parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n=ov\nÈ\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nGROSSER GEMEINDERAT\n\nParlamentarische U ntersuchungskommission Sozialbehörde der Stadt Opfikon\nc/o Advokaturbüro Egg Gwerder Spescha\nLangstrasse 4\n8004 Zürich\nwww.opfikon.ch\n\nAntrag der Parlamentarischen Untersuchungskommission Sozialbehörde der Stadt Opfikon.\nvom 14. Februar20l8\n\nBeschluss des Grossen Gemeinderats über den Abschluss der\nUntersuchung und die Auflösung der Parlamentarischen Unter-\nsuchungskommission Sozialbehörde der Stadt Opfikon\n(vom..........)\n\nDer Grosse Gemeinderat,\n\nnach Einsichtnahme in den Antrag der Parlamentarischen Untersuchungskommission\nSozialbehörde der Stadt Opfikon vom 14. Februar 2018,\n\nbesch/ressf;\n\nilr\n\nDer Schlussbericht der Parlamentarischen Untersuchungskommission Sozialbe-\nhörde der Stadt Opfikon vom 14. Februar 2018 wird zur Kenntnis genommen.\nDie Untersuchung der Amtsführung von Stadträtin Beatrix Jud Wenger vor dem\nHintergrund deren gesundheitlichen Einschränkungen wird abgeschlossen.\nDie Parlamentarische Untersuchungskommission Sozialbehörde der Stadt Opfikon\nwird per Abschluss der hängigen Rechtsmittelverfahren aufgelöst.\nVeröffentl ich ung im amtl ichen Publi kationsorgan.\nMitteilung an die Parlamentarische Untersuchungskommission Sozialbehörde der\nStadt Opfikon, den Stadtrat, die Sozialbehörde und den Bezirksrat (unter Beilage\neines Exemplars des Schlussberichts).\n\nOpfikon, 14. Februar 2018\n\nlm Namen der Kommission\n\nDer Präsident: Der S\n\nSven Gretler Davide Loss\n\n* Die Parlamentarische Untersuchungskommission Sozialbehörde der Stadt Opfik-\non besteht aus folgenden Mitgliedern: Sven Gretler (Präsident), Björn Blaser, Reto Bolli-\nger, Paul Christ, Richard Muffler. Sekretär: Davide Loss.\n\nIV\nV.\n\n\n


text: \n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\nSITZUNG VOM\n\n-407 -\n\n3. Beschluss über den Abschluss der Untersuchung\nder PUK Sozialbehörde 0.5.2.4.0\n\nGestützt auf den Antrag der Parlamentarischen Untersuchungskommission So-\nzialbehörde vom 14. Februar2018, Art. 31 der Gemeindeordnung und die Dis-\nkussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Der Schlussbericht der Parlamentarischen Untersuchungskommission So-\nzialbehörde der Stadt Opfikon vom 14. Februar 2018 wird zur Kenntnis ge-\nnommen.\n\n2. Die Untersuchung der Amtsführung von Stadträtin Beatrix Jud Wenger vor\ndem Hintergrund deren gesundheitlichen Einschränkungen wird abge-\nschlossen.\n\n3. Die Parlamentarische Untersuchungskommission Sozialbehörde der Stadt\nOpfikon wird per Abschluss der hängigen Rechtsmittelverfahren aufgelöst.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Parlamentarische Untersuchungskommission Sozialbehörde der Stadt\nOpfikon\n\n- Stadtrat\n- Sozialbehörde\n- Bezirksrat (Beilage Schlussbericht)\n\nFür richtigen Auszug\nDer Ratssekretär:\n\nW. Bleiker\n\n\n


text: \n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nGROSSER GEMEINDERAT\n\nParlamentarische Untersuchungskommission Sozialbehörde der Stadt Opfikon\nc/o Advokalurbüro Egg Gwerder Spescha\nLangstrasse 4\n8004 Zürich\nwww.opfikon.ch\n\nStadt Opfikon\nBüro des Gemeinderates\nPostfach\n8152 Glattbrugg\n\n(vorab per E-Mail)\n\nZürich, 23. Februar 2018\n\nA ntrag Traktandenergänzu n g\n\nSehr geehrter Herr Gemeinderatspräsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nEntsprechend dem E-Maíl-Verkehr mit Herrn Bleiker ersuche ich Sie, für die\n\nnächste Gemeinderatssitzung die Beratung des Schlussberichts der PUK vorzu-\n\nsehen bzw. die Traktanden entsprechend zu ergänzen.\n\nFreundliche Grüsse\n\nPARLAMENTARISCHE U NTERSUCHUNGSKOMMISSION SOZIALBEHöRDE\nDER STADT OPFIKON\nDer Präsident\n\nGretler\n\n\n

doc_text_tsv_it: '2018':41 '23':39 '4':21 '8004':22 '8152':31 'advokalurbür':16 'beratung':73 'bleiker':64 'bzw':80 'büro':27 'c/o':15 'damen':53 'dem':57 'der':12,76,92,95 'des':28,74 'die':69,72,81 'e-mail':35 'e-maìl-verkehr':58 'egg':17 'entsprechend':56,83 'ergänzen':85 'ersuc':65 'febru':40 'freundlic':86 'für':68 'g':46 'geehrt':52 'geehrter':48 'gemeinderat':8 'gemeinderates':29 'gemeinderatspräsident':50 'gemeinderatssitzung':71 'glattbrugg':32 'gretler':97 'grosser':7 'grüsse':87 'gwerder':18 'herr':49 'herren':55 'herrn':63 'ich':66 'langstr':20 'll':2 'mail':37 'maìl':60 'mit':62 'n':45 'ntersuchungskommission':90 'ntrag':43 'nächste':70 'opfikon':14,26,94 'ov':1 'parlamentarisc':9,88 'postfac':30 'präsident':96 'puk':77 'schlussberichts':75 'sehen':79 'sehr':47,51 'sie':67 'sozialbehörd':11,91 'spesc':19 'sq':6 'stadt':13,25,93 'traktanden':82 'traktandenergänzu':44 'u':89 'und':54 'untersuchungskommission':10 'verkehr':61 'vorab':33 'vorzu':78 'www.opfikon.ch':24 'zu':84 'züric':23,38


text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 3. April 2007 \n ____________________ \n \n \n \nErneuerung der Grossacker- und Glärnischstrasse (Strassenbau, Kanalisation) \nAbrechnung S4.3 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 3. April 2007 sowie in Anwendung von \n\nArt. 35 Ziffer 2 der Gemeindeordnung \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Die Bauabrechnung für die Erneuerung der Grossacker- und Glärnischstrasse \n\n(Strassenbau inkl. Beleuchtung) mit Gesamtkosten im Betrag von Fr. 701'470.05 \nwird genehmigt. \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Bauvorstand \n - Finanzabteilung \n - Bauamt \nRLBAW-07-16_Grossacker_Abrechn \n\n\n\nSeite 2 \n \n \n \nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage \n\nMit Beschluss Nr. 85 vom 4. Mai 2004 bewilligte der Stadtrat für die Gesamterneue-\nrung der Grossacker- und Glärnischstrasse einen Objektkredit im Betrage von \nFr. 1'425'000.-- (inkl. MwSt.). Der Kredit teilt sich auf die folgenden drei Kostenträger \nauf: \n \nKanalisation (Konto 201.5010.145) Fr. 790'000.-- exkl. MwSt.\n+ MwSt. Kanalisation Fr. 60'000.--\nStrasse (Konto 202.5010.245) Fr. 505'000.-- inkl. MwSt.\nBeleuchtung (Konto 205.5010.345) Fr. 70'000.-- inkl. MwSt.\n\nTotal Fr. 1'425'000.--\n \nDer Kredit für die Erneuerung der Kanalisation gilt als gebundene Ausgabe gemäss \n§ 121 des Gemeindegesetzes. Die Kreditvorlage für die Erneuerung der Strasse inkl. \nBeleuchtung wurde gemäss § 35 Ziffer 4 der Gemeindeordnung dem Gemeinderat \nzum Beschluss vorgelegt. Der Gemeinderat stimmte dem Kredit mit Beschluss vom \n1. November 2004 zu. \n \nMit Beschluss Nr. 2006-091 genehmigte der Stadtrat am 4. April 2006 eine Projekt-\nergänzung für die Erneuerung der Vrenikerstrasse im Abschnitt zwischen der \nRietgrabenstrasse und der Grossackerstrasse. Im Zusammenhang mit den Bauarbei-\nten wurde festgestellt, dass sich die Fahrbahn der Vrenikerstrasse in einem sehr \nschlechten Zustand befand. Der Strassenbelag wies grossflächig netzartige Risse \nauf und die Belagsstärke war nur knapp halb so gross wie notwendig. Der Aufbau der \nStrasse genügte den Beanspruchungen des Busverkehrs nicht. Durch den teilweisen \nAufbruch des Belages auf Grund der Werkleitungsbauten (Querung mit Wasser, Ka-\nnalisation und Gas) begann ein fortschreitender Zerfall des Belages, der einen Ersatz \nnotwendig machte. Die Energie Opfikon AG ersetzte in diesem Zusammenhang ihre \nalte Wasserleitung in der Vrenikerstrasse ebenfalls. \n \nDurch die günstige Vergabe der Arbeiten musste der Kreditrahmen für die Erneue-\nrung der Grossacker- und Glärnischstrasse nicht vollumfänglich ausgeschöpft wer-\nden, so dass die vom Stadtrat bewilligte Projektergänzung ebenfalls noch mit den \nbewilligten Krediten gedeckt werden konnte. \n \nDer vom Gemeinderat mit Beschluss vom 1. November 2004 bewilligte Kredit bezieht \nsich auf ein genau definiertes Projekt. Die vom Stadtrat bewilligte Projektergänzung \nüberschreitet die übliche Unschärfe des Projektes und hätte eigentlich ordentlich \nüber einen Nachtragskredit finanziert werden müssen. Angesichts der engen techni-\nschen und örtlichen Verknüpfung mit dem Stammprojekt und in Absprache mit der \nRechnungsprüfungskommission stimmte der Stadtrat einer Erweiterung des ur-\nsprünglichen Projektes sowie einer Finanzierung auf der Grundlage der bereits bewil-\nligten Kredite des Stammprojektes ausnahmsweise und ohne Präjudiz zu. \n \n\n\n\nSeite 3 \n \n \n \n2. Abrechnung \n\nDer Vergleich der bewilligten Kredite mit den Bauabrechnungen vom 5. März 2007 \nzeigt folgendes Ergebnis: \n \n\n Strasse und \nBeleuchtung \n(inkl. MwSt.)\n\nKanalisation \n(exkl. MwSt.) \n\n Total\n\nBewilligter Kredit 575'000.00 790'000.00  1'365'000.00\nBauabrechnung 701'470.05 682'639.60  1'384'109.65\nKreditüberschreitung 126'470.05 -107'360.40  19'109.65\nKreditüberschreitung in % 22.0 % -13.6 %  1.4 %\n \nGemäss Beschluss des Gemeinderates erhöht oder reduziert sich die Kreditsumme \nim Rahmen der Baukostenentwicklung zwischen der Erstellung des Kostenvoran-\nschlages im Januar 2004 und der Bauausführung. Die vom Baumeister ausgewiese-\nne Teuerung beträgt rund Fr. 30'000.--. Die Überschreitung des Strassenbaukredites \nresultiert aus der notwendigen Projektergänzung für die Erneuerung der Vreni-\nkerstrasse.  \n \nGestützt auf Art. 35 Ziffer 2 der Gemeindeordnung wird die Abrechnung der Stras-\nsenerneuerung inkl. der Beleuchtung dem Gemeinderat zur Genehmigung unterbrei-\ntet. \n \n \n3. Beiträge / Subventionen \n\nFür die Ausrichtung eines Staatsbeitrages oder von Grundeigentümerbeiträgen be-\nsteht auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen kein Anspruch.  \n \n \n4. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die Bauabrechnung für die Erneue-\nrung der Grossacker- und Glärnischstrasse (Strassenbau inkl. Beleuchtung) \nmit Gesamtkosten im Betrag von Fr. 701'470.05 zu genehmigen. \n \n \n \n \nOpfikon, 3. April 2007/Le NAMENS DES STADTRATES \nRLBAW-07-16_Grossacker_Abrechn Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n \n\n\n


text: \nlt\nTNTERFRAKTTONELLE KONFERENZ (tFK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Opfikon\n\nWahl des/der Stellvertrete(in) des/der Ratssekretär(in) des Gemeinderates für die\nAmtsperiode 201812022\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (6:0), für die Amtsperiode 201812022\nfolgende Person als Ratssekretär Stellvertreterin zu wählen:\n\nAnya Blum, Stadtvenrualtung Opfikon\n\nDer Präsident Ein Mitglied\n\n46ur¿-*-\nPatrick Rouiller Heidi Kläusler-Gysin\n\nOpfikon, 14.l,i'ai 2018\n\n\n


text: \nTNTERFRAKTTONELLE KONFERENZ (rFK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Opfikon\n\nWahl der Spezialkommission Neubau und Sanierung (N+$)\ndes Gemeinderates für die Amtsperiode 201812022\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0), die Spezialkommission Neubau\nund Sanierung (N+S) aufzulösen.\n\nDer Präsid ent Ein Mitglied\n\nPatrick Rouiller\n\nOpfikon, 7. Mai 2018\n\nr\n\n\n


text: \nAWGRK-EinladungGR040607 \n\nGEMEINDERAT \n \nOberhauserstrasse 25 \nPostfach \n8152 Glattbrugg \nTel. 044/829 82 24 \nFax. 044/829 83 38 \nE-Mail andre.willi@opfikon.ch \nwww.opfikon.ch \n\nE I N L A D U N G \nzur 9. Sitzung des Gemeinderates Opfikon \n \n\nDatum: Montag, 4. Juni 2007 \n\nZeit: 19.00 Uhr \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n___________________________________________________________________ \n\nTraktanden: \n\n1. Mitteilungen \n2. Protokoll der 8. Sitzung vom 7. Mai 2007 \n3. Interpellation Amr Abdel Aziz (SP) und Mitunterzeichnende "Chancengleichheit - \n\nauch für die Schülerinnen und Schüler von Opfikon-Glattbrugg" - Beantwortung \n4. Tennisclub Opfikon / Tennisanlage Wallisellerstrasse 100 - Bewilligung eines \n\nBeitrages von Fr. 733'000.-- an die Erneuerung der Gesamtanlage \n5. Genehmigung der Jahresrechnung 2006 der Stadt Opfikon \n \n\nOpfikon, 21. Mai 2007 \nDER RATSPRÄSIDENT \n\n \n\nAndreas Nold \n___________________________________________________________________ \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der \nRatssitzung beizuwohnen. \n___________________________________________________________________ \n\n\n


Offene Geschäfte

parent_type: meeting

category_de: Offene Geschäfte

text: \n1\n\nGeschäftskontrolle Gemeinderat, Offene Geschäfte Stand: 22. Mai 2025\n\nOffene Geschäfte Amtsperiode 2022/2026 Nr. Eingang z.Zt. \nbei\n\nVor-\nstoss\n\nTermine Bemerkungen\n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende "Sit-\nzungsgeld" 198/24 02.09.24 GR P SR 2.12.25\n\nBeantwortung\npendent\n(Umwandlung in Pos-\ntulat, 2.12.24)\n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Wegweisung für Veloverkehr" 199/24 02.09.24 GR P SR 2.12.25 Beantwortung\n\npendent\nParkplatzverordnung AIRPORT CITY \nVerabschiedung Stadtrat zur Genehmigung durch den Ge-\nmeinderat\n\n205/24 26.11.24 PLAKO\n\nAufhebung kommunale Gewässerabstandslinien\nVerabschiedung zur Genehmigung 206/24 26.11.24 PLAKO\n\nSubmission Planerleistung Gesamtrevision Richt- und Nut-\nzungsplanung Kreditbewilligung 209/24 17.12.24 RPK\n\nInterpellation Ceren Bingöl (SP) und Mitunterzeichnende \n"Integration in der Stadt Opfikon" 212/25 04.03.25 GL I 7.04.25 / \n\n7.07.25\nSR: 17. Juni (Beant-\nwortung)\n\nGeschäftsbericht 2024 214/25 26.03.25 GPK\n\nJahresrechnung 2024 215/25 26.03.25 RPK\n\nAnfrage Lukas Müller (NIO@GLP) "Was ist der Vermietungs-\nstand der Wohnungen im Eigentum der Stadt Opfikon?" 216/25 07.04.25 A 07.07.2025 SR: 3. Juni (Beant-\n\nwortung)\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 28. Mai 2018\n\n4. Wahl des Büros 0.5.0\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl'-.o\nsq\n\n4.6 Wahl der Ratssekretärin-Stv. für die Amtsperiode 201812022\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Präsidenten Patrick Rouil-\nler, schlägt vor:\n\n- Anya Blum, Stadtverwaltung Opfikon\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die Vorgeschlagene ist somit als Stell-\nvertreterin der Ratssekretärin gewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Anya Blum\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nJasmin n\n\nV\n\nffi=tgÆ\n\n\n

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Einladung Gemeinderat 06-03-2023.pdf

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \n \n\n \n\nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM Montag, 6. März 2023 \n\n \n \n \n E I N L A D U N G \n _______________ \n \n zur 4. Sitzung \n \nZeit: 19:00 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n\n \nTRAKTANDEN: \n \n1.   Mitteilungen \n\n2.   Protokoll der 3. Sitzung des Gemeinderates vom 5. Dezember 2022 \n\n3. \n  \n\nInterpellation Ulrich Weidmann (GV) und Ibrahim Zahiri (GV) "Schule \nOpfikon" - Beantwortung \n\n4. \n \n\nMotion Ulrich Weidmann (GV) und Ibrahim Zahiri (GV) "Bekämpfung von \nLittering" - Begründung \n\n5. \n  \n\nPostulat Milena Brasi (NIO@GLP) und Mitunterzeichnende "Förderung \nvon Fernwämenetzen und Erdsonden" - Begründung \n\n6. \n  \n\nPostulat Helen Oertli (Grüne) und Mitunterzeichnende "Mehr Bäume im \nOpfikerpark" - Überweisung \n\n7. \n  \n\nVerordnung für den kommunalen Mehrwertausgleichsfonds  \nVerabschiedung zur Festsetzung durch den Gemeinderat \n\n8. \n  \n\nErsatzwahl eines Mitglieds der Geschäftsleitung Gemeinderat für den \nRest des Amtsjahres 2022/2023 \n\n    \n\n \n \nOpfikon, 20. Februar 2023 1. VIZEPRÄSIDENTIN \n Silvia Messerschmidt \n \n ______________________________________________________________  \n\n \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der \nRatssitzung beizuwohnen. \n\n ______________________________________________________________  \n\n \n\n\n


Offene Geschäfte.pdf

text: \n \n\n1 \n\nGeschäftskontrolle Gemeinderat, Offene Geschäfte Stand: 24. März 2023 \n\nOffene Geschäfte Amtsperiode 2018/2022 Nr. Eingang z.Zt. \nbei \n\nReg. Nr. Vor-\nstoss \n\nTermine Bemerkungen \n\nPostulat Benjamin Baumgartner (SVP) und Mitunterzeich-\n\nnende, Finanzielle Entwicklung Opfikon, Leistungsüberprü-\n\nfung \n\n135/21 22.11.21 SR 9.0.0 P 07.03.2023 \nVerlängert um 6 Mo-\nnate, bis 07.09.2023 \n\nPostulat Manuela Bührer (FDP) und Mitunterzeichnende \n"Neospora caninum - Schutz der Landwirtschaft" \n\n143/22 27.06.22 SR 8.0.1 P 05.12.2023  \n\nPostulat Helen Oertli (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Mehr Bäume im Opfikerpark" \n\n146/22 22.08.22 GR 7.4.0 P 06.03.2024  \n\nAmtliches Publikationsorgan 2024 - 2027 \ngrundlegende Bestimmungen \n\n152/22 08.11.22 GR 9.0.0    \n\nSanierung und Teilerweiterung Schulanlage Mettlen \nGenehmigung Projektierungskredit \n\n153/22 08.11.22 RPK 6.1.5.1    \n\nInstandstellung öffentliche Parkplätze Austrasse \nProjekt- und Kreditbewilligung \n\n155/22 06.12.22 GR 6.1.5.1    \n\nSanierung Austrasse (Zunstrasse bis Wendehammer), \nStrassensanierung und Beleuchtung \nProjektgenehmigung, Kreditbewilligung \n\n156/22 06.12.22 GR 6.3.2.1    \n\nAnpassung Personalverordnung Stadt Opfikon 158/22 20.12.22 GPK 9.2.0    \n\nPostulat Milena Brasi (NIO@GLP) und Mitunterzeichnende \n"Förderung von Fernwämenetzen und Erdsonden" \n\n157/22 28.12.22 GR 8.3.0 P  Überweisung pendent \n\nMotion Ulrich Weidmann und Ibrahim Zahiri (GV) \n"Bekämpfung von Littering" \n\n158/23 20.02.23 GR  M  Überweisung pendent \n\nPostulat Haci Sari (SP) und Mitunterzeichnende \n"Lärmschutzmassnahmen Oberhusengebiet" \n\n159/23 06.03.23 GR    Begründung pendent \n\n \n\n\n


Einladung Gemeinderat 08-05-2023.pdf

text: \n \n\n \n\nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM Montag, 8. Mai 2023 \n \n \n \n E I N L A D U N G \n _______________ \n \n zur 6. Sitzung \n \nZeit: 18:00 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n \nTRAKTANDEN: \n \n1.   Präsentation Stadtrat: Regierungsprogramm \n\n2.   Präsentation Stadtrat: Digitalstrategie \n\n3.   Mitteilungen \n\n4.   Protokoll der 5. Sitzung vom 3. April 2023 \n\n5. \n  \n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Milena Brasi \n(NIO@GLP) und Mitunterzeichnende \n"Förderung & Ausbau von Solarenergie in Opfikon" - Begründung \n\n6. \n  \n\nPostulat Haci Sari (SP) und Mitunterzeichnende \n"Lärmschutzmassnahmen Oberhusengebiet" - Überweisung \n\n7. \n  \n\nSanierung und Teilerweiterung Schulanlage Mettlen \nGenehmigung Projektierungskredit \n\n8.   Anpassung Personalverordnung Stadt Opfikon \n\n9.   Wahl der Geschäftsleitung für das Amtsjahr 2023/2024 \n\n    \n \n \nOpfikon, 24. April 2023 1. VIZEPRÄSIDENTIN \n Silvia Messerschmidt \n \n ______________________________________________________________  \n\n \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der \nRatssitzung beizuwohnen. \n\n ______________________________________________________________  \n\n \n\n\n

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Einladung Gemeinderat 03-07-2023.pdf

text: \n \n\n \n\nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM Montag, 3. Juli 2023 \n \n \n \n E I N L A D U N G \n _______________ \n \n zur 8. Sitzung \n \nZeit: 19:00 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n \nTRAKTANDEN: \n \n1.   Mitteilungen \n\n2.   Protokoll der 7. Sitzung vom 5. Juni 2023 \n\n3.   Jahresrechnung Stadt 2022 \n\n4.   Geschäftsbericht 2022 \n\n    \n \n \nOpfikon, 22. Juni 2023 PRÄSIDENTIN \n Silvia Messerschmidt \n \n ______________________________________________________________  \n\n \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der \nRatssitzung beizuwohnen. \n\n ______________________________________________________________  \n\n \n\n\n


Offene Geschäfte.pdf

text: \n \n\n1 \n\nGeschäftskontrolle Gemeinderat, Offene Geschäfte Stand: 22. Juni 2023 \n\nOffene Geschäfte Amtsperiode 2022/2026 Nr. Eingang z.Zt. \nbei \n\nReg. Nr. Vor-\nstoss \n\nTermine Bemerkungen \n\nPostulat Benjamin Baumgartner (SVP) und Mitunterzeich-\nnende, Finanzielle Entwicklung Opfikon, Leistungsüberprü-\nfung \n\n135/21 22.11.21 SR 9.0.0 P 07.03.2023 \nVerlängert um 6 Mo-\nnate, bis 07.09.2023 \n\nPostulat Manuela Bührer (FDP) und Mitunterzeichnende \n"Neospora caninum - Schutz der Landwirtschaft" \n\n143/22 27.06.22 SR 8.0.1 P 05.12.2023  \n\nPostulat Helen Oertli (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Mehr Bäume im Opfikerpark" \n\n146/22 22.08.22 SR 7.4.0 P 05.03.2024  \n\nPostulat Milena Brasi (NIO@GLP) und Mitunterzeichnende \n"Förderung von Fernwämenetzen und Erdsonden" \n\n157/22 28.12.22 SR 8.3.0 P 02.04.2024  \n\nGenehmigung Jahresrechnung 2022 der Stadt Opfikon 160/23 29.03.23 GR 9.0.3    \n\nGeschäftsbericht 2022 161/23 30.03.23 GR 0.10.4    \n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Milena Brasi \n(NIO@GLP) und Mitunterzeichnende  \n"Förderung & Ausbau von Solarenergie in Opfikon" \n\n162/23 03.04.23 GR 8.3.0 P 05.06.2024  \n\nAnfrage Qëndresa Sadriu-Hoxha (SP) "Prävention vor häufi-\ngem Wechsel der schulischen Fachkräfte" \n\n164/23 04.05.23 SR 2.2.0 A 04.07.2023  \n\nTotalrevision Polizeiverordnung 165/23 09.05.23 GPK 1.8.0    \n\nTeilrevision Bau- und Zonenordnung 2020 \nInterkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der \nBaubegriffe (IVHB) \n\n166/23 23.05.23 PLAKO 6.0.4    \n\nAnfrage Ulrich Weidmann (GV) Stand Tempo 30 km/h an \nder Zun-, Oberhauser- und Giebeleichstrasse \n\n167/23 06.06.23 SR   06.08.2023  \n\n \n\n\n


Einladung Gemeinderat 04-09-2023.pdf

text: \n \n\n \n\nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM Montag, 4. September 2023 \n \n \n \n E I N L A D U N G \n _______________ \n \n zur 9. Sitzung \n \nZeit: 19:00 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n \nTRAKTANDEN: \n \n1.   Präsentation Stadtrat: Legislaturziele Schulpflege Opfikon \n\n2.   Mitteilungen \n\n3.   Protokoll der 7. Sitzung vom 5. Juni 2023 \n\n4.   Protokoll der 8. Sitzung vom 3. Juli 2023 \n\n5. \n  \n\nPostulat Helen Oertli und David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Leitbild Biodiversität im Siedlungsraum" - Begründung \n\n6. \n  \n\nPostulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende "Gemeinschaftszent-\nrum in Opfikon - eine Chance nutzen" - Begründung \n\n7.   Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den \nRest der Amtsperiode 2022/2026 \n\n8.   Ersatzwahl eines Mitglieds der Rechnungsprüfungskommission für den \nRest der Amtsperiode 2022/2026 \n\n    \n \n \nOpfikon, 21. August 2023 PRÄSIDENTIN \n Silvia Messerschmidt \n \n ______________________________________________________________  \n\n \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der \nRatssitzung beizuwohnen. \n\n ______________________________________________________________  \n\n \n\n\n


text: \nGESCHÄFTSPRFÜFUNGSKOMMISSION\n\nVerordnung über den Finanzhaushalt vom 1. November 1993 (VOFH)\nRevision          F4.C / F4.6.3\n\nAusgangslage\n\nDie Verordnung über den Finanzhaushalt der Stadt Opfikon (VOFH) wurde am \n1. November 1993 vom Gemeinderat genehmigt und mit Stadtratsbeschluss Nr. 411 \nvom 30. November 1993 auf den 1. Januar 1994 in Kraft gesetzt. Die Verordnung \nwurde seither zweimal revidiert.\n\nÜbergeordnetes Recht\n\nDer Kanton Zürich hat eine neue Verfassung und ein neues Finanzhaushaltsrecht. Mit \nBeschluss vom 22. Oktober 2008 genehmigte der Regierungsrat die überarbeitete \nVerordnung über den Gemeindehaushalt und setzte diese per 1. Januar 2009 in Kraft. \nBesondere Änderungen betreffen die Themen Haushaltskontrolle sowie die \nunabhängige und fachkundige Rechnungsprüfung. Gemäss den Übergangs-\nbestimmungen gelten zur Umsetzung der neuen Vorschriften folgende Vorgaben: \n\n- Rechnungsprüfungskommission, Anforderungen an die Fachkunde und die \nUnabhängigkeit nach VGH ab Beginn der Amtsdauer 2010-2014 (Technische Prüfung)\n\n- Anforderungen an den Kurzbericht bis spätestens bei der Prüfung der \nJahresrechnung 2010\n\nZur Sicherstellung der Einhaltung der Fristen für die Einführung der neuen Vorschriften \nwurde die Wahl der Prüfstelle der technischen Prüfung der Jahresrechnung \nvorgezogen. Diese muss erstmals im Jahr 2011 für die Prüfung der Jahresrechnung \n2010 zur Verfügung stehen.\n\nTechnische Prüfung der Jahresrechnung\n\nDas Organ, welches die technische Prüfung der Jahresrechnung vornehmen wird, wird \ngemäss der Verordnung über den Gemeindehaushalt (VGH) durch die \nRechnungsprüfungskommission und den Stadtrat bestimmt. Die Finanzabteilung wurde \nbereits beauftragt, fristgerecht die notwendigen Vorkehren für die Wahl der Prüfstelle \nzu treffen. \n\nRevision der Verordnung über den Finanzhaushalt der Stadt Opfikon\n\nAufgrund der Änderungen in den übergeordneten Bestimmungen beauftragte der \nStadtrat die Finanzabteilung die VOFH einer eingehenden Prüfung zu unterziehen und \ndie revidierte Version zur Genehmigung vorzulegen. Bei der Prüfung stellte sich \nheraus, dass ein Grossteil ihres Inhalts in übergeordneten kantonalen Gesetzen und \nVerordnungen geregelt ist. Dieselbe Wiedergabe in der VOFH ist unnötig. Werden \nInhalte in den kantonalen Gesetzen und Verordnungen geändert, so müsste die VOFH \nwieder angepasst und durch den Gemeinderat genehmigt werden. Alle Grundlagen im \nBereich der Gemeindefinanzen sind jederzeit auf der Webseite des Gemeindeamtes \ndes Kantons Zürich publiziert und aktuell. \n\n\n\nAm 9. März 2010 genehmigte der Stadtrat mit Beschluss Nr. 2010-068 auf Antrag des \nFinanzausschusses die revidierte Verordnung über den Finanzhaushalt der Stadt \nOpfikon (VOFH). Diese soll nach Genehmigung durch den Gemeinderat und nach \nAblauf der Referendumsfrist in Kraft gesetzt werden. \n\nErwägungen der Geschäftsprüfungskommission\n\nBei der Revision der Verordnung über den Finanzhaushalt ändert sich inhaltlich \npraktisch nichts. Die Verordnung wurde von rund 140 (VOFH 1. November 1993) auf \n40 Artikeln reduziert. Bei der Kontrolle und Beratung stellte sie fest, wie auch die \nFinanzabteilung und Stadtrat, dass die meisten Bestimmungen wortwörtlich in \nübergeordneten Gesetzen und Verordnungen stehen und deshalb eine Erwähnung auf \nGemeindestufe überflüssig ist. \n\nAntrag\n\nDie GPK beantrag dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen, der Revision der \nVerordnung über den Finanzhaushalt Stadt Opfikon zuzustimmen.\n\nReferent: Tan Birlesik\n\nDer Präsident Ein Mitglied\n\nTan Birlesik Daniel Peter\n\nOpfikon, 14. Juni 2010\n\n\n


text: \n RPK: Rechnung 2003 19.05.2004 Seite   1 \n\nGemeinderat Rechnungsprüfungskommission\n\n \n\n \n\nBericht und Antrag an den Gemeinderat über die \nRechnung 2003 der Stadt Opfikon \n \n\nBericht \n \n\nDie Jahresrechnung 2003 und die zur Prüfung notwendigen Unterlagen standen der Rech-\nnungsprüfungskommission (RPK) spät, aber innerhalb der gesetzlichen Frist zur Verfügung. \nDie Bearbeitung derselben wurde durch die RPK mit umso grösserem Tatendrang in Angriff \ngenommen. \n\nDie RPK hat die Rechnung 2003 an mehreren Sitzungen geprüft. 49 schriftliche Fragen der \nRPK wurden beantwortet. Mit den Stadträtinnen und Stadträten wurden weitere Fragen \nmündlich erörtert. Die RPK dankt den Verwaltungsabteilungen sowie allen Ressortvorstän-\nden für die speditive und sachliche Beantwortung der Fragen. Ein spezieller Dank geht an \nden Finanzvorstand, Stadtrat W. Brühlmann und an die gesamte Finanzabteilung für die um-\nfassende Auskunftsbereitschaft sowie für die Unterstützung der RPK bei der Rechnungsprü-\nfung. \n\n1. Übersicht \n\n1.1 Laufende Rechnung \n\nDie Laufende Rechnung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 5'995'235.87 ab. \nZusätzliche Abschreibungen von Fr. 8.0 Mio. sind darin enthalten. Bei einem budgetierten \nAufwandüberschuss von Fr. 12.3 Mio. ergibt sich damit eine Resultatverbesserung von rund \nFr. 6.3 Mio. Diese Verbesserung resultiert vor allem durch den Buchgewinn von Fr. 6.8 Mio. \nbei der Ausgliederung der Städtischen Werke. Andererseits konnte wegen der ungewissen \nKonjunktur-Aussichten der Verkauf des Grundstückes „Böschenwiesen“ noch immer nicht \nvollzogen werden, womit auch der entsprechende Buchgewinn von Fr. 0.8 Mio. abermals \nausgeblieben ist. \n\nDie Abweichungen der Abteilungen sind im Kurzbericht des Finanzvorstandes zur Jahres-\nrechnung 2003 (S. III – VIII) aufgeführt. Zusammenzüge, Aufwand und Ertrag siehe S. 1, 9 + \n141. \n\nNach den fetten Jahren mit zum Teil grossem Ertragsüberschuss bis und mit 2000 musste \n2003 wie schon in den beiden Vorjahren ein Rückschlag hingenommen werden. \n\n  *1: ohne interne Verrechnungen und ohne durchlaufende Beiträge und erstmals auch exkl. \nStädtische Werke (RE’03 + VA’03). \n\nVergleich: Laufende Rechnung \n(Beträge in Fr. 1’000) \n\nRechnung\n2003 \n\nVoranschlag\n2003 \n\nRechnung \n2002 \n\nRechnung\n2001 \n\nSteuerfuss (A17) 82% 82% 82% 86 % \n\nErtrag (A5) *1    97’214  74’970  113’356    99’222 \n\nAufwand (A4) *1 -103’209 -87’244 -116’533 -104’986 \n\nErtragsüberschuss \n\nAufwandsüberschuss \n\n \n\n5’995 \n\n \n\n12’274 \n\n \n\n3’177 \n\n \n\n5’764 \n\n\n\n RPK: Rechnung 2003 19.05.2004 Seite   2 \n\n1.2 Investitionsrechnung \n\nIm Verwaltungsvermögen wurden Fr. 14.0 Mio. investiert, was nach Abzug der Einnahmen \neine Zunahme der Nettoinvestition von Fr. 7.6 Mio. ergibt (S. 87). Die gegenüber dem Vor-\nanschlag positive Nettoabweichung von 10.2 Mio. resultiert v.a. aus dem Verkauf der Sach-\nwertgüter der Energie Opfikon AG und durch zeitliche Verzögerungen gewisser Investitionen. \n\nDie Ende 2003 noch abzuschreibenden Buchwerte betragen (S. B26) \n Gemeindegut Fr.    2.073 Mio. \n Abwasserbeseitigung Fr.    7.165 Mio. \n Abfallbeseitigung Fr.    0.293 Mio. \n \n\nIm Finanzvermögen konnten Einnahmen von Fr. 28.0 Mio. und Ausgaben von Fr. 28.2 Mio. \nverbucht werden. Dies ergibt einen Ausgabenüberschuss von Fr. 0.2 Mio. Sowohl die ge-\ngenüber dem Voranschlag stark gestiegenen Einnahmen und Ausgaben, als auch der Aus-\ngabenüberschuss (budgetiert war ein Einnahmenüberschuss von Fr. 4.7 Mio.) sind die Folge \nder Verselbständigung der Werke und des noch immer nicht realisierten Landverkaufs „Bö-\nschenwiesen“ (S. 107). \n\nInsgesamt wurden Abschreibungen von Fr. 24'480'008.09 verbucht (S. 4). Davon entfallen \nFr. 14.2 Mio. auf das Finanzvermögen, hauptsächlich infolge der Bewertung der Aktien der \nEnergie Opfikon AG (S. 82 + K27) und Fr. 10.3 Mio. auf das Verwaltungsvermögen. Davon \nwiederum entfallen auf die selbsttragenden Institutionen Fr. 0.9 Mio. und auf das Gemeinde-\ngut Fr. 9.4 Mio. (S. B26).  \n\n1.3 Bestandesrechnung \n\nPer 31. Dezember 2003 beträgt das Eigenkapital der Stadt Opfikon Fr. 57.48 Mio. (- Fr. \n5.99 Mio.) und das Nettovermögen reduziert sich auf Fr. 44.69 Mio. (S. A 13/15). \n\nDie gesamten Steuerrestanzen (Jahre 1991 – 2003) werden per 31. Dezember 2003 mit total \nFr. 13.7 Mio. ausgewiesen (S. 206 + 207). \n\n1.4 Globalbudget \n\nAuf Seite 110 wird eine Übersicht der Abrechnung Globalbudget 2003 präsentiert. Von den \ndrei Bereichen hat wie im Vorjahr nur die Stadtbibliothek die Zielsetzungen erfüllt, das Frei- + \nHallenbad sowie das Alterszentrum diese jedoch klar verpasst. Der Jahrhundertsommer hat \ndabei seine Spuren hinterlassen: Zwar konnten mehr Freibadeintritte verzeichnet werden; \ndie Badnebenbetriebe wie Sauna und Solarium, aber auch der Restaurantbetrieb im Alters-\nheim waren hingegen Leidtragende des schönen Wetters. Die Details sind den grauen Sei-\nten (S. 110 - 140) zu entnehmen. Da das Projekt „Globalbudget“ per Ende 2003 abgebro-\nchen worden ist, werden drei Pilot-Bereiche ab 1.1.2004 wieder normaler Bestandteil der \nJahresrechnung sein. \n\n2. Steuerprüfung \nDie Kontrolle folgender Steuerabrechnungen wurde durchgeführt: \n\n1. Jahresrechnung Steuern 2003 \n2. Bezugsabrechnungen Steuern der Jahre 1992 - 2002 \n3. Quellensteuern I und II 2003 \n4. Aktive und Passive Steuerausscheidungen \n5. Pauschale Steueranrechnungen 2003 \n6. Nach- und Strafsteuern 2003 \n7. Grundstück-Gewinnsteuern 2003 \n8. Handänderungs-Steuern 2003 \n \n \n\n\n\n RPK: Rechnung 2003 19.05.2004 Seite   3 \n\n \n\nDer Nettoertrag der Gemeindesteuern liegt mit Fr. 51.0 Mio. um Fr. 1.2 Mio. über dem Vor-\nanschlag. Die ordentlichen Steuererträge überschritten den budgetierten Wert um ca. Fr. 3.5 \nMio. Die Steuerausscheidungen fielen um knapp Fr. 0.5 Mio. höher als budgetiert aus, und \nbei den Handänderungs- und Grundstückgewinnsteuern wurde der Budgetwert zusammen \num Fr. 2.1 Mio. unterschritten (S. 63 + 64). \n\n3. Rechnungsprüfung \nDie formelle und materielle Prüfung der Rechnung ergab: \n\n1. Die Rechnung ist ordnungsgemäss geführt. Die in 92 Bundesordnern gesammelten 25396 \nBelege wurden mittels Stichproben kontrolliert und generell als in Ordnung befunden. \n\n2. Die Übernahme der Beträge auf die Kontoblätter bzw. der Saldi in die Rechnung wurde \ndurch Stichproben kontrolliert und als in Ordnung befunden.   \n\n3. Die Verbuchung der Steuerbeträge und Steuer-Ausscheidungen wurde richtig aus den \nSteuerabrechnungen übernommen. \n\n4. Die Restanzen-Verzeichnisse wurden kontrolliert. \n\n5. Das Mahnwesen aus der Debitorenbuchhaltung wurde eingesehen. \n\n6. Die Bilanzpositionen wurden stichprobeweisen Kontrollen unterzogen und geben zu kei-\nnen Bemerkungen Anlass. \n\n7. Die Kredite in eigener Kompetenz mit einer Limite von Fr. 500'000 wurden vom Stadtrat \nnur zu 50% mit Fr. 250’995.00 beansprucht (S. B23). Die Schulpflege schöpfte ihre Kredi-\nte in eigener Kompetenz mit einer Limite von Fr. 300'000 diesmal mit Fr. 162'260.00 auch \nnur zu 54% aus (S. B24). \n\n8. Im Rechnungsjahr 2003 hat der Stadtrat Kredite in der Höhe von Fr. 2’387’220.00 als ge-\nbundene Ausgaben beschlossen (Vorjahr Fr. 5'582'000.00). \n\nDie ordentlichen Abschreibungen im Verwaltungsvermögen inkl. selbsttragende Institutio-\nnen von Fr. 2'258.706.07 erfolgten nach den gesetzlichen Vorschriften. Zusätzliche Ab-\nschreibungen von Fr. 8.0 Mio. wurden gemäss dem budgetierten Betrag vorgenommen. Der \nnoch abzuschreibende Buchwert des Verwaltungsvermögens beträgt per Ende Rechnungs-\njahr Fr. 9'531'000.00 (S. B26). \n\nDer Selbst-Finanzierungsgrad für 2003 liegt bei 58%. Er wird berechnet, indem man den \nCashflow durch die Nettoinvestitionen (VV + FV) dividiert (S. A16 + A17). \n\n3.1 Funktionelle Betrachtung \n\nDie Tabelle auf der folgenden Seite zeigt, welche Bereiche (Funktionen) den “Nettosteuerer-\ntrag” konsumierten. Der Aufwand berücksichtigt die internen Verrechnungen: \n\nEinzelne Positionen Gemeindesteuern\n(Beträge in Fr. 1’000) (S. 63 + 64) \n\nRechnung\n2003 \n\nVoranschlag\n2003 \n\nRechnung \n2002 \n\nRechnung\n2001 \n\nSteuerfuss (S. A17) 82% 82% 82% 86 % \n\nNettoertrag 51’046 49’791 65’536 54‘588 \n\nSumme ordentliche Steuereinnahmen 40’044 36’500 41’030 33’636 \n\n- davon jeweils vom Rechnungsjahr 31’887 31’500 32’419 29‘735 \n\nGrundstück-Gewinnsteuern      952   3’500   1’219   1‘712 \n\nHandänderungs-Steuern   1’672   1’200   1’527     624 \n\nAktive - passive Steuerausscheidungen   6’963   6’500 17’849 16‘103 \n\n\n\n RPK: Rechnung 2003 19.05.2004 Seite   4 \n\n \n\n3.2 Einzelne Positionen \n\nIm Kurzbericht des Finanzvorstandes sind die Abweichungen aus dem direkten Vergleich \n(Voranschlag - Rechnung 2003) der einzelnen Abteilungen auf (S. III – VIII) und einzelne \nKonti auf (S. K1 - K35) kommentiert. \n\n \n\nDurch die Tatsache, dass die Städtischen Werke durch die Verselbständigung nicht mehr in \nder Rechnung 2003 enthalten sind, kann diese Tabelle diesmal nicht sehr gut zu Vergleichs-\nzwecken benutzt werden. \n\n3.3 Selbsttragende Institutionen \n\nDie beiden verbleibenden selbsttragenden Institutionen weichen wiederum zum Teil markant \nvon den budgetierten Werten ab. \n\nVergleich \n(Beträge in Fr. 1’000)  (S. A3) \n\nRechnung\n2003 \n\nVoranschlag\n2003 \n\nRechnung \n2002 \n\nRechnung\n2001 \n\nAbwasserbeseitigung -       6 -   587 +  226 +  142 \n\nAbfallbeseitigung +  149 -   107 +  167 +  158 \n\n \n\nBeide Institutionen schliessen wesentlich besser als budgetiert ab. Bei der Abwasser-\nbeseitigung fällt der Betriebsrückschlag mit knapp Fr. 6’000.00 um Fr. 0.6 Mio. tiefer aus als \nbudgetiert. Bei der Abfallbeseitigung wurde aus dem budgetierten Betriebsrückschlag von Fr. \n107'000.00 sogar ein Betriebsvorschlag von Fr. 150'000.00. \n \n\nStand Spezialfinanzierungen per 31.12.2003: (S. 216) \n \n\n 2003 2002 2001 \n \n\n Abwasserbeseitigung Fr. 1.749 Mio. Fr. 1.755 Mio. Fr. 1.529 Mio. \n Abfallbeseitigung Fr. 1.647 Mio. Fr. 1.498 Mio. Fr. 1.332 Mio. \n \n\n(S. 141) Gesamtaufwand Nettoaufwand \n\nFunktion       (*ohne "Werke") Nr. Mio. Fr. Anteil Mio. Fr. Anteil \n\nTotal / Aufwand 111.6 100%   -6.0  -14% \n\nFinanzen und Steuern 9 42.2 38% -37.0  -86% \n\nUmwelt und Volkswirtschaft*  7+8  7.8   7%    0.6     1% \n\nSoziale Wohlfahrt 5 22.6 20%  10.0   23% \n\nBildung (Schule) 2 19.6 18%  18.5   43% \n\nStadt Übriges  0+1+3+4+6 19.4 17%  13.9   33% \n\nEinzelne Aufwandpositionen \n(Beträge in Fr. 1’000) (S. 1) \n\nRechnung \n2003 \n\nVoranschlag\n2003 \n\nRechnung \n2002 \n\nRechnung\n2001 \n\nPersonalaufwand  22’866 21’979 23’508 22‘341 \n\nSachaufwand  13’659 13’015 30’918 27‘186 \n\nAbschreibungen (inkl. zusätzliche)  24’480 11’727 12’915 14‘481 \n\nBetriebs- und Defizitbeiträge  20’137 18’132 18’373 16‘496 \n\nInterne Verrechnungen    8’277    7’543 11’404 13‘157 \n\nPassivzinsen minus Vermögenserträge -21’522   -2’034      175      288 \n\n\n\n RPK: Rechnung 2003 19.05.2004 Seite   5 \n\n4. Investitionsrechnung VV (Verwaltungsvermögen) \nVom budgetierten Investitionsvolumen von Fr. 19.4 Mio. wurden nur Fr. 14.0 Mio. getätigt. \nDie Nettoinvestitionen betrugen Fr. 7.65 Mio. (VA: Fr. 17.9 Mio.) (S. 87). \n\nEnde 2003 beträgt der Buchwert des abzuschreibenden Verwaltungsvermögens Fr. 9.5 Mio., \nwobei der Anteil der selbsttragenden Institutionen Fr. 7.5 Mio. ausmacht (S. B26). Mit Aus-\nnahme der Finanzabteilung (+ Fr. 4.8 Mio., welche exakt der 100%-igen Beteiligung an der \n„Energie Opfikon AG“ entsprechen S. 104 + K32) haben alle Abteilungen zum Teil massiv \nweniger investiert, als im Voranschlag geplant gewesen war. \n\n5. Investitionsrechnung FV (Finanzvermögen) \nDetails siehe (S. 107). \n\nAnstatt einem Einnahmenüberschuss von Fr. 4.74 Mio. (VA 2003) resultiert ein Ausgaben-\nüberschuss von Fr. 210'000.00. Das ergibt eine Budgetabweichung von knapp Fr. 5.0 Mio., \nwelche einerseits durch die Werke-Verselbständigung und andererseits durch den nicht zu-\nstande gekommenen Landverkauf „Böschenwiesen“ begründet ist. \n\n6. Vermögenslage \nDer Aufwandüberschuss von Fr. 5'995'235.87 wird dem Eigenkapitalkonto belastet (S. 217). \nDas Eigenkapital der Stadt Opfikon beträgt per 31. Dezember 2003 Fr. 57.5 Mio. (S. VII + \n217). Das Nettovermögen wird mit Fr. 44.69 Mio. ausgewiesen. Dies entspricht einer Ab-\nnahme um Fr. 7.8 Mio. (S. A13).  \n\n7. Stellungnahme der RPK \nDie RPK begrüsst die grösstenteils guten Kommentare auf den S. K1 - K35. Somit konnte \nbei allen Beteiligten viel Arbeitszeit eingespart werden. \n\nDie RPK ist der Meinung: \n\n Die Finanzlage der Stadt Opfikon ist trotz des negativen Rechnungsergebnisses immer \nnoch sehr gut. Ein Anstieg der langfristigen Schulden um Fr. 1.1 Mio. auf Fr. 41.8 Mio. ist \nrealisiert worden (S. A11 + A20). Die Investitionstätigkeit wird jedoch gemäss Voran-\nschlag 2004 und Finanzplan (Jahre 2005 – 2007) deutlich zunehmen (total ca. Fr. 78.0 \nMio.) und damit den zukünftigen Haushalt erheblich belasten. \n\n Das Steueraufkommen hat sich anders als in den Vorjahren diesmal zu den natürlichen \nPersonen hin verschoben. Der Anteil der juristischen Personen an den ordentlichen Steu-\nereinnahmen im Rechnungsjahr 2003 ist im Jahresvergleich um 9% gesunken. Unter Be-\nrücksichtigung der aktiven + passiven Steuerausscheidungen beträgt deren Anteil noch \n53% (S. A17 + 63/64). Sehr erfreulich ist wiederum der Zusatzertrag von Fr. 3.1 Mio. bei \nden ordentlichen Steuern aus früheren Jahren. Bedingt durch das Ausbleiben des Land-\nverkaufs „Böschenwiesen“ und aufgrund von allgemein rückläufigen Liegenschaftenver-\nkäufen resultieren bei den Grundsteuern Mindereinnahmen von Fr. 2.5 Mio. Ausserdem \nfielen die aktiven Steuerausscheidungen, vorab verursacht durch den juristischen \nHauptsteuerzahler, nochmals markant tiefer als im Vorjahr aus. Gegenüber dem Voran-\nschlag sind die ausgewiesenen Fr. 8.2 Mio. aber um Fr. 1.2 Mio. höher, was im Kommen-\ntar auf S. K22 korrekterweise positiv bewertet wird. Leider fallen auch die passiven Steu-\nerausscheidungen um Fr. 765'000.00 höher als budgetiert aus, was sich hingegen negativ \nauf die Rechnung auswirkt (S. A17 + 63/64). Mit leisem Optimismus darf für die nächste \nZeit wieder mit etwas höheren Steuereinnahmen gerechnet werden. \n\n Die Zahlungen in den Finanzausgleich (Steuerkraftabschöpfung) reduzierten sich gegen-\nüber dem Voranschlag um Fr. 1.1 Mio. auf immer noch sehr hohe Fr. 10.9 Mio. (Fr. 16.9 \nMio. abzüglich Rückstellungsauflösung von Fr. 6 Mio.) (S 81). Sie werden für das nächste \nJahr voraussichtlich rund Fr. 8.1 Mio. betragen (VA 2004: S. 71 + K32). \n\n\n\n RPK: Rechnung 2003 19.05.2004 Seite   6 \n\n Der Buchgewinn von Fr. 6.8 Mio. durch die Ausgliederung der Städtischen Werke ist zwar \ndurchaus positiv. Er verbessert die Jahresrechnung auf einen Schlag massiv. Es muss \naber darauf hingewiesen werden, dass es sich dabei leider nur um einen fiktiven und nicht \nrealen Gewinn handelt. \n\n Verschiedene Grundstückgeschäfte konnten wie bereits erwähnt abermals nicht abge-\nschlossen werden. Dadurch ist das Fremdkapital (inkl. Verrechnungen) von Fr. 97.6 Mio. \nnur um Fr. 0.5 Mio. auf Fr. 97.1 Mio. gesunken (S. A13). \n\n Die gesamten Investitionen für geplante und bewilligte Vorhaben liegen unter der budge-\ntierten Summe (S. 87). \n\n Der ausgewiesene Selbst-Finanzierungsgrad beträgt für das Jahr 2003 58%. (S. \nA16/A17). \n\n Als Zielvorstellung sollte weiterhin mittelfristig ein Selbst-Finanzierungsgrad von über 80% \nund langfristig einer von 100% angestrebt sowie höchstens 20% des ordentlichen Steuer-\nertrags für Investitionen eingesetzt werden. Der vorliegende Abschluss entspricht dieser \nWunschvorstellung wie schon der letztjährige nicht mehr. Angesichts der gewaltigen, ge-\nplanten Investitionen in den nächsten Jahren muss man sich wohl leider von dieser \nWunschvorstellung für einige Zeit verabschieden. \n\n Im Voranschlag 2005 sind in Anbetracht der pendenten Investitionsvorhaben weitere zu-\nsätzliche Abschreibungen im Gemeindegut vorzusehen. \n\n Unter Berücksichtigung der nochmals verschobenen Landgeschäfte und dank dem ein-\nmaligen Buchgewinn bei der Verselbständigung der Städtischen Werke war der Steuer-\nfuss von 82% für die Rechnung 2003 ausreichend. \n\n In der Laufenden Rechnung ist ein übermässiger Sparwille seitens des Stadtrates, bzw. \nder Verwaltung nicht herausragend sichtbar. Dennoch ist positiv zu erwähnen, dass sich \ndie Budgetabweichungen mit Ausnahme der beiden Abteilungen Sozialamt und Schule in \neinem erfreulich engen Rahmen bewegen. In dieser Beurteilung wird die Finanzabteilung \nausser Acht gelassen, da der einmalige Vorgang der Werke-Verselbständigung im Voran-\nschlag 2003 gar nicht enthalten war und daher ein Vergleich in keiner Weise aussagekräf-\ntig wäre. Trotz dem dünnen Silberstreifen am Konjunktur-Horizont muss weiterhin unbe-\ndingt äusserst haushälterisch mit den (noch) vorhandenen finanziellen Mitteln umgegan-\ngen werden. Vor allem auch vor dem Hintergrund der hohen Arbeitslosigkeit, die leider \nnicht von heute auf morgen rapide abnehmen wird und den sehr grossen Investitionsvor-\nhaben in den nächsten Jahren, muss natürlich weiter gespart werden. Der Umsetzung \ndieser wiederholten Forderung des Parlaments soll dringend grösste Aufmerksamkeit ge-\nschenkt werden. \n\n Sehr betrüblich ist, dass der Nettoaufwand bei der Schule mit Fr. 19.3 Mio. schon wieder \nmassiv höher ist als im Vorjahr (+ Fr. 1.6 Mio.). Vor allem auch die negative Abweichung \ngegenüber dem Voranschlag (+ Fr. 1.3 Mio.) zeugt in absolut keiner Weise von einem \nüberhaupt vorhandenen Sparwillen bei der Schule (S. 48). Einziger positiver Aspekt: Die \nKreditlimite von Fr. 300'000.00 ist für einmal mit Fr. 162'260.00 nur zu 54% ausgeschöpft \nworden (S. B24). Die RPK fordert die Schule einmal mehr eindringlich auf endlich zu be-\nweisen, dass sie das Budget nicht nur als lästigen Wunschzettel, sondern als vom Parla-\nment geforderte und auch einzuhaltende Vorgabe akzeptiert und umzusetzen gewillt ist. \n\n Ebenso unerfreulich, aber leider wahrscheinlich doch weniger selber beeinflussbar, ist \nauch der kontinuierliche Anstieg bei den Sozialausgaben. Der Aufwandüberschuss liegt \nmit Fr. 9.3 Mio. sowohl um Fr. 1.5 Mio. über dem Vorjahres- als auch über dem Voran-\nschlags-Wert (S. 42). Der Ansicht der Ressortvorsteherin, dass die Aufgaben des Sozial-\namtes wenig mit Politik zu tun haben, muss widersprochen werden. Bei einer solchen La-\ngebeurteilung kann es nicht erstaunen, dass man zur Auffassung kommt, bei dieser Abtei-\nlung seien die Anstrengungen zur finanziellen Schadensbegrenzung definitiv ad acta ge-\nlegt worden. \n\n \n\n\n\n RPK: Rechnung 2003 19.05.2004 Seite   7 \n\n Im Zusammenhang mit diesen immer wiederkehrenden Budgetüberschreitungen beim \nSozialamt und bei der Schule hat sich die RPK erkundigt, ob die RPK oder der Gemeinde-\nrat Massnahmen ergreifen können, um dem Einhalt zu gebieten. Der Gemeinderat kann \ndas Rechnungsergebnis zwar beanstanden, letztlich die Rechnung aber nur genehmigen \noder nicht genehmigen. Änderungen kann der Gemeinderat keine beschliessen. Eine \nNichtabnahme der Rechnung wäre eine politische Missfallenskundgebung ohne direkte \nrechtliche Folgen. Einzig bei „messbaren Schäden zu Lasten der Gemeinde“ hätte das \nParlament die Möglichkeit, die Haftungsfrage beim Bezirksrat prüfen zu lassen. Die Hand-\nlungsfähigkeit des Gemeinderates beschränkt sich somit auf die politische Kontrolle, wel-\nche sich in Kritik, Missbilligung oder Billigung erschöpfen (Kommentar Thalmann). Bedingt \ndurch diese Erkenntnis der relativen Machtlosigkeit fordert die RPK die Exekutive und die \nVerwaltung noch vehementer dazu auf, äusserst verantwortungsvoll mit den Steuergel-\ndern umzugehen! \n\n Die RPK hat erwartet, dass zusammen mit der Rechnung 2003 der Stadt Opfikon auch \ndie Jahresrechnung der Energie Opfikon AG vorliegt. Dies ist leider nicht der Fall. Ob-\nschon die Direktion der Justiz und des Innern, Gemeindeamt des Kantons Zürich nach \nRücksprache mit der Abteilung Gemeindefinanzen und Gemeinderecht schriftlich bestätigt \nhat, dass die RPK die Jahresrechnung unabhängig von derjenigen der Energie Opfikon \nAG abnehmen kann, herrscht ein ungutes Gefühl. Zu beachten ist in diesem Zusammen-\nhang v.a. die Wertschriftenprüfpflicht gemäss Kreisschreiben über die Haushaltkontrolle \nPos. 601 – 610. Die Aktien der Energie Opfikon fallen unter diese Prüfpflicht. Die RPK \nweist ganz klar darauf hin, dass die Aktien nicht nach den Bewertungsvorschriften analy-\nsiert und bewertet werden konnten. \n\n Die RPK verlangt daher, dass die Rechnung 2003 der Energie Opfikon AG raschmög-\nlichst nachgereicht wird, dass im nächsten Jahr beide Rechnungen gleichzeitig zur Verfü-\ngung stehen und zu guter Letzt, dass zwei Mitglieder des Gemeinderates (wovon ein \nRPK-Mitglied) Einsitz in den Verwaltungsrat der Energie Opfikon AG nehmen können, \ndamit das Parlament grösstmögliche Transparenz über die Aktivitäten der zu 100% im \nBesitz der Stadt Opfikon befindlichen Unternehmung erhält. \n\n \n\n \n\nAntrag \n \n\nGestützt auf die Vorlage des Stadtrates, beantragt die Rechnungsprüfungskommission dem \nGemeinderat einstimmig (5:0): \n\n \n\n1. Die vorliegenden Guts- und Sonderrechnungen für das Jahr 2003 werden genehmigt. \n\n2. Der Aufwandüberschuss von Fr. 5'995'235.87 wird dem Kapitalkonto belastet. \n\n \n\n \n\nReferent vor dem Gemeinderat: Paul Remund \n\n \n\nOpfikon, 19. Mai 2004 Rechnungsprüfungskommission: \n\n Der Präsident: Der Aktuar: \n\n \n\n P. Remund E. Weidmann \n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n       Antrag des Stadtrates \n       vom 12. Februar 2013 \n       _________________ \n \n        \n \n \nZVV-BonusPass \nAntrag an den Gemeinderat zur definitiven Einführung P1.3 \n \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n− gestützt auf Art. 35, Ziff. 3, der Gemeindeordnung sowie aufgrund des Antrages \n\ndes Stadtrates vom 12. Februar 2013 - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Für die definitive Einführung des ZVV-BonusPasses in der Stadtverwaltung (exklu-\n\nsive Schule) wird ein jährlicher Kredit von CHF 125'000 bewilligt (Konto-Nr. \n1520.3090.000).  \n\n \n2. Für die Einführung des ZVV-BonusPasses für die über die Schulpflege festange-\n\nstellten Mitarbeitenden mit einem Mindestpensum von 30% wird ein jährlicher Kre-\ndit von CHF 74'000 bewilligt (Konto-Nr. 5050.3090.001). \n\n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Schulpflege \n - Stadtkanzlei \n - Abteilungsleitende \n  BUSRB-ZVV-BonusPass \n \n\n\n\nBERICHT \n \nErwägungen/Weisung \n \nEs ist erklärter Wille des Stadtrates und der Schulpflege die Stadt Opfikon als attrakti-\nven Arbeitgeber zu positionieren. Die Arbeitsmarktsituation macht es stetig schwieri-\nger, gute Mitarbeitende zu halten bzw. zu gewinnen. Da die Lohnangebote von kon-\nkurrierenden Arbeitgebern oftmals höher sind, soll mit Lohnnebenleistungen die Att-\nraktivität von Opfikon als Arbeitgeber gewahrt werden. \n \nEine wahrnehmbare und in den umliegenden Konkurrenz-Gemeinden nicht verbreite-\nte Lohnnebenleistung ist die Vergünstigung der Abonnemente für den öffentlichen \nVerkehr. Ein Engagement in diesem Bereich macht auch aus Sicht einer ökologi-\nschen Ressourcennutzung und der in Umsetzung begriffenen Parkplatzbewirtschaf-\ntung Sinn. \n \nDie Schweizerischen Bundesbahnen bieten dazu mit dem 'BonusPass' ein attraktives \nAngebot für Arbeitgeber und -nehmende an. Bedingung ist die finanzielle Beteiligung \ndurch den Arbeitgeber. In der vorgeschlagenen Variante beteiligt sich die Stadt Opfi-\nkon generell mit CHF 740 an jedem von einem Mitarbeitenden bezogenen 'Bonus-\nPass'. Der Mitarbeitende wiederum profitiert einerseits von einem 50%-Rabatt auf \ndem jeweiligen Jahres-Abonnementspreis für die Strecke Wohn-/Arbeitsort. Die \nSchweizerischen Bundesbahnen subventionieren den 'BonusPass' zusätzlich, indem \nder Mitarbeitende den 'BonusPass' an jedem Wochentag auf dem ganzen ZVV-\nGebiet als Generalabonnement einsetzen kann. Sollte ein Mitarbeiter ausserhalb des \nZVV-Einzugsgebietes wohnen, würde sich die für den Mitarbeitenden kostenpflichtige \nAusdehnung zudem auf eine der angrenzenden Z-Pass Zonen erweitern. Dieses An-\ngebot erstreckt sich auch auf private Fahrten in der Freizeit. \n \nDas Inkasso gegenüber den Mitarbeitenden als auch dem Arbeitgeber erfolgt durch \ndie SBB. Die Stadt Opfikon hat lediglich die Richtigkeit des Wohn- und Arbeitsortes \nauf dem Antragsformular zu bestätigen. Mitarbeitende, welche bereits ein General-\nabonnement besitzen, kämen ebenfalls in den Genuss der CHF 740. Der 'BonusPass' \nbeinhaltet somit eine Eigenleistung des Mitarbeitenden (50% Kostenbeteiligung), ei-\nnen wahrnehmbaren Kostenbeitrag des Arbeitgebers, sowie die von den SBB getra-\ngene attraktive Erweiterung auf das ganze Zonengebiet. Der Kostenbeitrag der Stadt \nOpfikon wird bei jedem Bezüger auf dem Lohnausweis vermerkt. \n \nIm Rahmen des Versuchsbetriebes nutzten rund 150 Mitarbeitende das Angebot des \nZVV-BonusPasses. Die Unwägbarkeit, wieviele Personen den 'BonusPass' bei einer \ndurch den Gemeinderat zu bewilligenden Weiterführung auch künftig beantragen \nwürden, macht die Budgetierung der Gesamtaufwendungen zu Lasten der Stadt Opfi-\nkon schwierig. Diesem Kreditantrag liegt die Annahme zugrunde, dass 170 Mitarbei-\ntende (ohne Schule) das Angebot nutzen.  \n\n\n\n \nDer Stadtrat bewilligte im Rahmen einer Versuchsphase 2011/2012 Kreditmittel von \ninsgesamt CHF 105'000. Angesichts der Attraktivität des ZVV-BonusPasses für die \nMitarbeitenden als auch für die Stadt Opfikon als Arbeitgeber soll dem Gemeinderat \nbeantragt werden, einen jährlichen Kredit von CHF 125'000 für die Weiterführung des \nAngebotes zu Gunsten der Mitarbeitenden der Stadtverwaltung (exklusive Schule) zu \nsprechen. \n \nAuch die Schulpflege Opfikon möchte für die durch sie festangestellten Mitarbeiten-\nden mit einem Mindest-Arbeitspensum von 30% (ca. 180 von 250 Personen) den \nZVV-BonusPass einführen. Mit Beschluss vom 7. Februar 2013 bewilligte sie den \nKredit für einen einjährigen Versuch. Dabei geht die Behörde von einer Bezügerzahl \nvon 70 Mitarbeitenden aus. Die Schulpflege rechnet mit Gesamtkosten von rund CHF \n52'000. Bezugsvoraussetzung ist eine Festanstellung für das Schuljahr 2013/14. Zu-\ndem soll die ZVV-BonusPass-Ausstellung vorerst längstens bis Ende Oktober 2013 \nerfolgen. Gleichzeitig ersucht die Schulpflege - aufgrund der Erfahrungen bei der \nStadtverwaltung - um Bewilligung eines jährlichen Kredites von CHF 74'000 (100 x \nCHF 740; Konto 5050.3090.001) durch den Gemeinderat um das Angebot auch nach \nder Versuchsphase weiterführen zu können. \n \nEine qualitätsorientierte Verwaltung bedarf kompetenter Mitarbeitenden. Abgänge von \nSchlüsselfunktionsträgern und die Feststellung, bei offenen Stellen nicht die qualifi-\nziertesten Kandidaten zu erreichen bzw. anstellen zu können, wirkt sich mittel- und \nlangfristig nachteilig auf die Stadtverwaltung Opfikon und ihre Kunden aus. Es muss \nim ureigensten Interesse aller Verantwortungsträger liegen, mit Fachpersonal die an-\nerkannte Qualität zu halten bzw. langfristig zu sichern. \n \nDie spürbare monetäre Differenz beispielsweise zum Kanton bzw. der Stadt Zürich \nmit einer Lohnrevision generell zu verringern, erscheint politisch wenig aussichtsreich. \nVerbesserte Leistungen, welche eine Änderung des kommunalen Personalrechts er-\nfordern (mehr Ferientage etc.) oder eine Ausweitung der Budget-Lohnsumme zur \nFolge haben, dürften von den Entscheidungsträgern kaum sanktioniert werden. \n \nRealistischerweise hat sich die Stadt Opfikon auf dem Arbeitsmarkt als Verwaltung \nmit durchschnittlichen Löhnen, aber überdurchschnittlichen Arbeitsbedingungen zu \npositionieren. Dazu soll dem Bereich der Lohnnebenleistungen verstärkt Beachtung \ngeschenkt werden. Der vorliegende Antrag verfolgt diese Zielsetzung. \n \n \nANTRAG AN DEN GEMEINDERAT \n \n \n1. Dem Gemeinderat wird im Sinne von Art. 35, Ziff. 3, GO beantragt, für die definiti-\n\nve Einführung des ZVV-BonusPasses in der Stadtverwaltung (exklusive Schule) \neinen jährlichen Kredit von CHF 125'000 zu bewilligen (Konto-Nr. 1520.3090.000). \n\n\n\n \n2. Dem Gemeinderat wird im Sinne von Art. 35, Ziff. 3, GO beantragt, für die Einfüh-\n\nrung des ZVV-BonusPasses für die über die Schulpflege festangestellten Mitarbei-\ntenden mit einem Mindestpensum von 30% einen jährlichen Kredit von CHF \n74'000 zu bewilligen (Konto-Nr. 5050.3090.001). \n\n \nOpfikon, 12. Februar 2013 \nBUSRB-ZVV-BonusPass \n \n \n \nNAMENS DES STADTRATES \nDer Vizepräsident: Der Verwaltungsdirektor-Stv.: \n \n \n \nB. Maurer W. Bleiker \n \n \n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 16. Mai 2000 \n  _________________ \n \n  (ersetzt den Antrag vom 18. April 2000) \n \n \nLandverkauf  \nStadt Opfikon an Bülow (Schweiz) AG, 6003 Luzern \nGrundstück Kat.-Nr. 6718, 7438 m2 Bauland, Balsberg L 2.2.8 \n___________________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf § 50 Abs. 1 Ziff. 8 Gemeindeordnung und auf den Antrag des Stadt-\n\nrates vom 16. Mai 2000 - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Der Veräusserung des Grundstückes Kat.-Nr. 6718 mit 7438 m2 Bauland, \n\nBalsberg, zu Fr. 1'500.--/m2, somit Fr. 11'157'000.--, wird zugestimmt. \n \n2. Dieser Beschluss untersteht gemäss § 10 Ziff. 6 GO dem obligatorischen \n\nReferendum. \n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Finanzvorstand \n - Liegenschaftenvorsteherin \n - Finanzabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n - Bauamt \n - Städtische Werke \n  VWFIS-Land_Vertrag_Buelow1 \n \n \n\n\n\n- 2 - \n \n \n \n \n \nBericht \n(ersetzt den Bericht vom 18. April 2000) \n \n \n \n1. Ausgangslage/Baulandgesuch \n \nDie Bülow (Schweiz) AG, Murbacherstrasse 3, 6003 Luzern, bekundete mit Schrei-\nben vom 13. März 2000 die Absicht, das städtische Grundstück Kat. Nr. 6718 \n(Balsberg-Grundstück), mit 7438 m2 Bauland zu erwerben. Erste Verkaufsverhand-\nlungen wurden bereits im Herbst 1998 aufgenommen. Ziel dieses Landerwerbs ist \ndie Erstellung eines Seminarhotels (Bausumme je nach Konzept 50 - 80 Mio. Fran-\nken). \n \nFinanzausschuss und Stadtrat haben sich bereits an diversen Sitzungen mit diesem \nLandgeschäft befasst. Beide Gremien haben grundsätzlich positiv zur Veräusserung \ndes Balsberg-Grundstückes Stellung genommen. Die Finanzabteilung wurde beauf-\ntragt, die Verhandlungen fortzusetzen, den Vertrag auszuarbeiten und dem Stadtrat \nzur Genehmigung vorzulegen. Alle Bedingungen wurden durch die Käuferschaft ak-\nzeptiert. \n \n \n2. Grundstückbeschrieb \n \nDas zum Verkauf vorgesehene Grundstück befindet sich im Gebiet Balsberg und \nzwar in der Bauzone 'Zentrumszone Arbeitsplatzgebiet, ZA2 mit Baumassenziffer 7'. \nZwischen der Avireal AG, dem HZA Handelszentrum Airport und der Stadt Opfikon \nwurde eine privatrechtliche Erschliessungs-Vereinbarung abgeschlossen (siehe auch \nStadtratsbeschluss Nr. 205 vom 21. September 1999). Ziel dieser Vereinbarung ist, \ndie Bauentwicklung im Gebiet Balsberg zu ermöglichen, indem u.a. die Erschliessung \nder involvierten Grundstücke und die zulässige Höchstzahl von Parkplätzen geregelt \nwurden. \n \n \n3. Preisgestaltung und finanzielle Auswirkungen \n \nDer Verkaufspreis wurde anhand der neuesten Marktsituation, aufgrund der Lage, \nder möglichen baulichen Nutzung, der Attraktivität des Grundstückes und der \nIntervention der Rechnungsprüfungskommission auf Fr. 1'500.--/m2 (bisher \nFr. 1'200.--) festgesetzt. Dieser Preis wird inzwischen auch von der Käuferschaft als \nmarkt- und ortsüblich qualifiziert und akzeptiert. \n\n\n\n- 3 - \n \n \n \nAus der Veräusserung der 7438 m2 Bauland resultiert eine sehr namhafte Des-\ninvestition von rund 11 Mio. Franken, die sich u.a. in vermindertem Zinsaufwand von \nrund Fr. 560'000.-- p.a. (1 3/4 Steuerprozent) auswirkt. Aus diesem Verkauf fallen \nzudem Grundsteuern in der Grössenordnung von Fr. 1'692'000.-- an. Dieses zur Ver-\näusserung vorgesehene Grundstück ist nicht für allfällige künftige öffentliche Aufga-\nbenerfüllung reserviert. Alle Bedingungen des Finanzausschusses wurden - wie \nbereits erwähnt - durch die Käuferschaft akzeptiert. \n \n \n4. Altlasten-Sanierung \n \nIm Sommer 1999 wurde die Altlasten-Voruntersuchung (1. Stufe) mit Kosten von \nFr. 10'513.-- abgeschlossen (Auftrag siehe Stadtratsbeschluss Nr. 254 vom 6. Ok-\ntober 1998). Die Geologen schlugen eine Altlasten-Detailuntersuchung (2. Stufe) vor. \nAls Sondierart wird das Erstellen von drei bis vier Baggerschlitzen empfohlen. Da \nFlurschäden nicht zu vermeiden sind, wurde die Detailuntersuchung im Winter \n1999/2000 durchgeführt. Nach Vorliegen der Ergebnisse der Detailuntersuchung wird \nüber ein allfälliges Sanierungsprojekt (3. Stufe) beraten. Damit das Grundstück aus \ndem Altlastenverdachtsflächenkataster gelöscht werden kann (Voraussetzung für die \nErteilung einer Baubewilligung), ist laut Auskunft AWEL das 3-stufige Verfahren \n(Voruntersuchung, Detailuntersuchung und Sanierung) erforderlich. \n \n \n5. Ersatz-Areal für den Verein für Familiengärten \n \nAn einer Sitzung am 18. Oktober 1999 wurden Vertreter des Vereinsvorstandes über \ndie Verkaufsabsichten orientiert. Der Verein wurde ersucht, sich über allfällige Er-\nsatzflächen Gedanken zu machen. Mit Schreiben vom 29. November 1999 teilte der \nVereinspräsident mit, dass von den heutigen 48 Pächtern deren 30 weiterhin eine \nGartenparzelle bewirtschaften möchten, was laut Verein ein Ersatz-Areal in der \nGrössenordnung von rund 6 Hektaren erfordern würde. \n \nAbklärungen betreffend eines Ersatz-Areals sind im Gange. Gemäss Pachtvertrag \nvom 1. Dezember 1987 ist eine Vertragsauflösung - unter Einhaltung einer Kündi-\ngungsfrist von 6 Monaten - möglich, wenn das Grundstück veräussert wird (Ziff. 9). \nDem Vereinsvorstand wurde mündlich zugesichert, dass das Gartenareal 'Bals-\nberg/Platten' bis Ende 2000 im Sinne des Pachtvertrags genutzt werden kann. \n \n \n6. Buchgewinn \n \nAus dem Verkauf der 7438 m2 Bauland zu Fr. 1'500.--/m2 resultiert ein Erlös von rund \n11 Mio. Franken. Das Grundstück ist mit einem Buchwert per 1.1.2000 von \nFr. 552.--/m2  bilanziert.  Unter Berücksichtigung  allfälliger Erschliessungskosten, der \n\n\n\n- 4 - \n \n \n \nmutmasslichen Kosten für die Altlastensanierung und der durch die Stadt Opfikon als \nVeräusserin zu übernehmenden Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern und \nnotariellen Gebühren erhöht sich der Buchwert auf ca. Fr. 869.--/m2. Aus der \nVeräusserung resultiert somit ein Buchgewinn von Fr. 631.--/m2, insgesamt rund \nFr. 4'693'000.--. \n \n \n7. Obligatorisches Referendum \n \nGemäss § 10 Ziff. 6 GO unterstehen Veräusserungen von Grundstücken im Wert von \nmehr als 5 Mio. Franken dem obligatorischen Referendum. \n \nDie Käuferschaft wünscht, dass dieses Landgeschäft am Abstimmungssonntag vom \n24. September 2000 dem Souverän zur Genehmigung unterbreitet wird. Damit dieser \nTermin eingehalten werden kann, müsste das Parlament das Geschäft spätestens an \nder Sitzung vom 5. Juni 2000 verabschieden und der Stadtrat am 11. Juli 2000 die \nAbstimmungsweisung genehmigen. \n \nIn der Abstimmungsweisung sollen u.a. folgende Bereiche beleuchtet werden: \n- Bauvorhaben mit Skizzen und Plänen erläutern \n- auf das Schaffen von Arbeitsplätzen hinweisen \n- Zuzug eines guten Steuerzahlers erwähnen \n- auf Schuldenabbau und Entlastung des städtischen Haushalts hinweisen \n- Altlast muss saniert werden \n- auf die Ersatzvornahme für den Familiengartenverein verweisen \n \n \nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, der Veräusserung des Grundstückes \n\nKat. Nr. 6718 mit 7438 m2 Bauland, Balsberg, zu Fr. 1'500.--/m2, somit \n\nFr. 11'157'000.--, zuhanden der Volksabstimmung zuzustimmen. \n\n \nOpfikon, 16. Mai 2000 \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n\n\n


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nREcHNUNcspnüruNesKoMMtsstoN opFtKoN\n\nErweiterungsbau und Umbau Erdgeschoss Stadthaus\nGenehm ig u ng Projektierungs- und Ausfü hrungskredit 6.1 .5.1\n\nAusgangslage\nMit Antrag vom 13. November 2018 berichtet der Stadtrat über den Um- und Enrueiterungsbau\ndes Stadthauses an der Oberhauserstrasse 25. Diese Enryeiterung sei notwendig, da die Ent-\nwicklung der Bevölkerung sowie der Venryaltungsaufgaben einer hohen Dynamik untenryorfen ist.\nDies ist primär in den Abteilungen Bevölkerungsdienste, Betreibungs- und Stadtammannamt so-\nwie dem Steueramt spürbar. Nicht nur zu wenig Arbeitsfläche bzw. beengende Verhältnisse für\ndas Personal, auch diskrete Schalterbereiche für Kundinnen und Kunden, sind nur unzureichend\nvorhanden.\n\nProjektinhalt\nDas Projekt beinhaltet einen Annexbau zum bestehenden Stadthaus in Richtung Norden (Spiel-\nplatz) mit Platz für zusätzlich 28 Büroarbeitsplâtze, sowie einem Umbau des Erdgeschosses und\nEingangsbereichs des bestehenden Stadthauses. Mit dem Projekt sollen nun auch alle Venryal-\ntungseinheiten zentral an die Oberhauserstrasse gelangen, so dass keine dezentralen Büros, wie\nz.B. das Betreibungs- und Stadtammannamt Schaffhauserstrasse, mehr notwendig sind. Zudem\nentstehen zusätzliche Sitzungszimmer sowie diskrete Schalterbereiche für Kunden, welche in al-\nlen genannten Abteilungen notwendig sind.\n\nKosten\nDie Kostenplanung gliedert sich in zwei Hauptkostenstellen\n\n1. Enrueiterungsbau über dem heutigen Parkplatz\nGemäss Vorprojektierung Oktober 2018, werden die für den Enrueiterungsbau anfallenden\nAufwendungen inklusive Leistungen der Bauherrschaft sowie einer Kostengenauigkeit von\n+l- 10o/o auf CHF 4.4 Mio. inkl. MWST geschätzt.\n\n2. Umbau des Erdgeschosses Stadthaus\nDer Umbau des Erdgeschosses sollen sich gemäss Baukostenschätzung mit einer Genau-\nigkeit von +l- 10o/o auf CHF 1.06 Mio. belaufen.\n\nSomit beläuft sich der Gesamtkredit auf rund CHF 5.46 Mio. inkl. MWST und exkl. Teuerung.\n\nDie Folgekosten inkl. Abschreibungen, Zinsaufwand sowie betriebliche- und personelle Aufwen-\ndungen, werden mit rund CHF 344'500.- veranschlagt.\n\nErwägungen der RPK\nDie RPK hat den vom Stadtrat vorgelegten Antrag in verschiedenen Sitzungen besprochen und\ndiverse Fragen gestellt. Zudem wurden die aufbereiteten Zahlen auf die rechnerische Richtigkeit\nsowie die lnvestition auf sachliche und finanzielle Zweckmässigkeit geprüft. Die RPK ist, nach\nBesichtigung der bestehenden Verhältnissen in den Büroräumlichkeiten des Steueramts, der Be-\nvölkerungsdiensten sowie des Betreibungsamts, der Meinung, dass der zusätzliche Platzan-\nspruch gerechtfertigt ist. lm Hinblick einer lnvestitionsintensiven Zukunft, steht das vorliegende\nProjekt, aus Sicht der RPK, in einem guten Kosten- Nutzen Verhältnis. Der Raumbedarf sollte\ngemäss Stadtrat, somit längerfristig gesichert sein.\n\nDennoch bedauert eine Minderheit der RPK, dass auf Hinsicht der langfristigen Raumbedarfslö-\nsung, ein Stadthausneubau nicht eingehender geprüft wurde. Lediglich einige ältere Projektideen\naus den Jahren 1996 bis 2016 wurden nochmals angeschaut.\n\nDie RPK stellt fest, dass die Annexbaute zum Stadthaus kein vollautonomes Gebäude darstellt\nund somit z.B. keine eigenen Toilettenanlagen oder Heizung vorhanden sind bzw. ist.\n\nIffiqÆ\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl.-o\nsq\n\nDie RPK ist der Meinung, dass dem vorliegenden Kreditantrcgzu Handen der Stimmbevölkerung\nzugestimmt werden kann.\n\nAntrag\nGestützt auf die erhaltenen lnformationen sowie den vorstehend formulierten Ennrägungen, stellt\ndie RPK, mit 5:0 JA Stimmen, dem Gemeinderat den Antrag, dem Kreditantrag von gesamt CHF\n5'460'000 Mio. inkl. MWST, zu Lasten der lnvestitionsrechnung Konto-Nr.617.5040.002 und zu-\nhanden der Urnenabstimmung zuzustimmen.\n\nReferent: Benjamin Baumgartner\n\n'ffi# (''\n\nDer Vizepräsident\n\nBenjamin Baumga\n\nOpfikon, 12. Mä22019\n\nffiqÆ 2\n\n\n


Alterszentrum Gibeleich Umbau.pdf

text: \nRechnungsprüfungskommission \n \n \n \nAlterszentrum Gibeleich – Umbauarbeiten Pflegezimmer und Verwaltungstrakt \nProjekt- und Kreditgenehmigung                      A3.1 \n \n \n \n \nAusgangslage \n \nDer aktuelle Budget-Bettenbestand im Alterszentrum Gibeleich beträgt zur Zeit 67 Betten und \nderjenige der Aussenstation Böschenmatte 16 Betten. Seit längerer Zeit reicht dieser Bestand \nnicht mehr aus um die Nachfrage zu decken. Die aktuelle Dringlichkeitsliste umfasst zur Zeit \n24 Bewerberinnen und Bewerber, welche einen möglichst baldigen Eintritt ins Alterszentrum \nwünschen. Dazu kommen Notfälle, die unverzüglich zu platzieren sind. \n \nGleichzeitig bekundet der eingemietete Spitex-Verein erheblichen Platzmangel. Für die 27 \nMitarbeitenden stehen 2 Büroräume mit insgesamt 30 m2 zur Verfügung. Ein Wegzug der \nSpitex aus dem Alterszentrum sollte auf Grund des Synergieverlustes vermieden werden \nkönnen. \n \n \nProjekt \n \nSechs bestehende Einer-Pflegezimmer lassen sich mit einem relativ kleinen Aufwand in \nDoppelzimmer ausbauen, welche entsprechend möbiliert werden müssen. \n \nIm Verwaltungstrakt kann mit dem Einbau einer zusätzlichen Wand eine zusammenhängende \nBüroeinheit von 58 m2 geschaffen werden, welche der Spitex vermietet werden kann. \nGleichzeitig müssen die Altersberatung und die Leitung Hauswirtschaft Bürorochaden \nvornehmen. \n \n \nKosten \n \nDie Umbaukosten der Pflegezimmer inklusive Möbilierung belaufen sich auf  Fr. 125'000.--. \nAus den zusätzlichen Taxen kann mit Mehreinnahmen von ca. Fr. 180'000.-- gerechnet \nwerden. \nDie Umbaukosten für die Büroeinheit im Verwaltungstrakt belaufen sich auf  ca. Fr. 50'000.--       \nDer anfallende Miet-Mehrertrag wurde noch nicht evaluiert. \nDer Gesamtkredit von Fr. 175'000.--  wird dem Gemeinderat zu Lasten der laufenden \nRechnung 2006, Konto-Nr. 4545.3140.000 zur Bewilligung unterbreitet. \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig mit 5:0, \nden Nachtragskredit von Fr. 175'000.--  für die Umbaukosten der Pflegezimmer und der \nBüroraumerweiterung im Verwaltungstrakt im Alterszentrum Gibeleich zu bewilligen. \n \n \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat: Roland Hüssy \n \n \nOpfikon 6. September 2006 \n \n \n \n\nDie Rechnungsprüfungskommission \n \n\nDer Präsident:   Ein Mitglied: \n \n \n \n\nPaul Remund   Roland Hüssy \n\n\n


text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 23. Januar 2007 \n ____________________ \n \n \n \nÜberdeckung Bubenholz (N11/A51), Mischwasserkanalisation Ost \nAbrechnung K1.1.3 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 23. Januar 2007 sowie in Anwendung \n\nvon Art. 35 Ziffer 2 der Gemeindeordnung \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Die Bauabrechnung für die Erstellung der Mischwasserkanalisation Ost mit Ge-\n\nsamtkosten im Betrag von Fr. 312'516.90 wird genehmigt.  \n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Bauvorstand \n - Finanzabteilung \n - Bauamt \n\nRLBAW-07-04_N11_KanOst_Abrechn \n\n\n\nSeite 2 \n \n \n \nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage \n\nMit Beschluss Nr. 230 vom 22. September 1998 bewilligte der Stadtrat für die Erstel-\nlung der Mischwasserkanalisation Ost einen Objektkredit im Betrage von \nFr. 310'000.-- (inkl. 7.5% MwSt.) und legte die Vorlage gemäss Art. 50 Ziffer 6 der \ndamaligen Gemeindeordnung dem Gemeinderat zum Beschluss vor. Der Gemeinde-\nrat stimmte dem Kredit mit Beschluss vom 7. Dezember 1998 zu. \n \n \n2. Bauablauf \n\nDer Bau der Kanalisationsleitung erfolgte koordiniert mit dem Bau der Autobahn-\nüberdeckung durch die selben Unternehmungen.  \n \n \n3. Abrechnung \n\nDer Vergleich des bewilligten Kredites mit der Bauabrechnung vom \n22. Dezember 2006 zeigt folgendes Ergebnis: \n\n  Total\n\nBewilligter Kredit inkl. 7.5% MwSt.   310'000.00\nBewilligter Kredit exkl. MwSt.   288'372.10\nBauabrechnung exkl. MwSt.   312'516.90\nKreditüberschreitung   24'144.80\nKreditüberschreitung in %   8.4%\n \nDie Kreditsumme aus dem Jahre 1998 basiert auf dem Kostenvoranschlag des Ge-\nsamtprojektes der Überdeckung, welcher eine Genauigkeit von +/- 20% aufwies. \nGemäss dem Kreditbeschluss des Gemeinderates vom 7. Dezember 1998 erhöht \noder ermässigt sich die Kreditsumme nach Massgabe des bereinigten Submissions-\nergebnisses. Die überarbeitete Kostenzusammenstellung vom Juli 2002 wies revi-\ndierte Kosten im Betrag von Fr. 301'145.-- exkl. MwSt. aus. Gegenüber dem Kosten-\nvoranschlag mit einem Baukostenanteil von 275'307.-- exkl. MwSt. ergibt dies eine \nKostensteigerung von rund Fr. 25'800.--, so dass sich die ausgewiesene Kreditüber-\nschreitung im Betrag von Fr. 24'144.80 innerhalb der Kostensteigerung befindet. \n \n \n4. Beiträge / Subventionen \n\nGemäss Verfügung Nr. 1904 vom 25. August 2000 des kantonalen Amtes für Abfall, \nWasser, Energie und Luft (AWEL) ist mit einem Staatsbeitrag im Betrag von rund \nFr. 15'000.-- zu rechnen. Die Einforderung des Staatsbeitrages ist erfolgt. \n \n \n\n\n\nSeite 3 \n \n \n \n5. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die Bauabrechnung für die Erstellung \nder Mischwasserkanalisation Ost mit Gesamtkosten im Betrag von \nFr. 312'516.90 exkl. MwSt. zu genehmigen. \n \n \n \n \nOpfikon, 23. Januar 2007/Le NAMENS DES STADTRATES \nRLBAW-07-04_N11_KanOst_Abrechn Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n \n\n\n