text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     20. September 2011 \nBESCHLUSS NR.      2011-224 \nSEITE      1 von 4 \n \n \nStädtisches Beschaffungswesen \nBerücksichtigung der IAO-Kernübereinkommen \nPostulat Thomas Zähner, Beantwortung G5.9 / V4.1 \n \n \n \nI Postulat betreffend Berücksichtigung der IAO-Kernübereinkommen \n\nim städtischen Beschaffungswesen \n \nGemeinderat Thomas Zähner (SP) hat am 17. Juni 2010 das Postulat "Be-\nrücksichtigung der IAO-Kernübereinkommen im städtischen Beschaffungswe-\nsen" mit folgenden Anträgen eingereicht: \n \n1. Der Stadtrat wird eingeladen, zu prüfen, ob im Rahmen des öffentlichen Be-\n\nschaffungswesens alle Lieferantinnen und Lieferanten und Leistungserbrin-\ngerinnen und Leistungserbringer gesetzlich und vertraglich darauf zu ver-\npflichten sind, bei der Ausführung des Auftrags die Bestimmungen der \nKernübereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) und der \nnationalen Gesetzgebung einzuhalten. \n\n \n2. Der Stadtrat wird aufgefordert, die öffentliche Verwaltung in ihrer Gesamt-\n\nheit und insbesondere die mit der öffentlichen Beschaffung betrauten Stel-\nlen über die Möglichkeiten sozial, ökologisch und wirtschaftlich nachhaltige \nBeschaffung zu informieren und zu sensibilisieren, und die Bevölkerung \nüber die beschlossenen und in die Wege geleiteten Massnahmen zu infor-\nmieren. \n\n \nDas Postulat wurde an der Sitzung des Gemeinderates vom 5. Juli 2010 be-\ngründet. \n \nMit Beschluss Nr. 2010-254 vom 5. Oktober 2010 hat der Stadtrat das Postulat \nentgegengenommen und den Finanzvorstand beauftragt, dem Stadtrat bis \nspätestens Ende Oktober 2011 einen Beantwortungsentwurf vorzulegen. Am \n1. November 2010 überwies der Gemeinderat das Postulat dem Stadtrat zur \nBeantwortung. \n \n \nII Beantwortung \n \n1. Ausgangslage \n \nDie für die Stadt Opfikon massgeblichen gesetzlichen Grundlagen zum öffent-\nlichen Beschaffungswesen (Gesetz über den Beitritt des Kantons Zürich zur \nInterkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (LS \n720.1) sowie die Submissionsverordnung (LS 720.11)) verpflichten die Stadt \nOpfikon  ebenso  wie  alle  anderen kantonalen Vergabestellen  zur Einhaltung \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     20. September 2011 \nBESCHLUSS NR.      2011-224 \nSEITE      2 von 4 \n \n \nder entsprechenden staatsvertraglichen Verpflichtungen der Schweiz sowie \nder nationalen Gesetzgebung, namentlich des Binnenmarktgesetzes. Ziel aller \nBeschaffungsverfahren ist die Ermittlung des wirtschaftlich günstigsten Ange-\nbotes, also jenes mit dem besten Preis-Leistungsverhältnis, was nicht gleich-\nzusetzen ist mit dem "billigsten" Angebot. Bei der Definition des Beschaffungs-\ngegenstandes kann die Stadt aufgrund der geltenden gesetzlichen Grundlagen \nund der Rechtsprechung weitgehend qualitative, aber auch ökologische Anfor-\nderungen als zwingend definieren (auch über entsprechende Labels). \n \nBei der Festlegung der Eignungskriterien stehen anbieterbezogene Anforde-\nrungen wie die technische oder wirtschaftliche Leistungsfähigkeit im Vorder-\ngrund, mit denen namentlich die wirtschaftliche Nachhaltigkeit sichergestellt \nwerden kann. Schliesslich können gemäss § 33 der kantonalen Submissions-\nverordnung neben dem Preis Zuschlagskriterien wie Qualität, Zweckmässig-\nkeit, aber auch Betriebskosten, Nachhaltigkeit, Lehrlingsausbildung etc. defi-\nniert werden. \n \nDie gesetzlichen Grundlagen enthalten aber auch eine Reihe von flankieren-\nden Massnahmen, die soziale Minimalstandards garantieren. So definiert Art. \n11 IVöB unter anderem als allgemeinen Grundsatz, dass bei der Vergabe von \nAufträgen unter anderem die Arbeitsschutzbestimmungen und die Arbeits-\nbedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sowie die Gleich-\nbehandlung von Frau und Mann beachtet werden müssen (Art. 11 lit. e und f \nIVöB). \n \nGemäss § 8 der Submissionsverordnung stellt eine Vergabestelle sodann ver-\ntraglich sicher, dass die Anbietenden die geltenden Arbeitsschutzbestimmun-\ngen und Arbeitsbedingungen sowie die Gleichbehandlung von Frau und Mann \neinhalten, sowie dass beauftragte Dritte, denen sie Aufträge weiterleiten, \nebenfalls vertraglich verpflichtet sind, die Arbeitsschutzbestimmungen und die \nArbeitsbedingungen sowie die Gleichbehandlung von Frau und Mann einzu-\nhalten. Bei den Arbeitsbedingungen werden die Vorschriften der Gesamt- und \nNormalarbeitsverträge und wo diese fehlen, die orts- und berufsüblichen Vor-\nschriften genannt. Diesbezüglich werden alle in der Schweiz geltenden Be-\nstimmungen als gleichwertig betrachtet. Gemäss § 8 Abs. 3 SVO werden so-\ndann die Anbietenden verpflichtet, auf Verlangen entsprechende Nachweise \neinzureichen bzw. die Vergabestelle zur Nachprüfung zu bevollmächtigen. \n \nDas kantonale Recht, das den Gemeinden keinen eigenen Spielraum für \nrechtssetzende  Erlasse mehr belässt, enthält also bereits weitgehende Be-\nstimmungen zur Sicherstellung sozialer Mindeststandards. Die entsprechen-\nden Verpflichtungen werden bereits heute bei Submissionen der Stadt Opfikon \nüber ein Standardformular „Selbstdeklaration der Anbieterinnen und Anbieter'“ \nabgefragt und zum Vertragsinhalt erklärt. \n \n \n \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     20. September 2011 \nBESCHLUSS NR.      2011-224 \nSEITE      3 von 4 \n \n \n2. Beachtung der IAO-Kernübereinkommen \n \nDie Submissionsgesetzgebung ist im Grundsatz kein Instrument für die Ver-\nwirklichung von sozialpolitischen Anliegen, wie dies die IAO-Kernübereinkom-\nmen anstreben. Immerhin gilt dieser Grundsatz bereits heute nicht ohne Ein-\nschränkungen. \n \nDie acht Kernübereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) \nstreben den Schutz fundamentaler Arbeitsnormen an und betreffen wichtige \nsoziale Grundanliegen. Dies sind unter anderem die Vereinigungsfreiheit, das \nRecht auf Kollektivverhandlungen, die Beseitigung von Zwangsarbeit, die \nAbschaffung der Kinderarbeit und ein Diskriminierungsverbot am Arbeitsplatz. \n \nWird die Leistung in der Schweiz erbracht (Leistungsort Schweiz), sind die \nMindeststandards der IAO-Kernübereinkommen aufgrund der in der Schweiz \ngeltenden Arbeitsbedingungen und Arbeitsschutzbestimmungen, die von den \nAnbietenden zwingend einzuhalten sind (vgl. Art. 11 IVöB in Verbindung mit \nArt. 8 SVO), ohne Weiteres erfüllt. Anders verhält es sich demgegenüber, \nwenn die vertragstypische Leistung im Ausland erbracht wird. In solchen Fäl-\nlen fehlt im kantonalen Recht eine Grundlage, welche die Anbietenden zur \nEinhaltung der Mindeststandards der IAO-Kernübereinkommen verpflichtet. \n \nDa es sich bei der Einhaltung der IAO-Kernübereinkommen um eine Voraus-\nsetzung für die Teilnahme am Submissionsverfahren handelt, muss ein sol-\nches Erfordernis zwingend auf Gesetzesstufe verankert werden. Auf diese \nWeise kann sichergestellt werden, dass bei einer Leistungserbringung im \nAusland und beim Leistungsbezug aus dem Ausland soziale Mindeststandards \nauch für die ausländischen Lieferanten gelten. Dies hat zudem die positive \nAuswirkung, dass die Gleichbehandlung inländischer und ausländischer An-\nbieter gefördert wird. Ebenso würde dies auch den Vorteil bieten, dass eine mit \nden übrigen Kantonen sowohl inhaltlich als auch zeitlich abgestimmte Lösung \ngetroffen werden kann. Eine einheitliche Lösung wird insbesondere auch zu \nVereinfachungen für die Anbietenden bei ihrer Angebotserstellung führen. Ein \nAlleingang seitens der Stadt Opfikon macht keinen Sinn. \n \nDie Vergabestellen sind sich bewusst, dass im heutigen Zeitpunkt mit der be-\nstehenden Gesetzgebung eine flächendeckende Kontrolle dieser Zusicherun-\ngen nicht möglich und nicht bewältigbar ist. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     20. September 2011 \nBESCHLUSS NR.      2011-224 \nSEITE      4 von 4 \n \n \n3. Massnahmen und Instrumente \n \na. Von einer Verpflichtung der Beschaffungsstellen der Stadt Opfikon, von \n\nAnbietenden in Submissionsverfahren eine Erklärung einzuholen, wonach \nsie sich im Rahmen eines allfälligen Vertragsabschlusses als Vertrags-\npartner verpflichten, die Kernübereinkommen der IAO einzuhalten und \ndiesbezüglich entsprechende Erklärungen auch von ihren Subunterneh-\nmern/Lieferanten zu verlangen, wird abgesehen. \n\n \nb. Die Beschaffungsstellen der Stadt Opfikon berücksichtigen bereits heute \n\nim Rahmen ihrer Ausschreibungen Aspekte der Nachhaltigkeit in ökologi-\nscher, sozialer und wirtschaftlicher Hinsicht, etwa bei der Definition des \nBeschaffungsgegenstandes und der Festlegung von Eignungs- und Zu-\nschlagskriterien.  \n\n \nAuf Antrag des Finanzvorstandes \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Das Postulat Zähner (SP) "Berücksichtigung der IAO-Kernübereinkommen \n\nim städtischen Beschaffungswesen" wird gemäss den Erwägungen beant-\nwortet. \n\n \n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, das Postulat als erledigt abzuschreiben. \n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Thomas Zähner, Grossackerstrasse 43, 8152 Opfikon \n - Büro Gemeinderat \n - Finanzvorstand \n - Verwaltungsdirektor \n - Verwaltungsdirektor-Stv. \n - Abteilungsleitende \n - Liegenschaftenverwaltung \n VWFIS-Postulat_Zaehner_IAO_Beschaffungswesen_Beantw \n\n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n P. Remund H.R. Bauer \nVERSANDT: \n22. SEPT. 2011 \n\n\n


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text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 29. Juni 1999 \n __________________ \n \n \n \n \nBewilligung eines Objektkredites von brutto Fr. 560'000.-- \nfür die Einführung eines Geografischen Informationssystems (GIS) \nin der Wasserversorgung Opfikon W 1.6 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf die Anträge der Werkkommission vom 16. Juni 1999 und des Stadtra-\n\ntes vom 29. Juni 1999 sowie in Anwendung von § 50 Ziffer 6 der Gemeindeord-\nnung - \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Das Projekt mit Kostenschätzung für die Einführung eines Geografischen Informa-\n\ntionssystems (GIS) bei der Wasserversorgung Opfikon wird genehmigt und der er-\nforderliche Objektkredit von brutto Fr. 560'000.-- zu Lasten der Investitionsrech-\nnung bewilligt. \n\n \n2. Es wird davon Kenntnis genommen, dass sich der Objektkredit um rund \n\nFr. 150'000.-- auf Fr. 710'000.-- erhöht, falls das GIS nur bei der Wasserversor-\ngung Opfikon eingeführt wird. \n\n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Werkkommission \n - Bauamt \n - Finanzabteilung \n - Städtische Werke \n - Stadtkanzlei \n\n\n\n  Seite 2 \n \n \n \n\nBericht und Antrag: Inhaltsverzeichnis \n \n1. Vorbemerkungen ................................................................................. 4 \n\n2. Ausgangslage ...................................................................................... 4 \n\n2.1. Einleitung ......................................................................................................... 4 \n\n2.2. Heutige Situation .............................................................................................. 5 \n\n2.3. Probleme.......................................................................................................... 6 \n\n2.4. Gesetzliche Anforderungen .............................................................................. 7 \n\n2.5. Bedarf .............................................................................................................. 7 \n2.5.1. Bedürfnisse der Verwaltung ...................................................................... 7 \n2.5.2. Bedürfnisse externer Stellen ..................................................................... 8 \n\n3. Geografisches Informationssystem ...................................................... 8 \n\n3.1. Was ist ein GIS? .............................................................................................. 8 \n3.1.1. Bestandteile eines GIS ............................................................................. 8 \n3.1.2. Hard- und Software ................................................................................... 8 \n3.1.3. Möglichkeiten eines GIS ........................................................................... 9 \n\n3.2. Nutzen eines GIS ............................................................................................. 9 \n\n3.3. Verwendung des GIS ..................................................................................... 10 \n\n3.4. Ziele eines GIS .............................................................................................. 10 \n\n4. Projekt GIS in Opfikon ........................................................................ 10 \n\n4.1. Heutige Datenlage ......................................................................................... 10 \n4.1.1. Kanalisation ............................................................................................ 10 \n4.1.2. Wasserversorgung .................................................................................. 11 \n4.1.3. Stromversorgung .................................................................................... 11 \n4.1.4. Zivilschutz ............................................................................................... 12 \n\n4.2. Erkenntnisse Pilotprojekt ............................................................................... 13 \n4.2.1. Sicht der Unternehmer ............................................................................ 13 \n4.2.2. Sicht der Projektleitung ........................................................................... 13 \n\n4.3. Aufbau des GIS .............................................................................................. 14 \n4.3.1. Organisatorisch ....................................................................................... 14 \n4.3.2. Sachebenen ............................................................................................ 15 \n4.3.3. Prioritäten ............................................................................................... 15 \n\n4.4. Lebensdauer .................................................................................................. 15 \n\n4.5. Verordnungen / Reglemente .......................................................................... 16 \n\n4.6. Alternativen zur Einführung eines GIS ........................................................... 16 \n\n\n\n  Seite 3 \n \n \n \n\n5. Gesamtkosten .................................................................................... 17 \n\n5.1. Nutzen des GIS .............................................................................................. 17 \n\n5.2. Kosten des GIS .............................................................................................. 17 \n5.2.1. Gesamtkosten ......................................................................................... 17 \n5.2.2. Kosten der Hardware/Software ............................................................... 17 \n5.2.3. Kosten der Datenerhebung ..................................................................... 18 \n\n5.3. Einnahmen ..................................................................................................... 18 \n\n5.4. Kosten-Nutzen-Analyse ................................................................................. 18 \n\n5.5. Finanzplanung ............................................................................................... 18 \n\n5.6. Finanzfolgekosten .......................................................................................... 19 \n5.6.1. Kapitalfolgekosten .................................................................................. 19 \n5.6.2. Betriebliche und personelle Folgekosten ................................................ 19 \n\n6. GIS in der Wasserversorgung Opfikon .............................................. 20 \n\n6.1. Heutiger Zustand ........................................................................................... 20 \n\n6.2. Geleistete Vorarbeiten ................................................................................... 20 \n6.2.1. Geometrische Daten ............................................................................... 20 \n6.2.2. Sachdaten ............................................................................................... 20 \n\n6.3. Realisation ..................................................................................................... 20 \n6.3.1. Organisatorisch ....................................................................................... 20 \n6.3.2. Eigenleistungen ...................................................................................... 21 \n\n6.4. Kosten für Realisation .................................................................................... 21 \n\n6.5. Finanzplanung ............................................................................................... 21 \n\n7. Ausblick .............................................................................................. 21 \n\n8. Antrag ................................................................................................ 22 \n\n \n\n\n\n  Seite 4 \n \n \n \n\nB E R I C H T \n \n \n1. Vorbemerkungen \n\nUm den Bericht nicht unnötig zu belasten, wird an dieser Stelle auf die detaillierten \nInformationen in den Zusammenfassungen der Berichte der Ingenieurgemeinschaft \nGossweiler / Sennhauser, Werner & Rauch AG zur Phase 1+2 vom 11. April 1995 \nsowie zur Phase 3.1 bis 3.3. vom 8. September 1995 verwiesen. Die in den Zusam-\nmenfassungen enthaltenen finanziellen und personellen Aufwendungen sind aller-\ndings überholt und nicht mehr relevant. \n \n \n2. Ausgangslage \n\n2.1. Einleitung \n\nGrundlage jeder Projektierung oder Planung bildet in der Regel die Beschaffung von \nDaten und Informationen. Im Vordergrund stehen dabei Informationen, zum Beispiel \nüber Lage und Grösse eines Grundstückes, die geologischen Bodenverhältnisse, die \nForm eines Gebäudes, die nutzungsplanerischen Möglichkeiten oder über den An-\nschluss an bestehende Werkleitungen. \n \nIn der Stadt Opfikon, vor allem in der Werkabteilung und im Bauamt werden bis heu-\nte alle raumbezogenen Daten und Informationen in sogenannten grafischen Katas-\ntern (Pläne, Listen und Verzeichnisse) bewirtschaftet. Das heisst, dass (mit Ausnah-\nme der amtlichen Vermessung, welche heute in numerischer Form vorliegt) alle \nRaumdaten der Stadt Opfikon in rund 2'500 Plänen und unzähligen Listen an den \nverschiedensten Orten aufbewahrt werden. Diese Daten können nur noch mit unver-\nhältnismässig grossem Aufwand auf aktuellem Stand gehalten werden. Kommt hinzu, \ndass die Datenmenge durch die intensivierte Bodennutzung ständig zunimmt, und \ndas Daten-Management (Nachführung und Nutzung) immer zeitraubender und auf-\nwendiger wird. \n \nMit Beschluss Nr. 321 vom 4. Oktober 1994 und Nr. 131 vom 19. April 1995 beauf-\ntragte der Stadtrat die Ingenieurgemeinschaft Gebr. Gossweiler / Sennhauser, Wer-\nner & Rauch AG, Dübendorf und Dietikon, mit ersten konkreten Projektierungsarbei-\nten für die Einführung eines GIS in verschiedenen Bereichen der Stadtverwaltung \n(vgl. Bericht über die Phasen 1 und 2 vom 11. April 1995). \n \nAufgrund der vorhandenen Randbedingungen sowie der spezifischen örtlichen Ver-\nhältnisse bewegen sich die Kosten für die in Frage kommenden GIS-Varianten zwi-\nschen 1.8 und 3.7 Mio. Franken. Der Variantenvergleich zeigt deutlich auf, dass die \nVariante "Mittelgrosses" GIS aus wirtschaftlichen, technischen und organisatorischen \nGründen die Bestvariante darstellt. \n \nMit Beschluss Nr. 330 vom 19. September 1995 nahm der Stadtrat vom Bericht über \ndie Phasen 3.1 bis 3.3 (Detailbearbeitung vom 8. September 1995) Kenntnis. Der \n\n\n\n  Seite 5 \n \n \n \nStadtrat fällte dabei gleichzeitig einen positiven Grundsatzentscheid zur Einführung \neines "Mittelgrossen GIS".  \n \nNach den umfangreichen Vorarbeiten beantragte der Stadtrat dem Gemeinderat mit \nBericht und Antrag vom 30. April 1996, die Objektkredite im Gesamtbetrag von brutto \nrund 2.8 Mio. Franken für die Einführung eines Geografischen Informationssystems \n(GIS) im Bauamt, den Städtischen Werken sowie der Polizei- und Wehrabteilung zu \nbewilligen. Im Rahmen der gemeinderätlichen Diskussion entschloss sich der Stadt-\nrat, den Antrag zurückzuziehen und zuerst ein Pilotprojekt mit einem klar abgegrenz-\nten Perimeter durchzuführen. \n \nDer Pilotversuch konnte 1998 abgeschlossen werden, der Schlussbericht vom \n29. Oktober 1998 wurde vom Stadtrat am 9. Februar 1999 (SRB Nr. 16) zur Kenntnis \ngenommen. Mit SRB Nr. 33 vom 9. März 1999 genehmigte der Stadtrat schliesslich \ndie Abrechnung des Pilotprojektes. \n \nDie wichtigsten Erkenntnisse des Pilotprojektes können dem Kapitel 4.2 entnommen \nwerden. \n \n \n2.2. Heutige Situation \n\nIn der Stadt Opfikon, insbesondere im Bauamt und in den Städtischen Werken, wer-\nden zur Erfüllung verschiedenster Aufgaben Daten der Infrastrukturanlagen archiviert \nund nachgeführt. \n \nDie Durchführung des Pilotprojektes hat unter anderem bestätigt, dass die heutige \nBearbeitung der vorhandenen Daten nicht mehr zeitgemäss ist. Eine ordnungsge-\nmässe Nachführung der Daten könnte nur mit grossem personellen Aufwand ge-\nwährleistet werden. Die Daten der verschiedenen Werkelemente sind an den unter-\nschiedlichsten Orten abgelegt, was zu zusätzlichem Aufwand führt.  \n \nAufgrund der bestehenden Auslastung des Personals erfolgte die Nachführung der \nDaten in den vergangenen Jahren mit einem minimalen Aufwand. Die Erstellung ei-\nnes systematischen Kanalisationskatasters musste angesichts des absehbaren Auf-\nwandes sistiert werden.  \n \n \n\n\n\n  Seite 6 \n \n \n \n2.3. Probleme \n\nDas Bauamt und die Städtischen Werke besitzen in ihren Archiven eine Vielzahl von \nDaten über ihre Anlagen. Diese sind in Tabellen, Ausführungsplänen, Einmassskiz-\nzen, Nivellements, Koordinatenlisten o.ä. abgelegt. Ein Bezug zwischen den ver-\nschiedenen Elementen kann nur mit mühsamer Kleinarbeit hergestellt werden. So \nsind beispielsweise die Daten eines einzelnen Kanalisationsschachtes an verschie-\ndenen Orten abgelegt. Die Lage des Schachtes muss aus einer Koordinatenliste, \neinem Ausführungsplan oder einer Einmassskizze herausgesucht werden, während \ndie Höhe aus dem Nivellement oder dem Ausführungsplan bestimmt werden muss. \nWerden Daten nicht an allen Orten nachgetragen, führt dies nach kurzer Zeit zu Wi-\ndersprüchen im Datenbestand, wodurch die Zuverlässigkeit sinkt. Daten haben aber \nnur einen Wert, wenn man sich auf sie verlassen kann. \n \nDie umfangreichen Daten werden zur Hauptsache heute noch gleich verwaltet und \nnachgeführt wie zur Zeit der Erhebung. Die technischen Möglichkeiten waren im Ver-\ngleich zu heute aber beschränkt und bestanden im Prinzip aus einer planlichen Dar-\nstellung und dem Eintrag von Sachdaten in der Planunterlage. Leitungen wurden in \nBezug auf Grenzpunkte, Strassenränder etc. eingemessen und lagerichtig in den \nPlänen dargestellt. Durch verschiedene Änderungen seit der Erstellung der Leitun-\ngen (Grenzänderungen, Hochbauten, Strassenausbau, Neubauten) stimmt diese \nGrundlage aber nicht mehr mit der heutigen Situation überein. Die Lage von Leitun-\ngen muss heute aufwendig rekonstruiert werden, da ein numerischer Bezug zu den \nLandeskoordinaten fehlt. \n \nDurch die Zunahme der Datenmenge kommt der systematischen Ablage und dem \nschnellen Zugriff auf raumrelevante Daten immer grössere Bedeutung zu. Aufwendi-\nges Zusammentragen und die eingeschränkte Zuverlässigkeit der Daten vermindern \nderen Wert zusehends. \n \nDie Grundbuchvermessung in Opfikon wurde in den vergangenen Jahren auf eine \nvollnumerische Basis umgearbeitet. Verschiedene Fachleute wie Ingenieure, Archi-\ntekten oder Planer arbeiten heute ausschliesslich auf dieser Grundlage. Die Nachfra-\nge dieser Fachleute an numerischen Leitungsdaten wird weiter steigen und kann \nnicht befriedigt werden. \n \nDurch die minimale Nachführung der Unterlagen einerseits und der dezentralen Ab-\nlage der Daten andererseits kommt dem "Kopfwissen" einzelner Mitarbeiter eine \nüberaus grosse Rolle zu. Stehen diese Mitarbeiter der Stadt Opfikon nicht mehr zur \nVerfügung, geht ein grosser Teil des Wissens verloren und die Qualität und Vollstän-\ndigkeit der Daten nimmt weiter ab. \n \nStadtrat, Werkkommission und die betroffenen Abteilungen Bauamt und Städtische \nWerke beurteilen die bestehende Situation als höchst unbefriedigend. Die vorhande-\nne und zukünftige Datenmenge kann wohl nur noch mit der Einführung eines GIS \nökonomisch sinnvoll und zuverlässig verwaltet werden. \n \n\n\n\n  Seite 7 \n \n \n \n2.4. Gesetzliche Anforderungen \n\nDie eidg. Verordnung über die amtliche Vermessung schreibt die Erstellung eines \nGrunddatensatzes in verschiedenen Informationsebenen auf EDV-Basis vor. Auf die-\nser Grundlage werden die Grundbuchpläne bereits heute erstellt. Bund, Kanton und \nvermehrt auch Städte und Gemeinden gehen daran, ihre Datenbewirtschaftung EDV-\ngestützt sicherzustellen. Als Beispiele seien genannt: der Betrieb von Ver- und Ent-\nsorgungsanlagen (Wasserwirtschaft, Energie, Telekommunikation etc.), der Bereich \nZivilschutz, die Bewirtschaftung von Grundlagendaten in der Raumplanung und im \nUmweltschutz oder auch die Verwaltung von Liegenschaften und Verkehrswegen. \n \nGemäss Art. 10 der kommunalen Verordnung über Abwasseranlagen ist die Stadt \nOpfikon verpflichtet, einen Leitungskataster zu führen. Diese Pflicht besteht unab-\nhängig der Einführung eines GIS. Die Realisierung des Kanalisationskatasters wurde \nvor einigen Jahren in Angriff genommen, aufgrund des absehbaren enormen Ar-\nbeitsaufwandes in der Folge bis zur Einführung eines GIS sistiert. Bei der Nichtreali-\nsierung eines GIS müssten diese Arbeiten somit auf konventioneller Basis dennoch \nin Angriff genommen werden. \n \nFür die technischen Anforderungen, den Datenbeschrieb, den Datenaustausch und \ndie Darstellung der Daten sind die SIA-Norm 405 und die Merkblätter dazu massge-\nbend. \n \n \n2.5. Bedarf \n\nDer Kreis der Informationsbezüger umfasst sowohl Behörden und Verwaltungen als \nauch Planer, Unternehmer und Private. Die Hauptanwendungen liegen bei der \nRaumplanung sowie bei Planung, Bau und Unterhalt von Ver- und Entsorgungsanla-\ngen. \n \n2.5.1. Bedürfnisse der Verwaltung \n\nDie Bedürfnisse der Verwaltung liegen in einer einfachen und sicheren Nachführung \nder Daten sowie dem schnellen Zugriff. Dazu gehört, dass die Nachführung nur noch \nan genau einer Stelle erfolgt. Die verschiedenen Archivierungsarten (Pläne, Listen, \nSkizzen, Kopfwissen) müssen durch ein einziges System abgelöst werden, welches \nsowohl die Verarbeitung von Ersterfassungen, Nachführungen und Abfragen prob-\nlemlos erledigen kann. \n \nDurch eine Verknüpfung mit der numerischen Grundbuchvermessung muss eine \nständig aktuelle Grundlageninformation gewährleistet werden können. \n \nRelevante Informationen müssen am System ohne spezielle Informatikkenntnisse in \nkurzer Zeit abgerufen werden können. \n \n\n\n\n  Seite 8 \n \n \n \n2.5.2. Bedürfnisse externer Stellen \n\nExternen Stellen ist es ein Bedürfnis, die Leitungsdaten in numerischer Form innert \nnützlicher Frist und mit einer grösstmöglichen Zuverlässigkeit zu erhalten. Vor allem \nbei grösseren Bauvorhaben (Strassensanierungen, Erschliessungen etc.) sind nume-\nrische Daten eine absolute Voraussetzung für eine rationelle Abwicklung der Projek-\nte. Da die Stadt Opfikon häufig als Auftraggeber auftritt, hat auch sie ein direktes In-\nteresse an einer rationellen Abwicklung.  \n \nUm die Bedürfnisse der externen Stellen nach Abgabe von Leitungsinformationen zu \ndecken, werden die vorhandenen Daten von der Verwaltung in mühsamer Kleinarbeit \nzusammengetragen und den externen Partnern in Papierform abgeben. Diese wie-\nderum versuchen die Daten anschliessend mit grossem Aufwand wieder in ihre nu-\nmerischen Projekte zu integrieren. Aus der mühsamen Kleinarbeit der Verwaltung \nkann aber kein dauerhafter Nutzen gezogen werden. Bei der nächsten Anfrage muss \ndie ganze Arbeit von neuem geleistet werden. \n \n \n \n3. Geografisches Informationssystem \n\n3.1. Was ist ein GIS? \n\n3.1.1. Bestandteile eines GIS \n\nDer Aufbau eines GIS lässt sich im Prinzip mit dem Aufbau eines Textverarbeitungs-\nsystems vergleichen. Die Hard- und Software bezwecken bei beiden Systemen die \naufgabengerichtete Bearbeitung der gespeicherten Daten. Beim einen System sind \ndies Textdokumente, Tabellen etc., beim anderen System sind dies grafische Infor-\nmationen, Pläne, Sachdaten. \n \nBildlich gesprochen besteht ein GIS somit aus zwei Bestandteilen, nämlich aus ei-\nnem Aktenschrank (= Hard- und Software) und aus dem Inhalt des Aktenschrankes \n(= Daten), welcher in verschiedenen Schubladen gelagert wird. \n \n3.1.2. Hard- und Software \n\nHeute ist eine Vielzahl von verschiedenen Produkten auf dem Markt. Die führenden \nProdukte, welche einen langjährigen Support garantieren, unterscheiden sich in ihren \nLeistungen nur unwesentlich. Dies gilt sowohl für die Hard- als auch für die Software. \nWie überall in der Informatik ist auch der GIS-Markt sehr schnelllebig. Um mit mög-\nlichst aktuellen Produkten arbeiten zu können, wird die Beschaffung der Geräte zu \neinem möglichst späten Zeitpunkt erfolgen. Aufgrund der sinkenden Preise kann un-\nter Umständen mit einer Preisreduktion gerechnet werden. \n \n\n\n\n  Seite 9 \n \n \n \nDie Hardware besteht aus einem Server (= Datenzentrale), an welchem die ver-\nschiedenen Arbeits- und Abfragestationen angeschlossen sind. Die Daten können an \nden verschiedenen Stationen mittels der werkspezifischen Software zweckgerichtet \nabgefragt, aufbereitet, erfasst und mutiert werden. \n \n3.1.3. Möglichkeiten eines GIS \n\nEin GIS ist ein EDV-Hilfsmittel, das Informationen verwaltet, wie zum Beispiel: \n \n Grundstücke (Fläche, Lage, Eigentümer) \n Gebäude (Lage, Nutzung) \n Strassen (Lage, Art, Zustand) \n Leitungen (Lage, Dimension, Zustand) \n Nutzungsplanung (Zonenplan, Ausnützung) \n \nEin GIS enthält grundsätzlich zwei Arten von Daten: einerseits solche mit einem geo-\ngrafischen Bezug (z.B. Wasserleitungsplan) und anderseits Sachdaten über Zweck, \nBaujahr, Material und Dimension etc.. Es ist eine grundlegende Eigenschaft eines \nGIS, dass diese zwei Datenarten immer zusammen betrachtet werden, denn in die-\nser Datenverknüpfung liegt ein Hauptnutzen des GIS. \n \nDurch diese Verknüpfungen ist es mit einfachen Mitteln möglich, verschiedene Ab-\nfragen zu machen. Fragen wie "welche Abwasserleitungen sind vor 1950 erstellt \nworden und sind in einem schlechten Zustand?" oder "welche Wasserleitungen wei-\nsen ein Kaliber von über 250 mm auf?" können innert Minuten beantwortet und so-\nwohl textlich wie auch planlich dargestellt werden. Aufgrund dieser Eigenschaft kann \ndas GIS als wertvolles Führungsinstrument verwendet werden. Dadurch wird bei-\nspielsweise die langfristige Sanierungsplanung stark vereinfacht und ein erhöhter \nSanierungsbedarf kann frühzeitig erkannt werden. \n \n \n3.2. Nutzen eines GIS \n\nMit dem GIS können die derzeit verfügbaren analogen Leitungskatasterpläne wie \nauch die weiteren Informationen (Ausführungspläne, Listen etc.) an die numerischen \nGrundbuchpläne gekoppelt werden. \n \nZusammenfassend kann gesagt werden, dass mit einem GIS die laufend grösser \nwerdende Menge von geometrischen Daten und Sachdaten effizient erfasst, nachge-\nführt, analysiert, verknüpft und weiterverarbeitet werden kann. Damit können zukünf-\ntige Aufgabenbereiche besser und schneller gelöst werden (Synergien nutzen und \nKapazitäten schaffen). Auf der Basis der heute zur Verfügung stehenden Ressourcen \n(Material und Personal) jedenfalls kann die Verwaltung die geforderten Dienstleistun-\ngen nicht mehr effizient erbringen.  \n \n \n\n\n\n  Seite 10 \n \n \n \n3.3. Verwendung des GIS \n\nDurch eine konsequente Nachführung und der damit verbundenen Verbesserung der \nVollständigkeit und der Zuverlässigkeit kann der Wert der Daten mittel- bis langfristig \ngesteigert werden. \n \nWeil alle Werkleitungen im gleichen System erfasst sind, können Pläne hergestellt \nwerden, welche sämtliche Leitungen umfassen und zwar in absoluter Lagegenauig-\nkeit wie auch in relativem Bezug untereinander. Diese Möglichkeit stellt einen gros-\nsen Fortschritt dar gegenüber dem heutigen Stückwerk. \n \n \n3.4. Ziele eines GIS \n\nMit der Einführung eines GIS werden folgende Ziele verfolgt: \n \n Verbesserung der Datenqualität \n Rationalisierung der Datenverarbeitung \n Verbesserung der Dienstleistungen für Verwaltung und externe Bezüger \n Optimierung des Kosten-/Nutzenverhältnisses \n Langfristige Datensicherheit (Investitionsschutz) \n Gewährleistung des Datenschutzes \n Angepasste Lösung für Opfikon \n Erweiterungsmöglichkeiten offen halten \n \n \n \n4. Projekt GIS in Opfikon \n\n4.1. Heutige Datenlage \n\n4.1.1. Kanalisation \n\nDie Datenlage im Bereich Abwasser kann prinzipiell als gut bezeichnet werden. Von \nrund 90% der Schächte des Hauptleitungsnetzes sind sowohl Lage als auch Höhe \nbekannt. Die restlichen 10% sind nur in den Ausführungsplänen vorhanden, die Lage \nund die Höhe muss noch bestimmt werden. Sachdaten zu den Schächten und den \nLeitungsabschnitten können in den meisten Fällen den Ausführungsplänen oder den \nKanalfernsehaufnahmen entnommen werden. \n \nDer Zustand der Leitungen wird periodisch alle fünf Jahre mittels Kanalfernsehauf-\nnahmen bestimmt. Die Aufnahmen liegen in analoger Form auf Videobändern und \nBerichten vor. Hausanschlüsse und Anschlussleitungen sind nur in grafischer Form \nvorhanden. Die Vollständigkeit ist ebenfalls relativ gut. Die Unterlagen werden in ver-\nschiedenen Archiven und in verschiedener Form gelagert: \n \n\n\n\n  Seite 11 \n \n \n \n \nAusführungspläne: Lage, Höhe, Sachdaten \nProjektpläne: Lage, Höhe, Sachdaten \nNivellement: Höhe Schachtdeckel \nBaugesuchsakten: Hausanschlüsse, Anschlussleitungen \nKoordinatenlisten: Lage, teilweise Deckelhöhen \nSkizzen (Handrisse): Lageaufnahmen \nPC: Sachdaten für Leitungen \n \nDer Bezug zwischen den einzelnen Archiven ist nicht unproblematisch, da ein ein-\nheitlicher Schlüssel fehlt. Selbst die Punktnummer ist nicht immer konsequent verge-\nben. \n \n4.1.2. Wasserversorgung \n\nDie Daten der verlegten Wasserleitungen sind dokumentiert in: \n \nÜbersichtsplan 1:2'500 Generalisierte Darstellung der Leitungen \n\nWerkpläne 1:500 \n1:200 \n\nDetaillierte Darstellung aller Leitungen \n\nAufnahmepläne 1:500 \n1:200 \n1:50 \n\nEinmasse und Detailangaben von Neubauten, Ände-\nrungen oder Anpassungen \n\nProjektpläne 1:500 \n1:200 \n1:50 \n\nProjektierte Neubauten und Hausanschlüsse mit \nSachdaten \n\nHausanschlüsse  Installationsschema, Anzeigen, Bewilligungen, Kon-\ntrollberichte, Zählerdaten \n\n \nDie Planunterlagen sind vollständig, aktuell und nachgeführt. Die Richtigkeit der Un-\nterlagen wird auf ca. 80 bis 90% geschätzt. Die Sachdaten sind nur teilweise vorhan-\nden und müssen für die numerische Erfassung grösstenteils noch aufbereitet wer-\nden. \n \n4.1.3. Stromversorgung \n\nDie Dokumentation der Daten erfolgt mit folgenden Akten: \n \nÜbersichtsplan 1:2'500 Generalisierte Darstellung von Mittel- und Nieder-\n\nspannungsleitungen, Trafostationen und Verteil-\nkabinen \n\nÜbersichtsplan 1:2'500 Generalisierte Darstellung der öffentlichen Beleuch-\ntung \n\nÜbersichtsplan 1:2'500 Generalisierte Darstellung des Signalkabelnetzes \n\nWerkpläne 1:500 Detaillierte, vermasste Darstellung aller Leitungen \n\n\n\n  Seite 12 \n \n \n \n\n1:200 und Anlagen \n\nAufnahmepläne 1:500 \n1:200 \n1:50 \n\nEinmassskizzen, nach Grundbuchnummer abgelegt \n\nDetailpläne 1:200 \n1:50 \n\nVon Trafostationen, Verteilkabinen, Elektroverteilun-\ngen \n\nProjektpläne 1:500 \n1:200 \n1:100 \n1:50 \n\nProjektierte Neubauten, Änderungen oder Anpas-\nsungen, Detailangaben von Hausanschlüssen \n\nAnlagekarteien  Sachdaten von Trafostationen, Schaltern pro Objekt \n\nUnterhaltskartei  Sachdaten von Verteilkabinen, Leitungen, Erdun-\ngen; Kontroll- und Unterhaltsdaten pro Objekt \n\nHausinstallationen  Installationsschema, Anzeigen, Bewilligungen, Kon-\ntrollberichte, Zählerdaten \n\n \nDie Planunterlagen sind nur zum Teil aktuell aufgearbeitet. Viele Daten sind noch \nnicht in den Werkplänen enthalten und müssen deshalb mit grossem Aufwand aus \ndiversen Aufnahmeplänen aufgearbeitet werden. Die Sachdaten sind nur teilweise \nvorhanden und müssen für die Erfassung ebenfalls aufbereitet werden. \n \n4.1.4. Zivilschutz \n\nZur Zeit sind an Daten vorhanden: \n \n Der Übersichtsplan mit eingezeichneten Quartier- und Blockgrenzen sowie die \n\nSchutzraumleitungen im Massstab 1:2'500. Dieser Übersichtsplan wird in ver-\nschiedenen Versionen (beispielsweise ohne Blockgrenzen und Schutzraumleitun-\ngen) für verschiedene weitere Zwecke durch die Zivilschutzorganisation (ZSO) \nverwendet. \n\n Die Blockpläne (20 verschiedene Blöcke) mit sämtlichen eingezeichneten Objek-\nten und den darin eingezeichneten Standorten der zur Zeit total 432 Schutzräume \nund deren Notausstiege. \n\n \nDiese Pläne befinden sich beim Kontrollorgan über den baulichen Zivilschutz, dem \nIngenieurbüro Martinelli Lanfranchi Partner AG, welches die Daten (Neubauten, Um-\nbauten, Abbruchobjekte) laufend nachführt, nach Bedarf erneuert und an die ZSO \nOpfikon abliefert. Die Pläne sind durch die laufende Nachführung aktuell. \n \n \n\n\n\n  Seite 13 \n \n \n \n4.2. Erkenntnisse Pilotprojekt \n\n4.2.1. Sicht der Unternehmer \n\nDie Beurteilung durch die beteiligten Unternehmer bestätigt die Einschätzung der \nDatenlage weitgehend. Beide Unternehmer sind zur Überzeugung gelangt, dass die \nverwendeten Systeme den Anforderungen gerecht werden. Schwierigkeiten werden \ninsbesondere bei der Planausgabe und der Datenbereitstellung geortet. Erkannt \nwurde auch, dass die Angaben für die Bearbeitung zu wenig konkretisiert wurden.  \n \nDie Anregungen der Unternehmer stellen wertvolle Hinweise dar und erlauben eine \nzielgerichtete Inangriffnahme der anstehenden Arbeiten. Die Unternehmerschlussbe-\nrichte liegen bei den Akten. \n \n4.2.2. Sicht der Projektleitung \n\nDas Pilotprojekt hat auch aufgezeigt, dass der Aufwand für das Zusammentragen der \nDaten und die Datenerhebung relativ gross ist und allgemein unterschätzt wurde. Die \nDatenlage wird im allgemeinen als gut bezeichnet. Das Wissen von älteren bzw. \nlangjährigen Mitarbeitern muss genutzt werden, da vieles nur im Kopf einzelner Mit-\narbeiter vorhanden ist. \n \nDas Pilotprojekt hat gezeigt, dass mit beiden Systemen, Geonis und LIDS, die Anfor-\nderungen des Pflichtenheftes erfüllt werden können. Beide Systeme bieten grosse \nMöglichkeiten, stellen aber auch gewisse Anforderungen an die Mitarbeiter, so dass \ndie Schulung ein wichtiges Element der Einführung bildet. \n \nAls wichtige Erkenntnis des Pilotprojektes gilt es anzumerken, dass neben der Sys-\ntemwahl vor allem die Fachkompetenz der eingesetzten Mitarbeiter der Unternehmer \nwichtig ist. Nebst Systemkenntnissen brauchen die Operateure auch gute Medien-\nkenntnisse, besonders wenn die Datengrundlage nicht optimal ist. \n \nFür die Qualitätskontrollen ist die Stadt Opfikon zuständig. Diese Kontrollen erfordern \neinen grossen Zeitaufwand, welcher nicht unterschätzt werden darf. \n \nAls wesentliche Ergebnisse des Pilotprojektes sind zu betrachten: \n Die Mitarbeiter der Stadt Opfikon konnten den Aufbau und das Arbeiten mit einem \n\nGIS kennenlernen. \n Mit dem vorliegenden Pflichtenheft inkl. Datenmodell und Leistungsverzeichnis \n\ndes Pilotprojekts ist eine gute Basis für das Gesamtprojekt erarbeitet worden. \n Der grosse zeitliche Aufwand des Personals der Stadt Opfikon für das Bereitstel-\n\nlen der Daten, die Ergänzungsaufnahmen und die Qualitätssicherung wurden auf-\ngezeigt und erkannt. \n\n Die Lücken der heutigen Datenhaltung wurden ersichtlich. \n Die festgelegten Zielsetzungen bezüglich Datenmodell und Planausgaben wurden \n\nerreicht und sind realistisch. \n Das Projekt zeigt auf, wo im Pflichtenheft Modifikationen notwendig sind und wo \n\ndie stadtinternen personellen Möglichkeiten und deren Grenzen sind bei der Erar-\n\n\n\n  Seite 14 \n \n \n \n\nbeitung des GIS. Es liefert Entscheidungsgrundlagen für allfällige externe oder in-\nterne Lösungen. \n\n Die beiden ausgewählten Systeme haben die Anforderungen, die Opfikon an ein \nGIS stellt, praktisch erfüllt; die Systeme sind offen und anpassungsfähig. Die Rea-\nlisierung ist mit beiden Systemen möglich. \n\n Die Grundlagen erlauben, über den Einbezug weiterer Themen zu entscheiden. \n Der vorgegebene Kostenrahmen konnte aufgrund klarer Vorgaben im Pflichtenheft \n\neingehalten werden. Das Projekt liefert Grundlagen für die Berechnung der Ge-\nsamtkosten. \n\n Der Beizug eines externen Beratungsbüros für die Projektleitung hat sich bewährt. \n \n \n4.3. Aufbau des GIS \n\n4.3.1. Organisatorisch \n\nGrundsätzlich erfolgt die Datenaufbereitung, das heisst die Umarbeitung von planli-\nchen oder textlichen Informationen in eine grafisch-numerische Form, durch externe \nIngenieurbüros. Die Datenbereitstellung, konkret das Zusammentragen der relevan-\nten Informationen, erfolgt durch die Stadtverwaltung und unter Mithilfe von externen \nPartnern. Die Kontrolle der aufbereiteten Daten ist ein wichtiger Teil der Realisierung \nund wird durch die Stadtverwaltung vorgenommen. \n \nTechnisch wird das GIS so aufgebaut werden, dass sämtliche Daten auf einem eige-\nnen Datenserver gespeichert werden. Der Standort des Servers ist innerhalb der \nStadtverwaltung vorgesehen. Dies ist wichtig, da die Stadt Opfikon als Dateneigen-\ntümerin auch die Kontrolle über die Daten haben muss. Bei einer externen Lagerung \nder Daten gäbe die Stadt Opfikon die direkte Kontrolle der Daten aus der Hand. Da \nauch eine Verknüpfung mit den Daten der Einwohnerkontrolle wünschbar ist, könnten \nProbleme mit dem Datenschutz auftreten. Ein auf die Bedürfnisse der beteiligten Ab-\nteilungen abgestimmtes Hardwarekonzept liegt bei den Akten. Die Bedürfnisse des \nZivilschutzes werden über das Bauamt oder die Städtischen Werke abgedeckt, die \nAnschaffung von eigenen Maschinen ist vorderhand nicht vorgesehen. \n \nEin besonderes Augenmerk muss der Datensicherheit geschenkt werden. Dazu ge-\nhört einerseits die Sicherung vor unbefugtem Zugang zu den Daten, andererseits \naber auch die regelmässige Anfertigung von Kopien, welche an einem sicheren Ort \ngelagert werden. Im Rahmen der Realisierung des GIS wird die Verantwortlichkeit für \ndie Datensicherheit in einem Reglement geregelt werden. \n \nDie Verantwortlichkeit der einzelnen Sachebenen wird schliesslich in der zuständigen \nAbteilung geregelt. Die vorhandenen Daten können prinzipiell von allen angeschlos-\nsenen Abteilungen eingesehen werden. Die Nachführung der Daten ist allerdings der \nbesitzenden Abteilung vorbehalten. Die Kompetenzen der einzelnen Abteilungen un-\ntereinander muss ebenfalls in einem Reglement geregelt werden. \nDa bei der Realisierung der ersten Phase des GIS nur Stationen im Bauamt und in \nden Städtischen Werken vorgesehen sind, die Daten aber sinnvollerweise allen Ver-\nwaltungszweigen zur Verfügung gestellt werden sollen, übernimmt eine der beiden \n\n\n\n  Seite 15 \n \n \n \nAbteilungen die Funktion der Auskunftszentrale, bei welcher Daten bestellt werden \nkönnen. \n \nEin Systementscheid wird im Rahmen der Submission gefällt. Im Zentrum der Über-\nlegungen stehen die beiden im Pilotprojekt verwendeten Systeme. \n \n4.3.2. Sachebenen \n\nAls Grundstein des GIS wird der Datenbestand der Grundbuchvermessung verwen-\ndet. Die Daten werden periodisch vom Geometer bezogen und als Information ins \nGIS eingespeist. Diese Daten können im Rahmen des GIS nicht verändert werden, \ndie Nachführung der Daten erfolgt nach wie vor vom Geometer. Eine Abgabe von \nVermessungsdaten an Dritte ist ebenfalls auszuschliessen. \n \nDie einzelnen Abteilungen sind vollständig für den Datenbestand ihrer Medien ver-\nantwortlich. Die Kompetenz zur Nachführung ist deswegen auch den jeweiligen Ab-\nteilungen vorbehalten. \n \n4.3.3. Prioritäten \n\nIn einer ersten Phase sollen die bestehenden Medien Wasser, Abwasser, Elektrizität, \nRaumplanung, Baupolizei, Strassenzustand und Zivilschutz aufgearbeitet werden. \nDie dafür notwendigen Kreditvorlagen liegen dem Gemeinderat vor. \n \nDas GIS kann zu einem späteren Zeitpunkt bei Bedarf schliesslich mit einfachen Mit-\nteln um weitere Sachbereiche erweitert werden. Denkbar sind beispielsweise die \nSachbereiche Abfallbewirtschaftung etc. \n \n \n4.4. Lebensdauer \n\nBei der Lebensdauer ist zwischen der Hard-/Software und den Daten zu unterschei-\nden. Die Daten weisen im Prinzip eine unbeschränkte Lebensdauer auf und überle-\nben die Hard- und Software mit Sicherheit. Aus diesem Grund ist der Errichtung einer \nprodukteunabhängigen Datenstruktur grosses Gewicht beizumessen. Andernfalls \nkönnen die Daten nicht, nur mit grossem Aufwand oder nur teilweise in ein neues \nSystem überführt werden. Die Einhaltung einer normgemässen Datenstruktur ist so-\nmit als Investitionsschutz zu betrachten. \n \nDie Lebensdauer der Hardware ist wie bei normalen PC auf einige Jahre beschränkt. \nUm die normale Lebensdauer möglichst lange nutzen zu können, wird die Hardware \nerst zu einem möglichst späten Zeitpunkt beschafft. Die Lebensdauer der Software \n(inkl. Nachführungen) kann bis zu 20 Jahren betragen. Der Produktewahl kommt so-\nmit eine grosse Bedeutung zu, die eigene Beschaffung erfolgt ebenfalls zu einem \nspäten Zeitpunkt. \n \n \n\n\n\n  Seite 16 \n \n \n \n4.5. Verordnungen / Reglemente \n\nIm Rahmen der Realisierung müssen verschiedene Verordnungen und Reglemente \nausgearbeitet werden, so zum Beispiel \n \n Verordnung über den Datenbezug externer Stellen (Umfang, Haftung etc.) \n Gebührenverordnung \n Organisationsreglement (Verantwortlichkeiten, Zuständigkeiten) \n \n \n4.6. Alternativen zur Einführung eines GIS \n\nBei Nichteinführung eines GIS kann der heutige Zustand nicht weiter toleriert werden. \nIn vernünftiger Zeit wären die heute teilweise lückenhaften, zerstückelten und veralte-\nten Daten auf konventioneller Basis aufzuarbeiten. \n \nIm Bereich der Kanalisation, des Wassers und der elektrischen Versorgung bedeutet \ndies, dass die Werkpläne, wie sie als Resultat des Pilotprojektes vorliegen, von Hand \nauf Folien gezeichnet werden. Die sehr zeitintensive Arbeit des Zusammentragens, \nOrdnens und Verarbeitens der Information wird nicht vereinfacht. \n \nAls Resultat der konventionellen Aufbereitung entsteht eine Momentaufnahme. Ohne \nNachführung der Werkpläne verlöre die Arbeit schnell wieder an Wert. Die Nachfüh-\nrung hingegen ist relativ mühsam und arbeitsintensiv, da eben nicht nur die Leitungs-\ninformationen ständig nachgeführt werden müssen, sondern auch die dazu gehören-\nden Listen und Tabellen. Bei einer Änderung der Vermessungsgrundlagen muss ei-\nnerseits der Grundlagenplan geändert werden, andererseits sind auch die Bezüge \n(Einmasse etc.) zu kontrollieren und gegebenenfalls nachzuführen. \n \nKostenmässig ist die Herstellung resp. die Nachführung der einzelnen Werkpläne \ndurchaus mit der Realisierung des GIS zu vergleichen, da die Hauptarbeit, das Zu-\nsammentragen der Information, auch bei konventioneller Arbeit anfällt. \n \nEin gänzlicher Verzicht auf die Führung eines Leitungskatasters entspricht erstens \nnicht den gesetzlichen Grundlagen und wäre zweitens mittel- bis langfristig kaum zu \nverantworten. \n \n \n\n\n\n  Seite 17 \n \n \n \n5. Kosten \n\n5.1. Nutzen des GIS \n\nMit der Einführung eines GIS verbessert sich der heutige Zustand wie folgt: \n \n die sehr grosse Datenmenge wird effizienter bearbeitet; \n die mangelhafte Datenaktualität wird verbessert; \n die Datenbeschaffung wird zentralisiert und deshalb vereinfacht; \n die Datensicherheit wird personenunabhängig. \n \nMit dem Einsatz der EDV-unterstützten Datenhaltung werden die knappen finanziel-\nlen und personellen Mittel in ein zukunftsgerichtetes System investiert. \n \n \n5.2. Kosten des GIS \n\n5.2.1. Gesamtkosten \n\nGemäss Kostenzusammenstellung vom 21. April 1999 der Basler & Hofmann Ingeni-\neure und Planer AG, Zürich, belaufen sich die Gesamtkosten für die Einführung des \nGeografischen Informationssystems im Bauamt und den Städtischen Werken mit den \nvier Medien Abwasser, Wasser, EW und Zivilschutz auf Fr. 2'500'000.- exkl. MwSt. \nDie Gesamtkosten verteilen sich wie folgt auf die verschiedenen Medien: \n \nWasserversorgung Fr. 560'000.--\nElektroversorgung Fr. 1'210'000.--\nKanalisationsanlagen Fr. 650'000.--\nZivilschutz Fr. 80'000.--\n\nTotal Fr. 2'500'000.--\n \nDie vom Stadtrat seit 1994 bewilligten und abgerechneten Kredite für die Projektie-\nrung und den Pilotversuch im Betrag von ca. Fr. 265'000.-- sind in den Gesamtkosten \nnicht enthalten. Die Gesamtkosten von Fr. 2'500'000.-- werden in vier Fachbereiche \naufgeteilt. Die Bewilligung der einzelnen Kreditvorlagen liegt in der Kompetenz von \nStadtrat und Gemeinderat. Sofern das GIS nicht gleichzeitig in allen Teilbereichen \neingeführt wird, und damit diverse Anlageteile und allgemeine Arbeiten nicht gemein-\nsam genutzt werden können, erhöhen sich die Sachmittelkosten je Abteilung um rund \nFr.150'000.--. \n \n5.2.2. Kosten der Hardware/Software \n\nDie Kosten für Hard- und Software betragen für das Gesamtprojekt rund \nFr. 400'000.-- oder 16% in Bezug auf die Gesamtsumme von Fr. 2'500'000.--. Die \nSchulung am EDV-System beläuft sich auf Fr. 50'000.-- oder 2% am Gesamtauf-\nwand. Die Kosten für Hard- und Software der verschiedenen Systeme liegen in etwa \nin der selben Grössenordnung. \n\n\n\n  Seite 18 \n \n \n \nDie Hard- und Software wird erst beschafft, wenn auch mit verfügbaren Daten pro-\nduktiv gearbeitet werden kann. Eine erste Beschaffung (Server) ist frühestens für \nEnde 2001, der vollständige Systemausbau erst für das Jahr 2003 vorgesehen. Mit \ndiesem Aufschub der Beschaffung kann sichergestellt werden, dass Geräte und \nSoftware nicht bereits veraltet sind, bevor überhaupt damit gearbeitet werden soll. \n \nDie Kosten für Hard-, Software und Schulung betragen pro Abteilung: \n \n Hardware Fr. Software Fr. Schulung Fr. Total Fr.\n\nWasserversorgung 27'000.-- 80'000.-- 12'000.-- 119'000.--\nElektroversorgung 27'000.-- 85'000.-- 13'000.-- 125'000.--\nKanalisationsanlagen 32'000.-- 85'000.-- 13'000.-- 130'000.--\nZivilschutz -.-- 5'000.-- 3'000.-- 8'000.--\nAllgemeine Kosten 29'000.-- 27'000.-- 9'000.-- 65'000.--\n\nTotal 115'000.-- 282'000.-- 50'000.-- 447'000.--\n \n \n5.2.3. Kosten der Datenerhebung \n\nKostenrelevant ist die Bereitstellung, Aufbereitung und Verarbeitung der Daten. Mit \nFr. 2'050'000.-- oder 82% machen diese Arbeiten den grössten Teil der Investitionen \naus. \n \n \n5.3. Einnahmen \n\nAnalog der kantonalen Gebührenverordnung für Vermessungsdaten werden für den \nBezug numerischer Daten ebenfalls Gebühren erhoben werden. Sie dürften sich in \nder Grössenordnung von einigen Zehntausend Franken pro Jahr bewegen. Das dafür \nnotwendige Reglement und die Anpassung der kommunalen Gebührenverordnung \nwerden im Rahmen des Gesamtprojektes erstellt. \n \n \n5.4. Kosten-Nutzen-Analyse \n\nEines der Hauptprobleme der Wirtschaftlichkeitsbewertung besteht darin, dass der \nNutzen langfristiger Natur ist. Die Wirtschaftlichkeit ist, da qualitative Faktoren eine \ngrundlegende Rolle spielen, nicht direkt und vollständig quantifizierbar.  \n \nEin Vergleich mit dem heutigen Zustand ist insofern problematisch, da in Bezug auf \ndie Nachführung in den vergangenen Jahren nur das vertretbare Minimum ausge-\nführt wurde. Es besteht somit ein umfangreicher Nachholbedarf, welcher unabhängig \nder Anschaffung eines GIS gedeckt werden muss. Ein aussagekräftiger Vergleich \nkönnte somit nur zwischen dem heutigen "Soll-Zustand" und der Anschaffung eines \nGIS erstellt werden. \n \n5.5. Finanzplanung \n\n\n\n  Seite 19 \n \n \n \nGemäss Investitionsplanung fallen die Kosten in den Jahren 1999 bis 2004 an: \n[Fr.] \nJahr Wasser EW Abwasser Zivilschutz Total\n\n1999 18'000 40'000 22'000 0 80'000\n2000 64'000 159'000 94'000 0 317'000\n2001 183'000 339'000 300'000 0 822'000\n2002 98'000 241'000 163'000 0 502'000\n2003 141'000 298'000 55'000 81'000 575'000\n2004 53'000 134'000 17'000 0 204'000\n\nTotal rund 560'000 1'210'000 650'000 80'000 2'500'000\n \n \n\n5.6. Finanzfolgekosten \n\n5.6.1. Kapitalfolgekosten \n\nGemäss § 37 des Kreisschreibens der Direktion des Innern über den Gemeinde-\nhaushalt beträgt der Richtwert der jährlichen Kapitalfolgekosten (Abschreibung und \nVerzinsung) mindestens 20% der Netto-Investition. \n \n5.6.2. Betriebliche und personelle Folgekosten \n\nIm Bericht zur Phase 3.1 bis 3.3 (Anhang 2, Seite 6) macht die Ingenieurgemein-\nschaft folgende Aussage zu den Betriebskosten: "Die jährlichen Betriebskosten neh-\nmen schrittweise mit dem Aufbau des GIS zu. Längerfristig dürften die jährlichen Ge-\nsamtkosten, die im Zusammenhang mit dem GIS auftreten, ca. Fr. 400'000.- betra-\ngen. Ein Grossteil der Kosten (Nachführungsarbeiten und Datenabgabe) sind jedoch \nkeine neuen Kosten, sondern es findet nur eine Umlagerung von personellen Res-\nsourcen statt. Bisher wurde die Nachführung (soweit überhaupt möglich) grafisch \ngemacht, neu findet die Nachführung im GIS statt. Die effektiv neuen Kosten, die \ndurch die Einführung des GIS anfallen, machen somit nur ca. Fr. 120'000.- pro Jahr \naus. Es muss das Ziel sein, diese Kosten mittelfristig möglichst über Gebühren für \ndie Abgabe von GIS Daten zu decken." Die Angaben beziehen sich auf die gleichzei-\ntige Einführung des GIS im Bauamt und in der Werkabteilung und spiegeln den \nStand 1995 wieder. Da sich bezüglich des Aufwandes an Datenerhebung und \n-nachführung seit 1995 nichts wesentlich geändert hat, gelten die obigen Aussagen \nauch heute noch. \n \n \n\n\n\n  Seite 20 \n \n \n \n6. GIS in der Wasserversorgung \n\n6.1. Heutiger Zustand \n\nDie Datenlage wurde im Kapitel 4.1.1 beschrieben. \n \nZur sofortigen Verbesserung des Ist-Zustandes und nicht zuletzt im Hinblick auf ein \nGIS sind in den vergangenen Jahren folgende Arbeiten ausgeführt worden: \n \n Nachführen von Werkplänen (z.T. durch externe Büros) \n \nDie beschriebene Problematik der Plannachführung bleibt trotz Verbesserungen im \npersonellen Bereich nach wie vor unbefriedigend. Mehrfachnachführungen, fehlende \nDatenübersicht und Unsicherheit über die tatsächliche Gültigkeit der Daten sind Rea-\nlität. \n \n \n6.2. Geleistete Vorarbeiten \n\n6.2.1. Geometrische Daten \n\nSeit 1997 werden die geometrischen Daten (Lage von Leitungen, Schieber, Klappen, \nHydranten etc.) bei Sanierungs- und Neubauten auch in numerischer Form aufge-\nnommen. Diese Daten, welche zusammen mit den übrigen Werkleitungsträgern er-\nhoben werden, bilden eine gute Basis für die Übernahme in ein GIS. \n \n6.2.2. Sachdaten \n\nBei den aktuellen Projekten werden die Sachdaten gemäss Datenmodell und Wahl \nder Attribute erfasst. \n \n \n6.3. Realisation \n\n6.3.1. Organisatorisch \n\nDie Bereitstellung der Daten wird durch Mitarbeiter der Wasserversorgung wahrge-\nnommen. Die Daten werden, nach Absprache mit dem Unternehmer zusammenge-\ntragen, gesichtet und bereinigt. Die Unterlagen gehen anschliessend an den Unter-\nnehmer, welcher die Umarbeitung vornimmt. Die Qualitätskontrolle, das heisst, die \nÜberprüfung auf Vollständigkeit und Qualität, wird anschliessend wieder von der \nWasserversorgung vorgenommen. \n \nNach erfolgter Umarbeitung ist die Datennutzung so vorgesehen, dass den städti-\nschen Werken eine Abfragestation zur Verfügung steht, an welcher sämtliche Infor-\nmationen des GIS-Systems abgefragt werden können. Die Nachführung der eigenen \nDaten wird an einer von zwei Vollstationen durch die städtischen Werke vorgenom-\nmen. Für die Ausgabe von Plänen für interne und externe Anfragen steht ein A3-\nDrucker sowie ein Plotter (gemeinsam mit dem Bauamt) zur Verfügung. \n\n\n\n  Seite 21 \n \n \n \n \nZur Zeit läuft bei den städtischen Werken Opfikon (STWO) ein Projekt betr. "Zukunft \nder StWO". Ein mögliches Szenario ist, neben einem vollständigen Verkauf, auch die \nÜberführung in eine AG oder ein Zusammenschluss mit anderen Werken. Aus heuti-\nger Sicht hat eine mögliche Verselbständigung der Werke keinen Einfluss auf das \nvorliegende GIS-Projekt der Stadt Opfikon. \n \n6.3.2. Eigenleistungen \n\nDie Eigenleistungen der Wasserversorgung Opfikon im Rahmen der Realisierung \ndes GIS umfassen: \n \n Definition des Erfassungsumfanges, Datenkatalog \n Zusammentragen, Bereinigung der Daten \n Organisation von Nachmessungen \n Begleitung der Aufbereitung, Entscheide bei Unklarheiten \n Qualitätskontrolle \n \nDie Eigenleistungen der Wasserversorgung Opfikon sind in der Kreditvorlage mit to-\ntal Fr. 50'000.-- enthalten. \n \n \n6.4. Kosten für Realisation  \n\nDie Kosten für die Realisierung des GIS in der Wasserversorgung Opfikon betragen \nFr. 560'000.-- exkl. Mehrwertsteuer. Der Stadtrat geht davon aus, dass ein GIS \ngleichzeitig im Bauamt und in der Werkabteilung eingeführt wird. Sollten die entspre-\nchenden Kreditvorlagen nicht bewilligt werden, erhöht sich der Anteil der Wasserver-\nsorgung an den allgemeinen Kosten, so dass die Kosten der Wasserversorgung auf \nca. Fr. 710'000.-- steigen. \n \nDer elementweisen Kostenermittlung liegt ein Genauigkeitsgrad von +/- 20% zu \nGrunde. \n \n \n6.5. Finanzplanung \n\nDie Realisierung des GIS für die Wasserversorgung Opfikon erfolgt zur Hauptsache \nin den Jahren 2000 bis 2003. Die entsprechenden Beträge der Finanzplanung kön-\nnen dem Kapitel 5.5 entnommen werden. Die Finanzfolgekosten sind dem Kapitel 5.6 \nzu entnehmen. \n \n \n \n \n7. Ausblick \n\nDas Arbeitsprogramm in den Akten gibt einen Einblick in den vorgesehenen Ablauf \nder Realisierung. Nach Einführung können bei Bedarf weitere Sachbereiche in eine \n\n\n\n  Seite 22 \n \n \n \nGIS-kompatible Form umgearbeitet werden. Die Idealvorstellung, sämtliche raum-\nwirksamen Informationen im GIS-System zu haben, dürfte jedoch noch einige Zeit \ndauern. \n \nErster direkter Nutzen kann nach der Abnahme eines ersten Teilprojektes gezogen \nwerden, indem im aufgearbeiteten Gebiet die neuen Informationen auch verwendet \nwerden können. Die Datenausgabe erfolgt bis zur Anschaffung der eigenen Hard- \nund Software über den externen Beauftragten. \n \nSämtliche Verwaltungsabteilungen, wie auch die externen Partner sind anzuhalten, \nihre Datenbestände in Zukunft nach Möglichkeit in einer Form zu halten, so dass eine \nAufarbeitung zu gegebener Zeit mit einem minimalen Aufwand erfolgen kann. \n \n \n8. Antrag \n\nDem Gemeinderat wird beantragt, für die Einführung eines Geografischen Informati-\nonssystems (GIS) in der Wasserversorgung einen Objektkredit von brutto Franken \nFr. 560'000.- (exkl. MwSt.) zu bewilligen. \n \n \nOpfikon, 29. Juni 1999/Le NAMENS DES STADTRATES \nRLBAW-99-25_GIS.doc Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n \n\n\n


text: \nGeschäftsprüfungskommission \n \n \n \n \nGebührenverordnung \nSiedlungsentwässerung        K 1.C \n \n \nBericht \n \nDie Gebührenverordnung der Stadt Opfikon aus dem Jahre 1987 ist \nüberholungsbedürftig. Die neuen gesetzlichen Grundlagen, sind der Generelle \nEntwässerungsplan ( GEP ) Opfikon, und die Überarbeitung der \nSiedlungsentwässerungsverordnung ( SEVO ) . Diese verlangen  eine angepasste  \nGebührenverordnung. \n \nDie Finanzierung der Entwässerung muss nach dem Verursacherprinzip erfolgen.  \nDie Gebühren sollen auch helfen, das Trennsystem zu fördern. \n \nNeu setzt sich die Siedlungsentwässerungsgebühr zusammen aus: \n- Grundgebühr-Anteil von 25 % ,  wird berechnet auf eine zonengerichtete Fläche \n\nder Liegenschaften. \n- Benutzungsgebühr-Anteil von 75 %, wird gemessen an Anzahl  Kubikmeter des \n\nverbrauchten Frischwassers. \n-    Stadt und Kanton werden für die Strassenentwässerung kostenpflichtig  \n \nDie Preisreduktionen für den Anschluss an das Trennsystem werden neu geregelt. \n \n \nDiese neue Verordnung wurde nach einem kantonalen Muster aufgestellt.  Dies hat \nden Vorteil, dass Preisvergleiche mit anderen Gemeinden möglich werden. \n \n \nAntrag \n \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen die neue  \nGebührenverordnung anzunehmen. \n \nReferent:    Ernst Schmid \n \n \nGlattbrugg, 5. März 2002   Der Präsident:  Ein Mitglied \n \n \n \n \n \n      Bruno Maurer  Ernst Schmid \n\n\n

doc_text_tsv_it: '0':138 '1':5 '1987':16 '2002':150 '25':69 '5':148 '7':137 '75':82 'an':85,104 'anderen':126 'angepasst':38 'anschluss':103 'anteil':67,80 'antrag':130 'anzahl':86 'anzunehmen':143 'auch':52 'auf':72 'aufgestellt':118 'aus':13,64 'beantragt':133 'benutzungsgebühr':79 'benutzungsgebühr-anteil':78 'berechnet':71 'bericht':7 'brun':155 'das':54,105 'dass':123 'dem':14,46,134 'den':102,121 'der':10,24,32,42,76,151 'des':88 'die':8,19,30,40,49,61,96,99,131,140 'dies':35,110,119 'ein':37,73,153 'einem':115 'entwässerung':43 'entwässerungsplan':26 'erfolgen':48 'ernst':145,157 'finanzierung':41 'fläche':75 'frischwassers':90 'fördern':57 'für':95,101 'gebühren':50 'gebührenverordnung':2,9,39,142 'gemeinden':127 'gemeinderat':135 'gemessen':84 'generell':25 'gep':27 'geregelt':109 'geschäftsprüfungskommission':1 'gesetzlichen':21 'glattbrugg':147 'gpk':132 'grundgebühr':66 'grundgebühr-anteil':65 'grundlagen':22 'hat':120 'helfen':53 'ist':17 'jahr':15 'k':4 'kanton':93 'kantonalen':116 'kostenpflichtig':98 'kubikmeter':87 'liegenschaften':77 'maurer':156 'mit':125,136 'mitglied':154 'muss':44 'muster':117 'märz':149 'möglic':128 'nach':45,114 'neu':58,108,111,141 'neuen':20 'opfikon':12,28 'preisreduktionen':100 'preisvergl':124 'präsident':152 'referent':144 'schmid':146,158 'setzt':59 'sev':34 'sich':60 'siedlungsentwässerung':3 'siedlungsentwässerungsgebühr':62 'siedlungsentwässerungsverordnung':33 'sind':23 'sollen':51 'stadt':11,91 'stimmen':139 'strassenentwässerung':97 'trennsystem':55,106 'und':29,92 'verbrauchten':89 'verlangen':36 'verordnung':112 'verursacherprinzip':47 'von':68,81 'vorteil':122 'werden':94,107,129 'wird':70,83 'wurd':113 'zonengericht':74 'zu':56 'zusammen':63 'überarbeitung':31 'überholungsbedürftig':18


text: \nPlanungskommission Gemeinderat \n \n \nPrivater Gestaltungsplan Hotel Fallwiesenstrasse \n \nGenehmigung Gestaltungsplan \n \n\n \n \n \n \n1. Ausgangslage \n\n \nDie Unterlagen des Gestaltungsplanes wurden uns frühzeitig zur Bearbei-\ntung übergeben. Die Grundstücke, welche den Gestaltungsplan-Perimeter \numfassen, sind zu einem grossen Teil im Besitze der Stadt Opfikon. Der \nVerkauf an eine Investorengruppe ist rechtsgültig genehmigt. Beim Ver-\nkaufsgeschäft war die Absicht der Ueberbauung mit verschiedenen Hotels \nbereits bekannt. Wir hatten somit die Aufgabe die Rahmenbedingungen \ndurch diese Bebauung zu prüfen. Die öffentliche Auflage ergab keine Ein-\nwendungen. Die Vorprüfung des ARV (Amt für Raumplanung) ergab einige \nAenderungen, die in den Unterlagen eingeflossen sind. Die Kaufinteressen-\nten sind, gemäss Auskunft des Stadtrates, mit dem Inhalt des Gestaltungs-\nplanes einverstanden. \n\n \n \n \n2. Grundlagen \n\n \nFolgende Unterlagen sind Bestandteil des Gestaltungsplanes: \n\n Situationsplan 1:1'000 vom 07.01.2002 \n Vorschriften vom 07.01.2002 \n Bericht zu den Einwendungen vom 07.01.2002 \n Planungsbericht vom 07.01.2002 \n\n \n \n \n3. Bearbeitung / Prüfung \n\n \nDie Unterlagen wurden an zwei Sitzungen durch die Plako und wo nötig un-\nter Zuzug des Bauvorstandes, der verantwortlichen Mitarbeiter des Bauam-\ntes sowie der Planer bearbeitet. Die Anträge der Plako, die sich im wesent-\nlichen im formalen Bereich fanden, wurden mit dem Bauvorstand einver-\nnehmlich vereinbart. Die Plako ist einstimmig (6:0) zum Schluss gekom-\nmen, die Vorlage inklusive der Aenderungen des ARV zu genehmigen. Wir \nmöchten uns an dieser Stelle für die speditive Beantwortung unserer Fra-\ngen sowie die gute Zusammenarbeit bedanken. \n\n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n4. Antrag \n\n \nDie Planungskommission beantragt dem Gemeinderat einstimmig (6:0) den \nAntrag des Stadtrates vom 22.01.2002, privater Gestaltungsplan Hotel \nFallwiesenstrasse, mit den zugehörenden Unterlagen gemäss den Grund-\nlagen wie oben aufgeführt, zu genehmigen. \n \n \n \nSprecher im Rat: Heinrich Eberhard \n\n \n \n \n \n \n \n \n\nOpfikon, 07. Februar 2002 Die Planungskommission \n\n Der Präsident Ein Mitglied \n \n \n \n Heinrich Eberhard André Zika \n\n \n\n\n


text: \nG ESCHÄFTSPRÜFU NGSKOMMISSION\n\nErlass der Gebührenverordnung der Stadt Opfikon 2018 9.0.0\n\n=ovÈ\n\\\n\n\\o\nl--o\nl--<q\n\nAusgangslage\n\nAuf den 1. Januar 2018 fällt die kantonale Gebührenverordnung für Gemeinde-\nbehörden vom 8. Dezember 1966 (VOGG) ersatzlos weg. Diese muss nun durch\neine kommunale Verordnung ersetzt werden, um die von der Gemeinde erhobenen\nGebühren wieder auf eine rechtlich genügende Stufe zu stellen. Art. 34 Ziff. 5\nGemeindeordnung sieht vor, dass die Grundlagen der Gebührenerhebung durch\nden Gemeinderat und die Gebührentarife durch den Stadtrat festgelegt werden.\n\nGebühren sind öffentliche Abgaben. Sie müssen fiir bestimmte Leistungen der\nVenualtung bezahlt werden. Die Grundlagen der Gebührenerhebung müssen von\nden Stimmberechtigten bzw. von deren Vertreter im Sinne des Legalitätsprinzips\n(Art. 5 Bundesverfassung [BVD festgelegt werden. Der Gemeinderat der Stadt\nOpfikon setzt somit durch Erlass der Verordnung den Kreis der Abgabepflichtigen,\nArt und Gegenstand der Abgabe sowie die Bemessungsgrundlage fest. Der Stadtrat\nberechnet die Höhen der Gebi¡hren im Einzelnen und hält sie in einem\nGebührentarif (bisher Gebührenreg lement) fest.\n\nWichtige Prinzipien des Abgaberechts (Kostendeckungs- und Aquivalenzprinzip)\nmüssen beachtet werden: Mit dem Kostendeckungsprinzip wird sichergestellt, dass\nder Gebührenertrag die Gesamtkosten in einem bestimmten Verwaltungsbereich\nnicht oder nur geringfügig übersteigt. Das Aquivalenzprinzip konkretisiert das\nVerhältnismässigkeitsprinzip und das Willkürverbot für den Bereich der\nKausalabgaben. Es bestimmt, dass eine Gebühr nicht in einem offensichtlichen\nMissverhältnis zum objektiven Wert der Leistung stehen darf und sich in\nvernünftigen Grenzen halten muss.\n\nAls Grundlage für die Erarbeitung der Gebührenverordnung diente die\nMusterverordnung des Vereins Zürcher Gemeindeschreiber und Verwaltungs-\nfachleute (VZGV). ln der neuen Gebührenverordnung und im neuen Gebührentarif\nwerden keíne neuen Tatbestände eingeführt, die Gebühren nicht erhöht und ebenso\nbleiben ihre wesentlichen Berechnungselemente unverändert.\n\nErwägungen der Geschäftsprüfungskommission\n\nDer Stadtrat hat die neue Gebührenverordnung am 3. Oktober 2017 verabschiedet\nund das Büro des Gemeinderates bereits am s. oktober 201T mit\nPräsidialverfügung an die Geschäftsprüfungskommission zugewiesen.\n\nMit dem neuen Gemeindegesetz wird die VOGG per 1. Januar 2018 aufgehoben.\nDamit fehlt ab diesem Zeitpunkt für einen Teil der kommunalen Gebühren eine\ngenügende Rechtsgrundlage. Nach Wegfall dieser Grundlage sind die Gemeinden\ngehalten, mit einer kommunalen Gebührenverordnung Rechtsgrundlagen zu\nschaffen, damit sie rechtsgültig Gebühren erheben dürfen. Diese anspruchsvolle\nAusgangslage fuhrte dazu, dass der Geschäftsprtifungskommission einen Monat fur\nDetailberatung und Abschied zur Verfügung stand.\n\n1\n\ntlffirre)W\n\n\n\ndiffi..\n\n=ovÉ\nLt\n\\o\nl'-o\nsq\n\nDie Geschäftsprüfungskommission möchte festhalten, dass der Stadtrat dem\nParlament eine angemessene Behandlungsfrist von Sachgeschäften gewährleistet\nund dies in ihren Zeitplänen entsprechend berücksichtigt.\n\nGebührenverordnung\n\nDie Geschäftsprüfungskommission hat an seiner Sitzung vom 13. November 2017\nzwei Anpassungen eingebracht und dem Stadtrat gemäss Art. 69 der Geschäfts-\nordnung des Gemeinderates die Möglichkeit gegeben, eine bereinigte Lösung\nvozuschlagen. Diese wurden vom Stadtrat mit E-Mail vom 16. November 2017\ngenehmigt.\n\nAntrag\n\nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 5:0 Stimmen,\ndie Gebührenverordnung der Stadt Opfikon 2018 (Version 16.11.2014 zu\ngenehmigen.\n\nReferent Tan Birlesik, SVP\n\nan Birlesik\n\nOpfikon, 16. November 2017\n\n[l$l|re]l$llll\n2\n\n\n


text: \nSTADTRAT\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 7. Juli 2015\n\nTeilrevision Zonenplan "Fallwiesen"\nVerabschiedung zur Festsetzung an den Gemeinderat 81.6.2\n\n=ovÈ.-\n\n\\\n\n\\o\nl--a\nsq\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 7. Juli 2015, Beschluss Nr\n2015-219 und auf Art. 34, Ziff . 2, der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Teilrevision des Zonenplans "Fallwiesen", bestehend aus dem Pla-\nnungsbericht vom 2. Juli 2015, wird festgesetzt.\n\n2. Der Gestaltungsplan "Fallwiesen" und die Teilrevision Zonenplan "Fallwie-\nsen" stehen in Abhängigkeit und sind zwingend gleichzeitig festzusetzten.\n\n3. Sofern sich als Folge von Rechtsmittelentscheiden oder im Genehmigungs-\nverfahren Anderungen an der Vorlage als notwendig erweisen, wird der\nStadtrat ermächtigt, diese in eigener Zuständigkeit vorzunehmen. Diese Be-\nschlüsse sind öffentlich bekannt zu machen.\n\n4. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Zustellung an ge-\nrechnet, beim Baurekursgericht des Kantons Zurich, Abteilung 4,\n8090 Zürich, schriftlich Rekurs erhoben werden. Die in dreifacher Ausfüh-\nrung einzureichende Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begrün-\ndung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist beizulegen. Die angerufe-\nnen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und soweit als möglich beizu-\nlegen.\n\n5. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Büro Gemeinderat\n- Planpartner AG, Obere Zäune 12,8001 Zürich\n- Finanzvorstand\n- Bauvorstand\n- LeiterFinanzabteilung\n- Leiter Bau und lnfrastruktur\n- Bau und lnfrastruktur\n\nNW- l 5-48_Zonenplan_Fallw¡esen_Festsetzung_Gemeìnderat-GR doc\n\n\n\n=ov\nE-\n\n|J-\n\\o\n1--o\nsq\n\nSeite 2/4\n\nBERICHT\n1. Ausgangslage\n\nAusgehend von der Absicht das bestehende Autohaus "Schmohl AG" im Quar-\ntier Fallwiesen zu enrueitern, wurden die Zonenkonformität und baurechtliche\nSituation überprüft. Dabei wurde festgestellt, dass die projektierte Erweiterung\ndie Anforderungen des bestehenden Gestaltungsplans und der Grundordnung\nnicht edüllt. Die Abweichungen sind nicht mit Auflagen und auch nicht mit\nAusnahmebewillig ungen behebbar.\n\nDie En¡veiterungsabsichten bedingen somit eine Anpassung der Grundord-\nnung, welche hinsichtlich Bestand und Bebauungsabsicht abgeändert werden\nmuss. Dies wiederum setzt voraus, dass der bestehende private Gestaltungs-\nplan "Hotel Fallwiesenstrasse" ausser Kraft gesetzt und parallel, aufgrund der\nbestehenden Gestaltungsplanpflicht gemäss Zonenplan, durch einen neuen\nGestaltu ngsplan "Fallwiesen" ersetzt wird.\n\n2. Adm i n istrativverfahren / Vernehm lassungen\n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 2015-086 vom 17.Mär22015 gestützt auf\n$ 88 Planungs- und Baugesetz PBG\n\na) der Teilrevision des Zonenplans Gebiet Fallwiesen, vom 7. Màrz 2011,\ndem Planungsbericht nach $ 47 Raumplanungsverordnung (RPV) so-\nwie der Beilage zum Planungsbericht (Zonenplan 1:2000) vom 5. März\n2015 zugestimmt;\n\nb) beschlossen, den privaten Gestaltungsplan "Hotel Fallwiesenstrasse"\nbestehend aus den Vorschriften und Situationsplan 1:1000 vom\n8. April 2002 aufzuheben;\n\nc) den privaten Gestaltungsplan "Fallwiesen", bestehend aus Vorschriften,\nSítuationsplan 1:500 und erläuterndem Planungsbericht vom\n5. März 2015 zustimmend zur Kenntnis genommen;\n\nund alle drei Vorlagen zuhanden des Einwendungs- und Anhörungsverfahrens\ngemäss $ 7 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) und zur kantonalen Vor-\nprüfu ng verabschiedet.\n\nZur beabsichtigten Teilrevision des Zonenplans und der Aufstellung des Ges-\ntaltungsplans "Fallwiesen" sind innerhalb der Auflagefrist vom 2. April 2015 bis\n1. Juni 2015 keine Einwendungen eingegangen.\n\nDas kantonale Amt für Raumentwicklung hat mit Schreiben vom 26. Juni 2015\nzur Teilrevision Stellung genommen. Die Revision entspricht den raumplaneri-\nschen Bedingungen und Richtlinien, entsprechend wird die Genehmigung in\n\nAussicht gestellt.\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nt-.o\nsq\n\nSeite 3/4\n\nFür die Zürcher Planungsgruppe Glattal (ZPG) sind die regionalen Vorgaben\nund Ziele erfüllt. Es wurden keine Anträge vorgebracht. Die Nachbargemein-\nden werden durch die vorgenannten Verfahren nicht tangiert und haben somit\ngemäss ihrer Rückmeldungen keine Einwende gegen die Planungen vorzu-\nbringen.\n\n3. Teilrevision Zonenplan "Fallwiesen"\n\nDie Grundstücke werden von der heute 3-geschossigen Wohnzone W3 (ES ll)\nder dichten, 4-geschossigen Wohnzone mit Gewerbeerleichterung WG4D (ES\nlll) zugeteilt.\n\nMit der Aufzonung wird die zulässige Ausnützung von 65% (100% Wohnanteil)\nauf 100% (85% Wohnanteil) angehoben. Die bestehenden Bauten werden\ndamit ins Recht gesetzt. Gemäss aktueller Beurteilung des Amtes für Raum-\nentwicklung kann die vorgesehene gewerbliche Nutzweise des Autohauses\nmittels eines Gestaltungsplans nicht legitimiert werden. Die Abweichung zur\nGrundordnung, welche aktuell eine Wohnnutzung (ES ll) vorsieht, ist zu gross,\nEntsprechend ist eine Umzonung in eine Zone mit Gewerbeanteil erforderlich.\n\nDurch den neuen Gestaltungsplan "Fallwiesen" und die Umzonung soll die\nzulässige Gesamtnutzfläche für Wohnen gegenüber dem heutigen Zustand (3-\ngeschossige Wohnzone) aus Lärmschutzgründen nicht erhöht werden. Bei\neiner Konzentration dieser Wohnnutzung auf den Grundstücken der Stadt\nOpfikon (Bereich C und dem "Lärmgestaltungsplan Fallwiesenstrasse") resul-\ntiert ein Wohnanteil von ca. 80o/o, was mit dem zulässigen Maximum in der\nWG4D vergleichbar ist.\n\nDer Wohnanteil ist im "Lärmgestaltungsplan Fallwiesenstrasse" nicht begrenzt.\nEs wird davon ausgegangen, dass höchstens die gemäss W3 zulässige Ge-\nsamtnutzfläche zu Wohnzwecken genutzt werden darf.\n\n4. Gestaltungspläne "Hotel Fallwiesenstrasse" und "Fallwiesen"\n\nDie Aufhebung des bestehenden Gestaltungsplanes "Hotel Fallwiesenstrasse"\nsowie die Festsetzung des neuen Gestaltungsplanes "Fallwiesen" werden in\nseparaten Vorlagen behandelt.\n\n5. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Teilrevision des Zonenplanes "Fallwie-\nsen" bestehend aus dem Planungsbericht, datiert vom 2. Juli 2015, festzuset-\nzen.\n\n\n\nSeite 4/4\n\n=ovÉ\n\\\n\n\\o\nl'-o\nsq\n\nOpfikon, 7. Juli 2015\nNWI-15-48 GPFallw¡esen Zustimmung_GêmêindêraLcR.doc\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Präsident: Der Stadtschreiber:\n\nC-¡-<-<-¿ztz\nPaul Remu d Hansruedi Bauer\n\n\n


text: \n \n\n \n\nBÜRO GEMEINDERAT \n \nOberhauserstrasse 25 \n8152 Glattbrugg \nTel. 044/829 82 24 \nFax. 044/829 83 38 \nE-Mail andre.willi@opfikon.ch \n \n \n \n An den Stadtrat und \n die Mitglieder des \n Gemeinderates \n \n 8152 Opfikon \n \n \n \n Opfikon, 20. Mai 2005 \n \n \n \n"Holzwärmeverbund im Dorfkern Opfikon" \nPostulat Bruno Maurer (SVP) L 3.2.3 \n ____________________________________________________________  \n \n \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nBruno Maurer hat am 20. Mai 2005 das Postulat "Holzwärmeverbund im Dorfkern \nOpfikon“ eingereicht. \n \nWir geben Ihnen Kenntnis vom Eingang dieses Postulates und bringen sie gemäss dem \nArt. 39 der Geschäftsordnung des Gemeinderates dem Stadtrat und den Ratsmitglie-\ndern im Wortlaut zur Kenntnis. \n \nNach der Begründung im Rat (Juni 2005) hat der Stadtrat bis zur darauf folgenden \nSitzung zu erklären, ob er bereit ist, das Postulat entgegenzunehmen. Ein \nAblehnungsantrag ist schriftlich zu begründen (Art. 45 GO GR). \n \n Mit freundlichen Grüssen \n \n BÜRO DES GEMEINDERATES \n Der Präsident:  Der Sekretär: \n \n \n \n E. Suter  A. Willi \n \nKopie z.K. an: \n \n- Gemeinderatsversand \n\n\n\tPostulat Bruno Maurer (SVP) L 3.2.3\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     20. September 2011 \nBESCHLUSS NR.      2011-228 \nSEITE      1 von 3 \n \n \n"Förderung von Opfikon als Wohnstandort" - \nPostulat Amr Abdel Aziz (SP) und Mitunterzeichnende V4.9 \n \n \n \nGemeinderat Amr Abdel Aziz (SP) hat am 21. Juni 2010 das Postulat "Förde-\nrung von Opfikon als Wohnstandort" eingereicht. Am 21. Juni 2010 hat das \nRatsbüro die Mitglieder des Stadt- und Gemeinderates über den Eingang des \nPostulates in Kenntnis gesetzt. An der Sitzung des Gemeinderates vom 5. Juli \n2010 hat Amr Abdel Aziz sein Postulat im Rat begründet. Der Stadtrat hat am \n13. Juli die Entgegennahme beschlossen. An der Gemeinderatssitzung vom 1. \nNovember 2010 wurde das Postulat vom Gemeinderat überwiesen. Gemäss \nArtikel 45 der Geschäftsordnung des Gemeinderates hat der Stadtrat das \nPostulat innert zwölf Monaten schriftlich zu beantworten, somit bis November \n2011. \n \nPostulat \n \nIn seinem Postulat begründet Amr Abdel Aziz seinen Vorstoss damit, dass die \nkommunale Standortförderung neben der Ansiedlung von juristischen Perso-\nnen für die Verbesserung der Attraktivität und die öffentliche Wahrnehmung \nunserer Gemeinde als Wohnstandort eingesetzt werden soll. Damit soll im \nStandortwettbewerb als Wohngemeinde verhindert werden, dass Opfikon \nweiter an Boden verliert.  \n \nAmr Abdel Aziz und Mitunterzeichnende laden den Stadtrat ein, folgende \nMassnahmen zu prüfen: \n \n1. Der Stadtrat soll mindestens einen Viertel der Mittel, die er für die Stand-\n\nortförderung einsetzt, dazu verwenden, um die Attraktivität und das Image \nunserer Gemeinde als Wohnstandort zu verbessern.  \n\n2. Der Stadtrat soll mit den Vermietern und Verwaltungen von Wohnliegen-\nschaften freiwillige Richtlinien zur Sicherstellung einer attraktiven Bevölke-\nrungszusammensetzung in den Quartieren erarbeiten. \n\n3. Der Stadtrat soll ein Konzept zur Positionierung der Gemeinde als Wohn-\nstandort erarbeiten. Die Wohnbevölkerung ist in geeigneter Weise einzu-\nbeziehen.  \n\n \nPostulatsbeantwortung \n \nErwägungen \n \nStadtentwicklungskonzept \n \nDer Stadtrat nimmt das Anliegen des Postulanten, unsere Stadt als Lebens- \nund Wohnstandort zu entwickeln, sehr ernst. Ein lebendiger und funktionieren-\nder Lebensraum ist die Basis für eine positive Entwicklung und eine konstruk-\ntive Zukunft.  \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     20. September 2011 \nBESCHLUSS NR.      2011-228 \nSEITE      2 von 3 \n \n \nNach einer Evaluationsphase hat der Stadtrat am 23. August 2011 einen Kre-\ndit für die Erarbeitung eines Stadtentwicklungskonzeptes bewilligt und das \nentsprechende Projekt ausgelöst. Der ambitiöse Zeitplan sieht innert Jahres-\nfrist ein Resultat vor. \n \nDas Ziel der Stadtentwicklung besteht darin, Chancen und Gefahren für die \nEntwicklung unserer Gemeinde in baulicher, sozialer, ökonomischer und öko-\nlogischer Hinsicht aufzuzeigen und abzuwägen. \n \nEine entscheidende Frage wird dabei auch die Positionierung der Gemeinde \nund die Bevölkerungsentwicklung und -zusammensetzung sein. Die Schaffung \nvon attraktivem, gepflegtem und familienfreundlichem Wohnraum wird eines \nder Kernthemen sein. \n \nAuch die Einflussfaktoren und Steuerungsmöglichkeiten der Entwicklung \nwerden in diesem Projekt geprüft und diskutiert. \n \nEs ist die Absicht des Stadtrates, den Gemeinderat aktiv in den Prozess ein-\nzubeziehen. Das Stadtentwicklungskonzept soll vom Gemeinderat und der \nBevölkerung in der Grundausrichtung akzeptiert und getragen werden. \n \n \nMittel Standortförderung \n \nUnter der Position 1020.3180.001 weist der Stadtrat Aufwendungen von Fr. \n40'000 für Standortmarketing aus. Die Kosten werden für den Stadtführer, die \nKontaktpflege mit den Firmen und Institutionen und für verschiedene Aktivitä-\nten im Sinne der Einwohner und der Gemeinde verwendet. Damit werden die \nAttraktivität und das Image unserer Gemeinde als Wohnstandort gepflegt.  \n \n \nStellungnahme zu den drei zu prüfenden Massnahmen: \n \n1. Bereits heute fliesst mindestens ein Viertel der Mittel aus der Standort-\n\nförderung in die Steigerung der Attraktivität  und das Image unserer \nGemeinde als Wohnstandort. Konkrete Massnahmen werden im Rahmen \ndes Projektes Stadtentwicklung geprüft. \n\n \n2. Im Projekt Stadtentwicklung werden Massnahmen für eine attraktive \n\nBevölkerungszusammensetzung ein zentrales Thema sein. Wieweit \nfreiwillige Richtlinien für Vermieter und Verwaltungen erlassen und umge-\nsetzt werden können, muss geprüft werden. \n\n \n3. Mit dem Projekt Stadtentwicklung wird diese Forderung erfüllt. Der Ge-\n\nmeinderat und die Bevölkerung sollen über die Projektschritte informiert \nwerden. Gleichzeitig wird eine Mitarbeit von verschiedenen Vertretern \n(Bsp. Gemeinderat und versch. Bevölkerungsgruppen) angestrebt. \n\n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     20. September 2011 \nBESCHLUSS NR.      2011-228 \nSEITE      3 von 3 \n \n \nAuf Antrag des Stadtpräsidenten \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Aufgrund der aufgenommenen Arbeiten für ein Stadtentwicklungskonzept \n\nwird dem Gemeinderat beantragt, das Postulat von Amr Abdel Aziz (SP) \n"Förderung von Opfikon als Wohnstandort" abzuschreiben. \n\n \n2. Der Stadtpräsident und der Bauvorstand werden beauftragt, die Anliegen \n\ndes Postulats in das Projekt Stadtentwicklung einfliessen zu lassen.  \n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Amr Abdel Aziz, Grätzlistrasse 23, 8152 Opfikon \n - Büro Gemeinderat \n - Stadtpräsident \n - Bauvorstand \n - Verwaltungsdirektor \n - Abteilungsleiter \n - Bereichsleiter Hochbau/Planung \n WBSRB-PostulatAbdelaziiz-Beantwortung2011 \n\n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n P. Remund H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n22. SEPT. 2011 \n\n\n


text: \nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \nRevision Spitex-Verordnung G3.1.6 \n \n \nAusgangslage \n \nBei der Revision der Spitex-Verordnung vom 4. Februar 1992 handelt es sich in erster Linie um \nAnpassungen an das kantonale Gesundheitsgesetz vom 2. April 2007. Sie trägt zudem den \nRichtlinien des Regierungsrates über das Leistungsangebot und die Qualität der \nLeistungserbringung der Spitex-Institutionen vom 5. Dezember 2007 Rechnung. Des Weiteren \nwurde die Verordnung der heute üblichen Spitex-Praxis und der Organisation des Spitex-\nVereins Opfikon-Glattbrugg angepasst. \n \nRevision der Spitex-Verordnung \n \nDie Details über die Anpassungen der einzelnen Artikel der Verordnung können Sie dem Antrag \ndes Stadtrates (G3.1.6) vom 8. September 2009 entnehmen. \n \nErwägungen der Geschäftsprüfungskommission \n \nDurch die im Antrag des Stadtrats beschriebenen Änderungen und Anpassungen werden die \ngesetzlichen Anforderungen vollzogen. Die Organisationsform des Spitex-Vereins Opfikon-\nGlattbrugg wird beibehalten, da sich die vertragliche Verpflichtung Dritter (in Opfikon der Spitex-\nVerein) bei einer Erhebung von 13 Gemeinden als kostengünstiger erwiesen hat als eine eigene \nSpitex-Organisation. Vorbehalten bleibt der Zusammenschluss mit umliegenden Gemeinden zu \neiner Regio-Spitex wie z.B. im Limmattal. Der Spitex-Verein wird beauftragt, bis Juni 2010 einen \nsolchen Zusammenschluss zu prüfen.  \nKritisch beurteilt die GPK den Umstand, dass neu der Gesundheitsvorstand in Art. 5, 6 ,8 und 11  \nals alleiniger Entscheidungsträger aufgeführt wird. Früher lag die Kompetenz bei der \nabgeschafften Gesundheitskommission. Insbesondere kann der Gesundheitsvorstand in Art. 11 \ndie Vermögens- und Einkommensrichtlinien für die Entschädigung Angehöriger für die häusliche \nKrankenpflege festlegen. Da diese nicht bekannt waren, hat der Gesundheitsvorstand auf \nVerlangen der GPK einen Entwurf auf der Basis der SKOS Richtlinien erstellt.  \nDie Finanzierung der Spitex wird durch diesen Antrag nicht direkt tangiert. Durch den Wegfall \nder Bundessubventionen im Jahre 2008 erhöhen sich jedoch 2010 die budgetierten \nGemeindebeiträge auf CHF 655'000. Da der Leistungsumfang, sowie Qualität und zeitliche \nVorgaben in den regierungsrätlichen Richtlinien vom 5. März 2007 bestimmt werden, ist der \nGemeindebeitrag neu als gebundene Ausgabe und nicht mehr als jährlich wiederkehrende \nAusgabe einzustufen. Der Kostendeckungsgrad der Spitex-Leistungen liegt bei 55%. Der Rest \nist durch die Gemeinde zu berappen. Mit der neuen kantonalen Spitalfinanzierung 2012 wird \nauch die Spitex-Finanzierung neu geregelt werden, d.h. dann könnte auch der Staatsbeitrag von \nca. CHF 135'000 wegfallen – zugunsten einer kantonalen Finanzierung der Spitäler.  \n \n\n\n\nAntrag \n \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig mit 7:0 Stimmen, die im Antrag des \nStadtrates vom 8. September 2009 erwähnten Änderungen im Sinne von Art. 34 der neuen \nGeschäftsordnung Ziff. 2 k die Spitex-Verordnung  zu erlassen. \n \n \nReferent: Stefan Fehr \n \n Der Präsident Ein Mitglied \n \n \n Heinz Ehrensberger Stefan Fehr \n \n \n \nOpfikon, 19. Januar 2010 \n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n       Antrag des Stadtrates \n       vom 4. September 2012 \n       ____________________ \n \n \n \n \nSchulzahnklinik Opfikon - Gemeindebeitrag \nNeuregelung, Praxiswechsel S1.6.1 / S1.6.2 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n− gestützt auf Art. 35 der Gemeindeordnung (GO) sowie die Anträge der \n\nSchulpflege vom 23. August 2012 und des Stadtrates vom 4. September \n2012  - \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n1. Der heutige einheitliche Gemeindebeitrag von 20% wird per 31. Dezember \n\n2012 aufgehoben. \n \n2. Per 1. Januar 2013 wird nur noch Beitragsbezügern zur Verbilligung der \n\nKrankenkassenprämie ein Gemeindebeitrag von 20% gewährt. Dabei wird \nvon der Praxis der Bring- zu einer Holschuld gewechselt. \n\n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Stadtrat \n - Schulpflege \n - Schulpräsident \n - Finanzverwaltung \n - Schulverwaltung \n - Leiterin Schulzahnklinik \n - Stadtkanzlei \n RWSRO-SZK_GemeindebeitragGR.doc \n \n \n\n\n\n- 2 - \n \n \nBERICHT \n \n \nDas kantonale Gesetz sieht eine Beteiligung der Gemeinden an den Behand-\nlungskosten für Beitragsbezüger zur Verbilligung der Krankenkassenprämien \nvor. In Opfikon wird dieser Beitrag durch den Gemeinderat festgelegt. Letzt-\nmals hat er dies 1994 getan. Damals wurde von einem gegliederten Sozialtarif \n- welcher in der Anwendung recht schwerfällig war - auf einen einheitlichen \nBeitrag von 20 % Rabatt an alle Einwohner von Opfikon gewechselt. \n \nBei Diskussionen zur Wirtschaftlichkeit der Klinik wurde dieser Gemeindebei-\ntrag zwischen dem Schulpräsidenten und der Klinikleiterin in Frage gestellt. Es \nsind dabei viele Gründe aufgekommen, die dafür sprechen, von dieser Praxis \nabzuweichen (u.a.: Versicherungslage / vielfach Schonung der Versicherun-\ngen / Änderung sinnvoll in wirtschaftlich guten Zeiten / generell angewandter, \ntiefer SUVA-Tarif der Klink). Man ist dabei zur Ansicht gekommen, dass dem \nGemeinderat ein Geschäft vorgelegt werden soll. Neu soll der Gemeindebei-\ntrag von 20% nur noch an Beitragsbezüger zur Verbilligung der Krankenkas-\nsenprämie entrichtet werden. Dabei soll zusätzlich von der Bring- zu einer Hol-\nschuld gewechselt werden. \n \nMit dieser Massnahme kann mit Mehrerträgen gegenüber dem Abschluss \n2011 von etwa CHF 75'000 gerechnet werden. \n \n \nANTRAG \n \n \nDie Schulpflege und der Stadtrat beantragen dem Gemeinderat, den heu-\ntigen einheitlichen Gemeindebeitrag von 20% per 31. Dezember 2012 sei \naufzuheben. Per 1. Januar 2013 soll neu nur noch Beitragsbezügern zur \nVerbilligung der Krankenkassenprämie ein Gemeindebeitrag von 20% \ngewährt werden. Dabei wird von der Praxis der Bring- zu einer Holschuld \ngewechselt. \n \n \n \nOpfikon, 4. September 2012 NAMENS DES STADTRATES \nRWSRO-SZK_GemeindebeitragGR.doc \n \nNAMENS DES STADTRATES \nDer Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \nP. Remund H.R. Bauer \n\n\n


text: \nRECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \n\nBewilligung eines  Objektkredites im Betrag von pauschal Fr. 280'000.-- \nfür den Neubau des Rohrblocktrassees NOK/EWO im Bereich \nder geplanten Überdeckung der Flughafenautobahn N11  E.2.1.3 \n \n\n \n_____________________________________________________________________ \n\n \n \n \n\nAusgangslage: \n \n\nAm 24. April 1994 ist von der Stimmbürgerschaft der Stadt Opfikon ein Kredit für die \nÜberdeckung der Flughafenautobahn N11 bewilligt worden. Die gewonnene \nLandfläche ist eingezont und kann von der Stadt Opfikon genutzt werden. \nDas Überdeckungsgebiet ist mit elektrischer Energie zu versorgen. \nIn diesem Zusammenhang muss auch der bestehende Rohrblock der \nNordostschweizerischen Kraftwerke NOK auf einer Länge von 710 m tiefer gelegt \nwerden. \n\n  \n \n Begründung: \n \n\nMit dem projektierten Trasseeneubau bietet sich die Gelegenheit, die beiden \nUnterwerke Opfikon und Balsberg zu verbinden. Die Stromversorgung der \nStadt Opfikon ist mittelfristig sichergestellt. Die Erschliessung des neuen Trassees \nim Deckelbereich und des Gebietes Balsberg kann auf einfache Weise genutzt werden. \n \n \n\n Objektkosten: \n \n\nBaukosten      Fr. 197'000.-- \nUnvorhergesehenes     Fr.   20'000.-- \nTechnische Kosten     Fr.   43'000.-- \nIngenieurhonorar für Projektvarianten  Fr.     10'000.-- \nAufwendungen EW Opfikon ca. 5%   Fr.   10'000.-- \n \nTotal       Fr. 280'000.--  \n    \nDie angegebenen Zahlen sind Kostenschätzungen des Ingenieurbüros. Die RPK ist der \nMeinung, dass eine Pauschalisierung der Baukosten anzustreben ist. \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n\nAntrag: \n \n\nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5 : O), den  \nObjektkredit im Betrag von pauschal Fr. 280'000.-- \nfür den Neubau des Rohrblocktrassees NOK/EWO im Bereich  \nder geplanten  Überdeckung der Flughafenautobahn N11 zu genehmigen. \n\n \n \n\nReferent vor dem Gemeinderat: Tony Steiner \n \n \n\n \nOpfikon, 20.1.1999 \n\n \n \n       Die Rechnungsprüfungskommission: \n \n \n \n       Der Präsident  Ein Mitglied \n \n \n       Fritz Stoll  Tony Steiner \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON    \n \n\nSITZUNG VOM     26. Januar 1999 \nBESCHLUSS NR.      14 \n \n \n \nBeteiligung an Unternehmen \nGPK-Motion zur Änderung der Gemeindeordnung - Entgegennahme  V 4.C \n \n \n \nAusgangslage \n \nMit Brief vom 17. November 1998 hat die Geschäftsprüfungskommission die \nnachfolgende Motion zur Behandlung im Gemeinderat eingereicht: \n \n"Der Stadtrat wird eingeladen, dem Gemeinderat Bericht und Antrag zu \nerstatten zu folgender Änderung der Gemeindeordnung: \n \n§ 10 Zif. 5 Finanzielle Beteiligung an Unternehmen Dritter, einschliesslich \n Gemeindezweckverbänden und Unternehmen im alleinigen Be-\n sitz der Stadt, Gewährung von Darlehen, Übernahme von Bürg-\n schaften und von einmaligen Defizitgarantien sowie Leistung von \n Kautionen durch die Stadt über Fr. 1'500'000.-- \n \n§ 50 Zif. 7a) Finanzielle Beteiligung an Unternehmen Dritter, einschliesslich \n\nGemeindezweckverbänden und Unternehmen im alleinigen Be-\n sitz der Stadt bis Fr. 1'500'000.-- \n\n \nZif. 7b) Gewährung von Darlehen, Übernahme von Bürgschaften und \n\nvon einmaligen Defizitgarantien sowie Leistung von Kautionen \ndurch die Stadt von Fr. 150'000.-- bis Fr. 1'500'000.-- \n\n \n§ 61 Zif. 6 Gewährung von Darlehen, Übernahme von Bürgschaften und \n\nvon einmaligen Defizitgarantien sowie Leistung von Kautionen \ndurch die Stadt bis Fr. 150'000.-- \n\n \nAnhang - Finanzielle Befugnisse - Übersicht: Entsprechend Anpassung" \n \nDie Motion wurde anlässlich der Gemeinderatssitzung vom 7. Dezember 1998 \nmündlich durch Valentin Perego begründet. \n \nBegründung \n \nDie Geschäftsprüfungskommission verlangt in ihrem Vorstoss zusammenfas-\nsend, dass finanzielle Beteiligungen an Aktiengesellschaften, Genossen-\nschaften usw. inskünftig - unabhängig der Höhe - dem Gemeinderat und \ngegebenenfalls der Urnenabstimmung (Referendum) zu unterstellen sind. Als \nMotionsauslöser wird als Beispiel der Ablauf bei der stadträtlichen Beteiligung \nan der neu gegründeten privatrechtlichen VBG AG aufgeführt. \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON    \n \n\nSITZUNG VOM     26. Januar 1999 \n \n \n \n \nPrüfung im Rahmen der Gemeindeordnungsrevision \n \nDie GPK hält in ihrer schriftlichen Begründung ausdrücklich fest, dass die \nverlangte Anpassung der Gemeindeordnung im Rahmen der Totalrevision \nerfolgen soll. Es sei nicht beabsichtigt, mit der Motion eine separate \nVolksabstimmung auszulösen, es sei denn, die geplante Revision käme nicht \nzustande. \n \nDer Stadtrat ist bereit, das Begehren im Rahmen der Revision der Gemein-\ndeordnung zu prüfen. Eine Prüfung und Diskussion des Anliegens soll jedoch \nim Rahmen eines Postulates erfolgen. Damit könnten Vor- und Nachteile in \nden verschiedenen Gremien geprüft und beraten werden. Eine Änderung wäre \nsomit im Kontext der Revision möglich. Eine Überweisung des Anliegens mit \neiner Motion würde diesen Spielraum einschränken. \n \nAuf Antrag des Stadtpräsidenten \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1.  Der Stadtrat ist bereit, die GPK-Motion betreffend die Beteiligung an Unter-\n\nnehmen als Postulat, im Sinne der Erwägungen entgegen zu nehmen. \n  \n2.  Der Gemeinderat wird ersucht, die Motion in ein Postulat umzuwandeln. \n  \n3. Nach Überweisung des Postulates wird das Begehren im Rahmen der Re-\n\nvisionsarbeiten zur neuen Gemeindeordnung geprüft. \n \n4. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Büro des Gemeinderates \n - Geschäftsprüfungskommission \n - Stadtpräsident \n - Substitut \n   ASSRB-MotionUnternehmen \n  \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \nVERSANDT: J. Leuenberger H.R. Bauer \n28. JAN. 1999 \n\n\n


text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 13. Mai 2008 \n ____________________ \n \n \n \nErneuerung und Ausbau der Oberen Wallisellerstrasse \nAbrechnung S4.3 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 13. Mai 2008 sowie in Anwendung \n\nvon Art. 35 Ziffer 2 der Gemeindeordnung \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Die Bauabrechnung für die Erneuerung und den Ausbau der Oberen Wallisel-\n\nlerstrasse mit Gesamtkosten im Betrag von Fr. 547'637.80 wird genehmigt. \n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Bauvorstand \n - Finanzabteilung \n - Bauamt \n RLBAW-08-10_ob_Walliseller_Abrechn \n\n\n\nSeite 2 \n \n \n \nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage \n\nMit Beschluss Nr. 2006-203 vom 11. Juli 2006 bewilligte der Stadtrat für die Erneue-\nrung und den Ausbau der Oberen Wallisellerstrasse im Abschnitt zwischen Reser-\nvoir- und Vrenikerstrasse einen Objektkredit im Betrage von Fr. 680'000.-- (inkl. \nMwSt.). Die Kreditvorlage wurde gemäss § 35 Ziffer 4 der Gemeindeordnung dem \nGemeinderat zum Beschluss vorgelegt. Der Gemeinderat stimmte dem Kredit mit \nBeschluss vom 2. Oktober 2006 zu. \n \nDie Bauarbeiten erfolgten im Wesentlichen vom 10. April 2007 bis zum \n25. Juni 2007. Die Abnahme fand am 9. Juli 2007 statt und gab zu keinerlei Bean-\nstandungen Anlass.  \n \n \n2. Abrechnung \n\nDer Vergleich des bewilligten Kredites mit der Bauabrechnung vom 8. April 2008 \nzeigt folgendes Ergebnis: \n \n\nStrasse, Trottoir und Beleuchtung \n(inkl. MwSt.)\n\nBewilligter Bruttokredit 680'000.00\nBauabrechnung (ohne Mehrwertbeiträge) 547'637.80\nKreditunterschreitung 132'362.20\nKreditunterschreitung in % 19.5 %\n \naufgeteilt auf die einzelnen Hauptpositionen (gerundet): \n \n KV Abrechnung Differenz\nLanderwerb/Mutationen 142'000 142'000 0\nTiefbauarbeiten 409'000 301'000 -108'000\nNebenarbeiten 55'000 47'000 -8'000\nTechnische Arbeiten 74'000 58'000 -16'000\n  \nTotal 680'000 548'000 -132'000\n  \nDurch die günstige Vergabe der Arbeiten (Pauschalangebot im offenen Submissi-\nonsverfahren), die Nichtinanspruchnahme der Reserveposition sowie durch vorge-\nnommene Projektvereinfachungen musste der bewilligte Kreditrahmen nicht vollum-\nfänglich ausgeschöpft werden.  \n \nGestützt auf Art. 35 Ziffer 2 der Gemeindeordnung wird die Abrechnung der Stras-\nsenerneuerung inkl. der Beleuchtung dem Gemeinderat zur Genehmigung unterbrei-\ntet. \n \n\n\n\nSeite 3 \n \n \n \n \n3. Beiträge / Subventionen \n\nGemäss der mit Stadtratsbeschluss Nr. 2008-027 vom 5. Februar 2008 genehmigten \nAbrechnung der Mehrwertbeiträge beteiligten sich die Eigentümer der anstossenden \nGrundstücke in der Bauzone mit gesamthaft Fr. 85'149.40 an den Erstellungskosten \ndes Trottoirs. \n \nFür die Erneuerung der Strasse können keine Grundeigentümerbeiträge eingefordert \nwerden. \n \n \n4. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die Bauabrechnung für die Erneue-\nrung und den Ausbau der Oberen Wallisellerstrasse (Abschnitt Reservoir- bis \nVrenikerstrasse) mit Gesamtkosten im Betrag von Fr. 547'637.80 zu genehmi-\ngen. \n \n \n \n \nOpfikon, 13. Mai 2008/Le NAMENS DES STADTRATES \nRLBAW-08-10_ob_Walliseller_Abrechn Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n \n\n\n