text: \n^^^\n\nLU\n\nO\nI-\nQ\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSJTTUNGVOM 1. Juni 1992\n\n341 -\n\nDatum:\n\nZeit:\n\nOrt:\n\nVorsitz:\n\nProtokoll:\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nP R O T O K O L L\n\nder 23. Sitzung\n\nMontag, I.Juni 1992\n\n19.00 Uhr bis 21.25 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsiüent David Häne\n\nRoger Würsch\n\n34 Mitglieder\n\nAntonia Banz (Ausland)\nErnst Schmid (Ausland)\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 342 -\n\nMTZUNOVOM 1. Juni 1992\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 22. Sitzung vom 4. Mai 1992\n\n3. Motion Christian Götz und Mitunterzeichnende, Stadtpark, Begründung\n\n4. Einführung der musikalischen Früherziehung im Kindergarten und Ausbau des Mu-\nsikunterrichts auf der Unterstufe\n\n5. Kaufvertrag zwischen P. Bachmann Erben und der Stadt Opfikon über den Kauf von\n3'000 m3 in der Böschenwiesen zu Fr. 700.-/m2, somit 2,1 Mio. Franken\n\n6. Ergänzung der Bau- und Zonenordnung mit dem Empfindlichkeitsstuferplan ge-\nmäss Bundesgesetz über die Raumplanung und der Lärmschutzverordnung\n\n7. Kredit von Fr. 695*000.- für den Ausbau der Stelzenstrasse / Anschluss Thurgauer-\nstrasse\n\n8. Abrechnung des Beteiligungskredues von Fr. 219'937.95 der Stadt Opfikon, als öf-\nfentliche Körperschaft und als Grundeigentümerin, für die Durchführung der Teil-\nmelioration Opfikon\n\n9. Kreisspital Bülach, Bauabrechnung Neu- und Umbauten 1982 - 1988\n\n10. Postulat Kurt Schwaighofer und Mitumerzeichner, Wohnbauförderung, Fristverlän-\ngerung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 343 -\n\n•rrzuNQVOM l, Juni 1992\n\n1. Mitteilung*!»\n\n1.1 Entschuldigungen Stadtrat\n\nStadträtin Heien Kunz und Stadtrat Hanspeter Friess haben sich für die heu-\ntige Sitzung entschuldigt\n\n\\2 Heirat Markus Goetschi V4J.1\n\nDavid Häne gratuliert Markus Goetschi zu seiner Heirat und wünscht seiner\nFrau und ihm viel Glück.\n\nU Rücktritt Peter Reinhard A l A\n\nMit Schreiben vom 26. Mai 1992 ersucht Peter Reinhard (EVP) den Bezirks-\nrat Bülach um Entlassung aus dem Gemeinderat Nach 18-jähriger Tätigkeit\nwill Peter Reinhard nun eine politische Ruhepause bezüglich seiner parlma-\nmentarischen Arbeit einlegen. Dieser Rücktritt, wie auch derjenige von Oli-\nver Gasche, wurden vom Bezirksrat bestätigt.\n\n1.4 Neue StimmenzAhlung V 4,3.2\n\nDas Büro hat die Stimmenzahlung für das Amtsjahr 92/93 wie folgt zupeteilt:\n\n- Erich Bader: Tisch GV und SP, Tisch SVP und Tisch Büro\n- Peter Bührer: 1. und 2. Tisch FDP und 1. und 2. Tisch NIO\n- Kurt Schwaighofer: Tisch CVP und Tisch EVP/LdU\n\nIS Allgemein A 1A\n\nFolgende Unterlagen waren in der Aktenauflage einsehbar:\n- Protokoll der 30. Bürositzung\n- Geschäftskontrolle Gemeinderat\n- Offene Geschäfte Gemeinderat\n- Rücktritt Oliver Gasche und Bestätigung Bezirksnn\n\n2. Protokoll der 22. Sitzung vom 4. Mai 1992\n\nWerner Erni (FDP) gibt folgende Korrekturen und Ergänzung an:\n1. Seite 332: Pos. 55 Uebnge Behörden und Amtsstellen (statt Pos. 60)\n2. Seite 333: Pos. 65 Finanzabteilung - Verwaltung (statt Pos. 60)\n3. Ergänzung zu Traktandum S:\n\nRPK-Empfehlung für Budget 1993: Investitionen von max. 8 Mio. Franken.\nSachaufwand (Bas Rechnung 1991) abzüglich 5%.\n\nHans A. Kohler (FDP) berichtigt das Datum des Ratsherrenschiessens (13. Juli\n1992)\n\nDas vorliegend« Protokoll wird mit den Aenderungen genehmigt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 344\n\nSITZUNG vo* I.Juni 1992\n\n3. Motion Christian Götz und Mitunterzeichnende, Stadtpark, Begründung L 22.7\n\nChristian Götz begründet die von ihm und 7 Mitunterzeichnenden am 18. Mai\n1992 eingereichte Motion "Umwandlung der Freibad-Spielwiese links der Glatt in\neinen öffentlichen Stadtpark". Mit Hilfe von Folien zeigt er auf, wie ein solches\nProjekt relativ einfach verwirklicht werden könnte. Mit der Integration des neuen\nStadthauses würde ein grösserer Stadtpark entstehen, welcher Dienstleistungs-\nsektoren und Erholungssektcren enthalten würde. Der ganze Park soll rollstunl-\ngängig sein. So könnte seines Erachtens die relativ wenig benutze Wiese einem\ngrösseren Publikum zugängig gemacht werden.\n\nDer Stadtrat wird eingeladen, an der nächsten Sitzung zu erklären, ob er bereit\nist, die Motion entgegenzunehmen. Ein Ablehungsantrag ist schriftlich zu begrün-\nden.\n\n4. Einführung der musikalischen Früherziehung im Kindergarten und Aus-\nbau des Musikunterrichts auf der Unterstufe S 1.9.1\n\nRatsuräsident David Häne erklärt kurz die Situation um die Schulpflege und den\nSchulpräsidenten. Die Schulpflege kann als selbständige Institution an den Stadt-\nrat Anträge einreichen, welche von diesem an den Gemeinderat überwiesen wer-\nden müssen. Der Schulpräsident hat zudem das Recht, sich im gleichen Masse wie\nein Stadtrat an der Gemeinderatssitzung zu äussern.\n\nIn ihrem Referat vertritt Christine Schärer den GPK-Mehrheitsantrag. Die\nMehrheit der GPK stellt sich hinter den Antrag der Schulpflege und somit für die\nErteilung des Rhythmikunterrichts im Kindergarten durch eine Fachkraft und\nden obligatorischen Musikunterricht (mit Abmeldemöglichkeit). Dies sind die\nbeiden einzigen Punkte, in welchen die Schulpflege und der Stadtrat Differenzen\nim ganzen Konzept haben. Das Konzept der Schule bedeutet eine klare Verbes-\nserung der Ausbildung, was auch vom Stadtrat anerkannt wird. Das Obligatorium\nwird auch als Schutz der Kinder angesehen (Anmeldung vergessen, Desinteresse\nder Eltern usw.). Die Einführung einer Fachkraft im Rhythmikunterricht wurde\nvon der Schule nach langen pädagogischen Abklärungen vorgenommen und fin-\ndet heute so statt. Der Antrag des Stadtrates ist eindeutig ein Rückschritt.\n\nFritz Schär und Hans-Jörg Stahl vertreten den GPK-Minderheitsantrag. Sie sind\nder Ansicht, dass der Stadtratsantrag keine Kinder benachteiligt. Die Gestaltung\ndes Stundenplanes (Musikunterricht in Randstunden) sollte m einer guten in-\nnovativen Schule möglich sein. Bei einem Zusatzunterricht (im Lehrplan nicht in\ndiesem Ausmass verlangt), welcher zudem gratis Angeboten wird, kann man auch\nerwarten, dass man sich anmeldet. Zum Kindergarten sind sie der Ansicht, dass\ndie Kindergärtnerinnen in ihrer Ausbildung etwa 200 Stunden Rhythmikunter-\nricht haben, was diese auch dazu befähigen sollte, diesen Unterricht zu erteilen.\nSie votieren für den Stadtratsantrag, welcher zudem auch noch 30 - 40 % günsti-\nger kommt. Zudem kommen andere Gemeinden in Zugzwang, was dann im gan-\nzen Kanton rasch zu Kosten von 2,5 bis 3 Mio. Franken führt.\n\nSchulpräsident Paul Gehrig erwähnt den Blockflötenunterricht, welcher ebenfalls\nauf freiwilliger Basis von den Lehrern erteilt wurde. Das Interesse liess immer\nmehr nach, ois man die Lehrer durch Fachkräfte der Musikschule ersetzte. Zu-\ndem erwähnt er, dass die Stundenpiangestaltung mit dem Musikunterricht in den\nRandstunden unmöglich ist (Ueberlastung der Randstunden durch andere Fä\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 345 -\n\nSITZUNG VOM l, Juni 1992\n\neher). Die Schulpflege sieht sich ausserstande, den Unterricht auf freiwilliger Ba-\nsis anzubieten.\n\nStadträün Made leine Roth dankt der GPK für ihre ausführliche Arbeit, Sie un-\nterstützt die grundsätzlichen Aussagen. Auch der Stadtrat ist für das Wohlbefin-\nden der Kinder. Im Berufsbild des Rhythmiklehrers heisst es: "Verwandter Beruf:\nKindergärtner*, Da der Rhythmikunterricht für alle Kindergärten am gleichen\nOrt durchgeführt wird, geht wertvolle Zeit mit dem Hin- und Heimweg verloren\n(l Lektion). Der Stadtrat ist überzeugt, dass der Rhythmikunterricht sehr g_ut von\nden Kindergärtnerinnen abgehalten werden kann. Zum Obligatorium ist der\nStadtrat der Ansicht, dass das Angebot der Schule ein Zusatzangebot ist und da-\nher nicht obligatorisch sein soll (Der neu überarbeitete Lehrplan der Erziehungs-\ndirektion und des Pestalozziamuns sieht keine Erweiterung der musikalischen\nAusbildung vor.). Zudem sollte es der Schule möglich sein, für eine Stunde pro\nWoche noch eine Randstunde zu rinden.\n\nIn der folgenden Ratsdiskussion wird nochmals ausführlich auf die beiden An-\nträge eingegangen. Die SVP- und FDP-Fraktionen bekennen sich zum Antrag des\nStadtrates, während die übrigen Fraktionen sich für den Antrag der Schulpflege\naussprechen.\n\nIm Laufe der Diskussion stellt Felix Widmer (GV) folgenden Antrag: "Der Be-\nschlusspunkt Nt. 1. soll heissen: Dem Ausbau des Musikunterrichts auf der Unterstufe\ndurch die Musikschule Opftkon wird zugestimmt. Der Punkt 2 soll gestrichen werden."\n\nNach langer Diskussion kommt der Rat zur Abstimmung. In einer ersten Ab-\nstimmung wird der Unterantrag von Felix Widmer dem Antrag der Schulpflege\ngegenübergestellt.\n\nDer Antrag der Schulpflege obliegt dem Antrag von Felix Widmer mit 21 : 9\nStimmen.\n\nBei der Gegenüberstellung der Antrage der Schulpfelge und des Stadtrates ob-\nliegt der Antrag der Schulpflege mit 18 : 14 Stimmen,\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 346 -\n\nL Juni 1992\n\n4. Einführung der musikalischen Früherziehung im Kindergarten und Aus-\nbau des Musikunterrichts auf der Unterstufe S 1.9.1\n\nDer Gerneindcrat\n\n- gestützt auf die Anträge der Schulpflege vom 6. Dezember 1991 und der Ge-\nschiftsprüfunÄskoininisiion vom 14, Mai 1992, sowie in Anwendung von $ 50,\nZiffer S der Gemeindeordnung -\n\nBESCHUESST:\n\n1. Der gestaffelten Einführung der musikalischen Früherziehung im Kindergarten\nund dem Ausbau des Musikunterrichtes auf der Unterstufe durch die Musik-\nschule Opfikon wird zugestimmt\n\n2. Die zusätzlichen Aufwendungen von Fr. 261'000.-, verteilt auf die Rechnungs-\n\nä" Ve 1991 bis 1995, sowie die jährlich wiederkehrenden Ausgaben von Fr.\n'200.- nach dem Endausbau ab 1996. werden bewilligt\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Schulpflege\n- Musikschulkommission\n- Schutsekretariat\n- Stadtrat\n- J+S-Vorstand\n- Finanzvorstand\n- Finanzverwaltung\n\nBei den Geschäften 5, 7, g und 9 bat es nach den Worten der Sprecher derjewei-\nligen vorberatenden Kommission (S. Kathrin Schmid Zwyssig, RPK; 7. Charles\nKulli, RPK; 8, Markus Goetschi, RPK; 9. Markus Goetscht, RPK) keine weiteren\nWortmeldungen im Rat gegeben. Die Geschäfte sind somit ohne Gegenantrag\nabgeschlossen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON . 347 -\n\n1. Juni 1992\n\n5. Kaufvertrag zwischen P. Bachmann Erben und der Stadt Opfikon über\nden Kauf von 3*000 m1 in der Böschenwiesen zu Fr. 700.-/m2, somit\n2,1 Mio. Franken L 2.2,8\n\nDer Gemeinderat\n\n• gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 7. April 1992 und der Rechnungs-\nprüfungskornmission vom 13. Mai 1992 -\n\nBESCHLJESST:\n\n1. Der Vertrag zwischen der Erbengemeinschaft P. Bachmann als Verkäuferin,\nund der Stadt Opfikon, als Käuferin, über den Kauf von 3'QOO m2 in der Bö-\nschenwiesen zu Fr. 700.~/m2, somit 2,1 Mio. Franken, wird genehmigt\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Erbengemeinschaft Paul Bachmann, Glattwiesenstrasse 10,8152 Opfikon\n- Notariat und Grundbuchamt Walli&ellen, Zentralstrasse 9,8304 Wallisellen\n- Stadtrat\n- Finanzvorstand\n- Liegenschaftenvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\nNach Geschäft Nr. 5 hat von 2035 Uhr bis 2050 Uhr eine Pause stattgefunden.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 348 -\n\n«TZUNQVOM 1. Juni 1992\n\nErgänzung der Bau- und Zonenordnung mit dem Eropflndlichkeitsstufen-\nplan gemfiss Bundesgesetz Aber die Raumplanung und der Lännschutz-\nverordnung ~ B 1.4\n\nRatspräsident David Häne gibt bekannt, dass - nach Absprache mit dem Präsi-\ndenten der gemeinderätlichen Planungskommission - auf eine Eintretensdebatte\nverzichtet wird.\n\nDer Präsident der Plaimngskommi&sion, Kurt Schwaighofer, informiert anhand\nvon Folien über die Arbeit der Planungskommission. Der Empfindlichkeitsstu-\nfenplan ist eine Folge von übergeordneten Gesetzgebungen. Er ist ein Ergän-\nzungsplan (keine Aenderung in der BZO). Es wurden Stufen von MV zugeord-\nnet. Die Abstufung beträgt 5 dB/Stufe. Diese Zuordnung soll die Bewohner vor\nLärm schützen und somit zur Gesundheit beitragen. Ein Wehrmutstropfen bleibt\njedoch, da der Flughafenhalter keine Beiträge an die Mehrkosten durch den\nFluglänn ausrichtet Die vorliegenden Massnahmen werden subventioniert.\nDurch den vorliegenden Empfmdfichkeitsstufenplan wird der Lärmschutz für das\nganze Stadtgebiet geregelt Bisher musstc jedes Bauvorhaben einzeln geprüft\nwerden. Eine Rechtssicherheit wird gewährleistet. Die Differenzen zum stadträt-\nlichen Antrag sind gering. Sie werden unter Ziffer 32.1 und 322 festgehalten.\nUnter Ziffer 33 wird dem Staotrat zudem eine Empfehlung abgegeben. Der\nStadtrat ist mit den Aenderungen einverstanden. Kurt Schwaienofer bedankt sich\nbeim Bauamt für die prompte Lieferung von Unterlagen und beim Stadtrat für\ndie Beantwortung der vielen Fragen. Den Mitgliedern der Planungskommission\ndankt er für die gute Zusammenarbeit.\n\nStadtrat Bruno Tantanini bestätigt, dass die Aenderungen vom Stadtrat akzeptiert\nwerden. Der Stadtrat wird versuchen auf die Empfehlungen einzugehen.\n\nFelix Widmer (GV) fragt ob der Empfindlichkeitsstufenplan auch unmittelbare\nMassnahmen zufolge hat Im weiteren möchte er wissen, wer Lärmmessungen\nveranlagst und wer diese durchführt\n\nStadtrat Bruno Tantanini ist der Ansicht, dass keine unmittelbare Folgen verur-\nsacht werden. Er bestätigt, dass jederman solche Messungen veranlassen kann.\nZur Anerkennung braucht es jedoch ein Begutachter. In der Regel führt das\nEMPA oder ein Büro mit den entsprechenden Anlagen solche Lärmmessungen.\n\nCarmen Seebacher (NIO) erkundigt sich, ob ein Kontakt zwischen den Flugha-\nfengemeinden besteht und ob Resultate vorliegen. Wenn nicht, wieso?\n\nStadtrat Bruno Tantanini erklärt, dass durch die Mitarbeit im Schutzverband ein\nKontakt zwischen den Gemeinden besteht Zudem wird in Einzelfällen direkt mit\ndem Flughafenbetreiber Kontakt aufgenommen.\n\nStadtpräsident Jürg Leuenberger ergänzt, dass Konkret zu diesem Thema noch\nnicht verhandelt wurde. Aufgrund der Empfehlung wird er dies jedoch traktandie-\nren lassen.\n\nEs wird kein Gegenantrag gestellt. Die Ergänzungen werden somit genehmigt und\nfestgesetzt\n\nRatspräsident David Häne gibt bekannt, dass die Planungskommission nun ah\naufgelöst gilt da ihr keine weiteren Geschäfte zur Behandlung übertragen sind.\nEr dank der Planungskommission für ihre Arbeit\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 349 -\n\nI.Juni 1992\n\n6. Ergänzung der Bau- und Zonenordnung mit dem Empfindlichkeitsstufen-\nplan gemass Bundesgesetz über die Raumplanung und der Lärmschutz*\nVerordnung ' B 1.4.2\n\nDer Gemeinderat\n\n.tütet auf den Antrag des Stadtrates vom 24. März 1992 und den Antrag der\nanungskommiüüon vom 21. April 1992 -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Der Plan und der Bericht über die Empfindlichkeitsstufen gemass Bundesgesetz\nüber die Raumplanung und der Lannschutzverordnung vom 15. Dezember\n1986, als Ergänzung der Bau- und Zonenordnung, werden genehmigt und fest-\ngesetzt Dabei sind die Ergänzungen gemass Ziffer 32,1 der Planungskoramis-\nsion zu berücksichtigen.\n\n2. Dem Regierungsrat wird beantragt, diese Ergänzung der kommunalen Nut-\nzungsplanung zu genehmigen, unter der Voraussetzung, dass Art 155 PBG\nnicht automatisch in Kraft tritt\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Baukommission\n- Stadtingenieur\n- Stadtkanzlei\n- Bauamt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDEAMTES OPFIKON - 350 -\n\n«TZUMQVOM 1. Juni 19*2\n\n7. Kredit von Fr. 695*000.- für den Ausbau der Stclzcnstrassc / Anschluss\nThurgauerstrasse S 43\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 25. Februar 1992 und der Rech-\n-' -^ 13.Mai 1992-\n\nBESCHUESST:\n\n1. Der Kredit von Fr. 695*000.- für den Umbau drs Anschlusses der Talacker-\nstrasse an die Thurgauerstrasse wird bewilligt\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermassigt sich im Rahmen der Baukostenent-\nwicklung zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand Januar\n1992) und der Bauausführung. Der Teuemngsnachweis ist gemäss wem Preisko-\nstenindex des Schweizerischen Baumeisterverbandes zu berechnen.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel für die Finanzierung der\nBauten auf dem Darlehensweg zu beschaffen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Ingenieurbüro Gebr. Gossweiler, Nachfolger Scharii+Streuli, Kanal-\n\nstratte 15,8152 Opfikon\n- Spaltenstein Immobilien AG, Siewerdtstrasse 8,8050 Zürich\n- Stadtingenieur\n- Leiter Tiefbau\n- Betriebsleiter Städtische Werke\n- FinanzverwaltuD^\n- Stadtkanzlei\n- Bauamt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 351\n\nSITZUNG WM 1. Juni 1992\n\n8. Abrechnung des Beteiligungskredites von Fr. 219*937.95 der Stadt Opfikon,\nals öffentliche Körperschaft und als Grundeigentümer in, für die Durch-\nführung der Teilmelioration Opfikon L 1.7\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Antrage des Stadtrates vom 11. Februar 1992 und der Rech-\nnungsprüfungskommission vom 13. Mai 1992 -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Abrechnung über den Beteiligungskredit der Stadt Opfikon für die Durch-\nführung der Teflmelioration Opfikon im Betrag von Fr. 219*937.95 wird geneh-\nmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Kantonales Meliorationsamt, 8090 Zürich\n- Ingenieurbüro Gebr. Gossweiler, Nachfolgei- Schaerli+Streuh', Neuhof-\n\nstrasse 30,8600 Dübendorf\n- Unterhaltsgenossenschaft Opftkon (Präsident: Kaspar Maure*-, Oberdorf-\n\nstrasse 10,8152 Opfikon\n- Stadtrat\n- Finanzvorstand\n- Liegenschaftenvorstand\n- Bauabteilung\n- Finanzverwaltung\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Stadtkanzlei\n- Steueramt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 352 -\n\n1. Juni 1992\n\n9. Kieisspital Bülach, Bauabrechnung Neu- und Umbauten 1982 - 1988 G 3.1.11\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Antrage der Spitalkommission vom 12. Dezember 1991, des\nStadtrates vom 10. Man 1992 und der Rechnungsprüfungskommission vom U.\nMai 1992 -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Bauabrechnung über die in den Jahren 1982 bis 1988 am Kreisspital Bülach\nausgeführten Neu- und Umbauten mit einem Anteil der Stadt Opfikon von Fr.\nmn)9630 wird genehmigt\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug ar-\n\n- Stadtrat\n- Gesundheitskommission\n- Finanzvorstand\n- Gesundheitsvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Gcsundhcitsabteilung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 353 •\n\nSITZUNG VOM I.Juni 1992\n\n10, Postulat Kurt Schwaigbofer und MUunterzekbnend«, Wohnbauffirdening,\nFristverlftafenint W 3.2.1\n\nDer Postulant Kurt Schwaighofer {CVP) ist der Ansicht, dass sein Postulat in der\ngegenwärtigen Situation (Wohnungsnot) ein ständiges Postulat ist Er ist erfreut\nüber die Richtung, welche vom Stadtrat eingeschlagen worden ist Der Wille, die\nSituation zu verbessern, ist spürbar. Es ist interessant, auch die Aktivitäten bei\nden stadteigenen Wohungen und Liegenschaften (verdichtetes Bauen) zu beob-\nachten. Ein Projektierungskredit wurde gesprochen. Kurt Schwaighofer dankt für\ndie Arbeit und ist mit einer Fristverlängerung einverstanden.\n\nEs wird kein Gegnuuitnf gestellt. Die Fristverlängerung Ist »mit bewilligt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 354 -\n\nI.Juni 1992\n\n10. Postulat Kurt Schwaighofer und Mitunterzeichnende, Wohnbauförderung,\nFristverlängerung W 3.2. l\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 24. Man 1992\n\nBESCHUESST:\n\n1. Die Frist zur Beantwortung des Postulates Kurt Schwaighofer und Mitunter-\nzeichnende betreffend der Wohnbauförderung wird bis zum 31. Dezember 1992\nverlängert\n\nT. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Finanzverwaltung\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 355 -\n\nI.Juni 1992\n\nSchluss der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. David Häne\nmacht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss § 151 des Gemeindegesetzes aufmerk-\nsam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat BülacX 8180 Bülach.\n\nOpfikon, 4. Juni 1992\nFür richtiges Protokoll\n\nDer Ratssekretär:\n\nR. Würsch\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n1. Juni 1992\n\n- 356 -\n\nProtokoll feprftft: Dato«:\n\nDer Präsident:\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\n\n


parent_type: meeting

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

format: application/pdf

text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 9. Mai 2016\n\n-225-\n\nDatum:\n\nZeit:\n\nOrt:\n\nVorsitz:\n\nProtokoll:\n\nAnwesend:\n\nPROTOKOLL\n\nder 12. Sitzung\n\n9. Mai 2016\n\n18.30 - 19.30 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nPräsident Patrick Rouiller\n\nRatssekretär Willi Bleiker\n\n32 Mitglieder\n\nEntschuldigt: Haci Pekerman (Beruf)\nReto Bolliger (Ferien)\nReto Stadelmann (Krankheit)\nRoman Schmid (Kantonsrat)\nverspätet: Taulant Faniqi (Beruf)\n\nGeschäfte:\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 11. Sitzung vom 7. Mär22016\n\n3. Postulat Anas Wassouf und Mitunterzeichnende "Umgebungselemente\nim Glattpark und Opfikerpark" - Übenrueisung\n\n4. Postulat Alex Rüegg und Mitunterzeichnende "Die Buslinie 762 soll das\nGebiet Opfikon Grossacker ohne zehnminütigen Unterbruch bedienen" -\nüberweisung\n\n5. Dorf-, Oberdorfstrasse, Strassensanierung, Kanalisation, Beleuchtung\nB u ben holzstrasse bis Mettlengasse / Dorfstrasse b is Reservoi rstrasse\n\n6. Grossackerstrasse, Abschnitt Vreniker- bis Rietgrabenstrasse, Strassen-\nsanierung, Kanalisation und Beleuchtung\n\n7. Ersatzwahl eines Delegierten für den Schutzverband der Bevölkerung um\nden Flughafen Zürich\n\n8. Wahl des Btrros Gemeinderat für das Amtsjahr 201612017\n\n8.1 Geheime Wahl des Ratspräsidenten\n\n8.2 Geheime Wahl des 1. Vizepräsidenten\n\n8.3 Geheime Wahf des 2. Vizepräsidenten\n\n8.4 Offene Wahl von 3 Stimmenzählenden\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 9. Mai 2016\n\n1. Mitteilungen\n\n-226 -\n\n=ov\n-LL\n\\o\n|.--a\nsq\n\nl.l Personelles\n\nStadtrat Bruno Maurer trifft verspätet ein\n\n1.2 Eingegangene Post\n\n85.1.3\n\n85.1.1\n\nDer Ratsvorsitzende Patrick Rouiller verliest Wichtiges aus der einge-\ngangenen Post, die im Extranet einsehbar war:\n\n- SR 2016-046 Freigabe Stellen Sozialarbeit, Sachbearbeitung und Assistenz\nLeitu ng Sozialberatung\n\n- Vorankündigung Jahrestagung Schweizerische Gesellschaft für Parla-\nmentsfragen 2.13. September 2016\n\n- SR 2016-0Tl Fahrplanbegehren Ortsbus 762\n\n2. Protokoll der 11. Sitzung vom 7. März 2016\n\nïan Birlesik (SVP) fragt an, ob auf Seite 219 bei der Ausgangslage nicht der\nim vorangehenden Geschäft festgelegte Betrag für den Baukredit eingefügt\nwerden müsste.\n\nDer Ratspräsident nimmt dies entgegen und klärt dies ab.\n\nDas Protokoll wird genehmigt und verdankt.\n\nNachtrag: lm festgehaltenen Bericht des RPK-Mitglieds werden die Anträge\ndes Stadtrats zitiert. Damit ist der unveränderte Baukredit richtig.\n\n3. Postulat Anas Wassouf und Mitunterzeichnende "Umgebungs-\nelemente im Glattpark und Opfikerpark" - Überweisung L2.2.4\n\nDer Stadtrat ist gemäss Beschluss vom 23. Februar 2016 bereit, das Postulat\nvon Anas Wassouf (CVP) und Mitunterzeichnenden entgegenzunehmen.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDa kein Ablehnungsantrag vorliegt, gilt die Überweisung als beschtossen\n(Art. 45 der Geschäftsordnung des Gemeinderates).\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 9. Mai 2016\n\n-227 -\n\n4. Postulat Alex Rüegg und Mitunterzeichnende "Die Buslinie 762\nsoll das Gebiet Opfikon Grossacker ohne zehnminütigen\nUnterbruch bedienen" - Überweisung V2.2.3\n\nDer Stadtrat ist gemäss Beschluss vom 23. Februar 2016 bereit, das Postulat\nvon Alex Rüegg (CVP) und Mitunterzeichnenden entgegenzunehmen.\n\nAlex Rüegg (CVP) bedankt sich für die wohlwollende Entgegennahme\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDa kein Ablehnungsantrag vorliegt, gilt die Überweisung als beschlossen\n(Art. 45 der Geschäftsordnung des Gemeinderates).\n\n5. Dorf-, O berdorfstrasse, Strassensan ieru n g, Kana I isati o n,\nBeleuchtung Bubenholzstrasse bis Mettlengasse /\nDorfstrasse bis Reservoi rstrasse s4.3/K1.1.3\n\nAlex Rüegg, Sprecher der Rechnungsprüfungskommission, erläutert das\nGeschäft Strassensan ieru n g Dorf-, Oberdorfstrasse.\n\nMit Beschluss vom 8. März 2016 beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat, für\ndie Strassensanierung und den Beleuchtungsersatz im Dorfzentrum Opfikon\neinen Objektkredit zu bewilligen.\n\nAufgrund der Resultate der Fahrbahnuntersuchungen aus dem Jahre 2013\nsind diverse Schäden im Belag (Risse/Belagsflicke) vorhanden, die eine Fahr-\nbahnsanierung dringend nötig machen. Gleichzeitig werden durch die Energie\nOpfikon AG die Wasserleitungen und die elektrische Rohranlage erneuert. Die\nBeleuchtung im Dorfkernbereich entspricht zudem nicht dem heutigen Stan-\ndard.\n\nDas vorliegende Projekt umfasst die Belagserneuerung in der Fahrbahn und\nder Gehwege. Die Strassenabschlüsse werden - wo notwendig - örtlich\nersetzt und Unebenheiten ausgeglichen. Die Geometrie und die Höhenlage\nder Strassen bleiben möglichst unverändert. Zudem werden die restlichen\nKanalisationssanierungen gemäss separatem Projekt durchgeführt. Die Bau-\narbeiten werden voraussichtlich in sieben Etappen ausgeführt.\n\nDie RPK legt grossen Wert auf die Aussage, dass die Zufahrten zu den Lie-\ngenschaften und der Fussgängerverkehr immer gewährleistet sind. Der öffent-\nliche Verkehr muss zeitweise umgeleitet werden.\n\nHlffir.qllffi1\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvom 9. Mai 2016\n\n-228-\n\nZulasten der Stadt Opfikon fallen folgende Kosten an:\nStrassenbau inkl. MwSt CHF 611'000\nÖffentliche Beleuchtung inkl. MwSt CHF 101'000\nNebenarbeiten inkl. MwSt CHF 1 1'000\nTechnische Arbeiten inkl. MwSt CHF 99'000\n\nTotal Objektkredit inkl. MwSt cHF 822',000\n\nZulasten der Energie Opfikon AG werden für die Wasserleitungen und die\nKabelrohranlage inkl. MwSt CHF 709'000 veranschlagt. Zudem hat der Stadt-\nrat für die Sanierungsarbeiten an der Kanalisation einen Kredit in Höhe von\nCHF 26'000 (exkl. MwSt) im Sinne einer gebundenen Ausgabe bewilligt. Die\nRPK ist der Meinung, dass dieser Betrag auch in den Gesamtkredit hätte\naufgenommen werden können, damit die RPK auch dies genauer hätte\nanschauen können.\n\nDie RPK hat das vom Stadtrat vorgelegte Projektdossier sorgfältig geprüft.\nAnlässlich einer Besprechung mit dem Bauvorstand und den zuständigen\nKadern der Abteilung Bau und lnfrastruktur überzeugten sich die RPK-\nMitglieder von der Notwendigkeit der in Aussicht genommenen Sanierungs-\narbeiten. lm fraglichen, grossen Projektperimeter im ganzen Dorfkern ist das\nSchadensbild klar erkennbar.\n\nAntrag\nGestützt auf die vorstehend formulierten Enruägungen, stellt die RPK mit 5 JA\nzu 0 NEIN dem Gemeinderat den Antrag, den Objektkredit zu genehmigen.\n\nDer Objektkredit von CHF 822'000 für die Strassensanierung des\nDorfzentrums Opfikon wird ohne weitere Wortmeldungen genehmigt.\n\n5 Dorf-, Oberd orfstrasse, Strassensan ieru n g, Ka nalisation,\nBeleuchtung Bubenholzstrasse bis Mettlengasse /\nDorfstrasse bis Reservoirstrasse s4.3/K1.1.3\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 8. März 2016, Art. 35, Ziff . 4\nder Gemeindeordnung, den Antrag der RPK vom 13. April 2016 und der\nDiskussion im Rat\n\nffirqìì$llil\n\nBESCHLIESST\n\n\n\n=ov\nb-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 9. Mai 2016\n\n6.\n\n-229-\n\n1. Für die Strassensanierung und den Beleuchtungsersatz in der Dorfstrasse,\nAbschnitt Bubenholzstrasse bis Mettlengasse und der Oberdorfstrasse, Ab-\nschnitt Dorfstrasse bis Reservoirstrasse, wird ein Objektkredit im Betrag von\nCHF 822'000 inkl. MWST zu Lasten des Kontos 202.5010.286 bewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukosten-\nentwicklung zwischen der Erstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand\nDezember 2013) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist\ngemäss Produktionskostenindex (PKl) des Schweizerischen Baumeister-\nverbandes zu berechnen.\n\n3. Mitteilung an\n\n- Stadtrat\n- Finanzabteilung\n- Leiter Bau und lnfrastruktur\n- Bau und lnfrastruktur, Tiefbau\n\nG rossackerstrasse Süd, Absch n itt Vren i ker- bis Rietg rabenstrasse,\nStrassensanierung,KanalisationundBeleuchtung S4.3/Kl.l.3\n\nlbrahim Zahiri, Sprecher der Rechnungsprtifungskommission, erläutert das\nGeschäft Strassensanierung Grossackerstrasse Süd.\n\nDie Grossackerstrasse Süd (Abschnitt Vrenikerstrasse bis Rietgrabenstrasse)\nstammt samt Werkleitungen aus dem Jahr 1960 und weist aufgrund des Alters\ngravierende Mängel auf. Aus der materialtechnischen Zustandserfassung vom\n22. September 2015 geht hervor, dass sich der Belag in einem sehr schlech-\nten Zustand befindet und die Anforderungen nach heutigen Normen nicht\nerfüllt sind. Aufgrund dieser Untersuchung sollen der Belag und die Randab-\nschltisse, insbesondere die Bord-Affassersteine, bei einer Sanierung ersetzt\nwerden.\n\nDie Kabel-TV-Aufnahmen der Mischabwasser-Hauptleitung, die im Mai 2009\ndurchgeführt wurde, zeigen Mängel, welche eine Sanierung der Leitung und\ndes Regenüberlaufbeckens notwendig machen. Mit Stadtratsbeschluss\nNr.2015-340 von 24. November 2015 wurden die ewp Ingenieure AG,\nEffretikon, mit der Projektierung und der Bauleitung des Sanierungsprojektes\nG rossackerstrasse beauft ragt.\n\nln der lnvestitionsrechnung 2016 ist für die Sanierungen der Kanalisations-\nleitung zu Lasten des Kontos Nr.201.5010.177 ein Betrag von CHF 570'000\nbudgetiert. Für die Sanierung der Strasse inklusive der Beleuchtung ist eben-\nfalls in der lnvestitíonsrechnung 2016 zu Lasten des Kontos Nr. 202.5010.292\nein Betrag von CHF 580'000 budgetiert.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 9. Mai 2016\n\n-230 -\n\nDer Kostenvoranschlag vom 25. Februar 2016 im Betrag von total\nCHF 1'997'892 inkl. MwSt teilt sich wie folgt auf die einzelnen Kostenträger\nauf:\n\nStrasse, Beleuchtung exkl. MwSt Stadt Opfikon\nNebenarbeiten exkl. MwSt Stadt Opfikon\nTechnische Arbeiten exkl. MwSt Stadt Opfikon\nMwSt 8% Stadt Opfikon\n\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\n\n504'000\n108'500\n34'300\n51'744\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nZwischentotal inkl. MwSt Stadt Opfikon CHF 698'544\n\nWeiter fallen Kosten für Wasserleitungen im Betrag von CHF 896'076 an, die\nvon der fínanziert werden. Für die gebundenen Kosten der Sanierung der\nKanalísation fallen weitere Kosten von CHF 403'272 an.\n\nDie RPK prüfte die Kreditvorlage sehr genau. Die RPK hat das vom Stadtrat\nvorgelegte Projektdossier der Energie Opfikon AG sorgfältig studiert. Anläss-\nlich einer Besprechung mit dem Bauvorstand und den zuständigen Kadern der\nAbteilung Bau und lnfrastruktur überzeugten sich die RPK-Mitglieder von der\nNotwendigkeit der in Aussicht genommenen Sanierungsarbeiten. lm Weiteren\nhat die RPK die einzelnen Projektbeschriebe geprüft und die Vernetzung der\nAufgaben hinterfragt und in Ordnung befunden.\n\nAntrag\nlm Sinne der Erwägungen beantragt die RPK dem Gemeinderat mit 5:0, den\nObjektkredit zu genehmigen.\n\nStadtrat Marc-André Senti bedankt sich im Namen des Bauvorstandes für die\nspeditive Behandlung beider Strassen-Geschäfte und die positive Beurteilung.\n\nDem Kredit von CHF 698'544 für die Sanierung der Grossackerstrasse\nSüd wird ohne weitere Wortmeldungen zugestimmt.\n\nGrossackerstrasse Sird, Abschnitt Vreniker- bis Rietg rabenstrasse,\nStrassensanierung, Kanalisation und Beleuchtung 54.3/K1.1.3\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 22. März 2016, Art. 35, Ziff. 4\nder Gemeindeordnung, den Antrag der RPK vom 13. April 2016 und der\nDiskussion im Rat\n\n6\n\nBESCHLIESST\n\n\n\n=ov\n-LL\n\\o\n|.--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 9. Mai 2016\n\n-231 -\n\n1. Für die Strassensanierung und den Beleuchtungsersatz in der\nGrossackerstrasse Süd, Abschnitt Vrenikerstrasse bis Rietgrabenstrasse,\nwird ein Kredit im Betrag von CHF 698'544 inkl. MWST zu Lasten des Kon-\ntos 202. 50 1 0.292 bewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukosten-\nentwicklung zwischen der Erstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand\nFebruar 2016) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist gemäss\nProduktionskostenindex (PKl) des Schweizerischen Baumeisterverbandes\nzu berechnen.\n\n3. Mitteilung an:\n\n- Gemeinderat\n- Stadtrat\n- Finanzabteilung\n' Leiter Bau und lnfrastruktur\n- Bau und lnfrastruktur, Tiefbau\n\nErsatzwahl eines Delegierten für den Schutzverband der\nBevölkerung um den Flughafen Zürich (SBFZ) 85.1.3\n\nDie lnterfraktionelle Konferenz, vertreten durch Heidi Kläusler-Gysin (EVP),\nschlägt als Ersatz für den zurückgetretenen Erich Suter (SVP) als Delegierten\nfür den SBFZ für den Rest der Amtszeit 201412018 einstimmig vor:\n\nDaniel Schoch (SVP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene wird vom Rats-\npräsidenten als gewählt erklärt.\n\nMitteilung durch Protollauszug an\n\n- Daniel Schoch\n- Schutzverband der Bevölkerung um den Flughafen\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n7\n\n\n\n=ov\nL\n\nlJ-\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 9. Mai 2016\n\n-232-\n\n8. Wahl des Büros Gemeinderat für das Amtsjahr 201612017 85.1.3\n\n8.1 Geheime Wahl des Ratspräsidenten\n\nDie lnterfraktionelle Konferenz, vertreten durch Heidi Kläusler-Gysin (EVP),\nschlägt vor:\n\n- Tobias Honold (NIO@GLP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt\n\nZahl der Anwesenden\nEingegangene Wahlzettel\nabzüglich leere Wahlzettel\nabzüglich ungültige Wahlzettel\nmassgebende Zahl der Wahlzettel\nAbsolutes Mehr\n\ngewählt ist Tobias Honold mit\nStimmen\n\nvereinzelte\n\nTotal\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n31\n31\n\n0\n0\n\n31\n16\n\n31\n\n26\n\n5\n\n- Tobias Honold\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\nTobias Honold bedankt sich für die Wahl. Er nimmt diese an\n\nRatspräsident Patrick Rouiller schreitet zur letzten Amtshandlung und gratu-\nliert Tobias Honold (NIO@GLP) zur Wahl. Er wünscht ihm firr das kommende\nAmtsjahr viel Erfolg und überreicht ihm einen Blumenstrauss.\n\nTobias Honold verabschiedet Patrick Rouiller als Ratspräsidenten und\nbedankt sich für seine souveräne Ratsführung. Er überreicht ein Geschenk.\n\nPatrick Rouiller bedankt sich für das Vertrauen und fürs Mitmachen. Es waren\ndoch einige spannende Sitzungen. Er wünscht Tobias Honold viel Erfolg und\ndass auch er so spannende Momente erleben darf.\n\nTobias Honold bedankt sich herzlich für die Wahl zum Ratspräsidenten. Er\nverweist darauf, dass seine politische Karriere effektiv in Opfikon begonnen\nhabe. ln früheren Phasen in Basel und St. Gallen gehörte er noch keiner Par-\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 9. Mai 2016\n\n-233 -\n\ntei an. Mit dem Ziel, eine auf Ökologie und Okonomie fokussierte Sachpolitik\nzu betreiben, ist er der NIO@GLP beigetreten. Dies nicht zuletzt deshalb, um\nsich in der Gemeinde zu engagieren und íntegrieren. Er hätte nie daran\ngedacht, dass er bereits nach I Jahren das Ratspräsidium übernehmen könn-\nte. Dies ist für ihn eine grosse Ehre.\n\nDer Frage, was es bedeutet, Ratspräsident zu sein, ist er mit verschiedenen\nGesprächen nachgegangen. Dabei zeigte sich, dass die Frage, wo die Rats-\nfeier stattfindet, die wichtigste Frage ist. Die Ansichten reichen sonst von "Der\nRatspräsident hat nichts zu sagen" bis zu "grosse Bedeutung als höchster\nOpfiker". Beide Ansichten haben wohl eine Spur Wahrheit in sich. So kann der\nRatspräsident ab und zu mit einem Stichentscheid direkt Einfluss nehmen. Die\nspannende Recherche in alten Protokollen ergab etwa, dass Helen Kunz 1980\nim Stichentscheid einen Antrag auf Ergänzung der Geschäftsordnung des\nGemeinderats ablehnte, oder David Häne 1992 eine Kürzung für die Beleuch-\ntung eines Pavillons verhinderte, oder Daniel Trachsler 1998 einer Kürzung\nbeim Unterhalt des Friedhofs zum Durchbruch verhalf. Die Ablehnung einer\nbedeutsamen Umbenennung des Kontos Neubau Vereinshaus TVO durch\nPatrick Rouiller ist sicher allen noch präsent.\n\nEr hofft, dass in der kommenden Amtsperiode die Stimmenverhältnisse ein-\ndeutig sind. Je klarer die Verhältnisse, desto grösser die Akzeptanz der Ent-\nscheide. Er möchte die souveräne Sitzungsführung des Vorgängers mit\nspannenden Diskussionen und effizienten Sitzungen weiterführen. So stehen\ndoch einige wichtige und grosse Geschäfte an.\n\nEr möchte sich für konstruktive und sachliche Diskussionen einsetzen, damit\nunsere Gemeinde im nächsten Jahr wieder gemeinsam einen Schritt vorwärts\ngebracht wird.\n\nEr bedankt sich für die Wahl und das Vertrauen und venrueist auf die Wahl-\nfeier, die mit einem Apéro beginnt und im Kameha mit einem Essen weiter-\ngeht.\n\nDer neue Ratspräsident Tobias Honold übernimmt die Geschäftsführung,\n\n8.2 Geheime Wahl des 1. Vizepräsidenten\n\nDie lnterfraktionelle Konferenz, vertreten durch Heidi Kläusler-Gysin (EVP),\nschlägt vor:\n\nUlrich Weidmann (SVP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt:\n\nZahl der Anwesenden\nEingegangene Wahlzettel\nabzüglich leere Wahlzettel\nabzüg lich ungültige Wahlzettel\n\n31\n31\n\n0\n1\n\nffiq.4fifl\n\n\n\n=ov\n-LL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvom 9. Mai 2016\n\n-234-\n\nmassgebende Zahl der Wahlzettel\nAbsolutes Mehr\n\n30\n16\n\ngewählt ist Ulrich Weidmann mit\nStimmen\n\nvereinzelte\n\nTotal\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Ulrich Weidmann\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\n8.3 Geheime Wahl des 2. Vizepräsidenten\n\nDie Interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Heidi Kläusler-Gysin (EVP),\nschlägt vor:\n\n- Qëndresa Sadriu (SP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt:\n\nZahl der Anwesenden\nEingegangene Wahlzettel\nabzüglich leere Wahlzettel\nabzüglich ungültige Wahlzettel\nmassgebende Zahl der Wahlzettel\nAbsolutes Mehr\n\ngewählt ist Qëndresa Sadriu mit\nStimmen\n\nvereinzelte\n\nTotal\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n31\n\n- Qëndresa Sadriu\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\n30\n\n0\n\n30\n\n32\n32\n\n1\n\n0\n31\n16\n\n24\n\n7\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl'-a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 9. Mai 2016\n\n-235 -\n\n8.4 Offene Wahl von 3 Stimmenzählenden\n\nDie lnterfraktionelle Konferenz, vertreten durch Heidi Kläusler-Gysin (EVP),\nschlägt vor:\n\n- Cirillo Pante (FDP)\n- Heinz Mühleis (GV)\n- Anas Wassouf (CVP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die Vorgeschlagenen werden vom\nRatspräsidenten als gewäh lt erklärt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n- die Gewählten\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\nSchluss der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Tobias\nHonold macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss S 151 des Gemeindege-\nsetzes aufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse\n3, 8180 Bülach.\n\nOpfikon, 12. Mai 2016\n\nFür richtiges Protokoll\nDer Ratssekretär:\n\nWilli Bleiker\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl.-a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF¡KON\n\nsrrzuNc voM 9. Mai 2016\n\nProtokoll geprüft: Datum:\n\nDer Präsident:\nT H td\n\n-236-\n\n/ 3,5,701 (\n\nl),s,"PK\n\nDer 1. Vizepräsident:\nUlrich Weidmann\n\n\\\n\ns-D\n\n1sïf* o .te\n\nG:\\KAN\\Gemeinderat\\Gemeinderat\\WBGRP-Ratssitzu ng 1 2-1 6\n\n\n


text: \n564\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«TZUHQVOM 3. April 1989\n\n»eiti\n\nOrt;\n\nP R O T O K O L L\n\nder 34. Sitzung\n\n(Doppeleitiung)\n\nMontag, 3. April 1989\n\n19.00 Uhr bis 21.35 Uhr\n\nSingsaal Litt*nwi*«*n\n\nVorsiti;\n\nAnwesend;\n\nAbwesend;\n\nFrit* Joo«\n\nbi« 2015 Uhr 29 Rat>»itgli*d«r,\nab 2015 Uhr 28 Rata»itgli»d. r\n\nChristian Go*tc (P«rien)\nTh*ophil Haag (geschäftlich)\nValentin P«r«go (Psrisn)\nP*t*r Reinhard (Psrisn)\nLso Rofflsr (F«ri«n)\nErich Spörndli (geschäftlich)\nAnton Stsinsr (beruflich)\nFrancois Meienberg verläset die\nSittung ÜB 20.15 Uhr (einfaches\nSitzungsgeld)\n\nAusstand; Heinrich Schlatter (bei Geschäft 7)\n\nProtokoll; Ratssekretar Werner Pfenninger\n\n\n\n565\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 3 .\n\nTraktanden:. , ,\n\n1. Mitteilungen\n2. ProtokollgenehBigung der 32. Sitzung vo» 6.3.1989\n3. Maasnahmen gegen den Winter-Smog - Interpellation Jürg\n\nLeuenberger - Bvt. Diskussion über die Antwort des\nStadtrates\n\n4. Beschlussfassung über die definitive Einführung des\nweiterbildungejahre« (WBJ) als freiwilliges 10. Schul-\njahr auf Beginn des Schuljahres 1990/91 (20. August\n1990} und die Genehmigung des Vertrages mit den Part-\nnergemeinden Kloten, Basseredorf und Nürensdorf, über\ndie Beteiligung an der Berufswahlschule\nKreditbewilligung von Pr. 185'000.— für die Projek-\ntierung von LZrmschutsmassnahmen entlang den SBB- Li-\nnien südlich und nördlich der Haltestelle Opfikon\n\n6. Kreditbewilligung von Pr. 395'000.— für definitive\nverkehrsberuhigende Massnahmen an der Riethofstrasse\n(Teilstück Rietstrasse bis Schaffhauserstrasse)\n\n7. Genehmigung der Bauabrechnung von Pr. 2'550'845.SO für\nden Umbau und die Renovation der Liegenschaft Dorf-\nstrasse 32, Opfikon (Dorf-Träff)\n\n\n\n566\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUMO vou 3. April 1989\n\n1. Mitteilung«)!\n\nEs ll*g*n kein* Mitteilungen zur Bekanntgabe vor.\n\n2.\n\n3.\n\nProtokollgenehmigung der 32. Sitzung\n\nD«» Protokoll der ?2. Sitzung vom 6. März 1989 wird ge-\nnehmigt .\n\nMassnahmen gegen den Winter-Smog - Interpellation Jürg\nLeuenberger * Evt. Diskussion über die Antwort des Stadt-\nrate» U 1.1.3\n\nDer Interpellant, Jürg Leuenberger, wünscht eine Diskus-\nsion über die Antwort des Stadtrates.\n\nDer Rat ist auf Anfrage damit einverstanden.\n\nJürg Leuenberger erklärt sich von der Antwort des Stadt-\nrates nur teilweise befriedigt. Massnahmen sind von unten\nnach oben die die Wege zu leiten. Aerzte bestätigen, dass\nnoch nie so viele Atemwegerkrankungen festgestellt worden\nsind, wie in den Monaten Januar und Februar 1989.\n\nFrancois Meienberg glaubt, dass wir mit unseren Verhalten\ndie Durchsetzung der Luftreinhalte-Verordnung verhindern.\n\nWerner Erni stellt namens der FdP-Fraktion fest, dass der\nStadtrat eine sachliche Antwort erteilt habe. Jeder soll\nmit gewissen Massnahmen bei sich selbst beginnen. Der\nStadtrat soll die Messwerte bekannt geben.\n\nThomas <chwyzer dankt dem Stadtrat namens der CVF-Frak-\ntion für die ausführliche Antwort.\n\nJürg Lanz und die EVP-Fraktion unterstützen, dass 2-3\nMessstelleti mehr errichtet werden sollen. Auch diese Wer-\nte seien zu publizieren.\n\nHans J. Stahl kann die Meinung der EVP-Fraktion nur un-\nterstützen.\n\nNachdem keine weiteren Wortbegehren mehr gestellt werden,\nist das Geschäft damit erledigt.\n\n\n\n567\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 3. April 198»\n\n4. Beschlußfassung üb«r die definitive Einführung des Wei-\nterbildung» jähr** (WBJ) als freiwilliges 10. Schuljahr\nauf Beginn des Schuljahres 1990/91 (20. August 1990} und\ndie Genehmigung des Vertrages mit den Partnergemeinden\nKloten, Bassersdorf und Nürensdorf, über die Beteiligung\nan der Berufswählschule S 1,9,1\n\nLuzia Höchli, erläutert den Bericht und Antrag der das\nGeschäft vorberatenden GPK. Sie beantragt in deren Kamen\nden stadtratliehen Antrage zuzustimmen. In unserer Ge-\nmeinde untersteht dieser Beschluss dem obligatorischen\nReferendum, also der Volksabstimmung.\n\nJürg Leuenberger stimmt namens der GV-Fraktion selbstver-\nständlich für das 10. Schuljahr. Er beantragt, dass im\nGPK - Antrag ein neues Disp. 4 betr. Unterbreitung der\nVorlage an eine nächste Volksabstimmung aufgenommen wer-\nde, analog dem Stadtratsantrag.\n\nErnst Schuld kann der Vorlage namens der CVF-Fraktion zu-\nstimmen. Seine gestellten Fragen werden ihm durch Stadt-\nrat Anton Klieber und durch Schulpräsident Paul Gehrig\nbeantwortet.\n\nJacques Nettier verweist auf Art. 57 der GO, nach\nwelchem die Vorlage der Volksabstimmung oder eben nicht\nder Volksabstimmung zu unterbreiten ist.\n\nJürg Leuenberger zitiert S 10 der (*J Nach Ziff. B unter-\nliegen der Abstimmung durch die Gemeinde:\nGründung oder Uehernähme von Schulen, zu deren Führung\nkeine gesetzliche Pflicht besteht.\n\nDer Gemeinderat stimmt dem stadtratlichen Antrag, welcher\nvon der GPK unterstützt wird, einstimmig zu.\n\n\n\n568\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 3. April 1989\n\nB««chlus«fa**ung über die definitiv« Einführung des Wei-\nterbildung« jähr«« fWBJ) als freiwilliges 10. Schuljahr\nauf Beginn de» Schuljahre« 1990/91 (20. August 1990) und\ndie Genehmigung des Vertrage« mit den Partnergemeinden\nKloten, Baisersdorf und Nürensdorf, über die Beteiligung\nan der Berufswahlschule. S 1.9.1\n\nDer Geneinderat\n\n- gestützt auf den Antrag der Schulpflege VOB 1. Juli 1988\nund des stadtrate» VOM 13. September 1988 -\n\nB E S C H R I E B S T .\n\n1. Die definitive Einführung eines Weiterbildung«Jahres\n(WBJ) als freiwilliges 10. Schuljahr auf Beginn des\nSchuljahres 1990/91 (20. August 1990), zusammen mit\nden Partnergemeinden Flöten, Basaersdorf und Nürens-\ndorf, wird genehmigt.\n\n2. Die anteilmässig jährlich wiederkehrenden Bruttobe-\ntriebskosten von Fr.l32'000.—, gemass vertraglichen\nVerteilschlüssel, werden bewilligt.\n\n3. Dem Vertrag zwischen den Schulpflegen der Gemeinden\nKloten, Opfikon, Baasersdorf und Nürensdorf über die\nBeteiligung an der Berufswahlxchule Kloten wird zu-\ngestimmt.\n\n4. Die Vorlage wird der nächsten ürnenabstimmung un-\nterbreitet.\n\n5. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat Opfikon\n- Schulpflege Opfikon\n- Stadtrat Kloten\n- Schulpflege Kloten\n- Schulpflege Basaersdorf\n- Schulpflege Hürensdorf\n- Erziehungsdirektion des Kanton« Zürich,\nPostfach, 8090 Zürich\n\n- Finanzverwaltung Opfikon\n- Schulsekretariat Opfikon\n- Stadtkanzlei Opfikon\n\n\n\n569\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 3. April 1989\n\n5. Kreditbewilligung von Fr. 185'OQO.-- für die Projektie-\nrung von Lanschutzmassnahmen entlang den SBB-Linien\nsüdlich und nördlich der Haltestellen Opfikon\n\nU 1.1.2\n\nDieter Landert erläutert den Bericht und Antrag der das\nGeschäft vorbehandelnden RPK. Er beantragt, den Antrage\ndes Stadtrates VOB 20. Dezember 1988 zuzustimmen und\nden nachgesuchten Kredit von Fr. 185'000.— für die Be-\narbeitung der Variante A zu bewilligen.\n\nKurt Schwaighofer erklärt namens der CVP-Fraktion Zu-\nstimmung lum Kreditbegehren. Er möchte jedoch die Vari-\nante Vollschutz ebenfalls noch diskutieren.\n\nJürg Lanz findet den Vorschlag des Stadtrates sehr löb-\nlich. Die SBB werden jedoch der Variante B nicht zu-\nstimmen.\n\nJacques Mettler gibt bekannt, dass die RPK die Situa-\ntion mit dem Stadtrat eingehend besprochen habe. Die\nVariante B rechne mit Aufwendungen von ca. 20 Mio Fran-\nken. Um eine Grünanlage von lediglich 5'000 »2 zu er-\nhalten sei dieser Betrag eindeutig zu hoch und über-\nsteige unsere Verhältnisse. Der Kreditbetrag von Fr..\n185'000.-- ergebe immerhin noch eine Investition von\nca. 6,5 Mio. Franken.\n\nHans Jörg Steh1 plädiert für eine Konsultativabstinmung.\n\nStadtrat Bauvo rstand Bruno Tantanini macht darauf auf-\nmerksam, dass •*• ohne Vorlage eines sauberen Projektes\nsehr schwierig wäre, von den SBB eine Subvention zu er-\nhalten.\n\nDavid Häne wird dem Stadtratsprojekt zustimmen, stellt\naber gleichzeitig noch einige Fragen, welche durch BV\nBruno Tantanini beantwortet werden, indem er erklärt,\ndass ca. 400 - 600 Personen von dieser Lärmverminderung\nprofitieren werden. Zu Beitragsleistungen durch private\nGrundeigentümer bestehe keine gesetzliche Grundlage.\n\nHans Jörg Stahl äussert den Wunsch an den Stadtrat,\ndass bei der Haltestelle Opfikon doch endlich einmal\netwas unternommen werde. Er wird darauf aufmerksam ge-\nmacht, dass ein diesbezügliches Postulat hangig sei.\n\nDer Gemeinderat bewilligt den nachgesuchten Kreditbe-\ntrag von Fr. 185*000.—.\n\n\n\n570\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 3. April 1989\n\n5. Kreditbewilligung von Fr. 185'OQO.— für die Projektie-\nrung von LarmschutzBasanahB«n entlang den SBB-Linien\nsüdlich und nördlich der Haltestelle Opfikon\n\nU 1.1,2\n\nDer Gemeinde» t\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 20. De-\nzember 1988 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Für die Projektierung und Ausarbeitung einer Kredit-\nvorlage für die LärBschutcBassnahaen entlang den\nSBB-Linien südlich und nördlich der SBB-Haltestelle\nOpfikon wird EU Lasten des Kontos Nr. 209.5010.138\nzur Bearbeitung der Variante A ein Kredit von Pr.\n185*000.— bewillige.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Herkvorstand\n- StadtIngenieur\n- BL Städtische Werke\n- Bauaat\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\n571\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nS.TZUNG VOM 3. April 1989\n\n6. Kreditbewilligung von Fr. 395'000.— für definitive\nvarkehrsberuMg*nde Hassnahmen an der Riethofstrasse\n(Teilstück Rietstrasse bin Schaffhauserstrassej S 4.3\n\nEduard Tellenbach erläutert und begründet den Bericht\nund Antrag der das Geschäft vorberatenden RPK. In deren\nNamen beantragt er, das Geschäft abzulehnen.\n\nStadträtin Heien Kunz, Polizeivoritand, setzt sich für\ndi« Vorlage ein. 1982 fand die erste Sitzung mit den\ndortigen Anwohnern statt. Diese wollen keine Verkehrs-\nbehinderung, sondern lediglich eine Verkehrsberuhigung\ndurch entsprechende Massnahmen. Die Bepflanzung diene\ndem optischen Eindruck. In erster Linie sei an die\nSchulwegsicherung der Xindergartenschuler gedacht, wie\naber selbstverständlich auch des Schutzes der dortigen\nQuartiereinwohner im allgemeinen.\n\nJürg Leuenberger stell", fast, dass sich unsere Gemeinde\ngegenüber anderen Gemeinden bezüglich verkel.rsberuhi-\ngenden Massnahmen im Rückstand befindet. Trotzdem\nstellt er Antrag auf Rückweisung der Vorlage an den\nStadtrat zur Ausarbeitung einer solchen, welche kosten-\ngünstiger ist.\n\nKurt Schwaighofer stimmt mit der CVP-Fraktion für Ruck-\nweisung, zur Entschärfung der jetzigen Kreditvorlage.\n\nJacques Mettler kann sich dem Rückweisungantrag an den\nStadtrat anschliessen.\n\nHans Jörg Stahl verlangt zuerst die Vorlage des Ver-\nkehr skonzeptes, bevor einzelne Teilbereiche bewilligt\nwerden. Er weist auf die Gesamtkosten hin.\n\nHalter Berner und die Mehrheit der LdU-Fraktion ist ge-\ngen die Rückweisung der Kreditvorlage. Es handelt sich\nhier um einen echten Beitrag an die Gestaltung der\nHohnlichkeit.\n\nJürg Lanz spricht das Problem der Lichtsignalanlage an.\nDas ganze Projekt ist schon etwas überrissen.\n\nLuzia Höchli ist dafür, dass die Riethofstrasse be-\nruhigt werden müsse. Das Projekt gefällt gut. Zu bevor-\nzugen wäre aber eine Lösung mit Radwegen.\n\nBV Bruno Tantanini erklärt, dass eine Verringerung des\nLastwagenverkehrs und eine Verlangsamung des PW-Ver-\nkehrs angestrebt werde. Radwege können leider nicht er-\nstellt werden. Die Strassenverschmalerung\n\n\n\n572\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFtKON\n\ni VOM 3. April 1989\n\nschütz« vor alle» den Radfahrer.\n\nJurg Lanz glaubt, dass die Pflasterung unerwünscht sei.\nEr verveist dabei auf das Beispiel von Ober-Hittnau.\nJedes Ueberfahren der Pflasterung erzeugt Lar», welcher\nfür die Anwohner unangenehm aufzunehmen ist.\n\nKurt Bossuge tritt für die Vorlage der Beruhigung des\nVerkehrs ein, als Beginn für spater zu realisierende\nProjekte.\n\nBeat Jordi beantragt de» RPK-Antrag zuzusti\nVorlage abzulehnen.\n\nn und die\n\nJurg Leuenberger bittet ÜB Zustimmung zu» Ruck-\nweisungsantrag an den Stadtrat.\n\nLuzia Höchli bemerkt, dass tiefere Geschwindigkeiten\nautomatisch auch weniger Unfälle ergeben.\n\nDie Abstimmung über den Ruckweisungsantrag Leuenberger\nergibt folgendes Bild:\n\nMit 14 gegen 13 Stimmen wird dem Ruckweisungsantrag\nLeuenberger zugestimmt.\n\nDamit ist die Ruckweisung der Vorlage an den stadtrat\nzur Redimensionierung der Vorlage beschlossen.\n\n\n\n573\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n. April l»»»\n\n6. Kreditbevilligung von Pr. 395*000. — für definitiv«\nverkehrsberuhigend* Massnah*en «n der Riethofstra»»«\n(Teilstuck Rietstra*«« bim Schaf fhausarstrasse) s 4.3\n\nDer inderat\n\n- gestützt auf den Antrag <S*« Stadt rat«» vom 27. s«p-\nt«Mlwr l*St und d«n Gegenantrag d*r R«chnungspru-\nfungsko«Bii*»ion VOB 20. Februar 19S9, sowi« di* heutige\nDiskuMion im Rat -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Di« Kreditvorlaq« von FT. 395'ooo.— für di« Reali-\nsierung von verkehreberuhigenden Naeenaheen an der\nRiethof«tra«M (Teiletück Riet«tra*«e bis Schaff-\nhauserstrasee) wird zur Rediveneionierung des Pro-\njektes und der Kosten an den Stadtrat ruruckgeviesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauazug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Pol itelvorstand\n- Politeisekretariat\n- StadtIngenieur\n- Bauart\n- Pinansvervaltung\n- Stadtkanslei\n\n\n\n5 , 4\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n3,\n\n7. Genehmigung der Bauabrechnung von Fr. 2'550'845.50 für\nden Umba'i und di» Renovation d*r Liegenschaft Dorf-\n«er»»«* 32, Opfikon (norf-Traff). L 2.2.8\n\nErn*t Scheid <trl«ut*rt d«n Bericht und Antrag d«r das\nG**ch«ft vorb«h*nd»lnd«n RPK. In d«r«n Na»en beantragt\n•r d«i Xntr*g* des Stadtrates zuzustlasten und die Bau-\nabrechnunq per Fr. 2'550'845.50 zu genehmigen.\n\nHerner Erni und die Fraktion FDP danken de» Stadtrat\nund vor alle* Hans LeeBann für die gut gelungene Ar-\nbeit, welche ausserdea noch unter de* Kostenvoranschlag\nabgeschlossen werden konnte.\n\nJurg Letienbenger dankt dea Stadtrat ebenfalls und dankt\naber auch des Architekten für das sehr gut gelungene\nWerk.\n\nDer Geaeinderat genehmigt die Bauabrechnung einstiaaig.\n\nS\np\n\n\n\n575\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 3. 19*9\n\n7. Genehmigung der Bauabrechnung von Fr. 2'550'845.50 für\nden IMbau und dl« Renovation der Liegenschaft: Dorf-\nstrasse 32, Opfikon (Dorf-Triff) L 2.2.8\n\nDer indarat\n\n- gestützt auf die Beschlüsse des Stadtrates vo« 11.\nOktober 19S« und vom 7, Februar 1989 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Die Bauabrechnung für den umbau und die Renovation\nder Liegenschaft Dorfstrasse 32 (Dorf-Traff}, i»\nBruttobeträge von Fr. 2'550'845.50, wird genehmigt.\n\n2. Kitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Genossenschaft Dorf-Träff, s. Hd. H.R. Abt,\n- Praa:, Lättenwiesenstr. 3. 8152 Glattbrugg\n- Dieter Schlatter, Architekt, Neugutstr. l«,\n8304 tfallisellen\n\n- Hitglieder der Objektbaukomission\n- Liegenschaftenvorstand\n- Finanzvorstand\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\n•J76\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 3. April 1985\n\nSchluss der Sitzung:\n\nEinwendungen gegen die Geschäftsführung werden keine\nerhoben.\n\nDer Vorsitzende macht &uf die RekursBöglichkeiten ge-\nBäss l 151 des CG aufmerksam. Rekursinstanz ist der Be-\nzirksrat Bülach.\n\nDie nächste Sitzung findet a« Montag, de» 24. April 1989\nals Doppelsitzung, Bit Beginn ÜB 18.00 Uhr statt. Es\nwird eine kleine Zwischenverpflegung serviert bzw. ver-\nabreicht. Als Hauptgeschäft wird die "Teilrevision der\nGemeinde-Ordnung* behandelt.\n\nFür richtige» Protokoll\nDer Ratssekretär:\n\nW. Pfenninger\n\n\n\n577\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n3. April 1989\n\nProtokoll geprüft; Datua;\n\nD«* R»t*pr«*ld*nt:\n\nft\n\nD«r\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPftKON M4\n\n•"ZUM VOM 28. August tfW\n\nP B O T O K O L L\n\nder 39. Sitzung\n\nMontag, 28, August 1989\n\n19.00 bis 19.45 Uhr\n\nSing«**! Litterwiesen\n\nKatsprlsltent Kurt Boscug«\n\n31 Mitglied«\n\nBernhard Grunholx«r (Militärdienst)\nLust* Höchli (orts«tM«*«nd)\nJurg Lans (krank)\nFranoois M«i«fiberg (beruflich)\nBrich Spörndli (beruflich)\n\nStadtprisident B. Begni (Ferien)\nStaatrat A. Klleber (ortsabwesend)\n\nRatssekretlr-Stv. Hansruedi Bauer\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 64 S\n\nAuguat 1989\n\n1. Mitteilungen\n\n2. GenelMigung der Protokoll« Nr. 37 und 38\n\n3. Ceaasitlöaung für dl« Alterssiedlung und da« Alterspflegeheie,\nGibeleich, Postulat Thaophil Haag, Beantwortung\n\n4. ErvdiUMttilligung von Fr. 180*000.— für die Sanierung und\nErweiterung der Lichtsignalanlage auf der Kreuzung Giebel«ich-\nTalackeratraaaae\n\nAnachliessend an die Ce«einderat«ait»ung findet eine Fragestunde\n•it de« Stadtrat ge*isa S 53 der Geachiftsordnung statt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 646\n\na August 1989\n\n1.\n\n1.1 Kleine Anfrag» Tneophil\n«ichtinformation AM Parlamente* und der Öffentlichkeit\nbetreffend Projektwettbewerb Itatianlage «an stadtischen\nBauten und Beubau der Werkanlagen, sowie über da*\nAltersleitbild\n\nL 2.2.3/A 3.2.2\n\nVon Eingang der Kl*in*n Anfrag« von Theophil Haag, datiert\nvon 7. August 1989, betreffend Nichtinformation de*\nParlamente« und der Oeffentlichkeit, wird Kenntnis\ngenommen. Die Kleine Anfrage wird dem Stadtrat zur\nschriftlichen Beantwortung zugestellt (gemass § 50 und 51\nder Geschäftsordnung).\n\n1.2 Kleine Anfrage Knut Schmld\nKehrlchtaammelatellen U 1.2.5\n\nVom Eingang der Kleinen Anfrage von Ernst Schald, datiert\nvom 28. August 1989, betreffend Kehrichtsammeistellen wird\nKenntnis genommen. Die Kleine Anfrage wird dem Stadtrat zur\nschriftlichen Beantwortung zugestellt.\n\n1.3 Bataausflug 1989 V 4.3.2\n\nBereits sind schon zahlreiche Anmeldungen für den\nBatsausflug eingetroffen. Der Präsident bittet die\nTeilnehmer auf dem Anmeldetalon das entsprechende Ver-\nkehrsmittel einzutragen.\n\n1.4 Berichterstatter Tages-Ansaiger V 4.3.1\n\nDer Präsident teilt mit, dass der neue Berichterstatter\ndes Tages-Anzeiger, Heinz Girschweiler, an der letzten Büro\nSitzung akkreditiert wurde.\n\nh.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nWTZUNO MO»» 20. August 1909\n\n647\n\n1. S Kleine An?»?* Jörg\nitions-Show auf dasi Parkplatz Bad Bruggwi\n\nG 5.3.5\n\nMit Beschluss Hr. 261 vom 4. Juli 1989 hat der Stadtrat\ndie Kleine Anfrage von Jürg Leuenberger beantwortet.\n\n1.6 TTtleaamihlimg für die heutige Sitcung V 4.3.2\n\nInfolge Abwesenheit de« StiBBenzähler* Jürg Lanz schlägt\nder Ratspricident vor, da*a für heute Peter Reinhard ala\nEr*atz£ähler gewählt wird.\n\nSofern keine weiteren Vorschläge eingereicht werden gilt\nder Antrag zu» Beachluaa erhoben, wa* hier der Fall ist.\n\n2. GenehjKigung der Protokolle Hr. 37 und 38\n\nDie Protokolle der Ratssitzung Nr. 37 vom S. Juni 1989 und\nder Sitzung Nr. 38 von 3. Juli 1989 werden genehmigt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM je. August 1969\n\n648\n\n3. Gesagtloaung für die Alterssiadlung und daa Alterspfle-\ng*heia Gibeleich, Postulat Theophil Haag, Beantwor-\ntung/Antrag dea Stadtrataa auf Abschreibung\n\nA 3.2,2/L 2.2.2\n\nHit Beschluss Nr. 243 vo» 27. Juni 1989 erteilt der\nStadtrat die Antwort auf daa an 6. Mai 1988 eingereichte\nPostulat von Theophil Haag und Hitunterzeichner. Den\nGe*einderat wird beantragt, da« Postulat betreffend die\nProjektausarbeitung für die Alterssiedlung und das\nAlterspflegeheisi Gibeleich abzuschreiben.\n\nDer Postulant, Theophil Haag, ist von der Antwort des\nStadtrates nicht befriedigt. Trotz guten Ansätzen aus der\nbetreffenden Abteilung erwartet der Postulant ein konkretes\nProjekt für die Lösung der heutigen Situation. Er beantragt\nde» Rat, sein Postulat aufrecht zu erhalten.\n\nJürg Leuenberger ist ebenfalls für Aufrechterhaltung des\nPostulates. Er ist »it der Antwort des Stadtrates nicht\nzufrieden und hätte gerne mehr DetailInformationen\n(Kriterien Projektverfasser, Lösungsansätze,\nProjektwettbewerb).\n\nMadeleine Roth «lochte das Postulat ebenfalls bestehen\nlassen.\n\nMalter Epli hat eine fundiertere Antwort erwartet und ist\ndeshalb auch für die Aufrechterhaltung des Postulates.\n\nStadtrat Hans Leewann bewerkt, dass die weiteren Kredite\nsowieso des) Geneinderat vorgelegt werden und dieser dann\n•it entscheiden kann.\n\nLeo Roffler spricht sich gleichfalls für die Auf-\nrechterhaltung aus. Nach seiner Meinung wäre der Pro-\njektwettbewerb nicht nötig gewesen.\n\nEbenfalls für eine Aufrechterhaltung des Postulates\nsprechen sich Werner Erni und Peter Reinhard aus.\n\nIn der Abstinaiung beschliesst der Rat »it 30 zu 0 Stimmen\ndas Postulat aufrecht zu erhalten.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG vo« 28. August 1989\n\n649\n\n3. Gesaatlösung für die Alterssiedlung und da* Alterspflege-\nheia Gibeleich, Postulat Theophil Haag und Kitunterzeich-\nner, Beschlussfassung betr. Aufrechterhaltung\n\nA 3.2.2/L 2.2.2\n\nDer Geneinderat\n\n- gestützt auf den Antrag de« Stadtrate« von 27. Juni 1989\nund der heutigen Diskussion im Rat -\n\nB K S C H L I K S S T :\n\n1. Das Postulat Theophil Haag und Hitunterzeichner betref-\nfend Gesaatlösung für die Alterssiedlung und das\nAlterspflegehei» Gibeleich wird aufrecht erhalten.\n\n2. Hitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Büro Geweinderat\n- Postulant Theophil Haag\n- Fürsorgevorstand\n- Soziala«t\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 650\n\nvo«\n\nBewilligung «in«« Kredite« von Fr. 180*000.— für die\nSanierung und Ei Weiterung der Lichtsignalanlage auf der\nKreuzung Giebeleich-/Talackerstrasse P 2.9.4/S 4.3\n\nDieter Landert, Sprecher der Rechnungsprüfung« Konaission,\nerläutert den Bericht der vorberatenden Kommission. Er\nbeantragt den Kredit von Fr. 180*000.-- für die Sanierung\nund Erweiterung der Lichtsignalanlage zuzustimmen.\n\nPeter Reinhard argumentiert für eine Kreisel-Lösung. Er\nstellt Antrag für eine Kreisel-Lösung und den Kredit auf\nFr. 250'000 zu erhöhen.\n\nChristian Götz spricht sich ebenfalls für eine Kreisel-\nLösung aus. Unter anderem erwähnt er Kreisel-Lösungen bei\ndenen bis zu 75 l weniger Unfälle registriert wurden. Der\nMinikreisel ist für ihn ein» echte Alternative zur\nLichtsignalanlage.\n\nJürg Leuenberger stellt fest, dass über Verkehrskreisel\nnoch relativ wenig Erfahrung besteht. Warum soll ausge-\nrechnet in Opfikon an einer solch exponierten Lage eine\nPilotanlage erstellt werden? Er spricht sich für den Antrag\ndes Stadtrates, Lichtsignalanlage, aus.\n\nHans Kohler wäre auch eher für eine Lichtsignalanlage. Er\nvermisst jedoch eine detailierte Lösung. Nach seiner\nMeinung sollten mehr Detailinformationen vorliegen bzw. ein\nkonkretes Projekt für einen Verkehrskreisel ausgearbeitet\nwerden. Nur so könnten die zwei Projekte verglichen werden.\n\nEr stellt folgenden Ordnungsantrag:\n\nDa« Geschäft betreffend die Sanierung und Erweiterung der\nKreuzung Giebeleich-/Talackerstrasse wir an den Stadtrat\nzurückgewiesen. Dieser soll als Alternative zu einer\nLichtsignalanlage ein Kreiselprojekt ausarbeiten und\nentsprechende Detailinformationen unterbreiten. Dem Antrag\nwird mit \\4 zu 13 Stimmen zugestimmt.\n\nDas Geschäft wird an den Stadtrat zurückgewiesen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n»TIUMG VOM 28. August 1989\n\nBewilligung eines Kredite« von Fr. 180*000.— für die Sa-\nnierung und Erweiterung der Lichtsignalanlage auf der\nKreuzung Giebeleich-/Talackeiatrasse, Beschlussfassung\nbetr. Zurückweisung an den Stadtrat P 2.9.4/S 4.3\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 10. Januar\n1989 und der heutigen Diskussion in Rat -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Das Geschäft betreffend die Sanierung und Erweiterung\nder Kreuzung Giebeleich-/Talackerstrasse wird an den\nStadtrat zurückgewiesen.\n\n2. Hitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Büro Gemeinderat\n- Polizeivorstand\n- Bauvorstand\n- Bauarat\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 652\n\nVOM 28. August 1989\n\nSohl UM dfir Sit«uno\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einsendungen\nerhoben.\n\nDer Ratspräsident, Kurt Bossuge, macht auf die Rekurs-\naöglichkeiten geaäsa § 1 5 1 de« Geaeindegesetze« aufnerkaa«.\nRekur*Instanz ist der Bezirksrat Bülach.\n\nFür richtiges Protokoll\n\nDer Ratssekretär-Stv,\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 28. August 1989\n\n653\n\nProtokoll geprüft: Datua:\n\nDer Ratspräsident:\n\nA /.VTV>T7Z<<r.\n\nDer 1. Vizepräsident:\n\n*. 7\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\njrdgrpro\n\n\n


parent_type: affair

name: Motion Qëndresa Sadriu Klimafreundliche Mobilität.pdf

text: \nGlattbrugg, 1.3.2021 \n\n \n\nM O T I O N   gemäss Artikel 44 der Geschäftsordnung des Gemeinderates \n  \nvon    Qëndresa Sadriu (SP) \n\nbetreffend  Klimafreundliche Mobilität für städtische Angestellte fördern \n\n \nAntrag:  \nDer Stadtrat wird eingeladen im Personalrecht auf Seite 3 im Anschluss zum Artikel 11 einen \nneuen Artikel einzufügen mit folgendem Inhalt: \n \nArt. 12 Fahrtkostenentschädigung \nDie Stadt Opfikon vergütet den Angestellten einen BonusPass der ZVV zur Nutzung des öf-\nfentlichen Verkehr für ihren Arbeitsweg.  \n \nBegründung:  \n  \nZur Attraktivitätssteigerung unserer Stadt als Arbeitsort, zur Schaffung vom Anreiz zur Nut-\nzung des öffentlichen Verkehrs und somit zur konkreten Massnahmenergreifung gegen die \nKlimakrise in diesem Sinne zur gezielteren Umsetzung des internationalen Klimaabkommens, \nbeantragen die AntragstellerInnen oben ersichtliche Gesetzeseinführung.  \nDie Umsetzung des Klimaabkommens ist nicht nur nationale und kantonale Angelegenheit, \nsondern auch kommunale.  \nDurch Vergütung der ÖV-Fahrtkosten, werden Angestellte unserer Stadt motiviert mit dem \nöffentlichen Verkehr an ihren Arbeitsort zu gelangen. Der dafür von der ZVV vorhandene Bo-\nnusPass wurde in diesem Zusammenhang für Firmen und Gemeinden eingeführt und wird \ndiesen zur Verfügung gestellt.  \nWir erhöhen somit zusätzlich die Attraktivität unserer Stadt als ArbeitsgeberIn durch Einfüh-\nrung dieses Gesetzes, indem wir den Standards anderer Gemeinden und Städte unseres Kan-\ntons folgen.  \nDie Umsetzung dieses Antrages setzt zusätzlich ein Zeichen der Dankbarkeit für das nie er-\nmüdete, grossartige und geachtete Engagement unserer Angestellten für unsere Stadt.  \n \n \n \nQëndresa Sadriu  \n \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_it: '1.3.2021':2 '11':41 '12':50 '3':36 '44':11 'als':76,176 'an':140 'anderer':187 'angelegenheit':121 'angestellt':25,132 'angestellten':57,215 'anreiz':81 'anschluss':38 'antrag':27 'antrages':198 'antragstellerinnen':107 'arbeitsgeberin':177 'arbeitsort':77,142 'arbeitsweg':70 'art':49 'artikel':10,40,44 'attraktivität':173 'attraktivitätssteigerung':73 'auch':123 'auf':34 'beantragen':105 'begründung':71 'betreffend':20 'bo':151 'bonuspass':59 'dafür':146 'dankbarkeit':204 'das':206 'dem':137 'den':56,185 'der':12,28,60,127,145,148,203 'des':14,64,85,102,113 'die':52,94,106,111,172,195 'diesem':97,155 'diesen':164 'dieses':181,197 'durc':125,178 'ein':201 'einen':42,58 'einfüh':179 'eingeführt':161 'eingeladen':31 'einzufügen':45 'engagement':213 'er':208 'erhöhen':169 'ersichtl':109 'fahrtkosten':130 'fahrtkostenentschädigung':51 'fentlichen':66 'firmen':158 'folgen':194 'folgendem':47 'fördern':26 'für':23,68,157,205,216 'geacht':212 'gegen':93 'gelangen':144 'gemeinden':160,188 'gemeinderates':15 'gemäss':9 'geschäftsordnung':13 'gesetzes':182 'gesetzeseinführung':110 'gestellt':167 'gezielteren':100 'glattbrugg':1 'grossartig':210 'ihren':69,141 'im':32,37 'indem':183 'inhalt':48 'internationalen':103 'ist':115 'kan':192 'kantonal':120 'klimaabkommens':104,114 'klimafreundl':21 'klimakris':95 'kommunal':124 'konkreten':91 'm':3 'massnahmenergreifung':92 'mit':46,136 'mobilität':22 'motiviert':135 'müdet':209 'n':8 'national':118 'neuen':43 'nicht':116 'nie':207 'nur':117 'nuspass':152 'nut':83 'nutzung':63 'oben':108 'opfikon':54 'personalrecht':33 'qëndres':17,219 'rung':180 'sadriu':18,220 'schaffung':79 'seit':35 'setzt':199 'sinn':98 'somit':89,170 'sondern':122 'sp':19 'stadt':53,75,134,175,218 'stadtrat':29 'standards':186 'städte':190 'städtisc':24 't':5 'tons':193 'umsetzung':101,112,196 'und':88,119,159,162,189,211 'unser':217 'unserer':74,133,174,214 'unseres':191 'verfügung':166 'vergütet':55 'vergütung':126 'verkehr':67,139 'verkehrs':87 'vom':80 'von':16,147 'vorhanden':150 'werden':131 'wir':168,184 'wird':30,163 'wurd':153 'zeichen':202 'zu':143 'zum':39 'zung':84 'zur':62,72,78,82,90,99,165 'zusammenhang':156 'zusätzlic':171,200 'zvv':61,149 'öf':65 'öffentlichen':86,138 'öv':129 'öv-fahrtkosten':128


name: GRB Wahl des Ratspräsidenten für das Amtsjahr 2024/2025

text: \n=ov\nb-_\n\nLL\n\\o\nl--\nO\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSE]TE\n\n6. Mai 2024\n1von1\n\n7. Wahl der Geschâftsleitung des Gemeinderates fÛr das\nAmtsjahr 202412025\n\n7.1 Geheime wahl des Ratsprâsidenten fiir das Amtsiahr 202412025\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Vizeprâsidenten Patrick\n\nRouiller, schlâgt vor:\n- Jeremi Graf (SP)\n\nZahl der Anwesenden\nEingegangene Wahlzettel\nAbzliglich leere Wahlzettel\nAbzûglich ungUltige Wahlzettel\nMassgebende Zahl der Wahlzettel\n\nAbsolutes Mehr\n\nGewâhlt ist Jeremi Graf mit\nStimmen.\n\nVereinzelte\n\nTotal\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Jeremi Graf\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\nFûr richtigen Auszug\nkretârin ad interim:\n\nVERSANDT:\n16.05.2024\n\n0.5.0\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nKevin Husi-Fiechter (SVP) ergreift das Wort. Die SVP-Fraktion habe sich in der\n\nVergangen heit immer fÛ r das-Kon kordanzp ri nzip ausgesprochen. Auc.h wen n\n\nOie ép àer Ansicht sei, dass von diesem Prinzip je nach Situation auch abge-\n\nwichen werden kann, stehen sie weiterhin zu ihrem Wort und in diesem Sinne\n\nwerden sie bei der Wahl zum Prâsidenten der Geschâftsleitung Jeremi Graf\n\nunterstûtzen.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat'\n\nDie geheime Wahl ergibt:\n\n30\n30\n\n2\n0\n\n28\n\n15\n\n25\n\n3\n\n28\n\nn\n\n\n


name: Postulat Milena Brasi (GLP) und MitunterzeichnendeFörderung

text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n13. Februar2024\n1von5\n\nPostulat Milena Brasi (GLP) und Mitunterzeichnende\n"Fôrderung von Fernwârmenetzen und Erdsonden"\nBeantwortung 8.3.0\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 13. Februar 2024 und auf Art. 18,\n\nlit. d der Gemeindeordnung sowie Art. 38 des Organisationserlasses des Ge-\nmeinderates\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Antwort des Stadtrats zum Postulat "Fôrderung von Fernwârmenetzen\nund Erdsonden" von Milena Brasi (GLP) wird positiv zur Kenntnis genom-\nmen.\n\n2. Das Postulat wird als erledigt abgeschrieben\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Milena Brasi, Grâtzlistrasse 3, 8152 Opfikon\n- Stadtrat\n- Bau und lnfrastruktur\n\nffiW\n\n\n\n=ovÉ\n\\\n\n\\o\nF--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 13. Februar 2024\nsErrE 2 von 5\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Gemeinderâtin Milena Brasi (GLP) und Mitunterzeichnende haben am\n28. Dezember 2022 das Postulat "Fôrderung von Fernwârmenetzen und Erd-\nsonden" eingereicht. Die Geschâftsleitung des Gemeinderates hat die Mitglie-\nder des Stadt- und Gemeinderates am 12. Januar 2023 Uber den Eingang des\nPostulats in Kenntnis gesetzt. Das Postulat wurde an der Gemeinderatssitzung\nvom 6. Mâr22023 durch Milena Brasi im Rat begrûndet. Der Stadtrat hatdas\nPostulat mit Stadtratsbeschluss Nr. 2023-67 vom 21 .Màr22023 entgegenge-\nnommen und den Ressortvorstand Gesellschaft in Zusammenarbeit mit dem\nRessortvorstand Bau und lnfrastruktur beauftragt, dem Stadtrat einen Beant-\nwortungsentwurf zur Beschlussfassung vorzulegen. An der Gemeinderatssit-\nzung vom 3. April 2023 wurde das Postulat vom Gemeinderat ûberwiesen. Ge-\nmâss Art. 38 Organisationserlass Gemeinderat hat der Stadtrat innert 12 Mo-\nnaten nach der Ùberweisung dem Rat Bericht zu erstatten.\n\n2. Postulat\n\nDie Mangellage im Energiebereich, die beschleunigte Klimaerwârmung sind\nGrunde klimaschonende Heiz- und Kûhlsysteme zu verwenden. lm Sinn der\nVorgaben des kantonalen Energiegesetzes soll auch in Opfikon auf nachhaltige\nWârmesysteme wie Fernwârme und Erdwârme gesetzt werden,\n\nlm Postulat fordert Milena Brasi den Stadtrat auf, seine grundsâtzliche Haltung\nzu Fernwârmenetzen und erneuerbaren Energien darzulegen, den Energieplan\nzu aktualisieren, die potenzielle Kapazitât fûr Fernwârmenetzwerke und Erd-\n\nsonden zu erheben, zu prUfen, ob das Fernwârmenetz in allen Quartieren er-\nmôglicht werden kann, die geplante Anbindung sâmtlicher stâdtischen Liegen-\nschaften vorzulegen, aufzuzeigen, welche Anreize fUr Private geschaffen wer-\nden kônnen, sich den Fernwârmenetzen anzuschliessen und dem Gemeinderat\nmitzuteilen, welche gesetzlichen Grundlagen fûr die Fôrderung und den Ausbau\nvon Fernwârme und Erdsonden fehlen.\n\n3. Beantwortung des Postulats\n\n- Grundsâtzliche Haltung zu Fernwârmenetzen und erneuerbaren Ener-\ngien sowie zu Investitionen, Beteiligungen in diesem Bereich und das\nBetreiben solcher Netze.\n\nDer Stadtrat hat sich im Juni 2021 mit der Klimastrategie fûr einen Massnah-\nmenkatalog ausgesprochen, Darin enthalten sind die Aktualisierung der\nEnergieplanung, Massnahmen zu Wârme- und Kâltenetzen und zu kommu-\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 13. Februar 2024\nsErrE 3 von 5\n\nnalen Gebâuden und Anlagen sowie die proaktive lnformation der Grundei-\ngentûmer/innen. Die Organisation und Strategie betreffend Fernwârme wer-\nden mit der Energie Opfikon AG (EOAG) erarbeitet.\n\nEnergieplan mit einem Fokus auf Fernwârme und Heizungssysteme auf\nBasis erneuerbarer Energien aktualisieren.\n\nDer Energieplan 2018 wird momentan revidiert. Es wurden alle Gebiete auf\nihre Wârmedichte geprUft und wenn môglich als fûr Fernwârme geeignet ein-\ngestuft. Die Einstufung bedeutet nicht, dass auch genÛgend Fernwârme-\nquellen vorhanden sind. Fûr Liegenschaften, die nicht an ein Fernwârmenetz\nangeschlossen werden, besteht weiterhin die Môglichkeit mit Erdwârmeson-\nden oder Luft-/Wasser-Wârmepumpen zu heizen. Das Potenzialwird im Be-\nricht zur Revision der Energieplanung abgebildet.\n\nAuf dieser Grundlage die aktuelle potenzielle Kapazitât fûr Fernwârme-\nnetzwerke und Erdsonden erheben und einen konkreten Zeitplan fi.ir\nden Ausbau erstellen.\n\nDer revidierte Energieplan soll voraussichtlich noch in diesem Jahr vom Kan-\n\nton genehmigt werden. Ein Zeitplan fUr den Ausbau ist vom Wârmeanbieter\nabhângig. Die rechtlichen Grundlagen wie die Verordnung ûber die Energie-\nund Wasserversorgung (EuWW) und die Konzession fûr Fernwârme sind\nVoraussetzungen fûr den Bau.\n\nAufzuzeigen, wie alle Liegenschaftsbesitzer/innen in Opfikon rund 5\n\nJahre im Voraus ûber diese Môglichkeiten informiert sein kônnen, da-\nmit sie Planungssicherheit haben.\n\nLiegenschafteneigentùmer/innen werden von der EOAG und der Stadt pro-\n\naktiv Uber PrUfungen von Fernwârmegebieten informiert, damit bei einem\nnotwendigen Heizungswechsel abgewogen werden kann, ob eine neue Hei-\n\nzung oder ein Provisorium angeschafft werden soll.\n\nPrtifen, ob das Fernwârmenetz in allen Quartieren, in denen dies môg-\nlich ist, ausgebaut und die Anbindung privater Liegenschaften (als Pro-\nduzenten oder BezÛgerinnen) ermôglicht werden kann.\n\nDie EOAG prûft die Môglichkeiten fUr Enryeiterungen von bestehenden Fern-\nwârmenetzen mit den zustândigen Wârmelieferanten.\n\nAbsicht, sâmtliche stâdtischen Liegenschaften an ein Fernwârmenetz\nanzuschliessen, welcher Zeitplan zur Umstellung der Liegenschaften\nvorliegt und ob dazu bereits Gesprâche mit oder Angebote an Private\nlaufen.\n\nMomentan liegt noch kein Zeitplan fûr die Realisierung eines Fernwârme-\nnetzes vor. Bei jedem Umbau und Neubau einer stâdtischen Liegenschaft\nwird geprûft, wann und wie an Fernwârme angeschlossen werden kônnte.\n\nDie Bereiche Umwelt und Liegenschaften informieren sich regelmâssig uber\nffiffi\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n13. Februar2024\n4von5\n\nneue Planungen. So dass auch gemeinsame Nutzungen von Erdwârme-\nsonden abgewogen werden.\n\nMôglichkeiten auszuarbeiten, wie bei jeder Sanierung stâdtischer Lie-\ngenschaften und deren Anbindung an die Fernwârme die umliegenden\nLiegenschaften frûhzeitig in die Planung und Umsetzung von Verbûn-\nden einbezogen werden kônnen. Der Anschluss ans Fernwârmenetz o-\nder gemeinsamen Erdsonden soll diesen Liegenschaften ermôglicht\nund deshalb die vorhandene Nachfrage in die Planung und Realisie-\nrung der lnfrastruktur einbezogen werden.\n\nDie Bereiche Umwelt und Liegenschaften informieren sich regelmàssig ûber\nneue Planungen, so dass auch gemeinsame Nutzungen von Erdwârme-Son-\nden abgewogen werden.\n\nAufzeigen, welche Anreize fûr Private geschaffen werden kônnen, sich\nden Fernwârmenetzen der Stadt (mit Kostenbeteiligung) anzuschlies-\nsen oder eigene Energieverbunde einzurichten, bei denen sich weitere\nlnteressenUinnen anschliessen kônnen.\n\nMomentan bestehen keine geeigneten Projekte, um solche kleineren Wâr-\nmeverbunde zu realisieren.\n\nDem Gemeinderat mitteilen, falls fûr die Fôrderung und den Ausbau\nvon Fernwârme und Erdsonden gesetzliche Grundlagen fehlen oder\nangepassUergânzt werden mûssen.\n\nMit der Revision der Gemeindeordnung (GO) vom 26. September 2021 er-\ngânzte der Gemeinderat die Aufgaben der EOAG im Bereich Wârme- und\n\nKâlteversorgung. Die EOAG bietet in ausgewâhlten besonders geeigneten\nGebieten der Stadt Wârme und Kâlte an und kann dafUr mit Dritten zusam-\nmenarbeiten. Die zusâtzliche Aufgabe wurde in die EuV/W aufgenommen.\nFur die revidierte Verordnung lâuft ein Festsetzungsverfahren. Sie liegt der\nGeschâftsprûfungskommission zur Prûfung zuhanden Gemeinderat vor. Vor\nFestsetzung der EuWW kann die Konzession fûr Fernwârme nicht erteilt\nwerden. Auch ist der Zeitpunkt der Realisierung des Fernwârmenetzes Air-\nport City immer noch unklar.\n\nDer Stadtrat spricht sich fûr die Nutzung von Abwârme und fUr den Bau von\n\nFernwârmenetzen aus und wird weiterhin eng mit der EOAG zusammenarbei-\nten, um das Ziel, Gebiete der Stadt Opfikon mit Fernwârme zu erschliessen, zu\n\nerreichen. Auch die EOAG arbeitet intensiv an der Umsetzung des Auftrags in\nbesonders geeig neten Gebieten eine Wârme-/Kâlteversorgung anzubieten und\n\nist mit allen Fernwârmeanbietern Entsorgung + Recycling Stadt ZÛrich (ERZ)'\n\nElektrizitâtswerk der Stadt Ztirich (ewz), Genossenschaft Elektra Baselland\n(EBL) und Bruno Maurer sowie potenziellen Fernwârmeanbietern im Austausch.\n\n\n\n=ovÉ\n\\\n\n\\o\nl--a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 13. Februar 2024\nsErrE 5 von 5\n\n4. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, das Postulat, gestûtzt auf die Beantwortung\ndes Stadtrats, als erledigt abzuschreiben.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsid Stadtschreiber\n\nJ\nRoman d lli Bleiker\n\n\n


name: GRB Offene Wahl von 3 Stimmenzählenden und einem Mitglied für die Amtsperiode 2024/25

text: \n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nF--\nO\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n6. Mai 2024\n1von1\n\n7. Wahl der Geschâftsleitung des Gemeinderates fÛr das\nAmtsjahr 202412025\n\n7.4 Offene Wahl von 3 Stimmenzâhlenden und einem Mitglied fûr das\n\nAmtsjahr 202412025\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Vizeprâsidenten Patrick\n\nRouiller, schlâgt vor:\n\n- Tanja Glanzmann (Die Mitte), 1. Stimmenzâhlende\n- Helen Oertli (GrÛne),2. Stimmenzâhlende\n- Lukas MUller (NlO@GLP), 3. Stimmenzâhlender\n- Silvia Messerschmidt (SVP)' Mitglied\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat'\n\nDer Ratsprâsident erklârt die Vorgeschlagenen als gewâhlt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Tanja Glanzmann\n- Helen Oertli\n- Lukas Mûller\n- Silvia Messerschmidt\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\nFûr richtigen Auszug\nn ad inte\n\nVERSANDT:\n16.05.2024\n\n0.5.0\n\nn\n\n\n


name: GRB Sanierung Grätzlistrasse Mitte Ost Strassensanierung und Beleuchtung

text: \n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nF-a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n5\n\n6. Mai 2024\n1von1\n\nsse Mitte / Ost, Strassensanierung und Beleuchtung\n6.3.2.1\n\nSanierung Grâtzlistra\nKreditbewilligung\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 30. Januar 2024, auf Art. 19, lit. d\n\nder Gemeindeordnung, Oen Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\n1\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\nFûr die Sanierung der Grâtzlistrasse Mitte / Ost inklusive der ôffentlichen\n\nBeleuchtung wiri ein Objektkredit im Betrag von CHF 1'485'000\n\ninkl. MWSi, zulasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 205'5010'022,\n\nbewilligt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n' Finanzen und Liegenschaften\n- Bau und lnfrastruktur, Tiefbau\n\nFUr richtigen Auszug\nrin ad inte\n\ntl\nWernet\n\nVERSANDT\n16.05.2024\n\nn\n\n\n