text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n•ITZUNQVOM lü. Mai 1993\n\n461-\n\nP R O T O K O L L\n\nder 32. Sitzung\n(Doppelsitzung;\n\nDatum:\n\nZelt:\n\nOrt:\n\nVorsitz:\n\nProtokoll:\n\nMontag, 10. Mai 1993\n\n18.00 bis 22.10 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsident David Häne\n\nRoger Würsch\n\nAnwesend:\n\nAbwesend;\n\n35 Mitglieder\nBrunoTenger ab 19.00 Uhr (geschäftliche Abwesenheit)\nAnton Steiner ab 20.00 Uhr (geschäftliche Abwesenheit)\nChristian Gölz bis 20.25 Uhr (Krankheit)\n\nFranz Schneller (geschäftliche Abwesenheit)\n\n\\\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 462\n\nSITZUNG VOM 10. Mai 1993\n\nGeschäfte;\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 31. Sitzung vom 1. Mfirz 1993\n\n3. Informationen von Stadtrat Jacques Mettler über da« AJterszentrum Gibeleich\n\n4. Rechnung der Stadt Opfikon für das Jahr 1992 - Abrahme\n\n5. Altersabteilung - AJtersberater/-in, Schaffung einer definitiven Stelle\n\n6. Personal/Stellenplan, Aufhebung von zwei Stellen im Unterhalt&dienst\n\n7. Nettokredit von Fr. 378*000,-- als pauschaler Kostenbeitrag für den Bau der ver-\nkehrstechnischen Erschließung der Büro- und G<:werbehau<»überbauung "Im Cher"\ndes Schweizerischen Bankvereins\n\n8. Kredit von Fr. 2'238'618.-- für den Bau der Heilpädagogischen Schule des Bezirks\nBülach\n\n9. Kredit von Fr. 532*000.-- für den Bau der Transformatorenstation "Glattwiesen" mit\nzugehöriger Hoch- und Niederspannung^kabelanlage\n\n10. Gewährung eines zinslosen, vorläufig nicht rückzahlbaren Darlehens von Fr.\n3' 129*757.45 für die Sanierung und den Ausbau des bestehenden Leitungsnetze;, der\nGasversorgung Opfikon\n\n11. Bauabrechnung von Fr. 8&T907.20 über die Sanierung der Kanalisation Walliseller-\n, l eilstück Nationalstrasse Nil bis Dorfstrasse\n\n12. Wahl einer Spezialkommission "\\lterszefitrum"\n\nRatspräsident David Häne macht darauf aufmerksam, dass es sich bei Geschäft Nr. 10\nnicht um die Gewährung eines Kredites, sondern um die Genehmigung einer Abrech-\nnung über einen Kredit handelt.\n\nValentin Perego (FDP) stellt den Antrag, dass die Geschäfte Nr. 5 und Nr. 6 abgetauscht\nwerden, da der Gemeinderat einen Stellenabbau als Bedingung für die Bewilligung yveiterer\nStellen gemacht hat.\n\nHeinrich Schlatter (EVP) stellt den Antrag, das Geschäft Nr. 12 gleich nach den Erläuterun-\ngen von Stadt rat Jacques Mettler über das Alterszentrum Gibeleich zu behandeln, da diese\nbeiden Geschäfte zusammengehören.\n\nBeide Antrtge werden mit grossein Mehr gutgeheissen. Die Traktandenliste wird in die-\nsem Sinne abgeändert.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEML ilDERATES OPFIKON\n\nsrrzuwGVOM 10. Mai 1993\n\n- 463 -\n\nMitteilungen\n\n1.1 Stadlratsmitglieder V4J.1\n\nRatspräsident David Häne gibt bekannt, dass Stadtpräsident Jürg Leuenber-\nger verspätet eintreffen (Sprechstunde des Stadipräsidenten), und dass Bau-\nvorstanu Bruno Tantanini ebenfalls etwas später kommen wird (berufliche\nGrunde).\n\n(Werkvorstand Harn Rosenberger ist ab 20.50 Uhr anwesend.)\n\n12 Kleine Anfrage Werner Brühlmann B 1.6.3\n\nRatspräsident David Häne gibt den Eingang einer Kleinen Anfrage von\nWerner Brühlmann bekannt (Revision regionaler Richtplan, Verlängerung\nder Glattalstrasse). Der Stadtrat hat bis zum 10, Juli 1993 Zeil, diese Kleine\nAnfrage z\\t beantworten.\n\nU Allgemeines V4J.1\n\nFolgende l Interlagcn waren in der Aktenauflage einsehbar:\n- Protokoll der 39. und 40. Biirositzung\n- Offene Geschäfte GemeinJerat\n- Protokoll der Schulpflege, Beschluss Nr. 25 vom 4. Februar 1993, Geneh-\n\nmigung Rechnung 1992\n- Protokoll der Schulpflege, Beschluss Nr. 26 vom 4. Februar 1993, Geneh-\n\nmigung Geschäftsbericht\n- Schreiben RPK, Pendente Geschäfte, Originalbek? < hei Bauabrechnun-\n\ngen\n- SR-Beschluss Nr. 101 vom 23. März 1993, Regionatci ^idweg\n- SR-Beschluss Nr. 116 vom 16. April 1993, Bauabrechnung Strassen- und\n\nGehwegausbau Wohnüberbauung Hohenstieglen\n- SR-Beschluss Nr. 122 vom 20. April 1993, Erneuerungswahlen\n- Kleine Anfrage Werner Brühlmann\n- Traktandum Nr. 1/1993\n\nProtokoll der 31. Sitzung vom 1. März 1993\n\nDas vorliegende Protokoll wird genehmigt und verdankt.\n\nInformationen von Stadtrat Jacques Mettler über das Alterszentrum\nGibelelch L 2.?\n\nStadtrat Jacques Mettler orientiert und informiert über den Stand der Planungs-\narbeiten für das Alterszentrum Gibeleich. Er ruft die Gemeinderäte auf, allfällige\nFragen ihm zukommen zu lassen, er wird sie jeweils raschmöglichst beantworten.\nArchitekt Walter Schindler informiert mit Folien über die geplanten Aenderun-\ngen gegenüber dem Projektwettbewerb.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 464\n\nMtzuNQvOM 10. Mai 1993\n\n4. Wahl einer Spezialkommission "Alterszentrum" A l.A/L 2.2.2\n\nIm Namen der IFK schlägt Eduard Teilenbach folgende Personen vor:\n\nPräsident: Werner Biühlmann (FDP)\n\nMitglieder: Erich Bader (EVP/LdU)\nAntonia Banz (NIO)\nAlbert Steffen (SVP)\nAnton Steiner (CVP)\nFelix Widmer (GV)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehr!.\n\nDER GEMEINDERAT BESCHUESST:\n\n1. Die Spezialkommission "Alterszentrum" wird in der vorgeschlagenen Zusam-\nmensetzung gewählt. Als Präsident gilt Werner Briihlmann.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n• die Gewählten\n- Stadtrat\n• Liegenschaftenverwaltung\n- Sozialamt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO von 10. Mai 1993\n\n-465-\n\n5. Rechnung der Stadt Opflkon für das Jahr 1992 • Abnahme F 4.6.6\n\nEi nt reten sd ebatte:\n\nDer Präsident der Rechnungsprüfung^\ndie Prüfung der Jahresrechnung 1992.\n\nKommission, Werner Erni, informiert über\n\nDie Rechnung der Stadt Opfikon schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr.\n10'548'601.25 gegenüber dem budgetierten Aufwandüberschuss von Fr.\n5'214'165.~ ab. Dies ergibt eine BudgetabweichungX'on Fr. 5'334'436.25.\n\nDas Eigenkapital vermindert sich gegenüber dem Vorjahr von ca. Fr. 23.4 Mio.\nauf ca. Fr. 12.8 Mio. Das Reinvermöeen beträgt am Ende des Rechnungsjahres\nFr. -9.0 Mio. (Vorjahr Fr. +1.83 Mio.). Es ist somit eine Nettoverscnuldung\neingetreten.\n\nDas noch abzuschreibende Verwaltungsvermögen beträgt am Ende des Rech-\nnungsjahres ca. Fr. 23.5 Mio. inkl. Werke und ca. Fr. 17.1 Mio. exkl. Werke und\nzusätzlich Fr. 2.104 Mio. Darlehen, die nicht abzuschreiben sind.\n\nDie Finanzlage der Stadt Opfikon erweist sich zur Zeit als ungenügend. Die Steu-\nerquote von 87 % war für das Budget 1992 allein betrachtet zu tief Selbst mit den\nGrund- und Handänderungssteuern (die nicht budgetgerecht erreicht worden\nsind) ergibt sich eine schlechte Budget- und Finanzlage. Für die Zukunft muss\nsich dies so rasch als möglich ändern. Nur mit verminderten Ausgaben oder ent-\nsprechender Mehreinnahmen kann zukünftig ein ausgeglichenes Budget eingehal-\nten werden.\n\nNach einem ausführlichen Referat vertritt der RPK-Präsident folgende Kommis-\nsions-Meinungen:\n\n1. Der Steuersatz von 87 % für das Budget 1992 allein betrachtet war eher zu\ntief.\n\n2. Grund- und Handänderungssteuern werden in den zukünftigen Jahren kaum\nmehr so positiv zum Budgc< in Erscheinung treten.\n\n3. Die langfristige Finanzplanung ist auf der Basis des Finanzplanes aufzu-\nbauen und auch einzuhalten. Besonders zu beachten sind die selbstgesteck-\nten Ziele des Stadtrates:\n- "1996 keine Nettoschuld".\n- "Die zulässige Fremdfinanzienmg der Jahre 1992 bis 19% beträgt ca. Fr.\n\n28.8 Mio.".\n- Zitat von Rechnung 1991:\n\n"Das Reinvermögen 1995 soll mindestens 35 Steuerprozente betragen."\n\n4. Zusätzliche Abschreibungen sind nur noch zu budgetieren, wenn sie durch\nUeberschüsse der Grund- und Handänderungssteuern zu finanzieren sind\n(oder entsprechende Mehreinnahmen da sind).\n\n5. iDer Selbstfinanzierungsgrad sollte zukünftig immer mindestens 40 - 60 % be-\nfragen.\n\n6. Die Investitionen sind immer noch nach Prioritäten zu regeln.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n$ITZUNGVOW 10. Mai l993\n\n7. Auch das Jahr 19*,'? wird uns (hoffentlich) einen budgetgerechten Abschied\nbringen (wenn auch die Einnahmen vermutlich nicht so rosig aussehen). Be-\nzüglich der Grund- und Handänderungssteuern sind aber noch keine positi-\nven Signale gegenüber dem Budget sichtbar.\n\nWerner Erni dankt für die kompetenten und teils recht weitreichenden Begrün-\ndungen und Stellungnahmen. Er dankt auch der Verwaltung für die geleistete Ar-\nbeil und den Abteilungen für die Einhaltung des Budgets. Er ersucht um Eintre-\nten auf die Rechnung 1992.\n\nFinanzvorstand Kart Pfisier dankt zuerst allen Beteiligten für die gute Arbeit und\nZusammenarbeit. Er verweist auf seinen Kurzbericht und den Abschied der RPK.\nFolgende Hinweise erscheinen ihm als speziell erwähnenswert:\n\ndie Finanzlage hat sich deutlich verschlechtert;\nein ausgeglichener Finanzhaushalt ist nur noch mit drastischen Maßnahmen\nmöglich;\ndie rezessive Wirtschaftslage hat sich deutlich bemerkbar gemacht;\ndie Grundsteuern sind deutlich unter dem Durchschnitt angefallen;\nohne Stabilisierung der Wirtschaft wird sich kaum etwas ändern;\nseit 1986 ist das Reinvermögen von ca. Fr. 18 Mio. auf eine Nettoschuld von\nFr. 9 Mio. abgebaut worden;\nals neue Zielsetzung will der Stadtrat eine Nettoverschuldung bis 1997 ver-\nmeiden;\nder Aufwand muss vermindert und der Ertrag erhöht werden, dies kann mit-\ntelfristig jedoch nicht erreicht werden;\nder Steuersatz muss auf 1994 voraussichtlich erhöht werden.\n\nKarl Pfister ersucht um Eintreten zur Detailprüfung und um Bewilligung der Jah-\nresrechnung 1992.\n\nIm Namen ihrer Fraktionen Üussern sich Valentin Perego (FDP), Dieter Schlauer\n(EVP/LdU), Walter Epli (CVP), Andreas Denzler (NIO), Eduard Tellenbach\n(SVP) und Felix Widmer (GV) für Eintreten in die Detailberatung. Das Resultat\nder Rechnung wird allgemein als beunruhigend erachtet. In den Erklärungen\nwurde auch auf folgende Punkte hingewiesen:\n\ndie negative Entwicklung kann nur gelindert werden, wenn den laufenden\nAusgaben volle Aufmerksamkeit geschenkt wird (FDP),\nin der Rechnung fehlen gesicherte Beiträge in der Höhe von rund Fr. 4.5\nMio., würden diese in Form von transitorischen Aktiven aufgenommen, sähe\ndie Rechnung freundlicher aus. Diese fehlenden Beiträge verfälschen diese\n(und auch folgende) Rechnung(en) (EVP/LdU).\neine Erhöhung des Steuerfusses würde den Standort Opfikon verschlechtern,\ndaher mit einer Erhöhung nicht einverstanden (CVP).\nder Zeitpunkt zur Erhöhung des Steuerfusses wurde verpasst. Nur sparen hat\nkeine Zukunft, da die Bedürfnisse bk'hen, daher weiterhin für eine zukünf-\ntige Erhöhung des Steuerfusses (NIO;.\nbei den grossen Bauvorhaben (Alterssiedlung, Stadthaus, Autobahnüberdek-\nkung) müssen unbedingt Prioritäten gesetzt werden (SVP).\nwie wäre es, wenn wir den Steuerausgleich nicht abliefern, solange der Kan-\nton seine Beiträge und Subventionen nicht abliefert (SVP)?\n\nEs wurde kein Gegenantrag gestellt. Eintreten ist daher unbestritten.\n\nDetailberatung:\n(siehe Abschied RPK)\n\nWerner Erni erteilt nun den Kommentar der RPK zur\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 10. Mai 1993\n\n-467-\n\nUufeaden Rechnung (Sdlea 9 - 85):\n\nP»», 10 Legislativ* und Exekutive\nNet-oaufwand Fr. 593743.05\nBudget Fr. 646'200.~\n\nPo*. 15 PriiidUlibtciinnf\nNeuoaufwand Fr. 2'076'803.25\nBudget Fr. 2>244>500.«\n\nPo«. 20 Bauamt\nNettoaufwand Fr. 4*979'170.85\nBudget Fr. 3'903'005.--\nAuf Wunsch von Werner Erni informiert Stadtrat HansPeter Friess über die un-\nterschiedliche Auffassung über die Abrechnungsart bei der ÄRA zwischen Kloten\n(welche die ARA-Rechnung prüft) und der ARA-Kommission. Kloten baut auf\nden voraussichtlichen Endbetr; g auf, während die Kommission der Ansicht ist,\ndass nach den bewilligten Geldern abgerechnet werden muss. Die Direktion des\nInnern stützt die Ansicht Opfikons. Weitere Gespräche finden statt.\n\nPo*. 25 Städtisch« Werke\nNettoaufwand Fr. 66*108.70\nBudget Fr. 84*900.--\n\nPos. 2530 Wasserwerk\nNettoertrag Fr. 6*985.55 (als Einlage in den Spezialflnanziemngsfonds)\n\nPos. 2550 Elektrizitätswerk\nnicht ludgetierter Rest des Nettoertrages Fr. 317782.40 (als Einlage in den Spe-\nzialfinanzierungsfonds)\n\nPos. 30 Jugendabteilung\nNettoaufwand Fr. 303' 108.65\nBudget Fr. 283*200.--\n\nPo» 32 Sport- und Vereinsabteilung\nNettoaufwand Fr. 1*397980.45\nBudget Fr. 1*507805.-\n\nPos, 35 Gemndheltsabtellung\nNettoaufwand Fr. l •593*465.75\nBudget Fr, 1'650*100.-\nFritz Schär (FDP) erkundigt sich bei Stadtrat HansPeter Friess über die Ueber-\nstundenentschädigung des 1. Halbjahres (3530). Wurden im 2. Halbjahr keine\nweiteren LJeberstunden mehr ausbezahlt? Im weiteren fragt er, weshalb die Ein-\nnahmen nicht mit den Ausgaben schritt halten? HansPeter Friess erklärt, dass im\nzweiten Halbjahr keine weiteren Ueberstunden ausbezahlt wurden. Die zweite\nFrage kann er nicht spontan beantworten.\n\nWalter Epli (CVF) ist der Ansicht, dass der Beitrag an die Kläranlage Stadt Zü-\nrich sehr noch ist. Im weiteren stellt er fest, dass die Kläranlage Kloten-Opfikon\nwesentlich günstiger kam als budgetiert. Wurde die Abrechnungsmethode geän-\ndert? Zu der Anlage der Stadt Zürich erklärt Stadtrat HansPeter Friess, dass die-\nser Beitrag tatsächlich sehr hoch ist. Gegenwärtig wird der Vertrag überarbeitet.\nDie Stadt Opfikon sollte in Zukunft weniger bezahle A müsse n. Für die Anlage\nKloten-Opfikon wurden Untersuchungen betreffend Meteor- und Fremdwasser\ngemacht, das Resultat hat gezeigt, dass Opfikon weniger Wasser anliefert als ur-\nsprünglich angenommen, daher wurden die Kosten neu verteilt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 468\n\nSITZUNG VOM 10, Mai 1993\n\nPos. 40 Allgemeine Abteilung\nNettoaufwand Fr. 2'793'607.?0\nBudget Fr. 2'845'505.-\nFritz Schär (FDP) erkundigt sich nach dem Grund des Rückganges der Ord-\nnungsbus&en, und oh die Einnahmen in Bezug auf die Laternengaragen für 1993\nauch erreicht werden können. Stadträtin Heten Kunz erklärt, dass die Laternen-\ngarage per 1. Oktober eingeführt werden soll, das Budget ist auf dieses Datum\nausgerichtet. Ueber den Grund des Rückga- TCS der Ordnungsbussen kann sie\nkeine Angaben machen.\n\nPos. 45 Sozihiamt\nNettoaufwand Fr. 4'314'069.20\nBudgeiFr 4'546'100.--\n\nPos. 50 Schule\nNettoaufwand Fr. 12'325'089.4C\nBudget Fr. 12'769'480.--\n\nPos. 55 (Jebrige Behörden und Amtstellen\nNettoaufwand Fr. 246*055.25\nBudget Fr. 220*910.--\n\nPos. 60 Finanzabteilung - Steueramt\nNettoertrag Fr. 33*850*115.10\nBudget Fr. 36*677800.--\n\nPos. 61 Finanzabteilung- Liegenschaften\nNettoaufwand Fr. 634*892.60\nBudget Fr. 522720.--\n\nPos. 60 Finanzableitung • Verwaltung\nNetloaufwand Fr. 13'075'121.70\nBudget Fr. 10'668'040.~\n\nAlle Positionen werden ohne Gegenantrag genehmigt.\n\nDer Rat stimmt der Laufenden Rechnung einstimmig zu.\n\nInvestitionsrechnung im Verwaltungsvermögen (S. 89 -106)\n\nPos. 20 Bauamt\nNettoausgaben Fr. 2'983'207.75\nBudget Fr. 2'092'000.-\nStadtrat Bruno Tantanini zeigt sich enttäuscht über den RPK-3ericht. Entgegen\nder Behauptung der RPK wurden ca. Fr. 1.7 Mio. weniger verbaut. Der Fehlbe-\ntrag ist nur auf die noch nicht bezahlte Kanalanschlussgebühr einer Firma zu-\nrückzuführen (Rechnung gestellt, jedoch bestritten). Bundessubventionen haben\nüberhaupt nichts mit dieser Rechnung zu tun, da sie nicht budgeiiert waren (und\nauch dieses Jahr nicht sind). Werner Erni bestätigt den Fehler betreffend der\nAussage über die Bautätigkeiten.\n\nPos. 25 Stadiische Werke - Wasserwerk\nNettoertrag Fr. 680*649.55\nBudget Fr. 517*000.- (Mehrausgaben)\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON\n\n10. Mai\n\n469\n\nPo«. 2* Städtische Werke - Elektrizitätswerk\nNettoausgaben Fr. 715'650.40\nBudget Fr. rOWOOO.--\n\nPoi. 32 Sport- nod Vereinsabteilung\nNettoausgaben Fr, 70'846.10\nBudget Fr. 780*000.--\n\nPot. 35 GeinndaeUsablellung\nNettoausgaben Fr. 2*368*578.20\nBudget Fr. 3*741*000.--\n\nPos. 40 Allgemeine Abteilung\nNettoausgaben Fr. 2*033.60\nBudget Fr. O.-\n\nPos. SO Schule\nNettoausijaben Fr. 90*300.--\nBudget Fr. O.-\n\nPos. 61 Uegenschaftenverwaltung\nNettoausgaben Fr. l'443*061.95\nBudget Fr. 440*800. -\n\nPo t. 65 Finanzabteilung\nNettoausgaben Fr. 716*740.--\nBudget Fr. 485*000.--\n\nDie Beratungen über die Investitionsrechnung im Verwaltungsvermögen sind so-\nmit zu Ende. Die effektiven Netto-Investitionen 1992 betragen Fr. 9' 193*289.70\n(Budget Fr. 9*472'700.-).\n\nDer Rat stimmt der Investitionsrechnung im Verwaltungsvermögen mit 33 : 0\nStimmen in.\n\nInvestitionsrechnung im Flnanzvennögen (S. 109-111)\n\nPos. 90 LJegenschaftenverwaltung (FV)\nNettoausgaben Fr. 44*014.20\nBudget Fr. 385'QOO.»\n\n*Pos. 95 Finanzabteitung (FV)\nNettoausgaben Fr. 1'870'842.70\nBudget Fr. 35'581'500.--\nDie Scherrer's Erben AG konnte noch nicht überführt werden.\n\nDer Rat stimmt der Investitionsrechnung im Finanzvermögen mit 34 : 0 Stimmen\nzu.\n\nIn der Schlussabstimmung stimmt der Rat der Rechnung 1992 der Stadt Opflkon\neinstimmig zu.\n\nVon 20.25 - 20.50 Uhr findet eine Pause statt. Die Verpflegung wird wiederum durch\ndas Gourmi, Glattbrugg, durchgeführt.\n\nZum Geschäft Nr. 6 findet keine Diskussion stau.\n\n\n\ng\nex.\nO\n\nQ\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 470\n\n10. Mai 1993\n\nRechnung der Stadt Opfikon für das Jahr 1992 - Abnahme F 4.6.6\n\nDer Gemeinde rat\n\n• gestützt auf d'e Antrage des Stadtrates vom 9. Februar 1993 und der Rech-\nnungsprüfung« kommission vom 21. April 1993 -\n\nBESCHLJESST:\n\n1. Die Guts- und die Sonderrechnung der Stadt Opfikon für das Jahr 1992 werden\ngenehmigt.\n\n2. Der Aufwandüberschuss von Fr. 10'548'60!.25 wird zulasten des Kapitalkontos\nverbucht.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\ni\n\n- Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3.8180 Bülach\n- Stadtrat\n- Finanzvorstand\n- Werkvorstand\n- Schulpflege\n- Fürsorge- und Vormundschaftsbehörde «\n- Städtische Werke\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nO\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 47l -\n\n10. Mai 1993\n\n6. Personal/Stellenplan, Aufhebung von zwei Stellen im Unterhaltsdienst P 1.9.4\n-\n\nI l Der Gemeinderat\n\nO\nh-\nQ\n\ngestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 26. Januar 1993 und der Geschäfts-\nPrüfungskommission vom 18. März 1993 -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Der Stellenplan der Unterhaltsdienste wird per 1. April 1993 um zwei Stellen\nauf insgesamt 12 Stellen reduziert.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Stadtpräsident\n- Bevorstand\n- F;*»;uizverwaltung\n- Stadtschreiber\n- Stadtingenieur\n\nff Jf\\ - Personalbeauftragter\n\\^ l • Finanzvorstand\n\n- Leiter Unterhalt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATFS OPFIKON 472\n\nSITZUNG VOM 10. Mai\n\n7. AJlersabtellBng - AJtersberater/<iin, Schaffung einer definitiven Stelle P 1.9.4\n\nAls Sprecherin der GPK äussert sich Christine Schärer. Sie ist der Ansicht, dass\nüber die Stelle an der Sitzung vom 30. November 1992 schon alles gesagt wurde.\nDer Stadtrat ist den gestellten Auflagen nachgekommen. Im Namen der GPK-\nMehrheit beantragt sie die Bewilligung dieser Stelle.\n\nFritz Schär fragt im Namen den GPK-Minderheil bei Stadtrat Erich Klaus nach.\nwieso er nicht nur eine HO %• Stelle beantragt, obwohl er selber ausgesagt hat.\ndass diese Stelle auf 80 % reduziert werden könnte.\n\nStadtrat Erich Klaus ist der Ansicht, dass er diese Aussage in der GPK gemacht\nhat und dort deutlich zum Ausdruck gebracht hat, dass man über eine Reduktion\ndes Umfanges in zwei bis dre Jahren diskutieren kann, falls sich zeigen sollte.\ndass die Stelle nicht voll ausgenützt ist. Zum jetzigen Zeitpunkt ist eine 100 Be-\nstelle sicherlich gerechtfertigt.\n\nFritz Schar berichtigt Stadtral Erich Klaus, dass seine Aussage im Protokoll der\nSitzung vom 30. November 19^2 steht.\n\nIn der folgenden Diskur.ion zeigt sich, dass die Stelle nur wenig umstritten ist,\ndass jedoch die Notwendigkeit für einen 100 %-Umfang nicht bei allen Fraktio-\nnen aufgezeigt ist. Nur 3 von 17J zürcherischen Gemeinden haben eine Stelle für\ndie Altersberatung. Es werden zwei Anträge gestellt:\n\nHans Jörg Stahl im Namen der SVP-Fraktion: Dem Gemeinderat wird beantragt, in\nAnbetracht der prekären Finanzlage und bis zum Vorliegen der Analyse der Stadtver-\nwaltung (GPK-Motion), definitiv nur eine 50 <%. -Stelle fiw die Altersberatung zu be-\nwilligen.\n\nKurt Schwaighofer im Namt:n der CVP-Fraktion: Wir beantragen die Schaffung ei-\nner 80 %- Stelle für die Alters beratung.\n\nWeitere Anträge werden nicht gestellt.\n\nDie At>stimmungen ergeben folgende Resultate:\n\nDer Antrag der CVF (80 %) obsiegt über denjenigen der SVP (50 %) mit 2f : l\nStimmen.\n\nDer Antrag des Stadtrates und der GPK-Mchrheit (100 %) obsiegt über\ndenjenigen der CVF (80 %) mit 17:16 Stimmen.\n\nDa kein Antrag auf Ablehnung vorliegt, gilt die Stelle gemass Stadtrats- und\nG PK-Mehrheitsantragais bewilligt.\n\n\n\nO\n\nO\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n10. Mai 1993\n\n- 473\n\n7. Altersabteilung - Altersberater/-in, Schaffung einer definitiven Stelle P 1.9,4\n\nDer Gemeinderat\n\n• gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 9. Februar 1993, der Geschäftsprü-\nfungskommission vom 18. April 1993 sowie in Anwendung von § 51 Ziffer 12\nder Gemeindeordnung -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Der definitiven Schaffung einer Stelle für die Altersberatung wird zugestimmt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Stadtpräsident\n- Fürsorgevorstand\n- Fürsorgebehörde\n- Altersberaterin\n- Stadtschreiber\n- Personalbeauftragter\n- Finanzverwaltung\n- Sozialabteilung\n- Personalakten\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n10. Mai 1993\n\n- 4 7 4 -\n\nNettokredit von Fr. 378*000.- als pauschaler Kostenbeitrag für den Bau der\nverkehrstechnischen Erschliessung der Büro und Gewerbehausüberbauung\nMm Cher* des Schweizerischen Bankvereins S\n\nAls Sprecher der RPK informiert Ernst Schmid über die Prüfung dieses Geschäf-\ntes. Die RPK-Mehrheit ist der Ansicht, da»s die Stadt Opfikon nie mehr so gün-\nstig zu der vcrkehrstechnischen Erschliessung des Gebietes komm;. Als Folgeko-\nsten bleibt einzig die Strassenreinigung. Die Gesamtbaukosten belaufen sich auf\nFr. l'170'OOO.--, welche vom SB V getragen werden müssen. Er beantragt Bewilli-\ngung dieses Kredites.\n\nAls Sprecherin der RPK-Minderheit vertritt Kathrin Schmid die Ansicht, dass\nnichts bezahlen die noch billigere Lösung wäre. Bei solchen Projekten kann die\nStadt Geld sparen. Grundsätzlich ist der Verursacher für die Kosten heranzuzie-\nhen.\n\nStadtrat Bruno Tantanini ist der Ansicht, dass sich die Stadt bei Verbesserungen,\nvon welchen ein ganzes Quartier profitiert, beteiligen soll. Der Beitrag ist recht\nbescheiden, wenn man beachtet, dass der SBV total erwa Fr. 2.5 Mio. für die Er-\nschliessung des Gebietes aufwende,. Der Kreisel ist die günstigste und wirkungs-\nvollste Lösung,\n\nAntonia Banz (MIO) spricht im Namen ihrer Fraktion. Die NIO ist der Ansicht,\ndass kein Konzept für den öffentlichen Verkehr ersichtlich ist. Nach so langer\nZeit liegt nur ein Projekt für den Individualverkehr vor. Die NIO ist nicht bereit\neine Vorlage zu unterstützen, welche nur den Individualverkehr unterstützt. Sie\nerkundigt sich bei Stadtrat Bruno Tantanini, ob es definitiv ist, dass das Quartier\nmit einem Bus erschlossen wird und ab wann? Wo ist die Haltestelle? Gibt es\neine Bestätigung des Kantons, dass der Bus beim Lichtsignal bevorzugt wird? Wie\nwerden die Fussgänger von den Bahnhöfen Opfikon und Glattbrugg herange-\nführt? Warum wird die ganze Erschliessung nicht miteinander geplant/\n\nStadtrat Bruno Tantanini ist sich bewusst, dass das vorliegende Projekt nur ein\nTeil der Gesamtlösung ist. Der SBV strebt eine Lösung mit einem Bus an. Die\nHaltestelle soll auf der Strasse markiert werden. Für ein weiteres Verkehrsmittel\nwurde bereits das Trassee gesichert. Die Lösung für die Fussgänger ist momentan\nnoch nicht gut. Die Grundbesitzer wurden bereits sensibilisiert. Ein Konzept für\ndie Erschliessung wird an der nächsten Stadtratssitzung abgesegnet. Eine Bestäti-\ngung für die Bevorzugung des Busses liegt nicht vor, ist jedoch bei Neuanlagen\nnormal.\n\nStadträtin Heien Kunz berichtet, dass die Buslinie Bahnhof-Glattbrugg zum\nFlughafen vorläufig nicht kommen wird.\n\nWährend der folgenden Diskussion geht es vor allem um das noch fehlende Kon-\nzept. Stadtrat Bruno Tantanini erklärt, dass das vorliegende Projekt ins Konzept\nintegriert ist.\n\nDie NIO-Fraktion ist der Ansicht, dass das Konzept demnächst vorliegt, und dass das\nGeschäft zusammen mit dem Gesamtkonzept nochmals vor den Rat gebracht werden\nsoll Deshalb beantragt Antonia Banz, dass das Geschäft zurückgewiesen wird.\n\nDieser Antrag wird in der Abstimmung mit grossem Mehr abgewiesen.\n\nEs liegt kein Ablehnungsantrag vor, der Kredit ist somit bewilligt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 475\n\n10. Mai 1993\n\nNettokredit von Fr. 378'000.-- als pauschaler Kostenbeitrag für den Bau der\nverkehrstechnischen ErSchliessung der Bt<ro und Gewerbenausüberbauung\n"Im Chtr" des Schweizerischen Bankvereins S 4.3\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Antrage des Stadtrates vom 23. März 1993 und der Rechnungs-\nprüfungskommission vom 21. April 1993 -\n\nBESCHL1ESST:\n\n1. Das Projekt vom 15. März 1993 für die verkehrstechnische Erschliessunc der\nBüro- und Gewerbehausüberbauung "Im Cher" des Schweizerischen Bankver-\neins, bestehend aus der Verlängerung der RechtsabHiegespur Kanalstrasse so-\nwie der Kreiselanlage Kanal-/Cnerstrasse, wird genehmigt und der Nettokredit\nvon gesamthaft Fr. 378*000.- als pauschaler Kostenbeitrag der Stadt Opfikon\nbewilligt.\n\n2. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel für die Finanzierung des\nKostenbeitrages auf dem Darlehensweg zu beschaffen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Bauamt\n- Finanzverwaltung\n- Stadtingenieur\n- Betriebsleiter Stadtische Werke\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 476\n\n«T2UNQVO« 10. Mai 1993\n\nKredit von Fr. 2T38'618.- tut den Bau der Heilpädagogischen Schule\ndes Bezirks Bulach S 1.&2\n\nAls Sprecher der RPK äussert sich Charles Kulli zum Geschäft. Er erwähnt, dass\ngegenwärtig drei Behinderte aus Opfikon und Glattbrugg im dreiundzwanzigjäh-\nritten Provisorium in KJotcn sind. Der Anteil der Stadt Opfikon beträgt gemass\nVerteilerschlüssel 13.87 %, die Aufwendungen sollten nach 25 Jahren amortisiert\nsein. Die RPK beantragt einstimmig, diesen Kredit zu bewilligen.\n\nStadträtin Madeleine Roth bedankt sich bei der Rechnungsprüfungskommission\nfür die speditive Prüfung des Anliegens und bittet um Zustimmung.\n\nWerner Brühlmann (T D"1) ist der Ansicht, dass das Projekt klar und sinnvoll ist.\nEr stellt fest, dass 4 p:öi»ere Gemeinden etwa 57 % der Gesamtkosten tragen\nmüssen, während s:. <i 18 kleinere Gemeinden den Rest teilen. Er hofft, dass gün-\nstiger gebaut werden kann als beantragt.\n\nEs liegt kein Ablehnungsantrag vor. Trotzdem will Ratspräsident David Häne\nüber diesen Kredit abstimmen, da der Kredit noch vor das Volk gebracht werden\nmuss.\n\n*\nIn der Abstimmung zeigt sich, dass der Gemeinden! dem Kredit einstimmig zu-\nstimmt.\n\nBeim Geschäft Nr. 10 finden nach den Worten des RPK-Sprechers Ernst Schmid keine\nweiteren Wortmeldungen statt. Das Geschäft ist somit ohne Gegenantrag bewilligt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n10. Mai 1993\n\n-477-\n\n9. Kredit von Fr. 2*238*618.- für den Bau der Keilpädagogischen Schule\ndes Bezirks Bülacb S 1.6.2\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Anträge der Schulpflege vom 14. Januar 1993, de* Stadtrates\nvom 26. Januar 1993 und der Rechnungsprüfungskommission itm 21. April\n1993 sowie in Anwendung von $ 10, Ziffer 4 der Gemeindeordiiung -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Der Kredit für den beim Bau der Heilpädagogischen Schule des Bezirks Bülach\nauf die Gemeinde Opfikon entfallenden Bruttoanteil von Fr. 2'238'618.» wird\nbewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich um eine allfällige Bauteuerung\noder Baukostenverminderung, die in der Zeit zwischen der Aufstellung des Ko-\nstenvoranschlages (Stand 1. April 1992) und der Bauausführung entsteht.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die zur Finanzierung des Bauvorhabens erforder-\nlichen Mittel auf dem Darlehensweg zu beschaffen.\n\n4. Die Vorlage ist der Volksabstimmung zu unterbreiten.\n\n5. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Zweckverband HPS, Sekretariat, Hans-Haller-Gasse 9,8180 Bülach\n- Bernhard Winkler Architekten AG, Sthlfeldstrasse 10,8003 Zürich\n- Paul Gehrig, Schulpräsident, Riethofstrasse 6,8152 Opfikon\n- Sandra Altorfer, Delegierte des Zweckverbandes, Ob. Wallisellerstrasse 6.\n\n8152 Opfikon\n- Roland Halter, Delegierter des Zweckverbandes, Soldbachstrasse 2, 8152\n\nOpfikon\n- Schulsekretariat\n- Finanzvorstand\n- Liegenschaftenvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Liegenschaftenverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n10, Mai 1993\n\n-478-\n\n10. Kredit von Fr. 532*000.- für den Bau der Transformator«nstation\n"Glattwiesen" mit zugehöriger Hoch- und Niederspannungskabelanlage E 2.0\n\nDer Gemeinde rat\n\n- gestützt auf die Anträge der Werkkomim'ssion vom 25. Februar 1993, des Stadt-\nrates vom 9. März 1993 und der Rechnungsprüfungskommission vom 31. März\n1993 -\n\nBESCHL1ESST;\n\n1. Für den Bau der Transformatorenstation "Glattwiesen" mit zugehöriger Hoch-\nund Niederspannungskabelanlage wird zulasten der Investitionsrechnung des\nElektrizitätswerkes Opfikon ein Kredit von Fr. 532'OOQ.-- bewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukostenent-\nwicklung zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand Fe-\nbruar 1993) und der Bauausführung. Der Teurungsnachwets ist nach der Wei-\nsung Nr. 6 des kantonalen Hochbauamtes und des Amtes für technische Anla-\ngen und Lufthygiene vom 8. November 1984 zu berechnen.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die für die Finanzierung des Bauvorhabens erfor-\nderlichen Mittel auf dem Darlehens weg zu beschaffen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Genossenschaft Gewerbehaus Glattwiesen, c/o Combiplan AG, Gewerbe-\nhallenstrasse 4, 8304 Walliseilen\n\n- Bausede AG, Bachstrasse l, 8302 Kloten\n- Notariat und Grundbuchamt, Zentralstrasse 9,8304 Walliseilen\n- Stadtrat\n- Werkkommission\n- Werkvorstand\n- Finanzvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Bauamt\n- Städtische Werke\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 479\n\n•raum VOM 10. Mai 1993\n\n11. Abrechnung über die Gewihrung eines linslosen, vorläufig nicht\nrückzahlbaren Darlehens von Fr. 3'129'757.45 für die Sanierung\nnnd den Ausbnn des bestehenden Leitungsnetze* der Gasver-\n•oriung Opflkoa G l.U/G 1.1 J\n\nDie Sprecherin der RPK, Kathrin Schmid, berichtet, das.s es sich bei dieser Ab-\nrechnung um einen Kredit aus dem Jahre 19X4 handelt. Die Mehrkosten sind\nhauptsächlich mit Verzögerungen bei der Schaffhauserstrasse begründet (höhere\nLeitungsbaukosten). Die RPK beantragt einstimmig, die Abrechnung gutzuheis-\nsen.\n\nFelix Widmer (GV) erkundigt sich, was "vorläufig nicht rückzahlbar" heisst und\nob die Darlehenserhöhung abgelehnt werden kann.\n\nStadtrat Hans Rosenberger erklärt, dass ein Vertrag zwischen der Gasversorgung\nund der Stadt ppfikon besteht. Es handelt sich hier um eine Bauabrechnung, da-\nher muss für die Ueberschreitung eine Darlehenserhöhung beantragt werden. Im\nMoment wirft die Gasversorgung einen kleinen Gewinn ab. Ein Termin für die\nRückzahlung kann noch nicht abgesehen werden. Dank diesem Darlehen kann\naber der Gaspreis tief und attraktiv genalten werden.\n\nAlbert Steffen (SVP) beschwert sich beim Stadtrat, dass beim Bau dieser Gaslei-\ntungen kein einziger Optiker Gewerbebetrieb beauftragt wurde, Dies empfindet\ner als sehr störend.\n\nStadtrat Hans Rosenberger widerspricht dieser Aussage Sämtliche Grabarbeiten\nfür die Gasleitungen wurden durch einheimische Finnen ausgeführt. Die Vergabe\nwurde durch die Werkkommission Opfikon getätigt. Die Gasversorgung Opfikon\nist in Opfikon ansässig. Zürich ist lediglich die ausführende Gesellschaft.\n\nEs liegen keine Gegenanträge vor, die Abrechnung Ist somit genehmigt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 480\n\n10. Mai 1993\n\n11. Abrechnung über die Gewährung eines zinslosen, vorläufig nicht\nrückzahlbaren Darlehens von Fr. 3'129*757.45 für die Sanierung\nund den Ausbau des bestehenden Leitungsnetzes der Gasver-\nsorgung Opfikon G 1.1.2/G 1.1.3\n\nDer Gemeinde rat\n\n- gestützt auf die Anträge der Werkkommission vom 18. November 1992, des\nStadtrates vom 8. Dezember 1992 und der Rechnungsprüfungskommission vom\n31. März 1993-\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Abrechnung der Städtischen Werke vom 30. September 1992 über die Ge-\nwährung eines zinslosen, vorläufig nicht rückzahlbaren Darlehens im Betrage\nvon Fr. 3M29'7S7.4S für die Sanierung und den Ausbau des bestehenden Lei-\ntungsnetzes der Gasversorgung Opfikon wird zugestimmt.\n\n2. Der erforderlichen Erhöhung des zinslosen, vorläufig nicht rückzahlbaren Dar-\nlehens um Fr. 379*757.45 wird zugestimmt.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Gasversorgung Zürich, Direktion, Postfach, 8023 Zürich\n- Gasversorgung Zürich, Abteilung Energieverteilung, Postfach, 8023 Zürich\n- Stadtrat\n- Werkkommission\n- Werkvorstand\n- Finanzvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Städtische Werke\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 48l\n\n10. Mai 1993\n\n12. Bauabreclmiini VOM Fr, 888*907M ttber die Sanierung der Kanalisation\nWalltKlkrotrastt, Tetlstfick Nationalst rasse N11 bis Dorfstrasse K 1.1 J\n\nCharles Kulli (Sprecher der RPK) kann über eine sehr erfreuliche Bauabrech-\nnung berichten. Es wurde ein Kredit von Fr. l'320'OOO.-- bewilligt. Die Minderko-\nsten werden mit einer weniger aufwendigen Spriessung des Kanalgrabens, mit\nkonjunkturell günstigen Arbeitsvergebungen und Einsparungen durch Verwen-\ndung anderer Rohrmaterialien begründet. Die RPK beantragt Bewilligung der\nAbrechnung.\n\nAndreas Denzler (NIO) zeigt sich sehr erfreut über diese Abrechnung und hofft,\nda&s bei ähnlichen Bauten m Zukunft weiterhin solch günstige Lösungen gefun-\nden werden (neue Rohrmaterialien).\n\nEs liegen keine weiteren Antrftge vor, die Bauabrechnung ist somit bewilligt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n•rrzuNOvOM 10. Mai 1993\n\n-482-\n\n12. Bauabrechnung von Fr. 888*907.20 über die Sanierung der Kanalisation\nWallisellerstrasse, Teilstück Nationalstrasse N11 bis Dorfstrasse K 1.13\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 22. Dezember 1992 und der Rech-\nnungsprüfungskommi&sion vom 17. März 1993 -\n\nBESCHLlESST:\n\n1. Die Bauabrechnung vom 21. L-^r^er 1992 über die Sanierung der Kanalisation\nWallisellerstrasse, Teilstück NationaMrasse Nil bis Dorfstrasse, mit Baukosten\nvon Fr. 888'907, wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Bauamt\n- Finanzverwaltung\n- Stadtingenieur\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 483\n\nWTTUMGVOM 10. Mai l993\n\nSchluss der Sitzung\n\nMarkus Goetschi (SVP) regt an, dass zukünftig bei solch knappen Resultaten wie\nhei Geschäft Nr. 7 auch die Stimmenthaltungen ausgezählt werden. Damit können\nalle Zweifel bei knappen Resultaten behoben werden.\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. David Häne\nmacht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss § 151 des Gemeindegesetzes aufmerk-\nsam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach.\n\nOpfikon, 14. Mai 1993\nFür richtiges Protokoll\n\nDer Ratss^kretar:\n\nR. Würsch\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n10. Mai 199j\n\n484\n\ncx.\nO\n\nProtokoll geprüft:\n\nDer Präsident:\n\nDer 1. Vizepräsident:\n\n(beruflicher Auslandsaufenthalt).\n\nDatum:\n\n, S-\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\n\n