text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 6. Juni 1988\n\n390\n\nP R O T O K O L L\n\nder 24. Sitzung\n\nOrt:\n\nMontag, 6. Juni 1988\n\n18.00 Uhr bis 20.00 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nVorsitz:\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nRatspräsident Fritz Joos\n\n33 Ratsmitglieder\n\nSonja Klaus (Ferien)\nJürg Leuenberger (Militärdienst)\nViktor Schwager {Auslandaufenthalt)\n\nAusstand: Kurt Schwaighofer (bei Geschäft 6)\n\nProtokoll: Ratssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 6. Juni 1988\n\n391\n\nTraktanden-Liste\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokollgenehmigung der 23. Sitzung vom 2. Mai 1988\n\n3. Genehmigung der Rechnung der Stadt Opfikon für das\nJahr 1987\n\n4. Projektausarbeitung für Alterssiedlung und Alterspflege-\nheim - Postulat Theophil Maag und Mitunterzeichner - Be-\ngründung\n\n5. Initiative Oberhauserriet - Ueberpar' -»i1 iche kommunale\nVolksinitiative für die Schaffung einer Reservezone im\nOberhauserriet - Peststellung der Gültigkeit durch den\nGemeinderat und Ueberweisung an den Stadtrat zur weiteren\nBehandlung\n\n6. Kreditbewilligung von Fr. 335*000.— zur Sanierung der\nLaufbahn und der Sprunganlagen in der Sportanlage Au\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 6. J un i 1988\n\n392\n\n1.\n\n1.1\n\nM i 11 ei l jjnc[en\n\nKleine Anfrage Jürg Leuenberger betr. Zeitschrift Mosaik\nbezüglich armeefeindlicher Stellungnahme K 4.1.4/M 1.8\n\nDer Rat nimmt Kenntnis vom Eingang der vom 8. Mai 1988 da-\ntierten Kleinen Anfrage von Jürg Leuenberger betreffend\nZeitschrift MOSAIK des Jugend- und Freizeithauses bezüg-\nlich armeefeindlicher Stellungnahme. Der Stadtrat wird\ndiese Kleine Anfrage gemäss § 51 der Geschäftsordnung in-\nnerhalb von zwei Monaten, ab heute gerechnet, beantwor-\nten (bis 5. August 1988).\n\n1.2 Pause und Einnahme der 2wischenverpflegung V 4.3.2\n\nDer Ratspräsident gibt beka..at, dass um ca. 20.15 Uhr ei-\nne Pause eingeschaltet werde. Bei dieser Gelegenheit ser-\nviere das Frauenpodium Opfikon-Glattbrugg eine Zwischen-\nverpflegung und eine Tranksame.\n\nProtokollgenehmigung der 23. Sitzung vom 2. Mai 1988\n\nDas Protokoll der 23. Sitzung vom 2. Mai 1988 wijd qo-\nnehmigt.\n\nGenehmigung der Rechnung der Stadt Opfikon f,.i das\nJahr 1987 " F 4.6.6\n\nRatspräsident Fritz Joos erklärt das Vorgehen i-,ur Rech-\nnungsabnahme des Jahres 1987. Es erfolgt zuerst eine Ein-\ntretensdebatte, anschliessend die Detailberatung mit der\nUnterteilung in Laufende Rechnung(S. 8 - 84), Investi-\ntionsrechnung (S. 88 - 107) und der Investitionsrechnunq\nim Finanzvermögen, FV, (S. 111 - 113) auf den rosafarbe-\nnen Blättern.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG vo« 6. Juni 1988\n\n393\n\nEintretensdebatte\n\nJacques Mettler, Präsident der RPK, macht sehr interes-\nsante Ausführungen zur Jahresrechnung 1987. Er referiert\nÜber die durch die RPK vorgenommenen Arbeiten und Prüfungs-\naufgaben. Die Finanzlage der Stadt darf als gut und gesund\nbezeichnet werden. Der Ertragsüberschuss beträgt gegen-\nüber dem budgetierten Ueberschuss von Fr. 512'461.— den\nBetrag von Fr. l'770'375.57. Er wird dem Kapitalkonto ein-\nverleibt.\nDer RPK-Präsident macht auf einige wesentliche Budgetab-\nweichungen aufmerksam. Im Uebrigen wird aber auf den Koranen-\ntar des Stadtrates verwiesen. Er dankt dem Stadtrat und\nder Verwaltung für die gute Zusammenarbeit.\nDie RPK beantragt Eintreten auf die Jahresrechnung 1987.\n\nFinanzvorstand Stadtrat Karl Pftster seinerseits weist auf\neinige markante Punkte der Rechnung hin. Ein allgemeiner\nUeberblick gilt der künftigen Finanzlage und der zu planen-\nden Aussichten auf Steuerfuss und Steuerertrag. Eine Steuer-\nerhöhung stehe seitens des Stadtrates in nächster Zeit nicht\nin Aussicht,betonte der stadträtliche Sprecher. Namens des\nStadtrates beantragt Karl Pfister, die vorgelegte Jahres-\nrechnung 1987 zu genehmigen und den Anträgen des Stadtrates\nund der RechnungsprQfungskommlssion zuzustimmen. Gleich-\nzeitig dankt er der Verwaltung und den gesamten Personal\nfür die zuverlässige Arbeit, welche termingerecht erledigt\nwerden konnte. Dank gebührt aber auch der RPK für die gute\nund flotte Zusammenarbeit. Namens des Stadtrates wird Ein-\ntreten auf die Vorlage empfohlen.\n\nJürg Lanz, Fraktion EVP, weist daraufhin dass seine Fraktion\nEintreten beschlossen habe.Er macht noch auf Anreauncren\nfrüherer Jahre aufmerksam wie auch auf seine vor zwei Jahren\nverteilte Statistik.\n\nEs werden keine weiteren Hortbegehren gestellt.\n\nEintreteten ist damit beschlossen.\n\nDetailberatung\n\nJacques Mettler kommentiert nun die Laufende Rechnung des\nJahres 1987.\n\nPos. 10 Legislative und Exekutive (S. 9)\nAbschluss 1987: Fr. 438*163.25 Budget Fr. 483'460.—, dem-\nnach rund Fr. 45'000.— unter Budget. Kein Kommentar der\nRPK.\n\nDas Wort wird nicht verlangt. Zustimmung zu Pos. 10.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 6. Juni 1988\n\n394\n\nPos. 15 Präsidialabteilung (S. 10 - 13)\n\nBei einem Nettoaufwand von Fr. 1'296'097.60 schliesst\ndie Prfisidialabteilung rund Fr. 65*800.— unter dem Vor-\nanschlag ab. Die RPK hat festgestellt, dass die Rechnung\nvom Personalfest um rund 25 % überschritten wurde. Sie\ngibt zu bedenken, dass diese Positionen doch eingehalten\nwerden sollten.\n\nH\n\nStadtrat Hans Rosenberger zeichnet für die Überschreitung\nverantwortlich und begründet diese.\n\nDas Wort wird nicht verlangt, der Rat stimmt dieser\nPosition zu.\n\nPos. 20 Bauamt (S. 14 - 20)\n\nRechnungsabschluss Fr. l'634'095.50, Budget Fr.2'056*955.--,\nAbschluss unter Budget rund Fr. 422'860.—.\nEs sind Rückstände im BauoVpot festzustellen, welche aber\nqemäss Aussage von Bauvorstand Bruno Tantanir.i dieses\nJahr erledigt werden sollen, weil eine Hilfskraft ange-\nstellt werde.\n\nKeine weiteren Bemerkungen der RPK. Keine Wortmeldungen.\n\nDer Rat genehmigt die Pos. 20 Bauamt.\n\nPos. 25 Stadtische Werke (S. 21 - 26)\n\nDie Städtischen Werke schliessen mit folgenden Ueberschüssen\nab:\nWasserwerk, Nettobetrag Fr. 137'164.10, Einlage in den\nSpezialfinanzierungsfonds.\nEs wird keinen Wasserzinsaufschlag geben.\n\nElektrizitätswerk, Nettobetrag Fr. 148*385.75, hievon werden\nFr. 106*800.— für zusätzliche Abschreibungen und\nFr. 41*585.75 als Einlage in den Spezialfinanzierungs-\nfonds verwendet.\nEs ist kein Strompreisaufschlag vorgesehen.\n\nPos. 30 Jugendabteilung (S. 25 - 26)\n\nKein Kommentar der RPK. Pos. 30 zugestimmt,\n\nPos. 32 Sport- und Vereinsabceilung (S. 27 - 28)\n\nRechnung 1987: Fr. 178*057 : . Budget Fr. 194*600.—, Ab-\nschluss rund Fr. 16*000.— irtcr Budget. Es ändert die\nPos. in Konto 3260.3650.04 Tennis-Club infolge Handänierung.\n\nGemäss Angaben von Stadtrat Karl Pfister, Finanzvorstand,\nist die Neuausfertigung des Vertrages mit dem Tennisclub\nin Arbeit und Vorbereitung.\n\nDer Rat stimmt der Sport- i Vereinsabteilung zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 6. Juni 1988\n\n395\n\nPos. 35 Gesundheitsabteilung (S. 29 - 36)\n\nDie Rechnung schliesst mit einem Nettoaufwand von\nFr. 2'084'684,90 rund Fr. SO'OOO.— unter dem Budget\n1987 ab.\nJ. Mettler stellt fest, dass die Badeintrittspreise per\n1.1.1988 angepasst worden sind. Bezüglich Bad-Restaurant\nwird ein neuer Pächter gesjcht auf den 1.1.1989 oder\nevent. schon per 1.10.1988. Die Taxe für die Kehriehtver-\nbrennung wird ab 1.1.1989 von bisher Fr. 45.— auf neu\nFr. 81—pro Tonne erhöht} dies erfordert wiederum eine\nAnpassung der Kehrichtabfuhrgebühren auf denselben Zeit-\npunkt.\n\nBeat Jordi hat zwei Bemerkungen anzubringen. Es betrifft\ndies 1. die Heizmaterialien in Konto 3515.3120.99 und\n2. die Teilzeitbeschäftigten in Konto 3520.3011.00.\nDer Gesundheitsvorstand wird gebeten,diesen beiden Konti\ndie gebührende Aufmerksamkeit zu schenken.\n\nJürg Lanz glaubt, dass die Begründung im Kommentar zum\nKonto 3560.3188.01 Kehrichtabfuhr durch Dritte nicht richtig\nsei. Jacques Mettler weist auf die Finanzkennzahlen A 20\nund A 21 hin, womit sich die Sache klärt.\n\nDer Rat stimmt diesem Abschnitt zu und genehmigt ihn.\n\nPos. 40 Allgemeine Abteilung (S. 37 - 43)\n\nRechnungsabschluss Fr. l'531"605.55 gegnüber dem Budget\nmit einem Minderaufwand von Fr. 90'000.--. Keine besonde-\nren Bemerku "igen.\n\nDer Rat genehmigt die Allgemeine Abteilung.\n\nPos. 45 Sozialamt (S. 44 - 50)\n\nRechnungsabschluss Fr. 2'382'776.25 Nettoaufwand gegen-\nüber Budget von Fr. 2'297'865.—. Mehraufwand von rund\nFr. 85'QOO.—. Die RPK hat keinen Kommentar anzubringen.\n\nDer Gemeinderat stimmt dem Abschnitt Sozialamt zu, nachdem\nkeine Wortbegehren verlangt wurden.\n\nPos. 50 Schule (S. 51 - 63)\n\nNettoaufwand Fr. 8'670'868.55\nunter dein Budget 1987.\n\nKein Kommentar der RPK.\n\nrund Fr. 485'000.—\n\nDer Rat stimmt der Pos. 50 Schule zu und genehmigt die\nJahresrechnung 1987.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 6. Juni 1988\n\n3°6\n\nPos. 55 Uebrige Behörden t Arotsstellen (S. 64)\n\nRechnungsdbschluss Fr. 113*728.85 gegenüber einein Budget-\nbetrag von Fr. 150*860.— ergibt eine Unterschreitung\ndes Voranschlages von rund Fr. 37'000.—.\n\nKeine besonderen Bemerkungen der RPK.\n\nDer Rat stimmt diesem Abschnitt zu.\n\nPos. 60 Finanzabteilung Steueramt (S. 65 - 66)\n\nResultat der Rechnung 1987 Fr. 26'743*265.15 Netto-Ertrag.\nBudget 1987 Fr. 26'190*600.—, Differenzbetrag somit\nrund Fr. + 453'OOÖ.—.\nDie Steuerausscheidungen sind zu Überprüfen. Es ist zu\nprUfen, ob allenfalls ein Steuerjurist eingestellt werden\nsollte, um die finanziellen Angelegenheiten frühzeitig\nabzuklären.\n\nDie RPK hat keine weiteren Bemerkungen anzubringen.\n\nJtirg Lanz interessiert sich über die Höhe der Steuern\nvon natürlichen und von juristischen Personen. Diese\nbetragen nach Angaben des Finanzvorstandes 14,93 Mio. für\nnatürliche Personen und 5,8 Mio. für juristische Personen.\n\nEs werden keine weiteren Wortbegehren verlangt.\n\nDur Rat stimmt dieser Position zu und genehmigt sie.\n\nPos. 61 Finanzabteilung Liegenschaften (S. 67 - 80)\n\nDas Rechnungsergebnis zeigt einen NETTOAUFWAND von\nFr. 42b'821.30. Cfegenüber dem Budget ergibt sich ein\nMinderaufwand von Fr. 21*000.—.\nDie RPK wünscht eine Anpassung der Mietzinse der stadt-\neigenen Liegenschaften an die heutigen Verhältnisse. Das\nGrundstück in Obersaxen sollte veräussert werden, nachdem\njetzt für dieses noch Steuern bezahlt werden mdssen.\n\nLiegenschaftenvorstand Hans Leemann teilt mit, dass sich\nder Stadtrat anlässli^h seiner freien Aussprache auch Über\ndiese Themen unterhalten habe. Er komme zum Schlüsse,\ndass die Mietzinsen fUr die städtischen Liegenschaften be-\nlassen würden und dass die Liegenschaft in Obersaxen nicht\nverkauft werde.\n\nDer Rat stimmt dieser Position zu und genehmigt den Ab-\nschnitt- Finanzabteilung Liegenschaften.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON\n\nSITZUNG VOM 6. Juni 1988\n\n397\n\nPos. 65 Finanzabteilung Verwaltung (S. 81 - 84}\n\nDas Rechnungsergebnis zeigt einen Nettoaufwand von\nFr. 5'829'395.63. Gegenüber dem Budget ist dies ein\nMehrbetrag von rund Fr. + 356'000.--.\n\nDie RPK hat keinen speziellen Kommentar abzugeben.\n\nDer Rat stimmt diesem Abschnitt zu.\n\nDie Laufende Rechnung ist damit durchberaten.\nDer Gemeinderat stimmt der Laufenden Rechnung ein-\nstimmig zu und genehmigt diese.\n\nInvestitionsrechnung (S. 89 - 107)\n\n20 Bauamt (S. 89 - 94)\n\nNettoausgaben Fr. 462'349.90.Minderaufwand gegenüber\nBudget 1,8 Mio. Frk. Grund: Budget zu optimistisch,\nz.B. konnten Kanalisation Schaffhauserstrasse, RRB\n"Löwen", Lärmschutz Autobahn und SBB noch nicht ausge-\nführt werden.\n\nDie RPK bittet darum, nur solche Projekte aufzunehmen.\nwelche wirklich ausgeführt werden können.\n\nDer Rat stimmt diesem Abschnitt zu.\n\n25 Stadtische Werke - Wasserversorgung(S.95 - 97)\n\nKein RPK - Kommentar abgegeben.\nPos.25 der Investitionsrechnung\n\nDer Rat stimmt zu.\n\ngenehmigt.\n\n26 Stadtische Werke - Elektrizitätswerk (E. 98 - 101)\n\nHier beträgt der Minderaufwand Fr. 0,9 Mio. Als\nBegründung wird angegeben: Verzögerung verschiedener\nProjekte, z.B. Messstation Oberhausen,Sanierung\nGasversorgung usw.\n\nKein Spezialkommentar der RPK.\n\nDer Rat genehmigt diesen Abschnitt.\n\n35 Gesundheitsabteilung (S. 102)\n\nKein RPK-Kommentar.\n\nDer Rat genehmigt diesen Abschnitt einstimmig.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPRKON\n\n6. Juni 1988\n\n398\n\n40 Allgemeine Abteilung (S. 103)\n\nKein Kommentar der R?K.\n\nDas Parlament stimmt diesem Abschnitt zu.\n\n61 Liegenschaftenyerwaltung (S. 104 - 106)\n\nDer Aufwand ist um 1,5 Mio. Fr. geringer. Grund:\nNegative Volksabstimmung betr. Autoeinstellhalle in\nder Mettlen und BSA Mettlen.\n\nDer Rat stimmt diesem Abschnitt zu.\n\n65 Finanz ab t e il ung (S. 107)\n\nAufwand + Fr. 1,5 Mio.Grund: Landgeschäft Tennisplatz\nmit einem Aufwand von Fr. 1,8 Mio. nicht budgetiert.\n\nDer Rat stimmt diesem Abschnitt einstimmig zu.\n\nDie Investitionsrechnung ist damit durchberaten. Sie wird\ndurch den Gemeinderat einstimmig genehmigt.\n\nInvestitionsrechnung im Finanzvermögen (FV), (S. 111 - 113)\n\nFr. 2,6 Mio. Zunahme der Nettoinvestitionen, Grund: Kauf\nund Verkauf von Land und der Liegenschaft Ifangstr. 19.\n\nDer Rat stimmt der Investitionsrechnung im Finanzvermögen\neinstimmig zu, nachdem keine Wortmeldungen verlangt wurden.\n\nJacques Mettler, Präsident der RPK, dankt der Verwaltung\nfür die gute und grosse Arbeit die hier geleistet wurde.\nDem Stadtrat sowie den Ratskolleginnen und -Kollegen dankt\ner für die gute Zusammenarbeit. Er beantragt, dass der Rat\ndie Jahresrechnung für das Jahr 1987 genehmige und den\nErtragsüberschuss in das Kapitalkonto einlege.\n\n.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG vcx o. Juni 1988\n\n399\n\n3. Genehmigung der Rechnung der Stadt Opfikon für das\nJahr 1987 " F 4.6.6\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 23. Februar\n1988 und den Abschied der RPK vom 10. Mai 1988 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Die Guts- und Sonderrechnungen der Stadt Opfikon für\ndas Jahr 1987 werden genehmigt.\n\n2. Der Ertragsilberschuss von Fr. l'770'375,57 wird in das\nKapitalkonto eingeleqt.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an;\n\n- Bezirksrat BUlach, 8180 Bülach\n- Stadtrat\n- Finanzvorstand\n- Werkvorstand\n- Schulpflege, Dorfstr. 4, 8152 Opfikon\n- Fürsorge- » Vormundschaftsbehö*jPe\n- Betriebsleitung Stadtische Werke\n- Finanzvervaltung\n- Büro Gemeinderat\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 6. Juni 1988\n\n400\n\nProjektausarbeitung für Alterssiedlung und Alterspflege-\nheim - Postulat Theophil Maag und Mitunterzeichner - Be-\ngründung L 2.2.2. / A Z. i.2\n\nThepphil Maag begründet sein vom 2. Mai 1988 datiertes\nPostulat betr. Projektausarbeitung für Alterssiedlunq unrt\nAlterspflegeheim. Ausser der eigentlichen Begründung\nzeigt der Postulant mögliche Beispiele von Varianten\nauf.\n\nBezüglich der Ueberweisung an den Stadtrat wird an der\nnächsten Ratssitzung befunden, d.h., wenn der Beschluss\ndes Stadtrates zur Uebernahme vorliegt.\n\nInitiative Oberhauserriet - Ueberparteiliche kommunale\nVolksinitiative für die Schaffung einer Reservezone im\nOberhauserriet - Feststellung aer Gültigkeit durch den\nGemeinderat und Ueberweisung an den Stadtrat zur weiteren\nBehandlung, bzw. zv» Bericht und Antrag. A 1,1.2/B 1.4.2\n\nBeat Jordi und die Fraktion der FdP stellen den Antrag, die\nInitiative als ungültig zu erklären. Er begründet diesen An-\ntrag.\n\nPeter Reinhard und die Fraktion EVP stimmen für die Gültiger-\nklärung der Initiative gemäss Antrag des Büros.\n\nFrancois Meienberg und j.ie Fraktion NIO stimmen ebenfalls\nfür die Gültigerklärung der Initiative.\n\nThomas Schwyzer tritt namens der Fraktion CVF für die Gültig-\nerklärung ein.\n\nWerner Erni erkundigt sich was dann grobcrs. h'. ossen sei und\nwas nicht. Bei der formellen und materiellen Prüfung sei\ndies relevant.\n\nStadträtin Heien Kunz zitiert ein Votum des Faudirektors\nin einer kantonalen Angelegenhe:r, welche '.r sinngemäss\nangewandt werden könne.\n\nWie Theophil Maag namens der Fraktion <JV mitteilt,stimmt\ndiese der Gültigerklärung zu.\n\nDavid Häne, NIO, reicht einen Aenderungsantrag zum Büro-\nAntrag ein, indem Disp. 2 des Büro-Antrag neu wie folgt\nformuliert werden soll:\n\n"2. Sie wird zum Bericht und Antrag einer gemeinderätlichen\nKommission zugewiesen."\n\n\n\nPROTOKOLL DES OEMElNDERATES OPFIKON\n\nTZUNG VOM 6, Juni 1988\n\n401\n\nMagdalena Roth weist auf die gesetzlichenßestinunungen hin\nund erklärt, dass dieser Antrag niemals angenommen wer-\nden könne-\n\nWalter Berner verweist aut Art. 17 des Gesetzes über des\nVorschlaosrecht des Volkes.\n\nBauvorstand Bruno Tantanini, erklärt, dass die Grundlagen-\nbeschaffung ganz eindeutig Aufgabe der Exekutive sei. Da-\nher ist die Initiative dem Stadtrat zu überweisen,\n\nBr uno Begn i macht, darauf aufmerksam, dass\nsich der Stadtrat eingehend mit dem Problem Oberhajser-\nriet befasse. Die Ueberweisung an den Stadtrat zum Be-\nricht und Antrag sei daher richtig und sinnvoll.\n\nBeat Jordi appelliert an das Parlament, dass es einmal\nMut für eine geradlinie Politik zeige. Er beantragt noch-\nmals die Initiative für ungültig zu erklären.\n\nJürg Lanz ist der Ansicht, dass sich die Situation in den\nletzten 8 - 1 0 Jahren gewaltig geändert habe Daher sei\neine Neuüberprüfung sicher angebracht , "*a geradezu notwen-\ndig.\n\nWeitere Wortmeldungen werden nicht mehr begehrt.\n\nEs erfolgen die Abstimmungen.\n\nDer Antrag Häne unterliegt in einer ersten Abstimmung\nmit 28 ; 5 Stimmen.\n\nIn der zweiten Abstimmung wird der Ant.rag Jordi mit\n26 gegen 6 Stimmen verworfen.\n\nDemzufolge hat der Gemeinderat dem Antrage seines Büros\nvom 24. Mai 1988, die Initiative als gültig zu erklären,\nzugestimmt. Sie wird daher dem StaJtrat überwiesen zum\nBericht und Antrag.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 6. Juni 198\n\n402\n\n5. Initiative Oberhauserriet - Ueberparteiliche kommunale\nVolksinitiative für die Schaffung einer Reservezone im\nOberhauserriet - Feststellung der Gültigkeit durch den\nGemeinderat und Ueberweisung an den Stadtrat zur weiteren\nBehandlung, bzw. zum Bericht und Antrag. A 1.1.2 / B 1.4.2\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestutzt auf den Antrag des BUros vom 24. Mal 1988\n\nB E S C H L I E S S T ;\n\n1. Die vom Initiativkomitee eingereichte Initiative\nOberhauserriet, Ueberparteiliche kommunale Volks-\ninitiative für die Schaffung einer Reservezone im\nOberhauserriet, wird als gültig erklärt.\n\n2. Sie wird dem Stadtrat zur weiteren Behandlung und\nzum Bericht und Antragstellung überwiesen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat Opfikon\n- Initiativ-Komitee\n- Büro Gemeinderat\n- Bauamt\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEtNDERATES OPFIKON 403\n\nSITZUNG VOM 6. Juni 1988\n\n6. Kreditbewilligung von Fr. 335*000.— zur Sanierung der\nLaufbahn und der Sprunganlagen in der Sportanlage AU.\n\nL 2.2.7\n\nUrs Doebeli als Vertreter der RPK welche dieses Geschäft\nvorberaten hat, kommentiert den Bericht und Antrag\n\nder RPK und beantragt, den nachgesuchten Kredit von\nFr, 335-000.— zu bewilligen.\n\nAuf die Anfrage von Hans Stahl, ob diese Arbeiten\nwirklich den Beizug eines Architekturbüros verlangen und\nob diese nicht durch das Bauamt oder die Liegenschaften-\nverwaltung hMtten ausgeführt werden können, ergibt sich\neine kleine Diskussion. Sie endet damit, dass der Beizug\neines Architekturbüros wirklich nötig ist, indem weder\ndas Bauamt noch die Liegenschaftenverwaltung personell\nin der Lage wären, die Arbeiten selber zu kontrollieren\nund die Bauführung für diese Arbeiten zu übernehmen bzw.\nauszuführen.\n\nEs liegt kein anderslautender Antrag vor, sodass der\nGemeinderat damit dem Kreditbegehren von Fr. 335*000.—\neinstimmig zugestimmt hat.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nÄTZUNG VOM 6. Juni 1988\n\n404\n\n6. Krediterteilung von Fr. 335'000." zur Sanierung der\nLaufbahn und der Sprunganlagen in der Sportanlage AU.\n\nL 2.2.7\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestutzt auf den Antrag des Stadtrates vom 6. April\n1988 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Für die Sanierung der Laufbahn und der Sprunganlagen\nin der Sportanlage AU wird ein Kredit von\nFr. 335*000.-- bewilligt.\n\n2. Die Kred-1 tsu-njne erhöht oder ermässigt sich im Rahmen\nder Baukostenentwicklung zwischen der Aufstellung des\nKostenvoranschlages (März 1988) und der Bauausführung,\nDer Teuerungsnachweis ist nach der Weisung Kr. 6 des\nkantonalen Hochbauamtes für technische Anlagen und\nLufthygiene vom 8. November 1984 zu berechnen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Geneinderat\n- Stadtrat\n- Architekt Kurt H. Schwaighofer, Langstr. 62,\n8004 Zürich\n\n- Turnverein Opfikon, Postfach, 8152 Glattb^ugg\n- Schulsekretariat, Dorfstr. 4, für sich und zu Händen der\nbeiden Sportlehrer v\n\n- Benützungskommission Sportanlage AU\n- Gesundheitsvorstand\n- Finanzvorstand\n- Liegenschaftenvorstand\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 6. Juni 1988\n\n405\n\nSchluaa der Sitzung\n\nAuf die allgemeine Umfrage des Vorji i t zejtden betreffend\nEinwendungen gegen die Geschäftsführung meldet sich\nniemand.\n\nDer Ratspräsident macht auf die Rekursmöglichkeiten ge-\nmäss §151 des GG aufmerksam.\n\nDie nächste Ratssitzung findet am Montag, dem 4. Juli\n1988, wiederum um 18.00 Uhr beginnend, statt.\n\nFür richtiges Protokoll:\n\nDer Ratasekretär:\n\nW. Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 6. Juni 1986\n\n406\n\nProtokoll geprüft:\n\nDer Rat s Präsident:\n\nDatum:\n\nDer 1. Vizepräsident:\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\nU\n\n\n\nProtokollverfilmung:\n\nDas vorstehende Protokoll des\n\nGemeinderates (1986 -1990)\n\nwurde am: o*.06.1991\n\ndurch die Firma Cominformatic\nMesserli AG, in Urdorf\n\nauf der Kamera:\n\nzum Faktor: «ex\n\ndurch: p M a r k\n\nverfilmt.\n\n\n


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text: \n Rechnungsprüfungskommission \n \n \n \nSchulanlage Mettlen \nErneuerung Lehrschwimmbecken \nBauabrechnung                                                                     L.2.2.6 \n \n \nAusganglage \nAm 7. Mai 2001 bewilligte der Gemeinderat einen Objektkredit von brutto  \nFr. 1'205'000.-- für die Sanierung des über 30 Jahre alten Lehrschwimmbecken \nund der dazugehörenden technischen Anlagen.  \nDer Stadtrat nahm mit Beschluss Nr. 272 vom 11. Dezember 2001 Kenntnis \nvon Projektänderungen im Betrag von ca. Fr. 100'000.--. \n \n \nBaukosten \nDie Baukosten betragen gemäss Bauabrechnung Fr. 1'360'000.-- (inkl. MWST). \nDer Kredit wurde um Fr. 155'000.-- oder um ca. 11% überschritten. \nDiese Mehrkosten sind im Antrag des Stadtrates aufgeführt. \n \n \nPrüfung \nDie RPK hat die Bauabrechnung vom 14. Januar 2003 der map architektur u. \nplanung geprüft. Die vorgelegten Buchhaltungsbelege kontrolliert und für richtig \nbefunden. \n \n \nAntrag \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig 5:0: \nDie vorliegende Bauabrechnung für die Erneuerung des Lehrschwimmbeckens \nder Schulanlage Mettlen mit Baukosten von Fr. 1'360'000.-- zu genehmigen. \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat: Albert Steffen \n \n \nOpfikon, 18. Juni 2003 \n \n \n Der Präsident:              Ein Mitglied: \n \n \n \n Paul Remund             Albert Steffen \n \n \n\n\n


text: \n \n \n \nGeschäftsprüfungskommission \n \n \n \nHandarbeitsunterricht an 5. & 6.Klassen \nKommunale Weiterführung        S1.9.1 \n \nErsetzt Antrag vom 17. Januar 2005 \n \nDie GPK hat aufgrund neuer Erkenntnisse zum Handarbeitsunterricht in der \n5. & 6. Klasse einen neuen Antrag verfasst. \nDas Volksschulamt hat in der Sanierungsmassnahme 215 festgelegt, dass in \nder 5. & 6. Klasse der Handarbeitsunterricht von wöchentlich 4 Lektionen auf 2 \nLektionen gekürzt werde. Der in diesen Lektionen enthaltene Werkunterricht \ndurch die Klassenlehrperson entfällt ganz. Die Anzahl zu erteilende Lektionen \nfür die Lehrperson bleibt gleich. \nDie Schulpflege hat bei einer Ablehnung des Antrages zu entscheiden, ob mehr \nHalbklassenunterricht oder Ergänzungslektionen erteilt werden sollen. \n \nArgumente welche in der Diskussion gefallen sind: \n \n\n+  Förderung der motorischen Fähigkeiten \n+  Ausgleich zu „kopflastigen“ Fächern \n+  Wecken von Interessen an Handwerk \n\n \n-  Der Kanton ist für die Lektionentafeln verantwortlich \n-  Es ist eine Reduktion und nicht eine totale Streichung \n\n \n \n \n \nAntrag \n \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit 3:2 Stimmen den \nStadträtlichen Antrag für eine Weiterführung des bisherigen \nHandarbeitsunterrichts abzulehnen. \n \n \n \nReferent: Alois Steiner \n \nOpfikon, 22.Februar 2005 Der Präsident Ein Mitglied \n  \n \n \n Bruno Maurer Alois Steiner \n\n\n\tGeschäftsprüfungskommission\n\tAntrag\n\n\n

doc_text_tsv_it: '17':12 '2':53,140 '2005':14,157 '215':38 '22.februar':156 '3':139 '4':50 '5':4,25,43 '6':26,44 '6.klassen':5 'ablehnung':83 'abzulehnen':151 'alois':153,164 'an':3,114 'antrag':10,30,132,144,167 'antrages':85 'anzahl':69 'argument':96 'auf':52 'aufgrund':18 'ausgleic':107 'beantragt':135 'bei':81 'bisherigen':149 'bleibt':76 'brun':162 'das':32 'dass':40 'dem':136 'den':142 'der':24,36,42,46,57,99,104,116,158 'des':84,148 'die':15,64,68,74,78,120,133 'diesen':59 'diskussion':100 'durc':63 'ein':125,129,146,160 'einen':28 'einer':82 'entfällt':66 'enthalten':61 'entscheiden':87 'ergänzungslektionen':92 'erkenntniss':20 'ersetzt':9 'erteil':71 'erteilt':93 'es':123 'festgelegt':39 'fächern':110 'fähigkeiten':106 'förderung':103 'für':73,119,145 'ganz':67 'gefallen':101 'gekürzt':55 'gemeinderat':137 'geschäftsprüfungskommission':1,166 'gleic':77 'gpk':16,134 'halbklassenunterricht':90 'handarbeitsunterricht':2,22,47 'handarbeitsunterrichts':150 'handwerk':115 'hat':17,34,80 'interessen':113 'ist':118,124 'janu':13 'kanton':117 'klass':27,45 'klassenlehrperson':65 'kommunal':6 'kopflastigen':109 'lehrperson':75 'lektionen':51,54,60,72 'lektionentafeln':121 'maurer':163 'mehr':89 'mit':138 'mitglied':161 'motorischen':105 'neuen':29 'neuer':19 'nicht':128 'ob':88 'oder':91 'opfikon':155 'präsident':159 'reduktion':126 'referent':152 's1.9.1':8 'sanierungsmassnahm':37 'schulpfleg':79 'sind':102 'sollen':95 'stadträtlichen':143 'steiner':154,165 'stimmen':141 'streichung':131 'total':130 'und':127 'verantwortlic':122 'verfasst':31 'volksschulamt':33 'vom':11 'von':48,112 'wecken':111 'weiterführung':7,147 'welc':97 'werd':56 'werden':94 'werkunterricht':62 'wöchentlic':49 'zu':70,86,108 'zum':21


text: \nGeschäftsprüfungskommission Opfikon-Glattbrugg \n\nVerein Tagesfamilien - jährlich wiederkehrendes Kostendach \n\nBericht \n\nDer Verein Tagesfamilien Opfikon-Glattbrugg kommt zusammen mit der Kinderkrippe und \ndem Hort dem gesetzlichen Auftrag einer ausserhäuslichen Kinderbetreuung nach. Wobei \njede dieser drei Organisationen ein ihrem Konzept entsprechendes Segment abdeckt. \nBeim Verein Tagesfamilien werden die Kinder in bestehende Familien integriert. Dadurch \nist eine individuelle und familiäre Betreuung gewährleistet. Dieses Angebot kann eine \nFamilie aber nur beanspruchen, wenn sie aus beruflichen Gründen ihre eigenen Kinder \nnicht genügend betreuen können. Bei allen drei Organisationen besteht ein Überhang \nseitens des Bedarfs, es bestehen also Wartelisten. Wobei dieser Bedarf in den letzten \nJahren stetig zugenommen hat. \nIm Gegensatz zu den anderen beiden Organisationen ist der Verein Tagesfamilien, wie \nder Name bereits sagt, als privater Verein organisiert. Nichts desto trotz kommt er einer \nstaatlichen Aufgabe nach. Die verschiedenen Betreuerinnen werden nach Stunden und \nbetreuten Kinder entschädigt (1 Tag 1 Kind ergibt Fr. 55.--), der Vorstand pauschal mit Fr. \n5250.--. Die Kosten der Eltern belaufen sich auf Fr. 57.-- pro Tag und Kind, wobei die \nStadt bei tiefen Einkommen einen Teil der Kosten übernimmt, bei höheren Einkommen \nsteigt der Beitrag der Eltern. \nNeu soll nun auch der Betreuungsaufwand des Vorstandes entschädigt werden (Fr. 26.-- \npro Stunde, maximal Fr. 15'000.-- jährlich). Dadurch ist eine Erhöhung des Kostendachs \nauf neu Fr. 78'000.-- notwendig. Der bisherige Kredit von Fr. 45.000.-- wurde 1998 und \n1999 überschritten. Das neue Kostendach enthält eine Reserve von rund Fr. 6000.-- in \nbezug auf die zu erwartenden Kosten. \nDie GPK anerkennt die Leistung des Vereins Tagesfamilien und möchte ihm an dieser \nStelle herzlichst danken und hofft auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit mit der Stadt \nOpfikon. Dementsprechend ist die GPK zum Schluss gekommen, dass die Erhöhung des \nKredites in Form eines Kostendaches gerechtfertigt ist. \n\nAntrag \n\nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen, dem Antrag des Stadtrates \n'Bewilligung eines jährlich wiederkehrenden Kredites (Kostendach) für den Verein \nTagesfamilien Opfikon-Glattbrugg' vom 16. November 1999 zuzustimmen. \n\n \n\nReferent im Rat: Jörg Mäder \n\n \n\nOpfikon den 27. März 2000 \n Der Präsident: Ein Mitglied: \n\n Bruno Maurer Jörg Mäder \n \n\n\n


parent_type: meeting

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \nPROTOKOLL DES QfcMEtNDERATES OPFIKON\n\nVOM jo.Januar 19»9\n\n52«\n\nDatu»;\n\n»•it:\n\nOrt;\n\nP R O T O K O L L\n\ndar 31. Sitzung\n\nMontag, 30. Januar 19S9\n\n19.00 Uhr bi« 20.30 Uhr\n\nL*tt*r.vi««*n\n\nVor» U«;\n\nAu»»tand;\n\nR*t»präaid*nt Prltt Joo»\n\n92 Rat«aitgli«d*r\n\nLusia Hochl i (beruflich)\nPrangoic Kaicnbargi (baruflich)\nViktor Schwagar (Aualand)\nAnton st*ln*r (Krank)\n\nb«i Cochaft 4:\nBrnt\n\nProtoXoll; Katsa«kr*tar Warn«r Pfmwingar\n\n\n\n527\nPROTOKOLL DES QEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VQM je. Januar 198»\n\nTrftktanden-Liste\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Genehmigung der Protokolle der 29. und der 3O.Sitzung\nvom S. und vom 12. Dezember 1988.\n\n3. Kreditbewilligung von Pr. 409'000.— für die Sanierung\nder Kanalisation obere Malllsellerstrasse (Teilstück\nDorfstrasse bis Haldenstrasse).\n\n4. Beschluss des Gemeinderates über die Bewilligung eines\nKredites von Pr 900'000.— für die Errichtung eines\nRegenwasserbeckens Cher.\n\ns. Gebiet Rohenstieglen - Richtplanfestsetzung 2074 -\nMotion Jürg Leuenberger und Mitunterteichner - Antwort\nStadtrat und Antrag des Stadtrates auf Abschreibung\nder Notion.\n\n6. Landumlegung und Lärmschutz für das Quartier\nProhdörfli - Metion Beat Jordi und Mitunterzeichner -\nPristerstreckungsgesuch des Stadtrates zur\nBeantwortung der Motion.\n\n7, volksinitiative CVF "Vom Asphalt zurück zu\nNaturflächen" - Gegenvorschlag des Stadtrates,\nAblehnung der Motion.\n\n\n\n528\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 30. Januar 1989\n\nl. Hitteilungen\n\n1.1 Antrag des Büros vom 16.1.1989 zur Ergänzung der\nTraktanden-List« mit folgendem Geschäft:\n\nNEU 3. Investitionskonzept und Zeitplan zur\nAttraktivitäts-steigerung der Badanlage Bruggwiesen -\nPostulat Hans J. Stahl (SVP) und Peter Reinhard (EVP)\n-Beschlussfassung betr. die Ueberweisung an den Stadtrat\n\nL 3.1.6\n\nDie nachfolgenden Geschäfte verschieben sich somit um\neine Stelle nach hinten.\n\nDer Ratspräsident begründet den Antrag und bittet um\nZustimmung zur Aufnahme des Geschäftes in die heutige\nGeschäftsliste.\n\nBeat Jordi steDt Antrag, das Geschäft auf die nächste\nordentliche Ratssitzung vom 6. Harz 1989 zu verschieben.\nEr begründet diesen Antrag.\n\nDie Abstimmung ergibt folgendes Bild:\n\nFür den Antrag des Büros (Aufnahme des Geschäftes in die\nheutige Geschäftsliste) werden S stimmen ausgezählt. Dem\nAntrag Jordi stimmt die grosse Hehrheit des Rates zu. Das\nGeschäft wird daher auf die nächste Ratssitzung\nverschoben.\n\n1.2 Alters- k Pflegeheim + Rest. Giebeleich -\nKurzorientierung durch Stadtrat Bruno Tantanini\n\nA 2.2 / L 3.1.6\n\nSR Bruno Tantanini, Fürsorgevorstand-Stv. gibt bekannt,\ndass in Wohn- und Pflegeheim Gibelelch Personalmangel\nherrsche. Gegenwärtig sei es unmöglich, weitere Patienten\nim Heim aufzunehmen.\nBezüglich Restaurant ist zu vernehmen, dass dieses in\neine Cafeteria umgewandelt wird, sobald der Pächter\nweggezogen ist. Diese Cafeteria soll ein Ort der\nBegegnung zwischen der Bevölkerung und den Bewohnern der\nAlterssiedlung sein.\nUm für die Betagten der gesamten Alterssiedlung eine\naltersgerechte Verpflegung sicherzustellen, soll\ninskünftig eine heimeigene Küche geführt werden. In der\nZwischenzeit wird die Verpflegung durch die Swissair\nangeliefert. Das Morgenessen ist jedoch im Heim direkt\nzuzubereiten.\n\nDer Gemeinderat nimmt von dieser Orientierung Kenntnis.\n\n\n\n529\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n- Jaruar\n\n2. G*neh»igung der Protokoll* der 29. und d*r 30. Sitzung\nvom 5. und 12. Dezeaber 1988\n\nDas Protokoll der 29. Sitzung vom 5. D*ze*b«r und das\nProtokoll der 30. Sitzung voa 12.Deze»ber 1988 wird\ngenehaigt.\n\n3. Kreditbewilligung von Fr. 409'000.— für di« Sanierung\nd«r Kanalisation ob*r* Nallis*ll«rstrasse (Teilstück\nDorfstrass* bis Hald«nstra«s«) K 1.1.3\n\nErnst Schaid, Spr*ch«r d*r RPK, erläutert den Bericht und\nAntrag dsr das Geschäft vorberatonden RPK. Er beantragt,\nde* Antrage des Stadtrates xutustinen und den Kredit zu\nbewilligen.\n\nSeitens des Rates werden keine Wortbegehren verlangt.\n\nEs liegt kein anderslautender Antrag vor. Der\nSatspräsident erklärt daher den Antrag als zu» Beschluss\nerhoben.\n\n\n\n530\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nIQ. Januar 1989\n\n3. RredltbeviliiguTK} von Fr. 409'000.— für die Sanierung\nder Kanalisation ob«r« Wallisellerstrasa« (T*il»tuck\nDorf»tr«««* bim Haldenstrass«) K 1.\n\nD«r Ge**ind*rat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrat«» vom 8. November\n198»-\n\nB E S C H L 1 E S S T :\n\n1. Pur dl« Sanierung in dar ob*ren Wallisellerstrasse,\nTeilstück Dorfstrass« bla Hald«natraese, wird ein Kre-\ndit von Fr» 409'000.-- bewilligt.\n\n2. Dia Kra>ditau9M «rhöh v od*r «rmassigt «ich i» Rahmen\ndar Baukaatanantwicklung zwi»ch*n de« Aufstellen des\nKoat«nvoranschlage* (Preisstand August 1988) und der\nBauausführung. Der Teuerungsnachweis ist nach der Wei-\nsung Nr. 6 des Kantonalen Hochbauaates und des Amtes\nfür technische Anlagen und Lufthygiene vom 8. November\n1984 EU berechnen.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mit-\ntel für die Finanzierung der Bauten auf dem Darlehens-\nweg zu beschaffen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Bauamt\n- Stadtingenieur\n- Betriebsleiter Städtische Werke\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\n531\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n*o« 30. Januar 1989\n\n4. B**chlu*» de* GeBeinderates über die Bewilligung eines\nKredit«» von Fr. 900'000.— für die Erstellung de«\nRegenwasserbeckens eher K 1.1.3\n\nRPK-Spreclier Ernst Schaid erläutert den Bericht und\nAntrag der da* Geschäft vorberatenden\nRechnungsprüfungskomi »s i on. Er stellt Antrag, der\nStadt ritlichen Vorlage zuzustimmen und den Kredit zu\nbewilligen.\n\nAus des Rat werden keine Wortbegehren verlangt. Es liegt\nauch kein anderslautender Antrag vor.\n\nDer Ratspräsident erklärt daher den Antrag des Stadtrates\nals zum Beschluss erhoben, womit der nachgesuchte Kredit\nvon Fr. 900'000.— bewilligt ist.\n\n\n\n532\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nvo*« . Januar 1989\n\n4, Beechiuss des G*B*inderat«s üb«r die Bewilligung «in«*\nKredite* von Pr. 900'000.-- für di» Erstellung eines Re-\ngenwasserbeckens Ch*r, K 1.1.3\n\nDer Ge*eind*rat\n\n- g**tütit auf den Antrag des stadtrat** VOB 13. o*ze«b«r\n1988 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Pur di* Br*t*llung d** R*g*n«ra*s*rb*ck*n* Ch*r wird zu\nL**t*n von Konto 201.5010.145 «in Kr«dit von Pr.\n900 '000.-- bewilligt.\n\n2. D*r Kr*dit «r höh t od*i r*duzi*rt »ich all*nfalla ÜB\ndi* Baut*u*rung od*r B*uv*rbilligung, di* zwischen de»\nAufstellen de* Ko*t*nvoran*chlag*s (Juni 1988} und der\nBauausführung entsteht.\n\n3. Der Stadtrat wird «mächtigt, di* für di* Finanzierung\nder Bauten er forderlichen Mittel auf den Darlehensweg\nzu beschaffen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollausazug an:\n\n- stadtrat\n- Bauvorstand\n- N*rkvorstand\n- BauaBt\n- Stadt Ingenieur\n- Betriebsleiter Städtisch* W*rke\n- Pinaniv*rvaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\n533\nPKOTOKOLl DES GEMEINDERATES OPFiKQN\n\n*T*U**G VOM 30, Januar 1989\n\n5. Gebiet Hohenstieglen Richtplanf«8t»«tzung 2074 •• Motion\nJurg Leue.iberger und Mitunterzeichner - Antwort Stadtrat\nund Antrag de* Stadtrat** auf Abschreibung der Notion\n\nK 1.1.3\n\nMit Beschluss Hr. 433 vom 12. Dezember 1988 erteilt der\nStadtrat dl« Antwort auf di* am 21. Januar 1985\neingereicht« Motion Jürg Leuenberger und Mitunterzeichner\nbetr. die Richtplanfeststzung 2074 i* Gebiet\nHohenstieglen. Er beantragt, auf den Landkauf zu\nverzichten und die Motion als erledigt abzuschreiben.\n\nDer Motionär, Jürg Leuenberger, ist mit dem Stadtrat und\ndamit mit der Abschreibung der Motion einverstanden. Er\nweist darauf hin, dass das Familiengartenareal in Opfikon\nknapp sei. Er wünscht, dass der Stadtrat sich bei\nNachbargeswinden (z.B. Rumlang, Kloten usw.) erkundige,\nob er nicht Land pachten Könnte um dieses dann den\nFamiliengärtnern zur Verfügung stellen zu können. Er\nerwarte hierüber eine Antwort seitens des Stadtrates.\n\nBeat Jordi und die FDP-Fraktion sind für Abschreibung des\nGeschäftes. Er stellt zwei Fragen, nämlich:\n1. Was gedenkt der Stadtrat mit dem Hohenstieglenweg (826\n\n•2) zu tun?\n2. Ist eine Heubeurteilung der Richtplanfestsetzung\n\n(Areal Familiengärten) angezeigt?\n\nLeo Roffler ist ebenfalls dafür, dass die Motion\nabgeschrieben wird. Event, solllte dieses Landstück\nuagezont werden.\n\nKurt Schwaighofar interessiert sich dafür, ob die\nContraves AG. das fragliche Land der Gemeinde verpachten\nwurde?\n\nPeter Reinhard votiert ebenfalls für Abschreibung.\n\nStadtrat Bruno Tantanini antwortet auf die gestellten\nFragen wie folgt:\n\nDie Anregung von Jürg Leuenberger betr. Pachtland von\nanderen Gemeinden wird entgegengenommen und geprüft. Die\nWegparzelle von 826 m2 bleibt vorläufig im Eigentum der\nGemeinde. Der Contraves AG. wird ein Nutzungsrecht\nerteilt. Momentan besteht keine Veranlassung zu einer\nNeubeurteilung des Familiengarten-Areales. Der Stadtrat\nempfiehlt daher Abwarten, ob die Grundeigentümerin das\nHeimschlagsrecht geltend machen wird. Die Frage bezüglich\nLandpacht von der Contraves ist noch nicht geprüft. Eine\nNeubeurteilung mit der Stadt Zürich wird möglich sein. An\nder Richtplanung wird vorerst festgehalten.\n\n\n\n534\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO vou 30. Januar 1989\n\nNachdem kein« Hortfoegehren «ehr verlangt werden und auch\nkein anderslautender Antrag eingereicht wird, hat de- Rat\nde« Antrag de« Stadtrates entsprochen und die Kotion Jürg\nLeuenberger und Mitunterzeichner betr.\nRichtplanfestsetzung 2074 im Gebiet Hohenstieglen als\nerledigt abgeschrieben.\n\n6. Landumlegung und Lärmschutz für das Quartier Frohdorfli -\nMotion Beat Jordi und Mitunterzeichner -\nPruisterstreckungsgesuch des Stadtrates zur Beantwortung\nder Motion U 1.1.2\n\nDas Büro taantragt dem Gemeinderat mit seinem Beschluss\nvom l«. Januar 1989, dem Gesuche des Stadtrates um\nFristverlängerung zur Beantwortung der Motion Jordi und\nMitunterzeichner bis zum Vollzug der Grenzbereinigung\nzwischen den Städten Zürich und öpfikon zu entsprechen,\nnachdem der Antrag begründet wurde.\n\nBeat Jordi, als Erstunterzeichner der Motion ist mit dem\nAntrag des Büros einverstanden.\n\nWeitere Wortbegehren werden nicht gestellt. Ein\nanderslautender Antrag wird ebenfalls nicht vorgelegt.\nDer Rat stimmt dem Antrage des Büros und damit der\nnachgesuchten Fristverlängerung zu.\n\n\n\n535\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 30. Januar 1989\n\n6. Landumlegung und Lärmschutz für das Quartier Frohdörfli -\nMotion Beat Jordi und Mitunterzeichner - Fristerstrek-\nkungsgesuch de« Stadtrat«« zur Beantwortung der Hotion\n\nU 1.1.2\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag de« Büros vom 16. Januar 1989 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Die Frist zur Beantwortung der Motion Beat Jordi und\nMitunterzeichner betr. Landumlegung und Lärmschutz für\ndas Quartier Frohdörfli wird bis ZUM Vollzug der\nGrenzbereinigung zwischen den Städten Zürich und Opfi-\nkon ausgesetzt.\n\n2. Die einjährige Frist zur Beantwortung der vorliegenden\nMotion wird auf die Zeit nach der erfolgten Grenzbe-\nreinigung angesetzt.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Beat Jordi, Erstunterzeichner der Motion für sich\nund die übrigen Mitunterzeichner\n\n- Mitglieder des Stadtrates\n- Büro Gemeinderat\n- Gesundheitskommission\n- Bauamt\n- Stadtkanzlei\n\n\n\n536\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 30. Januar 1989\n\n7. Volk«Initiativ« CVP "Vo» Asphalt zurück zu Naturflächen"\n- Gegenvorschlag des Stadtrat*», Ablehnung der Initiative\n\nA 1.1.2 /B 1.3.2\n\nHane A. Kohler, Präsident der GPK erläutert deren Bericht\nund Antrag zur CVP-VolJe«initiative. Die Hehrheit der GPK\nbeantragt, den Gegenvorschlag des Stadtrates zu unter-\nstützen und die Initiative abzulehnen.\n\nKurt Schwaighofer spricht die Kosten an und verveist zu-\ngleich auf die Bauordnung bezüglich der Freiflächenzif-\nfei.n, Die von Stadtrat erlassenen Richtlinien sind sehr\ngut. Die Initianten verlangen eine vollständige Auf-\nlistung. Die Vorlage sei den Stimmbürger zu« Entscheid\nvorzulegen.\n\nJürg Leuenberger zitiert einen Abschnitt aus einer Ant-\nwort der Direktion des Innern des Kantons Zürich von\n1986. Er stellt folgenden Antrag:\n"Der GPK-Antrag wird wie folgt ergänzt:\n2. Antrag unverändert und NEU\n3. Dieser Beschluss wird gemäss S 11, Abs. l der Gemein-\n\nde-Ordnung der Volksabstimmung unterstellt".\n\nPeter Reinhard und die EVP-Fraktion unterstützen den An-\ntrag Leuenberger.\n\nErnst Schaid und Halter Berner plädieren beide für die\nUnterstellung des Geschäftes unter die Volksabstimmung.\n\nTheophil Haag glaubt, dass die Vorlage bildlich dar-\ngestellt werden sollte, damit der Bürger eine Ahnung er-\nhält, was alles ver ndert werden sollte.\n\nErika Eichmann gibt bekannt, dass die Mehrheit der Frak-\ntion GV den Antrag des Stadtrates und der GPK unter-\nstützen .\n\nLeo Roffler hat Vertrauen in den Stadtrat und den Bauvor-\nstand und empfiehlt daher, den Antrag des Stadtrates und\nder GPK zu unterstützen.\n\nKurt Schwaighofer macht auf die Parkplatz-Verordnung auf-\nmerksam und glaubt, dass eine wasserdurchlässige Schicht\nzu erstellen wäre.\n\nDer Rat stimmt dem Antrage Leuenberger, die Vorlage auf\njeden Fall vors Volk zu bringen, mit grosser Mehrheit ge-\ngen drei Stimmen zu.\nIn der zweiten Abstimmung vereinigt der Antrag des Stadt-\nrates und der GPK 16 Stirnen auf sich, während für den\nGegenantrag (Annahme der Initiative) 14 Stimmen gezählt\nwerden,\n\n\n\n537\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 30. Januar 1989\n\n7. Volksinitiative CVF "Vom Asphalt zurück zu Naturflachan"\n- Gegenvorschlag das Stadtrat«*, Ablehnung dar Initiative\n\nA 1.1.2 /B 1.3.2\n\nDar Gemeinderat\n\ngestutzt auf d*n Antrag d*s Stadtrate* VOM 19. April\n1986 und die heutige Diskussion im Rat -\n\nB E S C H L I B S S T :\n\n1. Dem Bericht zur CVP-Volksinitiative und den vom Stadt-\nrat erlassenen Richtlinien bezüglich der Erhaltung und\nVermehrung von Naturflächen wird im Sinne eines Gegen-\nvor$chlages zugestimmt.\n\n2. Die Volksinitiative "Vom Asphalt zurück zu Naturflä-\nchen* wird abgelehnt.\n\n3. Die Initiative wird gemäss f 11, Abs. l der GO der\nVolksabstimmung unterbreitet.\n\n4. Der Stadtrat wird beauftragt, die Weisung zu verfassen\nund den Abstimmungstermin festzusetzen.\n\n5. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat, zum Vollzug\n- Initiativkomitee, K. Schwaighofer\n- Bauvorstand\n- Baukommission\n- Stadtingenieur\n- Stadtkanzlei\n\n\n\n538\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 30. Januar 1989\n\nSchluss der Sitzung\n\nDer Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass für die Be-\nnützung von technischen Hilfsmitteln (Prokischreiber\nusw.) vorgangig eine Bewilligung des Büros erforderlich\nist.\n\nWie die Anfrage des Ratspräsidenten ergibt, werden gegen\ndie Geschäftsführung keine Einwendungen erhoben.\n\nFritz Joos macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss f 151\ndes Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nDie nächste ordentliche Gerneinderats-Sitzung findet an 6.\nMärz 1989 statt.\n\nFür richtiges Protokoll:\n\nDer Ratssekpetar:\n\nenninger\n\n\n\n539\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 30. Januar 1989\n\nProtokoll geprüft; Dato»:\n\nD«r Rat«prasidcnt:\n\nD*r 1. Vi**prA«id»nt:\n\n2. Vis*präBid*nt:\n\n. 7.\n\n\n


text: Rechnungsprüfungskommission\r\n\n\r\n\n\r\n\nBewilligung eines Objektkredites für die Erstellung der Mischwasserkanalisation sowie der Beleuchtung in der oberen Wallisellerstrasse                             K 1.1.3\r\n\n\r\n\n\r\n\n1. Ausgangslage\r\n\n\r\n\nDie bestehenden Kanalisationen sind nicht in der Lage, die Grundstücke in der ersten Bautiefe entlang der oberen Wallisellerstrasse zu entwässern. Bereits im Stadtrats-Beschluss Nr. 350 vom 4. November 1997 wurde darauf hingewiesen, dass diese Grundstücke im baurechtlichen Sinne nicht als baureif erschlossen gelten. Rechtsanwalt Robert Wolf, Zürich, gelangte zur Ansicht, dass es sich bei der oberen Wallisellerstrasse und der dazugehörigen Kanalisation um Anlagen der Groberschliessung handelt und die Erstellung somit der Stadt Opfikon obliegt.\r\n\n\r\n\nDie Stadt Opfikon als Eigentümerin einer grossen Bauparzelle an der oberen Wallisellerstrasse (Zibert) hat für das Grundstück einen Kaufinteressenten gefunden. Um dieses Grundstück verkaufen zu können, muss die Erschliessung sichergestellt sein. Es ist vorgesehen, die Baureife der erwähnten Grundstücke durch den Bau einer neuen Kanalisation in der oberen Wallisellerstrasse zu erlangen.\r\n\n\r\n\n2. Projekt\r\n\n\r\n\n2.1 Neubau Kanalisation\r\n\n\r\n\nDas vorliegende Projekt umfasst den Neubau der Kanalisation in der oberen Wallisellerstrasse im Abschnitt vom projektierten Rebweg bis zur Grätzlistrasse. Damit alle Parzellen mit einer Freispiegelleitung angeschlossen werden können, muss der neue Kanal auf einer Tiefe von 4.30-5.50 m verlegt werden. Die Leitungsdimension ist so ausgelegt, dass die heutige Reservezone bei einer allfälligen, späteren Einzonung ebenfalls angeschlossen werden kann. Daraus ergeben sich Durchmesser von 300-700mm und ein Gefälle von 5-30 Promille. Der Kanal wird mit asbestfreien Etertub-Leitungen erstellt. Die Lebensdauer beträgt rund 70 Jahre.\r\n\n\r\n\nIm Bereich des Grundstückes Kat.-Nr.7763 bilden sich bei Starkregen immer wieder grosse Seen. Steigt der Wasserspiegel stark an, so werden die Liegenschaften obere Wallisellerstrasse 68 und 70 über die Strasse hinweg überflutet. Bei der oberen Wallisellerstrasse 48 entleert sich der See über das Gebiet des Quartierplans Halden II, bzw. im Bereich der geplanten Fusswegverbindung Halden- bis obere Wallisellerstrasse (Rebweg). Im Zusammenhang mit dem Bau der neuen Kanalisationsleitung kann dieser unhaltbare Zustand mit relativ einfachen Mitteln verbessert werden. (siehe Antrag des Stadtrates vom 20. April 1999.)\r\n\n\r\n\n�\n2.2 Strassenbeleuchtung\r\n\n\r\n\nFür die Beleuchtung werden auf der gesamten Länge Leerrohre verlegt. Die Kandalaber werden vorläufig nur im Bereich der bestehenden Häuser erstellt.\r\n\n\r\n\nAuf einen Ausbau der Strasse wird zum heutigen Zeitpunkt aus Kostengründen verzichtet, da die vorhandene Dimensionierung für die gegenwärtige Nutzung ausreicht. Da die verschiedenen Werkleitungen beinahe die ganze Strassenbreite belegen, wird der Belag innerhalb der vermarkten Breite komplett neu eingebracht. Die Lebensdauer des Belages wird somit gegenüber heute stark verbessert.\r\n\n\r\n\n3. Kosten\r\n\n\r\n\n3.1 Gesamtbaukosten\r\n\n\r\n\nDie Baukosten betragen gemäss Kostenvoranschlag vom 11. März 1999 brutto \r\n\nFr. 1'450'000.--. Dieser Betrag setzt sich aus folgenden Teilbaukosten zusammen:\r\n\n \r\n\nKanalisation (exkl. MWST)                                                            Fr. 1'350'000.--\r\n\nBeleuchtung (inkl.  MWST)                                                            Fr.    100'000.--\r\n\n\r\n\nTotal Gesamtkosten                                                                         Fr. 1'450'000.-\r\n\n\r\n\nDie bisher aufgelaufenen Projektierungskosten sind in den Gesamtbaukosten enthalten. Der Finanzbedarf ist in den Voranschlag der Investitionsrechnung 2000 aufzunehmen.\r\n\n\r\n\n3.2 Beiträge\r\n\n\r\n\nAn die Kosten für die Erstellung der Kanalisation werden weder Staats- noch Bundesbeiträge ausgerichtet.\r\n\n \r\n\nDas Verfahren für die allfällige Erhebung von Mehrwertsbeiträgen der Anstösser richtet sich nach der Beitrags- und Gebührenverordnung für Abwasser der Stadt Opfikon vom 2. Februar 1987.\r\n\n\r\n\n3.3 Kapitalfolgekosten\r\n\n\r\n\nGemäss § 37 des Kreisschreibens über den Gemeindehaushalt beträgt der Richtwert der jährlichen Kapitalfolgekosten (Abschreibung und Verzinsung) mindestens 10% der Netto-Investitionskosten. Diese Richtlinie gilt für den Teilbereich Beleuchtung. Die jährlichen Kapitalfolgekosten für die Kanalisation werden jeweils dem Konto Abwasserbeseitigung der Laufenden Rechnung belastet. Diese Aufwendungen sind durch Kanalisationsanschlussgebühren gedeckt und belasten den Gemeindehaushalt nicht.\r\n\n\r\n\n�\n4. Werkleitungen\r\n\n\r\n\nDie Werkleitungen, bestehend aus der Niederspannungskabelanlage SR- Beschluss Nr. 94, vom 20.4.99, dem Neubau der Trink- und Löschwasserleitung sowie dem Ersatz der Quellwasserleitung bilden Bestandteile separater Projekt- und Kreditvorlagen. Die gesamten Baukosten betragen:\r\n\n\r\n\nKosten für Werkleitungen (exkl. MWST)                                      Fr.   740'000.-\r\n\nKosten für Kanalisation und Beleuchtung                                      Fr.1'450'000.-\r\n\n\r\n\nTotal                                                                                Fr.2'190'000.-\r\n\n\r\n\n5. Terminprogramm\r\n\n\r\n\nDer Bauvorgang wird mit allen Werkleitungsarbeiten koordiniert. Ohne witterungsbedingte Unterbrüche kann mit einer Gesamtbauzeit von rund 7 Monaten gerechnet werden. Der Bau ist im Jahre 2000 vorgesehen.\r\n\n\r\n\n6. Stellungnahme der RPK\r\n\n\r\n\nMit der vorliegenden Projektvorlage (und denjenigen der Städtischen Werke) kommt die Stadt Opfikon ihrer gesetzlichen Verpflichtung nach, die Erschliessung der oberen Wallisellerstrasse rechtlich und finanziell sicherzustellen. Ohne diesen Kanalbau könnte die Stadt Opfikon das Grundstück Kat. Nr. 8281 im Zibert nicht wie im vorliegenden Kaufvertrag  vereinbart verkaufen,  da dieses Grundstück im baurechtlichen Sinn zur Zeit als nicht erschlossen einzustufen ist. Der Buchwert jedoch basiert auf erschlossenem Bauland.\r\n\nIm Uebrigen ist darauf hinzuweisen, dass dieser Kredit im Finanzplan 1998-2002 nicht enthalten ist.\r\n\n\r\n\n7. Antrag\r\n\n\r\n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0) den Objektkredit im Gesamtbetrag von brutto Fr. 1'450'000.- für die Erstellung der Misch-\r\n\nwasserkanalisation sowie der Beleuchtung im Bereich der oberen Wallisellerstrasse zu bewilligen.\r\n\n\r\n\n\r\n\nReferent vor dem Gemeinderat:                      Erich Weidmann\r\n\n\r\n\n\r\n\nOpfikon, den 01. September 1999                 Die Rechnungsprüfungskommission\r\n\n\r\n\n                                                                      Der Präsident          Ein Mitglied\r\n\n\r\n\n\r\n\n                                                                      Fritz Stoll                 Erich Weidmann\r\n\n


text: \n508\nPROTOKOLL DES QEMEINOERATES OPRKON\n\nWH 2*.\n\nOrt;\n\nP R O T O K O L L\n\n36. a.o. Sitiung\n\n(Doppal« i tiung;\n\nMontag, 29. Mai 1989\n\n18.00 Uhr faia 22.45 Uhr\n\nL*tt»mil»»»n\n\nIUt«pr*«id*nt Kurt Bo«»ug«\n\n33 Ratraltgü*d*r\n\nErika Eichaann f*nt«chuldigt)\nDi*t*r Landart (baruflich)\nTh«ophil Haag (Ausland)\nErnst SchBid, RPK-Mitgliad, ab 19.40 Uhr\n\nProtokoll; Rat*s*kr*tär Warnar Pfanningvr\n\n\n\nS89\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON\n\n29. M*\n\nTr»kt«nd»nlimtmi\n\n1. Nitt«ilung«n\n\n2. T»ilr«vi«ion d*r G«»«ind«-Ordnung\n\n\n\n590\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n29. lUi 1989\n\n1.\n\n1.1 Erik* BichMiUi V 4 . 3 . 1\n\nAnlasslich dar Wahl de* Nachfolgers von Erika Elchmann\nhat «ich leidar *in DatuBfehler eingeschlichsn. Franz\nschneller wurde vom stadtrat auf den l. Juli 1989 al»\nMitglied da« Geaeinderatea gewählt, währendd«* Erika\nEichBann bereits am *, Hai 1989 v«rabachi«d«t wurde, si*\nist auf Anfrag* hin nicht Bahr barait, an v«it*r*n\nSitzungen tailsunanaan. Dar Rat tahlt 36 Mitgliadar, also\ngilt «i* bia EUB Eintritt von Prani Schnallar als\n•n tachu l d igt.\n\n1.2 Stimanzahlung i* Rat V 4.3.2\n\nDas Büro hat dia Sti»*ansahlung für das Amtsjähr 1989/90\nvia folgt fastgasatst:\n\nJürg Lanz, EVP - dia Tische EVP, SP und LOU.\nViktor Schwagar, SP - dia Tisch« MIO, GV und cvp\nOtto Gaaar, SVP - dia Tisch« SVP, FDP und Büro\n\nDar Rat n int von diasar Anordnung Kenntnis.\n\n1.3 Tischordnung in Ratssaal v 4.3.2\n\nFür d*n GPK-Prasld«fit«n, walchar für Rafarata ainan un-\ngünstlgan Sltsplati aufwaist, wird« im Binvarnahsian Bit\nda* Büro ain flitsplats vor da« Bürotisch eingerichtet.\nDadurch wird ar ia ganzan Saal gut verstanden und bat Ge-\nlaganhait saina Akten austubreitan. AB salben Tisch neh-\nB«n auch dar Stadtpräsident und dar StadtSchreiber Platz.\n\n\n\n591\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES O^FtKON\n\n29. Mal 19»9\n\n2. Teilrevision d*r Gewtinde-Ordnung V. 4. C.\n\nRatspräsident Kurt Bossuge erläutert die Situation\nbezüglich dem stadträtliehen Antrag zur Teilrevision der\nCO. Nachdes die zuständige GPK ihren Bericht und Antrag\nvorgelegt hatte, wurde zwischen Exekutive und Legislative\nverhandelt, ÜB den nun vorliegenden gemeinsamen Antrag zu\nerwirken.\n\nEIMTHTETEKSDEBATTE:\n\nGPR-Präsident Hans A. Kohler erklart, warum ein gemeinsa-\nmer Antrag verfasst werden konnte. Die Voraussetzung ist\neine Teilrevision der GO. Minderheitsanträge der GPK-Mit-\nglieder werden nur verfasst, wenn Mindestens zwei Mitglie-\nder dafür sind. Die wichtigsten Aenderungen sind: Schaf-\nfung einer Untersuchungs-Konission, Initiativrecht, Un-\ntirschriftenzahl, Vervaltungrabteilungen etc. Er bittet\nden Rat um Zustimmung zur Eintretensdebatte bzw. für Ein-\ntreten zu stiwen. Gleichzeitig dankt er «einen Mitarbei-\ntern in der GPK für die interessante Teilnahm« an den\nVe rhandlungen.\n\nStadtprasident Bruno B*gni erklärt, dass sich der Stadt-\nrat im Prinzip »it der Hehrheit der GPK einigen konnte,\nBezüglich den rechtlichen Auskünften bittet «r, sofern\nnotig, dass de* Stadtschreiber oder den Vertreter der\nSchule das Hort zu erteilen sei. Er beantragt Eintreten.\n\nHie den Voten von Halter Epli bzw. Magdalena Roth entnom-\nmen werden kann, sind deren Fraktionen , nämlich die CVF\nund die SVP, für Eintreten auf die Vorlage.\n\nEintreten ist »o»it beschlossen.\n\noas Büro wünscht bezw. verlangt, dass sämtliche Abande-\nrurxjsanträge von Behördemitgliedern schriftlich bei«\nRatspräsidenten deponiert werden.\n\nRatspräsident Kurt Bossuge erklärt, dass die Vorlag«\nparagraphenweise durchberaten werde, womit der Rat\neinverstanden ist.\n\nLuzia Höchli hat vorgängig nachstehenden Antrag\neingereicht und begründet diesen vor dem Rat.\n•Die Gemeindeordnung der Stadt Opfikon soll geschlechts-\nneutral formuliert werden. Mle männlichen Personen-,\nRollen- und Punkt1ansbezeicnnungen sollen ergänzt werden\nmit den zugehörigen, voll ausgeschriebenen weiblichen Be-\nzeichnungen (zB Einwohner und Einwohnerinnen, Präsident\noder Präsidentin, Friedensrichter oder Friedensrichterin)"\n\n\n\n592\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM\n\nFranko i« Meienberg, NIO, unterstützt diesen Antrag voll-\nu» fang l i eh.\n\nIn der Abstimmung wird der Antrag Höchli mit 17 : 12\nStimmen abgelehnt. Damit bleibt *• bei d«r stadt rat liehen\nund der Kom»i*»ion«f»*»unq, also ahn« geschlechtsneutrale\nFormulierung.\n\nPBTAILBERATUKG\n\nJetzt wird di* piragraph« n w« l*« Beratung der GO in An-\ngfriff genommen.\n\nDiesem Paragraphen wird zugestimmt, nachdem er unbestrit-\nten ist.\n\nFrancols Meienberg stellt namens der NIO den Antrag auf\nKürzung von | 2, indem der 2. Satz gestrichen werde. Er\nbegründet diesen Antrag.\nHans A. Kohler bezieht sich auf die gemeinsame Bespre-\nchung mit dem Stadtrat und beantragt Nichteintreten auf\ndiesen Antrag.\nHans J. Stahl beantragt die Kommissionsfassung zu belas-\nsen.\nMalter Eplis Antrag für die Neuformulierung des 2. Satzes\nlautet: «Sie löst ihre Aufgaben rechtmässig, wirtschaft-\nlich, sach- und umweltgerecht*.\nMie Stadtpräsident Begni bekanntgibt, kann der Stadtrat\ndiesem Vorschlag zustimmen.\nPeter Reinhard und die EVP-Fraktion stimmen prinzipiell\nfür den Antrag SR/GPK. Event, könnt sie sich aber auch\ndem CVF-Antrag anschliessen.\n\nJetzt erfolgen die Abstimmungen. Die beiden Unterantrage\nder MIO und der CVP werden einander gegenübergestellt.\nDer Antrag NIO (Streichung des 2. Satzes) vereinigt 6\nStimmen auf sich. Der Antrag der CVP (Aertderung der For-\nmulierung des 2. Satzes) erhält 8 Stimmen.\n\nIn der zweiten Abstimmung stehen sich nup*»ehr der Antrag\nder CVP (Fonuliarungsänderung des 2. Sät -m) demjenigen\ndes Stadtrates und der GPK gegenüber. Letz erem wird in\nder Abstimmung mit 16 : 15 Stimmen der Vorzug gegeben.\n\nDamit entspricht der Hortlaut von i 2 dem Antrag der be-\nreinigten Fassung SR/GPK.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n»T/WG vo- 29. Hai 1989\n\n593\n\nDen i i 3. 4. 5. 6. 7. 8. und 9 wird antragsgemäss, ohnt\nAbänderungen,zugestimmt.\n\nZu j 10 liegt - auf Veranlassung d*r Direktion des Innern\nde* Kanton« Zürich - «in« Ergänzung des Stadtrates zu den\nKiffern 3 und 4 vor. Dieee lautet: "...in der laufenden\nRechnung und in der Inyestitlonsrechnunq ..." Diese Er-\ngänzung gilt für die Ziffern 3 und 4.\nDiesen Antragen wird diskussionslo* rügestiejit,\n\nDie Fraktion NIO hat ihre Aenderungsbegehren bereits an\n16. Mai 19S9 den übrigen Gemeinderatsmitgliedern »it Be-\ngründungen zugestellt. Der Fraktionschef NIO beantragt\ndaher xu i 10, Ziff. 6, dass bei Veräusserung von Grunu-\nstücken die Limite auf Fr. 3'000'000.— festgesetzt wird,\nanstelle der beantragten Fr. 5'000'000.— Er begründet\ndiesen Antrag.\nEduard Tellenbach, SVP-Fraktion, Hei U Schlatter, EVP-\nFraktion, Kurt Schwaighofer, Präsident der Planungskom-\n•ission sowie Jacques Mettler, FDP-Fraktion, votieren al-\nle für den Antrag des Stadtrates und der GPK.\n\nHit 27 : 5 Stimmen wird des: Antrag des Stadtrates zuge-\nstimmt, also der Antrag der NIO verworfen.\n\nDer Gemeinderat stimmt di\nbis 10 zu.\n\nso bereinigten j 10, Abs. l\n\nLl Fakultatives Referendum\nEine GPK-Minderheit hat ihren Antrag zu S 11, Ziff. 2,\nbetreffend Belassung der Anzahl Unterschriften auf 300\nStimmberechtigt« eingereicht und begründet.\nHagdalena Roth und die SVP-Fraktion stimmen dem Antrage\nvon Stadtrat/GPK zu und plädieren für "500 Unterschriften.\nDen Voten von Nalter Bpli ist zu entnehmen, dass die\nFraktion CVF geteilter Hainung ist.\nDie SP-Fraktion stimmt des Hinderheitsantrag zu und\nwünscht weiterhin 300 Unterschriften wie bis anhin.\nJürg Leuenberger, GV und Heini Schlatter, EVP, werden\nbeide für die bisherigen 300 Unterschriften einstehen.\nHans J. Stahl votiert für 500 Unterschriften.\nWalter Berner und die Fraktion LDU werden ebenfalls den\nAntrag auf 300 Unterschriften unterstützen.\nPeter Reinhard sieht eine Beschneidung der Volksrechte,\nwenn wir auf 500 Untersch-iften erhöhen werden, während-\ndem Jacques Hettler keinen Abbau der Volksrechte sieht,\nsondern lediglich eine Legalisierung der Usanz.\n\nDie Fraktion NIO stellt einen zusätzlichen Antrag zu f\n11, neuer Absatz 4, mit folgendem Hortlaut:\n•Das Referendum ist auch zulässig für Beschlüsse, durch\nwelche Anträge des Stadtrates abgelehnt werden".\n\n\n\n594\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 29. Hai 1989\n\nStadtprasident Bruno Begni zitiert das Gutachter, von Bun-\ndesrichter Dr. Spühler. Auf den Antrag der NIO sei nicht\neinzutreten.\nDem Zusatzantrag der NIO auf den neuen Absatz 4 von S ll\nwird mit grosser Hehrheit gegen 3 Stimmen verworfen.\nHierauf wird mit 21 : 12 Stimmen der Minderheitsantrag\nder GPK (300 Unterschriften) gegenüber dem Antrag SR/GPK\n(500 Unterschriften) zum Beschluas erhooen.\n\nEs gelten somit weiterhin 300 Unterschriften zur Einrei-\nchung eines Referendums wie bis anhin.\n\nS 12 und i 13 geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Diesen\nwird zugestimmt.\n\nZu i 14 stellt Halter Epli, CVP folgenden Zusatzantrag\nals Absatz 3: "Das Stimmenverhältnis im Gemeinderat ist\nin der Abstimmungsweisung bekennt zu geben".\nPeter Reinhard stellt zu $ 14, Abs. 2 folgenden Ergan-\nzungsantrag: "Sofern der GR ...an die stimmberechtigten,\nunter gebührender Berücksichtigung der Mehr- und Minder-\nheitsmeinungen des Parlamentes.\nStadtpräsident Bruno Begni lehnt den Antrag von Peter\nReinhard ab, weil diese Angaben bereits in der Presse er-\nschienen sind.\nJürg Leuenberger argumentiert für die Auffuhrung der Vo-\nten der Gegner und der Befürworter\nJürg Lanz plädiert dafür, dass der EVP-Antrag zu unter-\nstützen sei.\nIn der Abstimmung entfallen 17 Stimmen auf den Antrag Ep-\nli, CVP, währenddem für den Antrag Reinhard, EVP, 16\nStimmen gezählt werden.\n\nEin Ordnungsantrag, welchem das Parlament zustimmt, ver-\nlangt, dass die Abstimmung zu wiederholen sei, wobei für\njeden Antrag einzeln abzustimmen sei.\nDie Einzelabstimmung ergibt folgendes Ergebnis:\nDer Antrag Epli vereinigt 31 Stimmen auf sich. Auf den\nAntrag Reinhard entfallen 22 Stimmen, womit beide Antrage\nangenommen worden sind.\n\nDen jj 15, 16. 17 und 18 wird unverändert zugestimmt.\n\nS 19 umschreibt die Volksinitiative welche für heute 500\nUnterschriften beantragt werden. Die GPK-Hinderheit be-\ngründet ihren Antrag auf Belassung von 300 Unterschriften\nanalog wie beim Referendum.\nKurt Schwaighofer wünscht folgende Erganzug zu 5 19, Abs.\n4 (neu):\n\n\n\n595\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n»TZUNG VOM 29. Hai 1989\n\n•Di« Volksinitiative i»t den Stimmberechtigten zu unter-\nbreiten" .\nMi» Stadtschaiber Edgar Tischhauser ausführt, ist dieser\nAntrag nicht zulässig, vorauf dieser von Kurt Schwaig-\nhof *r zurückgezogen wird.\nw*lt*r Berner und di» Fraktion LdU unterstützen den Hin-\nderheitsantrag.\nDar Hind*rh*itsantrag vereinigt in der Abstimmung 22\nStimmen auf sich (für 300 Unterschriften). De« gemeinsa-\nmen Antrag SR/GPK (für 500 Unterschriften) st inen 9\nRatsmitglieder su.\nDemzufolge Bussen für die Lancierung einer Volksinitiati-\nve wie bis anhin 300 Unterschriften erforderlich sein.\n\nj 20 Zustimmung ohne Aenderung.\n\ntu l 21. Abs. 3 wird beantragt, denselben zu streichen\nund die Fassung des Stadtrates genas« alte« } 19, Seite\n8, anzuwenden.\n\nPeter Reinhard stellt den Ordnungsantrag, dass während\nder Paust äin gültiger Antrag der GPK formuliert und neu\nvorgelegt werde.\nDiese* Ordnungsantrag wird zugestimmt.\n\nDer Ratspräsident ordnet eine Pause von 20 Hinuten Dauer\nan, während derselben die bereitgestellte\nZwischenverpflegung und die Tranksame eingenommen werden\nkann.\n\nNach der Wiederaufnahme der Verhandlungen unterbreitet\nFrancois Heienberg namens der GPK folgende Neuformulie-\nrung von Abs. 3 von i 21:\n•Handelt es sich um eine Volksinitiative, welche einen\nGegenstand betrifft» der dem obligatorischen Referendum\nuntersteht, so beschliesst der Gemeinderat, ob er die\nInitiative den Stimmberechtigten zur Annahme oder Verwer-\nfung empfiehlt sowie allenfalls ob ein Gegenvorschlag\naufgestellt werden soll.\nHandelt es sich um eine Einzelinitiative, welche dem ob-\nligatorischen Referendum untersteht und wird sie nach ih-\nrer materiellen Beratung von mindestens einem Drittel des\nGemeinderates unterstützt, so ist sie, allenfalls mit ei-\nnem Gegenvorschlag des Gemeinderates, den Stimmberechtig-\nten zur Entscheidung vorzulegen, sonst gilt die Initiati-\nve als abgelehnt*.\n\nDer Rat stimmt dieser Aenderung zu und genehmigt i 21.\n\nDie II 22. 23 - 26. 27 - 30 sowie 31 fc 32 werden unver-\nändert genehmigt.\n\n\n\n596\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nZu I 33 stellt Jurg Leuenberger den Antrag auf Strei-\nchung, weil die Unvereinbarkeit Ja bereits in den ü 105\nuff. des Wahlgesetzes stipuliert sei.\nDieser Antrag wird Bit grosser Hehrheit abgelehnt.\n\nDen H 33. 34. 35 und 36 wird unverändert zugestimmt.\n\ni 37. Abs. 2\n37Peter Reinhard stellt den Antrag den 2. Absatz von 5\n\nwie folgt su formulieren:\n•Der abtretende President ist für das folgende Jahr weder\nals Präsident, noch als Vizepräsident wahlbar".\nDer Rat »ti»t diese* Antrag Mit grosser Hehrheit zu.\n\nZustimmung des Rates zu den jj 38 und 39\n\nDie Fraktion MIO beantragt für die Untrersuchungs-\nkommission (UK) eine explizitere Beschreibung der Befug-\nnisse aufzunehmen, zieht aber l» Laufe der Diskussion den\nAntrag wieder zurück.\nPeter Reinhard beantragt folgenden neuen letzten Satz\naufzunehmen:\n"Die UK hat freies Akteneinsichts- und Befragungsrecht".\n\nHans A. Kohler bringt folgenden - gemäss Empfehlung der\nDirektion des Innern ergänzten - gemeinsamen Antrag SR/-\nGPK:\n"Der GR kann insbesondere das Recht, Behördemit-\nglieder und Beamte anzuhören und Akten einzusehen. Sie\nerstattet Bericht und Empfehlungen an den Gemeinderat".\n\nIn der Abstimmung wird der Antrag SR/GPK dem Antrag Rein-\nhard mit 19 gegen ll stimmen vorgezogen.\nDie durch SR/GPK verfasste neue Formulierung findet daher\nEingang in die GO.\n\nDie ü 41 bis und mit 49 finden die uneingeschränkte Zu-\nstimmung des Parlamentes.\n\nin j 50 ist gemäss Meldung der Direktion des Innern noch\ndie Investitionsrechnung zu berücksichtigen. Stadtpräsi-\ndent Begni beantragt daher im Namen des Stadtrates und\nder GPK analog von i 10 bei Ziffer S folgende Aenderung\nvorzunehmen:\n"5. Bewilligung neuer, in der laufenden Rechnung und\nin der Investitionsrechnung. sowie .....".\nDer Rat stimmt dieser Aenderung ohne Gegenantrag zu, und\ngenehmigt damit l 50 der GO.\n\n\n\n597\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG vo« 29. Kai 1989\n\nZu i 51, Ziff.11 wird durch Heinrich Schlatter von dar\nrvp-fraktIon folgender Zusatzantrag eingereicht:\ni 5l, Ziff. 11 "Bestimmung von amtlichen Publikations-\norganen für jeweils vier Jahr*".\n\nDi« Abstimmung ergibt folgend*« Resultat:\nD*r EVP-Antrag vereinigt 18 Stimmen auf sich, [er gemein-\nsam* Antrag SR/GPK erhält 11 Stimmen, so»,..*, w,rd der Zu-\nsatzantrag in die GO aufgenommen.\n\nj 52 Zustimmung zu f 52 durch den Rat.\n\nJürg Leuenberger «teilt Antrag, dass in einem neuen S 53\ndie Unvereinbarkeit zu formulieren sei.\nGemäss Angaben von Stadtschreiber Edgar Tischhauser ist\ndies nicht nötig und würde die ganze Sache nur komplizie-\nren.\nPeter Reinhard beantragt: den Antrag Leuenberger abzuleh-\nnen.\nHit 17 gegen 12 Stimmen wird der Antrag Leuenberger ver-\nworfen.\n\nDie i i 53 bis 68 passieren ohne weitere Bemerkungen.\n\nHeinrich Schlatter verlangt eine neue Formulierung von\nj 69 der Präsidialabteilung gegenüber dem Gemeinsamantrag\nwie folgt:\nl 69 Präsidialabteilung\n1. bis 4.unverändert, o.k.\n5. (neu) Kultur\n6. (neu) Wirtschaft\n7. Person«lwesen\n8. Admlnistr. Organisation der Stadtverwaltung\n9. Information und Presse\n\nValentin Perego stellt fest, dass die Stadtbibliothek ei-\nne Organisation ist, weshalb sie nicht aus der\nGemeindeordnung gestrichen werden dürfe. Peter Reinhard\nerklärt, dass die EVP-Fraktion damit einverstanden sei,\ndie Stadtbibliothek unter Punkt 10 aufzuführen. Christian\nGoetz möchte wissen, warum diese Umstellung sein müsse.\nPeter Reinhard erklärt, dass die Einzelaufführung einen\nhöheren Stellenwert habe.\nDer Antrag Reinhard, bzw. BVP-Praktion wird demjenigen\nvon SR/GPK mit 16 : 14 Stimmen vorgezogen und damit zum\nBeschluss erhoben.\n\nDie ii 71 bis 93 passieren ohne Diskussion. Denselben\nwird zugestimmt.\n\n\n\n598\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG *o*< 29. Hai 1989\n\nZu j 94, Ziff. l liegt von der EVP-Fraktion folgender\nAenderungsantrag vor:\n"Öle Baukommission besteht aus »leben Hitgliedern. 5 Hit-\nqljeder werden durch die Stimmberechtigten gewählt. Der\nBauvorstand übernimmt da« Präsidium und der SR delegiert\nein zweites Hitqlied".\n\nHans A. Kohler votiert für den Antrag SR/GPK, somit für\nkeine Aenderung.\n\nDie Fraktion CVF beantragt folgenden Hortlaut von $ 94,\nZiff. 1:\n•Vier Hitglieder werden durch die Stimmberechtigten ge-\nwählt, der Präsident und zwei weitere Mitglieder werden\nvon Stadtrat aus seiner Hitte bestimmt".\nLeo Roffler, SVP, beantragt folgende Version:\ndas Präsidium übernimmt der Bauvorstand, ebenfalls nimmt\nder Werkvorstand in der Baukommission Einsitz".\nStadtpräsident Bruno Begi.i, plädiert für die Fassung des\ngemeinsamen Antrages SR/GPK.\nPeter Reinhard macht darauf aufmerksam, dass der Stadtrat\ndiese Kommission nicht dominieren dürfe.\nBauvorstand Bruno Tantanini gibt bekannt, dass die Ver-\nteilung sehr gut sei. Mär, dürfe diesem Kompromiss ruhig\nzustimmen.\n\nDie nur. folgenden Abstimmungen ergeben nachstehendes Bild:\nDer Antrag Roffler wird mit 18 gegen 7 stimmen verworfen.\nDer CVP-Antrag wird mit 24 : 5 Stimmen auch verworfen.\nPur den EVP-Antrag ergibt sich mit 14 : 14 Stimmen eine\nPattsituation. Der Ratspräsident hat dem EVP-Antrag zuge-\nstimmt, sodass sich nun der EVP-Antrag dem gemeinsamen\nAntrag SR/GPK gegenüber stehen. Letzterer vereinigt 17\nStimmen auf sich, gegenüber den 14 von der vorherigen Ab-\nstimmung. Diese Abstimmung wird wiederholt. Das Resultat\nzeigt sich wie folgt:\nAntrag EVP erhalt 13 Stimmen. Für den gemeinsamen Antrag\nSR/GPK werden 17 stimmen ausgezählt.\nDamit wird die Fassung von SR/GPK als zum Beschluss erho-\nben erklärt.\n\nDer Ratspräsident macht darauf aufmerksam, dass bereits\nvier Stunden Sitzung vorbei sind. Er fragt an, ob\nweitergefahren oder ob die Sitzung abgebrochen werden\nsoll.\nDie grosse Hehrheit entscheidet sich für das Weiterbehan-\ndeln des Geschäftes.\n\nDen JS 95 - 97 wird zugestimmt.\n\n\n\n599\n\nPHOTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 29, ^i 1989\n\nZu 98. Z i f f . l beantragt Jurg Leuenberge r folgende Fas-\nsung aufzunehmen:\n1. Gesundheitsdienst (Aerzte, Spitäler, Spitex, Geburts-\nhilfe, J\nGleichzeitig verlangt Jürg Leuenberger von Gesundheits-\nvorstand Hans Peter Friess eine Auskunft, welche dieser\nihm erteilt.\nHans A. Kohler beantragt, den Text so zu belassen wie er\nim gemeinsamen Antrag SR/GPK enthalten ist.\n\nDer gemeinsame Antrag vereinigt 16 Stimmen auf sich, ge-\ngenüber deren 11 des Antrages Leuenberger, sodasa der\nText gemäss gemeinsamer Vorlage bestehen bleibt.\n\nDen Si 99 und 100 stimmt der Rat unverändert zu.\n\nZu j 101 stellt die Fraktion FdP folgenden Aenderungsan-\ntrag:\n•Dem Schulwesen steht eine Schulpfiege mit 15 Mitgliedern\nvor. Der Präsident und 14 Mitglieder werden durch die Ur-\nne gewählt. Der Schulvorstand ist als Abgeordneter des\nStadtrates von Amtes wegen Mitglied der Schulpflege. Die-\nser ist auch als Präsident wählbar".\nValentin Perego begründet diesen Antrag und bittet um Zu-\nstimmung zu demselben.\nJürg Lanz wünscht, dass der anwesende Schulpräsident zu\ndiesem Problem Stellung nimmt.\nPaul Gehrig gibt bekannt, dass sich seine Vorganger im\nAmt stets für die heutige Situation eingesetzt hatten.\nDie Arbeitslast werde ca. ein Viertel bis ein Drittel be-\ntragen, was als hoch zu bezeichnen ist. Seiner Ansicht\nnach soll dem gemeinsamen Antrag stadtrat/GPK zugestimmt\nwerden.\n\nDie Abstimmung ergibt 16 Stimmen für den Antrag SR/GPK.\nDer Aenderung des FDP-Antrages vereinigt 12 Stimmen auf\nsich, womit die Formulierung nach Antrag SR/GPK gilt.\n\nDie restlichen S i 102 bis 126 passieren gemäss Antrag un<"\ngeben zu keinen Diskussionen Anlass.\n\nSchlussabstiKmunq:\n\nDer Teilrevision der Gemeindeordnung wird gemäss dem be-\nreinigten Antrag des Stadtrates und der GPK sowie den\nheute im Rat beschlossenen Aenderungen mit 29 : 3 Stimmen\nzugestimmt.\n\n\n\n«00\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 29. Mai 1989\n\n2. T*ilr*vi*ion d*r G*»*ind*-Ordnung V 4. C.\n\nO» r ranaindarat\n\n- g**tut*t auf den 9*Min*aa>*n Antrag d*s stadtrat** und\nd*r GPK vom 12. Hai 1989 -\n\nB B S C H L Z E S S T :\n\n1. D*r T»ilr*vi»ion d«r\ng««wins«Mn Antrag <*•« Stadtrat** und d«r GPK vom 12. Mai\n1989 *owi* d*r h«vtt« !• Rat b**chlo*«*n*n A*nd*rung*n\nwird tug**tiawt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollaucxug an:\n\n- Stadtrat, tuhand*i d*r Volkcabstimung\n- Büro-Mi tgli*d«r\n- GPK-MitgU*d*r\n- Subatitut, HR. B* u* r\n- Stadtkanil*!\n\n\n\n«01\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nScnlus« der sitiunq:\nG*g*n di* 6**chAft«führung w*rd«n - q^aäs» Anfrag« des\nRatsprA«id«nt*n - k«in* Xinw«ndunq«n erhoben,\n\nD«r R»t»pr»*iö«nt mccbt auf dl* R*kur««oqiichk*iten g*-\nmämm f 151 da« G**«ifKi*g**«tz*s »ufiMirk»*». Rekurs Instanz\ni »t d«r tesirksrat Bülacti.\n\nDi* näch*t* Sitzung findet *» 5. Juni 1989 statt.\n\nFür richtig*« Protokoll\nDer ftatsstakratär:\n\n\n\n602\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 29. Kai 1989\n\nProtokoll geprüft: Datun:\n\nD»r Rat«pri«ld«nt:\n\n/f.\n\nD«r 1. Viz«pr**id*nt:\n\nDar 2. Vizepräsident:\n\n/. C t '9\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n•"zum VOM 3. DeXMnber 1990\n\nW\n\nPROTO K O L L\n\nder 7. Sitzung\n\nZelt:\n\nOrt:\n\nMontag, 3. Dezember 1990\n\n19.00 Uhr bis 20.10 Uhr\n\nSingsaal Litten wiesen\n\nVonltz:\n\nProtokoll:\n\nRataprttldeat Valentin Perego\n\nHananiedl Bauer\n\n33 Mitglieder\n\nChristian Götz (Militär)\nBruno Tenger (Krankheit)\nMartin Zwynig (Ferien)\n\n\n\n- 100 -\nPROTOKOLL DES QEMEINDERATES OPFIKON\n\n«mm VOM 3. Dezember 1MO\n\n1. Mitteüunfen\n\n2. Protokollfenehmlffunf der 8. Siuunf vom 5. November 1990\n\n3. Drofenpolltik, Postulat Kam A. Kohler, Begröodung\n\n4. WahlbOro, EruUwmbl von 2 Mltclledern\n\n5. Gestaltung Schaffhauamtraate, BewllUguog etoea Nachtragskredites\n\n6. Dadanlage Brugfwtewn, Wataerruuchbahn\n\n\n\n- 101 -\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 3. Dezember 1990\n\n1. Mitteilungen\n\nMit Beschluas vom 20. November 1990 hat der Stadtrat vom Rücktritt von\nJürg Lanz als Mitglied des Gemeinderates Kenntnis genommen. Als neues\nMitglied wird per 1. Januar 1991 Erich Bader, obere Bubenhotzstrasse 17,\ngewählt.\n\nl.2 Postulat Peter Reinhard/Nächtliche» Dauerpartiiereo P 2.9.3\n\nGemeinderat Peter Reinhard und 2 Mitunterzeichner haben am\n30. November 1990 ein Postulat betreffend "Nachtliches Dauerparkieren\nauf öffentlichem Grund" eingereicht. Das Postulat wird an der Sitzung vom\n28. Januar 1990 begründet werden.\n\n2. Protokollgenehmigung\n\nDas Protokoll der 6. Sitzung vom 5. November 1990 wird genehmigt.\n\n\n\n- 102 -\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUWJ VOM 3. Dezember 1990\n\nErsatzwahl von 2 littgUedera dm WeUMroa A 1.A\n\nKurt Bowuge schlagt Im Namen der IFK folfende 2 Mitglieder für das Wahlbüro vor:\n\n- Andreas Schlagmüller, 196S, Pfandwieseitttrasse 14, Gpflkon (MIO)\n- Silvla Schublger, 1938, Gratzltetraue 11, Opflkon (FDP)\n\nDie Wahlvorschlage werden nicht vermehrt.\n\nDER GEMEINDERAT BESCHLIEFST:\n\n1. Die Vorgeschlagenen werden als Mitglieder des Wahlbüros für die Restamts-\ndauer 90/94 gewählt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- die Gewählten\n- Bezirksrat Bulach\n- Stadtrat\n- Substitut\n\n\n\n- 103 -\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 3. Dezember 1990\n\nPoatulatHaoa A. Kohler und Mltunterzefchner F 6.6\n\nHans A. Kohler begründet du von Ihm un 5. November 1990 eingereichte\nPostulat betreffend Drogenpolitik. Der Rat wird an der nächsten Sitzung die\nUeberweisung an den Stadtrat behandeln.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON\n\nVOM 3. Dezember 1990\n\n- 104 -\n\n5. Bewilligung elon Nachtrafskredltea von Fr. 260*000.- für Mehrkosten an den\nGe*taltunfMrbeltan Schaffhauaentraaae, tan TeUxtflck Blumeostraace bU\nGlatt B 1.6.2\n\nIm Auftrsg der Rechnungsprüfungskommisslon erläutert Markus Gotschi des-\nsen Antrag. Nach eingehender Prüfung beantragt die RPK dem Nachtragskre-\ndtt zuzustimmen. Im Weiteren wünscht die RPK, dass die Teuerung in der de-\nfinitiven Abrechnung genau nachgewiesen wird.\n\nBauvorstand Bruno Tantanini nimmt zu den Anschuldigungen der RPK Stel-\nlung und weist diese zurück. Bei solchen Bauvorhaben müsse Immer mit un-\nvorhergesehenem gerechnet werden. Tatsächlich sei bei der Schaffhauser-\nstrasse die Fundation falsch eingeschätzt worden. Dies sei Jedoch weder ein\nFehler der Behörden noch ein Fehler der Fachleute.\n\nIm weiteren weist er den Vorwurf der schleppenden Information zurück. E«\nstimme nicht, dass er erst nach einem Jahr reagiert habe.\n\nAndres Aeppll stellt fest, dass die Schaffhausemrasse tatsachlich attraktiver\nund schöner geworden sei. Er bedauert allerdings die späte Orientierung und\nhat dabei ein ungute» Gefühl. Zusatzlich erkundigt er sich, ob die Glattab-\ngange nicht ausgeführt werden. Zu Händen des Protokolls verlangt er, dass die\nTeuerung sowie die zusätzlich ausgeführten und nicht ausgeführten Arbeiten\nausgewiesen werden.\n\nFlorian Caprez findet das Vorgehen nicht sauber. Er stellt grosse Differenzen\nzwischen dem Projekt und der Ausführung fest und führt dies auf eine\nschlechte Planung und Ausführung zurück. Er zitiert das Gemeindegesetz,\nwonach Geld nur ausgegeben werden darf, wenn es bewilligt wird. In der Pri-\nvatwirtschaft hatte dies schwerwiegende Konsequenzen.\n\nPeterRwlnhanJ fmdet dle-neue Gestaltung Tter-Schaffhansenitrasse sehr posi-\ntiv. Nach seiner Meinung waren die Mehrkosten nicht voraussehbar. Die In-\nformation des Stadtrates war somit in Ordnung. Im weiteren bedauert er das\nKlima zwischen RPK und Stadtrat und fragt sich, ob die RPK bei anderen Ge-\nschäften auch so hartnackig set.\n\nDer Bauvorstand nimmt nochmals zum Vorgehen Stellung. Bezüglich der\nGlatt abginge stellt er fest, da» der Stadtrat wegen des Radweges (vorlaufig)\nauf diese verzichtet hat. Der geplante Brunnen bei der Löwen-Kreuzung\nwurde wegen des Neubaus eines Wohn- und Geschäftshauses zurückgestellt.\n\nEs liegt kein Gegenantrag vor. Der Rat stimmt der Bewilligung eines Nach-\ntragskredites von Fr. 260*000.— für die Gestaltung der Schaffhauserstrasse\nohne Abstimmung zu.\n\n\n\n- 105 -\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 3. Dezember 1990\n\nBewiUlfung et«* Nac&trafxb^te* van f^ 260*000.— fOr Mehrkosten ua den Ge-\nstaltungsarbeiten SchaffhcurerstraMe Im TellttOck Mip»miimi r**»* bl* Glatt\n\nB 1.6,2\n\nDer Gemeinderat,\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 29. Mai 1990\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Für die Mehrkosten an den Gestaltungsarbeiten an der Schaffhauserstrasse im\nTeilstück Blumenstrasse bis Glatt wird ein Nachtragskredit Im Betrage von\nFr. 260'OuÖ.-- bewilligt.\n\n2. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel für die Finanzierung\nder Bauten auf dem Derlehensweg zu beschaffen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Tiefbauamt des Kantons Zarich, Kreisingenieur IV, Winterthurerstrasse 35,\n8610 Uster\n\n- Stadtrat\n- Baukommtsslon\n- Bauvorstand\n- Finanzvorstand\n- Stadtingenieur\n- Finanzverwaltung\n- Bauamt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 3. Dejember 1990\n\n106 -\n\neine* Kredite* von Fr. 280*000.\nruttchbchn im Freibad D\n\nfOr die Errichtung einer Wi\nL 2.2.7\n\nDer Präsident der GPK Heinrich Schlauer erläutert den Antrag seiner Kom-\nmission, Er beantragt, das Geschäft an den Stadtrat zurückzuweisen.\n\nStadtrltln Madelalne Roth dankt der GPK für die sehr gute und umfassende\nPrüfung des Geschäftes. Allerdings Ist sie gegen eine Rückweisung. Sie ver-\nweist auf das Postulat Reinhard/Stahl und auf dessen Beantwortung. Grund-\nsätzlich sei In der Antwort ein Konzept festgehalten. Als Ziel wurde ein Faml-\nllenbad mit guter Atmosphäre festgelegt. Im Weiteren verweist sie auf eine\nUmfrage unter dem Publikum, dessen Resultat unter anderem den Fraktions-\nprasidenten damals zugestellt wurden. Es gelte nun, Konsequenzen aus dem\nPostulat und den Ueberlegungen zu ziehen und nicht nochmals eine grosse\nZeitspanne vergehen zu lassen.\n\nPeter Reinnard steht ganz klar hinter unserem Bad. Am Beispiel der Begrü-\nnung (Inwendig, auswendig) begründet er, dass der Beizug eines Fachmannes\nsicher sehr nützlich wfire.\n\nFranz Schneller ist sehr beeindruckt von der Arbeit der GPK. Er setzt sich\naber für eine Wasserrutschbahn und für den Antrag des Stadtrates ein.\n\nEduard Tellenbach ist für den Antrag der GPK. Er Ist für ein Schwimmbad,\nmochte aber unter Beizug eines Fachmannes ein Konzept erarbeiten lassen.\n\nKurt Bossuge stellt fest, dass seine Partei bezuglich Aufhebung des Schwimm-\nbades missverstanden wurde. Er ist der Meinung, dass man sich zum enormen\nAufwand bekennen müsse. Wenn die Kosten akzeptiert werden, (taglich\nFr. 3'000.—) habe er nichts gegen unser Schwimmbad.\n\nDavid Hftne stellt fest, dass-tu- schon bei der Abschreibung des Postulates an-\ndere Absichten bezüglich der Attraktivitatssteigerung Im Schwimmbad hatte.\nNach seiner Meinung, sollte man nicht andere Schwimmbader imitieren. Die\nalleinige Aktion mit der Rutschbahn findet er nicht sinnvoll. Nach seiner Mei-\nnung ist das grosste Handikap der Standort unseres Schwimmbades. Zur Stei-\ngerung der Attraktivität sieht er eher andere, unkonventionelle und flexiblere\nLosungen (Beispiele: Kulturelle Anlasse, Wasserspiele, Absprache mit\n:>lssblr usw.). Er unterstützt den Antrag der GPK.\n\nWalter Berner Ist der Meinung, dass Investitionen nicht im Freibad, sondern\nim Hallenbad zu tätigt.! sind. Im Gegensatz zum Freibad, steht das Hallenbad\nden Gasten wahrend des ganzen Jahres zur Verfügung. Im weiteren bemangelt\ner, dass die Revision des Hallenbades Im September stattgefunden habe.\nKönnteeine Revision bzw. Schliessung des Hallenbades nicht auf die Sommer-\nzeit verlegt werden?\n\nRoberto Gardin möchte einen Irrtum in der Diskussion klaren. So sei die\nGPK nicht für Ablehnung sondern für Ruckweisung der Rutschbahn. Die\nGPK mochte die Rutschbahn nicht alleinig, sondern die Massnahmen im\nRahmen eines Konzeptes bewilligen. Hans Jörg Stahl meint, dass um die At-\ntraktivität des Schwimmbades viel diskutiert Jedoch nur wenig getan wurde.\nEine Rutschbahn sei bereits vielerorts vorhanden und nicht mehr eine grosse\nbzw. neue Attraktion. Aus diesem Grunde ist er ebenfalls für den Beizug eines\nFachmannes.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 3. Dezember 1990\n\n- 107 -\n\nMarkus Gotschl stellt fe*t, das« immer von AttraktivItatsstelgerung gesprochen\nwird. Er fragt sich Jedoch, wer Überhaupt du Zielpublikum Ist.\n\nHans JArg Stahl stellt dazu fest, das» das Zielpublikum eindeutig festgelegt\nwurde, und die garte Familie bzw. die Kinder betreffe. Das Bad habe Jedoch\nein negatives Image betreffend Kinderfreundlichkeit. Deshalb sei er für ein\nKonzept (Inklusive Promotion) und nicht für eine Insellosung.\n\nFritz Schftr unterscheidet zwischen Hallen- und Freibad. Nach seiner Meinung\nmusste eine Attraktfvkatsstetgening bzw. Investitionen Im Hallenbad und\nnicht im Freibad geprüft werden. Bei schönem Wetter sei wohl die Attraktivi-\ntät des Freibades kaum umstritten.\n\nFrau Roth setzt sich nochmals für den Antrag des Stadtrates ein. Sie befürch-\ntet, dass bei einer Rückweisung viel Zeit vergeht und Kosten entstehen. Am\nBeispiel von anderen Gemeinden stellt sie fest, was ein Gesamtkonzept verur-\nsacht und dass dann allenfalls eine Volksabstimmung notwendig wurde.\n\nin der Abstimmung erhalt der Antrag des Stadtrates 3 und derjenige der GPK\n30 Stimmen.\n\nSomit wird das Geschäft an den Stadtrat zurückgewiesen.\n\n\n\n- 108 -\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUIW VOM 3. Dezember 1990\n\nBewillig«« eJnm Kredite* von Ft. 280*000.- f» die Errichtung einer Wasaerrutach-\nbahn Im FrelbMl Bruggwieaea, Ruckweisung n den Sudtrat\n\nL 2.2.7\n\nDer Gemeinderat,\n\n- gestutztauf den Antrag der GeschafUprtfung&kommlssion vom 15. November 1990\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Bewilligung eines Kredite« von Fr. 260*000.-- für die Errichtung einer\nWaaserrutschbahn Im Freibad Bruggwiesen wird an den Stadtrat zurückgewie-\nsen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Jugend und Sport-Vorstand\n- Liegenschaftenvorstand\n- Finanzvorstand\n- Betriebsleiter Bad\n- Bauamt\n- Jugend und Sport Sekretariat\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n- Liegenschaftenverwaltung\n\n\n\n- 109 -\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 3. Dezember 1990\n\n7. Schluss der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Valentin\nPerego macht auf die Rekursmöglichkelten gemass l 151 des Gemeindege-\nseu«s aufmerksam. Rekurslnsranz Ist der Bezirksrat Bulach.\n\nFür richtiges Protokoll\nDer Rausekretar:\n\nHansruedt Bauer\n\nFragestunde an den Stadtrat:\n\nNach der Gemeinderatssitzung findet eine Fragestunde gemass l 53 der Geschäfts-\nordnung unter der Leitung des Stadtrates statt. Diese dauert von 20.20 Uhr bis 22.10\nUhr.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«" 3. Dezember 1990\n\n- 110 -\n\nProtokoll geprCkft:\n\nDer Prisident:\n\nJ"7-4^\n\nDer 1. Vizepräsident:\n\n,<T.jKr/..^,,\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\nA/GRPROT07\n\n\n


text: \nO\nu.\no.\nO\nh-\nQ\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n6. Mai 1991\n\nDatum:\n\nZeit:\n\nOrt:\n\nVorsitz:\n\nP R O T O K O L L\n\nder 13. Sitzung\n\nAnwesend:\n\nMontag. 6. Mai 1991\n\n18.00 Uhr bis 2030 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsident Valentin Perego\nRatspräsident Anton Steiner\n\nRogerWürsch\n\n35 Mitglieder\n\n-190-\n\nAbweaead: Oliver Gasche (Austand)\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -191 -\n\n6. Mai 1991\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Genehmigung der Protokolle der 11. Sitzung vom 11. März und der 12. Sitzung vom\n8. April 1991\n\n3. Wahlen gemflss 1T der Gemeinde-Ordnung:\n\n3. l Geheime Wahl des Ratspräsidenten\n32 Geheime Wahl des 1. Vizepräsidenten\n3J Geheime Wahl des 2. Vizepräsidenten\n3.4 Offene Wahl von drei Stimmenz&hter\n\n4. Wahl des Ratssekretars\n\n5. Wahl des RatssekreOr-SteUvertreters\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -192 -\n\n«TZIJIM VOM 6. Mai 1991\n\n1. Mitteilungen\n\n1.1 Kteiitt Aofrue Ernst Schntld\nTdefoRbnch-EiitncOpAkm/Glattbraa\n\nAm 17. April 1991 hat Ernst Schmid eine Kleine Anfrage betreffend\nTelefonbuch-Eintrag Glattbrugg / Opfikon eingereicht. Die Anfrage wurde\nbereits an den Stadtrat zur Beantwortung weitergeleitet.\n\nVon der Antwort des Stadtrates vom 30. April 1991 zur Kleinen Anfrage von\nErnst Schmid wird Kenntnis genommen.\n\n\\2 Aenderung Art. 6, Abs. 2, der neuen\nGeschäftsordnung V4.3J\n\nDas Büro-Gemeinderat beantragt eine redaktionelle Berichtigung des 2.\nAbsatzes des Artikel 6. Der Rat ist mit der Neufassung einverstanden. Somit\nlautet der 2, Absatz neu:\n\n"Die Akten dürfen nicht aus dem Aktenauflagezimmer genommen werden.\nDie Akten dürfen kopiert werden, sofern sie nicht durch den Stadtrat oder\ndas Büro mit Hinweis als geheim erklärt werden."\n\n2. Protokollgenehmigimg\n\nProtokoll der 11. Sitzung\n\nDas Protokoll vom 11. März 1991 wird mit der oben erwähnten Aenderung von\nArt. 6 der Geschäftsordnung genehmigt.\n\nProtokoll der 12. Sitzung\n\nWerner Brühlmann beantragt folgende Aenderungcn:\n\nSeite 156, Art 11\nErgänzung Absatz 2: "gemäss Art 16/2"\n\nSeite 159, Absatz 5, Revision Verkehrsplan\nWerner Brühlmann beantragt, die Glattalstrasse konsequenterweise "blau\nstrichliert" in den Verkehrsplan aufzunehmen.\n\nDen beiden Aenderungsanträgen wird zugestimmt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -193 -\n\nSITZUNG VOM 6. Mai 1991\n\nKathrin Schmid beanstandet, dass zwei von Ihr, Tuhanden des Protolls, gestellte\nFragen nicht aufgeführt sind. Sie beantragt das Protokoll zurückzuweisen.\n\nNach einer kleinen Diskussion beantragt der Raispräsidem das Begehren von K.\nSchmid, betreffend der gestellten Fragen, an das Büro nir definitiven\nFormulierung zu delegieren.\n\nIn der Abstimmung erhalt der Antrag K. Schmid 13 und derjenige von Valentin\nPerego 19 Stimmen.\n\nSomit wird das Büro endgültig über die definitive Formulierung befinden.\n\nDas Protokoll Nr. 12 vom 8. April 1991 wird mit den erwähnten Aenderungen\ngenehmigt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 194 -\n\n6. Mai 1991\n\nWfthfengemiu§37derG*iiieiade-Ordiiiinf V 432\n\n3.1 Geheime Wahl des Ratsprtsidenten\n\nDer Vorsitzende der Interfraktionellen Konferenz, Kurt Bossuge, schlägt als\nRatsprfeidenten vor:\n\n- Anton Steiner, CVF\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl bei\ngeschlossener Tür ergibt:\n\nZahl der Anwesenden 35\nEingegangene Wahlzettel 35\nabzüglich leere Wahlzettel l\nabzüglich ungültige Wahlzettel 0\nmaßgebende Zahl der Wahlzettel 34\n\nAbsolutes Mehr 18\n\ngewählt ist Anton Steiner mit 31\nStimmen\n\nvereinzelte Stimmen 3\n\nTotal 34\n\nValentin Perego hat bereits einen Rückblick auf seine Amtsdauer gehalten\nund dabei speziell auf die neue Geschäftsordnung hingewiesen. Er ist stolz\ndarauf, dass diese seine Unterschrift tragen wird.\n\nAnton Steiner bedankt sich für die hohe Stimmenzahl. Er verabschiedet\nValentin Perego aus dem Büro und bedankt sich bei ihm für die geleistete\nArbeit Als Geschenk erhält Valentin Perego ein Raclettgrill und drei\nFlaschen Wein.\n\nIn einer kurzen Ansprache vergleicht Anton Steiner den Gemeinderat mit\neinem Privatbetrieb. Er bedauert den Verlust der politischen k ilter, welcher\nsich in den letzten Jahren bemerkbar gemacht hat. Er fordert die\nRatsmitglieder auf, eine positive Politik in Opfikon zu betreiben. Er weist\nauch speziell auf die 700- Jahr-Feier der Eidgenossenschaft hin.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- den Gewählten\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON .195-\n\n6. Mai 1991\n\n3J GchebM Wahl des LVbepriaidetfeB\n\nDer Sprecher der Interfraktionellen Konferenz, Kurt Bossuge, schlägt als 1.\nVizepresidenten vor:\n\n- David Hftne, NIO\n\nDer Wahrvorschlag wird nicht vermehrt Die geheime Wahl bei\ngeschlossener Tür ergibt:\n\nZahl der Anwesenden 35\ni Wahlzettel 35\n\n"ichleere Wahlzettel 2\nage Wahlzettel 0\n\nmaßgebende Zahl der Wahlzettel 33\n\nAbsolutes Mehr 17\n\ngewählt ist David Hftne mit 25\nStimmen\n\nvereinzelte Stimmen 8\n\nTotal 33\n\nMittelung durch ProtokoUauszug an:\n\n• den Gewählten\n-Bezirksrat\n-Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n33 CkAdneWahldes 2.Vizei>rixtd«Bteii\n\nKurt Bossuge, Präsident der Interfraktionellen Konferenz, schlägt als 2. Vize-\npräsidenten vor\n\nFranz Schneller, GV\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl bei\ngeschlossener Tür ergibt:\n\nZahl der Anwesenden 35\nEingegangene Wahlzettel 35\nabzüglich leere Wahlzettel l\nabzüglich ungültige Wahlzettel 0\nmassgebeode Zahl der Wahlzettel 34\n\nAbsolutes Mehr 18\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMBNDBIATES OPFHCON -196\n«.Mai 1991\n\ngewählt ist Franz Schneller mit 30\nC*!««.*̂ *.».*wDXDEDDU\n\nvereinzelte Stimmen 4\n\nTotal 34\n\nMittelung durch ProtokoHauszug an:\n\n-den Gewählten\n• Deüfksrat\n-Stadtrat\n- Stxdtiunzlei\n\nM W\n\nDie Interfraktionelle Konferenz schlägt als Stimmenz&hler von\n\n- Florian Caprez, S VP\n-Erich Bader, EVP\n- Peter Bührer, FDP\n\nDer Wahlvorschlag wird durch Martin Zwyssig (SP) vermehrt Er schiigt die\nbisherige Stimmenzählerin, Bemadette Bohrer (SP), zur Wiederwahl vor.\n\nAbklärungen durch den Ratssekretlr RR, Bauer haben ergeben, dass in\ndiesem Falle eine Abstimmung mittels Wahlzettel nötig wird. Es werden den\nRatsmitgliedern spezielle Wahherlel verteilt, auf denen sie ihre drei\nStimmen abgeben können. Die Wahl ergibt folgendes Ergebnis:\n\nZahl der Anwesenden 35\nsWahhettel 35\n\ndre&cbe Zahl der Stimmen 105\nabzüglich leere Stimmen 0\nntffflgHffa vigfll^y* Stimmen 0\nmassgebende Zahl der Stimmen 105\nmaßgebende einfache Zahl der Stimmen (3) 35\n\nAbsolutes Mehr 18\n\ngewihit sind:\n- Florian Caprez 32\n•ErkhBader 32\n-Peter Bührer 29\n\nweitere Stimmen «rhklten:\n- Bemadette Bähler 8\n•vereinzelte 4\n\nTotal 105\n\n\n\nPROTOKOLL DES QEMBNDERATES OPRKON -197\n\n6. Mai 1991\n\nMineOung durch Protokollauszug:\n\n- dk Gewählten\n• Stadtret\n\nWahldeiRataMkittln V43J\n\nab Ratnekretir fOr den Rest der Amtsperiode 90/94 vor. Der Wahlvorschlag\nwird nicht vermehrt Der Ratsprlsident erkürt Roger Wfincfa als Ratssekretir für\ngewIhlL\n\nWaUdefRaUwkraUrs-Steltertnters V4JJ\n\nKurt Bossuge ichligt als StelKertreter des Ratssekretirs den bisherigen\nRatssekrettr Hansruedi Bauer vor. Der Waldvoncfalag wird nicht erweitert Der\nRatsprlädent erklirt Hansruedi Bauer fflr gewihh.\n\nHansruedt Bauer, welcher in der Verwaltung neue Aufgaben übernimmt, wird\nvom RatspraÜdeateo mit drei Flaschen Wein verabschiedet\n\nGegen die GeschiäsfOhrung werden keine Einwendungen erhoben. Anton\nSteuer macht auf dk RelnjrsmOgUcbkeiten gemiss 51S1 des Gemeindegesetzes\naufmerksam. Rekursiostanz ist der Bezirksrat Bfllach, 8180 BQlach.\n\nFür richtiges Protokoll\nDer Ratssekretin\n\nR,Wflrsch\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n6. Mai 1991\n\n- 198 -\n\nProtokoll teprtft:\n\nDer Präsident:\n\nDer L VizepriskJent:\n\nDer 2.\n\n\n


text: \n=ovÊ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\npnÄslolllvenrücu ¡¡c votr¡\n\nSEITE\n\n5. Februar 2015\n1 von2\n\nGemeinderat - Rücktritt von Leo Wehrli\nErsatzwahl p.1.2.3\n\nMit Schreiben an den Bezirksrat vom 20. Januar 2015 erkläñe Leo Wehrli\n(SVP) seinen Rücktritt aus dem Gemeinderat. Der Bezirksrat hat gemäss Be-\nschluss vom 27 . Januar 2015 den Rücktritt per sofort zur Kenntnis genommen\nund den Stadtrat Opfikon eingeladen, den Kandidaten bzw. die Kandidatin als\ngewählt zu erklären, der/die unter den Nichtgewählten der gleichen Liste am\nmeisten Stimmen erzielt hat. Nachdem der erste Nachrückende, Raffaele So-\nlero, verzichtete und der zweite Nachrückende, Markus Rindlisbacher, bereits\nals Ersatz für Markus Müller gewählt wurde, ist Zoran Ubavelski der nächste\nKandidat unter den Nichtgewählten.\n\nln Anwendung von S 108 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR)\n\nVERFÜGT DER STADTPRASI DENT:\n\n1. Vom Rücktritt von Leo Wehrli als Mitglied des Gemeinderates Opfikon per\nsofort wird, mit bestem Dank für die geleisteten Dienste, Kenntnis genom-\nmen.\n\n2. Für den Rest der Amtsdauer 201412018 wird als Mitglied des Gemeindera-\ntes als gewählt erklärt:\n\n-Zoran Ubavelski, geb. 21. Januar 1978, von Opfikon ZH, wohnhaft\nPfändwiesenstrasse 11, 8152 Opfikon\n\nDer Einsitz im Gemeinderat erfolgt mit der ordentlichen Sitzung vom 2. März\n2015.\n\n3. Rekurse gegen die Gültigkeit dieser Wahl sind innert 5 Tagen beim Bezirks-\nrat Bülach einzureichen.\n\n4. Die Stadtkanzlei wird beauftragt, das Ergebnis der Wahl zu publizieren\n\n\n\n=ov\n- r\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\npnÄsronlvenrüoulc von¡ 5. Februar 2015\nsErrE 2 von 2\n\n5. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Zoran Ubavelski, Pfändwiesenstrasse 11,8152 Opfikon\n(mit Wahlanzeige)\n\n- Leo Wehrli, Zibertstrasse 61 ,8152 Opfikon\n- Richard Muffler, Neugutstr. 13, 8152 Glattbrugg\n- IFK-Präsident, Paul Christ, Glatthofstrasse 7,8152 Glattbrugg\n- Bezirksrat Bülach\n- Büro Gemeinderat\n- Abteilungsleitende\n- Finanzveruualtung\n- Lohnbuchhaltung\n- Stadtkanzlei\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Präsident: Der Stadtschreiber\n\nP. Remun H. R. er\n\nVERSANDT:\n6. FEB. 2015\n\n\n


text: \n \nGEMEINDERAT  \nOberhauserstrasse 25 \nPostfach \n8152 Glattbrugg \nTel. 044/829 82 25 \nFax. 044/829 83 38 \nE-Mail willi.bleiker@opfikon.ch \nwww.opfikon.ch \n\nA B S A G E \n\nder Gemeinderatssitzung \n\nDatum: Montag, 4. April 2016 \n\nZeit: 19.00 Uhr \n __________________________________________________________________  \n\n \n\nDie Gemeinderatssitzung vom 4. April 2016 wird - mangels genügender \nbeschlussbereiter Geschäfte - abgesagt. \n\n \n\n \n\nOpfikon, 21. März 2016 \nDER PRÄSIDENT \n\nPatrick Rouiller \n __________________________________________________________________  \n\n \n\nDie nächste Sitzung findet am Montag, 9. Mai 2016 statt. \n\n __________________________________________________________________  \n\n \n\n\n


text: \nGEMEINDERAT  \nOberhauserstrasse 25 \nPostfach \n8152 Glattbrugg \nTelefon 044 829 82 25 \nTelefax 044 829 83 38  \n\nwilli.bleiker@opfikon.ch Geht an: \n Stadt-Anzeiger \n \n Opfikon, 6. Oktober 2016 \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nBitte publizieren Sie nachfolgende Zeilen in Ihrer Ausgabe vom Donnerstag, 6. Oktober 2016  \n\n _________________________________________________________________  \n\nBeschlüsse des Gemeinderates Opfikon vom 3. Oktober 2016 \n\n \n\n1. Das Postulat von Haci Pekerman (SP) und Mitunterzeichnenden "Raum für gemeinnützige Or-\nganisationen" wurde vom Stadtrat beantwortet und wird abgeschrieben. \n\n2. Das Postulat von Alex Rüegg (CVP) und Mitunterzeichnenden "Die Buslinie 762 soll das Gebiet \nOpfikon Grossacker ohne zehnminütigen Unterbruch bedienen" wurde vom Stadtrat beantwortet \nund wird abgeschrieben. \n\n3. Die Frist für die Beantwortung des Postulats von Alex Rüegg und Mitunterzeichnenden "Dorfkern \nOpfikon, Nutzung des unüberbauten Grundstückteiles Dorfstrasse 56" wird um ein Jahr verlän-\ngert. \n\n4. Die Frist für die Antragsstellung zur Motion von Tan Birlesik (SVP) und Mitunterzeichnenden \n"Weiterentwicklung Kernzone Opfikon" wird um ein Jahr verlängert. \n\n5. Zu Handen der Urnenabstimmung wird ein Kredit von CHF 3'269'000 für die Projektierung eines \nPrimarschulhauses inklusive Kindergärten im Glattpark bewilligt.  \n\nGegen die vorstehenden Beschlüsse kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen \n\nRechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs \nbeim Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, erhoben werden. \n\nIm Übrigen kann gegen die gefassten Beschlüsse gestützt auf § 151 Gemeindegesetz (Verstoss gegen \n\nübergeordnetes Recht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit) innert 30 Tagen, von \nder Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Bülach erhoben werden. Die \nKosten des Beschwerdeverfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen. \n\nDie Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der ange-\nfochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. \n\nDer Beschluss Nr. 5 untersteht gemäss §15a bzw. §15b, Abs. 2, des kantonalen Gemeindegesetzes, \nder Urnenabstimmung. \n\n \n\nOpfikon, 3. Oktober 2016) NAMENS DES GEMEINDERATES \n\n Der Präsident: Der Sekretär \n\n Tobias Honold Willi Bleiker \n \n\n \n\n \n \n\n\n