Sitzungsunterlagen

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category_de: Sitzungsdokumente

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text: \n \n\n \n\nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM Montag, 3. November 2025 \n \n \n \n E I N L A D U N G \n _______________ \n \n zur 25. Sitzung \n \nZeit: 19:00 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n \nTRAKTANDEN: \n \n1.   Mitteilungen \n\n2.   Protokoll der 24. Sitzung vom 6. Oktober 2025 \n\n3. \n  \n\nInterpellation Thomas Wepf (SP) und Mitunterzeichnende \n"Genügend Alterswohnungen für gutes Wohnen im Alter" - Begründung \n\n4. \n  \n\nInterpellation David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende  \n"Nutzung einer Naturschutzfläche als temporärer Parkplatz für die Badi" - \nBegründung \n\n5. \n  \n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Sitzungsgeld" - Beantwortung \n\n6. \n  \n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Wegweisung für Veloverkehr" - Beantwortung \n\n7.   Parkplatzverordnung AIRPORT CITY \n\n8.   Gestaltungsplan Alti Schüür, Dorfstrasse 56 \n   \n \n \n \nOpfikon, 21. Oktober 2025 PRÄSIDENT \n Dario Petrovic \n \n ______________________________________________________________  \n\n \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind eingeladen, der Ratssit-\nzung beizuwohnen. \n\n \n\nGäste, die aufgrund einer Beeinträchtigung besondere Unterstützung benöti-\ngen, bitten wir um eine vorgängige Anmeldung. So können wir sicherstellen, \ndass alle notwendigen Vorkehrungen getroffen werden. Gerne steht Ihnen dafür \ndas Ratssekretariat, gemeinderat@opfikon.ch, 044 829 82 24, zur Verfügung. \n\n ______________________________________________________________  \n\n \n\n\n\n1\n\nGeschäftskontrolle Gemeinderat, Offene Geschäfte Stand: 21. Oktober 2025\n\nOffene Geschäfte Amtsperiode 2022/2026 Nr. Eingang z.Zt. \nbei\n\nVor-\nstoss\n\nTermine Bemerkungen\n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende\n"Sitzungsgeld" 198/24 02.09.24 GR P SR 2.12.25\n\nBeantwortung\npendent\n(Umwandlung in Pos-\ntulat, 2.12.24)\n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Wegweisung für Veloverkehr" 199/24 02.09.24 GR P SR 2.12.25 Beantwortung\n\npendent\nParkplatzverordnung AIRPORT CITY \nVerabschiedung Stadtrat zur Genehmigung durch den Ge-\nmeinderat\n\n205/24 26.11.24 PLAKO\n\nTempo 30-Zone Lättenwiesen-Oberhausen inklusive Bushal-\ntestelle Oberhusen; Genehmigung Objektkredit 219/25 22.07.25 RPK\n\nGestaltungsplan "Alti Schüür", Dorfstrasse 56 221/25 22.07.25 PLAKO\n\nBudget 2024 der Stadt Opfikon \nGenehmigung und Festsetzung des erforderlichen Steuersat-\nzes\n\n222/25 01.10.25 RPK GR: 1.12.25\n\nInterpellation Thomas Wepf (SP) und Mitunterzeichnende \n"Genügend Alterswohnungen für gutes Wohnen im Alter" 223/25 06.10.25 GR\n\nInterpellation David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Nutzung einer Naturschutzfläche als temporärer Parkplatz \nfür die Badi"\n\n224/25 06.10.25 GR\n\nAnfrage Dominik Žekar (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Erfassung und Monitoring von Fahrten mit überhöhter Ge-\nschwindigkeit\n\n225/25 06.10.25 GR\n\n\n\nThomas Wepf     \nMitglied des Gemeinderates \nSP-Fraktion \n \n\nGeschäftsleitung Gemeinderat \nOberhauserstrasse 25 \n8152 Glattbrugg \n \n \nGlattbrugg, 30. September 2025 \n\n \n \nInterpellation der SP-Fraktion \n\nGenügend Alterswohnungen für gutes Wohnen im Alter \n \nDas Thema Wohnen im Alter wird in Zukunft immer wichtiger, da der Anteil der älteren \nMenschen in der Schweiz stetig zunimmt. Zurzeit ist es jede fünfte Person über 65, bis im \nJahr 2035 rechnet der Bund, dass es gar jede vierte ist. \n\nOpfikon gilt heute zwar als junge Stadt mit einem tiefen Anteil der über 65-Jährigen. Aber \nauch wir sind von diesem demografischen Wandel betroffen, wahrscheinlich noch deutlicher. \n\nDie meisten älteren Menschen möchten so lange wie möglich in ihren vier Wänden bleiben \nund dann statt in ein Heim in eine altersgerechte Wohnung umziehen. Im städtischen Al-\ntersleitbild unterstützt dies auch die Stadt, sie will «altersgerechte und gemeinnützige Wohn-\nmöglichkeiten in verschiedenen Formen» unterstützen. Allerdings wird im angelaufenen \nUmbau des Alterszentrums Gibeleich die Zahl der Alterswohnungen nicht erhöht und auch \nsonst gibt es heute nur einen bescheidenen Anteil von Alterswohnungen am gesamten \nWohnungsbestand in Opfikon, für die auch die Wartefristen hoch sein dürften.  \n\nÄltere Menschen finden also heute kaum bezahlbaren Wohnraum. So bleiben viele von \nihnen in zu grossen Wohnungen oder solchen, die sie sich eigentlich nicht mehr leisten \nkönnen mit ihrer Rente. Wenn sie die Wohnung doch aufgeben, finden sie oft nur an einem \nanderen Ort eine bezahlbare Wohnung. Damit einher geht eine Entwurzelung, die für diese \nMenschen enorm belastend und ihrer Situation nicht würdig ist. Zudem gibt es ältere Leute, \ndie allein oder zu zweit in Einfamilienhäusern wohnen. Würden sie geeignete Alters-\nwohnungen finden, würde ihr Haus frei für Familien etc. So käme mehr Bewegung in den \nImmobilienmarkt und die Stadt bekommt wieder eine bessere Durchmischung. \n\nIn diesem Zusammenhang bitten wir den Stadtrat, die folgenden Fragen zu beantworten:  \n\n1. Wie beurteilt der Stadtrat die Situation und das Bedürfnis in Opfikon-Glattbrugg \nbezüglich Alterswohnungen? \n\n2. Wie viele Alterswohnungen werden aufgrund der demografischen Entwicklung in den \nnächsten 10 bis 15 Jahren für das gute Wohnen im Alter schätzungsweise benötigt? \n\n3. Verfügt der Stadtrat über eine Planung, wie und wo solche Angebote nötigenfalls \nrealisiert werden können? Falls nein, wird eine solche zeitnah erarbeitet? \n\n4. Wie gedenkt der Stadtrat via die anstehende BZO-Revision Einfluss zu nehmen auf \ngutes, bezahlbares Wohnen im Alter in der Stadt? \n\n \nFür die Beantwortung der Fragen danken wir bestens \n \nFür die SP-Fraktion: \n \n \nThomas Wepf \n\n  \n\n\n\n\n\nDavid Sichau\nGrUne\nMitglied des Gemeinderates\n\nFf fv fl ,A Nç\nGeschâftsleitung Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\n' $. û1,(t. ?û?s\n\nVisrrri \nr\n\nOpfikon, 19. September 2025\n\nlnterpellation gemâss Art. 39 des Organisationserlass Gemeinderates\n\nNutzung einer Naturschutzflâche als temporârer Parkplatz fûr die Badi\n\nIn den letzten Wochen wurde bekannt, dass das Schutzobjekt T5 bei der Bubenholz-\nallee - eine im kommunalen Naturschutzinventar aufgefûhrte Flâche - zeitweise als\nParkplatz fûr das Freibad Opfikon genutzt wurde. Dies hat zu berechtigten Rûckfragen\nund lrritationen bei der Bevôlkerung und bei Umweltorganisationen gefUhrt.\n\nGemâss 5204 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) sind Behôrden verpflich-\ntet, Schutzobjekte zu schonen und ungeschmâlert zu erhalten. Die Nutzung einer ôko-\nlogisch wertvollen Trockenwiese als Parkplatz steht mit dieser Verpflichtung im offen-\nsichtlichen Widerspruch.\n\nlch bitte den Stadtrat um die Beantwortung der folgenden Fragen\n\nTransparenz und Mitwirkung\n1. Gab es eine amtliche Publikation oder ôffentliche Bekanntmachung zur tempo-\n\nrâren Nutzung der Schutzflâche T5 als Parkplatz?\n2. Falls nein: Warum wurde auf eine solche Publikation verzichtet?\n3. Wurde der Gemeinderat oder die Ôffentlichkeit im Vorfeld in die Entscheidungs-\n\nfindung einbezogen?\nZustândigkeiten und Dokumentation\n\n4. Wie kam es zur Entscheidung, die Flâche T5 als Parkplatz zu nutzen?\n5. Wurde ein schriftliches Konzept zur Parkraumbewirtschaftung an Hitzetagen er-\n\nstellt?\n6. Falls ja: Wann wurde dieses Konzept erarbeitet, wer hat es genehmigt und kann\n\nes zur Einsicht vorgelegt werden?\n7. Falls ja: Welche genauen Rahmenbedingungen sind fûr die Nutzung der Flâche\n\nfestgelegt. Wie ist z.B. ein Hitzetag definiert und basierend auf welchen Grund-\nlagen wird die Entscheidung zur Ôffnung der Wiese als Parkplatz von wem ge-\ntroffen.\n\n8. Falls nein: Auf welcher Grundlage erfolgte die Nutzung der Schutzflâche?\n9. Wurde das kommunale Naturschutzinventar bei dieser Entscheidung berûck-\n\nsichtigt? Wenn ja, in welcher Form?\n10.Wurde eine Umweltvertrâglichkeitsprûfung (UVP) oder eine naturschutzrechtli-\n\nche Beurteilung d urchgefûh rt?\n\n1\n\n\n\nll.Aufgrund welcher Untersuchungen kommt der beigezogene Experte zum\nSchluss, dass eine Nutzung an mehreren Wochenenden im Sommer zu keiner\nBeeintrâchtigung der Trockenwiese fUhren?\n\n12.Welche lnteressenabwâgung wurde vorgenommen, und wo ist diese dokumen-\ntiert?\n\nEval uation von Alternativen\n12.Wurden alternative Parkflâchen (2. B. Kiesplatz oder Parkplatz an der Ober-\n\nhauserstrasse) systematisch geprUft?\n13. Warum wurde der Parkplatz an der Oberhauserstrasse trotz vorhandener Kapa-\n\nzitâten als ungeeignet eingestuft?\nVerkehrsfiihrung und Sicherheit\n\n14.Warum wurde der motorisierte Verkehr ûber eine unùbersichtliche Fussgânger-\nund Veloroute zum Parkplatz gefûhrt?\n\n15.Wurde eine Verkehrssicherheitsbeurteilung durchgefUhrt? Wenn ja, mit wel-\nchem Ergebnis?\n\nSicherstellung der ôkologischen Vielfalt\n16.Welche konkreten Massnahmen wurden zur Sicherung der ôkologischen Vielfalt\n\ndieser Wiese getroffen.\n17.Wie wird sichergestellt, dass die Nutzung als Parkplatz nicht zu einer Ver-\n\nschlechterung der ôkologischen Nutzung der Flâche fUhrt. Wird ein regelmâssi-\nges Monitoring durchgefUhrt und in welcher Frequenz und zu welchem Zeit-\npunkt?\n\n18.Welche Schâden sind auf der Naturschutzflâche durch die Nutzung als Park-\nplatz entstanden und wurden diese systematisch erhoben?\n\nBefristu ng und Wiederhol u n gsgefah r\n19.lst die Nutzung der Flâche als Parkplatz explizit befristet oder kann sie kûnftig\n\nerneut erfolgen?\n20.Welche genauen Kriterien gelten kUnftig fùr eine erneute temporâre Nutzung der\n\nSch utzflâche als P arkplatz?\n21.Wer darf diese Entscheidung zu welchem Zeitpunkt treffen. Wird in die Entschei-\n\ndung auch ein lnteressenvertreter des Naturschutzes mit einbezogen?\n22.\\Nie wird sichergestellt, dass die Schutzobjekte im kommunalen lnventar kûnftig\n\nwirksam geschûtzt und nicht zweckentfremdet werden?\nAbgleichung mit weiteren Konzepten\n\n23.Wir bitten den Stadtralzu erklâren, wie die Nutzung des Naturschutzobjektes\nals Parkplatz mit dem Biodiversitât Leitbild der Stadt Opfikon vereinbar ist.\n\n24.Wr bitten den Stadtratzu erklâren wie die Nutzung des Naturschutzobjektes als\nParkplatz mit den geforderten Zielen des Stadtrat Beschluss 2021-128 vereinbar\nsind. lnsbesondere die Punkte 51, 54, 55 und 56.\n\nFûr die Beantwortung der Fragen danke ich / danken wir bestens\n\n^Ç"'./",o\n\n2\n\nDavid Sichau\n\n\n\n$.-[a'e.\\^+.ç'S\n\nMitunterzeichnende:\n\nName\n\nJ:Gaz'r\nAnA*' m,g.*k\n\nS-llt 2J-*\nWoçr+,\nWilonq Br*ti\n\nZ"*52,*\n,4ll** hes;\n\nUnterschrift\n\nw\nPartei\n\nsr\nALF\n\n0:tP\n\nsG\\eaanafirt A,oilfile-\n\n\\eçl- dùùÀNa-\n\nl1,lt\nts.w\n.ll\nhrunp-\n\n.a,''e\n,lt/o@BP\n\n5F\n\n3\n\n\n\nDavid Sichau\nGrûne\nMitglied des Gemeinderates\n\nGeschâftsleitu ng Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nOpfikon, 31. Juli 2024\n\nMotion gemâss Art. 33 des Organisationserlass Gemeinderat\n\nSitzungsgeld\n\nDie GPK hat in den letzten Jahren im Rahmen der Prûfung des Geschàftsberichtes\nEinsicht in die Sitzungsgeldlisten der Stadtrâtinnen und Stadtràte genommen. Dabei ist\naufgefallen, dass die lnterpretation, was eine entschâdigungspflichtige Sitzung ist und\nwas nicht, von Ressort zu Ressort sehr unterschiedlich gehandhabt wird. Auch fûr die\nGPK ist es im Nachhinein schwierig festzustellen, in welche Kategorie eine Sitzung\ntâllt. Die heutige Regelung lâsst viel lnterpretationsspielraum zu und es kann oft nicht\neindeutig entschieden werden, ob eine Sitzung entschâdigungspflichtig ist oder nicht.\n\nAufgrund der Erwâgungen stelle ich den folgenden Antrag:\n\nDer Stadtrat wird beauftragt, dem Gemeinderat eine Weisung vorzulegen, in welcher\ndie Entschâdigungsverordnung so angepasst wird, dass der Bezug von Sitzungsgel-\ndern so klar geregelt wird, dass dies immer nachvollziehbar und ohne lnterpretations-\nspielraum geregelt ist.\n\nMôgliche Lôsungsansâtze der GPK wàren beispielsweise, analog zur Schulpflege\nauch beim Stadtrat auf Sitzungsgelder zu verzichten oder fûr alle Sitzungen ein Sit-\nzungsgeld auszurichten. Mit entsprechender Anpassung der Pauschalentschâdigung.\n\nDavid Sichau\n\nD.6il*,\n\n1\n\n\n\nf:!:t:#,\nName\n\nDavid Sichau\n\nki ck ,//o r\n\nVituq Bres'\n(,^re\\ s\n.ob^ *,--\n/\n\nPartei\n\nGri.tne\n\nLt nl#*\nU-\\qik\nrcr\n\nUnterschrift\n\n4\n\nf,Î\na9plrb\n(tLP@ Nlo\n\nqf\n)p\n\ne{e/\\ ç^f\n(\n\n[alhrin Joliavantt\n\nn\n\nA 0l/4\n\nllan' faz<\n\n@\nUsrUÉJ<\n\nSP\n5P\n\n/r\n\nhrtt\n\ntlhrh' Rof MS4P\nkæstsJ^wdf g.tvià 3v P\n\nEÀC thoros S\\lP\n\n-%Z/ trtr\n\nK f\n\n2\n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATS OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR,\n\n30, September 2025\n\n2025-193\n\nPostulat David Sichau (Grûne) und Mitunterzeichnende "Sitzungsgeld"\nBericht und Antrag 0.9.0\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nAusgangslage\n\nDer Gemeinderat David Sichau (GrUne) und Mitunterzeichnende haben am\n31. Juli 2024 die Motion "Sitzungsgeld" eingereicht. Das Ratssekretariat hat die\nMitglieder des Stadt- und Gemeinderats am 3. September 2024 Uber den Ein-\ngang der Motion in Kenntnis gesetzt. An der Sitzung des Gemeinderats vom\n4. November 2024 hat David Sichau die Motion im Rat begrûndet. Gestûtzt auf\nArt. 34 Abs. 3 lit. b Organisationserlass Gemeinderat hat der Stadtrat hat am\n5. November 2024 die Entgegennahme abgelehnt und die Umwandlung in ein\nPostulat beantragt. An der Sitzung des Gemeinderats vom 2. Dezember 2024\nwurde die Motion in ein Postulat umgewandelt und an den Stadtrat Uberwiesen.\nGemâss Art. 38 Abs. 1 Organisationserlass Gemeinderat erstattet der Stadtrat\ninnert 12 Monaten nach der Ûbenrueisung Bericht und stellt Antrag.\n\nErwâgungen\n\nlm Postulat wird festgestellt, dass die heutige Sitzungsgeldregelung fûr den\nStadtrat viel lnterpretationsspielraum zulâsst. Was eine entschâdigungspflich-\ntige Sitzung ist, werde von Ressort zu Ressort unterschiedlich gehandhabt. Es\nwird vorgeschlagen, eine Regelung zu erarbeiten, mit der der Bezug von Sit-\nzungsgeldern nachvollziehbar und ohne lnterpretationsspielraum festgelegt ist.\n\nAls Alternative wird der Bezug einer Pauschale anstelle von Sitzungsgeldern\nvorgeschlagen.\n\nEine Arbeitsgruppe unter der Leitung des Stadtprâsidenten hat die Sachlage\nanalysiert. Die jâhrliche Prûfung der einzelnen Sitzungsgeldabrechnungen\nwurde in der Vergangenheit genau vorgenommen und nicht abrechnungsfâhige\nSitzungsgelder wurden gestrichen. lm Rahmen der Abklârungen fûr eine klarere\nRegelung des Sitzungsgeldbezugs hat sich gezeigt, dass eine fûr alle Einzelfâlle\nanwendbare und stringente Lôsung nicht zu definieren ist.\n\nDer Stadtrat hat deshalb als môglichen Lôsungsansatz die Umwandlung der\nheutigen Entschâdigung (Grundentschâdigung und Sitzungsgelder) in eine Pau-\nschale geprUft. Auf dieser Grundlage spricht sich der Stadtrat dafUr aus, Stadt-\nratsmandate kûnftig mit einer Pauschale zu entschâdigen. lm Laufe des nâchs-\nten Jahres wird er dem Gemeinderat eine Revision der Entschâdigungsverord-\nnung mit Pauschalentschâdigungen fûr die Mitglieder des Stadtrats vorlegen.\nDie Umsetzung soll auf 1. Januar 2027 erfolgen.\n\nSeite 1 von 2\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATS OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 30. September 2025\n\nAuf Antrag des Stadtprâsidenten und des Vorstands Finanzen und Liegenschaf-\nten, gestUtzt aul Art. 38 Abs. 1 Organisationserlass Gemeinderat, fasst der\nStadtrat folgenden\n\nBESCHLUSS\n\nL Der Stadtrat erstattet im Rahmen des Postulats "Sitzungsgeld" von David\nSichau (Grûne) und Mitunterzeichnenden gemâss den Erwâgungen Bericht.\n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt:\n2.1 Der Gemeinderat nimmt vom Bericht des Stadtrats Kenntnis.\n2.2 Das Postulat "sitzungsgeld" von David Sichau und Mitunterzeichnen-\n\nden wird als erledigt abgeschrieben.\n\n3. Gegen diesen Beschluss kann, vom Erhalt der schriftlichen Mitteilung an\ngerechnet, beim Bezirksrat Bûlach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bûlach, innert\n30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (S 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m,\n\nS 19b Abs. 2 lit. c sowie $ 20 und $ 22 Abs. 1 VRG). Die Rekursschrift muss\neinen Antrag und dessen Begrûndung enthalten. Der angefochtene .Be-\nschluss ist, soweit môglich, beizulegen.\n\n4. Mitteilung an:\n\n- David Sichau\n- Gemeinderat\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Prâsidiales\n\nNAMENS DES STADTRATS\nPrâsident: Stadtschreiber:\n\n9 /'JRoma mid Gu bung\n\nVERSANDT:\n2. Oktober 2025\nBESCHLUSS NR. 2025-193wqw Seite 2 von 2\n\n\n\nDavid Sichau\nGrûne Opfikon\nMitglied des Gemeinderates\n\nGeschâftsleitung Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nOpfikon, 31. Juli 2024\n\nPostulat gemâss Art. 36 des Organisationserlass Gemeinderat\n\nWegweisung flir Veloverkehr\n\nDie Stadt Opfikon verfûgt ûber ein Velonetz, jedoch ist\ndie heutige Signalisation insbesondere fûr Ortsfremde\nungenûgend. Dies fûhrt dazu, dass oft Routen gewâhlt\nwerden, die ûber stark befahrene StraBen fûhren,\nanstatt optimale Routen zu wâhlen. Zurzeit sind nur die\nnationalen und kantonalen Velorouten signalisiert, nicht\naber die Durchgangs- und lnnerortsrouten.\n\nMit einer besseren Signalisation der Veloverbindungen\nin und durch Opfikon kônnten verschiedene\nVerbesseru ngen erreicht werden :\n\nOrtsfremde Velofahrende finden sich besser\nzurecht.\nVelofahrende kônnen auf verkehrssichere\nRouten gelenkt werden. Konflikte zwischen den\nversch iedenen Verkehrsteilnehmenden kônnen\nreduziert werden.\nDas Velofahren.in Opfikon kann attraktiver\nwerden.\n\nDeshalb fordern wir den Stadtrat auf, ein\nSignalisationskonzept fûr Velos in Opfikon auszuarbeiten. Als Vorbild kônnen z.B.\nWallisellen oder auch die Stadt Zùrich dienen, wo viele lokale Points of lnterest oder\nauch Routen signalisiert sind (siehe Bild).\n\nDaVid Sichau\n\n1\n\n6à/,^\n\n\n\nName\n\n-B.5a1 Çcre-an æ\n\nVr \n5.uo.i.,-ô \n\nVn[o\n\nMitunferzeichnende:\n\nT u,rt tr f o;\n\nSyAAr Cue\\y'-*\n\nA"al.cas BeJ/^-\n\nViW .8rqsî\n\nf3cfi kfto',^\n\n\\N.N+T"\\^Â\n\nPartei\n\nsP\nALP\n\nçæ\n\nôL?@rtrc\n\nS?\n--.\\\\\\ \\-(\n\n2\n\n\n\n=ov\n-\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATS OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR,\n\n30. September 2025\n\n2025-196\n\nPostulat David Sichau (Grûne) und Mitunterzeichnende "Wegweisung fÛr Velo-\nverkehr"\nBericht und Antrag 6.5.4\n\nAusgangslage\n\nDer Gemeinderat David Sichau (Grûne) und Mitunterzeichnende haben am\n2. September 2024 das Postulat "Wegweisung fUr Veloverkehr" eingereicht.\nDas Ratssekretariat hat die Mitglieder des Stadt- und Gemeinderats am 3. Sep-\ntember 2024 Uber den Eingang des Postulats in Kenntnis gesetzt. An der Sit-\nzung des Gemeinderats vom 4. November 2024 hat David Sichau das Postulat\nim Rat begrûndet. Gemâss Art. 37 Abs. 3 Organisationserlass Gemeinderat hat\nder Stadtrat an der darauffolgenden Gemeinderatssitzung erklât"t, dass er bereit\nist, das Postulat entgegenzunehmen. Der Gemeinderat hat das Postulat am\n2. Dezember 2024 ûberwiesen. Der Stadtrat erstattet gemâss Art. 38 Abs. 1 in-\nnerl 12 Monaten Bericht und stellt Antrag.\n\nErwâgungen\n\nMit dem Postulat wird der Stadtrat aufgefordert, ein Signalisationskonzept fûr\nden Veloverkehr in Opfikon auszuarbeiten. Zurzeit sind nur die nationalen und\nkantonalen Velorouten signalisiert, die Durchgangs- und lnnerortsrouten sind,\ninsbesondere fûr Ortsfremde, ungenUgend signalisiert. Mit dem Konzept kônnen\nfolgende Verbesseru ngen erreicht werden :\n\n- Ortsfremde Velofahrende finden sich besser zurecht.\n- Velofahrende werden auf verkehrssichere Routen gelenkt. Konflikte zwi-\n\nschen den versch iedenen Verkeh rstei I nehmenden werden red uziert.\n- Das Velofahren in Opfikon wird attraktiver.\n\nDie Stadt Opfikon hat im Jahr 2016 einen Velonetzplan verabschiedet und ar-\nbeitet seither an der Umsetzung von verschiedenen Massnahmen zugunsten\ndes Veloverkehrs. Bisher fehlt jedoch eine Beschilderung der Velowege bzw.\n\nVelorouten und auch ein entsprechendes Konzept dafûr. Die Routenfûhrungen\nvon Nachbargemeinden enden somit meistens an der Stadtgrenze von Opfikon.\nZudem sind die angedachten Veloverbindungen fûr Ortsunkundige oftmals nicht\nauffindbar.\n\nDem Stadtrat ist sich der Bedeutung einer klaren Velobeschilderung bewusst,\n\nweshalb das Postulat als wertvoller Beitrag zur Weiterentwicklung begrûsst wird.\nDeshalb wurde Ende 2024 mit der Erarbeitung eines entsprechenden Signali-\nsationskonzepts begonnen. Gemâss dem Konzept wird insbesondere die Auf-\nfindbarkeit der Velorouten verbessert. Dazu werden die wichtigsten Velorouten\n\nSeite 1 von 3\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATS OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 30. September 2025\n\ndefiniert und beschildert. Als Grundlage fûr die Priorisierung dienten der kom-\nmunale und der kantonale Velonetzplan. Velozâhlungen sind nur auf Stufe Kan-\nton vorhanden. Anhand der drei Standorte an der Schaffhauserstrasse sind je-\ndoch wenig aussagekrâftige Rûckschlûsse fûr den Veloverkehr môglich.\n\nDas kommunale Velonetz ist sehr dicht und beinhaltet insbesondere auch Quar-\ntierrouten. Eine engmaschige Ausschilderung von Quartierrouten ist nicht\nzweckmâssig. Deshalb wurde das Signalisationskonzept unter Einbezug des\nPostulanten und von zwei velofahrenden Stadtrâten fûr die wichtigsten drei Rou-\nten ausgearbeitet. Es handelt sich dabei um folgende Routen:\n\n1. Thurgauerstrasse - Fallwiesenstrasse - Ringstrasse - Rebhalde - Hal-\ndenstrasse - Opfikon Dorf - Klotenerstrasse - Hohenbûhlstrasse - Balz-Zim-\nmermann-Strasse - Flughafen ZH\n\n2. Stelzenstrasse - Fallwiesenstrasse - Opfikon Dorf - Bassersdorferstrasse -\n\nHardwald Turm\n3. Glattparkstrasse - Siriusplatz - Glattuferweg - Sportanlage Au - Zunstrasse\n\n- Oberhauserstrasse - Freizeitbad Opfikon - Glattufenveg (Freizeitroute\nNr. 29) - Birchstrasse (Freizeitroute Nr. 5)\n\nNachdem die Nachbargemeinden und der Kanton angehôrt worden sind, ist die\nUmsetzung der Beschilderung im Jahr 2026 vorgesehen. Das Budget fUr die\nKosten von rund CHF 26'500 sind in der Erfolgsrechnung 2026 bereits vorgese-\nhen. Die lnstallation der Schilder erfolgt durch die Abteilung Bau und lnfrastruk.\ntur (Strassen u nterhalt).\n\nAuf Antrag des Vorstands Bau und Infrastruktur, gestûtzt auf Art. 38 Abs. 1 Or-\nganisationserlass Gemeinderat, fasst der Stadtrat folgenden\n\nBESCHLUSS:\n\n1. Der Stadtrat erstattet im Rahmen des Postulats "Wegweisung fûr Velover-\nkehr" von David Sichau (Grûne) und Mitunterzeichnenden gemâss den Er-\nwâgungen Bericht.\n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt:\n2.1 Der Gemeinderat nimmt vom Bericht des Stadtrats Kenntnis.\n2.2 Das Postulat "Wegweisung fUr Veloverkehr'ivon David Sichau\n\n(Grûne) und Mitunterzeichnenden wird als erledigt abgeschrieben.\n\n3. Gegen diesen Beschluss kann, vom Erhalt der schriftlichen Mitteilung an\ngerechnet, beim Bezirksrat Bûlach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bûlach, innert\n30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (S 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m.\n\nS 19b Abs. 2 lit. c sowie $ 20 und $ 22 Abs. 1 VRG). Die Rekursschrift muss\neinen Antrag und dessen Begrûndung enthalten. Der angefochtene Be-\n\nschluss ist, soweit môglich, beizulegen.\n\nffiW BESCHLUSS NR. 2025.196 Seite 2 von 3\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATS OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 30. September 2025\n\n4. Mitteilung an:\n\n- David Sichau\n- Gemeinderat\n- Bau und lnfrastruktur\n\nNAMENS DES STADTRATS\nPrâsid\n\n9\nRomarumid\n\nStadtschreiber\n\nng\n\nwew\n\nVERSANDT:\n2. Oktober 2025\n\nBESCHLUSS NR. 2025-196 Seite 3 von 3\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nBERICHT UND ANTRAG\nDER SPEZIALKOMMISSION PLANUNG OPFIKON\n\n18. September 2025\n1von4\n\nDATUM\n\nSEITE\n\nParkplatzverordnung Al RPORT CITY 6.0.4\n\n1. Ausgangslage\n\nlm Perimeter Airport City soll ein modernes, gemeindeubergreifendes\nVerkehrssystem entstehen, Voraussetzung hierfûr ist eine abgestimmte,\nzukunftsgerichtete Parkierungspolitik. Es ist eine holistische Planung anzustreben, im\n\nGegensatz zum heutigen "first come, first served"-Prinzip. Heute fehlt eine\neinheitliche Regelung, was dazu fûhrt, dass Flâchen teils ineffizient genutzt werden\nund Entwicklungspotenziale ungenutzt bleiben.\n\nUm dem entgegenzuwirken, wurde gemeinsam mit den Gemeinden Kloten und\n\nRùmlang sowie in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsplanungsbûro TEAMverkehr ein\ngemeinsames Regelwerk fûr die Parkierung erarbeitet. Dabei flossen auch die\nErkenntnisse aus drei Workshops mit ein, bei denen Vertretende aus der Politik, des\nKantons sowie der Planungsgruppe Glattal und dem GrundeigentÛmerverein airport\ncity zurich mitgewirkt haben.\n\nDas Parkplatzreglement ist ein Baustein des Gebietsmanagements Airport City. Die\n\nneue Parkplatzverordnung soll sicherstellen, dass Parkierungsflàchen sinnvoll auf die\nverschiedenen Nutzergruppen abgestimmt sind. Parkfelder sollen den Nutzenden des\n\nGebiets zur Verfûgung stehen und nicht den Flughafenreisenden.\nGemeinschaftsanlagen an gut erschlossenen Standorten und ausreichende\nAbstellplâtze fur Velos und Zweirâder Sind ebenfalls Teil des Konzepts.\n\nEs gilt eine Bestandesgarantie nach Planungs- und Baugesetz fÛr bestehende\nParkfelder, solange keine massgebenden Umbauten oder Umnutzungen\nvorgenommen werden. Fûr das ùbrige Stadtgebiet gilt weiterhin die bestehende\n\nParkplatzverord nung der Stadt Opfikon.\n\n2. Grundlagen\n\nAls Grundlagen dienten der Planungskommission die Prâsentationsunterlagen vom\n\n2T . Januar ZOZS sowie das Parkplatzreglement Airport Cily 14-11-2024, die Synopse\n\nmit der bisherigen Regelung sowie der Planungsbericht Parkplatzreglement Airport\n\nCity und der Einwendungsbericht.\n\nDie Parkplatzverordnung Airport City orientiert sich an der kantonalen Wegleitung zur\nRegelung des Parkplatibedarfs. lm Vergleich zum Parkplatzreglement der BZO von\n\n2011 wird die verbesserte ÔV-Erschliessung berÛcksichtigt'\n\nffiW\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--\nO\nsq\n\nBERICHT UND ANTRAG\nDER SPEZIALKOMMISSION PLANUNG OPFIKON\n\n18. September 2025\n2von 4\n\nDATUM\n\nSEITE\n\n3. Bearbeitung / Prûfung\n\nAm 27. Januar 2025 haben der Stadtrat Bruno Maurer, die Leiterin Bau und\nlnfrastruktur, Patricia Meier, sowie die Projektleiterin Planung, Nicola Witt, das\nGeschàft der Planungskommission vorgestellt. An vier Sitzungen sowie per E-Mail\nhaben Patricia Meier und Bruno Maurer Fragen zum Geschâft beantwortet.\n\n4. Erwâgungen der Spezialkommission Planung\n\nDie Mitglieder der Planungskommission anerkennen die Bestrebungen der Stadt\nOpfikon und den Partnergemeinden Rûmlang und Kloten, ein gemeinsames\nParkplatzreglement zu erstellen.\nlm Rahmen der bald anstehenden Gesamtrevision der Richt- und Nutzungsplanung in\n\nOpfikon muss auch die kommunale Parkplatzverordnung gesamthaft Ûberpriift\nwerden. Es ist anzunehmen, dass spâtestens dann strengere Anpassungen\nvorgenommen werden mûssten, die den aktuellen Vorgaben des Kantons gemâss\n\ndes behôrdenverbindlichen Richtplans entsprechen. Vor diesem Hintergrund erachtet\ndie Mehrheit der Kommission es als zielfûhrender, fûr die AIRPORT CITY die bereits\nerarbeiteten und auf das Gebiet abgestimmten Vor:schriften im Rahmen der\nvorliegenden Teilrevision umzusetzen.\n\nMit der neuen Parkplatzverordnung AIRPORT CITY wird die Gebietszuteilung fÛr\n\nParkplatz-Reduktionsgebiete an die aktuellen ÔV-GUteklassen angepasst. Damit wird\n\ndie verbesserte ÔV-Erschliessung und auch die tatsâchliche Gehdistanz\nberûcksichtigt. Dies fûhrt dazu, dass vielen Parzellen eine neue Gebietszuteilung mit\n\neiner besseren ôV-CUtet<lasse zugewiesen wird. FUr bestehende Parkfelder gilt\njedoch die Bestandesgarantie nach Planungs- und Baugesetz, solange keine\nmassgebenden Umbauten oder Umnutzungen vorgenommen werden. Die Veruualtung\n\nkonntè uns anhand von Beispielen darlegen, dass diese Bestandsgarantie sehr\npragmatisch ausgelegt wird.\n\nDas Parkplatzreglement ist fûr die Mehrheit der Kommission die beste Massnahme,\n\num das zusâtzliche Verkehrsaufkommen der Airport-City so zu regulieren, dass das\n\nbestehende Strassennetz das M|V-Aufkommen auch zukÛnftig bewâltigen kann.\n\nDas momentan gûltige Parkplatzreglement wurde erstellt, als die Glatttalbahn noch\n\nnicht gebaut war. Diese engmaschige ÔV-Vernetzung sollte auf jeden Fall in einem\n\nParkplatzreglement der Ai rport-City berÛcksichtigt werden.\n\nEin Teil der PLAKO hâlt fest\n\nDie Unterteilung in zwei Gûteklassen stôsst auf Unmut bei einzelnen Mitgliedern. Es\n\nwird beanstandet, dass mittels Bedarfsberechnung der Parkplâtze weniger\n\nMôglichkeiten als bei der ,,alten Regelung der BZO" bestehen. Der\n\nGestaltungsfreiraum der Bauherrschaft wird dadurch beschnitten. Die Ausweitung der\n\nww\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl-.o\nsq\n\nBERICHT UND ANTRAG\nDER SPEZIALKOMMISSION PLANUNG OPFIKON\n\n18. September 2025\n3von4\n\nDATUM\n\nSEITE\n\nmôglichen Spannweite gegen unten wird jedoch gutgeheissen, da dies der\n\nBauherrschaft ebenfalls mehr Môglichkeiten erôffnet.\n\nDie Raumplanung schreibt vor: Mindestens 50 % des Mehrverkehrs aus Verdichtung\nmuss vom ôV getragen werden. ln Opfikon, der verkehrstechnisch\nbesterschlossensten Agglomerationsstadt der Schweiz, ist dieses Ziel lângst Realitât.\nDas Bundesamt fûr Raumplanung bezeichnet Opfikon im neuesten Hauptbericht\n<Neue Erkenntnisse zu den urbanen GUrteln> (April 2023) ausdrûcklich als positiven\n\nAusreisser im Agglomerationstyp 1 dank eines ûberdurchschnittlich hohen\nôV-Anteils. Der ôV-Rnteil liegt hier um ein Vielfaches hôher als der motorisierte\nlndividualverkehr. Jeder zusâtzliche Verkehr aus der Siedlungsentwicklung wird somit\n\nautomatisch weit ûber 50 % vom ÔV aufgenommen. Die Vorgaben sind also heute\nschon Ubertroffen. Somit verfehle die neue Parkplatzverordnung ihre Ziele und\n\nverschlechtere somit d ie Lebensqualitât der Bevôl keru n g.\n\nSeitens Baubehôrde wurde mehrmals erwàhnt, dass der Trend bei Neubauten sei,\n\nweniger Parkplâtze als maximal vorgeschrieben zu erstellen. Somit wird in Frage\ngestellt, weshalb das Reglement ûberhaupt verschârft wird. Das Reglement lôse\n\nkeine Probleme, sondern fôrdert neue Problematiken. Schichtarbeitende wie in\n\nSpitâlern-, Pflegeheimen- und am Flughafen Zûrich, als auch Unterhaltsdienste,\nBauarbeiter und Monteure sind auf ihre Geschâftsfahrzeuge angewiesen - finden in\nOpfikon aber keine bezahlbaren Parkplâtze mehr und werden gezwungen, andere\n\nMôglichkeiten zu suchen. Auch Familien mit Kindern werden durch den Abbau von\n\nParkplâtzen in ihrer Mobilitât eingeschrânkt. Damit verschârft die Verordnung den\n\nPendlerverkehr zusâtzlich.\n\nln verschiedenen Sitzungen werden auch folgende Punkte diskutiert'\no Sie verdrângt Familienwohnungen zugunsten renditestarker Kleinwohnungen.\nr Sie treibt die nicht durch das Mietrecht geschûtzten Parkplatzmieten in die\n\nHôhe.\no Sie gefâhrdet die soziale Durchmischung und verândert die\n\nBevôlkerungsstruktur der Stadt nachhaltig'\nr Sie ist unfreundlich gegenÛber Wirtschaft und lndustrie\ne Ebenso fôrdert sie das Wildparkieren, wie dies bei der Wohnsiedlung\n\nLeutschenbach bereits der Fall ist.\n\nFamilienwohnungen ab 80 m2 sollen im Gebiet B mit 100% fÛr Bewohner\n\nberûcksichtigt wérden. Beispielsweise mit einem Grenzbedarf fÛr Wohnungen lit\nB0m2 0-OO% und Wohnungen ab 80m2 0-100%. Fûr Bewohner solle 0-100%,\n\nBeschâftigte 0-65%, Besucher und Kunden 0-80% angewendet werden, dies in\n\nbeiden Gebieten.\n\nDiese punkte sind gemâss Abklârungen beim Kanton jedoch nicht\n\ngenehmigungsfâhig.\n\nDie Minderheit lâsst sich nicht durch den auferlegten Druck des Bauamtes\n\nbeeindrucken. Die Behauptung, der Kanton wÛrde ohne diese Verordnung noch\n\ndrastischere Reduktionen verfûgen, entspricht aus ihrer Sicht nicht der zu\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nBERICHT UND ANTRAG\nDER SPEZIALKOMMISSION PLANUNG OPFIKON\n\nDAruM 18. September 2025\nsErrE 4 von 4\n\neruvartenden Realitât. Es widerspricht einem Rechtsgutachten des Regierungsrates\nund entbehrt jeglicher gesetzlichen Grundlage.\n\n5. Antrag\n\n5.1, Antrag der Planungskommission\nDie Spezialkommission Planung beantragt dem Gemeinderat mit 4:3 Stimmen (bei 0\nAbwesenheiten) den Antrag des Stadtrates vom 19. November 2024 zu genehmigen.\n\n5.2. Minde rheitsantrag\nEine Minderheit der Planungskommission beantragt, den massgeblichen Bedarf im\n\nGebiet Airport City fûr das gesamte Gebiet (Gebiete A und B) wie folgt festzulegen:\n\nr Bewohner: 0-100o/o\nr Beschâftigte: 0-65%\no Besucher, Kunden: 0 - 80%\n\nGleichzeitig môchte sie Anderungen in der Parkplatzverordnung als Gemeinderat\nvornehmeÀ, weshalb der, naihfolgende Passus im Antrag des Stadtrats zu streichen\nist:\n\n"2. Sofern sich a/s Folge von Rechtsmittelentscheiden oder im\nGenehmigungsverfahren Anderungen an der Vorlage als notwendig erweisen, ist der\nStadtrat ermâchtigt, diese in eigener Zustândigkeit vorzunehmen."\n\nReferent: Werner Brunner\n\nNAMENS DER SPEZIALKOMMISSION PLANUNG\nDer Prâsident: Ein Mitglied:\n\neqf*{ u ?*tuy'\nJeremi Graf Werner Brunner\n\nWW\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n19. November 2024\n2024-306\n1von4\n\nParkplatzverord nung Al RPORT C lTY\nVerabschiedung Stadtrat zur Genehmigung durch den Gemeinderat 6.0.4\n\n1. Ausgangslage\n\nAm 22.November2O22 hat der Stadtrat die Parkplatzverordnung AIRPORT\n\nClTy (ppv) zur 2. Vorpriifung und ôffentlichen Auflage verabschiedet. lm\n\n2. VorprûfuÉgsbericht des Kantôns Zûrichvom 10. Februar 2023 wurde die Vor-\n\nlage nach g-S Oes Planungs- und Baugesetzes_(PBc) vorbehâltlich einiger\n\nEirpfehlungin als genehmigungsfâhig beurteilt. Die Vorlage wurde im Sinne\n\ndes VorprUlungsOeiichts angepàsst und anschliessend in die ôffentliche Auf-\n\ntage gegeben. Wâhrend dei ôffentlichen Auflage vom 2. Dezember 2022 bis\ngt-. .Jànùa r 2O2i gingen g Stellungnahmen mit insgesamt 49 Einwendungen\n\nein. Fûr die Behaidling der Einwendungen wurde ein entsprechender Bericht\n\nzu den nicht berUcksicÈtigten Einwendungen vom 14. November 2024 erarbei-\n\ntet.\n\nAm 1 2. September 2024fand eine lnformationsveranstaltung mit den Grundei-\n\ngentûmerrth"ft"n der AIRPORT CITY statt, welche eine Einwendung wâhrend\n\nàer ôffenlichen Auflage eingereicht hatten. An der lnformationsveranstaltung\n\nwurden die wichtigstàn And'erungen der PPV, die Auswirkungen sowie die\n\nGrUnde fûr desseriNotwendigkeiinochmals dargelegt und das weitere Vorge-\n\nhen skizziert.\n\n2. Auswirkungen PPV\n\nMit den neuen parkierungsvorschriften AIRPORT CITY wird die Gebietszutei-\n\nlung fûr parkplatz-Redukîonsgebiete an die aktuellen Ôv-cuterlassen ange-\n\npà.-rt. Damit *irO Oi" verbessàrte ÔV-Erschliessung und auch die tatsâchliche\n\nGehdistanz beriicksichtigt. Dies fUhrt dazrJ, dass vielen Parzellen eine neue Ge-\n\nbietszuteilung mit einer 6esseren ÔV-GUteflasse zugewiesen wird'\n\nDer maximale Bedarf an Parkplâtzen verândert sich je nach neuer Gebietszu-\n\nteilung und der Nutzungsart (Dienstleistungen, Wohnen, reine BÙro-A/enrual-\n\ntùngsËetriebe). tn.gàsaËt untèrscheidet sicÈ die Bedarfsberechnung nach PPV\n\nAIRpORT ClTy nÉht *".entlich von der gûltigen Parkplatzverordnung oder\n\nW"gt"itung des Kantons ZÛrich, es bestehtledoch eine grôssere Spannweite'\n\nlnsbesondere soll ermôglicht werden, dass auch weniger Parkplâtze erstellt\n\nwerden kônnen, sofern d-ies mit einem Mobilitâtskonzept abgestimmt wird'\n\nEine gewisse Reduktion des maximal môglichen Parkfeldangebots ist nôtig, um\n\ndie lvtîdat-Split-VàigàÙ"n zu erreichen. Nur dann kann auch bei einer voll aus-\n\ng"b"utàn ninpOni CITY die vorhandenen M;V-Kapazitâten eingehalten wer-\n\nàen und eine Ùberlastung vermieden werden'\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n19. November 2024\n2024-306\n2von4\n\n3. Nâchste Schritte\n\nDie PPV AIRPORT CITY wurde anhand der Rûckmeldungen aus der 2. kanto-\n\nnalen Vorprûfung, sowie aufgrund der berUcksichtigten Einwendungen Ûberar-\n\nbeitet. Die Planungsvorlage soll nun im nâchsten Schritt vom Stadtrat zur Ge-\n\nnehmigung durch den Gemeinderat verabschiedet werden.\n\nDie PPV AIRPORT CITY ist ein Gemeinschaftswerk der Stâdte Kloten, Opfikon\n\nund der Gemeinde Rûmlang. Deshalb wird die Planungsvorlage ebenfalls dem\n\nStadtrat von Kloten und dem Gemeinderat von Rûmlang zur Verabschiedung\n\nvorgelegt.\n\nSobald die Parlamente bzw. die Gemeindeversammlung der PPV AIRPORT\n\nCITY zugestimmt haben, wird es dem Kanton ZUrich zur Genehmigung einge-\n\nreicht. Die Genehmigungsverfugung des Kantons Zûrich soll dann koordiniert\n\nzur gleichen Zeit in allen drei Gemeinden publiziert werden.\n\nDa das Gebiet von Opfikon mehrheitlich von den Parkierungsvorschriften AIR-\npORT CITY betroffen ist, soll die Festsetzung fûr das Gebiet von Opfikon auch\n\ndann erfolgen, wenn die Stadt Kloten und/oder die Gemeinde RÛmlang die\n\nParkplatzverord nung Al RPORT C ITY ablehnen'\n\nDer vorliegende Beschluss bildet die Grundlage fûr den Stadtrats- bzw. Ge-\n\nmeinderatébeschluss in Kloten, Rûmlang und Opfikon. Die Behandlung des Be-\n\nschlusses in den Stadtrâten von Kloten und Opfikon sowie im Gemeinderat von\n\nRûmlang ist Ende November/Anfang Dezember 2024 vorgesehen.\n\nAuf Antrag des Vorstandes Bau und lnfrastruktur\n\nBESCH LI ESST DER STADTRAT:\n\n1 Die Teilrevision Parkplatz-Verord n u n g 2022, bestehend aus der Parkplatz-\n\nVerordnung (Synopsà; uom 10. Oktober 2022, den Parkierungsvorschriften\n\nAIRpORT \n-CifV, \n\nd'em'dazugehôrigen erlâuternden Bericht sowie dem Be-\n\nricht zu den nicht berUcksicÀtigten Einwendungen vom 14. November 2024\n\nwird zustimmend zur Kenntnis genommen.\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Teilrevision Parkplatz-Verord-\n\nnung 2022, bestehend aus der Parkplatz-Ve191{1ung (S]nopse) .vom\nt O. ôftoO er 2O22,den Parkierungsvorschriften AIRPORT CITY, dem dazu-\n\ngehôrigen erlâuternden Bericht sôwie dem Bericht zu den nicht bergcksich-\n\niigten Éinwendungen vom 14. November 2024, festzusetzen'\n\n2\n\nwsw\n\n\n\n=ovÉ\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n19. November 2024\n2024-306\n3von4\n\n3. Dem Gemeinderat wird beantragt, sofern sich als Folge von Rechtsmittel-\n\nentscheiden oder im Genehmigungsverfahren Anderungen an der Vorlage\nals notwendig erweisen, den Stadtrat zu ermâchtigen, diese in eigener Zu-\n\nstândigkeit vorzunehmen.\n\n4. Die Abteilung Bau und lnfrastruktur wird beauftragt, nach der Genehmigung\n\ndurch die Gèmeinderâte der Stadt Kloten und Opfikon, sowie der Gemein-\n\ndeversammlung der Gemeinde RUmlang beider Baudirektion Kanton ZÛrich\n\ndie Genehmigung im Sinne von $ 89 des Planungs- und Baugesetzes zu\n\nbeantragen.\n\nS. Sollten der Stadtrat Kloten und/oder die Gemeinde RÛmlang der Vorlage\n\nnicht zustimmen, wird die Abteilung Bau und lnfrastruktur die Vorlage den-\n\nnoch dem Kanton zur Genehmigung einreichen.\n\n6. Die Abteilung Bau und lnfrastruktur wird beauftragt die Teilrevision Park-\n\nplatz-VerordÀung 2)22nach der Genehmigung durch die Baudirektion Kan-\n\nion Zûrich mit den Beschlùssen der Baudirektion und des Gemeinderats mit\n\nRechtsmittelbelehrung im Amtsblatt zu publizieren und ôffentlich aufzule-\n\ngen. Die Publikation Joll koordiniert zur gleichen Zeit in allen drei Gemein-\n\nden stattfinden.\n\n7. Die Abteilung Bau und lnfrastruktur wird beauftragt, die lnkraftsetzung nach\n\nRechtskraft im Amtsblatt zu verôffentlichen und diese dem Venrualtungsge-\n\nricht, dem Baurekursgericht und dem Amt fUr Raumentwicklung mit Beleg\n\nder Publikation mitzuteilen.\n\n8. Gegen diesen Beschluss kann, vom Erhalt der schriftlichen Mitteilung an\n\ngeËchnet, beim Bezirksrat Bulach, Bahnhofstrasse 3, 8180 BÛlach, innert\n\n5O t"g"n schriftlich Rekurs erhoben werden (S 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m.\n\ng 19bÂbs . Ztit. c sowie g 20 und g 22 Abs. 1 VIG). Die Rekursschrift muss\n\néinen Antrag und dessén Begrûndung enthalten. Der angefochtene Be-\n\nschluss ist, soweit môglich, beizulegen'\n\nL Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Gemeinderat\n- Stadtkanzlei\n- stadt Kloten, Bereich Lebensraum, Bettina wyss (per E-Mail)\n\n- Gemeinde Rfimlang, Bau und Entwicklung, Nikolaus Angst (per E-Mail)\n\n- Bau und Infrastruktur\n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n19. November 2024\n2024-306\n4von4\n\nNAMENS DES STADTRATES\nStadtschreiber:\n\nWilli Bleiker\n\nVERSANDT:\n21.11.2024\n\n'-97i,,"',.\n\nffif(Q'ffi\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl.--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 19. November 2024\nsErrE 1 von 6\n\nParkplatzverord nung Al RPORT C ITY\nGenehmigung durch Gemeinderat 6.0.4\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 19. November2}24 und auf\nArt. 17lit. b der Gemeindeordnung\n\nBESCHLI ESST DER GEMEINDERAT\n\nDie Teilrevision Parkplatz-Verordnung 2022, bestehend aus der Parkplatz-\n\nVerordnung (Synopse) vom 1 0. Oktob er 2022, den Parkierungsvorschriften\nAIRPORT ôifV, dem dazugehôrigen erlâuternden Bericht sowie dem Be-\n\nricht zu den nicht berûcksichtigten Einwendungen vom 14. November 2024\nwird festgesetzt.\n\nSofern sich als Folge von Rechtsmittelentscheiden oder im Genehmigungs-\n\nverfahren Anderungen an der Vorlage als notwendig erweisen, ist der Stadt-\n\nrat ermâchtigt, diese in eigener Zustândigkeit vorzunehmen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadt Kloten, Bereich Lebensraum, Bettina Wyss (per E-Mail)\n- Gemeinde Rûmlang, Bau und Entwicklung, Nikolaus Angst (per E-Mail)\n\n- Stadtrat\n- Bau und lnfrastruktur\n\n1\n\n2\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nF--a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n19. November 2024\n2von6\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nln der AIRPORT CITY soll zukUnftig ein stâdtisches Verkehrssystem etabliert\nwerden. Dafûr sind gesamtheitliche, zukunftsorientierte Verkehrsvorschriften\nunerlâsslich. Das heutige "first come, first served-Prinzip" und die fehlende Uber-\n\nkommunale Abstimmung im Bereich der Parkierung fûhren dazu, dass insbe-\nsondere bestehende Nutzungen zukûnftig ihre Nutzungsreserven nicht mehr\nvollumfânglich oder nur eingeschrânkt ausschôpfen kônnen. Daher sollen ein-\nheitliche Parkierungsvorschriften fûr den gemeindeUbergreifenden und funktio-\nnal zusammenhângenden Perimeter der AIRPORT CITY geschaffen werden.\n\nAus diesem Grund wurde gemeinsam mit den betroffenen Gemeinden Kloten\n\nund Rûmlang mit Unterstûtzung durch das Verkehrsplanungsbûro TEAMver-\nkehr.zug, Cham, ein einheitliches Regelwerk zur Parkierung fûr die AIRPORT\nCITY erarbeitet. Basis fûr die lnhalte waren drei Workshops, in denen das stâd-\ntische Verkehrssystem und die Parkierung mit Politikern, Vertretern des Kan-\n\ntons, der Planungsgruppe Glattal und dem Grundeigentûmerverein airport city\nzurich diskutiert wurde.\n\nMit dem gemeindeûbergreifenden Regelwerk soll die Grundlage geschaffen\n\nwerden, dass fûr alle dieselben Vorgaben gelten. Bestehende Parkierungsanla-\ngen sollen effizient genutzt werden. Weiter sollen die Parkfelder den in der AIR-\npOnf CITY angesiedelten Nutzungen dienen und nicht Flughafenpassagieren.\nGemeinschaftsanlagen sollen an gut erschlossenen und erreichbaren Standor-\nten entstehen kônnen. Auch fûr Velos und weitere Zweirâder sollen zukÛnftig\n\nattraktive und ausreichende Abstellftâchen entstehen. Das Regelwerk gilt fÛr\n\nNeu- und Umbauten und Umnutzungen im Perimeter AIRPORT CITY. FÛr be-\n\nstehende Parkfelder gilt die Bestandesgarantie nach Planungs- und Baugesetz\n\nsolange keine massgebenden Umbauten oder Umnutzungen vorgenommen\nwerden. Fûr das ûbrige Stadtgebiet ist die bestehende Parkplatzverordnung der\n\nStadt Opfikon weiterhin massgebend.\n\nDie Parkplatzverordung AIRPORT CITY wurde in die gûltigen kommunalen\n\nParkplatzverordnungen der betroffenen Gemeinden eingearbeitet, damit diese\n\nin Form einer Teilrevision festgesetzt werden kônnen.\n\n2. lnhalte\n\nGrundsâtzlich orientiert sich die Parkplatzverordnung GebietAlRPORT CITY an\n\nder kantonalen Wegleitung zut Regelung des Parkplatzbedarfs. Um die Ziele\n\ndes Regelwerks - die Unterstûtzung des stâdtischen Verkehrssystems und len-\n\nkende ùorgaben zur Parkierung zur AusnUtzung des ÔV-Potenzials - zu errei-\n\nchen, werd-en gegenûber der Wegleitung abweichende Werte bezÙglich Grenz-\n\nbedarf und Oei ôV-Erschliessungsgûte verwendet. Das vorliegende Regelwerk\n\nsoll nur fûr den Perimeter AIRPORT CITY gelten und die Grundlage fÛr dasKW\n\n\n\n=ovÊ\n\\\n\n\\o\nF--a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n19. November 2024\n3von6\n\nzukûnftige Parkraummanagement bilden. Basierend auf den geplanten Nutzflâ-\nchen und Nutzern (Arbeitende, Bewohner/innen, Besuchende, Kunden/innen)\nwird die Bedarfsermittlung fûr Parkfelder und Veloabstellplâtze durchgefûhrt.\nUnter Anwendung der Reduktionsfaktoren wird die Erschliessung durch den\nÔV, Fuss- und Veloverkehr mitberûcksichtigt.\n\n2.1. Berechnung Bedarf\n\nDie Richtwerte zur Berechnung des massgeblichen Bedarfs fûr die Airport City\norientieren sich an der kantonalen Wegleitung. ln der Parkplatzverordnung Air-\nport City sind keine konkreten Zahlen zum Bedarf an Park' oder Veloabstellplât-\nzen definiert. Diese befinden sich im Anhang der Verordnung. Damit wird das\nRegelwerk selber auf die wichtigsten lnhalte beschrânkt, wâhrend der Anhang\nals Anleitung formuliert werden kann. Der Anhang ist Bestandteil der Parkplatz-\nverordnung. Fûr Beschâftigte und Bewohnende ist kein Pflichtbedarf vorgese-\nhen, der minimale massgebliche Bedarf liegt bei 0% des Grenzbedarfs. Fùr Be-\n\nsuchende / Kunden/innen ist der minimale massgebliche Bedarf gegenûber der\nWegleitung um die Hâlfte reduziert.\n\n2.2. Gûteklassen\n\nDie Berechnung des massgeblichen Bedarfs filr ein Areal erfolgt gemâss der\nGûteklasseneinteilung im Anhang B der Vorschriften. Der Gûteklassenplan be-\n\nrûcksichtigt neben der tatsâchlichen Gehdistanz zu ÔV-Haltestellen (statt Ra-\n\ndien) auch die Erschliessung durch den Fuss- und Veloverkehr. Somit kann der\nErschliessungsgute eines Areals anhand der lokalen Begebenheiten besser\nRechnung getragen werden.\n\n2.3. Fahrtenmodell\n\nUm die Verkehrserzeugung in grossen Parkierungsanlagen (mehr als 150 Park-\n\nfelder) zu lenken, kann zusâtzlich ein Fahrtenmodell angeordnet werden, in wel-\n\nchem die maximale Anzahl Fahrten, welche das Areal verlassen kônnen, fest-\ngelegt ist.\n\n2.4. Mobilitàtskonzept\n\nWird weniger als die Hâlfte des maximalen massgeblichen Bedarfs an Parkplât-\n\nzen erstellt, ist ein Mobilitâtskonzept mit Massnahmen und Controlling zu erstel-\n\nlen. Ein Mobilitâtskonzept ist ebenfalls notwendig, wenn ein Fahrtenmodell an-\n\ngewandt wird. Damit soll sichergestellt werden, dass keine unerwÛnschte\n\nFremdparkierung auf ôffentlichem Grund auftritt. lm Regelwerk sind die Min-\n\ndestanforderu ngen a n ei n Mobi litâtskonzept festgehalten.\n\n2.5. Bewi rtschaftu ngsPflicht\n\nDie Bewirtschaftung von Parkplâtzen ist ein zentraler Baustein zur Zielerrei-\n\nchung eines stâdtischen Verkehrssystems.\n\n\n\n=ov\nb-_\n\nLL\n\\o\nl'-a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNcVoM 19. November2024\nsErrE 4 von 6\n\n2.6. Nutzungs- und gebietsfremde Parkierungsanlagen\n\nMit den neuen Parkierungsvorschriften soll verhindert werden, dass zusâtzliche\nParkieru ngsan lagen fU r Off-Airport-Parki ng gen utzt werden.\n\n2.7. Gemeinschaftsanlagen\n\nMit diesem Artikel wird explizit die Môglichkeit geschaffen, dass der Parkfeldbe-\ndarf in Gemeinschaftsanlagen gedeckt werden kann.\n\n2.8. Verkehrsintensive Einrichtungen\n\nUm die Ziele von ûbergeordneten oder kommunalen Richtplânen bei Arealent-\nwicklungen besser berûcksichtigen zu kônnen, kann bei verkehrsintensiven Ein-\n\nrichtungen vom Regelwerk abgewichen werden. Die Leistungsfâhigkeit des\nStrassennetzes muss aber auch bei verkehrsintensiven Einrichtungen gewâhr-\n\nleistet werden.\n\n2.9. Veloabstellplâtze\n\nAnders als fûr Parkplâtze wird beiVeloabstellplâtzen auf das AuffUhren der Be-\n\nrechnungsmethodik verzichtet und stattdessen auf die entsprechende Norm\n\ndes Schweizer Verbandes der Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS) verurrie-\n\nsen. Der Perimeter AIRPORT CITY weist eine gûnstige Topographie fÛr den\n\nVeloverkehr auf, zudem ist ein Ausbau derVeloinfrastruktur (Bike Line) geplant,\n\nweshalb im Perimeter auch genûgend Abstellplâtze fÛr besondere Velos (Spe-\n\nzialvelos, E-Bike, Veloanhânger, etc.) erstellt werden sollen.\n\n3. Kantonale Vorprtifungen\n\nDie Parkplatzverordnung AIRPORT CITY wurde dem Kanton zweimal zur Vor-\nprûfung eingereicht. Gestûtzt auf die Vorprûfungen des Kantons wurde die Vor-\n\niage jeweilJUberarbeitet. Mit dem Stadtratsbeschluss vom 9. Juni 2020 wurden\n\ndiè neuen Parkierungsvorschriften fûr die AIRPORT CITY vom Stadtrat zur ers-\n\nten kantonalen Vorpiûfung verabschiedet. Die Stellungnahme zur VorprÛfung\n\nerfolgte am 30. Oktober2020. Gemâss der Beurteilung bestanden einige\npunÈte ftir deren Festlegung die rechtlichen Grundlagen fehlten und somit nicht\n\nin den Vorschriften aufgefûhrt werden konnten . Dazu zâhlten ein dynamischer\n\nVenryeis auf die aktuell gûltige Wegleitung, Gestaltungsgrundsâtze fÛr Park-\n\nplâtze, die Pflicht zur Erstellung von Ladevorrichtungen fUr Elektrofahrzeuge,\n\nitflichtzonen fUr zentrale Parkierungsanlagen, die Berechnung der GÛteklasse\n\nfûr ein Bauprojekt anhand der effektiven Wegdistanz und die Aufhebung oberir-\n\ndischer paikfetOer innert 20 Jahren. Die Vorlage wurde daraufhin gemâss den\n\nRùckmeldungen ûberarbeitet. Es wurde vom Kanton aufgrund der geforderten\n\nAnpassungen eine zweite Vorprûfung empfohlen. Mit Beschluss vom 22. No-\n\nvember ZOZZ wurde die Uberarbeitete Vorlage zur zweiten VorprÛfung verab-\n\nschiedet. ln der Stellungnahme des Kantons vom 10. Februar 2023 wurde eine\n\nGenehmigung in Aussicht gestellt, sofern noch einige Punkte bereinigt wÛrden.\n\nDabei handette es sich voi allem um Prâzisierungen der Regelungen oder Er-\n\ngânzungen im Planungsbericht.\n\n\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\n|-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 19. November 2024\nsErrE 5 von 6\n\n4. Anhôrung und ôffentliche Auflage\n\nDie wâhrend der ôffentlichen Auflage (02. Dezember 2022 bis 3'1. Januar 2023)\neingegangenen Einwendungen wurden im Bericht zu den nicht berûcksichtigten\nEinwendungen vom 14. November 2024 behandelt. Der Bericht wurde vom\nVerkehrsplanungsbtiro TEAMverkehr.zug, Cham, erarbeitet. lnsgesamt gingen\n9 Stellungnahmen ein mit insgesamt 49 Einwendungen.\n\nBerUcksichtigt wurden ein Antrag aus der 2. kantonalen Vorprùfung (Anwend-\nbarkeit Bewirtschaftung) und ein Antrag bezûglich der Vermeidung von negati-\nven Auswirkungen auf benachbarte Gebiete. Alle anderen 47 Einwendungen\n(mit teilweise ûbereinstimmendem bzw. âhnlichem Wortlaut) wurden nicht be-\nrùcksichtigt.\n\nAm 12. September 2024 fand eine lnformationsveranstaltung mit den Grundei-\ngentûmerschaften der AIRPORT CITY statt, welche eine Einwendung wâhrend\nder ôffentlichen Auflage eingereicht hatten. An der lnformationsveranstaltung\nwurden die wichtigsten Anderungen der Parkierungsvorschriften AIRPORT\nCITY sowie die Grunde fûr deren Notwendigkeit nochmals dargelegt und das\nweitere Vorgehen skizziert.\n\n5. Auswirkungen\n\nUm eine bessere Entscheidungsgrundlage fûr das weitere Vorgehen nach der\nôffentlichen Auflage und Anhôrung zu erhalten, wurden die Auswirkungen der\nParkplatzverordnung AIRPORT CITY vom VerkehrsplanungsbUro TEAMver-\nkehr.zug, Cham, aufgearbeitet.\n\nMit der neuen Parkplatzverordnung AIRPORT CITY wird die Gebietszuteilung\nfûr Parkplatz-Reduktionsgebiete an die aktuellen ÔV-GUteklassen angepasst.\nDamit wird die verbesserte ÔV-Erschliessung und auch die tatsâchliche Geh-\ndistanz berùcksichtigt. Dies fûhrt dazu, dass vielen Parzellen eine neue Gebiets-\nzuteilung mit einer besseren ÔV-Guteflasse zugewiesen wird.\n\nDer maximale Bedarf an Parkplâtzen verândert sich je nach neuer Gebietszu-\nteilung und der Nutzungsart (Dienstleistungen, Wohnen, reine BUro-A/erwal-\n\ntungsbetriebe). Die Anderungen wurden anhand von zwei Rechenbeispielen\n(Bauvorhaben mit unterschiedlichen Nutzungen) aufgezeigt. Der Bedarf ândert\n\nsich bei einer Anderung von Reduktionsgebiet C zu B von 1 18 bis 178 zu 1 1 bis\n\n135 Parkfelder. Bei einer Anderung von Reduktionsgebiet2 zu A von 82 bis 123\n\nzu 11 bis 100 Parkfelder. lnsgesamt unterscheidet sich die Bedarfsberechnung\nnach Parkplatzverordnung AIRPORT CITY nicht wesentlich von der gÛltigen\n\nParkplatzverordnung oder Wegleitung des Kantons Zûrich, es besteht jedoch\n\neine grôssere Spannweite. lnsbesondere soll ermôglicht werden, dass auch we-\n\nnigeiParkplâtze erstellt werden kônnen, sofern dies mit einem Mobilitâtskon-\nzept abgestimmt wird.\n\nEine gewisse Reduktion des maximal môglichen Parkfeldangebots ist nôtig, um\n\ndie Modal-Split-Vorgaben zu erreichen. Nur dann kann auch bei einer voll aus-\ngebauten AIRPORT CITY die erforderliche MIV-Kapazitât erreicht werden.\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 19. November 2024\nsErrE 6 von 6\n\nlm Rahmen der anstehenden Gesamtrevision der Richt- und Nutzungsplanung\nin Opfikon muss auch die kommunale Parkplatzverordnung gesamthaft ûber-\npruft werden. Es ist anzunehmen, dass spâtestens dann strengere Anpassun-\ngen vorgenommen werden mûssen, die den aktuellen Vorgaben des Kantons\nentsprechen. Vor diesem Hintergrund erachtet der Stadtrat es als zielfûhrender,\nfûr die AIRPORT CITY die bereits erarbeitenden und auf das Gebiet abgestimm-\nten Vorschriften im Rahmen der vorliegenden Teilrevision umzusetzen.\n\n6. Nâchste Schritte\n\nDie Parkplatzverordnung Airport City wurde anhand der Rûckmeldung aus der\n2. kantonalen Vorprtrfung sowie aufgrund der berÛcksichtigten Einwendung\nûberarbeitet. Die Planungsvorlage soll nun im nâchsten Schritt vom Stadtratzur\nGenehmigung durch den Gemeinderat verabschiedet werden.\n\nDie Parkplatzverordnung AIRPORT CITY ist ein Gemeinschaftswerk der Stâdte\nKloten, Opfikon und der Gemeinde Rûmlang. Deshalb wird die Planungsvorlage\nebenfalls dem Stadtrat von Kloten und dem Gemeinderat von RUmlang zur Ver-\nabschied u ng vorgelegt.\n\nSobald die Parlamente bzw. die Gemeindeversammlung dem PPR Airport City\nzugestimmt haben, wird sie dem Kanton Zûrich zur Genehmigung eingereicht.\nDie Genehmigungsverfûgung des Kantons Zûrich soll dann koordiniert zur glei-\n\nchen Zeit in allen drei Gemeinden publiziert werden.\n\nDa das Gebiet von Opfikon mehrheitlich von den Parkierungsvorschriften be-\n\ntroffen ist, soll die Festsetzung fûr das Gebiet von Opfikon auch dann erfolgen,\nwenn die Stadt Kloten und/oder die Gemeinde Rûmlang die Parkplatzverord-\nnung AIRPORT CITY ablehnen.\n\n7. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird gestùtzt auf $ 86 und $ 88 des Planungs- und Bauge-\nsetzes sowie in Anwendung von Art. 17 lit. b der Gemeindeordnung beantragt,\ndie Teilrevision Parkplatz-Verordnung 2022, bestehend aus der Parkplatz-Ver-\nordnung (Synopse) vom 10. Oktober2022, den Parkierungsvorschriften AIR-\n\nPORT CITY, dem dazugehôrigen erlâuternden Bericht sowie dem Bericht zu\n\nden nicht berûcksichtigten Einwendungen vom 14. November 2024, festzuset-\nzen.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nStadtschreiber:\n\n-.;k,. wit i Bleiker\n\n\n\nBERICHT UND ANTRAG\nDER SPEZIALKOMMISSION PLANUNG OPFIKON \n \n\nDATUM 20. Oktober 2025 \nSEITE 1 von 3 \n \n \nGestaltungsplan «Alti Schüür», Dorfstrasse 56 6.0.4 \n \n \n \n1.Ausgangslage \n \nDas Grundstück an der Dorfstrasse 56 (Kat.-Nr. 4371, 4368, 8939 und 8940) ist \ngeprägt von historischer Bausubstanz und befindet sich im Besitz der Stadt Opfikon. \nEs liegt am östlichen Rand des alten Dorfkerns und damit in der Kernzone, deshalb \ngilt eine Gestaltungsplanpflicht. Die Überbauung soll die bestehende Dorfstruktur \nharmonisch vervollständigen, eine ortsbildverträgliche Dach- und Fassadengestaltung \nund eine dem Ortsbild angepasste qualitative Aussenraumgestaltung sowie eine \nflächeneffiziente Verkehrserschliessung und Parkierung aufweisen. Im Gegensatz zu \nfrüheren Projekten wurden die Teilgrundstücke Kat.-Nr. 4368 und 8940 \n(umgangssprachlich «Kammermannwiese») einer zweiten Etappe zugeordnet und \nsind vom vorliegenden Gestaltungsplan nicht betroffen. \n \n2.Grundlagen  \n \nDer private Gestaltungsplan «Alti Schüür» an der Dorfstrasse 56, bestehend aus den \nVorschriften, dem Situationsplan 1:500 und dem erläuternden Planungsbericht, \numfasst die gemäss § 83 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) \nerforderlichen Inhalte wie die Anzahl, Lage, äussere Abmessungen der Bauten und \nderen Nutzweise und Zweckbestimmungen. Diese bindenden Festlegungen \nbezwecken, dass die planerische Grundlage für die Umsetzung des Richtprojekts auf \ndem Grundstück Kat.-Nr. 8939 geschaffen und gleichzeitig ein Spielraum für die \nProjektierung belassen wird. \n \nEs ist vorgesehen, das Gebäude Vers.-Nr. 120 zu sanieren und umzubauen, sowie \nfür das Gebäude Vers.-Nr. 119 einen Ersatzneubau zu erstellen. Geplant ist ein \nunterschiedlicher Wohnungsmix mit 2.5-, 3.5- und 4.5-Zimmerwohnungen. lm \nUntergeschoss wird eine neue Tiefgarage erstellt. Sie verbindet beide Gebäude \nunterirdisch miteinander. Die Zufahrt zur Tiefgarage erfolgt über die westlich gelegene \nDorfstrasse. Bei Bedarf kann die Tiefgarage mit einer künftigen Bebauung auf dem \nGrundstück Kat.-Nr. 8940 unterirdisch verbunden werden. Der Freiraum dient gemäss \nRichtprojekt einerseits als privater und halböffentlicher Freizeit-, Spiel- und \nAufenthaltsraum, andererseits ist eine öffentliche Wegverbindung denkbar, über die \nauch andere Nutzende das Gebiet durchqueren können. Die gemäss \nBaurechtsvertrag bestehende und künftig zu erhaltende öffentliche Toilette ist im \nRichtprojekt ebenfalls enthalten und wird im Gestaltungsplan vermerkt. \n \n \n\n \n\n\n\nBERICHT UND ANTRAG\nDER SPEZIALKOMMISSION PLANUNG OPFIKON \n \n\nDATUM 20. Oktober 2025 \nSEITE 2 von 3 \n \n \n3.Bearbeitung / Prüfung \n \nDas vorliegende Geschäft wurde der Spezialkommission Planung am 22. Juli 2025 \nvon der Geschäftsleitung des Gemeinderates zugewiesen. Die Unterlagen wurden \nvon den Mitgliedern der Kommission studiert, danach wurde das Geschäft an zwei \nSitzungen durch Bruno Maurer und Patricia Meier vorgestellt, von den Mitgliedern \ndiskutiert und zur Abstimmung gebracht. \n \n \n4.Erwägungen der Spezialkommission Planung \n \nDie Mitglieder der Spezialkommission Planung (PLAKO) begrüssen die Bestrebungen \nder Bauherrschaft, das Projekt voranzutreiben. Der Gestaltungsplan «Alti Schüür» \nstösst auf allgemeines Wohlwollen, eine baldige Fortsetzung und ein Baubeginn in \nabsehbarer Zeit sind erwünscht. Deshalb hat die Kommission beschlossen, das \nGeschäft zügig zu behandeln und schnellstmöglich dem Gemeinderat zur \nGenehmigung vorzulegen, damit der Weg für ein Bauprojekt vonseiten der Behörden \nfrei gemacht wird. \n \nInhaltlich sieht die PLAKO wenig Beanstandungen, einzig die Tiefgarageneinfahrt zur \nDorfstrasse hinaus wird als nicht ideal erachtet. Gemäss Ausführungen von Patricia \nMeier ist dies jedoch nicht anders lösbar, unter anderem, weil auf anderen Seiten die \nRampe für die Ein- und Ausfahrt sehr lang ausfallen müsste und weil der Vorgarten \nunter Schutz steht und deshalb erhalten werden muss. Von der Stadt Opfikon im \nVorfeld gemachte Auflagen stellen sicher, dass die «Kammermannwiese» infolge des \nGestaltungsplans nicht überbaut wird, dass das Spritzenhäuschen nicht betroffen ist \nund dass die öffentliche Toilette weiter erhalten bleiben muss. Der grosse \nTannenbaum muss voraussichtlich entfernt werden, jedoch wird festgehalten, dass \nder obere Teil des Baumes bereits abgestorben ist. \n \nWährend der öffentlichen Auflage gab es keine Einwendungen, gemäss Patricia \nMeier gingen auch keine Fragen oder Anliegen seitens der Bevölkerung ein. Auch im \nUmfeld der PLAKO-Mitglieder scheint das Projekt in der Bevölkerung tendenziell \npositiv aufgenommen zu werden, der aktuelle Zustand der Gebäude wird bemängelt, \neine Verbesserung begrüsst. Dies sind weitere Gründe für die grundsätzlich positive \nHaltung der Mitglieder zum Gestaltungsplan. \n  \n \n\n \n\n \n\n\n\nBERICHT UND ANTRAG\nDER SPEZIALKOMMISSION PLANUNG OPFIKON \n \n\nDATUM 20. Oktober 2025 \nSEITE 3 von 3 \n \n \n5. Antrag \n \nDie Spezialkommission Planung beantragt dem Gemeinderat mit 5:0 Stimmen, bei \nzwei Abwesenheiten, den Antrag des Stadtrates vom 8. Juli 2025 zu genehmigen. \n\n \n \n\nReferentin: Milena Brasi \n \n \n \nNAMENS DER SPEZIALKOMMISSION PLANUNG \n \nDer Präsident: Ein Mitglied: \n \n \n \nJeremi Graf Milena Brasi \n\nMilena Brasi\nBleistift\n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATS OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\n8. Juli 2025\n\n2025-152\n\nGestaltungsplan "Alti SchUûr", Dorfstrasse 56\nAntrag an den Gemeinderat 6.0.4\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nAusgangslage\n\nDie Grundstûcke Kat.-Nrn.4371,4368, 8939, 8940 im Eigentum der Stadt\nOpfikon sind gemâss Zonenplan mit einer Gestaltungsplanpflicht ûberlagert. Es\nhandelt sich um ein Gebiet am ôstlichen Rand des alten Dorfkerns von Opfikon.\nDas Gebiet befindet sich in der Kernzone und zeichnet sich durch seine histori-\nsche Bausubstanz aus. FÇr den Gestaltungsplan (GP) im Bereich der Kernzone\nK1 wurden erhôhte Anforderungen bezUglich der Eingliederung und Gestaltung\nder Ùberbauung gestellt. Die Ûberbauung soll die bestehende Dorfstruktur har-\nmonisch vervollstândigen, eine ortsbildvertrâgliche Dach- und Fassadengestal-\ntung und eine dem Ortsbild entsprechende qualitative Aussenraumgestaltung\naufiueisen. Auch eine flâcheneffiziente Verkehrserschliessung und Parkierung\nwird verlangt.\n\nDas Grundstûck Kat.-Nr. 8939 wurde von der GrundeigentUmerin, der Stadt\nOpfikon, im Baurecht an Roger Hirzel, Wunderbrunnen Betriebs AG, abgege-\nben. lm Baurechtsvertrag vom 17. Dezember 2019 sind die entsprechenden Be-\nd ing ungen festgehalten.\n\nDamit fûr die bestehenden Liegens'chaften ein Bauprojekt realisiert werden\nkann, wurde basierend auf einem Richtprojekt ein privater GP erarbeitet. Der\nprivate GP'wurde von der Suter von Kânel Wild Planer und Architekten AG\n(SKW, Zûrich, erstellt. Die Erarbeitung wurde von der Abteilung Bau und lnfra-\nstruktur begleitet.\n\nDer Entwurf des GP wurde mit Stadtratsbeschluss vom 5. November 2024 zur\nkantonalen Vorprûfung, Anhôrung der nach- und nebengeordneten Planungs-\ntrâger und ôffentlichen Auflage verabschiedet. Die ôffentliche Auflage erfolgte\nvom 14. November 2024 bis 13. Januar 2025. Die RUckmeldungen vom Kanton\nund der Zûrcher Planungsgruppe Glattal sind in die vorliegende Vorlage des GP\neingeflossen. Einwendungen aus der ôffentlichen Auflage gab es keine.\n\nDie vorliegende Version des privaten GP vom 19. Juni 2025 soll zur Freigabe\ndurch den Stadtrat und zur Zustimmung durch den Gemeinderat verabschiedet\nwerden.\n\nWW Seite 1 von 4\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATS OPFIKON\n\nsrrzuNcvou 8. Juli 2025\n\nErwâgungen\n\n1. Richtprojekt\n\nAls Grundlage fûr den privaten GP wurde 2021 ein Richtprojekt von dem Archi-\ntekturbùro dgp Roland Stadelmann erarbeitet. ln dem Richtprojekt ist das Be-\nbauungskonzept planerisch dargelegt. Es ist vorgesehen, das Gebâude Vers.-\nNr. 120 zu sanieren und umzubauen, sowie fûr das Gebâude Vers.-Nr. 1 19 ei-\nnen Ersatzneubau zu erstellen. Geplant ist ein unterschiedlicher Wohnungsmix\nmit 2.5-, 3.5- und 4.S-Zimmenruohnungen. lm Untergeschoss wird eine neue\nTiefgarage erstellt. Sie verbindet beide Gebâude unterirdisch miteinander. Die\nZufahrtzur Tiefgarage erfolgt ûber die westlich gelegene Dorfstrasse. Bei Be:\ndarf kann die Tiefgarage mit einer kûnftigen Bebauung auf dem GrundstÙck\nKat.-Nr. 8940 unterirdisch verbunden werden. Der Freiraum dient gemâss\nRichtprojekt einerseits als privater und halbôffentlicher Freizeit-, Spiel- und Auf-\nenthaltsraum, andererseits ist eine ôffentliche Wegverbindung denkbar, ûber die\nauch andere Nutzende das Gebiet durchqueren kônnen. Die gemâss Bau-\nrechtsvertrag bestehende und kûnftig zu erhaltende ôffentliche Toilette ist im\nRichtprojekt ebenfalls enthalten und wird im Gestaltungsplan vermerkt.\n\nDas Richtprojekt macht bewusst keine Aussagen ûber die in einer spâteren\n2. Etappe môglichen Entwicklung der GrundstUcke Kat.-Nrn.4368 und 8940.\nFûr das Gebâude Vers.-Nr. 118 auf dem Grundstûck Kat.-Nr. 4371 gilt der\nSchutzumfang gemâss der Schutzverfûgung vom24. September 1985.\n\n2. Privater Gestaltungsplan\n\nDer private Gestaltungsplan "Alti SchUûr" an der Dorfstrasse 56, bestehend aus\nden Vorschriften, dem Situationsplan 1:500 und dem erlâuternden Planungsbe-\nricht, umfasst die gemâss $ 83 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes (PBG)\nerforderlichen Inhalte wie die Anzahl, Lage, âussere Abmessungen der Bauten\nund deren Nutzweise und Zweckbestimmungen. Diese bindenden Festlegun-\ngen bezwecken, dass die planerische Grundlage fûr die Umsetzung des Richt-\nprojekts auf dem Grundstûck Kat.-Nr. 8939 geschaffen und gleichzeitig ein\nSpielraum fûr die Projektierung belassen wird.\n\nAuf den Grundstucken Kat.-Nr. 8940 und 4368 ist in naher Zukunft keine Be-\nbauung vorgesehen. Die Stadt Opfikon legt sich zum heutigen Zeitpunkt auf\nkeine bestimmte Bebauung fest, weshalb diese Grundstûcke einer 2. Etappe\nzugeordnet werden. Der Gestaltungsplan ist dann zu ûberarbeiten, falls eine\nBebauung dieser Grundstûcke geplant wird. Die Ziele und Grundsâtze gemâss\ndem vorliegenden Gestaltungsplan sind auch fûr die 2. Etappe einzuhalten. lns-\nbesondere sind die Bebauung und die Freiraumplanung der 2. Etappe auf die\n1. Etappe abzustimmen, so dass ein stimmiges Gesamtensemble entsteht.\n\nln den Vorschriften werden verschiedene lnhalte des Gestaltungsplans gere-\ngelt. Die allgemeinen Bestimmungen beinhalten den Zweck, den Geltungsbe-\nreich, das Verhâltnis zur Bau- und Zonenordnung sowie die Bestandteile des\nGestaltungsplans. Festlegungen zur Bebauung regeln den Umgang mit den\n\nffisw BESCHLUSS NR.2025-152 Seite 2 von 4\n\n\n\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATS OPFIKON\n\nsrrzuNcvoM 8. Juli 2025\n\nSchutzobjekten von kommunaler Bedeutung und fûr den Ersatzneubau wird ein\nBaubereich definiert. Bestimmungen zu Kleinbauten und Anbauten, unterirdi-\nschen Bauten sowie den Abstânden und Gebâudeabmessungen sind ebenfalls\nin diesem Teil enthalten. Auch zur Gestaltung der Freirâume wurden Regelun-\ngen aufgestellt. Beispielsweise ist bei der Gestaltung der GrUnrâume und der\nprivaten Umgebungsflâchen auf den historischen Kontext der Bausubstanz zu\nachten. Bei der Gestaltung der Bauten und deren Umgebung gelten aufgrund\nder Lage in der Kernzone K1 erhôhte Anforderungen. Zudem ist im Sinne von\n\nS 238 Abs. 2 PBG auf Objekte des Natur- und Heimatschutzes Rûcksicht zu\nnehmen. Die weiteren Bestimmungen beinhalten neben der Festlegung von be-\nfahrbaren Bereichen, Ein- und Ausfahrten, arealinternen Fusswegen und Velo-\nabstellplâtzen auch eine Regelung zum Umgang mit der bestehenden ôffentli-\nchen Toilette.\n\n3. Mehnruertausgleich\n\nGemâss Art. 48 der Bau- und Zonenordnung (BZO) der Stadt Opfikon wird auf\nPlanungsvorteile, die durch Auf- oder Umzonungen entstehen, eine kommunale\nMehrwertabgabe erhoben. Der Erlass eines Gestaltungsplans gilt gemâss $ 1\n\nlit. b Mehnruertausgleichsgesetz (MAG) als eine dem Mehrwertausgleich unter-\nliegende Planungsmassnahme. Mit dem vorliegenden Gestaltungsplan wird der\nZweck einer qualitâtsvollen Ùberbauung des Areals unter Berûcksichtigung der\ngeschUtzten Bestandsbauten verfolgt. Eine Mehrausnutzung im Vergleich zur\nRegelbauweise ist nicht vorgesehen. Das Bûro Fahrlânder Partner Raument-\nwicklung AG, Zûrich, hat zur Prûfung der Mehrwertabgabepflicht ein Gutachten\nerstellt. Es wird im Gutachten vom 17. Juli 2024 festgehalten, dass sich aus dem\nGestaltungsplan keine Planungsvorteile ableiten lassen, die einen ausgleichs-\npflichtigen Mehrwert generieren.\n\nDer Zweck des vorliegenden Gestaltungsplans ist eine qualitâtsvolle Ûberbau-\nung des Areals unter Berûcksichtigung der geschûtzten Bestandsbauten, die\nsich gut in die Kernzone einordnet.\n\nAuf Antrag des Vorstands Bau und lnfrastruktur, gestUtzt auf Art. 27 Abs.1 lit d\nGemeindeordnung (GO) der Stadt Opfikon, fasst der Stadtrat folgenden\n\nBESCHLUSS:\n\n1. Der private Gestaltungsplan "Alti Schûûr", Dorfstrasse 56, vom\n19. Juni 2025, bestehend aus den Vorschriften, dem Situationsplan 1:500\nund dem erlâuternden Planungsbericht wird zustimmend zur Kenntnis ge-\nnommen.\n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt:\n2.1. Dem privaten Gestaltungsplan "Alti SchÛUr", Dorfstrasse 56, vom\n\n19. Juni 2025 wird zugestimmt.\n\nffi:lp-ffi BESCHLUSS NR. 2025-152 Seite 3 von 4\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATS OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 8. Juli 2025\n\n2.2. Sofern sich als Fglge von Rechtsmittelentscheiden oder im Genehmi-\ngungsverfahren Anderungen an der Vorlage als notwendig enrueisen,\nwird der Stadtrat ermâchtigt, diese in eigener Zustândigkeit vorzuneh-\nmen.\n\n2.3. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.\n\n3. Die Abteilung Bau und lnfrastruktur wird beauftragt, nach der Genehmigung\ndurch den Gemeinderat bei der Baudirektion des Kantons Zûrich die Ge-\nnehmigung im Sinne von $ 89 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) zu\nbeantragen.\n\n4. Gegen diesen Beschluss kann, vom Erhalt der schriftlichen Mitteilung an\ngerechnet, beim Bezirksrat Bûlach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bûlach, innert\n30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (S 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m.\n\nS 19b Abs. 2 lit. c sowie $ 20 und $ 22 Abs. 1 VRG). Die Rekursschrift muss\neinen Antrag und dessen BegrUndung enthalten. Der angefochtene Be-\nschluss ist, soweit môglich, beizulegen.\n\n5. Mitteilung an:\n\n- Gemeinderat\n- Stadtkanzlei\n- SKW AG (per E-Mail an laura.wiederkehr@skw.ch)\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Bau und lnfrastruktur\n\nNAMENS DES STADTRATS\nPrâsident: Stadtschreiber:\n\n-?",''ft^mid Gu ng\n\nVERSANDT:\n10. Juli 2025\n\nWW BESCHLUSS NR.2025-152 Seite 4 von 4\n\n\n


Einladung Gemeinderat 03-11-2025

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category_harmonized: invitation

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text: \n \n\n \n\nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM Montag, 3. November 2025 \n \n \n \n E I N L A D U N G \n _______________ \n \n zur 25. Sitzung \n \nZeit: 19:00 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n \nTRAKTANDEN: \n \n1.   Mitteilungen \n\n2.   Protokoll der 24. Sitzung vom 6. Oktober 2025 \n\n3. \n  \n\nInterpellation Thomas Wepf (SP) und Mitunterzeichnende \n"Genügend Alterswohnungen für gutes Wohnen im Alter" - Begründung \n\n4. \n  \n\nInterpellation David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende  \n"Nutzung einer Naturschutzfläche als temporärer Parkplatz für die Badi" - \nBegründung \n\n5. \n  \n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Sitzungsgeld" - Beantwortung \n\n6. \n  \n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Wegweisung für Veloverkehr" - Beantwortung \n\n7.   Parkplatzverordnung AIRPORT CITY \n\n8.   Gestaltungsplan Alti Schüür, Dorfstrasse 56 \n   \n \n \n \nOpfikon, 21. Oktober 2025 PRÄSIDENT \n Dario Petrovic \n \n ______________________________________________________________  \n\n \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind eingeladen, der Ratssit-\nzung beizuwohnen. \n\n \n\nGäste, die aufgrund einer Beeinträchtigung besondere Unterstützung benöti-\ngen, bitten wir um eine vorgängige Anmeldung. So können wir sicherstellen, \ndass alle notwendigen Vorkehrungen getroffen werden. Gerne steht Ihnen dafür \ndas Ratssekretariat, gemeinderat@opfikon.ch, 044 829 82 24, zur Verfügung. \n\n ______________________________________________________________  \n\n \n\n\n


Offene Geschäfte

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text: \n1\n\nGeschäftskontrolle Gemeinderat, Offene Geschäfte Stand: 21. Oktober 2025\n\nOffene Geschäfte Amtsperiode 2022/2026 Nr. Eingang z.Zt. \nbei\n\nVor-\nstoss\n\nTermine Bemerkungen\n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende\n"Sitzungsgeld" 198/24 02.09.24 GR P SR 2.12.25\n\nBeantwortung\npendent\n(Umwandlung in Pos-\ntulat, 2.12.24)\n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Wegweisung für Veloverkehr" 199/24 02.09.24 GR P SR 2.12.25 Beantwortung\n\npendent\nParkplatzverordnung AIRPORT CITY \nVerabschiedung Stadtrat zur Genehmigung durch den Ge-\nmeinderat\n\n205/24 26.11.24 PLAKO\n\nTempo 30-Zone Lättenwiesen-Oberhausen inklusive Bushal-\ntestelle Oberhusen; Genehmigung Objektkredit 219/25 22.07.25 RPK\n\nGestaltungsplan "Alti Schüür", Dorfstrasse 56 221/25 22.07.25 PLAKO\n\nBudget 2026 der Stadt Opfikon \nGenehmigung und Festsetzung des erforderlichen Steuersat-\nzes\n\n222/25 01.10.25 RPK GR: 1.12.25\n\nInterpellation Thomas Wepf (SP) und Mitunterzeichnende \n"Genügend Alterswohnungen für gutes Wohnen im Alter" 223/25 06.10.25 GR\n\nInterpellation David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Nutzung einer Naturschutzfläche als temporärer Parkplatz \nfür die Badi"\n\n224/25 06.10.25 GR\n\nAnfrage Dominik Žekar (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Erfassung und Monitoring von Fahrten mit überhöhter Ge-\nschwindigkeit\n\n225/25 06.10.25 GR\n\n\n


Einladung Gemeinderat 01-12-2025

text: \nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON\nSITZUNG VOM Montag, 1. Dezember 2025\n\nE I N L A D U N G\n_______________\n\nzur 26. Sitzung\n\nZeit: 18:00 Uhr\n\nOrt: Singsaal Lättenwiesen\n\nTRAKTANDEN:\n\n1.  Mitteilungen\n2.  Protokoll der 25. Sitzung vom 3. November 2025\n3.  Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschäftsleitung Gemeinderat\n\n(1. Vizepräsidium) für den Rest der Amtsperiode 2022/2026\n4.  Ersatzwahl eines Mitglieds der Rechnungsprüfungskommission\n\nfür den Rest der Amtsperiode 2022/2026\n5.  Ersatzwahl zweier Wahlbüromitglieder\n\nfür den Rest der Amtsperiode 2022/2026\n6.  Budget 2026 der Stadt Opfikon\n\nGenehmigung und Festsetzung des erforderlichen Steuersatzes\n\nOpfikon, 21. November 2025 2. VIZEPRÄSIDENTIN\nTanja Glanzmann\n\n______________________________________________________________\n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind eingeladen, der Ratssit-\nzung beizuwohnen.\n\nGäste, die aufgrund einer Beeinträchtigung besondere Unterstützung benöti-\ngen, bitten wir um eine vorgängige Anmeldung. So können wir sicherstellen, \ndass alle notwendigen Vorkehrungen getroffen werden. Gerne steht Ihnen dafür \ndas Ratssekretariat, gemeinderat@opfikon.ch, 044 829 82 24, zur Verfügung.\n______________________________________________________________\n\nmailto:gemeinderat@opfikon.ch\n\n


parent_type: affair

text: \n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nt--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n3. Dezember2018\n1 von2\n\n8. Budget 2019 der Stadt Opfikon, Genehmigung und Festsetzung des erforder-\nlichen Steuersatzes 9.0.2\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 2. Oktober 2018, auf Art. 35, Ziff .1 der\nGemeindeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Budget der Stadt Opfikon für das Jahr 2019 mit einem Ertragsüberschuss von\nCHF 2'656'700 wird genehmigt.\n\n2. Es wird eine Gemeindesteuer von 94% der einfachen Staatssteuer von\nCHF 67'234'000 erhoben.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Abteilungsleitende\n- Finanzen und Liegenschaften (3 Originale)\n\nNachtrag zum Protokoll mit den definitiven Eckdaten des Budgets 2019\n\nErfolgsrechnung CHF\n\nlnvestitionsrechn u ng Verwaltu ngsvermögen CHF\n\nTotal Aufwand ohne Abschreibuîgen 140'941'200.00\nTotal Ertraq 152'565'900.00\nErtragsubersch uss ohne Abschreibungen 11',624',700.00\n\nAbschreibungen 8'968'000.00\nErtragsüberschuss zu Gunsten des Eigenkapitals 2'656'700.00\n\nTotalAusgaben 42'753'000.00\nTotal Einnahmen 231'000.00\nNetto-lnvestitionen 42',522',000.00\n\nWW\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nf--o\nsq\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n3. Dezember 2018\n2von2\n\nCHFI nvestitionsrech nu ng Fi nanzvermögen\n\nNAMEN S GEMEINDERATES\nRatssekretärin\n\nriu Jasmin Baumann\n\nVERSANDT\n11.12.2018\n\nd\n\nTotal Ausgaben 7'210'000.00\nTotal Einnahmen 0.00\nNettoveränderung = Zunahme Finanzvermögen 7',210'000.00\n\nwqffi\n\n\n


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nF-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF¡KON\n\nsrrzuNc vom 22. Mai 2017\n\n-327 -\n\nS.SanierungMargarethenstrasse,Projekt-undKreditbewilligung 6.3.2.1\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 14.1{lär22017, auf Art. 35,Ziffer 4\nder Gemeindeordnung und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n4. Für die Strassensanierung und den Beleuchtungsersatz in der Marga-\nrethenstrasse wird ein Objektkredit im Betrag von CHF 405'000 inkl. MWST\nzu Lasten der lnvestitionsrechnung 20 1 7, Konto-N r. 202.5010.296 bewilligt.\n\n5. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Finanzabteilung\n- Leiter Bau und lnfrastruktur\n- Bau und lnfrastruktur, Tiefbau\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretär:\n\nB iker\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n13. Mai 2019\n1von1\n\n11. Wahl des Büros Gemeinderat für das Amtsjahr 201912020 0.5.0\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\n[-.o\nsq\n\n11.4 Wahl von 3 Stimmenzählenden für das Amtsiahr 201912020\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Präsidenten Patrick Rouil-\nler, schlägt vor:\n\n- Ruth Schoch (SVP)\n- Tobias Honold (NIO@GLP)\n- Taulant Faniqi (SP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Es gibt keine Enthaltungen oder Ge-\ngenstimmen. Die vorgeschlagenen Kandidaten sind als Stimmenzählende ge-\n\nwählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Gewählte\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\n[\\\nJasmin um n\n\nVERSANDT:\n16.05.2019\n\nWW\n\n\n

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text: \nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \nLeistungsvereinbarung zwischen der Stadt Opfikon und Tertianum AG, Berlingen,  \nbetreffend Seniorenzentrum Bubenholz  \nGenehmigung Abgeltung Infrastruktur- und Betriebsbereitschaftsleistungen L2.2.2 \n \n \nAusgangslage \n \nVor 10 Jahren wurde das bestehende Angebot für pflegebedürftige Personen im Zentrum Gibe-\nleich auf 63 Betten erhöht. Bald zeigte sich, dass auch diese Massnahme nicht ausreichte, den \nBedarf zu decken.  \nAls Angebotserweiterung wurde Ende 2003 die Aussenwohngruppe Böschenmatte mit einer \nzusätzlichen Kapazität von 16 Betten eröffnet. Diese Plätze konnten ebenfalls sehr schnell be-\nlegt werden.  \nUm das Angebot weiter zu optimieren, wurden 2006 drei Räume, welche bisher einem anderen \nZwecke dienten, zu permanenten Pflegezimmern umgebaut. Ebenfalls wurden drei Einzelzim-\nmer zu Doppelzimmern umgerüstet. Die Anzahl der zur Verfügung stehenden Betten konnte so \nvon 67 auf 74 erhöht werden. Insgesamt stehen somit 90 Pflegebetten bereit. Seit längerer Zeit \nsind diese permanent besetzt. Die Auslastung liegt bei 100%.  \nAm 27. März 2008 traf sich die gesamte GPK im Zentrum Gibeleich, um sich einen Eindruck der \nherrschenden Situation zu verschaffen. Herr Damian Meienhofer, Leiter des Zentrums und Herr \nEdgar Rutishauser standen uns für alle offenen Fragen zur Verfügung. Durch einen abschlies-\nsenden Rundgang im Trakt der Pflegestation konnten wir zudem ein Bild der räumlichen Situati-\non erhalten. Einsicht wurde auch in die umgebauten neuen Doppelzimmer gewährt. Herr Meien-\nhofer wies ebenfalls auf die bestehende Warteliste hin, auf welcher Personen geführt werden, \ndie in nächster Zeit einen Pflegeplatz benötigen werden. Diese Liste umfasst immer ca. 50 Na-\nmen. Mit absoluter Priorität werden Notfälle behandelt, die von Spitälern angemeldet werden. \nDie Wartezeit der anderen Personen auf der Liste wird dadurch verlängert.  \nDie weit verbreitete Meinung, man solle sich doch bereits jetzt auf die Liste setzen lassen um \nsicher einen Platz zu erhalten, stimmt eindeutig nicht. Die Zuweisung eines Pflegeplatzes ge-\nschieht nach medizinischen Gesichtspunkten meist aus einem eingetretenen Notfall heraus.  \n \nBedarfsnachweis Pflegebetten \n \nDie im Juli 2003 durchgeführte Studie „Opfikon: Betagt und betreut wohnen 2010“ welche durch \ndie Beratungsfirma OrgaVisit, Rikon und der Sozialabteilung gemacht wurde, weist einen weite-\nren Bedarf an Pflegebetten nach. Die Bevölkerung wird zusehends älter. So belief sich im Jahr \n2007 die Anzahl der Einwohner über 79 Jahre auf 545. Die Altersgruppe von 65–79 Jahren be-\nträgt 1430 Personen. In den Berechnungen geht man davon aus, dass 1/3 dieser älteren Perso-\nnen beim Eintritt ins Pensionsalter zurück in ihr Heimatland ziehen werden. Dies reduziert den \nDruck auf ein Pflegeangebot ein wenig.  \nEbenfalls in die Berechnungen einbezogen wurden bisher bekannte Projekte in der näheren \nUmgebung. Diese Kalkulationen ergeben für das Jahr 2010 einen Bedarf von 130 und im Jahr \n2015 einen solchen von 144 Pflegebetten. Das heisst, dass bereits in zwei Jahren ein Manko \nvon 40 Pflegebetten bestehen wird. In den Gesprächen mit Vertretern der Sozialabteilung und \nder Leitung des Zentrums Gibeleich wurden diese Berechnungen erhärtet.  \n \n\n\n\nLeistungserbringer TERTIANUM AG \n \nDie TERTIANUM AG mit Sitz in Berlingen ist ein anerkannter Anbieter im Bereich Alterswoh-\nnungen im gehobenen Segment. Die Firma engagiert sich seit 1982 im Bereich verschiedener \nWohnformen im Alter mit entsprechendem Leistungsnachweis. Es wird nicht bezweifelt, dass die \nTERTIANUM AG in der Lage ist, ein solches Pflegezentrum zu betreiben. \nMit der Stadt Opfikon wurde eine Leistungsvereinbarung erstellt, welche die Aufgaben und die \nfinanziellen Abgeltungen regelt. Die Laufzeit dieser Vereinbarung wird auf 33 Jahre festgelegt. \n \nZu Beginn der Verhandlungen wurde noch mit einer anderen, dritten Firma verhandelt. Die Ge-\nspräche zeigten jedoch schnell eine zu grosse Diskrepanz der zukünftigen Vertragsparteien auf. \nDie Verhandlungen wurden deshalb früh abgebrochen.  \n \nErwägungen der GPK \n \nDie GPK ist der Ansicht, dass der Bedarf an zusätzlichen Pflegebetten in der Stadt Opfikon ein-\ndeutig ausgewiesen ist. Auch erscheint uns eine Erweiterung um 3 Pflegegruppen mit je 18 Bet-\nten, was einer Kapazität von 54 Personen entspricht, nicht als zu hoch gegriffen zu sein. Der \nStadt Opfikon würden somit nach der Realisierung des Projektes 144 Pflegebetten zur Verfü-\ngung stehen. \nDie im Bericht des Stadtrates aufgeführten Vereinbarungen riefen jedoch bei der GPK auch Fra-\ngen auf. So zum Beispiel der Standort des Projektes. Die Lage an der Wallisellerstrasse ist zwar \nzentral und sehr gut erschlossen, befindet sich aber in einer Lärmschutzzone, in der lediglich \nDienstleistungsbauten aber keine Wohnungen realisiert werden dürften.  Zuerst lag die Vermu-\ntung nah, dass davon ausgegangen wird, dass die betroffenen älteren Personen sowieso nicht \nmehr so gut hören würden. Eine entsprechende Anfrage ergab jedoch, dass bei Projekten, wel-\nche einem gewissen öffentlichen Interesse entsprechen, durchaus Ausnahmebewilligungen \ndurch den Kanton erteilt werden können.  \nDie angestrebte Auslastung von 95% soll möglichst rasch erreicht werden. Die Betriebsgarantie \nvon CHF 299‘000 durch die Stadt Opfikon entfällt, wenn diese Auslastungsziffer erreicht ist. Be-\nsteht nicht die Gefahr, dass man auf biegen und brechen  versucht, die Pflegebetten notfalls \nauch mit auswärtigen Personen  zu belegen? Die Belegung des Zentrums soll auf einer zentra-\nlen Liste basieren, auf welche sowohl Gibeleich als auch Bubenholz Zugriff haben werden. Opfi-\nker sollen gemäss Vereinbarung priorisiert werden. Ein Restrisiko bleibt trotzdem, dass Einwoh-\nnerinnen und Einwohner aus Opfikon keinen Platz auf heimischem Boden finden. \nDie Frage der Preisgestaltung der beiden Zentren ergab, dass im Zentrum Gibeleich im Moment \nCHF114/Tag für die Hotellerie berechnet wird. Um eine volle Kostendeckung zu erhalten, müss-\nte dieser Betrag jedoch bei CHF140/Tag liegen. Man ist nun daran, diesen Betrag durch jährli-\nche Erhöhungen anzupassen. Zum Vergleich kostet ein Tag im Zentrum Bubenholz auf heutiger \nBerechnungsbasis CHF 150. Die Pflegeplätze werden wie bisher nur in Einzelfällen, nämlich \nwenn eine Person unterstützungspflichtig ist, subventioniert. \nDas Alterszentrum Gibeleich und das Seniorenzentrums Bubenholz ergänzen und konkurrenzie-\nren sich zugleich, im Falle eines Leerstands wird der Markt entscheiden, welches Angebot kon-\nkurrenzfähiger ist. Es ist denkbar, dass bei einem erfolgreichen Modell Bubenholz auch des Al-\nterszentrum Gibeleich vom gleichen Vertragspartner betrieben werden kann. Dies ist jedoch \nweder unmittelbare Absicht noch Teil dieses Antrages. \nFür die Anlaufphase ist eine maximale Abgeltung von CHF 2‘995‘000 vorgesehen. Die in der \nVereinbarung geregelte Abgeltung sowie die jährliche Defizitgarantie der Betriebsphase von \nCHF 299'000 bei Leerständen von mehr als 5% ist nicht betriebswirtschaftlich begründet, son-\ndern entspricht den heutigen Limiten der Finanzkompetenzordnung. Der Stadtrat wollte dadurch \nzum einen eine Volksabstimmung vermeiden und zum anderen ein möglichst kostengünstiges \nPPP Modell realisieren. Die finanziellen Vorstellungen der TERTIANUM AG waren zu Beginn \n\n\n\nder Verhandlungen einiges höher. Kein solches Haus ist bereits zu Beginn voll ausgelastet, die \nfinanzielle Verpflichtung von insgesamt CHF 2‘995‘000 für die Anlaufphase von höchstens 4 \nJahren scheint aus dieser Überlegung angemessen zu sein.  \nObwohl die TERTIANUM AG als solventer Partner erscheint, soll nicht ausser Acht gelassen \nwerden, was mit dem Zentrum bei einem allfälligen Konkurs passieren würde. Vertraglich soll \ngeregelt werden, dass eine Nachfolgeorganisation den Betrieb über die vereinbarte Laufzeit \nsicherstellen muss.  \nDie GPK war lange der Ansicht, dass das Land nicht verkauft, sondern über die angestrebte \nLaufzeit der Vereinbarung von 33 Jahren, im Baurecht vergeben werden sollte. Scheinbar ist die \nTERTIANUM AG an einer solchen Lösung nicht interessiert. Ferner ist die Stadt Opfikon nicht \ngeneigt, zusätzliche Mittel zu investieren. Mit einer solchen Lösung könnte eine zusätzliche Ab-\nsicherung für die Gemeinde erreicht werden. So wird jedoch ein privater Investor durch die Mittel \nder öffentlichen Hand abgesichert, allerdings verbunden mit einem klaren Leistungsauftrag. \nIm Gegensatz zum Alterszentrum Gibeleich ist im Bubenholz keine Betriebskommission geplant. \nDie TERTIANUM AG wird das Zentrum unter privatwirtschaftlichen Gesichtspunkten betreiben, \nwobei ein Kapitalzins von 6% einkalkuliert wird. Zur Vereinbarung der Jahresziele (Budget)  wird \njährlich ein Kontrakt mit der Stadt Opfikon abgeschlossen. Die Kennzahlen werden pro Quartal \ngeliefert.  \n \nBemerkungen \n \nDie finanziell angespannte Lage der Stadt Opfikon und die in nächster Zukunft anfallenden In-\nvestitionen lassen im Moment keine andere Wahl zu, als diesem Antrag des Stadtrates Folge zu \nleisten. Mit einem lachenden und einem weinenden Auge ist die GPK der Meinung, dass hier \neine gute Lösung realisiert werden kann. Mit einem lachenden, da die Stadt Opfikon nun doch \nschneller als erwartet ihr erstes PPP Projekt realisieren wird. Mit einem weinenden, da die Stadt \nOpfikon es leider mit eigenen finanziellen Mitteln nicht mehr schafft, eine würdige Betreuung \nihrer betagten Einwohner zu gewährleisten. Dieser Umstand ist jedoch nicht verwunderlich, da \nvon Bund und Kanton immer mehr Leistungen auf die Kommunen übertragen werden. Auch der \ntiefste Brunnen ist irgendwann leer. So auch die Kassen! \n \nANTRAG \n \nNach eingehenden Abklärungen und einer intensiven Prüfung des Stadtratantrages vom 4. März \n2008 sowie unter Berücksichtigung einer Reduktion der  Abgeltung während der Be-\ntriebsphase auf maximal 10 Jahre gemäss Schreiben der Sozialabteilung vom 15. Mai 2008, \nbeantragt die Geschäftsprüfungskommission dem Gemeinderat mit  7 zu 0 Stimmen, \n \nder Abgeltung für Leistungen der TERTIANUM AG im Zusammenhang mit dem Betrieb \ndes Pflegewohnheimes Bubenholz während der Anlaufphase im Gesamtbetrag von ma-\nximal CHF 2‘995‘000 und anschliessend während der Betriebsphase von 10 Jahren, im \nBetrag von jährlich maximal CHF 299‘000 zuzustimmen.  \n \nReferent: Stefan Fehr \n \n \n Der Präsident  Ein Mitglied \n \n \n \n Heinz Ehrensberger  Stefan Fehr \nOpfikon, 9. Juni 2008   \n\n\n


text: \n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--\nO\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n13. Mai 2019\n1von1\n\n1\n\n10. Erweiterungsbau und Umbau Erdgeschoss Stadthaus, Genehmigung\nProjektierungs- und Ausführungskredit 6.1.5.1\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 13. November 2018, auf Art. 36,\nZilf .4 der Gemeindeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\nZuhanden der Urnenabstimmung wird der Projektierungs- und Ausfüh-\nrungskredit für den Erweiterungsbau und den Umbau im Erdgeschoss des\nStadthauses von CHF 5'460'000 inkl. 7.7o/o MWST zulasten der lnvestitions-\nrechnung, Konto-Nr. 61 7 .5040.002, genehmigt.\n\n2. Die Kreditsumme wird gemäss Art. 8, Ziff .3 der Gemeindeordnung der Ur-\nnenabstimmung unterbreitet.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Mitglieder der Arbeitsgruppe Raumplanung Stadtvenrualtung\n- Abteilungsleitende\n- Abteilung Finanzen und Liegenschaften\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nJas\n\nVERSANDT\n16.05.2019\n\n\n


text: \n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\n]--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF¡KON\n\nsrrzuNc voM 13. Mai 2019\nsErrE 1 von 1\n\n11. Wahl des Büros Gemeinderat für das Amtsjahr 201912020 0.5.0\n\n11.3 Geheime Wahl des 2. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 201912020\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Präsidenten Patrick Rouil-\nler, schlägt vor:\n\n- Tanja Glanzmann (CVP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt\n\nZahl der Anwesenden\nEingegangene Wahlzettel\nAbzüglich leere Wahlzettel\nAbzüglich ungültige Wahlzettel\nMassgebende Zahl der Wahlzettel\n\nAbsolutes Mehr\n\nGewählt ist Tanja Glanzmann mit\nStimmen.\n\nVereinzelte\n\nTotal\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nTanja Glanzmann\nBezirksrat\nStadtrat\nStadtkanzlei\nLohnbuchhaltung\n\nFür richtigen Auszug\n\n32\n32\n\n2\n0\n\n30\n\n16\n\n29\n\n1\n\n30\n\n\\\nJasmin Baumann\n\nVERSANDT:\n16.05.2019\n\nWW\n\n\n


category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \na\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n5 März 2001\n\n-379-\n\n<x\nO\nP *•\n\nQ\n£\n\nDatum:\n\nZeit:\n\nOrt:\n\nVor»itz\n\nProtokoll:\n\nA riiai iAn/\n\nP R O T O K O L L\n\ndei 24 Sitzung\n\nMontag. 5 März 2001\n\n19 00 bis 19 20 Uhr\n\nSingsaal Lätlenwiesen\n\nRatsprasidentin Pia Sättig\n\nRoger Wursch\n\n33 Mitglieder\n\nChristian Müller (Arbeit)\nFritz Stoll (Ferien)\nLeo Wehrli (Auslandaufenthalt)\n\n1 Mitteilungen\n\n2 Protokoll der 23 Sitzung vom 5 Februar 2001\n\n3 Landverkauf an Hans-Jürg Grimm. Opfikon, Kat.-Nr 6741, Mühlegasse 8-12 mit\n1167 m2 Gebaudegrundfläche und Umgelande, und 255 m; Land von Kat-Nr\n6740\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 5 März 2001\n\n-380-\n\nMitteilungen\n\n1.1 Personelle« V 4.3.1\n\nRatsprasidentm Pia Bättig weist auf die Abwesenheit von Stadtrat Erich\nKlaus hin Er muss heute Abend einem anderen Termin nachkommen\n\n1.2 Eingegangen« Post V 4.3.1\n\n- Protokoll der 25 Bürositzung vom 19. Februar 2001\n- Geschäftsliste "Offene Geschäfte" vom 21 Februar 2001\n- SRB-Nr 7 - Totalrevision der Gemeindeordnung, Erwahrung des Ab-\n\nstimmungsergebnisses und Einleitung der regierungsrätlichen Geneh-\nmigung\n\n- SrtB-Nr 8 - Erneuerung der Büroautomation, Kreditbewilligung und\nArbeitsvergabe\n\n- SRB-Nr 27 - Lärmschutz SBB - Strecke Nord Darlehen von 2.3 M.o\nNeuregelung der Zuständigkeit\n\nProtokoll der 23. Sitzung vom 5. Februar 2001\n\nDa» vorliegende Protokoll wird genehmigt und verdankt\n\nLandverkauf an Hans-Jürg Grimm, Opflkon, Kat-Nr. 6741,\nMühlegasse 8-12 mit 1167 m1 Gebiudegrundfliche und Um-\ngelinde, und 255 m1 Und von Kat-Nr. 6740\n\nL 2.2.8\n\nDer Sprecher der RPK. Erich Weidmann, erläutert die Arbeit der Kommission\nEs hat sich in der Zwischenzeit ergeben, dass sich die Fläche des Landver-\nkaufs um rund 60 m2 reduzieren wird. Somit reduziert sich auch der Kaufpreis\nEr bleibt aber über Fr. 1 Mio. Diese Reduktion ergibt sich infolge einer Grenz-\nbereinigung. Die RPK beantragt einstimmig, dem Geschäft zuzustimmen.\n\nFinanzvorstand Jacques Mettler bestätigt die Aussage des RPK-Sprechers.\nDie Reduktion ergab sich nach der genauen Planung des Architekten Betref-\nfend dem Pfadiheim ist Jacques Mettler froh, an der Oberhauserstrasse 136\neine gute Lösung gefunden zu haben. Er verliest einen Artikel aus dem\n"Puzzle". in dem die Pfadi sich sehr positiv über das neue Heim äussert\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nS März 2001\n\n381 -\n\nD« beiden Notwohnungen wurden per Ende März ordentlich gekündet Die\nLiegenschaften Verwaltung zeigt dem Sozialamt immer wieder leere Wohnun-\ngen in Glattbrugg Sollten die Notwohnungen überhaupt ein Problem sein, wird\nder Stadtrat dies in rten Griff bekommen Jacques Mettler bestätigt den RPK\nSprecher ebenfalls *n der Aussage, dass der Verkauf mit einem Manko von\netwa Fr 250'000 abschhesst Dies resultiert daraus, dass in den Jahren\n1093/94 eine Investition für Sanierungsarbeiten getätigt wurde Zusammen mit\nden Kapitalzinsen Kommt dann die erwähnte Summe zusammen Man muss\nsich jedoch bewusst sein, dass sanierungswürdige Altbauten kaum mit Ertrag\nverkauft werden können. Es kommt dazu, dass die soziale Nutzung dieser\nLiegenschaft auch nie kostendeckend erfolgen konnte. Jacques Mettler bean-\ntragt ebenfalls, diesem Verkauf zuzustimmen.\n\nStadtrat Walter Epli erklart, dass die erwähnte Aufhebung der Schutzverfü-\ngung nicht am 13. Juli 1999 erfolgte, sondern erst im Jahr 2001 (rechtskräftig\nseit 13) 1999 hat der Stadtrat nur im Rahmen eines Diskussionsgeschäftes\ndiese Möglichkeit bestätigt.\n\nLuzia Höchli (SP) begrüsst den Verkauf der Liegenschaft, da das "Grimm-\nTeam" eine wichtige, anerkannte Aufgabe für die Gemeinde erfüllt Sie erwar-\ntet jedoch, dass auch die Bedürfnisse des Sozialamtes erfüllt werden Mit dem\nBau des Autobahndeckels wird eine wertere Notwohnung aufgehoben, somit\nsind insgesamt 3 Wohnungen weg. Wie stellt sich die Liegenschaftenverwal-\ntung die Deckung dieses Mankos vor. Es darf nicht sein, dass - wie bei den\nFamiliengärten - ein Ersatz versprochen, aber nicht geliefert wird Für Luzia\nHöchli steht die Liegenschaftenverwaltung in der Pflicht, für Ersatz zu sorgen\n\nLiegenschaftenvorsteherin Regina Bührer betont, dass die Liegenschaften-\nverwaltung keine Wohnungen auf dem privaten Markt mietet Sie bewirtschaf-\ntet nur die eigenen Liegenschaften Betreffend der Notwohnungen besteht ein\nNotkonzept, welches aber nur im äussersten Notfall angewandt wird, weil die\nQualität der Räume nicht sehr gut ist.\n\nAlbert Stoffen (SVP) sieht die Schuld für den Verkauf mit Verlust im konzeptlo-\nsen Vorgehen des Stadtrates bei den Investitionen (gebundene Investitionen)\nEr gratuliert dem Stadtrat trotzdem zum Verkauf, da die Liegenschaft nun we-\nnigsten nichts mehr kostet\n\nAuch Ernst Schmid (CVF) ist froh um diesen Verkauf Hier konnte eine\n"schlechte" Liegenschaft in vernünftige Hände gegeben werden\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n•ITAJMOVOM 5 Mirz2001\n\n- 3 8 2 -\n\nLandverkauf «n Hans-Jurg Grimm Opfikon Kat -Nr 6741. L 2 2 8\nMuhtegasse S-12 mit 1167 m1 Gebaudeg rundflache und Um\ngeiande und 255 m2 Land von Kat -Nr 6740\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf § 50 Ab* 1 Ziff 8 der Gemeindeordnung und auf die Antrage\ndes Stadtrate« vom 28 November 2000 sowie der Rechnungsprüfungs-\nkommission vom 1 Februar 2001 -\n\nBESCHLIESST\n\n1. Der Verausserung der Liegenschaft Kat-Nr. 6741, Mühlegasse 8 - 12,\nVers-Nr 143, mit 1167 m2 Gebäudegrundfläche und Umgelände, und\n255 m2 Land von Kat -Nr 6740, Umgelände an der Mühlegasse, insge-\nsamt 1422 m2 zu Fr 770.- je m2, somit Fr. 1'094'940.~, wird zugestimmt.\n\n2 Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\nStadtrat\nFinanzvorstand\nLiegenschaftenvorsteherin\nFinanzabteilung\nLiegenschaftenverwaltung\nBauamt\nStädtische Werke\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 383\n\n•ITZUMOVO« 5 März 2001\n\nSchluaa der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben Pia Bat\ntig macht auf die Rekursmöglichkeiten gemass § 151 des Gemeindegesetzes\naufmerksam Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bulach Bahnhofstrasse 3. 8180\nBulach\n\nOpfikon. 6 März 2001\nFür richtiges Protokoll\n\nDer Rattseltretar\n\nR Würsch\n\n\n\no\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 384\n\n«rrzuNOvoM 5 März 2001\n\nProtokoll geprüft: Datum:\n\n«X\nO\n\nDie Präsidentin\n\nQ\n\nDer 1 Vizepräsident\n\nDer 2 Vizepräsident:\n\n/3\n/-\n\nG OUS«WGRP R»l««-Uur)g240l\n\n\n