name: GPK-Antrag Teilrevision der Entschädigungsverordnung

text: \nBERICHT UND ANTRAG \nDER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON \n \n\nDATUM 9. Februar 2024 \nSEITE 1 von 2 \n \n \n\nEntschädigungsverordnung 2024 der Behörden, Kommissionen \nund Funktionärinnen oder Funktionäre (EVO) / Teilrevision per \nMitte Legislaturperiode 2022/2026 \n 9.0.0 \n \n\n \n \n1. Ausgangslage / Grundlagen \n \nDie Abteilungen werden  jährlich beauftragt, die Verordnung über die Entschädigun-\ngen der Behörden, Kommissionen und Funktionärinnen oder Funktionäre auf Ände-\nrungen sowie ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Abgesehen von den \nredaktionellen Änderungen aufgrund der Umbenennung in Entschädigungsverord-\nnung der Behörden, Kommissionen und Funktionärinnen oder Funktionäre ergaben \nsich keine Anpassungen. \n \nMitte der laufenden Legislaturperiode kann der Stadtrat gemäss Art. 5 der Entschädi-\ngungsverordnung (EVO) jeweils eine teuerungsbedingte Anpassung der in Art. 2 und \n4 festgesetzten Ansätze dem Gemeinderat zum Beschluss vorlegen.  \n \nDie letzte Angleichung der Teuerung wurde auf den 1. Januar 2020 vorgenommen, \ndabei sind die Teuerungszulagen bis und mit 2019 berücksichtigt worden. Bei der \nAktualisierung auf Beginn der Legislaturperiode 2022/2026 betrug die nicht ausgegli-\nchene Teuerung der Jahre 2020 und 2021 lediglich 0.1%. Aufgrund der geringen Er-\nhöhung wurde auf eine Teuerungsanpassung der Entschädigungen verzichtet.  \n \nDer Kanton Zürich wendet als Indikator für die Teuerungsanpassung der Entschädi-\ngungen den Landesindex der Konsumentenpreise (LIK) an und passt die Entschädi-\ngungen einmal pro Legislaturperiode an. Damit wird auch eine während dieser Zeit-\nspanne entstandene negative Teuerung berücksichtigt.  \n \nIn der Stadt Opfikon wurde nach bisher angewendetem System bei den nicht dem \nPersonalrecht unterstehenden Behörden, Kommissionen und Funktionärinnen oder \nFunktionäre eine während dieser Zeitspanne entstandene negative Teuerung nicht \nberücksichtigt, sondern mit 0.0% ausgewiesen.  \n \nDer Stadtrat hat sich aufgrund der Empfehlung des Finanzausschusses für die Teue-\nrungsanpassung der Entschädigungen analog des Kantons Zürich ausgesprochen.  \n \n \n2. Bearbeitung / Prüfung \n \nDie Geschäftsprüfungskommission begrüsst den Antrag des Stadtrates und die An-\npassung des Systems. Die der Kommission zu Beginn unklare Definition der Anpas-\nsung auf Mitte Legislaturperiode konnte mit dem Leiter Finanzen und Liegenschaf-\n\n\n\nBERICHT UND ANTRAG \nDER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON \n \n\nDATUM 9. Februar 2024 \nSEITE 2 von 2 \n \n \nten bilateral geklärt werden. Da es sich um ein sachlich und inhaltlich klar formulier-\ntes Geschäft handelt, verzichtete die GPK auf eine Befragung des zuständigen \nStadtrats.  \n \n \n3. Erwägungen der Geschäftsprüfungskommission GPK \n \nDie GPK hält fest, dass durch die Teilrevision der Entschädigungsverordnung auch \nbei den nicht dem Personalrecht unterstehenden Behörden, Kommissionen und \nFunktionärinnen oder Funktionäre das System des Kantons Zürich angewendet und \nsomit eine Vereinheitlichung eingeführt wird.  \n \n \n4. Antrag \n \nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat daher, mit 6:0 Stim-\nmen, bei einer Abwesenheit, die Änderungen der Entschädigungsverordnung der \nBehörden, Kommissionen und Funktionärinnen und Funktionäre (EVO) gemäss Vor-\nlage vom Oktober 2023 zu genehmigen.  \n \nDie Änderungen der Entschädigungsverordnung der Behörden, Kommissionen und \nFunktionärinnen und Funktionäre (EVO) treten rückwirkend per 1. Januar 2024 in \nKraft. \n \n \nReferent: Kevin Husi-Fiechter \n \n \nNAMENS DER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \nDer Präsident:   Ein Mitglied: \n \n \n \n \n \nKevin Husi-Fiechter   Andreas Baumgartner \n\nhttps://eu1.documents.adobe.com/verifier?tx=CBJCHBCAABAARPLOzkJrAP3WZTa4VaCqkxvs-Ct80gx4\n\n\n20240209_Entschädigungsverordnung 2024 V1\nFinal Audit Report 2024-02-09\n\nCreated: 2024-02-09\n\nBy: Kevin Fiechter (kevin.fiechter@eltromatic.ch)\n\nStatus: Signed\n\nTransaction ID: CBJCHBCAABAARPLOzkJrAP3WZTa4VaCqkxvs-Ct80gx4\n\n"20240209_Entschädigungsverordnung 2024 V1" History\nDocument created by Kevin Fiechter (kevin.fiechter@eltromatic.ch)\n2024-02-09 - 12:30:52 PM GMT- IP address: 178.174.79.206\n\nDocument emailed to a_baumgartner@hispeed.ch for signature\n2024-02-09 - 12:31:11 PM GMT\n\nEmail viewed by a_baumgartner@hispeed.ch\n2024-02-09 - 1:29:05 PM GMT- IP address: 194.230.148.42\n\nSigner a_baumgartner@hispeed.ch entered name at signing as Andreas Baumgartner\n2024-02-09 - 3:13:39 PM GMT- IP address: 80.218.99.38\n\nDocument e-signed by Andreas Baumgartner (a_baumgartner@hispeed.ch)\nSignature Date: 2024-02-09 - 3:13:41 PM GMT - Time Source: server- IP address: 80.218.99.38\n\nAgreement completed.\n2024-02-09 - 3:13:41 PM GMT\n\n\n\t\t2024-02-09T07:13:43-0800\n\tAgreement certified by Adobe Acrobat Sign\n\n\n\n\n


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text: \n=ov\nE-\n\nlJ-\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n3. April 2023\n1von1\n\n5. Motion Ulrich Weidmann und lbrahim Zahiri (GV)\n"Bekâmpfung von Littering" - Ûberweisung 1.8.0\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 21 . Mâr22023, auf Art. 37 des Or-\nganisationserlass Gemeinderat und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEI NDERAT\n\n1. Die Motion von Ulrich Weidmann (GV) und lbrahim Zahiri (GV) "Bekâmp-\nfung von Littering" wird nicht an den Stadtrat Uberwiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Ulrich Weidmann\n- Stadtrat\n\nFUr richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\nSScktswr\nSara Schôni\n\nVERSANDT:\n24.04.2023\n\nffi'{_qæ\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 28. Mai 2018\n\n7. Wahl einer Spezialkommission Planung\nfür die Amtsperiode 201812022 0.5.0\n\n=ov\nb.-\n\nLL\n\\o\nl.--o\nsq\n\n7.2 Wahl des Präsidenten\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Präsidenten Patrick Rouil-\nler, schlägt vor:\n\n- Thomas Wepf (SP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene ist somit als Prä-\nsident der Spezialkommission Planung gewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Thomas Wepf\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nJasmin Baumann\n\n\n

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text: \nGemeinderat Opfikon \nGeschäftsprüfungskommission \nPräsident Bruno Maurer \nOberdorfstrasse 10 \n8152 Opfikon \n \nTel. 01 / 810 32 22 \n Stadtverwaltung Opfikon \n Herr Daniel Trachsler \n Präsident des Gemeinderates \n Postfach \n 8152  Glattbrugg \n \n \n Glattbrugg, 17. November 1998 \n \n \nMotion GPK – Beteiligung an Unternehmen \n \n \nSehr geehrter Herr Trachsler \nSehr geehrte Mitglieder des Gemeinderates \n \nGemäss Art. 41 ff. der Geschäftsordnung des Gemeinderates reicht die \nGeschäftsprüfungskommission folgende Motion zur Behandlung im Gemeinderat ein: \n \nDer Stadtrat wird eingeladen, dem Gemeinderat Bericht und Antrag zu erstatten zu \nfolgender Änderung der Gemeindeordnung: \n \n§ 10 Ziff. 5. Finanzielle Beteiligung an Unternehmen Dritter einschliesslich \n\nGemeindezweckverbänden und Unternehmen im alleinigen Besitz der \nStadt, Gewährung von Darlehen, Übernahme von Bürgschaften und von \neinmaligen Defizitgarantien sowie Leistung von Kautionen durch die \nStadt über Fr. 1‘500'000.- \n\n§ 50 Ziff. 7a. Finanzielle Beteiligung an Unternehmen Dritter einschliesslich \nGemeindezweckverbänden und Unternehmen im alleinigen Besitz der \nStadt bis Fr. 1'500'000.- \n\nZiff. 7b. Gewährung von Darlehen, Übernahme von Bürgschaften und von \neinmaligen Defizitgarantien sowie Leistung von Kautionen durch die \nStadt von Fr. 150'000.- bis Fr. 1'500'000.- \n\n§ 61 Ziff. 6. Gewährung von Darlehen, Übernahme von Bürgschaften und von \neinmaligen Defizitgarantien sowie Leistung von Kautionen durch die \nStadt bis Fr. 150'000.- \n\n \nAnhang – Finanzielle Befugnisse – Übersicht: Entsprechende Anpassung \n \nDie Begründung der Motion erfolgt mündlich im Rat. \n \n Mit freundlichen Grüssen \n \n Der Präsident:  \n Bruno Maurer  \n\n\n


text: \nRECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \n \nBewilligung eines Objektkredites von brutto Fr. 560'000.-- für die Einführung ei-\nnes Geografischen Informationssystems (GIS) in der Wasserversorgung Opfikon \n \n           W 1.6 \n______________________________________________________________________ \n \n \nBericht \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat die Objektkredite im Gesamtbetrag von brutto \nrund Fr. 2.8 Mio. für die Einführung eines Geografischen Informationssystem (GIS) im \nBauamt, den Städtischen Werken sowie der Polizei- und Wehrabteilung zu bewilligen. \n \nIm Antrag des Stadtrates vom 29. Juni 1999 wird Sinn und Zweck der Einführung eines \nGIS ausführlich dargelegt. Die RPK verzichtet deshalb auf eine Wiederholung dieser \nAusführungen. \n \nFür die RPK waren 2 Themenkreise von vorrangiger Bedeutung, nämlich: \n \n- das Kosten-/Nutzenverhältnis und \n- die Gewährleistung der Datenstruktur \n \nDie Bedenken der RPK konnten nach mehreren Besprechungen mit den Ressortsvors-\ntänden und der Projektleitung ausgeräumt werden. Ein ergänzendes Papier „GIS-\nVorlage: ergänzende Erläuterungen“ des Bauvorstandes vom 08.11.99 liegt in der Ak-\ntenauflage. \n \n \nKosten \n \nDie Gesamtkosten von Fr. 2'500'000.—(ohne MwSt) verteilen sich wie folgt auf die \nverschiedenen Bereiche: \n \nWasserversorgung   Fr.    560'000.-   22% \nElektroversorgung   Fr. 1'210'000.-   48% \nKanalisationsanlagen   Fr.    650'000.-   26% \nZivilschutz    Fr.      80'000.-     4% \n \noder anders aufgeteilt: \n \nHardware / Software   Fr.    400'000.-   16% \nSchulung    Fr.      50'000.-     2% \nDatenerhebung   Fr. 2'050'000.-   82% \n \n \n\n\n\nStellungnahme der RPK \n \nDie RPK ist der Meinung, das GIS für alle 4 Bereiche als Gesamtprojekt einzuführen. \nEine allfällige Liberalisierung der Werke beeinflusst dieses Vorgehen nicht, da klare \nSchnittstellen einzuhalten sind. \n \nNachdem eindeutige Normen über Datenstruktur und Schnittstellen bestehen (SIA 405), \ndarf davon ausgegangen werden, dass die Daten eine beinahe unbeschränkte Lebens-\ndauer aufweisen werden. Damit überleben sie die Weiterentwicklung der Hard- und \nSoftware mit Sicherheit. Die Investition in die Datenerhebung (über 82% der Gesamt-\nsumme) wird dadurch vorbildlich geschützt. \n \nGemäss den Ausführungen des Bauvorstandes (Schreiben vom 08.11.99) werden sich \ndie „Betriebskosten“ um mindestens Fr. 90'000.- p.A. verringern. In dieser Rechnung ist \ndie Abschreibung der Hardwareinvestition bereits berücksichtigt. Software und Schu-\nlung, insgesamt Fr. 330'000.-, dürften damit nach knapp 4 Jahren abgeschrieben sein. \nWeitere Abschreibungen (Investition in die Datenerhebung) werden anschliessend vor-\ngenommen. \n \nDer bedeutendste Kostenblock – über Fr. 2 Mio. – betrifft die Datenerhebung. Davon \nwerden Fr. 530'000.- durch Eigenleistungen der Werke und des Bauamtes erbracht. \nNach verbindlicher Aussage der Stadträte Walter Epli und Werner Brühlmann kann \ndiese Arbeit mit dem bestehenden Personal erledigt werde; es werden keinesfalls zu-\nsätzlich Mitarbeiter benötigt. Zudem glaubt die Projektleitung, dass aufgrund der \nMarktsituation die vorgesehenen Leistungen günstiger eingekauft werden können. \n \n \nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0): \nFür die Einführung eines Geografischen Informationssystems (GIS) in der Was-\nserversorgung einen Objektkredit von brutto Fr. 560'000.-- (exkl. MwSt) zu bewil-\nligen. \n \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat:  Fritz Stoll \n \n \nOpfikon, 09.02.2000 \n \n \n     \n RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n      Der Präsident:   Ein Mitglied: \n \n \n \n      Fritz Stoll   Albert Steffen \n\n\n


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nRECHNUNCSpnÜruNGSKoMMIssIoN oPFIKoN\n\nFrei- und Hallenbad Bruggwiesen / Warmwasseraussenbecken\nProjekt- und Kreditgewill igung 6.1.5.1\n\nAusgangslage\nAnlässlich einer Sitzung vom 17. Januar 2018 mit Mitgliedern der OBK Frei- und Hallenbad\nBruggwiesen und der RPK, kam die Diskussion auf ein mögliches Warmwasseraussenbecken,\ndas im Nachhinein noch einzuplanen wäre. Beidseits wurde die Meinung vertreten, dass ein\nWarmwasseraussen becken d ie Attraktivität ei ner Badean lage steigert.\n\nMit Beschluss vom 2. Oktober 2018 beantragt nun der Stadtrat dem Gemeinderat, ein Projekt-\nkredit in Höhe von CHF 2'539'000.-- inkl. MwSt zu bewilligen.\n\nProjektinhalt, Energie, Preise und Bauablauf\nDer Standort des Warmwasseraussenbeckens befindet sich in der letzten Ausbuchtung am En-\nde der Terrasse im Bereich des Schwimmerbeckens des Hallenbades, direkt neben dem neuen\nRutschbahnturm. Der Durchgang nach draussen erfolgt direkt aus der Schwimmhalle über eine\nSchleuse in der Glasfassade und einem kurzen Verbindungskanal. Das rechteckige Becken\nwird mit einer Länge von rund 20 Metern und einer Breite von 5,5 Metern in Edelstahl ausge-\nführt.\n\nAn derLängsseite hinzum Hallenbad stehen den Gästen 12 Sprudelliegen mit Blickin Richtung\nGlatt zur Verfügung. Am Beckenrand zum Glattufer werden 6 Massagedüsen und im Bereiche\nzur Rutschbahn 6 Bodensprudel installiert.\n\nGemäss Auflage des kantonalen Amtes für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) muss er-\nneuerbare Energie eingesetzt werden und zwar Biogas. Um den Wärmeverlust über Nacht zu\nminimieren, wird das Wasser nachts runtergepumpt.\n\nDieses Warmwasseraussenbecken bedingt eine moderate Erhöhung des Eintrittspreises. Es\ngibt zwei Eintrittskategorien. Preis I mit Sauna und Preis ll nur Schwimmbäder inkl. Warmwas-\nseraussenbecken.\n\nMit einem gedrängten Terminplan wird das Ziel verfolgt, das Warmwasseraussenbecken in die\nPlanung der gesamten Sanierung des Frei- und Hallenbades zu integrieren:\n\nDezember 2018\nApril 2019\nMai 2019\nMai / Juni 2019\nJanuar 2019\n\nEntscheid Gemeinderat\nBaubewilligung\nSubmission / Ausführungsplanung\nStart Ausführung\nFertigstellung\n\nKosten und Folgekosten\nDie Kosten wurden mit einer Genauigkeit von +/- 10% berechnet. Wie eruvähnt belaufen sie sich\nauf CHF 2'539'000.-- inkl.7,7o/o MwSt. Details finden sich im Antrag des Stadtrates. Hauptposi-\ntionen sind:\nFr. 377'000.- Baumeisterarbeiten\nFr. 640'000.- Badewassertechnik\nFr. 429'000.-- Beckenauskleidung aus Chromstahl CNS\n\nDie jährlichen Kapitalfolgekosten inkl. AbschreibungA/erzinsung und für Betrieb sowie Personal\nbetragen Fr. 304'680.-- (noch nach HRMI gerechnet). Nach HRM2 wird sich die Annuität der\nFolgekosten bedeutend verringern.\n\nww\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nEnarägungen der RPK\nDie RPK hat die vom Stadtrat vorgelegte Projekt- und Kreditbewilligung geprüft. Wie eingangs\nschon enryähnt wurde, unterbreitete die RPK im Januar 2018 den Vertretern des Stadtrates\nbzw. der Objektbaukommission das Anliegen, die lmplementierung eines Warmwasseraussen-\nbecken's sorgfältig zu prüfen.\n\nDie RPK ist mit dem vorgelegten Projekt zufrieden. Es fügt sich nahtlos und elegant in die un-\nmittelbare Umgebung ein. Ein Warmwasseraussenbecken trägt zweifelsohne zur erheblichen\nAttraktivitätssteigerung des Frei- und Hallenbades bei. Wir sind überzeugt, dass mit dieser zu-\nsätzlichen Attraktivität noch mehr Gäste das Bad frequentieren und damit ein allfälliges Defizit\nreduziert werden kann. Es sind allenfalls Sperrzeiten für Eruvachsene zu definieren, damit diese\nungestört von Kinderlärm in Ruhe relaxen und den Sprudeleffekt in geeigneter Weise geniessen\nkönnen.\n\nAntrag\nGestützt auf die vorstehend formulierten Enruägungen, stellt die RPK mit 5 JA : 0 NEIN dem Ge-\nmeinderat den Antrag, den Objektkredit für die Erstellung eines Warmwasserbeckens im Frei-\nund Hallenbad Bruggwiesen von CHF 2'539'000.-- inkl. MwSt zu Lasten der lnvestitionsrech-\nnung zu bewilligen.\n\nReferent: Alex Rüegg\n\n'íi^,^,ffir;^'\nDer Aktuar\n\nAlex Rüegg\n\nOpfikon, 14. November 2018\n\n\n


text: \n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nRECHNU NGSPRU FUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nGenehm¡gung der Jahresrechnu ng 2017\n\nBericht und Antrag\n\nDie Jahresrechnung 2017 und die zur Prüfung notwendigen Unterlagen standen der Rech-\nnungsprüfungskommission (RPK) innerhalb der gesetzlichen Frist zur Verfügung.\n\nDie RPK hat die Rechnung 2017 an 10 Sitzungen und Tagesklausuren geprüft.98 Fragen\nwurden durch den Stadtrat schriftlich beantwortet. Anschliessend wurden diese Antworten\nmit den Mitgliedern des Stadtrates in Einzelgesprächen erörtert. Die RPK dankt den Verwal-\ntungsabteilungen sowie allen Ressortvorständen für die speditive und sachliche Beantwor-\ntung der Fragen. Ein spezieller Dank geht an Finanzvorstand Valentin Perego und insbe-\nsondere seine Abteilung Finanzen und Liegenschaften unter der Leitung von Thomas Mettler\nfür die präzise Auskunftsbereitschaft sowie für die kompetente Unterstützung der RPK bei\nder Rechnungsprüfung.\n\n1. Laufende Rechnung\n\nDie Laufende Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 15.4 Mio. ab. Der\nvom Gemeinderat genehmigte Voranschlag sah einen Aufwandüberschuss von\nCHF 0.7 Mio. vor.\n\nDas Rechnungsergebnis 2017 ist geprägt durch die höheren Erträge bei den Quellensteuern\n(+5.3 Mio.) und den Grundstückgewinnsteuern (+10.4 Mio.). Hingegen resultierten tiefere\nEdräge als budgetiert bei den ordentlichen Steuern frühere Jahre (-1.5 Mio.) sowie den\nSteuerausscheidungen (-1.2 Mio.). lnsgesamt liegen die Steuererträge um CHF 13.3 Mio.\nüber dem Voranschlag. Aufwandseitig fallen im Budgetvergleich die Nettoaufwandzunahme\nbei der Schule (+1.4 Mio.) sowie der höhere Aufwand bei der Abteilung Gesellschaft von\nCHF 0.9 Mio. (weitere Anhebung der kantonal festgelegten Normdefizite in der stationären\nPflege sowie ein markanter Anstieg der Anzahl verrechneter Spitexstunden) ins Gewicht. lm\nSozialamt traf die budgetierte Steigerung nicht ein. Dadurch konnte in den Bereichen Zu-\nsatzleistungen AHViIV sowie Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe insgesamt ein erfreulicher\nMinderaufwand von CHF 2.5 Mio. erzielt werden.\n\nlnvestitionsbedingt fallen die ordentlichen Abschreibungen um CHF 1.7 Mio. tiefer aus als\ngeplant. lm steuerfinanzierten Bereich resultiert ein Cashflow von CHF 23.7 Mio., die spezi-\nalfinanzierten Bereiche erzielen insgesamt einen Cashflow von CHF 2.7 Mio.\n\nDie Abweichungen der Abteilungen sind im Kurzbericht des Finanzvorstandes zur Jahres-\nrechnung 2017 autgeführt. Zusammenzüge, Aufwand/Ertrag siehe S. 4.\n\nVergleich: Laufende Rechnung\n(Beträge in CHF 1'000) (S.4)\n\nRechnung\n2017\n\nVoranschlag\n2017\n\nRechnung\n2016\n\nRechnung\n20',5\n\nErtrag\n\nAufwand\n\n163'780\n\n-148',382\n\n148',457\n\n-149',167\n\n184',359\n\n-170'175\n\n155'557\n\n-145'449\n\nErtragsüberschuss\nAufwandüberschuss\n\nl5'398\n710\n\n1A',184 10'108\n\nRPK: Rechnung 2017 05.06.2018 Seite 1\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\n1.1 Betrachtung nach Funktionen\n\nDie nachfolgende Tabelle zeigt auf, welche Bereiche (Funktionen) den 'Nettosteuerertrag'\nkonsumieren:\n\n1.2 Betrachtung nach Arten\n\nlm Kurzbericht des Finanzvorstandes sind die Abweichungen aus dem direkten Vergleich\n(Voranschlag - Rechnung) der einzelnen Abteilungen und einzelne Konti auf S. 151 - 191\nkommentiert.\n\nlnsgesamt wurden Abschreibungen von CHF 9'043'676.79 verbucht (S. 7) Davon entfallen\ngut CHF 0.6 Mio. auf das Finanzvermögen und CHF 6.43 Mio. auf das Ven¡valtungsvermö-\ngen. Davon wiederum entfallen auf die selbsttragenden lnstitutionen CHF0.11 Mio. und auf\ndas Gemeindegut CHF 6.32 Mio. (S. 11a).\n\n1.3 Gemeindesteuern\n\nDie Kontrolle folgender Steuerabrechnungen wurde durch die Revisoren der Venrualtungsre-\nvisionen GmbH fachkundig unterstützt und selbständig durchgeführt:\n\n1 . Jahres-Rechnung 2017 Staats- und Gemeindesteuern\n2. Quellensteuern I und ll 2017\n3. Aktive und Passive Steuerausscheidungen 2017\n4. Pauschale Steueranrechnungen 2017\n5. Nachsteuern 2017\n6. Grundstückgewinnsteuern 2017\n7 . Steuerablieferungen Spezialsteuern per 31.12.2017\n\nFunktion\n\nBeträqe in CHF 1'000 (S. 11)\n\nGesamtaufwand Ergebnis netto Aufwand Ertraq\n\nCHF Anteil CHF Anteil Anteil\n\nBildunq 2 38'063 260/o 32'961 35%\nSoziale Wohlfahrt 5 45',122 30% 1B'B5O 20%\nUmwelt und Raumordnunq 7 8'769 6% 1'241 1o/o\n\nVolkswirtschaft I 118 0% -2',126 -2o/o\n\nFinanzen und Steuern o 19'645 13% -90'935 -98%\n\nStadt Übriqes 0+1 +3+4+6 36',665 25Yo 24'611 27%\n\nErtragsüberschuss 15'398 17%\n\nTotal 148',382 100% 0 100o/o -1000/o\n\nEinzelne Aufwand positionen\nBeträge in CHF '1'000 (S.4)\n\nRechnung\n2017\n\nVoranschlag\n2017\n\nRechnung\n20'|-6\n\nRechnung\n2015\n\nPersonalaufwand 37'113 35'941 36'062 36'218\n\nSachauñruand 21',241 21'567 19',996 l8'658\nAbschreibungen 9'044 10'926 6'040 5'601\n\nBetriebs- und Defizitbeiträge 46',134 49'139 47'799 46'521\n\nlnterne Verrechnungen 6'519 6'449 5'817 6'290\n\nRPK: Rechnung 2017 05.06.2018 Seite 2\n\n\n\n=ov\nb-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\n1. Das Nettoergebnis der Gemeindesteuern liegt mit CHF 106.5 Mio. um CHF 13.3 Mio.\nüber dem Voranschlag Die ordentlichen Steuererträge unterschritten den budgetierten\nWert um ca. CHF 1.7 Mio.\n\n2. Der ordentliche Steuerertrag der juristischen Personen ist im Rechnungsjahr 2017 im\nJahresvergleich um 6.13o/o gesunken, derjenige der natürlichen Personen ist um 2.11o/o\ngestiegen (S. 148).\n\n3. Die ordentlichen Steuereinnahmen aus früheren Jahren liegen mit CHF 9.7 Mio. um\nCHF 1.5 Mio. unter dem budgetierten Wert (S. 59).\n\n4. Die Grundstuckgewinnsteuern liegen mit CHF 15.4Mio. um CHF 10.4Mio. über dem\nVoranschlag (S. 60).\n\n5. Die aktiven Steuerausscheidungen von CHF 6.7 Mio. weisen gegenüber dem Voran-\nschlag von CHF 7.0 Mio. infolge der definitiv abgerechneten Ausscheidungen juristischer\nPersonen eine Minderung von CHF 0.3 Mio. aus. Die Passiven Steuerausscheidungen\nschliessen um CHF 0.9 Mio. schlechter ab (S. 60).\n\n1.4 Selbsttragende Institutionen (Abwasserbeseitigung und Abfallbeseitigung)\n\nBeide selbsttragenden lnstitutionen schliessen besser ab als budgetiert. Die Abwasserbe-\nseitigung mit einem Gewinn über CHF 2'324'961.90 (Voranschlag. Verlust CHF 82'950) und\ndie Abfallbeseitigung mit einem Gewinn über CHF206'566.11 (Voranschlag: Gewinn\ncHF 28'800).\n\nEinzelne Positionen Gemeindesteuern\n(Beträge in CHF 1'000) (S. 59 + 60)\n\nRechnung\n2017\n\nVoranschlag\n2017\n\nRechnung\n2016\n\nRechnung\n2015\n\nSteuerfuss (S. 148) 99% 99% 102o/o 102%\n\nNettoergebnis 106'476 93',147 99'163 97',275\n\nSumme ordentliche Steuererträge\n\n- davon jeweils vom Rechnungsjahr\n\n- davon Ertragskorrekturen aus früheren\n\nJahren\n\n74'760\n\n65'049\n\n9'711\n\n76'500\n\n65'300\n\n11',200\n\n78',429\n\n66'636\n\n11',793\n\n75'965\n\n62',201\n\n13',764\n\nGru ndstückgewinnsteuern 15'387 5'.000 9'355 7'105\nAktive - Passive Steuerausscheidunqen 4'092 5'300 6'616 7'864\n\nVergleich\nBeträge in CHF 1'000 (S. 3)\n\nRechnung\n20'|-7\n\nVoranschlag\n2017\n\nRechnung\n2016\n\nRechnung\n2015\n\nAbwasserbeseitigung z',325 -0.83 3'.810 3'481\n\nAbfallbeseitigung 207 0.29 295 242\n\nStand Spezialfi nanzieru ngen\nper 3l .12.2017 in CHF '1'000 (S. 108)\n\nBilanz\n2017\n\nBilanz\n2016\n\nBilanz\n2015\n\nAbwasserbeseitigung 2280.2060.000 12',237 9'912 6',102\n\nAbfallbeseitiguns 2280.3560.000 3'128 2'921 2'626\n\nRPK: Rechnung 2017 05.06.2018 Seite 3K%\n\n\n\n=ov\nL-\n\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\n2. lnvestitionsrechnung\n\n2.1 Verwaltungsvermögen\n\nVon den budgetierten CHF 29.1 Mio. im Venrualtungsvermögen wurden CHF 19.3 Mio. inves-\ntiert. Nach Abzug der Einnahmen ergibt dies Nettoinvestitionen von CHF 17.3 Mio.\n(S. lll + lV + 95¡. Gegenüber dem Voranschlag von CHF 28.6 Mio. ergibt dies eine Nettoab-\nweichung von knapp CHF 11.3 Mio.\n\nDie Nettoausgaben wurden im Berichtsjahr projektbedingt hauptsächlich durch die Abteilung\nBau und lnfrastruktur (2.1Mio.) und die Liegenschaftenvenrualtung inklusive Schulanlagen\n(1a.3 Mio.) getätigt.\n\n2.2 Selbstfinanzierungsgrad\n\nDer Selbstfinanzierungsgrad 2017, berechnet mit Cashflow dividiert durch Nettoinvestitionen\nW in % (S. 149), liegt bei 153%.\n\n3. Bilanz\n\n3.1 Finanzvermögen\n\nDas Finanzvermögen steigt im Rechnungsjahr um rund CHF 5.4 Mio. und beträgt per Ende\n2017 rund CHF 158.9 Mio. (S. V + 97).\n\n3.2 Verwaltungsvermögen\n\nDer Buchwert des abzuschreibenden Venrvaltungsvermögens beträgt Ende 2017\nCHF 53.8 Mio. und setzt sich wie folgt zusammen (S. 114):\n\n. Gemeindegut CHF\no Abwasserbeseitigung (selbsttragende lnstitution) CHF\no Abfallbeseitigung (selbsttragende lnstitution) CHF\n\n3.3 Fremdkapital(Schulden)\n\nPer 31. Dezember 2017 wird ein Fremdkapital von CHF 86.8 Mio. ausgewiesen (S. V). Die\nkurz- und langfristigen Schulden bleiben bei CHF 31.0 Mio. (S. 98).\n\n3.4 Eigenkapital\n\nDer Ertragsüberschuss von CHF 15.4 Mio. wird dem Eigenkapital gutgeschrieben (S. V +\n\n98), welches per 31. Dezember 2017 CHF 119.6 Mio. ausweist.\n\n3.5 Nettovermögen\n\nDas Nettovermögen, berechnet aus dem Finanzvermögen minus Fremdkapital oder Summe\naus Eigenkapital und Spezialfinanzierung minus Veruvaltungsvermögen (S. 150), ist von\nCHF 62.9 Mio. auf CHF 72.09 Mio. gestiegen.\n\n9 Mio\n0 Mio\n9 Mio\n\n52\n\n0\n\nRPK: Rechnung 2017 05.06.2018 Seite 4\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\n4. Rechnungsprüfung/Stellungnahme\n\nDie formelle und materielle Prüfung der Rechnung ergab:\n\n1. Die Übernahme der Beträge auf die Kontoblätter bzw. der Saldi in die Rechnung wurde\ndurch sehr viele Stichproben kontrolliert und als in Ordnung befunden.\n\n2. Der Ertrag der Steuerabrechnungen stimmt mit dem Ertrag der Finanzbuchhaltung über-\nein.\n\n3. Die Bilanzpositionen wurden stichprobeweisen Kontrollen unterzogen und geben zu kei-\nnen Bemerkungen Anlass.\n\n4. Die Kreditsummen in eigener Kompetenz mit einer Limite von CHF 500'000 wurden vom\nStadtrat mit CHF 263'410 zu 53o/o (Vorjahr 460/o) beansprucht (S. 145). Die Schulpflege\nschöpfte ihre Kredite in eigener Kompetenz mit einer Limite von CHF 300'000 mit\nCHF 86'5502u29o/o (Vorjahr 33%) aus (S. 146).\n\n5. lm Rechnungsjahr 2017 hat der Stadtrat Kredite in der Höhe von CHF207'000 als ge-\nbundene Ausgaben beschlossen (Vorjahr CHF 5'846'900). Die grösste Ausgabe\n(CH F 202' 000) betrifft die San ierung Kanal isation Rietg rabenstrasse.\n\n6. Die ordentlichen Abschreibungen im Verwaltungsvermögen inkl. selbsttragende lnstituti-\nonen erfolgten nach den gesetzlichen Vorschriften.\n\n7. lm Weiteren wird auf die ausführliche technische Revision durch die Veruvaltungsrevisio-\nnen GmbH veruiesen, welche dem städtischen Rechnungswesen eine einwandfreie\nBuchführung attestiert. Die RPK hat von diesem Bericht in zustimmendem Sinne Kenntnis\ngenommen.\n\nDie RPK stellt fest:\n\n1. Die Laufende Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 15.4 Mio. ab\n(s. ll).\n\n2. Die getätigten Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen für geplante und bewilligte\nVorhaben liegen mit CHF 17.3 Mio. um CHF 11.3 Mio. unter der budgetierten Summe\n(s. ilr).\n\n3. Der ausgewiesene Selbstfinanzierungsgrad beträgt ftir das Jahr 2017 153o/o gegenuber\n271o/o im Vorjahr (S. 149).\n\n4. Die Budget-Treue ist systembedingt nicht in allen Bereichen gleich gut möglich, alles in\nallem aber zufriedenstellend bis sehr gut.\n\n5. Die in weiten Teilen ausführlichen und befriedigenden Kommentare auf den Seiten 151 -\n191 erleichterten die Prüfungsarbeit der RPK enorm.\n\nRPK: Rechnung 2017 05.06.2018 Seite 5\n\n\n\n=ovÈ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\n5. Antrag\n\nGestützt auf die Vorlage des Stadtrates, beantragt die Rechnungsprüfungskommission dem\nGemeinderat einstimmig (5:0):\n\n1 Die Jahres- und Sonderrechnungen der Stadt Opfikon für das Jahr 2017 werden geneh-\nmigt.\n\n2. Der Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung im Betrag von CHF 15'397'897.68\nwird dem Eigenkapital gutgeschrieben.\n\nReferent vor dem Gemeinderat: Peter Bührer\n\nOpfikon, 5. Juni 2018 Rechnu ngsprüfungskommission\n\nDer Präsident: Der Aktuar:\n\nPeter Bührer Alex Rüegg\n\nRPK: Rechnung 2017 05.06.2018 Seite 6ww\n\n\n


text: \nBÜRO GEMEINDERAT \n \nOberhauserstrasse 25 \n8152 Glattbrugg \nTel. 044/829 82 24 \nFax. 044/829 83 38 \nE-Mail andre.willi@opfikon.ch \nwww.opfikon.ch \n \n \n \n An den Stadtrat und \n die Mitglieder des \n Gemeinderates \n \n 8152 Opfikon \n \n \n \n Opfikon, 12. April 2007 \n \n \n \n"Veranstaltung von Public Viewing-Aktionen anlässlich der UEFA \nEURO 2008" \nKleine Anfrage Amr Abdel Aziz (SP)  P2.9.3 \n____________________________________________________________  \n\n \n \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nAmr Abdel Aziz hat am 12. April 2007 die kleine Anfrage "Veranstaltung von Public \nViewing-Aktionen anlässlich der UEFA EURO 2008" eingereicht. \n \nWir geben Ihnen Kenntnis vom Eingang dieser kleinen Anfrage und bringen sie gemäss \ndem Art. 39 der Geschäftsordnung des Gemeinderates dem Stadtrat und den Ratsmit-\ngliedern im Wortlaut zur Kenntnis. \n \nNach der Bekanntgabe im Rat (7. Mai 2007) hat die zuständige Behörde diese kleine \nAnfrage innerhalb von zwei Monaten schriftlich zu beantworten. Eine mündliche Be-\nhandlung im Rat ist ausgeschlossen. (Art. 49 GO GR). \n \n Mit freundlichen Grüssen \n \n BÜRO DES GEMEINDERATES \n Die Präsidentin: Der Sekretär: \n \n \n \n R. Schmid-Fürst A. Willi \n \nKopie z.K. an: \n \n- Gemeinderatsversand \n\n\n\n  \n\n 1|2 \n\nSP Opfikon – Glattbrugg \nMitglied des Gemeinderates \nAmr ABDEL AZIZ \n \n \n Büro Gemeinderat \n  \n \n \n 12. April 2007 \n \n \n \n \n \nKleine Anfrage betreffend Veranstaltung von Public Viewing Aktionen anlässlich der \nUEFA EURO 2008 TM in Opfikon \n \n \n1. Kleine Anfrage gemäss Artikel 48 GO \n \nDie Unterzeichner reichen gemäss Artikel 37 Abs. 3 GO die nachfolgende kleine Anfrage zur \nfristgerechten Beantwortung ein. \n \n \n2. Begründung \n \nVom 7. bis 29. Juni 2008 führen die Schweiz und Österreich die UEFA EURO 2008 TM durch. \nDabei ist absehbar, dass das Angebot an Tickets für die Stadien der Nachfrage nicht \nannähernd entsprechen wird. Um dennoch möglichst vielen Schweizerinnen und Schweizern \ndie Teilnahme an diesem für die Schweiz wohl einmaligen Volksfest zu ermöglichen, ist \nvielerorts die Organisation von Live-Übertragungen auf Grossleinwänden geplant («Public \nViewing»).  \n \nIn 17 Schweizer Städten werden den Fans von der öffentlichen Hand und von Privaten \ngesponserte «Public Viewing» Arenen mit bis zu 1000 gedeckten Sitz- und 11 000 \nStehplätzen zur Verfügung gestellt. In zahllosen anderen Städten sind Vorbereitungen für \nkleinere Veranstaltungen im Gange.  \n \n \n3. Fragen: \n \na. Gibt es in Opfikon öffentliche Plätze oder Lokalitäten, die für die Durchführung von \n\n«Public Viewing»-Veranstaltungen geeignet sind? \n\nb. Wird der Stadtrat in der bis zur UEFA EURO 2008 TM verbleibenden Zeit darauf \nhinwirken, dass für die Opfikerinnen und Opfiker eine oder mehrere attraktive «Public \nViewing»-Möglichkeit(en) geschaffen wird | werden? \n\n \n\n\n\n  \n\n 2|2 \n\n \n\n \n\nUnterzeichner: \n\n \n\n \n\nAmr ABDEL AZIZ \n\n \n\n \n\n \n\nMitunterzeichner: \n\n \n\n \n\nMark Hottinger \n\n \n\n \n\nMitunterzeichner: \n\n \n\n \n\nJörg Mäder  \n\n \n\n \n\nMitunterzeichner: \n\n \n\n \n\nHaci Pekerman \n\n \n\n \n\nMitunterzeichner: \n\n \n\n \n\nUrs Wagner  \n\n \n\n \n\n\n


text: \nRPK: Voranschlag 2002 21.09.2010 Seite   1 \n\nGemeinderat Rechnungsprüfungs-Kommission\n\n \n\nGenehmigung Voranschlag 2002 und \n\nFestsetzung des Steuerfusses \n \n\nBericht \n\nDer Voranschlag 2002 wurde vom Stadtrat am 02. Oktober 2001 verabschiedet und umge-\nhend der Rechnungsprüfungs-Kommission (RPK) zur Verfügung gestellt. \n\nDie RPK hat den Voranschlag 2002 geprüft und der Exekutive schriftliche Fragen zur Beant-\nwortung übermittelt. Zusammen mit verschiedenen Stadträten und Chefbeamten wurden die \nAntworten diskutiert und ergänzt. Die RPK dankt allen Beteiligten für ihr Engagement und für \ndie erteilten mündlichen und schriftlichen Auskünfte. \n\nDie Begründungen des Stadtrates zu einzelnen Positionen sind im Voranschlag bezeichnet \nund im Anhang kommentiert. Sie werden an dieser Stelle nicht mehr wiederholt. \n\nDie RPK beantragt einstimmig (5:0), auf den Voranschlag 2002 einzutreten. \n\n1.  Laufende Rechnung 2002 \n\nFür das Jahr 2002 legt der Stadtrat einen Voranschlag mit einem kleinen Aufwandüber-\nschuss von Fr. 80'435.- vor. In Erwartung, dass die Abschlüsse weiterhin positiv ausfallen \nwerden und die laufende Rechnung 2001 besser als budgetiert abschliessen wird, soll der \nSteuerfuss um 4% auf 82% reduziert werden. Der Aufwandüberschuss wird dem Eigenkapi-\ntal belastet. \n\nFür das Rechnungsjahr 2002 rechnet der Stadtrat mit einer einfachen Staatssteuer von Fr. \n38 Mio. Dieser Betrag liegt um rund 0,1 Mio. über dem Voranschlag 2001. Mit einem verän-\nderten Steuerfuss von 82% der einfachen Staatssteuer werden ordentliche Steuereinnahmen \nvon Fr. 31,2 Mio. und Steuerausscheidungen von Fr. 22,3 Mio. erwartet. Die Grundstückge-\nwinn- und Handänderungs-Steuern werden voraussichtlich Fr. 6,7 Mio. betragen. \n\nMit den vorgesehenen Investitionen werden im Rechnungsjahr 2002 im Gemeindegut (inkl. \nWerke und Entsorgung) Fr. 4,3 Mio. an ordentlichen Abschreibungen und Fr. 8,9 Mio. an \nzusätzlichen Abschreibungen vorgenommen (siehe Seite K 2). \n\n1.1  Vergleiche mit der Rechnung 2000 \n\nEin Vergleich mit den gesicherten Zahlen aus der Rechnung 2000 zeigt folgende Entwick-\nlung (ohne interne Verrechnungen und Durchlaufende Beiträge): \n\n \n\nErtrag Rechnung 2000 Voranschlag 2002\n\nGesamtertrag Fr. 106,8 Mio. Fr. 113,2 Mio. \n\nSteuerertrag \n[Steuerfuss] \n\nFr. 64,9 Mio. \n[93%] \n\nFr. 65,4 Mio. \n[82%] \n\nEntgelte, Gebühren Fr. 33,2 Mio. Fr. 36,4 Mio. \n\n \n\n\n\nRPK: Voranschlag 2002 21.09.2010 Seite   2 \n\nAufwand Rechnung 2000 Voranschlag 2002\n\nGesamtaufwand Fr. 96,9 Mio. Fr. 113,3 Mio. \n\nPersonalaufwand Fr. 20,8 Mio. Fr. 23,4 Mio. \n\nSachaufwand Fr. 25,3 Mio. Fr. 28,8 Mio. \n\nAbschreibungen (Total VV und FV) Fr. 14,6 Mio. Fr. 14,2 Mio. \n\nBetriebs- und Defizitbeiträge Fr. 15,9 Mio. Fr. 17,3 Mio. \n \n\nAufgrund der hohen Investitionstätigkeit ergeben sich überdurchschnittlich hohe Abschrei-\nbungen. Trotz den umfangreichen zusätzlichen Abschreibungen verändert sich das Eigenka-\npital nur marginal. (Fr. - 0,08 Mio.) \n\nDer Steuerkraftausgleich ist mit Fr. 12 Mio. (Finanzausgleich 18 Mio., abzüglich 6 Mio. \nRückstellungen) eingesetzt und entspricht etwa 32% der einfachen Staatssteuer.  \n\n1.2  Löhne \n\nIm provisorischen Voranschlag ist die Aufhebung der ca. 3%igen PK-Prämienreduktion für \nden Zeitraum 7/98 bis 12/01 berücksichtigt. Der ordentliche Stufenanstieg aufgrund der Mit-\narbeiterbeurteilungen, die Kosten für die Neueinstufung und die Entschädigungen für besse-\nre Leistungen sowie die vorgesehene Teuerungszulage belasten das Budget mit ca. 4,2%. \nDie Kosten für die geplanten zusätzlichen Stellen belasten das Budget noch zusätzlich. (s. \nSeite K15)  \nDamit erhöht sich der Personalaufwand verglichen mit der Rechnung 2000 um Fr. 2,6 Mio. \noder 12,5% auf Fr. 23,4 Mio. Verglichen mit dem Voranschlag 2001 beträgt die Zunahme \n7,3% oder ca. Fr. 1,6 Mio. \n\n1.3  Funktionelle Betrachtung \n\nFolgende Tabelle zeigt, welche Bereiche (Funktionen) den “netto Steuerertrag” konsumieren. \nDer Aufwand berücksichtigt die internen Verrechnungen. (siehe Seite A6 resp. 129) \n\n \n\n \n\n1.4  Spezialfinanzierungen “Werke” (Selbsttragende Institutionen) \n\nDie Werke schliessen mit unterschiedlichen Ergebnissen ab (Seite A3/K2/K5). \n\nDas Wasserwerk rechnet mit einem Nettoverlust von Fr. 0,5 Mio. Die ordentlichen und zu-\nsätzlichen Abschreibungen betragen insgesamt Fr. 0,6 Mio. \n\nDas Elektrizitätswerk rechnet mit einem Nettogewinn von Fr. 0,6 Mio. Die ordentlichen und \nzusätzlichen Abschreibungen betragen insgesamt Fr. 1,3 Mio.  \n\nDie Abwasserbeseitigung rechnet mit einem Nettoverlust von Fr. 0,4 Mio. Die ordentlichen \nAbschreibungen betragen Fr. 1,0 Mio.  \n\n Gesamt-Aufwand Netto-Aufwand \n\nFunktion Nr. Mio. Fr. Anteil Mio. Fr. Anteil \n\nTotal 124,7 100% 0,08  \n\nFinanzen und Steuern 9 40,4   32% - 39,3  \n\n“Werke”, weitere Bereiche  7+8 28,9   23%     1,0     3% \n\nSoziale Wohlfahrt 5 19,4   16%     8,4   21% \n\nBildung (Schule) 2 17,1   14%   16,2   41% \n\nStadt Übriges 0+1+3+4+6 18,9   15%   13,8   35% \n\n\n\nRPK: Voranschlag 2002 21.09.2010 Seite   3 \n\nDie Abfallbeseitigung rechnet mit einem Nettoverlust von Fr. 19'000.-. Die ordentlichen \nAbschreibungen betragen Fr. 37'000.-. \n\n2.  Investitionsrechnungen \n\nIn der Investitionsrechnung budgetiert der Stadtrat für 2002 Nettoinvestitionen von Fr. 21,9 \nMio. im Verwaltungsvermögen (siehe Seite 89 oder K 2). \n\nDie steuerrelevanten Investitionen (Gemeindegut) betragen 9,7 Mio. Sie reduzieren sich da-\nmit um Fr. 1,8 Mio. gegenüber dem Vorjahr (Budget 2001). \n\nEnde Rechnungsjahr 2002 soll der abzuschreibende Buchwert (inkl. Werke und Entsorgung) \nFr. 39,7 Mio. betragen. Nach Abschreibung von ordentlich Fr. 4,3 Mio. und zusätzlich Fr. 8,9 \nMio. wird sich der noch abzuschreibende Buchwert auf Fr. 26,6 Mio. reduzieren. \n\nDie Investitionsrechnung im Finanzvermögen zeigt infolge Verkauf von Grundeigentum ei-\nnen Einnahmenüberschuss von Fr. 27,7 Mio. (Seite 104) \n\n3.  Anträge RPK, Kürzungen und Kommentare \n\n3.1 Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen (VV) \n\nDie RPK beantragt folgende Änderungen: \n\n \n\nSeite Konto Text und Begründung/Kommentar Betrag RPK \n\n99 610 \n5030.105 \n\n \nPavillon für Schulsekretariat Fr. – 550‘000.-\n\n \nSR \n\n \n\n3.2  Investitionsrechnung Finanzvermögen (FV) \n\nKeine Änderungsanträge RPK \n\n3.3 Laufende Rechnung \n\n3.3.1  Kommentar zu den vom Parlament gesetzten Zielen \n\nDie RPK stellt fest, dass es dem Stadtrat gelungen ist, ein ausgeglichenes Budget bei \ngleichzeitiger Reduktion des Steuersatzes zu erreichen. Ob die Steuererträge im geplanten \nAusmass auch eintreffen werden, ist aus heutiger Sicht mit Vorsicht zu geniessen. Mit der \nguten Finanzlage steigt auch die Begehrlichkeit, die sich in einer starken Zunahme der Auf-\nwendungen niederschlägt. Diese Tendenz widerspricht den vom GR geforderten Zielen völ-\nlig. Die RPK ist der Meinung, dass sich die Verwaltung nach wie vor auf eine schlanke Orga-\nnisation auszurichten hat. Bereits im Budget 2001 wie auch im vorliegenden sucht man sol-\nche Bestrebungen vergeblich! \n\n\n\nRPK: Voranschlag 2002 21.09.2010 Seite   4 \n\nDie RPK beantragt folgende Änderungen: \n\n \n\nSeite Konto Text und Begründung/Kommentar Betrag RPK \n\n 30 Personalaufwand  \n\n2 3010 \nbis \n\n3051 \n\nBesoldungen          (Lohnerhöhungen) \ninkl. Teilzeitbeschäftigte sowie \ndie entspr. Sozialleistungen \n\nRed. 11/2%-Pkte\n(Fr. – 325‘000.-)\n\n \n5:0 \n\n 20 Bauamt  \n\n 2050 Gemeindestrasse  \n\n18 3146.04 \n\n3146.06 \n\nSignalisationen \n\nÖffentlicher Verkehr \n\nFr. – 20‘000.-\n\nFr. – 50‘000.-\n\n5:0 \n\n4:1 \n\n 2060 Abwasserbeseitigung  \n\n19 4340.00 Kanalisationsbenützungsgebühr \nEinführung der neuen Gebührenordnung erfolgt \nerst per 01.10.02 \n\nErhöhung um\nFr. 700'000.- \n\n \n \n\n5:0 \n\n 2080 Raumordnung  \n\n20 3181.07 \n\n3181.09 \n\nPlanung Bahnhof Glattbrugg \n\nPlanung Stadtbahn (Koordination) \n\nFr. – 30‘000.-\n\nFr. – 15‘000.-\n\n4:1 \n\n4:1 \n\n 25 Städtische Werke  \n\n 2530 Wasserwerk  \n\n23 3930.99 \n\n3931.01 \n\nAbschreibung auf Minimum 4% reduzieren \n\nVerzicht auf zus. Abschreibungen \n\n(Fr. – 160‘000.-)\n\nFr. – 275‘000.-\n\n5:0 \n\nWK \n\n 35 Gesundheitsabteilung  \n\n 3535 Krankheitsbekämpfung  \n\n31 3180.01 AQUA-Bar Fr. – 3‘000.- SR \n\n 3560 Abfallbeseitigung  \n\n33 \n\n34 \n\n3119.00 \n\n3900.99 \n\nVerzicht auf Fahrzeugbeschaffung (Fötzeler) \n\nRed. auf den mutmasslich Aufwand \n\nFr. – 20‘000.-\n\nFr. – 24‘000.-\n\nSR \n\nSR \n\n 3570 Friedhof   \n\n35 3140.99 Verzicht auf Rollstuhllift Fr. – 70‘000.- 5:0 \n\n 45 Sozialabteilung  \n\n46/ \n118 \n\n4540 Alterszentrum Gibeleich (Globalbudget) \nErh. Nettoertrag um 82'550.- auf Fr. 275'000.- \n\n \n \n\n121 Produkt 2 Pflege und Behandlung, Ko’deckungsgrad +2% \n(Entschädigungen, Aufwand) \n\n83%\n(Fr. – 37‘550.-)\n\n \n5:0 \n\n123 Produkt 3 Restaurant, Ertragsverbesserung \nNeuer Deckungsbeitrag Fr. 28'000.- Fr 45'000.-\n\n \nSR \n\n 50 Schule  \n\n 5016 Schulliegenschaft Primarschule  \n\n53 3142.12 Unterhalt Schulliegenschaft  \n(Rückbau Schulsekr. zu Schulzimmer) \n\nFr. 80'000.- SR \n\n 5050 Schulsekretariat  \n\n54 3160.00 Mietzins Liegenschaft Oberhauserstr. 3 Fr. 78'000.- SR \n\n\n\nRPK: Voranschlag 2002 21.09.2010 Seite   5 \n\n \n\n 61 Finanzabteilung Liegenschaften  \n\n 6116 Stadthaus  \n\n69 3140.99 Verzicht auf Erneuerung Sitzungszimmer 211 Fr. – 80‘000.- 5:0 \n\n 6117 Werkgebäude, Oberhauserstrasse 27  \n\n69 3140.99 Verzicht auf Einbau eines Schiebetors Fr. – 27'000.- 5:0 \n\n 65 Finanzabteilung Verwaltung  \n\n 6550 Abschreibungen  \n\n85 3110.99 Red. Abschreibung Pavillon (10% auf Inv.) Fr. – 55‘000.- SR \n\n \n\n4.  Stellungnahme RPK \n\nDie RPK stellt fest, dass \n\n der Voranschlag 2002 mit einem geringen Aufwand-Überschuss von Fr. 0,08 Mio., bei \nzusätzlichen Abschreibungen von Fr. 8 Mio. im Gemeindegut und einem um 4% reduzier-\nten Steuerfuss von 82%, praktisch ausgeglichen abschliesst.  \nOhne diese zusätzlichen Abschreibungen könnte ein Ertrags-Überschuss von knapp Fr. 8 \nMio. ausgewiesen werden. \n\n der Stadtrat einen um ca. Fr. 5 Mio. schlechteren Rechnungsabschluss für 2001 erwartet. \n(Landverkäufe, die sich zeitlich verschoben haben) \n\n im Vergleich zur Rechnung 2000 der Sachaufwand um über Fr. 3,4 Mio., der Personal-\naufwand um Fr. 2,6 Mio. ansteigt. (s. Seite A4) \n\n der Abschreibungsbedarf infolge der zu realisierenden Investitionen nach wie vor auf ei-\nnem hohen Niveau bleibt. \n\n der hohe Abschreibungsbedarf mit Mitteln aus der laufenden Rechnung geleistet werden \nkann. \n\n die Abschreibungen bei den selbsttragenden Instituten – vor allem beim Wasserwerk – zu \nhoch sind. \n\n sich die Passivzinsen aufgrund der Rückzahlung fälliger Darlehen zurückbilden werden.  \n\n der Finanzausgleich aufgrund der erwarteten Steuererträge auf 18 Mio. (davon Fr. 6 Mio. \nRückstellungen) vorgesehen ist. (s. Seite 83) Dieser Betrag entspricht ca. 34% der Steu-\nereinnahmen. (ordentliche Steuern und Steuerausscheidungen, insgesamt Fr. 53,5 Mio.) \n\nDie RPK ist der Meinung, dass \n\n der bereinigte Nettoaufwand in der Laufenden Rechnung ein zu hohes Niveau erreicht \nhat und in den folgenden Jahren gesenkt werden muss, sicher darf er nicht weiter zuneh-\nmen. \n\n der budgetierte Personalbestand (siehe Seite K12) stark ansteigt; er ist somit mit äussers-\nter Zurückhaltung umzusetzen. Reduktionen sind zu prüfen. \n\n die Investitionen ins Verwaltungsvermögen eine kritische Grösse erreicht haben. Unter \nBerücksichtigung der wirtschaftlichen Entwicklung kann ein Ertragseinbruch nicht ausge-\nschlossen werden. Zurückhaltung auch bei den Investitionen ist deshalb angebracht. \n\n ein markantes Absinken des Selbstfinanzierungsgrades auf 58% vorübergehend nicht \nverhütet werden kann. Die im Finanzplan enthaltenen Werte sind unbedingt zu erreichen; \nggf. sind flankierende Massnahmen kurzfristig einzuleiten. \n\n\n\nRPK: Voranschlag 2002 21.09.2010 Seite   6 \n\n die heute gültigen Nettotarife für Wasser, Strom und Entsorgung angemessen sind. Auf-\ngrund der Investitionen im Oberhauserriet dürfen die Tarife nicht angehoben werden. Ent-\nsprechende Vorkehren sind zu treffen und die notwendigen Massnahmen sind umzuset-\nzen. \n\n die Rückbildung des Fremdkapitals höchste Priorität hat. \n\n die im Finanzplan neu bestimmten Ziele stark angehoben wurden. Die Umsetzung und \ndamit das Veranlassen der notwendigen Massnahmen sind zügig anzugehen. \n\n5.  Steuerfuss \n\nDie RPK schliesst sich dem Stadtrat an, den Steuerfuss auf 82% zu reduzieren. Diese Sen-\nkung ist aufgrund der guten Finanzlage angebracht. Die RPK ist auch der Meinung, dass bei \nden Steuereinnahmen der juristischen Personen mit grösseren Schwankungen zu rechnen \nist. Diese Situation ist bei der Finanzplanung unbedingt zu beachten. \n\nAntrag \n\nDie Rechnungsprüfungskommission der Stadt Opfikon beantragt dem Gemeinderat:  \n \n\n1. Der Voranschlag für das Jahr 2002 der Stadt Opfikon ist unter Berücksich-\ntigung der vom Gemeinderat verabschiedeten Änderungen zu genehmigen. \n(Stimmenverhältnis 5:0) \n\n2. Für das Jahr 2002 ist eine Gemeindesteuer von 82% der einfachen Staats-\nsteuer von Fr. 38'000'000.- zu erheben. (Stimmenverhältnis 4:1) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nReferent vor dem Gemeinderat: Fritz Stoll \n\n \n\nOpfikon, 21. November 2001 \n\n \n\n \n\n \n\nDer Präsident:  Ein Mitglied: \n\n \n\n \n\nFritz Stoll  Erich Weidmann \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     26. November 2002 \nBESCHLUSS NR.      238 \n \n \n \nBauplanung / Ortsplanung \nMotion Heinrich Eberhard und Mitunterzeichnende \nStellungnahme / 2. Fristverlängerung  B 1.6.1 \n \n \n \n1. Ausgangslage / Entgegennahme \n \nGemeinderat Heinrich Eberhard und zwei Mitunterzeichnende haben am \n23. Oktober 2000 eine Motion eingereicht, welche verlangt, dass in den Zent-\nrumszonen Z3 und Z4 an der Schaffhauserstrasse auf eine Wohnanteilspflicht \nzu verzichten sei.  \n \nWie anlässlich der Entgegennahme der Motion erläutert, kann im Hinblick auf \ndie Änderung des Flughafen-Betriebsreglementes die verlangte Revision nicht \ninnert einem Jahr abgeschlossen werden. Der Stadtrat hat mit Beschluss \nNr. 206 vom 16. Oktober 2001 den Gemeinderat vor Ablauf der Behandlungs-\nfrist (Art. 44 Geschäftsordnung Gemeinderat) in Form eines Zwischenberichtes \nüber den Stand der Ortsplanung informiert und dem Gemeinderat eine Frist-\nverlängerung um ein Jahr beantragt. \n \n2. Stellungnahme / Zwischenbericht \n \nDas Bauamt hat in Zusammenarbeit mit dem stadträtlichen Planungsaus-\nschuss die Revision der Ortsplanung gemäss der im Zwischenbericht vom  16. \nOktober 2001 erwähnten Arbeitsschritte aufgenommen. Im Laufe der Bearbei-\ntung hat sich gezeigt, dass der vorgesehene Terminplan nicht eingehalten \nwerden kann.  \n \nEin wichtiger Grund liegt in der weiterhin unklaren Situation betreffend Be-\ntriebsreglement des Flughafens. Für Opfikon wird es von Bedeutung sein, wel-\nche Betriebsvariante letztlich durch das BAZL festgesetzt wird. Erst dann kön-\nnen die Auswirkungen des Fluglärms - insbesondere wegen des eventuellen \nAnflugs Süd - abschliessend beurteilt werden. Daher musste die Revision Teil I \n(Aufstufung der Empfindlichkeitsstufen von ES II in ES III bezüglich Fluglärm \nund die Festsetzung eines "Baulückenplanes") auf Empfehlung des Kantons \nsistiert werden. Erst mit Vorliegen des definitiven Betriebsreglementes des \nFlughafens kann die Höhereinstufung der von Alarmwertüberschreitungen be-\ntroffenen Wohnzonen der ES II vollzogen werden. \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     26. November 2002  \n \n \n \n \n3. Weiteres Vorgehen  \n \nAufgrund der neuen Ausgangslage wird die Revision der Ortsplanung wie folgt \nabgewickelt: In einem vorgezogenen Teil werden all jene Elemente revidiert, \nwelche unabhängig von der Entwicklung des Flughafens stehen. In einem \nnachfolgenden Teil werden jene Gebiete revidiert, welche von Alarmwertüber-\nschreitungen durch Fluglärm betroffen sind. Die weiteren Arbeitsschritte sehen \nwie folgt aus: \n \nRevision Teil II / Phase A (vorgezogene Phase): \n \n- Ausarbeiten Revision Phase A bis Jan. 2003 \n - Verabschiedung der Vorlage durch den Stadtrat Februar 2003 \n   zur Vorprüfung und öffentlichen Auflage \n - Öffentliche Auflage (60 Tage) Feb. / April 2003 \n - Verabschiedung der Vorlage durch den Stadtrat Mai 2003 \n   zuhanden des Gemeinderates \n- Vorliegen Betriebsreglement Flughafen Sommer 2003 \n- Abschliessen Revisionsverfahren Teil I (Aufstufung Herbst 2003 \n Empfindlichkeitsstufe ES II in eine ES III und  \n Festsetzung eines Baulückenplanes) \n \nRevision Teil II / Phase B \n \n- Bearbeiten Revisionsvorlage betreffend Gebiete ab Sommer 2003 \n mit Alarmwertüberschreitungen \n \nDie Motion bzw. der Revisionsantrag von Heinrich Eberhard kann im Umfang \nder Teilrevision II / Phase A behandelt werden und sollte im nächsten Jahr ab-\ngeschlossen werden. \n \n4. Antrag zur Fristverlängerung \n \nDie gesamte Ortsplanrevision kann im Hinblick auf die Änderung des Betriebs-\nreglementes des Flughafens nicht kurzfristig abgeschlossen werden. Diesen \nSachverhalt hat der Stadtrat mit der Entgegennahme der Motion, Beschluss \nNr. 215 vom 28. November 2000, bereits erläutert. Aufgrund weiterer Verzöge-\nrungen im Zusammenhang mit der Festlegung des neuen Betriebsreglementes \nkann die Motion auch nicht innert der um ein Jahr verlängerten Frist abschlies-\nsend behandelt werden. \n \nAufgrund des Terminplanes und der ungewissen Entwicklung des Flughafens \nwird dem Gemeinderat eine zweite Fristverlängerung von einem weiteren Jahr \nbeantragt. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     26. November 2002  \n \n \n \n \nAuf Antrag des Bauvorstandes \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Mit diesem Beschluss wird der Stand und die weiteren Arbeitsphasen der \n\nOrtsplanrevision zur Kenntnis genommen. \n \n2. Dem Gemeinderat wird aufgrund der Erwägungen für die Beantwortung der \n\nMotion eine Fristverlängerung um ein weiteres Jahr beziehungsweise bis \nEnde 2003 beantragt. \n\n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Büro des Gemeinderates \n - Planpartner AG, Postfach, 8030 Zürich \n - Bauausschuss \n - Leiter Finanzabteilung \n - Leiter Bauamt \n - Bausekretär \n - Liegenschaftenverwaltung \n - Bauamt \n\nSRBAD-02-70_Stellungnahme_Motion_Eberhard.doc \n\n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n28. NOV. 2002 \n \n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 1. Dezember 1998 \n ___________________ \n \n \n \n \n \nBeschluss des Gemeinderates über die Bewilligung \neines Kredites von Fr. 410'000.-- für die Sanierung der \nNiederspannungskabelanlage Giebeleichstrasse, \nTeilstück Kreisel Talackerstrasse bis Oberhauserstrasse E 2.1.3 \n___________________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf die Anträge der Werkkommission vom 28. Oktober 1998 und des \n\nStadtrates vom 1. Dezember 1998 sowie in Anwendung von § 50 Ziffer 6 der \nGemeindeordnung  - \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Für die Sanierung der Niederspannungskabelanlage in der Giebeleichstrasse, \n\nTeilstück Kreisel Talackerstrasse bis Oberhauserstrasse, wird zu Lasten der \nInvestitionsrechnung des Elektrizitätswerkes Opfikon ein Kredit von Fr. 410'000.-- \nbewilligt. \n\n \n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der \n\nBaukostenentwicklung zwischen dem Aufstellen des Kostenvoranschlages \n(Preisstand Oktober 1998) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis bei \nKreditüberschreitungen ist gemäss Stadtratsbeschluss vom 8. Januar 1985 zu \nberechnen. \n\n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Werkkommission \n - Werkvorstand \n - Finanzvorstand \n - Finanzabteilung \n - Bauamt \n - Stadtkanzlei \n - Städtische Werke \n\n- 2 - \n \n \n\n\n\n \nB E R I C H T \n \n \n1.   Veranlassung \n \nDas Bauamt Opfikon empfiehlt, wegen der Rückstauprobleme und des schlechten \nbaulichen Zustandes der Leitungen, die Kanalisationsanlagen in der \nGiebeleichstrasse im Teilstück Kreisel Talackerstrasse bis Oberhauserstrasse zu \nsanieren. Gleichzeitig beabsichtigen die städtischen Werke die Trinkwasser- und EW-\nLeitungen zu sanieren. Die Gasleitung braucht zum heutigen Zeitpunkt nicht saniert \nzu werden. \n \nMit Stadtratsbeschluss Nr. 13 vom 13. Januar 1998 wurde das Bauamt beauftragt, \neinen beschränkten Wettbewerb für die Ausarbeitung einer genehmigungsreifen \nProjektvorlage “Sanierung Giebeleichstrasse inkl. Beleuchtung und Kanalisation“ \ndurchzuführen. Mit Stadtratsbeschluss Nr. 105 vom 15. April 1998 wurde die \nAusarbeitung einer genehmigungsreifen Projektvorlage für die Strassen- und \nKanalisationssanierung dem Ingenieurbüro Martinelli - Lanfranchi - Partner AG \nübertragen. Mit Beschluss Nr. 8 der Werkkommission vom 21. April 1998 wurden \nzwei Projektierungskredite bewilligt: Für die Sanierung der Wasserleitung Fr. 20’000.-\n- und für die Sanierung der Niederspannungskabelanlage Fr. 10’000.--. \n \nDas vom Bauamt beauftragte Ingenieurbüro Martinelli - Lanfranchi - Partner AG \nwurde zusätzlich von den städtischen Werken beauftragt, das Projekt für die \nSanierung der Wasserleitung auszuarbeiten. Die Werkkommission hat am 28. \nOktober 1998 die EW- und Wasserleitungsprojekte genehmigt. Sie beantragt dem \nStadtrat, die Projekte mit Kostenvoranschlag ebenfalls zu genehmigen und empfiehlt \ndem Gemeinderat, die entsprechenden Kredite zu bewilligen. \n \n2.   Projekt \n \nDas Projekt des Elektrizitätswerkes Opfikon umfasst die Verlegung von insgesamt \nsechs neuen Niederspannungshauptkabeln mit einer Gesamtlänge von 950 m sowie \nReservekabelschutzrohren im Versorgungsgebiet zwischen der Talackerstrasse und \nder Oberhauserstrasse. Gleichzeitig werden 18 neue Hausanschlussleitungen erstellt \nund zwei neue Verteilkabinen angeordnet und in das Elektronetz integriert. Die \nErneuerung der Strassenbeleuchtung ist in der Projektvorlage des Bauamtes über die \nStrassensanierung enthalten. \n \nAufgrund der gemeinsamen Sanierung der Strasse und der Kanalisation sowie der \nübrigen Werkleitungsbauten ergeben sich für die Werke Kosteneinsparungen bei den \nGrab- und Belagsarbeiten. Nach Abschluss der Bauarbeiten werden bis auf weiteres \nGrabarbeiten im neuen Strassenkörper nicht mehr erforderlich sein. \n \n \n \n \n \n\n\n\n- 3 - \n \n \n \n3. Kosten \n \n 3.1 Baukosten \n \n  Die Baukosten für die Sanierung der Niederspannungskabelanlage in der \n\nGiebeleichstrasse betragen gemäss Kostenvoranschlag des \nElektrizitätswerkes Opfikon vom 16. Oktober 1998 Fr. 410'000.--. Sie setzen \nsich wie folgt zusammen: \n\n \n  Tiefbauarbeiten  Fr. 212'000.-- \n  Kabelschutzrohre  Fr. 19'000.-- \n  Kabel, Kabelzubehör  Fr. 62'000.-- \n  Verteilkabinen  Fr. 28'000.-- \n  Montageaufwand  Fr. 50'000.-- \n  Technische Aufwendungen  Fr. 39'000.-- \n\n  Total Baukosten Fr. 410'000.-- \n \n  Die Aufwendungen für die Tiefbauarbeiten basieren auf dem Kostenvoran-\n\nschlag für die Gesamtsanierung der Giebeleichstrasse. Die theoretisch \nausgewiesenen Grabenquerschnitte bilden die Grundlage für die \nanteilmässige Kostenausscheidung. \n\n \n Kostenübersicht Sanierung Giebeleichstrasse  (Stand 6. November 1998): \n \n Strassenbau Fr. 881'500.--  \n Strassenbeleuchtung Fr. 103'000.--  \n \n Total inkl. MWST Fr. 984'500.--  \n Kanalisation Fr. 1'655’500.-- Fr. 2'640'000.-- \n \n NS-Kabelanlage (EW Opfikon)    Fr. 410'000.-- \n Wasserleitung (WV Opfikon)     Fr. 635'000.-- \n \n Total     Fr. 3'685’000.-- \n \n \n  Die Kosten für die Sanierung der Niederspannungskabelanlage gehen zu \n\nLasten der Investitionsrechnung des Elektrizitätswerkes Opfikon, Konto-Nr. \n263.5010.315). \n\n \n 3.2 Betriebskosten, Wirtschaftlichkeit \n \n  Die aus der Investition von ca. Fr. 410'000.-- durchschnittlich resultierenden \n\nKapitalkosten belasten die Laufende Rechnung des Elektrizitätswerkes \nOpfikon jährlich mit rund Fr. 41'000.-- (Abschreibungen: 10% des \nRestbuchwertes und ca. 5% Kapitalzins). \n\n \n \n \n\n- 4 - \n \n\n\n\n \n \n  Einnahmen in Form von Anschlussgebühren sind nicht zu erwarten, da keine \n\nNeuanschlüsse realisiert werden. Der Stromabsatz bleibt unverändert. Die \nWirtschaftlichkeit der Investition ist mittelfristig im Rahmen der Tarifkalkulation \nsicherzustellen. \n\n \n 3.3 Finanzplanung \n \n  Im Voranschlag 1999 sind für dieses Vorhaben Teilbaukosten im Betrag von \n\nFr. 200’000.-- vorgesehen. Die Restkosten sind im Finanzplan berücksichtigt. \n \n4. Termine \n \n Der Baubeginn ist in Koordination mit der Strassen- und Kanalisationssanierung \n\nim Frühjahr 1999 geplant. Es wird mit einer Bauzeit von ca. 1 ½ Jahren \ngerechnet. \n\n \n5. Zusammenfassung \n \n Es ist sinnvoll, die Sanierung der Niederspannungskabelanlage in der \n\nGiebeleichstrasse gleichzeitig mit der Strassen- und Kanalisationssanierung \ndurchzuführen. Die Sanierung kann dadurch für alle Beteiligten kostengünstig \nvorgenommen werden. Mit der Sanierung wird die Betriebssicherheit der \nElektrizitätsversorgung langfristig gesichert. \n\n \n \n6. Antrag \n \n Werkkommission und Stadtrat beantragen dem Gemeinderat, den Kredit \n\nvon Fr. 410'000.-- für die Sanierung der Niederspannungskabelanlage \n\nGiebeleichstrasse, Teilstück Kreisel Talackerstrasse bis \n\nOberhauserstrasse, zu bewilligen. \n\n \n \n \nOpfikon, 1. Dezember 1998 NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H. R. Bauer \n\n\n


text: \nOpfikon, 05. Oktober 2009 \n \n \nInterpellation von Tan Birlesik und Rolf Wehrli sowie Mitunterzeichnende \n \nBetreffend:   Sozialhilfe in Opfikon \n________________________________________________________________________ \n \nGemäss dem statistischen Amt des Kantons Zürich beziehen überproportional viele \nAusländerinnen und Ausländer Sozialhilfe. Die Stadt Opfikon wies im Jahr 2007 eine \nSozialhilfequote von über 6% auf. Sie gehört damit zu den absoluten Spitzenreitern im \nKanton und lässt sogar die Stadt Zürich hinter sich. \n \n \nDa die Stadt Opfikon einen hohen Ausländeranteil aufweist, bitten wir den Stadtrat folgende \nFragen zu beantworten:  \n \n\n1. Wie sieht die Situation in Opfikon konkret aus? (Anzahl der Fälle, Anzahl der \nVollbezüger und Teilbezüger, inklusive jeweiligem prozentualem Anteil an \nAusländern) \n\n2. Wie setzten sich Sozialhilfeleistungen im Jahr 1990 zusammen und wie heute? \n3. Beziehen Ausländer in Opfikon, im Vergleich zu angrenzenden Gemeinden, \n\nüberproportional Sozialhilfe? \n4. Falls ja, was unternimmt der SR gegen diesen Trend? Sind seine Bemühungen \n\nwirkungsvoll? \n5. Wie viele Asylbewerber beziehen nach ihrer Statusänderung Sozialhilfe? (Wie gross \n\nist der Anteil prozentual an den gesamten Fürsorgeleistungen?) \n6. Wie hoch sind die Kosten für Integration? (z.B. Familientherapien, \n\nFremdplatzierungen der Kinder, Arbeitsprojekte etc.) \n7. Wie erfolgreich gestalten sich Bemühungen für die Reintegration? (z.B. durch \n\nSprachkurse, Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt etc.) \n8. Sozialhilfeantragsstellern, welche ihren Pflichten nicht nachkommen oder mit \n\nfalschen Angaben zu täuschen versuchen, können die Leistungen um bis zu 15% \ngekürzt werden. Werden diese Möglichkeiten in Opfikon voll ausgenutzt? Bei wie \nvielen Fällen kam dies zur Anwendung? \n\n9. Gemäss „skos.ch“ dürfen Sozialhilfebezüger lediglich ein Auto besitzen, wenn der \nArbeitsweg ohne dieses unzumutbar wäre. Ansonsten zählt es als veräusserbares \nVermögen. Wird diese Politik in Opfikon strikte umgesetzt? \n\n10. Wie wird in Opfikon die oben erwähnte Situation im Bezug zu weiteren Luxusgütern \nbzw. Gütern des täglichen Gebrauchs umgesetzt? (Handy, Kosmetika, Markenartikel \netc.) Wie gross ist der Handlungsspielraum? \n\n11. Kann das Prinzip „Ware statt Geld“ in Opfikon angewendet werden? Wie weit wäre \ndieses Prinzip umsetzbar? (z.B. Lebensmittelgutscheine) \n\n12. Zahlt Opfikon Sozialhilfeleistungen für Zusatzversicherungen bei Krankenkassen? \n13. Wie oft muss ein Sozialhilfebezüger auf dem Sozialamt erscheinen? Gibt es fixe \n\nTermine? \n14. Wurden Mitarbeiter der Stadtverwaltung von Fürsorgeempfängern bedroht? Was \n\nwaren die Folgen? \n15. Winterthur wendet das Modell „Passage“ erfolgreich an. Bei diesem müssen \n\nSozialhilfeantragsteller während vier Wochen eine Basisbeschäftigung übernehmen. \nHat Opfikon ein ähnliches Modell oder müsste „Passage“ übernommen werden? \n \n\nWir bedanken uns bereits im Voraus beim Stadtrat für die fristgerechte Beantwortung der \nFragen.  \n\n\n


name: GRB Postulat Helen Oertli und David Sichau (Grüne)

text: \n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n4. November 2024\n1von1\n\n5. Postulat Helen Oertli und David Sichau (Grûne) und Mitunterzeichnenden\n"Leitbild Biodiversitât im Siedlungsraum" - Beantwortung 7.5.0\n\nGestutzt auf den Antrag des Stadtrates vom 9. Juli 2024 und auf Art. 18, lit. d\nder Gemeindeordnung sowie Art. 38 des Organisationserlasses Gemeinderat\nund die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Antwort des Stadtrats zum Postulat "Leitbild Biodiversitât im Siedlungs-\nraum" von Helen Oertli (Grûne) und David Sichau (Grûne) und Mitunterzeich-\nnende wird positiv zur Kenntnis genommen.\n\n2. Das Postulat wird als erledigt abgeschrieben\n\n1. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Helen Oertli, Wright-Strasse 53, 8152 Glattpark (Opfikon)\n- David Sichau, Vrenikerstrasse 9,8152 Opfikon\n- Stadtrat\n\nFûr richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\nar: l*r (\n\nù.ùc/Actn\\\nSara Schôni\n\nVERSANDT:\n08. November 2024\n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 30. Mai 2000 \n  _________________ \n \n \n \n \nVerein Dezentrale Drogenhilfe im mittleren Glattal (DDmG) \n- Kreditbewilligung für Kostendach \n- Verängerung Versuchsphase aufsuchende Jugendarbeit \n   (AJUGA)  F 6.3.2 / G 3.1.8 \n___________________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 30. Mai 2000 - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Der Verlängerung der Weiterführung der Versuchsphase bis Juni 2001 für die \n\nAJUGA (aufsuchende Jugendarbeit) wird zugestimmt. Das Kostendach von Fr. \n135'000.-- für die Dezentrale Drogenhilfe im mittleren Glattal wird bestätigt. \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Gemeinderat Bassersdorf, Karl Hügin-Platz, 8303 Bassersdorf \n - Gemeinderat Dietlikon, Bahnhofstrasse 60, 8305 Dietlikon \n - Gemeinderat Nürensdorf, Alte Winterthurerstrasse 55, 8309 Nürensdorf \n - Gemeinderat Wallisellen, Zentralstrasse 9, 8304 Wallisellen \n - Stadtrat Kloten, Kirchgasse 7, 8302 Kloten \n - Verein Dezentrale Drogenhilfe im mittleren Glattal, Geschäftsstelle, Riede-\n\nnerstrasse 89, 8304 Wallisellen \n - Fürsorgebehörde \n - Mitglieder des Stadtrates \n - Jugend- und Sportabteilung \n - Finanzabteilung \n - Sozialabteilung \n\n\n\nVerein Dezentrale Drogenhilfe im mittleren Glattal (DDgmG) \n \n \n \n\nDas Wichtigste in Kürze \n \nDer Gemeinderat bewilligte im März 1997 für den Verein dezentrale Drogenhilfe im \nmittleren Glattal, DDmG, ein Kostendach in der Höhe von Fr. 135'000.--. Darin in-\nbegriffen sind die Kosten für eine dreijährige Versuchsphase der AJUGA (aufsu-\nchende Jugendarbeit, früher Gassenarbeit oder mobile Jugendarbeit) \n \nNach Ablauf der dreijährigen Versuchsphase ist die Weiterführung des Kostenda-\nches in der Höhe von Fr. 135'000.-- dem Gemeinderat erneut zu beantragen. \n \nDer Verein DDmG betreibt folgende Projekte: \n \n GS   Geschäftsstelle und Sekretariat \n KOVE  Koordinations- und Vermittlungsstelle (Arbeit) \n BEWO  Begleitetes Wohnen  \n AUW  Auffang- und Uebergangswohngruppe (bis 30. Juni 1999) \n K + A  Kontakt- und Anlaufstelle (bis Ende 1996) \n AJUGA  Aufsuchende Jungendarbeit (Gassenarbeit) ab Juli 1997) \n \nKosten \n \nDer Anteil der Stadt Opfikon für die DDmG beträgt: \n \nRechnung 1998 Rechnung 1999 Voranschlag 2000 \n \nFr. 114'253.75 Fr. 134'590.30 Fr. 111'000.00 \n \ndavon entfallen für die AJUGA \n \nRechnung 1997 Rechnung 1998 Rechnung 1999 Voranschlag 2000 \nab Juni \n \nFr.   32'955.25 Fr.   50'430.85 Fr.   55'057.00 Fr.   48'393.20 \n \nDie Delegiertenversammlung des Vereins DDmG beschloss an seiner Sitzung \nvom.8. März 2000 die definitive Einführung des Projektes AJUGA. \n \nAus verschiedenen Gründen wird dem Gemeinderat beantragt, der Verlängerung \nder Versuchsphase der AJUGA um ein Jahr zuzustimmen und somit das Kosten-\ndach für die DDmG in der Höhe von Fr. 135'000.-- zu bestätigen. Im Voranschlag \n2000 ist der notwendige Kredit für die Weiterführung der Versuchsphase im Betrage \nvon Fr. 111'000.-- enthalten. \n \n \n\n\n\nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage \n \nMit Beschluss Nummer 78 vom 21.März 1995 stimmte der Stadtrat dem Beitritt in \nden Verein Dezentrale Drogenhilfe im mittleren Glattal (DDmG) zu. Er genehmigte \ndie Vereinsstatuten und wählte die Vertreter in den Vorstand und in die Delegierten-\nversammlung. \n \nDem Verein Dezentrale Drogenhilfe im mittleren Glattal gehören folgende Gemein-\nden an; Bassersdorf, Dietlikon, Kloten, Nürensdorf, Opfikon, Wallisellen. Die Stadt \nDübendorf beteiligte sich am Projekt aufsuchende Jugendarbeit 'AJUGA' in der Zeit \nvom Juli 1997 bis Juni 2000. \n \nDer Zusammenschluss der DDmG-Gemeinden für die diversen Hilfsangebote in der \nDrogenhilfe hat sich bewährt. Diese Zusammenarbeit ermöglicht es den Gemeinden \ndifferenzierte Hilfesangebote bereitszustellen. Die Drogenhilfe ist nicht auf Jahre hi-\nnaus planbar, sondern muss flexibel auf die jeweiligen Bedürfnisse reagieren kön-\nnen. Ende Juni 1999 wurden die Wohnangebote zusammengelegt. Der Mietvertrag \nfür die AUW wurde auf diesen Zeitpunkt gekündigt. Der Betrieb der K + A wurde be-\nreits per Ende 1996 eingestellt. Für 1997 wurde das Hilfsangebot auf die Prävention \nausgedehnt. Der Verein DDmG entschied, für die Dauer einer dreijährigen Ver-\nsuchsphase, das Projekt einer aufsuchenden Jugendarbeit (AJUGA) zu realisieren. \nSomit betreibt/betrieb der Verein folgende Projekte:  \n \n GS   Geschäftsstelle und Sekretariat \n KOVE  Koordinations- und Vermittlungsstelle (Arbeit) \n BEWO  Begleitetes Wohnen  \n AUW  Auffang- und Uebergangswohngruppe (bis 30. Juni 1999) \n K + A  Kontakt- und Anlaufstelle (bis Ende 1996) \n AJUGA  Aufsuchende Jungendarbeit (Gassenarbeit) ab Juli 1997) \n \nMit Beschluss Nummer 266 vom 20. August 1996 beantragte der Stadtrat dem Ge-\nmeinderat für die Projekte der DDmG ein Kostendach von Fr. 150'000.--zu bewilligen \nund dem dreijährigen Versuch einer aufsuchenden Jugendarbeit zuzustimmen.  \n \nDer Gemeinderat entschied, das jährlich wiederkehrende Kostendach für den Verein \nDDmG auf Fr. 135'000.-- zu reduzieren und stimmte einer dreijährigen Versuchs-\nphase für die aufsuchende Jugendarbeit zu. \nNach Ablauf von höchstens drei Jahren ist dem Gemeinderat für die Weiterführung \ndes Kostendaches erneut Antrag zu stellen. \n \n2. Einzelne Bereiche \n \nDie Bereiche Geschäftsstelle, Wohnen und Arbeit wurden im Antrag an den Ge-\nmeinderat vom 20. August 1996 ausführlich dargestellt. Geändert hat sich lediglich \ndie Zusammenlegung der Wohnprojekte von AUW und BEWO. Da die Notwendigkeit \ndieser Projekte (Geschäftsstelle, Koordination- und Vermittlungsstelle im Bereich \nArbeit und das Wohnprojekt) nach wie vor ausgewiesen ist, und sich inhaltlich nichts \nwesentliches geändert hat, wird auf die Ausführungen im SRB vom 20. August 1996 \nund dem Bericht und Antrag an den Gemeinderat verwiesen. \n \n\n\n\n- 2 - \n \n \n3. AJUGA (aufsuchende Jugendarbeit, früher mobile Gassenarbeit) \n \n3.1 Zielsetzung/Zielgruppe \n \nBei diesem Projekt handelt es sich um direkte Prävention in der Jugendarbeit. Ein \nwesentlicher Aspekt liegt in der Früherkennung und Früherfassung von Krisensitua-\ntionen bei Jugendlichen. Jugendliche im Schulalter, im Uebergang Schule/Lehre, \nnach Schulabschluss und junge Erwachsene sollen eine möglichst niederschwellige \nAnlaufstelle finden, um ihre alterspezifischen Probleme besprechen zu können.  \n \n3.2 Methodik \n \nDer Unterschied zu den bestehenden Angeboten der offenen Jugendarbeit liegt \nschwerpunktmässig im Aufsuchen der Jugendlichen, dort wo sie sich gerade aufhal-\nten. Mit der Gassenpräsenz, sei es im Aufsuchen von öffentlichen Treffpunkten, von \nSchulen und Jugendhäusern, oder sei es im 'Büro' des Wohnmobils, können Ju-\ngendliche schnell und unkompliziert Hilfe in Krisensituationen aber auch unspektaku-\nläre Bestätigungen in der Alltagsbewältigung erhalten.  \n \nDie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der AJUGA arbeiteten denn auch auf verschie-\ndenen Ebenen, einerseits mit direkten Gesprächen und andererseits mit unverfängli-\nchen Projektarbeiten wie: \n \n Realisieren einen Mädchenzeitschrift \n Hennaschminkkurse \n Graffitiprojekt \n Malen \n Video- Photo- und Filmprojekte \n Utopietage \n \nDas Drogenproblem ist nach wie vor vorhanden. Auch wenn derzeit keine offene \nDrogenszene mehr erkennbar ist, sind die Probleme der verschiedenen Suchtab-\nhängigkeiten nicht gelöst. Die Faszination vom Zigarettenrauchen, vom Kiffen, vom \nAlkoholkonsum und vom illegalen Drogenkonsum ist ungebrochen. Hinzukommen \ndie Themen rund um Gewalt, Migration, Jugendarbeitslosigkeit. Mit den Instrumen-\nten, Beziehungsangebot und Projektarbeit kann die AJUGA die Jugendlichen situativ \nabholen und positiv auf sie einwirken.  \nUm Synergien zu erhalten, ist auch die notwendige Zusammenarbeit mit allen Insti-\ntutionen der Jugendarbeit hervorzuheben. \n \n\n\n\n- 3 - \n \n \n3.3 Personelles \n \nDie AJUGA startete im Juli 1997. Die Arbeit wurde von 5 Mitarbeiterinnen und Mitar-\nbeiter, welche sich 330 Stellenprozente teilten, erbracht. Die Stellenprozente wurde \nauf die Gemeinden wie folgt aufgeteilt: \n \nDübendorf  80% (vom Juli 1997 bis Juni 2000) \nKloten   75% \nOpfikon  50% \nWallisellen  50% \nBassersdorf  25% \nDietlikon  25% \nNürensdorf  25% \n \nDie Arbeitszeiten dauern in der Regel von 14.00 bis 22.00 Uhr. Es sind auch Wo-\nchenenddienste zu leisten.  \n \n3.4 Kosten \n \n \nGesamtkosten des Vereins Dezentrale Drogenhilfe im mittleren Glattal \n \n\n Rechnung 1998 Rechnung 1999 Voranschlag 2000 \n           Fr.           Fr.           Fr. \n \n Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag \n \nGS 264'616'.35 28'491.45 313'943.95 40'438.15 317'000.00 40'000.00 \n \nKOVE 327'979.40 198'192.95 303'240.90 239'578.05 464'700.00 406'000.00 \n \nBEWO \nAUW 490'316.40 533'850.25 411'215.05 347'397.70 544'700.00 475'000.00 \n \nAJUGA 351'536.60 250.00 382'181.55 0.00 385'700.00 0.00 \n \nTotal 1'434'448.75 760'784.65 1'410'581.45 627'413.90 1'712'100.00 921'000.00 \n \nDer Anteil der Stadt Opfikon beträgt (Kostenteiler: massgebend Einwohnerzahl): \n \n 114'253.75  134'590.30  111'000.00 \n \ndavon entfallen für die AJUGA: \n \n Rechnung 1997 Rechnung 1998 Rechnung 1999 Voranschlag 2000 \n \nAJUGA 32'955.25 50'430.85 55'057.25 48'393.20 \n\n \n \n\n\n\n- 4 - \n \n \n4. Auswertung \n \nDer Vorstand hat das Projekt AJUGA an seiner Sitzung vom 9. Februar 2000 eva-\nluiert. Nebst den Erfahrungen der Vorstandsmitglieder aus ihren eigenen Gemein-\nden, wertete der Vorstand drei Berichte aus: \n \n Bericht des Institutes für Suchtforschung \n Bericht der Begleitgruppe \n Bericht der Geschäftsleitung \n \nDie Auswertung der Versuchsphase ergab ein unterschiedliches Bild. \nDas AJUGA-Team hatte Ende 1998 mit einer Personalkrise zu kämpfen. Von den \nfünf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kündigten deren drei Ende 1998 beziehung-\nsweise anfangs 1999 ihre Stelle. Zusätzlich wechselte ein Mitarbeiter in das Wohn-\nprojekt. Dies wirkte sich unterschiedlich auf die verschiedenen Gemeinden aus. Die \nStadt Opfikon wurde von dieser Krise erheblich betroffen. Innerhalb der Versuchs-\nphase arbeitet nun der dritte Mitarbeiter in Opfikon. Entsprechend schwierig war es, \ndie AJUGA, die von der Beziehungsarbeit lebt, in Opfikon zu verankern. \n \n4.1 Institut für Suchtforschung \n \nDie vom Vereinsvorstand aufgegebene Studie beim Institut für Suchtforschung \nkommt zum Schluss, dass es gelang, in den Gemeinden die aufsuchende Jugendar-\nbeit aufzubauen. Die Arbeitsmethoden der AJUGA werden in Bezug auf die Ziel- und \nZielgruppenerreichung als sinnvoll, innovativ und effizient eingeschätzt. Die Ziel-\ngruppe Jugendliche werde erreicht, zur Hauptsache handle es sich um 13 - 16 - jäh-\nrige Jugendliche. Das Verhältnis zwischen den Geschlechtern sei 2 : 1 zu Gunsten \nder männlichen Jugendlichen. Die Vernetzung mit Institutionen und Fachstellen habe \nsich im zweiten Betriebsjahr gut entwickelt, sei gegebenenfalls noch zu intensivieren. \nDas Institut empfiehlt unter anderem die Präzisierung der konzeptionellen Ziele, die \nAnpassung der Ansprüche auf ein realistisches Verhältnis zu den verfügbaren Res-\nsourcen, die Trennung von Basisvernetzungsarbeit und politischer Vernetzungsar-\nbeit. \n \n4.2 Bericht des Begleitteams \n \nDie Mitglieder des Begleitteams beurteilen die Versuchsphase unterschiedlich. Der \nBericht des Begleitteammitgliedes aus Opfikon ist unter dem Blickwinkel des bereits \nerwähnten Personalwechsels zu gewichten. Dieser fällt nicht besonders positiv aus. \nDer Einsatz des Busses musste zeitweise gestoppt werden, weil sich rund um den \nBus eine Szene von Aggression und Gewalt entwickelte. Die Fusspräsenz sollte zu \nLasten von Vernetzungsarbeit erhöht werden. Auf Grund der personellen Probleme \nkonnte in Opfikon kein eigenständiges Projekt verwirklicht werden. Der Kreis von \nJugendlichen der erreicht werde, beschränke sich auf Kleinklassen- und Oberschü-\nler- und schülerinnen. Konkret handle es sich um wenig bis kaum integrierte auslän-\ndische Knaben. Der Bekanntheitsgrad wird als gering erachtet.  \n \n\n\n\n- 5 - \n \n \n4.3 Bericht der Geschäftsleitung \n \nPersonelle Situation \nNachdem sich die Teamleitung in der AJUGA nicht bewährte und dies zu den er-\nwähnten Kündigungen führte, wurde die personelle und fachliche Leitung dem ope-\nrativen Geschäftsleiter übertragen. \nBetriebskonzept \nDie im Betriebskonzept festgehaltenen Zielsetzungen, die Zielgruppen, die Arbeits-\nweise, die Methodik, die Mittel, die Kontakt- und Beziehungspflege, die Nieder-\nschwelligkeit und die Flexibilität, konnten weitgehend umgesetzt werden.  \n \n4.4 Fazit des Vorstandes \n \nDie Erwartungen an das Projekt waren von Anfang an sehr hoch. Der Vorstand ist \njedoch von der Notwendigkeit und vom Nutzen der aufsuchenden Jugendarbeit \nüberzeugt. Er ist sich auch bewusst, dass es schwierig ist, diese Arbeit materiell zu \nüberprüfen und auszuwerten. Es gibt keine verlässlichen Statistiken, welche dem \nSteuerzahler aufzeigen, dass sich der finanzielle Einsatz der Gemeinden lohnt.  \nDie personellen Probleme bezeichnete der Präsident des Vorstandes als Rück-\nschlag für das Projekt. Dadurch konnte sich die AJUGA in einzelnen Gemeinden zu \nwenig verankern. Der Vorstand kam nach Prüfung der verschiedenen Berichte (Insti-\ntut für Suchtforschung, Begleitgruppe, Geschäftsleitung) zum Schluss der Delegier-\ntenversammlung vom 8. März 1999 zwei Anträge zu stellen: \n \n Ueberführung in den ordentlichen Betrieb \n Verlängerung der Versuchsphase um ein Jahr. \n \nDie Delegiertenversammlung beschloss am 8. März 2000 die definitive Einführung \ndes Projektes AJUGA. \n \n4.5 Meinung des Stadtrates \n \nIn einer Grundsatzdiskussion (vor der Delegiertenversammlung der DDmG) sprach \nsich der Stadtrat für die aufsuchende Jugendarbeit aus. Bei der aufsuchenden Ju-\ngendarbeit handelt es sich um eine notwendige Ergänzung zur bestehenden, bezie-\nhungsweise zur beabsichtigten, Jugendhilfe (siehe dazu Jugendleitbild der Stadt Op-\nfikon). Die Erwartungen in die, von der DDmG angebotenen aufsuchenden Jugend-\narbeit in den letzten drei Jahren, wurden jedoch nicht erfüllt. Wegen der personellen \nSituation, konnte die Arbeit nicht im gewünschten Sinne verankert werden. Nachdem \nsich die personelle Situation stabilisiert hat und der für Opfikon zuständige Gassen-\narbeiter seine Arbeit kompentent und mit grossen Engagement ausführt, zeichnet \nsich nun eine positive Wende ab. Der Gassenarbeiter findet zu den Jugendlichen \nden gewünschten Zugang und arbeitet in der "Netzgruppe Jugend" aktiv mit, so dass \ndie AJUGA mit der übrigen Jugendarbeit vernetzt wird. \n \n\n\n\n- 6 - \n \n \nUm eine bessere Grundlage zu erhalten, favorisiert der Stadtrat, die Versuchsphase \num ein Jahr zu verlängern. Diese Zeit sollte auch genutzt werden um zu prüfen, ob \nes Sinn macht, die Gassenarbeit in die städtische Jugendarbeit zu integrieren. Somit \nbringt die beantragte Verlängerung einerseits vertieftere Erkenntnisse über Wirk-\nsamkeit und Akzeptanz der aufsuchende Jugendarbeit in Opfikon und andererseits \nkann geklärt werden inwieweit es wünschbar ist, die Gassenarbeit in die städtische \nJugendarbeit zu integrieren. \n \n4. 6 Konsequenzen des Antrages des Stadtrates \n \nAus den erwähnten Gründen beantragt der Stadtrat die Verlängerung der Versuchs-\nphase des Projektes AJUGA. Zudem sind die Kosten für die AJUGA im Voranschlag \n2000 enthalten. Der stadträtliche Antrag steht jedoch im Widerspruch zum Entscheid \nder Delegiertenversammlung. Die Delegierten der Stadt Opfikon erklärten denn auch \nan der Sitzung vom 8. März 2000, dass sie einer definitiven Einführung der AJUGA \nnicht zustimmen können, da zuerst das Parlament darüber befinden müsse.  \n \n4.7 Konsequenzen einer Ablehnung des stadträtlichen Antrages \n \nDie Gemeinden können einzelne Projekte, welche in ihren Gemeinden stattfinden, \nablehnen. Auch wenn das Parlament bereits nach Ablauf der bewilligten dreijährigen \nVersuchsphase keine Verlängerung beschliesst, sind die Kosten bis Ende Jahr \n(2000) zu übernehmen. Die Personalverträge wurden unbefristet abgeschlossen und \ndie Planung der Organisation muss über mehrere Monate erfolgen können. Auf die \nübrigen Bereiche der DDmG hat der Entscheid für oder gegen eine Verlängerung \ndes Projektes AJUGA keinen Einfluss. \n \n5. Zusammenfassung \n \nZusammenfassend kann gesagt werden, dass die AJUGA eine notwendige Ergän-\nzung zur offenen Jugendarbeit ist. Sie hält sich dort auf, wo sich die Jugendlichen \naufhalten. Sie hat präventiven Charakter. Es ist bekannt, dass Prävention in sämtli-\nchen Gesundheitsbereichen notwendig ist, dass der Erfolg in den wenigsten Fällen \nklar messbar ist. Der finanzielle Einsatz für die Gemeinden ist jedoch lohnend. Die \nKosten für einen stationären Aufenthalt für einen Jugendlichen betragen jährlich zwi-\nschen Fr. 65'000.-- und Fr. 80'000.--. Gelingt es dem Gassenarbeiter bei einem Ju-\ngendlichen, präventiv zu wirken und einen stationären Aufenthalt zu verhindern, ist \nder Beitrag der Stadt Opfikon an die AJUGA bereits kompensiert.  \n \nAus den erwähnten Gründen beantragt der Stadtrat, der Verlängerung der Ver-\nsuchsphase für die AJUGA um ein Jahr zuzustimmen. Ueber das Kostendach für die \ngesamten Bereiche der DDmG und über eine allfällig definitive Weiterführung der \nAJUGA wird im Frühjahr 2001 ein neuer Antrag gestellt. \n \n\n\n\n- 7 - \n \n \n6. Antrag \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, der Weiterführung der Versuchsphase für \ndie aufsuchende Jugendarbeit (AJUGA) für ein weiteres Jahr (bis Juni 2001) \nzuzustimmen und das Kostendach von Fr. 135'000.-- für die DDmG für das \nJahr 2001 zu bestätigen. \n \n \n \n8152 Opfikon, NAMENS DES STADTRATES \n30. Mai 2000 Der Präsident:  Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger  H.R. Bauer \n\n\n


text: \nGEMEINDERAT \n \nOberhauserstrasse 25 \nPostfach \n8152 Glattbrugg \nTel. 044/829 82 24 \nFax. 044/829 83 38 \nE-Mail andre.willi@opfikon.ch \nwww.opfikon.ch \n \n\nE I N L A D U N G \nzur 6. Sitzung des Gemeinderates Opfikon \n \n\nDatum: Montag, 4. Dezember 2006 \n\nZeit: 18.00 Uhr \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n___________________________________________________________________ \n\nTraktanden: \n\n1. Mitteilungen \n2. Protokoll der 5. Sitzung vom 6. November 2006 \n3. Ersatzwahl des 1. und 2. Vizepräsidenten des Gemeinderates für den Rest des \n\nAmtsjahres 2006/2007 \n4. Ersatzwahl von drei Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommission inkl. Präsi-\n\ndent für den Rest der Amtsperiode 2006/2010 \n5. Bewilligung eines Bruttokredites von Fr. 2'650'000.-- für den Umbau des Bahn-\n\nhofs Glattbrugg \n6. Genehmigung der Gemeindegrenzbereinigung mit der Stadt Kloten \n7. Genehmigung Voranschlag 2007 und Festsetzung des erforderlichen Steuersat-\n\nzes \n\nOpfikon, 20. November 2006 \nDIE RATSPRÄSIDENTIN \n\nRegula Schmid-Fürst \n \n___________________________________________________________________ \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der \nRatssitzung beizuwohnen. \n___________________________________________________________________ \n\nDie Sitzung vom 11. Dezember 2006 entfällt. \n___________________________________________________________________ \n\n\n


GRB Wahl Stimmenzähler.pdf

text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n6. Juli 2020\n1von1\n\n11. Wahl des Büros Gemeinderat für das Amtsjahr 202012021 0.5.0\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\n11.4 Wahl von 3 Stimmenzählenden für das Amtsjahr 202012021\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Stefan Laux,\nschlägt vor:\n- Tobias Honold (NlO@GLP)\n- Taulant Faniqi (SP)\n- Raphael Jenny (FDP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die vorgeschlagenen Kandidaten wer-\nden einstimmig mit 33:0 Stimmen als Stimmenzählende gewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n- Gewählte\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nS.Scl^îLr^\nSara Schöni\n\nVERSANDT\n16.07.2020\n\nK%\n\n\n


text: \n 1/1 \n\nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \nForstwirtschaft / Zweckverband Forstrevier Hardwald Umgebung \nTeilrevision der Verbandsstatuten L1.3.1 \n \n \nAusgangslage  \n \nDie vorliegende Teilrevision der Statuten des Zweckverbandes Forstrevier Hardwald Umgebung \nerfolgt weitgehend aus formellen Gründen. Zum einen gilt es, Art. 93 der neuen Kantonsverfas-\nsung umzusetzen. Gemäss dieser Bestimmung sind die Zweckverbände demokratisch zu orga-\nnisieren. Zum andern sind die Finanzkompetenzen der einzelnen Verbandsorgane präziser zu \nfassen. Der Statutenentwurf wurde vom Gemeindeamt des Kantons Zürich vorgeprüft, dessen \nHinweise sind in den von der Delegiertenversammlung verabschiedeten Statuten berücksichtigt \nworden. Ein wesentlicher Aspekt beinhaltet die angemessene Vertretung der Holzkorporationen \nund Privatwaldbesitzenden durch den Zweckverband, die nach wie vor gewährleistet ist. Der \nVorstand besteht aus den fünf Forstvorständen der Verbandgemeinden Wallisellen, Opfikon, \nBassersdorf, Dietlikon und Nürensdorf (Kloten gehört einem anderen kantonalen Forstkreis an). \nDie Delegiertenversammlung besteht neu aus 10 Mitgliedern (vorher 15). \n \nErwägungen der GPK \n \nViele sachlich-fachliche Gründe sprechen für die Umwandlung des bestehenden Zweckver-\nbands Forstrevier Hardwald in eine Interkommunale Anstalt IKA. Auf eine IKA könnte der Ge-\nmeinderat lediglich über das Budget Einfluss nehmen, eine demokratische Mitsprache wäre \nnicht möglich. Der Wald hat in der Bevölkerung jedoch einen grossen emotionalen Wert und \nwird von verschiedensten Interessengruppen genutzt. Mit dieser Statutenrevision können die \nInteressen dieser Gruppen dank des Initiativ- (800 Stimmberechtigte) und Referendumsrechts \n(400 Stimmberechtigte) einfacher durchgesetzt werden. Diese Demokratisierung und damit   \nMöglichkeit der „Einmischung“ kann Entscheide verzögern, was aber aus Sicht der GPK höher \nzu gewichten ist als eine an und für sich effizientere Führungsstruktur einer IKA. \n \nANTRAG \n \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen, der vorliegenden Teilrevision der \nVerbandsstatuten zuzustimmen und die neuen Statuten zu genehmigen. \n \n \nReferent: Patrick Rouiller \n \n \n Der Präsident Ein Mitglied \n \n \n Heinz Ehrensberger Patrick Rouiller \n \n \n \nOpfikon, 17. November 2009 \n\n\n


text: \nRechnungsprüfungskommission \n \n \nBeschluss des Gemeinderates über die Bewilligung eines Objektkredites \nim Betrag von brutto Fr. 984'500.-- für die Sanierung der \nGiebeleichstrasse inkl. Beleuchtung.     S 4.3  \n \n \n1. Ausgangslage \n \nStrasse \nDie 1951 erstellte Giebeleichstrasse weist einen mehrheitlich aufgebrochenen \nund zerrissenen Belag auf. Es wurde 1995 eine Oberflächenbehandlung \ndurchgeführt, damit die Fahrtauglichkeit provisorisch aufrechterhalten werden \nkonnte. Der bauliche Zustand der Strasse wurde durch das Baulabor der \nViagroup AG, Winterthur untersucht. Die Untersuchung der Kiesfundation \nergab, dass die Frostsicherheit sowie die Mindeststärke der Kiesfundation \nnicht gewährleistet sind. Es wird empfohlen, bei der nächsten Baumassnahme \nden vollständigen Neubau mit Ersatz der Fundationsschicht vorzunehmen. \nDie Giebeleichstrasse ist eine Schwerverkehrsroute und die Ortsbuslinie \nverkehrt darauf. \n \nBeleuchtung \nDie öffentliche Beleuchtung besteht aus 10 Kandelabern mit einer \nLichtpunkthöhe von 8,5 m. Die Ausleuchtung weist dadurch einige Lücken auf.  \n \nKanalisation \nDie Eigentümergemeinschaft der Liegenschaften Giebeleichstrasse 77 und 79 \nbeklagen sich über die seit einigen Jahren immer wieder auftretenden \nRückstauschäden. Dabei wird beanstandet, die  Probleme seien auf die \nÜberlastung der öffentlichen Kanalisation zurückzuführen. Das Gutachten des \nIngenieurbüros Sennhauser, Werner & Rauch AG, welches im Auftrag des \nBauvorstandes die Untersuchung vorgenommen hat, kommt zum gleichen \nSchluss. \nDas Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (Awel) hielt im Fall der \nRückstauprobleme in der Mischwasserkanalisation Rietgrabenstrasse fest, \ndass „ein Kanalsystem grundsätzlich jederzeit mängelfrei zu sein hat. “ \nDas Bauamt stellt als Folge der Rückstauproblematik und der Ergebnisse aus \nder Studie fest, dass sowohl in technischer als auch in gesetzlicher Hinsicht \nein dringender Handlungsbedarf besteht. Die Kosten für die Erneuerung des \nKanalsystems wurden durch den Stadtrat als gebundene Ausgaben bewilligt. \n \n \n2. Projekt Strasse und Beleuchtung \n \nDas Projekt umfasst die gesamte Sanierung der Giebeleichstrasse vom \nKreisel bis zur Oberhauserstrasse. Die Höhenlage wird nur partiell zur \nVerbesserung der Entwässerung verändert (Gefälle). Die Einmündung der \nLättenwiesenstrasse wird neu als Fussgängerüberfahrt erstellt. Die Strassen- \nund Gehwegbreiten werden nicht verändert.  \n \nEs werden neu 14 Kandelaber mit Lichtpunkthöhe von 10 m angeordnet, damit \n\n\n\nwird der normale Ausleuchtungsstandard erreicht. \n \n \n3. Kosten \n \nKanalisation Fr 1‘655‘500.--  gebunden. \nStrasse Fr    881'500.-- \nBeleuchtung Fr    103'000.-- \n \nTotal  Fr  2‘640‘000.--- \n \nDer Stadtrat wird aufgefordert, die günstige Situation im Baugewerbe zu \nnutzen und die Kosten möglichst zu unterschreiten. \n \n \n4. Prüfung durch die RPK \n \nNachdem die Beanstandungen der Eigentümerschaft durch die RPK überprüft \nund als begründet erachtet wurden und die Ausgaben der Sanierung der \nKanalisation gebunden sind, kommt die RPK zum Schluss, dass die Mängel in \nStrassenbelag und Beleuchtung im gleichen Zug zu sanieren sind.  \n \nDer Stadtrat wird aufgefordert, alles daran zu setzten, dass die heute \nbestehenden 2 Fussgängerstreifen nach der Sanierung wieder angebracht \nwerden. \n  \nDie RPK unterstützt das vorgesehene Projekt, in privaten Vorgartengebieten \nca. 9 grosskronige Bäume zu pflanzen.  \n \n5. Antrag \n \nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat einstimmig \n(5 : 0) den Objektkredit von Fr 984'500.-- für die Sanierung der \nGiebeleichstrasse inkl. Beleuchtung zu bewilligen. \n \n \nReferentin vor dem Gemeinderat: Christiana Brenk \n \n \n \nOpfikon den 19.5.99 Die Rechnungsprüfungskommission \n \n  Der Präsident Ein Mitglied \n \n \n \n  Fritz Stoll Christiana Brenk \n\n\n


name: Postulat Urlich Weidmann SVP Signalisation Anpassung Thurgauerstrasse.pdf

text: \nSeite 1 von 3 \n \nUlrich Weidmann \nWallisellerstrasse 156 \n8152 Opfikon \n\nMitglied des Gemeinderates \n\nBüro Gemeinderat  \n\nOberhauserstrasse 25  \n\n8152 Glattbrugg  \n\nOpfikon, 21. Mai 2021 \n\n \n\nPostulat gemäss Art.44 der Geschäftsordnung des Gemeinderates \n\nVerkehrsunfallgeschehen \nMit einfachen Massnahmen könnten weitere Verkehrsunfälle verhindert- oder gemildert \nwerden. \n\nDies betrifft die Thurgauer Strasse, Abschnitt Halbanschluss Autobahn A51,  \n\nAus-Einfahrt 9, Opfikon. \n\nDie 50er Zone wird bereits vor den unübersichtlichen Aus-Einfahrten aufgehoben. Gemäss \nVerkehrsstatistik 2020 ereignen sich immer noch über 154 Verkehrsunfälle in Opfikon. \n\n \nZufahrt vom Kreisel Wallisellerstrasse: Soll von 60- auf 50 km/h reduziert werden. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 2 von 3 \n \n\n \n\n \nThurgauer Strasse Richtung Glattpark: Neu soll 50 km/h aufgehoben werden. \n\n \n\n \nThurgauer Strasse Richtung Kreisel Wallisellerstrasse: Neu soll von 60- auf 50 km/h \nreduziert werden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 3 von 3 \n \n\n \n\n \nAusfahrt Halbanschluss Autobahn A51, Ausfahrt 9, Opfikon in Thurgauer Strasse: \n\nSoll von 60- auf 50 km/h reduziert werden. \n\n \n\nDie Umsetzung des Anliegens verursacht keinen hohen Zeitaufwand oder Mehrkosten für \ndie Verwaltung und für die Kantonspolizei. \n\n \n\n \n\nDer Stadtrat wird gebeten, gemäss den Erwägungen, mit der Kantonspolizei, zu prüfen \nund zu berichten. \n\n \n\nUlrich Weidmann,  \n\n \nGemeinderat Opfikon \n\nAnhang:  Plan Gis \n\n\n\nGIS_Plan, Thurgauerstrasse, A51 Aus-Einfahrt 9, Opfikon \n\n \n\n\n


name: 05-07-2021 GRB Ersatzwahl RPK-Mitglied Amtsperiode 2018/2022.pdf

text: \n=ov\nb-_\n\nLL\n\\o\nF-a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n5. Juli 2021\n1von1\n\n7. Ersatzwahl eines RPK-Mitgliedes\nfûr den Rest der Amtsperiode 201812022 0.5.0\n\nAufgrund des Rûcktritts von Robin Pekerman aus dem Gemeinderat ist ein\nneues RPK-Mitglied zu bestimmen.\n\nDer IFK-Prâsident Stefan Laux erlâutert das Geschâft\n\nAntrag\nDie interfraktionelle Konferenz beantragt dem Gemeinderat einstimmig,\nQëndresa Sadriu (SP), Talackerstrasse 62,8152 Glattbrugg, als Mitglied der\nRechnungsprUfungskommission zu wâhlen.\n\nEs folgen keine Wortmeldungen aus dem Rat. Der Wahlvorschlag wird nicht\nvermehrt.\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung\n\nQëndresa Sadriu wird mit 31:0 Stimmen bei 4 Enthaltungen als Mitglied\nder Rechnungsprûfungskommission fûr den Rest der Amtsperiode\n201812022 gewâhlt.\n\nDie Ratsprâsidentin gratuliert Qëndresa Sadriu zur Wahl\n\nMitteilung durch den Protokollauszug an:\n- Qëndresa Sadriu, Talackerstrasse 62,8152 Glattbrugg\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\nFûr richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\nS \\cWa,r\nSara Schôni\n\nVERSANDT:\n12.07.2021\n\n\n