 6 Teuerungszulage \n   Alte Version sinngemäss beibehalten. \n\n(PS: ohne Art. 5) \n \n \n \n\n\n\n \n\nAntrag \n \nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat ein-\nstimmig (5:0), dem vorliegenden Entwurf unter Berücksichtigung der \nvom Gemeinderat beschlossenen Änderungen zuzustimmen. Analog der \nneuen Gemeindeordnung soll die neue EVO auf den Beginn der Amtspe-\nriode 2002/2006 in Kraft gesetzt werden. \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat:  Christoph Brülhart, NIO \n \n \n \nGlattbrugg, 20.3.02  Die Rechnungsprüfungskommission \n  \n \n Der Präsident: Ein Mitglied: \n \n \n \n \n Fritz Stoll Christoph Brülhart \n\n\n


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text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 23. April 2013 \n  _________________ \n \n \n \n \nStädtische Liegenschaften \nRealisierungskosten und Standort einer Mehrzweckhalle \nPostulat Tan Birlesik, Beantwortung L2.2.3 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 23. April 2013 und auf Art. 45 der \nGeschäftsordnung des Gemeinderates - \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Der Bericht des Stadtrates zum Postulat Tan Birlesik (SVP) 'Mehrzweckhalle \n(MZH) für Opfikon' wird gemäss den Erwägungen zur Kenntnis genommen. \n\n \n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, das Postulat als erledigt abzuschreiben. \n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Finanzvorstand \n - Abteilungsleitende \n - Finanzabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n  WOLIS-PostulatBirlesikMZHBeantwortungAntragGR.doc \n\n \n \n \n \n \n\n\n\n- 2 - \n \n \nBERICHT \n\n \n \nI Postulat betreffend Mehrzweckhalle (MZH) für Opfikon \n \nGemeinderat Tan Birlesik (SVP) hat am 23. April 2012 das Postulat 'Mehrzweckhalle \n(MZH) für Opfikon' mit folgenden Anträgen eingereicht: \n \nDer Stadtrat wird eingeladen, folgende Fragen zu prüfen und darüber Bericht zu er-\nstatten: \n\n1. Die Stadt Opfikon prüft die Kosten für den Bau einer neuen MZH in Opfikon. Da-\nbei berücksichtigt er die verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten einer MZH, die \nsowohl für sportliche Aktivitäten als auch für Kulturveranstaltungen geeignet sind. \nDaneben soll er weitere Einrichtungen wie Tribüne für Zuschauer, Kiosk (z.B. \ndurch Vereine während ihrem Anlass betrieben) und Sitzungsräume berücksichti-\ngen. \n\n2. Die Stadt Opfikon überprüft geeignete MZH-Standorte in Opfikon. Dabei kom-\nmentiert er unter anderem auch die durch den Unterzeichner eingereichten Vor-\nschläge sowie alle anderen Möglichkeiten innerhalb des Stadtgebietes. \n\nDer SR nimmt zur Kenntnis, dass der Unterzeichner und die Mitunterzeichner keine \nLuxusvariante wollen. In anderen Gemeinden wurden MZH mit Kostenvoranschlä-\ngen (ohne Planungskredit) zwischen CHF 5 Mio. und CHF 7 Mio. erstellt (Luxusvari-\nante ab CHF 15 Mio.). \n \nDas Postulat wurde an der Sitzung des Gemeinderates vom 7. Mai 2012 begründet. \n \nMit Beschluss Nr. 2012-140 vom 15. Mai 2012 hat der Stadtrat das Postulat entge-\ngengenommen und den Finanzvorstand beauftragt, dem Stadtrat bis spätestens \nMitte Mai 2013 einen Beantwortungsentwurf vorzulegen. Am 4. Juni 2012 überwies \nder Gemeinderat das Postulat dem Stadtrat zur Beantwortung. \n \n \nII Beantwortung \n \nZur Beantwortung des Postulats erstellte das durch die Liegenschaftenverwaltung \nbeauftragte Unternehmen Planpartner AG, Zürich, eine Standortevaluation, auf wel-\nche bezüglich ausführliche Angaben verwiesen wird. \n \n \n1. Kostenschätzung \n \nAuf den Antrag einer Kostenprüfung kann zum heutigen Zeitpunkt nur begrenzt ein-\ngegangen werden. Erst nach einem Standortentscheid und dem Vorliegen eines \nRaumprogrammes ist eine erste Grobkostenschätzung möglich. Aufgrund des ent-\nwickelten Raumprogramms mit den geforderten verschiedenen Nutzungsmöglichkei-\nten ergibt sich eine totale Nutzfläche von aufgerundet ca. 4'000 m2. Die Nutzungen \nsowie eine Grobschätzung des Parkfeldbedarfs sind im beiliegenden Bericht der \nPlanpartner AG genauer verifiziert (Punkt 1.3.1 und 1.3.2). Es kann davon ausge-\ngangen werden, dass die Realisierung einer Mehrzweckhalle in der postulierten \nGrössenordnung sich in einem Kostenrahmen von CHF 12 bis 15 Mio. bewegen \nwird. \n\n\n\n- 3 - \n \n \n1.1 Fazit Kostenschätzung \n \nAuch mit den bei mehreren Gemeinden angeforderten Unterlagen von bestehenden \nMehrzweckhallen ist ein aussagekräftiger Vergleich sehr schwierig. Bei einigen älte-\nren Anlagen sind die Unterlagen über die Erstellung nicht mehr erhältlich. Zusam-\nmenstellungen der Kosten für zwischenzeitliche Sanierungsmassnahmen sind für \neinen Vergleich unbrauchbar. Bei den wenigen neu erstellten Mehrzweckhallen \nschwanken die Erstellungskosten aufgrund unterschiedlichen Anforderungen und \nVoraussetzungen verhältnismässig stark. Es wird davon ausgegangen, dass für den \ngeschätzten Kostenrahmen von CHF 12 bis 15 Mio. eine Anlage mit einem guten \nund nachhaltigen Standard gebaut werden könnte. \n \nIm Rahmen der Erweiterung der Schulanlage Halden ist aufgrund der steigenden \nAnzahl Schüler eine zusätzliche Turnhalle notwendig und geplant. Sofern eine \nMehrzweckhalle erstellt wird, könnte möglicherweise auf den Bau der zusätzlichen \nTurnhalle in der Schulanlage Halden verzichtet werden. Dieser wirtschaftlich vorteil-\nhafte Aspekt würde die Kosten der Mehrzweckhalle relativieren. Der Verzichtsent-\nscheid müsste unter Berücksichtigung, dass die Mehrzweckhalle in zumutbarer Dis-\ntanz zur Schulanlage zu bauen und tagsüber auch für den Schulsport bestimmt wä-\nre, spätestens im Sommer 2015 gefällt werden. \n \n \n2. Standorte \n \nAufgrund des Postulats wurden folgende Standorte für eine Mehrzweckhalle geprüft: \n\n- Schule Halden - Turnhallen \n- Schule Halden Spielwiese - Aufhebung der Hochsprunganlage \n- Grünfläche bei der ref. Kirche Glattbrugg (Oberhauser-/Talackerstrasse) \n- Fallwiesen \n- Autobahndeckel \n\nDie vorgeschlagenen Standorte wurden mit einem zusätzlichen Standort 'Park-\nplatz/Turnplatz Mettlen' (gegenüber dem Schulhaus Mettlen beim Schlachthaus an \nder Ecke Schul-/Wallisellerstrasse) ergänzt. Der Standort 'Autobahndeckel' wurde \nzudem in eine Nord und eine Süd Variante unterteilt. \n \n2.1 Schule Halden - Turnhallen \n \nLaut Abklärungen mit der Kantonalen Denkmalpflege, im Rahmen der Gesamter-\nneuerung Schulanlage Halden, wurde ein Rückbau der beiden übereinanderliegen-\nden Turnhallen der Oberstufenanlage Halden ausgeschlossen. Hingegen konnte für \ndie geplanten Neu- oder Erweiterungsbauten für den direkten Schulbedarf ein ein-\ngeschränktes Baufeld (Ecke Schul-/Oberhauser-strasse) definiert werden. \n\nBeurteilung: Aufgrund der denkmalpflegerischen Ausgangslage ist dieser Standort \nauf dem Grundstück Kat.-Nr. 8542 für eine Mehrzweckhalle nicht ver-\nfügbar. \n\n \n2.2 Schule Halden Spielwiese - Aufhebung der Hochsprunganlage \n \nDa die Schulanlage Halden integral, d.h. einschliesslich der Freiräume (Spielwiese \nund Hochsprunganlage), durch die Kantonale Denkmalpflege geschützt ist, gilt die \ngleiche  Begründung  gegen  diesen  Standort  wie  unter Punkt 2.1, Schule Halden -  \n\n\n\n- 4 - \n \n \nTurnhallen. Zudem würde die nicht ausreichende Parkierung ein Problem darstellen, \nda die notwendigen Untergeschosse angesichts der Nähe zur Glatt nicht erstellt \nwerden könnten. \n\nBeurteilung: Aufgrund der denkmalpflegerischen Ausgangslage ist dieser Standort \nauf dem Grundstück Kat.-Nr. 8542 für eine Mehrzweckhalle nicht ver-\nfügbar. \n\n \n2.3 Grünfläche bei der ref. Kirche Glattbrugg \n \nAuf dem Grundstück, Kat.-Nr. 7871, bei der reformierten Kirche fehlt die Möglichkeit \neiner aussenliegenden Spielwiese und es besteht kaum Potential für oberirdische \nParkplätze. Der Bau einer Mehrzweckhalle an diesem exponierten Ort wäre auch \naus städtebaulicher Sicht fragwürdig. Das Grundstück soll grundsätzlich für allfällige \nprovisorische Schulbauten zur Verfügung gehalten werden. Aufgrund der Entwick-\nlung der Schülerzahlen sollen mutmasslich ab 2014/2015 erste Schulbauprovisorien \nzur Verfügung stehen. Diesbezügliche Planungen laufen bereits. \n\nBeurteilung: Das Grundstück wäre grundsätzlich für eine Mehrzweckhalle geeig-\nnet, die Grundfläche wird jedoch als knapp beurteilt. Der Stadtrat hat \ndiesen Standort bereits für den Bau von Schulprovisorien reserviert. \n\n \n2.4 Fallwiesen \n \nBei diesem Grundstück, Kat.-Nr. 8417, handelt es sich um die letzte grosse, zu-\nsammenhängende Baulandreserve der Stadt Opfikon. Dieser Standort liegt für die \nNutzung durch eine Mehrzweckhalle jedoch zu weit weg von den Schulanlagen Hal-\nden und Mettlen. Somit können die Anforderungen der Schule nicht in genügendem \nUmfang gedeckt werden. \n\nBeurteilung: Das Grundstück wäre grundsätzlich für eine Mehrzweckhalle geeig-\nnet, die Distanz zu den Schulanlagen wird dagegen als zu weit einge-\nstuft. \n\n \n2.5 Autobahndeckel \n \n2.5.1 Variante Nord \nHier ist nur der Bau einer Doppelhalle Typ B möglich. Der Standort ist für die Nut-\nzung durch die Schule eher ungeeignet, da die beiden Schulanlagen Halden und \nMettlen zu weit entfernt liegen. Da Parkierungsmöglichkeiten nur beschränkt vor-\nhanden und oberirdisch maximal 20 Parkplätze zulässig wären, müsste eine Tiefga-\nrage erstellt werden. Der Autobahndeckel ist nicht Eigentum der Stadt Opfikon. Mit \ndem Kanton Zürich wurde ein Konzessionsvertrag, welcher das Recht für die bauli-\nche und statische Nutzung der Überdeckung regelt, eingegangen. \n\nBeurteilung: Das Grundstück wäre grundsätzlich eine Option für eine Doppelhalle \nTyp B, allerdings wird die Distanz zu den Schulanlagen als nachteilig \nbetrachtet und zudem wird auf den bestehenden Gestaltungsplan \nhingewiesen. \n\n \n2.5.2 Variante Süd \nHier ist nur der Bau einer Doppelhalle Typ A möglich. Dies bedeutet, dass ein \nHandball- oder Unihockey-Grossfeld nicht realisierbar wäre. Zusätzlich einschrän-\nkend wirkt  die Gewässerabstandslinie und  die Anordnung einer Tiefgarage ist nicht \n\n\n\n- 5 - \n \n \nmöglich. Dafür wird die Distanz zu den Schulhäusern als gut bewertet. Der südliche \nTeil der Überdeckung liegt allerdings in der Erholungszone. \n\nBeurteilung: Das Grundstück wäre grundsätzlich eine Option für eine Doppelhalle \nTyp A.  \n\n \n2.6 Parkplatz/Turnplatz Mettlen \n \nFür diesen Standort spricht die in nächster Umgebung bereits bestehende, sehr gut \nfunktionierende und professionell aufgebaute Spielwiese. Klar hervorzuheben ist die \nschon fast optimale Erreichbarkeit für die Schulanlage Mettlen selbst, aber auch für \ndie Schulanlage Halden. Ausserdem kann die Parkierung problemlos gewährleistet \nwerden. \n\nBeurteilung: Das Grundstück eignet sich für sämtliche Varianten von Mehrzweck-\nhallen. \n\n \n2.7 Fazit Standort \n \nNach genauer Beurteilung der Vor- und Nachteile aller Standorte ist für den Stadtrat \nder Parkplatz/Turnplatz Mettlen klar zu favorisieren. Die verfügbare Fläche, die idea-\nle Lage und Auffindbarkeit, die problemlose Parkierung und die Synergien zur be-\nstehenden Spielwiese und zu den öffentlichen Parkplätzen, machen das Grundstück \nzum geeigneten Standort für eine Mehrzweckhalle. \n \n \n3. Bedarfsnachweis \n \nDer Stadtrat begrüsst die Aktivitäten zur Meinungsbildung für die Realisierung einer \nMehrzweckhalle. Es fehlt ihm jedoch ein umfassender analytischer Bedarfsnachweis \nzur Rechtfertigung einer Mehrzweckhalle. Die anfangs des Jahres 2011 durch die \nAbteilung Bevölkerungsdienste durchgeführte Umfrage war von vornherein begrenzt \nauf die Vereine ausgerichtet. Daraus kann sicherlich der Schluss gezogen werden, \ndass kleine Vereine keinen, grosse Vereine (vor allem Sportvereine) einen gewissen \nBedarf an einer Mehrzweckhalle haben. Diese Umfrage hat für sich nie in Anspruch \ngenommen umfassend zu sein und alle potentiellen Interessentengruppen bei einer \nBedarfsanalyse zu berücksichtigen. Weder das Gewerbe und die allgemeine Bevöl-\nkerung, noch mögliche Kulturveranstalter wurden in der Umfrage berücksichtigt.  \n \n \n4. Weiteres Vorgehen \n \nDer Stadtrat wird unter Einbezug der kulturellen Institutionen der Fragestellung \nnachgehen, ob und in welchem Umfang eine Mehrzweck- oder allenfalls eine reine \nSporthalle erforderlich ist. Anschliessend werden dem Gemeinderat allfällige Kredit-\nanträge unterbreitet. \n \n\n\n\n- 6 - \n \n \nANTRAG \n\n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, das Postulat Tan Birlesik (SVP) 'Mehr-\nzweckhalle (MZH) für Opfikon' gemäss den Erwägungen als beantwortet zu erach-\nten und als erledigt abzuschreiben. \n \n \nNAMENS DES STADTRATES \nDer Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \nP. Remund H.R. Bauer \n \n \n \n \nOpfikon, 23. April 2013 \nWOLIS-PostulatBirlesikMZHBeantwortungAntragGR.doc \n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n       Antrag des Stadtrates \n       vom 4. Mai 2004 \n       __________________ \n \n        \n \n \nNachtragskredit von Fr. 20'000.-- für die Weiterführung der \nKontakte zu juristischen Personen im Jahr 2004 G 5.6 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 4. Mai 2004 sowie in Anwen-\n\ndung von Art. 35 Abs. 1 Ziff. 2 der Gemeindeordnung - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Für die Weiterführung der institutionalisierten Kontakte zu juristischen Per-\n\nsonen wird ein Nachtragskredit von Fr. 20'000.-- zu Lasten der laufenden \nRechnung 2004, Konto-Nr. 1020.3180.01, bewilligt. \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Christoph Lang, Standortförderer glow.das Glattal \n - Präsidialabteilung \n - Finanzabteilung \n \n \n \n \n\n\n\nBERICHT \n \n \nI AUSGANGSLAGE \n \n \n1.  Kontakte zu juristischen Personen \n \n\nObwohl die juristischen Personen über 50% zum Steueraufkommen der \nStadt Opfikon beitragen, waren die Kontakte zwischen Stadt-\nrat/Verwaltung und den Firmen nahezu auf die jährlichen Kontaktlunche \nbeschränkt. Ergänzend fanden situativ Gespräche statt, welche jedoch \nöfters erst bei Problemen erfolgten oder nachdem bekannt wurde, dass \neine Firma den Wegzug plant. Angesichts der enormen wirtschaftlichen \nBedeutung für den Haushalt der Stadt Opfikon vermag dieses Vorgehen \nnicht mehr zu genügen. \n \nDer Stadtrat hielt daher in seinem Regierungsprogramm folgerichtig \nfest, der Bestandespflege von wichtigen Unternehmungen mit Sitz in \nOpfikon grosse Aufmerksamkeit zu schenken. Angesichts fehlender \nzeitlicher Ressourcen innerhalb der Stadtverwaltung wurden Alternati-\nven für deren Bewirtschaftung geprüft. Mit dem heute auf selbstständi-\nger Basis arbeitenden früheren Leiter der Finanzabteilung der Stadt \nOpfikon konnte eine versierte, überzeugende Fachperson für die Kun-\ndenpflege gefunden werden. Unter klaren Vorgaben des Stadtrates er-\narbeitete er strukturierte Grundlagen, welche dazu dienen, die gemein-\nsam mit dem Stadtpräsidenten geführten Gespräche bei den Firmen op-\ntimal zu gestalten. \n \nMit den standardisierten Kontakten lässt sich ein vertiefter Einblick in die \nFirmentätigkeit und deren Zukunftspläne gewinnen. In den Gesprächen \nwerden die Firmenleitungen auf die aktuelle Situation, Probleme und \nPläne befragt. Die Erfahrung zeigt, dass mit diesen direkten Kontakten \nerheblicher Mehrwert geschaffen wird. In unbürokratischer Weise lassen \nsich Probleme bereinigen bzw. Verbindungen zu Verantwortungsträgern \nherstellen. Gleichzeitig lernen die Firmen die namentlich bekannte Be-\nzugsperson (Vertreter Stadtrat bzw. Verwaltung) kennen, was auch zu-\nkünftige Kontakte nachhaltig erleichtert. \n \n Anlässlich der elf seit Juli 2003 durchgeführten Firmenbesuche zeigte \nsich, dass die Geschäftsleitungen die direkten Kontakte zu Vertretern \ndes Stadtrates bzw. der Verwaltung ausserordentlich schätzen. Obwohl \ndie Wahl des Firmenstandortes von zahlreichen anderen Faktoren ab-\nhängt, lässt sich mit den verbindlichen Kontakten eine emotionale Ver-\nbindlichkeit erreichen, welche den Firmenverantwortlichen aufzeigt, mit \neiner kundenorientierten und kompetenten Behörde bzw. Stadtverwal-\ntung in Kontakt zu sein. Die mit den Besuchen erhaltenen firmeninter-\nnen Informationen sowie die Reaktion der besuchten Firmen bedeuten \nMehrwert und drängen zu einer Weiterführung dieser institutionalisierten \nKontakte. \n\n\n\n \n- 2 - \n\n \n \nIm Rahmen der Diskussionen über das Budget 2004 erörterte der Ge-\nmeinderat die Möglichkeit, dem Stadtrat wichtig erscheinende Ausgaben \nmittels Nachtragskredit dem Rat zu unterbreiten. Der Stadtrat ist  über-\nzeugt, dass die enorme Bedeutung der juristischen Personen für den \nFinanzhaushalt der Stadt Opfikon verstärkter Kontaktbemühungen be-\ndarf. Die während sechs Monaten erprobten strukturierten Firmenkon-\ntakte haben sich bewährt. Dem Stadtrat ist es ein Anliegen, in ange-\nmessener Weise die Kontakte zu juristischen Personen zu pflegen und \ndamit Mehrwert für die Stadt Opfikon zu schaffen. Er beantragt daher \ndem Gemeinderat die Bewilligung eines Nachtragskredites von Fr. \n20'000.--. Dieser Betrag erlaubt es, im laufenden Jahre weitere rund 20 \nbis 25 Besuche durchzuführen und Begleitkosten (Broschüren etc.) zu \nfinanzieren. \n \n\n \nII ANTRAG AN DEN GEMEINDERAT \n \n2. Antrag \n \n Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, für die Weiterführung der \n\ninstitutionalisierten Kontakte zu juristischen Personen einen Nach-\ntragskredit von Fr. 20'000.-- zu Lasten der laufenden Rechnung \n2004, Konto-Nr. 1020.3180.01, zu bewilligen. \n\n \n \nOpfikon, 4. Mai 2004 NAMENS DES STADTRATES \nBUSRB-Kundenbesuche Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor-Stv: \n \n \n \n W. Fehr U. Boetschi \n \n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n       Antrag des Stadtrates \n       vom 21. September 2004 \n       ____________________ \n \n \n \n \nSchulleitungen \nDefinitive Einführung S1.14 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n− gestützt auf Art. 35, Ziff. 3, der Gemeindeordnung (GO) sowie aufgrund des \n\nAntrages des Stadtrates vom 21. September 2004  - \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n1. Als Fortsetzung des Schulversuchs Hausvorstandsteam PLUS führt die \n\nSchule Opfikon nach Genehmigung durch den kommunalen Souverän ab \ndem Schuljahr 2005/2006 definitiv Schulleitungen ein. \n\n \n2. Die Gemeindeordnung wird in den Artikeln 58, 59, 61 und 62, die Personal-\n\nverordnung beim Artikel 42 und 44 angepasst. Die Änderung der GO ist \ngemäss Art. 8, Ziffer 1, der Volksabstimmung zu unterbreiten. \n\n \n3. Die zu erwartenden wiederkehrenden Kosten von jährlich Fr. 273'000.-- \n\nwerden genehmigt. \n \n4. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n\n- Gemeinderat \n- Stadtrat \n- Bildungsdirektion, Volksschulamt, 8090 Zürich \n- Finanzverwaltung \n- Schulpräsident \n- Schulleitungen \n- Schulsekretariat \n- Gutsverwaltung \n\n RWSRA-SchulleitungGR \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n- 2 - \n \nBERICHT \n \n \nI Erwägungen \n \n1. Ausgangslage \n\nDie Schule Opfikon bewilligte die Einführung von Schulleitungsteams \n(Hausvorstände PLUS) in allen drei Schulanlagen an der Schulpflegesit-\nzung vom 4. Juli 2002 auf Beginn Schuljahr 2002/2003. Als Basis dienten \ndie gleichen Bedingungen wie sie im TaV-Projekt der Bildungsdirektion für \nSchulleitungen vorgesehen sind. Die Bildungsdirektion hat den Schulver-\nsuch für die Einführung von Schulleitungen Hausvorstände PLUS an der \nSchule Opfikon mit Schreiben vom 14. August 2002 bewilligt. Die Erfahrun-\ngen der Versuchsphase haben gezeigt, dass die angestrebten Ziele, die \nsich die Schule Opfikon mit der Einführung der Schulleitungen gesetzt hat, \nerreicht werden können. \n\n \n \n2. Zielsetzungen für den Versuch „Hausvorstände PLUS“ \n\nDie wesentlichen Zielsetzungen für das Projekt waren: \n• Einrichtung einer geleiteten Schule, die pädagogische Schwerpunkte \n\nsetzt, in der Lehrpersonen und Mitarbeitende stärker zusammenarbeiten, \ndie den Einbezug der Eltern vorsieht und eine wirkungsvolle Qualitätssi-\ncherung einrichtet; \n\n• Entwicklung von Leitbild und gemeinsamen Zielen sowie Durchführung \nvon Schulprojekten inkl. deren Beurteilung (Evaluation); \n\n• Erarbeitung klarer Strukturen für die Zusammenarbeit aller an der Schule \nBeteiligten, kürzere Entscheidungswege; \n\n• Entlastung der Behörden von operativen Tätigkeiten; \n• Stärkung der Organisationseinheiten Lättenwiesen, Mettlen und Halden; \n• Ausbildung der Schulleitungsmitglieder. \n\n \n \n3. Erfahrungen aus dem Versuch Hausvorstände PLUS \n\nDas ganze pädagogische Personal wird in einer Schule mit Schulleitungen \nstärker in die Schulentwicklungsprozesse eingebunden. Schulprojekte las-\nsen sich rascher und unkomplizierter durchführen. Der Schulunterricht wird \nbezüglich Qualität und Attraktivität für Kinder und Lehrerschaft deutlich ge-\nsteigert. Aufgrund des Gestaltungsspielraums wird die operative Verantwor-\ntung auf die eingesetzte Schulleitung übertragen, und auch die Mitverant-\nwortung der einzelnen Lehrpersonen wird erhöht. Die Schulpflege konnte \nfeststellen, dass die erzielten Zwischenergebnisse sehr positiv sind.  \n\n \nBeispiele von durchgeführten Schulprojekten bzw. Ergebnissen: \n• Etablierung der Schulleitung im bestehenden Schulmodell \n• Erstellung eines Organisationsstatutes (Aufgaben- & Kompetenzrege-\n\nlung) \n• Umsetzung der in den Leistungsvereinbarungen festgehaltenen Ziele \n• Ganzheitliche Teamentwicklung \n• Einführung einer institutionalisierten Elternmitwirkung (Elternrat) \n• Erarbeitung Identifikationsmerkmale für die Schuleinheiten \n\n\n\n- 3 - \n \n\n \nSchlussfolgerung: \nDie Einführung der geleiteten Schule bildet die Grundlage, damit sich die \nSchule weiter entwickelt, die Qualität gehalten und stetig verbessert werden \nkann. Für unsere Schülerinnen, Schüler und Eltern werden die Veränderun-\ngen nachhaltig spürbar sein. \n\n \n \n4. Gesetzliche Grundlagen \n\na) Kantonales Recht \nDas abgelehnte Volksschulgesetz hätte die Grundlage zur flächende-\nckenden und definitiven Einführung von geleiteten Schulen im ganzen \nKanton Zürich geschaffen. Die Einführung von geleiteten Schulen war ei-\nner der nicht umstrittenen Punkte im neuen Volksschulgesetz. \nVom Kantonsrat wurde eine Motion überwiesen, die die Weiterführung \nvon geleiteten Schulen für die nächsten Jahre verlangt. Mit grosser \nWahrscheinlichkeit wird dann durch ein neues Volkschulgesetz die not-\nwendige gesetzliche Grundlage gegeben sein. \n\nb) Kommunales Recht \nArtikel 58, 59, 61 und 62 der Gemeindeordnung vom 24. Juli 2002 sowie \nArt. 42 und 44 der Personalverordnung (PVO) müssen angepasst wer-\nden. \n \n\nGemeindeordnung der Stadt Opfikon. Teilrevision. Schule \n \nAlte Fassung vom 24. \nJuli 2002 \n\nNeue Fassung  Bemerkungen \n\n Titel: Schulpflege  Titel: Schulpflege  \n\nArt. 58 Vertretung der \nLehrerschaft \n\nEine aus 9 Personen \nbestehende Vertretung \nder Lehrerschaft nimmt \nmit beratender Stimme \nan den Sitzungen der \nSchulpflege teil. \n\nArt. 58 Vertretung der \nLehrerschaft \n\nEine aus 9 Personen be-\nstehende Vertretung der \nLehrerschaft nimmt mit \nberatender Stimme an \nden Sitzungen der Schul-\npflege teil, wobei jede \nSchulleitung vertreten \nsein muss. \n\n \nDie gesetzlich vorgeschriebe-\nne Vertretung der Lehrerschaft \nin der Schulpflege mit bera-\ntender Stimme bleibt zahlen-\nmässig gleich. Diese Aufgabe \nübernehmen nun auch die \nSchulleitungen. Die mit be-\nsonderen Aufgaben und Be-\nfugnissen ausgerüsteten \nSchulleitenden sind die neuen \nwichtigen Verbindungsorgane \nvon der Behörde zu den Schu-\nlen.  \n\nArt. 59 Übertragung von \nBefugnissen \nDie Schulpflege ist be-\nrechtigt, ihren Aus-\nschüssen oder Mitglie-\ndern die Besorgung be-\nstimmter Geschäfte zu \nübertragen. \n\nArt. 59  Übertragung von \nBefugnissen \nDie Schulpflege ist be-\nrechtigt, ihren Ausschüs-\nsen oder Mitgliedern die \nBesorgung bestimmter \nGeschäfte mit abschlies-\nsender Befugnis zu über-\ntragen. \n\nDie Regelung entspricht § 57 \ndes Gemeindegesetzes. Aus-\nschüsse und Ressortinhaber \ndienen der Entlastung der Ge-\nsamtbehörde und einer spedi-\ntiven Geschäftsabwicklung. \nWenn in bestimmtem Fällen \n(z.B. Schülerzuteilung) die \nSchulleitungen in 1. Instanz \nentscheiden, \n\n\n\n- 4 - \n \n\n \n\nSie kann Kommissionen \naus mindestens einem \nMitglied der Schulpflege \nsowie Lehrer- und Leh-\nrerinnenvertreter ein-\nsetzen. Die Kommissio-\nnen haben beratende, \nantragstellende oder \nvollziehende Funktio-\nnen. Aufsichtsinstanz ist \ndie Schulpflege. \n\n \n\nStellen sich Fragen von \ngrundsätzlicher Bedeu-\ntung, legen sie diese der \nGesamtbehörde zum \nEntscheid vor. Gegen \nderen Entscheide ist der \nRekurs an die Oberbe-\nhörde möglich. \n\nDie Schulpflege  kann \nKommissionen aus min-\ndestens einem Mitglied \nder Schulpflege sowie \nLehrer- und Lehrerinnen-\nvertreter einsetzen. Die \nKommissionen haben \nberatende, antragstel-\nlende oder vollziehende \nFunktionen. Aufsichtsin-\nstanz ist die Schulpflege. \n\nist es nicht sinnvoll neben dem \nWeiterzug an den zuständigen \nAusschuss auch noch einen \nWeiterzug an die Gesamt-\nschulpflege vor zu sehen. Da-\nmit würden die Verfahren all \nzu sehr in die Länge gezogen. \nEs soll deshalb möglich sein, \nEntscheide direkt an die Ober-\nbehörde (Bezirksschulpflege) \nweiter zu ziehen. Wo und wie \nweit dies der Fall ist, bestimmt \nsich nach den Vorgaben der \nSchulpflege in der Geschäfts-\nordnung. \nIn Ausschüssen im Sinne von \n§ 57 GG haben nur die Behör-\ndemitglieder Stimmrecht, die \nanwesenden  Schulleitenden \nund Lehrpersonen haben be-\nratende Stimme. \n\n \nArt. 59 a Schulleitungen \nDie Schulpflege kann in \neiner Verordnung die \nselbstständige Besor-\ngung bestimmter Aufga-\nben und die damit ver-\nbundenen Verfügungs- \nund Aufgabenbefugnisse \nan die Schulleitung über-\ntragen. \nGegen Anordnungen der \nSchulleitung kann innert \n30 Tagen nach der Mit-\nteilung die Überprüfung \nbei der Schulpflege oder \ndem zuständigen Aus-\nschuss verlangt werden. \n\n§ 115a des Gemeindegeset-\nzes sieht in Parlamentsge-\nmeinden die Möglichkeit vor, \nBehördekompetenzen auch an \nFunktionäre zu delegieren. Die \n"Geleiteten Schulen" (TaV-\nSchulen) sollen in einzelnen \nBereichen autonom als selbst-\nständige Einheit funktionieren \nkönnen, was die Behörde ent-\nlastet. An die Schulleitungen \nwerden Aufgaben und Kompe-\ntenzen im Bereich der Perso-\nnaladministration, der Schul-\nlaufbahnentscheide und Schü-\nlerbelange (z.B. Einschulung, \nAbsenzen), Schulorganisation \n(Stundenplan, Klassenzutei-\nlung) und beim Ausgabenvoll-\nzug erhalten. Allerdings wer-\nden die Kompetenzen nicht \nabschliessend delegiert. Die \nEntscheide können jeweils an \ndie Schulpflege oder an einen \nAusschuss (Art. 59 GO) wei-\ntergezogen werden. Die Ein-\nzelheiten regelt die Schulpfle-\nge in einem separaten Erlass \n(Verordnung, Organisations-\nstatut der Schulen). Die Verfü-\ngungs- und Ausgaben-\nbefugnisse der Schulleitungen \nwerden publiziert. \n\n\n\n- 5 - \n \n \n\nArt. 61 Wahlbefugnisse \n\nDie Schulpflege wählt: \n\n - 3. ......... \n\n4. die mit Hausämtern \nbetrauten Lehrkräfte auf \nVorschlag der Lehrer-\nschaft. \n\n \n\nArt. 61 Wahlbefugnisse \n\nDie Schulpflege wählt \noder ernennt: \n\nZiff. 1. - 4  unverändert \n\n \n\nneu: \n5. die Schulleitungen. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDie Ernennung der Schullei-\nterinnen und Schulleiter liegt in \nder Kompetenz der Schulpfle-\nge. Die Schulkonferenz d.h. \ndie Vereinigung aller Lehrper-\nsonen einer Schule hat ein \nVorschlagsrecht. \n\nArt. 62 Übrige Befug-\nnisse \n\nDer Schulpflege oblie-\ngen insbesondere: \n\nZiff. 1 bis 4. ........... \n\n im Rahmen der Dienst- \nund Besoldungsverord-\nnung (Personalverord-\nnung): \n\n Festsetzung der Besol-\ndungen der städtischen \nLehrkräfte. \n\nArt. 62 Übrige Befugnis-\nse \n\nDer Schulpflege obliegen \ninsbesondere: \n\nZiff. 1 bis 4. ........... \n\n im Rahmen der Dienst- \nund Besoldungsverord-\nnung (Personalverord-\nnung): \nFestsetzung der Besol-\ndungen der städtischen \nLehrkräfte und der Schul-\nleitungen. \n\n \nIm Rahmen des kantonalen \nSchulversuchs mit den Gelei-\nteten Schulen (TaV-Versuch) \nwerden die Entschädigungen \nund Entlastungen der Schullei-\ntungen kantonal geregelt. Falls \nder Kanton sich aus dem Ver-\nsuch zurückzieht, benötigen \ndie Gemeinden eine Rechts-\ngrundlage für die Entschädi-\ngungsregelung in ihrer Perso-\nnalverordnung. \n\n \nPersonalverordnung der Stadt Opfikon (PVO). Teilrevision. Schule \n \nBisherige Fassung \nvom 6.Nov.2000 \n\nNeue Fassung  \nBemerkungen \n\nArt. 42 Anstellungs- und \nBesoldungsverhältnisse \n\nDie Anstellungs- und \nBesoldungsverhältnisse \nder Lehrkräfte der \nVolksschule richten sich \nnach den kantonalen \nBestimmungen. \n\nArt. 42 Anstellungs- und Be-\nsoldungsverhältnisse \n\nAbs. 1: unverändert \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n \n \nDer Hinweis auf eine \n"speziell erwähnte Ab-\nweichung" ist zu wenig \npräzis. Es soll klar sein, \nwo und von wem diese \nallfälligen Abweichungen \nniedergelegt sind. \n \n \n \n \n\n\n\n- 6 - \n \n \n\nFür die städtischen \nLehrkräfte finden die \nkantonalen Bestim-\nmungen hinsichtlich \nBesoldungsklassen, \nEinreihung, Beförde-\nrung und Ferien sinn-\ngemäss Anwendung. \nAbweichungen werden \nspeziell erwähnt. \n\nFür das Personal der \nSpezialdienste und der \nVerwaltung gelten die \nDienstvorschriften des \nstädtischen Personals. \n\nFür die städtischen Lehrkräfte \nfinden die kantonalen Bestim-\nmungen hinsichtlich Besol-\ndungsklassen, Einreihung, Be-\nförderung und Ferien sinnge-\nmäss Anwendung. Abwei-\nchungen werden in der Anstel-\nlungsverfügung speziell er-\nwähnt. \n \n \nAbs. 3: unverändert \n\n \n\nAbs.4 (neu): \nDas Arbeitsverhältnis der \nSchulleitungen wird im Rah-\nmen der kantonalen Bestim-\nmungen durch die Schulpflege \ngeregelt. \n\n \n\n \nDie Arbeitsverhältnisse \nund Pflichtenhefte der \nSchulleiterinnen und \nSchulleiter sind im Kan-\nton noch unterschiedlich \nund  müssen den loka-\nlen Verhältnissen ange-\npasst werden, bis ver-\nbindliche kantonale Vor-\nschriften aufgrund eines \nneuen Volksschulgeset-\nzes vorliegen. Dies soll \nheute die Schulpflege \nregeln und aufgrund der \nErfahrungen jeweils an-\npassen. Dabei wird sie \nnatürlich von den Grund-\nlagen dieser  Personal-\nverordnung ausgehen. \n\nArt. 44 Arbeitszeit \n\nFür die Pflichtstunden \nund die Lehrpläne der \nstädtischen Lehrkräfte \nsind, soweit nicht spe-\nziell erwähnt, die Richt-\nlinien der kantonalen \nLehrerbesoldungsver-\nordnung massgebend. \n\nDie Arbeitszeit des Per-\nsonals der Spezial-\ndienste sowie der Ver-\nwaltung richtet sich, \nsoweit nicht speziell \nerwähnt, nach den Vor-\nschriften des städti-\nschen Personals. \n\nArt. 44 Arbeitszeit und Pflich-\nten \nPflichtstunden und Pflichten-\nhefte für die städtischen Lehr-\nkräfte richten sich, soweit die \nSchulpflege bei der Anstellung \nnichts Abweichendes regelt, \nsinngemäss nach dem kanto-\nnalen Lehrerpersonalrecht.  \n \n\nDie Arbeitszeit des Personals \nder Spezialdienste sowie der \nVerwaltung richtet sich, soweit \ndie Schulpflege nichts Abwei-\nchendes regelt, nach den Vor-\nschriften des städtischen Per-\nsonals. \n\n \n \n \nDer Hinweis auf die kan-\ntonale Lehrerbesoldung \nist nicht mehr richtig, da \ndieser Erlass durch die \nLehrerpersonal-\nverordnung ersetzt wur-\nde. Es empfiehlt sich \nden Oberbegriff  "Leh-\nrerpersonalrecht" zu \nverwenden. Der Vorbe-\nhalt "soweit nicht spe-\nziell erwähnt", ist zu we-\nnig präzis. Es soll klar \nsein, wer für Abwei-\nchungen zuständig ist. \n \n\n\n\n- 7 - \n \n \n\n Abs.3 (neu): \n\nArbeitszeit und Pflichtenheft für \ndie Schulleitungen werden \ndurch die Schulpflege be-\nstimmt. \n\n \nFür die Schulleitungen \nkann weder einheitlich \ndas Lehrerpersonalrecht \nnoch ausschliesslich das \nstädtische Personalrecht \ngelten, da es sich vor-\nerst nicht um eine voll-\namtliche Anstellung \nhandelt, sondern um \neine Funktion. Zudem \nmüssen vorerst noch \nErfahrungen gesammelt \nwerden, was Flexibilität \nverlangt. Es empfiehlt \nsich, hier der Schulpfle-\nge die Kompetenzen zu \ngeben, bis der Kanton \nverbindlich legiferiert. \n\n \n \nE. Jährliche Kosten \n\nGrundlagen: \nDie Kostenberechnung basiert auf den Richtlinien des TaV-Projekts.  \n- Anzahl Regelklassen: 20 Klassen Mettlen \n  21 Klassen Lättenwiesen \n  20 Klassen Halden \n- Total Stunden/Klassen 61 Klassen bew. Schuljahr. 2003/04 \n- Anzahl Schulleitungspersonen: 3 pro Team/Schuleinheit \n (angestrebt werden 1–2 Personen) \n \nDie geleiteten Schulen kennen die folgenden Kostenkomponenten: \na) Entlastung für die Schulleitung: 1 Jahreslektion pro Klasse  \n\n= 61 Jahreslektionen (aufgeteilt auf die drei Schulleitungsteams) \nb) Funktionsentschädigung für alle Schulleitungspersonen \nc) Vikariatskosten für Weiterbildung der Schulleitungspersonen \n \n \nJährliche Kosten (Fr.): \na) Entlastung Schulleitung 236'000.-- \nb) Funktionsentschädigung Schulleitung 27'000.-- \nc) Vikariatskosten für Weiterbildung Schulleitung 10'000.-- \n   \nTotal 273'000.-- \n \n\n\n\n- 8 - \n \n \nF. Schlussbemerkungen \n\nDie Einführung der neuen Schulorganisation hat sowohl den Behörden wie \nauch den Lehrkräften einen zusätzlichen Zeit- und Arbeitsaufwand abver-\nlangt. Alle Beteiligten haben sich stark für dieses Projekt engagiert. Lehr-\nkräfte und Schulpflege sind aufgrund der Erfahrungen der letzten zwei Jah-\nre überzeugt, dass mit dem Modell der geleiteten Schulen der anspruchs-\nvolle Bildungsauftrag bedarfsgerecht, zweckmässig und längerfristig wir-\nkungsvoll umgesetzt werden kann.  \n\n \n \n \n \nII ANTRAG AN DEN GEMEINDERAT \n \nG. Antrag \n \n Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, der definitiven Einfüh-\n\nrung von Schulleitungen an der Schule Opfikon zuzustimmen und \nden jährlich wiederkehrenden Kredit von Fr. 273’000.-- zu bewilli-\ngen und die Änderungen der Geschäfts- sowie Personalverord-\nnung zu genehmigen. \n\n \nDie Änderung der Gemeindeordnung ist gemäss  Art. 8, Ziffer 1, \nder Volksabstimmung zu unterbreiten. \n\n \n \nOpfikon, 21. September 2004 NAMENS DES STADTRATES \nRWSAA-SchulleitungGR Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr  H.R. Bauer \n \n\n\n\tI Erwägungen\n\tGemeindeordnung der Stadt Opfikon. Teilrevision. Schule\n\tPersonalverordnung der Stadt Opfikon (PVO). Teilrevision. Schule\n\tBemerkungen\n\n


text: \nHans Zolliker \nGemeinderat EVP \nGlattwiesenstrasse 4 \n8152 Glattbrugg \n\n2. März 2000 \n \n \n \n \n \n \n \nKleine Anfrage: Anflüge von Süden auf die Blindlandepiste \n\nAus der heutigen Ausgabe des Tages-Anzeigers entnehme ich, dass Navigations-\nMessflüge durchgeführt werden. Gegenstand dieser Flüge soll sein, die \nNavigationsanlagen zu testen im Hinblick auf Anflüge von Süden auf die \nBlindlandepiste während der Zeit der Pistensperrung vom 29. Mai bis 20. August \n2000.  \n\nNicht diese Navigationsflüge, wohl aber geplante Anflüge von Süden auf die \nBlindlandepiste sind Gegenstand dieser Anfrage.  \n\nIch richte folgende Fragen an den Stadtrat: \n\n1. Wurde die Stadt Opfikon über geplante Anflüge von Süden über unser \nStadtgebiet informiert? Wenn ja wann und durch wen? \n\n2. Wurde oder wird abgeklärt, wie tief die Maschinen unsere Stadt überfliegen \nwürden und welches Bedrohungsbild für die Enwohnerinnen und Einwohner \nentstehen würde? \n\n3. Ist der Stadtrat bereit, gegen allfällige Anflüge über unser Stadtgebiet zu \nintervenieren? \n\n4. Teilt der Stadtrat meine Ansicht, dass auch die Billigung von wenigen \nAnflügen in Ausnahmesituationen äusserst problematisch ist, weil diese dann \nin kleinen Schritten in den kommenden Jahren auf eine grosse Zahl \nausgebaut werden könnten? \n\n \n\nMit freundlichen Grüssen \n\n\n


text: \n1 \n\nIbrahim Zahiri \nUlrich Weidmann \nGemeindeverein Opfikon-Glattbrugg \nMitglieder des Gemeinderates \n \n \n Geschäftsleitung Gemeinderat \n Oberhauserstrasse 25 \n 8152 Glattbrugg \n \n \n \n Opfikon, 20. Februar 2023 \n \n \nMotion gemäss Art. 33 des Organisationserlass Gemeinderat \n \n\nBekämpfung von «Littering» \n \n \nDas Littering, also das achtlose Wegwerfen oder Liegenlassen von Abfällen ist auch \n\nin Opfikon allgegenwärtig. Littering ist jedoch nichts anderes als illegale Abfallentsor-\n\ngung und damit strafbar. Im Ordnungsbussenverfahren, Art. 49 Pol VO, Verunreinigung \n\ndes öffentlichen Grundes, Kleinabfälle, sind nur Bussen von Fr. 40 vorgesehen. Dieser \n\nBetrag hat jedoch keine sichtbare- und abschreckende Wirkung. \n\n \n\nAufgrund der Erwägungen stellen wir folgenden Antrag: \n\nDer Stadtrat wird beauftragt, dem Parlament im Rahmen der entsprechenden Gesetz-\n\ngebung (Polizeiverordnung) eine Revision vorzulegen. Es geht darum, dass das acht-\n\nlose Wegwerfen oder das illegale Entsorgen von Abfällen (Littering) viel härter bestraft \n\nund effizienter verhindert wird, als dies heute der Fall ist. Wir denken an eine abschre-\n\nckende Busse von mindestens Fr. 200.- pro Fall. Weiter sollte in diesem Zusammen-\n\nhang das Budget für entsprechende Polizeikontrollen erhöht werden.  \n\nInsbesondere muss die Schule mit der Polizei zusammenarbeiten und die Schüler/in-\n\nnen aufklären, was das illegale Wegwerfen von Abfall für Folgen hat. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat wird gemäss Erwägungen beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten und \n\ndem Gemeinderat vorzulegen. \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\nIbrahim Zahiri     Ulrich Weidmann \n \n\n\n


text: \nSTADTRAT\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 2. September 2014\n\nL2.2.6\n\nErrichtung zweier Doppel-Kindergärten im Glattpark, Hof Lilienthal,\nmit Abschluss von langfristigen Mietverträgen\nKreditbewilligung für Ausbau und Einrichtung\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf Art.35, Abs. 1,2i11.3 und 4 der Gemeindeordnung und auf den An-\ntrag des Stadtrates vom 2. September 2014\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Der Kredit für den Ausbau und die Einrichtung zweier Doppel-Kindergärten im\n\nGlattpark, Hof Lilienthal, zu Lasten der lnvestitionsrechnung, Konto-\nNr.610.5030.185, von CHF 560'000 inkl. MWST, sowie zwei langfristige Mietver-\nträge mit den Anlagestiftungen Turidomus, jährlicher Bruttomietzins CHF 100'308,\n\nund Pensimo, jährlicher Bruttomietzins CHF 97'896, zu Lasten der Laufenden\nRechnung, Konto-Nr . 5024.3160.000, werden genehmigt.\n\n2. Die Liegenschaftenverwaltung wird ermächtigt, die Verhandlungen weiterzuführen\nund die entsprechenden Mietverträge abzuschliessen.\n\n3. Mitteilung an\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Finanzvorstand\n- Schulpräsident\n- Schulvenrualtung\n- Finanzabteilung\n- Liegenschaftenverwaltung\n\nAUFIS-Miêtvertrag-Ki gaGlattpark-AntragGR doc\n\n\n\n=ov\nE-\n\n\\\n\n\\o\n|-o\nsq\n\nSeite 2\n\nBERICHT\n\n1. Bedarf\n\nln den letzten Jahren entwickelte sich der Stadtteil Glattpark sehr stark. Über 1'000\nWohnungen der 2. Etappe sind gegenwärtig im Bau oder werden bezogen; weitere,\ngrosse Wohnbauten sind in konkreter Planung und werden bald folgen.\n\nDie letzte Schulraumbedarfsplanung aus dem Jahr 2013 rechnet per Sommer 2019\nmit einer Schülerzahl von 2'058 bis 2'226 gegenüber 1'488 im Schuljahr 2012113. Die\nZahl der Kindergarten-Schüler wird demnach bis 2019 von 319 auf mindestens 438\n(+37o/o) zunehmen. Rückblickend ist festzustellen, dass der untere Bandbereich der\nPlanungszahlen bisher relativ gut mit der eingetroffenen Wirklichkeit übereinstimmte.\nDie zwei neuen Doppel-Kindergärten werden sehr rasch gut ausgelastet sein.\n\n2. Standort und Projekt\n\nDie erwartete, enorme Zunahme der Schülerzahlen Opfikons wird nicht nur durch die\nBautätigkeit im Glattpark hervorgerufen. Diese grossen Wohnbauten werden aber in\nabsehbarer Zukunft etwa ein Drittel der Einwohnenden Opfikons aufnehmen. Des-\n\nhalb ist der Standort für neue Kindergärten aus einer langfristigen Perspektive sinn-\nvoll. Die Schulraumbedarfsplanung 2013 rechnet bereits für Sommer 2019 im Gebiet\nGlattpark mit mindestens 108 Kindergarten- und 233 Primarschülern. Gleichzeitig\nwerden aber für die fünf Vorschuljahrgänge mindestens 355 Kinder prognostiziert,\n\nwas ein weiteres, rasches Wachstum der Zahl der schulpflichtigen Kinder erwarten\nlässt. Diese Konstellation mit sehr vielen Vorschulkindern ist nicht neu. Bereits am\n\n31. Dezember2Ol2 (erste Bauetappe) wohnten im Glattpark 24 Kindergarten- und\n\n35 Primarschüler, während die Vorschuljahrgänge bereits 146 Kinder zählten, also\nfast zweieinhalb Mal so viel.\n\nDiverse mögliche Standorte im Glattpark für die beiden Doppel-Kindergärten wurden\ngeprüft. Mit zwei der Anbieter wurden intensivere Verhandlungen geführt. Der Ent-\nscheid für das Projekt 'Hof Lilienthal' wurde aufgrund der Vorzüge wie Miet- und Er-\n\nstellungskosten, Standort und Bezugstermin gefällt.\n\nDie überbauung 'Hof Lilienthal' liegt unmittelbar am Boulevard Lilienthal und ent-\nspricht mit seinem Minergie-Standard auch energetisch den Vorstellungen einer um-\nweltbewussten Mieterschaft. lm Erdgeschoss stehen Räumlichkeiten für vielfältige\nNutzungen in den Bereichen Dienstleistungen und Gewerbe zur Verfügung. Der U-\n\nförmige Gebäudekomplex umschliesst einen grossräumigen, gegen Westen hin of-\nfenen Hof. Dieser Raum der Erholung und Begegnung präsentiert sich als gestalteter\nund bepflanzter Garten, der zum Flanieren, Venrueilen und Spielen einlädt.\n\n3. Mietverträge\n\nVermieter der Liegenschaft Boulevard-Lilienthal 22 ist die Anlagestiftung Pensimo,\nZürich, derjenige der Nummer 24 die lmmob. Anlagestiftung Turidomus, Zürich. Bei-\nde werden durch die Regimo Zürich AG, Hohlstrasse 536, 8048 Zürich, vertreten.\nFolglich existieren zwei Mietverträge, welche abgesehen von der Flächenangabe und\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl.-a\nsq\n\nSeite 3\n\ndemzufolge dem Mietzins inhaltlich identisch sind und der üblichen Vertragsform\nentsprechen. Sie regeln u.a. folgende Punkte:\n\nMietbeginn\n\nZustand Mietobjekt\n\nMietvertragsdauer\n\nMietzins (exkl. MWST)\n\nlndexierung\n\nFlächen zur öffentlichen\nNutzung/Mitbenützung\n\nRückgabe Mietobjekt\n\nVorbehalt Genehmigung\nGemeinderat\n\nNetto\nNebenkosten\nBrutto\n\nAls Mietbeginn wird der 1. August 2015 vereinbart.\n\nDer Vermieter stellt das Objekt in einem ausgebauten Zu-\nstand (Grundausbau und mieterspezifische Ausbauten,\nsiehe Punkt 4, Ausbaukosten) auf eigene Kosten des Mie-\nters zur Verfügung.\n\nDer Mietvertrag wird als befristeter Vertrag abgeschlossen\nund endigt am 31. Juli 2035. Dem Mieter wird eine Option\nauf Verlängerung um zweimal fünf Jahre zu unveränder-\nten Bedingungen eingeräumt.\n\nBou leva rd-Li lienthal 22 (Gewerberä u m I ichkeit 325 m2)\n\nNetto CHF 7'178 CHF 86'136\nNebenkosten CHF 980 cHF 11',760\nBrutto cHF 8'158 cHF 97'896\n\nmonatlich jährlich\n\nBoulevard-Lilienthal 24 (Gewerberäumlichkeit 333 m2)\n\nCHF\nCHF\n\n7',354\n1'005\n\nCHF\nCHF\n\n88',248\n12'060\n\ncHF 8'359 cHF 100'308\nmonatlich jährlich\n\nDer monatliche Anfangsmietzins (Netto) darf während der\ngesamten Dauer des Mietverhältnisses nicht unterschrit-\nten werden.\n\nDer Vermieter ist berechtigt, den Mietzins einmal pro Ka-\nlenderjahr zu 100% dem neuesten Stand des Landesin-\ndexes der Konsumentenpreise anzupassen.\n\nlm Hofbereich und dem Spielplatz steht dem Mieter keine\nseparate Fläche zur Verfügung. Dem Vermieter ist be-\nwusst, dass sich je Doppel-Kindergarten ca. 30 bis 40\nKinder während der Kindergartenzeit im Hofbereich auf-\nhalten, was zu entsprechenden Lärmemissionen führen\nkann.\n\nln Bezug auf die bewilligten Mieterausbauten verzichtet\nder Vermieter auf den Zeitpunkt der Vertragsbeendigung\nauf die fachmännische Wiederherstellung des ursprüngli-\nchen Zustandes. Die mieterspezifischen Einbauten gehen\nsomit entschädigungslos ins Eigentum des Vermieters\nüber.\n\nSollte die Zustimmung des Gemeinderates bis 15.12.2014\nnicht erfolgen, so gilt der von beiden Parteien unter Vor-\nbehalt unterzeichnete Geschäftsmietvertrag als aufgeho-\nben. Die ab Entscheidung des Stadtrates weiteren er-\nbrachten Planungsleistungen durch den Vermieter werden\nzu 50o/o dem Mieter verrechnet.\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nþ-o\nsq\n\nSeite 4\n\n4. Ausbaukosten und Einrichtungen\n\nlm Mietpreis nicht berücksichtigt ist ein einfacher Ausbaustandard, welcher in\n\nzweckmässiger Weise die Ansprüche an einen modernen Kindergarten erfüllt. Die\nKindergärten bestehen jeweils aus Garderobe, Aufenthalts- und Gruppenraum, Bas-\ntel- und Spielzimmer, Materialraum, Küche, für Lehrkraft und Kindergärtner getrennte\nToiletten und einem Lehrerzimmer.\n\nGemäss Kostenschätzung der Halter AG, betragen diese Ausbauarbeiten für beide\nDoppel-Kindergärten zusammen rund CHF 350'000. Bei der Zusammenstellung\nhandelt es sich um eine Kostenschätzung mit einem Genauigkeitsgrad von +/- 10o/o.\n\nFür die zusätzliche Betriebseinrichtung sowie sämtliche Ausstattungen für die neuen\nKindergärten (Kindermobiliar, Spielsachen, etc., Lehrerbereich sowie Büromaterial)\nschätzt die Liegenschaftenvenrualtung Kosten von rund CHF 160'000. Inklusive Posi-\ntion Unvorhergesehenes seitens der Stadt Opfikon über rund CHF 50'000 beträgt der\nzu bewilligende Kredit somit insgesamt CHF 560'000.\n\n5. Folgekosten\n\nDie künftige Belastung der Laufenden Rechnung setzt sich folgendermassen zu-\nsammen:\n\nKap italfolgekosten (Absch rei bu n g u nd Verzi nsu ng),\nDurchschnittlich 10% von 560'000\n\nPersonelle Folgekosten (Reinigung, geschätzt)\n\nBetriebliche Folgekosten (2% von CHF 560'000)\n\nJährliche Folgekosten\n\n6. Terminplanung\n\ncHF 112',200.00\n\n3. November 2014 oder 1. Dezember 2014\nDezember 2014 / Januar 2015\n1, Halbjahr 2015\n1. August 2015\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\n56'000.00\n\n45'000.00\n\n1 1'200.00\n\nBewilligung Gemeinderat\nDetailplanung\nVornahmen der Aus-/Umbauten\nBezug der Doppel-Kindergärten\n\nDie in Realisierung befindende Wohnüberbauung (exkl. Gewerberäume) wird durch\ndie beauftragte Totalunternehmung bis im Mai 2015 fertig gestellt und der Eigentü-\nmerschaft zum Bezug übergeben. Parallel zu diesen Fertigstellungsarbeiten würden\ndie zwei Doppelkindergärten ausgebaut werden, so dass der termingerechte Bezug\nper 1 . August 2015 gewährleistet werden kann.\n\n7. Kreditrecht\n\nDie Bewilligung neuer, jährlich wiederkehrender Ausgaben von CHF 50'000 bis\nCHF 3OO'000 liegt gemäss Art. 35, Abs. 1 , Zifl.3 der Gemeindeordnung in der Kom-\npetenz des Gemeinderates. Ebenso liegen neue, einmalige Ausgaben von\nCHF 400'000 bis 3'000'000 gemäss Art. 35, Abs. 1 , ZilÍ.4 der Gemeindeordnung in\nder Kompetenz des Gemeinderates.\n\n\n\n=ov\nE-\n\n\\\n\n\\o\nl'-o\nsq\n\nSeite 5\n\nANTRAG\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, den Kredit für den Ausbau und die Einrichtung\nzweier Doppel-Kindergärten im Glattpark, Hof Lilienthal, zu Lasten der lnvestitions-\nrechnung, Konto-Nr.610.5030.185, von CHF 560'000 inkl. MWST, sowie zwei lang-\nfristige Mietverträge mit den Anlagestiftungen Turidomus, jährlicher Bruttomietzins\nCHF 100'308, und Pensimo, jährlicher Bruttomietzins CHF97'896, zu Lasten der\nLaufenden Rechnung, Konto-Nr. 5024.3160.000, zu genehmigen.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Präsident: Der Stadtschreiber:\n\nC(¿¿4-¿ç\nP. Remund H.R. Bauer\n\nOpfikon, 2. September 2014lME\nAUFIS-M¡etv€rtrag_KigaGlattpark_AnkagGR doc\n\n\n


name: GRB Aufhebung kommunale Gewässerabstandslinien

text: \n=ov\n-LL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n2. Juni 2025\n1von1\n\n5. Aufhebung kommunale Gewâsserabstandslinien,\nVerabschiedung zur Genehmigung 0.10.4\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 19. November 2024, auf Art. 17,\nlit. b der Gemeindeordnung, den Antrag der PLAKO und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEI NDERAT\n\n1. Die Teilrevision der Nutzungsplanung, Aufhebung kommunale Gewâsser-\nabstandslinien, vom 21. Oktober 2024 wird festgesetzt.\n\n2, Sofern sich als Folge von Rechtsmittelentscheiden oder im Genehmigungs-\nverfahren Anderungen an derVorlage als notwendig enrueisen, ist der Stadt-\nrat ermâchtigt, dies in eigener Zustândigkeit vorzunehmen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bau und Infrastruktur\n\nFUr richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\nS&\\aeun\nSara Schôni\n\nVERSANDT:\n03.06.2025\n\n\n

doc_text_tsv_it: '0.10.4':25 '03.06.2025':116 '1':56 '17':38 '19':33 '1von1':17 '2':14,71 '2024':35,68 '2025':16 '21':66 '3':98 '5':18 'abstandslinien':64 'aeun':112 'als':74,85 'an':83,102 'anderungen':82 'antrag':29,44 'art':37 'auf':27,36 'aufhebung':19,61 'auszug':109 'b':40 'bau':104 'beschliesst':52 'den':28,43 'der':41,45,53,59,89 'dervorlag':84 'des':8,30 'die':48,57 'dies':93 'diskussion':49 'durc':100 'eigener':95 'enrueisen':87 'ermâchtigt':92 'festgesetzt':70 'folg':75 'fur':107 'geme':54 'gemeindeordnung':42 'gemeinderates':9 'genehmigung':24 'genehmigungs':80 'gestûtzt':26 'gewâsser':63 'gewâsserabstandslinien':21 'im':50,79 'infrastruktur':106 'ist':88 'jun':15 'kommunal':20,62 'lit':39 'll':2 'mitteilung':99 'nderat':55 'notwendig':86 'november':34 'nutzungsplanung':60 'oder':78 'oktober':67 'opfikon':10 'ov':1 'plak':46 'protokoll':7 'protokollauszug':101 'rat':51,91 'ratssekretârin':110 'rechtsmittelentscheiden':77 'richtigen':108 's':111 'sar':113 'schôni':114 'seit':13 'sich':73 'sitzung':11 'sofern':72 'sq':6 'stadt':90 'stadtrat':103 'stadtrates':31 'teilrevision':58 'und':47,105 'verabschiedung':22 'verfahren':81 'versandt':115 'vom':12,32,65 'von':76 'vorzunehmen':97 'wird':69 'zur':23 'zustândigkeit':96


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 12. März 2013 \n  _________________ \n \n \n \n \nGenehmigung der Jahresrechnung der Stadt Opfikon für das Jahr 2012 F4.6.6 \n___________________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 12. März 2013 und auf Art. 35, Zif-\n\nfer 2 der Gemeindeordnung - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Die Jahres- und Sonderrechnungen der Stadt Opfikon für das Jahr 2012 werden \n\ngenehmigt. \n \n2. Der Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung im Betrag von \n\nCHF 6'669'935.93 wird dem Kapitalkonto gutgeschrieben. \n \n3. Mitteilung an: \n \n - Bezirksrat Bülach \n - Gemeinderat \n - Stadtrat \n - Finanzvorstand \n - Schulpflege \n - Musikschule \n - Finanzabteilung (3 Originale) \n - Stadtkanzlei \n  AUFIS-Rechnung_AntragGR \n\n \n \n \n \n \n\n\n\n- 2 - \n \n \nBERICHT \n \nDie abgeschlossene Jahresrechnung 2012 wird zur Genehmigung vorgelegt. \n \n    CHF CHF \nInvestitionen im Verwaltungsvermögen     \n- Total Ausgaben   12'336'611.65 \n- Total Einnahmen   2'525'395.00 \n  Nettoinvestitionen   9'811'216.65 \n       \nInvestitionen im Finanzvermögen     \n- Total Ausgaben   7'632'823.20 \n- Total Einnahmen   11'214'744.35 \n  Nettoveränderung (Abnahme)   3'581'921.15 \n       \nLaufende Rechnung     \n- Total Aufwand (ohne Abschreibungen)   113'443'048.87 \n- Abschreibungen Sachgüter FV 0.00   \n- Abschreibungen Debitoren FV 696'472.42   \n- Abschreibungen allg. Finanzhaushalt VV 4'237'397.30   \n- Zusätzliche Abschreibungen     \n  allgemeiner Finanzhaushalt VV 2'915'313.05   \n- Abschreibungen selbsttragende     \n  Institutionen VV 188'248.80   \n- Zusätzliche Abschreibungen      \n  selbsttragende Institutionen VV 0.00 8'037'431.57 \n- Total Aufwand   121'480'480.44 \n- Total Ertrag   128'150'416.37 \n  Ertragsüberschuss   6'669'935.93 \n \nDer Ertragsüberschuss wird dem Eigenkapitalkonto gutgeschrieben. \n \nBilanz Aktiven CHF Passiven CHF Eigenkapital CHF \nEröffnungsbilanz 1.1.2012 162'647'280.25 103'099'873.16   \n\nEigenkapital 1.1.2012  59'547'407.09 59'547'407.09 \nBilanzsumme 1.1.2012 162'647'280.25 162'647'280.25 59'547'407.09 \nNeubewertung Liegen-       \nschaften FV     0.00 \n        \nVeränderung 2012       \nFinanzvermögen 4'239'811.18     \nVerwaltungsvermögen 2'470'257.50     \nFremdkapital/Verrechn.   -406'549.15   \nSpezialfinanzierung   446'681.90   \nErtragsüberschuss   6'669'935.93 6'669'935.93 \nBilanzsumme 31.12.2012 169'357'348.93 169'357'348.93 66'217'343.02 \n\n\n\n- 3 - \n \n \nANTRAG \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die Jahres- und Sonderrechnungen der \nStadt Opfikon für das Jahr 2012 zu genehmigen und den Ertragsüberschuss der \nLaufenden Rechnung im Betrag von CHF 6'669'935.93 dem Kapitalkonto gutzu-\nschreiben. \n \n \nNAMENS DES STADTRATES \nDer Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \nP. Remund H.R. Bauer \n \n \nOpfikon, 12. März 2013/ME \nAUFIS-Rechnung_AntragGR \n\n \n\n\n


text: \nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\n30. September 2014\n2014-285\n1 von2\n\n'Meh rzweckhalle für Opfikon'\nMotion Tan Birlesik und Mitunterzeichnende\nAntrag auf Fristverlängerung L2.2.3\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\n1. Ausgangslage\n\nGemeinderat Tan Birlesik (SVP) und Mitunterzeichnende haben am 17. Ju-\nni2013 die Motion 'Mehrzweckhalle für Opfikon' eingereicht. Nach der Be-\ngründung im Rat am 1. Juli 2013 wurde die Motion am 30, September 2013 an\nden Stadtrat üben¡viesen. Gemäss Art.43 der Geschäftsordnung des Gemein-\nderates hat der Stadtrat innert zwölf Monaten, also bis 30. September 2014,\ndem Rat schriftlich und begründet Antrag zut Motion zu stellen.\n\n2. Stand der Bearbeitung\n\nBis Ende 2013 wurden Vorgehensmöglichkeiten evaluiert und ein begleitender\nArchitekt beauftragt. Am 29. Januar 2014 wurden alle Opfiker Vereine zu einer\nlnformation über das Vorhaben eingeladen. Gleichzeitig wurde die bestehende\nBedarfsabklärung aktualisiert und verfeinert. Eine Arbeitsgruppe mit Vertretern\ndes Stadtrates, der Verwaltung und mit Delegierten von Vereinen mit sportli-\nchen, kulturellen oder gesellschaftlichen Aktivitäten befasste sich von Mai bis\n\nJuli 2014 mit der Erarbeitung von Grundlagen zut Bestimmung des räumlichen\nBedarfs. Der entsprechende Bericht zeigt die wesentlichen Erkenntnisse in\n\nBezug auf Raumbedarf, Gebäudestrukturen und Nutzungseinrichtungen auf\nund befasst sich auch mit der Realisierbarkeit im vorgesehenen Areal im Be-\n\nreich des Schlachthäuschens sowie mit allfälligen Alternativen für kulturelle\nVeranstaltungen durch den Ausbau des Singsaals Mettlen.\n\nNach der Ablehnung des Objektkredits für den Bau der Schulanlage Glattpark\nam 18. Mai2014 wurden diese Vorarbeiten zu Ende geführt. Weitere Arbeiten\nsollen aber erst im Zusammenhang mit der Erarbeitung einer neuen Gesamt-\nstrategie zur Realisierung des benötigten Schulraums erfolgen. Da die syner-\ngetische Nutzung der Mehrzweckhalle für den Turnunterricht der Schule für ein\nwirtschaftlich vertretbares Projekt praktisch unabdingbar ist, spielt die Realisie-\nrung der Halle auch im Kontext der Schulraumstrategie eine bedeutende Rolle.\nDie Arbeitsgruppe zur Formulierung einer neuen Schulraumstrategie ist seit\nJuni 2014 aktiv und hat am 11. September 2014 eine erste Echoraum-Veran-\nstaltung zur Präsentation erster Ergebnisse durchgeführt.\n\n3. Terminplanung / Fristverlängerung\n\nDie Arbeitsgruppe Schulraumstrategie soll ihre Arbeit im 1. Quartal 2015 ab-\nschliessen. Dies ist auch abhängig von der Schwere allfälliger Differenzen in\nder Beurteilung der strategischen Optionen. lm Rahmen der neuen Strategie\nkönnen dann auch die Einbindung einer Mehrzweckhalle und das weitere Vor-\ngehen zu deren Planung und Realisierung bestimmt werden. ln diesem Sinne\n\n\n\n=ov\nL\n\n\\\n\n\\o\n|-a\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\n30. September 2014\n2014-285\n2von2\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\nerachtet der Stadtrat eine Verlängerung der Frist zur Beantwortung der Motion\nTan Birlesik über zwölf Monate ab der Genehmigung dieses Antrags durch\nden Gemeinderat, somit bis 3. November 2015, als angemessen.\n\nAuf Antrag des Finanzvorstandes\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT\n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt, die Frist zur Beantwortung der Motion\n\n'Mehrzweckhalle für Opfikon' von Tan Birlesik und Mitunterzeichnenden bis\n\n3. November 2015 zu verlängern.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Tan Birlesik, obere Wallisellerstrasse 7,8152 Opfikon\n- Gemeinderat\n- Stadtpräsident\n- Finanzvorstand\n- Abteilungsleitende\n- Finanzabteilung\n- Liegenschaftenvenrualtung\n\nAUF lS-Motion_MZH_Vorlângerung\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Präs Der Stadtschreiber:\n\næO\nP. Remund\n\nVERSANDT:\n2. OKT.2014\n\nH.R. Bauer\n\n\n


name: GRB Bauabrechnung Kindergarten Wright-Place

text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl-.a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n2. Dezember 2019\n1von1\n\n6. Erstellung Doppel-Kindergarten Wright-Place Glattpark\nGenehmigung der Bauabrechnung für Ausbau und Einrichtung 6.1.4\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 1. Oktober 2019, auf Art. 35 2i11.2\nder Gemeindeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Bauabrechnung für den Ausbau und die Einrichtung eines Doppel-Kin-\ndergartens im Glattpark, Wright-Place, im Betrag von CHF 571'671.20,2u-\nlasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 61 0.5030. 1 88, wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Schulvenualtung\n- Abteilung Finanzen und Liegenschaften\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nJasmin\n\nVERSANDT:\n06.12.2019\n\nffiW\n\n\n


text: \n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--\nO\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 21. Mâr22023\nsErrg 1 von 2\n\nGeschâftsbericht 2022 0.10.4\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 21 . Màrz 2023 und auf Art. 19, lit. I\n\nder Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Der Geschâftsbericht fUr das Jahr 2022 wird genehmigt\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nF-.a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 21. Màr22023\nsErrE 2 von 2\n\nBERICHT\n\nDie Stadtkanzlei legt den von den Abteilungen erstellten dreiteiligen Geschâfts-\nbericht 2022 zur Genehmigung vor:\n\na) Textteil\n\nb) "Opfikon in Zahlen"\n\nc) Verhandlungsberichte\n\nBericht ûber d ie Venrualtu ngstâtigkeit\n\nStatistischer Anhang\n\nBericht ûber die im Stadtrat behandel-\nten und verôffentlichten Geschâfte\n\nDiese Bereiche werden aus Kostenûberlegungen wie in den Vorjahren nicht\nmehr in gedruckter, sondern lediglich in fotokopierter Form lnteressierten abge-\ngeben. Ergânzend wird mit einem farbigen Faltblatt Wesentliches in anspre-\nchender Weise zusammengefasst und breiten Kreisen zugânglich gemacht.\n\nAntrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, den Geschâftsbericht fUr das Jahr 2022 zu\ngenehmigen,\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsident: Stad reiber:\n\n5] l^^\nRoman Schmid Willi Bleiker\n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 14. Oktober 2008 \n  _________________ \n \n \n \n \nLandverkauf \nStadt Opfikon an Swissbuilding Concept AG, St. Gallen \nKat.-Nr. 8171, 4'826 m2 Bauland (Zone: Mischbereich M) \nLilienthal-Boulevard, 8152 Glattpark, Fr. 1'900.--/m2  L2.2.8 \n___________________________________________________________________ \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf Art. 35, Ziff. 7 der Gemeindeordnung und auf Antrag des Stadtrates \n\nvom 14. Oktober 2008 - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Der Veräusserung des Grundstücks Kat.-Nr. 8171, mit 4'826 m2 Bauland (Zone: \n\nMischbereich M), Lilienthal-Boulevard, 8152 Glattpark, und des damit verbun-\ndenen Miteigentums von 19/1000 an Kat.-Nr. 8153 (Parkhausparzelle Nord), zum \nPreis von Fr. 1'900.--/m2, somit Fr. 9'169'400.--, wird zugestimmt.  \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Energie Opfikon AG \n - Stadtrat \n - Finanzvorstand \n - Finanzabteilung \n - Bauabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n  VWFIS-Land_Vertrag_Swissbuilding_GRAntrag \n \n \n\n\n\n- 2 - \n \n \n \nBericht \n \n1. Ausgangslage \n \nZur Landsicherstellung für eine zukünftige öffentliche Anlage im neu entstehenden \nStadtteil Glattpark hatte die Gesamtplanungs- und Koordinationsgruppe Öffentliche \nBauten das Grundstück Kat.-Nr. 8176 vorgesehen. Im Rahmen der Zentrums-\nplanung Glattpark zeigte sich jedoch, dass ein Standort am Lilienthal-Boulevard ver-\nschiedene Vorteile hätte, wie z.B. Belebung, Nutzungskombinationen, Freigabe der \nRestparzelle Kat.-Nr. 8176 für hochwertigen Wohnungsbau, etc.  \n \nUm einen Alternativstandort in der 2. Bauetappe definitiv beschliessen zu können, \nwurde die Planpartner AG beauftragt, mittels einer Studie den Land- bzw. Hand-\nlungsbedarf für die Landsicherung aufzuzeigen. Als geeigneter Standort wurde die \nParzelle Kat.-Nr. 8172 der Turintra AG, allenfalls in Verbindung mit Kat.-Nr. 8174 der \nErbengemeinschaft Anna Gut, angesehen. Da die Stadt Opfikon in der \n2. Erschliessungsetappe am Boulevard kein Grundstück besitzt, ist ein Land-\nabtausch erforderlich. Die Stadt Opfikon ist jedoch Eigentümerin der Nachbar-\nparzelle Kat.-Nr. 8171 in der 1. Erschliessungsetappe. Da die Turintra AG ein \nTauschinteresse mit ihrer lage- und zonengleichen Parzelle Kat.-Nr. 8172 in der \n2. Erschliessungsetappe signalisierte, wurde die Standortevaluation auf diesen \nBereich konzentriert. \n \nDie vom Stadtrat aus den verschiedenen Überbauungsstudien favorisierte Variante \nbeinhaltete neben dem Tauschgeschäft mit der Turintra AG (Kat.-Nr. 8171, 4'826 m2 \ngegen Kat.-Nr. 8172, 5'740 m2) auch ein solches mit der Erbengemeinschaft Anna \nGut (Kat.-Nr. 8174, 3'134 m2). Aufgrund der unterschiedlichen Bauzonenzugehörig-\nkeit sowie der Ausnützungsziffer hätte die Stadt Opfikon der Erbengemeinschaft \nca. 5'520 m2 Wohnbauland der Kat.-Nr. 8176 abtreten müssen. Dies bedeutete, dass \nlediglich noch ca. 3'555 m2 zum Verkauf bzw. für allfällige weitere Tausch-geschäfte \nzur Verfügung gestanden hätten. Damit verbunden wäre auch zwingend eine \nNeuparzellierung der Kat.-Nr. 8176. \n \nErste  Kontakte  mit der  Turintra AG zeigten,  dass diese  grundsätzlich  am Erwerb/ \nTausch der Grundstücke Kat.-Nr. 8171 (Mischbereich) und Kat.-Nr. 8176 (Wohn-\nbereich, 9'074 m2) interessiert wäre, wobei das Wohnbauland für das Erstellen von \nMietwohnungen klar favorisiert wurde. Im Gegenzug hätte die Stadt Opfikon die \nParzelle Kat.-Nr. 8172 erhalten. Auch die Erbengemeinschaft Anna Gut signalisierte \n- unter Vorbehalt der Preisfindung - ihre Bereitschaft, das für die Realisierung einer \nzukünftigen, öffentlichen Anlage erforderliche Grundstück Kat.-Nr. 8174 zu verkau-\nfen bzw. zu tauschen. Vertiefte Gespräche mit der Turintra AG und der Erben-\ngemeinschaft Anna Gut zeigten jedoch, dass die bevorstehenden konkreten Ver-\nhandlungen, bedingt durch den unterschiedlichen Erschliessungsgrad, die markant \nabweichenden Marktpreisvorstellungen, die schwierige Entscheidungsfindung inner-\nhalb der Erbengemeinschaft, etc. sehr kompliziert, aufwändig und deshalb nicht \nErfolg versprechend verlaufen würden.  \n \n\n\n\n- 3 - \n \n \n \nAufgrund der schwierigen Voraussetzungen zur Abwicklung der Landgeschäfte mit \nder Turintra AG und der Erbengemeinschaft Anna Gut sowie des damit verbunde-\nnen nicht minder komplexen Genehmigungsverfahrens beauftragte der Stadtrat die \nFinanzabteilung, auch mit der Stadt Zürich Vorabklärungen über ein mögliches \nTauschgeschäft zu treffen. Dabei handelt es sich um den Abtausch der städtischen \nGrundstücke Kat.-Nr. 8176 (9'074 m2, Wohnbereich) und Kat.-Nr. 8205 (6'136 m2, \nWohn-/Mischbereich) gegen die Parzelle Kat.-Nr. 8202 (8'894 m2, Mischbereich) der \nStadt Zürich. Die Vorteile dieser Variante sind: \n\n• Es muss nur mit einem Gesprächspartner verhandelt werden.  \n• Alle Tauschobjekte liegen in der 2. Erschliessungsetappe und deren Gleich-\n\nwertigkeit ist gegeben.  \n• Das städtische Grundstück Kat.-Nr. 8171 (Mischbereich) steht zur freien Disposi-\n\ntion \nDie Verhandlungen mit der Stadt Zürich sind schon weit fortgeschritten. Die erste \nFassung eines Tauschvertrags befindet sich zur Zeit in der Bereinigungsphase.  \n \n \n2. Vertragsverhandlungen mit der Swissbuilding Concept AG \n \nDa die Parzelle Kat.-Nr. 8171 nun nicht mehr zur öffentlichen Aufgabenerfüllung \nbenötigt wird und somit Finanzvermögen darstellt, kann sie verkauft werden. Erste \nGespräche mit der Swissbuilding Concept AG, St. Gallen, fanden im Juni 2008 statt. \nAm 23. Juni 2008 unterbreitete die Kaufinteressentin ein konkretes Angebot. Nach-\ndem sich die Gesprächspartner über die zentralen Eckpunkte geeinigt hatten, er-\nstellte das Notariat und Grundbuchamt Wallisellen den entsprechenden Kaufvertrag.  \n \n \n3. Grundstückbeschrieb \n \nDie zum Verkauf vorgesehene Parzelle Kat.-Nr. 8171 befindet sich am Lilienthal-\nBoulevard, 8152 Glattpark, und ist der Nutzungszone 'Mischbereich M' mit einer \nAusnützung von 168 % zugeordnet. Das Grundstück liegt in der 1. Erschliessungs-\netappe und gilt als voll erschlossen. Es beinhaltet ein Miteigentum von 19/1000 an \nder Parzelle Kat.-Nr. 8153 (4'654 m2) mit subjektiv-dinglicher Verbindung zur \nStammparzelle. Nach dem heute gültigen Quartierplan dient diese zur Erstellung des \nvorgegebenen Parkhauses Nord. Daran beteiligen müssen sich alle Grund-\neigentümer der Nutzungszone Dienstleistungsbereich und Mischbereich (hier ohne \nWohnnutzungsanteil), welche dem Parkhaus Nord zugeordnet sind. Das Vertrags-\nobjekt ist nicht im Kataster der belasteten Standorte enthalten.  \n \n \n4. Preisgestaltung und finanzielle Auswirkungen \n \nDer Verkaufspreis wurde gestützt auf eine aktuelle Verkehrswertschätzung der \nSchätzungskommission der Stadt Zürich auf Fr. 1'900.--/m2 festgelegt. Nach intensi-\nven  Verhandlungen  hat  die  Käuferschaft  diesen  Preis  akzeptiert,  wobei  sie  ihn \n\n\n\n- 4 - \n \n \n \nprojektbedingt als eher hoch erachtet. Aus dem Verkauf dieses Grundstücks mit \n4'826 m2 resultiert eine namhafte Devestition von rund 9.2 Mio. Franken, welche zur \ndringend notwendigen Erhöhung der Eigenfinanzierung laufender und bevor-\nstehender Investitionen beiträgt. Die anfallenden Grundstückgewinnsteuern inkl. \nNotariats- und Grundbuchkosten betragen ca. 1.15 Mio. Franken. Wie erwähnt ist \ndie zum Verkauf vorgesehene Parzelle nicht mehr für eine künftige öffentliche Auf-\ngabenerfüllung reserviert und wird im Finanzvermögen geführt. Die Vertrags-\nparteien sind mit den Bedingungen des Kaufvertrags einverstanden.  \n \n \n5. Buchgewinn \n \nAls Differenz zwischen dem Verkaufserlös von 9.2 Mio. und dem Buchwert von rund \n4.05 Mio. Franken sowie unter Berücksichtigung der errechneten Grundstückge-\nwinnsteuer inkl. der Notariats- und Grundbuchgebühren von 1.15 Mio. resultiert ein \nBuchgewinn von rund 4.0 Mio. Franken.  \n \n \n6. Kreditrecht \n \nGemäss Art. 35, Ziff. 7 der Gemeindeordnung liegt die Veräusserung, der Erwerb \nund der Tausch von Grundstücken von 3 - 10 Mio. Franken in der Kompetenz des \nGemeinderates. Im Finanzplan 2008 - 2012 ist diese Devestition im Jahr 2010 ent-\nhalten. Vorausgesetzt, alle relevanten Entscheide (Kaufvertragsgenehmigung, Bau-\neingabe, Baubewilligung) liegen zeitgerecht und rechtskräftig vor, ist eine Eigen-\ntumsübertragung eventuell bereits im 4. Quartal 2009 möglich. Der Verkaufspreis ist \nder Investitionsrechnung Kto.-Nr. 950.8010.000 gutzuschreiben. \n \n \nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, der Veräusserung des Grundstücks \nKat.-Nr. 8171 mit 4'826 m2 Bauland (Zone: Mischbereich M), Lilienthal-Boule-\nvard, 8152 Glattpark, und des damit verbundenen Miteigentums von 19/1000 \nan Kat.-Nr. 8153 (Parkhausparzelle Nord), zum Preis von Fr. 1'900.--/m2, somit \nFr. 9'169'400.--, zuzustimmen. \n \nOpfikon, 14. Oktober 2008 \n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n\n\n


text: \nInterfraktionelle Konferenz des Gemeinderats \n \n \nHans Zolliker \nPräsident der IFK \n \n \n22. September 2010 \n \n \n \n \n \n \nErsatzwahl ins Wahlbüro - Wahlvorschlag \n \n \n \nDie IFK stellt einstimmig den folgenden Wahlantrag: \n\nHeinz Mühleis \nKirchensteig 8  \n8152 Glattbrugg  \n \n\n \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_it: '2010':12 '22':10 '8':27 '8152':28 'den':21 'der':8 'des':3 'die':17 'einstimmig':20 'ersatzwahl':13 'folgenden':22 'gemeinderats':4 'glattbrugg':29 'hans':5 'heinz':24 'ifk':9,18 'ins':14 'interfraktionell':1 'kirchensteig':26 'konferenz':2 'mühleis':25 'präsident':7 'september':11 'stellt':19 'wahlantrag':23 'wahlbür':15 'wahlvorschlag':16 'zolliker':6


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nF-\nO\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEME¡NDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 28. Mai 2018\n\n9. Wahl eines Delegierten des Gemeinderates\nfür den Spitex-Verein 0.5.0\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Präsidenten Patrick Rouil-\nler, schlägt vor:\n\n- Qéndresa Sadriu (SP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die Vorgeschlagene ist somit als Dele-\ngierte für den Spitex-Verein gewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Qéndresa Sadriu\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nJasmin Baumann\n\n\n

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text: \nAntrag des Stadtrates\nvom 2. September 2014\n\nSTADTRAT\n\nOrtsbus 762\nPostulat Tan Birlesik (SVP) und Mitunterzeichnende\nBeantwortung und Antrag zur Abschreibung\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nv2.2.3\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 2. September 2014 sowie in Anwen-\ndung von Art. 35, Ziff .4, der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Der Aufhebung der beiden Haltestellen Post und Grossacker wird aufgrund der\nErwäg u ngen zugestimmt.\n\n2. Auf den Vorschlag einer alternativen Linienführung über die Glatthofstrasse wird\naufgrund der Erwägungen eingetreten.\n\n3. Die Anliegen des Postulats werden aufgrund der Ausführungen an der nächsten\nFahrplankonferenz 2016117 (Begehren März 2015) durch den Stadtrat einge-\nbracht.\n\n4. Das Postulat "Ortsbus 762" von Gemeinderat Tan Birlesik als erledigt abzuschrei-\nben.\n\n5. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Tan Birlesik, Obere Wallisellerstrasse 7 , 8152 Opfikon\n- Büro Gemeinderat\n- VBG, Thomas Kreyenbühl, Sägereistrasse 24,8152 Glattbrugg\n- Vorstand Bevölkeru ngsd ienste\n- Stadtschreiber\n- Leiter Bevölkerungsdienste\n\n1\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl'-a\nsq\n\nBericht\n\nGemeinderat Tan Birlesik (SVP) hat am 8. November 2013 das Postulat "Ortsbus\n762" eingereicht. Am 12. November 2013 hat das Ratsbüro die Mitglieder des Stadt-\nund Gemeinderates über den Eingang des Postulats in Kenntnis gesetzt. An der Sit-\nzung des Gemeinderates vom 2. Dezember 2013 hat Tan Birlesik das Postulat im\nRat begründet, Gemäss Artikel 45 der Geschäftsordnung des Gemeinderates hat der\nStadtrat am 19. November 2013 das Postulat entgegengenommen und nach der\nÜbenryeisung an den Gemeinderat am 7. April 2014 wurde der Vorstand Bevölke-\nrungsdienste mit der Beantwortung beauftragt.\n\nPostulat Tan Birlesik\n\nAusgangslage und Begründung\n\n"Am 22. April 2012 hat die CVP-Fraktion des Gemeinderates zwei Vorstösse zur\nBuslinie 762 eingereicht, welche einen Halbstundentakt an Sonn- und Feiertagen\nverlangte (wurde vom SR am 21. August 2012 aufgrund geringer Nachfrage und\nKostengründen abgeschrieben), Zudem wurde gefordert, dass der Ortsbus während\nsieben Wochentagen nur auf Stadtgebiet von Opfikon verkehrt und somit das Quar-\ntier Grossacker inkl. den Haltestellen Aublick, Fernsicht und Grätzli bedient. Die zur\nVerfügung stehende Fahrzeit reicht dadurch heute oft in den ,,Rush-Hours" nicht\nmehr aus. Die Verkehrsbelastung auf den Strassen von Opfikon, insbesondere\nSchaffhauserstrasse, sowie das Lösen von Fahrtickets beim Busfahrer führen re-\ngelmässig zu Anschlussbrüchen (S5), welche die ÖV-Nutzer sehr ärgert. Altere Se-\nmester verpassen die 55, da sie für das Umsteigen länger Zeit benötigen. Eine opti-\nmale Verbesserung zu erreichen ist deshalb unabdingbar. Damit wird vor allem auf\ndie Eruerbstätigen Opfikoner, die auf die Buslinie 762 angewiesen sind, Rücksicht\ngenommen,\n\nDie untenstehende Darstellung zeigt die Distanzen zwischen den Haltestellen der\nBuslinie 762. Die Zahlen A) und B) (im Original orange) zeigen die kleinsten Distan-\nzen. Die schattierten Werte (im Original grün) sollen aufzeigen, dass die Zielerrei-\nchung auf kürzerem Weg mittels Umleitung, zu bewältigen wäre. Der Postulant fo-\nkussiert sich beim vorliegenden Anliegen prioritär auf die (im Original orangen) Wer-\nte. Die Streckendistanzen wurden Mithilfe des Distanzmessers GIS eruiert (Höhen-\nunterschiede bzw. Leistungskilometerberechnungen einfachheitshalber nicht berück-\nsichtigt).\n\n2\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\n1--\nO\nsq\n\nBhf Glattbrugg\n\nPost\n\nZentrum\n\nGlatthof\n\nBubenholz\n\nDorf\n\nVreniker\n\nGrossacker\n\nAublick\n\nFernsicht\n\nGrätzli\n\nPost\n\nZentrum2\n\nGlatthof 3\n\nBubenholz\n\nDorf\n\nVreniker\n\nGrossacker\n\nAublick\n\nFernsicht\n\nGrätzli\n\nGrossacker\n\n545545\n\n160\n\n466\n\n233\n\n466\n\n233\n\n285\n\n410\n\n540\n\n270\n\n180\n\n285\n\n410\n\n540\n\n270\n\n1 ln Richtung Bhf. Glattbrugg nicht bedient\n\n2 Umsteigemöglichkeit Bus 768\n\n3 Umste¡gemöglichkeit Bus 759\n\nA) Busstation Post\n\nDie Distanz ab Bahnhof Glattbrugg bis zur Haltestelle Post beträgt 160 Meter, wel-\nche zu Fuss innert wenigen Minuten gut zu bewältigen wäre. Dadurch dass die Bus-\nlinie 762 e¡nen Rundkurs fährt und einen engen Zeitplan einzuhalten hat, könnte auf\ndie Bedienung der Haltestelle Post verzichtet werden, Umsteigemöglichkeit auf den\nBus 768 (Richtung Flughafen Zürich oder Bahnhof Oerlikon) ist bei der Haltestelle\nZentrum gewährleistet. Die Aufhebung könnte zu einem Ersparnis mehrerer Sekun-\nden oder gar einer Minute (2,8. beim Kauf eines Billets beim Bus-Chauffeur) führen,\nSowieso wird die Haltestelle Post in der Gegenrichtung nicht bedient.\n\nB) Busstation Vreniker und Grossacker\n\nBeim zweiten Wert beträgt die Distanz zwischen den Haltestellen Vreniker und\nGrossacker 180 Meter. Bei Aufhebung einer dieser Haltestellen (Postulant empfiehlt\nAufhebung Grossacker) müsste die Kundschaft wenige Zusatz-Meter in Kauf neh-\nmen, um die nächstgelegene Haltestelle zu erreichen. Auch hier könnte die Aufhe-\nbung zu einem Ersparnis mehrerer Sekunden / Minute führen.\n\nOptional wäre noch prüfenswert, ob die Buslinie ab der Haltestelle Glatthof direkt\nüber die Glatthofstrasse (statt Müllackerstrasse) Richtung Bubenholz fahren oder die\nKurzpause bei der Haltestelle Grätzli aufgehoben werden könnte. Dies würde auch\nzu weiteren Zeitersparnissen führen. Grundsätzlich ist das Ziel, die Buslinie 762 am\nBahnhof Glattbrugg früher einfahren zu lassen."\n\n3\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl'-a\nsq\n\nBhf Glattbrugg\n\nP€st\n\nZentrum\n\nGlatthof\nBubenholz\n\nDorf\n\nVreniker\n\nêressaeke+\n\nAublick\n\nFernsicht\n\nGrätzli\n\nG+essaeke+\n\nZentrum 2\n\nGlatthof \n3\n\nBubenholz\n\nDorf\nVreniker\n\nG+essaeke+\n\nAublick\n\nFernsicht\n\nGrätzli\n\n€+essaeke+\n\nVreniker\n\n233\n\n545\n\n626\n\n233\n\n545\n\n410\n\n540\n\n465\n\n410\n\n540\n\n420\n\n2 Umsteigemöglichke¡t Bus 7ô8\n\n3 Umsteigem0glichkeit Bus 759\n\nAntrag\n\nDer Stadtrat wird eingeladen das Postulat gemäss der Begründung zu prüfen und\nStellung zu nehmen.\n\n1. Die en¡rähnten Haltestellen (Post und Grossacker) der Buslinie 762 sollen ge-\nmäss der Begründung aufgehoben werden.\n\n2. Die Buslinie 762 soll, sofern möglich, ab Glatthof direkt über die Glatthofstrasse\n(statt über Müllackerstrasse) zur Haltestelle Bubenholz fahren. Die optionalen\nVorschläge sind zu prüfen.\n\n3. Die enruähnten Anliegen und Vorschläge sollen der nächstfolgenden Fahrplan-\nkonferenz unterbreitet werden (Fahrplanänderung im Dezember 2014).\n\nBeantwortung des Postulats\n\nAufgrund einer Auswertung der Fahrzeiten durch die VBG trifü es tatsächlich zu,\ndass die Verspätungen im Jahre 2013 über der Pünktlichkeits-Zielgrösse von 15%\nlagen (15% aller Kurse dürfen mehr als 2 Minuten Verspätung haben). Die Analyse\naller Kurse Richtung Zürich ergab, dass 19o/o aller Kurse mehr als 2 Minuten Verspä-\ntung aufwiesen. Auch die Kurse in Richtung Grätzli zeigten ein ähnliches Bild. Mit\ndem Fahrplanwechsel Mitte Dezember 2013 wurden Fahrzeitenanpassungen im\nFahrplan vorgenommen. Dies führte zu einer deutlichen Verbesserung der Pünkt-\nlichkeit. Seit dem Fahrplanwechsel liegt der Pünktlichkeitswert der Kurse mit mehr\nals 2 Minuten Verspätung in Richtung Zürich bei 9.2% und in Richtung Grätzli bei\n9.1%. Während der Morgenspitze haben sich die Pünktlichkeitswerte noch markan-\nter verbessert, weil noch mehr Fahrplanreseryen (die Linie verkehrt in Gegenlastrich-\ntung jeweils ab Glatthof direkt via Wallisellerstrasse) eingebaut wurden.\n\nAb Dezember 2015 wird der Bahnhof Glattbrugg durch zwei neue S-Bahnen (Sg und\nS15) im 15'-Takt bedient. Damit die Kunden der Linie762 von diesem Angebot profi-\ntieren können, wird die Linie 762 während den Hauptverkehrszeiten am Werktag in\nLastrichtung auch im 15'-Takt verkehren. Die Lastrichtung definiert sich als Haupt-\nstrom der Kunden am Morgen Richtung Zürich in der Zeit von 6.30 bis 8.30 Uhr und\nam Abend in Richtung Quartier in der Zeit von 16.30 bis 19.30 Uhr.\n\n4\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\n|-o\nsq\n\nAufhebung der Haltestellen Post und Grossacker\n\nNach Auskunft der VBG bringt die Aufhebung der beiden Haltestellen relativ wenig,\nlm besten Fall können einige Sekunden in der Grössenordnung von 10 bis 25 s ein-\ngespart werden. Abgesehen von der kleinen Zeitersparnis kann eine alternative Auf-\nhebung einer Busstation (Vreniker oder Grossacker) im Quartier sehr unterschiedlich\nbewertet werden. Wenn die Stadt tatsächlich diese Haltestellen aufheben will, muss\nsie dies im Fahrplanverfahren 2016117 beantragen und kann diese Aufhebung frü-\nhestens per März 2015 mit einem Begehren initiieren. lnwiefern dieses Begehren\njedoch im Widerspruch zum stadträtlichen Beschluss Nr. 2012-235 auf das Postulat\nvon Franziska Driessen-Reding steht, muss der Gemeinderat beurteilen.\nSelbstverständlich bleibt es für die VBG das oberste Ziel die Anschlüsse der S-\nBahnverbindungen zu garantieren. Der Stadtrat ist der Auffassung, dass trotz des\nbescheidenen Zeitgewinns die Stabilität der Linie weiter erhöht wird, so dass er das\nAnliegen des Postulanten mit der Aufhebung der beiden Haltestellen unterstützt.\n\nLinienführung über Glatthofstrasse\n\nAufgrund der neuen Fahrplanlage der S-Bahnen ab Dezember 2015 werden der\nFahrplan und die Linienführung der Linie762 angepasst. Diese Anpassungen sollten\nauch während den Nebenverkehrszeiten die Betriebsstabilität und Pünktlichkeit\nverbessern. Während der Hauptverkehrszeiten (Spitzenzeiten) fährt der Bus über die\nWallisellerstrasse, während den Nebenverkehrszeiten (zwischen 8.30 und 16.30\nUhr) über die Glatthofstrasse.\n\nGenerelle lnformationen zum Thema Pünktlichkeit\n\nSeit Mitte Juni 2014 wird die S5 zwecks Pünktlichkeitsoptimierung mit Doppelstock-\ntriebzügen gefahren. Erste Erfahrungen zeigen, dass sich die Pünktlichkeit der S5\nverbessert. Dies wirkt sich positiv auf die Pünktlichkeit der Linie762 aus, da die Linie\n762 pünktlicher am Bahnhof Glattbrugg abfahren kann. Dieser Vorteil wird aktuell\nleider durch die Bauarbeiten auf der Schaffhauserstrasse und Wallisellerstrasse\nmehr als wettgemacht. Die beiden Baustellen haben negative Auswirkungen auf das\nVerkehrsgeschehen in Glattbrugg und führen dazu, dass díe VBG Busse im Stau\nstehen.\n\nAntrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, der Aufhebung der beiden Haltestellen Post und\nGrossacker der Buslinie 762 gemäss Enruägungen zuzustimmen. Der Stadtrat soll\ndas Anliegen an der nächsten Fahrplankonferenz 2016/17 (Begehren März 2015)\nunterbreiten.\n\nOpfikon, 2, September 2014lCA\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Präsident: Der Stadtschreiber:\n\nC-Ø*a¿\nP. Remun H.R. Bauer\n\n5\n\n\n


text: \nRechnungsprüfungskommission \nOpfikon \n \n \nGemeinderatssitzung vom 5.11.2012 \n \n \nErklärung im Namen der RPK in meiner Eigenschaft als Präsident \nzur Erstellung von provisorischen Schulanlagen – Deklaration als „Gebundene Ausgabe“ \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \nverehrte Kolleginnen und Kollegen \n \nWir waren schon verwundert, als wir am 5. Oktober 2012 den Beschluss des Stadtrates erhielten, \n\nwonach die Erstellung von provisorischen Schulanlagen mit prognostizierten Mietausgaben von Fr. \n\n2,5 Mio. oder Investitionen von Fr. 5,4 Mio. ins Auge gefasst wird. Was uns  stört, dass dies als \n\n„Gebundene Ausgabe“ deklariert wird und so alle Entscheide am Volk und Parlament \n\nvorbeigeschleust werden. \n\n \n\nIch zitiere wörtlich § 121 Gemeindegesetz: \n\n„Ausgaben gelten als gebunden, wenn die Gemeinde durch übergeordnetes Recht, durch Gerichts-\n\nentscheide, durch Beschlüsse der zuständigen Gemeindeorgane oder durch frühere Beschlüsse zu \n\nihrer Vornahme verpflichtet ist und ihr sachlich, zeitlich und örtlich kein erheblicher Entscheidungs-\n\nspielraum bleibt.“ \n\n \n\nKeine Frage, Stadtrat und Schulpflege müssen sich intensiv mit dem Schulraumbedarf in zeitlicher \n\nund finanzieller Konsequenz auseinandersetzen. Das machen sie auch und wir kennen diese vielen \n\nBerichte. Aber wie nun vorgegangen wird, finden wir nicht gut. \n\n \n\nIm stadträtlichen Antrag wird in Pkt. 6 lediglich darauf hingewiesen „es ist vorgesehen, die Ausgaben \n\nim Sinne des Gemeindegesetzes § 121 als gebundene Ausgabe zu deklarieren“. Eine Begründung \n\nunter Bezug auf die im Gesetz erwähnten Entscheidungsgrundlagen fehlt. Das Gesetz nennt 4 \n\nBestimmungen, wonach eine Ausgabe als gebunden erklärt werden kann. Hierzu einige \n\nÜberlegungen, die wir auch mit Fachleuten besprochen haben: \n\n \n\n1. übergeordnetes Recht \n\ndie Schulbehörde ist selbstverständlich gehalten, jederzeit genügend Schulraum zur Verfügung zu \n\nstellen. Die Schulraumplanung ist u.a. ein strategisches Führungsinstrument. Daraus ist schon seit \n\n\n\neiniger Zeit ersichtlich, dass neuer Schulraum bereitzustellen ist. Es ist an der Schulpflege und am \n\nStadtrat, entsprechende Kreditbegehren zeitgerecht dem Gemeinderat zu unterbreiten. \n\n \n\n2. Gerichtsentscheide \n\nliegen nicht vor \n\n \n\n3. Beschlüsse der zuständigen Gemeindeorgane oder frühere Beschlüsse \n\nEs liegen keine Beschlüsse oder Erwägungen des Parlamentes vor, ein derartiges Provisorium zu \n\nrealisieren. Bisher bekannt sind die pendenten Planungen für die Schulanlagen Glattpark und Halden. \n\nIn keinen dieser Aktenlagen wird der Handlungsbedarf für ein nun „subito“ zu errichtendes \n\nProvisorium erwähnt. \n\n \n\n4. Wenn sachlich, zeitlich und örtlich kein erheblicher Entscheidungsspielraum bleibt \n\nEs gibt sehr wohl einen Entscheidungsspielraum, der im parlamentarischen Prozess abzuwägen und \n\nzu entscheiden ist. Schulraum ist bereitzustellen, wenn Bedarf da ist. Hierzu ist zeitgerecht das \n\nVerfahren einzuleiten. Örtlich gibt es in unserer Stadt einige Möglichkeiten, die evaluiert werden \n\nkönnten.  \n\n \n\nWeiteres Vorgehen: \n\nIm Einvernehmen mit den Fraktionen ersucht die RPK den Stadtrat, für die Erstellung von \n\nprovisorischem Schulraum inkl. Standortfrage dem Gemeinderat einen entsprechenden \n\nPlanungskredit zur beförderlichen Behandlung und Antragsstellung zu unterbreiten und mit uns \n\nmöglichst rasch an einen Tisch zu sitzen. \n\n \n\nIm Namen der RPK und Fraktionen \n \n \nPeter Bührer, Präsident RPK \n \n \n \n \n \n \nOpfikon, 5. November 2012 \n\n\n


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nþ-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Oktober 2018\nsErrE 1 von 4\n\nFrei- und Hallenbad Bruggwiesen / Warmwasseraussenbecken\nProjekt- und Kreditbewilligung 6.1.5.1\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 2. Oktober 2018 und auf Art. 35,\nZiff . 4 der Gemeindeordn ung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT:\n\n1. Der Objektkredit für die Erstellung eines Warmwasseraussenbeckens im\nFrei- und Hallenbad Bruggwiesen von CHF 2'539'000 inkl. MWST, zu Las-\nten der Investitionsrechnung, Konto-Nr. 61 1 .5030.109, wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Mitglieder der Objektbaukommission\n- Finanzen und Liegenschaften\n\nffiqw\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\n1--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPF¡KON\n\nsrrzuNc vom 2. Oktober 2018\nsErrE 2 von 4\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nAn der Sitzung der Rechnungsprüfungskommission (RPK) vom 17. Ja-\nnuar 2018 wurde das aktualisierte Projekt der Gesamtsanierung Frei- und Hal-\nlenbad Bruggwiesen präsentiert. Nebst dem Ersatz der gesamten Haus- und\nBadewassertechnik wird das Hallenbad an die neusten betrieblichen Bedürf-\nnisse angepasst. Entsprechend wird die Anlage mit einer Wasserrutschbahn er-\ngänzt, die das ganze Jahr benutzt werden kann. Neu wird der sich heute im\nUntergeschoss befindende Wellnessbereich auf der Eingangsebene angeord-\nnet. An der genannten Besprechung mit der RPK fiel die Diskussion auf ein\nmögliches Warmwasseraussenbecken, welches anschliessend in der Objekt-\nbaukommission (OBK) gründlich besprochen und analysiert wurde.\n\nGrundsätzlich steigert ein Warmwasseraussenbecken die Attraktivität einer Ba-\ndeanlage und stellt eine grosse Bereicherung für ein modernes und zeitgerech-\ntes Hallenbad dar. Das Bedürfnis nach warmem Wasser im Aussenbereich ist\nin den letzten zwei Jahrzenten kontinuierlich gestiegen. Bemerkenswert ist zu-\ndem, dass die Nachfrage nicht nur während den kalten Monaten besteht, er-\nstaunlichen¡reise sind solche Becken auch bei schönem, warmem Sommerwet-\nter sehr gut frequentiert. Dieses Angebot ist erfolgreich, weil alle Besuchergrup-\npen - von Eltern mit Babies bis zu Senioren - angesprochen werden. Dieses\nzusätzliche, attraktive Angebot macht die Anlage im Vergleich zu den umliegen-\nden Bädern konkurrenzfähiger. Es ist vorgesehen, dass die Benützung des Aus-\nsenbeckens im Eintrittspreis inbegriffen ist und sich dieser im Rahmen der be-\nnachbarten Bäder bewegen wird.\n\nDer Stadtrat unterstützte die Projektierung durch die Beck Schwimmbadbau AG,\nWinterthur, Generalplaner der Gesamtsanierung Frei- und Hallenbad Bruggwie-\nsen, und bewilligte am 24.April2018 den dafür notwendigen Kredit von\nCHF 85'000 inkl. 7.7o/o MWST.\n\n2. Projekt\n\nDer Standort des Warmwasseraussenbeckens befindet sich in der letzten Aus-\nbuchtung am Ende der Terrasse im Bereich des Schwimmerbeckens des Hal-\nlenbades, direkt neben dem neuen Rutschbahnturm. Der Durchgang nach\ndraussen erfolgt direkt aus der Schwimmhalle über eine Schleuse in der Glas-\nfassade und einen kurzen Verbindungskanal. Das rechteckige Becken wird mit\neiner Länge von rund 20 Meter und einer Breite von 5.5 Meter in Edelstahl aus-\ngeführt. Dieser Werkstoff zeichnet sich durch sehr lange Haltbarkeit, geringen\nWartungsaufwand und eine Vielzahl von Gestaltungsmöglichkeiten aus. An der\nLängsseite hin zum Hallenbad stehen den Gästen 12 Sprudelliegen mit Blick in\nRichtung Glatt zur Verfügung. Am Beckenrand zum Glattufer werden 6 Massa-\ngedüsen und im Bereích zur Rutschbahn 6 Bodensprudel installiert. Um eine\nregelmässige Rotation der Badegäste zu erreichen, werden die Attraktionen al-\nternierend geschaltet. Die Auslegungstemperatur beträgt 34'Grad. Um denwew\n\n\n\n=ov\nE\n\nLt\n\\o\n|-a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Oktober 2018\nsErrE 3 von 4\n\nWärmeverlust zu minimieren, wird in der Nacht das Wasser in ein gedämmtes,\nu nterhal b des Warmwasseraussen beckens erstel ltes Nachtspeicherbecken aus\nBeton abgelassen. Somit kann auf eine Beckenabdeckung verzichtet werden.\nWeiter wird ein separater Aufbereitungskreislauf mit eigener Filteranlage er-\nstellt.\n\n3. Kosten\n\nDie Kosten wurden mit einer Genauigkeit von !10o/o berechnet. Sie belaufen\nsich auf CHF 2'539'000 inkl. 7.7o/o MWST und setzen sich folgendermassen zu-\nsammen:\n\nProjektierung\nAbbrucharbeiten\nBaumeisterarbeiten\nFassade\nAbdichtungen innen\nDämmung\nElektroarbeiten\nGebäudeautomation\nHeizung\nLüftung\nSanitär\nAllgemeine Metallbauarbeiten\nMalerarbeiten\nBaureinigung\nBadewassertechnik\nCNS Beckenauskleidung\nNebenkosten und Honorare\nDiverses und U nvorhergesehenes\nMWST 7,7%\n\nTotal inkl.7 .7o/o MWST\n\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\n\n85'000\n37'000\n\n377'000\n20'000\n32'500\n26'000\n37'000\n\n5'000\n62'000\n21'000\n23'000\n39'000\n15'000\n10'000\n\n640'000\n429'000\n363'500\n141'500\n175'500\n\n4. Künftige Belastung der Laufenden Rechnung (Folgekosten)\n\nKapitalfolgekosten von CHF 2'539'000\n\nDurchschnittlich 10o/o für Abschreibung und Verzinsung\n\nBetriebliche und personelle Folgekosten 2o/o\n\nJährliche Bruttomehrbelastung\n\neHE__2539!00\n\ncHF 253'900\n\ncHF 50'780\n\ncHF 304'680\n\nZu beachten ist, dass im Jahr 2019 das neue Harmonisierte Rechnungsmodell 2\n(HRM2) im Kanton Zürich eingeführt wird. Wesentlich ist die Umstellung von der\ndegressiven zu einer linearen Abschreibung. Für Beschlussfassungen im Jahr\n2018 wird weiterhin die bisherige Praxis dargestellt.\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 2. Oktober 2018\nsErre 4 von 4\n\n5. Terminplan\n\nMit einem gedrängten Terminplan wird das Ziel verfolgt, das Warmwasseraus-\nsenbecken in die Planung der gesamten Sanierung des Frei- und Hallenbades\nzu integrieren.\n\nDezember 2018\nApril 2019\nMai 2019\nMai / Juni 2019\nJanuar 2020\n\nEntscheid Gemeinderat\nBaubewilligung\nSubmission / Ausführungsplanung\nStart Ausführung\nFertigstellung\n\n6. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, für die Erstellung eines Warmwasseraussen-\nbeckens im Frei- und Hallenbad Bruggwiesen einen Objektkredit im Betrag von\nCHF 2'539'000 inkl. MWST, zu Lasten der lnvestitionsrechnung, Konto-\nNr. 61 1 .5030.109 zu bewilligen.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPräsident: Stadtschreiber:\n\nPaul Remund Willi Bleiker\n\n\n