text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\n114\n\n2.  Dezember L974\n\nPro toko l l\n\nder  6.  S i tzung\n\nMontag,  2 .  Dezember L974\n\n19 .00  Uhr  b i s  00 .15  Uhr  (Doppe ls i t zung )\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsident PauI Broglie\n\n32 Mitgl ieder\n\nDr. Robert Schj-ndler (krank)\nDr.  Peter  Zol l ikofer  (Ausland)\nUrs von Tobel (Fachprüfungen)\nKarl Kuhn (Ferien)\n\nRatssekretär l,{erner Pf enninger\n\nDatum:\n\nZej-Ez\n\nOrt :\n\nVors i t z :\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nProtokol l :\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 2.  Dezember L974\n\nGeschäf te\n\n1. Mittei- lungen\n\n1.1 Eintr j- t t  d.es neuen Ratsmitgl iedes Albert Brenn\n\n1.2 Eingang des Postu lates Hans Rosenberger\nbetreffend Fluglärm\n\n1.3 Eingang der Kleinen Anfrage Bruno Tantanini\nbetreffend Baumfällaktion Halden\n\nAbnahme des Protokol ls  der  Si tzung vom 7.  10.  L974\n\nAntwort des Stadtrates auf die Schrif t l iche Anfrage\nvon Rico Kradolfer betreffend Verbesserung der\nStinunbeteiligung\n\nPostulat Peter Reinhard und Mi-tunterzeichner\nbetreffend Altpapier- und Glassammlung\n- Bericht und Antrag des Stadtrates\n\nErsatzwahl eines Mitgl iedes der Geschäftsprüfungs-\nkommissi-on\n\n115\n\n4 .\n\n5 .\n\n7 .\n\n8 .\n\n9 .\n\n6. Tariferhöhung der Wasserversorgung, rückwirkend\nab 1.  Oktober  L974\n\nGenehmigung d.er Voranschläge pro L975 und Fest-\nsetzung des er forder l ichen Steueransatzes\n\nBew i l l i gung  e ines  K red i tes  von  F r .  250 '000 . - -  f ü r\ndie Weiterbearbeitung des Umbaus und der Erweiterung\nder Schulanlage Halden\n- Bericht und Antrag d.er Spezialkommission\n\nMotion von Dr. Theodor Ulr ich und fünf Mitunter-\nzeichnern betreffend Umbau und Erweiterung der\nSchulanlage Halden\n\nTraktandenliste\n\nAuf Antrag von Hans Rosenbe:g beschliesst der Rat, die\nbeiden'Geschäftff ieschäft 6 zu behandeln. Ge-\nschäft 7 wird an den Schluss der Traktandenliste gesetzL.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES 116\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 2.  Dezember 1974\n\n1.  Mi t te i lungen\n\n1.1 Eint r i t t  des neuen Ratsmi tg l iedes Alber t  Brenn\n\nGemäss Beschluss Nr .  352 des Stadtrates vom 15.  10.  L974\ntri t t  Albert Brenn an Stel le von KarI Ruetz (SVP/BGB) in\nden Rat  e in .\n\nI .2  Eingang des Postu lates Hans Rosenberger  bet ref fend\nF1uglärm\n\nHans Rosenlerger hat am 4. II  .  L97 4 nachstehendes\n@ichr :\n\n"Die Belastung unserer Gemeinde durch den F1ug1ärm hat\nd ie äusserste Grenze des zumutbaren Masses erre icht .\n\nDer Stadtrat wird eingeladen, al le notwendigen Schrit te\nzu unternehmen, damit nicht durch den vorläufigen Ver-\nzicht auf die Verlängerung der Westpiste unsere Gemeinde\nnoch zusätzl ich durch vermehrte Flugbewegungen belastet\nwi rd.  "\n\n1 .3 Ej -ngang der  Kle inen Anfrage Bruno Tantanin i  bet ref fend\nBaumfällaktion Halden\n\nBruno Tantanini hat am 24. November L974 nachstehende\nKle j .ne Anfrage e ingere icht :\n\n"In der Schulanlage Halden wurden die letzte Woche j-m\nRahmen der Gartenunterhaltsarbeiten zwöIf Bäume ge-\nfäl l t  und der Sträucherbestand um wertvol le, in unseren\nAnlagen sel ten anzutref fende Ar ten dezimier t .  V iete\nmehrstämmige Bäume wurden zum Teil  gefühllos, ohne das\nGesamtbild des Baumes zu beachten, einzelner Stämme be-\nraubt .  Die zwei  knorr igen Eichen beim Kle ink inderspie l -\np la tz  mi t  Aesten b j -s  zum Boden,  an denen d ie k le inen\nKinder ihre ersten Kletterkünste ausprobieren konnten,\nwutrden derart ausgeastet, dass man von Bauverstümmelung\nsprechen muss.\n\nDj-e anscheinend noch nicht abgeschlossene umfangreiche\nAktion, die das Gesamtbild der Schulanlage Halden be-\ne inf lusst ,  wurde ohne Konsul ta t ion der  L iegenschaf ten-\nkommissj-on der Schule oder der Bewohner der Antage\n(Lehrer, Abwart) in Angriff  genommen.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 2. Dezember L974\n\nIT7\n\nGegen einen vernünft igen Unterhalt des Baumbestandes\nist an sich nichts einzuwenden. Der Sinn dieser über-\ndimensionierten Baumfälterei j-st jedoch schwerl ich ein-\nzusehen, vielmehr wird man den Ei-ndruck nicht 1os, dass\ndie Arbeiten ohne Kenntnis von Naturformen, landschaft-\nl ichen Aspekten und ökologischen Gesichtspunkten durch-\ngeführ t  werden.\n\nwie wertvol l  ein reichhalt iger Baum- und strauchbestand\nfür  d ie  gesamte Oekologie is t  ( Insekten,  Käfer ,  Vögel ) ,\nmuss kaum extra betont werden. Die verschiedenen Arten\nund Formen der Bäume und Sträucher in der Schulanlage\nkönnen auch den theoretischen unterricht in sinnvoller\nVteise ergänzen.\n\nAus d ieser  Sicht  is t  es daher  fa lsch,  das Bestehende\nzu vermindern, vielmehr wäre zu prüfen, ob nicht durch\ndas Anlegen von unterhaltsarmen Naturgärten (sogenannte\nV'I i ldgärten) die Anlage bereichert werden könnte.\n\nIch frage daher den Stadtrat an:\n\n1. Ist der Stadtrat nicht auch der tvteinurrg, dass in\neinem Zeitpunkt, hro grosse Anstrengungen z:ur Er-\nhaltung von natürl ichen Lebensgrundlagen gemacht\nwerden, solche weit über einen normalen Garten-\nunterhalt hinausgehende BaumfäIlaktionen überfIüs-\ns ig  s ind?\n\nIst der Stadtrat bereit,  die nötigen Massnahmen\nzu t re f fen,  dass künf t ig  für  Arbei ten an s tädt ischen\nAnlagen, die über den normalen Unterhalt hinaus-\ngehen, die zuständigen Behörden, die Bewohner der\nAnlage (2.  B.  d ie  Hausvorstände der  Schule)  und\nallenfal ls ausgewiesene Fachleute beigezogen werden?\n\nfst der Stadtrat bereit,  das Anlegen von l i l i ldgärten\nin städ.t ischen Anlagen zur Bereicherung des Oeko-\nsystems in unseren überbauten Gebieten zu prüfen?"\n\nAbnahme des Protokol - ls  der  Si tzung vom 7.  10.  1974\n\nJürg Lanz erkundigt sich, ob es möglich wäre, die\nschäfte fort laufend zu numerieren. Die Frage wird\nprüft\n\n2.\n\n3 .\n\nGe-\nge-\n\n2.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 2. Dezember L974\n\n118\n\nRico Kradol fer  s te l l t  fest ,  dass auf  Sei te  108 unr icht ige\n@Ien e ingesetzt  wurden.  Richt ig  is t ,  dass\nder Antrag Kradolfer mit 9 gegen 21 Stimmen abgelehnt\nwurde.\n\nDas Protokoll  wird berichtigt und genehmigt.\n\n3. Antwort des Stadtrates auf die Kleine Anfrage von\nRico Kradolfer betrefe.ra\ntei l igung\n\nDie am 26. September L974 von Rico Kradolfer einge-\nreichte Kleine Anfrage wird vom Stadtrat mit Beschluss\nNr .  359  vom 29 .  10 ,  L9 '7  4  w ie  fo lg t  bean twor te t :\n\n"Die schlechte Stimmbetei l igung erfül l t  auch den Stadt-\nrat  mi t  Besorgnis .  Das Problem is t  von der  Behörde schon\nwiederholt erörtert worden. Die Umfragen bei Gemeinden,\ndie bereits Abstimmungstage durch Plakate ankündigen'\nhaben ergeben,  dass e in Er fo lg  n icht  messbar  oder  nur\ngering ist. Stimmberechtigte, die sich nicht um das Ge-\nschehen j-n Bund, Kanton und Gemeinde interessieren,\nkönnen auch durch Plakataktionen nicht stark zur Er-\nfüI lung ihrer Bürgerpfl icht angeregt werden.\n\nAndersei ts  s te l l t  das Aufste l len von Plakaten e in\nweiteres Mittel dar, die Bevölkerung auf hlahlen und\nAbstimmungen hinzuweisen. Der Stadtrat ist daher der\nAuf fassung,  dass es s ich lohnt ,  in  Zukunf t  auch in\nder  Stadt  Opf ikon Plakate aufzuste l len.  Der  Präs ident\nis t  beauf t ragt  worden,  das Nöt ige zu veranlassen.\n\nDer  Stadtrat  hof f t ,  dass d ie Plakatakt ion bei  der  St imm-\nbürgerschaf t  auf  f ruchtbaren Boden fäI l t .  "\n\n4 .  Postu lat  Peter  Reinhard und Mi tunterze ichner  bet ref fend\nAltpapier- und Glassammlung\n\nDie stadträtl iche Antwort auf\ne ingere ichte Postu lat  lautet\n\ndas  am 10 .  Ju I i  L974\ngemäss Beschluss Nr .  383\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSrrzuNG voM 2 . Dezember L97 4\n\n119\n\nvom 29 .  10 .  1974  w ie  f o l g t :\n\n"Die Gesundheitsbehörde hat die Abklärung der Probleme\nvon Sammlungen wj-ederverwertbarer Material ien im Juni\nL974 an die Hand genommen. Erkundigungen bei verschie-\ndenen Gemeinden und bei der "Aktion saubere Schweiz"\nhaben ergeben, dass eine optimale Lösung vielschichti-\nger Abklärungen und Vereinbarungen bedarf.\n\nDa auch der Aspekt einer überkommunalen Zusammenarbeit\ngezogen werden musste, hat auf Einladung der Gesundheits-\nkommission Opfikon ein Informationsabend mit den Ge-\nsundheitsbehörden von Wall isel len und Rümlang stattge-\nfunden. Ein Vertreter der EAhIAG, Abtei lung feste Ab-\nfa l ls to f fe ,  or ient ier te  über  a l lgemeine Recycl ingpro-\nbleme und der Geschäftsführer der "Aktion saubere Schweiz"\nüber praktische Aspekte von Glas- und Papiersammlungen.\n\nDie Diskussionr ärr der auch das Amt für Umweltschutz\ndes Kantons und unser Kehrichtabfuhrunternehmer tei l-\nnahmen, ergab viele Anregungen für eine Detai lplanung.\n\nZusammenfassend is t  festzuhal ten:\n\nAltpapiersammlungen sollen langfrist ig durch die Ge-\nsundheitsbehörde in Zusammenarbeit mit Verej-nen orga-\nnisiert und durch Verträge mit Abnahmegarantien seitens\nder  Al ts tof fhänd1er  ges icher t  werden.  Für  d ie  Vere ine\nsol len n icht  nur  f inanzie l le  Aspekte mot iv ier t  se in '\nsondern das Bewusstsein, einen Beitrag zum Umweltschutz\nzu  l e i s ten .\n\nGute Organisation, Aufklärung und lr lerbung sind ent-\nschej -dend für  den Er fo lg .\n\nIm Gegensatz zum Papier l iegen die Probleme beim Glas\netwas anders. GIas muss für die Wiederverarbeitung nach\nFarben getrennt sort iert werden. Berücksichtigt man die\nhohen Sammel- und Sort ierkosten, steht d.er Ertrag in\nkeinem Verhältnis zu den Kosten; ausserdem l iegen die\nRohstof fprobleme günst iger  a ls  z .  B.  be im Papier .  Neueste\nVersuche bei der lr l iederverwertung von Kehricht für\nStrassenbeläge haben ergeben,  dass Glas e in sehr  ge-\ne igneter  Bestandte i l  se j -n  könnte.  Dj -e Zukunf t  wi rd das\noptimale Verwendungssystem in bezug auf Kosten und Um-\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsfrzuNcvoM 2. Dezember L97 4\n\nL20\n\nweltbelastung erweisen. All fäl l ige Sammlungen soll ten\naus Verwertungsgründen nur im grösseren Verbund ge-\nIöst werden. Die Fabriken sind hj-er ganz besonders auf\ngrosse und regelmässige Lieferungen angewiesen.\n\nIn Anbetracht der vorerwähnten Gründe werden Glas-\nsammlungen im Gemeindeverbund noch nicht in Aussicht\ngenofimen.\n\nAllgemein ist zu vermerken, d.ass die Kehrichtverbren-\nnungsanlagen sowohl in bezug auf Glas und Papier als\nauch auf übrige Stoffe nur bei möglichst gleichart iger\nBeschaffenheit der lrIare einen optimalen Betrieb gewähr-\nle is ten können.\n\nFür  Opf ikon ergeben d ie Abklärungen fo lgende Schlüsse:\n\nEs sollen ab Anfang L975 regelmässj-ge Altpapiersammlungen\neingeführt werden, und zwar unter Berücksichtigung der\na l lerneuesten Er fahrungen.\n\nEs is t  mi t  e iner  Menge von 30 40 Tonnen je  Monat  zu\nrechnen, h/as gegenüber den bisherigen Ergebnissen der\nsporadischen Sammlungen von t0 15 Tonnen eine Ver-\nbesserung wäre. Eine erfolgreiche Sammlung ist von einer\nguten Organisation, Aufklärung und Vterbung bei der Be-\nvöIkerung abhängig.\n\nDie Organisation und Leitung soll  bei der Gesundheits-\nbehörde lJ-egen, damJ-t al les mit der übrigen Kehricht-\nbesei - t igung koord in ier t  b le ib t .  Die Einsammlung sol l ,\nwie bis anhin, durch die Vereine erfolgen und angemes-\nsen entschädigt  werden.\n\nDie Regelmässigkeit muss durch einen Vertrag gewähr-\nle is tet  se in.  Um eine Bevorzugung beim Er t rag zu ver-\nmeiden, soIl  ein Mindestbetrag gewährleistet sein und\nder Rest in einer Jahresabrechnung der Sammelleistung\nenüsprechend vertei l t  werden. Die Abnahme durch einen\nAltstoffhänd,Ier wird durch einen Vertrag zu optimalen\nKondi t ionen gesicher t .\n\nUnser Kehrichtunternehmer verfügt über Grosscontainer,\ndie dezentral isiert deponiert werden können, \\^ras ver-\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 2. Dezember l-97 4\n\nAbstimmung\n\nDer Antrag des\nlates vere in ig t\n\nAuf den Antrag\n\nStadtrates zur Abschreibung des Postu-\n11 St immen auf  s ich.\n\nReinhard ent fa l len 19 St immen.\n\nI2L\n\nkehrstechnisch zu begrüssen ist. Leih- und Abfuhrge-\nbühren entfal len als Entgelt für verrj-ngerte normale\nKehrichtabfuhr.\n\nDie Gesund.heitsbehörde steht in Kontakt mit dem Ver-\neinskartel l  sowie Jugendgruppen und hofft,  im Kehricht-\nplan I975 die regelmässige Abfuhr, basJ-erend auf den\nVerträgen, bekanntgeben zu können.\n\nDie Gesundheitsbehörde und der Stadtrat sind überzeugt,\nmit der vorl iegenden Konzeption einen Beitrag zum Um-\nwel tschutz zu le is ten.  Den Vere inen b ietet  s ich d ie\nMöglichkeit,  durch eine sinnvolle Betätigung in einer\nOrganisatj-on grössere tvlengen zu sanmeln und merkl iche\neigene Erträge zu erzLelen.\n\nEs g i l t  aber  auch zu bedenken,  n icht  nur  d ie  Folgen\neiner übermässigen Abfal lproduktion zu rezirkul ieren,\nsondern vor al lem unnötigen Verbrauch zu verhüten. So\nhätte z. B. eine Erkundigung im Gesundheitssekretariat\nergeben, dass die Abklärungen betreffend Altpapier-\nsammlungen schon im Gange \\rraren. Der Verzicht auf ein\nPostulat in einer hängigen Sache hätte zwei Schachteln\nPapier  für  Verv ie l fä l t igungen erspar t . "\n\nPeter Reinhard beantragt ,\n\n1. von der Antwort des Stadtrates in bezug auf die\nAltpapiersammlung in zustimmendem Sinne Kenntnis\nzu nehmen und d iesen Tei l  des Postu lates abzu-\nschre iben;\n\n2.  das Postu lat  in  bezug auf  d ie  Glassammlung auf-\nrechtzuerhal ten.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 2. Dezember L97 4\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\nbesch l i ess t :\n\nDas am 10.  Ju l i  l - .974 von Peter  Reinhard und fünf\nIvl i tunterzeichnern eingereichte Postulat betreffend\nAltpapier- und Glassammlungen wird bezüglich Alt-\npapiersammlung abgeschrieben.\n\nDas Problem in bezug auf die Glassammlung dagegen\nble ibt  auf rechterhal ten.\n\nDer Stadtrat wird eingeladen, zum Problem be-\ntreffend Glassammlung Bericht und Antrag z! stel len.\n\n4.  Mi t te i lung an\n-  Stadtrat\n- Peter Reinhard, für sich und zu Handen\n\nder Mitunterzei_chner\n- Gesundheitsvorstand\n- Gesundheitssekretariat\n\nStadtkanzlei\n\n122\n\n1 .\n\n2.\n\n3 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES T23\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 2. Dezember L974\n\n5 . Ersatzwahl eines Mitql iedes der Geschäftsprüfu\nkommission\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag der fnterfraktionellen\nKonferenz -\n\nbesch l i ess t :\n\n1. Als Mitgl ied der Geschäftsprüfungskommission an\nStel le des zurückgetretenen Herrn Karl Ruetz wird\ngewählt\n\n-  A lber t  Brenn,  SVP/BGB, Glärn ischst rasse 21,\n8152 opf ikon.\n\n2.  Mi t te i lung an\n- Herrn Albert Brenn\n\nGPK, Herrn Werner Kobel, Kj_rchensteig 9,\n8152 Glat tbrugg\nInterfraktionelle Konferettz, Herrn Hans Rosenberg€rr\nObere lValL ise l lers t rasse 90,  8152 Opf ikon\nStadtkanzle i\nSekretariat Grosser Gemeinderat\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nslrzuNcvoM 2. Dezember L974\n\nL24\n\n6. Tariferhöhung der Wasserversorqung, rückwirkend ab\n1. Oktober ]-),T 4\n\nStadtrat und lVerkkommission stel len nachstehenden\nAntrag:\n\n"Leider hat dj-e vor etwas mehr als zwe! Jahren durchge-\nführte Revisi-on des Wassertarifes nicht die erhoffte\nVerbesserung der f inanziel len Lage der Wasserversorgung\ngebracht .\n\nEinerseits hat der lr lasserkonsum nicht ganz im erwarteten\nAusmass zugenonrmen und anderseits sind die Betriebs-\nkosten sowie die Kosten für den Fremdwasserankauf we-\nsentl j-ch stärker, als seinerzeit angenonmen wurder än-\ngest iegen.  Es ze igt  s ich auch immer deut l icher ,  dass es\nbei der gegenwärtigen inf lat ionären Kostenentwicklung\nständig schwieriger wird, die lr lassertarife für Iängere\nZei t  festzu legen.  Eine ganze Reihe von n icht  beeinf luss-\nbaren Unsicherheitsfaktoren können sich näimlich bei den\nnur mit knappen Margen kalkul ierten Ialassertarifen in\nrecht starkem Masse auf die jeweil igen Rechnungsergeb-\nn isse auswirken,  wie zum Beisp ie l\n\nBevölkerungszunahme\nSpezif ischer mitt lerer Wasserverbrauch (witterungs-\nabhängig)\nMessungenauigkej-ten und Netzverluste\nV'Iitterungs abhängige E i genproduktion\nErhöhung der Kapitalkosten durch steigende\nZ inssä tze\nBaukostenteuerung\nLohnteuerung\nVerteuerung des Fremdwasserankaufes.\n\nSofern bei der l{asserversorgung die Eigenwirtschaft-\nl ichkeit gewährleistet bleiben und ej-nzelne Aufschläge\nnicht  zu hoch ausfa l len soI Ien,  werden in  Zukunf t  Tar i f -\nanpassungen in kürzeren Zeitabständen unumgänglich sein.\n!{ ie schon bei früherer Gelegenheit darauf hingewiesen\nwurde, weisen die Kosten für das Trinkwasser in den Vor-\nortsgemeinden der Stadt Ziürich ganz al lgemein eine stark\nsteigende Tendenz auf. Nebst den bekannten Teuerungs-\nfaktoren is t  d ies vor ,a l lem auch darauf  zurückzuführen,\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 2. Dezember L97 4\n\nL25\n\ndass für  d ie  L ie ferung des Zuschusswassers durch d ie\nWasserl- ieferanten umfangreiche Transportanlagen erstel l t\nwerden müssen, die den Fremdwasserpreis besonders durch\ndie daraus result ierenden Kapitalkosten in erheblichem\nMasse belasten.  A l lerd ings dar f  n icht  ausser  acht  ge-\nIassen werden, dass dadurch den einzelnen Gemeinden\ngrosse ei-gene Investit ionen für die Heranschaffung des\nZuschussTrrassers erspar t  b le iben,  was in  e iner  s tarken\nVerlagerung von den eigenen Kapital- zu den Fremdwasser-\nankaufskosten zum Ausdruck kommt.\n\nOhne Tarifänderung würde sich aufgrund der Zahlen des\nVoranschlages 1975 bei einer Mindestabschreibung von\n3  A  be re i t s  e in  Ne t tove r lus t  von  F r .  28L r700 . - -  e in -\ns te l len.  Da aber  schon d ie Rechnung I974 mj- t  e inem mut-\nmass l i chen  Ne t tove r lus t  von  e twa  F r .  200 '000 . - -  ab -\nschliessen wird, könnte dieser Fehlbetrag nur noch tei l-\nweise dem Reservefonds der VtV Opfikon entnommen werden.\n\nDj-e hlerkkommission ist der Auffassung, dass eine Wasser-\npreiserhöhung um etwa 35 Z, welche zum vollen Ausgleich\nder Betriebsrechnung 1975 notwendig wäre, auskonjunktur-\npoli t ischen Gründen im jetzigen Zeitpunkt kaum zu ver-\nantworten ist. AIs Sofortmassnahme beantragt sie in-\ndessen zum te j - lweisen Ausgle ich e ine genere l le  20 ?- ige\nErhöhung der  heute gül t igen V ' Iasser tar i f  e  ab t .  10.  L97 4,\nwodurch  s i ch  de r  Ne t tove r lus t  au f  e twa  F r .  125 '000 . - -\nvermindern würde und dadurch gerade noch durch den Re-\nservefonds gedeckt werden könnte. Ein weiterer Aufschlag\nmüsste dann al lerdings ein Jahr später im Rahmen einer\numfassenderen und strukturel len Tarifrevision, die nebst\neiner stärkeren Anhebung der Grundgebühren auch die gänz-\nl iche Abschaffung der Preisstaffelung zum Ziele haben\nwird, vorgenoil lmen werden. Bis zu diesem Zeitpunkt dürften\ndann auch noch nähere Angaben über die V' lasserpreisent-\nwicklung bei der Gruppenwasserversorgung Vororte und\nGlat ta l  vor l iegen.\n\nDie Vterkkommission ist sich voIl im klaren darüber, dass\nvor al lem die stark steigenden Kosten für die optierte\nmaximale Fremdwassermenge von 10 '400 m3 pro Tag d ie Be-\nt r iebsrechnung stark  belasten.  S ie wi rd deshalb d ie Ent-\nwicklung des !{asserverbrauches aufmerksam verfolgen und\nbei sich bietender Gelegenheit die Abtretung einer TeiI-\noption an eine andere Gemeinde in Erwägung ziehen.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSlrzuNGVoM 2. Dezember l -97 4\n\nL26\n\nAllgemein ist noch darauf hinzuweisen, dass iuroiuz der\nunumgänglichen lr lasserprej_serhöhungen der Antei l  des\nhlassers an den gesamten Lebenskosten nur einen be-\nscheidenen Antei l  einnimmt. Beim gegenwärtigen durch-\nschnitt l ichen Wasserverkaufspreis von rund 50 Rappen\npro m3 betragen d ie jähr l ichen Kosten für  das Wasser\nfür eine normale Haushartung mit einem Jahresverbrauch\nvon  gegen  200  m3  rund  F r .  100 . - - .\n\nDer  beantragte Aufschrag von vorräuf ig  20 E entspr icht\ne iner  Pre iserhöhung von ca.  lO Rappen pro m3 bzw.\n1000 L i ter r 'was für  e inen Haushal t  e ine monatr iche Mehr-\nbelastung von ungefähr  Fr .  1 .70 erg ibt .\n\nlverkkommission und stadtrat beantragen, der Tarifer-\nhöhung zuzustimm€rr. r l\n\nDte Reclnyngsprüf,trg , für die Hans Rudolf\nAbt Bericht erstattet, ueantragt Zustimmung zuln staat-\nrät l ichen Antrag.\n\nJürg Lanz beantragt:\n\n1. Pro Anschluss beträgt der Kubikmeter-preis für al le\nVerbrauchergruppen 65 Rappen (posit ioD är Normalab-\ngabe)  .\n\n2. Die übrigen Ansätze und Zährermieten des gegenwärtig\ngült igen Tari-fs der wasserversorgung opfi-kon werden\num 20  ?  e rhöh t  (Fos t i t i on  b  -  e ) .\n\nAbstimmung\n\nAuf den stadträtr i-chen Antrag entfal len 22 sti-mmen.\n\nAuf den Antrag Lanz entfal len 8 Stimmen.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 2. Dezember 1974\n\nI 27\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestützt auf die Anträge der l{erkkommission und\ndes Stadtrates\n\nbesch l i ess t :\n\n1. Al le Tarifansätze und Zählermieten des gegenwärtig\ngültigen Tarifes der lrlasserversorgung Opfikon werden\num 20 I erhöht.\n\n2. Die Tariferhöhung tr i t t  rückwirkend auf den\n1. Oktober L974 (Beginn des neuen Rechnungsjahres)\nin  K ra f t .\n\n3 .  Mi t te i lung an\n\nStadtrat\n- lVerkvorstand\n-  Betr iebs le i ter\n- Finanzvorstand\n- Finanzverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSrrzuNG VoM 2 .  Dezember L97 4\n\n128\n\n7 . Bew i l l i gung  e ines  K red i tes  von  F r .  2501000 . - -  f ü r  d ie\nhleiterbear'be'i'tung 'de's Umbaus und 'der Er\\Äreiterung der\n\nDer  Vors i tzende or ient ier t ,  dass d ie Schulpf lege gemäss\nS 2 ms. c ei '-nzuladen \\dar, was leider nicht rechtzeit ig\nerfolgte. Er hat sich namens des Rates bej- der Schulbe-\nhörde dafür entschuldigt und dafür gesorgt, dass Ein-\nladung und Unterlagen al len Mitgl iedern der Schulpflege\nnoch am 30.  11.  L974 zugeste l l t  wurden.  Er  f ragt  d ie\nSchulpflege an, ob sie deswegen Einwände gegen die Be-\nhandlung der Gesehäfte 7 - 9 an dj-eser Si-tzung erhebe.\n\nDr.  Hot t inger ,  Ver t reter  der  Schulpf l€9€r  ver langt  Vor-\nmerknahme am Protokoll ,  dass die Einladung zur heutigen\nSi tzung n icht  ordnungsgemäss er fo lg te.  Die Schulpf lege\nwerde indessen wegen dieses formellen lv1angels keinen\nRekurs erheben.\n\nDie Spezia lkommiss ion,  für  d ie  Dr .  Theodor  Ul r ich re-\nfer i -er t ,  ers tat te t  Ber icht  und Antrag:\n\nDie in  der  Si tzung vom 2.  September 1974 beste l l te\nKommission hat fünf Sitzungen abgehalten. Sie hat\ndabei  Aussprachen mi t  a l len d i rekt  in teress ier ten\nKreisen,  wie Stadtrat ,  Schulpf lege,  Lehrerschaf t  und\nArchitekt geführt. Ferner sind von den Kommissions-\nmitgl iedern Zwischenberichte an die Fraktionen und\nParte ien er fo lg t ,  und es s ind deren vor läuf ige Ste l -\nlungnahmen eingeholt worden.\n\nAnläss l ich unserer  Verhandlungen hat  s ich gezeigt ,\ndass wir über den vom Stadtrat beantragten Kredit\nnicht befinden können, ohne das bereits vorl iegende,\nvollständig ausgearbeitete Projekt mit Kostenvoran-\nschlag e ingehend zu prüfen.\n\nDas Resul ta t  d . ieser  Prüfung b i ldet\n\neinerseits der vorl iegende Antrag und\nandersei ts  d ie  g le ichzei t ig  von Dr .  Theodor  Ul r ich\nund Mitunterzeichnern eingereichte Motj-on.\n\nr r  l .\n\n2.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSlrzUNG voM 2 . Dezember L97 4\n\nL29\n\n3. Der Architekt hat den ihm durch Beschluss d,er Ge-\nmeindeversammlung vom 7. Mai L973 ertei l ten Auftrag\nerfüIl t .  Der damals bewil l igte Projektierungskredit\nvon  F r .  460 r000 . - -  i s t  au fgeb rauch t .  P ro jek t  und\nKostenvoranschlag l iegen vor dem Stadtrat und können\nParlament und Souverän unterbreitet werden.\n\nBei dieser Sachlage häIt es die einstimmige Kom-\nmissj-on für unzweckmässig, einen Kredit von Fr.\n250 r000 . - -  zu  bew i l l i gen ,  we lche r  i n  de r  Haup t -\nsache d.azu dienen würde, durch den Architekten die\nAusführungspläne erstel len zu lassen. Damit würde\neigentl ich mit der Ausführung des Bauvorhabens be-\ngonnen, bevor der Stimmbürger zum Gesamtkredit Stel-\nlung bezogen hat .  Abgesehen davon,  dass e in so lches\nVorgehen sehr fragwürd.ig ist, besteht die Gefahr,\ndass  F r .  250 r000 . - -  nu tz los  ausgegeben  werd .en ,  wenn\nnämlich der Gesamtkredit später in der Gemeindeab-\nstimmung verworfen würde.\n\nAusserd.em hält es die Kommission für nicht opportun,\ne inen Tei lkredi t  zu bewi l l igen,  der ,  wie erwähnt ,\nbereits mit der Ausführung des Bauvorhabens in Zu-\nsammenhang steht, solange ungewiss ist, r^rann oder\nob überhaupt die notwendigen Geldmittel für den Ge-\nsamtkredit beschafft werden können.\n\nDie Spezialkommission beantragt dem Grossen Gemeinderat\neinstimmig, auf das Kreditbegehren der Schulpflege und\ndes Stadtrates von Fr .  250f000.- -  für  d ie  ! {e i terbear-\nbeitung des Bauvorhabens "Umbau und Erweiterung der\nSchulanlage Ha1den" n icht  e inzutreten.  "\n\nErnst hl iesend,anger beantragt, den Kredit von Fr.\nff i l l igen, ä"r, Betrag aber a1s projekt-\nänderungs- und lteiterbearbeitungs-Rahmenkredit zu be-\nzeichnen.\n\nWerner Kobe1 beantragt Rückweisung des nachgesuchten\nKredites an den Stadtrat mit nachfolgenden Bedingungen:\n\na)  Sofor t ige Erste l lung e iner  Kredi tvor lage,  d ie  nur\nfür die dringend. benötigten Spezialräume zur Ab-\nstimmung vorzulegen ist.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 2. Dezember L97 4\n\nb) Streichen des Bautraktes für das Schulsekretariat\nund die Abwartwohnung.\n\nc) Nochmalige Prüfung der Raumbedürfnisse, speziel l\nfür den Umbau der bestehenden Schulanläg€, mit\neiner langfrist igen Entwicklungsplanung.\n\nd) Gestützt auf das Resultat dieser Prüfung ist eine\nneue Kreditvorlage zur Abstimmung vorzulegen.\n\nAbstimmunq über 9en Rückweisunqsantraq\n\nDer Rückweisungsantrag Kobel wird mit 2 gegen 27\nStimmen verworfen.\n\nEventualabstj-mmung\n\nAuf den Antrag des Stadtrates entfal len 18 Stinunen.\n\nAuf den Antrag l{ iesendanger entfal len 11 Stimmen.\n\n130\n\nHauptabstimmung\n\nAuf den Antrag des\n\nFür den Antrag der\nmitgl ieder.\n\nStadtrates entfal len 0 Stimmen.\n\nSpezj-alkommission stimmen 28 Rats-\n\n\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag der Spezialkommission -\n\nbesch l i ess t :\n\nDas Kreditbegehren der Schulpflege und des Stadt-\nrates vom 20. August L974 zur Gewährung eines\nKred i tes  von  F r .  250 '000 . - -  f ü r  d ie  ! {e i t e rbea r -\nbeitung des Umbaues und d.er Erweiterung der Schul-\nanlage Halden wird abgelehnt.\n\nMittei lung an\n\nStadtrat\nSchulpf lege\n\n- Finanzverwaltung\nStadtkanzlei\n\n- Büro Grosser Gemeinderat\n\n131\n\n1 .\n\n2.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nslrzuNc voM 2 . Dezember ]-97 4\n\nL32\n\nMitunterzeichne\nb"tr"ffettd U*bar, ,ttrd erreiter.*g d"r S"@t\n\nDr- Theodor ulr ich und fünf Mitunterzeichner haben am\n29. Oktober I974 nachstehende Motion eingereicht:\n\n"Der Stadtrat wird beauftragt, projekt und Kostenvoran-\nschlag für den umbau und die Erwej-terung der schulanlage\nHalden in eine oberstufenanlage beförderl ichst neu zu\nüberprüfen,  mi t  dem z ier ,  wesent l iche Kosten e inzusparen.\n\nrn diese ueberprt i fung sind insbesondere einzubezj-ehen:\n\na) eine gründliche Untersuchung der 1angfrist igen Ent-\nwicklung der Schülerzahlen und eine dem Ergebnis\nentsprechende Ueberarbeitung des Raumprograrruns;\n\nb) eine Ueberarbeitung der gesamten Umbau- und Er-\nwej-terungskonzeption zur ErzLelung von Verein-\nfachungen (2.  B.  Redukt ion der  Nebenräume);\n\nc) dj-e Ausarbeitung einer neuen Lösung für Schul-\nsekretariat und Abwartwohnung.\n\nArsdann ist dem Grossen Gemeinderat eine abgeänderte vor-\nlage zu unterbreiten, welche auch Vorschläge für eine\nBauweise in Etappen mit entsprechender Kreditertei lung\nzu enthal ten hat .  "\n\nDie Motj-on wird vom Motionär begründet.\n\nDer stadtpräsident erklärt namens des stadtrates, dass\nman bereit sei, die Motion entgegenzunehmen.\n\nWerner Surber beantragt namens der Sp-Fraktion,\nPunkte a) und c) der Motion zu streichen und bei\nb) die Bemerkung in Klammern hregzulassen.\n\nBruno Tantanini\nder  Mot ion.\n\nund hlalter Büchi beantragen Ablehnung\n\nd ie\nPunkt\n\nNamens der Schulpflege beantragt Dr. ! t .  Hott inger, die\nPunkte a) und b) der Motion zu streictren.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES 133\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 2.  Dezember L974\n\nNach einem kurzen Sitzungsunterbruch erklärt Dr. Theodor\nUlrich narnens der Motionäre, dass diese nicht bereit\nsini laie Motion zu ändern.\n\nAbstimmung\n\nDer Rat beschl- iesst mit\nMot ion.\n\n22 Stimmen Ueberweisung der\n\nl0 Ratsmitgl ieder st immen für Nichtüberweisung .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSTTZUNGVoM 2. Dezember L974\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\nbesch l i ess t :\n\nDie von Herrn Dr. Theodor Ulr ich und fünf Mit-\nunterzeichnern eingereichte l tot ion "projekt und\nKostenvoranschlag für den Umbau und die Erweiterung\nder Schulanlage Halden in ej-ne Oberstufenschulan-\nIage" wird dem Stad.trat zum Bericht und Antrag\nüberwiesen.\n\nMittej- lung an\n\nStadtrat\nSchulpflege\n\n- Herrn Dr. Theodor Ulr ich, für sich und\nzu Handen der lvlitunterzeichner\n\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n- Büro Grosser Gemeinderat\n\n134\n\n1 .\n\n2.\n\n\n\n9 .\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES 135\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 2.  Dezember L974\n\n9enehmigung der Voranschläge pro 1975 und Festsetzung\ndes erforderl ichen Steueransatzes\n\nEintretensdebatte\n\nDie Rechnungsprüfungskommission, für die Hans Rudotf Abt\nberichtet, beantragt Eintreten und Genehmigung des\nBudgets.\n\nDie I 'raktioneg beantragen ebenfal ls Eintreten. Der Rat\nbescEffintreten.\n\nDetai lberatung\n\nVoranschläge Elektr izitätswerk und Wasserversorgung\n\nDas lVort wird ni-cht verlanqt.\n\nVoranschlag ausserordentl icher Verkehr\n\nzu s t re ichen.\n\nbeantragt ,  den Betrag von Fr .\nbelassen, obwohl noch kein Pro-\nHeul i  vorhanden is t .\n\nDem Antrag Lanz wird mit 16___.Q!irype4 zugestimmt.\n\nAuf den Antrag des Stadtrates entfal len 15 Stimmen.\n\nWerner  Kobel  beantragt ,  pos.  L27 auf  Sei te  61 (Schu1-\nä@Efen, umbau, Trockenplatz) in der Höhe von\nF r .  580 '000 . - -  zu  s t r e i chen .\n\nStadtrat Heinz Bianchi erklärt, dass es sich hier um\neinen berechtigten Wunsch handle.\n\nAbstimmung\n\nDem Antrag Kobe1 wird. mit 29 Stimmen zugestimmt.\n\nJürg Lanz beantragt ,  pos.  LL2 auf  Sei te  6L,  parkplatz\nHeu l i ,  F r .  70  |  000 . - - ,\n\nStadtrat Georges Gross\n70 f000 . - -  im  Budge t  zv\njekt für den Parkplatz\n\nAbstimmung\n\nAuf den Antrag des Stadtrates entfal len 2 Stimmen.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 2.  Dezember L974\n\nBruno Tantanj-nj. beantragt Streichung der posit ionen\nffi seite si (Abwasserpumpr/üerk im ober-\nhause r r i ed ,  F r .  1 '  500 '000 . - - ,  und  Regenrückha l te -\nbecken  R ings t rasse ,  F r .  300 '000 . - - )  .\n\nStadtrat Georg_ Jross gibt bekannt, dass es sich um\nvariantenvoff ira'ge tranät". Er beantragt Belassung im\nBudget .\n\nAbstimmung\n\nDer Streichungsantrag Tantanini\n1ehn t .\n\nAuf den Antrag des Stadtrates entfal len 23 Stimmen.\n\n136\n\nwird mit 5 Stimmen abge-\n\nDr.  Theodor  Ul r ich\nSei te  61 (Jugend-\nvon  F r .  50  |  000 .  - - )\n\nRico Kradolfer und\nchung abzulehnen.\n\nAbstimmung\n\nbeantragt  St re ichung von Pos.  111 auf\nund Fre ize j - thaus,  Pro jekt ierungskredi t\n\nI{erner Kobel beantragen, die Strei-\n\nAuf den Streichungsantrag Ulrich entfal len 4 Stimmen.\n\nFür den Antrag des stadtrates st immen 28 Ratsmitgl ieder.\n\nDr .  Theod.or  Ul r ich beantragt ,  pos.  J-24 auf  Sei te  6 l\n@, umbau und Erweiterung) im Betrage\nvon  F r .  3 ' 400 r000 . - -  und  pos .  126  (K inde rga r ten -p ro -\nv i so r i um au f  A rea l  K i r chgeme indehaus ,  F r .  300 '000 . - - )\nzu s t re ichen.\n\nstadtrat Heinz Bianchi, Liegenschaftenvorstand, stel l t\nnamens aeff iFfest, dass ein Betrag von Fr.\n300r000.- -  für  d ie  t r ie i terbearbei tung des pro jektes im\nJahre L975 genügen soll te. Dagegen beantragt er, für\na l l fä l I ige erste Massnahmen j -m nächsten Jahr ,  z .  B.\nP rov i so r ien ,  e inen  Budge tbe t rag  von  F r .  1 ' 000 '000 . - -\nf re i zus te l l en .\n\nDr. Theodor Ulr ich ändert seinen Antrag wie folgt ab:\n\nPos .  L24  so l l  von  F r .  3 ' 400 '000 . - -  um F r .  2 ' lO0 'OOO. - -\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES L37\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 2.  Dezember L974\n\nau f  e inen  Budge tbe t rag  von  F r .  l ' 300 '000 . - -  gekü rz t\nwerden, dagegen soll  Pos. L26 (Kindergarten) im vollen\nBe t rage  von  F r .  300 '000 . - -  ges t r i chen  werden .\n\nAbstimmung\n\nFür den modif izierten Antrag Ulrich st immen 24 Ratsmit-\ng l i ede r .\n\nAuf den Antrag des Stadtrates entfal len 2 Stimmen.\n\nBruno Tantanin i  beantragt ,  d ie  Pos.  L07 auf  Sei te  61\n@e Met t l eng rube ,  F r .  2s5 '000 . - - )  um\nFr .  145 t000 . - -  au f  e i nen  Budge tbe t rag  von  F r .  400 '000 . - -\nzu erhöhen.\n\nStadtrat Georg_9ross erklärt, dass es sich um eine\nTeilvorlaffifäIffies Sparappells handelt.\n\nAbstimmung\n\nFür den Antrag Tantanini auf Erhöhung\nmi tg l i ede r .\n\nAuf den stadträtl ichen Antrag entfal len\n\nDr.  Theod.or  Ul r ich beantragi t ,  Pos.  106\n@ r t i r  soz ia lour ismus,\nzu s t re ichen.\n\nstimmen 8 Rats-\n\n22 St immen.\n\nSe i te  62\n100 '000 .  - - )\n\nSach-\n\nauf\nF r .\n\nStadtrat Moor und Dr. W. Hott inger. erläutern die\nlage und Eääftrage@ Budgetkredit.\n\nDr. Theodor U1rich zLe}rt- se.inen Antrag zurück.\n\nVoranschlag ordentl icher Verkehr\n\nDr. Theodor U1rich beantragt, den Betrag von Pos. 24 auf\nf f i t  der  eeüaur ichkei ten,  Fr .  1 '  357 '  o0o. - - )\num F r .  200 '000 . - -  zu  kü rzen .\n\nStadtrat Heinz Bianchi votiert für Belassung des vollen\nBetrages im Voranschlag.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSrrzuNGVoM 2. Dezember\n\n138\n\nL97 4\n\nAbstimmung\n\nFür den Antrag Ulrich auf Kürzung stimmen 12 Ratsmit-\n\nAuf den stadträtl ichen Antrag entfal len 20 Stimmen.\n\nWerner  Kobel  s te l l t  fest ,  dass unter  Pos.  301 auf  Sei te\n58-E cesamtbetrage von Fr .  LO2'800.- -  für  d ie  Schulan-\nlage Lättenwiesen eine Kraftsportanlage im Betrage von\nFr .  30 t000 . - -  en tha l ten  i s t .  E r  s te l l t  An t rag  au f\nStre ichung d ieses Betrages.\n\nStadtrat Moor beantragt Ablehnung der Streichung.\n\nAbstimmung\n\nAuf den Streichungsantrag Kobel entfal len 20 Stlmmen.\n\nAuf den Antrag des Stadtrates entfalten 8 Stimmen.\n\nDer Rat ist damit einverstanden, dass die durch die vor-\ngenoflImenen Kürzungen und Streichungen freigewordenen\nBeträge dem Steuerausgle ichsfonds zuzuweisen s ind.\n\nDie Kehrichtabfuhrgebühren für das Jahr L975 werden\ngemäss stadträtl ichem Antrag unverändert beibehalten,\ndagegen beschliesst der Rat auf Antrag der Rechnungs-\nprüfungskommiss ion mi t  o f fens icht l icher  Mehrhei t ,  den\nKanalz ins von 22 ? auf  20 Z zu reduzieren.\n\nSchlussabstimmung\n\nDer in der Detai lberatung bereinigte Voranschlag wird\ngemäss nachstehendem Beschluss vom Rate ej-nstimmj-g\ngutgeheissen.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 2 . Dezember L97 4\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestützt auf S 43 ZLffer 3 der Gemeindeordnung\nund auf den Antrag des Stadtrates\n\n,b "sch l i ess t :\n\n1 .  Der  Voranschlag der  Stadt  Opf ikon ( inkI .  Schul -  und\nFürsorgewesen) für das Jahr L975 wird unter Berück-\nsichtigung folgender Aenderungen genehmigt:\n\nVoranschlag 1975 Schulwesen,\no .  V . ,  Ausgaben  S .  38 ,  Pos .  301 ,\nSchulanlage Lättenwiesen, R€-\nduk t i on  von  F r .  L02 '800 . -  au f\nF r .  72 r800 . - . / .  F r .  30 '000 . -\n\nVoranschlag L975,  Stadt  Opf ikon,\na .  o .  V . ,  Ausgaben  S .  6L ,  Pos .  L24 ,\nSchulanlage Halden, Umbau und\nErweiterutrg, Reduktion von\nF r .3 ' 400 '000 . -  au f\nF r .  1 ' 300 r000 . -  =  . / .  F r .  21100 '000 . -\nBudge t  ne t t o  F r .  1 ' 000 '000 . -\n\nS .  6 I ,  Pos .  L26 ,  K inde rga r ten -\nProvi-sorium auf Areal Kirch-\ngemeindehaus, Streichung des\n\nFr .  300  |  000 . -\n\nFr .  580  r  000 .  -\n\nFr .  70 '000 . -\n\nFr .  3 r050 r000 . -\n\n139\n\nFr .  510  |  000 . -\n\nFr .540 '000 . -\n\nBetrages von\n\nS .  6L ,  Pos .  L27 ,  Schu lan lage\nMettlen, Umbau TrockenpLaLz\n(Spie1plaEz)  ,  St re ichung des\nBetrages von\n\nS.  6L ,  Pos .  I L2 ,  Pa rkp la t z\nHeul i ,  St re ichung des\nBetrages von\n\nI /6  h iervon =\n\nTotal\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES 140\nOPFIKON\n\nslrzuNc voM 2 .  Dezember L97 4\n\nBudge tkü rzungen  von  to ta l  r r .  540 '000 . -  we rden\nSteuerausgle ichsfonds zugewiesen.\n\n2.  Die Voranschläge für  das Jahr  1975 des\n-  Elekt r iz i tä tswerkes und der\n- htrasserversorgung\n\nwerden unverändert genehmigt.\n\n3 .  Es wi rd e ine Gesamtsteuer  von 115 ? erhoben.\n\n4. Die Kehrichtabfuhrgebühren für das Jahr L975 werden\nunverändert wie folgt festgeseLztz\n\nD ie\ndem\n\n4.1  E in fam i l i enhäuser\nZwei fami l ienhäuser\n3-4-Fami l ienhäuser\n5-9-Fami l ienhäuser\nWohnhäuser inkl.\nHochhäuser mit 10\nund mehr Famil ien\nPersonalhäuser mi_t\nEi-nerzimmer\nPersonalunterkünfte\nin Baracken\nIndustrie und Gewerbe\n\n- pro Jahr\n- pro trlohnung/Jahr\n- pro trlohnung/Jahr\n- pro lrlohnung/Jahr\n\n- pro l{ohnung,/Jahr\n\n- pro Zinmer/Jahr\n\n- pro Bett/Jahr\n- pro Jahr Grund-\n\ngebühr für\nContainerabfuhr\n\nF r . 180 .\nF r .  150 .\nF r .  L20 .\nF r .  100 .\n\nF r .  80 .\n\nF r .  50 .\n\nF r .  20 .\nF r .  L20 .\n\n4.2 Aufgrund der Kehrichtverordnung werden Industrie-\nund Gewerbebetriebe dazu verpfl ichtet, den Keh-\nr icht  in  Conta inern bere i tzuste l len.  S ie werden\nvon der Stadt mit, einer Grundgebühr für Service\nund  Abho ld iens t  von  F r .  I 20 . -  p ro  Jah r  be las te t .\nDie Vernichtungsgebühr für dj-e wöchentl iche Be-\nseit igung der Container-Inhalte und besondere Ab-\nfuhren wird durch das Abfuhrunternehmen monatlich\nnach Anfal l  den Kehrichtl ieferanten in Rechnung\nges te l l t .\n\nDie Gesundheitskommission ist berechtigt, Gewerbe-\nund Dienstleistungebetriebe nach Art und Umfang\ndes Kehricht- und Sperrgutanfal les individuell\naufgrund des Jahresdurchschnj - t tes e inzuschätzen.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSlrzuNGVoM 2. Dezember L97 4\n\n141\n\nBewerbungsänderungen, die grössere Verschiebungen\nim Kehrichtanfal l  zur Folge haben, müssen der Ge-\nsundheitskommission gemeldet werden. Dle Stadt-\nverwaltung ist berechtigt, in diesen Fällen den\nMehranfal l  von Kehricht im Sinne einer Nachbe-\nlastung zu verrechnen.\n\n4.3 Dieser  Gebührentar i f  w i rd jähr l ich dem Teuerungs-\nund TAG-Punkte-Index angepasst.\n\nDer Kanalzins nach Art. 53 der Verordnung über die\nAbwasseranlagen der Stadt Opfikon wird auf 20 I des\njähr l ichen Wasserz inses festgese|-z t .\n\nMi t te i lung an\n\nStadtrat zum Vollzug\n- Gesundheitskommission\n- !{erkkommission\n- Fürsorgebehörde\n- Schulpflege\n- Finanzverwaltung\n\nSteueramt\n- Büro Grosser Gemeinderat\n\n5 .\n\n6 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 2. Dezember 1974\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen\nerhoben.\n\nDer Ratspräsj-dent dankt den Ratsmitgliedern für das\nAusharren.\n\nEr wünscht al len schöne Feiertage und ein gutes und\nglückl iches neues Jahr.\n\nFür r ichtiges Protokoll\n\nDer Ratssekretär\n\nL42\n\nI\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 2. Dezember L97 4\n\nProtokoll  geprüft\n\nDer Ratspräsident\n\nDer 1.  Vlzepräsident\n\n/ o ,\n\n/Llt l@\n\n143\n\nVizepräsident\n\n/^,  7? -- / ,\n/w ' tlt-t" Cln-<\n\n\n


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text: \nSTADTRAT  \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 3. April 2012 \n  _________________ \n \n \n \n \nStatutenrevision Spital Bülach  G3.1.11 \n___________________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 3. April 2012 und auf Art. 36, Ziff. 2 \n\nder Gemeindeordnung \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Der Revision der Zweckverbandstatuten des Spitals Bülach gemäss Vorlage vom \n\n27. Februar 2012 wird zugestimmt. \n \n2. Mitteilung an: \n \n - Spital Bülach \n - Stadtrat \n - Gesundheitsvorstand \n - Bauvorstand (Verwaltungsrat Spital Bülach) \n - Finanzvorstand \n - Stadtkanzlei \n - Bereich Gesundheit \n  BISRB-Statutenrevision_Bülach_GRAntrag.doc \n\n\n\n  Seite 2 \n \n \n \n\n1. Spitalfinanzierung \n\nB E R I C H T \n \n \n\nZum Jahreswechsel trat das neue kantonale Spitalplanungs- und Finanzierungsge-\nsetz (SPFG) gemäss revidiertem Krankenversicherungsgesetz (KVG) in Kraft. Die \ndurch das Gesetz herbeigeführten grundsätzlichen Änderungen bei der Spitalfinan-\nzierung und der im Jahr 2011 eingeführten Pflegeversorgung führen zu einer Berei-\nnigung der Finanzströme. Ab 2012 soll die Mitfinanzierung der Spitalversorgung aus-\nschliesslich durch den Kanton mittels Fallpauschalenanteil (Wechsel von der Objekt- \nzur Subjektfinanzierung) und die Pflegeversorgung ausschliesslich von den Gemein-\nden finanziert werden (Modell 100/0). Die neu zu leistenden stationären Spitalleis-\ntungen sind von den Kantonen und den Krankenkassen nach einheitlichen Fallpau-\nschalen zu entschädigen. Damit werden die Spitalrechnungen und die Kosten einer \nKrankheitsbehandlung vergleichbarer und die Änderungen des KVG des Bundes auf \nkantonaler Ebene umgesetzt. Ebenso entfällt für die Gemeinden die bisherige Ver-\npflichtung zur Führung von Grundversorgungsspitälern. \n \nDas SPFG wurde vom Kantonsrat am 2. Mai 2011 verabschiedet und für dringlich \nerklärt. Es ist am 1. Januar 2012 (unabhängig von einem allfälligen Referendum) in \nKraft getreten. Am 5. Juli 2011 reichten Stimmberechtigte ein Referendum mit Ge-\ngenvorschlag ein. Aufgrund des Referendums kommt es zu einer kantonalen Volks-\nabstimmung über das SPFG. Diese findet am 17. Juni 2012 statt. \n \nDas Referendum will das SPFG mit Schutzbestimmungen für die Patienten und das \nPersonal ergänzen. Die Finanzierung der Spitäler und die damit verbundenen Statu-\ntenrevisionen sind vom Referendum nicht tangiert. \n \n \n2. Revision \n\n2.1. Gründe und Ziele \n\nMit dem SPFG und dem angepassten Gemeindegesetz § 131 sind die Vorausset-\nzungen geschaffen worden, damit Zweckverbände einen eigenen Finanzhaushalt \nführen können. Vorher waren Zweckverbände nicht in der Lage, die Beschaffung von \nAnlagen selbst- oder fremd zu finanzieren. Aus dem neuen Finanzierungssystem mit \nFallpauschalen, die einen Investitionsanteil enthalten, ergibt sich für Spitalzweckver-\nbände die Notwendigkeit, mit diesen Investitionsanteilen Reserven für die Investiti-\nonsfinanzierung zu bilden. Weiter sind folgende Bereiche zu regeln: Die Aufnahme \nvon Fremdmitteln um Investitionen zu finanzieren, Regelungen zum Umgang mit Er-\ntragsüberschüssen und allfälligen Verlusten, Umwandlung der Restbuchwerte bishe-\nriger Investitionsbeiträge der Verbandsgemeinden sowie das Beschlussverfahren bei \nder Erbringung allfälliger zusätzlicher Leistungen. \n\n\n\n  Seite 3 \n \n \n \nDie Ziele der Statutenrevision sind: Die Bestimmungen des SPFG auf Ebene des \nSpitals Bülach umzusetzen. Die Bilanz- und Fremdmittelfähigkeit des Spitals Bülach \nherzustellen. \n \n \n2.2. Revisionsarbeiten \n\nNach der Vernehmlassung des ersten Statutenentwurfs vom 25. Oktober 2011 in den \nZweckverbandsgemeinden (Stadt Opfikon mit SR-Beschluss Nr. 2011-312 vom 29. \nNovember 2011) wurde der angepasste Entwurf dem Gemeindeamt zur Vorprüfung \neingereicht. Der Vorprüfungsbericht des Gemeindeamtes vom 7. Februar 2012 ver-\nanlasste das Spital Bülach, die Revision ausschliesslich auf die Herstellung der Bi-\nlanzfähigkeit des Zweckverbandes und den Umsetzungen des SPFG zu beschrän-\nken. \n \nDas Gemeindeamt qualifiziert die vorliegende Statutenrevision als Totalrevision, was \neine Zustimmung aller Verbandsgemeinden erforderlich macht. Sollte die Statutenre-\nvision von den Verbandsgemeinden nicht angenommen werden, würden die Zweck-\nverbandsstatuten vom 24. Juni 2010 mit sämtlichen Rechten und Pflichten ihre Gül-\ntigkeit behalten. Allfällige Betriebsverluste müssten wie bis anhin jährlich von den \nVerbandsgemeinden ausgeglichen werden. Die Darlehen aus der Umwandlung der \nvom Kanton bisher geleisteten Investitionsbeiträge an das Spital Bülach von ca. 50 \nMio. würden in die Gemeindebücher verteilt und müssten gemäss der Verordnung \nüber die Umwandlungen von Investitionsbeiträgen an Spitäler (InUV) verzinst und \namortisiert werden. \n \n \n2.3. Veränderungen \n\nDie folgenden hauptsächlichen Änderungen werden mit der Revision realisiert: \n \n− Die Zweckverbandsgemeinden bleiben Eigentümer des Spitals. Sie können da-\n\ndurch die Entwicklung des Spitals mitbestimmen und mit einer Werterhöhung ih-\nrer Beteiligung bzw. mit Gewinnausschüttungen rechnen, tragen allerdings wei-\nterhin das Eigentümerrisiko. \n \n\n− Der Restwert der von den Zweckverbandsgemeinden geleisteten Investitionsbei-\nträge wird per 1.1.2012 in Beteiligungen umgewandelt.· Die Zweckverbandsge-\nmeinden bezahlen ab der Rechnungsperiode 2012 keine Beiträge mehr an die \nlaufenden Kosten und Investitionen des Spitals. Die Zweckverbandsgemeinden \nkönnen sich aber freiwillig, mit Gewährung eines Darlehens oder mit einer Erhö-\nhung ihrer Beteiligung, an der Vorfinanzierung von Investitionen beteiligen. \n\n \n− Es besteht keine automatische Nachschusspflicht mehr für die Gemeinden, falls \n\ndas Spital allfällige Betriebsdefizite nicht mehr durch Eigenkapital decken könnte. \nSollte dereinst eine solche Überschuldungssituation entstehen, müssten die Ver-\nbandsgemeinden entscheiden, ob sie, freiwillig und unter Wahrung der demokra-\ntischen Entscheidungswege, zusätzliche Mittel einschiessen wollen, oder ob das \nSpital liquidiert werden soll. \n\n\n\n  Seite 4 \n \n \n \n\n \n− Bei Austritt einer Gemeinde aus dem Zweckverband wird die Beteiligung in ein \n\nlangfristiges zinsloses Darlehen umgewandelt, das in weniger als 30 Jahren zu-\nrückbezahlt werden muss. \n \n\n− Zusätzlich wurden einige formelle Anpassungen an die kantonalen Musterstatu-\nten vorgenommen und im Sinne einer Verschlankung auf einzelne Bestimmun-\ngen, die durch übergeordnete Gesetzgebung bereits geregelt sind, verzichtet. \nDiese Textanpassungen haben keine inhaltlichen Auswirkungen. \n\n \n \n3. Schlussbemerkungen \n\nMit der Zustimmung zur Revision der Zweckverbandsstatuten des Spitals Bülach \ngemäss Vorlage vom 27. Februar 2012 wird die wichtige Bilanzfähigkeit des Spitals \nBülach hergestellt und die notwendigen Anpassungen an das SPFG sichergestellt. \nEine Ablehnung würde den Zweckverband nicht haushaltsfähig machen und die In-\nvestitionen müssten weiterhin von den Verbandsgemeinden vorfinanziert werden. Im \nGegenzug würden bei den Fallpauschalen, die dem Spital vergütet werden, die In-\nvestitionsanteile abgezogen und an die Gemeinden weiterverteilt. \n \nDer Verwaltungsrat hatte die Revision der Statuten an seiner Sitzung vom 27. Feb-\nruar 2012 verabschiedet. Die Delegiertenversammlung nahm diese an der ausseror-\ndentlichen Delegiertenversammlung vom 22. März 2012 an. Gemäss dem vorgese-\nhenen Zeitplan des Spitals Bülach sollen die Statuten bis zum 28. Juni 2012 von al-\nlen Gemeindeversammlungen und Gemeindeparlamenten genehmigt und anschlies-\nsend per 1. Januar 2012 rückwirkend in Kraft gesetzt werden. \n \n \n4. Antrag \n\nDem Gemeinderat wird beantragt, der Revision der Zweckverbandsstatuten des \nSpitals Bülach gemäss Vorlage vom 27. Februar 2012 zuzustimmen. \n \n \nNAMENS DES STADTRATES \nDer Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \nP. Remund H. Bauer \n \nOpfikon, 3. April 2012 \n\n\n\tSTADTRAT \n\t1. Spitalfinanzierung\n\t2. Revision\n\t2.1. Gründe und Ziele\n\t2.2. Revisionsarbeiten\n\t2.3. Veränderungen\n\n\t3. Schlussbemerkungen\n\t4. Antrag\n\n


text: \nt \\\n\nHaci Sari\n\nM itglied des Gemeinderats\nSP Opfikon\n\nGeschâftsleitung Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n\n8152 Glattbrugg\n\nOpfikon, 27.02.2023\n\nPostulat gemâss gemâss $ 36 des OE Gemeinderat -\nLârmschutzmassnahmen Oberhusengebiet\n\n1. Antrag\n\nDer Stadtrat wird aufgefordert, Lârmschutzmassnahmen, wie etwa Lârmschutzwânde, Tem-\nporeduktion, Ûberdachung, u.w. zu prûfen, um Lârmeinissionen zu verringern.\n\n2. Begrûndung\n\nMit dem Antrag beabsichtigen die Antragstellenden eine Verbesserung der Wohn- und Schutz-\n\nund Schulqualitât durch Reduktion der Làrmschutzemissionen. Der verursachte Lârm und die\ndamit verbundenen CO2-Emissionen an der Thurgauerstrasse sind fûr in der Region lebende\nMenschen, Tiere und fùr die Umwelt stark beeintrâchtigend. Den Lârmpegel zu messen, Lârm-\n\nschutzmassnahmen zu prûfen und umzusetzen sind fûr das Gebiet unerlàsslich. Unterschied-\nliche Lârmschutzmassnahmen, bieten verschiedene Mehrwerte. Eine Ùberdachung wùrde ein\n\nGewinn neuer Flàchen fûr gesellschaftliches Zusammenkommen, neuer Grùnflâchen, Bàume,\n\nu.w. bedeuten - nebst der Lârmreduktion. Làrmschutzwânde verringern die hohen, stôrenden\nLautstârken und eine Temporeduktion wûrde zusâtzlich der Umwelt zugutekommen.\n\nDie Antragstellenden sind davon ùberzeugt, dass Massnahmen in diesem Gebiet fûr die Stadt\nOpfikon einen Mehrwert bedeuten und die Bevôlkerung eine hôhere Lebens- sowie Wohn-\nqualitàt geniessen wûrden.\n\nErstunterzeichner:\n\nT\n\nHaci Sari\n\n\n\n\\\n\nM itu nterzeich nende\n\nName Partei\nUnterschriften\n\nierimi Graf\n\nQëndresa Sadriu-Hoxha\n\nCeren Bingôl\n\nThomas Wepf\n\nOla Sinani\n\ntlelw )o,Je;\n\nl"Un& a|,"v-\n\nSP\n\nSP\n\nSP\n\n6vltW\n\nr4zc/<as Ât PêhL P\n\nV\n\nSP\n\nSP\n\nG_\n\n2\n\n\n


text: \nRechnungsprüfungskommission \n \nStädtische Liegenschaften / Schulanlage Halden \nErweiterung Schulanlage Halden / Durchführung eines \nStudienauftrages – Kreditbewilligung von CHF 560'000 \n \n\nL2.2.6 \n\n1. Ausgangslage und Fazit \nMittels der jährlich nachgeführten Schulraumbedarfsplanung zeigte sich schon vor \neinigen Jahren, dass die bestehenden Raumreserven der Schule Opfikon auf allen \nStufen nicht ausreichend sind. In den letzten Jahren entwickelte sich die Stadt \nOpfikon sehr stark im Ortsteil Glattpark. Der aktuelle Schulraumbedarfsplanungs-\nbericht 2012 geht davon aus, dass in den nächsten 6 Jahren eine durchschnittli-\nche, jährliche Wachstumsrate von 1.7 % zu erwarten ist. Laut Erhebungszahlen \ndes Schuljahres 2012 sind im Berichtsjahr 1'469 Schülerinnen und Schüler an der \nSchule Opfikon gemeldet (KIGA, PS, OS). Bis zum Jahr 2018/19 ist mit rund 30 - \n50 % mehr Kindergärtnern, 45 - 50 % mehr Primarschülern und 20 - 35% mehr \nOberstufenschülern zu rechnen. Aufgrund der ersten effektiven Bewohnerzahlen \nund in Anlehnung an vergleichbare Gebiete ist in Glattpark bis zum Schuljahr \n2015/16 mit ca. 343 – 502 Kindern (0 – 16 Jahre) und bis zum Jahr 2018/19 mit \nca. 679 – 936 Kindern zu rechnen. Dies entspricht etwa sechs bis sieben Kinder-\ngartenabteilungen, neun bis zwölf Primarschulklassen und vier bis fünf Oberstu-\nfenklassen. Dieser starke Anstieg ist auf die zu erwartende rasante Bautätigkeit in \nder 2. Etappe in Glattpark und die höheren Anteile an Genossenschaftswohnun-\ngen für Familien zurückzuführen. Unterstützt durch einen insgesamt leichten Zu-\nzügerüberschuss, resultiert ein deutliches Wachstum der gesamten Schülerzahlen \nvon 1'469 (2011/12) auf 2'008 - 2'166 (2018/19) Schülerinnen und Schüler.  \nMit dem neu eröffneten Schulzentrum Opfikon kann der Schulraumbedarf bis zum \nSchuljahr 2013/14 mehrheitlich abgedeckt werden. Doch danach sind auf allen \nStufen zusätzliche Räumlichkeiten notwendig. Bei den Kindergartenabteilungen \nbeträgt der Bedarf fünf bis neun zusätzliche Einheiten, bei der Primarschule ent-\nsteht ein Defizit von 12 - 15 Regelklassenzimmern und bei der Oberstufe fehlen \ndrei bis fünf Regelklassenzimmer sowie 14 - 16 Gruppenräume. \n \n\n2. Nutzergruppe des Erweiterungsbaus der Schulanlage \nHalden  \n\nDie Schulraumbedarfsplanung zeigt für alle Schulstufen einen deutlich steigenden \nRaumbedarf auf. Der Erweiterungsneubau Schulanlage Halden wird auf der Basis \nvon 11 Klassenzimmern mit direkt angeschlossenen Gruppenräumen vorgedacht. \nZudem vorgesehen sind 3 Schulküchen inkl. Vorrats- und Putzraum, 1 Cluster \nHandarbeiten (3 Einheiten und Materialraum), 3 Fachunterrichtsräume, 1 Förder-\nzentrum / DaZ, 3 Kleingruppenräume, 1 Computerraum, 1 multifunktionaler Auf-\nenthaltsraum, weitere Räumlichkeiten wie WC-Anlagen und Reinigung, sowie ein \ngedeckter Pausenplatz. Aufgrund der künftigen Schülerzahlen bedarf es einer \nneuen Einfachturnhalle. Die nötige Turnhallen-Kapazität kann möglicherweise im \nRahmen der Realisierung einer Mehrzweckhalle (Postulat Birlesik vom 23.04.12) \nbereitgestellt werden. \n\n\n\n3. Machbarkeitsstudie für einen Neubau innerhalb der \nschützenswerten Umgebung und beste Integration in den \nbestehenden Gebäudekomplex   \n\n \nMit einer Machbarkeitsstudie wurden die nötigen Vorabklärungen für einen Erwei-\nterungsbau für die Schulanlage Halden gemacht. Es zeigte sich, dass nebst den \nüblichen Rahmenbedingungen auch die Auflagen der Kantonalen Denkmalpflege \nrelevant sind. In Zusammenarbeit mit der Kantonalen Denkmalpflege wurde für \nden Neubau ein Baufeld innerhalb des Grundstückes definiert. Einzig an dieser \nStelle wird ein Erweiterungsbau für die Oberstufenschule mitgetragen. In dem de-\nfinierten Baufeld befindet sich die unterirdische Baute des Ortskommandopostens \n(OKP) was die Komplexität der Aufgabe ein Erweiterungsbau in der bestehenden \nSchulanlage zu realisieren, noch erhöht. Die Nutzungen müssen zudem sowohl im \nErweiterungsneubau als auch in den bestehenden Gebäuden als Einheit funktio-\nnieren. \nDer südwestliche Grundstückteil (Oberhauserstrasse/Schulstrasse), welcher heute \nvon einem befestigten zusätzlichen Pausenplatz und einer kleinen Parkanlage mit \ndem darunterliegenden OKP belegt ist, wurde von allen Seiten als Baufeld sankti-\noniert. Darauf wurden vier Neubauvarianten vorgeschlagen, an welchen sich die \nbearbeitenden Teams orientieren sollen. Zeitlich bedingt konnte das Postulat Bir-\nlesik vom 23.04.12 (Mehrzweckhalle)  in den vorgeschlagenen Neubauvarianten \nnoch nicht berücksichtigt werden. \nDie Machbarkeitsstudie bezieht nicht nur die bestehende Schulanlage, sondern \nauch die angrenzenden Gebiete in die Betrachtung mit ein. Die möglichen Auswir-\nkungen der Neubauten auf die Nachbarschaft werden somit berücksichtigt. \n \n\n4. Durchführung eines Studienauftrages \nMit der Durchführung eines zweistufigen Studienauftrages (Ideen- und Projektstu-\nfe) hat die Stadt Opfikon eine grosse Einflussnahme auf die Projektierung und \nPlanung eines Bauprojektes. Bei anonymen Architekturwettbewerben ist die Ein-\nflussnahme auf z.B. Funktionalität und Kosten nicht möglich. Ein Studienauftrag \nermöglicht dem Bauherrn eine grössere Einflussnahme auf das Projekt. Studien-\naufträge werden aufgrund nichtanonymer Projektbeiträge durchgeführt, die im \ndirekten Dialog zwischen den Teilnehmern und dem Beurteilungsgremium entwi-\nckelt werden. Sie umfassen Planungs- und Gesamtleistungsstudien. \nKurzum, der Bauherrschaft eröffnet sich ein grösserer Handlungsspielraum als \ndies bei einem anonymen Architekturwettbewerb der Fall wäre, um auch bei den \ndie Kosten beeinflussenden Faktoren wie Funktionalität, Gestaltung und Architek-\ntur ihrer Baute mitzureden. Die Bauherrschaft beeinflusst die Kosten somit ab Be-\nginn des Verfahrens mit. \n \n\n5. Kosten \nFür die Planungsarbeiten, inkl. Durchführung des Studienauftrags ist ein Kredit \nvon CHF 560'000 erforderlich. Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen:  \n \n \n \n \n \n\n\n\n1. Leistungen Stadt Opfikon  CHF  380'000 \n2. Leistungen Planpartner AG  CHF   82'000 \n3. Nebenkosten Planpartner AG  CHF      4'100 \n4. Diverses und Unvorhergesehenes Stadt Opfikon  CHF 47'000 \n     \n Zwischentotal  CHF 513'100 \n MWST 8 %  CHF 41'048 \n Gesamtkosten  CHF 554'148 \n     \n Total Kreditbedarf (aufgerundet)  CHF 560'000 \n\nEine ausführlichere Aufstellung der Kosten ist im Antrag des Stadtrates an den \nGemeinderat vom 21. August 2012 zu ersehen. \nDie Gesamtsanierung der bestehenden Schulanlage Halden, welche im Finanz-\nplan ab 2018 vorgesehen ist, wird parallel zum Studienauftrag bearbeitet. Es ist \nvorgesehen, dass die Erweiterung mit Neubau (Siegerprojekt Studienauftrag) und \ndie Gesamtsanierung der bestehenden Schulanlage Halden in einem Kreditantrag \nzur Urnenabstimmung gebracht werden. \n\n6. Stellungnahme der RPK \nDie RPK hat sich nach intensivem Studium der Unterlagen mehrheitlich für die \nDurchführung eines Studienauftrages für die Erweiterung der Schulanlage Halden \nausgesprochen. Das Postulat Birlesik vom 23.04.12 (Mehrzweckhalle)  soll im \nStudienauftrag soweit möglich berücksichtigt werden. \n \n\n7. Antrag \nAm 21. August 2012 beantragte der Stadtrat dem Gemeinderat, für die Vorberei-\ntung und Durchführung eines Studienauftrages für die Erweiterung der Schulanla-\nge Halden mit einem Neubau zu Lasten der Investitionsrechnung, Konto-Nr. \n610.5030.176, einen Kredit von CHF 560'000, inkl. 8 % MWST, zu bewilligen.   \n \n \nDie RPK beantragt (4:1): \nFür die Vorbereitung und die Durchführung eines Studienauftrages für die \nErweiterung der Schulanlage Halden mit einem Neubau zu Lasten der Inves-\ntitionsrechnung, Konto-Nr. 610.5030.176, einen Kredit von CHF 560'000, inkl. \n8 % MWST, ist zu bewilligen.  \n \nReferat vor dem Gemeinderat: Marc-André Senti \n \nOpfikon, 24. Oktober 2012 \n\nDer Präsident:     Ein Mitglied: \n \n \n \n \nPeter Bührer     Marc-André Senti \n\n\n\tRechnungsprüfungskommission\n\tStädtische Liegenschaften / Schulanlage Halden\n\tErweiterung Schulanlage Halden / Durchführung eines Studienauftrages – Kreditbewilligung von CHF 560'000\n\tL2.2.6\n\tAusgangslage und Fazit\n\tNutzergruppe des Erweiterungsbaus der Schulanlage Halden\n\tMachbarkeitsstudie für einen Neubau innerhalb der schützenswerten Umgebung und beste Integration in den bestehenden Gebäudekomplex\n\tDurchführung eines Studienauftrages\n\tKosten\n\tEine ausführlichere Aufstellung der Kosten ist im Antrag des Stadtrates an den Gemeinderat vom 21. August 2012 zu ersehen.\n\tStellungnahme der RPK\n\tAntrag\n\n\n


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category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 9 .\n\n587\n\nVors i t z :\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nProtokol l :\n\nJanuar  I978\n\nPro toko l l\n\nde r  36 .  S i t zung\n\n(Doppe ls i t zung )\n\nMontag,  9 .  Januar  1978\n\n19 .00  Uh r  b i s  23 .25  Uh r\n\nSingsaal  Lät tenwiesen\n\nRatspräs ident  Ernst  Hi rschi\n/\n\n35 Mi tg l ieder\n\nPeter  Hassl inger  (Nachtd ienst )\n\nRatssekretär Werner Pfenninggr\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 9 . Januar  I978\n\nGeschä f te\n\n1 .  M i t t e i l ungen\n\n1.1 Eingang Postu lat  Hugo Jung und Mi tunter-\nze ichner  bet ref fend Produkt iv i tä t  der  e inzelnen\nVerwal tungsste l len\n\nI .2  Eingang Rekurs Hans-Rudol f  Abt  bet ref fend\nKehr ichtab f uhrgebühren\n\n2.  Genehmi-gung des Protokol ls  der  35.  S i tzung vom\nL2 .  Dezember  1977\n\n3.  Ber icht  und Antrag der  erwei ter ten RPK zum\nBer icht  des Stadtrates betref fend Steueramt\n\n4.  Postu lat  Theodor  Ul r ich und Mi tunterze ichner  be-\nt re f fend konkrete Massnahmen zur  F inanzpol i t ik\n- Abschreibung\n\n5 .  Bew i l l i gung  de r  Nach t ragsk red i te  (2 .  Se r ie  L977)\nim  Be t rage  von  F r .  29 ' 000 . - -\n\nGenehmigung der restl ichen Teilbauabrechnungen\nder lr lasserleitungen im Gebiet GräLzIi- lZIberL\n-  Nach t ragsk red i tbegehren  von  F r .  50 r111 .25\n\nHei lpädagogische Sonderschule Kloten\n- Genehmlgung des Vertrages für den reglonalen\n\nBetr ieb\n\nErlass der revj-dierten Gemej-ndeordnung zu Handen\nder Volksabstimmung\n- Wei terbearbei tung\n\ns88\n\n6 ,\n\n7 .\n\n8 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNcvoM 9 .  Januar  1978\n\n589\n\n1.  Mi t te i lungen\n\n1.1 Postu lat  Huqo Jung und Mi tunterze ichner  bet ref -\nfend Produktivität der einzelnen Verwaltungsstel len\n- Eingang\n\nVom Eingang des von Hugo Jung und Mitunterzeichnern\nvom 12.  Dezember L977 dat i -er ten Postu lates betref fend\nProdukt iv i tä t  der  e inzelnen Verwal tungsste l len wi rd\nKenntnis genofirmen.\n\nI .2  Rekurs Hans-Rudol f  Abt  bet ref fend Kehr ichtabfuhr-\nqebtihren - Ej.ngang\n\nEs wird vom Eingang eines Rekurses von Hans-itudolf Abt\nKenntn is  genof imen.  Dieser  r ichtet  s ich gegen den Be-\nschLuss des Grossen Gemeinderates vom 12.  Dezember L977\nbetref fend Festsetzung der  Kehr ichtabfuhrgebühren.  Zur\nVernehmlassung j -s t ,gem. $ 50 Z i f f  ,  22 der  Gemelndeordnung\nder  Stadtrat  zuständig.\n\n2.  Genehmigung des Protokol ls  der  35.  S i tzung vom\n12.  Dezember L977\n\nBej-m Ti te l -  "Schufhresen"  (Sei ten 31 48)  is t  aus Ver-\nsehen e ine AbsLimnnrng n icht  protokol l ier t  worden.\n\nIn  P ro tako l l ,  Se i te  580 ,  nach  dem Sa tz  "Dami t  w i rd\nd ie  Pos i t i on  tUnvo rhe rgesehenes r  um F r .  24 t  000 . - -  au f\nF r .  50 t000 . - -  r eduz ie r t "  w l r d  e l nge füg r t :\n\n"Hans -Rudo l f  l - r eemann  s te I l t  An t rag ,  vom T i te l  2 .27 .106\nF r .  24 t000 . - -  und  d i e  Pos i - t i - on  701  von  F r ,  11 ' 000 . - -  zn\nst re ichen.\n\nDieser  Antrag wi rd mi t  grosser  Mehrhei t  abgelehnt . "\n\nMi t  d ieser  Aenderung wi rd das Protokol l  genehmigt .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 9 .  Januar I97 8\n\n3.  Ber icht  und Antrag der  erwei ter ten RPK zum Ber icht  des\nStadtrates betref fend Steueramt\n\nHans-Rudol f  Abt ,  Präs ident  der  erwei ter ten RPK, er läuter t\nden Ber icht  und Antrag.\n\nStadtpräsident Bruno Begni verl iest den Kommentar des\nStadtrates vom 3.  Januar  1978,  wobei  er  d ie  Auf fassung\nver t r i t t ,  dass mi t  dem heut igen Ber icht  und den ergänzen-\nden Angaben das Geschäf t  ad acta gelegt  wi rd.  Der  Mensch\nis t  a ls  Mensch zu achten.\n\nHans Rosenberger wünscht namens der FdP-Fraktion vom\nStaatrat ,  aass\n\ner  a l les unternehme,  um den Schaden so k le in  a ls\nmögl ich zu hal ten und e inen Verg le j -ch anst rebe\n\ner  1n personel ler ,  und organisator ischer  Hins icht\nd ie notwendigen Massnahmen t ref fe ,  um in  Zukunf t\nso lche Fä1le zu verh indern\n\ner  e ine e i -nwandfre ie Pendenzenkontro l le  s icherste l le .\n\nHelen Kunz beantragt ,  d ie  Schlussfo lgerung der  er -\n\\^räGten RPK wie folgt zu fassen:\n\n"Der  Stadtrat  is t  aufzufordern,  e j -ne i -n  personel ler  und\norganisator ischer  Hins icht  vo l I  bef r led igende Lösung b is\nspätestens 30.  September I978 dem Par lqment  vorzulegen\nund zu prüfen, ob 1n anderen Verwaltungsabtei lungen ähn-\nl iche Missstände herrschen.  "\n\nDieser  Antrag wi rd genehmigt .\n\nDas Geschäf t  is t  dami t  abgeschr ieben,\n\nPostu lat  Theodor  Ul r ich und Mi tunterze ichner  bet ref -\nfend konkrete Massnahmen zur  F inanzpol i t ik  -  Abschre ibung\n\nAnläss l ich der  Si tzung vom 7.  November 1977 wurde ver-\ne inbar t ,  dass das Postu lat  Theodor  Ul r ich und Mi tunter-\nze ichner  b is  nach der  Budgetdebat te auf rechtzuerhal ten\n\n590\n\n4 ,\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VoM 9 '\n\n591\n\nJanuar I978\n\nse i .\n\nDer  Postu lant  erk lär t ,  dass er  und d ie Mi tunterze ichner\ns ich der  Abschre ibung n icht  widersetzen.  Die Z ie le  werden\njedoch durch d ie FdP-Frakt ion wei terver fo lg t .\n\nDie Abst immung erg ibt  E inst immigkei t  für  d ie  Abschre i -\nbung  des  Pos tu la tes .\n\n5 .  Bew i l l i gung  d .e r  Nach t raqsk red l te  (2 .  Se r ie  1977)  im\nBe t rage  von  F r .  29 r000 . - -\n\nZu d iesem Geschäf t  werden keine Wortbegehren festge-\ns te11 t .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES se2\nOPFIKON\nsfrzuNc voM 9 . Januar L97 8\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestütz t  auf  den Antrag des Stadtrates\n7 .  Dezember  1977\n\nbesch l i ess t :\n\n1 .\n\n2.\n\nDem Nachtragskreditbegehren\n2.  Ser ie ,  wi rd gemäss Antrag\nfo lgt  zugest immt:\n\nPol i t isches Gut\nov\n\nMittei lung an\n\nStadtrat\n-  F inanzvorstand\n- Finanzverwaltung\n\nStadtingenieuy'\n-  L iegenschaf tensekretar ia t\n-  Stadtkanzle i\n\nf ü r  das  Jah r  1977 ,\ndes Stadtrates wie\n\nF r .  29 ' 000 . - -\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM\n\ndass  97 ,6  t  an\nnicht anerkannt\n\nDie Abstj.rmnung\nStad t ra tes .\n\n593\n\n6 . Genehmiqung der restl j-chen Teilbauabrechnungen der\nWasser le i tungen im Gebiet  Grätz l i /Z iber t\n- Nachtraqskreditbegehren\n\nHans-Rudol f  Abt ,  Präs ident  der  RPK, begründet  den An-\n@d macht darauf aufmerksam, dass die uns\nzustehenden Bei t räge leLder  n icht  vo1I  ausger ichtet\nwerden,  wei l  ke ln Subvent ionsgesuch e ingere icht  wurde.\n\nStadtrat  AIdo Bernet ta ,  Werkvorstand,  g ib t  bekannt ,\n\n9.  Januar  L978\n\nBei t rägen ausbezahl . t  wurden.\nworden ,  $ ras  to ta l  F r .  730 . - -\n\nergibt Einstimrnigkeit für den\n\n2 ,4  E  se ien\nausmache.\n\nAntrag des\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsf rzuNcvoM 9.  Januar  1978\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngesttltzt auf den Antrag des Stadtrates vom\n7.  Dezember L977\n\nbesch l less t :\n\n1. Die Tellbauabrechnungen der Wasserleitungen im\nGebLet GräEzli/Zibert mit Gesamtbaukosten von\nFr .  146r7-77 .40  werden genehmig t .\n\nFfir d1e Kostenllberschreitung von Fr. 50 r lI1.25\nwlrd eln Nachtragskredi-t gewährt.\n\n2. Mitteilung an\n- Stadtrat\n- lilerkvorst,and\n- Finanzvorstand\n- Betriebsleitey' Städtische Werke\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n594\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 9. Januar L978\n\n595\n\n7. Heilpädagogische Sonderschule Kloten - Genehmigung\ndes Vertrages für den regionalen Betrieb\n\nWerner Kobel, Präsident der GPK, legt den Antrag der GPK\nd,ar und bittet um Zustinmung.\n\nHelen Kunz und die LdU-Fraktion unterstüEzen den Antrag\ndes Stadtrates.\n\nIn der Abstimmung vereinigt der Antrag der GPK 32 Stin-\nmen auf sich, während für den Antrag des Stadtrates 3 Stim-\n\n&gn gezahlt werden,\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES 596\nOPFIKON\nslrzuNc voM 9 .  Januar I97 I\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestütz t  auf  den Antrag der  Schulpf lege vom\n19.  August  L977 und des Stadtrates vom 6.  Sep-\ntember 1977 sowie in Anwendung von S 43 ZLff. 7\nder Gemej-ndeordnung -\n\nbesch l i ess t :\n\nDer Vertrag über den regionalen Zusammenschluss\nund den Betrieb der heilpädagogischen Sonderschule\nKloten zwj-schen der Schulpflege Kloten, der primar-\nschulpf lege Bassersdor f  und der  Schulpf lege Opf ikon\nGlattbrugg wird genehmigt.\n\nAls Stichtag für die Festsetzung der EinwohnerzahL\nsol l  der  31.  Dezember des Rechnungsjahres gel ten\nund für al l-e Gemeinden Gült igkeit haben (keine Ver-\nt ragsänderung) .  ,\n\nMittei lung an\n\nStadtrat Opfikon\nSchulpflege Opflkon\nSchulpf lege Kloten\n\n- I ' inanzverwaltung Kloten\n- Primarschul-pf lege Bassersdorf\n- Bundesamt für Sozialversicherung\n- Jugendamt des Kantons ztir ich\n-  Erz iehungsrat  des Kantons Zür ich\n\nSchulsekretar ia t\n\n1.\n\n2 .\n\n3 ,\n\n\n\n8 .\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES 597\nOPFIKON\ns l rzuNc voM 9  .  Januar  I97 I\n\nErLass der  rev id j -er ten Gemelndeördnung zu Han\nder Volksabstimmung - Weiterbearbeitung\n\nDer Ratspräs ident  g ib t  bekannt ,  dass an der  le tz ten\nS i t zung  b i s  und  m i t  $  66  behande l t  wu rde .  D ie  De ta i l -\nberatung wi rd g le ich durchgeführ t  wie an der  Sj - tzung\nvom 21 .  November  L977 .\n\nHans-Rudol f  Leemann ste l I t  be i  S 68 fest ,  dass der\nAntrag der GPK mit dem stadträtl ichen Antrag überej-n-\ns t imme.\n\nRico Kradol fer\nb i t t e t ,  d iesem\n\nHelen Kunz und\nderhei tsantrag.\n\nPeter Reinhard\nan t rag .\n\nBrunö Tantanini ersucht den Rat um Zustimmung zum Mj-n-\nderhei tsantrag,\n\nTheodor  U1r ich unterstütz t  den Mehrhei tsantrag.\n\nPeter  Zol l ikofer  erkundigt  s ich bei .  der  Minderhei t ,  ob\nf f i ichung däs le tz ten satzes "s ie  s te] l t\naus e igener  In i t ia t ive Anträge an den Stadtrat "  e inver-\ns tanden wäre.\n\nWerner  Surber  s te l l t  den Ordnungsantrag auf  E inschal tung\ne iner  Pause,\nw i rd .\n\nwelchem mit 18 zrt L4 Stimmen entsprochen\n\nHans-Rudolf Leemann macht in seinem Schlusswort auf die\nSS 43 ,  47  z i f  - f .  2  und  99  ZT f f  .  9  au fmerksam.\n\nRico Kradol fer  er te l l t  namens der  Mi-nderhei t  d ie  Zust im-\nmung zur  St re ichung des le tz ten Satzes.\n\nDie Abstimmung ergibt 2I Stimmen für den Antrag GPK/\nSt immen.\n\nbegründet den Minderheitsantrag und\nzuzustirnmen.\n\ndi-e Fraktion LdU unterstützen den Min-\n\nvot i .er t  ebenfa l ls  für  den Minderhei ts-\n\nStadtrat ,  auf  den Minderhei tsantrag ent fa l len 14\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNcvoM 9 .  Januar  1978\n\n598\n\nPeter Reinhard t r i t t  namens der  Minderhei t  dafür  e in ,\nein Variantenantrag unterbreitet werdendass dem Volk\n\nso I1 .\n\nHans Rosenberger  beantragt ,  dass d ie Vor lage zuerst\nfer t ig  durchberaten werde.  Nachher  soI1 der  Stadtrat\nerk lären,  welche Di f ferenzen noch bestehen,  dami t\nd iese dann bere in ig t  werden können.\n\nPeter  Reinhard erk lär t  s ich dami t  e inverstanden,  dass\ner am Schluss nochmals auf diesen Passus zurückkommen\nkann .\n\nHans-Rudolf Leemann begründet die Alternative von S 69\nffi\n\nStadtrat  Fr ido l in  Kläus ler ,  Gesundhel tsvorstand,  is t  der\nAnsicht ,  dass der  Unterhal t  und Betr ieb der  Spor tanlage\nAu nicht getrennt wBrden soll te. Er bittet um Zustif lmung\nzum stadträtl ichen A,ntrag.\n\nIn der Abstimmung wlrd dem stadträtl ichen Antrag mit\n19 gegen 8 Stimmen zugestinunt.\n\nDamit  wi rd ZI f f .  5  zv S 73 geordnet .\n\nGemäss Antrag des Stadtrates is t  S 70 Z i f f ,  3  (Unter-\nhal t  der  Spor tanlage)  ebenfa l i -s  zu S 73 zuzuschlagen.\n\nDem Antrag des Stadtrates wird mit 16 gegen 12 Stimmen\nentsprochen,\n\nJürg Landol f ,  Präs ident  der  Schulpf le9e,  s te l l t  Antrag,\nS 76 (Schul-abtei l-ung) zrl  streichen, da er im V{iderspruch\nzu  den  SS 97 ,  92  und  93  s tehe .\n\nIn der Abstimmung verelnigt sovrohl der\nStadtrates als auch der Antrag Landolf\n\nAntrag des\nSti-mmen,j e  1 !\n\nGemäss S 30 Z i f f .  2  der  Geschäf tsordnung des Grossen Ge-\nmeinderates g i l t  be i  St immengle ichhei t  der jen i -ge Antrag\nals angenommen, für den der Ratspräsident gestimmt hat.\n\n\n\nOPFlKON\nSITZUNG VOM 9 .  Januar  1978\n\nDer Ratspräs ident  hat  für  St re ichung gest immt.  Somit\nw i rd  S  76  ges t r i chen .\n\nWal ter  Hot t inger  macht  darauf  aufmerksam, dass n icht  ge-\nf f iden stadt rat  in  der  schulpf  lege ver t re te.\n\nJürg Landol f  beantragt ,  dass S 77 entsprechend ergänzt\nwerden könne.  Er  schlägt  fo lgende Fassung von S 77 vor :\n\n"Die Jugend-  und Spor t -Abte i lung umfasst\n\n1.  Ver t retung des Stadtrates in  der  Schulpf lege\n\n2. Jugendbetreuung\n\n3 .  Spor t - ,  F re i ze i t -  und  Vere inswesen . "\n\nDiesem Antrag wi rd mi t  grosser  Mehrhei t  zugest immt.\n\nWal ter  Hot t inger  s te l l t  Antrag,  be i  S 79 im ersten Satz\nff ihnitt  "die dem stadtrat zur Genehmigung\nvorzu legen  i s t "  zu  s t re l chen .\n\nDie Abstinrnung ergibt 32 Stimmen für den Antrag der GpK\nund des Stadtrates,  während auf  den Antrag Hot t inger\nO St immen ent fa l len.\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\n\nBei S 83 wird in der Abstirnmung\ngegenüber dem Minderheitsantrag\n\n599\n\ndem Antrag cPKlStadtrat\nmi t  t6  zu 15 St immen der\n\nVorzugr  gegeben.\n\nBr ig i t ta  Spörndl i  re icht  namens der  Sp-Frakt ion fo lgenden\nneuen  S  89  f f  e i n :\n\n" s  89  f f\nZusammensetzung und Wahl\n\nDie Kommiss ion für  Grundsteuern besteht  aus s ieben Mi t -\ng l i ede rn .  I h r  gehören  an\n\nI .  der  F inanzvorstand a1s Vors i tzender\n\n2 .  de r  L iegenscha f tenvo rs tand .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNcvoM 9 .  Januar  L978\n\n600\n\nFünf  wei tere Mi tg l ieder  werden durch d ie Urne gewähl t .\n\nAufgaben\n\nDie Aufgaben der  Kommiss j -on r ichten s ich nach der  Kant .\nGesetzgebung.  "\n\nI{erner Kobel beantraqt Ablehnung d ieses Antrages.\n\nnamens der LdU-Fraktion den An-HeLen Kunz unterstütz t\nt rag  de r  SP .\n\nIn der Abstinunung wird der Antrag der SP mit 9 gegen 24\nSt immen abgelehnt .\n\nDie GPK re icht  nachstehenden Aenderungsantrag zu S 95\nel -n:\n\n"Eine Vertretung de.r Lehrerschaft nirnrnt mj-t beratender\nSt imme an den Si tzungen der  Schulpf lege te i l .  Es gehören\nih r  an :\n\nder  Konvents l -e i ter\n\nd ie Hausvorstände\n\ndie Stuf  enver t ret ,er .\n\nAus den Fr imarschuLanlagen werden je  e in  Ver t reter  der\nUnter-  und Mi t te l -s tufeT eus der  Oberstufenanlage je  e in\nVer t reter  der  Real -Oberschule und der  Sekundarschule\nabgeordnet .\n\nKonvents le i ter  und Hausvorstände gel ten zugle ich a1s\nStufenver t reter .  "\n\nDiesem Antrag wi rd mi t  grosser  Mehrhei t  zugest immt.\n\nWal ter  Hot t inger  s te l - l t  Antrag,  in  S 99 Z i f f  .  17 den\nletz ten Satzte i l  " im Ratrmen der  Besoldungsverordnung"\nzu  s t re i chen .\n\nDieser AnLrag wird mit 6 gegen 21 Stirnmen abgelehnt.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES 601\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 9. Januar 1978\n\nWalter Hott inger beantragt folgende neue Formulierung\nffig:\n\n"Aufstel lung des Raumprogrammes für neue\nund Antrag über  das def in i t ive Pro jekt" .\n\nDieser  Aenderungsantrag wi rd mi t  grosser\nlehntr  so dass d le Fassung des Stadtrates\nGü l t . i gke i t  bes i t z t .\n\nSchulbauten\n\nMehrhei t  abge-\nund der GPK\n\nDer fünf te  T i te l  wurde durch d ie Bürger l iche Abte i lung\ndes Grossen Gemeinderates beraten.\n\nMi t  Beschluss Nr .  440 vom 7.  Dezember 1977 beantragt\nder  Stadtrat  dem Grossen Gemeinderat ,  S 64 der  Gemeinde-\nordnung betref fend Grundsteuerkommiss ion z \\  s t re ichen.\n\nDie GPK erk lär t  ihr  E inverständnis  zur  St re ichung von\ns 64.\n\nMit 28 gegen 2 Stirnmen wird dem Streichungsantrag zuge-\nst immt.\n\nEin Rückkomrnensantrag auf S 54 betreffend die f inanziel-\nlen Befugnj-sse f indet die Zustirmnung des Rates, nachdem\ndie Frakt ionen sP,  svP/BGB und Ldu d ie unterstützung be-\nantragt  hat ten.\n\nMit 30 gegen O Stinrrten wird beschlossen, nochmals über\nden S 54 zu d iskut i .eren,\n\nrn der Abstimmung wird dem Mehrheitsantrag GpK/stadtrat\ngegenüber dem Minderheitsantrag mit 30 gegen 1 st imme ent-\nsprochen.\n\nHanS Rosenberger  f ragt  den Stadtrat  enr  ob er  an se inem\nDoppelantrag f  esthal - te .\n\nStadtpräs ident  Bruno Begni  wünscht  e ine pause von fünf\nMinuten zur  Beratung des Geschäf tes durch den stadt rat .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 9. Januar J-978\n\n602\n\nNach er fo lg ter  Beratung g ibt  der  Stadtpräs ident  bekannt ,\ndass der  Stadtrat  bere i t  se i ,  auf  den Doppelantrag zu\nverz ichten,  sofern auf  zwei  bere i ts  beschlossene para-\ngraphen zurückgekommen werde.  Es s ind d ies S 47 z i f f .  2  b\nund  S  56  (Bauab te i l ung ) .\n\nPe te r  Zo l l i ko fe r  g laub t ,  dass  de r  Ra t  be i  S  47  Z i f f .  2  b\n@ten Beschluss festhal ten so l l te  ,  während\ner auf S 56 die Zustimmung zur stadträtl ichen Fassung er-\nte i len könnte.\n\nStadtpräs ident  Bruno Begni  er te i l t  d ie  s tadt rät l iche Zv-\nstimmung zu einem Kompromiss, indem bei S 56 dem stadt-\nrät l ichen Antrag entsprochen wird,  während S 47 Z i f f .  2  b\nin  der  beschlossenen Fassung des Grossen Gemeinderates\nbe lassen  w i rd .\n\nMit 25 gegen 5 Stimnren wird Rückkommen auf S 56 beschlos-\nsen ,\n\nRobert Schindler beantragt ,\nRat  beschlossen wurde,  wei l\ntens des Stadtrates gemacht\n\nfn der Abstj-mmung vereinigt\n23 St immen auf  s ich,  während\nerträ]:t .\n\nDamit  is t  d ie  s tEdträt l - iche Fassung gutgeheissen.\n\nPeter  Reinhard s te l l t  Antrag,  dass bei  S 68 den St imm-\nbürgern eln Variantenantrag vorgelegt werde.\n\nDieser  Antrag wi rd mi t  13 gegen 21 St immen abgelehnt .\n\n1 .  In  der  Schlussabst immung passier t  d ie  rev id ier te\nGemeindeordnung unter Berücksj-chti_gung der beschlos-\nsenen Aenderungen mit 24 gegen 9 Stj_nunen.\n\n2.  Mi t  29 gegen O St immen wird d ie  mater ie l l  verab-\nschiedete Vor lage der  GPK zur  redakt ionel len Be-\nre in igung überwiesen.\n\nS  56  zu  be lassen ,  w ie  e r  vom\nkeine neuen Begründungen sei-\nworden s ind.\n\nder Antrag des Stadtrates\nder Antrag der GPK 8 Stimmen\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGeluElrubEnnfEs 603\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 9. Januar L978\n\n3.  Die grosse Mehrhei t  entscheidet ,  dass d ie\nredaktionell bereinigte Vorlage dem Rat zur\nGenehmigung vorzulegen sei.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsfrzuNcvoM 9. Januar 1978\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\n- gesti i tzt auf den Antrag des Stadtrates vom\n16 .  Augus t  1977\n\nbesch l i ess t :\n\nDie revidierte Gemeindeordnung wlrd erlassen.\n\nDen Stimmberechtl-gten wj-rd beantragt, die re-\nvidierte Gemeindeordnung zu genehmlgen.\n\nDer Stadtrat wird beauftragt, dLe Weisung zu\nver fassen.\n\nMittei lung an\n\n- $tadtrat\nStadtpräsident\n\n- Stadtkanzlei I\n\n604\n\nt .\n\n2 .\n\n3.\n\n4 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNcvoM 9 .  Januar  1978\n\n605\n\nSchluss der  Si tzung\n\nEs werden keine Einwendungen gegen die Geschäftsführung\nerhoben.\n\nDer Ratspräsident macht auf die Rekursmöglichkeiten auf-\nmerksam.\n\nDie nächste und le tz te Si tzung d j -eser  Legis la turper l -ode\nf i nde t  am 6 .  Feb rua r  I 978 r  a l so  nach  den  Wah len ,  s ta t t .\n\nFür  r icht iges ProtokoLl\n\nDer Ratssekretär\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsfrzuNcvoM 9. Januar 1978\n\nPrstokoll geprüft\n\nDer Ratspräsldent\n\nDer 1.  Vizepräsident\n\nDer 2. Vizepräsldent\n\n606\n\n\\\n\n\\AN'rtl{1\n.  .  .  . - .  . . :  .  .  .  .  .  .  .  .  .  . \\ .  . ' .  .  .\n\n\n


text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 2 '\n\nL72\n\nVors i t z :\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nApr i l  L979\n\nPro toko l l\n\nder  L4.  S i tzung\n\nMon tag ,  2 .  Ap r i l  1979\n\n19 .00  Uh r  b i s  19 .20  Uh r\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsid.ent Theodor Ulr ich\n\n32 Mi tg l ieder\n\nHans Rosenberger (Mil i tär)\nRobert Schindler (Ausland)\nI{erner Surber (Ferien)\nBruno Tantanini (Unfal l)\n\nRatssekretär Werner Pfenninger\n\na\n\na\n\nPro toko l l :\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 2 .  Ap r i l  L979\n\nGeschäf te\n\nI. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom\n5.  März  1979\n\n2 .  M i t t e i l ungen\n\n2. I  Pro jekt ierung Fernwärmeanschluss\n- Kleine Anfrage Kurt Bossuge\n- Antwort des Stadtrates\n\n2.2 Si tzver legung der  Rank Xerox AG\n- Eingang Interpellat ion Peter Reinhard\n\n2.3 Neubewertung der Liegenschaften\nEingang Interpellat ion Theodor Ulr ich\nund Mitunterzeichner\n\n2.4 Rücktri t t  H4ns Rudolf Leemann per Ende\nApr i l  L979\n\n2.5 Bernard Grunholzer  -  Vater  e iner  Tochter\n\n3. Postulat Erika Kofmehl und Mitunterzeichner\nbetreffend Wej-tergabe von persönlichem Daten-\nmaterial\n-  Beschlussfassung betref fend Ueberweisung an\n\nden Stadtrat\n\nAntrag des Büros betref fend Einsetzung e iner\nSpezialkonunission Planung\n\nWahl der Spezialkommission Planung\n\nL73\n\na\n\n4 .\n\n5 .\n\nO\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFlKON\nsrrzuNc voM 2 . April L97 9\n\nAenderung der Traktandenliste\n\nDer Ratspräsident unterbreitet dem\nBüros  vom 19 .  März  1979 ,  d ie  be iden\n\n6 .  F i nanzp lan  1979  b i s  1983 /88\n- Erl-äuterungen des Stadtrates\n\nund\n\n7 . Aufgabenprograflm (Zielsetzungen)\n-  Er1äuterunsen des Stadtrates -  Di -skuss ion\n\nvon der Traktand.enliste abzusetzen. Er begründet den An-\nt rag und verweis t  g le ichzei t ig  auf  den ver te i l ten Proto-\nko l l b r i e f  des  S tad t ra tes  vom 20 .  März  L979 .\n\nEs wi - rd ke ine Diskuss ion ver langt .  Der  Gemeinderat  hat\ndamit dem Ordnungsantrag des Büros zugestimmt und die\nbeiden erwähnten Geschäf te von der  Geschäf ts l is te  abge-\nse t z t .\n\nGenehmigung des Protokol ls  der  13.  S i tzung\n\nDas Protokol l  der  13.  S i tzung vom 5.  März 1979 wird ge-\nnehmiqt .\n\n2 . Mi t te i lungen\n\nRat den Antrag des\nGeschäf te\n\nD iskuss ion\n\nL74\n\nF2 .  t _  . 1\n\nt_ .\n\n2. I  Pro jekt ierung Fernwärmeanschluss -  K le ine\nAnfrage Kurt Bossuge - Antwort des Stadtrates\n\nKenntnisnahme vom\ndie Kle j -ne Anfrage\nFernwärmeanschluss\n\nEingang der Antwort des\nKurt Bossugfe betreffend\n\nStadtrates auf\nPro jekt ierung\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 2 . April I9'7 9\n\n2.2 Si tzver legung der  Rank Xerox AG\n- Eingang fnterpellat ion Peter Rej-nhard\n\nr75\n\nHI .5 .  2\n\nDer Rat nimmt Kenntni-s vom Eingang einer Interpellat ion\nvon Peter Reinhard betreffend Sitzverlegung der Rank Xerox\nAG.\n\n2.3 Neubewertung der  L iegenschaf ten -  E ingang Inter-\npel l -a t ion Theodor  Ul r ich und Mi tunterze ichner  53-4.3\n\nVom Eingang einer Interpellat ion von Theod,or UIrich und\nMitunterzeichnern betreffend Neubewertung der Liegen-\nschaf ten wird Kenntnis genoilrmen.\n\n2.4 Rücktr i t t  Hans Rudol f  Leemann per  Ende\nApr i l  L979 s I .4  .  3\n\nHans Rudol f  Leemann hat  per  Ende Apr i l  : - -979 beim Bezi rks-\nrat  Bülach se i -nen r ] ,ückt r i t t  a1s Mi tg l ied des Gemeinderates\ne inge re i ch t ,\n\nDer Ratspräsident bedauert den Rücktri t t .  Im Namen des\nRates spricht er dem scheidend.en Ratsmitgl ied. den besten\nDank für  d ie  gele is tete Arbei t  aus.  Für  d ie  Zukunf t  wünscht\ne r  i hm a l l es  Gu te .\n\n2.5 Bernard Grunhol-zer - Vater einer Tochter F1 .1\n\nUnser  Mi tg l ied Bernard Grunholzer  is t  am\nglück l icher  Vater  e iner  Tochter  geworden.\ng l ieder  gratu l ieren herz l i -ch"\n\n31.  1 ,4ärz I979\nDie Ratsmi t -\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nslrzuNc voM 2 .  Apri l  I97 9\nL76\n\n3.  Postu lat  Er ika Kofmehl  und Mi tunterze ichner  be-\ntreffend WeiLergabe von persönlichem Datenmaterial\n-  Beschlussfassung betref fend Ueberweisung an den\n\nS tad t ra t  N1 .2\n\nStadtpräs ident  Bruno Begnj -  erk l -är t ,  dass der  Stadtrat  be-\nre j - t  is t ,  das Postu lat  entgegenzunehmen.\n\nNachdem kein Ablehnungsantrag vor l iegt ,  g i l t  d ie  Ueber-\nwe isung  a l s  besch lossen .\n\n4.  Antrag des Büros betref fend Einsetzung e iner\nSpez ialkommj_ ss j-on planung s I .4  .3\n\nDer Gemeinderat st immt dem Antrag des Büros vom l_9. März\nL979 betref fend der l  E insatz  e iner  Spezia lkommiss ion p la-\nnungi, bestehend aus sieben Mitgl iedern, zrr.\n\n5 .  Wahl  e iner  Spezia lkommiss ion p lanung s l .4 .3\n\nwerner  Burr i ,  Präs ident  der  rn ter f rakt ionel ren Konferenz,\nschlägt  a1s Mi tg l ieder  der  Spezia lkommj-ss ion p lanung z\\ r\n!üahl vor:\n\nHeid i  Mäder ,  Vrenikerst rasse 2I ,  CVp\n- Jürg Lanz,  Glärn ischst rasse 49,  EVp\n- Ernst  Hofmann,  Dammstrasse 27,  Fdp\n-  Bruno Tantanin j_,  Neugutst rasse 13,  GV\n- Rol f  B i rcher ,  Rietgrabenstrasse 42,  LdU\n-  Pe te r  l , i ech t i ,  So ldbachs t rasse  2 ,  Sp\n-  Rosmar ie Maurer ,  Diet l ikonerst rasse 8,  SVP,/BGB\n\nDie wahlvorschläge werden n icht  vermehrt .  Die vorgeschla-\ngenen werden durch den Ratspräsidenten in globo a1s ge-\nwähl - t  erk lär t -\n\na\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 2. Apri l  L979\n\n177\n\nWahl des Präsidenten der Spezial-kommission\n\n!{erner Burri ,  Präsident der fnterfraktionellen Konferenz,\nschlägt die Nomination von Bruno Tantanini (GV1 als Prä:\ns ident  der  Spezia lkommiss ion Planung vor .\n\nDer l{ahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDer Ratspräsident erklärt Bruno Tantanini als Präsident\nder Spezialkommission Planung gewählt.\n\nMi t te i lung an\n- die Gewählten, durch besondere Mittei lungen\n- Bauvorstand\n- Bauamt\n- Finanzverwaltung\n\nStadtrat\nStadtkanzleL\nRatssekretar ia t\n\n.j\n\nI\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 2 . April L97 9\n\nSchluss der  Si tzung\n\nDer Vorsitzende macht die\nmögl ichkei ten gemäss S 151\n\nDie nächste Sj - tzung f indet\ns ta t t .\n\n178\n\nRatsmitgl ieder auf die Rekurs-\ndes Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nam 7.  Mai  1979 (Vtahls i tzung)\n\nFür  r icht iges Protokol l\n\nDer  Ratssekretär\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 2 .  Ap r i l  1979\n\nProtokoll  geprüft\n\nDie I .  V izepräs ident in\n\nDer 2. Vj-zepräsj-dent\n\nL79\n\na\n\n?\na\n\na\n\nspräs ident\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 04. Juni 1984\n\n364\n\nP r o t o k o l l\n\ndor 25. Sitzung\n\nDa t ani:\n\nZeit;\n\nOrt:\n\nMontag, 04. Juni 1984\n\n19.00 Uhr bis 20.15 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nVorsitz: Ratspräsident Beat Jordi\n\nAnwesend: 36 Mitglieder\n\nProtokoll: Ratssekretär Werner Pfenringer\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUMO VOM 04. Juni 1984\n\n365\n\nGeschäfte\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokollgenehmigung der 24. Sitzung\n\n3. Kehrichtsammeidienst, Kompostierung und Verwertung\nPostulat Rosmarie Maurer und Mitunterzeichnerinnen\nBeschlussfassung der Ueberweisung an den Stadtrat\n\n4. Ersatzwahl eines Mitgliedes des Wahlbüros Opfikon,\nanstelle des verstorbenen Peter Jecklin\n\n5. Renovation und Umbau Dcrfstrasse 32 in ein Orts-\nmuseuro mit verschiedenen Nutzungen - Kreditbe-\nwilligung von Fr. 2'6?0'000.— zuhanden der Volks-\nabstimmung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 04. Juni 1984\n\n366\n\n1 . Mitteilungen\n\n1 .1 Rücktritt Peter Brunner V 4.3.1\n\nPeter Brunner (SP), Dorfstrasse 45, Opfikon, hat infolge\nWegzug beim Bezirksrat Bülach seine Demission eingereicht,\nwelche am 16. Mai 1984 sanktioniert wurde.\n\nPeter Brunner gehörte dem Rat seit 1. Dezember 1981 an\n(Ersatzwahl für Albert Fuchs). Ab Beginn der laufenden\nArotsdauer gehörte er dem Büro an und war in zwei Spezial-\nkommissionen tatig. Das Abschiedsgeschenk wurde ihm be-\nreits Überreicht.\n\n1.2 Neueintritt von Fritz Joos V 4.3.2\n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 217 vom 29. Mai 1984\nFritz Joos, Rohrstrasse 9, 8152 Glattbrugg, als näch-\nsten Ersatzkandidat auf der Liste der SP fUr die Rest-\namtsdauer 1982/86 gewählt. Fritz Joos wird an seiner\nersten Sitzung bestens willkommen geheissen. Der Rats-\npräsident hofft auf eine gute Zusammenarbeit.\n\n1.3 Volksinitiative "Rettet den letzten grünen Fleck"\nA 1.1.2/B 1.4.2\n\nDie Initianten der Volksinitiative "Rettet den letzten\ngrünen Fleck" haben ihre Zustimmung erteilt, dass die\nInitiative in der Ratssitzung vom 1. Oktober 1984 be-\nhandelt werden kann. Die aufgeworfenen komplizierten\nFragen erfordern ein Rechtsgutachten, welches noch\neinige Zeit beansprucht.\n\n1.4 Ratsausflug 1984 V 4.3.2\n\nDas Büro hat den diesjährigen Ratsausflug auf Freitag,\n31. August 1984 festgelegt. Das Ziel wird Greifensee\nsein. Nähere Details folgen rechtzeitig. Bitte Datum\nvormerken.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 04. Juni 1984\n\n367\n\n1.5 Stimmenzählung V 4.3.2\n\nNachdem Peter Brunner weggezogen ist, muss das Büro zu-\nerst ergänzt werden. Für heute wird die Stimmenzählung\nwie folgt aufgeteilt:\n- Rosmarie Maurer übernimmt die Tische FdP, CVP und SVP\n- "alter Berner übernimmt die Tische EVP, SP, GV, LdU\n\nund Büro\n\nProtokollgenehmigung der 24. Sitzung vom 07. Mai 1984\n\nDas Protokoll der 24. Sitzung vom 07. Mai 1984 wird\ngenehmigt.\n\nKehrichtsammeidienst, Kompostierung und Verwertung -\nPostulat Rosmarie Maurer und Mitunterzeichnerinnen -\nUeberweisung an den Stadtrat U 1.2.3\n\nDer Stadtrat ist gemäss Beschluss Nr. 194 vom IS. Mai 1984\nbereit, das von Rosmarie Maurer und Mitunterzeichnerinnen\neingereichte Postulat betreffend Kehrichtsammeidienst,\nKompostierung und Verwertung entgegenzunehmen.\n\nDas Wort wird nicht verlangt.\n\nDer Rat stimmt der Ueberweisung an den Stadtrat ohne\nAbstimmung zu.\n\n4. Ersatzwahl eines Mitgliedes des Wahlbüros Opfikon an-\nstelle des verstorbenen Peter Jecklin A 1.A\n\nBrigitta Spörndli, Präsidentin der interfraktionellen\nKonferenz, schlägt als Ersatzmitglied des Wahlbüros\nvor: Hieromi Rebsamen, geb. 13. April 1942, kaufm.\nAngstellte, Grossackerstrasse 6, 8152 Opfikon, ab\n15. Juni 1984 wohnhaft Talackerstrasse 63, 8152 Glatt-\nbrugg.\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDer Ratspräsident erklärt Hieromi Rebsamen fUr den Rest\nder Amtsdauer 1982/86 als Mitglied des Wahlbüros Opfikon\ngewählt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 04. Juni 1984\n\n368\n\n5. Renovation ur d Umbau Dorfstrasse 32 in ein Ortsrauseuro\nmit verschiedenen Nutzungen - Kreditbewilligung von\nFr. 2'650'000.— zuhanden der Volksabstimmung L 2.2.8\n\nRatspräsident Beat Jordi erkundigt sich, ob jemand gegen\nEintreten auf dieses Geschäft stinure? Dies ist nicht der\nFall, Eintreten ist daher Geschlossen.\n\nDetaiIberatung:\n\nAnton Steiner, Präsident der Spezialkomraission "Umbau\nund Renovation Liegenschaft Dorfstrasse 32", erläutert\nden Bericht und Antrag der Spezialkommission. Er bean-\ntragt dem Rat Zustimmung zur stadträtlichen Vorlage und\nBewilligung des nachgesuchten Kredites von Fr. 2'650'000.--\nzuhanden der Volksabstimmung.\n\nKurt Bossuge möchte wissen, wieviel Geld nach dem Brand-\nfall ausbezahlt worden ist?\n\nLiegenschaftenvorstand Hans Leemann erklärt, dass es sich\num Fr. 86'000.— handle. Der Betrag sei jedoch gekürzt\nworden auf Fr. 52'000.—. Ein Rekursverfahren für die\nDifferenz wird angestrebt.\n\nJürg Lanz wünscht, dass der Stadtrat die Renditeberech-\nnung in die Weisung an den Stimmbürger aufnehme, um ihm\ndie effektiven Kosten zu zeigen.\n\nFranz G. Huber möchte die Erhaltung eines schütienswerten\nHauses besonders hervorheben. Bedauerlich findet er, dass\nkeine Dorfbeiz realisiert werden kann. Der Anteil der\nDenkmalpflege sei s>hr gering (4 %). Er ermuntert den\nStadtrat, andere Dimensionen in die Wege zu leiten.\n\nLeo Roffler teilt mit, dass die SVP-Fraktion geschlossen\nfUr die stadträtliche Vorlage einstehe. Gerade die vorge-\nsehenen Mehrzweckräume sollen Leben bringen.\n\nBruno Tantanini ist der Ansicht, dass es sich um ein gutes\nProjekt und um eine realistische Lösung handelt. Er sieht\naber drei Nachteile:\n- die westseitigen Räume sind schlecht belichtet und be-\nsonnt,\n\n- Gemeinschaftsraum Keller: die fehlende Isolation erlaubt\nnur eine beschränkte Nutzung,\n\n- Parkplatzfrage: Parkplätze evt. reduzieren, Hinweis auf\nParkflächen in der Mettlen-Schulanlage.\n\nEr fragt den Liegenschaftenvorstand an, ob er bereit sei,\ndie besagten Aenderungen zu überprüfen und neu ins Projekt\naufzunehmen, unter Festhaltung der Aussage im Protokoll.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 04. Juni 1984\n\n369\n\nLiegenschaftenvorstand Hans Leemann erklärt, dass das\nvorliegende Projekt vor. der Denkmalpflege geprüft und\nohne Auflagen genehmigt wurde. Eine protokollarische\nZusage könne er nicht im Namen des Stadtrates abgeben,\nda diese Wünsche zuerst überprüft werden müssten. Die\nK*, l ler räume weisen sicher eine Bodenheizung auf.\n\nJJrg Leuenberger wünscht, dass der anwesende Architekt\nüber diese Fragen Auskunft geben seile.\n\nOer Rat ist mit der Worterteilung an Architekt Dieter\nSchlatter gemäss § 21, Ziff. 4 der Geschäftsordnung\ndes Gemeinderates, einverstanden.\n\nArchitekt Dieter Schlatter erklärt, dass der Boden heraus-\ngenommen werden müsse und eine Bodenheizung installiert\nwerde.\n\nJürg Lanz glaubt, dass für die Westfassade ein Kompro-\nmiss gefunden werden könnte, wobei er auf Beispiele in\nanderen Gemeinden hinweist.\n\nBruno Tantanini stellt Antrag, das Geschäft an den Stadt-\nrat zurückzuweisen, um die Westfassade zu überarbeiten.\n\nPeter Reinhard unterstützt im Namen der EVP-Fraktion den\nstadträtlichen Antrag, wünscht aber gleichzeitig, dass\nder Stadtrat die Anregungen aus dem Rat nochmals über-\nprüfe.\n\nBernard Grunholzer setzt sich dafür ein, dass der Stadt-\nrat die Fragen zur Prüfung entgegennehme, wobei er auf\ndas Beispiel der Abwartwohnung in der Schulanlage Halden\nhinweist.\n\nAndreas Aeppli verlangt einen Sitzungsunterbruch, damit\nsich der Stadtrat zur neuen Situation äussern könne.\n\nDiesem Ordnungsantrag wird mit grosser Mehrheit ent-\nsprochen und eine Pause von zehn Minuten festgesetzt.\n\nNach der Pause erklärt Kurt Schwaighofer namens der CVF-\nFraktion, dass die vorgesehenen Fenster den Vorschriften\nentsprechen und der Antrag des Stadtrates unterstützt\nwerde.\n\nStadtpräsident Bruno Begni zitiert aus verschiedenen\nKorrespondenzen mit der Denkmalpflege, dass diese Fakten\nbeachtet worden sind. Er verspricht aber, dass der Stadt-\nrat der Sache nochmals genau nachgehen werde.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 04. Juni 1984\n\n370\n\nBrigitta Spörndli und die Fraktion SP unterstützen den\nAntrag des Stadtrates.\n\nKurt Bossuge erteilt namens der LdU-Fraktion die Zu-\nstimmung zum Antrag des Stadtrates.\n\nBruno Tantanini zieht seinen Rückweisungsantrag zurück,\nweil der Stadtrat willens ist, die Anregungen nochmals\ngenau zu überprüfen.\n\nDie Abstimmung ergibt Einstimmigkeit für den Antrag des\nStadtrates und Bewilligung des nachgesuchten Kredites\nvon Fr. 2'650'000.-- zuhanden der Volksabstimmung.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 04. Juni 1934\n\n371\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 13. September\n1983 -\n\nb e s c h l i e s s t :\n\n1. Das Umbauprojekt und der Kostenvoranschlag von Archi-\ntekt D. Schlatter, 8152 Opfikon, vom 30. April 1983,\nüber Renovation und Umbau der Liegenschaft Dorfstrasse 32\nin ein Ortsmuseum mit verschiedenen Nutzungen, wird ge-\nnehmigt .\n\n2. Der erforderliche Umbaukredit von Fr. 2'650*000.—\nwird bewilligt.\n\n3. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen\nder Baukostenentwicklung zwischen der Aufstellung des\nKostenvoranschlages (Preisstand 1. April 1983) und der\nBauausführung.\n\n4. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel\nauf dem Darlehensweg von einer Bank oder einem Kredit-\ninstitut zu beschaffen.\n\n5. Der Stadtrat wird beauftragt, eine Betriebsgenossen-\nschaft mit einem minimalen Genossenschaftskapital von\nFr. 300'000.—, als Trägerschaft für den Betrieb des\nOrtsmuseums zu gründen.\n\n6. Die Dispositive 1 - 3 sind der Volksabstimmung zu\nunterbreiten.\n\n7. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Arbeitsgruppe Ortsmuseum\n- Objektbaukommission\n- Liegenschaftenvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSSTZUNO \\,OM 04. Juni 1984\n\n372\n\nSchluss der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen\nerhoben.\n\nDer Vorsitzende macht auf die Rekursmöglichkeiten ge-\nmäss § 151 Gemeindegesetz aufmerksam.\n\nDie nächste Ratssitzung findet als Doppelsitzung ar.\n2. Juli 1984 statt.\n\nFür richtiges Protokoll\n\nDer Ratß§£kretär:\n\n-**.«.*.fc^»*uA.\n\nWerner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nÜTZUNO VOM CM. Juni 1984\n\n373\n\nProtokoll geprüft:\n\nDer Ratspräsident\n\nDer 1. Vizepräsident\n\nt? /\nl/ 'i{ . i.\n\nDer 2. Vizepräsident\n\n\n


name: Motion Patrick Rouiller CVP und Mitunterzeichnende Aufwertung Quartier Bruggacker.pdf

text: \nBüro Gemeinderat der Stadt Opfikon\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nGlattbrugg, 12. Mai 2021\n\nMotion gemäss §40 der GO bzw. §33 OE des Gemeinderates\nAufwertung Quartier Bruggacker\n\nsehr geehrte Frau Präsidentin\nwerte Kolleginnen und Kollegen\n\n1. Motion\nGemäss Artikel 40 der GO bzw. §33 des OE reichen die Mehrheit der PlaKo-Mitglieder\nnachfolgende Motion zur Ausarbeitung durch den Stadtrat ein.\n\n2. Ausgangslage\nMit der Bewilligung des Gestaltungsplan Bruggacker (Privater Gestaltungsplan Brugg\nacker, Zustimmung, 6.0.4) erhält die Graphis Bau- und Wohngenossenschaft innerhalb\nder betreffenden Wohnzone W3 diverse Vorteile, wovon einige den Nachbarn nicht\nvorenthalten werden sollen.\nIm Rahmen des kommunalen Richtplanes und der Gesamtrevision der BZO ist von der\nStadt geplant, die BZO anzupassen. Trotzdem wollen wir in diesem Quartier den\nProzess vorantreiben, denn ohne fixe Terminplanung ist die Umsetzung offen.\n\n3. Antrag\nWir bitten den Stadtrat, die Zonenordnung insofern zu ändern, dass mindestens die\nbenachbarten Parzellen ebenfalls 5 Vollgeschosse bauen dürfen.\nAufgrund der verschiedenen Situationen überlassen wir es dem Stadtrat, dem\nGemeinderat mit einem entsprechenden Antrag einen Vorschlag betreffend z.B.\nGebäudehöhe, Grundabstände, Gebäudelängen etc. baldmöglichst zu unterbreiten.\nEbenfalls muss es nicht zwingend sein, dass das sämtliche Blumenquartier und die\nangrenzenden W3-Zonen auf den anderen Strassenseiten aufgewertet werden\nmüssen (z.B. über die Giebeleich- und Talackerstrasse hinaus).\n\nVielen Dank für die positive Beantwortung dieses Antrages.\n\nFreundliche Grüsse\n\nErstunterzeichner:\nPatrick Rouiller\n\n1/2\n\n\n\nAufwertung Quartier Bruggacker\nUnterzeichnende Mitglieder des Gemeinderates\n\nName Vorname Fraktion Unterschrift\n\nRouiller Patrick CVP\n/\n\n7\nBrunner Werner EVP\n\nHonold Tobias NIO@GLP\n\nWeidmann Ueli SVP\n\nSchoch Daniel SVP\n\n2/2\n\n\n\nAufwertung Quartier Bruggacker\nUnterzeichnende Mitglieder des Gemeinderates\n\n[Name Vorname Fraktion Unterschrift\nRouilIer Patrick CVP\n\n1.\n\nLBrunner Werner EVP\n\n_______\n\nHonold Tobias NIO@GLP\n\nWeidmann Uell SVP\n\nSchoch Daniel SVP\n\n‚\n\n2/2\n\n\n\nAufwertung Quartier Bruggacker\nUnterzeichnende Mitglieder des Gemeinderates\n\nName Vorname Fraktion Unterschrift\n\nRouiller Patrick CVP\n/ / ‚:2Aa\n\nBührer Manuela FDP\n\nBrunner Werner EVP\n\nHonold Tobias NIO@GLP\n\nWeidmann Ueli SVP\n\nSchoch Daniel SVP\n\n2/2\n\n\n