text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 28. Januar 2014 \n ____________________ \n \n \n \nBewilligung eines Objektkredites im Betrag von brutto CHF 611'000 \nfür die Strassenerneuerungen Im Dreispitz / Neugutstrasse S4.3 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 28. Januar 2014 sowie in Anwendung \nvon Art. 35 Ziffer 4 der Gemeindeordnung - \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Für die Strassenerneuerungen Im Dreispitz und der Neugutstrasse wird ein Ob-\njektkredit im Betrag von brutto CHF 611'000 inkl. MWST bewilligt. \n\n \n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukostenentwick-\nlung zwischen der Erstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand Dezem-\nber 2013) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist gemäss Produk-\ntionskostenindex (PKI) des Schweizerischen Baumeisterverbandes zu berechnen. \n\n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Bauvorstand \n - Bauamt \n - Energie Opfikon AG \n - Finanzabteilung \n - Leiter Bauamt \n\n\n\n  Seite 2 \n \n \n \n\nB E R I C H T \n \n \n\n1. Ausgangslage \n\nBereits seit geraumer Zeit besteht das Bedürfnis, den Bereich Neugutstrasse und Im \nDreispitz grundlegend zu sanieren. Alte Werkleitungen (55 - 65 jährig) führen zu Ver- \nund Entsorgungsproblemen und die Beläge der Strassen und Gehwege weisen zahl-\nreiche Schäden, Risse und Flickstellen auf. \n \nWeil das private Bauprojekt "Wohnpark Schaffhauserhof" teilweise über die Neugut-\nstrasse erschlossen ist und in diesem Quartier keine Ausweichrouten zur Verfügung \nstehen, können die Bauarbeiten für die Werkleitungs- und Strassenerneuerungen \nerst nach Bauvollendung des "Schaffhauserhofs" realisiert werden. \n \nAufgrund mehrerer Rohrbrüche an Wasserleitungen, die zu grösseren Schäden und \nüberfluteten Kellern geführt haben, hat die Energie Opfikon AG das Ingenieurbüro \nMartinelli Lanfranchi Partner AG, im Dezember 2011, mit der Erarbeitung und Aus-\nführung eines Bauprojekts beauftragt. Anschliessend wurde im Jahr 2012 eine erste \nEtappe, im Bereich der privaten Wegverbindung, zwischen der Schaffhauserstrasse \nund dem Wendeplatz Im Dreispitz umgesetzt. Dabei wurden in diesem Abschnitt die \nWasserleitungen, die EW-Rohranlagen sowie die Wegbeleuchtung ersetzt. \n \nIn der Zwischenzeit haben die Grundeigentümer der Fabrikstrasse beschlossen, ih-\nren privaten Strassenbereich instand zu stellen. Dieses Bauvorhaben wurde umge-\nhend bezüglichen weiterer Massnahmen eingehend geprüft. Aus diesem Grund wur-\nde der Projektperimeter entsprechend erweitert, damit im Zuge der Strassensanie-\nrung auch die notwendigen Werkleitungsarbeiten koordiniert und ausgeführt werden \nkönnen. Nebst einer Verbesserung für die Elektrizitätsversorgung soll insbesondere \ndie Versorgungssicherheit der Wasserversorgung verbessert werden, indem mit dem \nNeubau einer Wasserleitung ein Ringschluss, zwischen der Neugut- und der Fabrik-\nstrasse, realisiert werden kann. \n \nUm künftige Behinderungen und Unannehmlichkeiten für die Gewerbetreibenden zu \nvermeiden, ist zeitgleich mit den Bauarbeiten an der Fabrikstrasse geplant, eine not-\nwendige Kanal-Innensanierung, im Bereich des westlichen Hinterhofs, auszuführen. \n \nIm Sinne eines optimierten Projektverlaufs wurden die Ingenieurarbeiten, in Ergän-\nzung zum Werkleitungsprojekt der Energie Opfikon AG, mit Verfügung des Bauvor-\nstandes vom 9. April 2013, an das Ingenieurbüro Martinelli Lanfranchi Partner AG \nvergeben. Ebenso wurden die Ingenieurarbeiten der Kanalinnensanierung Fabrik-\nstrasse, gemäss der Honorarofferte vom 28. Juni 2013, am 2. August 2013 an das \nIngenieurbüro Martinelli Lanfranchi Partner AG vergeben. \n \nDie Beträge für die geplanten Bauarbeiten Im Dreispitz und an der Neugutstrasse \nsind in der Investitionsrechnung 2014 (Kanalisation, Konto-Nr. 201.5010.170, und \nStrassenbau, Konto-Nr. 202.5010.283) eingestellt. Ebenso sind die Aufwendungen \nfür die Innensanierung der Kanalisation Fabrikstrasse (Konto-Nr. 201.5010.174) \nbudgetiert. \n\n\n\n  Seite 3 \n \n \n \n\n2. Projekt \n\n2.1. Projektbeschrieb \n\nDas vorliegende Projekt umfasst die gesamte Erneuerung der Neugutstrasse, ab der \nEinmündung Schaffhauserstrasse und die Fortsetzung Im Dreispitz inkl. Wendplatz. \nZudem sind in diesem Projekt auch die Werkleitungsarbeiten für den erweiterten \nProjektperimeter sowie die Innensanierung der Kanalisation im privaten Bereich der \nFabrikstrasse integriert. \n \nDie Strassenbreiten betragen je 6.00 m und die einseitigen Gehwege haben eine \nBreite von je 2.00 m. Die bestehenden Abmessungen und die geometrischen Anord-\nnungen erfüllen die erforderlichen Anforderungen und werden im Projekt entspre-\nchend übernommen. Auch die Höhenlagen der Strassen müssen im Wesentlichen \nbeibehalten werden, damit die Anpassungen im Bereich der privaten Grundstückzu-\nfahrten möglichst gering gehalten werden können. Höhenanpassungen werden ledig-\nlich zur Optimierung der Oberflächenentwässerung vorgenommen. \n \nDie notwendigen Voruntersuchungen bezüglich Belagsaufbau und PAK-Gehalt \n(PAK = polyzyklisch aromatischer Kohlenwasserstoff, eine Belastung für Mensch und \nUmwelt) wurden ausgeführt und analysiert. Die entsprechenden Resultate und die \ndaraus folgenden Massnahmen sind im Technischen Bericht des Projektverfassers \nausführlich beschrieben. \n \nDie Kanalisation in der Neugutstrasse weist im Abschnitt Sackgasse bis zur Schaff-\nhauserstrasse einen zu geringen Rohrquerschnitt auf, was zu Rückstauproblemen im \ndahinter liegenden Kanalsystem führt. Zwischen den Kontrollschächten \nNrn. 4'060'009 und 5'070'062 muss der bestehende Kanal Nennweite (NW) 300 \ndurch eine neue Schleuderbetonleitung NW 400 ersetzt werden. Im Zuge der Bauar-\nbeiten werden zudem Sanierungsarbeiten an Schächten vorgenommen und wo not-\nwendig, auch Abdeckungen und Einlaufroste ersetzt. \n \nIm Hinterhof der Fabrikstrasse quert die bestehende Kanalisationsleitung NW 500, \ndie gemäss Massnahmenplan des GEP einen sanierungsbedürftigen Zustand auf-\nweist, den Abstell- und Wendeplatz. Aufgrund der Zustandsaufnahmen können die \nbeiden Haltungen, zwischen den Kontrollschächten Nrn. 4050049 und 4060004, mit \neinem Inliner-System saniert werden. Es ist zweckmässig, diese Arbeiten mit den \nBauarbeiten der Fabrikstrasse zu koordinieren, damit keine zusätzlichen Behinde-\nrungen für die Gewerbetreibenden verursacht werden und zudem ausreichend Platz \nfür Installationen zur Verfügung steht. \n \nDie öffentliche Beleuchtung wird in beiden Stassenabschnitten gleichzeitig mit der \nStrassenerneuerung durch LED-Leuchten ersetzt. \n \nFür weitere detaillierte Informationen wird auf den technischen Bericht des Ingeni-\neurbüros Martinelli Lanfranchi Partner AG, vom 10. Januar 2014, verwiesen. \n \n\n\n\n  Seite 4 \n \n \n \n2.2. Realisierung und Koordination \n\nDie Bauarbeiten Im Dreispitz und an der Neugutstrasse sind für das Jahr 2014, nach \nder Fertigstellung der Überbauung "Schaffhauserstrasse", geplant. Der Baubeginn \nerfolgt nach der Kreditgenehmigung durch den Gemeinderat, voraussichtlich im \nFrühjahr 2014. \n \nWeil die Bauarbeiten an der Fabrikstrasse für die ansässigen Firmen zu massiven \nBehinderungen und Einschränkungen führen wird, musste die Terminierung der \nBauarbeiten aus organisatorischen Gründen abgesprochen werden. Diese Arbeiten \nsind wiederum abhängig vom Baufortschritt an der Neugutstrasse, da aus versor-\ngungstechnischen Gründen die neue Wasserleitung erforderlich ist. Da die neue \nWasserleitung, im Bereich der neu zu erstellenden Kanalisation, aus Kostengründen \nim selben Grabenprofil verlegt wird, muss der Kanalbau vorgängig ausgeführt wer-\nden. \n \n2.3. Private Anschlüsse \n\nGemäss Art. 46 der kommunalen Siedlungsverordnung vom 8. April 2002 können \nprivate Grundeigentümer verpflichtet werden, ihre bestehenden Abwasseranlagen an \ndie geltenden gesetzlichen Bestimmungen anzupassen. Die Grundeigentümer sollen \nvor allem dann zur Sanierung verpflichtet werden, sofern die Aufwendungen für die \nSanierung in einem vernünftigen Verhältnis zum Nutzen stehen. Die Kosten für die \nSanierung gehen primär zu Lasten der privaten Grundeigentümer. \n \nDie Hausanschlüsse wurden im Sommer 2013 mit Kanalfernsehen untersucht; die \nsanierungsbedürftigen Leitungen sind bei Baubeginn bekannt. \n \n\n3. Kosten \n\nGemäss Kostenvoranschlag, vom 10. Januar 2014, betragen die Aufwendungen für \ndie Bauarbeiten Im Dreispitz und an der Neugutstrasse (Strasse, Beleuchtung und \nKanalisation) CHF 804'000 inkl. MWST. Der Kostenermittlung liegt eine Genauigkeit \nvon ± 10% zu Grunde. Als Basis für die Kostenermittlung wurden Vergleichspreise \nvom Sommer 2013 verwendet. \n \nStrassenbau, Aufteilung nach Arbeitsgattungen (gerundet): \n \nBauarbeiten CHF 380'000 \nNebenarbeiten CHF 15'000 \nÖffentliche Beleuchtung CHF 60'000 \nTechnische Arbeiten CHF 110'000 \nZwischentotal CHF 565'000 \nMWST 8%; gerundet CHF 46'000 \nTotal, inkl. MWST CHF 611'000 \n \n\n\n\n  Seite 5 \n \n \n \nKanalisation, Aufteilung nach Arbeitsgattungen (gerundet): \n \nBauarbeiten CHF 130'000 \nNebenarbeiten CHF 20'000 \nTechnische Arbeiten CHF 28'000 \nTotal, exkl. MWST CHF 178'000 \n \nInnensanierung Kanalisation Fabrikstrasse \n \nDiese Kosten basieren auf einer Kostenschätzung mit Vergleichspreisen und der \nHonorarofferte des Ingenieurbüros Martinelli Lanfranchi Partner AG: \n \nBauarbeiten CHF 70'000 \nNebenarbeiten CHF 1'500 \nTechnische Arbeiten CHF 8'500 \nTotal, exkl. MWST CHF 80'000 \n \n3.1. Teilweise Gebundenheit der Ausgaben \n\nAufgrund der zu geringen Rohrquerschnitte und aufgrund der vorhandenen Schäden \nan Kanalisationsrohren und Kontrollschächten besteht ein dringender Sanierungsbe-\ndarf. Insbesondere sind das Eindringen von unverschmutztem Grundwasser sowie \ndas Ausfliessen von verschmutztem Abwasser gesetzlich nicht tolerierbar. Somit be-\nsteht sowohl in technischer als auch in gesetzlicher Hinsicht ein dringender Hand-\nlungsbedarf. Der Stadt Opfikon bleibt weder sachlich, zeitlich noch örtlich ein erheb-\nlicher Handlungsspielraum. Die Kosten für die Sanierung der Kanalisation im Misch-\nsystem sind somit als gebundene Ausgaben gemäss § 121 des Gemeindegesetzes \nzu bewilligen.  \n \nDie Strasse befindet sich ebenfalls in einem sehr schlechten Zustand, in zeitlicher \nHinsicht besteht wohl ein Ermessensspielraum, da keine akute Gefährdung auf \nGrund des heutigen Zustands besteht. Der Kredit für die Strassensanierung ist des-\nhalb gemäss Art. 35 Ziffer 4 der Gemeindeordnung dem Gemeinderat zum Be-\nschluss vorzulegen. \n \n3.2. Kapitalfolgekosten \n\nGemäss § 37 des Kreisschreibens der Direktion des Innern über den Gemeinde-\nhaushalt beträgt der Richtwert der jährlichen Kapitalfolgekosten (Abschreibung und \nVerzinsung) mindestens 10%, bei Mobilien 20% der Netto-Investition. Die jährlichen \nKapitalfolgekosten betragen bei einem Satz von 10% durchschnittlich rund \nCHF 88'400. \n \n\n4. Koordination mit anderen Projekten \n\nKoordiniert mit der Erneuerung der Kanalisationsleitung und des Strassenoberbaus \nerneuert die Energie Opfikon AG die Wasserleitungen sowie die Niederspannungs-\nkabelanlage. Zudem stehen die Bauarbeiten im privaten Abschnitt der Fabrikstrasse \nin einem direkten Zusammenhang, resp. in einer direkten zeitlichen Abhängigkeit. \nAusbauprojekte von weiteren Werkleitungen liegen keine vor. \n\n\n\n  Seite 6 \n \n \n \n\n5. Beiträge / Subventionen \n\nFür die Ausrichtung eines Staatsbeitrages besteht auf Grund der gesetzlichen Be-\nstimmungen kein Anspruch. Auch können, da es sich um eine reine Sanierung der \nStrasse und der Werkleitungen handelt, keine Grundeigentümerbeiträge eingefordert \nwerden. \n\n \n\n6. Antrag \n\nDem Gemeinderat wird beantragt, für die Erneuerung (Sanierung) der beiden Quar-\ntierstrassen, Im Dreispitz und Neugutstrasse inklusive der Strassenbeleuchtung, ei-\nnen Objektkredit im Betrag von brutto CHF 611'000 (inkl. MWST) zu bewilligen. \n \nOpfikon, 28. Januar 2014/RI  \nRIBAW-14-2_Dreispitz_Neugut_Fabrikstr_Kredit.doc \n \nNAMENS DES STADTRATES \nDer Präsident: Der Stadtschreiber: \n \n \n \nP. Remund H.R. Bauer \n\n\n


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text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n       Antrag des Stadtrates \n       vom 22. September 2009 \n       _________________ \n \n        \n \n \nFriedhof- und Bestattungsverordnung \nRevision F5.C \n_______________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n gestützt auf Art. 34, Ziff. 2i der Gemeindeordnung (GO) sowie aufgrund des \n\nAntrages des Stadtrates vom 22. September 2009 - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Die überarbeitete Friedhof- und Bestattungsverordnung wird erlassen. \n \n2. Der Stadtrat wird beauftragt, die Verordnung nach Ablauf der Referendums- \n\nbzw. Rekursfrist in Kraft zu setzen. \n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Katholische Kirchenpflege \n - Reformierte Kirchenpflege \n - Präsidialabteilung \n  BUSRB-Friedhofverordnung2009 \n\n \n \n\n\n\nBERICHT \n \n \nI AUSGANGSLAGE \n \nDie aktuelle Friedhof- und Bestattungsverordnung datiert aus dem Jahr 2000. \nDie darin festgehaltenen Bestimmungen bewähren sich in weiten Teilen. Leider \nbeinhaltet die Verordnung jedoch auch Fehler. So sind die Vorgaben bezüglich \nVolumen bzw. Masse der Grabmäler falsch, was wiederholt zu unerfreulichen \nDiskussionen führte. Auch ist die Friedhofsverwaltung wiederholt mit Anfragen \nkonfrontiert, zu deren Handhabung sich die Verordnung bzw. die Ausführungs-\nbestimmungen ausschweigen. Zudem werden die Gebührenmöglichkeiten nicht \nausgeschöpft. \n \nDie Bevölkerung der Stadt Opfikon setzt sich aus einer Vielzahl verschiedener \nReligionen zusammen. Neben den klassischen Landeskirchen bilden die Or-\nthodoxen, Muslime und Hindus eine gewichtige Minderheit. Deren Religionen \nsehen Bestattungsrituale vor, welchen im Friedhof Halden nicht nachgelebt \nwerden kann. Oftmals finden daher Verstorbene in deren Heimatländern die \nletzte Ruhe. Die vorliegende Revision soll nicht dazu dienen, separate Grabfel-\nder für fremde Religionen auszuscheiden. Das Bestattungsamt wird sich den-\nnoch mit unserer Kultur fremden Bestattungswünschen zu befassen haben, de-\nren Gutheissung bzw. Ablehnung einer Gratwanderung gleichkommt. Einerseits \nsollen andersartige Bestattungsrituale möglich sein, auf der anderen Seite ist \ndas Empfinden der übrigen Friedhofnutzer im Auge zu behalten. Der Friedhof \nHalden soll weiterhin ein Ort der Besinnung sein. Die Anlage wird als kulturelle \nStätte mit lokaler, erhaltenswerter Eigenart verstanden. Fremde kulturelle Ein-\nflüsse haben sich ins bestehende Gesamtbild einzufügen. \n \nDer vorliegende Entwurf zur Revision der Friedhof- und Bestattungsverordnung \nwird Streitfälle minimieren, jedoch nicht verhindern können. Die Verordnung und \ndie präzisierenden Ausführungsbestimmungen sollen allen beteiligten Parteien \nin transparenter Weise aufzeigen, was möglich bzw. unerwünscht ist. Dazu ge-\nhört auch, Widerhandlungen künftig entschiedener zu ahnden. Konkret bildet \ndabei die Grabgestaltung eine zunehmend wichtigere Rolle bei Konflikten. Auch \nhier soll die neue Verordnung helfen, die Sorge um das gesamte Erschei-\nnungsbild des Friedhofs und die individuellen Grabwünsche adäquat zu berück-\nsichtigen. \n \nIm Friedhof Halden sollen aber auch neue Bedürfnisse oder Entwicklungen \nPlatz haben. So findet das seit wenigen Jahren angebotene Baumgrab (Urnen-\nbeisetzung auf einem Baum-/Wiesenstück mit zentraler Inschrift der dort beige-\nsetzten Verstorbenen) regen Zuspruch. Dem Stadtrat soll daher mit der überar-\nbeiteten Friedhof- und Bestattungsverordnung die Möglichkeit geboten werden, \nmit weiteren Grabfeld-Kategorien neuen Bestattungswünschen künftig begeg-\nnen zu können. \n \n \nII DIE WICHTIGSTEN ÄNDERUNGEN IM ÜBERBLICK \n \nNachfolgend sind die wichtigsten Änderungen der neuen Verordnung bzw. der \ndamit verbundenen Merkblätter bzw. des Gebührenreglementes in einer zu-\nsammengefassten Form wiedergegeben. \n\n\n\n- 2 - \n \n \n \nFriedhofkommission \n \nIn dieser interdisziplinären Kommission sollen folgende Vertreter Einsitz neh-\nmen: \n \nFriedhofvorsteher (Vorsitz) \nVertretung Bestattungsamt \nVertretung Liegenschaftenverwaltung \nVertretung Bauamt-Unterhaltsdienst (bei Bedarf) \nVertretung Friedhofgärtner (bei Bedarf) \n \nMit dem Einbezug der Liegenschaftenverwaltung soll mit dem Umstand gebro-\nchen werden, dass sich bis anhin der Friedhofvorsteher als Baulaie mit Renova-\ntionen der Friedhofsgebäude zu befassen hatte. Künftig soll die Liegenschaf-\ntenverwaltung (analog den Schulgebäuden) den Gebäudeunterhalt sicherstel-\nlen. Dazu gehören in nicht abschliessender Weise: Friedhofgebäude, Urnenni-\nschenwand, Heizung, Strom, Wasserversorgung, Kanalisation, Friedhofumzäu-\nnung. Auch wird die Gräberräumung - initiiert durch den Friedhofvorsteher - \nkünftig durch die Liegenschaftenverwaltung veranlasst werden. \n \nDer Bauamt Unterhaltsdienst soll beigezogen werden, wenn ausserordentliche \nfachtechnische Fragen bezüglich Grünunterhalt des Friedhofes zu klären sind. \nDazu kann der bauliche Unterhalt des Wegnetzes oder die Mithilfe beim Fällen \nvon Bäumen bzw. Räumarbeiten nach Stürmen gehören. \n \n \nGrabunterhaltsverträge \n \nDie Angehörigen von Verstorbenen haben aktuell folgende Möglichkeiten, den \n20 Jahre dauernden Grabunterhalt sicherzustellen: \n \n- Grabpflege erfolgt durch die Angehörigen \n- Vertragsabschluss mit dem Friedhofgärtner (direkt oder über Dritte) \n- Grabunterhaltsvertrag mit der Stadt Opfikon über die Grabdauer von 20 \n\nJahren hinweg. Aktueller Preis: CHF 3'800 \n \nMomentan setzt sich der Unterhalt der insgesamt 801 Reihengräber wie folgt \nzusammen: \n \nGrabpflege durch Angehörige 225 \nVertragsabschluss mit dem Friedhofsgärtner (bzw. Dritte) 211 \nGrabunterhaltsverträge mit der Stadt Opfikon 350 \nDauergrün   15 \n \n\n\n\n- 3 - \n \n \n \nUnbefriedigenderweise wurden die Einnahmen aus den Grabunterhaltsverträ-\ngen der Stadt Opfikon mit den Angehörigen jeweils in der Laufenden Rechnung \nvereinnahmt. Dies bedeutet, dass auch bei einem künftigen Verzicht auf den \nAbschluss von Grabunterhaltsverträgen zwischen den Angehörigen und der \nStadt Opfikon während rund 20 Jahren weiterhin die individuellen Grabunter-\nhalts-Aufwendungen des Friedhofgärtners durch die Stadtkasse zu bezahlen \nsind. \n \nZwar hat die Stadt Opfikon im Sinne des Friedhof-Erscheinungsbildes ein vita-\nles Interesse, dass der Unterhalt der Gräber von Anbeginn (und somit vor der \nErbteilung) finanziell abgesichert wird. Dazu ist jedoch nicht zwingend ein Ver-\ntragsabschluss mit der Stadt Opfikon als Partnerin erforderlich. Es werden da-\nher Abklärungen geführt, die Verwaltung des Grabunterhaltsvertrages bzw. des \nKostendepots an Dritte auszulagern. \n \n \nUnterhalt der Grab-Randbepflanzungen \n \nDie Reihengräber beinhalten grundsätzlich eine Grab-Randbepflanzung. Sie \nbildet nicht Bestandteil des normalen Grabunterhaltsvertrages zwischen den \nAngehörigen und dem Friedhofgärtner bzw. der Stadt Opfikon. Die Pflege die-\nser Randbepflanzung (Jäten, Rückschnitt und Bewässerung) wird durch den \nFriedhofgärtner ausgeführt und der Stadt Opfikon in Rechnung gestellt. Auch \nergibt sich aus dem Unterhalt der Urnennischenwand (Entfernen von verblühten \nBlumen, Reinigung etc.) Aufwand, welcher bis anhin ausschliesslich durch die \nStadt Opfikon getragen wurde. Die damit verbundenen Kosten sollen künftig \nteilweise auf die die Arbeiten verursachenden Gräber übertragen werden. Künf-\ntig soll daher eine Grabtyp-abhängige Unterhaltspauschale von CHF 700 bis \nCHF 800 für die Grabdauer von 20 Jahren erhoben werden. Um auch künftig \nBestattungen ohne Kostenfolge anzubieten, wird für das anonyme Gemein-\nschaftsgrab auf eine Unterhaltspauschale verzichtet. \n \nDavon unberührt übernimmt die Stadt Opfikon weiterhin die aufgrund kantona-\nler Gesetzgebung festgelegten Bestattungskosten (Grabfeld, Beerdigung etc.), \nim Durchschnittsbetrag von CHF 1‘800. \n \n \nNichtortsansässige Personen \n \nUnter Auflagen können nicht ortsansässige Personen sich auf dem Friedhof \nHalden bestatten lassen. In diesen Fällen soll künftig mit verdoppelten Gebüh-\nren die durch das Gemeinwesen zu tragenden Allgemeinkosten des Friedhofes \nverstärkt übertragen werden. Es ist stossend, wenn die Stadt Opfikon deren \nanteilige Kosten mit zu tiefen Gebührenansätzen subventioniert. \n\n\n\n- 4 - \n \n \n \nMasse für Grabmäler und feste Grabeinrichtungen \n \nDie Friedhofverordnung erlaubt im Rahmen von verbindlichen Normen die indi-\nviduelle Gestaltung der Grabfelder. Die bisherigen Normen wiesen Fehler auf \nund sind nunmehr bereinigt. Ergänzende Richtlinien für Grabmäler und feste \nGrabeinrichtungen präzisieren die Vorgaben. \n \n \n \nIII SCHLUSSBEMERKUNGEN \n \n \nMit der vorliegenden Revision bzw. den daraus abgeleiteten Wirkungen sollen: \n \n- falsche Grabmal-Richtlinien korrigiert werden \n \n- nicht zwingend staatliche Arbeitsabläufe an Private übertragen werden \n\n(Ziel: keine Grabunterhaltsverträge mehr mit der Stadt Opfikon), \n \n- der Kostendeckungsgrad des Friedhofes verbessert werden, \n \n- eine zeitgemässe Friedhofverordnung geschaffen werden, welche es er-\n\nlaubt, neue Bestattungsbedürfnisse umzusetzen. \n \n \nIV ANTRAG AN DEN GEMEINDERAT \n \nAntrag \n \n1. Dem Gemeinderat wird beantragt, im Sinne von Art. 34, Ziff. 2i, Gemeinde-\n\nordnung, die überarbeitete Friedhof- und Bestattungsverordnung zu erlassen \nund den Stadtrat zu beauftragen, diese nach Ablauf der Rekurs- und Refe-\nrendumsfrist in Kraft zu setzen. \n\n \n \nOpfikon, 22. September 2009 NAMENS DES STADTRATES \nBUSRB-Friedhofverordnung2009 Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n\n\n


Protokoll Gemeinderat 04-03-2024

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text: \n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvou 4. Màr22024\n\nPROTOKOLL\n\nder 12. Sitzung\n\nVorsitz: Prâsidentin Silvia Messerschmidt\n\nMitglieder: 33 Mitglieder\n\nEntschuldigt: Ceren Bingôl\nSeline Signer\nReto Steffen\n\nProtokoll: Ratssekretârin ad interim Anya Wernet\n\nSingsaal Lâttenwiesen\n\n19:00 - 19:51 Uhr\n\n-127-\n\nOrt\n\nZeit:\n\nTRAKTANDIERTE GESCHÂFTE:\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 11. Sitzung vom 4. Dezember 2023\n\n3. Postulat Thomas Wepf (SF) und Mitunterzeichnende "Energiezulagen fûr\nEinwohnerinnen und Einwohner mit bescheidenem Einkommen" Ûber-\nweisung\n\n4. Postulat Milena Brasi (GLP) und Mitunterzeichnende "Fôrderung von\nFernwârmenetzen und Erdsonden" Beantwortung\n\n5. Postulat Helen Oertli (Grûne) und Mitunterzeichnende "Mehr Bâume im\nOpfikerpark" Beantwortu ng\n\n6. lnterpellation David Sichau und Helen Oertli (Grùne) "Externe lT-\nDienstleister" Begrû nd ung\n\n7. lnterpellation Kevin Husi-Fiechter (SVP) "lnteraktive Tafeln Schule\nOpfikon" Beantwortung\n\n8. ErsatzwahleinesMitgliedsderRechnungsprûfungskommission\n\n9. Ersatzwahl eines/einer Prâsidenten/in der Rechnungsprùfungskommis-\nsion\n\nErsatzwahl eines Mitglieds der Geschâftsprûfungskommission\n\nEntschâdigungsverordnung 2024 der Behôr'den, Kommissionen und\nFunktionârinnen oder Funktionâre (EVO) / Teilrevision per Mitte Legisla-\nturperiode 202212026\n\nPrivater Gestaltungsplan Glatthof, Glattbrugg Zentrum\n\n10\n\n11\n\n12\n\nWEW\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 4. Màr22024\n\n-128-\n\n1. Mitteilungen 0.5.0\n\nDie Ratsprâsidentin informiert, dass sich Stadtrat Mathias Zika entschuldigen\nlâsst. Zudem informiert sie ûber entschuldigte Gemeinderâte und Gemeinderâ-\ntinnen.\n\n1.1 Anfrage Thomas Wepf (SP) "Kommt der Strom der Energie Opfikon AG\nwirklich zu 100o/o aus erneuerbaren Quellen?" - Beantwortung 8.3.1\n\nDie Ratsprâsidentin informiert ûber die fristgerechte Beantwortung der Anfrage\nvon Thomas Wepf (SP) betreffend "Kommt der Strom der Energie Opfikon AG\nwirklich zu 100o/o aus erneuerbaren Quellen?" durch den Stadtrat.\n\nDie Ratsprâsidentin verliest Wichtiges aus der eingegangenen Post, die in der\nSitzungsvorbereitung einsehbar war.\n- SR-Beschluss Gemeinderat Rûcktritt von Mathias Zika Ersatzwahl von Seline\n\nSigner\n- GR-Antrag + SR-Beschluss Umnutzung Werkhof Oberhauserstrasse 27-29\n- GR-Antrag + SR-Beschluss Sanierung Grâtzlistrasse Mitte / Ost\n- GR-Antrag + SR-Beschluss Stellendach 2025-2029\n- GR-Antrag + SR-Beschluss Sanierung und Neugestaltung Ringstrasse\n\n2. Protokoll der 11. Sitzung vom 4. Dezember 2023 0.5.0\n\nDie Ratsprâsidentin erklârt, dass keine Einwânde gegen das Protokoll einge-\ngangen sind und dies somit genehmigt ist.\n\n3. Postulat Thomas Wepf (SP) und Mitunterzeichnende "Energiezulagen\nfûr Einwohnerinnen und Einwohner mit bescheidenem Einkommen" -\nÛberweisung 5.4.0\n\nRessortvorsteherin Soziales Heidi Klâusler ergreift das Wort und fasst die wich-\ntigsten Punkte des Antrags des Stadtrats zusammen. Dem Stadtrat sei bewusst,\ndass die erhôhten Energiekosten insbesondere fUr Menschen mit tiefem Ein-\nkommen eine Herausforderung darstellen. Die erhôhten Energiekosten seien\njedoch grôsstenteils mit dem Teuerungsausgleich abgegolten worden. Der IPV-\nAnsatz wâre eine unsachgerechte Giesskannenlôsung. Personen, die in wirt-\nschaftliche oder persônlich in Not geraten, kônnen sich jederzeit fûr eine kos-\ntenlose Beratung ans Sozialamt wenden. Sie rât im Namen des Stadtrates, von\neiner Ùbenryeisung des Postulats abzusehen.\n\nPostulant Thomas Wepf (SP) stellt fest, dass sich der Stadtrat bewusst sei, dass\ndie erhôhten Energiekosten eine Herausforderung darstellen, trotzdem wolle er\nnichts dagegen tun. Das sei fûr sie unverstândlich, zeige eine soziale Kàlte ge-vY..\n\ngenûber den Armsten und komme nur mit gesuchten Argumenten zu Rande.\n\nDie gestiegenen Heiz- und Energiekosten belasten Menschen mit tiefem Ein-\nkommen und auch den Mittelstand in Opfikon, Ein Mittel dagegen seieine Ener-\ngiezulage.\n\nWW\n\n\n\n=ov\nb-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcVoM 4. Màr22024\n\n-129-\n\nDie Preise fUr Strom und Heizung seien in den letzten beiden Jahren enorm\ngestiegen und bringen viele Leute in ernsthafte Schwierigkeiten. Pro Haushalt\nmache das rasch einen vierstelligen Mehrbetrag aus. Auch der Teuerungsaus-\ngleich reiche da nirgends hin und diesen hâtten noch lange nicht alle erhalten.\n\nDer Stadtrat schiebe die Verantwortung an den Bund ab. Der Bund venryeise fûr\nsozialpolitische Massnahmen stets an die Kantone und Gemeinden. Bis heute\nhabe aber der Kanton Zurich keine Massnahmen ergriffen. Also stehe eben die\nStadt Opfikon in der Pflicht, mindestens temporâr.\n\nZudem sei der Vollzug fûr den Stadtrat zu kompliziert. ln der Stadt Zûrich sei\ndies unbûrokratisch môglich. Die Anspruchsberechtigten werden schriftlich in-\nformiert und mUssen ein Gesuch einreichen. Die Hôhe der Energiezulage werde\nûber die Zahl der Personen im Haushalt definiert, wenn die Heizform kritisch sei.\n\nThomas Wepf (SP) fordert den Gemeinderat auf, zu zeigen, dass Opfikon eine\nsozial eingestellte Gemeinde sei. Sie bitten den Gemeinderat, das Postulat zu\nûbenrueisen und danken dafûr.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nDie Ûberweisung des Postulates von Thomas Wepf (SP) und Mitunter-\nzeichnenden "Energiezulagen fûr Einwohnerinnen und Einwohner mit be-\nscheidenem Einkommen" wird mit 8:25 Stimmen abgelehnt.\n\n3. Postulat Thomas Wepf (SP) und Mitunterzeichnende "Energiezulagen fUr\nEinwohnerinnen und Einwohner mit bescheidenem Einkommen" - Ubenruei-\nsung 5.4.0\n\nGestUtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 19. Dezember 2023, auf Art. 37 des\nOrganisationserlasses Gemeinderat und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Postulat von Thomas Wepf (SP) und Mitunterzeichnende "Energiezu-\nlagen fûr Einwohnerinnen und Einwohner mit bescheidenem Einkommen"\nwird nicht an den Stadtrat Uberwiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Thomas Wepf\n- Stadtrat\n- Abteilungsleiter Soziales\n- Ratssekretârin ad interim (Terminkontrolle)\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Màr22024\n\n- 130 -\n\n4. Postulat Milena Brasi (GLP) und Mitunterzeichnende "Fôrderung von\nFernwârmenetzen und Erdsonden" - Beantwortung 8.3.0\n\nRessortvorstand Gesellschaft Jôrg Mâder erlâutert die Beantwortung des Pos-\ntulats. Es freue den Stadtrat, dass der Gemeinderat an der Thematik interessiert\nsei, der Stadtrat sei es auch. Der vorliegende Bericht sei kein Abschlussbericht.\nDas Thema sei im vollen Gange. Die Verordnung lrber die Energie- und Was-\nserversorgung (EuWW) soll die Rechtsgrundlage schaffen, verschiedene\nDinge vonryârts zu treiben. Der Stadtrat freut sich, wenn diesbezûglich konstruk-\ntiv zusammengearbeitet wird. Mit der Energie Opfikon AG werde abgeklârt, wie\nFernwârme machbar sei, das Potential sei gross. Es mùssen dicke Balken ge-\nsâgt werden und die Zeit sei nicht immer da, wo man sich das wûnscht. Der\nStadtrat bleibe an diesem Thema dran und informiere gerne wieder.\n\nPostulantin Milena Brasi (GLP) bedankt sich beim Stadtrat fûr die Beantwortung\nund die weitere Bearbeitung des Themas.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat,\n\nDas Postulat von Milena Brasi (GLP) und Mitunterzeichnende "Fôrderung\nvon Fernwârmenetzen und Erdsonden" wird als erledigt abgeschrieben.\n\n4. Postulat Milena Brasi (GLP) und Mitunterzeichnende "Fôrderung von Fern-\nwârmenetzen und Erdsonden" - Beantwortung 8.3.0\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 13. Februar 2024, auf Art. 37 und\n38 des Organisationserlasses Gemeinderat und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Postulat von Milena Brasi (GLP) und Mitunterzeichnende "Fôrderung\nvon Fernwârmenetzen und Erdsonden" wird als erledigt abgeschrieben.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Milena Brasi\n- Stadtrat\n- Abteilungsleiterin Bau und lnfrastruktur\n-.Ratssekretârin ad interim (Terminkontrolle)\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcVoM 4. Màr22024\n\n-131-\n\n5. Postulat Helen Oertli (Grùine) und Mitunterzeichnende "Mehr Bâume im\nOpfikerpark" - Beantwortung 7.4.0\n\nRessortvorstand Bau und lnfrastruktur Bruno Maurer erlâutert, dass die Beant-\nwortung gelesen werden konnte. Fûr 15 Bâume konnten Patenschaften erstellt\nwerden. Die Bâume seien bestellt und werden im Frûhling gesetzl.Da sei der\nStadtrat etwas schneller als bei der Fernwârme.\n\nPostulantin Helen Oertli (GrUne) bedankt sich beim Stadtrat fûr die Beantwor-\ntung und die schnelle und konkrete Umsetzung. Sie freuen sich auf die Bâume.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDas Postulat von Helen Oertli (Grûne) und Mitunterzeichnende "Mehr\nBâume im Opfikerpark" wird als erledigt abgeschrieben.\n\n5. Postulat Helen Oertli (Grûne) und Mitunterzeichnende "Mehr Bâume im\nOpfikerpark" - Beantwortung 7.4.0\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 13. Februar 2024, auf Art. 37 und\n38 des Organisationserlasses Gemeinderat und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Postulat von Helen Oertli (Grûne) und Mitunterzeichnende "Mehr\nBâume im Opfikerparki'wird als erledigt abgeschrieben.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Helen Oertli\n- Stadtrat\n- Abteilungsleiterin Bau und lnfrastruktur\n- Ratssekretârin ad interim (Terminkontrolle)\n\n6. lnterpellation David Sichau und Helen Oertli (Grûne) "Externe lT-\nDienstleisterl'- Begrûndung 9.5.0\n\nlnterpellant David Sichau (Grûne) begrûndet im Rat seine lnterpellation\n\nDie Angriffe auf lT-Dienstleister haben zugenommen. Nicht nur Private, son-\ndern auch ôffentliche Verwaltungen seien schon etliche Male angegriffen wor-\nden. Aus diesem Grund bitten sie den Stadtrat, um die Beantwortung der Fra-\ngen, wie mit externen lT-Dienstleister zusammengearbeitet wird und welche\nDaten weitergegeben werden. Man soll auch in die Zukunft schauen: lst\n\nffiW\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Màr22024\n\n-132-\n\nOpfikon noch in der Lage, diese Thematik selbst zu managen? Vielleicht wâre\neine Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden sinnvoll. lhr Ziel sei nicht nur\ndie Beantwortung der Fragen, sondern auch eine Diskussion zum Thema Si-\ncherheit der ICT anzuregen. Er bedankt sich fûr die Beantwortung seiner Fra-\ngen.\n\nDie Ratsprâsidentin erlâutert, dass dér Stadtrat gemâss Art. 39 des Organisati-\nonserlasses Gemeinderates die lnterpellation innert dreier Monaten nach der\nBegrûndung zu beantworten hat. Ûber die von der lnterpellation berûhrte Ange-\nlegenheit wird nicht Beschluss gefasst.\n\n7. lnterpellation Kevin Husi-Fiechter (SVP) und Mitunterzeichnende "ln-\nteraktive Tafeln Schule Opfikon" - Beantwortung 2.2.0\n\nlnterpellant Kevin Husi-Fiechter (SVP) bedankt sich beim Stadtrat fûr die Be-\nantwortung. Er behâlt sich vor, zu einem spâteren Zeitpunkt darauf zurûckzu-\nkommen.\n\n8. Ersatzwahl eines Mitglieds der Rechnungsprûfungskommission fûr\nden Rest der Amtsperiode 202212026 0.5.0\n\nAufgrund derWahlvon MathiasZika (FDP) in den Stadtrat ist ein neues Mitglied\nder Rechnungsprûfungskommission zu bestimmen.\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Prâsidenten Jeremi Graf,\nschlâgt mit 7:0 Stimmen vor:\n\n- Bjôrn Blaser (FDP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Es gibt keine Enthaltungen oder Gegen-\nstimmen. Der Vorgeschlagene wird mit 33:0 Stimmen einstimmig als Mit-\nglied der Rechnungsprûfungskommission fûr den Rest der Amtsperiode\n202212026 gewâhlt.\n\nDie Ratsprâsidentin erkundigt sich bei Bjôrn Blaser (FDP), ob er diese Wahl\nannimmt und somit aus der GeschâftsprUfungskommission austritt.\n\nBjôrn Blaser (FDP) bestâtigt, dass er die Wahl als Mitglied der Rechnungsprû-\nfu ngskomm ission ann immt und aus der GeschâftsprUfungskomm ission austritt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n- Bjôrn Blaser\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\nWW\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 4. Mârz2O24\n\n- 133 -\n\n9. Ersatzwahl des Prâsidiums der Rechnungsprûfungskommission fûr\nden Rest der Amtsperiode 202212026 0.5.0\n\n9.1 Geheime Wahl des Prâsidiums der Rechnungsprûfungskommission\nfûr den Rest der Amtsperiode 202212026\n\nAufgrund der Wahl von Mathias Zika (FDP) in den Stadtrat ist ein neues Prâsi-\ndium der Rechnungsprûfungskommission zu bestimmen.\n\nDie lnterfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Prâsidenten Jeremi Graf,\nschlâgt mit 4:3 Stimmen vor:\n\nEvelyne Sylder (GLP)\n\nKevin Husi-Fiechter (SVP) ergreift das Wort. lm April 2022 habe die IFK die\nBesetzung der Kommissionen und deren Prâsidien beschlossen. Nebst den\nPersonen wurden zudem die Prâsidien den grôssten Parteien zugesprochen.\nObwohl die SVP mit den Nominationen fûr den Einsitz in die Kommissionen nicht\nimmer einverstanden war, habe sie sich an die Abmachungen gehalten und ha-\nben dem erhaltenen Wahlvorschlag stets nach dem Konkordanzprinzip Folge\ngeleistet. Diese Praxis habe fûr Kontinuitât im Rat gefûhrt und die zum Zeitpunkt\nder Konstituierung herrschenden Sitzverhâltnisse berûcksichtigt. Sie halten an\ndiesem System fest und portieren als IFK-Minderheit, Bjôrn Blaser als Prâsident\nder RPK. Sie wûrden es bedauern, wenn langjâhrige Traditionen vom Rat ge-\nbrochen werden und so bisherige Abmachungen nicht mehr gelten. Er bittet da-\nrum, der altbewâhrten Praxis zu folgen und Bjôrn Blaser die Stimme zu geben.\n\nDie Ratsprâsidentin fasst zusammen, dass Evelyne Sydler (GLP) und Bjôrn Bla-\nser (FDP) zur Wahl stehen.\n\nDie Ratsprâsidentin geht zur geheimen Wahl ûber und bittet die Stimmenzâhler\nnach vorne, um die Wahlzettel zu holen und zu verteilen. Die Stimmenzâhler\nsammeln die Wahlzettel mit der Wahlurne ein.\n\nDie geheime Wahl ergibt:\n\nZahl der Anwesenden\nEingegangene Wah lzettel\nAbzùglich leere Wahlzettel\nAbzûglich u ngûltige Wahlzettel\nMassgebende Zahl der Wahlzettel\n\nAbsolutes Mehr\n\nBjôrn Blaser\nEvelyne Sydler\n\nGewâhlt ist Bjôrn Blaser mit\nStimmen.\n\nVereinzelte\n\n33\n33\n\n1\n\n0\n32\n\n17\n\n17\n15\n\n17\n\n0\n\nTotal 32\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Màrz 2024\n\n-134-\n\nBjôrn Blaser ist somit als Prâsident der Rechnungsprûfungskommission\nfûr den Rest der Amtsperiode 202212026 gewâhlt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n- Bjôrn Blaser\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\n10. Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschâftsprûfungskommission fûr den\nRest der Amtsperiode 202212026 0.5.0\n\nAufgrund der Wahl von Bjôrn Blaser (FDP) in die Rechnungsprûfungskommis-\nsion ist ein neues Mitglied der Geschâftsprûfungskommission zu bestimmen.\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Prâsidenten Jeremi Graf,\nschlâgt mit 7:0 Stimmen vor:\n\nKathrin Balimann (FDP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Es gibt keine Enthaltungen oder Gegen-\nstimmen. Die Vorgeschlagene wird mit 33:00 Stimmen einstimmig als Mit-\nglied der Geschâftspriifungskommission fûr den Rest der Amtsperiode\n202212026 gewâhlt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n- Kathrin Balimann\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\n11. Entschâdigungsverordnung 2024 der Behôrden, Kommissionen und\nFunktionârinnen oder Funktionâre (EVO) / Teilrevision per Mitte Legis-\nlaturperiode 202212026 9.0.0\n\nKevin Husi-Fiechter (SVP), Prâsident der Geschâftsprûfungskommission, erlâu-\ntert das Geschâft Entschâdigungsverordnung 2024 der Behôrden, Kommissio-\nnen und Funktionârinnen oder Funktionâre (EVO) / Teilrevision per Mitte Legis-\nlatu rperiod e 202212026 .\n\nDie letzte Angleichung der Teuerung wurde auf den 1. Januar 2020 vorgenom-\nmen, dabei seien die Teuerungszulagen bis und mit 2019 berucksichtigt worden.\nMitte der laufenden Legislaturperiode kônne der Stadtrat eine teuerungsbe-\ndingte Anpassung der festgeSetzten Ansâtze dem Gemeinderat zum Beschluss\nvorlegen.\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 4. Màr22024\n\n- 135 -\n\nDie GPK hâlt fest, dass durch die Teilrevision der Entschâdigungsverordnung\nneu auch bei den nicht dem Personalrecht unterstehenden Behôrden, Kommis-\nsionen und Funktionârinnen oder Funktionâre das System des Kantons Zûrich\nangewendet und somit eine Vereinheitlichung eingefûhrt werde. Die GPK be-\ngrùsst die Teuerungsanpassung und die gleichzeitige Vereinheitlichung des\nSystems der Anpassung fûr die Zukunft.\n\n, Antrag\nDie GeschàftsprUfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 6:0 Stim-\nmen, bei einer Abwesenheit, die Anderungen der Entschâdigungsverordnung\nder Behôrden, Kommissionen und Funktionârinnen und Funktionâre (EVO) ge-\nmâss Vorlage vom Oktober 2023 zu genehmigen. Die Anderungen der Entschà-\ndigungsverordnung der Behôrden, Kommissionen und Funktionârinnen und\nFunktionâre (EVO) treten rûckwirkend per 1. Januar 2024 in Kraft.\n\nSchulprâsident (stellvertretender Ressortvorstand Finanzen und Liegenschaf-\nten) Norbert Zeller dankt der GPK fûr die speditive PrUfung des Geschâftes und\nBefUnryortu ng der Revision.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDie Ânderungen der Entschâdigungsverordnung der Behôrden, Kommis-\nsionen und Funktionârinnen oder Funktionâre (EVO) gemâss Vorlage\nvom Oktober 2A23 werden ohne weitere Wortmeldungen genehmigt.\n\n11. Entschâdigungsverordnung 2024 der Behôrden, Kommissionen und Funk-\ntionârinnen oder Funktionâre (EVO) / Teilrevision per Mitte Legislaturperi-\node 202212026 9.0.0\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 24. Oktober 2023, auf Art. 36,Zift. 1\n\nder Gemeindeordnung, den Antrag der GPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Anderungen der Entschâdigungsverordnung der Behôrden, Kommissi-\nonen und Funktionârinnen oder Funktionâre (EVO) gemâss Vorlage vom\nOktober 2023 werden genehmigt.\n\n2. Die Anderungen der Entschâdigungsverordnung der Behôrden, Kommissi-\nonen und Funktionârinnen oder Funktionâre (EVO) treten rûckwirkend per\n1. Januar 2024 in Kraft.\n\nw.ûw\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMETNDERATES OpFtKON\n\nsrrzuNc voM 4. Màr22024\n\n- 136 -\n\n3: Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Abteilungsleitende\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Lohnbuchhaltung\n\n1 2. Privater Gestaltungsplan Glatthof, Glattbrugg Zentrum 6.0.4\n\nHelen Oertli (Grûne), Sprecherin der Spezialkommission Planung, erlâutert das\nGeschâft privater Gestaltungsplan Glatthof, Glattbrugg Zentrum,\n\nDie Eigentûmer mehrerer Parzellen um den Glatthof planen eine gemeinsame\nEntwicklung ihrer Grundstûcke. Das Gebiet soll das Zentrurn der Stadt stârken\nund als Eingang zur AIRPORT CITY dienen. Durch den Gestaltungsplan kônne\nvon der Regelbauweise der BZO abgewichen und ein massgeschneidertes Pro-\njekt fûr diesen Ort realisiert werden. Jedoch mûsse die Bauherischaft fùr diese\nErleichterungen ein besonders hochwertiges Projekt garantieren.\n\nDie PLAKO habe das Geschâft zur Bearbeitung ûberuuiesen bekommen. Die\nUnterlagen wurden studiert und an drei Sitzungen diskutiert. Bruno Maurer und\nPatricia Meier beantworteten fachliche Fragen. Helen Oertli (GrUne) bedankt\nsich bei den beiden.\n\nDie Mehrheit der Mitglieder der Planungskommission begrUssen die lnitiative\nder privaten Bauherrschaft, an dieser prominenten Lage ein qualitativ hochste-\nhendes Bauprojekt zu realisieren. Die vorgângigen Prûfungen des privaten Ge-\nstaltungsplanes durch die Behôrde Bau und lnfrastruktur und den Kanton waren\nsorgfâltig und wurden von der Bauherrschaft Ubernommen. Weitere Optimierun-\ngen hinsichtlich einer ôkologischen Landschaftsgestaltung konnten im Rahmen\nder Einwendungen prâzisiert und verbindlich gemacht werden.\n\nEine Minderheit der Planungskommission finde, dass bei diesem Gestaltungs-\nplan ein Mehrwertausgleich nach $ 49b PBG hâtte vorgenommen werden sol-\nlen, wonach bei einer Planung, wenn zusâtzliche Ausnûtzungsmôglichkeiten\nund damit ein Mehnruert geschaffen wird, ein Mindestanteil preisgûnstigerWohn-\nraum festgelegt werden kann.\n\nAntrag\nDie Spezialkommission Planung beantragt dem Gemeinderat mit 6:1 Stimmen\nden Antrag des Stadtrates, bezûglich Gestaltungsplan Glatthof Glattbrugg Zent-\nrum, Schaffhauser-/Rohrstrasse, vom 26. September 2023, zu genehmigen.\n\nRessortvorstand Bau und lnfrastruktur Bruno Maurer dankt der PLAKO fûr die\nPrûfung des Geschâftes. Es sei ein komplexes Geschâft gewesen und nicht\nganz einfach. Man definiert eine neue Bauordnung fûr diesen Bereich. Das\nbeste Geschâft soll dann schliesslich zur Umsetzung kommen. Es sei wichtig\ngewesen den Zentrumscharakter zu vermitteln. Er hoffe, dass dem Antrag der\nPLAKO gefolgt wird.ffiqw\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Mâr22024\n\n-137-\n\nAlan Boss (SP) ergreift das Wort. Er fûhrt aus, dass die SP den Gestaltungsplan\nkritisiert. Beispielsweise sei eine Tiefgarage vorgesehen, obwohl Opfikon eine\nder mobilsten Stâdte sei. Es entstehen kleine Wohnungen. Diese Wohnungen\nziehen gutverdienende Personen und keine Familien an. Familien wâren auf\nAutos angewiesen. Die Begrûnung sowie das preisgûnstige Wohnen fehlen.\nDas sei unzureichend.\n\nYuri Fierz (SP) fuhrt aus, dass die Ûberbauung fertig geplant sei und es be-\nstimmt eine Aufiruertung gibt. Personen, die heute dort wohnen, mûssen ihre\nWohnungen verlassen, Sie kônnen bestimmt nicht zurûckkehren, ohne massiv\nmehr zu zahlen Das sei nicht in Ordnung. Der Stadtrat habe die Môglichkeit\ngehabt, diesem entgegenzuwirken. Ein Mindestanteil an preisgûnstigem Woh-\nnen wâre gut môglich gewesen. Er stellt sich die Frage, wieso dies nicht ge-\nmacht wurde? Entweder wurde es aktiv ignoriert oder vergessen. Beides erach-\ntet er als nicht akzeptabel. Sozialrâumliche Durchmischung soll gefôrdert wer-\nden. Das kann nicht gefôrdert werden, wenn die Stadt nicht eingreift. Die SP sei\ndagegen, dass kein gûnstiger Wohnraum entsteht. Die Personen werden sonst\nweiter an den Rand der Stadt und so an den Rand der Gesellschaft getrieben.\nDeshalb lehnen sie den Gestaltungsplan ab.\n\nTanja Glanzmann (Die Mitte) ergreift das Wort. Sie ist der Meinung, dass der\nGestaltungsplan auch das Gewerbe und nur einige Wohnungen betrifft. Es seien\nnur wenige Wohnungen betroffen. Sie fragt sich, ob im Gemeinderat ûber einige\nWohnungen diskutiert werden soll. Der Gestaltungsplan befindet sich im Zent-\nrum, wo es lukrativ ist. Dort ist eine Aufiruertung eruruUnscht und das soll auch\nbeachtet werden.\n\nAlan Boss (SP) fÛhrt aus, dass Aufwertung nicht bedeuten muss, die jetzigen\nBewohner rauszuwerfen.\n\nRessortvorstand Bau und lnfrastruktur Bruno Maurer teilt mit, dass der Gestal-\ntungsplan nurwenige Wohnungen aber auch Gewerberaum umfasse. Ein Raum\nkônne nicht alles gleichermassen abdecken. Grûn sei dort angedacht, wo die\nBevôlkerung mehr davon hat. An anderen Orten kônne dann mehr auf den preis-\ngûnstigen Wohnbau geachtet werden.\n\nEs erfolgen.keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung\n\nDem privaten Gestaltungsplan Glatthof, Glattbrugg Zentrum wird mit 28\nzu 5 Stimmen zugestimmt.\n\n12. Privater Gestaltungsplan Glatthof, Glattbrugg Zentrum 6.0.4\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 3. Oktober 2023, auf Art. 36, Ziff . 1\n\nder Gemeindeordnung, den Antrag der PLAKO und die Diskussion im Rat\n\nffi=trw\n\n\n\n=ov\nE\n\n\\\n\n\\o\nl--o\nSq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Màr22024\n\n- 138 -\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Dem privaten Gestaltungsplan Glatthof, Glattbrugg Zentrum wird zuge-\nstimmt.\n\n2. Sofern sich als Folge von Rechtsmittelentscheiden oder im Genehmi-\ngungsverfahren Anderungen an der Vorlage als notwendig enrueisen, ist\nder Stadtrat ermâchtigt, dies in eigener Zustândigkeit vorzunehmen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- ZANONI Architekten AG, Bederstrasse 33, 8002 Zûrich\n- Bau und lnfrastruktur\n\nFraktionserklârung FDP\n\nBjôrn Blaser (FDP) ergreift das Wort:\n\n"Mit Freude haben wir das wuchtige Ja zur Pistenverlângerung der Piste 32 und\n28 zur Kenntnis genommen. Ein Ja zu mehr Sicherheit, Pûnktlichkeit und mehr\nNachtruhe. Ein Bekenntnis zum Flughafen und dem Wirtschaftsstandort Zûrich.\n\nlm Moment sind wir noch Mitglied beim Schutzverband der Bevôlkerung um den\nFlughafen Zûrich. Ein Verband der an vorderster Front gegen das Vorhaben\ngekâmpft hat. Ein Verband, der mit unseren Verbandsbeitrâgen einen Abstim-\nmungskampf gefûhrt hat, welche nicht die lnteressen unserer Bevôlkerung ver-\ntritt. Ein Verband wo wir als angrenzende Gemeinde zum Flughafen kein erheb-\nliches Mitspracherecht haben und unserer Meinung nach nur ungenùgend ge-\nhôrt wird.\n\nWir schliessen uns Lieber der Nachbarsgemeinde Wallisellen an welche den\nAustritt bereits vollzogen hat, als uns von Gemeinden wie Turbenthal, Fislisbach\nund Mellikon eine Kampagne aufzwingen zu lassen.\n\nAllfâllige Sorgen der Bevôlkerung kônnen wir direkt bei der Volkswirtschaftsdi-\nrektion oder beim Bazl platzieren.\n\nDie Mitgliedschaft kônnen wir uns sparen!\n\nln den nâchsten Tagen wird die FDP einen politischen Vorstoss einreichen, der\nden Austritt aus dem Verband fordert, gerne geben wir Euch, liebe Parlamenta-\nrier die Môglichkeit unser Anliegen mitïer UÀterschrift zu unterstûtzen."\n\nffiW\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 4. Màr22024\n\nSchluss der Sitzung\n\n- 139 -\n\nDie Ratsprâsidentin wûnscht einen schônen Abend.\n\nOpfikon, 6. Mârz 2024\n\nhtiges Protokoll\nretârin ad inte\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nJ\nya\n\nffi(q)rlffi\n\n\n\n-140-PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Mâr22024\n\nProtokoll geprûft: Datum:\n\nPrâsidentin:\nSilvia Messerschmidt\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\n6'..:9.,..Aa.M./Ænttu\n/\n\nffit$(Tt$fl\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     29. Mai 2012 \nBESCHLUSS NR.      2012-167 \nSEITE      1 von 3 \n \n \nCarsharing in Glattpark   \nPostulat Tobias Honold (NIO@GLP) und Mitunterzeichnende  \nStellungnahme und Antrag zur Abschreibung  V2.10 \n \n \n \nGemeinderat Tobias Honold (NIO@GLP) und Mitunterzeichnende haben am \n18. Oktober 2011 das Postulat "Carsharing in Glattpark" eingereicht. Am 24. \nOktober 2011 hat das Ratsbüro die Mitglieder des Stadt- und Gemeinderates \nüber den Eingang des Postulats in Kenntnis gesetzt. An der Sitzung des Ge-\nmeinderates vom 7. November 2011 hat Tobias Honold das Postulat im Rat \nbegründet. Gemäss Artikel 45 der Geschäftsordnung des Gemeinderates hat \nder Stadtrat am 15. November 2011 das Postulat entgegen genommen und \nnach der Überweisung an den Gemeinderat am 5. Dezember 2011 wurde der \nVorstand Bevölkerungsdienste mit der Beantwortung beauftragt. \n \nPostulats-Antrag und Begründung \n \n"Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob ein Carsharing-Angebot am Standort \nGlattpark sinnvoll ist und mit welchen Mitteln und Partnern es sich realisieren \nlässt. \n \nBereits leben rund 2'000 Menschen in Glattpark, welcher verkehrstechnisch \ndurch den nahe gelegenen Autobahnanschluss für den Privatverkehr gut er-\nschlossen ist. Parkplätze für Anwohner sind in den individuellen Parkhäusern \ngenerell genügend vorhanden. Mit der Glattalbahn ist Glattpark durch mehrere \nTramlinien an das ÖV-Netz angebunden. Bisher fehlt jedoch ein Carsharing-\nAngebot in Glattpark. Gemäss Mobility befinden sich die nächstgelegenen \nStandorte in Opfikon, beide in unmittelbarer Nähe des Bahnhofs. Für eine viel-\nfältige Mobilität wäre ein Carsharing-Angebot wünschenswert, insbesondere \nim Hinblick auf die weiteren Bauetappen in Glattpark und die somit steigende \nBevölkerungszahl". \n \nBeantwortung des Postulats \n \nDie Abklärungen haben ergeben, dass durch das Bauamt zurzeit für den \nStadtteil Glattpark ergänzende Infrastrukturanlagen und -elemente (z.B. Signa-\nletik, Taxistand, Carsharing) geprüft werden. Das Bauamt könnte im Rahmen \ndieses Prozesses relativ rasch, d.h. im Sommer 2012, 2 bis 3 Carsharing-\nParkplätze schaffen. Die Mobility Genossenschaft ist klare Marktführerin beim \nCarsharing in der Schweiz. An 1'340 Standorten in 480 Ortschaften stellt sie \nschweizweit unterschiedliche Kategorien von Fahrzeugen zur Verfügung. Die \nBestrebungen von Seiten Mobility in Glattpark Parkplätze zu finden laufen \nschon seit längerer Zeit. Nach Auskunft von Mobility reichen zurzeit zwei ma-\nximal drei Parkplätze. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     29. Mai 2012 \nBESCHLUSS NR.      2012-167 \nSEITE      2 von 3 \n \n \nDer vom Bauamt vorgeschlagene Standort Lindbergh-Platz wäre für das Un-\nternehmen ideal. Er ist in einem mit hoher Bevölkerungszahl und grosser Ar-\nbeitsplatzdichte eingebetteten Gebiet gelegen und mit dem öffentlichen Ver-\nkehr sehr gut erschlossen.  \n \nWeitere Standorte in Glattpark wie z.B. an der Voisin-Strasse stehen ebenfalls \nzur Disposition. An diesem Standort könnten ebenso Parkplätze realisiert wer-\nden (Kostenschätzung für zwei Parkplätze CHF 10 bis 15'000). \n \nDie Abteilung Bevölkerungsdienste begrüsst die Schaffung von Carsharing-\nParkplätzen in Glattpark, weil diese die Attraktivität des Stadtteils erhöhen und \nfür die Bewohner eine zusätzliche praktische Mobilitätserweiterung darstellen. \n \nDie Kosten für die Markierungsarbeiten pro Parkplatz sind minim und machen \nrund CHF 450 aus. Die Signalisation wird durch Mobility geliefert und kann \nzusammen mit dem Bauamt installiert werden. Es kann mit Erträgen von CHF \n150 pro Parkplatz und Monat gerechnet werden. \n \nAuf Antrag des Vorstehers Bevölkerungsdienste \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Dem Gemeinderat wird beantragt, das Postulat "Carsharing in Glattpark" \n\nvon Gemeinderat Tobia Honold und Mitunterzeichnende, abzuschreiben. \n \n2. Die Schaffung von zwei bis drei Parkplätzen für "das Carsharing in Glatt-\n\npark" im Stadtteil Glattpark soll kurzfristig umgesetzt werden.  \n \n3. Das Bauamt wird beauftragt, das Anliegen aufzunehmen, zu realisieren und \n\ndie weitere Entwicklung zu verfolgen. \n \n4. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Tobias Honold, Earhartstrasse 8, 8152 Glattpark (Opfikon) \n - Büro Gemeinderat \n - Vorstand Bevölkerungsdienste \n - Vorstand Bauamt \n - Verwaltungsdirektor \n - Leiter Bevölkerungsdienste \n - Leiter Finanzen \n - Leiter Bauamt \n CAOEV-CarsharingPostulatHonold \n \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     29. Mai 2012 \nBESCHLUSS NR.      2012-167 \nSEITE      3 von 3 \n \n \nNAMENS DES STADTRATES \nDer Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \nP. Remund H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n31. MAI 2012 \n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 7. April 1999 \n __________________ \n \n \n \n \nBewilligung eines Objektkredites im Betrag von pauschal Fr. 540'000.-- \nfür den Neubau des Transformatorengebäudes "Müllacker" \nim Bereich der geplanten Überdeckung der Flughafenautobahn N11 E 2.1.3 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf die Anträge der Werkkommission vom 14. Oktober 1998 und des \n\nStadtrates vom 7. April 1999 sowie in Anwendung von § 50 Ziffer 6 der Gemein-\ndeordnung  - \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Für den Neubau des Transformatorengebäudes "Müllacker" im Bereich der Über-\n\ndeckung der Flughafenautobahn N11 wird zu Lasten der Investitionsrechnung des \nElektrizitätswerkes Opfikon ein Objektkredit von pauschal Fr. 540'000.-- bewilligt. \n\n \n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich nach Massgabe des bereinigten \n\nSubmissionsergebnisses. Vorbehalten bleiben die Verhandlungen über eine Pau-\nschalisierung. Der Teuerungsnachweis bei Kreditüberschreitungen ist gemäss \nStadtratsbeschluss vom 8. Januar 1985 zu berechnen. \n\n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Werkvorstand  \n - Werkkommission \n - Bauamt \n - Finanzabteilung \n - Stadtkanzlei \n - Städtische Werke \n \n \n \n\n\n\nB E R I C H T                2 \n \n \n1. Ausgangslage \n \nDie Stimmbürgerschaft der Stadt Opfikon bewilligte am 24. April 1994 einen Kredit für \ndie Überdeckung der Flughafenautobahn N11 von der Schulstrasse bis zum Hotel \nHilton. Die durch das Überdeckungsbauwerk gewonnene Landfläche ist eingezont \nund kann von der Stadt Opfikon gemäss Konzessionsvertrag vollumfänglich genutzt \nwerden. Durch das Elektrizitätswerk Opfikon (EWO) ist das Überdeckungsgebiet mit \nelektrischer Energie zu versorgen. \n \nIm Zusammenhang mit dem Deckelbauwerk wird durch den Kanton Zürich im Gebiet \nWalliseller-/Müllackerstrasse ein Infrastrukturgebäude für verschiedene technische \nAnlagen realisiert. Dem EW Opfikon bietet sich die Gelegenheit, am gleichen Stand-\nort zusammen mit dem Kanton Räumlichkeiten für eine neue Trafostation zu bauen. \n \n2. Projekt \n \nDas von Walter Bosshard und Partner, Bauingenieure AG Dübendorf, Projektantin \ndes Überdeckungsbauwerkes im Auftrag des Kantons, erarbeitete Bauprojekt um-\nfasst nebst den Räumlichkeiten des Kantons für die Elektroanlagen des Tunnelbau-\nwerkes einen separaten Gebäudeteil für die Installation einer Trafostation durch das \nEW Opfikon. Das geplante Gebäude ist mit der westlichen Seitenwand des Überde-\nckungsbauwerkes zusammengebaut. Der Gebäudeteil des EWO ist für den Einbau \nvon drei Transformatoreneinheiten sowie einer Mittel- und Niederspannungsanlage \ndisponiert. Der Zugang erfolgt über eine Treppe ausserhalb des Tunnelbereichs. Die \nAnlagenteile können ebenfalls über einen aussenliegenden Montageschacht einge-\nbracht werden. \n \nDie geplante neue Trafostation "Müllacker" dient einerseits der Stromversorgung der \nElektroanlagen des Tunnelbauwerkes und anderseits der elektrischen Versorgung \ndes Gebietes auf dem Autobahndeckel.  \n \nDie elektrischen Anlageteile der neuen Trafostation "Müllacker" sowie die Mittel- und \nNiederspannungskabelanlagen im Gebiet des Überdeckungsbauwerkes sind im oben \nbeschriebenen Bauprojekt nicht enthalten; sie müssen später mit einem separaten \nKredit bewilligt werden. \n \nFür zusätzliche Informationen zum Bauprojekt verweisen wir auf die Projektmappe \ndes Projektverfassers Walter Bosshard & Partner vom 7. Oktober 1998 mit techni-\nschem Beschrieb, Kostenschätzung, Bauprogramm und Plänen. \n \nLanderwerb \n \nDas geplante Gebäude soll auf Grundstück Kat.-Nr. 4581 der Stadt Opfikon realisiert \nwerden. Gemäss Projektbeschrieb betragen die Kosten für die Überführung vom Fi-\nnanz- ins Verwaltungsvermögen und für die Erschliessung Teil EWO ca. Franken \n100'000.--. \n \n \n \n \n\n3 \n \n\n\n\n \n3. Kosten \n \n3.1 Objektkosten \n \n Für den Neubau des Transformatorengebäudes "Müllacker" wird aufgrund der \n\nKostenschätzung des beauftragten Ingenieurbüros vom 31. August 1998 mit fol-\ngenden anteilmässigen Baukosten des EW Opfikon gerechnet: \n\n \n\n Baukosten 316'000.-- \n Unvorhergesehenes 10%   32'000.-- \n Technische Kosten   70'000.-- \n Aufwendungen EW Opfikon ca. 5%   22'000.-- \n Landerwerbskosten (Überführung vom Finanzvermögen \n ins Verwaltungsvermögen und Erschliessung Teil EWO) 100'000.-- \n\n Total brutto 540'000.-- \n Mutmasslicher Anschlussbeitrag des Kantons                             - 145'000.-- \n\n Total netto ca. Fr. 395'000.-- \n \n\nDer zu bewilligende Objektkredit für den Neubau des Transformatorengebäudes \n"Müllacker" beläuft sich somit auf Fr. 540'000.--. Der Kostenermittlung liegt ein \nGenauigkeitsgrad von +/- 20% zugrunde. Es wird eine Pauschalisierung der \nBaukosten angestrebt; die entsprechenden Verhandlungen werden noch geführt.  \n\n \nGemäss Art. 5 Reglement über die Abgabe elektrischer Energie ist das EWO be-\nrechtigt, die Raumkosten im Verhältnis der Leistungsbeanspruchung zwischen \nden Energiebezügern aufzuteilen. Demnach kann mit einem Baukostenbeitrag \ndes Kantons von ca. Fr. 145'000.-- gerechnet werden, weil zur Stromversorgung \nder Elektroanlagen des Kantons ca. ein Drittel der Energie der neuen Trafostati-\non zur Verfügung gestellt werden muss (1 Transformator); ca. Zweidrittel der \nEnergie werden durch das EW Opfikon genutzt. Die voraussichtliche Nettoinves-\ntition beträgt somit ca. Fr. 395'000.--. \n\n \n3.2 Betriebskosten, Wirtschaftlichkeit \n \n\nGemäss § 37 des Kreisschreibens der Direktion des Innern über den Gemeinde-\nhaushalt beträgt der Richtwert der jährlichen Kapitalfolgekosten (Abschreibung \nund Verzinsung) mindestens 10%  der Nettoinvestition. Die Kapitalfolgekosten für \nden Bau der Trafostation werden der laufenden Rechnung des EW Opfikon be-\nlastet. \n \nDer Aufwand für den Gebäudeunterhalt geht ebenfalls zu Lasten der laufenden \nRechnung des EW Opfikon. \n \nWeil das neue Transformatorengebäude auch ein Teil der elektrischen Erschlies- \nsung des neuen Versorgungsgebietes  Überdeckung Flughafenautobahn N11 ist, \nkann mittelfristig mit Einnahmen aus Anschlussgebühren für den Stromanschluss \ngerechnet werden. Die Wirtschaftlichkeit der Investition ist im Rahmen der Tarif-\nkalkulation sicherzustellen. \n\n\n\n4 \n \n \n\n3.3 Finanzplanung \n \n\nIm Finanzplan der Stadt Opfikon sind für den Anteil des EW Opfikon an den \nNeubau des Transformatorengebäudes "Müllacker" Fr. 500'000.-- enthalten. \n \n\n4. Termine \n \nGemäss aktualisiertem Terminprogramm vom 23. März 1999 sind u.a. folgende Ter-\nmine und Tätigkeiten geplant: \n \nFrühjahr 1999: Projektgenehmigung durch Kanton und Bund \nDezember 1999: Landerwerbsauflage \nJuni 2001: Baubeginn \n2001: u.a. Neubau Transformatorengebäude "Müllacker" \nHerbst 2004 Bauende \n \n5. Zusammenfassung \n \nMit dem projektierten Neubau der Trafostation "Müllacker" bietet sich dem EW Opfi-\nkon die Gelegenheit, zusammen mit dem Kanton Zürich, ein Infrastrukturgebäude an \nzentraler Lage im Deckelbereich der Flughafenautobahn zu realisieren. Die neue \nTrafostation dient einerseits der Stromversorgung der Elektroanlagen des Tunnel-\nbauwerkes und anderseits der elektrischen Versorgung des Gebietes auf dem Auto-\nbahndeckel. Mit der Realisierung kann die Stromversorgung im Deckelbereich lang-\nfristig sichergestellt werden.  \n \n \n6. Antrag \n \nWerkkommission und Stadtrat beantragen dem Gemeinderat, für den Neubau \n\ndes Transformatorengebäudes "Müllacker" im Bereich der geplanten Überde-\n\nckung der Flughafenautobahn N11 zu Lasten der Investitionsrechnung des \n\nElektrizitätswerkes Opfikon einen Objektkredit von pauschal Fr. 540'000.-- zu \n\nbewilligen. \n\n \n \nOpfikon, 7. April 1999 NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H. R. Bauer \n \n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 15. Januar 2013 \n  _________________ \n \n \n \n \nEnergiemassnahmen - Nachtragskredit von CHF 30'000 S.2.3.5/F4.6.7 \n___________________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 15. Januar 2013 und Art. 35 Abs. 2 der \nGemeindeordnung \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Der Nachtragskredit von CHF 30'000 zugunsten Konto 3578 für die geplanten Ar-\n\nbeiten im Bereich Erneuerbare Energien und Energieeffizienz wird bewilligt.  \n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Vorsteher Gesundheit und Umwelt \n - Finanzvorstand \n - Arbeitsgruppe Energie \n - Finanzabteilung \n - Verwaltungsdirektor-Stv. \n - Umweltbeauftragter \n  DMGRB_Nachtragskredit Erneuerbare Energien und Energieeffizienz.doc \n\n\n\n  Seite 2 \n \n \n \n\n1. Ausgangslage \n\nW E I S U N G \n \n \n\nMit Beschluss Nr. 385 vom 18. November 1997 genehmigte der Stadtrat die Teil-\nnahme am Programm EnergieSchweiz für Gemeinden des Bundesamtes für Energie \nund die Mitgliedschaft im Trägerverein "Energiestadt". Gleichzeitig hat der Stadtrat \ndie Abteilungen der Stadtverwaltung beauftragt, die Massnahmen des Energiestadt-\nkatalogs im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten umzusetzen. \n \nMit Beschluss Nr. 2005-167 vom 15. Oktober 2005 wurde die Arbeitsgruppe Energie \nbeauftragt, für die Umsetzung der vorgeschlagenen Massnahmen im Rahmen des \nEnergiestadt Massnahmenkatalogs zu sorgen. \n \nMit Beschluss Nr. 2008-160 vom 24. Juni 2008 genehmigte der Stadtrat das behör-\ndenverbindliche energiepolitische Leitbild der Stadt Opfikon. Darin verpflichtete sich \ndie Stadt Opfikon für eine nachhaltige Entwicklung im Energiebereich insbesondere \ndurch Unterstützungsmassnahmen für die Energieeffizienz und für die Förderung \nerneuerbarer Energien. \n \nIn der Gemeinderatssitzung vom 3. Dezember 2012 wurde von Gemeinderat Richard \nMuffler (SVP) ein Kürzungsantrag zu Konto 3578, Energiestadt, um CHF 30'000 auf \nCHF 5'000, gestellt. Der Gemeinderat hiess die Kürzung des Kontenbereichs 3578, \nEnergiestadt, um CHF 30'000 auf CHF 5'000 knapp mit 18:17 Stimmen gut. \n \nWie dem Protokoll der Gemeinderatssitzung zu entnehmen ist, wurde bei dem Kür-\nzungsantrag argumentiert, dass direkt in Massnahmen und Projekte investiert wer-\nden soll, jedoch nicht in die Dienstleistung des Trägervereins "Energiestadt".  \n \n \n2. Aufwand Energiestadt Label \n\nDie budgetierten Beträge des Kontos 3578 dienen nur zu einem kleinen Teil der Zer-\ntifizierung und der Mitgliedschaft im Trägerverein Energiestadt. Die gekürzten Mittel \nwerden, wie auch in der Gemeinderatssitzung gefordert, für Massnahmen im Bereich \nder erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz verwendet. \n \nDie direkten Kosten für den Erhalt des Label Energiestadt und der Mitgliedschaft im \nTrägerverein Energiestadt belasten das Konto 3578 mit lediglich CHF 2'600 respekti-\nve CHF 3'115 im Jahr der Rezertifizierung (geplant 2013). Die Kündigungsfrist der \nMitgliedschaft beim Trägerverein "Energiestadt" beträgt 6 Monate. Die noch laufen-\nden Kosten für die Mitgliedschaft könnten für 2013 aus den verbleibenden Mitteln \ndes Kontos 3578 getragen werden.  \n \n\n\n\n  Seite 3 \n \n \n \nFolgende Mittel werden für das Label Energiestadt aus dem Kontobereich 3578 be-\nreitgestellt: \n \nMitgliedschaft im Trägerverein Energiestadt (pro Jahr):  CHF 2'600 \n \nAlle 4 Jahre zusätzliche Kosten für Rezertifizierung \n \nVorbereitung Audit: CHF 1’280 \nAudit: CHF 1’280 \nAntrag Energiestadt und Zertifizierung: CHF 1’280 \nUnterstützungsbeitrag EnergieSchweiz: \n\n3. Aufwand Förderung der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz.  \n\nCHF -3’325 \nTotal Kosten für die Rezertifizierung (alle 4 Jahre) CHF 515 \n \nDiese Kosten beinhalten keine Gelder für Energie- und Effizienzmassnahmen und \ndie dafür notwendigen Abklärungen. \n \n \n\nDie Nutzung erneuerbarer Energien bietet ein grosses Potenzial an lokaler Wert-\nschöpfung. Damit die Einwohner der Stadt Opfikon von diesen Ressourcen künftig \nbesser profitieren können, wurde 2012 ein Solar-Kataster erarbeitet. Dieser Kataster \nwird Bauherren und Hauseigentümern als Planungsgrundlage für den Bau neuer So-\nlaranlagen dienen und soll 2013 publiziert. Im diesem Zusammenhang soll 2013 eine \nBestandsaufnahme der weiteren erneuerbaren Energiequellen auf dem Stadtgebiet \nOpfikon erarbeitet werden.  \nBereits seit geraumer Zeit ist das grosse Potenzial der Abwärmenutzung der ARA \nund bestehender Rechenzentren bekannt. Künftig wird der Zuwachs von weiteren \nRechenzentren auf dem Stadtgebiet erwartet, welche den Energieumsatz der Stadt \ndramatisch erhöhen werden. Aufgrund heutiger Schätzungen könnten weit über \n1'000 EFH mit neu erschliessbarer Abwärme beheizt werden. Damit diese seit Jah-\nren ungenutzten Ressourcen erschlossen werden, ist eine gemeindeübergreifende \nZusammenarbeit mit Anbietern, Abnehmern und Contractoren notwendig. Mit Mitteln \naus dem Kontobereich 3578 soll dieser Prozess unterstützt werden. \n \nAus dem Kontobereich 3578 werden auch die Planungsarbeiten der Arbeitsgruppe \nEnergie unterstützt. Diese Arbeitsgruppe hat den Auftrag, Massnahmen für die \nStadtverwaltung im Bereich Gebäudesanierungen, Energieeffizienz und Mobilität zu \ninitiieren und zu begleiten. Die direkten Mittel für die Umsetzung der energetischen \nMassnahmen stammen jeweils nicht aus dem Konto 3578, sondern werden von den \nbetroffenen Abteilungen gestellt. \n \n\n\n\n  Seite 4 \n \n \n \nFolgende Mittel aus dem Kontobereich 3578 sollen für die Wertschöpfung aus loka-\nlen erneuerbaren Energien und die Förderung der Energieeffizienz bereitgestellt \nwerden: \n \nPublikation Planungshilfe Solarenergie (Solarkataster) CHF 5'000 \nErhebung lokaler erneuerbarer Energien CHF 7'000 \nErschliessung Abwärmenutzung und Nahwärmenetzwerke CHF 10'000 \nUnterstützung Arbeitsgruppe Energie \n\n4. Fazit \n\nCHF 8'000 \nTotal  CHF 30'000 \n \n \n\nDie Fachstelle Umwelt betreut das Label Energiestadt und benötigt für die weitere \nMitgliedschaft im Trägerverein und die für 2013 geplante Rezertifizierung nur einen \nBruchteil der Mittel des Kontos 3578. Die Kürzung der Mittel betreffen hauptsächlich \ndie Förderung erneuerbarer Energien, die gemeindeübergreifende Zusammenarbeit \nim Ausbau von Nahwärmenetzwerke und die Unterstützung der Arbeitsgruppe Ener-\ngie der Stadtverwaltung.  \n \n \n5. Antrag \n\nDem Gemeinderat wird beantragt, den Nachtragskredit von CHF 30'000 zugunsten \nKonto 3578 für die geplanten Arbeiten im Bereich erneuerbare Energien und Ener-\ngieeffizienz zu bewilligen. \n \n \n \nOpfikon, 15. Januar 2013   \n \nNAMENS DES STADTRATES \nDer Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \nP. Remund H.R. Bauer \n \n \n\n\n\tSTADTRAT\n\t1. Ausgangslage\n\t2. Aufwand Energiestadt Label\n\t3. Aufwand Förderung der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz. \n\t4. Fazit\n\t5. Antrag\n\n


text: \nRECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \n \nBewilligung eines Objektkredites von brutto Fr. 1'210'000.-- für die Einführung \neines Geografischen Informationssystems (GIS) beim Elektrizitätswerk Opfikon \n \n           E 2.5 \n______________________________________________________________________ \n \n \nBericht \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat die Objektkredite im Gesamtbetrag von brutto \nrund Fr. 2.8 Mio. für die Einführung eines Geografischen Informationssystem (GIS) im \nBauamt, den Städtischen Werken sowie der Polizei- und Wehrabteilung zu bewilligen. \n \nIm Antrag des Stadtrates vom 29. Juni 1999 wird Sinn und Zweck der Einführung eines \nGIS ausführlich dargelegt. Die RPK verzichtet deshalb auf eine Wiederholung dieser \nAusführungen. \n \nFür die RPK waren 2 Themenkreise von vorrangiger Bedeutung, nämlich: \n \n- das Kosten-/Nutzenverhältnis und \n- die Gewährleistung der Datenstruktur \n \nDie Bedenken der RPK konnten nach mehreren Besprechungen mit den Ressortsvors-\ntänden und der Projektleitung ausgeräumt werden. Ein ergänzendes Papier „GIS-\nVorlage: ergänzende Erläuterungen“ des Bauvorstandes vom 08.11.99 liegt in der Ak-\ntenauflage. \n \n \nKosten \n \nDie Gesamtkosten von Fr. 2'500'000.—(ohne MwSt) verteilen sich wie folgt auf die \nverschiedenen Bereiche: \n \nWasserversorgung   Fr.    560'000.-   22% \nElektroversorgung   Fr. 1'210'000.-   48% \nKanalisationsanlagen   Fr.    650'000.-   26% \nZivilschutz    Fr.      80'000.-     4% \n \noder anders aufgeteilt: \n \nHardware / Software   Fr.    400'000.-   16% \nSchulung    Fr.      50'000.-     2% \nDatenerhebung   Fr. 2'050'000.-   82% \n \n \n\n\n\nStellungnahme der RPK \n \nDie RPK ist der Meinung, das GIS für alle 4 Bereiche als Gesamtprojekt einzuführen. \nEine allfällige Liberalisierung der Werke beeinflusst dieses Vorgehen nicht, da klare \nSchnittstellen einzuhalten sind. \n \nNachdem eindeutige Normen über Datenstruktur und Schnittstellen bestehen (SIA 405), \ndarf davon ausgegangen werden, dass die Daten eine beinahe unbeschränkte Lebens-\ndauer aufweisen werden. Damit überleben sie die Weiterentwicklung der Hard- und \nSoftware mit Sicherheit. Die Investition in die Datenerhebung (über 82% der Gesamt-\nsumme) wird dadurch vorbildlich geschützt. \n \nGemäss den Ausführungen des Bauvorstandes (Schreiben vom 08.11.99) werden sich \ndie „Betriebskosten“ um mindestens Fr. 90'000.- p.A. verringern. In dieser Rechnung ist \ndie Abschreibung der Hardwareinvestition bereits berücksichtigt. Software und Schu-\nlung, insgesamt Fr. 330'000.-, dürften damit nach knapp 4 Jahren abgeschrieben sein. \nWeitere Abschreibungen (Investition in die Datenerhebung) werden anschliessend vor-\ngenommen. \n \nDer bedeutendste Kostenblock – über Fr. 2 Mio. – betrifft die Datenerhebung. Davon \nwerden Fr. 530'000.- durch Eigenleistungen der Werke und des Bauamtes erbracht. \nNach verbindlicher Aussage der Stadträte Walter Epli und Werner Brühlmann kann \ndiese Arbeit mit dem bestehenden Personal erledigt werde; es werden keinesfalls zu-\nsätzlich Mitarbeiter benötigt. Zudem glaubt die Projektleitung, dass aufgrund der \nMarktsituation die vorgesehenen Leistungen günstiger eingekauft werden können. \n \n \nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0): \nFür die Einführung eines Geografischen Informationssystems (GIS) beim Elektri-\nzitätswerk Opfikon einen Objektkredit von brutto Fr. 1'210'000.-- (exkl. MwSt) zu \nbewilligen. \n \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat:  Fritz Stoll \n \n \nOpfikon, 09.02.2000 \n \n \n     \n RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n      Der Präsident:   Ein Mitglied: \n \n \n \n      Fritz Stoll   Albert Steffen \n\n\n


text: \nGeschäftsprüfungskommission \n \n \nAntrag GPK auf Abschreibung der „AG Gäranlage Mittleres Glattal“ \nund Aufhebung des Kreditbeschlusses vom 2. Oktober 1995.  U 1.2.3. \n \nBericht \n \nAm 22. Januar 1991 wurde ein erster Projektierungskredit für die Prüfung einer \ngemeinsamen Kompostieranlage für Opfikon, Kloten, den Flughafen und die \nSwissair bewilligt. Die ersten Abklärungen waren positiv, so dass am  \n15. September 1992 und am 7. Februar 1994 für das Projekt weitere Kredite \nbewilligt wurden. Am 7. Februar 1995 stimmte der Stadtrat dem Beitritt in eine zu \ngründende Aktiengesellschaft, AG Gäranlage Mittleres Glattal, zu. Der \nGemeinderat bewilligte am 2. Oktober 1995 einen Kredit von Fr. 500'000. 00 als \nparitätischen Anteil am Aktienkapital.  \n \nDie Arbeitsgruppe Gäranlage setzte sich eine Auslastung von 80 % der Anlage \nzum Ziel, damit die Finanzierung möglich, und  die Entsorgungskosten \nkonkurrenzfähig sind. Dies hätte nur erreicht werden können, wenn Zürich Nord \nbei uns entsorgt hätte. Da sich die Stadt Zürich nicht schlüssig ist, wo sie ihr \nGrüngut entsorgen wird, und die Swissair im Zuge der Einsparungen weniger \nAbfall produziert, ist eine finanziell tragbare Auslastung nicht gewährleistet. \nDieses Projekt wird deshalb nicht weitergeführt. \n \nDas Grüngut der Stadt Opfikon wird nach Rümlang und Bachenbülach geliefert. \nDie Abnahme ist vertraglich abgesichert. \n \nAntrag \n \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen, das Projekt  \nAG Gäranlage Mittleres Glattal abzuschreiben und den Kreditbeschluss  \nfür den Anteil des Aktienkapitals an der AG Gäranlage von Fr. 500'000. 00  \nvom 2.Oktober 1995 laut Antrag des Stadtrates aufzuheben.      \n \n \nGlattbrugg, 3.November 1998 \n \nSprecher vor dem Gemeinderat:  Ernst Schmid \n \n \n \n\nGeschäftsprüfungskommission \n \n \n\nDer Präsident: \n \n \n\nEin Mitglied: \n\n\n


GPK-AbschiedLindberghplatz.pdf

text: \nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \nBewilligung eines Bruttokredites von Fr. 2'475'000.- für die Gestaltung des Lindberghplatzes \n\nS4.3 \n \n \n \n1. Ausgangslage \n \nMit dem Antrag des Stadtrates vom 12. Juni 2007 wird ein Objektkredit in der Höhe von Fr. \n2'475'000.- inkl. MwSt. für die Gestaltung des Lindberghplatzes bewilligt. Die Kreditsumme wird \nder Baukostenentwicklung angepasst und erhöht oder ermässigt sich. (Preistand 2007) \nDas Geschäft wird der GPK zugewiesen. \n \n2. Projekt \n \nDas vorliegende Projekt für die Gestaltung des Lindberghplatzes mit einer Reminiszenz an das \nOberhauserriet wird als faszinierend und schön beurteilt. Die Idee mit den Intarsien im \nGussasphalt, die Nebelanlagen etc. wäre sicher reizvoll. Die Gestaltung wird als innovativ \nerachtet. \n \n3. Kosten \n \nDie geschätzten Kosten von Fr. 2'475'000.- werden von der GPK als völlig überhöht angesehen. \nDies erst recht, da es sich bei diesem Betrag um Mehrkosten handelt. Eine spartanische \nGrundausstattung des Platzes wird nämlich durch die Betreiberin der Glatttalbahn bereits \nabgedeckt. Auch die jährlichen Kosten für den Unterhalt von geschätzten Fr. 80'000.- sind enorm \nhoch. Diese werden nicht zuletzt durch die vielen technischen Spielereien des vorliegenden \nProjektes verursacht. \n \n4. Erwägungen der GPK \n \nDie GPK hat in ihren Beratungen viele Aspekte pro und kontra zu diesem Geschäft abgewogen. \nHierbei wurden Kosten und Nutzen, der Standort, die Entwicklung im Quartier und nicht zuletzt \ndie finanziellen Punkte betrachtet. Die Stadt Opfikon hat in näherer Zukunft enorme Investitionen \nzu tätigen. Die GPK ist der Meinung, dass ein solcher Prachtplatz aus finanzieller Sicht, politisch \nnicht vertreten werden kann. Die GPK vertritt die Ansicht, dass für die Gestaltung des Platzes ein \nKredit von Fr. 1'000'000.- genügen sollte. Dies ergibt bei einer Platzgrösse von ca. 3000m2 \nimmer noch über Fr. 300.- / m2. Auch mit diesem Betrag sollte eine ansprechende Lösung mit \neinigen Bäumen und der Erschliessung mit Strom und Wasser realisiert werden können. Der \nLindberghplatz hat das Potential zum eigentlichen Eingangstor zum Glattpark zu werden. Dies \nruft nach einer markanten Möblierung, quasi als Orientierung oder als „Landmark“ Funktion. Für \neine solche Gestaltung ist der Zeitpunkt zu früh, da die Funktion des Platzes zu diesem Zeitpunkt \nnoch zu wenig beurteilt werden kann. Die GPK ist deshalb der Meinung, dass der Platz so \ngestaltet werden soll, dass eine spätere Nutzung oder Möblierung nicht verunmöglicht wird.  \n \n5. Weiteres Vorgehen \n \nUm das Bauvorhaben nicht unnötig zu verzögern, lud die GPK den zuständigen Stadtrat Walter \nEpli und Herr Fredy Bossert vom Bauamt zur Sitzung vom 8.10.2007 ein. Die GPK informierte die \n\n\n\nGäste, dass ein Projekt in der Höhe von 2'475'000.- Fr. in den Fraktionen keine Zustimmung \nfinden wird und forderte den Stadtrat auf, ein neues, reduziertes Projekt mit einem Kostendach \nvon 1'000'000.- Fr. vorzulegen. Am Freitag, 9.11.2007 wurden den Mitgliedern der GPK die \nUnterlagen zu diesem Projekt zugestellt und sogleich an der Sitzung vom Montag 12.11.2007 \nbesprochen. Die verbleibende Zeit für das Behandeln des Geschäftes in den Fraktionen und das \nverfassen dieses Abschieds wurde nun extrem kurz! Die GPK musste wahrlich Kunststücke \nvollbringen um alle Termine einhalten zu können! Das vorliegende Projekt, mit einem \nKostenvoranschlag in der Höhe von 970'000.- Fr. entspricht weitestgehend den Vorstellungen der \nGPK. Auch die strukturellen Anpassungen an das gesamte Erscheinungsbild der Glatttalbahn \nwerden von der GPK als sinnvoll und gelungen angesehen. Die jährlichen Kosten für den \nUnterhalt des Platzes konnten von Fr. 80'000.- für das erste Projekt, auf geschätzte Fr. 30'000.- \npro Jahr für den zweiten Vorschlag reduziert werden. Dies ist ein nicht unwesentlicher, \nwillkommener  Nebeneffekt.  \n \n6. Anträge \n \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen, den Antrag über die Bewilligung \neines Bruttokredites von Fr. 2'475'000.- für die Gestaltung des Lindberghplatzes an den \nStadtrat zurück zu weisen.  \n \n \nDie GPK empfiehlt dem Gemeinderat mit 5:2 Stimmen, den zusammen mit dem Stadtrat \nausgearbeiteten, reduzierten Vorschlag mit Gesamtkosten in der Höhe von 970'000.- \nanzunehmen. Hierbei sind die genannten Kosten von Fr. 970'000.- als Kostendach inkl. \nMWSt zu verstehen. \n \n \n \nDie Geschäftsprüfungskommission, \n \nReferent im Rat: Bruno Wüst  \n \n Der Präsident Ein Mitglied \n \n \n \n \n Heinz Ehrensberger Bruno Wüst \n \nOpfikon, 15.November 2007 \n\n\n


text: \n \n\n \n\n1\n\nBERICHT UND ANTRAG DER GESCHÄFTSPRÜFUNGS- \nKOMMISSION ZUM GESCHÄFTSBERICHT 2006 \n \n \n \nBericht: \n \n \nDer vorliegende Geschäftsbericht umfasst wiederum die drei 3 Teile Geschäftsbericht, Opfi-\nkon in Zahlen sowie den Jahresbericht über die veröffentlichten Stadtratsgeschäfte. \n \nPrüfung des Geschäftsberichtes 2006 \n \nDie GPK prüfte den Bericht und stellte dem Stadtrat einige schriftliche Fragen, die umgehend \nbeantwortet wurden. Fragen aus dem Gemeinderat wurden von der GPK via die Fraktionen \neingeholt. Die Mitglieder des Stadtrates wurden am 30. Mai zu je einer Befragung eingela-\nden. \n \nDank \n \nDie Geschäftsprüfungskommission dankt dem Stadtrat und der Verwaltung für die ausführli-\nche Behandlung der Fragen und die vollzählige Präsenz bei der mündlichen Behandlung des \nBerichts in der Kommission. \n \n \n \n1. und 2. Gemeinderat und Präsidialabteilung \n \nDas Wahljahr 2006 brachte einige Veränderungen im Gemeinderat und einige Höhepunkte \nfür die Stadt Opfikon. Auf leider unverändert tiefem Niveau verharrte die Wahlbeteiligung mit \n24%. Dass die Stadt „lebt und bewegt“  zeigt jedoch die Tatsache, dass 5 gewählte Gemein-\nderatsmitglieder noch im selben Jahr zurückgetreten sind. \nDie offizielle Eröffnung des Glattparks mit dem ersten Anschluss an die Glatttalbahn sowie \ndie Neueröffnung des sanierten S-Bahn Anschlusses Opfikon markierten 2 sichtbare Zeichen \nauf dem Weg in die Zukunft. Diese wird zunehmend auch durch die Tätigkeiten und eine \nsinnvolle Koordination der 8 Glattalgemeinden von „glow. das Glattal“ bestimmt werden. \nTrotzdem haben erfreulicherweise lokale Traditionen wie z.B. das Kleintheater mettlen mit \ndem 40-jährigen Jubiläum ihren festen Platz. \n \nDie aufwendige Umsetzung des Kommunikationskonzepts und des Auftritts der Stadt im In-\nternet darf mit Fug und Recht als gelungen bezeichnet werden. Die Webseite zeichnet sich \ndurch eine hohe Qualität und einen sehr guten Informationsgehalt aus.  \n \nVerfasser: Heinz Ehrensberger \n \n \n3. Finanzabteilung \n \nDie laufende Rechnung der Stadt Opfikon schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 4,4 \nMio. ab, was eine Verschlechterung gegenüber dem Voranschlag von 4,3 Mio. bedeutet. \nDas Resultat wird praktisch gänzlich durch die Abgrenzungen Finanzausgleich (23,2 Mio. \nhöherer Aufwand) und Steuerausscheidungen (20,7 Mio. Mehrertrag) beeinflusst. Da die \nLandverkäufe Fallwiesen und Böschwiesen noch nicht realisiert werden konnten, fehlen zu-\ndem Buchgewinne von 1,8 Mio. Eine a.o. Abschreibung von 0,5 Mio. Forderungen aus Ali-\nmentenbevorschussung war nötig, damit diese Funktion ans Jugendsekretariat Bülach aus-\ngelagert werden konnte. \n \n\n\n\n \n\n \n\n2\nDas Nettoinvestitionsvolumen (20,6 Mio.) im Verwaltungsvermögen fiel im Berichtsjahr um \n7,1 Mio. Franken tiefer aus als budgetiert, liegt aber immer noch höher als die gemäss Fi-\nnanzplan vorgesehenen durchschnittlichen Investitionen 2007-2010 (Total 62 Mio.). Die \nLandgeschäfte im Finanzvermögen konnten noch nicht wie erwartet abgewickelt werden. \nDas Projekt Fallwiesen musste abgebrochen und ein neues Verkaufsmandat ausgeschrie-\nben werden. Ebenso ist es zurzeit nicht absehbar, ob das Bauprojekt „Orangerie“ dieses \nJahr realisiert werden kann. Erfreulicherweise konnte nun 2007 das Grundstück Böschen-\nwiese verkauft werden und  Kraft Foods AG wird ab 2007 das Dienstleistungsgebäude \n„Lightcube“ beziehen und so einen positiven Akzent für die Ansiedelung von Unternehmen \nsetzen.     \n \nDie Steuererträge liegen unter Berücksichtigung der Abgrenzung über dem Budget. \nTiefer fallen die ordentlichen Steuern aus früheren Jahren und die Grundstückgewinnsteuern \naus. Mehrerträge resultierten aus den aktiven Steuerausscheidungen  und den Quellensteu-\nern. \n \nDie Liegenschaftenverwaltung hat insgesamt neun Mieterwechsel in städtischen Liegen-\nschaften zu verzeichnen. Vor allem an der Giebeleichstrasse 50 bis 58 findet, bedingt durch \ndie Abbruchsabsicht zu Gunsten der Erweiterung der Schulanlage Lättenwiesen, ein reger \nMieterwechsel statt. \n \nDie Schulliegenschaften konnten erfolgreich ins Portefeuille der Liegenschaftenverwaltung \nintegriert werden. \n \nDer Marktplatz an der Schaffhauserstrasse verursachte durch mutwillige Beschädigungen \nwiederum erhebliche Unterhaltskosten. \n \nDie neu erstellte SBB-Station Opfikon wurde im Sommer der Liegenschaftenverwaltung  ü-\nbergeben. Der gelungene Umbau verursacht jedoch höhere Betriebskosten, insbesondere \nweil Massnahmen zur Verhinderung von Vandalismus ergriffen wurden (Beleuchtung, Video-\nüberwachung). Grössere Schäden konnten dadurch bisher vermieden werden.  \n \nFür die Gesamterneuerung der Sportanlage Au wurden die ersten Planungsschritte eingelei-\ntet und eine Objektbaukommission eingesetzt. Der neu erstellte Kunstrasen konnte im Spät-\nherbst den Fussballvereinen übergeben werden. \n \nDie Spielwiese Mettlen konnte nach 5 Jahren der Schule wieder zur Verfügung gestellt wer-\nden. \n \nDas Projekt für den Neubau des Kompetenzzentrums Lättenwiesen wurde dem Gemeinderat \n2006 vorgestellt. Im März 2007 bewilligte dieser den Kredit von CHF 16,1 Mio. zuhanden des \nSouveräns. \n \nDer Gemeinderat hat im März 2007 dem Bau des neuen Doppelkindergartens Halden zuge-\nstimmt. \n \nPünktlich per Schuljahresbeginn 2006/2007 konnte der neu erstellte Kindergarten Blumen-\nstrasse im 1. Obergeschoss der Schule übergeben werden. \n \nFür die Bedarfsabklärung einer Gesamterneuerung des Frei- und Hallenbad Bruggwiesen \nwurde im Sommer eine Objektkommission eingesetzt. \n \nDie neu erstellten WC-Anlagen im Norden des Opfikerpark konnten im Dezember über- und \nsogleich in Betrieb genommen werden. \n \nVerfasser: Heinz Ehrensberger/Daniel Peter \n \n \n\n\n\n \n\n \n\n3\n \n4. Bauamt \n \nDie Teilrevision BZO im Gebiet „Rohr/Platten“ wurde von der Baudirektion des Kantons Zü-\nrich genehmigt, die Teilrevision „Schaffhauserstrasse“ im Gemeinderat festgesetzt.  \n \nIm Rahmen eines Pilotprojektes „Bauen im Fluglärm“ werden längerfristige Strategien und \nLösungen geprüft und erarbeitet, was sicherlich noch einiges zu klären gibt. \n \nDie neuerstellte Station Opfikon konnte am 20. Juni 2006 erfolgreich dem Betrieb übergeben \nwerden. \n \nDer Opfikerpark ist Ende 2006 beinahe fertig erstellt und die Glatttalbahn verkehrt auf dem \nersten Teilstück. Die zweite Etappe ist im Bau. In diesem Zusammenhang wird gleichzeitig \nder Bahnhof Glattburgg erneuert – inklusive Bau einer zweiten Fussgängerunterführung. Die \nLösung ist aus betrieblicher Sicht nicht ideal (Kreuzung der Verkehrsströme Fussgänger, \nGlattalbahn, Bus), jedoch unter Berücksichtigung von Zeit und Kosten der einzig gangbare \nWeg.  \n \nDa die Stadt Opfikon zusätzliche Grünflächen zu unterhalten hat, sind auch mehr Arbeitsstel-\nlen notwendig. Leider werden in den öffentlichen Anlagen immer wieder grössere Schäden \nverursacht, was unvorhergesehene Kosten auslöst.  \n \nIm laufenden Jahr wurden im Vergleich zu den Vorjahren sowohl mehr Baugesuche einge-\nreicht als auch erledigt.     \n \nVerfasser: Bruno Wüst \n \n \n5. Bevölkerungsdienste \n \nDas Inkrafttreten des Polizeiorganisationsgesetzes (POG) per 1. Januar 2006 stellte den \nPolizeiverbund  Hardwald vor neue Herausforderungen. Mit dem heutigen Personalbestand \nmussten die Einsatzzeiten markant erweitert werden. Das Ziel wurde mehrheitlich erreicht. \nBedenklich ist, dass sich die Anzahl Ausrückfälle zu  Streitereien / Schlägereien verdoppelt \nhat. \n \nDie 1. Etappe der Glattalbahn konnte in Betrieb genommen werden. \n \nDie Feuerwehr hat vergangenes Jahr wieder Tolles geleistet. Bei den 125 Einsätzen der \nStützpunktfeuerwehr handelt es sich jedoch nicht immer um „feuerspezifische“ Einsätze. Ein \nWohnungsbrand am 4. November mit 11 Verletzten wurde mit Bravour bewältigt. \n \nIm Jahre 2006 wurden keine neuen Wirtschaftsbetriebe eröffnet. \n \nDie Badeanlage Bruggwiesen hat mit  84'352 (Vorjahr 83'252) Eintritten wiederum etwas \nzulegen können. Die Live-Übertragung der  Fussball-WM war sicher ein gelungenes  Ange-\nbot. Im Jahr 2007 werden wir über ein Sanierungskonzept verhandeln. \n \nAnfangs Dezember konnte das neue Kunstrasen-Fussballfeld dem Betrieb übergeben wer-\nden. Wir werden sehen, ob sich die Investition bewährt. \n \nErfreulich in der Jugendarbeit konnte nebst dem Mädchenclub auch eine Bubengruppe ins \nLeben gerufen werden, die sich regelmässig trifft. Leider konnten die gewünschten zusätzli-\nchen Räumlichkeiten an der Ifangstrasse immer noch nicht umgebaut und bezogen werden. \n \nVerfasser: Jürg Hiltebrand \n \n\n\n\n \n\n \n\n4\n \n6. Gesundheits- und Umweltabteilung \n \nFlughafen \nDer Flughafen wird eine Schalldämpferanlage für Triebwerkstandläufe bauen. Obwohl auch \nOpfikon den Flughafen gedrängt hatte, dies endlich zu bewerkstelligen, werden für die Stadt \nkeine Kosten anfallen, weil der Verursacher die Kosten übernehmen muss. Vom Lärm sind \nRümlang, Kloten und Opfikon betroffen. Die Schalldämpferanlage wird im Flughafenareal auf \nKlotener Territorium erstellt. \nDer Stadtrat erhob am 15.5.07 Einsprache gegen dieses Bauprojekt, weil die Anlage zu klein \ndimensioniert wurde und zu viele Ausnahmeregelungen für deren Betrieb notwendig wären. \nAuch würde dieses Projekt Änderungen des Betriebsreglements nach sich ziehen. Der Stadt-\nrat hat auch beschlossen, die Verhandlungen mit der Flughafen AG bezüglich einer Verein-\nbarung Schallschutzanlage (SSA) abzubrechen und die Einhaltung des geltenden Betriebs-\nreglements anzustreben. \n \nStadtökologie \nWeil die Ambrosia-Pflanze eine Allergien auslösende Pflanze ist, wird sie bekämpft. Diese, \nnicht bei uns ansässige Pflanze, wurde voraussichtlich als Vogelfutter eingeschleppt und \nsollte ausgerissen werden. Sie ist nicht mit dem Cotoneaster zu verwechseln, welcher den \nFeuerbrand, ein Bakterium, überträgt. \n \nBürgerliches \nDank der Sprachtests, die Einbürgerungswillige zu absolvieren haben, hat sich die Qualität \nder Gespräche mit dem Stadtrat stark verbessert. Durch das bessere Verständnis wurden \nweniger Kandidaten zurückgewiesen. Diese Tests sind obligatorisch, es sei denn die Person \nsei mindestens 5 Jahre hier in die Schule gegangen. Dann kann sogar ein Gespräch mit dem \nStadtrat entfallen. \n2006 wurden vom Stadtrat 151 Personen eingebürgert, im Vorjahr waren es 104. Die Anzahl \nder Gesuche (entspricht nicht der Personenzahl) ist statistisch für den Geschäftsbericht noch \nnie ausgewertet worden, tendenziell sind aber sicher mehr Gesuche eingegangen als früher \n(z.B. weil Einbürgerungen günstiger geworden sind). \nEffektive Ablehnungen durch den Stadtrat gab es 2006 keine, weil mit Personen, die die \nTests klar nicht bestanden hatten, Gespräche geführt wurden, in welchen den Betroffenen \nnahegelegt wurde, ihr Gesuch zurückzuziehen. In der Regel wird das auch gemacht, \nwenn die Gesuchsteller einsehen, dass sie keine Chance auf Einbürgerung haben (sie se-\nhen ja auch ihre Testresultate schwarz auf weiss). 2006 waren es ca. 25 Gesuche, die 50 \nPersonen betrafen. \n \nARA \nDer Grund für die Abwasserdifferenz zwischen der Stadt Kloten und dem Flughafen wurde \nnoch nicht gefunden. Die Abwassermenge, die in unsere Kläranlage fliesst, wird jeweils ge-\nmessen. Die Stadt Kloten misst ihre Abwassermenge, die uns zugeführt wird. Bis anhin ging \nman davon aus, dass die Differenz die Abwassermenge des Flughafens darstellt. Die Flug-\nhafenbetreiber haben den Verdacht, dass neben ihrem Abwasser auch anderes Wasser, \neventuell wegen Undichtigkeiten der Hauptabwasserleitung, diese Differenz ausmacht. Es \nkönnte auch sein, dass die Messungen falsch sind. \nIm 2006 begann der Flughafen mit Messungen, welche bis ins 2007 reichen werden. Dieses \nUnterfangen wird durch den Umstand erschwert, dass vom Flughafengelände nicht nur eine \nLeitung in die Hauptleitung zwischen Kloten und der Kläranlage mündet. Wenn die Ergebnis-\nse vorliegen, wird der Kostenverteiler entsprechend angepasst werden. \n \nVerfasser: Patrick Rouiller \n \n \n\n\n\n \n\n \n\n5\n7. Sozialabteilung \n \nVormundschaftsabteilung \nDie Klienten der Vormundschaftsbehörde sind häufig junge Menschen mit vielschichtigen \nProblemen. Vielfach bedarf es einer grossen Überzeugungskraft bis geeignete Massnahmen \nerrichtet werden können. Bei den Kinderschutzmassnahmen sind wiederum diverse Erzie-\nhungs- und Besuchsbeistandschaften errichtet worden. In zahlreichen Fällen mussten Mass-\nnahmen zur Vaterschaftsanfechtung bei ehelichen Kindern und eine Vaterschaftsfeststellung \ndurchgeführt werden. \n \nFürsorgeabteilung \nDie Fürsorgeabteilung wurde 2006 neu konstituiert. Drei der fünf Mitglieder verliessen das \nGremium, worauf drei neue Behördenmitglieder folgten. Im Bereich gesetzliche wirtschaftli-\nche Hilfe wurden interne Richtlinien und eine Kompetenzordnung erarbeitet. Diese Regel-\nwerke sind seit Mai 2006 in Kraft. Leider hat die positive Wirtschaftsentwicklung noch keine \nmerklichen Spuren hinterlassen. Bis Mitte 2006 wurde eine weitere Zunahme der Fälle ver-\nzeichnet. Danach stagnierte die Zahl auf hohem Niveau. Nach der Revision der SKOS Richt-\nlinien besteht die kommunale Pflicht, Klienten in den Erwerbsprozess zu integrieren. Zu-\nsammen mit externen Anbietern wurden entsprechende Massnahmen und Programme \nrealisiert. Bedingt durch das weitere Ansteigen der Fallzahlen wurde 2006 über den Beizug \neines Sozialinspektors diskutiert. Die Fürsorgebehörde begrüsst grundsätzlich, dass bei Ver-\ndachtsmomenten geeignete Massnahmen ergriffen werden können. Man erhofft sich so den \nmissbräuchlichen Bezug von Fürsorgeleistungen eindämmen zu können. \n \nSozialversicherungen \nDie Zusatzleistungsfälle zur AHV/IV stiegen auch im Jahr 2006 weiter an. Der Zuwachs von \nIV-Fällen konnte dank einer restriktiveren Handhabung der IV-Stelle Zürich in gemässigtem \nRahmen gehalten werden. \nDer Bereich „Bevorschussung und Inkasso von Unterhaltsbeiträgen“ wurde ausgegliedert. \nZuständig ist nun das Jugendsekretariat Bülach.  \n \nAltersberatung \nViele Angebote der verschiedensten Bereiche werden angeboten. Diese Bereiche sind Er-\nnährung, Sicherheit und Finanzielles. Leider mussten Kurse zum Thema Ernährung und \nSelbstverteidigung mangels Interesse abgesagt werden. \n \nAlterszentrum \nPositiv verlief das Jahr 2006 für das Alterszentrum und die Wohngruppe Böschenmatte. Die \nNachfrage nach betreuten Plätzen und Seniorenwohnungen ist immer noch gross. Die Aus-\nlastung liegt bei 100%. An beiden Orten werden mittlerweile Ausbildungs- und Prakti-\nkumsstellen für Jugendliche angeboten. Die Kosten im Langzeitpflegebereich stiegen ähnlich \nwie in allen Gesundheitsbereichen an. Dank einem Nachtragskredit, welcher der Stadtrat \nund der Gemeinderat bewilligten, konnten im Alterszentrum 6 Einerpflegezimmer in Doppel-\npflegezimmer umgebaut werden.  \nDer Wunsch vieler Senioren, möglichst lange in den eigenen vier Wänden zu bleiben, wird \nmit einem Angebot an professioneller Unterstützung Rechnung getragen. Der Mahlzeiten-\ndienst des Alterszentrums ist ein Angebot, welches dem Zeitgeist entspricht und sich stetig \nsteigender Nachfrage erfreut. \n \nVerfasser: Stefan Fehr \n \n \n\n\n\n \n\n \n\n6\n8. Schule \n \nIm Jahr 2006 besuchten insgesamt 1310 (Vorjahr: 1303) Kinder unsere Kindergärten und die \nVolksschule. Der Ausländeranteil betrug 54.2%. Im Glattpark ist in unmittelbarer Zukunft mit \neinem Zuzug von neuen Kindern zu rechnen, so dass die Schulraumplanung ein grosses \nSchwerpunktthema in diesem Ressort ist. \n \nDie Umsetzung des neuen Volksschulgesetzes ist ein weiterer grosser Bereich, welcher die \nSchule in den nächsten 5 Jahren beschäftigen wird. Unter anderem muss das ausserschuli-\nsche Betreuungsangebot, namentlich Mittagstische, Aufgabenhilfe, Randstundenbetreuung, \nteils massiv ausgebaut werden, wozu auch zusätzliche Stellen benötigt werden. Die diesbe-\nzüglichen Tarife werden, ähnlich wie bei den Horten und Kinderkrippen, einkommensabhän-\ngig berechnet werden. Eine weitere Folge des neuen Volksschulgesetzes ist die Entlastung \nresp. Neuorganisation der Schulpflege, welche durch eine externe Fachperson, welche be-\nreits die Schulpflegen von Kloten und Wallisellen reorganisiert hat, koordiniert wird. Ange-\nstrebt wird eine Trennung zwischen operativer (Schulleitungen) und strategischer (Schulpfle-\nge) Führung. Die strategischen Aufgaben beinhalten u.a. Personalentscheide, \nMitarbeiterbeurteilung der Lehrer sowie Schulbesuche. Die Zielgrösse ist eine Reduktion der \nSchulpflege von momentan 15 auf 9 Mitglieder. Der Entwurf der neuen Struktur ist im Mo-\nment in der Vernehmlassung. Es wird damit gerechnet, dass sie im Sommer 2008 in Kraft \ntreten kann. \n \nSeit August 2006 läuft das interne dreijährige Projekt „Werkplatz Deutsch 4-16“, welches, wie \nder Titel verrät, alle Stufen vom Kindergarten bis in die Oberstufe umfasst. Die Lehrer sind \nverpflichtet, an internen Weiterbildungstagen teilzunehmen und u.a. ihre Kompetenz in der \ndeutschen Sprache zu festigen und/oder zu verbessern. Es wurden Vereinbarungen bezüg-\nlich des Gebrauchs von Hochdeutsch und Mundart in den verschiedenen Fächern ausgear-\nbeitet, welche für alle 3 Schulanlagen verbindlich sind, so dass jede Schülerin und jeder \nSchüler in Opfikon im Fach Deutsch die gleichen Lerninhalte angeboten bekommt. Ziel ist \ndie Förderung einer umfassenden Kommunikationskultur im Schulalltag, welches durch eine \nVerbesserung der Deutschkompetenz der Schülerinnen und Schüler erreicht werden soll. \n \nEin weiteres Projekt, welches im Jahr 2006 lanciert wurde, betrifft die Begabtenförderung. \nBei diesem Projekt werden jeweils während Blöcken von 9 Wochen, à 2 Lektionen pro Wo-\nche, 2-3 Schüler pro Klasse (ab Kindergarten) separat durch eine speziell geschulte Lehr-\nperson unterrichtet. Die Begabtenförderung erfolgt während den regulären Unterrichtszeiten, \nso dass die „auserwählten“ Schüler erstens den verpassten Schulstoff nacharbeiten, und \nzweitens zusätzliche Hausaufgaben für das „Fach“ Begabtenförderung machen müssen. Ein \ndiesbezüglicher Antrag vom Stadtrat kommt voraussichtlich im Herbst 2007 in den Gemein-\nderat. \n \nVerfasserin: Claudia Arnesson \n \n \nAntrag: \n \nDer Geschäftsbericht des Stadtrates für das Jahr 2006 wurde von der Geschäftsprü-\nfungskommission geprüft und als in Ordnung befunden.  \nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat den Geschäftsbericht 2006 \nzu genehmigen. (Stimmenverhältnis 7 : 0) \n \nOpfikon, 11. Juni 2007 \n \n \n \n Der Präsident:  Ein Mitglied: \n Heinz Ehrensberger Claudia Arnesson \n\n\n