text: \n 1/3 \n\nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \nUmsetzung Integrationskonzept \nBewilligung 30% Stelle Integrationsbeauftragte J2.1.1 \n \n \nAusgangslage  \n\nDas neue Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG), welches per 1. Januar \n2008 in Kraft getreten ist, legt erstmals auf Bundesstufe die Grundsätze einer gesamtschweize-\nrischen Integrationspolitik fest (Art. 4 AuG). Der Kanton Zürich verfügt bis jetzt über einen Integ-\nrationsartikel in der Verfassung des Kantons Zürich (Art. 114) und eine kantonale Integrations-\nbeauftragte.  \n\nIm Regierungsprogramm 2006 - 2010 hat sich der Stadtrat im Bereich Integration folgende Ziele \ngesetzt:  \n\n Die allgemeine Integration fördern  \n Die Integrationsaktivitäten durch eine Stelle koordinieren  \n Ein Integrationskonzept erarbeiten  \n Die Bevölkerung zu verstärkter Integration motivieren  \n Mit geeigneten Massnahmen die Sprachkompetenz der Fremdsprachigen fördern  \n Veranstaltungen von Gruppen/Organisationen fördern, welche soziale Kontakte ermögli-\n\nchen  \n Quartierbotschafter bzw. Vermittler in den Quartieren gewinnen  \n\nDie Stelle der Integrationsbeauftragten gehört organisatorisch zur Präsidialabteilung. Frau Fran-\nziska Müller Pfiffner wurde die Funktion als Integrationsbeauftragte übertragen. Gleichzeitig \nwurde die Steuergruppe Integration beauftragt, bis zum 31. Januar 2009 eine Standortbestim-\nmung durchzuführen und gegebenenfalls mit dem Antrag auf Schaffung einer 30% Stelle an den \nGemeinderat zu gelangen.  \n \nGemeindeanalyse in Opfikon \n \nIm Juni 2008 betrug der Gesamtausländeranteil rund 41%. Bei den Schulkindern (KiGa bis \nOberstufe) lag 2007 der Ausländeranteil bei 52%. Die Steuergruppe legte folgende Schwerpunk-\nte fest, an denen sich die Integrationsbeauftragte vorerst in ihrer Arbeit orientiert hat:  \n\n Familien mit Migrationshintergrund  \n Deutschkurse  \n Kontaktaufbau zu Schlüsselpersonen  \n\n \nAn der Sitzung der Steuergruppe vom 11. Dezember 2008 wurde folgendes Leitbild verab-\nschiedet:  \n\n- Die Stadt Opfikon ist überzeugt, dass es dem Gesamtinteresse der Gesellschaft ent-\nspricht, wenn die schulische, gesellschaftliche und berufliche Integration aller Bevöl-\nkerungsgruppen verbessert wird. \n\n- Integration meint die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Einbindung aller Gesell-\nschaftsmitglieder, d.h. sowohl einheimischer als auch zugezogener, mit dem Oberziel \nder Chancengleichheit durch Information, Sprachkompetenz, berufliche Integration und \nsoziale sowie kulturelle Partizipation. \n\n\n\n 2/3 \n\n- Grundsätzlich ist jeder für seine eigene Integration verantwortlich. Durch die Integrati-\nonsmassnahmen wird der Integrationsprozess unterstützt. Dabei gilt der Grundsatz 'För-\ndern und Fordern'. Ressourcen, Begabungen und Fähigkeiten des Einzelnen werden be-\nrücksichtigt. \n\n- Bei der Umsetzung des Leitbildes orientiert sich die Integrationsarbeit am Integrati-\nonskonzept und entwickelt dieses weiter. \n\nWarum braucht es eine Integrationsbeauftragte und Integrationsprojekte?  \n\nDie Schweiz ist von der Migration stark geprägt und in hohem Masse auf den Beitrag der aus-\nländischen Bevölkerung angewiesen. Eine erfolgreiche Ausländerintegration wird mitbestim-\nmend sein für die Zukunft des Wirtschaftsstandorts und für den gesellschaftlichen Zusammen-\nhalt.  \n\nMit der Schaffung der befristeten 30%-Stelle der Integrationsbeauftragten wurde dem Bedürfnis \nnach einer Koordinations- und Anlaufstelle für den Zeitraum von 12 Monaten entsprochen. \n\nDie Folgen von vernachlässigter Integration können gravierend sein und erhebliche Mehrkosten \nverursachen. Zu verweisen sei hier nur als Beispiel auf steigende Sozialhilfe- und Strafvollzugs-\nkosten sowie auf familienunterstützende Massnahmen oder Interventionen. So kostet zum Bei-\nspiel ein Tag Fremdplatzierung häufig CHF 190 oder mehr und der Einsatz einer 6-monatigen, \numfassenden sozialpädagogischen Familienbegleitung CHF 20'000 bis 25'000.  \n\nMassnahmen und Angebote zur Integration haben präventiven Charakter und streben nach \nMöglichkeit einen nachhaltigen Erfolg an. Vom ökonomischen Standpunkt her gesehen wird bei \nden Integrationsmassnahmen eine gute Kosten-Nutzenrelation angestrebt, d.h. die Rendite ei-\nner Massnahme soll hoch sein. Das politisch relevante Problem liegt darin, dass die Kosten und \nder Nutzen zeitlich versetzt anfallen, d.h. es gibt zum Teil erhebliche zeitliche Verzögerungen \nzwischen Investitionen und Ertrag. Die Nachhaltigkeit ist nicht unmittelbar ersichtlich und mess-\nbar.  \n\nVon der Steuergruppe Integration wurde unter anderem ein Schwerpunkt im Bereich Familie \nund Kinder gesetzt. Frühkindliche Fördermassnahmen erzielen eine besonders hohe Rendite \n(höher als bei Leistungen zu einem späteren Zeitpunkt), bzw. ergeben eine sehr gute Kosten-\nNutzenrelation. Mit frühkindlichen präventiven Massnahmen können erhebliche Folgekosten \neingespart werden (familienunterstützende Massnahmen, teure EinzeIinterventionen, therapeu-\ntische Massnahmen, Fremdplatzierungen etc.). Frühförderung hat zudem den volkswirtschaftli-\nchen Effekt eines späteren höheren Lebenseinkommens, einer geringeren Sozialhilfeabhängig-\nkeit und einer geringeren Kriminalität. Es gibt somit signifikante Hinweise darauf, dass der \nvolkswirtschaftliche Nutzen von Integrationsangeboten höher ist als die Kosten. \n\nZusammenfassend ist festzuhalten, dass es zur Erreichung der Ziele des Regie-\nrungsprogramms des Stadtrates und zum Aufbau einer erfolgreichen nachhaltigen Integrations-\npolitik in erster Linie eine Koordinations- und Anlaufstelle braucht. Es braucht eine lokale Stelle \nvor Ort:  \n\n welche die örtlichen und regionalen Verhältnisse kennt und agiert,  \n welche das nötige Know-how erarbeiten kann,  \n welche für eine stetige Entwicklung der Projekte, für eine rollende und sich weiterentwi-\n\nckelnde Projektarbeit verantwortlich ist,  \n welche permanent besteht, da die Integrationsaufgaben Zeit brauchen und nicht im \n\nRahmen eines 12-monatigen Projekts erledigt sind,  \n\n\n\n 3/3 \n\n welche die bereits erarbeiteten Erfolge weiterzieht und darauf aufbaut,  \n welche gegen innen und aussen als Ansprechperson fungiert.  \n\n \nKosten \n\nDie Kosten der Stadt Opfikon für die momentane Integrationsarbeit setzen sich aus jährlichen \nProjektkosten zwischen CHF 20'000 bis 40'000 sowie aus jährlichen Lohnkosten (inkl. Lohnne-\nbenkosten) von CHF 30'000 für die 30% Stelle zusammen.  \n\nStellt man diese anfallenden Kosten in Relation zu obigen Ausführungen zur Rentabilität sowie \nin Relation zu den Kosten, welche infolge von Integrationsdefiziten entstehen können, so dürfte \nes sich um eine sinnvolle Investition handeln.  \n \nErwägungen der GPK \n \nDie GPK ist geteilter Meinung. Ein Teil meint, dass die Integration grundsätzlich im Interesse der \nImmigranten sein soll. Wer sich nicht selber um eine Integration bemüht, habe kein Interesse an \nunsere Gesellschaft, und wolle sich nur aus rein wirtschaftlichen Gründen hier niederlassen. \nAndrerseits muss auch festgehalten werden, dass einige Immigranten nicht freiwillig da sind und \nsich am liebsten möglichst gut bei uns anpassen möchten. Diese Immigranten sollen unbedingt \nunterstützt werden, denn sie würden sich sonst untereinander organisieren und es würde für sie \neine eigene Welt entstehen. Es könnte randständige Gruppierungen entstehen, welche uns viel \nmehr Aufwände bescheren, als wenn wir sie integrieren. Gemäss einer deutschen Studie der \nBertelsmann Stiftung zum Thema: 'Gesellschaftliche Kosten der Nichtintegration von Zuwande-\nrinnen und Zuwanderern in Kommunen' kostet die Vorsorge im Schnitt 7 x weniger als die Fol-\ngen von Nichtintegration. Nicht zuletzt deshalb subventioniert der Kanton verschiedene Opfiko-\nner Projekte wie Elternbildungstreff für albanische Väter, oder Deutschkurse der Schule z.T. \nerheblich.  \nFazit: \nEs ist nicht das Ziel jemanden zur Integration zu zwingen. Es soll aber die Möglichkeit bestehen, \nIntegrationswillige zu unterstützen; auch um befremdende Gegenden in der eigenen Stadt zu \nvermeiden. \n \n \nANTRAG \n \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit 5:2 Stimmen, die mit Beschluss-Nr. 2008-098 im \nSinne von Art. 38 Ziff. 10 GO provisorisch bewilligte 30%-Stelle der Integrati-\nonsbeauftragten definitiv zu bewilligen. \n \n \n \nReferent: Patrick Rouiller \n \n \n Der Präsident Ein Mitglied \n \n \n Heinz Ehrensberger Patrick Rouiller \n \n \n \nOpfikon, 15. Juni 2009 \n\n\n


GRB Genehmigung Jahresrechnung 2022

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl'-.o\nsq\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n3. Juli 2023\n1 von2\n\n3. Genehmigung der Jahresrechnung 2022 der Stadt Opfikon 9.0.3\n\nDie Jahresrechnung 2022 weist folgende Eckdaten aus\n\nlnvestitionen im Veruvaltungsvermôgen\n- TotalAusgaben\n- Total Einnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\nlnvestitionen im Finanzvermôgen\n- Total Ausgaben\n- Total Einnahmen\n\nNettoverânderung (Zunahme)\n\nErfolgsrechnung\n- Total Aufwand (ohne Abschreibungen)\n- Tatsâchliche Forderungsverluste\n- Abschreibungen allg. Finanzhaushalt W\n- Abschreibungen selbsttragende\n\nInstitutionen W\n- Total Aufwand\n- Total Ertrag\n\nErtragsùberschuss allgemeiner Haushalt\n\n6',805.60\n\nCHF\n\n805'967.26\n9'964'187.00\n\nCHF\n\n25'610'100.50\n622',073.55\n\n24'988'026.95\n\n3',537',310.47\n1'369'900.00\n\n2',167',410.47\n\n10'776'959.86\n\n195',575',974.64\n\n206'352',934.50\n211',434',487.16\n\n5'081'552.66\n\nBilanz\nErôffnungsbilanz 1 .1 .2022\n\nEigenkapital 1.1.2022\nBilanzsumme 1.1.2022\nNeubewertung Liegen-\nschaften FV\n\nVerânderung 2022\nFinanzvermôgen\nVenltraltungsvermôgen\nFremdkapital\nSpezialfinanzierungen/Fonds\nErtragsUberschuss\nallgemeiner Haushalt\n\nAktiven CHF Passiven CHF\nzweckfreies Ei-\ngenkapital CHF\n\n374',256',395.66 138'353'352.00\n235'903'043.66 235'903'043.66\n\n374',256',395.66\n\n1'527'997.33\n15'017'034.35\n\n374',256',395.66\n\n12'130'058.83\n-666'579.81\n\n5'081'552.66\n\n235'903'043.66\n\n5'081'552.66\n\n0.00\n\nBilanzsumme 31 122022 390'801',427 .34 390'801',427 .34 240'984',596.32\n\n\n\n=ovÈ\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvou 3. Juli 2023\nsErrE 2 von 2\n\nGestùtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 21 . Màrz 2023 und auf Art. 1 9, lit. k\nder Gemeindeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEIN DERAT\n\n1. Die Jahres- und Sonderrechnungen der Stadt Opfikon fûr das Jahr 2022\nwerden gemâss Erwâgungen genehmigt. Der Ertragsûberschuss der Er-\nfolgsrechnung von CHF 5'081'552.66 wird dem Bilanzûberschuss gutge-\nschrieben. Dadurch erhôht sich dieser auf CHF 240'984'596.32.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Bezirksrat Bûlach\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Abteilungsleitende\n- Finanzen und Liegenschaften (3 Originale)\n- Stadtkanzlei\n\nNAMENS DES GEMEINDERATES\nRatsprâsidentin: Ratssekretârin:\n\nzu(/rruM SVær,,,,J\nSilvia Messerschmidt Sara Schôni\n\nVERSANDT\n04.07.2023\n\nrefr\n\n\n


text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 20. Februar 2001 \n ____________________ \n \n \n \nSanierung der Giebeleichstrasse (Strasse, Beleuchtung) \nAbrechnung S 4.3 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 20. Februar 2001 sowie in An-\n\nwendung von § 50 Ziffer 2 der Gemeindeordnung \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Die Abrechnung für die Erneuerung der Giebeleichstrasse inkl. Beleuchtung im \n\nAbschnitt Oberhauserstrasse bis Talackerstrasse mit Gesamtkosten von \nFr. 830'984.70 wird genehmigt. \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Bauvorstand \n - Finanzabteilung \n - Bauamt \nRLBAW-01-12_Giebeleich_Abrechn.doc\n\n\n\nSeite 2 \n \n \n \n\nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage \n\nMit Beschluss Nr. 297 vom 1. Dezember 1998 bewilligte der Stadtrat für die Gesamt-\nerneuerung der Giebeleichstrasse einen Objektkredit im Betrag von Fr. 2'640'000.00 \n(inkl. MwSt.). Der Kredit teilt sich auf die folgenden drei Kostenträger auf: \n \nStrasse (Konto 202.5010.217) Fr. 881'500.00 \nKanalisation (Konto 201.5010.117) Fr. 1'665'500.00 (netto 1'540'000.00)\nBeleuchtung (Konto 205.5010.317) Fr. 103'000.00 \n\nTotal Fr. 2'640'000.00 \n \nDer Kredit für die Erneuerung der Kanalisation gilt als gebundene Ausgabe im Sinne \nvon § 121 des Gemeindegesetzes. Die Kreditvorlage für die Sanierung der Strasse \ninkl. Beleuchtung wurde gemäss § 50 Ziffer 6 der Gemeindeordnung dem Gemeinde-\nrat zum Beschluss vorgelegt. Der Gemeinderat stimmte dem Kredit mit Beschluss \nvom 7. Juni 1999 zu. \n \n \n2. Abrechnung \n\nDie Erneuerung der Giebeleichstrasse wurde von Juli 1999 bis Oktober 2000 ausge-\nführt. Die Abnahme fand am 26. Oktober 2000 statt und gab zu keinerlei Beanstan-\ndungen Anlass. Neben der Erneuerung der Kanalisation, der Beleuchtung und des \nStrassenkörpers wurden im gleichen Zug auch die Werkleitungen in der Giebeleich-\nstrasse erneuert. \n \nDer Vergleich der bewilligten Kredite mit den Bauabrechnungen vom \n24. Januar 2001 zeigt folgendes Ergebnis: \n \n\nStrasse \n(inkl. MwSt.)\n\nBeleuchtung \n(inkl. MwSt.) \n\nGesamt\n(inkl. MwSt.)\n\nBewilligter Kredit 881'500.00 103'000.00 984'500.00\nBauabrechnung 737'899.95 93'084.75 830'984.70\nKreditunterschreitung 143'600.05 9'915.25 153'515.30\nKreditunterschreitung in % 16.3% 9.6% 15.6%\n \nFür die Kreditunterschreitungen ist generell die günstige Vergabe der Baumeisterar-\nbeiten verantwortlich. Bei der Arbeitsvergabe konnte vom tiefen Preisniveau profitiert \nwerden. Ausserdem sind weniger Regiearbeiten ausgeführt worden und das Projekt \nkonnte in Detailpunkten vereinfacht und so kostengünstiger realisiert werden. \n \n\n\n\nSeite 3 \n \n \n \nDie wichtigsten Differenzen zum Voranschlag sind: \n \nStrasse: \nBaumeisterarbeiten (Aushub, Belag) minus Fr. 87'000.-\nNebenarbeiten (Regiearbeiten, Vermessung, Unvorsehbares) minus Fr. 56'000.-\n \nBeleuchtung: \nBaumeisterarbeiten (Aushub, Belag) minus Fr. 5'000.-\nNebenarbeiten (Regiearbeiten, Vermessung, Unvorsehbares) minus Fr. 4'000.-\n \n \n3. Beiträge / Subventionen \n\nFür die Ausrichtung eines Staatsbeitrages oder von Grundeigentümerbeiträgen be-\nsteht auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen kein Anspruch.  \n \n \n4. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die Abrechnung für die Erneuerung \nder Giebeleichstrasse inkl. Beleuchtung im Abschnitt Oberhauserstrasse bis \nTalackerstrasse mit Gesamtkosten von Fr. 830'984.70 zu genehmigen. \n \n \n \n \nOpfikon, 20. Februar 2001/Le NAMENS DES STADTRATES \nRLBAW-01-12_Giebeleich_Abrechn.doc Der Vizepräsident: Der Schreiber i.V.: \n \n \n \n J. Mettler A. Schlagmüller \n \n\n\n


text: \n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 21. Màr22023\nsErrE 1 von 3\n\nGenehmigung Jahresrechnung 2022 der Stadt Opfikon 9.0.3\n\nGestUtztauf denAntragdesStadtratesvom 21.Màr22023 undauf Art. 19, lit. k\nder Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT:\n\n1. Die Jahres- und Sonderrechnungen der Stadt Opfikon fûr das Jahr 2022\nwerden gemâss Erwâgungen genehmigt. Der Ertragsûberschuss der Er-\nfolgsrechnung von CHF 5'081'552.66 wird dem Bilanzûberschuss gutge-\nschrieben. Dadurch erhôht sich dieser auf CHF 240'984'590.32.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Bezirksrat Bûlach\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Abteilungsleitende\n- Finanzen und Liegenschaften (3 Originale)\n- Stadtkanzlei\n\nffiw\n\n\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl'-.a\nsq\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n21 . Màrz 2023\n2von3\n\nBERICHT\n\n1. Genehmigung der Jahresrechnun g 2022 der Stadt Opfikon\n\nI nvestitionen im Venaraltu ngsvermôgen\n- Total Ausgaben\n- Total Einnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\nlnvestitionen im Finanzvermôgen\n- Total Ausgaben\n- Total Einnahmen\n\nNettoverânderung (Zu nahme)\n\nErfolgsrechnung\n- Total Aufwand (ohne Abschreibungen)\n- Tatsâchliche Forderungsverluste\n- Abschreibungen allg. Finanzhaushalt W\n- Abschreibungen selbsttragende\n\nlnstitutionen W\n- Total Aufwand\n- Total Ertrag\n\nErtragsûberschuss allgemeiner Haushalt\n\n6'805.60\n\nCHF\n\n805'967.26\n9'964'197.00\n\nCHF\n\n25',610'100.50\n622',073.55\n\n24'988'026.95\n\n3',537'310.47\n1'369'900.00\n\nz',167',410.47\n\n10'776'959.96\n\n195',575',974.64\n\n206',352'934.50\n211',434',497.16\n\n5'081'552.66\n\ntrsn\n\nBilanz\nErôffn u ngsbilanz 1 . 1 .2022\nEigenkapital 1.1.2022\nBilanzsumme 1.1.2022\nNeubewertung Liegen-\nschaften FV\n\nVerânderung 2022\nFinanzvermôgen\nVeruraltungsvermôgen\nFremdkapital\nSpezialfinanzierungen/Fonds\nErtragsûberschuss\nallgemeiner Haushalt\n\nAktiven CHF Passiven CHF\nzweckfreies Ei-\ngenkapital CHF\n\n374',256',395.66 138'353'352.00\n235'903'043.66 235'903'043.66\n\n374',256',395.66\n\n1',527'997.33\n15',017',034.35\n\n374',256',395.66\n\n12'130'059.93\n-666'579.91\n\n5'081'552.66\n\n235'903'043.66\n\n0.00\n\n5'081'552.66\nBilanzsumme 31 .12.2022 390'801'427.34 390'801',427 .34 240'994',596.32\n\n\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\nsrrzuNc voM 21. Mâr22023\nsErrE 3 von 3\n\n2. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Jahres- und Sonderrechnungen der Stadt\nOpfikon fùr das Jahr 2022 gemâss Enrvâgungen zu genehmigen.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsident: Stadtschreiber:\n\n5l k'\nRoman Schmid Willi Bleiker\n\nreffi\n\n\n


text: \nRechnungsprüfungskommission \n\nSeite 1 von 2 \n\nBewilligung eines Kredites für Energiemassnahmen \nvon CHF 30'000 (Nachtragskredit) \n\n S.2.3.5/F4.6.7 \n\nAusgangslage \nIn der Gemeinderatssitzung vom 3. Dezember 2012 wurde ein \nKürzungsantrag zu Konto 3578, Energiestadt, um CHF 30'000 auf CHF \n5'000, gestellt. Der Gemeinderat stimmte der Kürzung des Kontenbereichs \n3578, Energiestadt, um CHF 30'000 auf CHF 5'000 zu. \n\n1. Aufwand Energiestadt Label \n    (Das Geschäft: Mitgliedschaft Trägerverein "Energiestadt" S2.3.3,  \n     wird durch die GPK bearbeitet.) \n \nFolgende Mittel wurden für das Label Energiestadt aus dem Kontobereich \n3578 bereitgestellt:  \n \nMitgliedschaft im Trägerverein Energiestadt (pro Jahr):  CHF  2'600 \n \nAlle 4 Jahre zusätzliche Kosten für Rezertifizierung  \nVorbereitung Audit:  CHF  1’280  \nAudit:  CHF  1’280  \nAntrag Energiestadt und Zertifizierung:  CHF  1’280  \nUnterstützungsbeitrag Energie Schweiz:  \n\n2. Aufwand Förderung der erneuerbaren Energien  \n    und der Energieeffizienz \n\nCHF -3’325  \n \nTotal Netto-Kosten für die Rezertifizierung (alle 4 Jahre)  CHF     515  \n \nDiese Kosten beinhalten keine Gelder für Energie- und \nEffizienzmassnahmen und die dafür notwendigen Abklärungen.  \n \n\nFolgende Mittel aus dem Kontobereich 3578 sollen für die Wertschöpfung \naus lokalen erneuerbaren Energien und die Förderung der Energieeffizienz \nbereitgestellt werden:  \nPublikation Planungshilfe Solarenergie (Solarkataster)  CHF    5'000  \nErhebung lokaler erneuerbarer Energien  CHF    7'000  \nErschliessung Abwärmenutzung und Nahwärmenetzwerke  CHF  10'000 \nUnterstützung Arbeitsgruppe Energie  CHF    8'000  \n \nTotal  CHF  30'000  \n\n\n\nRechnungsprüfungskommission \n\nSeite 2 von 2 \n\nFazit  \n1. Energiestadt Label (Antrag Stadtrat) \nDie Fachstelle Umwelt betreut das Label Energiestadt und benötigt für die \nweitere Mitgliedschaft im Trägerverein und die für 2013 geplante \nRezertifizierung die bewilligten Mittel des Kontos 3578, im VA 2013, von \nCHF. 5'000. \n \nBemerkung RPK: \n- Das Geschäft: Mitgliedschaft Trägerverein "Energiestadt" S2.3.3,  \n   wird durch die GPK bearbeitet und getrennt zur Abstimmung dem  \n   Gemeinderat vorgelegt. \n\n2. Förderung der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz \nStellungnahme RPK \n \nSeit dem Jahre 2002 ist die Stadt Opfikon Aktionärin der Energie Opfikon \nAG und mit 2 Stadträten im Verwaltungsrat vertreten. \nGemäss Leitbild der Energie Opfikon AG, ist es, vorausschauend \nEnergiethemen in unserer Stadt zu bearbeiten. \n \nAlle Energiebezüger leisten somit einen Kostenbeitrag an \nVorausschauende - Projekte und können Gegebenenfalls auch wieder \ndavon profitieren. \n \nJetzt ist parallel zur Energie Opfikon AG auch die Stadtverwaltung aktiv mit \nEnergieprojekten, die aber "nur" von Steuergelder finanziert werden. \n \n\nAntrag (2013-01-15-SR-Nachtragskredit-Energiemassnahmen) \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat, einstimmig (5:0), den \nNachtragskredit von CHF 30'000, zugunsten Konto 3578, für die geplanten \nArbeiten im Bereich erneuerbare Energien und Energieeffizienz, \nabzulehnen. \n\nAntrag RPK \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat, mehrheitlich, (4:1), die Position: \nPublikation Planungshilfe Solarenergie (Solarkataster) von CHF 5'000, zu \nstreichen und den Betrag von CHF 30'000 auf CHF 25'000, zu kürzen und \nzugunsten des Kontos 3578 zu bewilligen. \n \nReferat vor dem Gemeinderat: Ulrich Weidmann \n \nOpfikon, 11. April 2013 \n\nDer Präsident:     Ein Mitglied: \n \n \n \nPeter Bührer      Ulrich Weidmann \n\nhttp://www.opfikon.ch/de/politik/legislative/politbusiness/welcome.php?action=showinfo&info_id=200115�\n\n\tS.2.3.5/F4.6.7\n\tAusgangslage\n\t1. Aufwand Energiestadt Label\n\t2. Aufwand Förderung der erneuerbaren Energien      und der Energieeffizienz\n\tFazit\n\t2. Förderung der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz\n\tAntrag (2013-01-15-SR-Nachtragskredit-Energiemassnahmen)\n\tAntrag RPK\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n\n \n \n \n \n       Antrag des Stadtrates \n       vom 11. Juli  2000 \n       _____________________ \n \n \n \n \n \nBerufswahlschule Kloten \n- Revision des Vertrags zwischen der Stadt Kloten und den Partnergemeinden \nüber die Beteiligung an der Berufswahlschule, Genehmigung \n______________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat  \n \n\n- gestützt auf die Anträge der Schulpflege vom 25. Mai 2000 und des \nStadtrates vom 11. Juli 2000 - \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Die Revision des Vertrags zwischen der Stadt Kloten und den Partnerge-\n\nmeinden über die Beteiligung an der Berufswahlschule Kloten wird geneh-\nmigt. \n\n \n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:  \n\n - Stadt Kloten, Schulpflege, 8302 Kloten \n - Stadtrat \n - Schulpflege \n - Stadtkanzlei \n - Schulsekretariat \n \n \n\n\n\n-   2   - \n \n \nB E R I C H T \n \n \n \n\n1. Ausgangslage \n \nDie Berufswahlschule Kloten (BWS Kloten) ist eine gemeindeeigene Schule \nder Stadt Kloten, an welcher sich andere Schulgemeinden im Sinne von Part-\nnergemeinden beteiligen können. An der BWS Kloten werden Werkjahrklassen \nals Anschluss an das 8. oder 9. Schuljahr und Weiterbildungsklassen als 10. \nSchuljahr geführt.  \n \nIn den Jahren 1996/97 wurde die Schule reorganisiert und 1998 das überarbei-\ntete Schulreglement von allen Partnergemeinden gutgeheissen. Die Reorgani-\nsation der BWS Kloten hat auch eine Anpassung der 1989 genehmigten Ver-\nträge zwischen den Partnergemeinden zur Folge. \n \n \n2. Revidierter Vertrag \n \nDie Prüfung und Ueberarbeitung eines ersten von der Kommission BWS ers-\ntellten Vertragsentwurfs wurde Herrn lic.iur. Hans Rudolf Thalmann übertra-\ngen. Die Schulpflegen aller Partnergemeinden haben den vorliegenden Ent-\nwurf gutgeheissen und zuhanden der jeweils zuständigen Behörde verab-\nschiedet. \n \nDer revidierte Vertrag regelt alle Aspekte der Führung der BWS Kloten, ver-\nzichtet aber auf die abschliessende Nennung der Partnergemeinden, damit \nnicht jedes Mal bei Aus- oder Eintritt einer Partnergemeinde der Vertrag neu \nangepasst werden muss. Die Aufgaben der Schulpflege Kloten und der Kom-\nmission BWS sind klar geregelt. Betreffend Anstellungsbedingungen des Lehr-\npersonals erfolgt keinerlei Aenderung, nach wie vor gilt die Besoldungsverord-\nnung der Stadt Kloten. Die Rechnungsführung erfolgt weiterhin über die Stadt \nKloten, Voranschlag und Rechnung sind dem Gemeinderat Kloten zu unterb-\nreiten. Gegenüber dem bestehenden Vertrag entstehen keine Neu- oder \nMehrkosten. \n \nDie Schulpflege Kloten bittet um Zustimmung zur vorgelegten Vertragsrevision. \nDer Gemeinderat Kloten genehmigte diese am 7.12.1999. \n \n \n\n\n\n-   3   - \n \n \n3. Antrag \n \nDie Schulpflege und der Stadtrat beantragen dem Gemeinderat, die Revi-\nsion des Vertrags zwischen der Stadt Kloten und den Partnergemeinden \nüber die Beteiligung an der Berufswahlschule zu genehmigen. \n \n \n \nOpfikon, 11. Juli 2000 \n \n \n \n  NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n \n\n\n


SR-Antrag-Sanierung-Gratzlistrasse.pdf

text: \nSTADTRAT\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 12. Mai 2015\n\ns4.3\n\nGrätzlistrasse, Abschnitt Rietgrabenstrasse bis Vrenikerstrasse\nStrassensanierung, Werkleitungsbau, Beleuchtung\nBewillig ung Objektkredit\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 12. Mai 2015 und auf Art. 35,\nZiff .4 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST\n\n1. Für die Strassensanierung und den Beleuchtungsersatz in der Grä2listras-\nse, Abschnitt Rietgraben- bis Vrenikerstrasse, wird ein Objektkredit im Be-\ntrag von CHF 400'879 inkl. MWST zu Lasten des Kontos 202.5010.290 be-\nwilligt.\n\n2. Nimmt vom Stadtrat gemäss Art. 44 Ziffer 3 zur Kenntnis, dass für die Sa-\nnierung der Kanalisationsschächte gebundene Ausgaben im Betrag von\nCHF 13'947 exkl. MWST zu Lasten des Kontos 201.5010j75 getätigt wer-\nden.\n\n3. Mitteilung an:\n\n- Gemeinderat\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Finanzabteilung\n- Leiter Bau und lnfrastruktur\n- Bau und lnfrastruktur, Tiefbau\n\nNGR I 5-01 Gråtzl¡strasso Nord Kred¡tbew¡ll¡gung\n\n\n\n=ovÉ\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 2\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Grätzlistrasse weist massive Schäden am Belag und den Abschlüssen auf.\nAufgrund des Schadensbildes und den vorgängig durchgeführten Untersu-\nchungen wird ersichtlich, dass die Fundationsschicht nicht frostsicher sowie\nungenügend dimensioniert ist. An der Kanalisationsleitung sind keine Erneue-\nrungen vorgesehen. Die Schachtoberbauten wie auch die dazugehörigen Ab-\ndeckungen sind erneuerungsbedürftig. lm Budget 2015 sind Objektkredite\n(Konto. Nr. 201.5010.175 Kanalisation und Konto Nr. 202.5010.290 Strasse),\nfür die Sanierung enthalten. Gemäss Stadtratsbeschluss vom 22. April 2014\nNr. 2014-117 wurde das lngenieurbüro F. Preisig AG, Zürich, für die lngenieur-\nleistungen im Betrag von CHF 45'000 mit der Projektierung der Sanierung der\nG rätzlistrasse bea uft ragt.\n\n2. Projekt\n\nDie Geometrie der Grätzlistrasse ergibt sich aus den vorhandenen Randbe-\ndingungen. Die bestehende Fahrbahn in der Grätzlistrasse ist 6.00 m breit, der\nzweiseitige Gehweg ist jeweils 2.00 m breit, Die Fahrbahn sowie der Gehweg\nder Grätzlistrasse werden vollumfänglich mit einer neuen Fundationsschicht,\neiner neuen Belagsoberfläche und neuen Fahrbahn- und Gehwegabschlüssen\nerstellt. Generell wird eine möglichst analoge Höhenlage, wie zur bestehen-\nden, von Fahrbahn und Randabschlüssen angestrebt.\n\nDer heutige Mischwasserkanal NW 800 ist in gutem Zustand und wird belas-\nsen. Die Abdeckungen der Kanalisationsschächte sind jedoch mit dem Stras-\nsenprojekt auszuwechseln respektive zu erneuern.\n\nMit der Sanierung der Grätzlistrasse werden die bestehenden Zuleitungen so-\nwie die Kandelaber inklusive der Fundamente der heutigen Beleuchtung er-\nsetzt. Die Energie Opfikon AG wird in der Rietgrabenstrasse sowie im südli-\nchen Gehweg neue Kabeltrassen und in der Fahrbahn neue Strassenquerun-\ngen erstellen. Die Ausführung erfolgt im Zuge des Gehwegneubaus.\n\nFür weitere detaillierte lnformationen wird auf den technischen Bericht des ln-\ngenieurbüros F. Preisig AG vom 24. Juli2014 venryiesen.\n\n3. Kosten\n\nDie vergaberelevante Offerlsumme im Betrag von CHF 477'000 teilt sich wie\nfolgt auf die einzelnen Kostenträger auf:\n\nArbeitsgattung Kostenträger Betrag\n\nStrassenbau inkl. MWST Stadt Opfikon\nOffentl. Beleuchtuns inkl. MWST\n\nCHF\nCHF\n\n322'362\n33'517\n\nZwischentotal inkl. MWST\nStadt Opfikon\n\ncHF 355',879\n\n\n\nArbeitsgattung\n\nKabelrohranlage inkl. MWST\nKanalisation exkl. MWST\nMWST 8%\n\nKostenträger\n\nEO AG\nStadt Opfikon\n\nSeite 3\n\nBetrag\n\n106'059\n1s',947\n\n1'116\n\nCHF\nCHF\nCHF\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nt--o\nsq\n\nTotal Tiefbauarbeiten inkl. MWST cHF 477',000\n\nDie submissionsrechtliche Vergabe an die Bauunternehmung Keller Frei AG\nerfolgt aufgrund der Offerte vom 13. März 2015, auf der Basis der massge-\nbenden Gesamtbetrages von CHF 477'000.\n\nDie vertragsrechtliche Arbeitsvergabe für die Stadt Opfikon beschränkt sich\nauf die Anteile des Kostenträgers Strasse und die öffentliche Beleuchtung.\n\nArbeitsgattung Kostenträger Betrag\n\nStrassenbau inkl. MWST Stadt Opfikon CHF\nCHF\n\n322'362\n33'517Öffentl. Beleuchtuno inkl. MWST Stadt Onfikon\n\nVergabesumme inkl. MWST\n\nlnqenieurarbeiten inkl. MWST\n\ncHF 355'879\n\nStadt Opfikon CHF 45'000\n\nObjektkredit inkl. MWST cHF 400'879\n\nGemäss g 35 Ziffer 4 der Gemeindeordnung liegt die Kreditbewilligung, in der\nKompetenz des Gemeinderates.\n\nGebundenheit der Kosten\nDie Sanierungsarbeiten an der Kanalisation im Betrag von CHF 13'947 exkl\nMWST gelten gemäss S 121 Gemeindegesetz als gebunden. Die Arbeiten\nmüssen zwingend ausgeführt werden, um weitere Schäden zu vermeiden. Der\nStadt Opfikon bleibt weder sachlich, zeitlich noch örtlich ein Handlungsspiel-\nraum. Aus diesem Grund sind die Ausgaben zu bewilligen.\n\nFolqekosten (gerundet)\nGemäss $ 37 des Kreisschreibens der Direktion des Innern tiber den Gemein-\ndehaushalt beträgt der Richtwert der jährlichen Kapitalfolgekosten (Abschrei-\nbung und Verzinsung) mindestens 10%, bei Mobilien 20o/o der Netto-\nlnvestition.\n\nDurchschnittlich 10% von CHF 400'879 für\nAbschreibung und Verzinsung CHF 41'000\n\n4. Koordination mit anderen Werkleitungseigentümern\n\nGleichzeitig mit diesem Projekt wird ein neuer Elektrorohrblock verlegt, um die\nVersorgung der Liegenschaften dem heutigen Standard anzupassen.\n\n\n\n=ovÈ\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 4\n\n5. Beiträge / Subventionen\n\nFür die Ausrichtung eines Staatsbeitrages besteht auf Grund der gesetzlichen\nBestimmungen kein Anspruch. Auch können, da es sich um eine reine Sanie-\nrung der Strasse und der Werkleitungen handelt, keine Grundeigentümerbei-\nträge eingefordert werden.\n\n6. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt für die Sanierung der Grätzlistrasse und der\ndazugehörigen Beleuchtung einen Objektkredit im Betrag von CHF 400'879\ninkl. MWST zu Lasten des Kontos 202.5010.290 zu bewilligen.\n\nDer Gemeinderat wird über die gebundene Ausgabe gemäss Att. 44 Ziffer 3\n\nfür die Sanierung der Kanalisationsschächte im Betrag von CHF 13'947 exkl.\nMWST zu Lasten des Kontos 201 .5010.175 in Kenntnis gesetzt.\n\nOpfikon, 12. Mai 2015\nNGR'l 5-01_Gråtzlistrasse Nord Krod¡tbewilligung\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer P nt: Der Stadtschreiber:\n\nAe4/\nP. Remund H.R. Bauer\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     12. Juni 2001 \nBESCHLUSS NR.      113 \n \n \n \nBauplanung / Ortsplanung \nMotion Tony Steiner und Mitunterzeichnende \nAblehnung  B 1.6.1 \n \n \n \nGemeinderat Tony Steiner und 6 Mitunterzeichnende haben am  \n20. April 2001 folgende Motion eingereicht: \n \n„Der Stadtrat wird beauftragt, dem Gemeinderat ein Konzept für ein Kongress-\nzentrum auf der neuen Autobahnüberdeckung vorzulegen. Dieses soll eine \nanspruchsvolle städtebauliche Qualität aufweisen. Verhandlungen mit allfälli-\ngen Investoren sind aufzunehmen." \n \nBegründung der Motion: Opfikon entwickelt sich zu einer Hotelstadt. Zürich \nliegt im Herzen von Europa und ist mit seinem Flughafen und dem Finanzplatz \ninteressant, um Internationale Kongresse durchzuführen. Im Grossraum Zürich \nfehlt ein geeignetes Kongresszentrum. \n \nDie Begründung der Motion im Gemeinderat erfolgte am 21. Mai 2001. An der \nnächsten Sitzung des Gemeinderates hat der Stadtrat zu erklären, ob er bereit \nist, die Motion entgegenzunehmen. \n \nAblehnung \n \nAllgemeines zur Raum- und Siedlungsplanung \n \nDie Siedlungsentwicklung von Opfikon ist weitgehend von der Flughafenent-\nwicklung abhängig. Die neuen Lärmgrenzwertkurven infolge Fluglärm werden \nbei einer Änderung des Flughafen-Betriebsreglements, was als wahrscheinlich \ngilt, wieder neu berechnet und festgelegt. Der Stadtrat beschäftigt sich auf-\ngrund der neuen Situation betreffend der Flughafenentwicklung seit längerer \nZeit mit der Raumplanung im ganzen Stadtgebiet. Die raumplanerischen Be-\ndürfnisse der Bevölkerung und der Wirtschaft müssen gesichert sowie städte-\nbaulich umgesetzt werden. \n \nDas Gebiet der N11-Überdeckung befindet sich im Bereich, in dem der Alarm-\nwert (ES II) überschritten wird. Faktisch bedeutet dies ein Bauverbot für Woh-\nnungsbauten. \n \nBegründung der Ablehnung \n \nDie Autobahnüberdeckung ist in drei Quartierplanabschnitte aufgeteilt. Einzig \nim mittleren Abschnitt zwischen Glatthof- und Wallisellerstrasse stände evtl. \neine genügend grosse Landfläche zur Verfügung, um ein Kongresszentrum zu \nplatzieren. Folgende Gründe sprechen aber gegen ein Kongresszentrum an \ndiesem Standort: \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     12. Juni 2001  \n \n \n \n \n- Das betreffende Areal befindet sich inmitten eines grossen Wohnquartiers. \n\nAuch wenn infolge der Fluglärmsituation die Bedeutung als Wohngebiet ab-\nnehmen wird, dürfte hier auch langfristig die Wohnnutzung überwiegen und \ndamit für ein Kongresszentrum ein eher ungünstiges Umfeld bilden. Direkte \nSynergien mit Hotels, Gastronomiestätten etc. bleiben aus. \n\n \n- Die für ein Kongresszentrum wichtige öffentliche Verkehrsanbindung in die-\n\nsem Gebiet ist heute ungenügend und dürfte auch künftig kaum, ohne un-\nverhältnismässige Massnahmen, attraktiv auszugestalten sein. \n\n \n- Die strassenseitige Erschliessung (zum Teil über Quartierstrassen und v.a. \n\nüber die Wallisellerstrasse) bringt eine weitere zusätzliche Belastung dieser \nohnehin schon stark belasteten Strassen. \n\n \n- Ohne ausgewiesenen dringenden Bedarf sollte der Mittelabschnitt der \n\nÜberdeckung nicht mit massiven Bauten verdichtet werden. Die Bauten soll-\nten hauptsächlich im nördlichen Gebiet der Autobahnüberdeckung konzent-\nriert werden. Die Restfläche wird somit einer öffentlichen Aussenraumges-\ntaltung zur Verfügung stehen. Ohne Inanspruchnahme der Überdeckung \nwäre die verfügbare Fläche für ein Kongresszentrum jedoch zu gering. \n\n \nEmpfehlung: Ein geeigneter Standort für ein Kongresszentrum ist das Gebiet \nBalsberg. Infolge der nicht erteilten Konzession für das Spielcasino könnte al-\nlenfalls ein Alternativbau wie ein Kongresszentrum realisiert werden. Weitere \nVorteile sind eine gute Anbindung an den öffentlichen und individuellen Ver-\nkehr sowie die geplanten drei Hotels in unmittelbarer Nachbarschaft.  \n \nAuf Antrag des Bauvorstandes \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Der Stadtrat lehnt die Motion von Tony Steiner und der Mitunterzeichnen-\n\nden, ein Realisierungskonzept betreffend einem Kongresszentrum auf der \nN11-Überdeckung vorzulegen, gemäss den Erwägungen ab. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     12. Juni 2001  \n \n \n \n \n2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Büro des Gemeinderates \n - Ortsplaner; Planpartner AG \n - Baukommission \n - Leiter Finanzabteilung \n - Leiter Bauamt \n - Bausekretär \n - Liegenschaftenverwaltung \n - Bauamt \n\nSRBAB-01-33_Motion_Steiner.doc \n\n \n \n   NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber i.V.: \n \n \n \n J. Leuenberger A. Schlagmüller \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n14. JUNI 2001 \n \n\n\n


text: \nGESCHAEFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \n \n\n \n \nVerein Dezentrale Drogenhilfe im mittleren Glattal (DDmG) \nKreditbewilligung für das Kostendach \nVerlängerung der Versuchsphase der aufsuchenden Jugendarbeit (AJUGA) \n \n\nAntrag des Stadtrates vom 30. Mai 2000 \n \n \n \nBericht \n \n\nDer Gemeinderat bewilligte im März 1997 für den Verein dezentrale Drogenhilfe im \nmittleren Glattal, DDmG ein Kostendach in der Höhe von Fr. 135'000.- Darin inbegriffen \nsind die Kosten für eine dreijährige Versuchsphase der AJUGA (aufsuchende \nJugendarbeit) \n\nDie Delegiertenversammlung des Vereins DDmG beschloss an einer Sitzung vom 8. \nMärz die definitive Einführung des Projekts AJUGA. \n\nDie Auswertung der Versuchsphase ergab ein unterschiedliches Bild. Der Wert der \npräventiven Arbeit darf nicht unterschätzt werden und wird anerkannt. \n\nDurch den häufigen Personalwechsel war es jedoch für die AJUGA nur beschränkt \nmöglich, in Opfikon – Glattbrugg Fuss zu fassen. Gegenwärtig zeichnet sich eine \npositive Entwicklung ab. Der für unsere Stadt zuständige Gassenarbeiter führt seine \nArbeit kompetent und mit grossem Engagement aus. \n\nNach Ansicht des Stadtrates soll die Versuchsphase um ein Jahr verlängert werden. \nDiese Zeit soll genutzt werden, um zu prüfen, ob es Sinn macht, die Gassenarbeit in die \nstädtische Jugendarbeit zu integrieren. \n\nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt nach Absprache mit dem Stadtrat, die \nVersuchsphase bis Ende 2001 zu verlängern (im Unterschied zum ursprünglichen \nAntrag bis Juni 2001. Sie legt Wert auf ihr Anliegen, dass der Stadtrat im Jahr 2001 \nrechtzeitig einen Antrag über das weitere Vorgehen dem Gemeinderat vorlegt. \n \nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat, der \nVerlängerung der Versuchsphase bis Ende 2001 zuzustimmen. \nStimmenverhältnis 7 : 0 \n \n\n \nReferent: Hans Zolliker \n\n \n \nOpfikon 7. September 2000 Der Präsident   Ein Mitglied \n \n \n\n \n     Bruno Maurer    Hans Zolliker \n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n       Antrag des Stadtrates \n       vom 24. August 2010 \n       _________________ \n \n        \n \n \nPersonalrecht der Stadt Opfikon \nRevision P1.C \n______________________________________________________________ \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n− gestützt auf § 72 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und Art. 34, Ziff. 2d der \n\nGemeindeordnung sowie aufgrund des Antrages des Stadtrates vom 24. \nAugust 2010 - \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Das neue Personalrecht der Stadt Opfikon (bisher Personalverordnung) \n\nwird erlassen. \n \n2. Das neue Personalrecht wird auf den 1. Januar 2011 in Kraft gesetzt. \n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Abteilungsleitende \n  BUSRB-Personalrecht_1_2010 \n \n \n\n\n\nBERICHT \n \n \nErwägungen/Weisung \n \nI. Ausgangslage: \n \n§ 72 Abs. 2 des Gemeindegesetzes erlaubt den Gemeinden, ein eigenes Per-\nsonalrecht zu erlassen.  \n \nDas Personalgesetz des Kantons Zürich mit seinen Ausführungserlassen wur-\nde von den Stimmberechtigten am 27. September 1998 beschlossen. Seitdem \nwurden das Personalgesetz und die Vollzugsverordnung zum Personalgesetz \nmehrfach geändert. Insbesondere wurden neue Kündigungsvorschriften, Re-\ngeln zur Mitarbeiterbeurteilung, erweiterte Sozial(versicherungs-)leistungen bei \nEntlassung, eine umfassendere Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und Case-\nManagement (Fallbegleitung), erweiterte Vorschriften für Abfindungen und So-\nzialpläne erlassen. Viele dieser Regelungen setzen erhebliche organisatori-\nsche, personelle und finanzielle Ressourcen voraus, um die Pflichten gegen-\nüber den Angestellten zu erfüllen. Dabei hat sich gezeigt, dass der Kanton mit \nseiner umfassenden Verwaltung und der hohen Anzahl an Stellen und Mitar-\nbeitenden diese Pflichten zu erfüllen vermag. Viele Gemeinden verfügen bei \nder Umsetzung dieser Regelungen aber oft nicht über die organisatorischen, \nfachlichen und finanziellen Ressourcen. Dies trifft auch auf die Stadt Opfikon \nzu.  \n \nDeshalb hat der Stadtrat beschlossen, das eigene Personalrecht zu überarbei-\nten. Beim Erlass eines eigenen Personalrechtes haben die Gemeinden weit-\ngehende Autonomie. Einzige Rahmenbedingung, die sie beachten müssen, \nist, dass das Personalverhältnis öffentlichrechtlich ist. Sodann haben sie die \nGrundrechte und die rechtsstaatlichen Verfahrensgarantien zu beachten. Eine \nPflicht zur Gleichbehandlung im Vergleich mit kantonalen Angestellten gibt es \nnicht. \n \nII. Grundsätze \n \nBei der Erarbeitung des Personalrechtes liess sich der Stadtrat von folgenden \nGrundsätzen leiten: \n \n\n- Um die Lesbarkeit zu vereinfachen und damit nicht jede Änderung des \nkantonalen Personalrechtes eine Änderung des eigenen kommunalen \nPersonalrechtes zur Folge hat, werden im Personalrecht nur die Abwei-\nchungen zum kantonalen Personalrecht aufgeführt. Auf die Wiederho-\nlung der identisch anzuwendenden übrigen (umfangreichen) Bestim-\nmungen des kantonalen Personalrechtes wird verzichtet.  \n\n- Die Rechte und Pflichten des kommunal angestellten Personals wäh-\nrend dem laufenden Anstellungsverhältnis unterscheiden sich grund-\nsätzlich nicht von den Rechten und Pflichten gemäss dem kantonalen \nPersonalrecht.  \n\n- Nur dort, wo für die Stadt aufgrund der kantonalen Regelung unange-\nmessene organisatorische, fachliche oder finanzielle Risiken entstehen \nwürden, wurden Regelungen getroffen, die der Gemeinde angemesse-\nne Pflichten auferlegen.  \n\n \n\n\n\n- 2 - \n \n \n \nIII. Abweichungen zum kantonalen Personalrecht \n \nDie Abweichungen vom kantonalen Personalrecht betreffen im Wesentlichen \nfolgende Bereiche: \n \n\n• Es wird die Kündigung von Angestellten ermöglicht, deren Weiterbe-\nschäftigung dem öffentlichen Interesse widerspricht. Es muss nach ei-\nner ungenügenden Mitarbeiterbeurteilung keine Bewährungsfrist einge-\nräumt werden. \n\n• Die Schule kann beim eigenen Personal eine vom Kanton abweichende \nMitarbeiterbeurteilung durchführen. \n\n• Eine Pflicht zur Erstellung eines Sozialplanes und der Durchführung des \nProzederes bei einer Massenentlassung entfällt. \n\n• Die Stadt ist bei Langzeitkranken nicht verpflichtet, ein Case-\nManagement durchzuführen. Die Angestellten sind verpflichtet, mit den \nPersonalversicherungen zusammenzuarbeiten. \n\n• Die Stadt Opfikon legt einen hohen Wert auf die Weiterbildung der An-\ngestellten. Deshalb wird die Kompetenz geschaffen, die Weiterbildung \nzu fördern und zu erwarten. \n \n \n\nIV. Einführung \n \nDas neue Personalrecht würde auf den 1. Januar 2011 in Kraft gesetzt. Ände-\nrungskündigungen sind dafür nicht notwendig.  \n \nMit diesem Personalrecht hat die Stadt Opfikon eine ihrer Grösse angemesse-\nne personalrechtliche Regelung. Der Stadtrat empfiehlt, dieser Vorlage die Zu-\nstimmung zu erteilen. \n \n \n \nV ANTRAG AN DEN GEMEINDERAT \n \nAntrag \n \n \nGestützt auf § 72 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und auf Art. 34, Ziff. 2d der \nGemeindeordnung vom 21. Oktober 2009 erlässt der Gemeinderat das Perso-\nnalrecht der Stadt Opfikon. Es wird auf den 1. Januar 2011 in Kraft gesetzt. \n \n \nOpfikon, 24. August 2010 NAMENS DES STADTRATES \nBUSRB-Personalrecht_1_2010 Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor-Stv.: \n \n \n \n P. Remund W. Bleiker \n \n\n\n\tDas neue Personalrecht würde auf den 1. Januar 2011 in Kraft gesetzt. Änderungskündigungen sind dafür nicht notwendig.\n\n


name: GPK-Antrag Spitex Opfikon Integration Stadtverwaltung

text: \nBERICHT UND ANTRAG\nDER GESCHÂFTSPRUFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nDATUM\n\nSEITE\n\n16. Juni 2024\n1von3\n\nSpitex Opfikon, Integration in die Stadtvenvaltung beziehungsweise in die\nStrukturen des Alterszentrums Gibeleich 4.2.3.1\n\n=ovÉ\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\n1. Ausgangslage\n\nDer Stadtrat hat im Jahre 2020 das Konzept Care Management 60+ verabschiedet.\nDarin wurde festgehalten, dass geprùft werden soll, ob die Spitex Opfikon\nzur besseren Steuerung und Nutzung von Synergien in die Strukturen der Stadtvenrual-\ntung integriert werden kann. Der Vorstand des Spitex Vereins hat im Jahre 2022 eine\nOrganisationsanalyse in Auftrag gegeben, die als Grundlage fùr die Weiterentwicklung\nder Organisation dienen sollte. Der Abschlussbericht dieser Analyse wurde sowohl\ndem Vereinsvorstand wie auch dem Stadtrat prâsentiert. lm Februar 2023 gab der\nStadtrat grûnes Licht, um den Prozess der Integration der Spitex Opfikon in die Struk-\nturen des Alterszentrums Gibeleich voranzutreiben. lm Mai 2023 stimmte sodann die\nGeneralversammlung des Spitex Vereins dem geplanten lntegrationsprozess zu. Zur\nBegleitung des Projektes wurde ein Steuerungsausschuss eingesetzt, der aus Vor-\nstandsmitgliedern der Spitex und Vertreterinnen und Vertretern des Ressorts Gesell-\nschaft besteht.\n\nLetter of lntent (Lol)\n\nAls Grundlage fùr den weiteren Planungsverlauf und gemeinsame Absichtserklârung\nwurde im November 2023 ein Letter Lol aufgesetzt und von beiden Parteien unterzeich-\nnet. Darin wird festgehalten, welches gemeinsameZiel angestrebt wird, welche Schritte\nes dabei zu beachten gilt und wie spezifische Fragen beantwortet werden sollen.\n\nPersonal\n\nlm Lol wird festgehalten, dass die bestehenden Arbeitsverhâltnisse des Spitex Vereins\nauf die Stadt ûbergehen, sofern die Arbeitnehmenden diesen Ûbergang nicht ableh-\nnen. Die Stadt garantiert den Mitarbeitenden weitgehend unverànderte Anstellungsbe-\ndingungen.\n\nAufhebung der Spitex Verordnung\n\nMit der lntegration der Spitex Opfikon in die Strukturen des Alterszentrums Gibeleich\nverfùgt die Stadt Opfikon zukùnftig ûber eine eigene ambulante Pflegeeinrichtung, die\nden gesetzlichen Versorgungsauftrag gemâss Pflegegesetz des Kantons ZÛrich als\nHauptversorgerin wahrnehmen kann. Eine spezielle Spitex Verordnung ist nicht mehr\nnôtig, Die bestehende Spitex Verordnung aus dem Jahr 2010 soll deshalb aufgehoben\nwerden. ln dieser Verordnung wurden bisher auch die Entschâdigungen fÙr lângerdau-\nernde Nachbarschaftshilfe und fûr pflegende Angehôrige geregelt. Zur Sicherstellung\nund Fortfûhrung dieser sinnvollen und systemunterstÛtzenden Massnahmen soll ein\n\nneues Reglement verfasst und vom Stadtrat verabschiedet werden.\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nBERICHT UND ANTRAG\nDER cescHÀTTSpnUFUNGSKoMMISSION OPFIKON\n\nDATUM\n\nSEITE\n\n16. Juni 2024\n2von3\n\nWeiterentwicklu ng Spitex Stadt opfikon\n\nDie neue Spitex Stadt Opfikon soll môglichst bald ihre Leistungsfâhigkeit steigern und\ndamit auch wieder Marktanteile zurûckgewinnen kônnen. Es ist deshalb wichtig, dass\ndie Organisation nach der lntegration in die Strukturen des Alterszentrums genûgend\nSpielraum erhâlt, um der steigenden Nachfrage nach ambulanten pflegerischen, haus-\nwirtschaftlichen und betreuerischen Leistungen entsprechen zu kônnen. Das Stellen-\ndach des Alterszentrums soll deshalb bei der lntegration der Spitex Opfikon nicht nur\num die Anzahl der bereits bestehenden 17.7 Spitex Stellen, sondern insgesamt um 28\nStellen, analog zum Stellendach der Stadtvenrvaltung, fùr die nàchsten 5 Jahre erhôht\nwerden. Um die notwendige Flexibilitât im volatilen Markt der Spitex Dienstleistungen\nzu erreichen, sollen die notwendigen Stellenbewilligungen bis zum Stellendach vom\nStadtschreiber in Zusammenarbeit mit der Leitung Alterszentrum und in Rûcksprache\nmit dem Ressortvorstand ausgelôst werden.\n\n2. Erwâg u ngen der Geschâftsprtifu ngskommission\n\nDie GPK hat die Auflôsung des Spitex Vereins und die lntegration der Angestellten in\ndie Verwaltung der Stadt Opfikon analysiert und diskutiert. Speziell die fûr die Ge-\nmeinde kostengûnstigere Tendenz, so lange wie môglich zu Hause zu bleiben und dies\ndurch vermehrte Spitex-Dienste zu ermôglichen, begrûsst die GPK und unterstûtzt den\nStadtrat darin, dass zukûnftig mehr Spitex-Leistungen durch die Stadt Opfikon erbracht\nwerden und so eine bessere Kontrolle des Angebots môglich wird.\n\nAls einzig negative Tatsache wird erwàhnt, dass der Gemeinderat nach dieser Organi-\nsationsânderung nicht mehr in einer Aufsichtsbehôrde involviert sein wird und die di-\nrekte Einflussnahme verliert. Da sich dies aufgrund der neuen Gegebenheiten nicht\neinfach umsetzen lâsst, akzeptiert dies die GPK, wûnscht sich aber weiterhin eine gute\nZusammenarbeit zwischen Exekutive und Legislative.\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nBERICHT UND ANTRAG\nDER GESCHÂFTSPRUFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nDArUM 16. Juni2024\nsErrE 3 von 3\n\n3. Antrâge\n\nDie Geschâftsprûfungskommission beantragt den Gemeinderat mit 6:0 Stimmen (bei\neiner Abwesenheit) die Spitex Verordnung vom 1. Màrz 2010 aufzuheben und der Er-\nhôhung des Stellendachs des Alterszentrums Gibeleich um 28.0 Stellen fÛr die nâchs-\nten 5 Jahre zuzustimmen.\n\nReferent: Andreas Baumgartner\n\nNAMENS DER GESCHAFTSPRIJFUNGSKOMMISSION\nDer Prâsident: Ein Mitglied:\n\nuu -; f"z'\nKevin Husi-Fiechter\n\nOpfikon, 16. Juni 2024\n\nAndreas Baumgartner\n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 1. Dezember 1998 \n ____________________ \n \n \n \n \n \nBeschluss des Gemeinderates über die Bewilligung eines  \nObjektkredites im Betrag von brutto Fr. 984'500.-- für die  \nSanierung der Giebeleichstrasse inkl. Beleuchtung S 4.3 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 1. Dezember 1998 sowie in \n\nAnwendung von § 50 Ziffer 6 der Gemeindeordnung  - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Für die Sanierung der Giebeleichstrasse inkl. Beleuchtung im Teilstück \n\nKreisel Talackerstrasse bis Oberhauserstrasse wird ein Objektkredit von \nbrutto Fr. 984'500.-- bewilligt. \n\n \n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukosten-\n\nentwicklung zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand \nOktober 1998) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist gemäss \nProduktionskostenindex (PKI) des Schweizerischen Baumeisterverbandes \nzu berechnen. \n\n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Bauvorstand \n - Werkvorstand \n - Städtische Werke Opfikon \n - Bauamt \n - Finanzverwaltung \n - Stadtkanzlei \n\n\n\n  Seite 2 \n \n \n \n\nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage \n \nMit Beschluss Nr. 13 von 13. Januar 1998 hat der Stadtrat das Bauamt beauf-\ntragt, einen beschränkten Wettbewerb für die Ausarbeitung einer genehmi-\ngungsreifen Projektvorlage "Sanierung Giebeleichstrasse inkl. Beleuchtung \nund Kanalisation" durchzuführen. Mit Stadtratsbeschluss Nr. 105 vom 15. April \n1998 wurde das Ingenieurbüro Martinelli Lanfranchi Partner AG, Glattbrugg, \nmit der Ausarbeitung der Projektvorlage beauftragt. \n \n \n2. Projekt \n \n2.1 Veranlassung zum Bau \n \nDie 1951 erstellte Giebeleichstrasse weist einen Strassenkoffer von 15 bis 30 \ncm Kiessand auf, teilweise mit einem Steinbett von 15 cm. Der bituminöse Be-\nlag weist Schichten von 2 bis 11 cm auf (Deckschicht mit einer Schotterträn-\nkung von 5 bis 6 cm). Der Belag ist mehrheitlich aufgebrochen und zerrissen. \nDamit die Fahrtauglichkeit provisorisch aufrechterhalten werden konnte, wurde \n1995 eine Oberflächenbehandlung durchgeführt. Die Strassenabschlüsse sind \nverwittert, dadurch ist die  \nStrassenentwässerung nicht mehr gewährleistet. \n \nDer bauliche Zustand der Strasse wurde mittels Deflektionsmessungen und \nSondagen durch das Baulabor der Viagroup AG, Winterthur, untersucht. Die \nUntersuchung der Kiesfundation ergab, dass die Frostsicherheit sowie die \nMindeststärke der Kiesfundation nicht gewährleistet sind. Es wird empfohlen, \nbei der nächsten Baumassnahme den vollständigen Neubau mit Ersatz der \nFundationsschicht vorzunehmen. Mit der dringenden Sanierung/Neubau der \nKanalisation ist diese Baumassnahme nun gegeben (vgl. Kapitel 5.1). \n \nDie öffentliche Beleuchtung besteht aus 10 Kandelabern mit einer Lichtpunkt-\nhöhe von 8.5 m. Die Ausleuchtung weist dadurch einige Lücken auf. \n \n \n2.2 Projektbeschrieb \n \nDas nun vorliegende Projekt umfasst die gesamte Sanierung der Giebeleich-\nstrasse im Abschnitt Kreisel Talackerstrasse bis zur Oberhauserstrasse. Die \nHöhenlage der Strasse wird nur partiell zur Verbesserung der Entwässerung \nverändert. Die Einmündung der Lättenwiesenstrasse wird neu als Fussgän-\ngerüberfahrt erstellt. Die Strassen- und Gehwegbreiten werden nicht verän-\ndert. \n \n\n\n\n  Seite 3 \n \n \n \nGemäss der Dimensionierungsnorm des Vereins Schweizerischer Strassen-\nfachleute (VSS) wäre für die Verkehrslast der Giebeleichstrasse eine Fundati-\nonsstärke von 35 cm und eine Belagsstärke von 10 cm notwendig. Die Unter-\ngrundverhältnisse im Teilstück Kreisel Talackerstrasse bis zur SBB-\nÜberdeckung haben bei der damaligen Sanierung gezeigt, dass sich unter \ndem vorhandenen Steinbett eine siltige Schicht befindet, welche nur eine sehr \ngeringe Tragfähigkeit aufweist. Dieselben Untergrundverhältnisse traten bei \nder Sanierung der Oberhauserstrasse, im Bereich der Einmündung der Gie-\nbeleichstrasse sowie bei Grabarbeiten bei den Liegenschaften 46 und 80 auf. \nAus diesem Grunde muss eine Fundationsverstärkung vorgesehen werden. \nZusätzlich ist ein Vlies als Trennschicht zu verlegen. Da die Giebeleichstrasse \nzudem eine Schwerverkehrsroute Typ II ist und die Ortsbuslinie darauf ver-\nkehrt, wird ein bituminöser Fahrbahnbelag mit S-Belägen empfohlen. Der \nStrassenaufbau setzt sich deshalb aus einer Kiesschicht von 50 cm, einer \nHeissmischtragschicht von 8 cm sowie einem Deckbelag von 4 cm zusammen. \n \nAn der Giebeleichstrasse werden neu 14 Kandelaber mit einer Lichtpunkthöhe \nvon 10 m angeordnet. Damit wird der normale Ausleuchtungsstandard erreicht. \n \n \n3. Kosten \n \n3.1 Objektkosten \n \nGemäss Kostenvoranschlag vom 6. November 1998 betragen die Aufwendun-\ngen für die Sanierung der Giebeleichstrasse im Teilstück Kreisel Tala-\nckerstrasse bis Oberhauserstrasse inkl. Beleuchtung Fr. 984'500.--. Der Kos-\ntenermittlung liegt ein Genauigkeitsgrad von +/- 20% zugrunde. Der Betrag \nsetzt sich wie folgt zusammen: \n \nStrasse Fr. 881'500.-- \nBeleuchtung Fr. 103'000.-- \n \nTotal Fr. 984'500.-- \n \n \nAufteilung nach Arbeitsgattungen: \n \nBauarbeiten Fr. 662'925.-- \nNebenarbeiten Fr. 114'363.-- \nElektrotechnische Arbeiten Fr. 51'162.-- \nTechnische Arbeiten Fr. 87'550.-- \nMWST 7.5% Fr. 68'500.-- \n \nTotal Strasse und Beleuchtung Fr. 984'500.-- \n \n \n\n\n\n  Seite 4 \n \n \n \n3.2 Kapitalfolgekosten \n \nGemäss § 37 des Kreisschreibens der Direktion des Innern über den Gemein-\ndehaushalt beträgt der Richtwert der jährlichen Kapitalfolgekosten (Abschrei-\nbung und Verzinsung) mindestens 10%, bei Mobilien 20% der Netto-\nInvestition. \n \n \n3.3 Finanzplanung \n \nIm Voranschlag 1999 der Investitionsrechnung ist für die Strassensanierung \nein Betrag von insgesamt Fr. 328'000.-- enthalten (Strasse inkl. Beleuchtung). \nDie Differenz zu den tatsächlichen Kosten gemäss Kostenvoranschlag bzw. \ngemäss Submissionsergebnis wird in den Voranschlag 2000 aufgenommen. \n \n \n4. Bauvorgang \n \nDer Bauvorgang ist mit den übrigen Sanierungsarbeiten (Werkleitungen) koor-\ndiniert. Da die Giebeleichstrasse während der Bauarbeiten, Ausnahme Be-\nlagsarbeiten, immer in einer Richtung befahrbar sein muss, sind provisorische \nBelagseinbauten im Bereich der Gräben notwendig. \n \nOhne grössere witterungsbedingte Unterbrüche kann mit einer Gesamtbauzeit \nvon rund 14 Monaten gerechnet werden. Der Baubeginn ist im Früh-\nling/Sommer 1999 vorgesehen. \n \n \n5. Werkleitungsbauten \n \n5.1 Kanalisation \n \nDas Projekt umfasst ausserdem den Ersatz der Kanalisation in der Giebe-\nleichstras-se, Abschnitt Giebeleichstrasse 46 bis zur Oberhauserstrasse ( inkl. \nKalibervergrösserung als Folge der Überlastung vgl. GKP), sowie den Ersatz \ndes Verbindungskanales Bettackerstrasse bis zur Thurgauerstrasse. Das Teil-\nstück Kreisel Talackerstrasse bis Giebeleichstrasse 46 wird lediglich innensa-\nniert, da das Kaliber und der bauliche Zustand der heutigen Kanalisation aus-\nreicht. Die Ausgabe gilt als gebunden im Sinne von § 121 des Gemeindege-\nsetzes (vgl. Stadtratsbeschluss vom 1. Dezember 1998). \n \n \n5.2 Wasserleitung \n \nDie Wasserversorgung Opfikon wird im gesamten Sanierungsbereich die be-\nstehenden Wasserleitungen sowie sämtliche Hausanschlüsse und Hydranten-\nleitungen ersetzen. Der entsprechende Kreditantrag wird dem Gemeinderat mit \neiner separaten Vorlage unterbreitet. \n\n\n\n  Seite 5 \n \n \n \n5.3 Elektrische Leitungen \n \nDie Niederspannungskabelanlage wird im gesamten Sanierungsbereich inkl. \nden Hausanschlüssen ersetzt. Zudem werden zwei neue Verteilkabinen beim \nAlterszentrum sowie bei der Lättenwiesenstrasse erstellt. Der entsprechende \nKreditantrag wird ebenfalls dem Gemeinderat mit einer separaten Vorlage zur \nBeschlussfassung unterbreitet. \n \n \n5.4 Weitere Werkleitungen \n \nDie Gasleitung wurde in den letzten Jahren mit einem Reliningverfahren sa-\nniert. Aus diesem Grund besteht für die Gasversorgung kein Handlungsbedarf. \nDie Swisscom wird parallel einige Sanierungen vornehmen. Die Cablecom er-\nstellt im gesamten Sanierungsbereich eine neue Hauptkabelanlage. \n \n \n6. Beiträge \n \nFür die Ausrichtung eines Staatsbeitrages besteht aufgrund der gesetzlichen \nBestimmungen kein Anspruch. Auch können, da es sich um eine reine Sanie-\nrung der Strasse handelt, keine Grundeigentümerbeiträge eingefordert wer-\nden.  \n \n \n7. Antrag \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, für die Sanierung der Giebeleichstras-\nse im Abschnitt Kreisel Talackerstrasse bis Oberhauserstrasse (inkl. Be-\nleuchtung) einen Objektkredit im Betrag von brutto Fr. 984'500.-- zu be-\nwilligen. \n \n \n \nOpfikon, 1. Dezember 1998/WAC NAMENS DES STADTRATES \nCWBAW-98-90_Giebeleich Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n \n\n\n


text: \nSTADTRAT  \n \n \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 27. November 2001 \n ____________________ \n \n \n \n \n \n \nSiedlungsentwässerungsverordnung SEVO \nFestsetzung  K 1.C \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 27. November 2001 sowie in Anwen-\n\ndung von § 49 Zif. 2 lit. a der Gemeindeordnung - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Der neuen Siedlungsentwässerungsverordnung SEVO wird zugestimmt. \n \n2. Der Stadtrat wird ermächtigt, Änderungen an der Verordnung, welche sich aus \n\ndem Genehmigungsverfahren ergeben, in eigener Kompetenz zu erlassen. \n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Baukommission \n - Bauvorstand \n - Bauamt \n - Städtische Werke \n - Gesundheitsabteilung \n - Stadtkanzlei \n - Leiter Bauamt \n\n\n\n  Seite 2 \n \n \n \n\nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage \n\nZur Sicherstellung der zweckmässigen Siedlungsentwässerung und des sachgemäs-\nsen Gewässerschutzes müssen alle Gemeinden über eine Kanalisationsverordnung \nverfügen. Diese bedarf der Genehmigung durch die Baudirektion. Solche Verordnun-\ngen müssen periodisch angepasst werden, sei es infolge Änderung der gesetzlichen \nVorgaben oder der Randbedingungen in der Gemeinde oder um dem aktuellen Stand \nder Technik Rechnung zu tragen. \n \nDie momentan rechtskräftige kommunale "Verordnung über Abwasseranlagen" \nstammt aus dem Jahre 1981 und ist in verschiedenen Punkten revisionsbedürftig. In \nKoordination mit dem Generellen Entwässerungsplan (GEP) und der revidierten Ge-\nbührenverordnung für Siedlungsentwässerungsanlagen wurde auch die alte Kanali-\nsationsverordnung überarbeitet. \n \n \n2. Kantonale Musterverordnung \n\nDer formale Auslöser für die Revision der Kanalisationsverordnung ist das neue Ge-\nwässerschutzgesetz mit den dazu gehörenden Verordnungen. Das kantonale Amt für \nAbfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) erarbeitete in der Folge eine kantonale \nMusterverordnung als Arbeitshilfe für die Gemeinden. Diese Musterverordnung wur-\nde in den letzten Jahren laufend der Entwicklung angepasst und hat sich bewährt. \n \nDie Musterverordnung enthält weniger technische Vorschriften als früher, da Pla-\nnung, Bau, Betrieb und Unterhalt der Abwasseranlagen heute in bewährten Normen \nund Richtlinien von Fachverbänden ausreichend geregelt sind. Die Erfahrung zeigt \njedoch deutlich, dass der Qualitätssicherung mittels Baukontrollen und Abnahmen \nbesondere Beachtung zu schenken ist. \n \nIn die Musterverordnung eingeflossen ist insbesondere die angepasste Entwässe-\nrungskonzeption gemäss Art. 7 GSchG, wonach nicht verschmutztes Abwasser zu \nversickern ist. Die organisatorischen Bestimmungen in der Musterverordnung ent-\nsprechen den gesammelten Erfahrungen in der Praxis. Mit der grösseren Bedeutung \nder Versickerung und dem Einbezug von Gewässern in das Siedlungsentwässe-\nrungssystem ist der Begriff "Kanalisation" zu eng geworden.  \n \nDie Siedlungsentwässerungsverordnung bildet zusammen mit dem Generellen Ent-\nwässerungsplan GEP die massgebende Grundlage für die Beurteilung von Bau- bzw. \nKanalisationsanschlussgesuchen. Zudem besteht ein enger Zusammenhang zur Ge-\nbührenverordnung. \n \n\n\n\n  Seite 3 \n \n \n \n3. Siedlungsentwässerungsverordnung \n\nDie kommunale Siedlungsentwässerungsverordnung lehnt sich inhaltlich eng an die \nkantonale Musterverordnung an. Der formale Aufbau der Verordnung wurde aus \nGründen der Lesbarkeit jedoch neu konzipiert. \n \nIn der neuen Verordnung wird konsequent auf die Wiederholung von übergeordne-\ntem Recht verzichtet. So ist sicher gestellt, dass die Zuständigkeiten klar geregelt \nbleiben und keine Widersprüche zum übergeordneten Recht entstehen. Die in der \nMusterverordnung enthaltenen Artikel wurden in der Mehrzahl übernommen. Einige \nBestimmungen der alten kommunalen Verordnung über Abwasseranlagen, welche \nBesonderheiten der Stadt Opfikon betreffen, wurden in das Grundgerüst integriert. \n \n4. Inhalt / Neuerungen \n\nDie wichtigste Neuerung der SEVO ist die Erweiterung des Begriffes "Kanalisation". \nDie neue Entwässerungsphilosophie der letzten Jahre, dass möglichst viel Wasser \nversickert wird, bedingte einige Konkretisierungen im Bereich Entwässerungssystem \noder Versickerung. \n \nIn der Musterverordnung des Kantons werden die einzelnen Bestimmungen detailliert \nbegründet. Der nachfolgende Kommentar dieses Berichtes beschränkt sich somit im \nAllgemeinen auf eine summarische Betrachtung. Abweichungen von der Musterver-\nordnung werden begründet. \n \n4.1. Kapitel 1 (§§ 1 bis 9): Allgemeine Bestimmungen \n\nIn diesem einleitenden Kapitel werden die allgemeinen Bestimmungen bezüglich \nZweck, Grundlagen, Geltungsbereich, Begriffsdefinitionen und Zuständigkeiten gere-\ngelt. Der Aufbau hält sich an die kantonale Musterverordnung. Ergänzt wurde die \nMusterverordnung mit § 3 Abs. 3 (Verweis auf Schutzzonenreglement), § 4 (Begriffs-\ndefinition) und § 9 Abs. 2 (Kompetenzaufteilung gemäss Gemeindeordnung). \n \n4.2. Kapitel 2 (§§ 10 bis 14): Aufgaben der Stadt Opfikon \n\nDie hoheitlichen Aufgaben wie Aufsicht, Baupflicht der öffentlichen Anlagen, Führung \neines Kanalisationskatasters und Unterhaltsplanes werden in diesem Abschnitt in-\nhaltlich unverändert von der Musterverordnung übernommen. \n \n4.3. Kapitel 3 (§§ 15 bis 20): Bau, Betrieb, Unterhalt und Erneuerung von Ab-\nwasseranlagen \n\nDie allgemeinen Bauvorschriften gelten sowohl für öffentliche wie auch für private \nAbwasseranlagen. Wichtigster Teil dieses Abschnittes ist der Verweis auf den "Stand \nder Technik" (§ 15) und die technischen Normen und Richtlinien (§ 16, § 20). Mit die-\nsen beiden Artikeln kann ein Grossteil der technischen Regeln der alten Verordnung \nabgedeckt werden. \n \n\n\n\n  Seite 4 \n \n \n \n4.4. Kapitel 4 (§§ 21bis 25): öffentliche Siedlungsentwässerungsanlagen \n\nIn Kapitel 4 wird der Umfang der öffentlichen Siedlungsentwässerungsanlagen defi-\nniert. In § 22 werden die Bedingungen festgelegt, um eine privat erstellte Leitung in \ndas Eigentum der Stadt Opfikon zu übernehmen. Wichtig ist hier, dass die zu über-\nnehmenden Anlagen ordnungsgemäss erstellt und unterhalten sein müssen. \n \nIn § 23 ist die Kostenpflicht der Stadt Opfikon definiert. § 24 stellt den Bezug zwi-\nschen der SEVO und der neuen Gebührenverordnung dar. In § 25 wird schliesslich \ndie Grundlage geschaffen, um Verwaltungsgebühren erheben zu können. \n \n4.5. Kapitel 5 (§§ 26 bis 47): Private Abwasseranlagen \n\nDas Schwergewicht der neuen SEVO liegt auf der Regelung der privaten Abwasser-\nanlagen. Die technischen Details sind grösstenteils in den Normen und Richtlinien \ndefiniert. Die Festlegungen in diesem Kapitel beschränken sich somit auf Systemfra-\ngen (Abschnitt 5.1 und 5.3). Die Anschluss- und Baupflicht (Abschnitt 5.2) entspricht \nweitgehend den heutigen Vorschriften. Die Kompetenz des Stadtrates, die Abnahme \ngrösserer Mengen unverschmutzten Abwassers zu verweigern (§ 29 Abs. 2) oder die \nAnordnung von Retentionsmassnahmen zu verlangen (§ 29 Abs. 3) ist aus der alten \nVerordnung übernommen worden. \n \nDem Stadtrat wird in § 30 die Möglichkeit eingeräumt, technische Vorschriften für die \nGrundstückentwässerung in einem Anhang zur SEVO zu erlassen. Damit kann dem \nraschen Wandel der Technik Rechnung getragen werden, ohne jedes Mal die ganze \nVerordnung revidieren zu müssen. Im Anhang D der SEVO wird erstmals von dieser \nMöglichkeit Gebrauch gemacht. Änderungen am Anhang müssen wiederum von der \nBaudirektion genehmigt werden.  \n \nDie technischen Vorschriften in Kapitel 5.3 basieren weitgehend auf der Musterver-\nordnung. Aus der alten Verordnung wurden einige Bestimmungen übernommen, bei \nwelchen sich in der Praxis zeigte, dass ein expliziter Regelungsbedarf besteht. \n \nIn den Kapiteln 5.4 und 5.5 werden die Bewilligungspflicht und das Bewilligungsver-\nfahren geregelt. Die Bestimmungen über die einzureichenden Unterlagen wurden \naufgrund der Praxiserfahrungen gegenüber der alten Verordnung aktualisiert und \npräzisiert. Die Abgrenzung der kommunalen zur kantonalen gewässerschutzrechtli-\nchen Bewilligung ist in § 38 neu geregelt. Die Geltungsdauer der Bewilligung ist neu \nan die ordentliche Baubewilligung der Hochbauten geknüpft und auf maximal drei \n(statt zwei) Jahre befristet. \n \nDem Unterhalt der Anlagen und der Qualitätssicherung wird in der neuen Verordnung \ngrosses Gewicht beigemessen. In Kapitel 5.7 wird die Unterhaltspflicht der Leitungs-\neigentümer explizit erwähnt. In § 42 Abs. 8 erhält der Stadtrat die Kompetenz, die \nBehebung von Missständen anzuordnen. In Kapitel 5.8 werden zudem die Kontrollen \nund Abnahmen festgelegt. \n \n\n\n\n  Seite 5 \n \n \n \n4.6. Kapitel 6 (§ 48): Haftung \n\nDer Abschnitt wurde unverändert aus der kantonalen Musterverordnung übernom-\nmen und regelt die Haftungsfragen im Zusammenhang mit dem Bau der Kanalisatio-\nnen. \n \n4.7. Kapitel 7 (§§ 49 bis 52): Schluss-, Übergangs- und Strafbestimmungen \n\nBestehende Anlagen können auf Zusehen hin im heutigen Zustand belassen werden, \nsolange keine Missstände auftreten. Die Sanierungspflicht ist in § 46 geregelt. In § 50 \nist das Rekursrecht den neuen übergeordneten Grundlagen angepasst. Das Inkraft-\ntreten der SEVO richtet sich nach dem Datum der Genehmigung durch die Baudirek-\ntion.  \n \n4.8. Anhänge A bis D \n\nDie Anhänge A bis C sind eine aktuelle Zusammenstellung der gängigen Gesetze, \nNormen, Richtlinien und Abkürzungen. Diese Anhänge stellen keine "Rechtsetzung" \ndar und bedingen deshalb auch keine Genehmigung durch die Baudirektion. Der An-\nhang D hingegen präzisiert die technischen Vorschriften der SEVO und stellt neue \nallgemeinverbindliche Grundsätze auf. Die Bestimmungen des Anhangs D sind somit \ndirekt anwendbar und haben Verordnungscharakter. Aus diesem Grund sind sie ge-\nnehmigungspflichtig. \n \nInhaltlich werden im Anhang D technische Fragen präzisiert, welche je nach Stand \nder Technik periodisch angepasst werden müssen. Die Vorschriften für Abwasseran-\nlagen in den Grundwasserschutzzonen sind bei der nächsten Revision des Schutz-\nzonenreglementes dort zu integrieren und aus dem Anhang D zu entlassen. \n \n5. Weiteres Vorgehen \n\nDie Siedlungsentwässerungsverordnung wird gemäss § 49 Zif. 2 lit. a der Gemein-\ndeordnung durch den Gemeinderat erlassen. Anschliessend bedarf die SEVO noch \nder Genehmigung durch die Baudirektion. Die Verordnung wird nach der Genehmi-\ngung in Kraft gesetzt. \n \nDie SEVO wurde zweimal durch die Baudirektion vorgeprüft. Die in den Vorprüfungs-\nberichten enthaltenen Bemerkungen und Änderungsbegehren sind in der vorliegen-\nden Fassung berücksichtigt. Aus Gründen der Verfahrensökonomie ist der Stadtrat \nzu ermächtigen, Änderungen an der Verordnung, welche sich aus dem Genehmi-\ngungsverfahren ergeben, in eigener Kompetenz erlassen. \n \n\n\n\n  Seite 6 \n \n \n \n6. Antrag \n\nDem Gemeinderat wird beantragt, gestützt auf § 49 Zif. 2 lit. a des Gemeindegeset-\nzes, die Siedlungsentwässerungsverordnung SEVO gemäss dem Antrag des Stadt-\nrates zu erlassen. \n \n \n \n \nOpfikon, 27. November 2001/Le NAMENS DES STADTRATES \nRLBAW-01-79_SEVO_Festsetzung.doc Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n \n\n\n


text: \nRPK: Rechnung 2013 06.06.2014 Seite   1 \n\nRECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON \n \n \n \n\nGenehmigung der Jahresrechnung 2013 \n \n \n\nBericht und Antrag \n \nDie Jahresrechnung 2013 und die zur Prüfung notwendigen Unterlagen standen der Rech-\nnungsprüfungskommission (RPK) innerhalb der gesetzlichen Frist zur Verfügung. Aus ar-\nbeitstechnischen Gründen (3 Mitglieder der RPK wurden am 5. Mai 2014 neu gewählt) be-\nwilligte der Bezirksrat Bülach eine Fristverlängerung zur Antragsstellung an die Gemeinde-\nratssitzung vom 7. Juli 2014. Diese Frist ist hiermit eingehalten. \n \nDie RPK hat die Rechnung 2013 an 9 Sitzungen und Tagesklausuren geprüft. 50 schriftliche \nFragen aus der Jahresrechnung und 74 Fragen aufgrund der Belegkontrolle wurden durch \nden Stadtrat beantwortet. Mit den Mitgliedern des Stadtrates wurden die schriftlich vorlie-\ngenden Antworten in Einzelgesprächen erörtert. Die RPK dankt den Verwaltungsabteilungen \nsowie allen Ressortvorständen für die speditive und sachliche Beantwortung der Fragen. Ein \nspezieller Dank geht an Finanzvorstand Valentin Perego und insbesondere seiner Finanz-\nabteilung unter der Leitung von Thomas Mettler für die präzise Auskunftsbereitschaft sowie \nfür die kompetente Unterstützung der RPK bei der Rechnungsprüfung. \n \n \n\n1. Laufende Rechnung \n \nDie Laufende Rechnung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von CHF 3.6 Mio. ab. Der \nvom Gemeinderat verabschiedete Voranschlag sah ein Aufwandüberschuss von \nCHF 2.5 Mio. vor.  \n \nDas Rechnungsergebnis 2013 ist geprägt durch die höheren Erträge bei den ordentlichen \nSteuern im Rechnungsjahr (+2.8 Mio.) sowie der Ertragskorrekturen aus früheren Jahren \n(+2.6 Mio.). Ertragserhöhungen sind bei den Quellensteuern (+0.6 Mio.) festzustellen. Die \nGrundstückgewinnsteuern (-2.8 Mio.) waren weniger gewinnbringend als erwartet. Insge-\nsamt liegen die Steuererträge um 3.1 Mio. über dem Voranschlag. Ergebnisrelevant ist die \nNettoaufwandzunahme des Alterszentrums Gibeleich (-1.4 Mio.). Die Gesundheitsdirektion \nverfügte auf das Jahr 2013 die Einführung des neuen BESA Katalogs 2010, welcher statt 4 \nnun 12 Pflegestufen vorgibt. Dies führte zu grossen Einbussen. Im Budgetvergleich fallen \nweiter der höhere Aufwand für die soziale Wohlfahrt (-0.7 Mio.) sowie die Nettoaufwandzu-\nnahme bei der Schule (-0.7 Mio.) ins Gewicht. \nInvestitionsbedingt fallen die ordentlichen Abschreibungen um CHF 0.9 Mio. tiefer aus als \ngeplant. Als Konsequenz ergibt sich daraus ein Cashflow von CHF 1.6 Mio., wovon aber \nCHF 1.0 Mio. den spezialfinanzierten Bereichen zuzurechnen sind. \n \nDie Abweichungen der Abteilungen sind im Kurzbericht des Finanzvorstandes zur Jahres-\nrechnung 2013 aufgeführt. Zusammenzüge, Aufwand/Ertrag siehe S. 4.  \n \n \n\nVergleich: Laufende Rechnung \n(Beträge in CHF 1'000) (S. 4) \n\nRechnung \n\n2013 \n\nVoranschlag \n\n2013 \n\nRechnung \n\n2012 \n\nRechnung \n\n2011 \n\nErtrag   122‘890  120‘420  128‘150  120‘111 \n\nAufwand   -126‘458  -122‘970  -121‘480  -116‘583 \n\nErtragsüberschuss \n\nAufwandüberschuss \n\n  \n\n3‘568 \n\n  \n\n2‘550 \n\n 6‘670 \n\n \n\n 3‘528 \n\n \n\n\n\nRPK: Rechnung 2013 06.06.2014 Seite   2 \n\n \n \n\n1.1 Betrachtung nach Funktionen  \n \nDie nachfolgende Tabelle zeigt auf, welche Bereiche (Funktionen) den “Nettosteuerertrag” \nkonsumieren: \n \n\nFunktion Gesamtaufwand Ergebnis netto Aufwand Ertrag \n\nBeträge in CHF 1'000 (S. 11)  CHF  Anteil  CHF  Anteil Anteil \n\nBildung 2  30‘992  24%  26‘934  40%     \n\nSoziale Wohlfahrt 5  46‘191  37%  18‘392  27%     \n\nUmwelt und Raumordnung 7  6‘978  6%  1‘312  2%    \n\nVolkswirtschaft 8  75  0%  -1‘780   -3%  \n\nFinanzen und Steuern 9  11‘426  9%  -62‘663    -92%  \n\nStadt Übriges 0+1+3+4+6  30‘796  24%  21‘374  31%  \n\nErtragsüberschuss     -3‘569    -5%  \n\nTotal   126‘458  100%  0  100%    -100%  \n\n \n \n\n1.2 Betrachtung nach Arten \n \nIm Kurzbericht des Finanzvorstandes sind die Abweichungen aus dem direkten Vergleich \n(Voranschlag - Rechnung) der einzelnen Abteilungen und einzelne Konti auf S. 155-193 \nkommentiert. \n \n\nEinzelne Aufwandpositionen \nBeträge in CHF 1'000 (S. 4) \n\nRechnung \n\n2013 \n\nVoranschlag \n\n2013 \n\nRechnung \n\n2012 \n\nRechnung \n\n2011 \n\nPersonalaufwand  32‘927  32‘380  29‘644  27‘510 \n\nSachaufwand  20‘523  20‘085  19‘891  18‘081 \n\nAbschreibungen  4‘997  5‘792  8‘037  5‘124 \n\nBetriebs- und Defizitbeiträge  43‘236  42‘640  42‘238  43‘651 \n\nInterne Verrechnungen  6‘645  7‘057  6‘544  6‘787 \n\n \nInsgesamt wurden Abschreibungen von CHF 4‘996‘835.43 verbucht (S. 7). Davon entfallen \ngut CHF 0.7 Mio. auf das Finanzvermögen und CHF 4.3 Mio. auf das Verwaltungsvermögen. \nDavon wiederum entfallen auf die selbsttragenden Institutionen CHF 0.19 Mio. und auf das \nGemeindegut CHF 4.1 Mio. (S. 113).  \n \n \n\n1.3 Gemeindesteuern \n \nDie Kontrolle folgender Steuerabrechnungen wurde durch die Revisoren des Gemeindeam-\ntes der Direktion des Innern fachkundig unterstützt und selbständig durchgeführt (siehe Hin-\nweis in Abschnitt 4, Pt. 7). \n \n1. Jahres-Rechnung 2013 Staats- und Gemeindesteuern \n2. Soll- und Restanzen-Abrechnungen 1996 - 2012 \n3. Quellensteuern I und II 2013 \n4. Aktive und Passive Steuerausscheidungen 2013 \n5. Pauschale Steueranrechnungen 2013 \n6. Nachsteuern 2013 \n7. Grundstückgewinnsteuern 2013 \n8. Steuerablieferungen Spezialsteuern per 31.12.2013 \n\n\n\nRPK: Rechnung 2013 06.06.2014 Seite   3 \n\n \n\nEinzelne Positionen Gemeindesteuern \n(Beträge in CHF 1'000) (S. 59 + 60) \n\nRechnung \n\n2013 \n\nVoranschlag \n\n2013 \n\nRechnung \n\n2012 \n\nRechnung \n\n2011 \n\nSteuerfuss (S. 152)  99%  99%  99%  99% \n\nNettoergebnis  68‘919  66‘063  69‘758  63‘673 \n\nSumme ordentliche Steuererträge   52‘284  46‘900  56‘402  45‘816 \n\n- davon jeweils vom Rechnungsjahr  44‘184  41‘400  42‘130  43‘074 \n\n- davon Ertragskorrekturen aus früheren \n\n  Jahren \n\n 8‘100  5‘500  14‘272  2‘742 \n\nGrundstückgewinnsteuern  4‘166  7‘000  3‘880  1‘254 \n\nAktive - Passive Steuerausscheidungen  3‘486  3‘450  6‘145  7‘483 \n \n\n \n1. Das Nettoergebnis der Gemeindesteuern liegt mit CHF 68.9 Mio. um CHF 2.9 Mio. über \n\ndem Voranschlag. Die ordentlichen Steuererträge überschritten den budgetierten Wert \num CHF 5.4 Mio.  \n \n\n2. Der ordentliche Steuerertrag der juristischen Personen ist im Rechnungsjahr 2013 im \nJahresvergleich um 11.8 % gestiegen, derjenige der natürlichen Personen ist um 1% ge-\nsunken. (S. 152).  \n \n\n3. Die ordentlichen Steuereinnahmen aus früheren Jahren liegen infolge höheren definitiven \nEinschätzungen mit CHF 8.1 Mio. um CHF 2.6 Mio. über dem budgetierten Wert (S. 59). \n \n\n4. Die Grundstückgewinnsteuern liegen mit CHF 4.2 Mio. um CHF 2.8 Mio. unter dem Vor-\nanschlag (S. 60). \n \n\n5. Die aktiven Steuerausscheidungen von CHF 5.6 Mio. (S. 60) weisen gegenüber dem \nVoranschlag von CHF 5.1 Mio. infolge der definitiven abgerechneten Ausscheidungen ju-\nristischer Personen einen Mehrertrag von CHF 0.5 Mio. aus. Die Passiven Steueraus-\nscheidungen schliessen um CHF 0.4 Mio. schlechter ab.  \n \n \n\n1.4 Selbsttragende Institutionen (Abwasserbeseitigung und Abfallbeseitigung) \n \nBeide selbsttragenden Institutionen schliessen besser ab als budgetiert. Die Abwasserbe-\nseitigung mit einem Gewinn über CHF 546‘415.96 (Voranschlag: Gewinn CHF 414‘550) und \ndie Abfallbeseitigung mit einem Gewinn über CHF 295‘216.40 (Voranschlag: Gewinn  \nCHF 330). \n \n\nVergleich \nBeträge in CHF 1'000  (S. 3) \n\nRechnung \n\n2013 \n\nVoranschlag \n\n2013 \n\nRechnung \n\n2012 \n\nRechnung \n\n2011 \n\nAbwasserbeseitigung  546  415  429  387 \n\nAbfallbeseitigung  295  0  32  -128 \n\n \n \n\nStand Spezialfinanzierungen \nper 31.12.2013 in CHF 1'000 (S. 106) \n\nBilanz \n\n2013 \n\nBilanz \n\n2012 \n\nBilanz \n\n2011 \n\nAbwasserbeseitigung 2280.2060.000  1‘781  1‘235  806  \n\nAbfallbeseitigung 2280.3560.000  2‘359  2‘064  2‘032 \n\n \n\n\n\nRPK: Rechnung 2013 06.06.2014 Seite   4 \n\n \n\n2. Investitionsrechnung \n \n\n2.1 Verwaltungsvermögen \n \nVon den budgetierten CHF 9.7 Mio. im Verwaltungsvermögen wurden CHF 6.3 Mio. inves-\ntiert. Nach Abzug der Einnahmen ergibt dies Nettoinvestitionen von CHF 5.5 Mio. \n(S. III + IV + 83). Die Nettoabweichung gegenüber dem Voranschlag von CHF 8.7 Mio. von \nknapp CHF 3.2 Mio. wird hauptsächlich durch zeitliche Verzögerungen bei Vorhaben der \nLiegenschaftenverwaltung (0.8 Mio.) und der Bauabteilung (0.7 Mio.) sowie mit einem Ge-\nschäftsfall in der Gesundheitsabteilung (1.5 Mio.) begründet. Siehe auch Kommentare 185-\n191. \n \n\n2.2 Finanzvermögen \n \nDie Jahresrechnung schliesst mit einem Ausgabenüberschuss von CHF 0.3 Mio. ab (Voran-\nschlag: Einnahmenüberschuss CHF 6.2 Mio.). Der im Zusammenhang mit der Realisierung \neines 2. Alterszentrums stehenden und budgetierten Landverkauf des Grundstücks Müll-\nacker konnte bereits im November 2012 vollzogen werden (S. IV + Kommentar S. 193). \n \n\n2.3 Selbstfinanzierungsgrad \n \nDer Selbstfinanzierungsgrad 2013, berechnet mit Cashflow dividiert durch Nettoinvestitionen \nVV in % (S. 153), liegt bei 29%.  \n \n \n\n3. Bilanz \n \n\n3.1 Finanzvermögen \n \nDas Finanzvermögen sinkt im Rechnungsjahr um rund CHF 5.2 Mio. und beträgt per Ende \n2013 rund CHF 118 Mio. (S. V + 95). \n \n\n3.2 Verwaltungsvermögen \n \nDer Buchwert des abzuschreibenden Verwaltungsvermögens beträgt Ende 2013 \nCHF 36.7 Mio. und setzt sich wie folgt zusammen (S. 113): \n \n\n Gemeindegut CHF 35.2 Mio. \n\n Abwasserbeseitigung (selbsttragende Institution) CHF 1.3 Mio. \n\n Abfallbeseitigung (selbsttragende Institution) CHF 0.2 Mio. \n \n\n3.3 Fremdkapital (Schulden) \n \nPer 31.12.2013 wird ein Fremdkapital von CHF 98.6 Mio. ausgewiesen (S. V). Die Schul-\ndentilgung von CHF 5 Mio. vermindert die kurz- und langfristigen Schulden auf CHF 46 Mio. \n(S. 96). \n \n\n3.4 Eigenkapital \n \nDer Aufwandüberschuss von CHF 3.9 Mio. wird dem Eigenkapital belastet (S. V + 96), wel-\nches per 31. Dezember 2013 CHF 62.3 Mio. ausweist. \n\n\n\nRPK: Rechnung 2013 06.06.2014 Seite   5 \n\n \n\n3.5 Nettovermögen \n \nDas Nettovermögen, berechnet aus dem Finanzvermögen minus Fremdkapital oder Summe \naus Eigenkapital und Spezialfinanzierung minus Verwaltungsvermögen (S. 154), ist von \nCHF 23.7 Mio. auf CHF 19.4 Mio. gesunken. \n \n \n\n4. Rechnungsprüfung / Stellungnahme \n \n\nDie formelle und materielle Prüfung der Rechnung ergab: \n \n1. Die Übernahme der Beträge auf die Kontoblätter bzw. der Saldi in die Rechnung wurde \n\ndurch sehr viele Stichproben kontrolliert und als in Ordnung befunden.  \n \n2. Der Ertrag der Steuerabrechnungen stimmt mit dem Ertrag der Finanzbuchhaltung über-\n\nein. \n \n3. Die Bilanzpositionen wurden stichprobeweisen Kontrollen unterzogen und geben zu kei-\n\nnen Bemerkungen Anlass. \n \n\n4. Die Kreditsummen in eigener Kompetenz mit einer Limite von CHF 500'000.00 wurden \nvom Stadtrat mit CHF 299‘400.00 zu 60% (Vorjahr 75%) beansprucht (S. 149). Die Schul-\npflege schöpfte ihre Kredite in eigener Kompetenz mit einer Limite von CHF 300'000.00 \nmit CHF 170‘814.25 zu 57% (Vorjahr 18%) aus (S. 150). \n\n \n\n5. Im Rechnungsjahr 2013 hat der Stadtrat Kredite in der Höhe von CHF 970‘995 als ge-\n\nbundene Ausgaben beschlossen (Vorjahr CHF 660‘610.10). Die grösste Ausgabe (CHF \n324‘000) betrifft die Kanalisation an der Feldeggstrasse. \n\n \n\n6. Die ordentlichen Abschreibungen im Verwaltungsvermögen inkl. selbsttragende Instituti-\nonen erfolgten nach den gesetzlichen Vorschriften. \n\n \n\n7. Im weiteren wird auf die ausführliche technische Revision durch das Gemeindeamt der \nDirektion des Innern verwiesen, welche dem städtischen Rechnungswesen eine ein-\nwandfreie Buchführung attestiert. Die RPK hat von diesem Bericht in zustimmenden Sin-\nne Kenntnis genommen. \n\n   \n \n \n\nDie RPK stellt fest: \n \n\n1. Die Laufende Rechnung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von CHF 3.6 Mio. ab \n(S. II).  \n\n \n2. Die getätigten Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen für geplante und bewilligte \n\nVorhaben liegen mit CHF 5.5 Mio. um CHF 3.2 Mio. unter der budgetierten Summe \n(S. III). \n\n \n3. Der ausgewiesene Selbstfinanzierungsgrad beträgt für das Jahr 2013 29% gegenüber \n\n148% im Vorjahr (S. 153). \n \n4. Die Budget-Treue ist systembedingt nicht in allen Bereichen gleich gut möglich, alles in \n\nallem aber zufriedenstellend bis sehr gut. Stellvertretend nennen wir die Präsidialabtei-\nlung, welche in den Einnahmen wie auch Ausgaben etwa zu gleichen Teilen bessere Re-\nsultate erzielte. \n\n \n\n\n\nRPK: Rechnung 2013 06.06.2014 Seite   6 \n\n \n5. Die in weiten Teilen ausführlichen und befriedigenden Kommentaren auf den Seiten 155 -\n\n193 erleichterten die Prüfungsarbeit der RPK enorm.  \n \n \n \n\n5. Antrag \n \nGestützt auf die Vorlage des Stadtrates, beantragt die Rechnungsprüfungskommission dem \n\nGemeinderat einstimmig (4:0): \n \n1. Die Jahres- und Sonderrechnungen der Stadt Opfikon für das Jahr 2013 werden geneh-\n\nmigt. \n \n2. Der Aufwandüberschuss der Laufenden Rechnung im Betrag von CHF 3‘568‘542.26 \n\nwird dem Kapitalkonto belastet. \n \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat: Peter Bührer \n \n \n \n\nOpfikon, 6. Juni 2014 Rechnungsprüfungskommission \n \n Der Präsident: Der Aktuar: \n \n \n \n Peter Bührer Alex Rüegg \n\n\n


GRB Erhöhung Stellendach

text: \n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n4. November 2024\n1von1\n\n7. Stellenbedarf Stadtverwaltung Antrag auf Festsetzung eines\nStellendachs 2025 - 2029 9.2.2.1\n\n1\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 30. Januar 2024, auf Art. 18, lit. i\n\nder Gemeindeordnung, den Antrag der GPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLI ESST DER GEMEI NDERAT\n\nDer Erhôhung des Stellendaches der Stadtverwaltung um 19.3 Stellen, der\nKESB um 5.7 Stellen und der FES um 5.0 Stellen fûr die nâchsten 5 Jahre\n(bis 31 122029) wird zugestimmt.\n\n2. Die Geschâftsprûfungskommission erhâlt mindestens einmal pro Jahr ein\nStellenreporting.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\nFûr richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\nS Sd'tot ,n\n\nSara Schôni\n\nVERSANDT:\n08. November 2024\n\nWW\n\n\n


text: \nSTADTRAT\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\nl'-a\nsq\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 22. Mär22016\n\ns4.3 / K1.1.3\n\nGrossackerstrasse Süd, Vrenikerstrasse bis Rietgrabenstrasse\nStrassensanierung, Kanalisation, Beleuchtung\nProjektgenehmigung, Kreditbewilligung\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 22. März 2016 und auf Art. 35,\nZiff .4 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Für die Strassensanierung und den Beleuchtungsersatz in der\nGrossackerstrasse Süd, Abschnitt Vrenikerstrasse bis Rietgrabenstrasse,\nwird ein Kredit im Betrag von CHF 698'544 inkl. MWST zu Lasten des Kon-\ntos 202.50 10.292 bewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukosten-\nentwicklung zwischen der Erstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand\nFebruar 2016) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist gemäss\nProduktionskostenindex (PKl) des Schweizerischen Baumeisterverbandes\nzu berechnen.\n\n3. Mitteilung an:\n\n- Gemeinderat\n' Stadtrat\n- Finanzabteilung\n- Leiter Bau und Infrastruktur\n- Bau und lnfrastruktur, Tiefbau\n\nffirqry\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\n]--o\nsq\n\nSeite 2\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Grossackerstrasse Süd (Abschnitt Vrenikerstrasse bis Rietgrabenstrasse)\nstammt, samt Werkleitungen, aus dem Jahr 1960 und weist aufgrund des Al-\nters gravierende Mängel auf. Aus der materialtechnischen Zustandserfassung\nvom 22. September 2015 geht hervor, dass sich der Belag in einem sehr\nschlechten Zustand befindet und die Anforderungen nach heutigen Normen\nnicht erfüllt sind. Aufgrund dieser Untersuchung sollen der Belag und die\nRandabschlüsse, insbesondere die Bord-Affassersteine, bei einer Sanierung\nersetzt werden.\n\nGemäss der generellen Entwässerungsplanung (GEP) werden an der Kanali-\nsationsleitung im Abschnitt Vrenikerstrasse bis zum Regenüberlaufbauwerk,\nwelches sich in der Mitte des Sanierungsabschnittes befindet, lnnensanie-\nrungsarbeiten und ab dem Regenüberlaufbauwerk bis Rietgrabenstrasse\nRohrersatzarbeiten durchgeführt. Die Kanal-TV-Aufnahmen der Mischabwas-\nser-Hauptleitung, die im Mai 2009 durchgeführt wurden, zeigen Mängel, wel-\nche eine Sanierung der Leitung und des Regenüberlaufbeckens notwendig\nmachen. Die Schachtoberbauten wie auch die dazugehörigen Abdeckungen\nsind erneuerungsbedürft ig.\n\nMit Stadtratsbeschluss Nr. 2015-340 vom 24. November 2015 wurde die ewp\nlngenieure AG, Effretikon, mit der Projektierung und der Bauleitung des Sanie-\nrungsprojektes Grossackerstrasse beauftragt.\n\nln der lnvestitionsrechnung 2016 ist für die Sanierungen der Kanalisationslei-\ntung zu Lasten des Kontos Nr.201.5010.177 ein Betrag von CHF 570'000\nbudgetiert. Für die Sanierung der Strasse inklusive der Beleuchtung ist, eben-\nfalls in der lnvestitionsrechnung 2016, zu Lasten des Kontos Nr. 202.5010.292\nein Betrag von CHF 580'000 budgetiert.\n\n2. Projekt\n\nDie Geometrie der Grossackerstrasse wird nicht verändert. Es werden der Be-\nlag, die Randabschlüsse, die Fundationsschicht und die Beleuchtung erneuert.\n\nDas lngenieurbüro Gossweiler AG, Dübendorf, hat das Mandat für die gene-\nrelle Entwässerungsplanung. Sie schlagen, aufgrund der Kanal-TV-\nUntersuchung, eine lnnensanierung des Leitungsabschnittes von der Vreni-\nkerstrasse bis zum Regenüberlaufbauwerk (RÜW) vor. Ab dem RÜW bis zur\nRietgrabenstrasse ist der Ersatz der Kanalisation, mit einer Leitungsvergrösse-\nrung, geplant. Dabei soll auch das in der Mitte liegende Regenüberlaufbau-\nwerk umgebaut und saniert werden.\n\nDie öffentliche Beleuchtung entspricht nicht dem städtischen Masterplan Be-\nleuchtung. Es werden neue Kandelaber aufgestellt, um die Ausleuchtung dem\nneuen Standard und den aktuellen Vorschriften anzupassen. Der Kandelaber-\ntyp wird an den bereits eingesetzten Typ in diesem Bereich angepasst.\n\n\n\n=ov\nb-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 3\n\nln Koordination mit Energie Opfikon AG werden die Wasserleitungen und die\nelektrische Rohranlagen zur Anpassung an den heutigen Standard samt\nHausansch lüssen neu verlegt.\n\nFür weítere detaillierte lnformationen wird auf den technischen Bericht des\nlngenieurbüros ewp AG vom 7. Màr22016 venviesen.\n\n3. Kosten\n\nDer Kostenvoranschlag vom 25. Februar 2016 im Betrag von CHF 1'997'892\ninkl. MWST teilt sich wie folgt auf die einzelnen Kostenträger auf:\n\nArbeitsgattung Kostenträger Betrag\n\nStrasse, Beleuchtung exkl. MWST\nNebenarbeiten exkl. MWST\nTechnische Arbeiten exkl. MWST\nMWST 8% (gerundet)\n\nStadt Opfikon\nStadt Opfikon\nStadt Opfikon\nStadt Opfikon\n\n504'000\n108'500\n34'300\n51'744\n\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\n\nZwischentotal inkl. MWST Stadt Opfikon cHF 698'544\n\nWasserleitungen exkl. MWST EO AG CHF 446'200\nKabelrohranlage exkl. MWST EO AG CHF 383'500\nMWST 8% (gerundet) EO AG CHF 66'376\nZwischentotal inkl. MWST EO AG CHF 896'076\n\nTotal inkl. MWST cHF 1'595'620\n\nKanalisation exkl. MWST\nMWST 8%\n\nStadt Opfikon\nStadt Opfikon\n\nCHF\nCHF\n\n373'400\n29',872\n\nTotal Kanalisation inkl. MWST Stadt Opfikon cHF 403',272\n\nDie vertragsrechtliche Arbeitsvergabe für die Stadt Opfikon beschränkt sich\nauf die Anteile des Kostenträgers Strasse, öffentliche Beleuchtung sowie Ka-\nnalisation.\n\nGemäss $ 35 Ziffer 4 der Gemeindeordnung liegt die Kreditbewilligung, inkl.\nder lngenieurarbeiten, im Betrag von CHF 698'544 inkl. MWST in der Kompe-\ntenz des Gemeinderates.\n\nDer Anteil der Kabelrohranlagen und Wasserleitungen im Betrag von\nCHF 896'076 inkl. MWST ist vertragsrechtlich durch die Energie Opfikon AG\nzu vergeben.\n\nGebundenheit der Kosten\nDer Anteil der Kanalisation im Betrag von CHF 373'400 exkl. MWST gilt ge-\nmäss S 121 Gemeindegesetz als gebunden. lnsbesondere sind das Eindrin-\ngen von unverschmutztem Grundwasser sowie das Ausfliessen von ver-\nschmutztem Abwasser gesetzlich nicht toleríerbar. Somit besteht sowohl in\ntechnischer als auch in gesetzlicher Hinsicht ein dringender Handlungsbedarf.\n\n\n\n=ov\n-LL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nSeite 4\n\nFolqekosten (gerundet)\nGemäss $ 37 des Kreisschreibens der Direktion des lnnern über den Gemein-\ndehaushalt beträgt der Richtwert der jährlichen Kapitalfolgekosten (Abschrei-\nbung und Verzinsung) mindestens 10% der Netto-lnvestition. Die jährlichen\nKapitalfolgekosten betragen bei einem Satz von 10% durchschnittlich rund\nCHF 69'900 für den Anteil Strasse und rund CHF 37'300 für den Anteil Kanali-\nsation.\n\n4. Projektorganisation\n\nDas Bauvorhaben wird nach den Richtlinien über die Erstellung öffentlicher\nBauvorhaben (RöB) der Stadt Opfikon realisiert. Auf die Bildung einer Objekt\nbaukommission nach Art. 6 wird aufgrund einer rein technischen Sanierung\nverzichtet.\n\nDie Projektaufsicht wird durch den Bauvorstand und den Leiter Bau und Infra-\nstruktur sichergestellt, mit der Oberbauleitung wird der lngenieur/Projektleiter\nTiefbau beauftragt.\n\nlm Projektblatt (RöB) und im technischen Bericht sind die wichtigsten Daten\nenthalten.\n\n5. Beiträge / Subventionen\n\nFür die Ausrichtung eines Staatsbeitrages besteht auf Grund der gesetzlichen\nBestimmungen kein Anspruch. Auch können, da es sich um eine reine Sanie-\nrung der Strasse und der Werkleitungen handelt, keine Grundeigentümerbei-\nträge eingefordert werden.\n\n6. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt für die Sanierung der Grossackerstrasse\nSüd und der dazugehörigen Beleuchtung einen Objektkredit im Betrag von\nCHF 698'544 inkl. MWST zu Lasten des Kontos 202.5010.292 zu bewilligen.\n\nDer Gemeinderat wird über die gebundene Ausgabe gemäss Ar1. 44 Ziffer 3\nfür die Sanierung der Kanalisation im Betrag von CHF 373'400 exkl. MWST zu\nLasten des Kontos 201.5010.177 in Kenntnis gesetzt.\n\nOpfikon, 22. Mär22016\nNGR- 16- l 3 Grossackerstrasse Prcjektbew¡lligung Kred¡t Sanierung-Strasse-Kanålisation-Belêuchtung.doc\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer P Der Stadtsch rei ber-Stv\n\nPaul Remund li Bleiker\n\n\n