text: \nSTADTRATES \n \n \n \n \n \n Antrag des Stadtrates  \n vom 30. Juni 2009 \n   \n \n \n \n \nKläranlageverband Kloten/Opfikon  \nUmwandlung des Zweckverbandes in eine interkommunale Anstalt K1.2.1 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n-  gestützt auf Art. 36 Ziff. 2 der Gemeindeordnung (GO) sowie aufgrund des \n\nStadtratsbeschlusses vom 30. Juni 2009  \n \n \n \n BESCHLIESST: \n \n \n \n1.  Der Umwandlung des Zweckverbandes Kläranlageverband Kloten/Opfikon \n\nin eine interkommunale Anstalt (IKA) und damit dem entsprechenden \nGründungsvertrag wird zugestimmt. \n\n \n2. Die Umwandlung des Zweckverbandes Kläranlageverband Kloten/Opfikon \n\nin eine interkommunale Anstalt (IKA) untersteht gemäss §15a bzw. §15b, \nAbs. 2, des kantonalen Gemeindegesetzes, der Urnenabstimmung. Der \nStadtrat wird ersucht, Dispositiv 1 dieses Beschlusses  der Urnenabstim-\nmung zu unterbreiten. \n\n \n3.  Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n- Stadtrat Kloten, 8302 Kloten \n- Stadtrat Opfikon, 8152 Opfikon \n- Vertreter der Flughafen AG, 8058 Zürich-Flughafen \n- Betriebsleiter Kläranlage Kloten - Opfikon \n- Bauamt \n \n \n \n\n\n\n \n \n\n \n1. Ausgangslage \n \nDie politischen Gemeinden Kloten und Opfikon bilden unter dem Namen Klär-\nanlageverband Kloten/Opfikon einen Zweckverband mit eigener Rechtsper-\nsönlichkeit und Sitz in Opfikon. Mit der Flughafen AG (nachfolgend "Flugha-\nfen") als zusätzlichen Partner wurde für die Behandlung der Flughafenabwäs-\nser ein separater Anschlussvertrag abgeschlossen. Der Kläranlageverband \nerfüllt heute als Zweckverband im Wesentlichen den Bau und Betrieb einer \ngemeinsamen Kläranlage. \n \nIm Anschluss an den Ausbau der Kläranlage (ARA) in den 90er-Jahren wurden \ndie Statuten überarbeitet und im Februar 2000 in Kraft gesetzt. Als Ziel der \nStatutenüberarbeitung wurde damals formuliert, den Flughafen als gleich-\nberechtigten Partner in den Zweckverband zu integrieren. Nach verschiedenen \nAbklärungen musste damals festgestellt werden, dass der Flughafen aufgrund \nder Gesetzgebung nicht Mitglied eines Zweckverbandes sein kann. Die \nRechtsform einer Aktiengesellschaft (AG) im Kanton Zürich war zu diesem \nZeitpunkt für den Betrieb einer ARA nicht möglich. Daher blieb es bei der \nÜberarbeitung der Zweckverbandsstatuten. \n \nAufgrund der am 1. Januar 2006 in Kraft getretenen neuen Kantonsverfassung \nmüssen die Statuten des Kläranlageverbandes bis Ende 2009 angepasst wer-\nden, denn im Kanton Zürich sind die Zweckverbände bis zum 1. Januar 2010 \ndemokratisch zu organisieren. Die Stimmberechtigten des gesamten Ver-\nbandsgebietes bilden neu ein zusätzliches gewichtiges Organ. Als Folge da-\nvon sind die Kompetenzen der übrigen Organe ebenfalls neu zu definieren.  \n \nDie erforderliche Neuregelung bildete für die ARA-Kommission den Anlass, die \nbestehende Organisation des Zweckverbandes zu überprüfen. Die mit der \nneuen Kantonsverfassung stattgefundene Demokratisierung des Zweckver-\nbandes (Initiativ- und Referendumsrecht), die tendenziell stärkere Ausrichtung \nder Aufgaben des Kläranlageverbandes an den freien Markt sowie die Tatsa-\nche, dass der Flughafen besser integriert werden möchte, führen dazu, dass \ndie organisatorischen Rahmenbedingungen als Zweckverband den betriebli-\nchen Anforderungen des Kläranlageverbandes nicht mehr gerecht werden. \n \n \n2. Interkommunale Anstalt (IKA) \n \nNach umfassenden Abklärungen betreffend Beibehaltung des Zweckverban-\ndes oder Bildung einer Aktiengesellschaft haben die ARA-Kommission, die \nExekutiven von Kloten und Opfikon sowie der Flughafen im Jahre 2008 be-\nschlossen, die Umwandlung in eine IKA einzuleiten.  \n \nDie IKA eröffnet auf Grund ihrer Bindung an die kommunalen Rechtsgrundla-\ngen einen Mittelweg zwischen der Aufgabenerfüllung durch die Gemeinden \nselbst und der Aufgabenübertragung an eine Aktiengesellschaft des privaten \nRechts. Im Gegensatz zu Gemeindebetrieben, die in die kommunale Zentral-\nverwaltung integriert sind, kann die IKA in eigenem Namen im Rechtsverkehr \nauftreten und mit Dritten Verträge abschliessen. Wie bei der Aufgabenausla-\ngerung an eine Aktiengesellschaft lassen sich die politisch-strategische und \n\n\n\n \n \n\noperative Betriebsführung entflechten. Es kann eine wirkungsvolle Steuerung \nerreicht und damit die Transparenz erhöht werden. Die interkommunale Anstalt \nbietet den Vorteil, dass sie von den Trägergemeinden frei ausgestaltet werden \nkann, weil die interne Organisation und die Verfahrensstrukturen nicht von \nübergeordnetem Recht vorgegeben sind. Diese Organisationsfreiheit geht so \nweit, dass die Anstalt weitgehend dem Typus der privatrechtlichen Aktien-\ngesellschaft angenähert werden kann. Hingegen haben die Trägergemeinden \ndie Möglichkeit, sich umfassende Einflussmöglichkeiten auf die Anstalt zu si-\nchern. Die Gründergemeinden übertragen den Aufgabenbereich, den sie erfül-\nlen wollen, ihrer gemeinsamen Anstalt; diese besorgt die Aufgaben unter eige-\nner Leitung, aber in Verbindung mit den Gemeinden. Die Gemeinden geben \ndaher den verselbstständigten Aufgabenbereich nie ganz aus der Hand \n \n \n3. Rechtsformänderung in eine interkommunale Anstalt (IKA) \n \nDie interkommunale Anstalt ist eine von mehreren Gemeinden geschaffene \nOrganisationseinheit mit eigener Rechtspersönlichkeit. Im Gegensatz zum \nZweckverband hat sie keine Mitglieder sondern nur ein Zweckvermögen, mit \nwelchem die ihr übertragene öffentliche Aufgabe erfüllt wird. Die IKA hat eige-\nne Organe sowie ein eigenes Vermögen und führt einen eigenen Finanzhaus-\nhalt. Die Organe der IKA sind grundsätzlich der Verwaltungsrat, die Geschäfts-\nleitung und die Revisionsstelle. Letztere kann die RPK einer der Anstaltsge-\nmeinden sein. Zusätzliche Organe wie z.B. eine Betriebskommission als Kon-\ntrollorgan können von den Anstaltsgemeinden bei  Bedarf geschaffen werden.  \n \n \nDie IKA kann im Gegensatz zum Zweckverband Eigenkapital bilden und somit \ndie von ihr erzielten Gewinne selber ausschöpfen. Der Aufgabenbereich und \ndie Organisation können von den Trägergemeinden frei bestimmt werden. We-\nsentlich ist für den vorliegenden Fall, dass eine IKA keine Körperschaft ist, \nweshalb bei ihr die gleichberechtigte Beteiligung des Flughafens besser erfol-\ngen kann. Zudem entfallen bei der IKA das Referendums- und Initiativrecht, \nwas für einen Kläranlagebetrieb sachgerechter ist. Jedoch bleiben auch bei \nder IKA die heutigen Rechte der Gemeinden Opfikon und Kloten bestehen. \n \nDie Trägerschaft haftet bei einem Ausfall analog wie beim Zweckverband ge-\ngenüber dem Geschädigten. Das rechtliche Fundament der Anstalt besteht im \nGründungsvertrag und Organisationsreglement. In beiden Dokumenten wird, \nsoweit dies möglich ist, versucht, die heutigen Betriebstrukturen des Kläranla-\ngebetriebes zu bewahren. Inhalt des Gründungsvertrages bilden im Wesentli-\nchen die Definition des Aufgabenbereiches, die Bestimmungen zur Finanzie-\nrung, die interne Organisationsstruktur, die Einflussmöglichkeiten der Träger-\nschaft und die Delegation von Rechtsetzungs- und Verfügungsbefugnissen. Im \nGründungsvertrag wird zudem geregelt: Der Name der Anstalt, ihre Träger-\nschaft, der für den Gerichtsstand massgebliche Sitz, der Austritt bisheriger \nTrägergemeinden, der Beitritt neuer Trägergemeinden und die Auflösung bzw. \nLiquidation sowie die Aufsicht und die Funktion der Revisionsstelle.\n\n\n\n \n \n\nDie wesentlichen Vorteile der IKA gegenüber dem Zweckverband sind somit \ndie Folgenden: \n \n Bildung von Eigenkapital und damit finanzielle Entlastung von Kloten und \n\nOpfikon; \n\n Schaffung von Transparenz und Rechtssicherheit im Finanzhaushalt \n(keine Spezialfinanzierungskonti); \n\n Bessere Integration des Flughafens; \n\n Einfachere und transparentere Organisation trotz Beibehaltung der heuti-\ngen Betriebsstrukturen; \n\n Entpolitisierung der Aufgabenerfüllung und damit auch bessere Koopera-\ntionsfähigkeit mit anderen Unternehmungen (Zusammenarbeit und bei \nBedarf Halten von Beteiligungen durch die IKA).  \n\nDiesen Vorteilen stehen keine materiellen Nachteile gegenüber, welche den \nVerbleib im Zweckverband rechtfertigen würden. Somit ist die IKA für Kloten \nund Opfikon sowie den Flughafen die besser geeignete öffentlich-rechtliche \nRechtsform, um gemeinsam den Kläranlagebetrieb zu betreiben. Durch ihr \nmassgeschneidertes Kleid kann sich die IKA zudem den zukünftigen Heraus-\nforderungen auf dem Markt stellen. Deshalb drängt sich zum jetzigen Zeit-\npunkt, in welchem ohnehin die Anpassungen der Zweckverbandsstatuten not-\nwendig werden, die Umwandlung des Zweckverbandes in eine interkommuna-\nle Anstalt auf. \n \nDie ARA-Kommission und die Delegiertenversammlung sowie der Flughafen \nhaben dem Rechtsformwandel zur Auflösung des Zweckverbandes und Grün-\ndung einer IKA zugestimmt. Die entsprechenden Rechtsgrundlagen wurden \ngeschaffen. Das Gemeindeamt des Kantons Zürich hat den Gründungsvertrag \nund den Anschlussvertrag Flughafen überprüft; die angeregten Anpassungen \nund Ergänzungen wurden in den Unterlagen nachgeführt. Nach Zustimmung \nder Parlamente in Kloten und Opfikon muss die Vorlage im Sinne von §15a \nbzw. §15b, Abs. 2, des kantonalen Gemeindegesetzes dem Stimmvolk zur \nUrnenabstimmung vorgelegt werden.  \n \n \nANTRAG \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat der Umwandlung des Zweckverban-\ndes Kloten/Opfikon in eine interkommunale Anstalt (IKA) und damit dem ent-\nsprechenden Gründungsvertrag zuzustimmen.  \n \n \nOpfikon, 30. Juni 2009 NAMENS DES STADTRATES \n \n Der Präsident  Der Verwaltungsdirektor \n \n \n \n W. Fehr  H.R. Bauer \n\n\n


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text: \nGEMEINDERAT  \n \n\n \n \n \n \n       Antrag des Stadtrates \n       vom 16. Oktober 2001 \n       __________________ \n \n \n \n \n \nSchulsekretariat \nBewilligung Stellenaufstockung/Stellendach S 1.6 \n_________________________________________________________________ \n \n \n \nDer Gemeinderat  \n \n\n- gestützt auf die Anträge der Schulpflege vom 30. August 2001 und des \nStadtrates vom 16. Oktober 2001 - sowie in Anwendung von § 51 Zif. 12 \nder Gemeindeordnung \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Für das Schulsekretariat wird ein Stellendach von maximal 400 % genehmigt. \n \n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:  \n \n - Stadtrat \n - Schulpflege \n - Finanzvorstand \n - Finanzverwaltung \n - Stadtkanzlei \n \n \n\n\n\n \n \n\nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage  \n \nDas Schulsekretariat hat in den letzten Jahren viele zusätzliche Aufgaben über-\nnommen so u.a. in den Arbeitsbereichen Finanzen, Besoldungen und Personal-\nadministration. Die Bildungsdirektion hat viele Aktivitäten an die Schulsekretariate \nabgegeben. Die seit zwei Jahren durch die lohnwirksamen Mitarbeiterbeurteilun-\ngen der Lehrkräfte zusätzlich belasteten Schulpflegemitglieder müssen durch das \nSchulsekretariat entlastet werden. Dies hat zu erheblichen Mehrbelastungen ge-\nführt und mit Arbeitszuwachs ist auch weiterhin zu rechnen. Der Arbeitsdruck soll \nwieder einen vernünftigen Grad erreichen, um die erforderliche Arbeitsqualität zu \nsichern. Ausserdem sollen Stellvertretungsfunktionen aufgebaut werden, um eine \nKontinuität im Schulsekretariat sicherzustellen. In diesem Zusammenhang wird für \ndas Schulsekretariat eine neue Organisationsstruktur entwickelt. Diese soll sich \nauch in der zukünftigen räumlichen Organisation niederschlagen. \n \n \n2. Zusätzliche, vom Schulsekretariat übernommene Aufgaben \n \nDie nachstehende Auflistung zeigt, welche zusätzliche Aufgaben das Schulsekre-\ntariat in den letzten Jahren übernommen hat und wo diese zuvor angesiedelt war-\nen: \n \nArbeitsgebiet/Aktivität bisher \n \n- Administration/Organisation Kindergarten  Komm.mitglied \n \n- Administration/Organisation von Kursen (Blockflöten,  Lehrperson \n Freikurse für Kinder und Erwachsene)  \n \n- Protokollführung aller Kommissionen, Unterstützung  Komm. \n Präsidium, Präsidialverfügungen, Aktenauflage  mitglied \n \n- Betreuung der Schulzahnklinik Komm.mitglied \n \n Betreuung Bereich Schulgesundheit (Schulärzte) Komm.mitglied \n \n- Vollständige Eingabe der Lohndaten in die Stadt-EDV städt. Buchhaltung \n \n- Unterstützung SPD, Buchhaltung über Therapiestundensaldi SPD \n \n- Musikschulleitungstätigkeiten Leiter Musikschule  \n \n- Skilager: Admin., Teilnehmerlisten, Inkasso, Mahnungen Hauptlagerleiter \n \n- Mittagstisch Administration neue Aufgabe \n (Anmeldungen, Einzahlungen, Kassabuch) \n \n- Internet Homepage bearbeiten zukünftige neue \n  Aufgabe \n\n\n\n-   2   - \n\n \n\n- Anstellungsverfügungen Bildungsdirektion  \n \n- Lohnänderungsverfügungen Bildungsdirektion  \n \n- Protokollführungen Objektbaukommissionen \n \n \n3. Konsequenzen, Massnahmen, Begründungen \n \nDem massiv erhöhten Arbeitsdruck kann nach Ansicht der Schulpflege nur noch \ndurch Pensenerhöhung im Schulsekretariat begegnet werden. Sie schlägt folgen-\nde Massnahmen vor: \n \n3.1 Erhöhung des Stellendachs im Schulsekretariat von 300 auf 400%. Für das \n\nSchulsekretariat wird eine neue Organisationsstruktur entwickelt. \n\n Begründung:  \n\n Die Verschiebung von Aktivitäten von der Bildungsdirektion in die Gemein-\nden und von Schulpflege-Mitgliedern zum Schulsekretariat sowie neue Auf-\ngaben haben in den letzten Jahren zu erheblichen Mehrbelastungen geführt. \nMit einem weiteren Arbeitszuwachs ist zu rechnen.  \n\n \n3.2 Erhöhung des Pensums der Gutsverwalterin auf 60-70% (durch den Stadtrat \n\nam 16. Oktober 2001 provisorisch bewilligt). \n\n Begründung: \n\n Qualitätssicherung im Bereich Finanzen, Löhne und BVK muss einen hohen \nStellenwert haben. Uebermässiger Zeitdruck ist hier völlig unangebracht. Die \nStelleninhaberin arbeitet sehr speditiv und genau. Seit 1-2 Jahren sind aber \nspeziell in diesem Arbeitsbereich sehr viele neue Tätigkeiten dazugekom-\nmen. Die Häufigkeiten haben wegen der vielen Ueberhangstunden und damit \nder vielen Klein- und Kleinstpensen enorm zugenommen. Zudem werden \nviele Buchhaltungsarbeiten (Lohn-, Debitoren- und Kreditorenbuchhaltung) \nvom Schulsekretariat wahrgenommen. Der Arbeitsdruck soll wieder einen \nvernünftigen Grad erreichen, um die erforderliche Arbeitsqualität zu sichern.  \n\n \n3.3 Schaffen einer weiteren Teilzeitstelle von 50% (durch den Stadtrat am 16. \n\nOktober 2001 provisorisch bewilligt). \n\n Begründung: \n\n Mit dieser Teilzeitstelle kann vor allem die dringende Entlastung des Schul-\nsekretärs vorangetrieben werden. Damit können aber auch Stellvertretungs-\nfunktionen im Rechnungswesen und in der Schülerverwaltung aufgebaut und \nperiodisch ausgeübt werden, was bisher nicht möglich war. Die Kontinuität \nim Schulsekretariat wird so sichergestellt.  \n\n \n\n\n\n-   3   - \n\n \n\n4. Finanzielle Konsequenzen \n \nBei einer vollen Ausschöpfung des Stellendachs von 400% ist mit jährlichen Mehr-\nkosten für Besoldung und Sozialleistungen von etwa 80-90'000 Franken zu rech-\nnen. In den Voranschlag 2002 sind für die Teilausschöpfung gemäss Punkten 3.2 \nund 3.3 Fr. 50'000 aufgenommen worden. \n \n \n5. Antrag \n \n \n\nSchulpflege und Stadtrat beantragen dem Gemeinderat, für das Schulsekre-\n\ntariat ein Stellendach von maximal 4 Stellen zu bewilligen. \n\n \n\nOpfikon, 16. Oktober 2001 \n \n \n    NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Substitut: \n \n \n \n J. Leuenberger R. Würsch \n \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     2. April 2002 \nBESCHLUSS NR.      62 \n \n \n \nLärmschutz, Verlängerung der Überdeckung A51 \nMotion Ernst Schmid und Mitunterzeichnende \nAblehnung  U 1.1.2 \n \n \n \nGemeinderat Ernst Schmid und 3 Mitunterzeichnende haben am 18. Feb-\nruar 2002 folgende Motion eingereicht: \n \n"Der Stadtrat wird beauftragt unmittelbar Verhandlungen mit dem Kanton auf-\nzunehmen mit dem Ziel, die Überbauung der A51 vom bestehenden Projekt \nNordportal 292.961 bis zur Brücke Schaffhauserstrasse 293.200 zu verlän-\ngern." \n \nBegründung der Motion: Zum Schutz der Anwohner im Müllackerquartier muss \ndie sich im Bau befindende Überdeckung der A51 bis zur Schaffhauserstrasse \nverlängert werden, da sich die Lärmimmissionen in diesem Bereich über dem \nAlarmwert befinden. Durch die Überdeckung entfallen die Kosten für die ge-\nplanten Lärmschutzwände, dieses Geld könnte für die Überdeckung verwendet \nwerden. \n \nDie Begründung der Motion im Gemeinderat erfolgte am 4. März 2002. An der \nnächsten Sitzung des Gemeinderates hat der Stadtrat zu erklären, ob er bereit \nist, die Motion entgegenzunehmen. \n \nAblehnung \n \nTerminliche Koordination \n \nDie Überdeckung der Autobahn A51 ist gegenwärtig im Bau und dürfte En-\nde 2004 weitgehend realisiert sein. Die Projektierung für eine Verlängerung \nder Überdeckung dauert mit dem notwendigen Instanzenweg mehrere Jahre. \nBis mit der Verlängerung begonnen werden könnte, ist die heute sich im Bau \nbefindende Überdeckung bereits abgeschlossen, so dass eine bauliche Koor-\ndination unmöglich ist. Zwischen dem heutigen Bauwerk und einer allfälligen \nVerlängerung besteht somit keine zeitliche Abhängigkeit. \n \nProjekt \n \nDie sich heute im Bau befindende Überdeckung basiert auf einem genehmig-\nten Projekt, welches auch die Lärmschutzwände zwischen dem Nordportal und \nder Schaffhauserstrasse umfasst. Der Bau der Lärmschutzwände ist somit fi-\nnanziell im Rahmen des vorliegenden Projektes gesichert. Der Verzicht auf \nden Bau der Lärmschutzwände zu Gunsten einer allfälligen Verlängerung der \nÜberdeckung, wie sie die Motionäre fordern, führt wegen der unterschiedlichen \nZeitpunkte der Realisierung zu einer langjährigen Verschlechterung der Situa-\ntion für die Anwohner im Müllackerquartier. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     2. April 2002  \n \n \n \n \nKosten \n \nEine einfache Abschätzung der Kosten über die Laufmeterpreise der heutigen \nÜberdeckung führt zu Baukosten in der Grössenordnung von 40 Mio. Fr. Die \nBaudirektion erstellt heute in Übereinstimmung mit Art. 13 Abs. 2 der Lärm-\nschutzverordnung mit der Überdeckung diejenigen Massnahmen, welche \ntechnisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar sind. Diese \nGrundhaltung wurde sowohl in einem Bundesgerichtsentscheid von 1995 als \nauch in einem Regierungsratsentscheid von 1999 klar festgehalten.  \n \nAusgehend von diesem Umstand sind die Chancen sehr gering, dass die Auf-\nwendungen für eine Verlängerung der Überdeckung von Bund und Kanton fi-\nnanziert würden. Die Kosten wären somit von der Bestellerin, demzufolge von \nder Stadt Opfikon, zu übernehmen. \n \nNutzen \n \nEine Verlängerung der Überdeckung bringt den Anwohnern des Bubenholz-\nquartiers nur eine marginale Verbesserung der Lärmsituation. Das Bubenholz-\nquartier wird bereits mit der heutigen Überdeckung und dem Nordportalbau \nweitgehend vom Autobahnlärm abgeschirmt. Das Hotel Hilton muss nicht vom \nAutobahnlärm geschützt werden, da hier die notwendigen Massnahmen direkt \nam Bau umgesetzt sind. Den Anwohnern auf der Westseite der Autobahn \n(Müllackerquartier) bringt die Verlängerung mit Sicherheit eine Verbesserung \nder Lärmsituation. \n \nUnter Berücksichtigung der hohen Kosten, welche mutmasslich zu Lasten der \nStadt Opfikon gehen würden, muss festgestellt werden, dass ein ungünstiges \nKosten-/Nutzen-Verhältnis resultiert, in dem Sinne, dass mit viel Geld nur rela-\ntiv wenig bewirkt werden kann. \n \nNutzung \n \nDie Nutzung einer rund 40 Mio. teuren Überdeckung als Grünraum ist nicht \nwirtschaftlich, zudem ist zu beachten, dass der Grünraum innerhalb des Stadt-\ngebietes nicht attraktiv gelegen wäre. Eine Überbauung der Deckelverlänge-\nrung wäre somit notwendig, um wenigstens einen Teilrückfluss der hohen In-\nvestitionen zu erhalten. \n \nEine Überbauung des Verlängerungsbereiches ist aber aus ortsplanerischer \nSicht nicht notwendig, da im Unterschied zum heutigen Überdeckungsbereich \ndie Autobahn im Nordteil keine siedlungstrennende Wirkung mehr hat.  \n \nWeder eine Überbauung noch ein Grünraum können somit die hohen Investiti-\nonen mitbegründen. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     2. April 2002  \n \n \n \n \nSanierungspflicht \n \nDie Verkehrszahlen auf der Autobahn A51 haben in den vergangenen Jahren \nunbestritten stark zugenommen; von 1985 bis 1996 wurde eine Zunahme von \nrund 45% festgestellt. Gegenwärtig beträgt die Verkehrsbelastung knapp \n90'000 Fahrzeugen pro Tag, was einer weiteren Zunahme gegenüber 1996 \nvon 15% entspricht. Bereits in den 80-er Jahren wurde eine Überschreitung \nder Lärmgrenzwerte festgestellt, was dann auch zur Überdeckung der Auto-\nbahn A51 geführt hat. \n \nEine Sanierungspflicht ist auf Grund der überschrittenen Lärmgrenzwerte an \nsich unbestritten. Gemäss § 13 Abs. 2 der Lärmschutzverordnung müssen An-\nlagen jedoch nur so weit saniert werden, als dies technisch und betrieblich \nmöglich sowie wirtschaftlich tragbar ist. Auf Grund des hohen Investitionsbe-\ntrages und des begrenzten Nutzens kann aus der Lärmschutzverordnung kein \nAnspruch auf den Bau der Deckelverlängerung abgeleitet werden. \n \nFazit \n \nEine Überdeckung des Abschnittes zwischen der Schaffhauserstrasse und \ndem Nordportal wäre auch aus Sicht des Stadtrates lärmschutzmässig \nwünschbar. Eine Realisierung ist aber wegen der hohen Investitionskosten und \ndes relativ ungünstigen Kosten-/Nutzen-Verhältnisses langfristig nicht abzuse-\nhen. Verhandlungen mit dem Kanton über die Verlängerung des Deckels zu \nLasten des Nationalstrassenbaus sind unter diesen Voraussetzungen von \nvornherein chancenlos. \n \nAuf Antrag des Bauvorstandes \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Der Stadtrat lehnt die Motion von Ernst Schmid und der Mitunterzeichnen-\n\nden, Verhandlungen mit dem Kanton Zürich für eine Verlängerung der Au-\ntobahnüberdeckung ab Nordportal bis Schaffhauserstrasse aufzunehmen, \ngemäss den Erwägungen ab. \n\n \n2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Büro des Gemeinderates \n - Bauvorstand \n - Leiter Bauamt \n - Bauamt \n\nRLBAB-02-16_Motion_Schmid.doc \n\n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     2. April 2002  \n \n \n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n4. APR. 2002 \n\n\n


text: \nGebiet Oberhauserriet \nRevision der Lärm-Empfindlichkeitsstufe II auf III \nFestsetzung \n_______________________________________________ \n \n \n \nBericht \n \nDa im nördlichsten Teil des Quartierplanes Oberhauserriet der Planungswert \nüberschritten ist, wird eine Revision der Lärm-Empfindlichkeitsstufe notwendig. Der \nRegierungsrat wird den Quartierplan erst genehmigen, wenn wir diese Revision \ndurchgeführt haben. \n \nDa die Sonderbauvorschriften in diesem Gebiet einen sehr guten Schutz gegen den \nStrassenlärm gewährleisten, muss keine direkte Verschlechterung der Lebensqualität \nbefürchtet werden. \n \nAntrag \n \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen, dem Antrag des Stadtrates \nzuzustimmen und im Gebiet Oberhauserriet die Lärm-Empfindlichkeitsstufe III \nfestzusetzen.  \n \n \nReferent: Bruno Maurer \n \n \n \nOpfikon, 14. Juni 2000    Der Präsident:  Ein Mitglied: \n \n \n \n      Bruno Maurer  Hans Zolliker \n\n\n

doc_text_tsv_it: '0':75 '14':96 '2000':98 '7':74 'antrag':67,78 'auf':9 'beantragt':70 'befürchtet':65 'bericht':12 'brun':93,103 'dem':71,77 'den':35,56 'der':4,20,27,32,63,99 'des':17,79 'die':46,68,86 'dies':41 'diesem':49 'direkt':61 'durchgeführt':43 'ein':25,101 'einen':51 'empfindlichkeitsstuf':7,30,89 'erst':37 'festsetzung':11 'festzusetzen':91 'gebiet':1,50,84 'gegen':55 'gemeinderat':72 'genehmigen':38 'gewährleisten':58 'gpk':69 'guten':53 'haben':44 'hans':105 'ii':8 'iii':10,90 'im':14,83 'ist':23 'jun':97 'kein':60 'lebensqualität':64 'lärm':6,29,88 'lärm-empfindlichkeitsstuf':5,28,87 'maurer':94,104 'mit':73 'mitglied':102 'muss':59 'notwendig':31 'nördlichsten':15 'oberhauserriet':2,19,85 'opfikon':95 'planungswert':21 'präsident':100 'quartierplan':36 'quartierplanes':18 'referent':92 'regierungsrat':33 'revision':3,26,42 'schutz':54 'sehr':52 'sonderbauvorschriften':47 'stadtrates':80 'stimmen':76 'strassenlärm':57 'teil':16 'und':82 'verschlechterung':62 'wenn':39 'werden':66 'wir':40 'wird':24,34 'zolliker':106 'zuzustimmen':81 'überschritten':22


name: GRB Zürcher Planungsgruppe Glattal ZPG Statutenrevision

text: \n=ovÊ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n4. November 2019\n1von1\n\n7. Statutenrevision Zürcher Planungsgruppe Glattal (ZPG)\nZustimmung 6.0.3\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 28. Mai 2019, auf $79 des Ge-\nmeindegesetzes vom 20. April 2015, den Antrag der RPK und die Diskussion im\nRat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Zuhanden der Urnenabstimmung wird der Totalrevision der Statuten des\nZweckverba ndes Zü rcher Plan u n gsg ru ppe G lattal zugestim mt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Zürcher Planungsgruppe Glattal, Sekretariat, Neuhofstrasse 34,\n8600 Dübendorf\n\n- Stadtrat\n- Präsidialabteilung\n- Abteilung Finanzen und Liegenschaften\n- Abteilung Bau und lnfrastruktur\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nJasmin Baumann\n\nVERSANDT\n11.11.2019\n\n\n


text: \n=ovÊ\nLL\n\\o\nt--o\nsq\n\nREcHNUNGSpnüru NGSKoMMtsstoN opFtKoN\n\nGenehm¡gung der Jahresrechnung 201 g\n\nVorwort\n\nDie Jahresrechnung 2019 und die zur Prüfung notwendigen Unterlagen standen der Rech-\nnungsprüfungskommission (RPK) innerhalb der gesetzlichen Frist zur Verfügung.\n\nDie RPK hat die Rechnung 2019 an diversen Zoom-Sitzungen anhand eines USB-Sticks,\nwelcher die gesamte Finanzbuchhaltung inklusive Belege enthalten hat, geprüft. 106 Fragen\nzur Jahresrechnung sowie 89 Fragen zur Belegkontrolle wurden durch den Stadtrat schlift-\nlich beantwortet. Anschliessend wurden diese Antworten mit den Mitgliedern des Stadtrates,\nunter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsvorschriften, in Einzelgesprächen erörtert. Die\nRPK dankt den Verwaltungsabteilungen sowie allen Ressortvorständen für die speditive und\nsachliche Beantwortung der Fragen. Ein spezieller Dank geht an den Finanzvorstand Valen-\ntin Perego und insbesondere an die Abteilung Finanzen und Liegenschaften unter der Lei-\ntung von Thomas Mettler. Die präzise Auskunftsbereitschaft sowie die kompetente Unter-\nstützung der RPK bei der Rechnungsprüfung war ausserordentlich hilfreich und wurde sehr\ngeschätzt. Die RPK möchte noch einmal enruähnen, dass die diesjährigen Antworten auf un-\nsere gestellten Fragen meist sehr präzise und umfangreich beantwortet wurden, was wir\nsehr schätzen.\n\nBericht\n\nDie Erfolgsrechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 18.b Mio. ab. Das vom\nGemeinderat genehmigte Budget sah einen viel tieferen Ertragsüberschuss von\nCHF 2.7 Mio. vor.\n\nDas Rechnungsergebnis 2019 ist geprägt durch die Mehrerträge bei den ordentlichen Steu-\nern Rechnungsjahr (2.8 Mio.), bei den ordentlichen Steuern früherer Jahre (4.5 Mio.) sowie\nbei den Steuerausscheidungen (2.1 Mio.). Am meisten ins Auge sticht jedoclr der Mehrertrag\nbei den Grundstückgewinnsteuern (12.8 Mio.). Mindererträge resultieren hingegen bei deñ\nQuellensteuern (3.4 Mio.). lnsgesamt liegen die Steuererträge um 19.1 Mio. über dem\nBudget.\nMassgebliche Abweichungen sind bei den Abschreibungen ersichtlich. Diese werden mit\nHRM2 im Berichtsjahr zum ersten Mal nicht mehr zentral verbucht, sondern den betretfenden\nlnstitutionen zugewiesen. lnfolge unterschiedlicher Nutzungsdauern werden die Abschrei-\nbungen zudem in mehrere Anlagekategorien (2.8. Tiefbauten, Hochbauten, Mobilien etc.)\nunterteilt. lnvestitionsbedingt fallen diese im Jahr 2O19 um 1.5 Mio. tiefer aus als geplant.\n\nAuf der Basis derSteuererträge und der Einwohnezahl per Ende 201g sowie einem ange-\nnommenen Kantonsmittel resultiert eine provisorisch berechnete und im Jahr 2021 tällige\nFinanzausgleich-Ablieferung von 6.0 Mio., für welche periodengerecht eine Rückstelluñg\ngebildet wurde.\n\nDas Nettoinvestitionsvolumen im Verwaltungsvermögen wird im Budgetvergleich mit CHF\n27.6 Mio. um rund CHF 14.9 Mio. unterschritten. Die ordentlichen Abschreibungen fallen um\nrund 1 .5 Mio. tiefer aus als geplant. lnsgesamt resultiert ein Cashflow von CHF 26.1 Mio.\nnach 21.9 Mio. im Vorjahr.\n\nDie grössten Abweichungen der Abteilungen sind im Kuzbericht des Finanzvorstandes zur\nJahresrechnung 20 1 9 aufgeführt.\n\nRPK: Rechnung 2019 10.06.2020 Seite I\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nt--o\nsq\n\nSelbsttragende lnstitutionen (Abwasserbeseitigung und Abfallbeseitigung)\n\nDie Abwasserbeseitigung schliesst deuflich besser ab als budgetiert (+ o.agz Mio.) mit einem\nGewinn von 0.205 Mio. (Budget: Verlust 0.692 Mio.).\nBei der Abfallbeseitigung hingegen schliesst die JR mit einem Verlust von 0.082 Mio. etwas\nhöher ab als budgetiert (Budget: Vertust 0.006 Mio.).\n\nWichtiges zum Rechnungsjahr 2O1g\n\nKST 15 - Präsidiales\n\nDie Rückstellungen für noch nicht bezogene Ferien und Überstunden sind mit CHF }ZT'4OO\nausgewiesen. Gemäss den kantonalen Bestimmungen wären Zeitsaldi höher als 84 Std.\nnicht übertragbar. Es gibt jedoch diverse Personen mit höheren Zeitsaldi per Ende Jahr.\nGemäss Befragung der Präsidialabteilung konnten im Frühling 2020 aulgrund der Corona-\nPandemie vielerorts Überstunden abgebaut werden. Die Teamleiter wurlen entsprechend\ninformiert, die stunden ihrer Mitarbeitenden wo immer möglich abzubauen.\n\nDen dauerhaft hohen Arbeitszeit- sowie auch Feriensaldi werden durch die personalverant-\nwortlichen weiterhin die erforderliche Aufmerksamkeit geschenkt. Gewisse Ausnahmen wer-\nden allerdings immer bestehen bleiben.\n\nKST 20 - Bau und lnfrastruktur\n\nWiederum äusserst vielfältig waren die befragten Themenbereiche, zu denen sich der Bau-\nvorstand äusserte. Stellvertretend nennen wir die Ausbildung der Mitarbeitenden, pla-\nnungsarbeiten im Perimeter Airport City, Schutzabklärungen bei lnventaren, die Bemessung\nder HÖhe von Honoraren, der geplante und durchgeführte Unterhalt im Opfikerpark, Darsteil\nlung des Geldflusses bei den Schutzraumkontrollen, Zustandsaufnahme und lnventarisie-\nrung von Ruhebänken, die Gebühren bei der Abfall- und Abwasserbeseitigung und die Er-\nneuerung des Podestes beim Waldweiher Maas.\n\nKST 30 - Bevölkerungsdienste\n\nDie personellen Ressourcen in den Bereichen Einwohnerdienste und Stadtpolizei haben sich\nstabilisiert. Bei der Stadtpolizei sollten die Ordnungsbussen nicht zu einem höheren Arbeits-\npensum führen. Daher ist eine genauere Planung der Tätigkeiten bei der Stadtpolizei auch\nnach der Reorganisationsanalyse ein wichtiges Thema. Des Weiteren begrüsst die RpK\nneue Massnahmen für die verkehrsführung am Boulevard Lilienthal.\n\nVergleich : Erfolgsrech nu ng\n(Beträge in CHF 1'000)\n\nRechnung\n2019\n\nBudget\n2019\n\nRechnung\n20'18\n\nRechnung\n2017\n\nErtrag\n\nAuñ¡vand\n\n175',202\n\n-156',725\n\n152',566\n\n-149',909\n\n156',985\n\n-146'225\n163',780\n\n-148'382\nErtragsüberschuss 18'477 2'657 10'760 l5'3gg\n\nStand Spezialfinanzierungen\nper 31 .12.2019 in CHF 1'000\n\nBilanz\n2019\n\nBilanz\n2018\n\nBilanz\n2017\n\ng 2900.20 11'761 15'552 12'237\nAbfallbeseitigung 2900.30 3',763 3',335 3',129\n\nwqw RPK: Rechnung 2019 10.06.2020 Seite 2\n\n\n\n=ov\n-LL\n\\o\nl--\nO\nsq\n\nKST 35 - Gesellschaft\n\nDer Umfang der jeweiligen Sanierungs- und Unterhaltsarbeiten im Friedhof variiert wit-\nterungsbedingt sehr stark. Das aufwändige Submissionsverfahren für den Diensfleister ist\nabgeschlossen, den Zuschlag bekam das bisherige Gartenbauunternehmen.\nDie Strategie <ambulant vor stationär> im Alterszentrum Gibeleich hat derzeit noch einen\nnegativen Einfluss auf das Betriebsergebnis. Bezüglich Gesamtgesundheitskosten ist diese\nStrategie aber kosteneffizienter.\nBei der Jugendarbeit motiviert die RPK den Stadtrat, bei der Aus- und Weiterbildung zusätz-\nliche Akzente zu setzen. ln der Familien- und Quartierarbeit wurden nachhaltige lnvestitionen\ngetätigt, die sich mit mehr Engagement der beteiligten lnteressensgruppen auszahlen.\n\nKST 45 - Sozialamt\n\nDie Kosten für lntegrationsprojekte fielen etwas mehr als 10% höher aus gegeni¡ber dem\nVorjahr. Diese Gelder werden zielgerichtet ausgegeben und sind sehr zweckdienlich. Die\nZusatzleistungen in Ergånzung zur AHV/IV konsolidierten sich auf hohem Niveau. Bei den\nAbschreibungen zu Rückerstattungsforderungen mussten im Rechnungsjahr viel weniger\noffene Forderungen verbucht werden. Die Fallzahlen im Asyl- und Flüchtlingsbereich bie-\nben klar hinter den budgetierten Enuartungen. Die Aufnahmequote, welche durch den Kan-\nton festgesetzt wird, lag lediglich bei71o/o.\n\nKST 50 - Schule\n\nDie schülerzahlen in opfikon steigen wie erwartet enorm schnell an:\nSchülezahl per Ende 2017118 (in Opfikon geschutt):1'BB2\nSchülezahl per Beginn 2018119 (in Opfikon geschutt) . 2'028\nSchülezahl per Beginn 2Q19l2O (in Opfikon geschutt): 2'150\nDie Budgetierung gestaltet sich aufgrund des schnellen Wachstums weiterhin als sehr\nschwierig. Die Budgetüberschreitung von CHF 538'441, also rund 1.4o/oin der Schule (inkl.\nSchul-Liegenschaften) befindet die RPK für in Ordnung. Die Abweichungen wurden begrün-\ndet.\n\nBei den organisierten Schulreisen und Lagern stellt die RPK erneut einen Rückgang fest. Wir\nbedauern das.\n\nKSï 55 - Stadtammann und Betreibungsamt\n\nDer Gesamtumsatz des Betreibungsamts hält sich mit rund CHF 1.9 Mio. im Bereich des\nVorjahres. Aufgrund ansteigenden Aufwands im Berichtjahr, ist der Ertragsüberschuss ge-\ngenltber dem Vorjahr um rund CHF 200'000 tiefer ausgefallen. lm Vergleich zum Budget wird\nein um rund CHF 200'000 höherer Ertrag ausgewiesen. Die Zahl der ausgestellten Zah-\nlungsbefehle ist im Berichtjahr auf über 10'000 Stück angestiegen. Hingegen Fortsetzungs-\nbegehren, Pfändungen und Verwertu ngsverfahren leicht rückräufig waren.\n\nRPK: Rechnung 2019 10.06.2020 Seite 3\n\n\n\n=ov\nb-_\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nKST 60 - Finanzen Steueramt\n\nDie Finanzen der Stadt Opfikon schneiden mit einem Ertragsüberschuss von CHF 18.5 Mio.\nerneut sehr erfreulich ab. Diese deutlich über dem Budget liegende Entwicklung ist haupt-\nsächlich auf Mehrerträge in den Bereichen ordentliche Steuern, ordentliche Steuern aus\nfrüheren Jahren sowie den Grundstückgewinnsteuern zurückzuführen. Die Steuererträge des\nRechnungsjahres der Juristischen Personen waren mit CHF 36.4 Mio. erfreulich hoch. Die\nSteuererträge des Rechnungsjahres der Natürlichen Personen betragen CHF 29.7 Mio. Die\nGrundstückgewinnsteuern liegen mit gut CHF 20 Mio. rund CHF 12 Mio. über Budget.\n\nKST 61 - Finanzen Liegenschaften\n\nlm Vergleich zum Budget (- 9.3 Mio.) wird das Nettoergebnis des Bewirtschaftungsbereichs\nLiegenschaften mit einem Aufwandüberschuss von nur CHF 1.1 Mio. ausgewiesen. Mit\nHRM2 werden die Abschreibungen nicht mehr zentral verbucht, sondern den betreffenden\nlnstitutionen zugewiesen. lm Budget 2019 wurden die gesamten Abschreibungen noch die-\nser Kostenstelle belastet, da aufgrund des dazumal noch fehlenden Restatements die not-\nwendigen Daten nicht vorhanden waren. Ab Berichtjahr 2020 können dann wieder aussage-\nkräft igere Vergleiche dargestellt werden.\n\nKST 65 - Finanzen Venrualtung\n\nAufgrund Rückstellungen zur Mittelablieferung an den Kanton von rund CHF 5.5 Mio., wurde\nder Aufwand massiv erhöht. lm Bereich des Kapitaldienstes führten höhere Bestände der\nSpezialfinanzierung zu Mehraufwand in der internen Verzinsung. Dieser Umstand ist auf-\ngrund der hohen Kapitalbestände der selbsttragenden Bereiche als eher unglücklich zu be-\nzeichnen. Ein Reduktion der Kapitalbestände wäre wünschenswert.\n\nAktuelle Situation & Auswirkungen aufgrund Corona-Pandemie\n\nDie RPK hat den Stadtrat angefragt, ob zum aktuellen Zeitpunkt bereits Einschätzungen der\nAuswirkungen gemacht werden können. Für das Jahr 2O2Q wird die Corona-Pandemie ver-\nmutlich wenig Einfluss haben. Auswirkungen wird es voraussichtlich dann im 2021 auf die\nSteuereinnahmen haben. Wie hoch diese jedoch sind, kann im Moment noch nicht abge-\nschätzt werden.\n\nRPK: Rechnung 2019 10.06.2020 Seite 4\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nRech nungspri,ifu ng / Stellu ngnahme\n\nDie formelle und materielle Prüfung der Rechnung ergab:\n\n1. Die Übernahme der Beträge auf die Kontoblätter bzw. der Saldi in die Rechnung wurde\ndurch sehr viele Stichproben kontrolliert und als in Ordnung befunden.\n\n2. Der Ertrag der Steuerabrechnungen stimmt mit dem Ertrag der Finanzbuchhaltung tiber-\nein.\n\n3. Die Bilanzpositionen wurden stichprobeweisen Kontrollen untezogen und geben zu kei-\nnen Bemerkungen Anlass.\n\n4. Die Kreditsummen in eigener Kompetenz mit einer Limite von CHF 500'000 wurden vom\nStadtrat mit CHF 226'702 zu 45.3o/o (Vorlahr 65%) beansprucht (S. 184). Die Schulpflege\nschöpfte ihre Kredite in eigener Kompetenz mit einer Limite von CHF 300'000 mit\nCHF 34'400 zu 11 .5% (Vorjahr 37o/o) aus (S. 18S).\n\n5. lm Rechnungsjahr 2019 hat der Stadtrat Kredite in der Höhe von CHF 6'823'960 als ge-\nbundene Ausgaben beschlossen (Vorjahr CHF 1'762'874.55). Die grösste Ausgabe\n(CHF 4'850'000) betrifft die Erstellung einer provisorischen Turnhalle in der Schulanlage\nOberhausen.\n\n6. Die ordentlichen Abschreibungen im Verwaltungsvermögen inkl. selbsttragende lnstituti-\nonen erfolgten nach den gesetzlichen Vorschriften.\n\n7. lm Weiteren wird auf die ausführliche technische Revision durch die Venrualtungsrevisio-\nnen GmbH verwiesen, welche dem städtischen Rechnungswesen eine einwandfreie\nBuchführung attestiert. Die RPK hat von diesem Bericht in zustimmendem Sinne Kenntnis\ngenommen.\n\nDie RPK stellt fest:\n\n1 . Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 18.5 Mio. ab (S. 2).\n\n2. Die getätigten Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen für geplante und bewilligte\nVorhaben liegen mit CHF 27.6 Mio. um CHF 14.9 Mio. unter der budgetierten Summe\n(42.5 Mio., S.4).\n\n3. Der ausgewiesene Selbstfinanzierungsgrad beträgt für das Jahr 2019 94% gegenüber\n11Ùo/o im Vorjahr (S. 4). Dieser ist somit etwas tiefer als im Vorjahr, ist aber immer noch\nsehr gut.\n\n4. Die Budget-Treue ist systembedingt nicht in allen Bereichen gleich gut möglich, alles in\nallem aber zufriedenstellend bis sehr gut.\n\n5. Die in weiten Teilen ausführlichen und befriedigenden Kommentare auf den Seiten 6 - 38\nund 1 12 - 120 sowie 129 erleichterten die Prüfungsarbeit der RPK enorm.\n\nRPK: Rechnung 20lg 10.06.2020 Seite 5\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nAntrag\n\nGestützt auf die Vorlage des Stadtrates, beantragt die Rechnungsprüfungskommission dem\nGemeinderat einstimmig (5:0):\n\n1 . Die Jahres- und Sonderrechnungen der Stadt Opfikon für das Jahr 201g werden geneh-\nmigt.\n\n2. Der Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung im Betrag von CHF 18'476'T48.38 wird dem\nltOenkafital gutgeschrieben. Das Konto Gewinnvorträge steigt somit auf neu CHF\n222'232',921,73.\n\nReferent vor dem Gemeinderat Mathias Zika\n\nOpfikon, 10. Juni 2020 Rech n u ngsprüfu n gskommission\n\nDer Aktuar:_\n\nZika Alex Rüegg\n\nDer\n\nil{,{.\n\nRPK: Rechnung 2019 r0.06.2020 Seite 6\n\n\n


text: \nAnas Wassouf\nMitglied des Gemeinderates\nMitglied der Planungskommission\n\nBüro Gemeinderat der Stadt Opfikon\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nGlattpark, 25. Januar 2016\n\nPostulat gemäss $44 der GO des Gemeinderates\nUmgebungselemente im Glattpark und Opfikerpark\n\nSehr geehrter Herr Präsident\nLiebe Kolleginnen und Kollegen\n\nDie Stadt Opfikon hat sich in den letzten zehn Jahren rasant entwickelt. Eine atembe-\nraubende Anderung in einer kleinen Stadt innerhalb von einer sehr kurzen Zeit. Vor\nallem sind es die Zuzügerinnen und Zuzüger im neuen Stadtteil Glattpark, die zu die-\nser erfreulichen Entwicklung beitragen.\n\nlch bin einer von den ersten Einwohnern, die hier im Glattpark eingezogen sind und\ndie rasante Entwicklung miterleben durfte. Wohl etwas am Rand der Stadt, aber si-\ncher nicht zu weit von dem ,,Hetz" ist der Glattpark ein echtes Juwel im Gebiet von\nOpfikon und kann sogar als ein Begriff bezeichnet werden.\n\nDurch meinem ständigen Kontakt mit den Einwohnern und Arbeitenden im Glattpark\nkann ich die positiven Seiten des Parks immer wieder spüren, höre aber auch Wün-\nsche und den Austausch von ldeen zur noch besseren Lebensqualität. So ergeben\nsich aus heutiger Sicht folgende Anliegen, die ich mit den Mitunterzeichnenden dem\nStadtrat unterbreite.\n\nAntrag\n1. lst der Stadtrat bereit, ein neues Umgebungskonzept im Glattpark auszuarbei-\n\nten und dann auch zu realisieren, welches die dauernde und noch bessere\nFörderung der Lebens- und Aufenthaltsqualität zum lnhalt hat.\n\n2. lst der Stadtrat bereit, mehr schattenspendende Bäume zu pflanzen?\n\n3. lst der Stadtrat bereit, noch mehrere Sitzplätze bzw. Bänke bereitzustellen?\n\n4. lst der Stadtrat bereit, noch mehr Grillplätze zu platzieren?\n\n\n\nBegründung\nln der Sommerzeit wenn es sonnig ist, ist der Glattpark ein wunderschönes Erlebnis\nfür Familien mit Kindern, Senioren und Jugendlichen. Ein ständiges Anliegen, das\nman häufig hört, ist der Mangel an Schatten und Grillplätzen. Manche Leute stehen\nan einem sonnigen Sonn- und Feiertag sehr früh auf, nur um einen Plalz von den\nwenigen Grillplätze zu reservieren! Es ist unentbehrlich, das Schattenangebot und\ndie Grillplätze zu vermehren.\n\nAm ehesten können zusätzliche Bäume neben dem Basketballspielplatz gesetzt\nwerden, um die grosszügige schöne grüne Fläche nicht zu stören. Unter diesen\nBäumen könnten die Bänke platziert werden, am besten aus Stein mit einem Tisch\naus demselben Material. Natürlich wäre eine Steinplatte neben dem Tisch wün-\nschenswert und sinnvoll, um den Grill darauf zu stellen, um die Gras-Verbrennung zu\nvermeiden.\n\nlch bedanke mich für die Stellungnahme zum formulierten Antrag.\n\nUnterzeichnende Mitglieder des Gemeinderates\n\nName Vorname Fraktion\nAnas CVPWassouf\n\nRouiller JPatrick CVP\n\nBolliger Reto CVP\n\nRüegg Alex eC)CVP\n\n\n


text: \nPlanungskommission Gemeinderat \n \n\nRevision Ortsplanung Teil ll a) \n \nAntrag an den Gemeinderat \n\n \n \n \n \n \n\n1. Ausgangslage \n \n\nDie Ausgangslage für die Revision Ortsplanung Teil ll a) ist im Antrag des \nStadtrates ausführlich dargelegt. Wir können uns dieser Ausgangslage \nvollumfänglich anschliessen. Zu bedenken geben möchten wir aber, dass \ndie heute unklare Ausgangslage für die Revision der restlichen Zonenpla-\nnung, welche durch das nicht festgelegte An- und Abflugverfahren des \nFlughafens ausgelöst wurde in der Sache, wie auch im zeitlichen Ablauf, \nnicht akzeptabel ist. Dies betrifft im wesentlichen das Gebiet Rohr- / Plat-\ntenstrasse mit all seinen Auswirkungen auf unsere Infrastrukturen. Unab-\nhängig welches An- und Abflugverfahren schlussendlich vielleicht einmal \nfestgelegt wird, ändert die Situation in Opfikon in den meisten Gebieten \nnicht viel gegenüber heute. Das führt dazu, dass wir entscheiden müssen \nwas wir wollen, wie und wo wir unsere Zonenordnung anpassen wollen. \nDiese Entscheidungen müssen wir dann bei den Amtsstellen des Kantons \ndurchdrücken. Unsere Zukunft und damit verbunden sehr viele Entschei-\ndungen sind von diesen raumplanerischen Grundlagen direkt abhängig. \nDie Plako erwartet vom Stadtrat eine Zielstrebige Umsetzung dieser Pla-\nnungen. \n\n \n \n2. Grundlagen \n \n\nFolgende Unterlagen sind Bestandteil des Antrages: \n \n Zonenplan Massstab 1:5000 \n Revidierte Bauvorschriften  \n Planungsbericht vom Februar 2003 \n\n \n \n3. Bearbeitung / Prüfung \n \n\nDie Vorlage wurde seit einiger Zeit im stadträtlichen Planungsausschuss \nbearbeitet. Durch die Vertreter der Plako GR konnten auch die Wünsche \ndes GR schon weitgehend berücksichtigt werden. Dies führt zu einer we-\nsentlichen Zeitersparnis. Die Unterlagen wurden durch die Plako und wo \nnötig unter Zuzug des Bauvorstandes, der verantwortlichen Mitarbeiter \ndes Bauamtes sowie der Planer bearbeitet. Die von der Plako vorge-\nschlagenen Änderungen wurden mit dem Bauvorstand einvernehmlich \n\n\n\nvereinbart. Die Plako ist einstimmig (6:0) zum Schluss gekommen, die \nVorlage zu genehmigen. \nWir möchten uns an dieser Stelle für die speditive Beantwortung unserer \nFragen sowie die gute Zusammenarbeit bedanken. \n\n \n \n4. Anmerkungen der Plako zur Revision der Bauvorschriften \n \n\nArtikel 46 a wurde ursprünglich als "Einkaufszentrumsartikel“ in die Bau-\nordnung aufgenommen. Damit sollte übermässiger privater Verkehr ver-\nhindert werden. Die Erweiterung in den vorliegenden Bauvorschriften \nlässt Interpretationsspielraum offen. Die Plako versteht diesen Artikel so, \ndass Handwerksbetriebe, wie sie heute in den verschiedenen Zonen be-\nreits vorhanden sind, auch in Zukunft in diesen Zonen bewilligt werden. \n \nUmzonung Autobahnböschung bei der Schulstrasse (Pkt 14 der Ände-\nrungen des Zonenplan von E 3 in W 2 D, welche vom Amt für Raumord-\nnung (ARV) nicht bewilligt wurde. Die Plako nimmt diesen Entscheid mit \nbefremden zur Kenntnis. Wir sind klar der Meinung, dass dieses Problem \nnochmals mit dem ARV besprochen werden muss, da es sich nicht um \nein Lärmproblem handelt sondern um eine sinnvolle Anpassung der be-\ntroffenen Parzellen. \n\n \n \nAntrag \n\n \nDie Planungskommission beantragt dem Gemeinderat einstimmig (6:0) den \nAntrag des Stadtrates vom 10.06.2003 mit den zugehörenden Unterlagen, \ngemäss den Grundlagen wie oben aufgeführt, zu genehmigen. \n \n \n \n \n \nSprecher im Rat: Heinrich Eberhard \n\n \n \n\nOpfikon, 15. Juni 2003 Die Planungskommission \n\n Der Präsident Ein Mitglied  \n \n \n Hch. Eberhard Pia Bättig \n \n \n\n\n


text: \nSTADTRAT  \n \n \n \n \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 16. April 2002 \n _________________ \n \n \nBewilligung eines Bruttokredites im Betrage von Fr. 7'200'000.-- für die Sanie-\nrung der S-Bahnstation Opfikon V 2.1.2 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 16. April 2002 sowie in Anwen-\n\ndung von Art. 8 Ziff. 3 sowie Art. 36 Ziff. 4 der Gemeindeordnung - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Für die Sanierung der S-Bahnstation Opfikon wird ein Objektkredit von brut-\n\nto Fr. 7'200'000.-- bewilligt. \n \n2. Die Kreditbewilligung untersteht gemäss Art. 8 Ziff. 3 der Gemeindeordnung \n\ndem obligatorischen Referendum. Der Stadtrat wird beauftragt, Dispositiv 1 \ndieses Beschlusses der Urnenabstimmung zu unterbreiten. \n\n \n3. Mitteilung an: \n \n - Finanzvorstand \n - Bauvorstand \n - Finanzverwaltung \n - Bauamt \n FBBAW-02-22_San_S_Bahn.doc \n\n\n\n  Seite 2 \n \n\nBericht und Antrag \n \n \n1. Ausgangslage \n \nIn den 70er Jahren wurde die SBB Überdeckung mit dem Einbau der Haltestel-\nle Opfikon erstellt. Die S-Bahnstation ist somit seit gut 20 Jahren ohne grösse-\nre Sanierungen in Betrieb. Das Erscheinungsbild und die Funktionalität ent-\nsprechen dem heutigen Standard bei weitem nicht mehr. In den Jahren \n1989/90 hat der Stadtrat Studien erarbeiten lassen, welche bezüglich Lärm-\nschutz, Verbesserung der Beleuchtung mittels heruntergehängter Deckenkon-\nstruktion sowie Seitenwandgestaltung ein verbessertes Erscheinungsbild der \nStation bewirken sollten. Die Kosten wurden damals auf 3 - 4 Mio. Fr. ge-\nschätzt. \n \nChronologie der Ereignisse seit 1991: \n \n1991 wurde durch den Gemeinderat der Projektentwurf mit Kosten im Betra-\n ge von 3.5 Mio. Fr. zurückgewiesen. \n1993 lehnte der Gemeinderat ein reduziertes Projekt im Betrage von \n 1.8 Mio. Fr. aus finanziellen Gründen ab. \n1994 wurden eine zusätzliche Beleuchtungsreihe sowie Windschutzelemente \n installiert (Kosten ca. Fr. 270'000.--). \n2001 Aufgrund verschiedener Vandalenakte wurden das Bauamt und die Si-\n cherheitsabteilung beauftragt nach Lösungen zu suchen, welche die \n Sicherheit und gleichzeitig die Attraktivität des Bahnhofs verbessern. \n \nAnlässlich von Besprechungen mit den Schweizer Bundesbahnen (SBB) stellte \nsich heraus, dass diese mit dem Programm RV-05 die Infrastruktur der Regio-\nnalbahnhöfe verbessern wollen. Der Ausbau der Station Opfikon war für die \nJahre 2004/5 vorgesehen. Aufgrund verschiedener Sitzungen zwischen Vertre-\ntern der Stadt Opfikon und der SBB wurde ein Sanierungskonzept erarbeitet, \nwelches dem Stadtrat an der Sitzung vom 27. November 2001 vorgestellt wor-\nden ist. \n \nAm 11. Dezember 2001 bewilligte der Stadtrat einen Kredit im Betrage von \nFr. 100'000.-- (Kostenanteil von 50%) für die Erarbeitung eines Vorprojektes. \nDie Arbeiten wurden an die SBB vergeben. Der Stadtrat beauftragte das Bau-\namt, die Koordination sicherzustellen. Am 2. April 2002 stellten Vertreter der \nSBB das Vorprojekt dem Stadtrat vor. \n \n2. Vorprojekt \n \n2.1 Station im Untergeschoss \n \n2.1.1 Treppenauf- bzw. -abgänge \n \nEs sind zwei mit Glas eingefasste und überdeckte gegenläufige Treppenanla-\ngen (Schaffhauser- und Giebeleichstrasse) geplant. Der Abgang Grünanlage \nwird aufgehoben und als Oblicht genutzt. Auf Seite Giebeleichstrasse wird der \nStandort des Treppenaufganges und Liftes gewechselt. Das heisst, die Treppe \nbefindet sich neu auf der Parkseite und der Lift auf der Seite Park + Ride \n(P+R).  \n\n\n\n  Seite 3 \n \nDie Liftanlage an der Schaffhauserstrasse erhält eine verglaste Frontseite, die-\njenige an der Giebeleichstrasse wird allseitig verglast.  \n \n2.1.2 Perronbereich \n \nDas Perrondach wird mit einer in der Mitte unterteilten heruntergehängten De-\ncke verkleidet, versehen mit seitlichen Leuchtbändern. Die seitlichen Tunnel-\nwände werden mit schallhemmenden Panelen versehen, was zusammen mit \nder Deckenverkleidung die Schallbelastung massiv senkt. Der Perronboden \n(heute Asphalt) im Bereich zwischen den Liften sowie die Treppenaufgänge \nsollen mit einem Natursteinbelag aus geschliffenem Onsernone Granit und \ngeflammten hellen Iragna Paragneis versehen werden (analog des erneuerten \nFlughafenbahnhofs Kloten). Die edle Ausstrahlung des Bodens steigert die \nAufenthaltsqualität in der Station zusätzlich und hilft zudem, den Anreiz zum \nVerüben von Vandalenakten zu verringern. Zusätzlich ist dieser Belag pflege-\nleicht und unterhaltsarm.  \n \n2.1.3 Sicherheit \n \nDie Perronmöblierung erfolgt gemäss dem SBB-Programm RV-05. Die Station \nwird mit Videokameras überwacht. Dem Sicherheitsaspekt gegenüber den \nPassagieren wird hohe Beachtung geschenkt.  \n \nMit den folgenden Massnahmen kann eine signifikante Verbesserung der Si-\ncherheit und des Wohlbefindens für die Bahnbenutzer/innen erreicht werden: \n \n- Bessere Verbindung oben/unten, Funktion/Licht/Raum \n- Herstellen Tageslichtbezug \n- Öffnen der Treppenanlagen \n- Herabsetzen der Schallbelastung \n- Markante Erhöhung der Lichtqualität  \n- Verbesserung der Übersichtlichkeit \n \n \n2.2 Station oberirdisch \n \n2.2.1 Infrastrukturanlagen \n \nDie bestehenden WC-Anlagen und Metall-/Glaskonstruktionen werden ab-\ngebrochen. Bei den Zugängen Schaffhauser- und Giebeleichstrasse sind Ve-\nloabstellplätze (ca. 15 + 60 Plätze) geplant. Das P+R-Angebot seitens Giebel-\neichstrasse wird vergrössert. Die Bushaltestelle (Fahrtrichtung Giebeleich) soll \nvon der Strasse zurückversetzt werden. Bei beiden Zugängen zu der Station \nsind gedeckte Wartezonen vorgesehen. Beim Abgang Schaffhauserstrasse ist \nein Kiosk/Café-Shop mit integrierten öffentlichen Toiletten geplant.  \n \n2.2.2 Bauwerksanierung \n \nDer Wegbereich zwischen der Schaffhauser- und Giebeleichstrasse wird neu \ngestaltet und beleuchtet. Gleichzeitig mit diesen Arbeiten sollen die Dilatations-\nfugen, welche über dem ganzen Bahnhof- und Tunnelbereich angebracht sind, \nerneuert werden. Diese Fugen bilden heute die Schwachstellen der Wasser-\nisolation.  \n \n\n\n\n  Seite 4 \n \n3.  Betrieblicher Unterhalt \n \nDie Unterhaltsarbeiten werden oberirdisch durch die Stadt Opfikon ausgeführt; \nes ist mit keinem Mehraufwand gegenüber heute zu rechnen. Der Unterhalt \nund die Reinigung der Station (unterirdisch) bleiben weiterhin unverändert bei \nden SBB. \n \n4. Baukosten \n \nDie Kostenschätzung, ausgearbeitet durch Lucek Architektur Büro AG, Bern, \nrechnet mit Gesamtkosten im Betrage von Fr. 8'800'000.--. Davon überneh-\nmen die SBB einen Anteil im Betrage von Fr. 1'600'000.--. Dieser Kredit setzt \nsich wie folgt zusammen: \n \nProjektanteile SBB \n \n\n- Provisorien für Betriebsaufrechterhaltung Fr.  50'000.-- \n- Beleuchtung überdeckte Perronanlage Fr. 345'000.-- \n- Sicherheits- und Behindertenmassnahmen Fr. 20'414.-- \n- Anpassungen an Fahrleitung und Signalisationen Fr. 146'800.-- \n- Sicherheitsmassnahmen während der Bauzeit Fr. 60'000.-- \n- Veloabstellplätze und Railbeams Fr. 89'250.-- \n- Perronzugang, Behindertenmassnahmen Fr. 3'200.-- \n- Info- und Kommerzwände im Wartebereich Fr. 254'500.-- \n- Info, Anschriften und Informationsmittel Fr. 369'600.-- \n- Honorare und Nebenkosten Fr. 277'508.-- \n- Abrundung Fr. - 16'272.-- \n\nTotal Projektanteil SBB (inkl. MWST) Fr. 1'600'000.-- \n \nProjektanteile Stadt Opfikon \n \n\n- Abbrüche, Demontagen und Instandstellung Fr. 130'080.-- \n- Deckenöffnungen im Tragwerk Fr. 523'800.-- \n- Liftanlagen Fr. 248'000.-- \n- Verglasungen bei Treppen und Liften Fr. 925'843.-- \n- Erneuerung der elektrischen Anlagen Fr. 184'600.-- \n- Oberflächenerneuerung von Wänden und Decken Fr. 152'520.-- \n- Schalldämmende Wandverkleidungen Fr. 679'525.-- \n- Schalldämmende Deckenverkleidungen Fr. 579'250.-- \n- Video-Überwachungsanlage Fr. 85'000.-- \n- Erneuerungsarbeiten Parkanlage Fr. 965'430.-- \n- Überdeckung: Erneuerung Dilatationsfugen Fr. 152'184.-- \n- Kiosk/Café-Bar / Toiletten Fr. 400'000.-- \n- Neuer Bodenbelag für Perron und Treppen Fr. 631'636.-- \n- Honorare und Nebenkosten Fr. 905'259.-- \n- Verschiedenes und Unvorhergesehenes (ca. 9%) Fr. 636'873.-- \n\nTotal Projektanteil Stadt Opfikon (inkl. MWST) Fr. 7'200'000.-- \n\n\n\n  Seite 5 \n \nZusammenstellung: \n\n- Projektanteile SBB Fr. 1'600'000.-- \n- Projektanteile Stadt Opfikon Fr. 7'200'000.-- \n\nTotal Projektkosten (inkl. MWST) Fr. 8'800'000.-- \n \nIm Finanzplan ist eine Teilsanierung der S-Bahnstation Opfikon im Jahre 2004 \nim Betrage von 1.5 Mio. Fr. vermerkt. Dieser Sachverhalt hat sich aufgrund \ndes Sanierungskonzeptes der SBB verändert. Mit dem gesamtschweizeri-\nschen Sanierungsprogramm der SBB-Regionalbahnhöfen war die Sanierung \nerst im Jahre 2004/5 vorgesehen. Infolge der Mitwirkung und des Willens der \nStadt Opfikon die Station so bald als möglich zu sanieren, kann das Projekt \nvorgezogen werden. Entsprechend ist im Finanzplan 2003/4 kein Kredit enthal-\nten. \n \n5. Terminplan \n \nFolgen der Gemeinderat sowie der Souverän dem Antrag des Stadtrates, wäre \ndie Sanierung der Stadt Opfikon im Jahre 2003/2004 möglich. \n \n6. Folgekosten \n  \n6.1 Basis für Folgekostenberechnung \n Total Bruttokredit (Anteil Stadt Opfikon) Fr. 7'200'000.-- \n \n6.2 Folgekostenberechnung \n Gemäss § 37 des Kreisschreibens der Direktion des Innern über den \n Gemeindehaushalt vom 10. Oktober 1984: \n \n6.2.1 Kapitalfolgekosten im ersten Jahr \n 13% der Investitionen (8% durchschnittliche \n Abschreibung und 5% Zins) Fr. 936'000.-- \n \n6.2.2 Betriebliche Folgekosten \n 2% der Investitionen Fr. 144'000.-- \n \n7. Beiträge \n \nBei diesen Sanierungsarbeiten sind keine Subventionen zu erwarten. An die \nGesamtkosten von Fr. 8'800'000.-- leistet die SBB einen Beitrag von \nFr. 1'600'000.--. Für den Kiosk/Café-Bar wird eine Kostenbeteiligung durch den \nBetreiber angestrebt.  \n\n\n\n  Seite 6 \n \n8. Antrag \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, das Vorprojekt der Sanierung S-Bahn-\nstation Opfikon zu genehmigen und den entsprechenden Rahmenkredit zu \nHanden der Volksabstimmung zu bewilligen. \n \n \nOpfikon, 16. April 2002 / Bo \n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n \n \n \n\n\n


text: \n STADTRAT \n \n \n \n \n \n \n   Antrag des Stadtrates \n   vom 11. Januar 2000 \n   _________________ \n \n \n \n \n Landverkauf \n Stadt Opfikon an L+B AG, HGV, 8406 Winterthur \n von Kat. Nr. 8126, ca. 6000 m2 Bauland, Böschenwiesen/Fallwiesen L 2.2.8 \n _______________________________________________________________ \n \n \n Der Gemeinderat \n \n\n - gestützt auf § 50 Abs. 1 Ziff. 8 Gemeindeordnung und auf den Antrag des \nStadtrates vom 11. Januar 2000 - \n\n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n\n1.  Der Veräusserung von ca. 6000 m2 Bauland des Grundstückes Kat. Nr. \n8126, Böschenwiesen/Fallwiesen, zu Fr. 625.--/m2, somit ca. Fr. 3'750'000.--, \nwird zugestimmt. \n\n \n 2. Bei Erwerb einer reduzierten Landfläche erhöht sich der Kaufpreis gemäss \n\nAbschnitt 3 des Berichtes des Stadtrates vom 11. Januar 2000 (4000 m2 bis \n5000 m2: Fr. 640.--/m2; 5001 m2 bis 5500 m2: Fr. 632.50/m2 ; ab 5501 m2: \nFr. 625.--/m2). \n\n \n 3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Finanzvorstand \n - Liegenschaftenvorsteherin \n - Finanzabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n - Bauamt \n - Städtische Werke \n  VWFIS-Land_Vertrag_L+BAG1 \n\n\n\n- 2 - \n \n \n \n \n \nBericht \n \n \n \n1. Ausgangslage \n \nDie L+B AG, HGV, eine Unternehmung der Leemann + Bretscher-Gruppe in Win-\nterthur, vertreten durch Firmeninhaber und Geschäftsleiter Robert Hofer, erkundigte \nsich mit Schreiben vom 13. September 1999, ob vom städtischen Grundstück Kat. \nNr. 8126, Böschenwiesen/Fallwiesen, ca. 6000 m2 Bauland erworben werden könne. \nZiel dieses Landerwerbs ist die Erstellung von drei Mehrfamilienhäusern mit 33 \npreisgünstigen Eigentumswohnungen. Die zum Erwerb vorgesehene Fläche von \n6000 m2 kann sich durch die Detailplanung der Bauherrschaft um rund 200 m2 erhö-\nhen oder reduzieren. \n \nSollten die Auflagen bezüglich den zu erstellenden Lärmschutzmassnahmen für die \nKäuferin zu hoch ausfallen - der Lärmgestaltungsplan wird erst im Verlauf des Mo-\nnats Mai 2000 erstellt sein - ist sie berechtigt, auch weniger Land zu erwerben. \n \nDer Finanzausschuss hat an diversen Sitzungen über dieses Landgeschäft beraten \nund positiv zum Gesuch Stellung genommen. Er beauftragte die Finanzabteilung, die \nVerhandlungen fortzusetzen, den Vertrag auszuarbeiten und dem Stadtrat zur Ge-\nnehmigung vorzulegen. \n \n \n2. Grundstückbeschrieb \n \nDie zum Verkauf vorgesehene Teilparzelle liegt im Quartierplangebiet Böschenwie-\nsen/Fallwiesen und zwar in der 3-geschossigen Wohnzone (W3 65 %). Die Stadt \nOpfikon besitzt in diesem Gebiet eine Baulandfläche von insgesamt 41420 m2 (ohne \nGrünzone und Stichstrassen). \n \nFür das Wohngebiet Böschenwiesen/Fallwiesen besteht gemäss rechtskräftiger Bau- \nund Zonenordnung die Pflicht zur Erstellung eines Lärmgestaltungsplanes oder meh-\nrerer Teil-Lärmgestaltungspläne (Lärmschutzmassnahmen bezüglich der Autobahn \nA20 und teilweise der Thurgauerstrasse). Das Bauamt wurde am 10. November 1999 \nvon der Finanzabteilung beauftragt, für die zum Verkauf vorgesehene Parzelle von \nrund 6000 m2 einen Lärmgestaltungsplan erarbeiten zu lassen. Laut Arbeits- und \nTerminprogramm der Planpartner AG wird die Planung ungefähr im Mai 2000 abge-\nschlossen sein. Mit einer allfälligen Genehmigung kann im August 2000 gerechnet \nwerden. Die Planung wird Kosten von rund Fr. 24'000.-- verursachen (gebundene \nAusgabe). Den Quartierplanunterlagen kann zudem entnommen werden, dass unter \nUmständen eine Lärmschutzwand erstellt werden muss (Kosten ungefähr 3 Mio. \nFranken). \n \n\n\n\n- 3- \n \n \n \nIm Gebiet Böschenwiesen/Fallwiesen dürften - basierend auf dem Entwurf der neuen \nLärmschutzverordnung (LSV) vom Juli 1999 und aufgrund der Fluglärmprognosen für \ndas Jahr 2010 - neue Bauten nur noch ausnahmsweise bewilligt werden, da die \nvorgesehenen Immissionsgrenzwerte (IGW) überschritten sind. \n \nInfolge der Ueberbauung des Grundstückes Kat. Nr. 8121 (Avireal AG) und der Ver-\näusserung und Ueberbauung der hier zur Diskussion stehenden städtischen Teilpar-\nzelle muss das bestehende Erschliessungssträsschen, welches für die Erschliessung \nder von der Stadt vermieteten Gebäude nötig ist, verlegt werden. Es ist mit Kosten \nvon rund Fr. 60'000.-- zu rechnen. Auch diese Kosten werden im Sinne einer \nnachgelagerten Planung und aufgrund des Planungs- und Baugesetzes und des \nGemeindegesetzes als gebundene Ausgaben qualifiziert. Zudem muss wegen der \nUeberbauung des städtischen Grundstücks allenfalls eine Kanalisationsleitung teil-\nweise verlegt werden. \n \n \n3. Preisgestaltung und finanzielle Auswirkungen \n \nDer Verkaufspreis wurde - unter Berücksichtigung der durch die Käuferschaft aus \neigener Initiative selbst zu realisierenden und finanzierenden Lärmschutzmassnah-\nmen - bei rund 6000 m2 auf Fr. 625.--/m2 festgesetzt. Im Rahmen der Preisreduktion \nvon Fr. 25.--/m2 muss die Stadt Opfikon später allenfalls weniger in Lärmschutz-\nmassnahmen investieren. Sollten aus Gründen der noch nicht bekannten Lärm-\nschutzauflagen weniger Land erworben werden, wären folgende Kaufpreise mass-\ngebend: \n\n - bei einer Fläche von 4000 m2 bis 5000 m2 Fr. 640.00/m2 \n - bei einer Fläche von 5001 m2 bis 5500 m2 Fr. 632.50/m2 \n - bei einer Fläche ab   5501 m2 Fr. 625.00/m2 \n \nDie Reduktion des Kaufpreises bei zunehmender Kaufsfläche begründet sich mit \ndem Näherrücken an die Lärmquelle Autobahn A20, den damit im Zusammenhang \nstehenden höheren Lärmschutz-Investitionen und der zunehmenden Wertverminde-\nrung des Landes (Mischrechnung). \n \nAus der Veräusserung von rund 6000 m2 resultiert eine sehr namhafte Desinvestition \nvon rund 3.75 Mio. Franken, die sich u.a. in vermindertem Zinsaufwand von rund \nFr. 190'000.-- p.a. (knapp 0.6 Steuerprozent) auswirkt. Zudem kommt man der Er-\nfüllung des Postulats Ernst Schmid und Mitunterzeichnende einen grossen Schritt \nnäher. Aus diesem Verkauf und den Folgeverkäufen fallen Grundsteuern in der \nGrössenordnung von rund Fr. 550'000.-- an. Dieses zur Veräusserung vorgesehene \nGrundstück ist nicht für allfällige künftige öffentliche Aufgabenerfüllung reserviert. Alle \nBedingungen des Finanzausschusses wurden durch die Käuferschaft akzeptiert. \n \n \n\n\n\n- 4- \n \n \n \n4. Buchverlust \n \nAus dem Verkauf von rund 6000 m2 Bauland zu Fr. 625.--/m2 resultiert ein Erlös von \nrund 3.75 Mio. Franken. Das Grundstück ist mit einem Buchwert gemäss Neube-\nwertung 1996 von Fr. 507.--/m2 bilanziert. Unter Berücksichtigung der Erschlies-\nsungskosten, der mutmasslichen Kosten für Lärmschutzmassnahmen und der durch \ndie Stadt Opfikon als Veräusserin zu übernehmenden Grundstückgewinn- und \nHandänderungssteuern und notariellen Gebühren erhöht sich der Buchwert auf ca. \nFr. 677.--/m2. Aus der Veräusserung resultiert somit ein Buchverlust von Fr. 52.--/m2, \ninsgesamt rund Fr. 312'000.--. \n \n \n \nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, \n\n \n\n- der Veräusserung von ca. 6000 m2 des Grundstückes Kat. Nr. 8126, Bö-\n\nschenwiesen/Fallwiesen, zu Fr. 625.--/m2, somit rund Fr. 3'750'000.--, zuzu-\n\nstimmen; \n\n \n\n- bei Veräusserung einer reduzierten Landfläche der Erhöhung des Kaufprei-\n\nses gemäss Abschnitt 3 des Berichtes des Stadtrates vom 11. Januar 2000 \n\n(4000 m2 bis 5000 m2: Fr. 640.--/m2; 5001 m2 bis 5500 m2: Fr. 632.50/m2; ab \n\n5001 m2 625.--/m2) zuzustimmen. \n\n \n\n \nOpfikon, 11. Januar 2000 NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n \n\n\n


text: \nGESCHÄFTSPRFÜFUNGSKOMMISSION\n\nFamilienzentrum und Integration\nMiete von Räumlichkeiten an der Oberhauserstrasse 130          J2.1.1 / L3.1.7\n\nAusgangslage\n\nDas Familienzentrum (ehemals Familienclub) bietet Eltern mit Kindern im Vorschulalter \ndiverse Begegnungs- und Betreuungsmöglichkeiten. Im Jahr 1991 wurde das \nFamilienzentrum auf privater Basis als Verein gegründet. Mit Beschluss vom 8. Juli \n2003 stimmte der Stadtrat einer Übernahme der Betriebskosten in der Höhe von \njährlich maximal CHF 45‘000 zu. Die katholische und die reformierte Kirchgemeinde \nbeteiligen sich je mit einem jährlichen Beitrag von CHF 4‘000. Das Familienzentrum hat \nseine Räumlichkeiten an der Giebeleichstrasse 82 gemietet. Dabei handelt es sich um \neine Wohnung mit fünf einzelnen kleinen Zimmern. Der Mietvertrag ist erstmals per 30. \nSeptember 2010 bei einer Kündigungsfrist von 6 Monaten kündbar. Der jährliche \nMietzins beträgt CHF 31‘800.\n\nZu den Angeboten des Familienzentrums gehören neun Spielgruppen. Daneben \nwerden Deutschförderungsspielgruppen und Malspielgruppen angeboten. In der Regel \ntreffen sich die gleichen Kindergruppen zweimal pro Woche. Seit einem Jahr wird eine \nKrabbelgruppe für Kleinkinder von 0 bis 30 Monaten angeboten. Diverse Mütter- und \nVäterberatungsangebote sowie Erziehungsberatung, der Schreibdienst und der MUKI-\nTreff runden die breite Angebotspalette ab.\n\nIntegrationsarbeit hat schon seit einigen Jahren in der Stadt Opfikon einen hohen \nStellenwert aufgrund des hohen Ausländeranteils an der Gesamtbevölkerung sowie bei \nden Schulkindern. Deshalb wurde mit Beschluss des Gemeinderates vom 6. Juli 2009 \ndem Antrag des Stadtrates vom 24. Februar zugestimmt und eine 30%-Stelle für die \nIntegrationsarbeit bewilligt.\n\nInfrastruktur- und Raumprobleme\n\nObwohl das Familienzentrum über eigene Räumlichkeiten an der Giebeleichstrasse 82 \nverfügt, müssen diverse Aktivitäten an drei verschiedene Orte ausgelagert werden. \nKeine dieser Räumlichkeiten kann als optimal bezeichnet werden. Die Räumlichkeiten \nan der Giebeleichstrasse sind alt, eng, schlecht beheizbar und überteuert, was den \nSpielgruppenalltag unnötig erschwert. Ausserdem ist die Kinderwagen- und \nRollstuhlgängigkeit aufgrund der Eingangstreppe nicht gewährleistet. Dank \naufwendiger Suche und Planung und grosszügigem Entgegenkommen von \nAlterszentrum, reformierter und katholischer Kirchgemeinde, Jugendtreff, Zwirnitreff \nund der Schule können Angebote des Familienzentrums und der Integrationsförderung\nin den erwähnten Institutionen teilweise ohne Anfall zusätzlicher Mietkosten stattfinden.\nDiese Räumlichkeiten sind jedoch für andere Nutzungen konzipiert, was somit \nabgesehen von Abhängigkeiten auch zu Nutzungskonflikten führt.\n\nNeues Integrations- und Familienzentrum\n\nDank dem Bau des Schulzentrums an der Lättenwiesenstrasse werden die \nRäumlichkeiten des Horts und des Kindergartens an der Oberhauserstrasse 130 per \nBeginn des neuen Schuljahres im August 2010 frei. Diese Räume könnten \n\n\n\nUmbauarbeiten direkt genutzt werden. Aufgrund der Grösse und Aufteilung könnten \nmindestens 4 Angebote gleichzeitig stattfinden. Die Räumlichkeiten sind neu, hell, \ngrosszügig, kinderfreundlich und Kinderwagentauglich. Die Erreichbarkeit mit \nöffentlichen Verkehrsmitteln, zu Fuss oder mit dem Auto ist gewährleistet. Ausserdem \ngibt es einen eingezäunten Spielplatz gleich neben dem Haus. \n\nDie Räumlichkeiten an der Oberhauserstrasse 130 kosten jährlich inkl. Nebenkosten \nCHF 78‘000. Die bisherigen Mietkosten von CHF 31‘800 sowie die Kosten für \nausgelagerte Aktivitäten von CHF 7‘200 würden in Zukunft wegfallen. Eine \nGegenüberstellung der Kosten pro Aktivitätsraum zeigt zudem, dass diese Kosten sich \nerheblich reduzieren würden.\n\nErwägungen der GPK\n\nDie Miete der Räumlichkeiten an der Oberhauserstrasse 130 stellt eine zweckmässige \nund relativ kostengünstige Lösung dar, da die Angebote des Familienzentrums und der\nIntegrationsförderung an einem Standort zentral durchgeführt werden könnten. \nAusserdem könnte für alle gleichzeitig stattfindenden Angebote eine einzige\nKinderbetreuung organisiert werden, da keine Aktivitäten mehr ausgelagert werden \nmüssten. \n\nDie GPK räumt ein, dass sich der neue Standort an der Oberhauserstrasse 130 \nräumlich an einer Sackgasse befindet. Einige Bewohner dieses Quartiers befürchten \nMehrverkehr und Parkplatzprobleme, da davon auszugehen ist, dass ein Teil der \nKursteilnehmerInnen mit dem Auto anreist. Dies obschon die Lokalität mit dem \nöffentlichen Verkehr, zu Fuss und mit dem Velo gut erreichbar ist. Die GPK nimmt die \nSorgen der Anwohner sehr ernst. Der Stadtrat wird aufgefordert, gegebenenfalls \nflankierende Massnahmen zu treffen.\n\nAntrag\n\nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen, den jährlich wiederkehrenden \nKredit von CHF 78‘000 für die Miete der Räumlichkeiten an der Oberhauserstrasse 130 \n(Hypothekarzinssatz 3%, Landesindex der Konsumentenpreise 103.5, Kostenstand \nJanuar 2010) zu bewilligen.\n\nReferent: Paul Christ\n\nDer Präsident Ein Mitglied\n\nTan Birlesik Paul Christ\n\nOpfikon, 14. Juni 2010\n\n\n


text: \nSTADTRAT\n\n=ovÈ.-\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 10. November2015\n\nL2.2.6\n\nStädtische Liegenschaften / Neue Schulanlage Glattpark\nBewilligung eines Kredites von CHF 3'269'000 für die\nProjektierung eines Primarschulhauses im Glattpark\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 10. November 2015 und auf\nArt. 36, Zitf . 4 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST\n\n1. Zuhanden der Urnenabstimmung wird der Projektierungskredit für den Neu-\nbau eines Primarschulhauses im Glattpark von CHF 3'269'000, inkl. 8 %\nMWST, zu Lasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 610.5030.187, bewil-\nligt.\n\n2. Der Kredit wird gemäss Art. 8, Ziff .3 der Gemeindeordnung der Urnenab-\nstimm ung unterbreitet.\n\n3. Mitteilung an:\n\n- Stadtrat\n- Ramser Schmid Architekten GmbH, Pfingstweidstrasse 31a, 8005 Zürich\n- Planpartner AG, Stephan Schubert, Obere Zäune 12,8001 Zürich\n- Schulpflege\n- Schulvenrvaltung\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Liegenschaftenvenrualtung\n\n7004_1 51 1 05_GRBPro.i€ktierungskred¡t_MME docx\n\n\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 2\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nGestützt auf die Entwicklung der Schülerzahlen in Opfikon und im Hinblick auf\ndie Wohnsitznahme von Familien im Glattpark hat der Souverän in der Refe-\nrendumsabstimmung vom 27. November 2011 für den Neubau eines Primar-\nschulhauses im Glattpark einen Kredit für die Durchführung eines Studienauf-\ntrages bewilligt. Dieser Studienauftrag wurde vom Beurteilungsgremium be-\ngleitet und beraten. Mit dem Siegerprojekt von Ramser Schmid Architekten\nGmbH, Zürich, zusammen mit Andreas Geser Landschaftsarchitekten AG, Zü-\nrich, wurde ein in vielfacher Hinsicht geeignetes Schulhausprojekt gewählt. Mit\nder darauffolgenden Weiterbearbeitung durch das Architekturbüro wurde das\nProjekt verifiziert und eine Kostenschätzung für das Gesamtprojekt erarbeitet.\nDer daraus resultierende Kredit wurde dem Volk am 18, Mai 201 4 zur Abstim-\nmung vorgelegt und mit knapper Mehrheit abgelehnt.\n\nDa damit die Problematik der steigenden Schülerzahlen weiterhin ungelöst\nblieb, berief der Stadtrat mit SRB Nr. 2014-167 eine Arbeitsgruppe Schulraum-\nStrategie ein mit dem Auftrag, ein neues Gesamtkonzept für die Befriedigung\nder Raumbedürfnisse der Schule zu erarbeiten. Ebenfalls in die Überlegungen\nmit einbezogen wurde der Auftrag zum Bau einer Mehrzweckhalle durch die\nMotion Tan Birlesik. Die Strategiegruppe analysierte das negative Resultat an\nder Urne, lotete erneut alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zur Lö-\nsung der absehbaren Schulraumknappheit aus .und erarbeitete einen Vor-\nschlag, wie weiter vorgegangen werden soll. Die Uberlegungen und Ergebnis-\nse der Strategiegruppe wurden schrittweise in insgesamt drei ,,Echoräumen"\neinem informellen Gremium, zusammengesetzt aus wichtigen politischen Mei-\nnungsführern und verschiedenen Vertretern von interessierlen Kreisen (Schu-\nle, Elternräte, Vereine, Quartier) präsentiert und mit diesem Gremium disku-\ntiert.\n\nZentrale Anliegen der Strategiegruppe waren die Plausibilisierung des Bedarfs\n(Schülerzahlentwicklung), der Bestellung (Mindestanforderungen Raumbe-\ndafl, der damit verbundenen Kosten und der Vor- und Nachteile der beiden\npotenziellen Standorte Glattpark und Fallwiesen.\n\nDer Prozess mit den Echoräumen hat bewirkt, dass der Bedarf und die Bestel-\nlung der Schule vom Gremium heute besser nachvollzogen werden können.\nPositiv wurde der Wille der Schule, sich auf das Notwendige zu beschränken,\nzur Kenntnis genommen, Unklar blieb die Diskussion bezüglich der Standort-\nfrage.\n\n2. Bedarf\n\nSchon vor einigen Jahren zeigte die jährlich nachgeführte Schulraumbedarfs-\nplanung, dass die damals bestehenden Raumreserven der Schule Opfikon auf\nallen Stufen nicht ausreichend sind. Durch die Nutzung von Räumen im Schul-\nzentrum sowie die verdichtete Nutzung der bestehenden Schulanlagen konnte\nder Zuwachs kurzfristig aufgefangen werden. Unterdessen sind aber nicht nur\n\n\n\n=ovÈ.-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 3\n\ndiese Reserven aufgebraucht, auch die inzwischen neu erstellten Schulraum-\nprovisorien werden bereits 2016 ausgelastet sein.\n\nAm stärksten entwickelte sich die Stadt Opfikon in den letzten Jahren im\nOrtsteil Glattpark. Diese Entwicklung wird sich auch in den kommenden Jahren\nunverändert fortsetzen. Der aktuelle Bericht Schulraumbedarfsplanung 2015\ngeht davon aus, dass in den nächsten fünf Jahren eine durchschnittliche, jähr-\nliche Wachstumsrate von 3.1 % zu enryarten ist. Laut diesen Erhebungszahlen\nwaren im Schuljahr 201412015 1'605 Schülerinnen und Schüler an der Schule\nOpfikon gemeldet (alle Stufen). Davon waren 875 Primarschüler in 46 Regel-\nklassen. Bis zum Schuljahr 202112022 ist gegenüber 2014115 für das gesamte\nStadtgebiet mit rund 55 - 60 % mehr Primarschülern zu rechnen. lnklusive\nRäume für spezielle Unterrichtsformen wächst der Bedarf bis zum Schuljahr\n202112022 von 54 auf 74 - 76 Regelklassenzimmer.\n\nPer Anfang Schuljahr 201512016 waren für das ganze Stadtgebiet und über al-\nle Stufen 1'940 Schülerinnen und Schüler an der Schule Opfikon gemeldet.\nDavon waren 909 Primarstufe Primarschüler. Aus dem Gebiet Glattpark\nstammen insgesamt 148 Schülerinnen und Schüler, wovon 80 auf der Primar-\nstufe zur Schule gehen.\n\nAufgrund der effektiven Bewohnerzahlen und in Anlehnung an vergleichbare\nGebiete ist allein im Glattpark bis zum Schuljahr 202112022 mit 884 - 1'124\nKindern zu rechnen. Davon werden 327 - 383 Kinder auf die Primarschule ent-\nfallen. Dies entspricht etwa 15 - 18 Primarschulklassen. Dieser starke Anstieg\nist auf das rasante Wohnbaugeschehen sowie auf den höheren Anteil an Ge-\nnossensch aftswo h n u n gen a b 20 1 8 zurückzufü h re n.\n\nEnde 2014 lebten im ganzen Stadtgebiet 1'183 Kinder im Vorschulalter und\n366 Kindergartenschüler, davon 235 respektive 49 im Glattpark. Für das Jahr\n2021 wird mit 1'165 - 1'470 Kindern im Vorschulalter und 496 - 559 Kindergar-\ntenschülern gerechnet. Davon werden voraussichtlich 324 - 439 Kinder im\nVorschulalter und 134 - 172 Kindergartenschüler im Glattpark wohnen.\n\nDie aktualisiefte Schulraumbedarfsplanung zeigt, dass der Schulraummangel\nnach wie vor stark zunimmt. Die bisherige Entwicklung bestätigt die früheren\nPrognosen, was darauf schliessen lässt, dass auch die in der Schulraumbe-\ndarfsplanung 2015 aufgeführten Zahlen eintreffen werden.\n\n3. Standortwahl\n\nEs wurden durch die Strategiegruppe zwei auch im Echoraum bestätigte\nStandorte für die Realisierung einer grösseren Schulanlage in Betracht gezo-\ngen:\n\no Standort Glattpark (gegebenenfalls in Verbindung mit einer Mehrzweck-\nhalle nahe der Schulanlage Mettlen)\n\no Standort Fallwiesen unter optionalem Einbezug einer Mehrzweckhalle\n\nNach einer vertieften Evaluation kommt die Arbeitsgruppe zum Schluss, dass\nein redimensionieftes Projekt am Standort Glattpark den Vorzug verdient.\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nSeite 4\n\nWesentliche Kriterien dafür sind\n\n. Die Realisierung kann bedeutend rascher erfolgen, weil nach kurzer Vor-\nprojektphase direkt mit der Bauprojektierung begonnen werden kann. Die\nzeitliche Verzögerung einer Schulanlage Fallwiesen dürfte zwei bis drei\nJahre ausmachen, Da bereits heute Provisorien benötigt werden, ist da-\nvon auszugehen, dass eine weitere Verzögerung unmittelbare Kosten für\ngrössere provisorische Kapazitäten verursacht. Dank der kürzeren Reali-\nsierungszeit sinkt auch das Risiko, eine provisorische Turnhalle erstellen\nzu müssen, was aber trotzdem nicht ausgeschlossen werden kann.\n\n. Die bisherigen Planungsarbeiten für eine Schulanlage Glattpark können\nweitgehend genutzt werden, was eine Einsparung an Zeit und Geld be-\ndeutet. Am Standort Fallwiesen müsste ein neuer Studienauftrag durch-\ngeführt werden, wodurch der Realisierungsprozess ungefähr zwei Jahre\nlänger dauern würde. Zu den Kosten für den Studienauftrag (ca.\nCHF 600'000) würden dann noch die Kosten für allenfalls weitere Provi-\nsorien hinzukommen.\n\no lm Glattpark würde ohne Schulanlage wohl kein öffentlicher Bau entste-\nhen, womit eine Chance zur Verbesserung der lntegration dieses Stadt-\nteils vertan wäre. Ein Ortsteil mit dereinst wohl mehr als 6'000 Einwoh-\nnern benötigt für eine gute Anbindung an die Gemeinde auch eine sicht-\nund spürbare Präsenz dieser Gemeinde.\n\n. Das Schulhauskonzept ist flexibler, da die Verknüpfung mit einer Mehr-\nzweckhalle entfällt. Der Entscheidungsprozess wird weniger stark durch\ndie Mehrzweckhalle beeinflusst als bei der Planung einer Kombination\nvon Schulanlage und Mehrzweckhalle,\n\nDie Mehrzweckhalle wäre ebenfalls deutlich rascher realisierbar und zweifellos\ngünstiger erhältlich, weil sie nicht in eine Schulanlage eingebettet werden\nmuss und deshalb auch ohne Weiteres in einem Gesamtleistungswettbewerb\nausgeschrieben werden kann.\n\n4. Projektentwicklung\n\nDie Ablehnung des Projekts für eine Schulanlage Glattpark am 18. Mai. 2014\nerfolgte im Wesentlichen aufgrund des hohen lnvestitionskredites. Da das bis-\nherige Schulhausprojekt den Bedürfnissen der Schule nach wie vor entspricht,\nlotete die Strategiegruppe in einem ersten Schritt aus, ob sich das vorliegende\nProjekt redimensionieren lässt, Die folgenden Veränderungen wurden vorge-\nnommen:\n\no Turnhalle; Die Turnhalle wird weniger tief in den Boden gebaut, wodurch\nein günstigeres Fundament realisied werden kann. Gleichzeitig wird eine\nkleinere Variante Doppelturnhalle (Typ A statt B) geplant. Zudem wird auf\nden Zusatzsportraum und die zugehörigen Garderoben verzichtet.\n\no Klassentrakt: Die Korridorbereiche sollen nicht zu Unterrichtszwecken\ngenutzt werden können, wodurch die Korridore weniger Raum einneh-\nmen müssen sowie ein Treppenhaus eingespart werden kann. Anstelle\nder Aula als Multifunktionsraum wird nur ein für schulische Zwecke nöti-\nger Singsaal vorgesehen. Es wird auf die Hälfte der Gruppenräume ver-\nzichtet.\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nSeite 5\n\no Haustechnik: Aufgrund des reduzierten Bauvolumens kann die Haus-\ntechnik kleiner ausgelegt werden.\n\n. Kindergartentrakt: Räume für Kindergäden werden nicht in der Schulan-\nlage Glattpark bereitgestellt, sondern extern angemietet.\n\nDurch diese Projektänderungen lassen sich Einsparungen gegenüber dem ur-\nsprünglichen Projekt von mutmasslich CHF 7.9 Mio. erreichen,\n\nAufgrund der obengenannten Reduktionen verbleibt ein Teil des Areals unbe-\nbaut. Dieser entspricht in der Grösse etwa der Grundfläche einer Doppelturn-\nhalle und dient als Reserve für zukünftige Bedüdnisse oder steht für andere\nNutzungen zur Verfügung, Als zweiter Schritt wurde deshalb geprüft, welches\nPotenzial für eine Enrueiterung auf dem Grundstück verbleibt. Aufgrund der ak-\ntuellen Bauvorschriften könnte dieser Bereich wohl mit einem dreigeschossi-\ngen Gebäude überbaut werden.\n\nFür die Plausibilisierung all dieser Massnahmen wurde eine einfache Mach-\nbarkeitsstudie durchgeführt. Die Grobkostenschätzung effolgte anhand von\nVolumenmodellen und den gleichen Kostenparametern, welche dem Vorpro-\njekt der Kostenschätzung des abgelehnten Projektes zugrunde lagen.\n\n5. Raumprogramm\n\nNach den Projektänderungen gemäss Abschnitt 4 stehen der Schule die fol-\ngenden, den minimalen Schulraumempfehlungen entsprechenden Räume zur\nVeffügung:\n\n. 18 Klassenzimmer und zugehörige Gruppenräume\n\n. je 3 Zimmer für Handarbeit und Werken mit den zugehörigen Material-\nräumen\n\n. Lehrerzimmer und Schulleitungsbüro\n\n. insgesamt 10 Räume für Psychomotorik, Logopädie, Schulpsychologie,\nDaZ und lF\n\no eine Doppelturnhalle mit den zugehörigen Garderoben\n. eine Bibliothek\n. Räume für die ausserschulische Betreuung\n. diverse Aussenräume wie Pausenplatz, Allwetterplatz, Rasenspielfeld\n\nund Lauf- und Sprunganlagen\n\n6. Honorarberechtigte Baukosten\n\nDie Berechnung der Honorare für die Projektierung basiert auf den honorarbe-\nrechtigten Baukosten. Diese setzen sich aus den BKP 1 (Vorbereitungsarbei-\nten), BKP 2 (Gebäude) und BKP 4 (Umgebung) zusammen. Die Grobkosten-\nschätzung dieser honorarberechtigten Baukosten beläuft sich auf\nCHF 39'100'000, inkl. 8 % MWST, und setzt sich folgendermassen zusammen:\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nBKP Hauptkostenqliederunq Kosten inkl. MWST\n\n2'900'000\n33'200'000\n\n3'000'000\n\nSeite 6\n\ncHF 39'100'000\n\n1\n\n2\n4\n\nVorbe reitu n gsa rbeite n\nGebäude\nUmgebung\n\nCHF\nCHF\nCHF\n\nHonorarberechtigte Baukosten CHF 39'100'000\n\n7. Projektierungskosten\n\nHonorarberechtigte Bausumme (BKP 1,2 und 4)\n\nHonorarkosten Projektierung\n- Vorprojekt\n- Bauprojekt inkl. Kostenvoranschlag und Baueingabe\nZwischentotal 1 (exkl. MWST)\n\nNebenkosten (ca. 6 % vom Honorar)\nZwischentotal 2 (exkl. MWST)\n\nBauherrenleistungen (ca. 10 % von 2'490'000)\nZwischentotal 3 (exkl. MWST)\n\nGrundlagenarbeiten und Unvorhergesehenes\n- Baugrunduntersuchungen\n- Baugespann, inkl. Vermessung\n- Gebühren\n- Diverses, Unvorhergesehenes und Rundung\nZwischentotal 4 (exkl. MWST)\n\nMWST 8 %\n\nCHF\nCHF\n\n664'000\n1'680'000\n\ncHF 2',344'000\n\ncHF 146'000\ncHF 2'490'000\n\ncHF 249',000\ncHF 2'739'000\n\ncHF g0'000\n\ncHF 25'000\ncHF 40'000\ncHF 142'852\ncHF 3',026'952\n\ncHF 242'148\n\nTotal Projektierungskosten (inkl. MWST) cHF 3'269'000\n\n8. Terminplan\n\nGemäss heutiger Terminplanung wird die Urnenabstimmung über die Bewilli-\ngung des Baukredites frühestens im Herbst 2017 stattfinden. Der Bezug des\nNeubaus ist auf den Anfang des Schuljahres 202012021 geplant.\n\n9. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, zuhanden der Urnenabstimmung den Pro-\njektierungskredit für den Neubau eines Primarschulhauses im Glattpark von\nCHF 3'269'000, inkl. I % MWST, zu Lasten der lnvestitionsrechnung, Konto-\nNr. 610,5030. 187 , zu bewilligen.\n\n\n\nSeite 7\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nOpfikon, 10. November 2015\n7004_1 51 1 05_GRBProjekt¡erungskr6ditSAGP_MME docx\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Präs nt: Der Stadtschreiber:\n\nPaul Remu\nC¿,-¿<-(/'-\n\nHansruedi Bauer\n\n\n


text: \nRECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \nLandverkauf \nStadt Opfikon an Handwerker-Baugenossenschaft Opfikon-Glattbrugg \nKath. Nr. 8094, 4'737 m2  Bauland in der Halden \nBewilligung gemäss § 50 Abs. 1 Ziff. 8 Gemeindeordnung \n E.2.1.3 \n___________________________________________________________________ \n \n \nBericht: \n \nDie Handwerker-Baugenossenschaft Opfikon-Glattbrugg, vertreten durch Architekt \nKurt H. Schwaighofer will das städtische Grundstück Kath. Nr. 8094 mit 4'737 m2, \nLand  in  der Halden erwerben. Ziel dieses Landerwerbs ist die Erstellung von 16 \npreisgünstigen Reiheneinfamilienhäuser. Nach Abschluss des Quartierplanverfahrens \nHalden II, stimmte der Stadtrat am 24. Juni 1997 dem Verkauf  zu. Der Verkaufspreis \nwurde unter Berücksichtigung einer erschwerten Altlast , auf Fr. 540.00/m2 \nfestgesetzt. (Buchwert Fr. 610.00/m2). Aus dem Verkauf und den Folgeverkäufen \nfallen Grundsteuern in der Grössenordnung von rund Fr. 314'000.00 an. Der Verkauf \nentspricht der Erfüllung des Postulats  von  Ernst Schmid und Mitunterzeichner. Der \nKaufvertrag  entspricht den üblichen Verträgen in Landgeschäften. \n \n \nAntrag: \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig der Veräusserung des Grundstük-\nkes Kat. Nr. 8094 mit 4'737 m2 Bauland, in der Halden zu Fr. 540.00/m2, somit Fr. \n2'557'980.00 zuzustimmen. \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat: Tony Steiner \n \n \nOpfikon, 17.03.1999 \n \n       Die Rechnungsprüfungskommission: \n       Der Präsident Ein Mitglied \n       Fritz Stoll  Tony Steiner \n\n\n


text: \n Rechnungsprüfungskommission \n \n \nBewilligung eines Objektkredites im Betrag von brutto Fr. 6'500'000.--   \nfür die Mehrkosten des Opfikerparks gegenüber dem Quartierplanpark  \n(Bau der Erschliessungsanlage Park/See im Glattpark)   L2.2.4 / B 1.6.3 \n \n \n \nAusgangslage \n \nAls Bestandteil des Quartierplanes Oberhauserriet, der von der Baudirektion des \nKantons Zürich mit Verfügung vom 11. Oktober 2000 genehmigt wurde, ist eine \nGrünfläche von 12.4 ha für einen Park mit Wasserfläche ausgeschieden. Die \nGrundidee, die Bebauung für Wohn- und Arbeitsplätze durch einen Park mit einer \nbedeutenden Wasserfläche aufzuwerten, wurde schon frühzeitig in der \nQuartierplanung rechtskräftig festgesetzt. Das Parkareal hat neben der \nästhetischen Ausstattung des Quartiers und der entsprechenden Erhöhung der \nLebensqualität auch grundlegende technische Erschliessungsfunktionen \ninsbesondere hinsichtlich der Entwässerung des Baugebietes und des \nLärmschutzes gegenüber der Autobahn A1. \n \nAngesichts der Bedeutung des neuen Stadtteils – der Park soll einen wichtigen \nBeitrag für die Naherholung und Freizeitgestaltung einer grossen Anzahl \nEinwohner von Opfikon leisten – gelangte der Stadtrat zur Ansicht, dass mit dem \nBau des Parks nicht nur das quartierplanrechtliche Minimum erstellt werden sollte. \nUm eine gute städtebauliche Lösung zu erhalten, führte die Stadt Opfikon \nzusammen mit der Stadt Zürich und dem Kanton Zürich in den Jahren 2001/2002 \neinen internationalen Wettbewerb durch. Das Siegerprojekt des Planerteams \nKiefer aus Berlin überzeugte die Fachjury mit einem einfachen und klar lesbaren \nGrundkonzept, das genügend Spielraum für temporäre Nutzungen zulässt und \nFreiräume für zukünftigen Nutzungswandel gewährt. Die Grundeigentümer waren \nin der Jury vertreten und stehen hinter dem ausgewählten Projekt. \n \nDas im Sommer 2003 erarbeitete Vorprojekt für den Park mit See liegt nun vor. \n \nVorprojekt und Veranlassung zum Bau \n \nEine wichtige Funktion des Parks ist die Verbindung mit „Brückenschlägen“ \nzwischen dem dicht bebauten Gebiet im Westen und den Grün- und Freiräumen \nim Osten. Die Stadtkante, die Promenade und die Wasserfläche fassen die neue \nBebauung ein und akzentuieren das Städtische. Der Technik-Wald-Archipel \numfasst den Bereich des Klärwerks, der in seiner Grundstruktur belassen wird und \nsteht für eine Ruhezone. Beide Bereiche sind verbunden durch die Weite der \nMitte, die zum Ort des Wandels wird. Ziel des Projektes ist die Definition einer \nLandschaft im Übergang. \n \nWeitere Details sind aus dem Antrag des Stadtrates ersichtlich.  \n \n \n\n\n\n 2\n\nKosten gemäss Vorprojekt \n \nDer Grundausbau des Parks gemäss Vorprojekt stellt eine Minimallösung dar, \nwelche keine Abstriche ohne substanzielle Eingriffe in das Grundkonzept zulässt. \nDie Kosten für den Grundausbau betragen Fr. 14.45 Mio. gemäss der im Rahmen \ndes Vorprojekte erarbeiteten Kostenschätzung. \n \nBKB Beschrieb Preis gerundet \n \n401 Erdbewegungen  1180000 \n411 Baumeisterarbeiten  1860000 \n413 Übriger Rohbau &Brücken)  440000 \n419 Wasserbau  5220000 \n421 Gärtnerarbeiten  1780000 \n423 Ausstattungen, Geräte  130000 \n443 Beleuchtung  440000 \n445 Sanitäranlagen (Trinkbrunnen, Dusche)  60000 \n49 Honorare  1650000 \n5 Baunebenkosten 2%  330000 \n Reserve, Rundung 3%  340000 \n \n Total exkl. MWST  13430000 \n MWST 7.6%  1020000 \n \n TOTAL inkl. MWST  14450000 \n \nNicht enthalten in der obigen Zusammenstellung sind die Aufwendungen der \nProjektleitung (intern und extern) im Betrag von Fr. 450'000.--  sowie die bisher \nentstandenen Baukosten für die Fundation der Promenade und der \nGrundeigentümeranteil der Wettbewerbskosten im Betrag von Fr. 200'000.--. \n \nFür die Gestaltung ausserhalb des Parkperimeters sieht das Gesamtkonzept für \nden Glattpark eine Verbindung zwischen dem eigentlichen Park und dem \nbestehenden Erholungsraum mit der Glatt und dem Auholz vor. Nördlich und \nsüdlich des geplanten Fussballplatzes sind deshalb Verbindungskorridore geplant. \nDie baulichen Kosten für die Gestaltung dieser Korridore und der Verlängerung \ndes auf dem Parkgrundstück vorgegebenen Lärmschutzwalles in Richtung \nZunstrasse betragen Fr. 420'000.--.  \n \nWeitere Details zu den Kosten und Optionen sind aus dem Antrag des Stadtrates \nersichtlich. \n \nTermine \n \nDer Kreditantrag untersteht gemäss Art. 8 Ziffer 3 der Gemeindeordnung dem \nobligatorischen Referendum. Nach positiver Urnenabstimmung wird das \nBauprojekt ausgearbeitet. Möglicher Baubeginn ist Anfang 2005, vorgesehener \nBauabschluss Ende 2006.  \n \n \n \n\n\n\n 3\n\nFolgen einer Ablehnung \n \nBei einem Scheitern der Kredit-Vorlage stehen bis zur Freigabe der zweiten und \ndritten Bauetappe nur rund Fr. 4 Mio. der Grundeigentümer der ersten Bauetappe \nfür die Erstellung des Parks zur Verfügung. Um die Baureife der Grundstücke in \nder ersten Etappe zu sichern, müssten mit diesem Geld prioritär die wichtigsten \nEntwässerungs- und Lärmschutzanlagen innerhalb des Parkperimeters erstellt \nwerden. Weiter gehende Gestaltungen mit den entsprechenden \nNutzungsmöglichkeiten wären auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Die \nRealisierung des Quartierplan-Parks wäre nur noch mit Mehrkosten zu erreichen.  \n \nNur bei einer Annahme der separaten Vorfinanzierungsvorlage stünden Fr. 10 \nMio. zur Verfügung, mit welchen ein rudimentärer Park gemäss Quartierplan \nerstellt werden könnte. \n \nStellungnahme der Rechnungsprüfungskommission  \n \nNach eingehender Prüfung des Geschäftes und diversen Sitzungen mit Vertretern \ndes Bauamtes, dem Verantwortlichen für das Gebietsmarketing im Glattpark sowie \nder Eigentümerschaft und der Planergemeinschaft Glattpark kommt die \nRechnungsprüfungskommission einstimmig (5:0) zum Schluss, dass die \nRealisierung dieses Grossprojektes eine echte Bereicherung für unsere Stadt \ndarstellen und dass dadurch der Standort Opfikon als Arbeits- und auch als \nWohnort eine gewaltige Aufwertung erfahren wird. Zudem würde ein JA der Stadt \nOpfikon der allgemeinen Entwicklung im Glattpark sicher zusätzlichen Schub \nverleihen und die privaten Investoren ebenfalls zum Startschuss animieren. \n \nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig mit 5:0, \ndie Bewilligung des Objektkredites im Betrag von brutto Fr. 6'500'000.--  für \ndie Mehrkosten des Opfikerparks gegenüber dem Quartierplanpark.  \n \n \nReferentin vor dem Gemeinderat: Beatrix Jud \n \n \nOpfikon, 17. März 2004 \n \n \n  \n Die Rechnungsprüfungskommission \n \n Der Präsident: Ein Mitglied: \n \n \n Paul Remund Beatrix Jud \n\n\n