text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     26. Juni 2001 \nBESCHLUSS NR.      121 \n \n \n \nBauplanung / Richtplanung \nPostulat André Zika und Mitunterzeichnende \nAblehnung  B 1.6.1 \n \n \n \nGemeinderat André Zika und 5 Mitunterzeichnende haben am 14. Mai 2001 \nfolgendes Postulat eingereicht: \n \nDer Stadtrat wird eingeladen, im Rahmen der anstehenden Zonenplanrevision \ndas Schwergewicht auf eine neue Zentrumszone beim Bahnhof  und die \nSchaffung von Rahmenbedingungen für ein verdichtetes Bauen zu legen und \ndem Gemeinderat darüber Bericht und Antrag zu erstatten. \n \nBegründung \n \nDer Verkehrsknotenpunkt Bahnhöfe Opfikon/Glattbrugg ist heute schon eines \nder grössten Pendlerziele im Kanton Zürich. Dem sollte mit einer frühzeitigen \nPlanung und der Schaffung von sinnvoll nutzbaren Zonen Rechung getragen \nwerden. Hier könnte mit Arealüberbauungen auch über die Bahn ein echtes \nZentrum entstehen. Auch dem verbreiteten Wunsch, dass die Detaillisten wie-\nder vermehrt in unserer Stadt überleben können oder gar hier neu ansiedeln, \nkönnte damit entsprochen werden. Mit der im Aktionsprogramm des Stadtrates \nvorgesehenen Zentrumszone kann dieses Problem nicht wirklich gelöst wer-\nden. Das Zentrum gehört dorthin, wo auch die Publikumsströme sind und darf \nsich räumlich nicht verzetteln. \n \nDie Begründung des Postulats im Gemeinderat erfolgte am 11. Juni 2001. An \nder nächsten Sitzung des Gemeinderates hat der Stadtrat zu erklären, ob er \nbereit ist, das Postulat entgegenzunehmen. \n \nAblehnung \n \nRevision Zonenplan \n \nIm Rahmen der bevorstehenden Zonenplanrevision erfolgt einerseits für alle \nWohnzonen eine Aufstufung der Empfindlichkeitsstufe ES II in eine ES III. Die \nverbleibenden Wohngebiete mit Alarmwertüberschreitungen (Wohnzonen \nnördlich Schaffhauserstrasse) werden in Arbeitsplatzzonen (Wohnen ausge-\nschlossen) umgezont und für die Zentrumszonen Z3, Z4 werden die Wohnan-\nteile aufgehoben. Diese Schlüsse sind auf das heutige Flugregime zurückzu-\nführen. \n \nDie Konsequenzen dieser Massnahmen sind genau zu analysieren: So ist zum \nBeispiel die Umwandlung von bisher kleinteiligen Wohnquartieren mit dichtem \nQuartierstrassennetz in ein dichteres Arbeitsplatzgebiet nicht von heute auf \nmorgen möglich. Weitere Arbeitsplätze bringen zusätzlichen Strassenverkehr \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     26. Juni 2001  \n \n \n \n \nin die zum Teil schon überlasteten Strassen. Zu bedenken ist auch die evtl. \nnotwendige Anpassung der technischen Infrastruktur (Werkleitungen). \n \nIm Zusammenhang mit diesen Massnahmen muss auch die ganze Zentrums-\nstruktur von Glattbrugg neu überdacht werden. Wichtig ist das Setzen von ver-\ndichteten Schwerpunkten (Masterplan Bahnhof Glattbrugg) und der Umgang \nmit dem Strassenraum der Schaffhauserstrasse (Planung Zentrumsbereich \nSchaffhauserstrasse). Die Revision der Zonenordnung wird noch dieses Jahr \neingeleitet. \n \nZentrumsbereich Schaffhauserstrasse \n \nEin erstes bereits eingeleitetes Projekt des Aktionsprogrammes beinhaltete \neinen Studienauftrag betreffend dem Zentrumsbereich Schaffhauserstrasse. \nIdeenskizzen von Ausbauvarianten im öffentlichen Raum sollten eine phasen-\nweise Umsetzung aufzeigen. Im Weiteren wird veranschaulicht, wie sich die \nSchaffhauserstrasse künftig mit neuen Hochbauten ohne oder geringerem \nWohnanteil entwickeln könnte.  \n \nDer Studienbericht stellt folgenden Sachverhalt dar: Der Bebauungsdruck wird \nsich nach erfolgter Revision der Zonenordnung respektive der Aufhebung des \nWohnnutzungsanteils entlang der Schaffhauserstrasse noch verstärken. Um \nso wichtiger erscheint die Erarbeitung und klare Definition von Zielvorstellun-\ngen, die sich in verständlichen und leicht zu befolgenden Bebauungsregeln \nwiderspiegeln. Die abgelieferten Bebauungsrichtlinien stellen einen ersten \nSchritt in diese Richtung dar. Sie verfolgen das Ziel, massstabsgerechte Ge-\nbäude von hoher architektonischer Qualität zu fördern. \n \nEine weitere Planung mit Einbezug der an die Schaffhauserstrasse angren-\nzenden Grundeigentümer soll die in der Planungsstudie erläuterten Ideen ver-\ndeutlichen. Ein Gestaltungsplan kann die künftige bauliche Entwicklung mass-\ngeblich lenken. Die heutigen sich im Bau befindenden Hochbauten, wie das \nHotel Astron und das Dienstleistungszentrum Marktplatz Ost, weisen z. B. mit \nihren Arkaden auf eine neue Gestaltungs- und Nutzungsabsicht hin. Solche \nMassnahmen wie auch geschlossene Blockrandbebauungen, fixierte Bauhö-\nhen, Aussenraumgestaltung usw., werden die Schaffhauserstrasse und ihre \nBauten als Gesamtbild aufwerten. \n \nEine konkretere Zentrumsplanung (Gestaltungsplan) betreffend der Schaff-\nhauserstrasse (Bahnhof Glattbrugg bis Kreuzung Zentrum Glatthof) hat der \nStadtrat mit Beschluss vom 12. Juni 2001 aufgrund der vorliegenden Studie \nund mit Einbezug der an die Schaffhauserstrasse angrenzenden Grundeigen-\ntümern eingeleitet. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     26. Juni 2001  \n \n \n \n \nMasterplan Bahnhof Glattbrugg \n \nMit Grundeigentümern und Institutionen (SBB, VBG) sowie der Stadt Opfikon \nist ein Masterplan, datiert vom April 2001, erarbeitet worden. Der Masterplan \nzeigt das Lay-out über die Neuordnung des Bahnhofs Glattbrugg und Umge-\nbung unter Berücksichtigung des Projektes Stadtbahn. Er stellt Lösungsansät-\nze, Abhängigkeiten und Randbedingungen für die einzelnen Themen und Teil-\naufgaben dar. Das vorliegende Planwerk dient den verschiedenen Planungs-\nträgern als Hilfsmittel für die nachfolgende Umsetzungsphase. Die Planungs-\nträger sowie alle Mitwirkenden haben ihre Interessen und Wünsche einge-\nbracht. So entstand ein konkretes Überbauungskonzept für öffentliche und pri-\nvate Vorhaben. Zudem sind auch Verkehrsüberlegungen im Knotenbereich \nSchaffhauserstrasse / Sägereistrasse erfolgt. \n \nMit dem vorliegenden Masterplan ist das Verfahren abgeschlossen. Damit sich \ndie Anstrengungen und konstruktiven Sitzungen auch umsetzen lassen, sind \ndie Ziele weiter zu verfolgen. Die Lösungsansätze, die aus dem Planungsin-\nstrument Masterplan resultieren, sollen mit konkreteren Planungen und Projek-\nten präzisiert werden. In einem zweiten Schritt müsste eine tiefgründige Pla-\nnung (evtl. Gestaltungsplan) mit den betroffenen Grundeigentümern eingeleitet \nwerden. Die entsprechenden Grundeigentümer werden durch das Bauamt zu \neiner Orientierung betreffend dem weiteren Vorgehen aufgrund des Stadtrats-\nbeschlusses vom 29. Mai 2001 eingeladen. \n \nBegründung der Ablehnung \n \nWie in den vorherigen erwähnten Planungsphasen, werden die Anliegen aus \ndem Postulat bereits in den Planungen berücksichtigt und zur Umsetzung ge-\nlangen. Aus diesem Grunde ist die Einreichung eines separaten politischen \nVorstosses nicht erforderlich. \n \nAuf Antrag des Bauvorstandes \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Der Stadtrat lehnt das Postulat von André Zika und der Mitunterzeichnen-\n\nden mit dem Begehren, Rahmenbedingungen betreffend einer Zentrumszo-\nne im Gebiet Bahnhof Glattbrugg zu definieren, gemäss den Erwägungen \nab. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     26. Juni 2001  \n \n \n \n \n2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Büro des Gemeinderates \n - Ortsplaner; Planpartner AG, Hofstrasse 1, Postfach, 8030 Zürich \n - Baukommission \n - Leiter Finanzabteilung \n - Leiter Bauamt \n - Bausekretär \n - Liegenschaftenverwaltung \n - Bauamt \n  SRBAB-01-34_Postulat_Zika.doc \n\n \n \n   NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber i.V.: \n \n \n \n J. Leuenberger A. Schlagmüller \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n28. JUNI 2001 \n \n\n\n


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text: \n=ov\nE\n\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\ncescnÄrrspnüFUNGSKoMMrsstoN\n\nRegionalisierung der Zivilschutzorganisation Hardwald\nGenehmigung des Anschlussvertrages G3.1.4\n\nAusgangslage\nDie Gemeinden sind verpflichtet, eine Zivilschutzorganisation (ZSO) zu bilden und deren\nEinsatz zu regeln. Sie sind aber auch befugt, sich zur Erfüllung der Zivilschutzaufgaben\nvertraglich zusammenzuschliessen. Ein Blick auf die Verhältnisse im Kanton Zürich\nzeigt, dass sich bereits die Mehrzahl aller Gemeinden zu solchen Regionalen\nZivilschutzorganisationen zusammengeschlossen hat.\nDie politischen Gemeinden Bassersdorf, Dietlikon, Kloten, Opfikon und Wallisellen\nhaben bis zum jetzigen Zeitpunkt je eine eigene ZSO. Diese Zivilschutzorganisationen\nkönnen aber ihre Aufgaben immer weniger erfüllen, da die Organisationen zu klein sind\noder der Sollbestand an Zivilschutzangehörigen nicht mehr eneicht wird. Jede ZSO für\nsich alleine ist nicht in der Lage Katastrophen- und Notfalleinsätze zugunsten der\neigenen Gemeinde kompetent zu planen und zu führen.\nAufgrund dieser Problemlage sind alle oben genannten Gemeinden an einem regionalen\nZusammenschluss und an der Bildung einer gemeinsamen ZSO interessiert.\n\nPlanung und Umsetzung\nVertreter der beteiligten Gemeinden haben in einem gemeinsamen Projekt den\nZusammenschluss vorbereitet. Dazu wurde ein ,,Bedarfskatalog ZSO Hardwald" erstellt.\nlm Bericht ,Trägerschaft ZSO Hardwald" wurden die Rechtsform, die Trägerschaft, die\nStrukturen, díe Kosten und Kennzahlen zusammengestellt und die Umsetzung geplant.\n\nMannschaftsbestände\nDurch die vorgesehene Regionalisierung können insgesamt die Sollbestände gesenkt\nund somit auch wieder erreicht werden. Die Rekrutierung, insbesondere auch von\nKaderangehörigen wird erleichtert und verbessert. Der Bestand der zusammen-\ngeschlossenen ZSO kann von bisher total 636 auf 548 Zivilschutzangehörige reduziert\nwerden. Mit kleineren Mannschaftsbeständen sind geringere Kosten für die laufenden\nRechnungen, wie auch im Bereich der lnvestitionen realisierbar.\n\nKosten\nNach der Umsetzungsphase ist fûr die neu gebildete ,ZSO Hardwald" mit jåhrlichen\nKosten (Personalkosten, Betrieb und Diverses) von rund CHF 690'000 zu rechnen. ln\nden Jahren 2008 bis 2012 lagen die Kosten für die 5 Gemeinden insgesamt bei\ndurchschnittlich rund CHF 719'000 pro Jah\nFtrr die Stadt Opfikon resultiert gegenüber den bisher jährlichen Zivilschutz-Kosten eine\nleichte Verteuerung. Bei einem Alleingang müsste in Opfikon, auf Grund einer\nanstehenden Vergrösserung, künftig allerdings mit einer massiven Erhöhung der\nbisherigen Kosten gerechnet werden.\n\nWie aus untenstehender Tabelle ersichtlich ist, fielen im Quervergleich die Durch-\nschnittskosten der ZSO Opfikon in den Jahren 2008 bis 2Q12 tiefer aus als in den\nanderen Gemeinden, weil einerseits die Tätigkeiten reduziert waren und andererseits\nauch der Aufwand für lnvestitionen und Ausbildung unterdurchschnittlich ausfiel.\n\n\n\n=ov\nL--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nDie Gesamtkosten für lnvestitionen und Betrieb werden jährlich auf die fünf Gemeinden\nverteilt. Der Verteilschlússel bemisst sich nach der Anzahl Einwohner.\n\nDurch die gesamthaft reduzierten Sollbestände in der neuen, zusammengeschlossenen\nZSO können anstehende lnvestitionskosten der Jahre 2015 und 2016fur Material und\nFahzeuge, von Total CHF 455'000 auf CHF 374'000 gesenkt werden. Diese\nlnvestitionskosten belasten die laufende Rechnung nicht. Das Geld kann, mit\nBewilligung des Kantons, den bestehenden Fonds ,,Ersatzabgaben" entnommen\nwerden.\n\nUmsetzunqsphase\nDie Durchführung des Zusammenschlusses (Transformation) dauert zwei Jahre und ist\nmit ZusaÞaufwand verbunden. Gründe: Personelle und materielle Umstrukturierung der\nZSO, Umnutzung von ZS-Anlagen, Entsorgung von Material. Diese Kosten werden auf\nCHF 135'000 geschätzt, verteilt auf die Jahre 2015 und 2016.\n\nSchuÞraumkontrolle\nDíe beteiligten Gemeinden haben die Möglíchkeit, die vom Bund vorgeschriebene\nperiodische Schutzraumkontrolle (PSK) durch die ZSO-Hardwald durchfUhren zu lassen.\nDa die PSK in Opfikon bis anhin von einer externen Stelle durchgeführt wurde, können\nin Zukunft auch hier Kosten eingespart werden.\n\nWartuno\nDie Kosten für Sanierungen, Reparaturen und Ersatz von ZS-Anlagen gehen zulasten\nder Standortgemeinden, da diese Eigentúmerinnen bleiben, Die Betriebs- und\nWartungskosten gehen hingegen zulasten der ZSO-Hardwald.\n\nFührunqs- und lnfrastruktur\nAufgrund der Grösse der neuen ZSO Hardwald ist kúnftig zwingend eine\nProfessionalisierung des Kommandos und der Administration erforderlich. Dies wird zu\neiner deutlichen Qualitätssteigerung beitragen. Durch die verbesserte Rekrutierung wird\ndie ZSO Hardwald wesentlich leistungsfähiger und fúhrt zur Erlangung der bisher nicht\nerreichten Einsatzbereitschaft im Raum Hardwald.\nDie ZS-Anlegen von Opfikon (KP Halden und BSA Riethofstrasse) werden in der neuen\nZSO Hardwald benötigt und somit weiterhin genutá und gewartet. Eine allfállige\nUmnutzung der BSA Lättenwiesen ist möglich und kann mit der ZSO Hardwald\nvereinbart werden.\n\nKosten bisher\n\nDurchschnitt\n2008-2012\n\nKosten Opfikon\nbei\n\nSelbstËindigkeit\ngeschätzt\n\nZSO Hardwald\nohne\n\nTransformations-\nkosten\n\nZSO Hardwald\nmit\n\nTransformations-\nkosten\n\nGemeinde\n\n250'000\n\n114'800\n\n73',200\n\n186'200\n\n165'800\n\n150'000\n\n127',900\n\n81'600\n\n207'400\n\n184'600\n\n167'100\n\nBassersdorf\n\nDietlikon\n\nKloten\n\nOpfìkon\n\nWallisellen\n\n119',724\n\n84',152\n\n229',553\n\n1 17',983\n\n167',910\n\n768'600Totalin CHF 719'.000 690'000\n\n\n\n=ov\nL--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nAnschlussvertrag\nGemäss dem Anschlussvertrag bilden die politischen Gemeinden Bassersdorf, Dietlikon,\nKloten, Opfikon und Wallisellen unter der Bezeichnung ,,ZSO Hardwald" auf\nunbestimmte Zeit eine gemeinsame Zivilschutzorganisation. Leitgemeinde ist die Stadt\nKloten. Die Gemeinden Bassersdorf, Dietlikon, Opfikon und Wallisellen sind\nAnschlussgemeinden.\nDer Anschlussvertrag tritt nach der Annahme durch die Gemeinden und nach\nGenehmigung der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich auf den 1. Januar 2015 in\nKraft.\n\nErwägungen der GPK\nNach gründlicher Prüfung der ausführlichen Unterlagen und einem Gespräch mit den\nStadtverantwortlichen und dem örtlichen Zivilschutzkommandanten Peter Schwarz\nkommt die GPK einstimmig zum Schluss, dass die Bildung einer regionalen\nZivilschutzorganisation für alle beteiligten Gemeinden nurVorteile bringen kann. Mit dem\nZusammenschluss zur ZSO-Hardwald ist es möglich mit insgesamt kleineren\nMannschaftsbeständen eine bessere Rekrutierung zu ezielen. Die erforderliche\nEinsatzbereitschaft im Raum Hardwald ist mit einer regionalen ZSO somit künftig\ngewährleistet. Mit einer Professionalisierung auf Führungsebene und im\nAdministrationsbereich kann eine erhebliche Qualitätssteigerung erreicht werden.\nZudem ist eine Regionalisierung gegenüber den bisherigen Zivilschutzorganisationen\nzweckmässiger und kosteng ünstiger.\n\nAntrag\nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit 4:0 Stimmen den Antrag des Stadtrates vom\n1. Juli 2014 zu genehmigen:\n1. Dem Beitritt der Stadt Opfikon zur neu zu gründenden ,,Zivilschutzorganisation\nHardwald" per 1. Januar 2015, vorbehältlich der Genehmigung des Anschlussvertrages\ndurch die Sicherheitsdirektion, wird zugestimmt.\n2. Der Anschlussvertrag zwischen der Stadt Opfikon und den politischen Gemeinden\nBassersdorf, Dietlikon, Kloten und Wallisellen úber die Bildung einer gemeinsamen\nZivilschutzorganisation Hardwald wird, vorbehältlich der Zustimmung durch alle\nbetroffene Gemeinden, genehmigt.\n\nReferentin: Doris Schläpfer\n\nDer Ein Mitglied\n(\n\n). {'\n\nGlattbrugg, 01. Oktober 2Q14\n\nTan Birlesik Doris Schläpfer\n\n\n


PCLIS-SportanlageAuSanGebaeude.pdf

text: \nSTADTRAT \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 1. Dezember 2009 \n ____________________ \n \n \nSportanlage Au, Gebäudesanierung und -erweiterung \nBewilligung eines Projektierungskredits von CHF 104’000 L2.2.7 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 1. Dezember 2009 sowie in Anwen-\n\ndung von Art. 36, Ziff. 9 der Gemeindeordnung \n \n \n \n BESCHLIESST: \n \n \n \n1. Für die Projektierung der Gebäudesanierung und -erweiterung in der Sportanlage \n\nAu wird ein Kredit von CHF 104'000 (exkl. MWST) bewilligt. \n \n2. Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis, dass der Stadtrat seinen Kreditantrag \n\nvom 16. September 2008 für eine Gesamtsanierung der Sportanlage Au zurück-\nzieht. \n\n \n3. Mitteilung an: \n - Stadtrat \n - Mitglieder der Objektbaukommission \n - Ressortvorstand Bevölkerungsdienste \n - Finanzvorstand \n - Leiter Bevölkerungsdienste \n - Finanzabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n PCLIS-SportanlageAu_SanGebaeude_Weisung \n\n\n\n - 2 - \n \n \n \n\nWeisung \n \n \n \n1. Ausgangslage \n \nIm Jahr 2008 wurde durch das Architekturbüro T. Senn und Th. Kühne ein Sanie-\nrungs- und Erweiterungsprojekt für die Sportanlage Au ausgearbeitet. Die Berech-\nnungen ergaben Kosten für das Gebäude in der Höhe von 4.9 Mio. und für die Aus-\nsenanlagen von fast 3.7 Mio. Franken. Mit Beschluss Nr. 2008-221 vom \n16. September 2008 beantragte der Stadtrat dem Gemeinderat, einen Rahmenkredit \nvon CHF 8'660'000 zu bewilligen und die Vorlage der Volksabstimmung zu unterbrei-\nten. \n \nIm Rahmen der Prüfung des Geschäfts durch die Rechnungsprüfungskommission \nwurde deutlich, dass sowohl die RPK als auch die überwiegende Mehrheit des Ge-\nmeinderates diesen Kreditantrag allein schon aus finanziellen Erwägungen ablehnen \nwürden. Trotz der vorgesehenen Etappierung wird das Vorhaben in der vom Stadtrat \nvorbereiteten Art als finanziell nicht tragbar beurteilt. \n \n \n2. Reduziertes Projekt \n \nIm Bemühen um eine Konzentration auf das Nötigste wurden zwischen RPK und \nStadtrat verschiedene Möglichkeiten der Redimensionierung geprüft, darunter auch \neine von der Kommission angeregte Lösung mittels eines Garderoben-Containers in \nErgänzung zum bestehenden Gebäude. Die grob ermittelten Kosten für ein solches, \nbezüglich Funktionalität, Ästhetik und Dauerhaftigkeit nicht befriedigendes Vorhaben \nsind mit über CHF 2 Mio. aber ebenfalls sehr hoch und erreichen nahezu den mit ei-\nnem reduzierten, konventionellen Gebäudeprojekt zu erwartenden Aufwand. \n \nIn Absprache mit der RPK verzichtete der Stadtrat deshalb auf eine weitere Projektie-\nrung in Varianten und schlägt stattdessen eine Neuprojektierung für die Erweiterung, \nden Teilumbau und eine Teilsanierung des bestehenden Betriebsgebäudes vor. Für \ndiese neue Planung werden CHF 104'000 veranschlagt. Dabei können namentlich die \nErkenntnisse zur Substanz des bestehenden Gebäudes und dessen technische In-\nstallationen weiter verwendet werden. Mit dem beantragten Projektierungskredit kann \nein Detailprojekt mit Kostenvoranschlag erstellt werden. Dabei wird das finanzielle \nZiel verfolgt, dem Gemeinderat einen Baukredit von nicht mehr als CHF 2,7 Mio. zu \nunterbreiten. Nach Genehmigung des Baukredits können die Arbeiten, darunter auch \ndie Bauleitung, gemäss Submissionsverordnung ausgeschrieben werden. \n \nIm Wesentlichen soll die neue Projektierung folgende Ziele verfolgen: \n \n- Erhöhung der Zahl der Garderoben von 6 auf 10 \n- Erweiterung des Clubraums zu einem beidseitig zugänglichen Aufenthaltsraum \n- Zusätzliche Toiletten, Schiedsrichter-Garderoben und Sanitätszimmer \n- Anpassung und teilweise Erneuerung von technischen Installationen \n- Eventuell zusätzliche Materialräume \n \n\n\n\n - 3 - \n \n \n \nDie Redimensionierung des Raumprogramms ist nicht zuletzt auch eine Folge der \nAuflösung des Leichtathletikclubs Glattbrugg. \n \nNicht Teil dieses Projekts ist die Erneuerung der Stromversorgung, die auch ohne die \nvorgesehenen Erweiterungen unumgänglich ist. Dabei soll eine neue Trafostation mit \neiner Leistung von 600 VA auf dem Areal der Sportanlage gebaut und die bisherige, \nmit 600 m überlange Zuleitung von der Trafostation Au durch ein neues, kürzeres \nNiederspannungskabel ersetzt werden. Die Verlegung des neuen Kabels geht zu Las-\nten der Stadt Opfikon. \n \n \n3. Vorgehen \n \nMit Beschluss Nr. 2007-057 vom 6. Februar 2007 bewilligte der Stadtrat einen Projek-\ntierungskredit von CHF 302'000 für die Erarbeitung des dem Parlament am \n16. September 2008 beantragten Projekts zur Gesamtsanierung der Sportanlage Au. \nDie bisher dafür aufgelaufenen Kosten betragen CHF 292'308. Gemäss Beschluss \ndes Stadtrates vom 1. Dezember 2009 zieht der Stadtrat den am 16. September 2008 \ngestellten Antrag für einen Rahmenkredit über CHF 8'660'000 zurück unter der Vor-\naussetzung, dass der Gemeinderat dem Projektierungskredit für ein redimensionier-\ntes Gebäudeprojekt zustimmt. Die bisher aufgelaufenen Projektierungskosten werden \ndann abgerechnet. \n \nMit dem neuen Projektierungskredit wird ein redimensioniertes Projekt erarbeitet, \nwelches zur Genehmigung wiederum dem Gemeinderat vorgelegt wird. Der Kreditbe-\ntrag von CHF 104'000 liegt grundsätzlich innerhalb der Finanzkompetenz des Stadt-\nrates. Da bereits für das Vorgängerprojekt Mittel eingesetzt wurden und zudem durch \nden bedingten Rückzug jenes Kreditantrags eine gewisse materielle Verknüpfung \ngegeben ist, zieht es der Stadtrat vor, den nun zu sprechenden Projektierungskredit \ndurch den Gemeinderat genehmigen zu lassen. \n \n \n4. Antrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, den Kredit von CHF 104'000 (exkl. MWST) \nfür die Projektierung der Gebäudesanierung und- erweiterung in der Sportanlage Au \nzu bewilligen. \n \n \nOpfikon, 1. Dezember 2009/PC \nPCLIS-SportanlageAu_SanGebaeude_Weisung \n\n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident:  Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n\n\n


text: \nSTADTRAT\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 7. Juli 2015\n\nAufhebung bestehender Gestaltungsplan "Hotel Fallwiesenstrasse"\nVerabschiedung zur Zustimmung an den Gemeinderat 81.7.2\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\n1--o\nsq\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 7. Juli 2015, Beschluss\nNr. 201 5-221 und auf Art. 34, Ziff . 2, der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST\n\n1. Der rechtsgültige Gestaltungsplan "Hotel Fallwiesenstrasse" vom 8. April\n2002, bestehend aus Planungsbericht, Vorschriften und Situationsplan\n(1 :1000), wird aufgehoben.\n\n2. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Zustellung an ge-\nrechnet, beim Baurekursgericht des Kantons Zürich, Abteilung 4, 8090 Zü-\nrich, schriftlich Rekurs erhoben werden. Die in dreifacher Ausführung einzu-\nreichende Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthal-\nten. Der angefochtene Beschluss ist beizulegen. Die angerufenen Beweis-\nmittel sind genau zu bezeichnen und soweit als möglich beizulegen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Büro Gemeinderat\n- Planpartner AG, Obere Zàune 12,8001Zürich\n- Finanzvorstand\n- Bauvorstand\n- LeiterFinanzabteilung\n- Leiter Bau und lnfrastruktur\n\nSKE{ 5-50-GP Fallw¡esen-Aufhobung-Gemeinderat-GR doc\n\n\n\n=ovÈ\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 2/3\n\nBERICHT\n1. Ausgangslage\n\nAusgehend von der Absicht das bestehende Autohaus "Schmohl AG" im Quar-\ntier Fallwiesen zu en¡reitern, wurden die Zonenkonformität und baurechtliche\nSituation überprüft. Dabei wurde festgestellt, dass die projektierte Enrueiterung\ndie Anforderungen des bestehenden Gestaltungsplans und der Grundordnung\nnicht erfüllt. Die Abweichungen sind nicht mit Auflagen und auch nicht mit\nAusnahmebewilligungen behebbar.\n\nDie Enrueiterungsabsichten bedingen somit eine Anpassung der Grundord-\nnung, welche hinsichtlich Bestand und Bebauungsabsicht abgeändert werden\nmuss. Dies wiederum setzt voraus, dass der bestehende private Gestaltungs-\nplan "Hotel Fallwiesenstrasse" ausser Kraft gesetzt und parallel, aufgrund der\nbestehenden Gestaltungsplanpflicht gemäss Zonenplan, durch einen neuen\nGestaltu ngsplan "FaIlwiesen" ersetzt wird.\n\n2. Adm i nistrativverfah ren / Vernehmlassungen\n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 2015-086 vom 17.Mär22015 gestützt auf\n\n$ 88 Planungs- und Baugesetz PBG\n\na) der Teilrevision des Zonenplans vom 7. Mäz 2011, dem Planungsbe-\nricht nach $ 47 Raumplanungsverordnung (RPV) sowie der Beilage\nzum Planungsbericht (Zonenplan 1:2000) vom 5. März 2015 zuge-\nstimmt;\n\nb) beschlossen, den privaten Gestaltungsplan "Hotel Fallwiesenstrasse"\nbestehend aus den Vorschriften und Situationsplan 1:1000 vom\n8. April 2002 aufzuheben;\n\nc) den privaten Gestaltungsplan "Fallwiesen", bestehend aus Vorschriften,\nSituationsplan 1:500 und erläuterndem Planungsbericht vom\n5. März 2015 zustimmend zur Kenntnis genommen;\n\nund alle drei Vorlagen zuhanden des Einwendungs- und Anhörungsverfahrens\ngemäss $ 7 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) und zur kantonalen Vor-\nprüfu ng verabschiedet.\n\nZur beabsichtigten Teilrevision des Zonenplans, der Aufhebung des Gestal-\ntungsplans "Hotel Fallwiesenstrasse" und der Aufstellung des Gestaltungs-\nplans "Fallwiesen" sind innerhalb der Auflagefrist vom 2. April 2015 bis 1. Juni\n2015 keine Einwendungen eingegangen.\n\nDas kantonale Amt für Raumentwicklung hat mit Schreiben vom 26. Juni 2015\nebenfalls dazu Stellung genommen. Die Teilrevision sowie die Aufhebung und\nAufstellung der Gestaltungspläne entsprechen den raumplanerischen Bedin-\ngungen und Richtlinien, entsprechend werden die Genehmigungen in Aussicht\ngestellt.\n\n\n\n=ov\nE-\n\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 3/3\n\nFür die Zürcher Planungsgruppe Glattal (ZPG) sind die regionalen Vorgaben\nund Ziele erfüllt. Es wurden keine Anträge vorgebracht. Die Nachbargemein-\nden werden durch die vorgenannten Verfahren nicht tangiert und haben somit\ngemäss ihrer Rückmeldungen keine Einwende gegen die Planungen vorzu-\nbringen.\n\n3. Teilrevision Zonenplan\n\nUm die bestehenden und geplanten Bauten der "Schmohl AG" in eine recht-\nmässige Zone einzufügen und um für weitere Entwicklungen auf dem Bauland\nder Stadt Opfikon dem Standort entsprechende Nutzungsflexibilität auszuwei-\nsen, soll das Gebiet in eine dichte 4-geschossige Wohnzone mit Gewerbeer-\nleichterung (WG4D) umgezont werden (gemäss Stadtratsbeschluss Nr. 2015-\n21e).\n\n4. Aufhebung des Gestaltungsplans "Hotel Fallwiesenstrasse"\n\nDie geplante Erweiterung des Autohauses der "Schmohl AG" kann, basierend\nauf den geltenden baurechtlichen Bestimmungen, nicht umgesetzt werden. Da\nvom Gestaltungsplan "Hotel Fallwiesenstrasse" nichts umgesetzt wurde und\ndie Genehmigung vom 20. August 2002 abgelaufen ist (Gültigkeit 5 Jahre),\nsteht der Aufhebung nichts im Wege (gemäss $ 82 und $ 87 Planungs- und\nBaugesetz (PBG)). Aufgrund der an dem Standort gemäss Zonenplan einge-\ntragenen Gestaltungsplanpflicht wird ein neuer Gestaltungsplan für das beab-\nsichtigte Bauvorhaben erforderlich.\n\n5. Neuer Gestaltungsplan "Fallwiesen"\n\nMit dem neuen Gestaltungsplan "Fallwiesen" wird die Schaffung einer Grund-\nlage für eine städtebaulich und architektonisch besonders gut gestaltete Über-\nbauung und Aussenraumgestaltung im Kontext mit der Lärmsituation be-\nzweckt. Zudem sollen die bau- und planungsrechtlichen Voraussetzungen für\ndie rechtliche Sicherung und Enrueiterung der bestehenden Nutzungen sowie\nRahmenbedingungen für künftige Überbauungen auf der zurzeit unbebauten\nParzelle geschaffen werden.\n\n6. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Aufhebung des Gestaltungsplans "Hotel\nFallwiesenstrasse" vom 8. April 2002 festzusetzen.\n\nOpfikon, 7. Juli 2015\nSKE-1 5-50_GPFallw¡esen_Aufhebung_Gemeinderat_GR doc\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Präsident: Der Stadtschreiber:\n\nC'.¿-f-<J/</\nPaul Remund Hansruedi Bauer\n\n\n


text: \nAlex Rüegg \nMitglied des Gemeinderates \nMitglied der Geschäftsprüfungskommission \n \n \n       Büro Gemeinderat der Stadt Opfikon \n       Oberhauserstrasse 25 \n       8152 Glattbrugg \n \n \n       Glattbrugg, 2. April 2012 \n \n \n \nPostulat gemäss §44 der GO des Gemeinderates  \nEinführung des Halbstunden-Taktes Buslinie 762 an Sonn- und Feiertagen  \n \nsehr geehrter Herr Präsident \nwerte Kolleginnen und Kollegen \n \nDie Ortsbuslinie 762 erschliesst auf den Achsen Bahnhof Glattbrugg, Station Opfi-\nkon, Zentrum, Dorf Opfikon und Grossackergebiet wesentliche Teile unseres Stadt-\ngebietes. Unter der Woche ist ein Halbstundentakt bis nach Mitternacht gewähr-\nleistet. An Sonntagen ist es lediglich ein Stundentakt. Zusammen mit den Mitunter-\nzeichnenden bitte ich den Stadtrat was folgt zu prüfen:  \n \n \n\n1. Antrag \n \n. die Ortsbuslinie 762 verkehrt auch an Sonn- und Feiertagen im Halbstunden- \n  takt. \n\n \n. sinngemäss ist das postulierte Anliegen der nächstfolgenden Fahrplan- \n  Konferenz zu unterbreiten. \n\n \n \n\n2. Begründung \n \nDie regelmässige Überprüfung und Anpassung der innerstädtischen OeV-An-\ngebote ist sehr wichtig. Nicht nur das Bevölkerungswachstum, sondern auch \nveränderte Gewohnheiten im Freizeitverhalten erfordern eine ständige Opti-\nmierung der Angebote. \n \nEin Halbstundentakt an Sonn- und Feiertagen ermöglicht es den Gästen unse-\nrer Stadt die S5 bzw. S7 oder die Linie 10 und 12 zu nutzen im Wissen, dass \njederzeit Anschluss auf das OeV-Netz besteht. Teilnehmende von kirchlichen \nund kulturellen Anlässen profitieren zusätzlich von einem besseren innerstäd-\ntischen OeV-Angebot. An solchen Anlässen werden zumeist noch Apéros offe-\nriert, solche Einladungen kann man dann bedenkenloser annehmen. \n\n\n\n \nNicht zu unterschätzen, das Bedürfnis einer wachsenden Anzahl älterer Ein-\nwohnerInnen, welche aus unterschiedlichen Gründen auf ihr Auto verzichten \n(müssen). Diese Personen werden ein attraktives OeV-Angebot auch an Sonn- \nund Feiertagen vermehrt nutzen, um ihre Mobilität eigenständig zu wahren. \n\n \nWir ersuchen den Stadtrat um wohlwollende Prüfung unseres Anliegens. \n \n \n \nUnterzeichnende Mitglieder des Gemeinderates \n \nName             Vorname  Fraktion Unterschrift \nRüegg    Alex   CVP \n\nDriessen-Reding  Franziska  CVP \n\nGander   Josef   CVP \n\nRouiller   Patrick  CVP \n\nChrist    Paul   NIO@glp \n\nLeu    Al   NIO@glp \n\nSchläpfer   Doris   EVP \n\nSenti    Marc-André  SP \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


GPK-Antrag Geschäftsbericht 2021.pdf

text: \nGESCHAFTSPRUFUNGSKOM M ISSION\n\nGeschâftsberichl2021 0.10.4\n\n=c)v\n-lJ-\na-o\nl--a\n$t4\n\nBericht\n\nDer Geschâftsbericht 2021 umfasst die dreiTeile Geschâftsbericht, Opfikon in\nZahlen sowie den Jahresbericht Uber die verôffentlichten Stadtratsgeschâfte.\n\n1. Prûfung des Geschâftsberichtes\n\nDie Geschâftsprûfungskommission prUfte den Bericht umfassend und stellte dem\nStadtrat schriftliche Fragen, die fristgerecht beantwortet wurden. Grundsâtzlich wird\nim Geschâftsbericht das vergangene Jahr behandelt. Die Mitglieder des Stadtrates\nwurden am 1 1 . Mai 2022 zu je einer Befragung von ca. 45 Minuten eingeladen.\nEs wird festgehalten, dass die Geschâftsprùfungskommission den Geschâftsbericht\ndurchleuchtet und keine operativen oder strategische Vorgânge in der\nStadtverwaltung prûft (Art. 38 GO).\n\nDie GeschâftsprUfungskommission dankt allen Beteiligten, insbesondere dem\nStadtrat und der Verwaltung, fûr die Beantwortung der Fragen und der Prâsenz bei\nder mûndlichen Behandlung des Berichts in der Kommission.\n\n2. Gemeinderat und Prâsidiales\n\nDer Gemeinderat wâhlte an der Sitzung vom 10. Mai 2021Tarya Glanzmann (CVP)\nals Prâsidentin des Gemeinderates sowie Tobias Honold (GLP) und Ruth Schoch\n(SVP) als deren Vizeprâsidenten.\n\nDas Jahr 2021 beschâftige das im Mârz 2020 wegen der Corona Pandemie\neingesetzte Krisenteam wiederum stark. Viele Einschrânkungen wie z.B.\nMaskenpflicht im Stadthaus und in der Schule, Absagen von Veranstaltungen oder\ndie Schliessung der Freizeitanlagen schrânkten alle ein. Grundsâtzlich kann\nfestgestellt werden, dass sich die Einwohnerinnen und Einwohner von Opfikon gut\nan die Vorschriften hielten.\n\nDie Anzahl der Ratsgeschâfte im 2021war statistisch gesehen wie im Vorjahr und\nim Durchschnitt der vergangenen Jahre. An 5 Gemeinderatssitzungen wurden\ninsgesamt 6 Wahlgeschâfte, 14 Sachgeschâfte und 13 Vorstossbehandlungen\nbehandelt. Der Stadtrat hat an 21 Sitzungen insgesamt 307 Beschlûsse gefasst.\n\nAm 26. September 2021 wurde der Revision der Gemeindeordnung an der Urne\nzugestimmt, welche ab dem 1. Januar 2022in Kraft ist.\n\nDie Uberarbeitung des Webauftrittes im 2021 hat sich gelohnt. Viele Anliegen der\nBevôlkerung konnten ûber den Online-Schalter bearbeitet werden. Das Angebot\nwird weiter ausgebaut.\n\nDie Erarbeitung der <lmmobilienstrategie> als eines der Legislaturziele wurde\nverschoben. Zuerst wird der Raumplanungsprozess (Stadtentwicklung) bearbeitet.\nSobald die râumliche Entwicklung festgelegt ist, kann die lmmobilienstrategie in\nAngriff genommen werden. Neben strategischen Fragen (Eigentûmerstrategie,\nEntwicklungs-, und Werterhaltungsstrategie, lnvestitionsplanung, Landpolitik,\nOrganisation, Planung, Standards fûr die Umsetzung) ist das Portfolio mit den\nStrategien fûr die verschiedenen Bereiche wie. z. B. Liegenschaften ein wichtiger\nBestandteil.\n\nt,\n\n,t'\nllllllliqjrllllll\n\n\n\n=ovLl\n\nlJ-\na-o\nl--a\n$\nL4\n\nAn der <<Tourismusstrategie>, ebenfalls ein Legislaturziel, wurde im 2021wiederum\naufgrund der Corona-Pandemie und im Sinne einer Schwerpunktsetzung nicht gearbeitet\n\nVerfasser: Reto Bolliger\n\n3. Finanzen und Liegenschaften\n\nLaufende Rechnung\n\nWie im Jahr 2020 zeigte auch das Geschâftsjahr 2021 keinen nennenswerten Einfluss von\nCorona auf die Rechnung der Stadt Opfikon. Die vom Gemeindeamt empfohlene Kûrzung\nder Steuerertrâge hat nicht stattgefunden.\nDas Ergebnis 2021 ist ausgeglichen. Das Eigenkapital betrâgt weiterhin CHF 235.9 Mio.\nDas Fremdkapital blieb ebenfalls unverândert bei CHF 30.0 Mio.\n\nMassgeblich fûr die Budgetabweichungen war der Mehrertrag bei den ordentlichen Steuern\ndes Rechnungsjahres, sowie der frûheren Jahre. Zusammen sind dies CHF 31.8 Mio.,\nwofûr aber als Finanzausgleich um CHF 17.6 Mio. hôher ausfiel als budgetiert.\nDas gros der Steuereinnahmen liegt weiterhin bei den juristischen Personen mit 57o/o der\nnetto Steuerertràge\n\nDie Zahl der Steuerpflichtigen ist weiter wachsend. Die natûrlichen Personen stiegen leicht\nauf 11'907 Personen, die juristischen Personen stiegen gar um 7Yo auf 1'612\nSteuerpflichtige und die Quellensteuerpflichtigen stiegen um 14o/o auf 4'378 Personen.\n\nLiegenschaften\n\nDie Enryeiterung des Stadthauses sowie der Neubau der Schule Glattpark verlaufen\nplanmàssig. Fiir die Sanierung der Schulanlage Mettlen wurden erste Schritte getâtigt.\nDas Schulhaus Bubenholz wird in naher Zukunft die Anzahl der Schulgebâude\nkomplettieren.Die Turnhalle Oberhausen, fûr die der Stadtrat den Baukredit bewilligte, ist\nbereits in Betrieb.\n\nDer Ausbau des Dorftreffs, fûr den der Gemeinderat am 04.1 1 .2019 den Kredit bewilligte,\ndûrfte sich durch Einsprachen noch weiter hinziehen. Ein Termin fûr einen Baustart kann\nnicht genannt werden. Mit einem Gestaltungsplan fûr die Liegenschaft Dorfstrasse 56, die\nim Baurecht verkauft wurde, kann ebenfalls erst in den nâchsten Jahren gerechnet werden.\n\nVerfasser: Stefan Laux\n\n4. Bau und Versorgung\n\nPlanung\n\nln der Regionalplanung sowie der Kommunalplanung wurden Gelder fûr deren Umsetzung\ngesprochen. lnformationen ûber den Stand der Arbeiten fliessen jedoch\n\nv\n\n2A,)\n\n\n\n=ov\n-t{\na-o\nl-.a\nst4\n\nspârlich. lnsbesondere bei der Umsetzung vom Stadtpark kônnte man mehr tun, um\ndie Bevôlkerung an den einzelnen Planungsschritte teilhaben zu lassen. Frei nach\ndem Motto <Tue Gutes und sprich davon>>. Dem Hitzekampf im Sommer sollte man\nproaktiver entgegentreten, nicht erst bei Bedarf.\n\nBaurecht\n\nDie Anzahl zu bearbeitende Fâlle hat gegenûber dem Vorjahr zugenommen. Die\nAnzahl hângige Rekurse ist ûberschaubar.\n\nTiefbau\n\nBis Ende 2023 sollen sâmtliche Opfiker Haltestellen im ôffentlichen Verkehr\nbehindertengerecht ausgebaut werden. lm Jahr 2021 wurden 3 Haltestellen\numgebaut. Aktuellfehlen noch 5 Haltestellen.\n\nAllgemeiner Unterhalt\n\nDer Glattpark-See lâdt optisch noch nicht zum Baden ein, ist aber von der\nWasserqualitât wiederum gut. Er benôtigt im Moment noch viel Strom fûr die\nBelûftung. Wir sind zuversichtlich, dass sich dieser Wert nach unten korrigieren\nlâsst. Der Schneerâumungsdienst hat sehr gut gearbeitet, vielen Dank hierfûr.\n\nA bfa I I bewi rtsc haftu n g\n\nDie Videoûbenruachung ist bei positiver Erfahrung auszubauen. Der Clean up Day\nsollte fûr die ganze Bevôlkerung offen sein, so wie vor der Pandemie.\n\nVerfasser: Bjôrn Blaser\n\n5. Bevôlkerungsdienste\n\nlm Jahr 2021 stiegen die Bevôlkerungszahlen um 168 Einwohnende, per Ende\n2021 lebten 21'564 Einwohnerinnen und Einwohner in Opfikon, nach wie vor ist der\nOrtsteile Glattbrugg mit 10'443 Einwohnenden der bevôlkerungreichste Ortsteil.\n\nStadtpolizei\n\nDie Ordnungsbussen haben sich mit einem Betrag von CHF 394'250.80 langsam\nauf ein normales Niveau wie in den Jahren 2Q14 und 2015 einpendelt. Durch die\nMarkierungen im Boulevard Lilienthal im Glattpark, konnten die ausgestellten\nOrdnungsbussen massiv verringert werden.\n\nFeuerwehr\n\nSteigerung der Einsatzzahlen und Ertràge durch Einsâtze und Dienstleistungen bei\nder Feuerwehr. Zu 190 Ernstfall-Einsâtzen wurde die Feuerwehr Opfikon\ndurch die Einsatzleitzentrale\nvon Schutz & Rettung Zûrich aufgeboten. Die Anzahl Aufgebote haben sich um 45\nEinsâtze erhôht. Die Ertrâge durch Einsâtze und Dienstleistungen um CHF 78'553\nFranken auf CHF 222'610 Franken zugenommen. Die Einsâtze auf dem\nGemeindegebiet setzten sich aus 32 Brandbekâmpfungseinsâtzen,\n27 Elementarereignissen, I Ôl/Chemiewehrereignissen, 22 technischen\nHilfeleistungen, 67 Alarmen von automatischen Brandmeldeanlagen, 1 Personen-\n\nI3ffillllt*illlllll\n\n\n\n=ovta-o\nl--\nO\n$q\n\nbzw. Tierrettungen und 11 First Responder-Einsâtzen zusammen. Als Stûtzpunkt war die\nFeuerwehr Opfikon an 21 Einsâtzen auf der Autobahn A1. Erfreulicherurreise konnten die 18\nJahre alten Atemschutzgerâte ersetzt werden und durch ein Neues, von der GVZ im\nUbungszentrum Andelfingen erprobtes Produkt, ersetzt werden. Das neue Produkt bietet\ngeringere Service-lntervalle und einfachere Handhabung.\n\nVerfasser: Daniel Schoch\n\n6. Sozialabteilung\n\nDie GPK stellte dem Stadtrat einige schriftliche Fragen zum Geschâftsbericht und fûhrte\nmit der zustândigen Stadtrâtin ein knapp einstûndiges Gesprâch bezûglich verschiedener\nThemen, so insbesondere Rechtsmittelverfahren, Notwohnungen und Grûnden fûr\nSozialhilfebezug. Obwohl nicht den Berichtszeitraum betreffend, nahmen auch die\naktuellen Herausforderungen durch den Krieg in der Ukraine einen grôsseren Teil des\nGespràchs ein. Sâmtliche Fragen wurden zur Zufriedenheit der GPK beantwortet. lm\nÙbrigen sei auf den Geschâftsbericht venrviesen.\n\nVerfasser: Sven Gretler\n\n7. Gesundheit und Umwelt\n\nAllgemeines\nDie GPK stellte dem Stadtrat einige schriftliche Fragen zum Geschâftsbericht und fûhrte\nmit dem zustândigen Stadtrat, dem Abteilungsleiter, der Umweltbeauftragten sowie dem\nLeiter Alterszentrum und dem Venryaltungsratsprâidenten der Energie Opfikon ein knapp\neinstûndiges Gesprâch.\n\nAlterszentren\nSâmtliche Fragen wurden zur Zufriedenheit der GPK beantwortet.\nlm Ûbrigen sei auf den Geschâftsbericht verwiesen.\n\nKinder- und Jugendarbeit\nSâmtliche Fragen wurden zur Zutriedenheit der GPK beantwortet.\nlm Ùbrigen sei auf den Geschâftsbericht veni'riesen.\n\nEnergie und Umwelt\nlm Bereich Energie und Umwelt konnte im Berichtsjahr keine wesentlichen Fortschritte\nverzeichnet werden.\n\nDer jâhrliche Stromverbrauch des Opfikersee mit 107'556 kWh ist untragbar hoch.\n\nDer Energieplan wird bei stâdtischen Liegenschaften noch immer nicht umgesetzt,\nobwohl der Gemeinderat diesem vor Jahren grossmehrheitlich zugestimmt hat.\n\n(4\n\nVerfasser: Urban Husi\n\n\n\n=ov\nÈa-\nc)\nF-a\nsq\n\n8. Schule\n\nOpfikon mit rund 43% Auslândern bietet keine einfache Umgebung fûr die Schule.\nAlle Schulen in Opfikon sind sogenannte QUIMSI (=Qualitât in multikulturellen\nSchulen) Schulen mit folgendem Mischindex an fremdsprachigen und\nauslàndischen Schûlern:\n\nHalden: 65%\nLâttenwiesen:67o/o\nMettlen: 61%\nOberhausen: 52o/o\n\nDies bedeutet, dass in Halden und Lâttenwiesen i,iber 85% der Schûler und\nSchûlerinnen (SuS) kein Deutsch als Muttersprache haben. Natirrlich muss dies fûr\nder Schulgestaltung berûcksichtigt werden.\nNeben der anhaltenden Beeintrâchtigung des Regelbetriebes der Schule, waren die\ndamit zusammengingen Mangel an Lehrkrâften (verstârkt auch ausfallbedingt) und\nvor allem die Erstellung und Planung genûgendem Schulraumes fUr die wachsende\nZahl der SuS, die Hauptthemen fûr das vergangene Jahr im Bereich Schule.\nWeiterer wichtiger Punkt war die Reduktion der Schulpflege von 9 auf neu 7\nMitglieder durch die neue Geschâftsordnung.\n\nDie administrative Unterstùtzung der Schulverwaltung wurde erweitert und neu\nkann durch sie auch die Bewirtschaftung der vorschulischen Krippenplâtze\nûbernommen werden.\n\nlm Geschâftsbericht 2021 konnten einerseits grosse Fortschritte in der Erstellung\nder neuen Schule im Glattpark, die im Jahre 2023in Betrieb genommen wird,\nbeobachtet werden und auch die Schule Bubenholz kann voraussichtlich 2024 in\nBetrieb genommen werden.\n\nDer Zuwachs der SUS hat sich mit einem Zuwachs von 33 stark abgeschwâcht und\nwird auch in Zukunft nicht mehr so stark wie in der Vergangenheit zunehmen. Die\nbeobachtete Abflachung der Anzahl Schiiler war einerseits in folge der Abflachung\nder Bevôlkerungszunahme und auch in einem kleinen Teilwegen Homeschooling,\ndas von diversen Eltern infolge von Corona genutzt wurde. Diese Schirler besuchen\nheute jedoch wieder die regulâren Klassen.\nDie Schulraumbedarfsplanung wurde revidiert. Der Grund fûr die Nichterreichung\nder Schlilerzahlen liegt primâr in der Verzôgerung des Bezugs der ABZ-Bauten im\nGlattpark. Die ursprûnglichen Zahlen werden jedoch mit einer Vezôgerung von\nzwei bis drei Jahren eintreten.\n\nWas im Geschâftsbericht nicht direkt envâhnt wird, wurden und werden viele\nKlassenassistenzen mittels einer Verfûgung auf Abruf und nicht mit festem Pensum\nangestellt. Dies ist bedingt durch ein Arbeitspensum von minimal SSo/o. Dies wird\nzurzeit reevaluiert und die Schwelle kônnte eventuell gesenkt werden was zu\nbesseren Anstellungsbedingungen fûr Angestellte mit tiefen Pensen fûhrt.\n\nr5 ttlllllli.'illlltll\n\nVerfasser: Andreas Baumgartner\n\n\n\n=ov\n--lJ-\na-o\nl--a\n$q\n\nDer Geschâftsbericht des Stadtrates fUr das Jahr 2021 wurde von der\nGeschâftsprûfungskommission geprûft und als in Ordnung befunden.\n\nDie GeschâftsprUfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen\nden Geschâftsbericht 2021 zu genehmigen.\n\nNAMENS DER GESCHAFTSPRUFUNGSKOMM ISSION\nDer Prâsident\n\n,k4\nEin ied\n\nnd BaumgartnerUrban Husi\n\nOpfikon, 13. Juni2022\n\nI6 rlllllllir'illllfll\n\n\n


Überdeckung Bubenholz.pdf

text: \n                                                                                \n Rechnungsprüfungskommission \n \n \nÜberdeckung Bubenholz (N11/A51), Anteil an Baukosten \nAbrechnung       S4.3 \n \n \n  \nAusgangslage \nAn der Volksabstimmung vom 24. April 1994 bewilligte die stimmberechtigte \nBevölkerung der Stadt Opfikon einen Kredit im Betrag von CHF 15 Mio. für die \nVerlängerung der geplanten Autobahnüberdeckung sowie deren Überbaubarkeit. \n \n \nAbrechnung \nDa der Anteil der Stadt Opfikon als pauschaler Mehrkostenbeitrag definiert war, \nzeigt der Vergleich des bewilligten Kredites mit der Bauabrechnung vom 22. \nDezember 2006 eine genaue Übereinstimmung. \n \n \nBeiträge / Subventionen  \nAuf die Ausrichtung eines Staatsbeitrages oder von Grundeigentümerbeiträgen \nbesteht auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen kein Anspruch. \n \n \nStellungnahme der Rechnungsprüfungskommission  \nDie RPK hat die Bauabrechnungen geprüft und für in Ordnung befunden. \n \n \nAntrag \nDie RPK beantragt somit dem Gemeinderat mit 5 : 0 Stimmen, \ndie Bauabrechnung über den Anteil der Stadt Opfikon an den \nGesamtbaukosten der Überdeckung Bubenholz im Betrag von CHF 15 Mio. \nzu genehmigen.  \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat Beatrix Jud \n \n \nOpfikon, 21. März 2007 \n \n \n  \n Die Rechnungsprüfungskommission \n \n Der Präsident: Ein Mitglied: \n \n \n Paul Remund Beatrix Jud \n\n\n


text: \nPatrick Rouiller\nMitglied des Gemeinderates\nPräsident N+S\nFraktionschef CVP\n\nBüro Gemeinderat der Stadt Opfikon\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nGlattbrugg, 12. Februar 2018\n\nPostulat gemäss 944 der GO des Gemeinderates\nVerhinderung von LKW-Unfällen in der Unterführun g Stelzenstrasse\n\nsehr geehrter Herr Präsident\nwerte Kolleginnen und Kollegen\n\nl. Postulat\nGemäss Artikel 44 der GO reichen Patrick Rouiller und Mituntezeichnende nachfol-\ngendes Postulat zur Überprüfung und Berichterstattung durch den Stadtrat ein.\n\n2. Ausgangslage\nln der Unterführung der Stelzenstrasse ereignen sich immer wieder LKW-Unfälle, weil\ndas Signal der Höhenbegrenzung von 3.2m übersehen wird. Die zwei letzten Unfälle\nhatten zum Glück lediglich beträchtlichen sachschaden verursacht:\n\n18.01 .2018 06.06.2014\n\nEs wäre zu begrüssen, wenn als zusätzliche Sicherung vor den Tunneteingängen ein\nJoch mit einem baumelnden Balken vorgesehen würde, so wie man es on voi park-\nhauseinfahrten vorfindet. Es stellt sich die Frage, wer bzw. welche lnstanz eine der-\nartige S icheru ngsvorrichtu ng bewi ll igen m uss.\n\n\n\n3. Antrag\n\nWir bitten den Stadtratzu prüfen, sofern es in eigener Kompetenz geschehen kann,\neine vorgenannte Sicherungsvorrichtung zu installieren bzw. bei der entsprechenden\nAmtsstelle sich dazu einzusetzen.\n\nVielen Dank für die positive Beantwortung dieses Antrages.\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nErstuntezeichner:\nPatrick Rouiller\n\nU nterzeich nende M itg I ied e r des Gemei nderates\n\nVorna ktion\nRouiller Patrick CVP\n\nBolliger Reto CVP\n\nWassouf Anas CVP\n\n/=-**j'"""/Ê4ãanRüegg Alex CVP \\\n\n\n


text: \nGESCHÄFTSPRÜFU NGSKOMMISSION\n\nRechtsformänderung Spital Bülach per 1. Januar 2015\nvom Zweckverband zur Aktiengesellschaft\n\nG3.1 .1 1\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nAusgangslage\n\nMit der Revision des Bundesgesetzes über Krankenversicherung (lryG) vom\n21. Dezember 2007 wurden die Kantone verpflichtet, ihre gesetzlichen Vorgaben für\ndie Spitalplanung sowie -finanzierung zu überarbeiten. Unter anderem wird\nverlangt, die freie Spitalwahl für grundversicherte Patientinnen und Patienten zu\ngewährleisten, ein Finanzierungssystem mit leistungsbezogenen Pauschalen für alle\nListenspitäler einzuführen und die Spitalplanung auf den Versorgungsbedarf für\nZusatzversicherte auszudehnen.\n\nDiesen Vorgaben trägt das Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz (SPFG) des\nKantons Zürich Rechnung. Weil die Spitalplanung und Spitalfinanzierung\nsinnvollerweise aufeinander abgestimmt erfolgen, hat der Kanton Zürich beides in\neinem Erlass geregelt. Mit dem Gesetz, das em\n1. Januar 2012 in Kraft gesetzt wurde, wurden die Gemeinden von der Pflicht der\nGrundversorgung und Finanzierung im Spitalbereich enthoben und erfolgt durch den\nKanton. Demgegenüber müssen die Gemeinden im Kanton Zürich seit 2012 die\nPflegebeiträge voll übernehmen (dreiteilige Finanzierung der Pflegekosten:\nKrankenversicherung, Eigenanteil und öffentliche Hand).\n\nTrotz dieser Anderungen können die Gemeinden weiterhin freiwillig Spitäler\nbetreiben. Der Spital Bülach ist als Zweckverband organisiert und hat mit der auf\nden 1. Januar 2012in Kraft gesetzte Statutenänderung (GPK v. 16. Mai 2012) die\nnotwendigen Anpassungen an das neue Gesetz vollzogen. Die Entscheidungswege\nund -kompetenzen in der Betriebsorganisation gestalten sich langwierig und wenig\nangepasst an eine zeitgerechte und flexible Führung des Spitals. Dies steht im\nGegensatz zum Wandel im Gesundheitsbereich und den notwendigen schnellen\nAnpassungen auch im Zusammenhang verschiedenen Kooperationen. Zudem birgt\nder Zweckverband mit der Bürgschaftsverpflichtung für Fremdmittel weiterhin ein\nerhebliches finanzielles Risiko für die Gemeinden. Der Venrualtungsrat hat auch\nbereits bei der Statutenrevision von 2012 darauf hingewiesen, dass eine\nRechtsformänderung geprüft werden soll.\n\nDie Delegierten des Zweckverbandes Spital Bülach haben an ihrer ausser-\nordentlichen Delegiertenversammlung vom 6. Februar 2014 die Vorlage des\nVerwaltungsrates zur Rechtsformänderung des Zweckverbands Spital Bülach in\neine Aktiengesellschaft per 1. Januar 2015 zuhanden der Verbandsgemeinden\nverabschiedet.\n\nGrundsätzlich ist festzuhalten, dass die Statuten und der Aktionärsbindungsvertrag\nformell nicht Gegenstand der geplanten Abstimmung in den Gemeinden sind.\nAbgestimmt wird nur über die lnterkommunale Vereinbarung (lKV). Mit der\nZustimmung zur lnterkommunalen Vereinbarung ermächtigen bzw. verpflichten die\nStimmberechtigten von Opfikon den Stadtrat, die Statuten festzulegen und den\nAktionärsbindungsvertrag abzuschliessen.\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nE nrvä g u n gen de r Gesc häfts prüfu n gs kom m iss io n\n\n1. Grundsatz\n\nAufgrund der neuen gesetzlichen Grundlage werden das Spital Bülach sowie alle\nanderen Spitäler einem verstärkten Wettbewerb ausgesetzt, da sie unter dem neuen\nSystem mit den erhaltenen Fallpauschalen und anderen Entgelten ihre Betriebs-\nund Finanzierungskosten decken müssen. Die Kosten des Spitals spielen für die\nHöhe der Vergtitung für erbrachte Leistungen keine Rolle mehr. Deshalb wird\nerwartet, dass Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Qualität der Leistungen künftig eine\nerhöhte Priorität geniessen.\n\nDie Geschäftsprüfungskommission begrüsst, dass sich der Zweckverband und der\nStadtrat mit der Umwandlung der Rechtsform des Spital Bülachs umfangreich\nbefasst haben. Grundsätzlich hält die Geschäftsprüfungskommission aber fe$t, das\nGemeinden nicht mehr an den Kosten der Spitäler beteiligt sein müssen. Es ist auch\nfestzuhalten, dass Leistungen des Spital Bülachs gegenüber der Patientinnen und\nPatienten aus Opfikon auch künftig, unabhängig dieses Entscheids, in gleicher\nQualität vorhanden sein werden.\n\nWeíter verfügen die Burgerinnen und Bürger über das Recht ihr Spital frei zu\nwählen. Nach bisherigen Erfahrungen lassen sich Patientinnen und Patienten aus\nOpfikon zu 213 in Bülach und 1/3 an anderen Standorten (inkl. Universitätsspital\nZürich) behandeln.\n\n2. Wahl der neuen Rechtsform und finanzielle Auswirkungen (lKV)\n\nDie Geschäftsprufungskommission teilt die Ansicht vom Stadtrat und\nZweckverband, dass das Spital Bülach weiterhin eine qualitative, hochwertige,\nwohnortnahe, spitalmedizinische Versorgung der Bevölkerung im Zürcher Unterland\nund zugleich für Opfikon gewährleistet.\n\nWie in der Ausgangslage erwähnt, wird die jetzige Rechtsform des Zweckverbands\nnicht als geeignet angesehen. Diese Ansicht teilt auch die Geschäftsprüfungs-\nkommission. Die Entscheidungswege sind lang und hinderlich. Zudem kann der\nZweckverband wenig flexibel auf Veränderungen reagieren, Anpassungen\nvornehmen und folglich im zunehmenden Wettbewerb behaupten.\n\nGemeinden können nach Wegfall der Spitalversorgungspflicht ihre Mitgliedschaft im\nZweckverband kündigen. Die bisherige Beteiligung im Eigenkapital würde in einem\nsolchen Fall in Fremdkapital umgewandelt. Der Zweckverband hätte auch nicht die\nMöglichkeit, das gekündigte Eigenkapital mit neuen lnvestoren ausserhalb der\nGemeinden zu stärken. Das finanzielle Risíko würden somit weiterhin die\nverbleibenden Gemeinden tragen, da diese gegentrber Kapitalgebem solidarisch\nhaften. Aufgrund dieser Aspekte wird auch die Rechtsform der lnterkommunalen\nAnstalt (lKA) ausgeschlossen, da dieselben Regeln zur Anwendung kommen. Eine\nStiftung würde für die Verbandsgemeinden mehr Nachteile bringen. So hätten sie\nmit Ausnahme der Wahl des Stiftungsrates keine Mitwirkungsrechte mehr und keine\nAussicht darauf, dass das investierte Kapital angemessen verzinst oder\nzu rtickerstattet wi rd.\n\nDie Aktiengesellschaft bietet die nötige Flexibilität ftlr das Spital und seine\nTrågergemeinden. Die Umwandlung zur Aktiengesellschaft schaft die\nVoraussetzungen zur Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Stärkung des\nunternehmerischen Handlungsspielraums sowie für eine funktionsgerechte\nAufgabenteilung zwischen Trägerschaft und Gesellschaftsorganen.\n\n2\n\n\n\n=ov\nE-\n\n\\\n\n\\\n\nDie Mitwirkungsrechte würden jedoch gegenüber der heutigen Situation reduziert\nund entspräche ausschliesslich jenen, die im Schweizer Aktienrecht vorgesehen\nsind. Die Gemeinden können nicht mehr verpflichtet werden, Beiträge an die Kosten\noder sonstige finanzielle Leistungen zu erbringen; das finanzielle Engagement\nbeschränkt sich ausschliesslich auf die Aktien, Vorbehalten bleibt die subsidiäre\nStaatshaftung für allfällige rechtswidrige Tätigkeiten oder Unterlassungen der\nSpitalorgane (gilt auch heute im Zweckverband).\n\nDas gesamte Kapital des Zweckverbands beträgt per 31. Dezember 2013\nCHF 40'910'000.-. Die Beteiligung der Stadt Opfikon GHF 4'228'OOO.- (10.3%).\nOpfikon wäre bei Umwandlung nach Kloten (17.8o/o) und Bülach (10.6%) drittgrösste\nAktionärin. Ob alle Zweckverbandsgemeinden ihre Beteiligungen in Aktien\numwandeln werden, kann noch nicht abschliessend bestätigt werden.\n\nDas nötige Quorum von 80% für die Umwandlung des Zweckverbands in eíne\nAktiengesellschaft liegt bei 28 Verbandsgemeinden und einem Beteiligungskapital\nvon CHF 32'728'OOO.-.\n\nDie Geschäftsprüfungskommission hat die Folgen eíner Zustimmung oder\nAblehnung der lnterkommunalen Vereinbarung geprüft:\n\nA. Stadt Opfikon stimmt lnterkommunaler Vereinbarung zu\n\nDie Beteiligung der Stadt Opfikon über CHF 4'228'000.- wird in Aktienkapital\numgewandelt und wird keine weiteren finanziellen Konsequenzen nach sich ziehen.\nDer innere Wert der Aktien liegt etwas höher als der Buchwert der Beteiligung, da\nbei Einflrhrung des eigenen Finanzhaushalts beim Zweckverband für die\nBerechnung der Beteiligungen nur die Investitionsbeiträge der Verbandsgemeinden\nberücksichtigt wurden, nicht jedoch diejenigen Investitionen, die direkt der laufenden\nRechnung belastet wurden.\n\nDie Stadt Opfikon als Aktionärin wäre nicht verpflichtet für ein allfälliges\nBetriebsdetizit auÍzukommen. Für Gemeinden, die Aktionäre werden, entstehen\nkeine Folgekosten. Die Gemeinden können in einer Aktiengesellschaft in Zukunft\nnicht mehr per Mehrheitsentscheid zu finanziellen Leistungen verpflichtet werden,\nwomit sich das finanzielle Risiko gegenüber der heutigen Situation deutlich\nverringert.\n\nBis zum 31. Dezember 2019 bedarf eíne ganze oder teilweise Veräusserung einer\nBeteiligung der Zustimmung der Gemeindevorstände aller übrigen\nTrägergemeinden (Aktionäre). Ab 1. Januar 2O2O wä¡e die Stadt Opfikon berechtigt,\ndie eigene Beteiligung ganz oder teilweise an andere Gemeinden oder Dritte zu\nveräussern. Die lnterkommunale Vereinbarung sieht weiter vor, dass bis und mit\nGeschäftsjahr 2019 keine Dividenden ausgeschüttet werden. Damit wird das Ziel\nverfolgt, díe Eigenkapítalbasis der Gesellschaft zu stärken. Somit wird die\nBeteiligungssumme von CHF 4.2 M\\o. der Stadt Opfikon wie bisher mindestens bis\nins Jahr 2021 kostenlos zur Verfügung gestellt. Ob die Spital Bülach AG in der\nlangen Frist Dividenden auszuzahlen vermag, hängt von der weiteren Entwicklung\nder Bilanzwerte und Erfolgsrechnung ab.\n\nDie Geschäftsprüfungskommission stimmt nach Abwägung der Argumenten und\nkritischen Aspekte der lnterkommunalen Vereinbarung zu.\n\n3\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nB. Stadt Opfikon lehnt lnterkommunale Vereinbarung ab\n\nFalls das Quorum aller Verbandsgemeinden erreicht wird, würde die Stadt Opfikon\nbei einer Ablehnung zur lnterkommunalen Vereinbarung zum Zeitpunkt der\nUmwandlung aus dem Zweckverband ausscheiden. Dies gilt übrigens schon für die\nGemeinde Rümlang, die den Austritt bereits beschlossen hat. Die Beteiligung würde\nin ein nachrangiges zinsloses Darlehen umgewandelt, welches innert maximal 29\nJahren zurückbezahlt werden muss (minimale jährliche Amortisation 1/29). Pro Jahr\nkönnte die Stadt Opfikon in diesem Fall mit zusätzlichen Einnahmen von rund CHF\n145'793.- (CHF 4'228'000 :jährliche Amortisation 1129) rechnen.\n\nDie Geschäftsprüfungskommission erachtet eine Ablehnung der lnterkommunalen\nVereinbarung als nicht sinnvolle Alternative. Sie kritisiert jedoch, dass der\nZweckverband und der Spital Bülach die Konditionen bei einer allfälligen Ablehnung\nder lnterkommunalen Vereinbarung für eine Rückzahlung der Beteiligung\nausschliesslich in ihrem lnteresse und so ausgelegt hat, dass eine Ablehnung\nKosten nach sich ziehen, obwohl ihnen das Kapital seit Jahren kostenlos zur\nVerfügung gestellt wurde. Aufgrund der Rückzahlung des zinslosen Darlehens in\n\nder langen Frist würden real betrachtet und unter Anwendung des 3O-Jährigen\nZinssatzes von derzeit 1.630/o, insgesamt rund CHF 2.6 Mio. beziehungsweise CHF\n91'220 pro Jahr durch Wertverlust verloren gehen. Effektiv blieben pro Jahr CHF\n54'570.- in der Stadtkasse.\n\n3. Aktionärsbindungsvertrag und Statuten Spital Bülach AG\n\nlm Aktionärsbindungsvertrag räumen sich die Aktionärsgemeinden eín\ngegenseitiges Vorhand- und Vorkaufsrecht ein. Damit entscheiden sie darüber, ob\nsich private lnvestoren am Spital beteiligen können oder nicht. Eine vollständige\nVeräusserung der Aktien bedingt eine vorgängige Aufhebung der lnterkommunalen\nVereinbarung durch die Stimmberechtigten der verkaufswilligen Gemeinde an der\nUrne. Zudem ist vorgesehen, dass Kaufangebote von einzelnen Aktionären,\nAktionärsgruppen oder Dritten, die zu einem Stimmenanteil von 50% oder mehr\nführen, die Stimmberechtigten in allen Aktionärsgemeinden an der Urne unterbreitet\nwerden müssen. So wird sichergestellt, dass die Aktionärsgemeinden nicht durch\ntranchenweise Veräusserungen die Aktienmehrheit an der Spital Bülach AG\nverlieren, ohne dass sich die Stimmberechtigten dazu äussern können. Mit den\nStatuten werden die rechtlichen Grundlagen für die Aktiengesellschaft geschaffen.\nSie regeln die Struktur und Organisation der Gesellschaft.\n\n4\n\n\n\n=ov\nL--\n\n\\\n\n\\o\nl--a\nsq\n\nAntrag\n\nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 6:0 Stimmen,\nden Anträgen des Stadtrates zuzustimmen:\n\n1. Der Rechtsformänderung des Zweckverbands Spital Bülach in eine\nAktiengesellschaft wird zugestimmt.\n\n2. Der lnterkommunalen Vereinbarung (lKV) wird zugestimmt.\n\n3. Unter Voraussetzung dass der Souverän der Rechtsformänderung und der\nlnterkommunalen Vereinbarung zustimmt, wird der Stadtrat bevollmächtigt,\nalle zut Umwandlung des Zweckverbands Spital Bülach in eine\nAktiengesellschaft notwendigen Umsetzungsmassnahmen zu treffen, so dass\ndie Stadt Opfikon Aktionärin der Spital Bülach AG wird.\n\nReferent: Tan Birlesik\n\nEin Mitglied\n\n) lce,¿\nan Birlesik Doris Schläpfer\n\nOpfikon, 16. Juni2014\n\nDer\n\n5\n\n\n


text: \n\n\n\n


GR-Antrag Geschäftsbericht

text: \n=ovÉ\nLL\n\\o\nl'-.a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n15. Màrz 2022\n1 von2\n\nGeschâftsbericht 2021 0.10.4\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 15. Màrz 2022 und auf Art. 19, lit. I\n\nder Gemeindeordnung\n\nBESCHLI ESST DER GEMEI NDERAT:\n\n1. Der Geschâftsbericht fûr das Jahr 2021 wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 15. Màr22022\nsErrE 2 von 2\n\nBERICHT\n\nDie Stadtkanzlei legt den von den Abteilungen erstellten dreiteiligen Geschâfts-\nbericht 2021 zur Genehmigung vor:\n\na) Textteil Bericht ûber die Verwaltungstâtigkeit\n\nb) "Opfikon in Zahlen" Statistischer Anhang\n\nc) Verhandlungsberichte Bericht ûber die im Stadtrat behandel-\nten und verôffentlichten Geschâfte\n\nDiese Bereiche werden aus Kostenûberlegungen wie in den Vorjahren nicht\nmehr in gedruckter, sondern lediglich in fotokopierter Form lnteressierten abge-\ngeben. Ergânzend wird mit einem farbigen Faltblatt Wesentliches in anspre-\nchender Weise zusammengefasst und breiten Kreisen zugânglich gemacht.\n\nAntrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, den Geschâftsbericht fûr das Jahr 2021 zu\ngenehmigen.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâside Stadtschreiber:\n\nPaul Remu Willi Bleiker\n\nn@ffi\n\n\n


IFK-Antrag Ersatzwahl RPK-Präsidium

text: \nINTERFRAKTIONELLE KONFERENZ (IFK) \n \n\nDATUM 07. Februar 2024 \nSEITE 1 von 1 \n \n \n\nErsatzwahl des Präsidiums der Rechnungsprüfungskommission \nfür den Rest der Amtsperiode 2022/2026 \n \n\n \n \n1. Antrag \n \nDie IFK beantragt dem Gemeinderat mit 4:3 Stimmen, Evelyne Sydler (NIO@Grünli-\nberale), als Präsidentin der Rechnungsprüfungskommission für den Rest der Amts-\nperiode 2022/2026 zu wählen. \n \n \n \nNAMENS DER INTERFRAKTIONELLEN KONFERENZ \nDer Präsident:   Ein Mitglied: \n \n \n \n \n \nJeremi Graf   Patrick Rouiller \n\n\n


IFK-Ersatzwahl-Planungskommission.pdf

text: \nTNTERFRAKTTONELLE KONFERENZ (r FK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Opfikon\n\nErsatzwahl Planungskommission\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig, Jeremi Graf (SP), Wright-Str. 36,\n8152 Glattpark, als Ersatz für den zur GPK wechselnden Sven Gretler, als Präsident\nder Planungskommission zu wählen.\n\nDie Präsidentin Ein Mitglied\n\nHeidi Kläusler Patrick Rouiller\n\nOpfikon, 9. Februar 2016\n\n\n

doc_text_tsv_it: '2016':55 '25':8 '36':26 '8152':9,27 '9':53 'als':29,38 'antrag':13 'beantragt':16 'büro':5 'dem':17 'den':32 'der':40 'die':14,44 'ein':46 'einstimmig':19 'ersatz':30 'ersatzwahl':11 'febru':54 'fk':4 'für':31 'gemeinderat':6,18 'glattpark':28 'gpk':34 'graf':21 'gretler':37 'heid':48 'ifk':15 'jerem':20 'kläusler':49 'konferenz':2 'mitglied':47 'oberhauserstr':7 'opfikon':10,52 'patrick':50 'planungskommission':12,41 'präsident':39 'präsidentin':45 'r':3 'rouiller':51 'sp':22 'str':25 'sven':36 'tnterfrakttonell':1 'wechselnden':35 'wright':24 'wright-str':23 'wählen':43 'zu':42 'zur':33


text: \nTNTERFRAKTTONELLE KONFERENZ (tFK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Opfikon\n\nWahl des Büros des Gemeinderates für das Amtsjahr 201912020\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig, die Mitglieder des Büros des\nGemeinderates für das Amtsjahr 201912020 wie folgt zu wählen:\n\na. als Ratspräsident Peter Bührer (FDP)\n\nb. als 1. Vizepräsident Eric Welter (GV)\n\nc. als 2. Vizepräsidentin Tanja Glanzmann (CVP)\n\nd. als Stimmenzählerin Ruth Schoch (SVP)\n\ne. als Stimmenzähler Taulant Faniqi (SP)\n\nf. als Stimmenzähler Tobias Honold (NIO@GLP)\n\nDer Präsident Ein Mitglied\n\nPatrick Rouiller Ciri Pante\n\nOpfikon, 26. April 2019\n\n\n


GRB SPEKO Aktuarin.pdf

text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvou 6. Juli 2020\nsErrE 1 von 1\n\n10. Ersatzwahl Aktuarin der Spezialkommission\nOrganisationserlass 0.5.0\n\nAufgrund der Kündigung von Jasmin Baumann, ehemalige Ratssekretärin, ist\neine neue Aktuarin für die Spezialkommission zu bestimmen.\n\nDie inteffraktionelle Konferenz, vertreten durch Stefan Laux, schlägt vor:\n- Sara Schöni, Ratssekretärin\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die Vorgeschlagene wird einstimmig\nmit 34:0 Stimmen als Aktuarin der Spezialkommission Organisationserlass ge-\nwählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n- Sara Schöni\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nõ9Jrcrrv\nSara Schöni\n\nVERSANDT:\n16.07.2020\n\nmKw\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON    \n \n\nSITZUNG VOM     27. Januar 2004 \nBESCHLUSS NR.      16 \n \n \n \nStädtische Liegenschaften / Schulanlage Lättenwiesen \nKleine Anfrage Hans Zolliker und Mitunterzeichnende / Beantwortung L 2.2.6 \n \n \n \n1. Ausgangslage \n \nGemeinderat Hans Zolliker hat am 18. November 2003 die "Kleine Anfrage: \nRäume im Schulhaus Lättenwiesen" eingereicht. Der genaue Wortlaut dieser \nAnfrage wird hier wiedergegeben: \n \n"Räume im Schulhaus Lättenwiesen \n \nGemäss mündlicher Auskunft von Stadtrat Werner Brühlmann anlässlich der \nSitzung des Gemeinderates vom 29. September 2003 sollen die bestehenden \nWohnungen im Schulhaus nicht in die Planung zur Erweiterung der Anlage mit \neinbezogen werden. \n \n- Welche Gründe sprechen gegen den Einbezug in die Planung? \n \nFalls die Umnutzung der Räume für schulische Zwecke aus bautechnischen \noder Raumordnungsgründen nicht sinnvoll erachtet wird: \n \n- Welche Instanz ist zu diesem Befund gekommen? \n \n- Wo sieht der Stadtrat den Unterschied zwischen der dannzumal beantragten \nUmnutzung von Wohnungen in den Häusern an der Giebeleichstrasse und \neiner allfälligen Umnutzung von Wohnungen in der Schulanlage?" \n \n \n2. Antwort des Stadtrates \n \nGegen den Einbezug von vier Wohnungen in die Planung der Erweiterung der \nSchulanlage Lättenwiesen sprechen die Nutzungsänderung, die ungenügende \nund nicht geeignete Infrastruktur für einen Schulbetrieb und die Verschmel-\nzung von Wohnraum und Schulraum nebeneinander (Hauswartwohnung \nbliebe bestehen). Durch eine Nutzungsänderung wird der knappe Wohnraum \nin Glattbrugg zusätzlich belastet. Die beiden Obergeschosse des Traktes D \nsind nur durch ein schmales Treppenhaus erschlossen. Für 4 Familienwoh-\nnungen wohl genügend, nicht aber für einen Schulbetrieb mit regelmässigen \nPausen, verbunden mit Wechseln und Bewegungen von Schulklassen von \nWohnung zu Wohnung. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     27. Januar 2004 \n \n \n \n \n \nDie Sanitäranlagen sprechen ebenfalls gegen eine schulische Nutzung und \ngedeckte Vorräume für Garderoben, Aufenthalt und Zerstreuung der Schüler \nfehlen gänzlich. Die Küchen der 4 Wohnungen sind vor wenigen Jahren er-\nneuert worden. Eine Investition, welche erst zu einem Viertel amortisiert ist. \nEin Einbezug dieser 4 Wohnungen in die Planung der Erweiterung der Schul-\nanlage Lättenwiesen ist nicht sinnvoll. Mit einem modernen und \nzweckmässigen Neubau, bzw. einer Erweiterung der Schulanlage werden \noptimale Bedingungen für einen zeitgemässen und funktionalen Schulbetrieb \ngeschaffen. Eine Nutzung dieser Wohnungen ist nicht zufriedenstellend. \nBasierend auf der Empfehlung der OBK Erweiterung Schulanlage \nLättenwiesen steht der Stadtrat hinter dieser Argumentation und wird die \nUmnutzung nicht weiter verfolgen. \n \nDie Umnutzungsidee der beiden erworbenen Liegenschaften Giebeleich-\nstrasse 50 und 54 aus dem Jahr 2001 hatte eine andere Basis. Einerseits war \ndie Schulraumplanung zum damaligen Zeitpunkt noch nicht spruchreif und an-\ndererseits waren diese Liegenschaften nicht für schulische Hauptzwecke ge-\ndacht. Das eine Gebäude war vorgesehen zur Begründung eines Kinderhortes \nmit 25, bzw. eines Doppelhortes für 50 Kinder. Im zweiten Gebäude hätten \nKleingruppenunterricht und Kurse in heimatlicher Sprache für nicht Deutsch \nsprechende Kinder, verteilt auf die vier Kleinwohnungen stattfinden können. \nZudem war die Unterbringung des Schulpsychologischen Dienstes vorge-\ndacht. Schule und Stadtrat haben diese Organisation gewünscht, bzw. bean-\ntragt. Es war dann der Gemeinderat, welcher mit Beschluss vom 7. Mai 2001 \ndem Stadtrat empfohlen hat, die Umnutzung zu Gunsten eines Neubaus auf-\nzugeben. Eine Umnutzung der vier Wohnungen im Trakt D würde ebenso \nkostenintensiv ausfallen und käme ausserdem erst noch zwei Geschosse hö-\nher zu liegen als an der Giebeleichstrasse 50 und 54. \n \n \nAuf Antrag des Finanzvorstandes und des Schulpräsidenten \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Der politische Vorstoss "Kleine Anfrage" betreffend "Räume im Schulhaus \n\nLättenwiesen" des Gemeinderates Hans Zolliker und Mitunterzeichnenden \nvom 15. November 2003 wird gemäss den Erwägungen beantwortet. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     27. Januar 2004 \n \n \n \n \n2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Hans Zolliker, Glattwiesenstrasse 4, 8152 Glattbrugg \n - Büro des Gemeinderates \n - Finanzvorstand \n - Schulpräsident \n - Finanzabteilung \n - Schulsekretariat \n - Liegenschaftenverwaltung \n WOLIS-AntwortKleineAnfrageHansZolliker \n \n \n  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n


text: \nInterfraktionelle Konferenz \nGemeinderat Opfikon \n \n \n \n \nBüro Gemeinderat \nOberhauserstr. 25 \n8152 Opfikon \n \n \n \n \n \nDie IFK hat folgende Beschlüsse gefasst: \n________________________________________________________________________ \n\n \n\nWahlvorschlag, Wahlbüro (2010 / 2014 \n\n  \n01. Altorfer Jörg   SVP \n02. Anliker Ruedi   SVP \n03. Ariger Erica   SVP \n04. Barbieri Verena  SVP \n05. Bleuler Hanspeter  SVP \n06. Leocata Sonja   SVP \n07. Levy  David   SVP \n08. Gassmann Ruth  SVP \n09. Müller Sonja   SVP \n10. Steffen Reto   SVP \n11. Suter Monika   SVP \n12. Wehrli Rolf   SVP \n13. Weisshaupt Doris  SVP \n14. Wintsch Otto   SVP \n15. Wüst Elisabeth  SVP \n \n16. Schwartz Sandra   FDP \n17. Remund Doris   FDP \n18. Candolfi Ruth   FDP \n19. Hertach Rita   FDP \n20. Hufenus Markus  FDP \n21. Meier Cornelia  FDP \n \n22. Aebischer Annemarie  EVP \n23. Altorfer Selina   EVP \n24. Seiler Rosmarie   EVP \n25. Altorfer  Beatrice  EVP \n26. Demuth Rita   EVP \n \n \n27. Baltensperger Rolf  CVP \n\n\n\n28. Epli Heidelore   CVP \n29. Martinez Inge   CVP \n30. Martinez Restituto  CVP \n31. Rouiller Myrta   CVP \n \n32. Benz Edith   GV \n33. Kuhn Trudi   GV \n34. Lanz Doris   GV \n35. Fehr Stefan   GV \n36. Gammenthaler Rolf  GV \n \n \n37. Ehrensberger Viviane  SP \n38. Richner Hans    SP \n39. Schlittler Thomas  SP \n40. Meister Florian   SP \n41. Bleiker Selina   SP \n42. Bleiker Simon   SP \n43. Pekermann Haci  SP \n44. Bozkurt Mustafa  SP \n45. Cherafa Jasmina  SP \n46. Günaçan Jeyan-Sibel  SP \n \n47. Seebacher Werner  NIO GLP \n48. Wagner Urs   NIO GLP \n49. Weikart Jeanine  NIO GLP \n50. Wagner Daniel  NIO GLP \n\n \n \n \n \nOpfikon, 21.06. 2010 \n      \n \n \n \nIFK Präsident     Ein Mitglied \n \n \n \n \n \nLeo Wehrli      \n \n\n\n


text: \n=ov\n-LL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 1 . Oktober 2018\n\n7. Schule Opfikon - ICT-lnfrastrukturkonzept, lnvestitionskredit 2018119\nim Umfang von CHF 840'000 2.2.7\n\nGestützt auf den Antrag der Schulpflege vom 14. Dezember 2017, den Antrag\ndes Stadtrates vom 30. Januar 2018, auf Art. 35,Ziff .4 der Gemeindeordnung,\nden Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\nFür den Generationenwechsel der Hardware der Schulen Opfikon gemäss\nICT-lnfrastrukturkonzept wird ein Kredit zulasten der lnvestitionsrechnung\n(Konto-Nr. 501.5060.003) im Umfang von CHF 840'000 genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Schulpräsident\n- Gesamtschulleiter\n- Leiter Schu lvenryaltung\n- Finanzen und Liegenschaften\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\n1\n\nüB\\[ctr,t\nJasmin Baumann\n\n\n


text: \n \n                                      \n                                                                                Rechnungsprüfungskommission \n\n                                                                               \n \n\nBewilligung eines Objektkredites im Betrag von brutto  \nCHF 1‘100‘000 für die Erneuerung der Müllackerstrasse Nord / \nGlatthofstrasse West            S 4.3\n                                                                                \n________________________________________________________________________________ \n                  \n1. Ausgangslage \n \nDie Müllackerstrasse (Abschnitt Nord) und die Glatthofstrasse (Abschnitt West) \nwurden samt Werkleitungen in den Jahren 1952 bis 1957 erstellt. Vor allem die \nKanalisation ist hydraulisch überlastet, undicht und genügt den Anforderungen des \nGewässerschutzes nicht mehr. Die historisch entstandene Linienführung der Kanali- \nsationsstränge, welche private Grundstücke beansprucht, soll vereinfacht werden. \n \nDer Strassenkörper weist ebenfalls gravierende Mängel auf und muss gesamthaft \nerneuert werden. Der Belag in der Glatthofstrasse wird durch den Busverkehr zu- \nsätzlich belastet. Auch die Kandelaber weisen gravierende Schäden auf. \n \nAm 16. Juli 2009 hat der Bauvorstand die F. Preisig AG, Zürich, mit der Aus- \narbeitung der Projektvorlage beauftragt. \n \n2. Projekt \n \n2.1 Projektbeschrieb \n \nDer detaillierte Beschrieb kann dem Antrag des Stadtrates entnommen werden. \n \nDie wichtigsten Änderungen gegenüber dem heutigen Zustand sind: \n \n- Die Fahrbahnbreite der Müllackerstrasse wird von 6.00 m auf 5.50 m reduziert, \n  das westseitige Trottoir von 1.00 m auf 1.50 m verbreitert. \n- Die Einfahrt in die Müllackerstrasse (Abschnitt Nord) wird mit einer Trottoir- \n  überfahrt versehen. Auf Schwellen, Rampen und Einengungen wird verzichtet. \n- Der Strassenaufbau der Glatthofstrasse wird verstärkt, um den gestiegenen An- \n  forderungen durch den Busverkehr gerecht zu werden. \n- Der Abschnitt der Kanalisationsleitung welcher durch das private Baugrundstück \n  der Überbauung Müllackerstrasse 21-33 führt, wird aufgehoben und in den  \n  öffentlichen Grund verlegt. \n- Die Dimensionen der neuen Leitungen betragen zwischen 350 mm und 500 mm. \n \nDer Bauablauf wird mit der benachbarten Baustelle, betreffend den Kreiselneubau \nGlatthof,  koordiniert. Es bestehen keine terminlichen Abhängigkeiten zwischen den \nbeiden Baustellen. \n \nFür detaillierte Informationen wird auf den technischen Bericht der F. Preisig AG \nvom 30. Oktober 2009, rev. 2. Dezember 2009, verwiesen. \n \n \n\n\n\n2.2 Realisierung / weitere Schritte \n \nDie Erneuerung der beiden Strassen ist für die Jahre 2010 und 2011 vorgesehen. \nDer Baubeginn erfolgt nach der Kreditgenehmigung durch den Gemeinderat im \nFrühsommer 2010. \n \n2.3 Private Anschlüsse \n \nDie Kosten der Sanierung privater Anschlüsse sind nach Art. 46 der kommunalen \nSiedlungsverordnung vom 8. April 2002 geregelt. \nDie Hausanschlüsse wurden im Herbst 2009 mit Kanalfernsehen untersucht, die \nsanierungsbedürftigen Leitungen sind bei Baubeginn bekannt. \n \n3. Kosten \n \nGemäss Kostenvoranschlag vom Dezember 2009 betragen die Aufwendungen für \ndie Erneuerung der Müllackerstrasse und Glatthofstrasse ( Strasse, Beleuchtung und \nKanalisation) CHF 1‘960‘000 inkl. MwSt. Der Kostenermittlung liegt eine Genauig-  \nkeit von +/- 10% zu Grunde. Als Basis für die Kostenermittlung wurden Vergleichs- \npreise vom Herbst 2009 verwendet. Inbegriffen in diesem Betrag sind zusätzliche \nAufwendungen des Bauamtes im Betrag von CHF 22‘000 inkl. MwSt.  \n \nStrasse und Beleuchtung, inkl. MwSt.   CHF 1‘083‘000 \nKanalisation (Erneuerung Mischsystem), inkl. MwSt. CHF     855‘000 \nAufwendungen des Bauamtes, inkl. MwSt.   CHF       22‘000 \n \nTotal, inkl. MwSt.      CHF 1‘960‘000 \n \nAufteilung nach Arbeitsgruppen (gerundet) : \n \nBauarbeiten       CHF 1‘650‘000 \nNebenarbeiten       CHF       25‘000 \nTechnische Arbeiten      CHF     145‘000 \nZwischentotal       CHF 1‘820‘000 \nMwSt. 7,6%       CHF     140‘000 \n \nTotal        CHF 1‘960‘000 \n \n3.1. Teilweise Gebundenheit der Ausgaben  \n \nDie gesetzlichen Grundlagen können dem Stadtratsantrag entnommen werden. \nGemäss diesen Grundlagen sind die Kosten für die Sanierung der Kanalisation im  \nMischsystem somit als gebundene Ausgaben gemäss Gemeindegesetz zu bewilligen. \n \nDer Kredit für die Strassensanierung ist gemäss Art. 35 Ziffer 4 der Gemeindever- \nordnung dem Gemeinderat zum Beschluss vorzulegen. \n \n3.2. Kapitalfolgekosten \n \nDie jährlichen Kapitalfolgekosten betragen bei einem Satz von 10% durchschnittlich \nrund CHF 196‘000. \n \n \n\n\n\n4. Koordination mit anderen Projekten \n \nDie Energie Opfikon AG erneuert gleichzeitig die Wasserleitung sowie die Nieder- \nspannungskabelanlage. Die Bauvorhaben der Swisscom, Cablecom und der  \nGruppenwasserversorgung sind ebenfalls mit dem Projekt koordiniert. \nEntsprechende Bauprojekte sind, soweit bekannt, in das Gesamtprojekt integriert. \nSeitens der Gasversorgung sind neuerdings auch Ausbauten geplant. \n \n5. Beiträge / Subventionen \n \nFür die Ausrichtung eines Staatsbeitrages besteht auf Grund der gesetzlichen Be- \nstimmungen kein Anspruch. Auch können keine Grundeigentümerbeiträge einge- \nfordert werden.  \n \n6. Stellungnahme der Rechnungsprüfungskommission \n \nDie RPK hat an einer gemeinsamen Sitzung mit dem Bauamt das Projekt be- \nsprochen. Da mehrere grössere private Bauvorhaben im Quartier anstehen, hat sich \nBauvorstand Walter Epli bereit erklärt, den Deckbelag an der Glatthofstrasse erst \nspäter einzubauen. \nEin weiterer Punkt war der, ob es sinnvoll ist, den Antrag mit Kostenschätzung an  \nden Gemeinderat vor der Offertstellung der Bauunternehmer zu veröffentlichen. So \nkönnen die Bauunternehmer im Internet die Preisvorstellung des Bauamtes nach- \nsehen und ihre Offerten danach richten. \nDies ist umso aktueller, da im Moment gegen mehr als 15 Bauunternehmer im \nKanton Zürich Untersuchungen laufen wegen unzulässigen Absprachen im \nStrassenbau. Gemäss Untersuchung sollen sämtliche Arbeiten im Strassenbau in den \nKantonen Aargau und Zürich bei wöchentlichen Sitzungen der Unternehmer \nkartellmässig abgesprochen worden sein. \nAus diesem Grund fordert die RPK das Bauamt auf, die Offerten genau zu über- \nprüfen und auf eventuelle Absprachen hin zu kontrollieren. \n \n7. Antrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0): \n \nfür die Erneuerung der Müllackerstrasse, Abschnitt Nord und der Glatthof- \nstrasse, Abschnitt West, einen Objektkredit im Betrag von brutto  \nCHF 1‘100‘000.- (inkl. MwSt.) zu bewilligen. \n \nReferent vor dem Gemeinderat: Erich Weidmann \n \nOpfikon, den 10. Februar 2010 \n \n                                        Der Präsident:               Ein Mitglied: \n \n \n \n                                                Paul Remund                 Erich Weidmann \n\n\n


name: GPK-Antrag Revision Verordnung Energie- und Wasserversorgung

text: \n\n\n\n\n\n


text: \n=\n\nRECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION OPF¡KON\n\nSchule Opfikon - ICT-lnfrastrukturkonzept\n\nlnvestitionskredit 2018119 iri Umfang von CHF 840'000 2.2.7\n\nE-\n\nLL\n\\\n\nl--\n\nsq\n\n1. Ausgangslage\n\nDie heutige Hard- und Software der Schule Opfikon beruht auf dem lCT-Rahmenkonzept der\nSchule Opfikon vom 20. April 2011 und einem mehrjährigen Beschaffungskredit von ge-\nsamthaft CHF 325'000 zwischen 2010 und 2012 (Abgerechnet mit rund CHF 225'000). Seit-\nher wurde die Hardware im Rahmen des Wachstums sowie Ersatzes laufend erneuert. lm\nItfiärz 2017 wurde der neue Zürcher Lehrplan vorgestellt. Mit dem Zürcher Lehrplan 21 setzt\nder Bildungsrat den Auftrag der Bundesverfassung um, die Ziele der Volksschule zu harmo-\nnisieren. lm neuen Lehrplan sind Kompetenzen formuliert. Diese legen fest, welches Wissen\nund Können die Schülerinnen und Schüler in der Volksschule enruerben sollen. Der Zürcher\nLehrplan 21 (gestaffelte Einführung ab Sommer2018) enthält Medien und lnformatik. Dieser\nBereich wird zusätzlich gestärkt durch je zwei Lektionen in der Lektionentafel auf der Primar-\nund der Sekundarstufe. Zudem werden die Leistungen der Schülerinnen und Schüler in Me-\ndien und lnformatik beurteilt. Diese finden im Zeugnis Eingang.\n\n.Was diese neue Ausrichtung für die ICT an Zurcher Volksschulen bedeutet, hat der Bil-\ndungsrat des Kantons Zürich bereits am 14. November 2016 mit Beschluss Nr. 24,,ICT an\nZürcher Vol ksschu I en 2022" festgelegt.\n\n2. Konzeptarbeit der Schule\n\n2.1. IGT - lnfprmatik- Konzept; Pädagogische Anforderungen\n\nlm Wissen um den nötigen Ersatz der in die Jahre gekommenen |CT-lnfrastruktur sowie den\nVeränderungen, welche mit dem Lehrplan 21 folgen, hat die Schule Opfikon Zeit und Energie\nin die Erstellung der notwendigen Konzepte gesteckt. ln einem ersten Schritt wurden die pä-\ndagogischen Anforderungen erörtert und definiert. Das Konzept wurde im Februar 2016\ndurch die Schulpflege abgenommen und im Herbst 2016 im Zuge der Erarbeitung des\nlnfrastrukturkonzeptes nochmals überarbeitet. Die heute geltende, ergänzte Version wurde\ndurch die Schulpflege am 17. November 2016 abgenommen. Das Konzept beschreibt die\nZiele, die bildungspolitischen Grundlagen, Medienkompetenzen, Lehrmittel, lntegration in\nden Unterricht, Support/l/úeiterbildung und beinhaltet erste Aussagen zur lnfrastruktur. Zu-\ndem werden die zu erreichenden Kompetenzen auf der Kindergarten-, Primar- und Sekun-\ndarschule in ICT-Pässen umschrieben.\n\n2.2. ICT-Infrastrukturkonzept- Basis\n\nln der Folge erarbeitete die Schule Opfikon - basierend auf den pädagogischen Ansprüchen\nsowie den Vorgaben des Lehrplans 21 und Empfehlungen der Bildungsdirektíon ein ICT-\nlnfrastrukturkonzept, welches in folgenden Kapiteln umfassend über die notwendige\nlnfrastruktur Auskunft gibt sowie die zu enuartenden Kosten ermittelte:\n\nAusgangslage\n\n. Einordnung und Aufgaben des ICT-lnfrastrukturkonzepts\no Architektur und lnfrastruktur\no Lehrmittel und Software\n. Organisation und Support\no Aus- und Weiterbildung .\n\nt\n\n\n\nb.-\n\nLL\n\\\n\nsq\n\nRECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\n. Umsetzung in einem Pilotprojekt\no Mengengerüst, lnvestition und Betriebskosten\n. Anhang\n\n2.3. lCTlnfrastruktur-Mengengerüst\n\nBeim Mengengerüst auf der Ebene der Klassen orientiert sich die Schule Opfikon an der Va-\nriante Basic des ICT-Guide der Bildungsdirektion des Kantons Zürich. Zusätzlich soll jede\nLehrperson ab 50 Stellenprozenten mit einem mobilen Gerät ausgerüstet werden. Die Klas-\nsenzimmer sollen mit einem grossen Display mit integrierten Lautsprechern, der Apple TV\nBox, einem Visualizer sowie einem Netzwerkdrucker ausgerüstet werden. Daneben besteht\npro Anlage ein Satz mobiler Geräte als 'Gerätepool'. Auf Ebene der Lehrpersonen wird mit\nNotebooks (oder Tablet) gearbeitet, auf Ebene der Schülerinnen und Schüler\nausschliesslich mit Tablets.\n\nlm Schuljahr 2016117 waren - nach gültigem lnfrastrukturkonzept an der Schule Opfikon fol-\ngende Computer im Einsatz:\n\nl,¡1a*H*ofr\n\nlvta*B*ok Pr*\nlo€a¿Bqa$< Åir\n\n?\n\ns\nlr\n\na rs\n't8\n\n'|-2\n\nT\n\nz\n\nlvtr* l+!¡*ri\n\nTçta! rû6 s$ åT\n\n1\n\nñ& 3_rÊ\n\nBasierend auf dem neuen Konzept und den heutigen Klassengegebenheiten ergäben sich\nfolgende Gerätezahlen als Zielgrösse:\n\nNotebooks. 226\nTablets: 571\nTotal: 797\n\n2.4. ICT-Infrastrukturkonzept - Umsetzung\n\nDie Umsetzung des Konzepts erfolgt in drei Schritten. Zulasten der lnvestitionsrechnung\n2017 und 2018 wird das Netzwerk derSchulen ergänzt und zusammengeführt. Dieser Pro-\nzess läuft derzeit.\n\nln einem zweiten Schritt soll nun die vorgesehene Hardware angeschafft werden.\nDieser Prozess wird mit diesem Beschluss ausgelöst und soll in den Jahren 2018 und 2019\nvollzogen werden.\n\nDer dritte Schritt, die Ausrüstung der Zimmer mit einer Displayinfrastruktur, soll in einem ei-\ngenen Prozess in den Jahren 2020 und 2021 durchgefuhrt werden. Dannzumal gilt es die\nBeamer-lnfrastruktur zu ersetzen. Dies wird in einem späteren Geschäft separat beantragt.\n\n2\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nRECHNUNcSpRÜTuNGSKoMMISSIoN oPFIKoN\n\n3. Kreditantrag Ersatz und Erweiterung der Hardware\n\n3.1. Beschaffungundlnbetriebnahme\n\nFür die Beschaffung und lnbetriebnahme der Hardware-lnfrastruktur gemäss Variante 'Basic'\nder kantonalen Empfehlungen ist im |CT-lnfrastrukturkonzept ein lnvestitionsvolumen im\nUmfang von CHF 840'000 abgebildet. Es setzt sich wie folgt zusammen:\n\nNotebooks, Tablets (inkl. Hüllen/Sammelbehälter)\nApplikationen/Software\nPeripherie (Apple TV, Drucker)\nCloud\nDienstleistungen\nTotal:\n\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\n\nCHF\nCHF\nCHF\n\n680'.000.-\n40'000.-\n30'000.-\n30'000.-\n60'000.-\n\n840'000.-\n\ng4'000.-\n\n16'800.-\n100'000.-\n\n3.2. Folgekosten\n\nDie künftige Belastung der Laufenden Rechnung setzt sich folgendermassen\nzusammen:\n\nAbschreibung, Verzinsung (10% von CHF 840'000)\nBetriebliche und personelle Folgekosten (2% von CHF 840'000)\nJährliche Mehrbelàstung Laufende Rechnung\n\nZu beachten ist, dass 2019 das neue Harmonisierte Rechnungsmodell 2 (HRM2) im Kanton\nZürich eingeführt wird. Dieses wird insbesondere auch neue Abschreibungsvorschriften mit\nsich bringen, welche für dieses Vorhaben demnach von Anfang an gelten werden. Wesent-\nlich ist die Umstellung von der degressiven Abschreibung (1ähflich 10% des jeweiligen Rest-\nwertes) hin zu einer linearen Abschreibung zu einem fixen Abschreibungssatz. Da die Vor-\nschriften für den Ausweis der Kapitalfolgekosten in Weisungen noch ausstehen, wird vorste-\nhen die bisherige Praxis dargestellt.\n\nErwägungen der RPK\n\nDa es bei diesem Geschäft um ein strategisches Projekt geht, das auch für nachfolgende\nKreditanträge im Rahmen der ICT des lnfrastrukturkonzeptes entscheidend ist, hat die RPK\neine fundierte Analyse des Geschäfts durchgeführt. Es wurden folgende Prüfmassnahmen\nvorgenommen:\n\nAnalyse des ICT lnfrastrukturkonzeptes der Firma atrete\nBeratungen mit der Schulinformatik der Stadt Zürich\nBesichtigung der Klassenräume sowie Einsicht in die lT-lnfrastruktur der Schule mit\ndem Schulpräsidenten\nAntworten vom Schulpräsidium auf spezifische Fragen der RPK\nDiverse Beilagen\n\nFür die RPK sind die Anforderungen der Schule betreffend der Digitalisierung in der Schule\nunbestritten. Im Rahmen einer fundierten Analyse stellt RPK folgende Erkenntnisse fest:\n\n1. Projektmanagement verbessern:\nEs fehlt ein strukturiertes Projektmanagement mit einer adäquaten Projektdokumen-\ntation hinsichtlich eines Projektportfolios. Dieses soll lnformationen zum Ablauf der\neinzelnen Beschaffungskrediten, Projektstatus und Terminplanung aufzeigen, aber\n\n3\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nRECHNUNGSPRUFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nauch lnformationen zu den lT-Betriebskosten und Wartungskosten beinhalten. Daher\nsieht die RPK ein Verbesserungspotenzial im Bereich Projektmanagement.\n\n2. Standardisierung resp. Zentralisierung prüfen:\nlm lnfrastrukturkonzept aber auch in den Beratungen mit dem Schulpräsidenten hat\ndie RPK erfahren, dass die Schule und die Stadtveruvaltung sich für eine getrennte\nBeschaffung der Hardware sowie einen getrennten lT-Betrieb entschieden haben.\nSomit wird eine dezentrale lT-lnfrastruktur angestrebt. Die RPK findet, dass eine de-\nzentrale lT hinsichtlich der Betriebs- und Supportkosten langfristig zu höheren Kosten\nführt und dass damit auch die Abhängigkeit zu externen Lieferanten steigt.\n\n3. Hohe Betriebs- und Supportkosten:\nLaut dem ICT lnfrastrukturkonzeptes der Schule (ausgearbeitet von der Firma atrete)\nwerden Betriebs- und Supportkosten jährlich in der Summe von CHF 400'000.- er-\nwartet. Eine detaillierte Aufstellung über diese Kosten fehlt aktuell, so die Antwort der\nSchule auf eine Frage der RPK in diesem Zusammenhang.\n\n4. Vergleichbarkeit und Submission:\nEin Beratungsgespräch mit dem Schulamt der Stadt gab folgende Erkenntnisse: Das\nSchulamt der Stadt Zürich betreibt die lnfrastruktur weiterer Gemeinde wie Dietikon,\nNiederhasli 'und eines lnstitutes des Universitätsspitales. Diese drei Kunden des\nSchulamtes der Stadt Zürich zahlen zusammen jährlich ca. CHF 500'000.- für ihre lT-\nBetriebs- und Supportkosten. Hier zeigt sich ein hoher Unterschied zu den en¡varteten\nlT-Betriebs- und Supportkosten der Schule Opfikon.\n\nDa bisher keine Submission hinsichtlich der unterschiedlichen Hardware Marken\ndurchgeführt worden sind, konnte die Schule keine Angaben bzw. Vergleichswerte für\nandere Hardware Modelle bzw. Marken liefern.\n\nAngesichts der oben genannten Erkenntnisse hat die RPK in Absprache mit dem\nSchulpräsidenten folgende Prufpunkte definiert. Der Stadtrat wird eingeladen,\nfolgende Punkte zu prüfen:\nZentralisierung vs. Dezentralisierung:\nDie Schule Opfikon sowie die Stadtvenrualtung Opfikon erarbeiten ein Konzept, worin\neine Zentralisierung der lT angestrebt wird, welche alle Bedürfnisse der Schule sowie\nder Stadt Opfikon abdecken. Dabei werden auch die Beschaffungs-, Betriebs- und\nSupportkosten im Rahmen dieser Zentralisierung der lT-lnfrastruktur geprüft. Es wird\nauch ein Kostenvergleich über die Anstellung eines lT-Supporters, der bei der Stadt-\nvenrualtung angestellt wird, erstellt.\n\nProjektmanagement verbessern :\n\nDie Schule Opfikon erarbeitet eine adäquate Projektdokumentation mit einem Pro-\njektpotlfolio, welches lnformationen zum Ablauf der einzelnen Beschaffungskrediten,\nProjektstatus und Terminplanung aufzeigt aber lnformationen zu den lT-Betriebskos-\nten und Wartungskosten beinhaltet.\n\nAufstellung der Betriebs- und Supportkosten:\nDie Schule Opfikon erstellt eine Aufstellung über die die Betriebs- und Supportkos-\nten. Darin'werden auch der Anteil des technischen sowie auch pädagogischen Sup-\nports aufzeigt.\n\nSubmission:\nDie Schule Opfikon erstellt eine öffentliche Ausschreibung für die Beschaffung der\nHardware.\n\n4\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\ntragAn\n\nREcHNUNcSpRÜTUNGSKoMMISSIoN oPFIKoN\n\nDie RPK bittet den Stadtrat, beim vorliegenden Geschäft die oben erwähnten Aufträge\nzielführend zu bearbeiten.\n\nDie RPK beantragt mit 5:0 JA dem Gemeinderat, das ICT-lnfrastrukturkonzept verbunden mit\neinem Kredit in Höhe von CHF 840'000 zulasten der lnvestitionsrechnung (Konto-Nr.\n501 .5060.003) zu bewilligen.\n\nReferent: Robin H. Pekerrnan\n\nEin Mitgl\n\nMathia Zika nH\n\nOpfikon, 05. September 201 I\n\nn\n\nWgW 5\n\n\n


text: \nSpezialkommission Stadtpark Abschied - Seite 1 16.09.10 \n\nSpezialkommission Stadtpark 16.September 2010 \n \n \n\nErweiterte Parkanlage Stadthaus \n'Stadthausplatz', 1.Etappe \n\nGenehmigung Vorprojekt und Kreditbewilligung \n \n\nAbschied \n\nAusgangslage \nIm Sommer 1999 gewann das Projekt des Teams Hager, Haerle, Hubacher den \nStudienauftrag 'Erweiterte Parkanlage Stadthaus'. Ihr Projekt besteht aus insgesamt \nfünf Etappen. Der nun vom Stadtrat beantragte Baukredit dient zur Realisierung der \nersten Etappe. Dabei geht es um die Region vor und neben dem Stadthaus \n(Richtung Löwen), sowie um das gegenüberliegende Ufer im Bereich Kehrplatz St. \nAnnastrasse. \n\nVorbemerkungen \nDer Bereich Stadthaus ist die erste von fünf Etappen. Die Spezialkommission \nStadtpark ist der Meinung, dass diese unabhängig von den anderen realisiert \nwerden kann. Durch die Erstellung, soll der Bau weiterer Etappen in keiner Art und \nWeise zwingend werden. Dies soll auch in den Abstimmungsvorlagen kenntlich \ngemacht werden.  \n\nIn diesem Sinne, hat die Kommission das Projekt als eigenständig und unabhängig \nbetrachtet. \n\nBei einer allfälligen Realisierung weiterer Teilstücke, soll nach Meinung der \nKommission sowohl die Entstehung des N11-Deckels einbezogen, die Reihenfolge \nder Etappen beachtet, als auch deren Zeitplan nochmals kritisch hinterfragt werden. \n\nBericht der Spezialkommission \nIn einer ersten Phase beschäftigte sich die Kommission mit dem Sinn und Bedarf \neiner solchen Anlage. Der Bedarf eines repräsentativen Platzes für das Stadthaus \nist in der Kommission unbestritten, ebenso der Nutzen des dabei entstehenden \nBegegnungsraumes. Dies auch in Anbetracht der kommenden Umstrukturierung \nund Neubildungen von “Zentren” innerhalb der Gemeinde. Nach Meinung der \nKommission ist ein solcher Ort für die Bevölkerung sinnvoll. Der Raum um das \nStadthaus wird stark aufgewertet, was der wirtschaftlichen Position der Gemeinde \nRechnung trägt. \n\nDie Idee, den Stadthausplatz durch die trapezförmigen Brücke über die Glatt zu \nziehen, wird von der Kommission mehrheitlich begrüsst.  \n\nDen optischen Gewinn durch die entstehende Öffnung gegen den Bereich St. \nAnnastrasse ist unbestritten. Durch dieses Projekt erhält das jetzige Zentrum von \nOpfikon-Glattbrugg auch erstmals einen eigentlichen Platz. Auf diesem könnten \nVeranstaltungen wie z. B. einen Markt oder ein Stadtfest durchgeführt werden. Im \nBügelvordach sind die entsprechenden Installationen vorgesehen. \n\n\n\nSpezialkommission Stadtpark Abschied - Seite 2 16.09.10 \n\nIn diesem Sinne ist die Kommission der Meinung, dass das Vorprojekt genehmigt \nund der beantragte Kredit von Fr. 6'600'000 gesprochen werden sollte. \n\nIm Verlauf der Diskussion wurde auch die Parkplatzsituation betrachtet. Auf Wunsch \nder Kommission, liess der Stadtrat eine Machbarkeitsstudie für eine \nUnterniveaugarage unterhalb des Platzes auf der Seite Stadthaus machen. Die \nGarage sollte eine Kapazität von rund 50 Plätzen haben. Das vorgelegte Ergebnis \nder Studie enthielt zwei Varianten, die sich vor allem in der Lage der Zufahrtsrampe \nunterschieden. Die Kosten lagen jeweils etwas ober- resp. unterhalb von 2.5 \nMillionen Franken. Aufgrund der hohen Kosten und der nicht zwingenden Situation \nhat die Kommission auf einen Antrag für eine Unterniveaugarage verzichtet. \n\nDie vom Stadtrat in Aussicht gestellten jährlichen Unterhaltskosten von Fr. 50'000 \nsind nach Meinung der Kommission zu niedrig angesetzt. \n\nAnmerkungen zu den Ausführungen \nBei der detaillierten Betrachtung der Pläne entstanden einige Anregungen und \nIdeen, denen man in der weiteren Detailplanung Beachtung schenken sollte. \n\n Der in der Glatt gelegene Steg ist nach Meinung der Kommission in der \naktuellen Etappe nicht sinnvoll. Bei Bedarf kann er, wenn überhaupt, in einer \nspäteren realisiert werden. \n\n Die Treppen zur Glatt hinunter sollten nach Meinung der Kommission an den \nRand oder neben die Brücke verschoben werden. Dadurch wird zum einen die \nZerstückelung des Platzes aufgehoben, zum anderen die Sicherheit erhöht. \n\n Die Hecken im Bereich Spielplatz sollten möglichst tief gehalten werden, um \nnicht einen abgeschirmten Raum für Verbrechen, insbesondere \nVergewaltigungen, zu bieten. \n\n Der Recyclingplatz auf Seite St. Anna soll verschoben werden. Entweder um \neinige Meter Richtung Glatt, oder abgedreht seitlich zur Glatt. Dadurch gewinnt \nder Eingangsbereich auf dieser Seite an optischer Schönheit. Die gute Zufahrt \nzum Platz soll aber weiterhin bestehen bleiben. \n\n Es soll die Möglichkeit einer extensiven Begrünung des Bügeldaches geprüft \nwerden. \n\n Der unmittelbare Eingangsbereich zum Stadthaus soll überarbeitet werden. Die \njetzige Lösung ist nicht überzeugend. \n\nAntrag \n\nDie Spezialkommission Stadtpark beantragt dem Gemeinderat mit 4:2 \nStimmen dem Antrag des Stadtrates vom 5.September 2000 zur Erweiterten \nParkanlage Stadthaus zuzustimmen. \n\n \n \n\nder Präsident ein Mitglied \n \n \n \n \n \nJörg Mäder Franziska Schwaighofer \n\n\n


name: GRB Sanierung und Teilerweiterung Schulanlage Mettlen Bewill

text: \n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvou 1. Juli 2024\nsErrE 1 von 1\n\n6. Sanierung und Teilerweiterung Schulanlage Mettlen\nBewilligung Baukredit von CHF 48'200'000 6.1.5.1\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 5. Màr22024 und auf Art. 18, lit. b\nder Gemeindeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLI ESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Zuhanden der Urnenabstimmung wird der Baukredit ftir die Sanierung und\nTeilerweiterung der Schulanlage Mettlen von CHF 48'200'000 inkl. 8.1%\nMWST zulasten der lnvestitionsrechnung, Konto'Nr. 6 1 0.5040.002, bewil-\nligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhôht oder ermâssigt sich im Rahmen der Baukostenent-\nwicklung zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand\nApril2023) und der Bauausfûhrung.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Camenzind Bosshard Architekten AG, Sihlfeldstrasse 10, 8003 ZUrich\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Leiter Bildung\n- Prâsidiales\n- Finanzen und Liegenschaften\n\nFûr richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\nSara Schôni\n\nVERSANDT:\n10.07.2024\n\n\n


text: \n Rechnungsprüfungskommission \n \n \nSanierung Wasserleitung Fliederstrasse  \nBauabrechnung  W \n1.1.4 \n \n \n \nBericht \n \nDer Gemeinderat bewilligte am 5. Februar 2001 einen Kredit \nvon Fr. 235'000.-- exkl. MWST für die Sanierung der \nWasserleitung in der Fliederstrasse.  \n \n \nBauabrechnung \n \nGemäss Bauabrechnung vom 28. Januar 2003 betragen die \nBaukosten exkl. MWST  Fr. 195'310.70. Der Bruttokredit wird \num Fr. 39'689.30 unterschritten (-17%).  \n \nDer zugesicherte Subventionsbeitrag der Gebäudeversicherung \nwird nach Genehmigung dieser Bauabrechnung eingefordert. \n \nDie Kreditunterschreitung entstand durch die günstigere \nArbeitsvergabe (Rohrlegearbeiten) und tieferen Nebenkosten. \n \n \nPrüfung der Abrechnung \n \nDie RPK hat die Bauabrechnungen mit einer erfreulichen \nKostenunterschreitung von insgesamt rund 17 % geprüft und für \nin Ordnung befunden. \n \n \nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig mit 5:0, \ndie Bauabrechnung für die Sanierung der Fliederstrasse mit \nGesamtkosten von Fr. 195'310.70 zu genehmigen. \n \n \nReferentin vor dem Gemeinderat: Beatrix Jud \n \nOpfikon, 20. August 2003 \n  \n Die \nRechnungsprüfungskommission \n \n Der Präsident: Ein \nMitglied: \n\n\n\n \n \n Paul Remund Beatrix Jud \n\n\n


text: \n\n


text: \n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nf--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 13. Juni 2022\n\n3. Wahl der Geschâftsleitung 0.5.0\n\n3.3 Geheime Wahl der 2. Vizeprâsidentin fûr das Amtsjahr 202212023\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Prâsidenten Stefan Laux,\nschlâgt vor:\n\n- Ceren Bingôl (SP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt\n\nZahl der Anwesenden\nEingegangene Wah lzettel\nAbzUglich leere Wahlzettel\nAbzûglich ungUltige Wahlzettel\nMassgebende Zahl der Wahlzettel\n\nAbsolutes Mehr\n\nGewâhlt ist Geren Bingôl mit\nStimmen.\n\n33\n33\n\n3\n1\n\n29\n\n15\n\n23\n\nVereinzelte\n\nTotal\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nCeren Bingôl\nBezirksrat\nStadtrat\nStadtkanzlei\n\nFùr richtigen Auszug\nDie Ratssekretârin:\n\n6\n\n33\n\nS,Vnorr,n\nSara Schôni\n\n\n


text: \n=ov\nE\n\nLL\n\\o\n|-\n\nO\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvoM 28. Mai 2018\n\n8. Beschluss über die Auflösung der\nSpezialkommission Neubau und Sanierung 0.5.0\n\nGestützt auf den Antrag der interfraktionellen Konferenz vom 7. Mai 2018,\nArt. 64 der Geschäftsordnung des Gemeinderates und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Spezialkommission Neubau und Sanierung wird aufgelöst.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nJasmin Baumann\n\nffiqÆ\n\n\n

doc_text_tsv_it: '0.5.0':25 '1':51 '2':59 '2018':14,36 '28':12 '64':38 '7':34 '8':15 'an':63 'antrag':29 'art':37 'auf':27 'aufgelöst':58 'auflösung':19 'auszug':69 'baumann':72 'beschliesst':48 'beschluss':16 'bezirksrat':64 'den':28 'der':20,30,39,49 'des':8,41 'die':18,44,52 'diskussion':45 'durc':61 'ffiqæ':73 'für':67 'gemeinderat':50 'gemeinderates':9,42 'geschäftsordnung':40 'gestützt':26 'im':46 'interfraktionellen':31 'jasmin':71 'konferenz':32 'll':3 'mai':13,35 'mitteilung':60 'neubau':22,54 'opfikon':10 'ov':1 'protokoll':7 'protokollauszug':62 'rat':47 'ratssekretärin':70 'richtigen':68 'sanierung':24,56 'spezialkommission':21,53 'sq':6 'srrzuncvom':11 'stadtkanzle':66 'stadtrat':65 'und':23,43,55 'vom':33 'wird':57 'über':17