text: \n RPK: Rechnung 1997 13.05.98 Seite   1 \n\nGemeinderat Rechnungsprüfungs-Kommission\n\n \n\n \n\nBericht und Antrag an den Gemeinderat über die \nRechnung 1997 der Stadt Opfikon \n \n\n \n\nBericht \n \n\nDie Jahresrechnung 1997 und die zur Prüfung notwendigen Unterlagen standen der \nRechnungsprüfungs-Kommission (RPK) frühzeitig zur Verfügung; die Bearbeitung derselben \nkonnte jedoch erst nach der Wahl und Konstituierung der neuen RPK erfolgen. \n\nDie RPK hat die Rechnung 1997 an mehreren Sitzungen geprüft. Über 60 schriftliche Fragen \nder RPK wurden beantwortet. Mit einzelnen Stadträtinnen und Stadträten wurden weitere \nFragen mündlich erörtert. \n\nDie RPK dankt den Verwaltungs-Abteilungen sowie allen Ressort-Vorständen für die \nspeditive und sachliche Beantwortung der Fragen. Ein spezieller Dank geht an Stadtrat K. \nPfister, der diese Rechnung zum Abschluss führte, sowie an Stadtrat J. Mettler und an \nFinanzverwalter H.H. Keller, die der RPK umfassend Auskunft erteilten. \n\n1. Übersicht \n\n1.1 Laufende Rechnung \n\nDie laufende Rechnung schliesst mit einem Aufwand-Überschuss von Fr. 3'838'841.41 ab. \nDie Resultat-Verbesserung gegenüber dem Voranschlag um ca. Fr. 6.79 Mio. ist auf höhere \nErträge bei der aktiven Steuerausscheidung und bei den Handänderungssteuern \nzurückzuführen. Die Abweichungen der Abteilungen sind im Kurzbericht des \nFinanzvorstandes zur Jahresrechnung 1997, Seite III bis IX aufgeführt. Zusammenzüge \nAufwand und Ertrag siehe Seiten 1, 10 und 132 bis 135. \n\nDer Aufwandüberschuss steigt trotz Sparbemühungen stetig an. Das Bild wird stark \nbeeinflusst durch die hohen ausserordentlichen Abschreibungen. \n\n  *1:  ohne interne Verrechnungen und ohne durchlaufende Beiträge \n\n1.2 Investitionsrechnung \n\nIm Verwaltungs-Vermögen wurden Fr. 16.3 Mio. investiert, was nach Abzug der \nEinnahmen eine Zunahme der Netto-Investition von Fr. 14’093’161.60 ergibt (siehe Seite \n104). \n\nVergleich: Laufende Rechnung \n(Beträge in Fr. 1’000) \n\nRechnung\n1997 \n\nVoranschlag\n1997 \n\nRechnung \n1996 \n\nRechnung\n1995 \n\nSteuerfuss 96 % 96 % 96 % 96 % \n\nErtrag *1   85’683   81’858   80’277   88’510 \n\nAufwand  *1 - 89’522 - 92’484 - 82’693 - 90’089 \n\nErtrags-Überschuss \n\nAufwand-Überschuss \n\n \n\n    3’839 \n\n \n\n  10’626 \n\n \n\n    2’416 \n\n \n\n    1’579 \n\n\n\n RPK: Rechnung 1997 13.05.98 Seite   2 \n\nDie Ende 1997 noch abzuschreibenden Buchwerte betragen \n Gemeindegut Fr.  19.19 Mio. \n Abwasserbeseitigung Fr.    9.82 Mio. \n Abfallbeseitigung Fr.    0.56 Mio. \n Elektrizitätswerk Fr.    1.64 Mio. \n Wasserwerk Fr.       0   Mio. (Überschuss  Fr. 1.26 Mio.) \n\nIm Finanz-Vermögen konnten Einnahmen von 2.43 Mio. durch den Verkauf von \nLiegenschaft verbucht werden. Innerhalb der Kauflimite (Fr. 1.0 Mio.) wurden Ausgaben \ngetätigt, die zu einer Abnahme der Netto-Investition von Fr. 1’643’125.55 führte. (siehe Seite \n128) \n\nInsgesamt wurden Abschreibungen von Fr. 14’205’133.32 verbucht (siehe Seite 4). Davon \nentfallen Fr. 0.4 Mio. auf das Finanzvermögen und Fr. 13.81 Mio. auf das Verwaltungs-\nvermögen. Davon entfallen wiederum auf die selbsttragenden Institutionen Fr. 2.58 Mio. und \nauf das Gemeindegut Fr. 11.23 Mio. \n\n1.3 Bestandesrechnung \n\nPer 31. Dezember 1997 beträgt das Eigenkapital der Stadt Opfikon Fr. 53.63 Mio. (- 3.84) \nund das Reinvermögen verringert sich um 3.52 auf Fr. 28.83 Mio. (siehe Seite A 13). \n\nDie mit Fr. 5,9 Mio. aufgeführten Steuerrestanzen wurden inkl. neuen Veranlagungen auf Fr. \n2.56 Mio. per 24. April 1998 abgebaut. \n\n2. Steuerprüfung \nDie Kontrolle folgender Steuerabrechnungen wurde durchgeführt: \n\n1. Vorläufige Bezugsabrechnung Steuern 1997 \n2. Definitive Bezugsabrechnung Steuern 1996 \n3. Bezugsabrechnungen Steuern der Jahre 1984 - 1995 \n4. Quellensteuern I und II 1997 \n5. Aktive und passive Steuer-Ausscheidungen \n6. Pauschale Steueranrechnungen 1997 \n7. Nach- und Strafsteuern 1997 \n8. Grundstück-Gewinnsteuern 1997 \n9. Handänderungs-Steuern 1997 \n \n\n \n \n\n \n\nDer Nettoertrag der Gemeindesteuern liegt mit Fr. 49.1 Mio. um Fr. 6.3 Mio. über dem \nVoranschlag (ca. 20 Steuerprozent). Die ordentlichen Steuererträge verfehlten den \nbudgetierten Wert um ca. 1 Mio. Die Steuerausscheidungen schnitten jedoch um über 6 Mio. \n\nEinzelne Positionen Gemeindesteuern\n(Beträge in Fr. 1’000) \n\nRechnung\n1997 \n\nVoranschlag\n1997 \n\nRechnung \n1996 \n\nRechnung\n1995 \n\nSteuerfuss 96 % 96 % 96 % 96 % \n\nNettoertrag 49'077 42'747 42’350 51’519 \n\nSumme ordentlicher Steuer-Einnahmen 32'308 33'700 34’493 33’937 \n\n- davon vom Rechnungsjahr 1997 29'788 30'800 30’892 30’589 \n\nGrundstück-Gewinnsteuern   1'052   3'800   2’043   9’718 \n\nHandänderungs-Steuern   4'723   1'000      422   1’564 \n\nAktive - passive Steuer-Ausscheidungen  10'691   4'165   5’234   4’395 \n\n\n\n RPK: Rechnung 1997 13.05.98 Seite   3 \n\nbedeutend besser ab, und bei den Handänderungs- und Grundstückgewinnsteuern wurde \nder Budgetwert um 1 Mio. übertroffen. \n\n3. Rechnungsprüfung \nDie formelle und materielle Prüfung der Rechnung ergab: \n\n1. Die Rechnung ist ordnungsgemäss geführt. Die in 93 Bundesordnern gesammelten \n31'024 Belege wurden mittels Stichproben kontrolliert und generell als in Ordnung \nbefunden. \n\n2. Die Übernahme der Beträge auf die Kontoblätter bzw. der Saldi in die Rechnung wurde \ndurch Stichproben kontrolliert und als in Ordnung befunden.   \n\n3. Die Verbuchung der Steuerbeträge und Steuer-Ausscheidungen wurde richtig aus den \nSteuerabrechnungen übernommen. \n\n4. Die Restanzen-Verzeichnisse wurden kontrolliert. \n\n5. Die “offene Posten Buchhaltung” wurde eingesehen. \n\n6. Die Bilanzpositionen wurden stichprobeweisen Kontrollen unterzogen und geben zu \nkeinen Bemerkungen Anlass. \n\n7. Die Kredite in eigener Kompetenz mit einer Limite von Fr. 500'000 wurden vom Stadtrat \nbeinahe vollumfänglich mit Fr. 486’557.50 beansprucht. In diesem Betrag sind jedoch \nAbschreibungen von ca. Fr. 185’000.- von Alimentenbevorschussungen enthalten (siehe \nSeite B31). \n\n8. Im Rechnungsjahr hat der Stadtrat Kredite von ca. Fr. 2.25 Mio als gebundene \nAusgaben beschlossen. Davon wird ein Teil den kommenden Jahren belastet. \n\nDie ordentlichen Abschreibungen im Verwaltungs-Vermögen inkl. selbsttragende \nInstitutionen von Fr. 4’730’902.25 erfolgten nach den gesetzlichen Vorschriften. Zusätzliche \nAbschreibungen von Fr. 9.08 Mio. wurden unter dem budgetierten Betrag vorgenommen \n(Minder-Investitionen Wasserwerk). Der noch abzuschreibende Buchwert des Verwaltungs-\nVermögens beträgt per Ende Rechnungsjahr Fr. 31’208’200.00 (siehe Seite B 33). \n\nDer Selbst-Finanzierungsgrad hat sich von 22% auf 71% deutlich verbessert. Er liegt damit \nim Durchschnitt der vergangenen 10 Jahre. Bei kumulativer Betrachtung der Zeitperiode \n1988 bis 1997 resultiert ein Wert von ca. 70% (siehe Seite A 14). \n\n3.1 Funktionelle Betrachtung \n\nFolgende Tabelle zeigt, welche Bereiche (Funktionen) den “Nettosteuerertrag” kon-\nsumierten. Der Aufwand berücksichtigt die internen Verrechnungen. \n\n* u.a. "Werke" \n\n Gesamt-Aufwand Netto-Aufwand \n\nFunktion Nr. Mio. Fr. Anteil Mio. Fr. Anteil \n\nTotal / Ausgaben-Überschuss 102.0 100% -   3.8 - 12% \n\nFinanzen und Steuern 9 32.9   32% - 27.0 - 88% \n\nUmwelt und Volkswirtschaft*  7+8 24.9   24%     0.8     3% \n\nSoziale Wohlfahrt 5 15.0   15%     6.6   21% \n\nBildung (Schule) 2 13.1   13%   12.0   39% \n\nStadt Übriges  0+1+3+4+6 16.1   16%   11.4   37% \n\n\n\n RPK: Rechnung 1997 13.05.98 Seite   4 \n\n3.2 Einzelne Positionen \n\nIm Kurzbericht des Finanzvorstandes sind die Abweichungen aus dem direkten Vergleich \n(Voranschlag - Rechnung 1997) der einzelnen Abteilungen auf den Seiten IV bis VII und \neinzelne Konti auf den Seiten K1 bis K30 kommentiert. \n\n \n\nPersonal- und Sachaufwand konnten unter dem Niveau des Vorjahres gehalten werden \nund liegen auch unter dem Voranschlag, wobei die vom Kanton übernommene 3%ige \nSalärreduktion im Budget nicht enthalten ist. \n\nIn der Präsidialabteilung wurde beim Konto 1530.3151.99 “Unterhalt EDV” die Kosten \nüberschritten; die verlangten Budgetkürzungen konnten nicht umgesetzt werden. \n\n3.3 Selbsttragende Institutionen \n\nAusser dem EW schliessen alle selbsttragenden Institutionen mit Ertrags-Überschüssen ab. \n\n \n\nDie Abwasserbeseitigung und die Abfallbeseitigung stehen im 3. selbständigen \nBetriebsjahr. Die guten Resultate sollten Anlass sein, eine moderate Gebührenanpassung zu \nprüfen, selbst wenn die beiden Spezialfinanzierungen noch nicht ganz die anvisierte Höhe \nerreicht haben. \n\nDas Wasserwerk profitiert von der Spezialfinanzierung aus Einnahmeüberschüssen aus der \nInvestitionsrechnung (IR). \n\nDas Elektrizitätswerk konnte trotz der 5%igen Rabattgewährung die ordentlichen und \nzusätzlichen Abschreibungen vornehmen, wobei sich dadurch die Spezialfinanzierung um \nca. Fr. 50'000.- leicht reduzierte. \n\nStand der Spezialfinanzierungen per 31.12.97: \n\n Abwasserbeseitigung Fr.  1.52 Mio. \n Abfallbeseitigung Fr.  0.57 Mio. \n Wasserwerk Fr.  2.29 Mio. \n Wasserwerk, Überschüsse IR Fr.  1.25 Mio. \n Elektrizitätswerk Fr.  2.77 Mio. \n\nEinzelne Aufwand-Positionen \n(Beträge in Fr. 1’000) \n\nRechnung\n1997 \n\nVoranschlag\n1997 \n\nRechnung \n1996 \n\nRechnung\n1995 \n\nPersonalaufwand 19’399 20’247 20’511 20’446 \n\nSachaufwand 22’095 22’785 22’816 22’242 \n\nAbschreibungen (inkl. zusätzliche) 14’205 15’042   5’352 18’377 \n\nBetriebs- und Defizitbeiträge 14’500 15’644 14’284 12’390 \n\nInterne Verrechnungen 12’501 12’865 11’359 11’111 \n\nPassivzinsen minus Vermögenserträge   4’066   3’674   4’405     433 \n\nVergleich \n(Beträge in Fr. 1’000) \n\nRechnung\n1997 \n\nVoranschlag\n1997 \n\nRechnung \n1996 \n\nRechnung\n1995 \n\nAbwasserbeseitigung + 272 - 150 + 482 + 769 \n\nAbfallbeseitigung +   58 -   29 + 198 + 312 \n\nWasserwerk + 415 + 309 + 345 + 476 \n\nElektrizitätswerk -   49 + 227 + 566 +   13 \n\n\n\n RPK: Rechnung 1997 13.05.98 Seite   5 \n\n4. Investitionsrechnung VV (Verwaltungs-Vermögen) \nVom Investitions-Volumen von Fr. 17.3 Mio. wurden Fr. 16.3 Mio. getätigt. Auf die im Anhang \nkommentierten Abweichungen wird nicht mehr speziell eingegangen (siehe Seiten K 31 bis K \n39). \n\nIm Bauamt wie bei den Werken verschieben sich diverse Vorhaben um ein weiteres Jahr ins \n1998 weil der Quartierplan Halden II nicht abgeschlossen wurde. \n\nEinmahl mehr zeigt sich in der Investitionsrechnung die Diskrepanz zwischen geplanten und \nvom Gemeinderat bewilligten Investitionen und der Ausschöpfung des Investitionsvolumens \ndurch den Stadtrat. Nachdem im Alterszentrum für rund Fr. 3 Mio. mehr Arbeiten ausgeführt \n(investiert) wurden, konnte das geplante Gesamtvolumen bis auf eine Mio. Fr. ausgeschöpft \nwerden. \n\n5. Investitionsrechnung FV (Finanz-Vermögen) \nDetails siehe Seite K 41. \n\nDie geplanten Desinvestitionen von Fr. 5 Mio. konnten nur zur Hälfte realisiert werden. \n\n6. Vermögenslage und Ertragsüberschuss \nDer Aufwand-Überschuss von Fr. 3’838’841.41 wird dem Eigenkapital-Konto entnommen. \n\nDas Eigenkapital der Stadt Opfikon beträgt per 31. Dezember 1997 Fr. 53.63 Mio. \n\nDas Reinvermögen wird mit Fr. 28.83 Mio. ausgewiesen und ist damit ca. Fr. 4 Mio. tiefer als \nim Vorjahr. PS: Von der Neubewertung (ca. 20 Mio.) sind also bereits 12 Mio. konsumiert. \n\n7. Stellungnahme der RPK \nDie RPK begrüsst die auf den Seiten A 1 bis A 20 publizierten Finanz-Kennzahlen und \nVergleiche. Als sinnvolle Ergänzung könnten auch die selbsttragenden Institutionen im Sinne \neiner Übersichts-Information gewürdigt werden. Dieser Vorschlag wurde schon beim \nletztjährigen Abschied durch die RPK eingebracht, wurde aber bis heute nicht umgesetzt. \n\nDie RPK ist der Meinung: \n\n Die Finanzlage der Stadt Opfikon bleibt infolge der grossen, bewilligten Bauvorhaben \n(Alterszentrum, Überdeckung N11, Feuerwehr- und Werkgebäude) und der stagnierenden \nSteuererträge problematisch. Die Bewertung der Liegenschaften dürfte aus heutiger \nSicht eher zu optimistisch sein. \n\n Dank den unerwarteten Erträgen bei den Handänderungsteuern und aktiven Steueraus-\nscheidungen wurde ein wesentlich besseres Ergebnis erzielt. Diese positive Erscheinung \nwird sich in den folgenden Rechnungen in diesem Ausmass kaum wiederholen. Zudem \nwerden die Zahlungen für den Finanzausgleich nächstes Jahr höher ausfallen. \n\n Weitere Anstrengungen zur Veräusserung von Grundstücken aus dem Finanzvermögen \nsind unbedingt notwendig. \n\n 1997 konnten die Investitionen für die geplanten und bewilligten Vorhaben wiederum \nnicht vollumfänglich getätigt werden. Auch mittels gebundenen und weiteren Ausgaben \nwurde das Investitionsvolumen nicht vollständig ausgeschöpft.  \nAls Zielvorstellung sollte mittelfristig ein Selbst-Finanzierungsgrad von über 80% und \nlangfristig einer von 100% angestrebt und höchstens 20% des ordentlichen Steuerertrags \nfür Investitionen eingesetzt werden. \n\n Der ausgewiesene Selbst-Finanzierungsgrad von 71% liegt wieder im Durchschnitt der \nvergangenen 10 Jahre. Langfristig betrachtet genügt dieser Wert aber nach wie vor nicht. \n\n\n\n RPK: Rechnung 1997 13.05.98 Seite   6 \n\n Im Voranschlag 1999 sind in Anbetracht der grossen Investitionsvorhaben weitere \nzusätzliche Abschreibungen im Gemeindegut vorzusehen. \n\n In der laufenden Rechnung sind die Sparmassnahmen des Stadtrates sichtbar. Weitere \nAnstrengungen sind unbedingt notwendig; sie werden vom Parlament auch verlangt. \n\n Der Steuerfuss von 96% war infolge des rückläufigen Ertrages für die Rechnung 1997 \nnicht ausreichend. Dieser Ertragsausfall kann aber mit einer Entnahme aus dem \nEigenkapital kompensiert werden. Obwohl der Voranschlag 1998 auch wieder einen \nmarkanten Ausgaben-Überschuss vorsieht, sollte der Voranschlag 1999 mit \ngleichbleibendem Steuerfuss ausgeglichen kalkuliert werden. \n\n Der Ertrag aus den Gebühren erlaubte bei 3 selbsttragenden Institutionen Einlagen in die \nSpezialfinanzierungen vorzunehmen; bei einer Position wurden Entnahmen notwendig.  \nDie Abwasserbeseitigung hat nach ihrem dritten Betriebsjahr die Spezialfinanzierung \nweiter verbessert; eine Tarifanpassung ist zu prüfen.  \nBei der Trinkwasser-Versorgung sollte eine Gebührenreduktion geprüft werden, ggf. sind \nsie mit den Gebühren der Abwasserbeseitigung abzustimmen.  \nDie 5% Rabatt auf den Stormtarifen haben sich ausgewirkt. \n\n \n\nAntrag \n\nGestützt auf die Vorlage des Stadtrates, beantragt die Rechnungsprüfungs-Kommission dem \nGemeinderat einstimmig (5:0): \n\n \n\n1. Die vorliegenden Guts- und Sonderrechnungen für das Jahr 1997 werden genehmigt. \n\n2. Der Aufwand-Überschuss von Fr. 3’838’841.41 wird dem Eigenkapital belastet. \n\n \n\nReferent vor dem Gemeinderat: Fritz Stoll \n\n \n\nOpfikon, 15. Mai 1998 Rechnungsprüfungs-Kommission: \n\n Der Präsident: Die Aktuarin: \n\n \n\n F. Stoll Chr. Brenk \n\n\n


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text: \nRECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \n \nBewilligung eines Objektkredites von brutto Fr. 80'000.-- für die Einführung eines \nGeografischen Informationssystems (GIS) im baulichen Zivilschutz \n \n         D 1.1 / G 6.4.1 \n______________________________________________________________________ \n \n \nBericht \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat die Objektkredite im Gesamtbetrag von brutto \nrund Fr. 2.8 Mio. für die Einführung eines Geografischen Informationssystem (GIS) im \nBauamt, den Städtischen Werken sowie der Polizei- und Wehrabteilung zu bewilligen. \n \nIm Antrag des Stadtrates vom 29. Juni 1999 wird Sinn und Zweck der Einführung eines \nGIS ausführlich dargelegt. Die RPK verzichtet deshalb auf eine Wiederholung dieser \nAusführungen. \n \nFür die RPK waren 2 Themenkreise von vorrangiger Bedeutung, nämlich: \n \n- das Kosten-/Nutzenverhältnis und \n- die Gewährleistung der Datenstruktur \n \nDie Bedenken der RPK konnten nach mehreren Besprechungen mit den Ressortsvors-\ntänden und der Projektleitung ausgeräumt werden. Ein ergänzendes Papier „GIS-\nVorlage: ergänzende Erläuterungen“ des Bauvorstandes vom 08.11.99 liegt in der Ak-\ntenauflage. \n \n \nKosten \n \nDie Gesamtkosten von Fr. 2'500'000.—(ohne MwSt) verteilen sich wie folgt auf die \nverschiedenen Bereiche: \n \nWasserversorgung   Fr.    560'000.-   22% \nElektroversorgung   Fr. 1'210'000.-   48% \nKanalisationsanlagen   Fr.    650'000.-   26% \nZivilschutz    Fr.      80'000.-     4% \n \noder anders aufgeteilt: \n \nHardware / Software   Fr.    400'000.-   16% \nSchulung    Fr.      50'000.-     2% \nDatenerhebung   Fr. 2'050'000.-   82% \n \n \n\n\n\nStellungnahme der RPK \n \nDie RPK ist der Meinung, das GIS für alle 4 Bereiche als Gesamtprojekt einzuführen. \nEine allfällige Liberalisierung der Werke beeinflusst dieses Vorgehen nicht, da klare \nSchnittstellen einzuhalten sind. \n \nNachdem eindeutige Normen über Datenstruktur und Schnittstellen bestehen (SIA 405), \ndarf davon ausgegangen werden, dass die Daten eine beinahe unbeschränkte Lebens-\ndauer aufweisen werden. Damit überleben sie die Weiterentwicklung der Hard- und \nSoftware mit Sicherheit. Die Investition in die Datenerhebung (über 82% der Gesamt-\nsumme) wird dadurch vorbildlich geschützt. \n \nGemäss den Ausführungen des Bauvorstandes (Schreiben vom 08.11.99) werden sich \ndie „Betriebskosten“ um mindestens Fr. 90'000.- p.A. verringern. In dieser Rechnung ist \ndie Abschreibung der Hardwareinvestition bereits berücksichtigt. Software und Schu-\nlung, insgesamt Fr. 330'000.-, dürften damit nach knapp 4 Jahren abgeschrieben sein. \nWeitere Abschreibungen (Investition in die Datenerhebung) werden anschliessend vor-\ngenommen. \n \nDer bedeutendste Kostenblock – über Fr. 2 Mio. – betrifft die Datenerhebung. Davon \nwerden Fr. 530'000.- durch Eigenleistungen der Werke und des Bauamtes erbracht. \nNach verbindlicher Aussage der Stadträte Walter Epli und Werner Brühlmann kann \ndiese Arbeit mit dem bestehenden Personal erledigt werde; es werden keinesfalls zu-\nsätzlich Mitarbeiter benötigt. Zudem glaubt die Projektleitung, dass aufgrund der \nMarktsituation die vorgesehenen Leistungen günstiger eingekauft werden können. \n \n \nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0): \nFür die Einführung eines Geografischen Informationssystems (GIS) im baulichen \nZivilschutz einen Objektkredit von brutto Fr. 80'000.-- (exkl. MwSt) zu bewilligen. \n \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat:  Fritz Stoll \n \n \nOpfikon, 09.02.2000 \n \n \n     \n RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n      Der Präsident:   Ein Mitglied: \n \n \n \n      Fritz Stoll   Albert Steffen \n\n\n


text: \n=ov\nb-_\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nREcHNUNcSpRÜTu NGSKoMMISSIoN oPFIKoN\n\nFuss- und Radwegbrücke über die A1 / Neubau\nGenehmigung Objektkredit s4.2\n\nAusgangslage\nMit Beschluss vom 16. September2014 beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat, fürden Bau\nder Fuss- und Radwegbrücke über die Autobahn 41, zwischen dem Stadtteil Glattpark und dem\nQuadier Fallwiesen/Böschenwiesen, ein Netto-Objektkredit im Betrag von Fr. 2'744'000.-- zu\nbewilligen.\n\nDie Stadtteile Glattpark und Glattbrugg, insbesondere das Quartier Fall- und Böschenwiesen,\nsollen mit einer Brücke über die Autobahn für den Langsamverkehr zusätzlich verbunden wer-\nden. Die ldee dieser Verbindung lag auch dem seinerzeitigen Quartierplan Oberhauserriet zu\nGrunde und ist im kommunalen Richtplan enthalten.\n\nProjektinformationen\nDas Bauwerk dient als Verbindung zwischen dem Opfikerpark und der benachbarten Sied-\nlungsstruktur von Glattbrugg. Die Nutzung ist primär für den nichtmotorisierten Verkehr von\nFussgänger und Radfahrer vorgesehen. Das Befahren mit leichten Unterhaltsfahrzeugen ist\nmöglich.\n\nDas Brückentragwerk ist auf einer Länge von 101,50 Metern und einer Nutzbreite von 3,50 Me-\ntern ausgelegt. Der Brückenanfang auf der Südseite wird am Ende des Opfikerparks bei der\nneu zu erstellenden Öffnung durch die vorhandene Betonwand festgelegt. Mit der vorgesehe-\nnen Positionierung der Unterbauten inkl. Pylon, dem Einhalten einer minimalen Lichtraumhöhe\nvon 4,60 Meter über der Nationalstrasse und dem Abstand zur Hochspannungsleitung erfüllt\ndas Brückenprojekt sowohl die Anforderungen seitens des ASTRA wie auch seitens des EWZ.\n\nDie Brücke verbindet das Podest am Ende des Opfikerparks mit dem Gebiet Fallwiesen auf der\nNordseite geradlinig und nahezu rechtwinklig zur Strassenachse der Nationalstrasse. Die Aus-\nbildung des Tragwerks als seilverspannte Konstruktion ermöglicht eine stützenfreie Überque-\nrung der Nationalstrasse mit einer schlanken und leicht wirkenden Überbaukonstruktion. Die\neinfache Formgebung sowie die materialgerechte konstruktive Ausbildung ermöglicht es, ein\nBauwerk mit guter Dauerhaftigkeit und geringen Unterhaltskosten zu erzielen. Eine Beleuchtung\nder Fussgängerverbindung ist im Projekt nicht vorgesehen. Das Streulicht der Nationalstras-\nsenbeleuchtung reicht aus, um eine sichere Benutzung zu gewährleisten.\n\nDer an die Schrägbrücke im Norden anschliessende Grünbereich Böschenwiesen/Fallwiesen ist\nbereits im gleichnamigen Quartierplan festgeschrieben. Gemäss diesem ist eine 3,50 Meter\nbreite, asphaltierte und beleuchtete Wegverbindung von Nord nach Süd und eine solche 2,50\nMeter breite von Ost nach West zu erstellen.\n\nKosten\nlm Rahmen des Agglomerationsprogrammes ist vom Bund eine Kostenbeteiligung von bis zu\n35% in Aussicht gestellt worden. Daraus ergibt sich ein Subventionsbetrag von Fr. 680'000.--,\ndies bezogen auf einer mit Preisbasis 2005 damalig eingereichten Kostenschätzung von Fr.\n1'950'000.--.\n\nGesamtbaukosten Brutto exkl. MWST\nZuschüsse Bund\nMWST gerundet\nVerrechnung Quartierplan\n\n+\n\nFr. 3'350'100.--\nFr. 680'000.--\nFr.213'900.--\nFr. 140'000.--\n\nKosten zulasten Stadt Opfikon: Fr.2'744'000.--\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nEs ist mit Kapitalfolgekosten von Fr. 290'000.-- sowie betrieblichen Folgekosten von Fr. 29'000.-\nzu rechnen.\n\nEnrägungen der RPK\nDie ldee zum Bau dieser Fuss- und Radwegbrücke über die A1 ist schon recht alt. Bereits bei\nder Bearbeitung des Quartierplanes ,,Oberhauserriet" war diese Brücke ein Thema und wurde\nim Jahre 1998 in den kommunalen Verkehrsrichtplan aufgenommen. Der Stadtrat evaluierte\nverschiedene Brücken (Fachwerkbrücke, Balkenbrücke, Schrägseilbrucke). Er entschied sich\nfür die Schrägseilbrücke. Die Bauzeit beträgt Tz Jahr.\n\nDas Bauwerk besticht durch eine einfache Formgebung. Die materialgerechte konstruktive\nAusbildung ermöglicht es, ein Bauwerk mit guter Dauerhaftigkeit und relativ geringen Unter-\nhaltskosten zu erzielen lm Rahmen der weiteren Projektbearbeitung wird der Stadtrat noch\nüber weitere Massnahmen im Bereiche des optischen Erscheinungsbildes der Brücke befinden.\n\nDas Brückenprojekt schafft eine Verbindung für den Langsamverkehr zwischen dem Stadtteil\nGlattpark und dem Gebiet FallenJBöschenwiesen. Diese Verbindung entspricht keinem ausge-\nwiesenen Bedürfnis. Die Haupterschliessungs-Achsen des Stadtteil Glattpark's in die Stadtteile\nGlattbrugg und Opfikon erfolgen hauptsächlich über die Thurgauer- und Talackerstrasse. Diese\nsind für alle Verkehrsträger (OeV, MIV + LAV) völlig genügend.\n\nDie Kosten sind vergleichsweise hoch und nur dank einer in Aussicht gestellten Bundessubven-\ntion einigermassen verkraftbar.\n\nEine Minderheit der RPK würdigt das Projekt als verbindendes Element zwischen verschiede-\nnen Stadtteilen in den Glattpark und weist auch auf wertsteigernde Aspekte im stadteigenen\nGrundstück im tangierten Gebiet Fallwiesen hin\n\nAntrag\nGestützt auf die vorstehend formulierten Enrvägungen, stellt die RPK mit 3 JA: 2 NEIN dem Ge-\nmeinderat folgenden Antrag:\n\nDer Objektkredit wird abgelehnt.\n\nReferent: Alex Rüegg\n\nDer Präsident Der Aktuar\n\nI\nPeter Bührer Alex Rüegg\n\nOpfikon, 11. \\Aärz 2015\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     12. Juni 2012 \nBESCHLUSS NR.      2012-175 \nSEITE      1 von 1 \n \n \nWahlbüro \nErsatz für Selina Altorfer A1.A \n \n \n \nAn seiner Sitzung vom 5. Juli 2010 wählte der Gemeinderat unter anderem \nAltorfer Selina (EVP) ins Wahlbüro. Aufgrund ihres Wegzuges ist eine Ersatz-\nwahl vorzunehmen. \n \nAuf Antrag des Stadtpräsidenten \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Vom Austritt von Selina Altorfer aus dem Wahlbüro wird Kenntnis genom-\n\nmen. Für die geleisteten Dienste wird ihr der beste Dank ausgesprochen. \n \n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, die erforderliche Ersatzwahl im Sinne \n\nvon Art. 33, Ziff. 2a, der Gemeindeordnung für den Rest der Amtsperiode \n2010/2014 vorzunehmen. \n\n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Selina Altorfer, Soligänterstrasse 41, 8180 Bülach \n - EVP-Präsident, Werner Stalder, Rietgrabenstrasse 47, 8152 Opfikon \n\n- IFK-Präsident, Patrick Rouiller, Kirchensteig 10, 8152 Glattbrugg \n - Büro des Gemeinderates \n - Verwaltungsdirektor-Stv. \n - Stadtkanzlei \n  AASRB-Wahlbuero_Altorfer_Selina.doc \n \n \nNAMENS DES STADTRATES \nDer Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \nP. Remund H.R. Bauer \n \n \n \n \nVERSANDT:  \n14. JUNI 2012 \n\n\n


text: \n                                                                                Rechnungsprüfungskommission \n \n \n\nStädtische Liegenschaften / Schulanlage Lättenwiesen \n                 Bauabrechnung der 2. Sanierungsetappe ( Innensanierung )                       L.2.2.6 \n\n \n \nAusgangslage \n \n\n              An der Volksabstimmung vom 23. September 2001 genehmigte der Souverän für \n              die Innensanierung der Schulhausanlage Lättenwiesen einen Bruttokredit von \n              Fr. 4'420'000.00. Der Stadtrat bewilligte am 15. Oktober 2002 mit Beschluss \n              Nr. 204 einen zusätzlichen Kredit für Brandschutzmassnahmen im Betrage von \n              Fr. 190'000.00 als gebundene Ausgaben. Aufgrund einer Zwischenkontrolle der \n              kommunalen und kantonalen Feuerpolizei während den laufenden Bauarbeiten \n              sind weitere brandschutztechnische Auflagen erteilt worden, welche mit der \n\nlaufenden Bauausführung zwingend zu erledigen waren.  \n              Die zusätzlichen Feuerschutzmassnahmen können dem Stadtratsantrag vom \n              29. Juni 2004 entnommen werden. \n \n              Grundsätzlich waren alle bis zum Baubeginn hin bekannten Auflagen berück- \n              sichtigt worden. Da sich die Innensanierung jedoch über mehrere Jahre hinzog, fand \n\nwährend der Bauausführung die periodische Kontrolle der übergeordneten Instanzen \nstatt. Aufgrund dieser Kontrollen sind weitere Massnahmen erforderlich geworden. \n\n \n              Alle Bauarbeiten konnten termingerecht ausgeführt werden. \n \n                 Teuerung \n \n              Die teuerungsberechtigten Positionen (Mehrkosten) sind in der Bauabrechnung  \n\nbereits eingerechnet. Sie sind in einer separaten Beilage zur Bauabrechnung sauber \nausgewiesen und betragen total Fr. 161'749.15 \n\n \n              Bauabrechnung \n \n              Gemäss Bauabrechnung des Architekturbüros Schwaighofer vom 7. Januar 2004 und  \n              dem Buchhaltungsnachweis vom 10. Juni 2004 belaufen sich die Baukosten für die  \n              Innensanierung der Schulhausanlage Lättenwiesen auf total Fr. 4'461'806.10. Der \n              Gesamtkredit wird somit um Fr. 148'193.90 unterschritten. Dies entspricht einer \n              Einsparung gegenüber den Gesamtbaukosten von rund 3%. Die Mehr-/Minder- \n              kostenbegründung ist ebenfalls in einer separaten Beilage erklärt. \n \n               \n              Beiträge \n \n              Für diese Erneuerungsarbeiten konnten keine Subventionen geltend gemacht werden. \n              Ein Staatsbeitrag gemäss Schulleistungsgesetz wurde von der Baudirektion des  \n              Kantons Zürich am 26. November 2001 zugesichert. Dieser Staatsbeitrag bewegt sich \n              um ca. Fr. 30'000.- und ist zudem abhängig von der Nutzung der Schulhausanlage,  \n              welche zumindest vor der Sanierung nicht richtlinienkonform ausgelastet war. \n \n\n\n\n \n            \n                 Prüfung der Abrechnung \n \n              Die RPK hat die sehr sauber und umfassende Bauabrechnung des Architekturbüros \n              geprüft und für in Ordnung befunden. Etwas erstaunt zeigt sich die RPK über die \n              ständigen zusätzlichen brandschutztechnischen Auflagen welche in wenigen Jahren \n              zu Kosten von zusätzlich rund Fr. 190'000.00 geführt haben. Wichtig scheint der \n\nRPK in diesem Zusammenhang, dass die Schulhausabwarte, Lehrer und Schüler \n              umfassend über die zu ergreifenden Massnahmen bei Feuerausbruch orientiert und \n              geschult werden. \n \n              Antrag  \n  \n              Die RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig mit 5:0, \n              die Bauabrechnung für die Innensanierung der Schulanlage Lättenwiesen mit \n              Baukosten von Fr. 4'461'806.10 zu genehmigen. \n \n \n \n \n \n \n              Referent vor dem Gemeinderat: Erich Weidmann \n \n \n \n              Opfikon, den 19. Januar 2005 \n \n  \n \n                                                                                Die Rechnungsprüfungskommission \n \n                                                                                Der Präsident:               Ein Mitglied: \n \n \n \n                                                                                Paul Remund                Erich Weidmann \n\n\n\tStädtische Liegenschaften / Schulanlage Lättenwiesen\n\n


text: \n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nRECHNUNGSPRUFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nSanierung Abdichtung S-Bahnstation Opfikon\nGenehmigung Bauabrechnung 6.5.1 .1\n\nAusgangslage\nMit Beschluss vom 19. Juni 2018 beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat, die Bauabrechnung\nfür die Sanierung der Abdichtung S-Bahnstation Opfikon in der Höhe von CHF 3'137'947.- inkl.\nMwSt. und einer Kreditüberschreitung von CHF 187'947.- zu genehmigen.\n\nProjektinhalt\nDas Projekt beinhaltete Untersuchungen für eine dauerhafte Sanierung, die Überprüfung der\nstatischen Tragsicherheit und der bestehenden Abdichtung sowie die Erneuerung der Abdich-\ntung und Entwässerung. Weiter wurden kleinere Anpassungen in der Parkanlage gemacht so-\nwie die Bushaltestellen Giebeleichstrasse auf der SBB Überdeckung angeordnet.\n\nKosten\nDie Abrechnung liegt mit einer Kreditüberschreitung von rund 6.5% oder CHF 187'947.- über\ndem geplanten Sanierungs- Kreditanteil der Stadt Opfikon von CHF 2,95 Mio. Dabei handelt es\nsich um den Sanierungsanteil der Stadt Opfikon, welche sich die Gesamtsanierungskosten von\nCHF 4'297'093.15.- mit der SBB (Personaldienstbarkeitsvertrag) sowie dem Kanton Zürich (Ei-\ngentümerin Schaffhauserstrasse), als Miteigentümerin teilt.\n\nDie Baukosten teilten sich in diverse Arbeiten wie Abbrüche, Demontagen, Beton- und Abdich-\ntungsarbeiten, Belagsarbeiten sowie diverse technische Arbeiten auf.\n\nDie Kosten werden durch die beteiligten Parteien, aufgrund der Teilhaberrechte wie folgt auf-\ngeteilt:\n\nGesamtbaukosten gem. Abrechnung\nBewilligter Kredit Opfikon\nBeitrag SBB\nBeitrag Kanton Zürich\nBeitrag Risssanierung SBB\nDefinitiver Beitrag Opfikon\nKred itüberschreitu ng Opfi kon\n\ncHF 4',297'093.15\n\ncHF 2'950',000.-\n\ncHF 787'500.-\ncHF 360'000.-\ncHF 11'509.90.-\ncHF 3'137',947.-\n\ncHF 187'947.-\n\nDie Mehrkosten wurden durch zusätzliche Arbeiten, aufgrund eines in schlechtem Zustand be-\nfindlichen Betonuntergrundes sowie der Prüfung eines zusätzlichen Risses und unvorhergese-\nhenem Ersatz von Abwasser- und Sickerleitungen verursacht.\n\nErwägungen der RPK\nDie RPK hat die vom Stadtrat vorgelegte Bauabrechnung mit samt den Unterlagen geprüft. An-\nlässlich einer Besprechung vom 5. September 2018 mit dem Bauvorstand und dem zuständigen\nLeiter der Abteilung Bau- und lnfrastruktur, wurden verschiedene Fragen erläutert und geklärt.\n\nlm Fokus der RPK stand die Klärung, weshalb die Kosten für die Sanierung entstanden und die\nStadt Opfikon, trotz diverser Eigentümer wie SBB und Kanton Zurich, den Mammutteil der Kos-\nten zu tragen hat. Ebenfalls wollte die RPK wissen, wie in Zukunft hohe Sanierungskosten auf-\ngrund unentdeckter Baumängel zu verhindern sind.\n\nDie RPK nimmt dabei zur Kenntnis, dass\n\n-Die Stadt Opfikon eine überdachte S-Bahn Station wollte und somit die Kostendifferenz zu ei-\nnem Normbahnhof selber zu tragen hat.\n\n1\n\n\n\n=ov\nL-\n\nLL\n\\o\nl--o\nÉq\n\n-lm Rahmen der Bewilligung des Objektkredites vom 14. April2014 die RPK am 20.Mai 2015\ndie Bauarbeiten der S-Bahnstation Opfikon vor Ort besichtigte, wobei sie die gravierenden\nMängel, aus dem Umbauprojekt RV05, am Bauwerk feststellte. Die Mängel bei Abdichtungen,\nVerglasungen, usw. aufgrund unfachmännischen Arbeitens, schlechter Planung entstanden\nsind sowie Bauabnahmeprotokolle von früheren Bauphasen nicht vorhanden waren (RPK Pro-\ntokoll Nr.43, 20. Mai 2015 sowie Schreiben der RPK an den Stadtrat vom 19.8.2015).\n\n-Gemäss Bauabrechnungsantrag an den Gemeinderat vom 09. März 2010 (Geschäft Nr. V\n2.1.2) zum Umbauprojekt S-Bahnstation Opfikon, die Bauabnahmen, gemäss Stadtrat, aber zu\nkeinen nennenswerten Beanstandungen Anlass gaben.\n\n-Mit der Objektkreditbewilligung vom 07. April 2014, die dennoch vorhandenen Mängel durch\ndie verpassten Beanstandungen nun angegangen und behoben wurden.\n\n-Somit die Sanierungskostenfolge durch frühere Versäumnisse der Bauleitung und des Bau-\namts, bei der Überprüfung der Güte der Arbeiten, nicht auszuschliessen sind.\n\nGemäss der Abteilung Bau- und lnfrastruktur wurden die Arbeiten im Sanierungsprojekt nun\nfachmännisch ausgeführt sowie Abnahmeprotokolle erstellt. Ebenfalls bestätigt die Abteilung\nBau- und lnfrastruktur, dass man aus Fehlern gelernt hat und gewisse Aufbau- und Ablauforga-\nnisatorische Prozesse, auch in Zukunft, kritisch hinterfragt sowie überprüft werden müssen.\n\nDie RPK ist der Meinung, dass der vorliegenden Bauabrechnung somit im vollen Umfang zuge-\nstimmt werden kann.\n\nAntrag\nGestützt auf die vorstehend formulierten Erwägungen, stellt die RPK mit 5:0 JA Stimmen dem\nGemeinderat den Antrag, dem opfiker Anteil der Bauabrechnung, Sanierung Abdichtung SBB\nStation Opfikon, in der Gesamthöhe von CHF 3'137'947.- inkl. MwSt. und der genannten Kredit-\nüberschreitung, zu genehmigen.\n\nReferent: Benjamin Baumgartner\n\nDer Vizepräsident Der Aktuar\n\nFe\nBenjamin Baumgartner Alex Rüegg\n\nOpfikon, 17. Oktober 2018\n\n2\n\n\n


name: GRB Wahl Geschäftsleitung 2. Vizepräsidentin 2025/2026

text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 5. Mai 2025\nsErrE 1 von 1\n\n6. Wahl der Geschâftsleitung des Gemeinderates\nfûr das Amtsjahr 202512026 0.5.0\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\n6.3 Geheime Wahl der 2. Vizeprâsidentin fÛr das Amtsjahr 202512026\n\nDie inter-fraktionelle Konferenz, vertreten durch den Prâsidenten, Patrick Rouil-\n\nler, schlâgt vor:\nlanja Glanzmann (Die Mitte)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt\n\nDie geheime Wahl ergibt:\n\nZahl der Anwesenden\nEingegangene Wahlzettel\nAbzûglich leere Wahlzettel\nAbzùg lich ung ûltige Wahlzettel\nMassgebende Zahl der Wahlzettel\n\nAbsolutes Mehr\n\nGewâhlt ist Tanja Glanzmann mit\nStimmen.\n\nVereinzelte\n\nTotal\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n- Tanja Glanzmann .\n\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\nFûr richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\n34\n34\n\n5\n0\n\n29\n\n15\n\n28\n\n1\n\n34\n\nESol,tô^.,r\nSara Schôni\n\nVERSANDT\n07.05.2025\n\n\n


text: \nPaul Remund \nMitglied des Gemeinderates \nOpfikon-Glattbrugg \n \n \n \n Büro Gemeinderat \n \n \n 17. September 2008 \n \n \n \nMotion betreffend Änderung der Wohnsitzfristen bei Einbürgerungen von im \nAusland geborenen Bewerbern, die keinen Anspruch auf Einbürgerung haben \n \n \n1. Motion gemäss Artikel 40 der Gemeindeordnung \n \nDer Erstunterzeichner reicht gemäss Artikel 37 Abs. 3 GO die nachfolgende Motion zur \nfristgerechten Beantwortung und Antragstellung ein. \n \nVon dieser Motion nicht betroffen sind in der Schweiz geborene Bewerber sowie im Ausland \nGeborene im Alter von 16 bis 25 Jahren, sofern sie mindestens 5 Jahre Volks-, Berufs- oder \nMittelschule in der Schweiz nachweisen können, da diese im Recht auf Einbürgerung \nSchweizern gleichgestellt sind (Art. 10, Abs. 1 Bürgerrechtsverordnung). \n \n2. Begründung \n \nMit der Vergabe des Schweizer Passes an Ausländer soll zurückhaltend umgegangen werden. \nDie Aufnahme ins Opfiker Bürgerrecht geht einher mit der Erteilung des Kantonsbürgerrechts \nsowie der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung. Gemäss Artikel 12, Abs. 1 müssen im \nAusland geborene Bewerber, die keinen Anspruch auf Einbürgerung haben, nur eine der \nfolgenden zwei Wohnsitzfristen erfüllen: 12 Jahre in der Schweiz, wovon die letzten 5 Jahre \nin Opfikon, oder 15 Jahre in der Schweiz, wovon die letzten 2 Jahre in Opfikon. Die \nAufnahme ins Opfiker Bürgerrecht kann also bereits erfolgen, nachdem der Bewerber erst \nseit zwei Jahren in Opfikon wohnhaft ist. Das ist eindeutig zu wenig. \n \n3. Antrag \n \nDer Stadtrat wird gebeten, dem Gemeinderat einen Antrag zur Änderung von Artikel 12, \nAbsatz 1 der Bürgerrechtsverordnung wie folgt zu unterbreiten: \n \nIm Ausland geborene Bewerber, die keinen Anspruch auf Einbürgerung haben, müssen \nfolgende Wohnsitzfristen erfüllen: 15 Jahre in der Schweiz, wovon 10 Jahre in Opfikon. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 2 \n \n \nMotion betreffend Änderung der Wohnsitzfristen bei Einbürgerungen von im \nAusland geborenen Bewerbern, die keinen Anspruch auf Einbürgerung haben \n \n \n \nErstunterzeichner: \n\n \nPaul Remund \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nAndreas Nold \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nOtto Peyer \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nDaniel Peter \n\n \n\n \nMitunterzeichnerin: \n\n \nErika Ariger \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nHeinrich Eberhard \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nAnton Eichmann \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nHans-Jürg Hiltebrand \n\n \n\n \nMitunterzeichnerin: \n\n \nBeatrix Jud \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nRoman Schmid \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nAlbert Steffen \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nAlois Steiner \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nErich Suter \n\n \n\n \nMitunterzeichnerin: \n\n \nAndrea Taurian-Kuhn \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nLeo Wehrli \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nRolf Wehrli \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nBruno Wüst \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nJosef Gander \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nTony H. Steiner \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nStefan Fehr \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nFlorian Grunholzer \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nMark Hottinger \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nErich Weidmann \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nHans Speck \n\n \n\n \n\n\n


text: \n=ov\n-LL\n\\o\n]--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvou 25. Juni 2019\nBEscHLUss NR. 2019-179\nserrE 1 von 4\n\nlnterpellation Faniqi und Mitunterzeichnende "Prävention gegen Rassismus" -\nBeantwortung 3.3.2\n\nDer Gemeinderat Taulant Faniqi (SP) und Mitunterzeichnende haben am\n29. April 2019 die lnterpellation "Prävention gegen Rassismus" eingereicht. Das\nRatsbüro hat die Mitglieder des Stadt- und Gemeinderates am 30. April 2019\nüber den Eingang der lnterpellation in Kenntnis gesetzt. An der Sitzung des\nGemeinderates vom 13. Mai 2019 hat Taulant Faniqi die lnterpellation im Rat\nbegründet. Gemäss Artikel 47 der Geschäftsordnung des Gemeinderates hat\nder Stadtrat die lnterpellation innert drei Monaten nach Begründung im Rat\nschriftlich zu beantworten. Somit ist die Beantwortung bis am 13. August 2019\nabzugeben.\n\nTaulant Faniqi weist in der lnterpellation darauf hin, dass das friedliche Zusam-\nmenleben, der gegenseitige Respekt und die Toleranz das gesellschaftliche Le-\nben fördern und unsere Bürgerinnen und Bürger motivieren gemeinsam eine\nsichere Zukunft aufzubauen. Gleichberechtigung und Chancengleichheit in der\nSchule, im Service public und in Sicherheitsbelangen sind Bestandteile einer\nvorgelebten Demokratie. Er betont, dass Rassismus und rassístische Diskrimi-\nnierung in all ihren Formen nicht toleriert werden dürfen. Er ist der Ansicht, dass\nes deshalb präventive Massnahmen braucht, um Rassismus zu bekämpfen.\n\nEr bittet den Stadtrat, drei Fragen zu beantworten. Nachfolgend nimmt der\nStadtrat dazu Stellung:\n\nGrundsätzlich teilt der Stadtrat die Ansicht, dass Respekt und Toleranz wichtige\nElemente für ein friedliches Zusammenleben sind. Für den Stadtrat und die\nStadtven¡raltung sind Gleichbehandlung und Verhinderung von Diskriminierung\nnicht nur rechtliche Vorgaben, sondern gelebter Alltag. Sei dies im Lehrplan 21 ,\n\nbei der täglichen Schalterarbeit, dem Umgang mit Pflegebedürftigen oder bei\nder Polizeiarbeit, die Gleichbehandlung hat eine hohe Priorität und ist selbstver-\nständlich. Der Begriff Rassismus polarisiert meist auf beiden Seiten, wird auch\nteilweise missbraucht. Der Zugang über die Stichworte Diskriminierung und\nGleichbehandlung macht es einfacher, auch über rassistische Themen zu re-\nden, ohne zu provozieren.\n\nZu Frage 1: Welche Massnahmen beabsichtigt bzw. unternimmt der Stadtrat\ngegen Rassismus bei der polizeilichen Arbeit, in der Schule und im Service\npublic?\n\nAllgemein: Der Stadtrat Opfikon hat sich bereits während der Legislatur 2006-\n2011 die Erarbeitung einer Strategie zur Förderung der lntegration zum Ziel ge-\nsetzt. 2008 wurde erstmals eine lntegrationsbeauftragte angestellt. Diese Fach-\nstelle initiiert und unterstützt seither die vielfältigen Massnahmen und Projekte\nzur Förderung eines guten und respektvollen Zusammenlebens aller Kulturen,\nRassen, Generationen und Schichten. Das gemeinsame Verständnis, das allenffiqw\n\n\n\n=ov\n-LL\n\\o\nl-.a\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n25. Juni 2019\n2019-179\n2von4\n\nlntegrationsmassnahmen der Stadt Opfikon zugrunde liegt, heisst: Die Prob-\nleme des täglichen Zusammenlebens gemeinsam lösen, Spannungen vermin-\ndern und Ausgrenzung und Diskriminierung verhindern.\n\nStadtpolizei: ln verschiedenen Weiterbildungen und polizeilichen Fachmagazi-\nnen werden die Polizistinnen und Polizisten gezielt über das Thema Personen-\nkontrollen instruiert und informiert. Racial Profiling wird bei der Stadtpolizei\nOpfikon nicht toleriert. Die Stadtpolizei Opfikon fuhrt keine diskriminierenden\nPersonenkontrollen nach rassistischen oder religiösen Kriterien durch. Auch\nSinti und Roma-Gruppen werden nicht einfach wegen ihrer Zugehörigkeit als\nFahrende kontrolliert. Bei Verkehrskontrollen werden keine Fahrzeuglenker nur\naufgrund der Hautfarbe oder Herkunft angehalten. Alle Stadtpolizisten sind mit\nNamen beschriftet.\n\nDie Stadtpolizei hält sich an die rechtlichen Grundlagen für polizeiliche Anhal-\ntungen gemäss Art.215 der Schweizerischen Strafprozessordnung sowie ge-\nmäss $ 21 und $ 22 des Polizeigesetzes des Kantons Zürich (Personenkontrol-\nlen und erkennungsdienstlichen Massnahmen). Die Stadtpolizei kontrolliert Per-\nsonen:\n- bei verdächtigem oder auffälligen Verhalten gegenüber der Polizei\n- bei Verdacht oder Feststellung einer begangenen Ordnungswidrigkeit oder\n\nStraftat\n- im Zusammenhang mit einem polizeilichen Ausrückfall\n- bei Verkehrskontrollen.\n\nSchule: lm Bereich Schule sind verschiedene Massnahmen im Lehrplan 21for-\nmuliert: Die Schule Opfikon hat den Auftrag, die im neuen Lehrplan 21 formu-\nlierten Bildungsziele anzustreben. lm Abschnitt "Grundlagen" ist darin die Ori-\nentierung der Volksschule an Werten beschrieben. Die folgenden Werte sind\ndabei zentral:\n- Sie fördert den gegenseitigen Respekt im Zusammenleben mit anderen Men-\n\nschen, insbesondere bezüglich Kulturen, Religionen und Lebensformen.\n- Sie wendet sich gegen alle Formen der Diskriminierung.\n\nDie Schülerinnen und Schüler sollen sich mit der Welt in ihren natürlichen, tech-\nnischen, historischen, kulturellen, sozialen, ökonomischen, ethischen und religi-\nösen Dimensionen mit ihren je eigenen Phänomenen und Prozessen auseinan-\ndersetzen. Dabei sollen sie ihre Kenntnisse und Fähigkeiten enrueitern, die es\nihnen ermöglichen, sich in der Welt zu orientieren, diese immer besser zu ver-\nstehen, sie aktiv mitzugestalten und in ihr verantwortungsvoll zu handeln.\n\nlm Lehrplan 21 wurden sieben fächerübergreifenden Themen unter der Leitidee\nNachhaltiger Entwicklung aufgenommen. Darunter auch folgende Themen:\n- Politik, Demokratie und Menschenrechte\n- Geschlechter und Gleichstellung\n- Globale Entwicklung und Frieden\n- Kulturelle ldentitäten und interkulturelle Verständigung\n\nwqw\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n25. Juni 2019\n2019-179\n3von4\n\nDas Thema kulturelle ldentitäten und interkulturelle Verständigung thematisiert\nkulturelle Selbstverständnisse sowie Gemeinsamkeiten und Differenzen. Die\nSchülerinnen und Schüler begegnen Menschen und Erzeugnissen aus unter-\nschiedlichen Kufturen und befassen sich mit typischen Merkmalen im Lebens-\nalltag. Sie setzen sich mit Literatur, Musik und bildender Kunst aus unterschied-\nlichen Zeiten und Kulturen auseinander und erkennen Besonderheiten, Gemein-\nsamkeiten und Unterschiede. Die Schülerinnen und Schüler vergleichen Le-\nbensweisen von Menschen verschiedener Kulturen und erkennen Sprache als\nwichtigen Teil von Kultur und ldentität. Sie beleuchten soziale Situationen aus\nverschiedenen Perspektiven, setzen sich mit eigenen Vorstellungen auseinan-\nder und lernen den respektvollen Umgang mit unterschiedlichen Lebensweisen,\nTraditionen und Weltsichten. Sie enruerben Wissen über die kulturelle Vielfalt der\nSchweiz und deren Wandel über die Zeit.\n\nDarauf beziehen sich die Kompetenzbeschriebe in den Fachbereichen Bildneri-\nsches Gestalten, Deutsch, Englisch, Französisch, Musik, Natur-Mensch-Gesell-\nschaft (1.12. Zyklus), Religionen-Kulturen-Ethik, Räume-Zeiten-Gesellschaften.\nAls Beispiel sei hier exemplarisch eine Kompetenz aus dem Bereich Religion,\nKultur, Ethik (RKE 5.5) enruähnt: "Die Schülerinnen und Schüler können Vorur-\nteile, Stereotypen, Feindbilder und Befürchtungen auf ihre Ursachen hin analy-\nsieren (2.8. Medien, politische lnteressen, eigene Erfahrungen)."\n\nService public: Das Prinzip der Gleichbehandlung wird in den Grundausbildun-\ngen vermittelt. ln Seminaren werden Themen wie Konfliktbewältigung immer\nwieder bearbeitet, was auch Raum für die Themen Diskriminierung und Rassis-\nmus lässt. So wird nicht zuletzt auch an den Rapporten in den Abteilungen über\ndiese lnterpellation informiert werden. Zudem ist es eine Aufgabe der Führungs-\nkräfte, die Mitarbeitenden, falls notwendig, entsprechend anzuleiten. Auch bei\nder Durchmischung der Mitarbeitenden lässt sich feststellen, dass der Leis-\ntungsausweis sowie die Eignung zählt und nicht die Herkunft.\n\nZu Frage 2: lst der Stadtrat bereit, die Behörden und die Bevölkerung auf The-\nmen wie Rassismus zu sensibilisieren?\n\nEin wichtiges Ziel im Regierungsprogramm ist es, die ldentifikation der Bevölke-\nrung mit der Stadt zu stärken. Dabei ist das Jubiläumsjahr ein gutes Beispiel,\ndas zeigt, dass ein Miteinander ungeahnte Kräfte freisetzt und zu einem stärke-\nren Zusammenhalt führt. Der Weg führt für den Stadtrat über die Stärkung der\nGemeinschaft und den Einbezug möglichst vieler Einwohnerinnen und Einwoh-\nner. Dabei sind viele Gefässe vorhanden (Schule, Vereine, Kurse, Spielgrup-\npen, etc.) die es erlauben, das Thema niederschwellig zu behandeln. Bei spezi-\nellen Erfordernissen kann aber bei Bedarf die Bevölkerung entsprechend infor-\nmiert und sensibilisiert werden. Von einer offensiven lnformation zum Thema\nRassismus rät der Stadtrat dagegen mit Blick auf eine allfällige Polarisierung\nund unerwünschte Reaktionen ab.\n\nZu Frage 3: Wird der Stadtrat auch mit Fachstellen wie Brückenbauer oder Anti\nRassism us-Stellen arbeiten?ffiW\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n25. Juni 2019\n2019-179\n4von4\n\nDie Fachstelle Brückenbauer der Kantonspolizei Zürich ist für Menschen mit\nMigrationshintergrund eine sehr gute Anlaufstelle in Bezug auf Polizeipräven-\ntion. Mit der Fachstelle Brückenbauer der Stadt Zürich wurde bereits in einem\nspezifischen Fall zusammengearbeitet. Eine weitere Organisation wurde zum\nBeispiel beider Peacemaker-Schulung in der Schule eíngesetzt. Bei Bedarf wer-\nden solche Fachstellen beigezogen.\n\nDie Stadtpolizei ist gerne bereit, mit Fachstelle für Einwohner anderer Kulturen\nin der Stadt Opfikon geeignete Anlässe durchzuführen. Die Publikation eines\nHinweises auf die Fachstelle Brtrckenbauer auf der Homepage wird geprüft.\n\nAuf Antrag des Stadtpräsidenten\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT:\n\n1. Die Interpellation von Taulant Faniqi und Mitunterzeichnenden "Prävention\ngegen Rassismus" wird im Sinne der Enruägungen beantwortet.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Taulant Faniqi, Schueppwiesenstrasse 9, 8152 Glattbrugg\n- Büro Gemeinderat\n- Stadtrat\n- Stadtschreiber\n- Gesamtschulleiter\n- Abteilungsleiterin Bevölkerungsd ienste\n- Abteilungsleiter Gesellschaft\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPräside Stadtschreiber:\n\nPaul\n\nVERSANDT\n27.06.2019\n\nwit leiker\n\n\n


text: \n       Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\n \n\nStädtische Liegenschaften / Dorfstrasse 27 \n\nTeilerneuerung und Umbau 1. Obergeschoss in einen \n\nKindergarten \n\nGenehmigung Bauabrechnung               L2.2.6 \n\n \n\n \n\nAusgangslage \n\n \nAm 5. Dezember 2011 bewilligte der Gemeinderat für dieses Projekt einen \nKredit zu Lasten der Investitionsrechnung Konto 610.5030.174, in der \nHöhe von CHF 1’266’000 inkl. MWST. Die Wohnung des 1. Obergeschoss-\nes wurde in einen Kindergarten umgebaut. Eine umfassende Sanierung \nder Liegenschaft war auch gemäss dem Erneuerungszyklus vorgesehen. \nVor allem die Gebäudehülle wies einen renovierungsbedürftigen Zustand \naus. \n \n \n\nBauabrechnung \n\n \nDie Erneuerungs- und Umbauarbeiten wurden vorwiegend im Jahr 2012 aus-\ngeführt. Die Baukosten sind gemäss Buchhaltungsnachweis vom 19.Juli 2013 \nausgewiesen und belaufen sich auf Brutto CHF 1’270’837.90. Der bewilligte \nKredit wird somit um Fr. 4’637.90 überschritten. \n \n\nBegründung  \n\n \nDie wesentlichste Ueberschreitung ergab sich beim Sonnenschutz. Im Kosten-\nvoranschlag wurde davon ausgegangen, dass die Läden lediglich abzulaugen \nund zu streichen sind. Aus Gründen der Nachhaltigkeit wurden sie jedoch \nkomplett ersetzt. \n \n\n \n\nBeiträge \n\n \nFür die Wärmedämmungsmassnahmen wurde ein Betrag aus dem Förder-\nprogramm des Kantons Zürich von CHF 7’680.-- zurückerstattet. Somit resultiert \nfür dieses Projekt Nettoausgaben von CHF 1’263’157.90. \n \n\nPrüfung der Abrechnung \n\n \nDie RPK hat die Bauabrechnungen geprüft und für in Ordnung befunden. \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n- 2 - \n \n\n \n\nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0): \n\ndie Bauabrechnung  für die Gesamterneuerung Dorfstrasse 27 und \n\nden Umbau des 1. Obergeschosses in einen Kindergarten im Betrag \n\nvon CHF 1’270’837.90, Konto 610.5030.174 zu genehmigen. \n \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat:  Josef Gander \n \nOpfikon, 5. März 2014 \n \n \n \n    Der Präsident:   Ein Mitglied: \n \n \n \n \n    Peter Bührer   Josef Gander \n\n\n


text: \nSeite 1 von 2 \n\nRechnungsprüfungskommission \n \nBewilligung eines Kredites für den Bau eines \nWohnasyl auf Parzellen Nr. 8541  \n(Unterkunft für 60 Asylsuchende) \n\nL2.2.8 \n\nAusgangslage \nSämtliche Gemeinden des Kantons Zürich stehen in der Pflicht, \nAsylsuchende bei sich aufzunehmen. Die Quote, die vom Regierungsrat mit \nBeschluss vom 25. Oktober 2006 festgelegt wurde, beträgt zurzeit 0.5 % \nder Wohnbevölkerung. \nFür Opfikon ergibt sich eine Aufnahmepflicht von gegenwärtig ca. 80 \nPersonen. Gegenwärtig sind dies 50 Personen, was einer Erfüllungs-Quote \nvon 62 % entspricht. \nDiese Personen leben oftmals in Wohnungen, die von der Sozialabteilung \nauf dem privaten Wohnungsmarkt gemietet werden müssen. \nDer Kanton bemängelt ausdrücklich, dass die Stadt Opfikon ihren \nVersprechungen nicht nachkomme. \nOrtsansässige Hotels wurden angefragt, bekunden aber aus \nunterschiedlichen Gründen kein Interesse an der permanenten Aufnahme \nAsylsuchender. Diese Unterbringungsmöglichkeit käme ohnehin nur \nkurzfristig und als Notlösung in Frage, da langfristig zu teuer. \n\nBedarf \nDie Quote, die vom Regierungsrat mit Beschluss vom 25. Oktober 2006 \nfestgelegt wurde, beträgt zurzeit 0.5 % der Wohnbevölkerung. Für Opfikon \nergibt sich somit eine Aufnahmepflicht von gegenwärtig ca. 80 Personen. \n\nBauprojekt "Wohnasyl" Oberhauserstrasse Glattbrugg,  \nParzellen Nr. 8541 (ehemalige Spielwiese Freibad) \nParallel zur Glatt werden in der südöstlichen Ecke des Grundstückes zwei \nBaukörper erstellt. Ein ein- und ein zweigeschossiges Gebäude stehen sich \ngegenüber, wobei sich der zweigeschossige Kubus näher beim Parkplatz \nBad befindet.  \nDie Gebäude sind nicht unterkellert. Die Erschliessung der Gebäude mit \nWasser/Abwasser, Strom, Wärme, etc. erfolgt ebenfalls über die \nOberhauserstrasse. Als Energieträger für die Raumheizung ist der Bezug \nvon Erdgas vorgesehen. \n\nRaumprogramm \nDie Anlage besteht aus fünf Wohneinheiten plus ein Element für die \nAllgemeinen Räume/Betriebseinheit. Eine Wohneinheit ist für 12 Personen \ndimensioniert (3 Schlafräume für vier Personen mit zugehörigem \nNassraum, Küche, Aufenthalts- und Essraum. Im eingeschossigen \nGebäude befinden sich die allgemeine Waschküche, ein allgemeiner \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n\nAufenthaltsraum mit Telefon- und TV-Anschluss, sowie die \nHaustechnikzentrale und ein Büro für die Betreuung und Begleitung der \nBewohner. Das Obergeschoss des zweiten Gebäudes wird mit einer \nFreitreppe entlang der Fassade erschlossen. \n\nAusführungen \n\nVariante 2, Trockenbauweise mit 2 Baukörpern (Holz) \nDer Stadtrat bevorzugt im Antrag vom 23. Aug. 2011 die  \nVariante 2, Trockenbauweise für. CHF 2'600'000, inkl. 8 % MWST.  \n\nVariante 5, Massivbauweise mit 2 Baukörpern \nIn Abweichung zum Antrag vom Stadtrat empfiehlt die RPK die  \nVariante 5, Massivbau für CHF 2'150'000, inkl. 8 % MWST. \nDie RPK empfiehlt aber, dass die Variante 5 ebenfalls bei Bedarf ausgebaut \nwerden könnte (Aufstockung des eingeschossigen Traktes) mit Mehrkosten \nvon ca. Fr. 40'000 für Fundation, Haustechnikanlagen, \nWärmeerzeugungsanlage, grössere Querschnitte von Ver- und \nEntsorgungsleitungen. \nNeuer Kredit, der die gleichen Erweiterungsmöglichkeiten beinhaltet wie \nVariante 2 ist somit für die Variante 5 \nCHF 2'190'000, inkl. 8 % MWST \n\nAnträge \n\nAntrag (Stadtrat) \nDie RPK beantragt somit dem Gemeinderat, einstimmig (5:0), die \nErstellung einer Unterkunft für 60 Asylsuchende (Variante 2) zulasten der \nInvestitionsrechnung 2012, Konto-Nr. 617.5030.162, den Kredit von CHF \n2'600'000, inkl. 8 % MWST, abzulehnen. \n\nAntrag (Änderung von Variante 2 zur Variante 5) \nDie RPK beantragt somit dem Gemeinderat, einstimmig (5:0), für die \nErstellung einer Unterkunft für 60 Asylsuchende (Variante 5) inkl. \nVorinstallationen, zulasten der Investitionsrechnung 2012,  \nKonto-Nr. 617.5030.162, einen Kredit von \nCHF 2'190'000, inkl. 8 % MWST, zu bewilligen. \n \n \n \n \nReferat vor dem Gemeinderat: Ulrich Weidmann \n \nOpfikon, 08. November 2011 \n\nDer Präsident:     Ein Mitglied: \n \n \n \n \nPeter Bührer:     Ulrich Weidmann \n\n\n\tRechnungsprüfungskommission\n\tBewilligung eines Kredites für den Bau eines Wohnasyl auf Parzellen Nr. 8541  (Unterkunft für 60 Asylsuchende)\n\tL2.2.8\n\tAusgangslage\n\tBedarf\n\tBauprojekt "Wohnasyl" Oberhauserstrasse Glattbrugg,  Parzellen Nr. 8541 (ehemalige Spielwiese Freibad)\n\tRaumprogramm\n\tAusführungen\n\tVariante 2, Trockenbauweise mit 2 Baukörpern (Holz)\n\tVariante 5, Massivbauweise mit 2 Baukörpern\n\n\tAnträge\n\tAntrag (Stadtrat)\n\tAntrag (Änderung von Variante 2 zur Variante 5)\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     21. August 2012 \nBESCHLUSS NR.      2012-235 \nSEITE      1 von 4 \n \n \nGanztagsbedienung der Buslinie 762 nur im Stadtgebiet von Opfikon inkl. an \nSonn- und Feiertagen   \nPostulat Franziska Diessen-Reding und Mitunterzeichnende  \nStellungnahme und Antrag zur Abschreibung  V2.2.3 \n \n \n \nGemeinderätin Franziska Driessen-Reding (CVP) und Mitunterzeichnende ha-\nben am 2. April 2012 das Postulat "Ganztagsbedienung der Buslinie 762 nur \nim Stadtgebiet von Opfikon inkl. an Sonn- und Feiertagen" eingereicht. Am 23. \nApril 2012 hat das Ratsbüro die Mitglieder des Stadt- und Gemeinderates über \nden Eingang des Postulats in Kenntnis gesetzt. An der Sitzung des Gemeinde-\nrates vom 7. Mai 2012 hat Franziska Driessen-Reding das Postulat im Rat be-\ngründet. Gemäss Artikel 45 der Geschäftsordnung des Gemeinderates hat der \nStadtrat am 15. Mai 2012 das Postulat entgegengenommen und nach der \nÜberweisung an den Gemeinderat am 4. Juni 2012 wurde der Vorstand Bevöl-\nkerungsdienste mit der Beantwortung beauftragt.  \n \nPostulat Franziska Diessen-Reding \n \nAusgangslage \n"Seit dem Fahrplanwechsel vom Dezember 2011 verzichtet die Ortsbuslinie \n762 werktags ab 21.00 Uhr auf die Erschliessung eines grossen Teils des \nQuartiers Grossacker. Die Haltestellen Aublick, Fernsicht und Grätzli werden \nnicht mehr bedient. Die Route führt neu ab Haltestelle Grossacker direkt über \nNeuwiesen, Herti zum Bahnhof Wallisellen. Dies trifft bedauerlicherweise auch \nauf die Sonn- und Feiertage zu. Zusammen mit den Mitunterzeichnenden bitte \nich den Stadtrat folgendes zu prüfen: \n \nAntrag \n- die Ortsbuslinie 762 verkehrt während 7 Wochentagen nur auf Stadtgebiet \nvon Opfikon und erschliesst uneingeschränkt auch das Quartier Grossacker, \ninklusive die Haltestellen Aublick, Fernsicht und Grätzli. \n \n- das postulierte Anliegen ist der nächstfolgenden Fahrplan-Konferenz sinn-\ngemäss zu unterbreiten. \n \n- eventual ist zu prüfen, diese Änderung in einem gesonderten Verfahren, be- \nreits auf Beginn der nächsten Fahrplanperiode Dezember 2012 zu vollziehen.  \n \nBegründung \nDer seit Dezember 2011 gültige Verzicht auf die Bedienung der eingangs er-\nwähnten Haltestellen bedeutet eine markante Verschlechterung der Anbin-\ndung eines wichtigen, eher dezentralen Stadtgebietes an die übergeordneten \nOeV-Angebote. Die Teilnahme an kulturellen Anlässen, Abendschulen, Sitz-\nungen muss völlig neu organisiert werden. Dies betrifft Anlässe in unserer \nStadt, wie auch auswärts mit Schwerpunkt in der Stadt Zürich.  \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     21. August 2012 \nBESCHLUSS NR.      2012-235 \nSEITE      2 von 4 \n \n \nGanz besonders ältere Bewohner, aber auch junge Erwachsene bemängeln \ndiesen enormen Qualitätsabbau.  \n \nEs kommt dazu, dass die Destination Wallisellen in den Abendstunden, wie \nauch an Sonn- und Feiertagen nie dieselbe Attraktivität wie das Zentrum von \nOpfikon bzw. das Stadtgebiet von Zürich aufweist.  Halbstündlich ändert der \nAbfahrtsort des Busses vom Bahnhof Wallisellen zum Bahnhof Glattbrugg. Die \nKonsequenz ist das Umsteigen auf den motorisierten Individualverkehr (MIV) \nsowie öffentliche und private Taxidienste".  \n \nBeantwortung des Postulats \n \nDurch die Linienführung der Buslinie 762 wurden seit dem Fahrplanwechsel \n2011 die Haltstellen Aublick, Fernsicht und Grätzli ab 21 Uhr bis 0.00 Uhr nicht  \nmehr bedient. Gemäss der Verkehrsbetriebe Glattal (VBG) erfolgte die Ver-\nschiebung der Haltestelle aus folgenden Gründen: \n \nDie Linie 762 ist im Stundentakt mit den Walliseller-Ortsbuslinien verknüpft. \nAus finanziellen Gründen kann während den Randzeiten auf den Walliseller- \nund Opfiker-Ortsbuslinien nur ein Bus eingesetzt werden. \n \nIm täglichen Betrieb gibt und gab es mit diesem Angebot aber immer wieder \nbetriebliche Probleme, da die zur Verfügung stehende Fahrzeit nicht ausreicht. \nDies führte in Glattbrugg und auch in Wallisellen immer wieder zu Anschluss-\nbrüchen, was zu vielen Reklamationen führte. \n \nDamit der Fahrplan im Stundentakt fahrbar ist, die VBG die Linien betrieblich \nstabilisieren konnte, musste sie den Fahrplan zeitlich entspannen. Dies ist nur \nmöglich, wenn die Haltestellen Grätzli, Fernsicht und Aublick während den \nRandstunden nicht bedient werden. \n \nMit der Haltestelle Grossacker ist aber der Grossteil des Grätzliquartiers auch \nwährend den Randverkehrszeiten an den öffentlichen Verkehr angebunden. \n \nIn Kooperation mit der Gemeinde Wallisellen besteht nun die Absicht, das \nRandverkehrszeitenangebot der Buslinie 762 am Abend nach 21 Uhr in einen \ndurchgehenden Halbstundentakt zu überführen. Mit Vertretern der Gemeinde \nWallisellen und der VBG fand am 9. Juli 2012 eine Besprechung mit folgenden \nAbmachungen statt: \n \n\n• Das Angebot für einen ganztägigen Halbstunden-Takt soll an den Werk-\ntagen (MO-FR) im Rahmen eines einjährigen Versuchsbetriebes ab De-\nzember 2012 eingeführt werden. \n\n• Beide Gemeinden stellen im Rahmen des Fahrplanverfahrens \n2014/2015 das Begehren, das Abendangebot an den Werktagen in den \nregulären ZVV-Fahrplan aufzunehmen. Am Samstag besteht bereits der \nHalbstunden-Takt. \n\n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     21. August 2012 \nBESCHLUSS NR.      2012-235 \nSEITE      3 von 4 \n \n \n\n• Am Sonntag soll aus Kostengründen (CHF 90'000) auf das Angebot im \nHalbstundentakt verzichtet werden. Auf das Postulat zur Einführung des \nHalbstunden-Taktes der Buslinie an Sonn- und Feiertagen von Alex \nRüegg und Mitunterzeichnende wird in einem separaten Stadtratsbe-\nschluss geantwortet. \n\n \nBeide Gemeinden sind der Überzeugung, dass aus folgenden drei Gründen \nein  Halbstunden-Takt legitimiert sei: \n \n\n• Schaffung einer durchgängigen Transportkette S-Bahn/Feinverteiler im  \n30 Minuten-Takt \n\n• Beide Gemeinden haben deutlich über 10'000 Einwohner \n• Beide Gemeinden liegen im 1. Agglomerationsgürtel von Zürich. Ein 30  \n\nMinuten-Takt ist nicht übertrieben \n \nDer Gemeinderat von Wallisellen hat an seiner Sitzung vom 10. Juli 2012 un-\nter der Bedingung zugestimmt, dass die Stadt Opfikon ebenfalls dem Anliegen \nzustimme. Die Gesamtkosten von CHF 62'000 für zusätzliche drei Kurse bis \nBetriebsschluss um 00.30 Uhr können so gesplittet werden. \n \nMit der Ganztagesbedienung durch die Buslinie 762 können die Haltestellen \nAublick, Fernsicht und Grätzli auch nach 21 Uhr wieder bedient werden. \n \nAuf Antrag des Vorstehers Bevölkerungsdienste \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Der Ganztagesbedienung der Buslinie 762 im Stadtgebiet Opfikon von Mon-\n\ntag bis Freitag ab Dezember 2012 als einjährigem Versuchsbetrieb wird zu-\ngestimmt. Im Halbstunden-Takt wird die Linienführung wieder das ganze \nGebiet Grossacker bedienen. \n\n \n2. Auf den Halbstunden-Takt am Sonntag soll vorläufig verzichtet werden. In \n\neinem separaten Beschluss zum Postulat Alex Rüegg wird dazu Stellung \nbezogen. \n\n \n3. Der Ressortvorstand Bevölkerungsdienste wird beauftragt, im Rahmen des \n\nFahrplanverfahrens 2014/2015 ein Gesuch an die VBG zuhanden des ZVV \nbetreffend Überführung dieses Angebotes in den ordentlichen Fahrplan ein-\nzureichen. \n\n \n4. Die Kosten von CHF 31'000 sind im Budget 2013, Konto 3460.3610.001, \n\neinzustellen. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     21. August 2012 \nBESCHLUSS NR.      2012-235 \nSEITE      4 von 4 \n \n \n5. Dem Gemeinderat wird beantragt, das Postulat "Ganztagsbedienung der \n\nBuslinie 762 nur im Stadtgebiet von Opfikon inkl. an Sonn- und Feiertagen" \nvon Gemeinderätin Franziska Driessen-Reding und Mitunterzeichnenden, \nals erledigt abzuschreiben. \n\n \n6. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Franziska Driessen-Reding, Rietgrabenstrasse 77, 8152 Opfikon \n - Büro Gemeinderat \n - VBG, Thomas Kreyenbühl, Sägereistrasse 24, 8152 Glattbrugg \n - Ressortvorsteher Tobias Meier Kern, Zentralstrasse 9, 8304 Wallisellen \n - Leiter Sicherheitsabteilung Rolf Huggenberger, Zentralstrasse 9, 8304 \n\nWallisellen \n - Vorstand Bevölkerungsdienste \n - Vorstand Bauamt \n - Verwaltungsdirektor \n - Leiter Bevölkerungsdienste \n - Leiter Finanzen \n - Leiter Bauamt \n CAOEV-EinfHalbstunden-Takt762Werktags \n \n \nNAMENS DES STADTRATES \nDer Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \nP. Remund H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n23. AUG 2012 \n\n\n


text: \nBERICHT UND ANTRAG\nDER GESCHAFTSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nDATUM\n\nSEITE\n\n16. Mär22020\n1von3\n\nHeilpädagogische Schule Bezirk Bülach\nUmwandlung des Zweckverbandes in eine lnterkommunale Anstalt 2.4.3\n\nl. Ausgangslage\n\n1990 wurde der Zweckverband Heilpädagogische Schule Bezirk Bülach (HPS) in sei-\nner heutigen Form gegründet. Das seit Anfang2018 geltende neue kantonale Gemein-\ndegesetz löst nun eine Totalrevision der Verbandsstatuten aus.\nln diesem Zusammenhang haben sich die Delegierten des Zweckverbandes (Abgeord-\nnete der 2l Verbandsgemeinden) entschieden, die Umwandlung des Zweckverbandes\nin eine lnterkommunale Anstalt (lKA) zur Abstimmung vorzuschlagen.\n\nGemäss $ 79 des Gemeindegesetzes (GG) beschliessen die Stimmberechtigten jeder\nbeteiligten Gemeinde an der Urne die Rechtsgrundlage der Zusammenarbeit in Form\neines Zweckverbandes, einer gemeinsamen Anstalt oder einer juristischen Person des\nPrivatrechts.\n\nEine lnterkommunale Anstalt IKA ist wie auch der Zweckverband eine öffentlich-recht-\nliche Organisationsform. ln diesem Punkt wie auch in der Finanzierung der HPS, dem\neigenständigen Finanzhaushalt unter den gleichen Darstellungs- und Bewertungsvor-\nschriften und dem Verhältnis zwischen der Organisation und den ihr angehörenden\nGemeinden gibt es keine wesentlichen Unterschiede.\n\nEin wesentlicher Unterschied ist jedoch, dass der einzelne Stimmbürger in der IKA zu\nSachgeschäften im Gegensatz zum Zweckverband nicht mehr befragt würde. Aller-\ndings: die künftigen Finanzierungsformen für díe Sonderschulen sehen vor, dass die\nSonderschulen finanziell eigenständig werden und auch lnvestitionsvorhaben im Ge-\ngensatz zu heute nicht mehr von den Gemeinden finanziert werden.\nDie mit einer Volksabstimmung verbundene finanzielle Kontrolle seitens der Stimmbe-\nrechtigten ist schlicht nicht mehr nötig, weil die Tätigkeit der Sonderschule keine finan-\nziellen Auswirkungen (2.8. in Form von Steuerfuss-Erhöhungen) mehr auf die Stimm-\nbürger/innen haben kann. Und die Initiativ- und Referendumsrechte der Stimmberech-\ntigten sind in der bald 30-jährigen Geschichte des Zweckverbandes noch kein einziges\nMal genutzt worden.\n\nHingegen sollen die Mitgliedsgemeinden der künftigen IKA weiterhin über gewichtige\n(i nsbesondere auch fi nanzielle) Bestim m u ngs rechte verfü gen.\nDie vorbereitende Arbeitsgruppe hat sich bewusst gegen reine lnformationsaufträge\nentschieden, sondern weist im Anstaltsvertrag den Gemeinden bzw. deren Delegierten\nunter anderem das Recht auf Genehmigung des Budgets und der Rechnung sowie die\nGenehmigung von lnvestitionskredit-Anträgen bei einer Summe von mehr als\nCHF 50'000 für einen Einzelfall oder CHF 30'000 für jährlich wiederkehrende Kosten\nzu. Eine umfassende politische Aufsicht ist damit durch die Fachgremien in den Ge-\nmeinden weiterhin gewährleistet.\n\n\n\nBERICHT UND ANTRAG\nDER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nDATUM\n\nSEITE\n\n16. März2020\n2von3\n\nFür die Rechtsformumwandlung des bestehenden Zweckverbandes in eine IKA ist die\nZustimmung von T¿ aller Verbandsgemeinden notwendig, weil sowohl die Auflösung\ndes Zweckverbandes wie auch das Zustandekommen des interkommunalen Vertrags\n(Anstaltsvertrags) ein Quorum von Toertordert. Sollte dieses Quorum nicht erreicht wer-\nden, so wäre in einer Folgeabstimmung über totalrevidierte Verbandsstatuten abzu-\nstimmen.\n\nStimmen mindestens 16 der 2l Verbandsgemeinden am 27. September 2020 der Um-\nwandlung des Zweckverbandes in eine Interkommunale Anstalt zu, so wird der Rest\ndes Jahres 2020 genutzt, um u.a. in einem regierungsrätlichen Genehmigungsverfah-\nren die formellen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die lnterkommunale Anstalt\nam 1. Januar 2021 ihre operative Tätigkeit aufnehmen kann.\n\nSchematisch dargestellt sehen die beiden Organisationsvarianten wie folgt aus:\n\nZwækvcrÛrnd\n\n2. Erwägungen der Geschäftsprüfungskommission\n\nDie GPK hat die Umwandlung des Zweckverbandes Heilpädagogische Schule Bezirk\nBülach in eíne lnterkommunale Anstalt geprüft.\n\nDiverse Fragen wurden dem Stadtrat und dem Geschäftsführer der HPS gestellt und\nzur Zufriedenheit der GPK beantwortet.\n\nDie GPK empfiehlt, die Umwandlung des Zweckverbandes Heilpädagogische Schule\nBezirk Bülach in eine Interkommunale Anstalt zu genehmigen.\n\nDie Empfehlung erfolgt mit dem Vorbehalt, dass der Gemeinderat Winkel als wahllei-\ntende Behörde den Beschluss zur Abstimmungsanordnung fällt.\n\nIKA\n\nStiffnb€r€chboþ im \\êôarlçbcl\n\nG¿meimþn\n\n0tlegúrlCIr¡?ßflrnålng\n\nRæhnrngspolungskommir¡ln\n\nFrnðn¿lecñri!åe Prtißþfe\n\nSchr¡ltommissixr\n\nGesch&leitur¡\n\nGemeinên\n\nAufricùlsât\n\nFina¡¿Þchnircñe Pn¡btefl,å\n\n\\trwdtnpa\n\nGesåafÈleitung\n\n\n\nBERICHT UND ANTRAG\nDER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nDArUM 16. März 2020\nsErrE 3 von 3\n\n3. Anträge\n\nDie Geschäftsprüfungskommissíon beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen\ndem Antrag des Stadtrates vom 14. Januar 2020 zuzustimmen.\n\nReferent: Urban Husi (SVP)\n\nDer Präsident Eín Mitglied\n\nø/#\nUrban Husi (SVP) Gretler (SP)\n\nOpfikon, 11. Mai 2020\n\n\n


name: IFK-Antrag Ersatzwahl Wahlbüro 2022/2026

text: \nINTERFRAKTIONELLE KONFERENZ (IFK)  \n \n\nDATUM 19. April 2025 \nSEITE 1 von 1 \n \n \nErsatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros \nfür den Rest der Amtsperiode 2022/2026  \n \n\n \n \n1. Antrag \n \nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (7:0), Renaud Joye  \n(NIO@Grünliberale), als Mitglied des Wahlbüros für den Rest der Amtsperiode \n2022/2026 zu wählen. \n  \nNAMENS DER INTERFRAKTIONELLEN KONFERENZ \nEin Mitglied:    Ein Mitglied: \n \n \n \nHelen Oertli    Kevin Husi-Fiechter \n\nHelen Oertli (Apr 19, 2025 18:24 GMT+2)\n\nhttps://eu1.documents.adobe.com/verifier?tx=CBJCHBCAABAAq4579tqmkzIce2C7PKdaM96d_QrutRJ-\n\n\nIFK-Abschied Ersatzwahl Wahlbüro\nFinal Audit Report 2025-04-19\n\nCreated: 2025-04-19\n\nBy: Kevin Fiechter (kevin.fiechter@eltromatic.ch)\n\nStatus: Signed\n\nTransaction ID: CBJCHBCAABAAq4579tqmkzIce2C7PKdaM96d_QrutRJ-\n\n"IFK-Abschied Ersatzwahl Wahlbüro" History\nDocument created by Kevin Fiechter (kevin.fiechter@eltromatic.ch)\n2025-04-19 - 2:43:44 PM GMT- IP address: 31.10.149.18\n\nDocument emailed to Helen Oertli (helen.oertli@gruene-opfikon.ch) for signature\n2025-04-19 - 2:43:47 PM GMT\n\nEmail viewed by Helen Oertli (helen.oertli@gruene-opfikon.ch)\n2025-04-19 - 4:24:20 PM GMT- IP address: 31.10.144.46\n\nDocument e-signed by Helen Oertli (helen.oertli@gruene-opfikon.ch)\nSignature Date: 2025-04-19 - 4:24:38 PM GMT - Time Source: server- IP address: 31.10.144.46\n\nAgreement completed.\n2025-04-19 - 4:24:38 PM GMT\n\n\n\t\t2025-04-19T16:24:40+0000\n\tCertified by Adobe Acrobat Sign\n\n\n\n\n


text: \nSTADTRATES \n \n \n \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 21. September 2004 \n ____________________ \n \n \n \n \nHandarbeitsunterricht an 5. & 6. Klassen \nKommunale Weiterführung S1.9.1 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 21. September 2004 sowie auf-\n\ngrund Art. 35, Ziff. 3, der Gemeindeordnung - \n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n1. Der Handarbeitsunterricht an 5. & 6. Klassen der Schule Opfikon wird auf \n\nkommunaler Ebene im bisherigen Umfang (3 Lektionen/Woche, Halbklas-\nsenunterricht = 6 Lektionen/Woche für das Lehrpersonal) weitergeführt. \n\n \n2. Hierfür wird ein jährlich wiederkehrenden Kredit in der Höhe von Fr. \n\n110'400.-- (Basis Schuljahr 2004/2005) genehmigt. \n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Schulpräsident \n - Schulpflege \n - Finanzverwaltung \n - Schulsekretariat \n - Stadtkanzlei \n \n\n\n\n- 2 - \n \n \nBericht \n \nAusgangslage \n \nAm 14. Juli 2003 hat der Bildungsrat im Rahmen des Sanierungsprogramms \n04 die Änderung der Lektionentafeln der Primarschule beschlossen. Dies be-\ntrifft die Handarbeitslektionen, welche an der 5. & 6. Klasse um je 2 Lektio-\nnen/Woche reduziert werden. Es ist den zuständigen Behörden überlassen, zu \nentscheiden, ob und wenn ja, wie der Wegfall kompensiert werden soll. Im No-\nvember 2003 hat der Bildungsrat - nach einer Vernehmlassung - die Ände-\nrungen bestätigt. \n \nDie Schulpflege hat am 11. März 2004 beschlossen, diesen Unterricht vorläu-\nfig für ein Schuljahr im bisherigen Rahmen kommunal weiter zu führen. Dem \nStadt-, bzw. Gemeinderat soll eine allfällig definitive Weiterführung ab Schul-\njahr 2005/2006 als Antrag vorgelegt werden. \n \n \nMehrkosten \n \nHandarbeitsunterricht wird in Halbklassen unterrichtet. Die für die Schüler ein-\ngesparte Lektion pro Woche verursacht für die Handarbeitslehrperson 2 Lekti-\nonen pro Woche. Bei je sechs 5. und 6. Klassen ergibt dies 24 Lektionen pro \nWoche (26 Lektionen = Vollpensum). \n \nAls aktuelle Lohnkosten wurden ermittelt: \n \nBruttolohnkosten: Fr. 96'000.-- \nSozialleistungen: Fr. 14'400.-- \nTotal Fr. 110'400.-- \n \n \nArgumentarium für die kommunale Weiterführung \n \nHandarbeit sensibilisiert alle Sinne \nDer Gebrauch und das Zusammenspiel aller Sinne fördert die Entwicklung des \njungen Menschen. Handarbeit ist ganzheitliches Tun. Schwerpunkte im Hand-\narbeitsunterricht sind die Wahrnehmungsschulung, die Förderung von Gestal-\ntung- und Ausdrucksvermögen, der Erwerb von Kenntnissen, Techniken und \nFertigkeiten. Die Sensibilisierung aller Sinne macht das Leben "sinn-voll". \n \nHandarbeit ermöglicht schöpferisches Tun \nDie unmittelbare Begegnung mit Erscheinungsformen der Natur und/oder mit \nvon Menschen geschaffenen Werken regt zur Nachahmung oder zu eigenem \nGestalten an. Handarbeit ist eine fantasieanregende, kreative Beschäftigung, \ndie altersgerecht unterrichtet, Impulse für das gesamte Leben vermitteln kann. \nHandarbeit ermöglicht schöpferisches Tun im textilen und nichttextilen Be-\nreich.  \n \n\n\n\n- 3 - \n \n \nHandarbeit lehrt Planen, Entwickeln und Improvisieren \nPlanen, Entwickeln und Improvisieren sind wichtige Fähigkeiten und Fertig-\nkeiten, die in unserem Alltag gebraucht werden. Sorgfältiges Planen der Arbeit \n- vom Materialzuschnitt über das Entwickeln und Vorbereiten der Arbeitsab-\nfolge - als auch das Improvisieren sind wichtige Lehrziele. Zeitgemässe Hand-\narbeit ist durch Planen, Entwickeln und Improvisieren eine spannende, krea-\ntive und anspruchsvolle Tätigkeit.  \n \nHandarbeit weckt die Freude handwerklicher Tätigkeit \nDas Erlernen handwerklicher Fertigkeiten und Techniken in der Schule ist ein \nwichtiger Beitrag zur Persönlichkeitsbildung. Handarbeit vermittelt Kenntnisse \nüber Materialien, Werkstoffe und Werkzeuge. Handarbeit ermöglicht Erfahrun-\ngen mit vielen Arbeitstechniken und weckt die Freude an handwerklicher Tä-\ntigkeit. \n \nHandarbeit führt zu Selbständigkeit, Kritikfähigkeit und Verantwortungsbe-\nwusstsein \nDer zeitgemässe Handarbeitsunterricht geht auf individuelle Bedürfnisse und \nWünsche ein. Er orientiert sich an den unterschiedlichen Fähigkeiten und Fer-\ntigkeiten der einzelnen Schülerinnen und Schüler. In der persönlichen Ausei-\nnandersetzung mit den Grenzen ihrer eigenen Fähigkeiten einerseits und ma-\nterial- und werkstoffbedingten Widerständen andererseits lernen Schülerinnen \nund Schüler so, ein hohes Mass an Verantwortung zu übernehmen und \n(selbst)kritisch zu urteilen. Die Entwicklung zu selbständigem Handeln ist ei-\nnes der wichtigsten Ziele des Handarbeitsunterrichts. \n \nHandarbeit vermittelt Sozialkompetenzen \nSoziales Verhalten - gegenseitige Rücksichtnahme, Hilfsbereitschaft, aufein-\nander Eingehen - verkümmern zusehends in unserer leistungsorientierten Ge-\nsellschaft. Die weit um sich greifende Passivität, hervorgerufen unter anderem \ndurch visuellen Medienkonsum, zwingt die Schule, neue Bildungs- und Erzie-\nhungsaufgaben zu übernehmen. Der Handarbeitsunterricht mit seinen Lehr-\nzielen ist dafür geschaffen, Handlungs- und Sozialkompetenzen zu vermitteln, \nAusdauer, Teamgeist und Abenteuerlust zu fördern. \n \nHandarbeit schafft Verständnis für Kultur und Umwelt \nProduktbetrachtungen und Materialkenntnisse erziehen die Schülerinnen und \nSchüler zu umweltgerechtem Verhalten. Die Begegnung mit Ausdrucksformen \nund Werken aus Vergangenheit und Gegenwart sowie das Nachvollziehen von \nursprünglichen Techniken verhelfen zu einem vertieften Kultur- und Selbstver-\nständnis. \n \nHandarbeit greift Modeströmungen und Tendenzen auf \nDer aktuelle Handarbeitsunterricht greift neue Modeströmungen und Tenden-\nzen auf und setzt sich mit ihnen kritisch auseinander. Er vertieft das Verständ-\nnis für Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. \n \nHandarbeit fördert ganzheitliches Denken \nEin handwerklicher Gegenstand wird von Grund auf gestaltet, entwickelt, ge-\nplant und umgesetzt. Dadurch wird den Schülerinnen und Schülern der Blick \nfür ganzheitliche Zusammenhänge im täglichen Leben geöffnet. Dem heutigen \nSpezialistentum hält der Handarbeitsunterricht bewusst "die Allrounderin/den \nAllrounder" entgegen. Dank seinem zeitgemässen Konzept und den Lehrzielen \nzwingt er geradezu zu ganzheitlichem Denken. \n \n\n\n\n- 4 - \n \n \nHandarbeit öffnet Wege zur aktiven Lebens- und Freizeitgestaltung \nDer soziale Wandel hat Familie, Arbeit und Freizeit stark verändert. Sinnvolle \nFreizeitbeschäftigung aber braucht Anreize, Hilfen und das Aufzeigen von \nGestaltungsmöglichkeiten. Anhand konkreter, fassbarer Ziele erweitern Schü-\nlerinnen und Schüler ihr Blickfeld über den Aspekt des unmittelbar Lebensnot-\nwendigen und Nützlichen hinaus und entwickeln Grundlagen für eine individu-\nelle und gemeinschaftliche Lebensgestaltung: die Erfahrung, das in unserer \nkonsumorientierten Gesellschaft mit dem eigenen Tun persönliche Befriedi-\ngung erlangt werden kann, wird zum positiven Erlebnis. Handarbeit vermittelt \nAnregungen zu einer sinnvollen Freizeitgestaltung. \n \n \nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, der Weiterführung des Handar-\nbeitsunterrichts an 5. & 6. Klassen auf kommunaler Ebene im bisherigen \nUmfang zuzustimmen. Hierfür soll ein jährlich wiederkehrender Kredit in \nder Höhe von Fr. 110'400.-- (Basis Schuljahr 2004/2005) genehmigt wer-\nden. \n \n \nOpfikon, 21. September 2004 NAMENS DES STADTRATES \nRWSAA-HandarbeitGR Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n\n\n


text: \n=ov\n-lJ-\n\\o\nl--o\nsq\n\nSTADTRAT\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 6. September 2016\n\n'Weiterentwicklung Kernzone Opfikon'\nMotion Tan Birlesik (SVP) und Mitunterzeichnende - Verlängerung L2.2.8\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 6. September 2016 sowie in\n\nAnwendung von Art. 36, Ziff. 8, der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST:\n\n2.\n\n1. Die Motion von Tan Birlesik (SVP) 'Weiterentwicklung Kernzone Opfikon'\nwird im Sinne der Erwägungen um ein Jahr verlängert.\n\nMitteilung an:\n\n- Tan Birlesik, Obere Wallisellerstrasse 7,8152 Opfikon\n- Stadtrat\n- Bau und lnfrastruktur\n- Finanzen und Liegenschaften\n\nAU-SRB_Woiler€niwickungKorEone-Verläng6.ung-MotionBid€sik-AnlragcR\n\n\n\n=ov\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 2\n\nBERICHT\n\nGemeinderat Tan Birlesik (SVP) und Mitunterzeichnende haben am 22. Juni\n2015 die Motion 'Weiterentwicklung Kernzone Opfikon' eingereicht. Das Rats-\nbüro hat die Mitglieder des Stadt und Gemeinderates am 22. Juni 2015 über\nden Eingang der Motion in Kenntnis gesetä. An der Sitzung des Gemeindera-\ntes vom 6. Juli 2015 hat Tan Birlesik die Motion im Rat begründet. Der Stadtrat\nnahm an seiner Sitzung vom 7. Juli 2015 die Motion entgegen und beauftragte\nden Ressortvorstand Finanzen und Liegenschaften unter Einbezug des Res-\nsortvorstandes Bau und Infrastruktur dem Stadtrat einen Beantwortungsent-\nwurf zur Besch lussfassung vorzulegen. Die Motion wurde vom Gemeinderat\nam 28. Seotember 2015 überuiesen.\n\nEs handelt sich um folgende Motion:\n\n'Begründung und Antrag\nAnlässlich der kommunalen Referendumsabstimmung vom 12. April 2015\nwurde der Verkauf der Liegenschaft Dorfstrasse 56 und der Gestaltungsplan\nKernzone Opflkon mit deutlichem Mehr abgelehnt. Eine während dem Ab-\nstimmungskampf erwähnte Variante, den überbauten Teil sanft zu erneuern\nund zu modemisieren, soll mit dlesem Vorsfos s angegangen werden.\n\na) Abpanellierung des überhauten Teils\nDer Stadtrat soll den bereits überbauten Teil mit dem Kammermann-Haus und\ndem Schopf abparzellieren, damit dieser vetkauft und emeuerl werden kann.\nDer Ersatzbau bzw. die Sanierung hat gemäss bestehenden Bauvorschiften\nin der Kemzone K1 zu effolgen. Grosse Abweichungen, wie z.B. grössere\nDachfenster, düien im Sinne der Gleichbehandlung nicht mehr erfolgen.\n\nKam merm an n-H a u s. Dorfstrasse 56\nAIle Schutzverfügungen des Kammermann-Hauses soll der Stadtrat aufheben,\ndamit ein Ersatzbau ermöglicht wird. Dieser muss iedoch in unverändeftem\nVolumen effolgen. Eine vollständige Sanierung des Kammermann-Hauses\nwird ats zu teuer angesehen. Der Stadtrat kann auch die Vaiante, wo nur ein\nTeit des Hauses sanierT und der Resf komplett emeuert wird, in Betracht zie'\nhen.\n\nb) Zone des unbebauten Teils (Dorfwiese)\nDer unbebaute Teil des Grundstücks, die Dorfwiese, Iiegt zurzeit in einer\nBauzone mit Gestaltungsplanpflicht. Gernäss Punkt a) wird eine Trennung des\nüberbauten und unbebauten Teils beantragt. Der Stadtrat soll prüfen, ob eine\nÜbertührung des unbebauten Teils in eine Reserve- bzw. Freihaltezone (mit\nAbtausch) oder bestehen /assen a/s Bauzone mit Gestaltungsplanpflicht bes-\nser isf. Das Votum der Stimmbürger vom 12. April 2015 war klar: Die Wiese\nmuss in der langen Fist auch Wiese bleiben.\n\nc) Gestaltungsplanpflicht aufheben\nDer Stadtrat soll prüfen, ob die Aufhebung der Gestaltungsplanpflicht sinnvoll\nist. Wenn das Grundstück gernäss Punkt a) abparzelliert wird, dann kann auf-\ngrund Grösse der Restfläche (Dorfwiese) eine Gestaltungsplanpflicht als nicht\nmehr sinnvoll erachtet werden. Der Stadtrat soll prüfen, ob die Gestaltungs-\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 3\n\nplanpflicht auf das restliche Grundstück zu übertühren rst So// die Wiese als\nBauzone bestehen bleiben, dann ist die Gestaltungsplanpflicht aufrecht zu\nerhalten, um die direkt demokratische Mitbestimmung auch kommenden Ge-\nnerationen zu ermöglichen.\n\nScfiftrsswort\nAufgrund der Formulierungen wird dem Stadtrat die Möglichkeit gegeben, ihre\nAbklärungen in die Entscheidungen miteinfliessen zu lassen. Damit möchten\ndie unterzeichnenden Gemeinderäte, im Gegensatz zum bisheigen Vorgehen\nvom Stadtrat, die Kooperation und das Zusammenarbeiten fördem. Allgemein\nwird das auch vom Stadtrat und der Stadtverwaltung gewünscht. Mit dieser\nStrategie können frühzeitig Unklarheiten beseitigt werden und das Ziel einer\ngemeinsamen und geeigneten Lösung wird eneicht.\n\nDer Stadtrat wird verpflichtef, gernäss den Erwägungen, für den Gemeinderat\ndie entsprechenden Anträge zu den Abschniften a) bis c) vorzubereiten und zu\nunterbreiten.'\n\nFristverlängerung\n\nDer Aufhebung der Schutzverfügung hat der Stadtrat grundsätzlich nichts ent\ngegenzusetzen. Das erforderliche Verfahren dazu wurde gestartet, wird jedoch\n\neinen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen. Die übrigen Anträge stehen in\nAbhängigkeit von dieser Schutzaufhebung. Der Stadtrat ist bereit, für die Wei-\nterentwicklung der Kernzone den Austausch mit der Bevölkerung und dem\nGemeinderat zu suchen. In welcher Form und in welchem Zeitpunkt ist noch\n\nnicht entschieden.\n\nAufgrund der nicht ausgereiften Entscheidungsgrundlagen wird eine Verlänge-\nrung um ein Jahr beantragt\n\nAntrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Motion von Tan Birlesik (SVP)'Weiter-\nentwicklung Kernzone Opfikon' im Sinne der Erwägungen um ein Jahr zu ver-\nlängern.\n\nOpfikon, 6. September 2016/ME\nAU-SRB-w6it6r6ntwcklungKernzone-vedängsrunLMolionBrrl€sik-AnlragcR\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Stadtschreiber:ffi Hansruedi Bauer\n\n\n