text: \nG ESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION\n\nBestimmung des amtlichen Publikationsorgans 2019 bis 2023\nüber die einmalige und einseitige Verlängerungsoption\n\nAusgangslage\n\nDer Stadt-Anzeiger ist seit Jahrzehnten das amtliche Publikationsorgan der Stadt\nOpfikon. Für die Periode 2015 bis 2019 ging angesichts des Auftragsvolumens zum\nzweiten Mal eine Submission voraus.\nDem Gemeinderat der Stadt Opfikon steht unter Zitf .2,,Vertragsdauef' eine einseitig\nausübbare Option zur Verlängerung des Vertragsverhältnisses um weitere 4 Jahre\nzu.\n\nDie GPK hat nach einer Grobanalyse festgestellt, dass die Kosten anderer\nGemeinden tiefer sind, weshalb die Kommission dem Gemeinderat an der 3.\nGemeinderatsitzung vom 1. Oktober 2018 mit 5:1 Stimmen empfohlen hat, den\nVertrag nicht weiterzuführen, damit mit der Lokalinfo AG nachverhandelt werden kann\n(mit 22:14 Stimmen angenommen).\n\nErwäg u ngen der Geschäftsprüfu ngskommission\n\nBei der Nachverhandlung mit der Lokalinfo AG wurde die Anzahl der 130 amtlichen\nSeiten, welche nach der letzten Submissionsausschreibung seitens der Stadt Opfikon\nverlangt wurden reduziert.\n\nDie in den vergangenen 4 Jahren in Anspruch genommene Seitenzahl bewegte sich\nzwischen 110 bis 117 Seiten pro Jahr (inkl. Schulseiten).\n\nRechtliche Abklärungen durch den Stadtrat im Bereich des öffentlichen\nBeschaffungswesens haben ergeben, dass ein Nachverhandeln, welches den\nAngebotsumfang nicht mehr als +/-'10% verändert, als zulässig und vertretbar\nerscheint.\n\nAngebot der Lokalinfo AG\n\nReduktion der festgeschriebenen Anzahl amtlicher Seiten um zehn Prozent von\n130 Seiten auf 117 Seiten\nReduktion des Pauschalpreises um zehn Prozent von CHF 270'000 auf CHF\n243'000 CHF pro Jahr\n\nDie Lokalinfo geht davon aus, dass alle von dieser Anpassung nicht betroffenen\nVertragsbereiche weiterhi n ih re Gü ltig keit behalten.\nDas Angebot ist gültig bis zum 31. Dezember 2018 und bezieht sich einzig auf die\nOption, den Vertrag für weitere vier Jahre zu verlängern.\n\nAllgemeines\n\nDer Stadt-Anzeiger ist aus Sicht der Geschäftsprüfungskommission ein fester\nBestandteil unserer Stadt Opfikon.\n\n1\n\n\n\nAntrag\n\nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen,\nden Antrag des Stadtrates anzunehmen.\n\nReferent: Urban Husi, SVP\n\nDer Präsident Ein Mitglied\n\nØh\nUrban Husi\n\nOpfikon, 19. November 2018\n\n2\n\n\n


parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nStadt Opfikon, Gemeinderatssitzung vom Montag, 12. Dezember 2011 \nPersönliche Erklärung am Schluss der Traktandenliste im Sinne Art. 22 GO \n \nReferent: Beat Altorfer, EVP \n \n \n \nRücktritts-Ankündigung und Aufruf zu sorgfältiger Planung \nder parlamentarischen Tätigkeit \n \n  \nSehr geehrter Herr Gemeinderatspräsident, lieber Roman \nliebe Kolleginnen und Kollegen \nwerte Mitglieder des Stadtrates und des anwesenden Kaders der Verwaltung \nverehrte Medienvertreter und Gäste auf der Tribüne \n  \nSeit 11 Jahren bin ich Mitglied des Gemeinderates der Stadt Opfikon. Auf En-\nde 2011 werde ich dem Bezirksrat Bülach meinen Rücktritt einreichen. Dieser \nSchritt ist mir wahrlich nicht leicht gefallen. Ist denn doch unsere Stadt auch \nmeine Stadt. Im Ortskern von Opfikon wohnhaft und beruflich ständig mit vie-\nlen unserer Einwohnerinnen und Einwohner im Kontakt, spürte ich immer die \nAnliegen sowohl der Einheimischen wie auch der übrigen Bevölkerung. Ich \nwar nie der Vielredner. Hintergrundarbeit in allen wichtigen Aufgaben und vor \nallem das Brücken bauen zwischen verschiedenen Meinungen waren mir \nwichtiger. Ein unvergesslicher Höhepunkt der Tätigkeit war mein Gemeinde-\nratspräsidium im Amtsjahr 2008/2009. \n \nVor einem Monat hat meine Gemeinderatskollegin Regula Schmid-Fürst in \neiner persönlichen Erklärung unsere Vorbildfunktion in Sachen Respekt und \nAnstand hervorgehoben. Unter anderem wies sie darauf hin, wie wichtig in der \nparlamentarischen Demokratie der politische Schlagabtausch und wenn nötig \nauch ein zähes Ringen um Lösungen dazugehört. In der Regel findet das hier \nin unserem Rat auch sehr ordentlich statt. Aber das Ende der heutigen Bud-\ngetdebatte mit der erst heute eingebrachten SVP-Antragsflut gehört nicht zu \nden Sternstunden unserer Arbeit.  \n \nMeine liebe Kollegin und Kollegen von der SVP. Unser Parlament ist keine \nGemeindeversammlung. Wir funktionieren über unsere ständigen Kommis-\nsionen, in diesem Fall ist es die RPK. Wir Ratsmitglieder hatten genügend \nZeit, Anliegen der Fraktionen, aber auch Einzelmeinungen der RPK  einzu-\nbringen. Anfangs November wurden alle Fraktionen aufgerufen, ihre Anliegen \nüber ihre Kommissionsmitglieder der RPK zu unterbreiten. Das städtische \nBudget wie auch der Finanzplan liegen uns allen schon zwei Monate vor. In \nunzähligen Sitzungen, sogar an Wochenenden, bearbeitete die RPK das \nBudget und reichte dem Stadtrat über 130 Fragen und Anträge ein. Nach \n\n\n\nderen Beratung resultierte der sorgfältig ausgearbeitete Bericht der notabene \neinstimmigen RPK.  Ihre verschiedenen Anträge waren durchdacht und mehr-\nheitsfähig. Deshalb konnten wir diesen auch mit gutem Gewissen zustimmen. \n \nDie am letzten Montag eingebrachten 10 Anträge der SVP und die dann \ngegen Ende letzter Woche durchgesickerte Liste von weiteren 31 Anträgen \nwiderspiegelt eine fehlende fraktionsinterne Arbeitssplanung und ein schlech-\ntes Zeitmanagement. Das ist schlichtweg nicht seriös. Viele meiner Rats-\nkolleginnen und Kollegen sprechen gar von einer unakzeptablen Provokation. \nGerade von der grössten Parlamentsfraktion erwarte ich eine andere Arbeits-\nweise. Nehmt mein Anliegen ernst, studiert die Akten frühzeitig und bringt \neuch zeitgerecht ein. Fragt Eure Kollegen im Nationalrat oder im Kantonsrat \noder in anderen Parlamentsgemeinden, überall gelten die gleichen Gesetz-\nmässigkeiten. Und wenn dieses Verhalten nicht praktiziert wird – in der Regel \ntrifft das dann ja „nur“ auf fraktionslose Parlamentsmitglieder zu – dann wer-\nden solche Anträge abgelehnt. Vielleicht trifft es mal ein Antrag, der gar nicht \nso schlecht war. \n \nUnsere Stärke ist es ja gerade, dass wir in den Kommissionen fundierte Arbeit \nüber die Parteigrenzen und Wertehaltungen hinaus leisten. Wir brauchen \ndafür manchmal etwas länger, aber es lohnt sich. Im Rat können wir deshalb \ndie Geschäfte effizient zu Ende beraten und entscheiden. Und wenn wir dann \nauch noch einen souveränen Ratspräsidenten haben, wie das mit unserem \nRoman Schmid zweifelsohne der Fall ist, können wir mit der Art und Weise \nunserer Arbeit  zufrieden sein und uns zu Recht auf die Schultern klopfen. \n \nDiese Art von fundierter parlamentarischer Arbeit und die vielen und schönen \nkollegialen Kontakte behalte ich sehr gerne in Erinnerung. Ich danke Euch \nganz herzlich für die tolle Zusammenarbeit, wünsche Euch alles Gute in Eurer \nweiteren Tätigkeit und viele frohe Stunden während den bevorstehenden \nFesttagen. \n \nBeat Altorfer, Gemeinderat EVP, a. Gemeinderatspräsident \n \n \n \nOpfikon, 12. Dezember 2011  \n \n\n\n


text: \nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \nB-Unterricht \nNeuregelung und Weiterführung des Unterrichts \nin Biblischer Geschichte an der Schule Opfikon S 1.9.1 \n \n \n1. Ausgangslage \n \nDer Unterricht in biblischer Geschichte war an der Primarschule bisher fester Bestandteil des \nStundenplanes – eine Lektion pro Woche, eingebettet in den Fachbereich "Mensch und \nUmwelt". Die Eltern konnten ihr Kind zwar vom B-Unterricht abmelden, was aber nur selten \nvorkam. \nDer Kanton leistete an die Lohnkosten den üblichen Staatsbeitrag, welcher in Opfikon im Jahre \n2003 22 % oder rund 28'000 Franken betrug. Im Rahmen des Sanierungsprogramms 04 hat der \nBildungsrat des Kantons Zürich die Angebotspflicht für den B-Unterricht an den Primarschulen \nab Schuljahr 2004/05 aufgehoben und die Staatsbeiträge gestrichen. \nDie Schulpflege Opfikon hat an ihrer Sitzung vom 11. März 2004 die kommunale Weiterführung \ndes B-Unterrichts im bisherigen Rahmen, d.h. eingebettet in Blockzeitenunterricht als Pflichtfach \nmit Abmeldemöglichkeit durch die Eltern, beschlossen. \n \n2. Inhalt des B-Unterrichts \n \nGemäss kantonalem Lehrplan versteht sich das Fach "Biblische Geschichte" als eine \nAuseinandersetzung mit religiösen und im Besonderen christlich geprägten Gedanken und mit \nderen kulturellen und gesellschaftlichen Auswirkungen auf unsere Lebensweise. Dabei muss die \nGlaubens- und Gewissensfreiheit gewahrt werden. Es handelt sich somit um eine Vermittlung \nvon Wissen über Religionen, während die Unterweisung im Gedankengut einer bestimmten \nReligion Sache der Kirchen ist. \n \n3. Gründe für die Weiterführung \n \nIm Fach "Biblische Geschichte" werden den Kindern sowohl die Grundlagen unserer auf \nchristlicher Tradition begründeten Kultur als auch ethische und moralische Wertvorstellungen \nvermittelt. Gerade in der heutigen multikulturellen Gesellschaft sind Kinder auch auf die \nschulische Unterstützung in solchen Fragen angewiesen. Die Auseinandersetzung in der \nPrimarschule mit christlichen und ethischen Werten fördert das kritische Urteilsvermögen der \nHeranwachsenden und dient dem gesellschaftlichen Frieden. \n \n4. Kosten für die Weiterführung \n \nDie jährlichen Kosten bei insgesamt 40 Primarschulklassen betragen Fr. 127'500, wovon 22 % \nbisher vom Kanton übernommen wurden. Die jährlichen Mehrkosten infolge Kostenübernahme \nvon 100 % (anstatt bisher 78 %) durch Opfikon belaufen sich somit auf Fr. 28'000. \n \n5. Erwägungen der GPK \n \nDieses Thema beschäftigt im Moment nicht nur viele Parlamente im Kanton Zürich, sondern hat \nauch zur Gründung eines Initiativkomitees geführt, welches zur Zeit Unterschriften für eine \nVolksinitiative für die Weiterführung des Faches "Biblische Geschichte" an der Primarschule \n\n\n\nsammelt. Gleichzeitig gab der Bildungsrat Mitte Mai 2004 bekannt, dass auf das Schuljahr \n2005/2006 ein neues, für alle Primarschulkinder obligatorisches Fach "Religion und Kultur" \neingeführt werden soll, welches nicht einseitig auf den christlichen Glauben ausgerichtet \nsondern wertneutral gestaltet werden soll. \nFalls die Volksinitiative nicht zurückgezogen wird, kann mit einem Entscheid des Volkes in ca. \nzwei Jahren gerechnet werden. \nAus diesen Gründen entschied die GPK, dem Gemeinderat einen auf zwei Jahre befristeten \nKreditantrag zu unterbreiten. \n \n \n \nANTRAG \n \n1.  Die GPK beantragt dem Gemeinderat mit 5:1 Stimmen, der Weiterführung des B-\n\nUnterrichts an der Primarstufe der Schule Opfikon zuzustimmen und einen auf zwei \nJahre befristeten Kredit von Fr. 127'000.00 pro Jahr zu bewilligen. \n\n \n2. Der B-Unterricht wird im Rahmen des koordinierten Stundenplanes als \n\nobligatorisches Fach mit Abmeldemöglichkeit geführt. \n \n \n \nReferentin: Claudia Arnesson \n \n \n \n \n \n Der Präsident Ein Mitglied \n \n \n \n Bruno Maurer Claudia Arnesson \n \n \n \nOpfikon, 17. Juni 2004 \n\n\n


text: \n Rechnungsprüfungskommission \n \n \nStädtische Liegenschaften / Sportanlage Au \nBewilligung eines Kredites von Fr. 2'900'000.00 für den Bau eines zusätzlichen \nRasenspielfeldes (Kunstrasen) L 2.2.7 \n \n \n \n1. Ausgangslage \n \nDie Anzahl Rasenspielfelder der Sportanlage Au waren von Anfang an zu knapp \nbemessen. Die beiden bestehenden Spielfelder reichen nicht aus, um den quantita-\ntiven Bedürfnissen der Sportler gerecht zu werden. Der gewählte Standort hat sich \nim Rahmen des Glattpark-Wettbewerbs als geeignet erwiesen. Das Planerteam Kie-\nfer hat beide Vorprojekte (Park mit See und zusätzliches Fussballspielfeld) erarbei-\ntet. \n \n \n2. Bedarf \n \nDie Verhältnisse in der Sportanlage Au haben sich seit 1996 nicht verändert. Durch \nsteigende Mitgliederzahlen des FC Glattbrugg sind hauptsächlich mehr Junioren-\nTeams gebildet worden. Mit 25 Stunden pro Woche liegt die Belegungszeit pro Feld \ndoppelt so hoch, wie sie von Fachleuten als obere Grenze angegeben wird, um dem \nRasen genügend Erholungszeit gewähren zu können. Bei andauernder Überbelas-\ntung müssen entweder längere Platzsperren angeordnet werden oder der Rasen \ngeht zu Grunde. \n \n \n3. Das Vorprojekt \n \nDie Masse des neuen Fussballplatzes erfüllen die Anforderungen für Verbandspiele \ndes SFV bis auf Stufe 1. Liga (= oberste Amateur-Klasse). Das Spielfeld wird in eine \nArt Waldlichtung eingebettet. Der Zugang erfolgt grundsätzlich über die Zunstrasse. \nEs ist vorgesehen, eine Brücke für Fussgänger und leichte Gerätschaften über die \nGlatt zu erstellen. Die Brücke ist für die Erschliessung des Fussballplatzes nicht \nzwingend notwendig und wird Bestandteil einer separaten Vorlage sein. Die Objekt-\nbaukommission hat sich für einen wetterunabhängigen Kunstrasen namens „Typ XL \nTurf Single Action“ ausgesprochen. Diese neueste Generation von Kunstrasen hat \neine gelenkschonende Unterschicht. Der Rasen besteht aus einem umweltfreundli-\nchen, giftfreien neuen Material. Hautverbrennungen und Gelenkverletzungen, wel-\nche auf Kunstrasen früherer Jahre häufig auftraten, gehören der Vergangenheit an. \nUntersuchungen in Oesterreich belegen zudem, dass der Unterhalt eines Naturra-\nsens etwa dreimal so teuer zu stehen kommt als ein Kunstrasen. Dieser Vorteil,  \naber auch die hohe Belastbarkeit führen dazu, dass sich die gegenüber einem Na-\nturrasenfeld um Fr. 780'000.00 höheren Anschaffungskosten innerhalb nützlicher \nFrist in einen Preisvorteil verwandeln werden. Neben der kompletten  Ausstattung \nfür einen Fussballplatz sind eine Umzäunung, 6 Mastleuchten sowie eine Lautspre-\ncheranlage vorgesehen. Überdies werden mittels Betonstufen auf der nördlichen \nLängsseite des Spielfeldes in beschränktem Umfang Sitzgelegenheiten erstellt. \n \n\n\n\n 2\n\nBei Bewilligung des Kredites durch den Gemeinderat kann mit der Realisierung des \nneuen Platzes in den Jahren 2005/06 gerechnet werden. \n \n \n4. Kosten \n \nDas vorgesehene Land befindet auf dem Gebiet des neuen Opfikerparks. Es be-\nsteht aus drei Grundstücken, die im Besitz des Kantons Zürich, der Stadt Zürich und \neiner privaten Grundeigentümerschaft sind. Einzig die Verhandlungen mit den priva-\nten Eigentümern konnten noch nicht erfolgreich abgeschlossen werden. Das könnte \nallenfalls eine Verzögerung der Realisierung nach sich ziehen. Der gesamte Land-\nkostenanteil in der Höhe von Fr. 590'000.00 wird vom Finanz- ins Verwaltungsver-\nmögen übertragen. \n \nBKP Beschrieb  Preis \n \n0 Landerwerb (Anteil netto)  590'000.00 \n3 Betriebseinrichtugen (Reinigungsfahrzeug)  30'000.00 \n401 Erdbewegungen  114'000.00 \n421.1 Gärtnerarbeiten  400'000.00 \n421.2 Kunstrasen  1'308'000.00 \n422 Einfriedungen  152'000.00 \n423 Ausstattung und Geräte  80'000.00 \n443 Elektroanlagen  130'000.00 \n445 Sanitäranlagen  16'000.00 \n59 Honorare (Projektleitung)  80'000.00 \n    \n\n \n\n Total inkl. 7.6% MWSt  2’900’000.00 \n    \n\n \nWie bei den bestehenden Rasenplätzen soll auch der Unterhalt des Kunstrasens an \neinen Unternehmer vergeben werden, sodass keine städtischen Personalkosten \nanfallen werden. Beim Kantonalverband für Sport wird ein Beitragsantrag einge-\nreicht. Aus dem Sport-Toto-Fonds beträgt der Ansatz für einen Allwetterplatz Fr. \n100'000.00. Die Bewilligung des Kredites liegt in der Kompetenz des Gemeindera-\ntes. Im Voranschlag 2004 sind Fr. 0.5 Mio. eingestellt. Der Restbetrag von Fr. 2.4 \nMio. soll in der Investitionsrechnung im Voranschlag 2005 erscheinen, immer vor-\nausgesetzt, dass sich beim Landerwerb keine Verzögerungen ergeben. \n \n \n5. Postulat V. Perego (FDP) + R. Bolliger (SP) \n „Fussballplätze und Fussballinfrastruktur“ \n \nDas am 11. Juni 2001 eingereichte Postulat mit der Forderung nach zwei zusätzli-\nchen Spiel- + Trainingsfeldern bis Frühjahr 2004 soll abgeschrieben werden. Mit der \naktuellen Vorlage wird das heute Machbare realisiert. Ein vollwertiges Kunstrasen-\nSpielfeld entspricht dank der hohen Belastbarkeit durchaus der Kapazität von zwei \nRasenspielfeldern. Ein Konzept zur Gesamtsanierung der Sportanlage Au soll noch \nin dieser Legislaturperiode hinterfragt werden.  \n \n\n \n\nWeitere  Details  sind  aus  dem  Antrag  des  Stadtrates  ersichtlich. \n \n\n\n\n 3\n\n6. Stellungnahme der RPK \n \nDie RPK hat sich eingehend mit diesem Kreditantrag auseinandergesetzt. Ein Au-\ngenschein beim Stadion Letzigrund in Zürich, wo ein solcher Kunstrasen vom „Typ \nXL Turf Single Action“ auf einem Nebenplatz zur Verfügung steht, hat aufgezeigt, \ndass dieser Kunstrasen sowohl sehr schön aussieht, als auch ausgezeichnete \nSpieleigenschaften hat, die einem Naturrasen ebenbürtig sind. Es kommt zu keinen \nschwerwiegenderen Verletzungen als auf einem Naturrasenfeld. Die umweltfreund-\nlichen, reziklierbaren Kunstrasenplatten im Format von 1.80 m x 1.20 m werden \nmomentan noch in Kanada hergestellt. Es sind jedoch Bestrebungen im Gang, bald \nauch in Europa produzieren zu können, was sich infolge von bedeutend tieferen \nTransportkosten positiv auf den Preis auswirken würde. Bleibt zu hoffen, dass die \nProduktionsstätte in Europa bis zur Realisierung des Platzes in Opfikon bereits in \nBetrieb sein wird, damit wir von diesem Preisvorteil profitieren können. Hauptargu-\nmente für die Unterstützung des stadträtlichen Antrages durch die RPK sind der \neindeutige Bedarfsnachweis, die hohe Belastbarkeit des Kunstrasens, die geringe-\nren wiederkehrenden Unterhaltskosten sowie eine sehr wichtige Sozialkomponente: \nDer Anteil ausländischer Jugendlicher in den Juniorenmannschaften des FC Glatt-\nbrugg ist sehr hoch. Das Mittun in einem Ortsverein zusammen mit Schweizerinnen \nund Schweizern ist das allerbeste Mittel, damit sich unsere ausländischen Mitbürge-\nrinnen und Mitbürger voll in Opfikon integrieren. Zudem ist grundsätzlich jede sinn-\nvolle Freizeitgestaltung unserer Bevölkerung von volkswirtschaftlichem Nutzen und \ndaher sehr zu begrüssen. \n \n \nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig mit 5:0 Stimmen, \nden Kredit im Betrag von Fr. 2'900'000.00 (inkl. MWSt) für den Bau eines \nzusätzlichen Rasenspielfeldes (Kunstrasen) zu bewilligen. \n \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat: Paul Remund \n \n \nOpfikon, 31. März 2004 \n \n \n  \n \n Die Rechnungsprüfungskommission \n \n Der Präsident: Der Aktuar: \n \n \n Paul Remund Erich Weidmann \n\n\n


text: \n=ov\nlJ-\n\\o\nl--o\nsq\n\nSTADTRAT\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 23. Juni 2015\n\nProstitutionsverordnung Stadt Opfikon, Motion Richard Muffler (SVP)\nErlass einer Prostitutionsverordnung und Festsetzung von baurechtlichen\nBestimmungen Gs.C\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf Art. 199 des Schweizerischen Strafgesetzbuchs vom 21 . De-\nzember 1937, S 74 des Gemeindegesetzes vom 6. Juni 1926, Art. 34,Zitf .5\nder Gemeindeordnung der Stadt Opfikon vom 21. Oktober 2009 sowie auf-\ngrund des Antrages des Stadtrates vom 23. Juni 2015\n\nBESCHLIESST:\n\nDie Prostitutionsverordnung gemäss Vorlage vom 23. Juni 2015 wird erlas-\nsen.\n\nDie baurechtlichen Bestimmungen werden genehmigt.\n\nDie Motion Richard Muffler wird abqeschrieben.\n\nMitteilung an:\n\n- Stadtrat\n- Motionär Richard Muffler\n- Abteilungsleitende\n\nCAPRO-GR-Antrag_Prostitutionsverordnung\n\n1.\n\n2.\n\n4.\n\n\n\n=ov\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nBERICHT\n\nSeite 2\n\nL Einleitung\nGemeinderat Richard Muffler (SVP) reichte am 26. Juni 2Q14 die Motion "Pros-\ntitutionsverordnung Opfikon" ein. Aufgrund von Unklarheiten und Missver-\nständnissen in der ersten Fassung der Motion reichte GR Richard Muffler am\n3. November 2014 eine geänderte Fassung mit sieben ausformulierten An-\ntragspunkten ein. lm Wesentlichen forderte der Motionär eine Anbindung an\ndie Prostitutionsgewerbeverordnung der Stadt Zürich und an deren Bewilli-\ngungsvoraussetzu ngen. Daneben verlangte er eine Anpassung der baurechtli-\nchen Grundlagen, des Zonenplanes sowie eine baurechtliche Verankerung der\nBauzonendefinition. In seiner Begründung verwies er auf die sehr strenge\nProstitutionsverordnung der Stadt Zürich, die eine Abwanderung von Prostitu-\ntionsbetrieben nach Opfikon bewirke. Wegen der vielen Mischzonen (Woh-\nnen/Gewerbe) zeichnen sich nach GR Muffler Interessenkonflikte zwischen\nBetreibern, Eigentümern und Wohnbevölkerung ab.\n\nDie Ausarbeitung einer Verordnung in Angleichung an die Prostitutionsgewer-\nbeverordnung der Stadt Zürich erachtet der Stadtrat als sinnvoll, weil es um\nrechtliche Rahmenbedingungen sowie um juristisch abgesicherte Bestimmun-\ngen geht. Die Auswirkungen der Prostitutionsvorordnung auf die kommunalen\nRealitäten von Opfikon sind jedoch spezifisch. Nicht nur die Grösse der beiden\nStädte, sondern auch die Gegebenheiten sind unterschiedlich: Strassenprosti-\ntution, Fach institutionen im sozialen und gesundheitlichen Bereich, Baurecht\nund Zonenordnung.\n\nAm 11. Novembet 2014 nahm der Stadtrat von Opfikon die neue Fassunq der\nMotion entgegen und beauftragte die Abteilung Bevölkerungsdienste iri Zu-\nsammenarbeit mit der Abteilung Bau und Infrastruktur einen Antragsentwurf\nzur Besch lussfassu ng vorzulegen.\n\nIn den nachfolgenden Kapiteln zu den rechtlichen Rahmenbedingungen hält\nsich die Prostitutionsverordnung der Stadt Opfikon an die verfassungsrechtli-\nchen Vorgaben des Bundes und des Kantons soweit diese einen entspre-\nchenden Bezug zur Verordnung haben. lm Weiteren orientiert sich diese so-\nweit als möglich an den Ausführungen und Bestimmungen der Prostitutions-\ngewerbeverordnung der Stadt Zürich.\n\nll. Rechtliche Ausgangslage\n1, Verfassungsrechtliche Vorgaben\nDie Prostitution untersteht als privatwirtschaftliche Erwerbstätigkeit sowohl der\nWirtschaftsfreiheit gemäss Art. 27 und 94 Bundesverfassung (BV; SR 101) als\nauch der persönlichen Freiheit gemäss Art. 10 Abs. 2 BV. Einschränkungen\nvon Grundrechten bedürfen gemäss Art. 36 BV einer gesetzlichen Grundlage,\nmüssen im öffentlichen Interesse lieoen und verhältnismässio sein.\n\n2. Gesetzliche Vorgaben\nlm geltenden Recht finden sich in unterschiedlichen Bereichen vereinzelt Be-\nstimmungen, welche den Rahmen und die Zulässigkeit der Ausübung des\nProstitutionsgewerbes in irgendeiner Form regeln.\n\n\n\n=ov\nlJ-\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 3\n\na) Bund\nAuf Bundesebene existieren keine ausführlichen Bestimmungen betreffend die\nAusübung der Prostitution. Es besteht lediglich strafrechtlicher Schutz vor ex-\nzessiven Auswüchsen im Prostitutionsgewerbe mit Art. 195 Strafgesetzbuch\n(SIGB; SR 311.0) betrefiend Förderung der Prostitution und Art. 199 SIGB\nbetreffend unzulässige Ausübung von Prostitution:\n\nGemäss Art. 195 SIGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geld-\nstrafe bestraft,\n- wer eine unmündige Person der Prostitution zuführt oder sie in diesem Zu-\nstand festhält,\n- wer eine Person unter Ausnützung lhrer Abhängigkeit oder eines Vermö-\ngensvorteils wegen der Prostitution zuführt,\n- wer die Handlungsfreiheit einer Person, die Prostitution betreibt, dadurch be-\neinträchtigt, dass er sie bei dieser Tätigkeit überwacht oder Ort, Zeit, Ausmass\noder andere Umstände der Prostitution bestimmt oder\n- wer eine Person in der Prostitution festhält.\n\nGemäss Art. 199 wird mit Busse beshaft, wer den kantonalen Vorschriften\nüber Ort, Zeit oder Art der Ausübung der Prostitution und über die Verhinde-\nrung belästigender Begleiterscheinungen zuwiderhandelt.\n\nSelbstverständlich haben daneben auch andere Straftatbestände des Strafge-\nsetzbuchs wie beispielsweise Art. 157 SIGB betreffend Wucher, 181 StGB\nbetreffend Nötigung, 182 StGB betreffend Menschenhandel oder 193 StcB\nbetreffend Ausnützen einer Notlage eine besondere Bedeutung im Bereich des\nProstitutionsgewerbes.\n\nSchliesslich hat jedes Opfer, welches durch eine Straftat in seiner körperli-\nchen, psychischen oder sexuellen Integrität unmittelbar beeinträchtigt wurde,\ngemäss Opferhilfegesetz (OHG; SR 312.5) Anspruch auf Unterstützung. Zu-\ndem ist seit dem Jahr 2008 die ausländenechtliche Behandlung von Opfern\nsowie von Zeuginnen und Zeugen von Menschenhandel geregelt (Art. 35f. der\nVerordnung über Zulassung, Aufenthalt und Eruerbstätigkeit, VZAE, SR\n142.201).\n\nBei der Ausübung des Prostitutionsgewerbes sind wie bei allen anderen Er-\nwerbstätigkeiten auch die Vorschriften der Ausländergesetzgebung (AuG; SR\n142.20 und Abkommen über die Personenfreizügigkeit IFZA]; SR\n0.142.112.681), der Sozialversicherungs- und Steuergesetzgebung, des Ar-\nbeitsgesetzes mit den Arbeitsschutzbestimmungen (ArG; SR 822.11) und des\nBundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit (BGSA; SR 822.41) zu beachten.\nTeilweise hängt die Anwendung der erwähnten gesetzlichen Bestimmungen\nallerdings davon ab, ob es sich um eine selbständige oder unselbständige Er-\nwerbstätigkeit handelt. Gerade im Bereich der Ausübung der Prostitution ist\njedoch die rechtliche Unterscheidung diesbezüglich nicht einfach zu erfassen\nund in der Rechtsprechung auch umstritten.\n\nDas Vertragsverhältnis zwischen der die Prostitution ausübenden Person und\nderen Kundschaft und die damit einhergehenden Rechtsansprüche (Dienst-\nleistung gegen Honorar) sind gemäss den Bestimmungen des Privatrechts\n(Obligationenrecht [OR]; SR 220) abschliessend geregelt.\n\n\n\n=ov\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 4\n\nGrundsätzlich besteht Vertragsfreiheit. Einzelne Vertragsbestimmungen, die\njedoch gegen die guten Sitten verstossen, führen zur Nichtigkeit und sind nicht\neinklagbar (Art. 20 Abs. 1 OR). Ob eine Vertragsbestimmung im konkreten Fall\ngegen die guten Sitten verstösst, haben die Zivilgerichte zu beurteilen.\n\nb) Kanton Zürich\nVonrveg ist darauf hinzuweisen, dass der Kanton Zürich keine besonderen Be-\nstimmungen und Regelungen über die Ausübung des Prostitutionsgewerbes\nkennt. Das Gastwirtschaftsgesetz (GGG; LS 935.11) enthält in $ 17Abs. 1 le-\ndiglich die Bestimmung, wonach die Patentinhaberin bzw. der Patentinhaber\nfür die Aufrechterhaltung von Ordnung und guter Sitte im Betrieb verantwort-\nlich ist. Das Unterhaltungsgewerbegesetz (LS 935.32) kennt zwar für Sexvi-\ndeokabinen, Sex-Live-Cabarets und andere Formen von Sexbetrieben die\nBewilligungspflicht, sofern es sich nicht bereits um einen patentierten Gastge-\nwerbebetrieb handelt. Weder die Strassen- und Fensterprostitution noch die\nSalonprostitution fallen jedoch in den Anwendungsbereich des Unterhaltungs-\ngewerbegesetzes, da dabei die Dienstleistung im Vordergrund steht und nicht\ndie Unterhaltung eines grösseren Personenkreises wie zum Beispiel bei Sex-\nvideokabinen (vgl. Häberling, Vollzugsfragen zum Zürcher Unterhaltungs-\ngewerbegesetz, ZBI 84 [1 983], S. 6).\n\nc) Stadt Opfikon\nDie Stadt Opfikon kennt keinen rechtlich legitimierten Strassenstrich. In der\nBau- und Zonenordnung der Stadt Opfikon ist im Art. 19 die Zulässigkeit von\nGewerbe bestimmt. Nach Abschnitt a) sind nicht störende Betriebe zulässig.\n\nGewerbebewilligungen für Erotiksalons nach Zonenplan sind wie folgt gere-\ngelt:\n- Grundsätzlich verboten: Zonen K1 , K2, Wohnzonen (ausgenommen Einzel-\npersonen in eigener Wohnung), WGrp , WG4 (wenn Wohnanteil mindestens\n65% beträgt). Strassenprostitution auf dem gesamten öffentlichen Gebiet.\n\n- Grundsätzlich ohne Einschränkungen zulässig: ZA1, ZA2, ZA3\n\n- Mit Einschränkungen: 24, 25, 2.6, Zs6, WG3, WG4D, WGs (wenn Wohnanteil\nunter 65% beträgt)\n\nZur Einreichung eines Baugesuches für einen Erotiksalon werden verschiede-\nne Unterlagen verlangt und geprüft. Baurechtlich wird u.a. ein separater Zu-\ngang gefordert sowie Gestaltung und Einblick in den Betrieb dürfen nicht stö-\nrend sein.\n\nlll. Zuständigkeit der Stadt Opfikon zum Erlass einer Prostitutionsverord-\nn ung\nArt. 199 StGB überlässt den Kantonen nach Massgabe von deren Gesetzge-\nbungen den Gemeinden die Kompetenz zum Erlass von Vorschriften über Ort,\nZeit oder Art der Ausübung der Prostitution sowie über die Verhinderung be-\nlästigender Begleiterscheinungen. Kantonale Vorschriften dürfen jedoch die\nbundesrechtlich zulässige Prostitution nicht grundsätzlich behindern (BGE 124\ntv 64ff.).\n\n\n\nt\n\n=ov\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 5\n\nDa der Kanton Zürich bis anhin keine diesbezÜglichen Regelungen erlassen\nhat, kann die Gemeinde in diesem Bereich eigenes Recht erlassen (vgl. Art.\n'100 KV [LS 101], S 74 [GG; LS 131.1] und Antrag des Regierungsrates zum\nErlass eines kantonalen Polizeigesetzes vom 5. Juli 2006, <Amtsblatt des\nKantons Zürich>, Jahr 2006, S. 876ff.).\n\nGemäss S 74 GG ist die Gemeinde für die Besorgung der gesamten Ortspoli-\nzei zuständig und kann zu diesem Zweck eine Verordnung erlassen. Die Ge-\n\nmeinde sorgt für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe und Ordnung und\nfür die Sicherheit von Personen und Eigentum gegen Schädigung und Gefah-\nren jeder Art und trift alle Vorkehren für die richtige Erfüllung der Aufgaben der\nOrtspolizei auf allen Verwaltungsgebieten.\n\nSpielraum für den Erlass von Regelungen auf kommunaler Ebene besteht im\nBereich des Polizei-, Bau- und Übertretungsstrafrechts. Zudem sind die Ge-\nmeinden für die Venrualtung und Bewirtschaftung ihres öffentlichen Grundes\nselber zuständig. So stellt die Strassenprostitution gesteigerten Gemein-\ngebrauch zu wirtschaftlichen Zwecken dar. Sie darf nicht verboten, aber aus\npolizeilichen Gründen geregelt werden. Ein Verstoss gegen entsprechende\nVorschriften unterliegt der Bestrafung nach Art. 199 SIGB (Jaag, Staats- und\nVerwaltungsrecht des Kantons Zürich, 3. Auflage, Zürich 2005, N 3446). Von\nvornherein gesetzlich nicht regeln kann die Gemeinde jedoch die im Bundes-\nrecht festgelegten Rechte und Pflichten der die Prostitution ausübenden Per-\n\nsonen (2. B. Sozialversicherung, Steuern, zivilrechtliche Ansprüche nach OR).\n\nGemäss $ 74 Abs. 2 GG i.V.m. Art. 41 lit. I Gemeindeordnung (GO Art. 34'\nAbs. 5) ist die vorliegende Prostitutionsverordnung aufgrund ihrer Wichtigkeit\nvon der Legislative, d.h. dem Gemeinderat zu erlassen.\n\nlV. Grobkonzept\nDie Prostitutionsverordnung soll neben der Strassen- und Fensterprostitution\nauch den Bereich der Salonprostitution regeln. Einerseits geht es um den\n\nSchutz der Bevölkerung vor negativen Auswirkungen durch das Prostitutions-\ngewerbe und um den Schutz der öffentlichen Ordnung und öffentlichen Ge-\n\nsundheit, andererseits aber auch um eine Verbesserung der Arbeitsbedingun-\ngen der die Prostitution ausübenden Personen und deren Schutz vor Ausbeu-\ntung und Gewalt und ihr Selbstbestimmungsrecht. Um diese Ziele erreichen zu\n\nkönnen. sind sowohl präventive als auch repressive Massnahmen vorgesehen\nPolizei-, Sozial-, Gesundheits- und Baubehörden sollen dabei eng zusammen\narbeiten. Die Prostitutionsverordnung soll für alle Personen gelten, unabhängig\nvon ihrer Nationalität und ihrem Aufenthaltsstatus sowie unabhängig von der\nFrage, ob es sich um eine selbständige oder unselbständige Eruerbstätigkeit\nhandelt. Die Zulässigkeit der Ausübung der legalen Prostitution wird nicht in\nFrage gestellt.\n\n1. Soziale und gesundheitliche Prävention\nln der Stadt Opfikon fehlen private oder städtische Institutionen, welche Prä-\n\nventionsarbeit leisten. Es gibt auch keine städtischen Gesundheitsdienste,\nwelche ambulante Behandlungsmöglichkeiten für Prostitution ausübende Per-\n\nsonen anbieten. Hier kann lediglich auf die vorhandenen generellen und spezi-\nfischen Stellen im Bereich Soziales und Gesundheit auf Kantonsgebiet venruie-\n\nsen weroen.\n\n\n\ntl=lolvt--\ntLLl\\lolslo\nls\n\nSeite 6\n\n2. Verbot für die Ausübung der Strassenprostitution auf öffentlichem\nGrund\nlm Gegensatz zur Stadt Zürich soll die Ausübung der Strassenprostitution auf\nöffentlichem Grund verboten bleiben. Nach Ansicht des Stadtrates fehlen Orte,\nwelche die öffentliche Ruhe und Ordnung nicht stören, den Autoverkehr nicht\nbehindern oder von anderen Störungen tangiert würden.\n\n3. Bewilligungspflicht für Salonprostitution\nDie Salonprostitution untersteht wie jedes andere Gewerbe auch dem Schutz\nder Wirtschaftsfreiheit. lst die Ausübung eines Gewerbes jedoch mit besonde-\nren Gefahren für die Polizeigüter (öffentliche Ruhe, öffentliche Gesundheit,\nTreu und Glauben im Geschäftsverkehr) verbunden, rechtfertigt sich die Ein-\nführung einer vorgängigen Gewerbebewilligung. Es soll zum voraus abgeklärt\nwerden, ob die Tätigkeit mit den rechtlichen Vorschriften Übereinstimmt und\nden Schutz der Polizeigüter beachtet. Dabei sollen die Betriebe der Salonpro-\nstitution ähnlich wie die Gastgewerbebetriebe geregelt werden, deren Betrieb-\nsinhabende eine Bewilligung (Patent) zur Führung eines Gastwirtschaftsbe-\ntriebs benötigen. Die/Der Bekiebsinhabende ist für die Aufrechterhaltung der\nöffentlichen Ordnung im Betrieb sowie Einhaltung der gesetzlichen Arbeitsbe-\ndingungen verantwortlich, und die Stadtpolizei in Zusammenarbeit mit anderen\nzuständigen Amtsstellen hat die Einhaltung der Vorschriften zu überprüfen.\n\n4, Prostitution Minderjähriger\nDas sexuelle Mündigkeitsalter liegt in der Schweiz bei 16 Jahren (AtI. 187 Zi'ff\n\n1 StGB). Auf Bundesebene wurde im Hinblick auf den Beitritt der Schweiz zum\nÜbereinkommen des Europarates zum Schutz von Kindern vor sexueller Aus-\nbeutung und sexuellem Missbrauch das Strafgesetzbuch dahingehend ange-\npasst. Wer sexuelle Handlungen mit Minderjährigen von 16- bis 1B-Jährigen\ngegen Entgelt vornimmt wird nach Art. 196 der StGB künftig bestraft (lnkraft-\nsetzung seit 1. Juli 2014). Die Stadt Opfikon hat keine Kompetenz, eine solche\nStrafbestimmung in ihrer Prostitutionsverordnung einzufÜhren. Da eine minder-\njährige Person jedoch aufgrund ihres Alters nicht handlungsfähig ist, kann sie\nkeinen Vertrag über eine sexuelle Dienstleistung gegen Entgelt eingehen (Art.\n\n19 ZGB). Zudem sollen Inhaberinnen und Inhaber von Salons sicherstellen,\ndass nur handlungsfähige Personen im Betrieb die Prostitution ausüben. Da\n\nes sich bei der Ausübung von sexuellen Handlungen um ein höchstpersönli-\nches Recht handelt, ist die Zustimmung der gesetzlichen Vertretung von vorn-\nherein ausgeschlossen. Somit ist die Minderjährigenprostitution von 16- bis 18-\n\nJährigen in der Stadt Opfikon in den Salons rechtlich ausgeschlossen.\n\n5. Straf- und verwaltungsrechtliche Massnahmen\nNeu können nicht nur die Prostitution ausübenden Personen, sondern aus-\ndrücklich auch Freier sowie Inhaberinnen und Inhaber von Salonbetrieben ge-\n\nbüsst werden, wenn sie sich nicht an die Vorschriften der Prostitutionsverord-\nnung halten. Es sollen nicht nur die Dienstleistung anbietenden Personen,\nwelche meistens Frauen sind, sondern auch die meistens männliche Kund-\nschaft, die sich nicht an die Vorschriften halten, ins Recht gefasst werden kön-\n\nnen. Neu eingeführt werden verwaltungsrechtliche Massnahmen wie bei-\nspielsweise Verwarnung und Bewilligungsentzug.\n\n\n\nl\n\n=ov\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 7\n\n6. Einführung einer Meldepflicht der die Prostitution ausübenden Perso-\nnen\nDie Stadtpolizei hat sich für die Einführung einer allgemeinen Meldepflicht aller\ndie Prostitution ausübenden Personen ausgesprochen, um das Prostitutions-\nmilieu aus der Anonymität herauszuholen, welche kriminelle Entwicklungen\nbegünstigt. Ohne Informationen sei die polizeiliche Arbeit eingeschränkt. Bei\n\nden meisten Delikten im Prostitutionsmilieu handle es sich um Holkriminalität,\nda die Anzeigebereitschaft in diesem Milieu als gering einzustufen sei.\nFür die Polizei sei es schwierig, mit möglichen Geschädigten nur im Rahmen\nvon Kontrollen in Kontakt zu kommen.\n\n7. Verzicht auf Regelung Escort-Service\nDa Escort-Services mit ihren Internet- und Zeitungsinseraten kaum an einem\nbestimmten Ort (Strasse oder Raum) fassbar, sehr mobil sind und sich meist\nauf die Vermittlung der Kontaktnahme beschränken, wäre eine Regelung allein\nauf städtischer Ebene von vornherein nicht zielführend und verhältnismässig,\nweshalb darauf verzichtet wird.\n\n8. Baurechtliche Bestimmungen\nEine verbindliche Festlegung der Zulässigkeit von Salonprostitution nach Zo-\nnen dient der Rechtssicherheit und klärt die Lage für alle Betroffenen. Mittels\nStadtratsbeschluss soll folgende Regelung behördenverbindlich verabschiedet\nwerden. Aus prozessökologischen Gründen wird die gesetzliche Einbindung in\n\ndie BZO erst im Rahmen der nächsten BZO-Revision angepasst.\n\nDie Salonprostitution wird wie folgt in den Bestimmungen geregelt:\n\n. ln den Zonen Zentrumszone Arbeitsplatzgebiet ZN, ZAz, ZA3, Indust\nriezone Flughafen lp, Industriezone Glattpark 161p, Sonderbauvorschrif-\nten Glattpark Do ist die Salonprostitution zulässig.\n\n. ln den Zonen Zentrumszone 24, 25, 26, Zec, Sonderbauvorschriften\nGlattpark D" und Wohn- und Gewerbezone WG4r + WG4o, WG5 (wenn\nWohnanteil unter 60% beträgt) ist die Salonprostitution mit Einschrän-\nkungen zulässig.\n\n. In den Zonen Kernzone K1 und K2, Wohnzone W2 bis W4, Wohn- und\nGewerbezone WGrp, WG3, WG4 (wenn Wohnanteil mindestens 60%\nbeträgt), Landwirtschaftszone LW, Zone für öffentliche Bauten OeB,\nFreihaltezone F, Erholungszone E ist die Salonprostitution nicht zuläs-\nsig\n\nDer Lärm und die ideellen lmmissionen werden durch die Zeiten in der Polizei-\nverordnung und durch die Aufteilung der Zonen geregelt.\n\n\n\n=ov\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 8\n\nReklameanlagen/Beschriftungen dürfen nicht in Sichtbezug zu angrenzenden\nWohnzonen, Freihaltezonen und Zonen für öffentliche Bauten angebracht\nwerden.\n\nV. Ressourcen\nDer Aufwand bei den Präventions- und Gesundheitsschutzmassnahmen be-\nschränkt sich auf die Abgabe von Informationsmaterial und kann mit den be-\nstehenden Ressourcen aufgefangen werden. Für die Bewilligungserteilung bei\nder Stadtpolizei bzw. bei der Abteilung Bevölkerungsdienste (Allgemeine\nDienste) ist der Mehraufl,vand schwierig abzuschätzen. Beim Bewilligungsver-\nfahren wird eine enge Zusammenarbeit mit kantonalen Amtsstellen (Amt für\nWirtschaft und Arbeit [AWA] und Migrationsamt) angestrebt. Der voraussichtli-\nche Umfang an Bewilligungen wird bei der Salonprostitution heute auf rund '15\n\nunbefristete Betriebsbewilligungen mit zuka 70 Prostituierten geschätzt. Die\nvom Motionär Richard Muffler befürchtete massive Verlagerung von Prostituti-\nonsbehieben von Zürich nach Opfikon ist glücklicherureise nicht erfolgt. Die\nAnzahl der in Zukunft potentiell zu meldenden Einzelpersonen in der Prostitu-\ntion kann zurzeit nicht geschätzt werden. Daher ist auch der zeitliche Zusa%-\naufwand für die polizeiliche und administrative Abwicklung schwer zu prognos-\ntizieren. Die Bewilligungen sind gebührenpflichtig.\n\nAntrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die vorliegende Prostitutionsverordnung zu\nerlassen, die baurechtlichen Bestimmungen zu genehmigen und die Motion\nabzuschreiben.\n\nOpfikon, 23. Juni 2015lFC\nCAPRO-Proslilulionsverordnung_cR-Anireg doc\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Stadtschreiber:\n\nPaul Remund\n\n\n


text: \n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nRECHNUNGSPRUFU NGSKOMMISSION OPFIKON\n\nNeubau Schulanlage Bubenholz\nBewilligung Baukredit von CHF 30'100'000 6.1 .5.1\n\nAusgangslage\nln der Schulraumbedarfsplanung 2019 wurden mit der Schulraumstrategie 2033 die erforderli-\nchen Schritte festgelegt, um den nôtigen Schulraum wâhrend der kommenden 15 Jahre bereit-\nzustellen und darUber hinaus sichern zu kônnen. Daraus ergibt sich ab Sommer 2Q24 ein zu-\nsâtzlicher Raumbedart fur 12 Klassen, eine Einfachturnhalle sowie Aussenanlagen. Ebenso\nmuss der Raumbedarf fûr die schulergânzende Betreuung erfûllt werden. Der zusàtzliche\nSchulraum dient nicht nur dazu, die wachsende Schulerzahl aufzunehmen, sondern soll auch\nden erforderlichen, temporâren Raumersatz fûr die etappenweise zu sanierenden Schulanlagen\nMettlen und Lâttenwiesen ermôglichen. Mit den neuen Schulanlagen Bubenholz und Glattpark\nsowie den dann vollstândig erneuerten Anlagen Halden, Mettlen und Lâttenwiesen wird genù-\ngend Schulraum zur Deckung des gesamten Bedarfs zur Verfûgung stehen. Dies unter Berûck-\nsichtigung, dass die Schulanlage Oberhausen nur provisorischen Charakter hat und auf lange\nSicht wieder aufzuheben ist.\n\nDie Stadt Opfikon verfûgt grundsâtzlich Uber eine gute geografische Abdeckung an Kindergâr-\nten. ln Bezug auf die Verteilung der Primarschulen bestehen heute in den Gebieten\nRohr/Platten und Glattpark noch Lûcken. lm Glattpark wird mit der neuen Schulanlage dieser\nBedarf ab dem Schuljahr 2023124 abgedeckt. Die zu erstellende Schulanlage soll deshalb im\nBereich des nôrdlichen Endes der Autobahnùberdeckung Bubenholz errichtet werden. Der\nSchulhausstandort befindet sich am Kreuzungspunkt des Bubenholzparks und der Glatt-\nhofstrasse. Er umfasst die Parzelle Kat.-Nr. 8431 und den nôrdlichen Teil der Parzelle Kat.- Nr.\n8570 und weist eine Flâche von 7'560m2 auf . Die Turnhalle kommt dabei auf der Autobahn-\nuberdeckung Opfikon Nord zu liegen. Baurechtlich werden die Vorgaben, wie Baufelder oder\nFreihaltebereiche, durch den Gestaltungsplan <Ûberdeckung N11 Nord> bestimmt.\n\nBisheriges Verfahren\nMit Beschluss Nr. 2020-41 vom 25. Februar 2020 genehmigte der Stadtrat die Verfahrenswahl\nfûr die Vergabe des Generalplanermandats und bewilligte den fûr die Ausschreibung und\nDu rchfir hrung erforderl ichen Kredit.\n\nDas beauftragte Beurteilungsgremium hat die Weiterbearbeitung der Studie <<Paravent> von\nAdrian Streich Architekten AG mit Schmid Landschaftsarchitekten GmbH und Synaxis AG, alle\naus Zûrich, empfohlen. Die Objektbaukommission sowie der Stadtrat (Beschluss Nr. 2020-123\nvon 7.Juli 2020) sind der Empfehlung gefolgt.\n\nFùr die Projektierung inkl. Bauherrenleistungen und Grundlagenarbeiten bewilligte der Gemein-\nderat am 7. Dezember 2020 einen Kredit von CHF 1'900'000 zulasten der lnvestitionsrechnung,\nKonto-Nr. 610.5040.013. Mit der darauffolgenden Weiterbearbeitung durch das Architekturbtrro\nwurde das Projekt verifiziert und eine Kostenschâtzung fùrr das Gesamtprojekt erarbeitet.\n\nKosten, Kostenschâtzung\nDie Kostenschâtzung der Adrian Streich Architekten AG, Zûrich, rechnet mit Gesamtkosten von\nCHF 30'100'000 inkl.7.7o/o MWST. Dieser Betrag entspricht einem Genauigkeitsgrad von +-\n15% gemâss SIA 102. Die Kostenschâtzung ist nachfolgend gemâss BKP (einstellig) aufge-\nfûhrt:\n\nKI@W\n\n\n\nBKP Hau liederuno\n\nGrundstûck\n\nVorbereitu ngsarbeiten\n\nGebâude\n\nBetriebsei nrichtu ngen\n\nUmgebung\n\nBaunebenkosten\n\nReserve\n\nAusstattung\n\nKosten inkl. MWST\n\n1'487'000.00\n\n1'829'000.00\n\n20'447',000.00\n\n250'000.00\n\n2',712',000.00\n\n1',333'000.00\n\n418'000.00\n\n1'624'000.00\n\n0\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\nI\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\nCHF\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\n0-9 Baukredit CHF 30'100'000.00\n\nDer am 25. Februar 2020 durch den Stadtrat bewilligte Kredit fûr die Verfahrensauswahl von\nCHF 200'000 sowie der am 7. Dezember 2O2Q durch den Gemeinderat bewilligte Projektie-\nrungskredit von CHF 1'900'000 sind im obenstehenden Baukredit vollstândig enthalten. Die\nKostengenauigkeit bezieht sich auf die Gesamtkosten und nicht auf die einzelnen Arbeitsgat-\ntungen. Grôssere Abweichungen innerhalb der einzelnen Arbeitsgattungen und BKP-\nHauptgruppen sind zulàssig und gelten nicht als Kostenùberschreitungen. Massgebend fûr die\nPreisbasis ist der Zûrcher lndex der Wohnbaukosten, Stand 1. April 2021 (Basis Oktober 2020)\n\nDas Grundstûck Kat.-Nr. 8431 ist bereits im Besitz der Stadt Opfikon. Es muss fùr die neue\nNutzung vom Finanz- ins Venrualtungsvermôgen ûbertragen werden. Fûr das Grundstùck Kat.-\nNr. 8570 wird gemâss Konzessionsvertrag eine einmalige Nutzungsgebûhr pro m2 baulich ge-\nnutzter Flâche fâllig.\n\nTerminplan\nDie Planung sieht vor, dass der lnvestitionskredit am 13. Februar 2022 an der Urnenabstim-\nmung sanktioniert wird. Hierfûr ist die Genehmigung durch den Gemeinderat bis spâtestens im\n6. Dezember 2021 erforderlich. Mit einem âusserst gedrângten Terminplan wird das Ziel ver-\nfolgt, den Neubau auf Beginn des Schuljahres 2024125 beziehen zu kônnen.\n\nKapitalfolgekosten\nDie Kapitalfolgekosten betragen insgesamt CHF 1'181'700 und die betrieblichen Folgekosten\nwerden mit CHF 572'300 beziffert.\n\nErwâgungen der RPK\nDie RPK prlifte die Kreditvorlage sehr genau. Fûr uns waren elementare Aspekte wichtig, wie\ndas Bedûrfnis aus den Erkenntnissen der Schulraumbedarfsplanung, die Dringlichkeit aufgrund\nder momentan stark wachsenden Schûlerzahlen und der gewâhlte Standort. Die heute beste-\nhenden Standorte der Schule wie auch die neu geplante Schule Bubenholz haben eine gewisse\nGrôsse, die aus sozialstrukturellen Grûnden nicht ûberschritten werden dûrfen. Mit den finanzi-\nellen Ressourcen wird sehr sorgsam umgegangen. Wir nehmen zur Kenntnis, dass von einem\nKostengenauigkeitsgrad von +l- 15o/o ausgegangen wird, normalenrueise wâren dies +Ê 10%.\n\nErsatzlôsungen haben wir auch geprlift, aber in den Kostenvergleichen sind die Ergebnisse\nernûchternd. All die Nebenrâume, die im Schulprovisorium Oberhausen fehlen, sind in diesem\nProjekt eingeplant. Mit dem Stadtrat geht die RPK einig, dass das Projekt <Bubenholz> keiner\nLuxusbauweise entspricht. Fragen zum Geschâft wurden von den zustândigen Mitgliedern des\nStadtrates zu unserer vollsten Zufriedenheit beantwortet.\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nMinderheitsmeinung innerhalb der RPK\nDie SVP-Fraktion ist nach wie vor der Meinung, dass die lnfrastruktur-Strategie der Schule\nOpfikon mit vielen dezentralen Bauten, nicht nur enorme personelle, sondern auch finanzielle\nRessourcen verschwendet. Das unnôtige Ûberbauen von Grundstlrcken widerspricht der Ver-\ndichtungsstrategie und den ôkologischen Zielen des Stadtrates von Opfikon. Das Festhalten an\neiner falschen Strategie ist insbesondere in Anbetracht der finanziellen Entwicklung der Stadt\nOpfikon falsch.\n\nAntrag\nDem Gemeinderat wird mit 4:1 Stimmen beantragt, zuhanden der Urnenabstimmung, fûr den\nNeubau einer Schulanlage Bubenholz einen Baukredit von CHF 30'100'000 inkl. 7 .7o/o MWST\nzu lasten der I nvestitionsrechn ung, Konto-N r. 6 1 0. 5040 .01 3, zu bewilligen.\n\nReferent vor dem Gemeinderat: lbrahim Zahiri\n\nt{:fi4:\n\nEin Mitglied\n\nlbrahim Zahui\n\nOpfikon, 1 7. November 2021\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 13. Juni 2022\n\n6. Wahl einer Spezialkommission Planung\nftir die Amtsperiode 2Q2212026 0.5.0\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\n6.2 Wahl des Prâsidenten\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Prâsidenten Stefan Laux\nschlâgt vor:\n\n- Jeremi Graf (SP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene ist somit als Prâ-\nsident der Spezialkommission Planung gewâhlt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Jeremi Graf\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\nFûr richtigen Auszug\nDie Ratssekretârin:\n\na\nSara Schôni\n\nwqw\n\n\n

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IFK-Antrag Ersatzwahl GPK Mitglied.pdf

text: \n\n


RWGRK-EinladungGRAbsage.pdf

text: \nG:\\KAN\\RWGRK-EinladungGRAbsage.doc  17.09.07 \n\nGEMEINDERAT \n \nOberhauserstrasse 25 \nPostfach \n8152 Glattbrugg \nTel. 044/829 82 24 \nFax. 044/829 83 38 \nE-Mail andre.willi@opfikon.ch \nwww.opfikon.ch \n \n \n\nA B S A G E \n\neiner Gemeinderatssitzung \n\nDatum: Montag, 1. Oktober 2007 \n\nZeit: 19.00 Uhr \n\nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n___________________________________________________________________ \n\n \n\nDie Gemeinderatssitzung vom 1. Oktober 2007 wird - mangels beschlussberei-\nter Geschäfte - abgesagt. \n \n \nOpfikon, 17. September 2007 \n\nDER RATSPRÄSIDENT \nAndreas Nold \n\n___________________________________________________________________ \n \nDie nächste Sitzung findet am Montag, 5. November 2007 statt. \n \n\n\n


text: \n STADTRAT \n \n \n \n \n \n \n   Antrag des Stadtrates \n   vom 1. Juni 1999 \n   _________________ \n \n \n \n \n Landverkauf \n Stadt Opfikon an Robert A. Fehr, Architekt, 8053 Zürich \n Kat. Nr. 8281, 6'657 m2 Bauland im Zibert  L 2.2.8 \n _______________________________________________________________ \n \n \n Der Gemeinderat \n \n\n - gestützt auf § 50 Abs. 1 Ziff. 8 Gemeindeordnung und auf den Antrag des \nStadtrates vom 4. Mai 1999 - \n\n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n\n1.  Der Veräusserung des Grundstückes Kat. Nr. 8281 mit 6'657 m2 Bauland, im \nZibert, zu Fr. 650.--/m2, somit Fr. 4'327'050.--, wird zugestimmt. \n\n \n 2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Finanzvorstand \n - Liegenschaftenvorsteherin \n - Finanzabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n - Bauamt \n - Städtische Werke \n  VWFIS-Land_Vertrag_Fehr1 \n\n \n \n \n \n \n \n\n\n\n- 2 - \n \n \n \n \n \nBericht \n \n \n \nRobert A. Fehr, Architekt, Eierbrechtstrasse 39, 8053 Zürich, Teilhaber der Robert \nA. Fehr + Peter Bosshard Architekten AG, 8056 Zürich, erkundigte sich im März \n1999, ob das städtische Grundstück Kat. Nr. 8281, im Zibert - bis auf zwei Baupar-\nzellen von je 805 m2 - erworben werden könnte. Es handelt sich dabei um eine Flä-\nche von 6'657 m2. Ziel dieses Landerwerbs ist die Erstellung von 11 preisgünstigen \nDoppeleinfamilienhäusern. Mit Schreiben vom 23. März und 10. Mai 1999 wurde das \nKaufsangebot konkret formuliert. \n \nDer Finanzausschuss hat an seiner Sitzung vom 29. März 1999 über dieses Land-\ngeschäft beraten und positiv zum Gesuch Stellung genommen. Im Vorfeld befasste \nsich der Finanzausschuss bereits an diversen Sitzungen mit diesem Grundstück. Mit \nDiskussionsgeschäft vom 17. November 1998 stimmte der Stadtrat dem Verkauf \ndieses Grundstückes grundsätzlich zu und beauftragte die Finanzabteilung, Ver-\nhandlungen zu führen, den Vertrag auszuarbeiten und dem Stadtrat zur Genehmi-\ngung vorzulegen. \n \nDer Verkaufspreis wurde - unter Berücksichtigung des en bloc-Verkaufs, der einen \nwesentlich geringeren Aufwand als Einzelverkäufe verursacht (Führen von Verkaufs-\nverhandlungen, geringere Parzellierungskosten, Anzahl Kaufverträge, Anzahl Ter-\nmine beim Grundbuchamt, notarielle Gebühren etc.) - auf Fr. 650.--/m2 festgesetzt. \nAus dieser Veräusserung resultiert eine sehr namhafte Desinvestition, die sich u.a. in \nvermindertem Zinsaufwand von rund Fr. 230'000.-- p.a. (knapp ¾ Steuerprozent) \nauswirkt. Zudem kommt man der Erfüllung des Postulats 'Ernst Schmid' einen \ngrossen Schritt näher. Allein aus den Folgeverkäufen fallen Grundsteuern in der \nGrössenordnung von rund Fr. 380'000.-- an. Das zur Veräusserung vorgesehene \nGrundstück ist nicht für allfällige künftige öffentliche Aufgabenerfüllung reserviert. Alle \nBedingungen des Finanzausschusses wurden durch den Käufer akzeptiert. Zwei \nBaulandparzellen zu je 805 m2 bleiben im Besitz der Stadt Opfikon und können indi-\nviduell verkauft werden. \n \nDie möglicherweise vorzunehmende rund 40%ige Ausnützungsübertragung von den \nbeiden Grundstücken Kat. Nr. 8282 und 8283 auf das Kaufsobjekt ist im Pauschal-\npreis von Fr. 650.--/m2 enthalten. Auf den beiden erwähnten neuen Grundstücken \nkann trotzdem noch je rund 205 m2 Geschossfläche realisiert werden. Der Ausnüt-\nzungs-Bonus von 10% für Arealüberbauungen ist in den Berechnungen von Architekt \nR.A. Fehr bereits enthalten. \n \n\n\n\n- 3 - \n \n \n \n \nDer Käufer räumt der Stadt Opfikon am Vertragsgrundstück ein Rückkaufsrecht zum \nPreise von Fr. 650.--/m2 ein. Die Ausübung des Rückkaufsrechts ist gemäss Kauf-\nvertrag an verschiedene Bedingungen gekoppelt. \n \nDie Parteien vereinbaren eine gegenseitige Konventionalstrafe in der Höhe von \nFr. 20'000.-- für den Fall, dass der Kaufvertrag nicht oder nicht richtig erfüllt wird. \n \nDie bestehende Kanalisation in der Zibertstrasse ist hydraulisch nicht in der Lage, \nalle Grundstücke zwischen der Oberen Wallisellerstrasse und der Zibertstrasse zu \nentwässern. Die erste Bautiefe entlang der Oberen Wallisellerstrasse muss somit als \nnicht vollständig baureif erschlossen betrachtet werden. \n \nVor diesem Hintergrund und um das Landgeschäft bzw. die Erschliessung des Ge-\nbietes nicht zu behindern, wurde das Bauamt beauftragt, die Projektierung der Kana-\nlisation in der Oberen Wallisellerstrasse einzuleiten und den Bau der Leitung voran-\nzutreiben. Ebenso werden im Bereich der Wasserversorgung und des Elektrizitäts-\nwerkes Erschliessungen zu realisieren sein. Die entsprechenden Projekte wurden \nvom Stadtrat verabschiedet und an den Gemeinderat weitergeleitet. \n \nGemäss Mutationsplan Nr. 1915 handelt es sich um den Verkauf des Grundstücks \nKat. Nr. 8281 mit 6'657m2 Bauland, im Zibert, zu Fr. 650.--/m2, somit Fr. 4'327'050.--. \nDas Grundbuchamt Wallisellen stellte am 21. April 1999 den entsprechenden Kauf-\nvertragsentwurf zur Prüfung zu. \n \nDas Grundstück ist mit einem Buchwert von Fr. 750.--/m2 bilanziert. Aus der Veräu-\nsserung resultiert somit ein Buchverlust von Fr. 100.--/m2, insgesamt Fr. 665'700.--. \nDieser Buchverlust resultiert einerseits aus einer zu hohen Bewertung 1996 und an-\nderseits aus der rückläufigen Nachfrage. \n \n \n \nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, der Veräusserung des Grundstückes \n\nKat. Nr. 8281 mit 6'657 m2 Bauland, im Zibert, zu Fr. 650.--/m2, somit  \n\nFr. 4'327'050.--, zuzustimmen. \n\n \n \nGlattbrugg, 1. Juni 1999 NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     6. April 2004 \nBESCHLUSS NR.      65 \n \n \n \n'Kostenbezeichnung Publikationsorgan' \nBeantwortung der Kleinen Anfrage von Tony Steiner (CVP) O 1.6.4 \n \n \n \nGemeinderat Tony Steiner hat am 24. Februar 2004 die Kleine Anfrage 'Kos-\ntenbezeichnung Publikationsorgan' mit folgendem Inhalt eingereicht: \n \nAusgangslage: \nSeit der nicht mehr ordentlichen Bestätigung des Stadt-Anzeigers als amtli-\nches Publikationsorgan 'streitet' die zuständige Behörde mit dem Verleger \nHerrn Theophil Maag über eine allfällige Nicht-Bestätigung als Publikationsor-\ngan. \n \nFragen: \nWie hoch sind die Kosten, die bis heute durch diese Unstimmigkeiten entstan-\nden sind? Interne Kosten? Externe Kosten? Beizug von Experten? Anwalts-\nkosten? Kosten für neue Ausschreibung? usw. \n \n \nBeantwortung der Anfrage: \n \nTony Steiner impliziert in seiner Kleinen Anfrage, dass die Kosten der Submis-\nsion für das amtliche Publikationsorgan in Streitigkeiten zwischen der zustän-\ndigen Behörde und Theophil Maag begründet sind. Der Fragesteller verkennt, \ndass nicht die Unstimmigkeiten mit dem Stadt-Anzeiger zur Submission führ-\nten. Die Gesetzgebung verpflichtet den Stadtrat angesichts der Auftragshöhe \nzwingend zu einer Submission. Die relativ kurze Rechtskraft des Submissions-\ngesetzes führte dazu, dass für die Ausschreibung des amtlichen Publikations-\norgans nicht auf die Erfahrung einer anderen öffentlichen Institution zurückge-\ngriffen werden konnte. Um eine rechtlich einwandfreie Durchführung sicherzu-\nstellen, entschloss sich der Stadtrat, das Verfahren von einer Fachperson be-\ngleiten zu lassen. Es erfüllt den Stadtrat daher mit Genugtuung, dass das Ver-\nwaltungsgericht in seinem Urteil vom 28. Januar 2004 nicht nur die angefoch-\ntene Durchführung einer Submission als richtig wertete. Vielmehr wurde auch \ndie inhaltlich-materielle Richtigkeit der Submissionskriterien vom Gericht aus-\ndrücklich bestätigt. Hingegen erachtet das Verwaltungsgericht nicht den Stadt-\nrat sondern den Gemeinderat als zuständig, im Rahmen des Vergaberechtes \nzu entscheiden. \n \nSomit beziehen sich die von Tony Steiner erwähnten Kosten zu einem grossen \nTeil auf die juristische Begleitung in der Durchführung der Submission. Diese \nAufwendungen verteuerten sich durch den Umstand, dass die Submission ju-\nristisch angefochten und beim Verwaltungsgericht anhängig wurde.  \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     6. April 2004 \n \n \n \nDie Kosten zu Lasten der Stadt Opfikon setzen sich wie folgt zusammen: \n \nSitzungsgelder Bewertungsgruppe Fr. 1'040.00 \n \nJuristische Beratung Submission sowie Beschwerde- \nverfahren Verwaltungsgericht Fr. 23'603.60 \n \nKosten Verwaltungsgericht ½-Anteil Fr. 2'665.00 \n \nSubmissions-Inserat im Amtsblatt des Kantons Zürich Fr. 127.95 \nSubmissions-Inserat im Stadt-Anzeiger ca. Fr. 900.00 \n \nDie von der Stadtkanzlei erbrachten Arbeitsleistungen (Lohnkosten, Papier, \nKopierkosten, Porto etc.) lassen sich finanziell nicht genau beziffern. \n \nEntgegen der Fragestellung von Tony Steiner fallen keine Kosten für eine \nneue Submissions-Ausschreibung an, da das Verwaltungsgericht eine Wie-\nderholung explizit als nicht erforderlich erachtet. \n \nAuf Antrag des Stadtpräsidenten \n \n \n\n \nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n\n \n \n \n\n1.  Die Kleine Anfrage 'Kostenbezeichnung Publikationsorgan' von Gemeinde-\nrat Tony Steiner wird gemäss den Erwägungen beantwortet. \n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Tony Steiner, Glärnischstrasse 8, 8152 Opfikon \n - Büro Gemeinderat \n - Stadtpräsident \n - Verwaltungsdirektor \n - Verwaltungsdirektor-Stv. \n  BUSRB-AnfrageSteiner2 \n \n  NAMENS DES STADTRATES \n  Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n  W. Fehr H.R. Bauer \n \n \nVERSANDT: \n8. APRIL 2004 \n\n\n


name: Anfrage Ceren Bingöl (SP) Auswertung Fragebogen Stadtfest.pdf

text: \n\n


text: \n=ov\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n26. Mai2O15\n2015-166\n1von5\n\n'Mindereinnahmen der Stadt Opfikon' - Interpellation\nHeinz Ehrensberger (SP) / Beantwortung s3.2.1\n\nDer Gemeinderat Heinz Ehrensberger (SP) hat am 5. Februar2015 die Inter-\npellation 'Mindereinnahmen der Stadt Opfikon' eingereicht. Das Ratsbüro hat\ndie Mitglieder des Stadt- und Gemeinderates am 6. Februar2015 über den\nEingang der Interpellation in Kenntnis gesetzt. An der Sitzung des Gemeinde-\nrates vom 2.Mätz 2015 hat Heinz Ehrensberger die Interpellation im Rat be-\ngründet. Der Stadtrat nahm an seiner Sitzung vom 3. März 2015 davon Kennt-\nnis und beauftragte den Ressortvorstand Finanzen und Liegenschaften dem\nStadtrat einen Beantwortungsentwurf zur Beschlussfassung vorzulegen.\n\nEs handelt sich um folgende Interpellation:\n\n'ln Bezug auf Steuem stehen in Öffentlichkeit und Medien oft nur Einkom-\nmenssteuern und Steuertüsse zur Debafte. ln den letzten 10 Jahren wurden\naber verschiedene andere Steueraften abgeschaft oder reduzieft. /nsbeson-\ndere wurde vielerofts das Kapital entlastet: unter anderem mit der Teilabschaf'\nfung der Erbschafts- und Schenkungssfeue4 der Abschaffung der Handände-\nrungssteuer, der Halbierung der Kapitalsteuern, der Senkung der Gewinn-\nsteuern bei Kapitalgesellschaften, der Halbierung der Dividendenbesteuerung,\nder Senkung der Vermögenssteuem sowie der steuerlichen Begünstigung von\nHolding-Gesellschaften. Quantitative Ehebungen über das Ausmass dieser\nEntlastungen fehlen, wären aber für die politische Debafte und finanzpolitische\nEntscheid-Findung - insbesondere vor dem Hintergrund von Leistungskürzun-\ngen und weiteren Steuersenkungen - dingend notwendig.\n\nIn diesem Zusammenhang biften wir den Stadtrat um die Beantwortung der\nfolgenden Fragen:\n\n1. Welche Steuerarlen, deren Einnahmen teilweise oder ausschliesslich\nden Gemeinden zu Gute kommen, wurden in den letzten 10 Jahren\nabgeschafft oder reduzieft? lch bitte um eine vollständige und detail-\nlieft be sch riebene Aufli stu ng.\n\n2. Wie hoch werden die entsprechenden jährlichen Steuer-Ein-\nnahmeausfälle pro Steuerarl geschätzt? Ich bifte ebenfalls um eine\nSchätzung der möglichen Einnahmeausf älle im Zeifuerlauf unter plau-\nsiblen Annahmen des potentiellen Verlaufs.\n\n3. Wie viele Kapitalgesellschaften und wie viele natürliche Personen ha-\nben je Steuerart von den Entlastungen effektiv profitiert, wie viele\nnicht? lch bifte um eine möglichst präzise Schätzung.\n\n4. Wie haben sich die Änderungen des Sfeuerfusses in den letzten zehn\nJahren auf die Steuereinnahmen ausgewirkt?\n\n\n\n=ov\n-LL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n26. Mai2Q15\n2015-166\n2von5\n\n5. Wie hoch werden die möglichen Steuerausfälle im Hinblick auf die ge-\nplante Untemehmenssteuerreform III sowie der vorgeschlagenen in-\nnerka nton alen V e rl u strechn u ng ge sch ätzt?'\n\nBeantwortung der Interpellation:\n\nFrage 1: Welche Steuerarten, deren Einnahmen teilweise oder ausschliesslich\nden Gemeinden zu Gute kommen, wurden in den letzten 10 Jahren abge-\nschafft oder reduziert? lch bitte um eine vollständige und detailliert beschrie-\nbene Auflistung.\n\nAntwort:\n\nInkraftseEung\nper\n\nSteuerart / Steuergesetz Mindereinnahmen für\ndie Gemeinde pro Jahr,\ngeschäEt im Zeitpunkt\nder Anderunq\n\n01 .01.2005 Steuergesetzrevision betreffend die juris-\ntischen Personen: Wechsel zu einem\nproportionalen Steuersatz bei den KapF\ntalgesellschaften und Genossenschaft en\nund Halbierung des Kapitalsteuersatzes\n\nSteuerqesetz, LS 631.1: OS 58, 100\n\nCHF 2.0 Mio.\n\n01.01.2005 Steuergesetzrevision : Abschaffung der\nHandänderungssteuer\n\nSteuerqesetz, LS 631.1;OS 59, 51\n\nCHF 1.7 Mio.\n\n0'1.01.2006 Steuergesetzrevision betreffend die na-\ntürlichen Personen, Ausgleich der Teue-\nrung bei den Steuertarifen und betrags-\nmässig festgelegten Abzügen; Erhöhung\nvon Abzügen\n\nSteuerqesetz, LS 631 .1; OS 58, 367\n\nCHF 1.7 Mio.\n\n01.01.2006 Steuergesetzrevision: Erhöhung des\nKinderabzugs\n\nSteuerqesetz, LS 631 .1; OS 60, 332\n\nCHF 0.2 Mio.\n\n01 .01 .2008 Steuergesetzrevision betreffend die na-\ntürlichen Personen: Einführung des\nTeilsatzverfahrens zur Milderung der\nwirtschaft lichen Doppelbelastung\n\nSteuergesetz, LS 631.1; OS 64 Z\n\nCHF 0.5 Mio.\n\n01.o1.2011 Steuergesetzrevision, Unternehmens-\nsteuerreformgesetz ll: Bundesgegetz\nüber die Verbesserung der steuerlichen\nRahmenbedingungen für unternehmeri-\nsche Tätigkeiten und Investitionen:\n\n- Neue Steueraufschubstatbestände für\nPersonenunternehmen\n\n- Kapitaleinlageprinzip\n- EMeiterung der steuerneutralen Er-\n\nsatzbeschaffunq\n\nCHF 0.3 Mio.\n\n\n\n=ov\n\\\n\n\\o\nt-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n26. Mai 2015\n2015-166\n3von5\n\nFrage 2: Wie hoch werden die entsprechenden jährlichen Steuer-Ein-\nnahmeausfälle pro Steuerart geschätzt? lch bitte ebenfalls um eine Schätzung\nder möglichen Einnahmeausfälle im Zeitverlauf unter plausiblen Annahmen\ndes potentiellen Verlaufs.\n\nAntwort: Die Antwort findet sich bei der Tabelle zur Frage 1 in der rechten\nSpalte. In allen Fällen sind genauere Angaben auf Gemeindeebene schon\nzum Zeitpunkt des lnkrafttretens praktisch unmöglich, weil dies detaillierte Un-\n\ntersuchungen jeder einzelnen Steuererklärung bedingen würde. lm Zeitverlauf\nwären weitere Effekte, insbesondere auch Verhaltensänderungen der Steuer-\npflichtigen, zu beachten. In vielen Fällen sind zudem die relevanten Angaben\naus der Steuererklärung gar nicht ersichtlich. Die kantonalen Angaben können\nprozentual auf die Stadt Opfikon heruntergebrochen werden, was eine Annä-\nherung erlaubt. In der fraglichen Zeit betrug der einfache Staatssteuerertrag\nder Stadt Opfikon zwischen 1.2% und 2.4o/o des entsprechenden Ertrags des\nKantons Zürich. Das Mittel liegt bei efwa '1.5o/o. Zu beachten ist, dass die kan-\ntonalen Zahlen durchwegs vorgängige Schätzungen sind, dass spezifische\nEigenheiten der Opfiker Steuerzahler unbeachtet bleiben und dass der Opfiker\nSteuerfuss sich während der Periode mehrmals veränderte.\n\nFrage 3: Wie viele Kapitalgesellschaften und wie viele natürliche Personen\nhaben je Steuerart von den Entlastungen effektiv profitiert, wie viele nicht? lch\n\nbitte um eine möglichst präzise Schätzung.\n\nAntwort: Eine plausible Schätzung und somit die Beantwortung dieser Frage\nist nicht möglich. Zudem weisen wir darauf hin, dass sämtliche juristischen\nPersonen durch das Kantonale Steueramt eingeschätzt werden. Auch für die-\nse Schätzungen wäre die Untersuchung sämtlicher Steuererklärungen not-\nwend ig.\n\n- Separate Besteuerung von Liquidati-\nonsgewinnen bei Personenunterneh-\nmen\n\n- Ausdehnung des Beteiligungsabzugs\n\nSteuergesetz, LS 631.19; OS 65, 874;\nos 67, 434\n\n01.01.20'12 Ausgleich der kalten Progression:\n\nVerordnung über den Ausgleich der kal-\nten Progression bei der Einkommens-\nund Vermögenssteuer ab 01 .01.2012,\nos 66. 508\n\nCHF 2.8 Mio\n\n01 .01 .2013 Steuergesetzrevision: Erhöhung des\nKinderabzugs\n\nSteuerqesetz, LS 631 .1; OS 68, 4\n\nCHF 0.5 Mio.\n\n01 .01 .2013 Steuergesetzrevision: Erhöhung des\nKinderdrittbetreuungskostenabzugs\n\nSteuerqesetz, LS 631 .1: OS 68, 42\n\nCHF 0.03 Mio.\n\n\n\n=ov\nlJ-\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n26. Mai2015\n2015-166\n4von5\n\nFrage 4: Wie haben sich die Anderungen des Steuerfusses in den letzten\nzehn Jahren auf die Steuereinnahmen ausgewirkt?\n\nAntwort: In der folgenden Tabelle sind die ordentlichen Steuern Rechnungs-\njahr ersichtlich. Nicht einbezogen sind ordentliche Steuererträge früherer Jahre\nund alle anderen Steuerarten. Der Steuerertrag des jeweils festgesetzten\nSteuerfusses ist grau markiert.\n\nJahr 88Yo 96% 99% 104o/o\n\n2005\n2006\n2007\n2008\n2009\n2010\n2011\n2012\n2013\n2014\n\n44'677'980\n42'166'142\n31'693'152\n\n46'074'167\n43'483'834\n32'683'563\n37'351'697\n41',772',188\n\n45',542'.220\n\n48'401"145\n45'679'987\n34'334',248\n39'238'14633'201'508\n\n37"r 30'833\n40'481',973\n38',288'271\n37'449',037\n39'274',869\n41',575',747\n\n40'506'364\n44'162',153\n41'769',023\n40'853'495\n42',845'312\n45'355'360\n\n47'842'332\n45'249'775\n44',257'953\n46'415',755\n49'134',973\n\nFrage 5: Wie hoch werden die möglichen Steuerausfälle im Hinblick auf die\ngeplante Unternehmenssteuerreform lll sowie der vorgeschlagenen innerkan-\ntonalen Verlustrechnung geschätzt?\n\nAntwort: Eine plausible Schätzung und somit die Beantwortung dieser Frage\nist nicht möglich. Die neuen Regelungen sind noch nicht abschliessend defi-\nniert. Ausserdem dürften wichtige Anderungen auf Basisdaten beruhen, wel-\nche bis anhin im Steuerverfahren gar nicht erhoben werden.\n\nAuf Antrag des Finanzvorstandes\n\n1.\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT:\n\nDie lnterpellation von Heinz Ehrensberger (SP) 'Mindereinnahmen der Stadt\nOpfikon'wird im Sinne der Erwägungen beantwortet.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Heinz Ehrensberger, Zibertstrasse 20,8152 Opfikon\n- Büro Gemeinderat\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Leiter Steueramt\n\nAU-SRB_lnt6lp€llalion_Ehronsberg€r_Mindoreinn€hm6n_Sle!6rn\n\n2.\n\n\n\n=ov\n-lJ-\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nstrzuNc voM 26. Mai 2015\nBEScHLuss NR. 2015-166\nsErrE 5 von 5\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDerPräsident: DerStadtschreiber:\n\nA,***\n\nVERSANDT:\n28. MAt2015\n\n\n


name: RPK-Antrag Sanierung und Ausbau Dorfstrasse 32 / Dorf-Träff

text: \n=ov\nL\n\nLL\n\\o\n1--o\nsq\n\nREcHNUNcspnüruNGSKoMMtsstoN opFtKoN\n\nSanierung und Ausbau Dorfstrasse 32\nProjekt- und Kreditbewilligung Ausbau Dorf-Träff 6.1.5.1\n\nl. Ausgangslage / betriebliches Ausbaukonzept\nDas bald 350-jährige Haus an der Dorfstrasse 32 steht mit vornehmer Zurückhaltung am Brun-\nnenplatz des Opfiker Unterdorfes. Aufgrund der Balkenbrüche sowie des ausknickenden Fas-\nsadenbalkens wurde das Gebäude im Herbst 2016 saniert. Diese Arbeiten konnten erfolgreich\nabgeschlossen werden und seit Januar 2017 stehen die Räumlichkeiten für den Gebrauch im\nbisherigen Rahmen wieder zur Verfügung\n\nDie Sanierung wurde auf das Notwendigste reduziert, da seitens der Genossenschaft Dorf-Träff\nder Wunsch geäussert wurde, die verschiedenen Angebote zu modernisieren und dafür die\nRäume den veränderten Ansprüchen anzupassen und weiter auszubauen. Um die Ausbauwün-\nsche zu konkretisieren, erarbeitete der Vorstand der Genossenschaft Dorf-Träff in Zusammen-\narbeit mit einer externen Beraterin, Museumsexpertin Margarethe Greiner, HTW Chur, unter\nBerücksichtigung des IST-Zustandes ein neues Betriebskonzept. Dieses sieht nicht nur bauli-\nche, sondern auch organisatorische Veränderungen vor.\n\nDer Dorf-Träff soll organisatorisch in vier selbstständige Teilbereiche mit je einem verantwortli-\nchen Vorstandsmitglied an der Spitze aufgeteilt werden:\n\na) Beizli und gastrotaugliche Räume\nDiese Räumlichkeiten werden für Anlässe wie Schulungen, Kurse, Vereins- und Familien-\nanlässe etc. vermietet. Hierfür ist eine Anpassung der Öffnungszeiten und lnfrastruktur not-\nwendig.\n\nb) Galerie\nDie Galerie ist nicht mehr nur für Kunst, sondern auch für andere Events wie technisch-\nwissenschaftliche Shows, themenbezogene Ausstellungen etc. vorgesehen. Dafür sind\ndiverse bauliche Massnahmen zwingend.\n\nc) Museum Dauerausstellungen\nHier sollen kinder- und familientaugliche Dauerausstellungen wie Schuhmacherwerkstatt,\nKüche, Essraum (Stube), Schlafzimmer, Knechtekammer gezeigt werden. Entsprechend\nsind moderne technische Mittel erforderlich.\n\nd) Museum Wechselausstellungen\nHier werden Ausstellungen mit unterschiedlicher Dauer vorgestellt und sollen auch für Ver-\nanstaltungen Dritterwie Vereinsjubiläen, Firmenanlässe etc. zur Verfügung stehen. Eine\nVerbesserung der technischen Einrichtungen ist unabdingbar. Allgemein soll die Liegen-\nschaft für möglichst unterschiedliche Zielgruppen zur Verfügung stehen und somit alle ge-\neigneten Räume an Dritte für Diskussionsforen, Sitzungsräumlichkeiten, integrative Kurse,\ninterreligiöse Veranstaltungen, Weiterbildungskurse usw. vermietbar sein. Ein gezieltes und\nprofessionelles Marketing, eventuell unter Führung der Stadt Opfikon, wäre für eine erfolg-\nreiche Umsetzung erforderlich.\n\n2. Sanierungsvorhaben\nMit Stadtratsbeschluss Nr.2017-235 vom 17. Oktober 2017 wurde derAuftrag fürdie Beglei-\ntung des Ausbaus der Liegenschaft Dorfstrasse 32 an das Architektenbüro Fässler + Partner\nAG, Zürich, vergeben. Für die Erarbeitung des Vorprojektes und des Kostenvoranschlages\nwurden Fachplaner im Bereich Statik, Elektroinstallationen, Lichttechnik, HLKS, Brandschutz\nzugezogen. Das Vorprojekt wurde ausserdem mit der Kantonalen Denkmalpflege besprochen\nund von dieser akzeptiert.\n\nwqw\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nGebäudehülle\nDach\nDie Dachfläche im Bereich Galerie wir neu von innen mit 14 cm gedämmt. Für die Abluft der\nKüche ist eine Dachdurchdringung vorgesehen.\n\nFassade\nDie bestehende Holzschalung im Bereich Galerie wird dreiseitig partiell frisch befestigt, wird\njedoch roh belassen. Der gartenseitige Wohnhausteil wird unter Berücksichtigung der denkmal-\npflegerischen Kriterien saniert, d.h. das Riegelwerk wo nötig repariert und die gesamte Riegel-\nkonstruktion neu mit Olfarbe gestrichen.\n\nFenster\nAlle bestehenden Fenster werden kontrolliert, Dichtungen ersetzt sowie innen und aussen ge-\nstrichen.\n\nTenn-Tor\nDas Tor bleibt erhalten und dient neu als Hauptzugang zur Galerie. lm lnneren ist ein grossflä-\nchiger Glasmetallabschluss als thermische Trennung vorgesehen.\n\nStatische Ertüchtigung und Galerie\nlm Bereich Galerie ist die zulässige Bodenbelastung zu gering. Für die statische Ertüchtigung\nder bestehenden Tragstruktur werden in der Decke über dem 1. Obergeschoss gezielt diverse\nStahlträger durch grösser dimensionierte ersetzt. Die Bodenkonstruktion im Dachgeschoss wird\ndurch den Einbau zusätzlicher Holzbalken verstärkt.\n\nAufzug\nEine massive Verbesserung der Attraktivität der Galerie wird durch den Einbau eines Aufzuges\nerreicht. Aus Platzgründen kann lediglich ein Aufzug für Personen mit eingeschränkter Mobilität\neingebaut werden. Der Aufzug ist als hydraulischer Plattformaufzug mit einer geringen Fahrge-\nschwindigkeit von 0.15 m/Sek. geplant. Der Liftschacht ist vom Erdgeschoss bis zum 2. Ober-\ngeschoss in Massivbauweise, im Dachgeschoss in Glaskonstruktion geplant.\n\nTreppenanlagen\nDie bestehende Treppenanlage im Tenn wird attraktiver und trittsicherer gestaltet mit Zusatz-\nbeleuchtung, neuem Tritt-Belag und Farbgebung.\n\nElektroinstallation, Beleuchtung\n. Die gesamte Elektroinstallation wird erneuert.\n. Die neue Beleuchtung ist ein einheitliches System, das in den verschiedenen Museumsberei-\nchen kompatibel ist und eine einfache Handhabung durch die Nutzer, einfache Leuchtener-\nschliessung (handelsübliche Stromschiene) und ein integrierbares Notlicht mit sich bringt.\n\n. Der Dorf-Träff erhält eine Audioanlage mit kleinen Lautsprechern in allen Räumen.\n\nBrandsch utzmass na hmen ( Konzept ist erarbeitet).\n. Einbau einer neuen Brandmeldeanlage.\n. Die Trennwand des Ortsmuseums-Tenns, die Decke über dem Erdgeschoss und dem 2.\nObergeschoss der Galerie sowie die bestehenden Türen müssen auf Standard El30 aufgerüs-\ntet werden.\n\nHeizung\nDie Stadt Opfikon strebt das Loslösen des Gaswärmebezuges von der Nachbarliegenschaft an.\nNeu ist eine Luftwassenryärmepumpe im Waschhäuschen im Garten vorgesehen. Die beste-\nhenden Radiatoren werden belassen. Die Boiler werden erneuert.\n\nw'qw\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nLüftung\nNeu wird die Küche 'Beizli' mit einer Lüftung, Dampfabzug und Raumabluft über Dach einge-\nrichtet. Die Lüftung der angrenzenden WC-Anlage wird in die Küchenlüftung integriert.\n\nKlima\nDer neue Archivraum im Dachgeschoss wird mit einem Klimaschrank ausgestattet\n\nSanitär\nNeue WC-Anlagen für das 'Beizli' und die Galerie\n\nKüchen\n. Die bestehende Küche'Beizli'wird verbreitert. Dadurch ergibt sich eine gutnutzbare Zwei-\n\nFrontenküche und bietet neu Platz für einen betriebsgerechten Getränkekühlschrank.\n. Das neue Foyer für die Galerie im Erdgeschoss erhält eine Officeküche zur Zubereitung von\nApéros.\n\nUmgebung\n. Die Gartenstützmauer, parallel zum Gebäude verlaufend, ist in einem schlechten Zustand.\n\nEine Sanierung ist nicht sinnvoll. Es ist eine neue, verputzte Betonmauer vorgesehen. Die\nGliederung der Gartenanlage in 2 Ebenen bleibt erhalten. Sie werden durch eine einladende\nTreppe miteinander verbunden. Ein Kiesweg soll die geplante Pergola aus Schlosserprofile mit\nPflanzenranken erschliessen. Zur Aufwertung der Gartenanlage soll ein Brunnentrog mit Was-\nseranschluss sowie eine stimm ungsvolle Wegbeleuchtung installiert werden.\n\n. lm bestehenden Autounterstand an der Mettlengasse ist eine wärmegedämmte Lagerbox mit\nca. 145 m3 für das Ausstellungsgut vorgesehen.\n\nDie Linde auf dem Vorplatz, deren Wurzelwerk den Platz stark in Mitleidenschaft gezogen hat\nund aufwåndige Reinigungsarbeiten verursachen, wird durch eine Rotbuche ersetzt. Die Kopf-\nsteinpf lästerung wird wiederhergestel lt.\n\n3. Geschätzte lnvestitionskosten\n\nDas Projekt wird der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 617.5040.001, belastet. Die Kostenzu-\nsammenstellung des Architekturbüros Fässler + Partner AG, Zürich, entspricht einem Genauig-\nkeitsgrad von 10%.\n\nArbeitsoattuno / iten Total CHFBKP\n1 Vorbereitungsarbeiten\n2 Gebäude\n4 Umgebung\n5 Baunebenkosten\nI Ausstattung\n10 Rundungen\n\n48'000\n2'001'000\n\n162',000\n104'000\n25'000\n\n1 10',000\n\nTotal Ausbaukosten inkl. 7.7% MWST (l 2'450',000\n\nDer durch den Stadtrat bereits bewilligte Kredit von CHF 146'000 für die Erarbeitung des Vor-\nprojektes ist in dieser Kreditberechnung enthalten.\n\n4. Künftige Belastung der Erfolgsrechnung\nKapitalfolgekosten von CHF 2'450'000\nAbschreibung Umbau (20 Jahre)\nMittlerer Zinsaufwand (Zinssatz 1,Oo/o) über 10 Jahre\nBetriebliche und personelle Folgekosten 1%\n\ncHF 122'500\ncHF 12'300\ncHF 24'500\n\nn\n\nffiew\n\n\n\n=ov\n-LL\n\\o\nt--o\nsq\n\n5. Eruvägungen der RPK\nDie RPK hat den ausführlichen Objekt- und Kreditantrag für den Ausbau des Dorf-Trätf geprüft.\nDie Notwendigkeit der zu treffenden baulichen und technischen Massnahmen haben uns über-\nzeugt. Es sind nicht nur werterhaltende Massnahmen, sondern auch lnvestitionen, welche dem\nDorf-Treff helfen, seine Aktivitäten sinnvoll und zukunftsgerichtet auszuüben. lnsgesamt sind\ndadurch auch ideelle Werte verbunden. Auch neue Formen des Einbezugs der Bevölkerung\nwerden angedacht. Das ist zu begrüssen.\n\nEin von der RPK gewünschtes Betriebskonzept liegt noch nicht vor. Die RPK hat auf den Mehr-\naufwand der Genossenschaft nach dem Umbau aufmerksam gemacht. Laut dem Präsidenten\nder Genossenschaft gibt es im Vorstand keine Bedenken und genügend Mitglieder, welche die-\nsen Mehraufwand bewältigen können.\n\n6. Antrag\nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig mit 5.0 den Kredit für den Ausbau der\nDorfstrasse 32, Dorf-Träff, von CHF 2'450'000 inkl. 7,7% MWST zulasten der lnvestitionsrech-\nnung, Konto-Nr. 61 7.5040.001, zu bewilligen\n\nReferent vor dem Gemeinderat: lbrahim Zahiri\n\nOpfikon, 9. Oktober 2019\n\nffifr//\nEin Mitglied\n\nlbrahim Zahiri\n\nwq=w\n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 16. November 1999 \n ___________________ \n \n \n \n \n \nDeponiezweckverband Zürcher Unterland (DEZU) \nTeilrevision der Verbandsordnung U 1.2.3 \n ___________________________________________________________________  \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf § 51 Zif. 3 der Gemeindeordnung und den Antrag Stadtrates vom \n\n16. November 1999 \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Der Teilrevision der Verbandsordnung des Deponie-Zweckverbandes des \n\nZürcher Unterlandes DEZU wird zugestimmt.  \n \n2. Mitteilung an:  \n \n - DEZU, Bahnhofstr. 15, 8180 Bülach \n - Stadtrat \n - Gesundheitskommission \n - Stadtkanzlei \n - Gesundheitsabteilung \n \n  WBADS-DEZU-Teilrevision \n \n \n\n \n\n\n\n \n \nBERICHT \n \n\nVorgeschichte \nAls zu Beginn der Neunzigerjahre die Anlieferungen von Deponiematerial vorerst \nallmählich und schliesslich drastisch abnahmen und parallel dazu der Betriebs-\nüberschuss zurückging, wurde in den Verbandsgemeinden des DEZU der Ruf laut, \ndie Deponiebetriebe zu privatisieren. Als Grundlage dazu wurde der Vorstand im \nJahr 1994 mit einer Revision der Verbandsordnung beauftragt.  \n \nAm 29. August 1996 genehmigte die Delegiertenversammlung in Rorbas eine \nGesamtrevision, die anschliessend den Gemeinden zu unterbreiten war. Stadt- und \nGemeinderat haben der Revision am 1. Oktober und 2. Dezember 1996 unter \nVorbehalt zugestimmt. Es wurde verlangt, bei einer allfälligen Privatisierung der \nDeponie die Gemeinden zur Stellungnahme einzuladen. Von 37 Verbandsgemein-\nden haben weitere 8 unter Vorbehalt zugestimmt und 2 abgelehnt.  \n \nBeanstandet wurde die Fassung von Art. 16 lit. e. Darin wurde der Delegiertenver-\nsammlung die Kompetenz eingeräumt, Bau und Betrieb zu privatisieren. Der \nRegierungsrat folgte dieser Ansicht und setzte die neue Verbandsordnung per \n1. Juli 1998 in Kraft, jedoch ohne den umstrittenen Art. 16 lit. e. Der Regierungsrat \nführte im RRB 1464 aus, ein Entscheid von solcher Tragweite könne nicht an ein \nverbandsinternes Organ delegiert werden, sondern müsse stets von den Ver-\nbandsgemeinden selbst getroffen werden. \n \nNeufassung, Teilrevision 1999 \nAus Gründen der Rechtssicherheit wird der Anordnung des Regierungsrates durch \neine Teilrevision der Verbandsordnung Rechnung getragen. Art. 16 lit. e wird \npräzisiert. \n \nArt. 16: Aufgaben und Befugnisse der Delegiertenversammlung \n \ne) neu \nGenehmigung von Verträgen über \nRechte an Grundeigentum, die dem \nBau und Betrieb der Deponien durch \nden Zweckverband dienen, unter Vor-\nbehalt der Ausgabenkompetenzen \nder Gemeinden gemäss Art. 8 lit. a.\n\n \ne) alt \nGenehmigung der Verträge mit den \nGrubenbesitzern, allfälligen weiteren \nGrundeigentümern und mit Dritten \nüber Planung, Bau und Betrieb der \nDeponien \n \n\n \nDie verlangte Änderung von Art. 16 hat auch die Neufassung von Art. 8 lit. e zur \nFolge. Für allfällige Privatisierungsentscheide ist eine klare Kompetenzregelung zu \ntreffen. \n\n\n\n 2 \n \nArt. 8 Befugnisse der Verbandsgemeinden \n \nDen nach der jeweiligen Gemeindeordnung zuständigen Organen der Verbands-\ngemeinden stehen folgende Befugnisse zu: \n \ne) neu \nDie Beschlussfassung über die Auflö-\nsung des Zweckverbandes sowie die \nPrivatisierung von Anlagen und Anla-\ngenteilen. \n\ne) alt \nDie Beschlussfassung über die Auflö-\nsung des Zweckverbandes \n\n\n\n \nDie Delegiertenversammlung hat am 24. Juni 1999 der Teilrevision zuhanden \nder Gemeinden zugestimmt. \n \nDie Neufassung der beiden Artikel überlässt nun ausschliesslich den dafür \nzuständigen Organen der Verbandsgemeinden die Kompetenz, den Bau und \nBetrieb einer Deponie oder selbst nur Teilen davon durch einen Privaten auf \neigene Rechnung betreiben zu können. Durch diese Änderung wird das \nAnliegen der Gemeinde Opfikon berücksichtigt. \n \nDieser Beschluss gilt durch die Verbandsgemeinden als genehmigt, wenn \nmindestens zwei Drittel der Verbandsgemeinden zustimmen. Die Änderung \nder Verbandsordnung bedarf zusätzlich der Genehmigung des \nRegierungsrates des Kantons Zürich. \n \n \nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, der Teilrevision der \nVerbandsordnung des Deponie-Zweckverbandes des Zürcher \nUnterlandes DEZU zuzustimmen. \n \n \nOpfikon, 16. November 1999 NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der \nSchreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger HR. Bauer \n \n\n\n


name: RPK-Antrag Sanierung und Teilerweiterung Schulanlage Mettlen

text: \nRECHNUNGSPRÙFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nSanierung und Teilerweiterung Schulanlage Mettlen\nBewilligung Baukredit von CHF 48'200'000 6.1.5.1\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Schulanlage Mettlen wurde 1966 erôffnet und nach knapp 25 Jahren im Jahr 1991\n\nteilweise saniert. Seither wurde die Schulanlage ohne umfassende Erneuerungen betreiben\n\nund ist nach weiteren 30 Jahren sanierungsbedûrftig und teilweise zu erweitern.\n\nMit der Schulraumstrategie sollten die erforderlichen Schritte festgelegt sein, um den nôtigen\n\nSchulraum bis zirka 2033 sichern zu kônnen.\n\nDie Sanierung umfasst die sechs Gebâude auf der Kataster-Nr. 8365 (Trakte A, B, C, H, S,\n\nT). lm lnneren flexibilisiert der Umbau die Raumnutzung, um neue Unterrichtsmethoden und\npâdagogische Konzepte zu ermôglichen und fôrdern. Die Trakte A, B und C werden zu\n\nsogenannten "Lernhâusern,, umgestaltet. ln jedem Trakt kann so in Zukunft der Unterricht\nsowohl in den Klassenzimmern als auch in den offenen Lernzonen und Halbklassenzimmern\nstattfinden. Nicht Bestandteil der vorliegenden Planung ist das Dorfschulhaus.\n\nDer geplante Erweiterungsbau enthàlt einen Doppel-Kindergarten und die schulergânzende\nBetreuung. Stand heute werden rund 1 10 Kinder auf der Schulanlage Mettlen\nschulergânzend betreut. ln den letzten Jahren entwickelte sich dieser Bedarf nach Betreuung\nsehr stark. Der Hort im Trakt H bietet Platz fûr 50 Kinder. Die restlichen Kinder werden\nmomentan an der Dorfstrasse 20 im angemieteten Milchhûsli, dessen Nutzungsende\n\nbevorsteht, und in der ehemaligen Schulhauswartwohnung betreut.\n\nln absehbarer Teit wird mit total 200 zu betreuenden Kindern gerechnet. lm Trakt H sollen\nweiterhin 50 Kinder einen Betreuungsplatz finden. Die ûbrigen 150 Kinder wûrden im\ngeplanten Neubau betreut werden. Dafûr ist der Rûckbau des Doppel-Kindergarten an der\nDorfstrasse 10 geplant. An dessen Stelle soll der Neubau entstehen, wobei sowohl\nBetreuung als auch der Kindergarten darin unterkommen wûrden.\n\n2. Projektbeschrieb\n\n2.1 Stâdtebau\n\nDie Anordnung der Gebâude auf dem Schulareal Mettlen bleibt mit der Sanierung und dem\nErweiterungsbau fûr die schulergânzende Betreuung im Grundsatz gleich. Das heutige\nKindergartengebâude an der Dorfstrasse 10 wird durch einen dreigeschossigen Neubau\nersetzt. Die Môglichkeit fûr einen weiteren Neubau auf der Parzelle bleibt erhalten.\n\n2.2 Ûbersicht ûber die Gebâudesanierungen / lnnenrâume\n\nDie sechs bestehenden Trakte A, B, C, H, S und T werden vollstândig saniert. Die\nGebâude werden von aussen gedâmmt und alle Fenster und Tùren nach den gûltigen\nWârme- und Schalldâmmvorschriften ersetzt. Die Boden-, Wand- und Deckenbelâge\nwerden ebenfalls erneuert. Die technischen und elektrischen Anlagen befinden sich am\nEnde der Lebenszyklen und werden vollstândig ausgewechselt.\n\n1\n\n\n\nRECHNUNGSPRÛFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nSanierung und Teilerweiterung Schulanlage Mettlen\nBewilligung Baukredit von CHF 48'200'000 6.1.5.1\n\nTrakte A, B und C\n\nDie drei Trakte werden zu sogenannten Lernhâusern umgestaltet. Der Unterricht kann\nsowohl in den Klassenzimmern als auch in offenen Lernbereichen und\nHalbklassenzimmern stattfinden. So sollen optimale Lernbedingungen geschaffen werden.\n\nTrakt H\n\nlm Trakt H befindet sich die Betreuung mit Kûche fùr die Mittagsverpflegung. Die\nBetreuung fûr rund 50 Kinder bleibt weiterhin bestehen. Die Kùche wird ersetzt und die\nWC-Anlagen, sâmtliche Oberflâchen und die Gebâudetechnik erneuert. Zur\nGewàhrleistung der Erdbebensicherheit sind im Erdgeschoss zwei neue Betonwânde\nvorgesehen.\n\nTrakt S\n\nDie drei Klassenzimmer im 1. Geschoss werden mit demselben Konzept wie in den\nTrakten A, B und C ausgebaut. lm Erdgeschoss werden der Singsaal und das Kleintheater\nerneuert. Die Bûhne wird auch kUnftig fur die Schule und die Vereine zur Verfùgung\nstehen. Das Foyer erfâhrt mit einer mobilen BarlLounge und Sitzgelegenheiten eine\nAufwertung und ist somit auch fur Veranstaltungen besser geeignet. Die ehemalige\nWohnung des Schulhauswartes wird in einen Aufenthaltsraum fûr die Lehrpersonen, eine\nkleine Kùche sowie zwei Sitzungszimmer umgebaut.\n\nTrakt T\n\nlm Trakt T wird auf eine Verbesserung im Bereich der Umkleidekabinen und der Duschen\ndes Schwimmbades geachtet. Daneben muss das Ausgleichsbecken saniert und die\nUnterwasserbeleuchtung ersetzt werden.\n\nMit den Sanierungsmassnahmen an den bestehenden Gebâuden werden in sâmtlichen\nBelangen die Anforderungen an den Brandschutz, Fluchtwegfûhrung und\nSicherheitsbeleuchtung erfullt.\n\n2.3 Neubau fûr die Kindergârten und die schulergânzende Betreuung\n\nDer Neubau wird einen Doppel-Kindergarten sowie die schulergànzende Betreuung mit\nEss-, Spiel- und Ruherâumen und einer Kûche fûr die Mittagsverpflegung beinhalten. Das\nneue Gebâude schafft Raum fur die Betreuung von 150 Kindern. Die Erschliessungsflâche\nkann nicht nur als Verkehrsflâche genutzt werden, sondern auch zur Betreuung.\n\nDie Aufteilung auf drei Geschosse beansprucht wenig Grundstucksflâche. Der\nBaumbestand bleibt weitgehend erhalten. Analog zu den Sanierungsmassnahmen bei den\nbestehenden Gebâuden erfûllt der Neubau in sâmtlichen Belangen die Anforderungen an\nden Brandschutz, die Fluchtwegfûhrung und Sicherheitsbeleuchtung.\n\n2\n\n\n\nRECHNUNGSPRUFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nSanierung und Teilerweiterung Schulanlage Mettlen\nBewilligung Baukredit von CHF 48'200'000 6.1.5.1\n\n2.4 Etappierte Bauphasen\n\nln der 1. Etappe wird der Neubau erstellt und die Trakte A, T und S saniert. Die 2. Etappe\numfasst die Sanierungen der Trakte B, C und H.\n\nlm Sommer 2025 kann die Schulanlage Bubenholz bezogen werden. Die zusâtzlichen\nRâumlichkeiten dienen einerseits dazu, die wachsende Schulerzahl auïzunehmen und\nandererseits den erforderlichen, vorûbergehenden Raumersatz fûr die etappenweise zu\nsanierenden Schulanlagen Mettlen zu decken.\n\n2.5 Aussenrâume\n\nDer innere Pausenplatz bildet eine alle Trakte verbindende Hartflâche, welche die klare\nMitte der Schulanlage darstellt. Die bestehenden Gebâude werden wieder, wie in den\nursprûnglichen Plânen von 1962, begrûnt. Zentral auf dem pausenplatz, zwischen Trakt S\nund Trakt B, wird eine Kiesflâche erstellt und eine kleine Baumgruppe fûr schattige Plâtze\ngepflanzt. Der bestehende Hartplalzvor der Turnhalle wird zurûckgebaut, durch neue\nSpielgerâte ersetzt und in einen Heckenkôrper eingebettet. Der Baumbestand wird\npunktuell ergânzt, um Eingangssituationen zu markieren und die Hitzeentwicklung auf dem\nPausenplatz zu mindern. Ein weiteres Element der Aussenràume sind die Wege. Sie\nhaben an Bedeutung zugenommen und verbinden die Mettlenwiese und die Pûnten. Die\nWege werden aufgewertet und an den jeweiligen Anfângen platzartig erweitert.\n\n2.6 Energie / Gebâudedâmmung\n\nlm Energieplan der Stadt Opfikon gilt in der Zone fur ôffentliche Bauten langfristig die Pflicht\nzur Verwendung von erneuerbaren Energien. Die heutige zentrale Gasheizung wird durch\nzwei Aussenluft-Wârmepumpen abgelôst. Durch die Erstellung einer Photovoltaik-Anlage\nauf dem Flachdach kann praktisch der gesamte jâhrliche Strombedarf der Wârmepumpen\nabgedeckt werden.\nlm Rahmen der Sanierungen werden sâmtliche Fassaden sowie das Flachdach gedàmmt\nund die Fenster ersetzt. Durch die wârmetechnischen Sanierungen wird der\nHeizwârmebedarf gegenûber dem heutigen Zustand halbiert. Zusâtzlich werden Bauteile\ngegenûber unbeheizten Nutzungen ebenfalls gedâmmt, was zu einer weiteren markanten\nSenkung des Heizbedarfs fUhrt.\n\n2.7 Gebâudetechnik\n\nDie gesamte Haustechnik (Heizung, Luftung, Sanitâr) der bestehenden Gebâude wird\nersetzt und den neuesten Anforderungen angepasst. Die Beheizung erfolgt kùnftig durch\nAussenluft-Wàrmepumpen. Diese befinden sich im Trakt T. Sie erzeugen auch das\nBrauchwarmwasser. Das Schwimmbad wird ûber die Lûftungsanlage beheizt.\nDie WC-Anlagen und die Schulwandbrunnen in den Schulzimmern werden mit Kaltwasser\nerschlossen. Fùr die Reinigung wird Warmwasser in jedem Putzraum ûber einen\nKleinwassererwàrmer erzeugt. Fûr die Duschanlagen der Turnhalle und des Schwimmbades\nim Trakt T wird eine Warmwasseraufbereitung erstellt.\nDer Neubau wird ûber die zentrale Wârmeerzeugung versorgt. Das Brauchwarmwasser wird\nûber eine zusâtzliche Wârmepumpe erzeugt. Diese verwendet das Heizungswasser als\nEnergiequelle. Warmwasser wird nur in der Kûche, den Essrâumen und im Putzraum zut\nVerfûgung gestellt.\n\n3\n\n\n\nRECHNUNGSPRUFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nSanierung und Teilerweiterung Schulanlage Mettlen\nBewilligung Baukredit von CHF 48'200'000 6.1.5.1\n\n2.8 Elektroinstallationen\n\nDie elektrischen lnstallationen wurden mit den Schwerpunkten Beleuchtung,\nEnergieoptimierung, Sicherheit und lCï ûberpruft und werden entsprechend angepasst. Die\nBeleuchtung erfolgt mit LED-Leuchten. Die Treppenhausbeleuchtung wird mittels\nBewegungsmelder gesteuert. Pro Trakt ist eine Notlichtanlage vorgesehen.\n\n2.9 Bàdertechnik\n\nDas bestehende Hallenbad mit dem Lehrschwimmbecken wurde im April 2002 saniert. Die\ngeplanten Sanierungsmassnehmen sollen den Badebetrieb fûr die nâchsten 20 bis 25 Jahre\nsicherstellen. Verschiedene Anlageteile werden weitervenruendet, darunter das vor rund 20\nJahren sanierte Edelstahlbecken. Es hat eine Lebensdauer von 50 Jahren und bleibt\nbestehen. Teile davon mûssen aber an die neuesten Normen angepasst werden oder haben,\nwie die Untenuasserscheinwerfer, die Lebensdauer erreicht. Das Ausgleichsbecken muss\nvollstândig saniert werden.\n\n2.1O Hindernisfreies Bauen\n\nSâmtliche Geschosse sind kùnftig stufenlos. Wo kein hindernisfreier Zugang vorhanden ist,\nwerden Hebebûhnen oder Rampen eingerichtet. Die Trakte A, B und C erhalten je einen\nAufzug zwischen dem Unter- und Obergeschoss. Der Personenlift im Trakt T wird ab dem\nErdgeschoss ins 1. Untergeschoss fûhren. ln jedem Trakt ist mindestens ein hindernisfreies\nWC eingeplant. Die Turnhallen, der Singsaal und das Schwimmbecken werden ebenfalls\nhindernisfrei. lm Schwimmbecken wird ein Schwimmbadlift eingebaut und der Singsaal mit\neiner Hebebûhne ausgestattet.\n\n2.11 Schadstoffsanierungen\n\nDie Schulanlage wurde auf die Belastungssituation bezûglich Schadstoffe anhand einer\nexternen Untersuchung beurteilt. Fûr die Trakte A, B, C, S, T und H ist ein Eintrag im\nkantonalen Spritzastbestkataster vorhanden. Das Kindergartengebâude ist nicht\neingetragen. Dokumentiert ist, dass um das Jahr 1990 Sanierungen am\nSpritzasbestvorkommen stattfanden. Die Vorkommen wurden aber nicht vollstândig entfernt,\nsondern mit einem Restfaserbindemittel behandelt. Eine Entlassung aus dem Kataster\nerfolgte nicht. Rund 925 m2 Spritzbelag und 580 m2 belasteter Unterlagsboden sind\nvorhanden. Mit der Sanierung werden sâmtliche Schadstoffe fachgerecht entfernt und\nentsorgt.\n\n2.12 Werkleitungen\n\nDie bestehenden Werkleitungen (Abwasser und Wârme) wurden untersucht und die\nnotwendigen Sanierungsmassnahmen definiert. Bei der Entwâsserung wurde der Fokus\ndaraufgelegt, dass die Einleitung von Regenwasser in die Kanalisation minimiert werden\nkann. So kann unter anderem durch die Verbesserung der ZurUckhaltung von Regenwasser\ndie Wassereinleitung bei Starkregen in die Kanalisation um knapp die Hâlfte reduziert\nwerden.\n\n4\n\n\n\nRECHNUNGSPRÛFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nSanierung und Teilerweiterung Schulanlage Mettlen\nBewilligung Baukredit von CHF 48'200'000\n\nBKP Hauptkostenqliederunq\n\nVorbereitu ngsarbeiten\nGebâude\nUmgebung\nBaunebenkosten\nUnvorhergesehenes / Reserve\nBauherrrenleistungen\nRâumungen\nAusstattung / Schulmobiliar\n\nTotal BKP 1-9 inkl. 8.1% MWST\n\nDiese Kosten teilen sich wie folgt auf\n\nBaukosten Sanierung (+1 5%)\nBaukosten Neubau (+1 5%)\n\nBruttobaukosten (erforderlicher Kredit) inkl. MWST\n\n6.1.5.1\n\n3. Kosten\n\n3.1 Kostenschâtzung\n\nDie Kostenschâtzung des Generalplanteams (Camenzind Bosshard Architekten AG und\n\nDûrsteler Bauplaner GmbH) betrâgt CHF 48'200'000 inkl. 8.1% MWST. Dieser Betrag\n\nentspricht einem Genauigkeitsgrad von +15% gemâss SIA 102, Art. 4.31 .\n\n1\n\n2\n4\n5\n6\n7\nI\nI\n\nKosten inkl. MWST\n\ncHF 3'720'000\ncHF 3g'405'000\ncHF 2',040'000\ncHF 960'000\ncHF 1'300'000\ncHF 400'000\ncHF 230'000\ncHF 3'720'000\n\ncHF 48'200'000\n\ncHF 39'175'000\ncHF 9'025'000\n\ncHF 4g'200'000\n\nlm Gesamtbetrag sind die bereits bewilligten Kredite des Stadtrates ûber CHF 2'750'000\nenthalten. Die Kostengenauigkeit bezieht sich auf die Gesamtkosten und nicht auf einzelne\nArbeitsgattungen. Abweichungen ûber dem genannten Genauigkeitsgrad innerhalb der\neinzelnen Arbeitsgattungen und BKP-Hauptgruppen sind zulâssig und gelten nicht als\nKostenûberschreitungen. Als Preisbasis fûr die Bemessung einer allfâlligen Teuerung gilt\nder Baupreisindex des Bundesamtes fûr Statistik (Kanton Zùrich, Hochbau, Basis Oktober\n2020 = 100, Stand April 2023 = 1 14.8).\n\n5\n\n\n\nRECHNUNGSPRUFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nSan ierung u nd Teilenrveiteru ng Schulanlage Mettlen\nBewilligung Baukredit von CHF 48'200'000\n\nMàrz2024\nJuli 2024\nSeptember 2024\n2. Quarlal2Q2S\nSommer 2027\nSommer 2029\n\nKreditbewill i gung Stadtrat\nKreditbewilligung Gemeinderat\nUrnenabstimmung\nBaubeginn\nBezug 1. Etappe\nBezug 2. Etappe\n\n6.1.5.1\n\n3.2 Kûnftige Belastung der Erfolgsrechnung\n\nBei den Kapitalfolgekosten (Abschreibung und Verzinsung) dieses Projekts legt der\nStadtrat fûr die planmàssigen Abschreibungen im Verwaltungsvermôgen auf Basis der\ngeschâtzten Anschaffungskosten den erweiterten Standaft fest.\n\nAnlaqekateqorie Nutzunqsdauer Basis Betrao\nSchulliegenschaft 33 Jahre 45'015'000.00 1'364'100.00\nUmgebung 20 Jahre 2'040'000.00 102'000.00\nAusstattungen 10 Jahre 1'145'000.00 1 14'500.00\n\nMittlerer Zinsaufwand (2.2%. Basis: Bruttobaukosten) 530'200.00\n\nKapitalfolgekosten in CHF 2'1 10'800.00\n\nBeiden betrieblichen Folgekosten (Sachaufwand) einschliesslich Personalkosten wird mit\neinem Richtwert von 2"/" auf Basis der beabsichtigten Bruttobaukosten gerechnet.\nDemnach wird diesbezûglich die jâhrliche Mehrbelastung CHF 964'000 betragen.\n\n3.3 Beitrâge\n\nSubventionen kônnen fûr die energetischen Sanierungen (Wàrmepumpe, Fassade,\nFenster und Schwimmbad) im Umfang von rund CHF 350'000 erwartet werden. Dieser\nBeitrag wird jedoch bei der Kreditbewilligung nicht in Abzug gebracht (Bruttokredit).\n\n3.4 Folgen einer Ablehnung\n\nWird der Kreditantrag abgelehnt, ist aufgrund des baulichen Zustandes der Schulanlage fûr\nden Werterhalt und den Weiterbetrieb mit zwingend notwendigen Sanierungskosten von\nrund CHF 41'500'000 inkl. 8.1% MWST zu rechnen. Nebst den in Punkt 3.1. genannten\nCHF 39'175'000 fallen fùr die trotzdem erforderliche Sanierung des Kindergartens\nDorfstrasse 10 ungefâhr CHF 2'325'000 an. Mit der dann zur Verfugung stehenden Flâche\nkann der Platzbedarf fûr die schulergânzende Betreuung allerdings nicht gedeckt werden\n(siehe Punkt 1).\n\n4. Terminplan\n\nFolgender Terminplan wird angestrebt\n\n6\n\n\n\nRECHNUNGSPRÛFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nSanierung und Teilerweiterung Schulanlage Mettlen\nBewilligung Baukredit von CHF 48'200'000 6.1.5.1\n\n5. Erwâgungen der RPK\n\nDie RPK hat die uns zugestellte Kreditvorlage, die Vorprojektdokumentation, den\nKapazitâtsplan der Schulklassen und die Prognose der Entwicklung der Betreuungsquote\neingehend studiert, Fragen zum Bauprojekt und der Vorgehensweise gestellt und im Dialog\nmit Mitgliedern des Stadtrats, der Stadtverwaltung und dem Architekten diese Fragen\ngeklârt.\n\nFolgende Kernpunkte haben wir besonders grùndlich untersucht:\no Die Notwendigkeit einer Sanierung statt eines Ersatzneubaus\no Die Kostensteigerung seit der Ersteinschâtzung\no Die Qualitât des angestrebten Resultats\n. Den Kapazitàtsplan der Schulklassen und deren Umzug in die SA Bubenholz\no Die PV-Anlagen, die von der Energie Opfikon AG installiert und betrieben werden\n\nHilfreich dabei waren genauere Auflistungen der Kostenpunkte, die die Steigerung\nverursachten, sowie eine Auflistung der Kostenreduktionen durch die Objektbaukommission.\nDie RPK musste jedoch feststellen, dass der bei weitem grôsste Teil der Kostensteigerung\nnicht von der Teuerung, sondern von einer Fehlberechnung des Architekturbûros Camenzind\nBosshard Architekten AG stammt (fehlende Kubatur). ln Zahlen: CHF 6.45 Mio. von CHF\n12.66 Mio.\n\nln allen Belangen wurden die Fragen der Kommission zufriedenstellend beantwortet. Die\nRPK ist von einem gesunden Kosten-Nutzen-Verhâltnis des Bauprojekts ûberzeugt. Wir\nvertrauen darauf, dass die Betreuungs-Prognose eintrifft und ein weiterer Neubau nicht nôtig\nwird.\nDie RPK kann das Vorhaben des Stadtrates nach eingehender Ûberprûfung unterstûtzen.\n\n6. Antrag\n\nln Wûrdigung aller Fakten und Erwâgungen, stellt die RPK mit 5:0 Stimmen dem\nGemeinderat den Antrag, fûr die Sanierung und Teilerweiterung Schulanlage Mettlen den\nBaukredit von CHF 48'200'000 inkl. 8.1% MWST zulasten der lnvestitionsrechnung, Konto\nNr. 610.5040.002, zu genehmigen.\n\nReferent:in: AllanBoss\n\nPràsident Mitglied\n\nBjô\n\n7\n\nOpfikon, 23. Mai 2024\n\nAllan Boss\n\n\n\n\n