text: \nPROTOKOLL DES QEMCINDERATES OPFIKON\n\n1. Juni 191? 210\n\nP R O T O K O L L\n\nd«r 14. Sitzung\n\nD« t u»;\n\n»•1t t\n\nOrt:\n\nMontag, 1. Juni 1987\n\n19.00 Ohr bi« 21.25 Uhr\n\nSing»«*l LXtt*nvles*n\n\nVor«! tu Rat»pr**identln KOMMT!« Maurer\n\n35 R*t*»itgli«sder\n\nJürg L*u*nb*rg*r (Militärdienst)\n\nProtokoll s Rat*a«kr«tar ltern*r Pfennlnger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON\n\n«CM 1. Juni 1907 211\n\nTraJttandenlist«;\n\n1. Mitteilungen\n\n2. ProtokolIgenehmigung der 13. Sitzung vo» 4. Mai 1987\n\n3. Genehmigung der Rechnung der Stadt Opfikon für das\nJahr 1986\n\n4. Verkehrskonzept fUr die Stadt Opfikon - NotIon Kurt\nSchwaighofer und 16 Mintunterzeichner - Beschluss-\nfassung betr. die Ueber Weisung an den Stadtrat\n\n5. Genehmigung der Bauabrechnung Über die Sanierung der\nPlattenstrasse mit Baukosten von Fr. 475*822.30\n\n1. Mitteilungen\n\nl A Ratsherrenschiessen V 4.3.2\n\nJede Fraktion hat die Unterlagen für das IV. tatsherren-\nSchiessen von 6. Juli 1987 in Mannedorf erhalt«.'. Anmel-\ndeterüin ist der 13. Juni 1987. Kollege Jürg Leu«..".berger -\ner befindet sich zur Zeit i» Militärdienst - ist der An-\nsicht, dass sich eine Gruppe quer durch den Rat anmelden\nsollte. Er wäre bereit, aktiv dabei zu sein. Sofern irgend\neine Fraktion noch zu wenig Gruppenteilnehmer aufweisen\nsollte, wäre hier ein Interessent vorhanden. Anmeldungen\nund Doppelgeldeinzahlung durch den Gruppenchef direkt.\n\n1.2 Kranke Platanen - Kl. Anfrage Jürg Leuenberger S 4.3\n\nKenntnisnahme vo» Eingang einer Kleinen Anfrage von\nJürg Leuenberger betreffend krankem Platanenbestand\nin der Stadt Opfikon.\nDer Stadtrat wird diese Kleine Anfrage innert zwei Monaten\nbeantworten.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMblNDERATES OPFIKON\n\nVOM 1. Juni 1987 212\n\nProtokollgenehmiqung der 13. Sitzung vom. 4. Mai 1987\n\nDa* Protokoll der 13. Sitzung vom 4. Hai 1987 wird ge-\nnehmigt .\n\nGenehmigung der Rechnung der Stadt Opfikon für das\nJahr 199* F 4.6.6\n\nnie Ratsprasidentin erklärt das Vorgehen zur Rechnungsab-E£E\näsAls erstes erfolgt die Eintretensdebatte, an-\n\n•chllessend die Detailberatung «it der Unterteilung in\nLaufende Rechnung (Seiten 8 - 84), Investitionsrechnung\n(Seiten 88 - 107) und der Investitionsrechnung im Ver-\nwaltungsverwogen (Seiten 110 - 112), auf den roten Blattern.\n\nEintretensdebatte\n\nJacques Met t ler, Präsident der RPK, stacht darauf auf merk-\n»mm. dass die Rechnung 1986 erstmals nach deai neuen Reehnungs-\nmodell abgeschlossen wurde. Er referiert über die durch\ndie RPK vorgenommenen Arbeiten und Prüfungen, sowie Ober\ndie allgemeine Finanzlage der Stadt, welche als recht ge-\nsund bezeichnet werden darf. Die Rechnung der Stadt Opfikon\nweist für das abgelaufene Jahr einen Ertragsüberschuss von\nFr. 1*083*573.39 aus, gegenüber einem budgetierten Ertrags-\nOberschuss von Fr. 16'696. —, sodass hier eine Budgetabweichung\nvon Fr. 996*877.39 resultiert. Dieser Ueberschuss ist dem\nKapitalkonto zuzuweisen.\nJ. Mettler weist ausserden noch auf die hauptsachlichsten\nAbweichungen gegenüber dem Budget hin. Die RPK wünscht, dass\nkünftig ist Budget nur Betrage aufgenoBBien werden, wenn die\nnotigen Unterlagen vorhanden sind und die Kredite bereit\nsind, bewilligt zu werden. Der Finanzplan ist auch der\nRPK zur Einsichtnahme zuzustellen.\nDie RPK dankt dem Firtanzvorstand, der Verwaltung und dem\nPersonal der Finanzverwaltung für die gute Arbeit, welche\nwahrend des ganzen Jahres geleistet wurde.\nDie RPK beantragt Eintreten.\n\nFinanzvorstand Karl Pfister weist auf einige spezielle\nPunkte der Rechnung 1986 hin. Er gibt einen allgemeinen\nUeberblick über die künftige Finanzlage und die Aussichten\nbezüglich Steuerertrag und Steuerfuss. Er beantragt namens\ndes Stadtrates, die Rechnung zu genehmigen und der Ver-\nwendung des Ertragsüberschusses zuzustimmen. Der Finanzvor-\nstand dankt der RPK für die sorgfaltige Prüfung der Rechnung\nund der Finanzverwaltung für die grosse Arbeit.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVTZUMO VOM 1. Juni 1987 213\n\nBeat Jordi votiert für di* Fraktion FdP fUr Eintreten\nEr dankt de« Stadtrat für die saubere Arbeit und die\ntermingerechte Ablieferung. Die Fraktion werde sich er-\nlauben, in der Detailberatung Fragen zu stellen. Sie\nmacht den Finanzvor3t and auf § 124 des Gemeindegesetzes\naufmerksam und wünscht, das» jeweilen das Referat des\nRessortvorstandes auch vorher schriftlich vorliegen\nmöchte.\n\nPeter Reinhard und die Fraktion EVP plädieren f'ir\nEintreten\n\nMalter Epli be>\nEs sollte unbeu.\nnomsnen werden.\n\n-agt namens der CVP-Fraktion Eintreten,\nt für die Lebensqualität etwas unter-\n\nEintreten ist damit beschlossen.\n\nDetailberatung\n\nJacques Mettler, Präsident der RPK, kommentiert die\nlaufende Rechnung des Jahres 1986.\n\nPQ8_-___10 Legislative und Exekutive (S. 8)\n\nDie RPK hat keinen Kommentar abzugeben.\n\nDer Rat stimmt der Pos. 10 zu.\n\nPos. 15 Prasidialabteilung (S. 10 - 13)\n\nAbweichung unbedeutend. Kein Kommentar der RPK\n\nDer Rat stimmt zu,\n\nPos. 20 Bauamt (S.14 - 20)\n\nSehr kleine Abweichung gegenüber Budget. Kein separater\nKommentar der RPK.\n\nDer Rat stimmt zu.\n\nPos. 25 Städtische Werke (S. 21 - 26)\n\nAufwand Fr. 43'OOQ.— Budget Fr. 72*000.— Differenz\n- Fr. 29*000.--\nDie Ausgaben resultieren aus:\nPos. 2520, Seite 21, Oeffentl. Brunnen Fr IS'OOO.--\nPos. 2570, Seite 24, Uebr. Umweltschutz Fr.25*000.—\n\nKein weiterer RPK-Kommentar dazu.\n\nDer Rat stimmt dieser Pos. zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nl. Juni 1987 214\n\nHasser-Rechnung (S. 21 - 22)\n\nDer Nettoertrag von Fr. 147*782.— wird als Einlage in den\nSpezialfinanzierungsfonds verwendet.\n\nKeine sonstigen Bemerkungen der RPK.\n\nDer Rat stimmt zu.\n\nElektrizitätswerk-Rechnung (S. 22 - 26}\n\nNettoertrag Fr. 330*667.95 wovon Fr. 65*450.— (budgetiert)\nfür zusatzliche Abschreibung urd Fr. 265*217.95 als Einlage\nin den Spezialfinanzierungsfonds verwendet wird.\n\nIm Uebrigen keine besonderen Bemerkungen der RPK\n\nDer Rat stimmt zu.\n\nPos. 30 Jugendabteilung (S. 25-26)\n\nAufwand Rechnung Fr. 174*000.— gegenüber Budget Fr. 181*000.—\n\nSonst keine Bemerkungen der RPK\n\nDerRat stimmt zu.\n\nPos. 32 Sport- und Vereinsabteilung (S. 27 - 28)\n\nAufwand Fr. 174*000.-- Budget Fr. 181*000.— Diff. - Fr. 7*000.-\n\nKeine speziellen Bemerkungen der RPK\n\nDer Rat stiimt zu.\n\nPos. 35 Gesundheitsabteilung (S. 29 - 36)\n\nAufwand Fr. 1*968*000.-- Budget Fr. 2'151'000.--\nDifferenz - Fr. 193*000.™\n\nKeine speziellen Bemerkungen der RPK\n\nDer Rat stimmt zu.\n\nPos. 40 Allgemeine Abteilung (S. 37 - 43)\n\nAufwand Fr. l'460'OOO.-- Budget Fr. l'683'OOO.—\nDifferenz - Fr. 223'000.~\n\nKein Komnentar der RPK\n\nDer Rat stimmt <.'!\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nlt Junl 215\n\nPo». 45 Sozialamt (S. 44 - 50)\n\nAufwand Fr. 2'195'OOQ.-- Budget Fr. 2'136'000.--\nDifferenz + Fr. 59*000.--\n\nOie RPK hat keine Bemerkungen anzubringen.\n\nDer Rat stimmt zu.\n\nPo». 50 Schule (S. 51 - 63»\n\nAufwand Fr. 9'261'000.-- Budget Fr. 9'185'000.--\nDlfferenx + Fr. 76'000.—\n\nSehr gut budgetiert.\n\nAndrea» Aeppli stellt eine Frage betr. Schulliegenschaften,\nPos. 5021.3142.99 (S. 55), welche durch Liegenschaftenvor-\nstand Hans Leemann beantwortet wird.\n\nTheophil Haag erkundigt sich Über die Kosten der Pos.\n5010.3182.00 PTT-Kosten (S. 51). Gemäss Auskunft von Stadt-\nrat Hans Leeoumn handelt es sich hier um Telephonkosten für\nstetliehe Kindergärten der Stadt Opfikon.\n\nDer Rat stimmt der Pos. 50 Schule zu.\n\nPos. 55 Uebrige Behörden und Ausstellen «S. 64}\n\nAufwand Fr, 103'000.— Budget Fr. 125'000.\nDiff. - Fr, 22'000.—\n\nKeine Bemerkungen der RPK\n\nDer Rat stiamt zu.\n\nPos. 60 Finanzabteilung Steueramt {S. 65-66'\n\nErtrag Fr. 24*758'000.— Budget Fr. 25'667MOO.—\nDiff. - Fr. 909'000.--\nGenäss Erklärungen der RPK resultieren diese Abweichungen\naus folgenden Posten:\n\nAufwand t AushilfeentSchädigungen Fr. 41'00 ).— Budget Fr. f\n\nErtrag; Ordentlich« Steuern Fr. 19'296'003.— Budget:\nFr. 18'693'000.~, Differenz: + Fr. 606'COO.--, oder ca.\n3 % Über Budget.\n\nSteuern Vorjahr: Fr. 363*000.— Budget Fr 600'000.—\nDifferenz - Fr. 237'000.~\n." tive- und Passive Steuerausscheidungen:\nFi l'390'OOO.-- Budget Fr. l'400'OOO.-- Diff. - Fr. lO'OOO,\nHier ist ein Zufall festzustellen!\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 1. Juni 1987 216\n\nGrundsteuern: Fr. l'348'OOO.-- Budget Fr. 2'700'000.—\nDifferenz - Fr. l'352'OOO.—\n\nFinanzvorstand Karl Pfister erklärt, das» die Grundsteuern\nzu optimistisch budgetiert wurden.\n\nValentin Perego erkundigt sich betr. Personalkosten und\nPersonalversicherungsbeiträgen,. Woher rührt der grössere\nPerson«laufwand?\n\nTheophil Maag interessiert sich für die Pos. 6010.3101.00\nund 6010.3104.00 betr. Inseratekosten.\n\nStadtrat Karl Pfister, Finanzvorstand,beantwortet die ge-\nstellten Fragen.\n\nWeitere Fragen werden keine mehr gestellt.\n\nDer Rat stimmt der Pos. 60 Finanzabteilung Steueramt zu.\n\nPos. 61 Finanzabtfeilung Liegenschaften (S. 67-80)\n\nAufwand Fr. Sll'OOO.-- Budget Fr. 556'000.~\nDifferenz - Fr. 45'000.--\n\nKeine Bemerkungen der RPK.\n\nDer Rat stimmt der Pos. 61 zu.\n\nPos. 65 Finanzabteilung Verwaltung {S. 81 - 84)\n\nAufwand Fr. 4'330'000.-- Budget Fr. 5'623'000.--\nDifferenz: - Fr. l'293'OOO.—\n\nDie Abweichungen ergeben sich wie folgt:\n\nSteuerkraftausgleich Fr. l'185'000.-- Budget Fr. l'800'000.--\nDifferenz: - Fr. 615'000.—\n\nKapitaldienst Fr. l'586'OOO.— Budget Fr. 2'325'000.—\nDifferenz: - Fr. 739*000.--\n\nKeine weiteren Bemerkungen der RPK.\n\nDer Rat stimmt dieser Position zu.\n\nDer Gemeinderat stinrat der Abnahme der laufenden Rechnung\nfür das Jahr 1986 einstinnig zu,\n\nInve st i t i onsr echnLungj_ (S. 88 - 107)\n\nDie Investitionsrechnung zeigt Fr. 13,1 Mio. Aufwand (Bud-\nget Fr. 15,8 Mio.) und Fr. 1,5 Mio. Ertrag (Budget Fr. 3,5 Mio.)\nwas Nettoinvestitionen von Fr. 11,6 Mio (Budget Fr. 12,3 Mio),\nentspricht.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 1. Juni 1987 217\n\nPos. 20 Baua»t (S. 90 - 95)\n\nNetto-Aufwand Fr. 4'089'000,— Budget Fr. 4'507'000.—\n\nAufwand - Fr. 1,6 Mio. Grund: Budget zu optimistisch, z.B.\nKanalisation Schaffhauserstrasse, RRB "Wwen", Gestaltung\nZunstrasse etc.\n\nEinnahmen - Fr. 1,^ Mio. Verschiedene Beiträge von Privaten\nsind nicht eingegangen, da die Schlussaörechnungen noch nicht\nerstellt sind.\n\nDer Rat stimmt der Pos. 20 zu.\n\nPo«._25_ Stadtische Werke (S. 96 - 101)\n\nWasser;\n\nNetto-Aufwand Fr. 128*000.— B-idget Fr. 933*000.—\nGrund: Wasserleitung Schaffhauserstrasse konnte noch nicht\nerstellt werden.\n\nElektrizitätswerk^\n\nKettoaufwand Fr. 707'000.-- Budget Fr. l'607'000.—\nGrund: Verschiedene Projekte wurden verzögert.\n\nZustimmung des Rates zu Pos. 25\n\nPos. 35 Gesundheitsabteilung (S. 102)\n\nNetto-Aufwand Fr. 577*000.— Budget Fr. 380*000.—\n\nKein Kommentar der RPK\n\nDer Rat stiemt dieser Position zu.\n\nPos. 40 Allgemeine Abteilung (S. 103)\n\nNetto-Aufwand Fr. 475*000.— Budget Fr. 341*000.—\nStaatsbeitrag an Autodrehleiter von ca. Fr. 134'000.—\nist noch nicht eingetroffen.\nKeine weiteren Bemerkungen der RPK.\n\nDer Rat stimmt dieser Position zu.\n\nPos. 61 Liegenschaftenverwaltung (S. 104 - 106)\n\nNetto-Aufwand Fr. "224*000.-- Budget Fr. 3'078'000.—\nAufwand + Fr. 0,6 Mio. - Erweiterung Friedhof ist welter\nfortgeschritten als budgetiert, sowie verschiedene kleinere\nInvestitionen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 1. Juni 1987 218\n\nErtrag - 0,5 Mio. Franken, Grund: Staatsbeitrag Halden um\nca. Fr. 0,4 Mio. kleiner als budgetiert.\nKeine weiteren Bemerkungen seitens der RPK.\n\nBeat Jordi wünscht zu Pos. 61.66.10.124 Au schluss betr.\nSubventionen.\n\nLiegenschaftenvorstand Hans I.eema^n erteilt die entsprech-\nende Antwort.\n\nDer Rat stimmt der Pos. 61 zu.\n\nPos. 65 Finanzabteilung (S. 107)\n\nNetto-Aufwand Fr. lOO'OOO.— Budget Fr. 50',uO.—\n\nKein spezieller Kommentar der RPK.\n\nDer Rat stimmt dieser Position zu.\n\nDie Nettoinvestitionen des Jahres 1986 ergeben den Be-\ntrag von Fr. ll'SOS^ZS.lS.\n\nDer Gemeinderat stimmt der Investitionsrechnung einstimmig\nZu.\n\nInvestitionsrechnung im Finanzvermögen (FV). (S. 110 - 112)\n\nPos. 90 Liegenschaftenverwaltung im FV\n\nNetto-Ausgaben Fr. 69*000.— Budget Fr. 120'000.—\nkein spezieller Kommentar der RPK.\n\nPos. 95 Finanzabteilung FV\n\nNetto-Einnahmen Fr. 607*000.— Budget Ausgaben Fr. 321'000.--\nBegründung: Kauf und Verkauf von Land und Staublöschfahrzeug\n\nDer Rat stimmt den Pos. 90 und 95 zu.\n\nJacques Mettler beantragt namens der RPK die Rechnung\n1986 zu genehmigen und den Ertragsüberschuss dem Kapital-\nkonto zuzuweisen.\n\nSchlussahstinmung:\n\nDer Gemeinderat genehmigt die Guts- und Sonderrechnungen der\nStadt Opfikon für das Jahr 1986 einstimmig.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEtNOERATES OPFIKON\n\n«TZUMQVOM l. Juni 1987 219\n\n3. Genehmigung der Rechnung der Stadt Opfikon für das Jahr\n1986 F 4.6.6\n\nDer Gemeinderat\n\nauf den Antrag des Stadtrates vom 10. März\n1987 und den Bericht der RechnungsprUf ungskommission\nvom 27. April 1987 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Die Guts- und die Sonderrechnungen der Stadt Opfi-\nkon für das Jahr 1986 werden genehmigt.\n\n2. Der Ertragsüberschuss von Fr. 1'083"573.39 wird\nin das Kapitalkonto eingelegt.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Bezirkst ̂  ̂  BUlach\n- Stadtrat\n- Finanz vor stand\n- Werkvorstand\n- Schulpflege\n- FUrsorge- und Voraundschaf tsbehörde\n- Betriebsleitung Stadt. Werke\n- Finanzverwaltung\n- BUro Gemeinderat\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSJTZUWQ VOM I. Juni 1987 220\n\n4. Verkehrskonzept für die Stadt Opfikon - Motion Kurt\nSchwaighofer und 16 Mitunter Zeichner - Beschluss-\nfajisung betr. üeberveisung an den Stadtrat V 2.5\n\nGemäss Stadtratsbeschluss Nr. 205 vom 19. Mai 1987 ist\nder Stadtrat nicht bereit, die Motion Kurt Schwaighofer\nund Mitunterzeichner bet... Verkehrskonzept für die Stadt\nOpfikon, entgegenzunehmen. Er begründet seinen Antrag, in-\ndem er vorsieht, den Gemeinderat über die ausgeführten und\nlaufenden Planungsarbeiten zu informieren und später die\ngesamten Arbeiten in geeigneter Form zusammenzufassen und\ndem Parlament und der Oeffentlichkeit vorzustellen und\nzu diskutieren.\n\nGemäss § 41, Ziff. 2 der Geschäftsordnung verlangt der\nMg^tjLonär, Kurt Schwaighofer, eine allgemeine Aussprache,\nEr dankt vorerst dem Stadtrat für die ausführliche Antwort,\ngibt aber seinem Erstaunen darüber Ausdruck. Das Ziel sei-\nner Motion gehe weit über d'e laufenden Untersuchungen hin-\naus und hätte sich auch mit dem Oberhauserried zu befassen.\n\nPeter Reinhard findet namens der BVP-Fraktion, dass die\nvielen bereits vorliegenden Planungsstudien einer Koordi-\nnation bedürfen. Es stellt sich die Frage, ob die Motion\nnicht besser als Postulat überwiesen werden sollte.\n\nErich Spörndli und die Fraktion SP wollen an der Motion\nfesthalten. Eine Information des Stadtrates oder eine Auf-\nlistung der laufenden Studien ist noch lange kein Konzept.\nEs sind auch noch strittige Punkte zu bereinigen.\n\nHans Stahl, SVP, glaubt, dass die Motion nicht überwiesen\nwerden müsse. Es liege ja Material vor, der Stadtrat solle\neinmal seine Fakten auftischen.\n\nWerner Erni und die FdP-Fraktion lehnen die Motion ab. Es\nstehen genügend Materialien bereit um verwertet zu werden.\n\nTheo Maag und die Mehrheit der Fraktion GV unterstützen\ndie Motion und stimmen für Ueberueisung an den Stadtrat.\n\nLeo Roff ]l er will den Stadtrat nicht unter Druck setzen. Er\nvotiert dafür, dass der Stadtrat seine Fakten zeigen solle.\n\nBernard Grunholzer verweist auf das Beispiel Riethofstrasse.\nDer Stadtrat solle gemäss Disp. 2 seines Beschlusses den\nZeitpunkt der Orientierung angeben.\n\nBeat Jordi glaubt, dass man die Antwort des Stadtrates zur\nKenntnis nehmen solle. Punkte 2 + 3 müssen terminiert werden.\n\nStadtpräsident Bruno Begni gibt bekannt, dass der Stadtrat\nim November 1987 orientieren könne.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM l. Juni 1987 221\n\nFrancois Meienberg gibt namens der NIO bekannt, dass\nihre Fraktion die Motion unterstützen werde. Es gelte,\nden öffentlichen Verkehr auf Kosten des Privatverkehrs\nzu fördern. Eine Uebersicht ist daher dringend nötig.\n\nHans J. Stshl votiert nochmals dafür, dass der Stadtrat\ndie Chance erhalten solle, um sein Material aufzuzeigen\nund vorzulegen.\n\nWalter Epli, CVF,ist der Ansicht, dass zum integralen Lärm-\nschutz ein Verkehrskonzept gehöre. Es ist aber auch etwas\nfür die Lebensqualität der Bevölkerung zu unternehmen.\nEr bezweifelt die Vorlage einer Kreditsumme, sondern vo-\ntiert für ein Verkehrskonzept.\n\nLuzia Höchli, SP,ist am Verkehrskonzept sehr interessiert.\nSie unterstutzt daher die Motion.\n\nValentin Perego, F3P, gibt bekannt, dass das Konzept den\nVorteil aufweise, dass es nie verwirklicht werde. Es sei\nja schon nicht mehr aktuell, wenn es vorliege.\n\nLeo Roffler macht darauf aufmerksam, dass jede Planung\nsich über Jahre dahinziehe. Sofern schon Ueberweisung an\nden Stadtrat, dann doch lieber aj.s Postulat denn als Mo-\ntion.\n\nPeter Reinhard orientiert, dass der Motionstext ohne wei-\nteres geändert werden könne.Er will keine Sachzwänge schaf-\nfen, weist aber darauf hin, dass der Gemeinderat die Ver-\nantwortung trage.\n\nKurt Schwaighofer als MotionSr,erklärt sich damit einver-\nstanden, dass die Motion in ein Postulat umgewandelt werde.\nEr beantragt nun, dass der Text korrigiert werde und zwar\nwie folgt:\nAnstelle des 3.und 4. Absatzes der Motion soll es neu heissen:\n\n"Der Stadtrat wird eingeladen, ausgehend von einer sorg-\nfältigen Analyse und unter Berücksichtigung bereits existie-\nrender Untersuchungen, ein ganzheitliches Verkehrskonzcpt\nausarbeiten zu lassen."\n\nHeien Kunz, Polizeivorstand, teilt mit, dass der Stadtrat\nam Planen sei. Es wäre unmöglich, alles sofort aui den Tisch\nzu legen. Nach tieberarbeitung der Studie von Ing. R. Müller\nwolle der Stadtrat informieren und zwar im November 1987.\n\nNachdem nun klar ist, dass die Motion nun in ein POSTULAT\numgewandelt wird, und der Text entsprechend geändert wird,\nkann die Abstimmung erfolgen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 1. Juni 1967 222\n\nDie Abstimmung ergibt, dass für das nun vorliegende\nPpsculat Kurt Schwaighofer und 16 Mitunterzeichner\nbetr. Verkehrskonzept für die Stadt Ogfikon\n20 Ratsmitglieder für Ueberweisung stimmen, während\n14 Ratsmitglieder dagegen stimmen.\n\nDamit wird das Postulat dem Stadtrat zur Berichter-\nstattung und Antragscelluny Überwiesen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFtKON\n\nSITZUNG«»» i, juni 1987 223\n\n4. Verkehrskonzept fUr die Stadt Opfikon - Motion bzw.\nPostulat Kurt Schwaighofer und 16 Mitunterzeichner -\nBeschlussfassung betr. die Ueberweisung an den Stadt-\nrat V 2.5\n\nDer GerneInderat\n\n- gestützt auf den Stadtratsbeschluss Nr. 205 vom\n19. Mai 1987 und die heutige Diskussion im Rat -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Die von Kurt Schwaighofer und 16 MitunterZeichnern\nam 30. März 1987 eingereichte Motion betreffend\nVerkehrskonzept fUr die Stadt Opfikon wird in ein\nP O S T U L A T umg evandelt.\n\n2. Der Motionstext wird wie folgt geändert:\n\nAbs. l und 2 unverändert\nAbs. 3 und 4 neuer Text wie folgt:\n\n"Der Stadtrat wird eingeladen, ausgehend von einer\nsorgfältigen Analyse und unter Berücksichtigung\nbereits existierender Untersuchungen, ein ganzheit-\nliches Verkehrskonzept ausarbeiten zu lassen.\nDarin sollen enthalten sein:\n1. Zielvorstellungen ... "\n\nRest unverändert.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- stadtrat Opfikon\n- BUro Gemeinderat\n- Postulant, Kurt Schwaighofer\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 1. Juni 1987 224\n\n5, Genehmigung der Bauabrechnung über die Sanierung der\nPlattenstrasse mit Baukosten von Fr. 475'822.30 S 4.3\n\nUrs Doebeli, als Sprecher der RPK, welche dieses Geschäft\nvorbehandelt hat, erläutert deren Bericht und Antrag.\nEr beantragt, die Bauabrechnung über die Sanierung der\nPlattenstrasse mit Baukosten von Fr. 475'822.30 zu ge-\nnehmigen.\n\nDer Rat verlangt das Wort nicht.\n\nDie Ratsprasidentin erklärt den Antrag über die Genehmigung\nder Bauabrechnung für die Plattenstrasse mit Baukosten\nvon Fr. 475*822.30 als genehmigt, nachdem kein anders-\nlautender Antrag eingereicht worden i.-;t.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINOERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 1. Juni 1967 225\n\nGenehmigung der Bauabrecnung Über uie Sanierung der\nPlattenstrasse mit Baukosten von Fr. 475*822.30 S 4.3\n\nDer Genieinder a t\n\n- gestutzt auf den Antrag des ntadtntes von« 10. März\n1987 -\n\nB E S C H L T E S S T :\n\n1. Die Bauabrechnung über die Sanierung der Platten-\nstrasse mit Baukosten von Fr. 475*822 .30 wird ge-\nnehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Stadtingenieur\n- Bauamt\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPRKON\n\nvot* 1. Juni 1987 226\n\nSehluss d<r Sitzung\n\nFrancoi^ Meienberg wünscht, dass der Stadtrat die ange-\nkündigte Orientierung - trotz der Ueberweisung des Postu-\nlates Kurt Schwaighofer und Mitunterzeichner betr. Ver-\nkehrskonzept für die Stadt Opfikon - im November 1987\ndurchführen werde.\n\nAuf Anfrage stellt die Ratsjaräsidentin fest, dass gegen\ndie Geschäftsführung keine Einwendungen erhoben werden.\n\nDie Vorsitzende macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss\n§ 151 des Gemeindesgesetzes aufmerksam.\n\nDie nächste Rats-Sitzung findet am 29. Juni 1987 statt.\n\nFür richtiges Protokoll:\n\nDer\n\nW. Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPRKON\n\nVTZUMOVOM 1. Juni 1987 227\n\nProtokoll geprUft: Datum:\n\nDie Ratspräsidentin:\n\nDer 1. Vizepräsident:\n\n7. C\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\n/. «r/\n•••/4i»\n\n\n


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name: GRB Verordnung über die Gemeindezuschüsse.pdf

format: application/pdf

text: \n=ovÉ\nLL\n\\o\nt-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF¡KON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n7. Dezember 2020\nlvon1\n\n7. Verordnung über die Gemeindezuschüsse und die Zusatzleistungen\nzur Alters-, Hinterlassenen- und lnvalidenversicherung der Stadt\nOpfikon, Revision per I . Januar 2021 5.0.2.1\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 29. September 2020, Art. 34\nZiff . 2lit. i der Gemeindeordnung und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Änderungen der Verordnung über die Gemeindezuschüsse und die Zu-\nsatzleistungen zur Alters-, und Hinterlassenen- und lnvalidenversicherung\nder Stadt Opfikon gemäss Vorlage vom 15. September 2020 werden ge-\nnehmigt.\n\n2. Die Änderungen der Verordnung treten unter Vorbehalt, dass kein Referen-\ndum ergriffen wird, per 1. Januar 2021 in Kraft.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Sozialbehörde\n- Sozialabteilung\n- Präsidiales\n- Finanzen und Liegenschaften\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nSara Schöni\n\nVERSANDT:\n21.12.2020\n\n\n


GRB Budget 2020

text: \n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 2. Dezember 2019\nsErre 1 von 2\n\n7. Budget 2020 der Stadt Opfikon Genehmigung und\nFestsetzung des erforderlichen Steuersatzes 9.0.2\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 1. Oktober 2019, auf Art. 35 Ziff . 1\n\nder Gemeindeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Budget der Stadt Opfikon für das Jahr 2020 mit einem mutmasslichen\nErtragsüberschuss von CHF 3'682'850 wird genehmigt.\n\n2. Es wird eine Gemeindesteuer von 94% der einfachen Staatssteuer von\nCHF 70'31 9'000 erhoben.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Abteilungsleitende\n- Abteilung Finanzen und Liegenschaften (3 Originale)\n\nNachtrag zum Protokoll mit den definitiven Eckdaten des Budgets 2020\n\nErfo srechnu CHF\n\nlnvestitionsrechnun Verwaltu sve n CHF\n\nlnvestitionsrechnun Finan n\n\n180'459'550Total Aufwand ohne Abschreibungen\n193'766'300Total Ertrag\n\n13'306'750.00Ertragsüberschuss ohne Abschreibungen\ng'623'900.00Abschreibungen\n3'682'850.00Ertragsüberschuss zu Gunsten des Eigenkapitals\n\n55'827'000.00TotalAusgaben\n1'461'000.00Total Einnahmen\n\n54',366r000.00Netto-lnvestitionen\n\nww\n\n3'900'000.00Total Ausgaben\n17'950'000.00Total Einnahmen\n\n-14'050',000.00Nettoveränderung = Abnahme Finanzvermögen\n\nCHF\n\n\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n2. Dezember 2019\n2von2ov\n\nL.-\n\nLL\n\\o\nl.-o\nsq\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nRatspräsident: Ratssekretärin\n\na\nPeter Bührer Jasmin Ba umann\n\nVERSANDT:\n06.12.2019\n\nffiq.w\n\n\n


name: SR-Antrag Postulat Rüegg Dorfkern Dorfstrasse 56 Beantwortung

text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 12. November 2019\nsErrE 1 von 4\n\nPostulat Alex Rüegg (CVP) und Mitunterzeichnende\n'Dorfkern Opfikon, Nutzung des unüberbauten Grundstückteils Dorfstrasse 56'\nBeantwortung 6.1.0\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 12. November 2019 und auf Art. 36\nZitf .8 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Postulat von Alex Rüegg (CVP) und Mitunterzeichnenden "Doffkern\nOpfikon, Nutzung des unuberbauten Grundstückteils Dorfstrasse 56" wird\nals erledigt abgeschrieben.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Alex Rüegg, Schaffhauserstrasse 3, 8152 Glattbrugg\n- Stadtrat\n- Bau und lnfrastruktur\n- Finanzen und Liegenschaften\n\n\n\n=ov\nb-_\n\nLr\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvou 12. November 2019\nsErrE 2 von 4\n\nBERICHT\n\nDas Postulat 'Dorfkern Opfikon, Nutzung des unüberbauten Grundstückteils\nDorfstrasse 56' von Gemeinderat Alex Rüegg (CVP) und Mitunterzeichnenden\nwurde vom Gemeinderat am 28. September 2015 übenriesen. Mit Beschluss-\nfassungen vom 3. Oktober2016, 6. November2017 und 3. Dezember2018\nverlängerte der Gemeinderat die Frist für die Beantwortung um jeweils ein Jahr.\n\nEs handelt sich um folgendes Postulat:\n\n'Anlässlich der kommunalen Volksabstimmung vom 12. April 2015 wurde der\nVerkauf der Liegenschaft Dorfsfrasse 56 und der Gestaltungsplan Kernzone\nOpfikon mit deutlichem Mehr abgelehnt. Eine der wiederholt formulierten Frage-\nstellungen im Abstimmungsgeschehen war die Frage, wieso wir eine der letzten\nvorhandenen Grünflächen überbauen m¿issen. Weitere Fragen waren:\n\n- wieso müssen wir dies alles genau jetzt realisieren?\n- wieso können wir dieses Grundstück nicht UNS, sondern der nächsten Ge-\n\nneration überlassen?\n- wieso müssen wir jetzt auch noch das Dorf Opfikon zubetonieren lassen?\n- wieso kann nicht eine 10jährige oder noch längere Denkpause bezüglich Nut-\n\nzung der Wíese stattfinden?\n\nVerschiedene Vorschläge zur geeigneten Nutzung der Wiese standen zur De-\nbatte. Es gilt nun zu evaluieren, wie sich diese Nutzung zum Wohle aller prä-\nsentieren kann. Die unte¡zeichnenden Mitglieder des Gemeinderates stellen\ndem Stadtrat folgenden\n\nA,ntraq\n1. Der Stadtrat soll Nutzungsmöglichkeiten wie die traditionelle Bundes-Feier\n\nund Sonstiges von öffentlichem lnteresse aufzeigen. Die Einrichtung ernes\nKinderspielplatzes oder Bepflanzungen können ebenso geprüft werden.\n\n2. Der Stadtrat wird ersucht, eine einfache Grundinfrastruktur (ElektrotWasser)\nund erneuerte öffentliche WC-Anlagen zu definieren.\n\n3. Der Stadtrat wird ersucht, die zonenrechtlichen Voraussetzungen für diese\nNutzungen abzuwägen. lm Vordergrund steht dre Belassung des deneitigen\nZonenregimes.\n\nBeqründung\nDer grosse Wiesenbereich soll in seiner schönen Ausgestaltung erhalten blei-\nben. Eine überdeutliche Mehrheit der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger will\ndies. Jedoch würde eine intensive Nutzung Lärm sowie unnötigen Verwaltungs-\nund Betriebsaufwand verursachen. Es soll auf einfache Weise aufgezeigt wer-\nden, welche Nutzungen aus Sicht des Stadtrates auf dieser grünen Wiese mög-\nIich sind und sein sollen. Die Wiese kann auch einfach Wiese bleiben.\n\nwew\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNcVoM 12. November 2019\nsErrE 3 von 4\n\nWir ersuchen den Stadtrat, die formulierten Massnahmen gemäss unserem\nPostulat zu evaluieren, beispielsweise auch im Austausch mit der betroffenen\nDorfbevölkeru ng, und dem G emei nde rat Lösu ng svorsch I äge zu u nterb reiten.'\n\nBeantwortung\n\nAnfangs September 2018 wurde dem Postulanten das erarbeitete Vorgehens-\nund Vermarktungskonzept betreffend die Abgabe der Liegenschaft Dorfstrasse\n56 im Baurecht vorgestellt. Anlässlich der grundsätzlich positiven Kenntnis-\nnahme wurde dieses Vorhaben im Detail ausgearbeitet.\n\nGemäss erarbeiteten Vorgehens- und Vermarktungskonzept wird die Liegen-\nschaft Dorfstrasse 56 vom restlichen Grundstück (Wiese) abparzelliert und im\nBaurecht abgegeben. Der Baurechtsberechtigte verpflichtet sich zur vollständi-\ngen Sanierung und Erneuerung des unter Schutz stehenden Bauernhauses\nsamt Schopf unter Einhaltung der bestehenden Bauvorschriften. Die bestehen-\nden Bauten werden zu einem symbolischen Preis veräussert.\n\nlm Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung wurde der künftige Vertrags-\npartner ausgewählt. Die interessierten Parteien offerierten mittels Bietervedah-\nren den Landwert. Mit Beschluss Nr. 2019-281 vom 29. Oktober 2019 wählte\nder Stadtrat die Vertragspartnerin, welche nebst dem wirtschaftlich besten An-\ngebot sowie Erfahrung mit vergleichbaren Projekten auch den erarbeiteten Bau-\nrechtsvertrag oh ne Bed ing u ngen akzeptiert.\n\nVorgängig des definitiven Geschäftsabschlusses mit der künftigen Baurechts-\nberechtigten ist das vorliegende Postulat zu beantworten. Nach Abschreibung\ndieses politischen Vorstosses wird der Stadtrat den erarbeiten Baurechtsvertrag\ngenehmigen und vollziehen. Das weitere Vorgehen ist wie folgt festgelegt:\n\nNovember 2019\n\nNovember 2019\n\n2020\n\n2020\n\nÖffentliche Beurkundung des vorliegenden, im Jahr 2020\nnoch durch den Stadtrat zu genehmigenden Baurechtsver-\ntrages auf dem Notariat Wallisellen durch den Finanzvor-\nstand.\n\nBeantwortung der Motion und des Postulats zuhanden des\nGemeinderates.\n\nNach Rechtskraft der abgeschriebenen politischen Vor-\nstösse durch den Gemeinderat wird der Baurechtsvertrag\ndurch den Stadtrat genehmigt.\n\nGrundbuchamtlicher Vollzug des durch den Stadtrat geneh-\nm igten Bau rechtsvertrages.\n\nNutzung des unüberbauten Grundstückteils\nDer Stadtrat sieht von einer konkreten Nutzungszuweisung dieser Frei- und\nGrünfläche im heutigen Zeitpunkt ab. Folglich wird die vom Postulanten er-\nwünschte längere Denkpause erfolgen und die Wiese eine Wiese bleiben.\n\nWW\n\n\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNcVoM 12. November 2019\nsErrE 4 von 4\n\nAntrag\n\nDem Gemeinderatwird beantragt, das Postulat von Alex Rüegg (CVP) 'Dorfkern\nOpfikon, Nutzung des unüberbauten Grundstückteils Dorfstrasse 56'im Sinne\nder Enruägungen als erledigt abzuschreiben.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPräsid Stadtschreiber:\n\nPaul d Willi Bleiker\n\nwqw\n\n\n


parent_type: meeting

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 28. September 2015\n\n- 168 -\n\nDatum:\n\nZeit:\n\nOrt:\n\nVorsitz:\n\nProtokoll:\n\nAnwesend:\n\nPROTOKOLL\n\nder L Sitzung\n\n28. September 2015\n\n19.00 - 19.40\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nPräsident Patrick Rouiller\n\nRatssekretär Willi Bleiker\n\n34 Mitglieder\n\nEntschuldigt: Paul Christ (Ferien)\nBleuler Hanspeter (Arbeit)\n\nGeschäfte:\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 8. Sitzung vom 6. Juli 2015\n\n3. Ersatzwahl eines Mitglieds des Büros Gemeinderat für den Rest des\nAmtsjahres 201412015\n\n4. Ersatzwahl eines Mitglieds der Spezialkommission Planung für den Rest\nder Amtsperiode 20 1 4120 1 I\n\n5. Ersatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros\n\n6. Ersatzwahl eines Delegierten für den Schutzverband der Bevölkerung um\nden Flughafen (SBFZ)\n\n7. Postulat Haci Pekerman (SP) und Mitunterzeichnende - "Raum für\ngemeinnützige lnstitutionen" - Übenrueisung\n\n8. Postulat Tan Birlesik (SVP) - "Verwendung "Spritzenhäuschen" im Dorf-\nkern Opfikon" - Übenrueisung\n\n9. Postulat Alex Rüegg (CVP) und Mitunterzeichnende - "Dorfkern Opfikon,\nNutzung des unüberbauten Grundstückteiles Dorfstrasse 56" - Üben¡rei-\nsung\n\n10. Motion Tan Birles¡k (SVP) und Mitunterzeichnende - "Weiterentwicklung\nKernzone Opfikon" - Übenrueisung\n\n11. lnterpellation Alex Rüegg (CVP) und Mitunterzeichnende - "Kommunika-\ntion von Stadtrat und Venrualtung überprüfen und optimieren" - Beant-\nwoÍung\n\n12 Amtliches Publikationsorgan - Bestimmung für die Jahre 2016 - 2019\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 28. September 2015\n\n-169-\n\n1. Mitteilungen\n\n1.1 Personelles 85.1.3\n\nDie Stadträte Norbert Zeller und Jörg Mäder haben sich wegen anderen Sit-\nzungen entschuldigt.\n\n1.2 Rücktritte 85.1.3\n\nRegula Schmid-Fürst (SP) wurde im März 2004 als Nachfolgerin von Barbara\nStaege in den Gemeinderat Opfikon gewählt. Sie war bereits von Beginn ihrer\nTätigkeit an zweite und später erste Vizepräsidentin. lm Amtsjahr 200612007\nwurde sie zur Ratspräsidentin gewählt. Danach nahm sie in der Spezialkom-\nmission Planung und später als Stimmenzählerin im Büro Einsitz. Sie war\nzudem als Partei- und Fraktionspräsidentin tätig. Mit 11 "Dienstjahren" zählt\nsie zu den sehr verdienten und aktiven Mitgliedern des Rats. Ratspräsident\nPatrick Rouiller bedankt sich bei Regula Schmid-Fürst für die langjährige\nTätigkeit als Gemeinderätin. Regula Schmid-Fürst kann aus schulischen\nGründen leider nicht teilnehmen.\n\n1.3 Begrüssung neue Gemeinderatsmitglieder 85.1.3\n\nRatspräsident Patrick Rouiller begrüsst das neue Gemeinderatsmitglied Heinz\nMühleis (GV), welcher den Sitz von Regula Schmid-Fürst (GV) einnimmt.\nPatrick Rouiller wünscht Heinz Mühleis für die Zukunft eine spannende, erfah-\nrungsreiche Zeit als Mitglied des Gemeinderates Opfikon.\n\n1.4 Kleine Anfrage Haci Pekerman (SP) F6.3.2\n\nDie fristgerechte Beantwortung der kleinen Anfrage von Haci Pekerman (SP)\n"Fördergelder vom Bund für die Kinderbetreuung" durch den Stadtrat wird\nbekannt gegeben.\n\n1.5 Eingegangene Post 85.1.1\n\nDer Ratsvorsitzende Patrick Rouiller verliest Wichtiges aus der eingegange-\nnen Post, die im Extranet einsehbar war:\n\n- Rücktrittschreiben Anand Weber\n- SR 2015-194 Öffentlichkeitsprinzip - IDG-Status von Stadtratsbeschlüssen\n- PUK zwei Beschlüsse vom 30. Juni 2015\n- Anfrage PUK für Zwischenbericht am 2. November 2015\n- Schulpflege Opfikon - Legislaturziele 2014-2018 - Massnahmen und Umset-\n\nzung\n- Schulpflege Opfikon - Gemeinsame Grundwerte der Schule Opfikon - WIR\n\nleben unsere Schule\n- Schulpflege Opfikon - Schulraumbedarfsplanung 2015 - Kenntnisnahme\n\n\n\n=ov\n>--\n\n\\\n\n\\o\nF-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 28. September 2015\n\n-170-\n\nAuf Wunsch von Schulpräsident Norbert Zeller gibt der Ratspräsident mit dem\nHinweis auf die stattgefundene lnformationsveranstaltung für Behördenmit-\nglieder eine Unterlage ab, die die Ziele der Schulpflege Opfikon für die\nnächsten vier Jahre enthält.\n\nPatrick Rouiller weist auf den Ratsausflug hin. Er stellt fest, dass genügend\nprivate Fahrzeuge vorhanden sind, um alle Ratsmitglieder zu transportieren.\nEr bittet die Fahrer, die keine Mitfahrer aufnehmen können, sich beim Rats-\nsekretär zu melden.\n\n2. Protokoll der L Sitzung vom 6. Juli 2015\n\nAlex Rüegg (CVP) weist auf einen fehlenden Satzteil auf Seite 159 hin\nAbschn itt 2 ergänzen m it,, Notwend igkeit d ieser Strassensanieru ng".\n\nTan Birlesik (SVP) weist auf eine Vertauschung der Abteilungen am Ende der\nSeite 164 hin. Statt der Abteilung Soziales wurde fälschlicherweise nochmals\nder Bereich Gesundheit und Umwelt aufgeführt.\n\nDie Korrekturen werden verdankt und im Protokoll aufgenommen\n\nDas Protokoll wird genehmigt und verdankt.\n\n3. Ersatzwahl eines Mitglieds des Büros Gemeinderat\nfür den Rest des Amtsjahres 20'4512016 85.1.3\n\nlnfolge des Austritts von Regula Schmid-Fürst (GV) aus dem Gemeinderat ist\nein neues Mitglied des Büros Gemeinderat (Stimmenzähler) zu bestimmen.\nDie lnterfraktionelle Konferenz, vertreten durch Heidi Kläusler-Gysin (EVP),\nschlägt vor:\n\nHeinz Mühleis (GV)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene wird vom Rats-\npräsidenten als gewählt erklärt.\n\nMitteilung durch Protollauszug an\n- Heinz Mühleis (GV)\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\n\n\n=ov\n>--\n\n\\\n\n\\o\nl'-.a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 28. September 2015\n\n- 171 -\n\n4. Ersatzwahl eines Mitgliedes der Spezialkommission Planung\nfür den Rest der Amtsperiode 201412018 85.1.3\n\nlnfolge des Austritts von Regula Schmid-Fürst (GV) aus dem Gemeinderat ist\nein neues Mitglied der Spezialkommission Planung zu bestimmen. Die lnter-\nfraktionelle Konferenz, vertreten durch Heidi Kläusler-Gysin (EVP), schlägt\nvor:\n\nHeinz MÍ.rhleis (GV)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene wird vom Rats-\npräsidenten als gewählt erklärt.\n\nMitteilung durch Protollauszug an:\n\n- Heinz Mühleis (GV)\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\nErsatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros\nfür den Rest der Amtsperiode 201412018 4.1.A\n\nInfolge des Austritts von Mustafa Bozkurt (SP) aus dem Wahlbüro, ist ein\nneues Mitglied des Wahlbüros für den Rest der Amtsperiode 201412018 zu\nwählen. Die lnterfraktionelle Konferenz, vertreten durch Heidi Kläusler-Gysin\n(EVP), schlägt vor:\n\nMuhamed lbrahimi (SP)\n\nDer Wahlvorschlag wírd nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene wird vom Rats-\npräsidenten als gewählt erklärt.\n\nMitteilung durch Protollauszug an\n\n- den Gewählten (durch Wahlanzeige)\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\n5\n\n\n\n=ov\nb.-\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\n6\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 28. September 2015\n\nErsatzwahl eines Delegierten für den Schutzverband der\nBevölkerung um den Flughafen Zürich (SBFZ) für den Rest\nder Amtsperiode 201 412018\n\n8. Postulat Tan Birlesik (SVP) - "Verwendung "Spritzenhäuschen"\nim Dorfkern Opfikon" - Überweisung\n\n-172-\n\n85.1.3\n\nlnfolge des Austritts von Regula Schmid-Fürst (GV) aus dem Gemeinderat, ist\nein neuer Delegierter für den Schutzverband der Bevölkerung um den Flug-\nhafen (SBFZ) für den Rest der Amtsperiode 201412018 zu wählen. Die lnter-\nfraktionelle Konferenz, vertreten durch Heidi Kläusler-Gysin (EVP), schlägt\nvor:\n\nHeinz Mühleis (GV)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene wird vom Rats-\npräsidenten als gewählt erkläñ.\n\nMitteilung durch Protollauszug an:\n\nHeinz Mühleis (GV)\nSchutzverband der Bevölkerung um den Flughafen\nStadtrat\nStadtkanzlei\n\n7 Postulat Haci Pekerman (SP) und Mitunterzeichnende -\n"Raum für gemeinnützige lnstitutionen" - Überweisung L3.1\n\nHaci Pekerman (SP) bedankt sich im Namen der Mitunterzeichnenden für die\npositive Stellungnahme des Stadtrats.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDa kein Ablehnungsantrag vortiegt, gilt die Überweisung als beschlossen\n(Art. 45 der Geschäftsordnung des Gemeinderates).\n\nDer Stadtrat berichtet dem Gemeinderat innert 12 Monaten ob und in welcher\nWeise dem Postulat entsprochen wird. (Art. 45 Geschäftsordnung Gemeinde-\nrat).\n\nL2.2.8\n\nStadtpräsident Paul Remund begründet die Ablehnung der Überweisung. Er\nbeurteilt jegliche Investition in das Spritzenhäuschen als äusserst kritisch,\nbevor die künftige Nutzung nicht geklärt ist. Eine Verwendung als Teil des\nOrtsmuseums wird mit Blick auf die Besucherzahlen ebenfalls in Frage\ngestellt.\n\n\n\n=ovÉ\nLt\n\\o\nl.-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 28. September 2015\n\n-173-\n\nEr äussert zudem die Hoffnung, dass das Dorfträffbeizli und das Ortsmuseum\nin absehbarer Zeil wieder geöffnet werden können. Er betont, dass die vorge-\nschlagene Venryendung zu stark eingeschränkt ist. Es sollen künftig auch\nandere Nutzungen geprüft werden können. Er bittet mit Blick auf das folgende\nPostulat und die Motion zum Dorfkern das vorliegende Postulat nicht zu über-\nweisen.\n\nTan Birlesik (SVP) weist darauf hin, dass es sich nur um ein Postulat handelt,\nzu dem auch einfache Abklärungen gemacht werden können. Die Argumenta-\ntion zu den Besucherzahlen ist aus der Luft gegriffen, da beim Spritzenhäu-\nschen viel höhere Fussgängerfrequenzen vorhanden sind. Mit kleinen lnvesti-\ntionen könnte das Häuschen aufgepeppt und für Ausstellungen des Dorfträffs\neingesetzt werden, falls die Kultur und die Geschichte ein Anliegen wären.\nTan Birlesik betont, dass er nicht Genossenschafter des Dorfträffs ist und\nkeine lnteressenbindung besteht. Er lädt den Stadtrat ein, die Abklärungen für\ndas Spritzenhäuschen parallel zum Postulat und zur Motion Dorfkern vorzu-\nnehmen. Tan Birlesik (SVP) hält am Postulat fest.\n\nDer Gemeinderat beschliesst mit 20:14 Stimmen, das Postulat "Spritzen-\nhäuschen" nicht zu überweisen.\n\n9. Postulat Alex Rüegg (CVP) und Mitunterzeichnende - "Dorfkern\nOpfikon, Nutzung des unüberbauten Grundstückteiles\nDorfstrasse 56" - Überweisung 81.7 .2\n\nEs folgen keine Wortmeldungen von Stadtrat, Postulant und Rat.\n\nDa kein Abtehnungsantrag vorliegt, gilt die Überweisung als beschlossen\n(Art. 45 der Geschäftsordnung des Gemeinderates).\n\nDer Stadtrat berichtet dem Gemeinderat innert 12 Monaten ob und in welcher\nWeise dem Postulat entsprochen wird. (Art. 45 Geschäftsordnung Gemeinde-\nrat).\n\n10. Motion Tan Birlesik (SVP) und Mitunterzeichnende -\n"Weiterentwicklung Kernzone Opfikon" - Überweisung 81.7.2\n\nEs folgen keine Wortmeldungen von Stadtrat, Motionär und dem Rat.\n\nDa kein Ablehnungsantrag vorliegt, gilt die Überweisung als beschlossen\n( rt.42 der Geschäftsordnung des Gemeinderates).\n\nDer Stadtrat stellt dem Gemeinderat innert 12 Monaten schriftlich und begrün-\ndet Antrag zur Motion (4ft. 43 Geschäftsordnung Gemeinderat).\n\n\n\n=ovÉ\n\\\n\n\\o\n|.--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 28. September 2015\n\n-174-\n\n11. lnterpellation Alex Rüegg (CVP) und Mitunterzeichnende -\n"Kommunikation von Stadtrat und Verwaltung überprüfen\nund optimieren" - Beantwortung o1.2\n\nStadtpräsident Paul Remund erläutert die lnterpellationsantwort. Der Stadtrat\nist sich der Bedeutung einer umfassenden lnformationsvermittlung sehr\nbewusst. Deshalb wurde im Regierungsprogramm 2014-2018 festgehalten,\ndass die Medienpartnerschaften und Kommunikation überprüft und optimiert\nwerden sollen. Eine Arbeitsgruppe mit Paul Remund, Jörg Mäder, Norbert\nZeller, Hansruedi Bauer und Ueli Boetschi sind daran, das Kommunikations-\nkonzept zu überarbeiten und modernisieren.\n\nMehr lnformation, mehr Bildmaterial, vorsichtiger Einstieg bei den neuen\nMedienkanälen wie Facebook und Twitter sind Massnahmen, die geprüft\nwerden, um eine grösser Adressaten-Breite zu erreichen. Diese Aufgabe ist\nallerdings sehr anspruchsvoll und kann allenfalls mit der Fokussierung auf\ndefinierte Zielgruppen erreicht werden. Heute wird mit der Wahl des Publika-\ntionsorgans ein weiterer wichtiger Schritt gemacht. Zudem werden die Stadt-\nrats-Beschlüsse seit September veröffentlicht. Der Stadtrat hat die lnterpella-\ntion positiv aufgenommen und versucht den Anliegen mit dem Konzept und\nverschiedenen Massnahmen gerecht zu werden.\n\nDer lnterpellant Alex Rüegg (CVP) dankt dem Stadtrat für die umfassende\nAntwort zu seiner lnterpellation. In zustimmendem Sinne nimmt er die Bildung\neiner Arbeitsgruppe zur Kenntnis, die sich mit der Modernisierung des Kom-\nmunikations-Konzeptes auseinandersetzt. Die Lancierung eines Twitter-\nAccounts im Herbst 2015 und vor allem die Mitteilung, dass ab September\neine Vielzahl von Beschlüssen des Stadtrates in ungekürztem Wortlaut auf der\nkomm u nalen Homepage publiziert wi rd, sind interessante Zwischenbescheide.\nDas alles wird ja wohl in den nächsten Tagen geschehen.\n\nZu Recht weist der Stadtrat in seiner Antwort auf die heterogenen Zielgruppen\nhin, die stark unterschiedliche lnformationsbedürfnisse haben. Ebenso er-\nwähnt er das weitverbreitete Desinteresse in unserer Stadt für politisches En-\ngagement, das sich in den notorisch tiefen Stimmbeteiligungen auswirkt. Es\nmuss Aufgabe des Stadtrates, aber auch der Parteien und uns allen sein, die\nHintergründe dieses Desinteresses immer wieder zu hinterfragen. Da sind wir\ngefordert und da kann das Wie, Wann und Warum in der Kommunikation zu\neiner politischen Aktivität wichtig sein, sich zielgruppenorientiert und pro-aktiv\nzu verhalten,\n\nAlex Rüegg (CVP) nimmt zusätzlich Stellung zum Regierungsprogramm. Hier\nen¡rartet er weniger eine lnformation in tabellarischer Form, das bringt sicher\netwas, aber nicht das was er sich vorstellt. Vielmehr geht es um handfeste ln-\nformationen im Sinne von Zwischenberichten - wo stehen wir, wohin soll die\nReise gehen und vor allem um das Abholen und Provozieren von externen\nMeinungen - selbstverständlich nur dort wo es Sinn macht und wo es einen\nProzess befruchten kann.\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 28. September 2015\n\n-175-\n\nAlex Rüegg (CVP) bedankt sich nochmals für die umfassenden Bemühungen.\nEr bringt zum Schluss folgenden Grundsatz zur Geltung: Gewinnfaktoren in\nder Öffentlichkeitsarbeit sind Transparenz, gute Überzeugungsarbeit und eine\nklar verständ lich form ulierte Komm u n ikation.\n\nEs findet keine weitere Diskussion statt.\n\n1 2. Amtliches Publikationsorgan\nBestimmung für die Jahre 2016 - 20'19 01.6.4\n\nTan Birlesik, Präsident der Geschäftsprüfungskommission erläutert das\nGeschäft Amtliches Publikationsorgan.\n\nDer Gemeinderat hat im ersten Quartal 2015 für die neue Submission des\namtlichen Publikationsorgans für die Jahre 2016 bis 2019 die bereinigten Aus-\nschreibungsgrundlagen mit Anpassung der Zuschlagskriterien verabschiedet.\nDer Stadtrat hat daraufhin die Submission eingeleitet und die eingehenden\nOfferten dem Gemeinderat ungeöffnet zur Prüfung, Bewedung und zum Ent-\nscheid über den Zuschlag vorgelegt.\n\nBis zum Eingabedatum hat nur die Stadt-Anzeiger Opfikon/Glattbrugg AG\n(Stadt-Anzeiger) eine Offerte eingereicht. Der Antrag der GPK konzentriert\nsich deshalb ausschliesslich auf das Angebot des Stadt-Anzeigers.\n\nDer Stadt-Anzeiger hat aufgrund der Submissionsvorgaben zwei Varianten für\ndie Jahre ab 2016 eingereicht. Die jährliche Entschädigung der amtlichen\nPublikationen zu Gunsten des Stadt-Anzeigers belief sich bisher in der Grund-\npauschale bei 104 Seiten pro Jahr auf CHF 274'111 (exkl. MWST). Hinzu\nkamen optionale Kosten für den Farbdruck bzw. über dem Kontingent\nliegende Zusatzseiten. Die Gesamtauñrvendungen beliefen sich deswegen pro\nJahr auf rund CHF 330'.000.\n\nAngebot 1 : Allmedia-Lösunq\nKerngedanke der Allmedia-Lösung ist, dass Leserinnen und Leser den Kanal\nfrei wählen können und nicht mehr zwingend auf eine postalische Zustellung\nder Print-Ausgabe angewiesen sind. So würde der Stadt- Anzeiger online\nkostenlos zur Verfügung gestellt und somit die Vollabdeckung der Stadt\nOpfikon gewährleistet. Der gedruckte Stadt-Anzeiger erscheint auch in Zukunft\njeweils am Donnerstag und kostet im Abonnement auch im nächsten Jahr\nCHF 83. Mit diesem Beitrag wird der Druck und die Zustellung entschädigt\n(pro Ausgabe CHF 1.59). Weiterhin wird einmal pro Monat eine Grossauflage\nfür alle Haushalte verteilt.\n\nDas Angebot auf der lnternetseite www.stadt-anzeiger.ch würde erheblich\nausgebaut werden.\n- Ein E-Paper wird jeweils in der Nacht auf Donnerstag zur Verfügung gestellt\n- Die Redaktion kann online auf tagesaktuelle Entwicklungen eingehen\n- lnhalte nicht nur auf Opfikon beschränkt, auch relevante Regions-Meldungen\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 28. September 2015\n\n-176-\n\nDer Stadt-Anzeiger würde eigene Apps für Smartphones und Tablets anbieten\n(iOS und Android). Die Apps können kostenlos in den jeweiligen Stores\nheruntergeladen werden.\n\nMit der neuen Allmedia-Lösung kommt der Stadt-Anzeiger der Stadt Opfikon\nsehr entgegen. Die Jahresrechnung kann um CHF 60'000 (rund 20%) entlas-\ntet und gleichzeitig die Leistungen für die Opfiker Bevölkerung stark verbessert\nwerden. Der Stadt-Anzeiger erlässt der Stadt Opfikon den Farbzuschlag\n(2014: CHF 32'700.-). Mit dem Entgegenkommen enryartet die Geschäftsprü-\nfungskommission aber auch, dass der Stadtrat sowie die Stadtvenrualtung bei\nden Anzahl Seiten von 130 bleibt, ausser es sind zahlreiche Publikationen von\nAmtes wegen wirklich notwendig.\n\nAnqebot 2: Print-Lösunq\n\nDie Printlösung setzt auf die traditionelle Zeitungsverteilung als gedruckte\nAusgabe. Das Angebot beinhaltet eine wöchentliche Abdeckung aller Haus-\nhalte in der Stadt Opfikon. Die Abonnementskosten von heute CHF 83 entfal-\nlen komplett. Parallel dazu wird die Zeitung in elektronischer Form zum kos-\ntenlosen Download zur Verfügung gestellt. Die Jahresrechnung der Stadt\nOpfikon würde mit der Print-Lösung weiterhin mit CHF 330'000 pro Jahr\nbelastet.\n\nDie Geschäftsprüfungskommission gibt der Allmedia-Lösung (Angebot 1) klar\nden Vorzug. Mit einer vollständigen Print-Lösung (Angebot 2) würden sämtli-\nche Haushalte in der Stadt Opfikon jede Woche bedient. Die Geschäftsprü-\nfungskommission ist der Ansicht, dass dies nicht dem heutigen ökologischen\nStandard entspricht und die Kosten doch eher hoch sind. Zudem gibt es Ein-\nwohnerinnen und Einwohner, die aus unterschiedlichen Gründen den Stadt-\nAnzeiger nicht lesen. Die aktuelle Abonnentenzahl von 1'581 könnte diese\nThese durchaus bestätigen (alle Haushalte: 9'055).\n\nAllqemeines\n\nDer Stadt-Anzeiger ist aus Sicht der Geschäftsprüfungskommission ein fester\nBestandteil unserer Stadt Opfikon. Das Volk hat dies in bisherigen Abstim-\nmungen immer wieder klar zum Ausdruck gebracht. Der Stadt-Anzeiger ver-\nfügt über etablierte und bewährte Produktionsabläufe und ergreift umfangrei-\nche Massnahmen zur Qualitätssicherung sowohl allgemein als auch in Bezug\nauf die amtlichen Publikationen. Der Stadt-Anzeiger soll als bewährte und tra-\nditionsreiche Zeitung (seit 1952) auch weiterhin in Opfikon existieren.\n\nAntrag\nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 4:0 Stim-\nmen, die Stadt-Anzeiger Opfikon/Glattbrugg AG als amtliches Publikationsor-\ngan für die Jahre 2016 bis 2019 zu bestimmen, mit einmaliger Verlängerungs-\noption bis 2023, sowie die Allmedia-Lösung (Angebot 1) auszuwählen.\n\nTan Birlesik (SVP) bedankt sich bei allen GPK-Mitgliedern und den Vertretern\nder Stadt-Anzeiger AG für die Mitarbeit.\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 28. September 2015\n\n-177-\n\nDer Stadtpräsident Paul Remund bedankt sich bei den GPK Mitgliedern für\nihre Arbeit. Er dankt auch der Stadt-Anzeiger AG für die Angebote, die einen\ndeutlichen Mehnruert beinhalten. Dass die Allmedia-Lösung günstiger ausfällt,\nfreut den Stadtrat. Dies lässt erahnen, dass der Stadtrat die gleiche Variante\ngewählt hätte, wie die GPK. Das Angebot 1 ist zukunftsorientiert, ökonomisch\nund ökologisch sinnvoll. Damit sind auch mehr Leute erreichbar. Er bedankt\nsich beim Rat für eine Unterstützung des GPK-Antrags.\n\nDem Antrag wird ohne weitere Wortmeldung zugestimmt.\n\n1 2. Amtliches Publikationsorgan\nBestimmung für die Jahre 2016 - 2019 01.6.4\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf Art. 36, Ziff . 7, der Gemeindeordnung (GO) sowie auf den An-\ntrag der Geschäftsprüfungskommission vom 7. September 2015 und der\nDiskussion im Rat\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Der Stadt-Anzeiger der Stadt-Anzeiger Opfikon/Glattbrugg AG wird als\namtliches Publikationsorgan für die Jahre 2016 bis 2019 mit einmaliger\nVerlängerungsoption bis 2023 bestimmt.\n\n2. Das Angebot 1, Allmedia, wird ausgewählt.\n\n3. Mitteilung an\n\n- Stadt-Anzeiger Opfikon/Glattbrugg AG\n- Stadtrat\n- Ev. reformierte Kirchenpflege\n- Katholische Kirchenpflege\n- Schulpflege\n- Abteilungsleiter\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 28. September 2015\n\n-178-\n\nSchluss der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Patrick\nRouiller macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss S 151 des Gemeindege-\nsetzes aufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse\n3, 8180 Bülach.\n\nOpfikon, 29. September 2015\n\nFür ríchtiges Protokoll\nRatssekretär:\n\nWilli Bleiker\n\nProtokoll geprüft: Datum:\n\nDer Präsident:\nPatrick Roui\n\n4lo.lf\n\nDie 1. Vizepräsidentin\nTobias Honold\n\nDie 2. Vizepräsidentin\nUlrich Weidmann\n\n3ô.to,4l/Ø/\n\nWBGRP-Ratssitzungen-201 5-09-28.doc\n\n\n


text: \nSP Opfikon l Glattbrugg l Glattpark \nMitglied des Gemeinderates \nHaci Pekerman \n \n \n \n \n \n  Büro Gemeinderat \n  8152 Opfikon \n \n \n \n \n 10.11.2008 \n \n \n \nKleine Anfrage betreffend aktuelle Wohnsitzsituation der AusländerInnen in der Stadt \nOpfikon \n\n \n \n1. Kleine Anfrage gemäss Artikel 48 GO \n \nDer Unterzeichner reicht gemäss Artikel 37 Abs. 3 GO die nachfolgende kleine Anfrage zur \nfristgerechten Beantwortung ein. \n \n \n2. Begründung \n \nIn Folge der Motion von Paul Remund betreffend Änderung der Wohnsitzfristen bei \nEinbürgerungen, stelle ich dem Stadtrat folgende Fragen: \n \n \n \n3. Fragen: \n \n\n1. Wie viele AusländerInnen haben derzeit die Fristen erfüllt, um sich einbürgern zu \nlassen? \n\n2. Wie viele davon müssen aufgrund der Motion noch wie lange in Opfikon bleiben? \n3. Wer davon hat wie viele Jahre in einer anderen Schweizer Gemeinde gelebt, bevor \n\ner/sie nach Opfikon kam? \n4. Wie viele eingebürgerte Einwohnerinnen und Einwohner leben derzeit in der Stadt \n\nOpfikon? (Prozentuale Angabe im Verhältnis vom Einwohnerzahl möglich) \n \n \n \nUnterzeichner:   \n \n \n \n \nHaci Pekerman  \n  \n \n \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 14. Dezember 1987\n\n310\n\nP R O T O K O L L\n\nder 20. Sitzung\n\n(Doppels i t zung}\n\nDatum;\n\nZeit:\n\nOrt:\n\nMontag, 14. D*zember 1987\n\n19.00 Uhr bis 23.45 Uhr\n\nSingsaal La .tenwiesen\n\nVorsitz:\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nRatspräsidentin Rosmarie Maurer\n\n33 Ratsmitglieder\n\nPeter Reinhard (beruflich)\nDavid Häne (sportliche Gründe)\nFran^ois Meienberg (beruflich)\n\nProtokoll: Ratsaekretär Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 311\n\nWTZUWQ VOM 14. Dezember 1987\n\nT rak tanden-Li a te;\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Genehmigung des Voranschlages der Stadt Opfikon für das\nJahr 1988 und Festsetzung des erforderlichen Steueran-\nsatzes.\n\n3. Beschlussfassung Über die Festsetzung des Gestaltungs-\nplanes Oberhausen-Glattwiesen - Mehr- und Minderheitsan-\ntrag der vorberatenden Spezialkommission Planung Oberhausen-\nGlattwiesen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 14. Dezember 1987\n\n312\n\n1. Mitteilungen\n\n1,1\n\n1.2\n\n1.3\n\nKerze für jedes Ratsmitglied V 4.9\n\nJedes Ratsmitglied erhält auf seinen Tisch eine durch\ndas Jugend- und Freizeithaus Glattbrugg handgezogene\nBienenwachskerze geschenkt. Dieses Präsent wird unter\nherzlicher Verdankung gerne entgegengenommen.\nDas Bü ro stattet dem Juhu-Leiter den Dank der Behörde\nab.\n\nPause für Imbiss und Tranksame V 4.3.2\n\nIn der Zeit zwischen 2045 Uhr und 2100 Uhr soll eine\nkurze Pause eingeschaltet werden, Familie Mukusan vom\nRest. Giebeleich wird "Eingeklemmte" und Mineralwasser\nanbieten.\n\nProtokollversand V 4.3.2\n\nDie beiden Protokolle der 19. und der 20. Sitzung werden\ngemeinsam versandt. Deren Abnahme ist für die Sitzung vom\n1. Februar 1988 vorgesehen.\n\n2. Genehmigung des Voranschlages der Stadt Opfikon für das\nJahr 1988 und Festsetzung des erforderlichen Steueran-\nsatzes F 4.6.7\n\nDie Ratsprüsidentin erklärt das Vorgehen zur Budgetge-\nnehmigu ng 1988.\nEs erfolgen:\n\n- Eintretensdebatte\n- Detailberatung nach beschlossenem Eintreten\n- Investitionsrechnung im Verwa 1tungsvermögen (W)\n- Investitionsrechnung im Finanzvermögen (FV)\n- Laufende Rechnung\n- Antrag der RPK zum steuerfuss und Kanalzins\n- Schlussabstimmung\n\nDer Gemeinderat erklärt sich mit diesem Vorgehen einverstan-\nden.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n*OM 14. Dezember 1987\n\n313\n\nEINTRETENSDEBATTE\n\nJacques Mettler, Präsident der Rechnungsprüfungskommission\nlegt einige Gedanken zum Budget 1988 und zur Finanzlage\nim allgemeinen dar. Letztere sei etwas angestrengt aber\ngleichwohl gesund. Die Budgetprüfung habe an mehreren\nSitzungen stattgefunden. Sowohl Ressortvorstände als auch\nteils Chefbeamte standen zur Fragenbeantwortung zur Verfü-\ngung .\nDie RPK werde verschiedene Aenderungen beantragen, welche\naber grösstenteils mit dem Stadtrat besprochen wurden.\nDie RPK empfiehlt dem Stadtrat dringend, die Gebühren zu\nüberprüfen und zwar speziell Badeintritte, Parkingmeter\nusw. Die Badeintrittspreise wurden seit 1975 beispiels-\nweise nie erhöht.\nDie RPK dankt für die gute Zusammenarbeit Behörde/Verwal-\ntung. Sie beantragt Eintreten auf das Budget 1988.\n\nKarl Pfisterf Finanzvorjtand, weist ebenfalls auf einige\nVoranschlaosposten hin, welche zu berücksichtigen seien.\nEr wirft auch einen Blick in di-; Zukunft und g laubt, dass\neine Steuererhöhung unumgänglich würde, sofern nicht die\nAusgabenfreudigkeit etwas gebremst werden müsse. Der Stadt-\nrat dankt der RPK, der Finanzabteilung und der ganzen Ver-\nwaltung für die Erstellung des Budgets und die Einhaltung\nder gegebenen Richtlinien, sowie für die gute Zusammen-\narbeit. Er beantragt Eintreten auf den Voranschlag.\n\nFolgende Fraktionsvertreter geben das Eintreten ihrer\nFraktionen auf den Voranschlag bekannt:\n\nCVF - Walter Epli\n\nF d P - Beat Jordi\n\nE V P - Jürg Lanz und\n\nG V - JUrg Leuenberger\n\nEs liegt kein anderslautender Antrag vor. Die RatsprMsidentin\n-»rklärt Eintreten als beschlossen.\n\nDETAILBERATUNG\n\nBeratung der Budgets pro 1988:\n\n- Investitionsrechnung im Verwaltungsvermögen (W)(S 88)\n\nPos. 15 Präsidialabteilung\n\n5060.101 Ersatz EDV-Anlage Kürzung um Fr. 123'000.— auf neu\nFr. 740'000.--\n\nSRBeschluss vom I.Dezember 1987\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 314\n\nWTZUNO VOM 14. Dezember 1987\n\nDer Rat Ist mit dieser Kürzung einverstanden und stimmt\nderselben zu.\n\nPos. 20 Bauabteilung\n\nDie RPK beantragt folgende Aenderungen vorzunehmen:\n\n201.5010.104 Samelkanal rechts der Glatt\nInvestitionsbetrag 1988 zu hoch\nAufwand ./. Fr. BOO'OOO.--\n\n5010.126 Kanalisation Schulstrasse\nInvestitionsbetrag zu hoch\nAufwand ./. Fr. 200*000.—\n\n5010.127 RWB Schulstrasse\nInvestitionsbeitrag zu hoch\nAufwand ./. Fr. 100'000.--\n\n207.5010.202 Kleinere Bauten\n(Verbindung Zibert-/\nObere Wallisellerstr.)\nAufwand + Fr. 72'000.—\n\n207.5010.201 Kleinere Bauten\n(Fussweg Damm-/Rohrstr.)\nAufwand + Fr. 45*000.--\n\n209.5010.124 Kleinere Bauten\n(Buswartehalle Frohdörfll)\nAufwand + Fr. 32'000.—\n\n5010.131 Verkehrsplanung Oberhauserriet\nzu tief budgetiert\nAufwand + Fr. 70'000.—\n\n5010.132 Kreuzung Giebeleich-/Talackerstr.\nAuf diese Sanierung ist zu ver-\nzichten\nAufwand ./. Fr. 100'000.—\n\nKurt Schwaighofer, CVF, beantragt den Betrag für die Sanierung\nder Kreuzung Giebeleich-/Talacherstrasse im Budget 1988 zu\nbelassen und begründet seinen Antrag mittelst einer Hellraum-\nfolie.\n\nHeder Jürg Lang, EVP, noch Eduard Teilenbach, SVP, vermögen\nder Argumentation von Kurt Schwaighofer zu folgen. Sie votieren\nbeide für Streichung des Betrages von Fr. 100'000.—.\n\nPolizeivorstand Heien Kunz wehrt sich, dass der Betrag von\nFr. lOO'OOO.— im Budget 1986 belassen werde.\n\nLeo Roffler ist der gleichen Ansicht wie Kurt Schwaighofer.\n\n\n\nPROTOKOLL UES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 14. Dezember 1987\n\n31S\n\nWerner Erni, FdP, glaubt, dass eine Lichtsignalanlage si-\ncherer sei. Er tendiert auf Streichung des Betrages und\nhofft, der Stadtrat lege ein Projekt samt Nachtragskredit\nvor.\n\nJacques Mettler, Präsident RPK, macht darauf aufmerksam,\ndass der Budgetbetrag aussch liesslich für das Rondell\nvorgesehen sei.\n\nValentin Perego richtet seine Frage betr. die Lichtsignal-\nanlage direkt an Heien Kunz.\n\nHeien Kunz, PV, erklärt, dass die Signalanlage Talacker-/\nGiebeleichstrasse schon sehr alt sei und nicht mehr repa-\nriert werden könne. Sie müsse ersetzt und durch ein umwelt-\nfreundlichere Anlage ausgetauscht werden. Sie bittet njchmals\num Belassung des Betrages i™ Budget.\n\nTheo Haag, GV,votiert für den Stadtratsantrag.\n\nKurt Schwaighofer weist darauf hin, dass diese Kreuzung im\nHinblick auf die Verkehrssicherheit und den Umweltschutz sa-\nniert werden müsse.\n\nWalter Epli, CVP, glaubt, dass die vorgesehene Art der Sanie-\nrung zu groas sei. Es gebe noch andere Möglichkeiten, diese\nKreuzung in Stand zu stellen, wobei er ein paar Beispiele\nvon möglichen Sanierungen nennt.\n\nBauvorstand Bruno Tantanini empfiehlt, den Betrag zu strei-\nchen. Der Stadtrat werde ein Projekt mit Nachtragskredit\nvorlegen.\n\nDie Abstimmung ergibt folgendes Bild:\n\nDem gemeinsamen Antrag Stadtrat/Schwaighofer, die Position\nvon Fr. lOO'OOO.— im Budget zu belassen, stimmen total\n6 Ratsmitglieder zu. Der Streichungsantrag RPK/div. Rats-\nmitglieder vereinigt dagegen 26 Stimmen auf sich.\n\nDer Rat hat dJmit beschlossen, die Position 209. 5010.132\nim Betrage von Fr. 100*000.— zu streichen.\n\nValentin Perego will wissen, warum die Position 209.5010.131\num Fr. 7C'000.— auf Fr. 120*000.— erhöht werden muss.\n\nB_auvorstanJ Bruno Tantanini orientiert, dass eine genaue Offerte\nvorliege, gegenüber nur einer bisherigen Kostenschätzung.\n\nDer Gemeinderat stimmt der Pos. 20, Bauabteilung mit Jen nun\nbeschlossenen Aenderungen einstimmig zu.\n\nMagdalena Roth,regt an, dass von der Oberhauserstrasse her\nbis zur Glatt nun ein neuer Fussweg angelegt werden sollte,\nwobei dieser auf der SUdseiteder Thurgauerstrasse mit einer\neinfachen Treppe zum Glattfussweg erstellt werden könnte.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSTTZUNO VOM ; 4. Dezember 1987\n\n316\n\nPos. 2]> Stadtische Werke Wasserversorgung\n\nSeitens der RPK sind keine Bemerkungen anzubringen.\n\nDer Rat stimmt dieser Position zu.\n\nPos. 26 Stadtische Werke - Elektrizitätswerk\n\nWeler die RPK noch der Rat haben zu dieser Position\nBemerkungen oder Aenderungen anzubringen.\n\nDer Gemeinderat stimmt dieser Position einstimmig zu,\n\nPoa. 3S Gesundheitaabteilung\n\nJacques Mettler erkundigt sich bei GV HP. Friese über\ndie Pos. 356.5620.111 Krankenheim Bassersdorf, Beitrag\nvon Fr. 83*000.—. Was gilt rechtlich nach dem Bundes-\ngerichtsentscheid?\n\nGV Hans Peter Friess erteilt kurz Auskunft über den heuti-\ngen Stand inbezug auf die Erstellung des Krankenheimes Bassers-\ndorf. Die SUdgemeinden ues Kreisspitalverbandes Bülach su-\nchen nach einer neuen Lösung. Der Betrag kann einstweilen\ngestrichen werden.\n\nHans A. jtohler, Präsident der GPK, beantragt, den Betrag\nvonFr. 83*000.— zu streichen.\n\nJürg Lanz unterstützt diesen Antrag.\n\nValentin Perego stellt einen Ordnungsantrag. Er hat festge-\nstellt, dass auf Seite 100, Pos. 61, Konto 619.5030.145,\nein Betrag von Fr. DO'000.— für Alterssiedlung enthalten\nist. Er beantragt, diese beiden Beträge zusammen zu nehmen.\n\nJacques Mettler beantragt, dem Antrag Kohler zuzustimmen.\n\nLiegenschaftenvorstand HanaLeemann warnt vor einem Zusammen-\nlegen der beiden Positionen. Es sind zwei verschiedene Ge-\nschäfte und auch zwei verschiedene Abteilungen. Die in Frage\ngestellten Fr. 50*000.— werden für die Anpassung der\nLeichtpflegestation an die heutigen Verhältnisse benötigt.\nEr beantragt, diesen Posten im Budget 1988 zu belassen.\n\nValentin Perego verlangt vom Stadtrat saubere Grundlagen\nfür dieses Geschäft und beantragt Rückstellung desselben.\n\nDer Streichung des Betrages von Fr. 83*000.--(Konto\n356.5620.111)wird mit grosser Hehrheit zugestimmt.\n\nDer Gemeinderat stimmt der Position 35, Gesundheitsabteilung,\neinstimmig zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 14. Dezember 1987\n\n317\n\nPos. 40 Allgemeine Abteilung\n\nDie RPK hat zu diesem Abschnitt keinerlei Bemerkungen\nanzubringen.\nDer Gerneinderatverlangt keine Aenderungen.\n\nDie Behörde stlmntder Position 40, Allgemeine Abtei-\nlung einstimmig zu.\n\nPo». 61 LiegenschaftenVerwaltung\n\nDie RPK hat keine Bemerkungen anzubringen.\n\nLeo Roffler und Hans A. Kohler beantragen beide, die Pos.\n619.5030.145 Alterssiedlung Leichtpflegestation in Betrage\nvon Fr. 50*000.-- zu streichen. Erich Spörndli votiert e-\nbenfalls für Streichung des Betrages.\n\nLV Hans Leemann macht darauf aufmerksam, dass bei uns die\nSituation prekär sei. Cr appelliert, den Betrag im Budget\nzu belassen.\n\nHans A. Köhler plädiert für Streichung. Der Stadtrat soll\nim März mit einem Nachtragskreditbegehren kommen, sofern\ndie Situation so dringend ist.\n\nTheo Maag votiert fUr Belassung im Budget.\n\nHans Jörg Stahl empfiehlt Streichung des Betrages.\n\nStadtprSaident B. Begni macht auf die Termine aufmerksam.\nDas Geld wird fUr die Schwerstpflegefalle bei uns benötigt.\n\nH\n\nJacques Mettler möchte dies als Überbrückungskredit wissen\nund so dem Stadtrat einen gewissen Spielraum geben.\n\nJürg Leuenberger will den Betrag streichen.\n\nResultat der Abstimmung;\n\nBelassung von Fr. 50'000.-- im Budget; 17 Stimmen\n\nStreichen von Tr. 50*000.— im Budget: 14 Stimmen\n\nDer Rat stimmt dem Anschnitt 61 Liegenschaftenverwaltung zu.\n\nPos. 65 Finanza_bt_e_ijLung_\n\nWeder Bemerkungen der RPK noch des Gemeinderates.\n\nDer Rat stimmt der Pos. 65 einstimmig zu.\n\nDamit ist die Investitionsrechnung im W durchberaten. Der\nGemeinderat stimmt dieser, unter Berücksichtigung der heute\nbeschlossenen Aenderungen, einstimmig zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nOTZUNO VOM 14. Dezember 1967\n\n318\n\nInvestitionsrechnung im Finanzvermögen\n\nWeder von der RPK noch vom Rat irgendwelche Bemerkungen.\n\nDer Rat genehmigt die Investitionsrechnung im Finanzver-\nmögen einstimmig.\n\nDie Ratspra»identin verfügteine Pause von 15 Minuten Dauer.\n\nNach der Pause gelangt das Budget der Laufenden Rechnung\nzur Beratung.\n\nLaufende Rechnung (S. 9 - 83)\n\nPos. 10 legislative und Exekutive (S. 9)\n\nAntrage der RPK\n\n1020.3190.00 NeuzuzUgerabonnement Stadtanzeiger\nBetrag wurc'e nicht budgetiert + Fr. 30'000.—\n\n1520.3105.00 Inseratekosten\nin Konto 3545.3104.01 enthalten - Fr. 20'000.--\n\nDer Rat stimmt zu. Er genehmigt Pos. 10.\n\n15 Prasidialabteilung (Seiten 10 - 13)\n\nBeat Jordi erkundigt sich nach Pos. 1520.3180.99 Dienst-\nleistungen Dritter im Betrage von Fr. 25*000.--, was be-\ninhaltet dies?\n\nStadtprasident Bruno Begni erteilt die Antwort, dass es sich\nhier um Kosten für die Neuarchivierung im Bereich des Sozial-\namtes handle.\n\nChristian Goetz hat festgestellt, dass in Pos. 1540.3101.01\nfür die Druckkosten des Gwunderbrunnens kein Betrag einge-\nsetzt ist. Erscheint dieser etwa nicht mehr?\n\nDer Antwort des Stadtpritaidenten ist zu entnehmen, dass der\nBetrag nunmehr im Budget der Arbeitsgruppe des Stadtpräsi-\ndenten enthalten ist.\n\nPoa. 20 Bauaalt (S. 14 - 20)\n\nDie RPK beantragt folgende Aenderungen vorzunehmen:\n\n2030.4980.00 Anteil Abfallbeseitigung\n(3560,3980.01)\n\n2050.3080.00 Aushilfeentschädigung\nirrtümlich budgetiert\n\n- Fr. 25'000.~\n\n- Fr. 25'000.—\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nanzuNQ VOM 14. Dezember 1987\n\n319\n\n2050.3146.99 Unterhalt Strassen zu hoch budgetiert\n(Deckbelag Bassersdorferstracse)\nAufwand - Fr. 90 ' 000.--\n\n2050.3148.00 Kleinere Bauten\nUebertrag In Investitlonsrechng.\nAufwand - Fr. 149'000.—\n\nDer Rat stimmt diesen Positionen einstimmig zu.\n\nJürq Leuenberger will wiesen, warum unter den diversen\nKonti mit Nr. 99 Endzahl immer Repräsentationskosten\nund Spesen aufgeführt seien. Ob dieser Posten nicht nur\neinmal erscheinen könnte und für was dass diese Beträge\nsind?\n\nBauvorstand Bruno Tantanini teilt mit, dass es sich hier\num Kilometerentschädigungen des Personals handle und teils\nauch Bahnbilletskosten für auswärtige Tagungen usw. Diese\nKilometerkosten sind jedem Bauwerk zuzuordnen, daher die\nverhältnismassig häufigen Auflistungen.\n\nDer Gemeinderat stimmt der Bauabteilung zu.\n\nPos. 25 Städtischewerke (S. 21 - 24)\n\nDie RPK hat keine besonderen Bemerkungen anzubringen.\n\nBernard Grunholzer beantragt, Pos. 2550.3112.99 Anschaffung\nMaschinen, Fahrzeuge im Betrage von Fr. 41'000.— um\nFr. 18'000.— auf Fr, 23*000.-- zu reduzieren. Es handelt\nsich hier um die Anschaffung und Einrichtung "Natel C" für\nVerbesserungen beim Pikettdienst im Betrage von Fr. 18*000.-\nDieser Betrag sei zu hoch. Eine billigere Variante versehe\nden Dienst auch.\n\nWV Hans Rosenberger verteidigt den Betrag von Fr. 18'000.—\nund begründet die Neuanschaffung von Natel C. Er beantragt,\ndiesen Betrag im Budget zu belassen.\n\nAbstimmung;\n\nAntrag Stadtrat 19 Stimmen.\n\nAntrag Grunholzer 8 stimmen.\n\nDer Gemeinderat stimmt der Pos. 25 grossrnehrheitlich zu.\n\nPos. 30 Jugendabtatlung (S. 25 - 26)\n\nDie RPK hat keine Bemerkungen anzubringen.\n\nDer Rat stimmt det Jugendabteilung zu.\n\nPos. 32 Sport- und Vereinsabteilung (S. 27-28)\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«TZUNQ VOM 14. Dez* her 1987\n\n320\n\nDie RPK beantragt folgende Aenderung:\n\n3210.3550.22 Nebenkosten für die Benutzung des\n(neues Konto)Glatthofsaales\n\nAufwand (Beschluss GR) + Fr. 10'COO.—\n\nDer Rat stimmt dieser Position zu.\n\nValentin Perego interessiert sich, wieso ein drahtloses Mi-\nkrophon angeschafft werden müsse? Ausserdem sollte eine\nandere Aufteilung vorgenommen werden.\n\nJ+S-Vorstand A. Klieber antwortet, dass dieses Mikrophon so-\nwohl in der Badi als auch in derSchiesaanlage für diese\nAnlasse (SchUlerschiessen und Opfi-Fisch) benützt werden\nkann.\n\n5R A. Klieber bittet den Rat um zusätzliche Aufnahme von\nFr. 3'000.— auf Konto 3210.3650.20 gemäss SR-Beschluss\nNr. 417 vom 17. November 1987. Es handelt sich hier um einen\nBeitrag an einen Ortsverein gemSss den internen Richtlinien.\n\nDiese Erhöhung des Kreditbetrages auf Konto 3210.3650.20\nwird mit 26 t 4 Stimmen gutgeheissen.\n\nFragen von Theo Maag betr. aeitrag an die Opfi-Zunft und\nvon Christian Goetz betreffend die Sportlerehrung, Abgabe\nvon Vreneli an die Sieger, werden durch den J+S-Vorstand,\nStadtratAntonKliebert direkt beantwortet.\n\nDer Gemeinderat stimmt der Sport- und Vereinsabteilung zu.\n\nPos. 35 Gesundheitsabteilung CS. 29 - 36}\n\nDie RPK beantragt folgende Aenderungen vorzunehmen:\n\n3515.3140.99 Unterhalt Liegenschaften zu hoch\nbudgetiert (Planung Aussengarderobe)\nAufwand - Fr. 40'000.—\n\n3149.00 Unterhalt Umgebung Bad zu hoch\nbudgetiert, Aufwand - Fr. 15'000.—\n\n3560.3980.01 Anteil Bauarat (2030.4980.00»\nAufwand * Fr. 25,000.—\n\nDas Parlament stimmt dieser Position einstimmig zu.\n\nPos. 40, Allgemeine Abteilung (S. 37 - 43)\n\nDie Anträge der RPK zur Aenderung des Budgets sind:\n\n4060.3621.01 Buslinie VRUG, zu hoch budgetiert\nAufwand - Fr. 30*000.—\n\n4062.3149.00 Bauliche Massnahme Ortsbus. Für das\nPovisorium sind nur die not-\nwendigsten Massnahmen zu treffen\nAufwand - Fr. 20'000.—\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPRKON\n\nSITZUNG VOM 14. Dezember 1987\n\n32,.\n\n4062.3180.99 Dienstleistung Dritter Ortsbus gemäss\nOfferte für Versuchsbetrieb (4 Mte).\nBudget zu hoch, Aufwand - Fr. 30'000.—\n\nDer Rat stimmt den von der RPK beantragten Aenderungen\neinstimmig zu.\n\nLuzia Hochli beantragt, auf Konto 4060.3660.00 Verbilligung-\nbeiträge den Betrag von Fr. 30*000.— wie im Vorjahr wie-\nder aufzunehmen und begründet ihren Antrag.\n\nValentin Perego kann diesem Antrag aus praktischen Gründen\nnicht zustimmen.\n\nJürg Leuenberger, GV, unterstützt den Antrag Höchli.\n\nMalter Epli und die Fraktion CVF unterstützen den Antrag\nHöchli ebenfalls.\n\nIn der Abstimmung wird der Antrag Höchli mit 19 : 8 Stimmen\ngutgeheissen.\n\nMagdalena Rcth will wissen, was für den Betrag von Fr. 8500.—\nauf Konto 4045.3153.00 vorgesehen sei. Im Weiteren vermisst\nsie auf Konto 4045.4341.00 die Benutzungsgebühren vom Park-\nplatz Fabrikstrasse in den Einnahmen.\n\nLV Hans Leemann antwortet, dass der Betrag für Scheiben-\nunterhalt, Elektronikservice und Zugseile vorgesehen sei.\n\nBV Bruno Tantanini bemerkt, dass der Vertrag noch nicht\nerstellt sei.\n\nDer Rat genehmigt die Allgemeine Abteilung mit den beschlos-\nsenen Aenderungen einstimmig.\n\nPos. 45 Sozialamt (S. 45 - 50)\n\nDie RPK beantragt folgende Aenderung:\n\n4565.3650.01 Haushilfedienst fUr Betagte\nbereits a/Konto 3530.3650.04 (S.31)\nbudgetiert, Aufwand - Fr. 25'000.—\n\nDas Parlament stimmt der Pos. 45 mit der beantragten Aenderung\neinstimmig zu.\n\nPos. 50 Schule (S. 51 - 63)\n\nDie RPK hat keine Bemerkungen anzubringen. Es sind keine\nAenderungen gewünscht.\n\nBeat Jordi interessiert sich über den Posten von Fr. 45000.-\nfUr Dienstaltersgeschenke.\n\nGemäss Auskunft des Schulpräsidenten bzw. des stadträtlichen\nVertreters in der Schulpflege, Anton Klieber, handelt es sich\num Dienstaltersgeschenke an langjährige Mitarbeiter in der\nSchulzahnklinik» im Schulpsychologischen Dienst und in der\nSchulVerwaltung.\n\n\n\nPROTOKOLL DES QEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 14, Dezember 1987\n\n322\n\nDer Geroeinderat stimmt der Pos. 50, Schule In unveränder-\nter Form einstimmig zu.\n\nPos. 55 Uebrige Behörden und Amtsstellen (S. 64)\n\nSeitens der RPK ist keine Bemerkung und kein Kommentar nötig.\n\nDer Rat stimmt der Abt. Uebrige Behörden und Amtsstellen\neinstimmig zu.\n\nPoa. 60 Finanzabteilung - Steueramt (S. 65 - 66).\n\nAntrag der RPK:\n\n6020.4002.00 Ordentliche Steuern aus früheren Jahren\nzu tief budgetiert, Einnahmen + Fr. 200*000.—\n\nDas Parlament stimmt dieser Pos. mit der Aenderung zu.\n\nPos. 61 Finanzabteilung Liegenschaften (S. 67 - 80)\n\nSeitens der RFK liegt kein Kommentar vor. Es sind auch\nkeine Aenderungsanträge gestellt.\n\nPoa.65 Finanzabteilung Verwaltung (S. 8l -63)\n\nDie RPK beantragt auf Konto 6550.3320.99 eine zusatzliche\nAbschreibung von Fr. l Mio. im W vorzunehmen.\n\nDer Gemeinderat stimmt der Pos. 65 einstimmig zu.\n\nEine Frage von Theo Haag betr. Unterstützung von Mogambique\ndurch den Verein Dritte Welt wird von Luzia Hochl i beant-\nwortet. Finanzvorstand Karl Pfister macht auf die Hilfs-\naktionen des Stadtrates aufmerksam.\n\nDie Abteilung laufende Rechnung mit den beantragten und be-\nschlossenen Aenderungen wird genehmigt.\n\nGemäss Antrag der RPK wird ein Steuerfuss von 93 % erhoben.\nEin allfälliger Aufwandtiberschuss (nach zusätzlicher Abschrei-\nbun von Fr. l Mio) ist dem Eigenkapitalkonto *u belasten.\n\nDie Ratspräsidentin dankt der RPK für die hervor i ,. .>nde\nKommentierung des Budgets 1988 und die damit geleistete\ngrosse Arbeit. Dieser Dank gehört selbstverständlich auch\ndem Stadtrat und der Verwaltung fUr die Budgeterstellung.\n\nDas Parlament stimmt den Anträgen des Stadtrates und der\nRPK im Zusammenhang mit der Budgetvorlage 1988 einstimmig zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINOERATES OPFIKON\n\n«TZUHOVOM 14. Dezember 1987\n\n323\n\n2. Genehmigung des Voranschlages der Stadt Opfikon für das\nJahr 1988 und Festsetzung des erforderlichen Steueran-\nsatzes F 4.6.7\n\nDer Gemeinderat\n\n• gestutzt auf den Antrag des Stadtrates vom 6. Okto-\nber 1967 und auf § 46, Ziff. 1 der Gemeindeordung -\n\nB E S C H L E S S T :\n\n1. Der Voranschlag der Stadt Opfikon fUr das Jahr 1988,\nmit den durch die RPK beantragten und heute im Rat be-\nschlossenen Aenderungen, mit einem mutmasslichen Netto-\nAufwandüberschuss von Fr. 369*400.— (inkl. Fr. l Mio.\nfür zusätzliche Abschreibung), wird genehmigt.\n\n2. Es wird eine Gesaratsteuer von 93 % der einfachen Staats-\nsteuer von Fr. 23'118'28C.— erhoben.\n\n3. Der Kanalzins gemäss Art. 56 der Verordnung über die Ab-\nwasseranlagen (Beiträge und Gebühren) vom 3. März I960\nder Stadt Opfikon wird auf 31,3 % des jährlichen Wasser-\nzinses festgesetzt.\n\n4. Es wird der gleiche KehrichtabfuhrgebUhren-Tarif wie im\nJahre 1987 erhoben.\n\n5. Hitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat zum Vollzug\n- Gesundheitskommission\n- Werkkommission\n- FUrsorgebehörde\n- Schulpflege\n- Finanzverwaltung\n- Steueramt\n- Abonnentendienst\n- EDV-Abteilung\n- Stadtkanzlei\n- Büro Gemeinderat\n\n\n\nPROTOKOLL DES QEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 14. Dezember 1987\n\n324\n\nJ. Beschlussfassung Über die Festsetzung des Gestaltungs-\nplanes Oberhausen-Glattwiesen - Mehr- und Minderheits-\nantrag der vorberatenden Spezialkonunission Oberhausen-\nGlattwiesen " B 1.4.2\n\nLeo Rof f ler, Präsident der Spezialkonunission Planung Ober-\nhausen-Glattwiesen gibt bekannt, dass die Spezialkommission\nihren Auftrag ernst genommen habe. In mehreren Sitzungen\nwurden die sich ergebenden Punkte besprochen und abgeklärt.\nDie Kommission konnte sich nicht einigen, daher heute einen\nMehr- und einen Minderheits-Antrag.\n\nEine nochmalige Verschiebung des Geschäftes lehnt der Rat\ndeutlich ab.\n\nLeo Rof f ler begründet den Mehrheitsantrag der Kommission,\nwobei er sich des Hellraumprojektors bedienen darf, um ge-\nwisse Punkte speziell herausheben zu können.\nDer Sp«Lalkommissionsspreclier der Mehrheit plädiert dafür,\ndass der Stadt ratsant rag abgelehnt werde.\n\nKurt Schwaighof er, Vertreter der Minderheit begründet deren\nAntrag und empfiehlt dem Rat, Zustimmung bzw. Erlass des\nGestaltungsplanes Oberhausen-Glattwiesen.\n\nErich Sporndli setzt sich für den Mehrheitsantrag ein und\nbegründet diesen.\n\nJürg Lanz bekennt sich zur Minderheit. Es bestunden lediglich\nzwei Ausnahmeartikel, daher beantragt er Zustimmung für den\nStadtrats- und Minderheitsantrag.\n\nWerner Erni unterstützt ebenfalls den Antrag Schwaighofer.\n\nBauvorstand Bruno Tantanini glaubt, dass man nicht mit Kanonen\nauf Spatzen schiessen sollte. Die Dimensionen in Glattbrugg\nseien hier anders als an anderen Orten. Es handle sich um einen\nguten Vorschlag. Er beantragt Zustimmung zum Antrag des Stadt-\nrates.\n\nFür Eduard Teilenbach ist im Hinblick auf das ortsansässige\nGewerbe nur der Minderheitsantrag realisierbar.\n\nOtto Geaer unterstützt den Minderheitsantrag. Die Gewerbler\nseien auf gUnstige Raumangebote angewiesen.\n\nCharles Kulli verweist auf die Grenzwerte in der Luftrein-\nhalteverordnung. Diese können ja heute schon nicht einge-\nhalten werden.\n\nLeuenberg er und die Fraktion -IV stimmen dem Minderheits-\nantrag zu, wie dies auch Beat Jordi bekannt gibt.\n\nLuzia Hoch l i stört sich über den Verkehr der zu erwarten ist.\nDavon spricht heute niemand. Eine diesbezügliche Planung\nliegt nicht vor. Sie votiert für Ablehnung, also Mehrhei tsantrae\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 325\n\nOTZUNO VOM 14. Dezember 1987\n\nJürg Leuenberger stellt den Antrag auf Abbruch der Dis-\nkussion, Er glaubt, dass die Meinungen gemacht sind.\n\nDer Gemeinderat stimmt diesem Antrag mit grossem Mehr zu.\n\nDie Abstimmung ergibt folgendes Resultat:\n\nFüi den Antrag des Städtrates und der Koramissionsminder-\nheit werden 21 Stimmen gezählt. Auf den Mehrheitsantrag ent-\nfallen 11 Stimmen. Damit hat der Rat den Gestaltungsplan\nOBERHAUSEN-Glattwiesen festgesetzt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzum VOM 14. Dezember 1987\n\n326\n\n3. Beschlussfassung über die Festsetzung des Gestaltungs-\nplanes Oberhausen-Glattwiesen - Mehr- und Minderheitsan-\ntrag der vorberatenden Spezialkotranission Oberhausen-Glatt-\nwiesen B 1.4.2\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestutzt auf den Antrag des Stadtrates vom 10. Februar\n1987 und des Minderheitsantrages der Spezialkommission\nPlanung Oberhausen-Glattwiesen vom 27. Oktober 1987 so-\nwie in Anwendung von § 47, Ziff. 5 der Gemeindeordnung -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Der Gestaltungsplan Oberhausen-Glattwiesen bestehend\naus:\n\n- Gestaltungsplanvorschriften\n- Erschliessungsplan, l : 500\n- Situationsplan mit Lärmschutzebene, l\n- Grundriss Erdgeschoss, l s 200\n- Schnitte und Fassaden, l : 200\nwird festgelegt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Stadtingenieur\n- Planungskonnission\n- Bauant\n- Stadtkanzlei\n\n500\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 14. Dezember\n\n327\n\nVerabschiedung Heidi Mäder aus dem Rat V 4.3.2\n\nHeidi Müder war heute das letzte Mal als aktives Mitglied\nan einer GR-Sitzung anwesend.Sie hat ja bekanntlich ihren\nRücktritt erklärt. Sie wurde mit Stadtratsbeschluss 444\nvom 1. Dezember 1987 unter Verdankung der geleisteten Dienste\nper 31. Dezember 1987 entlassen.\n\nDie Ratspräsidentin dankt ihr im Namen des Rates für ihren\nEinsatz während der vergangenen 11 Jahre. Sie überreicht\nihr die obligaten Geschenke, bestehend aus dem persönlichen\nBecher mit Widmung, dem Wein und der Wappenscheibe von\nOpfikon. Der Rat wünscht ihr für die Zukunft alles Gute.\n\nHeidi Müder dankt dem Rat für die gute Aufnahme, ihrer\nFraktion und der GPK für die flotie Zusammenarbeit sowie\nfür die heute erhaltenen Abschiedsgeschenke.\n\nSchluss der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keinerlei\nhoben.\n\nEinwände er-\n\nWalter Berner wünscht, dass der Hauswart die Heizung bei\neiner nächsten, längeren Sitzung etwas später ausschalten\nlässt.\n\nRosmarie Maurer macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss\n§ 151 des Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nDie nächste ordentliche Ratssitzung findet am 1. Februar\n1988 statt.Für die am 11. Januar 1988 vorgesehene Orientie-\nrung wird der Stadtrat die Einladung erlassen.\n\nDie Ratsprä s iden t i n wünscht allen Ratskolleginnen und\n-kollegen, wie auch dem Stadtrat und der Verwaltung,recht\nfrohe Weihnachten und zum bevorstehenden Jahreswechsel\nalles Gute.\n\nFür richtiges Protokoll:\n\nDer Ratssekretär:\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 14. Dezember 1987\n\n32P\n\nProtokoll geprüf 1 1 Datum;\n\nLie Ratspräsidentin:\n\nDer 1. Vizepresident:\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\n\n


name: IFK-Antrag Wahl Büro Gemeinderat 2020-2021.pdf

text: \n=ov\nE-\n\nLL\no-o\nl--\nO\nsq\n\nBERICHT UND ANTRAG\nINTERFRAKTIONELLE KONFERENZ GEMEINDERAT OPFIKON\nDArUM 8. Mai 2020\nsErrE I von 1\n\nWahl des Btiro des Gemeinderates für das Amtsjahr 202012021\n\nAntrag\n\nDie lnterfraktionelle Konferenz beantragt dem Gemeinderat einstimmig, die Mitglieder\ndes Büro des Gemeinderates für das Amtsjahr 202012021wie folgt zu wählen.\n\na. als Ratspräsiden Eric Welter (GV)\n\nb. als 1. Vizepräsidentin Tanja Glanzmann (CVP)\n\nc. als 2. Vizepräsidentin Ruth Schoch (SVP)\n\nd. als Stimmenzähler Tobias Honold (NIO@GLP)\n\ne. als Stimmenzähler Taulant Faniqi (SP)\n\nf. als Stimmenzähler Raphael Jenny (FDP)\n\nReferent: Cirillo Pante, FDP\n\nNAMENS DER INTERFRAKTIONELLEN KONFERENZ\n\nDer Präsident: Ein Mitglied\n\nStefan\n\n\n


text: \nInterfraktionelle Konferenz \nGemeinderat Opfikon \n \n \n \nBüro Gemeinderat \nOberhauserstr. 25 \n8152 Opfikon \n \n \n \n\nErsatzwahl Geschäftsprüfungskommission \n \nInfolge des Austrittes von Bruno Wüst (SVP) aus dem Gemeinderat muss auch ein \nneues Mitglied in die Geschäftsprüfungskommission gewählt werden \n \nDie IFK schlägt per Zirkularbeschluss einstimmig (5:0) Tan Birlesik (SVP) als Mitglied \nder Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Legislatur 2006/2010 vor. \n \n \n \n Opfikon, 22.03. 2009 \n \n \n \n IFK Präsident  Ein Mitglied \n \n \n \n \n \n Jörg Mäder Beat Altorfer \n\n\n


name: SR-Beschluss Beitrag Ersatzbau Vereinshaus Turnverein.pdf

text: \n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n24. März 2020\n2020-73\n1 von2\n\nBeitrag Ersatzbau Verei nshaus Tu rnverei n Opfikon-G lattbrugg\nRückzug des Antrages vom L November 2016 9.0.0\n\nMit Beschluss Nr. 2014-253 vom 2. September2014 beantragte der Stadtrat\ndem Gemeinderat, den Beitrag an den Ersatzbau für das Vereinshaus des Turn-\nvereins Opfikon-Glattbrugg von B0% der Gesamtkosten, höchstens jedoch\nCHF 400'000, ebenfalls zu bewilligen. An der Sitzung des Gemeinderates vom\n2. März 2015 wurde der Antrag zurückgewiesen und der Stadtrat aufgefordert,\ndie Vereinspräsidenten zu beauftragen, eine breite Trägerschaft, bestehend\naus mehreren Vereinen, für den Neubau und den Betrieb des Vereinshauses\nbereitzustellen. Ein Kalenderjahr später stellte der Stadtrat fest, dass keine er-\nweiterte Trägerschaft gebildet werden konnte. Aus diesem Grund sollte das vor-\nliegende Projekt weiterverfolgt werden. Mit Beschluss Nr. 2016-292 vom 8. No-\nvember 2016 beantragte der Stadtrat dem Gemeinderat somit erneut, den Bei-\ntrag von 80% der Gesamtkosten, höchstens jedoch CHF 400'000, zulasten der\nlnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 61 9.5650 .105, zu bewilligen.\n\nln der Zwischenzeit fanden diverse Besprechungen zwischen den beteiligten\nParteien (Rechnungsprüfungskommission, Stadtrat sowie Turnverein Opfíkon-\nGlattbrugg) statt.\n\nAm 19. Dezember 2019 teilte der Vorstand des Turnvereins schriftlich mit, dass\ner sich nach Abwägen sämtlicher Fakten einstimmig gegen eine Realisierung\ndes Projektes entschieden habe. Nebst dem hohen finanziellen Risiko fehlen\ndem Verein auch Helfer für die Durchführung eines solchen Bauvorhabens. Zu-\ndem wünscht sich der Verein mehr wirtschaftlichen Spielraum, was durch eine\nMitbestimmung der Stadt Opfikon nicht gewährleistet werden kann.\n\nAufgrund des Rückzugs des Turnvereins Opfikon-Glattbrugg zieht der Stadtrat\nden Antrag an den Gemeinderat vom B. November 2016 auch zurück.\n\nAuf Antrag des Finanzvorstandes\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT\n\n1. Der Antrag an den Gemeinderat vom 8. November 2016 für den Beitrag an\nden Ersatzbau für das Vereinshaus des Turnvereins Opfikon-Glattbrugg von\n80% der Gesamtkosten, höchstens jedoch cHF 400'000, wird gemäss Er-\nwäg u n gen zurückgezogen.\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n24. M1är22020\n2020-73\n2von2\n\n2. Gegen diesen Beschluss kann, vom Erhalt der schriftlichen Mitteilung an\ngerechnet, beim Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, innert\n30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (S 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m.\nS 19b Abs. 2 lit. c sowie $ 20 und $ 22 Abs. 1 VRG). Die Rekursschrift muss\neinen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Be-\nschluss ist, soweit möglich, beizulegen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Gemeinderat\n- Rechn ungsprüfungskommission\n- Turnverein Opfikon-Glattbrugg, Präsident Marcel Nigg, Postfach, 8152\n\nGlattbrugg\n- Bevölkerungsdienste\n- Finanzen und Liegenschaften\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPräsid Stadtschreiber\n\nPaul Rem Willi Bleiker\n\nVERSANDT\n26.03.2020WW\n\n\n