GPK-Antrag Übernahme Asylwesen

text: \nBERICHT UND ANTRAG \nDER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON \n \n\nDATUM 12. März 2025 \nSEITE 1 von 2 \n\n \n \n\nÜbernahme Asylwesen \n \n\n \n\n \n1. Ausgangslage \n\n \nDie Stadt Opfikon hat mit einer Leistungsvereinbarung die Betreuung von Personen \naus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich und den Betrieb der Asylunterkunft Ober-\n\nhauserstasse 31 an die Asylorganisation Zürich (AOZ) ausgelagert. \n \n\nDer Betreuungsbedarf von Geflüchteten hat in den letzten Jahren, aufgrund der stei-\ngenden Asyl- und Flüchtlingszahlen, stark zugenommen. Die Büros der AOZ befinden \nsich in Schlieren, was die Beratung vor Ort in Opfikon erschwert. Die Sozialarbeitenden \n\nder AOZ sind tage- oder halbtagesweise abwechselnd in  Opfikon anwesend.  \n \nlm Zuge der Entwicklungen im Asylbereich in den letzten Jahren stellt sich die Frage \n\nerneut, ob es sinnvoller wäre, die Betreuung und Beratung der Menschen  aus dem \nAsyl- und Flüchtlingsbereich innerhalb der Stadtverwaltung Opfikon zu  gewährleisten. \n\nAuch die Sozialbehörde ist mit der Fallführung der AOZ nur mässig zufrieden.  \n \nMit der Integration des Asyl- und Flüchtlingswesens in die Strukturen der Sozialabtei-\n\nlung verfügt die Stadt Opfikon zukünftig über einen eigenen Fachbereich, der den ge-\nsetzlichen Versorgungsauftrag gemäss SHG und AfV des Kantons Zürich wahrnehmen \n\nkann. Die Leistungsvereinbarung mit der AOZ kann unter Berücksichtigung der verein-\nbarten Kündigungsfrist per 31. Dezember 2025 gekündigt werden. \n \n\nDamit der neue Bereich Asyl- und Flüchtlingswesen fristgerecht per Januar 2026 die \nBetreuung der Menschen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich gewährleisten kann, \n\nist es wichtig, dass die Organisation nach der Integration in die Strukturen der Sozial-\nabteilung genügend Spielraum erhält, um der derzeitigen Nachfrage nach betreueri-\nschen Leistungen entsprechen zu können. Das Stellendach der Stadtverwaltung soll \n\ndeshalb um insgesamt 12.7 Stellen erhöht werden. \n \n\n2. Grundlagen \n \nGrundlage für die Beurteilung waren die Unterlagen des Stadtrates, der Fragebogen \n\nder beantwortet wurde und eine Fragestunde mit der zuständigen Stadträtin und dem \nAbteilungsleiter. \n\n \n3. Bearbeitung / Prüfung \n \n\nDas vorliegende Geschäft wurde von der GPK in mehreren Sitzungen behandelt. Die \nzuständige Stadträtin Heidi Kläusler-Gysin und der Abteilungsleiter Gerd Bolliger waren \n\nan einer Sitzung anwesend.  \n \nDie GPK stellte einen umfangreichen Fragebogen zu einzelnen Punkten der Über-\n\nnahme des Asylwesen zusammen. Diese wurden durch die zuständigen Personen \nschriftlich beantwortet. Weitere offene Punkte konnten in einer weiteren Sitzung mit der \n\n\n\nBERICHT UND ANTRAG \nDER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON \n \n\nDATUM 12. März 2025 \nSEITE 2 von 2 \n\n \n \n\nzuständigen Stadtratin Heidi Kläusler-Gysin dem Abteilungsleiter Gerd Bolliger zur Zu-\nfriedenheit der GPK beantwortet werden. \n \n\n \n4. Erwägungen der Geschäftsprüfungskommission \n\n \nDie GPK hat sich mit allen Punkten der Übernahme Asylwesen auseinandergesetzt.  \n \n\nDie GPK erachtet die Eingliederung des Asylwesens in das Sozialamt der Stadt \nOpfikon als positiv. Insbesondere erhoffen wir durch eine lokale Betreuung der Klienten \n\neine bessere und schneller Integration erreichen zu können.  \n \nDie GPK sieht ein gewisses Risiko in der Besetzung der Stellen  (Fachkräftemangel). \n\n \nDie GPK wünscht, dass diese Stellen im Reporting des Gesamtstellendach der Stadt \nOpfikon integriert werden. \n\n \nDie GPK würde es begrüssen, dass im Geschäftsbericht das Reporting in Bezug auf \n\ndas Asylwesen ausgebaut wird und insbesondere Kennzahlen zur Qualität der Flücht-\nlingsbetreuung ausgewiesen werden. \n \n\nDie Minderheit beantrag das Stellendach des Geschäftes auf 9 Personen anstelle der \n12.7 festzulegen. Dieser Antrag wurde mit 4 zu 3 Stimmen abgelehnt. \n\n \n \n5. Antrag \n\n \nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen (bei \n\n0 Abwesenheit / Enthaltung) den Antrag des Stadtrates vom 19. November 2024 unter \nBerücksichtigung folgender Änderungen zu genehmigen: \n \n\n- Die GPK beantragt einstimmig das die gesprochen Stellen in das Gesamtstellendach \nder Stadt Opfikon integriert werden und die Laufzeit analog gilt. \n\n \n \n \n\nReferent: David Sichau \n \n\n \nNAMENS DER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n\nDer Präsident: Ein Mitglied: \n \n\n \n \nKevin Husi David Sichau \n\n\n\t\t2025-03-17T12:28:18-0700\n\tAgreement certified by Adobe Acrobat Sign\n\n\n\n\n


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text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     11. November 2003 \nBESCHLUSS NR.      215 \n \n \n \nVerkehr \nKleine Anfrage betreffend dem Zugang Bahnhof Glattbrugg \nBeantwortung V 2.1.2 \n \n \n \n1. Ausgangslage \n \nGemeinderat Hans Zolliker hat am 11. September 2003 die "kleine Anfrage" im \nZusammenhang mit dem Zugang zum Bahnhof Glattbrugg eingereicht. \n \nDie Fragenstellung: \n \nIst der Stadtrat bereit, sich bei den Bundesbahnen für die Zugänglichkeit mit \nKinderwagen/Rollstühlen/Velos zu den Zügen einzusetzen? \nIst der Stadtrat bereit, auch vor einem allfälligen Ausbau der Station im Zu-\nsammenhang mit der Glattalbahn, sich für provisorische Verbesserungen ein-\nzusetzen? \n \nMit Schreiben vom 15. September 2003 hat das Ratsbüro die Mitglieder des \nStadt- und Gemeinderates über den Eingang der kleinen Anfrage in Kenntnis \ngesetzt. \n \nDer Stadtrat beantwortet die "kleine Anfrage" gemäss Art. 49 der Geschäfts-\nordnung Gemeinderat. \n \n2. Planungsstand Sanierung Bahnhof Glattbrugg \n \nDie S-Bahnstation Glattbrugg soll gemäss der Schweizerischen Bundesbah-\nnen (SBB) im Rahmen des RV-05 analog der Station Opfikon saniert bezie-\nhungsweise ausgebaut werden. Die SBB hat die Sanierung des Bahnhofs \nGlattbrugg in den Jahren 2007/8 vorgesehen. Die Projekt- und Bauabwicklung \nerfolgt in Koordination mit der Glattalbahn. Das heisst, dass die SBB, die Ver-\nkehrsbetriebe Glattal (VBG) und die Stadt Opfikon das Projekt gemeinsam er-\narbeiten. \n \nDas Bauamt hat im Finanzplan die notwendigen finanziellen Beiträge gemäss \neiner Kostenschätzung budgetiert. Das Sanierungsprojekt sieht den gleichen \nAblaufplan wie das der S-Bahnstation Opfikon vor. \n \nDie Grundlage weiterer Projektschritte bildet der im Jahre 2001 von erwähnten \nParteien erarbeitete Masterplan Bahnhof Glattbrugg und Umgebung. Die Pla-\nnungstiefe des Masterplanes veranschaulicht die konzeptionellen Überlegun-\ngen der Projekte (Sanierung Bahnhof und Projekt Glattalbahn). Im Wesentli-\nchen wird im Masterplan die betriebliche Abhängigkeit und die Abstimmung \nder Projekte Glattalbahn, Bahnhofsanierung und Busbetrieb dargestellt.  \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     11. November 2003  \n \n \n \n \n3. Beantwortung der Anfrage \n \n3.1 Nach Auskunft des Anlagemanagements der SBB ist die Überquerung der \n\nGeleise aufgrund von Sicherheitsgründen sistiert worden. Die SBB be-\ngründen ihren Entscheid mit den Vorkommnissen der letzten Zeit. Von \nLokführern wurde gemeldet, dass kurz vor dem Eintreffen der Züge in den \nBahnhof Personen mit Kinderwagen die Bahngeleise überschritten hätten. \nIn zwei Fällen kam es sogar zu ausserordentlichen lebensgefährlichen Si-\ntuationen. Obwohl klar signalisiert ist, dass die Geleise nur unter Beglei-\ntung von SBB-Mitarbeitern überschritten werden dürfen, halten sich einige \nPersonen nicht daran. \n\n \n Die in der Kurve liegende Bahnanlage ist sehr unübersichtlich und lässt \n\nsomit keinen Spielraum in Sachen Sicherheit. Entsprechend musste die \nSBB zu Gunsten der Sicherheit ein allgemeines Verbot bezüglich dem \nÜberschreiten der Geleise verhängen. Es konnte nicht weiter verantwortet \nwerden, dass sich Passagiere dieser Gefahr aussetzen. \n\n \n In diesem Zusammenhang sind für Passagiere, die entsprechend den Um-\n\nständen die Treppenabgänge nicht benutzen können, Alternativen geprüft \nworden. Bei der heutigen Perronanlage (zweistufig) kann keine mobile Be-\nhindertenanlage (Lift) für den Ein- bzw. Ausstieg in den Zug eingesetzt \nwerden. Die neue unbefriedigende Situation mag auch aus Sicht der SBB \nnicht zu genügen, es gibt zur Zeit aber keine andere Lösung. Mit der Ge-\nsamtsanierung der Bahnanlage im Jahre 2007/8 wird dies durch ein neues \nKonzept verbessert. \n\n \n Bis zur Sanierung der Station soll diesem Sachverhalt entgegnet werden. \n\nIn Absprache mit der SBB können anspruchsberechtigte Personen, die \nvon einer Hilfe Gebrauch machen müssen, die Unterstützung des SBB-\nPersonals anfordern. Entsprechend muss das Personal per Anfrage kon-\ntaktiert werden. Ob eine neue Beschilderung darauf aufmerksam macht, \nwird von der SBB geprüft. \n\n \n3.2 Wie bereits erwähnt, soll der Bahnhof Glattbrugg in den Jahren 2007/8 \n\nsaniert werden. Die Grundlage der Gesamtsanierung bzw. Ausbau bildet \nder erwähnte Masterplan "Bahnhof Glattbrugg und Umgebung". \n\n \n Die bestehende Personenunterführung soll behindertengerecht ausgebaut \n\nwerden (evtl. auch Verbreiterung). Auf dem Mittelperron ist auf einer Seite \neine Rampe vorgesehen. Im nördlichen Zugangsbereich (Stationsstrasse) \nwird die bestehende Treppe mit einer Liftanlage ergänzt. Im Weiteren wird \ngemäss Masterplan das mittlere Perron bis zur Brücke der Schaffhauser-\nstrasse verlängert. Eine Treppe und ein Lift gewährt von der Schaffhau-\nserstrasse eine Verbindung zur Perronanlage der SBB und Glatttalbahn. \nGleichzeitig wird die Anbindung zum Bahnhof der Stadtteile Eich und der \nwestliche Teil des Dienstleistungsgebietes Glattbrugg (Cherstrasse) ge-\nprüft. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     11. November 2003  \n \n \n \n \n \n Ende November 2003 ist von der SBB das Vorprojekt betreffend der Sa-\n\nnierung zu erwarten. Entsprechend können dann verbindlichere und kon-\nkretere Aussagen gemacht werden. Das Vorprojekt dient der Stadt Opfikon \nals Diskussionsgrundlage mit den SBB und VBG. Dieses Vorgehen hat \nsich bereits bei der S-Bahnstationssanierung Opfikon bewährt. \n\n \nAuf Antrag des Bauvorstandes \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Der politische Vorstoss "kleine Anfrage" betreffend dem "Zugang zum \n\nBahnhof Glattbrugg" von Gemeinderat Hans Zolliker wird gemäss den Er-\nwägungen beantwortet. \n\n \n2. Das Bauamt und die Sicherheitsabteilung werden beauftragt, mit der SBB \n\nKontakt aufzunehmen und mögliche Massnahmen im Sinne einer sichere-\nren und attraktiveren Bahnstation zu diskutieren und umzusetzen. \n\n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Hans Zolliker, Glattwiesenstrasse 4, 8152 Glattbrugg \n - Büro des Gemeinderates \n - Bauvorstand \n - Sicherheitsvorstand \n - Leiter Bauamt \n - Leiter Sicherheitsabteilung \n - Bauamt \n\nSRBAD-03-56_Anfrage_Zolliker.doc \n\n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n13. NOV. 2003 \n \n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 24. August 2004 \n __________________ \n \n \n \nStädtische Liegenschaften / Schulanlage Lättenwiesen \nBewilligung eines Projektierungskredites von Fr. 810'000.00 für die Erweite-\nrung der Schulanlage Lättenwiesen  L2.2.6 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 24. August 2004 - sowie in An-\n\nwendung von Art. 35, Abs. 1 Ziff. 4 der Gemeindeordnung \n \n \n \n BESCHLIESST: \n \n \n \n1. Der Projektierungskredit für die Erweiterung der Schulanlage Lättenwiesen \n\nin Höhe von Fr. 810'000.00 inkl. MWSt wird bewilligt. \n \n2. Mitteilung an: \n \n - Gemeinderat  \n - Schulpräsident \n - Finanzvorstand \n - Schulsekretariat \n - Schulpflege \n - Finanzabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n WOLIS-ProjektierungskreditLaettenwiesen  \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n\nWeisung \n \n \n1. Ausgangslage \n \nDas im Architekturwettbewerb erstrangierte Projekt „pierre vert“, Verfasser \ne2a, Eckert Eckert Architekten AG, 8005 Zürich, fand anlässlich der verschie-\ndenen Präsentationen beim Stadtrat, beim Gemeinderat und bei der Schul-\npflege grosse Akzeptanz. Ebenfalls während der öffentlichen Ausstellung im \nShowroom Glattpark wurde dem Projekt aus Bevölkerungs- und Fachkreisen \neine gute Qualität und eine sehr gute organisatorische Planung für die Schule \nattestiert. Mit Abschluss des Architekturwettbewerbes für die Erweiterung der \nSchulanlage Lättenwiesen und im Hinblick auf die immer noch währende \nSchulraumknappheit ist die Detailprojektierung nun voran zu treiben. Das prä-\nmierte Projekt zeichnet sich u.a. durch die sparsame Volumetrie und gute Ge-\nsamtorganisation aus. \n \n \n2. Bedarf \n \nBasierend auf den von der Einwohnerkontrolle gemeldeten Kindern bis zum \nSchuleintritt werden bis zum Schuljahr 2006/2007 alle 24 Klassenzimmer der \nbestehenden Schulanlage Lättenwiesen belegt sein. Derzeit belegt die Psy-\nchomotorik noch als einzige nichtschulische Hauptnutzung ein Klassenzimmer. \nSomit steht immer noch ein Klassenzimmer für den eigentlichen Schulunter-\nricht nicht zur Verfügung. Mit der Fertigstellung der ersten Wohnbauten im \nGlattpark, voraussichtlich im Jahr 2006, wird der Bedarf an Schulraum weiter \nsteigen. Es muss Raum geschaffen werden, um den zweckentfremdeten \nSchulraum zurück zu gewinnen und genügend Klassenzimmer für das Wachs-\ntum des Stadtteils Glattpark und des übrigen Stadtgebietes bereitzustellen. \nNur mit einem zügigen Ausbau des Schulraumangebotes können weitere Pro-\nvisorien verhindert und Bestehende abgebaut werden. \n \n \n3. Projekt \n \n3.1 Allgemein \n \nDurch die Erhöhung der Kinderzahl auf maximal 550 Schülerinnen und Schü-\nler wird gefordert, dass die neue und die bestehende Schulanlage in zwei \nselbständige Betriebsgruppen aufgeteilt werden kann, welche auch über eige-\nne Aussenräume verfügen. \n\n\n\n \n \n \n \n \nDie Erweiterung der Bauten erlaubt, in den bestehenden Schultrakten wieder \nRäume zurückzugewinnen, welche zweckentfremdet oder ausgelagert wurden. \nDas von der Schulpflege im Jahr 2002 erstellte Raumprogramm basiert auf \neinem Gesamtkonzept und nutzt die Synergien mit der bestehenden Anlage. \nDieses Konzept weist folgende Kennwerte auf: \n \n\n• Ein Schultrakt als selbstständige Einheit mit 12 Klassenzimmern (je 2x6 \nKlassenzüge), Gruppenräume gemäss kantonalen Schulbaurichtlinien, \n4 Handarbeits- bzw. Werkenzimmer, Mehrzweckraum, Schüleraufent-\nhalt mitsamt den notwendigen Nebenräumen, kann nach Bedarf auch \nals Tagesschule betrieben werden. \n\n• Zu den bestehenden 2 Kindergärten sollen in engem räumlichen Bezug \n3 neue Kindergärten entstehen. Dies ermöglicht eine optimale Zusam-\nmenarbeit zwischen den Anlagen und sichert die Option für die allfällige \nEinführung der Grundstufe im Kindergarten. \n\n• 2 Hortgruppen mit je 20 Plätzen und einen Mittagstisch, der für alle \nSchüler der gesamten Anlage offen steht (derzeit in der reformierten \nKirche untergebracht). \n\n• Im Kompetenzzentrum der Schule, bestehend aus der schulischen Be-\nratungsstelle, dem Schulsekretariat und der Sonderpädagogik, sollen \nalle Dienstleistungen aus den verteilten Standorten in einem Gebäude \nin der Schulanlage Lättenwiesen zusammengefasst werden und für alle \nSchulanlagen zur Verfügung stehen. \n\n• Integration und Aufwertung der bestehenden Sport- und Pausenplätze \nin das neue Bebauungskonzept. \n\n \nDadurch können Räume und Dienstleistungen, welche heute in fremden Lie-\ngenschaften eingemietet sind, sinnvoll an einem Standort zusammengefasst \nwerden. \n \nEs sind zwei Gebäudekörper zu erstellen. An der Giebeleichstrasse entsteht \nein zweigeschossiger Baukörper, in welchem Schulsekretariat, Hort und Kin-\ndergarten geplant sind. An der Lättenwiesenstrasse werden auf insgesamt 4 \nGeschossen die Klassenzimmer, die Gruppenräume sowie die Infrastruktur für \ndiesen Schultrakt erstellt. Das Projekt zeichnet sich durch eine klare betriebli-\nche Organisation aus. Die Erweiterung ist sehr zweckmässig und spricht eine \neinfache architektonische Formensprache. \n \n3.1.1 Schulsekretariat, Hort und Kindergarten \n \nEs entsteht ein zweigeschossiger, langgezogener Baukörper, welcher die drei \nHauptfunktionen aufnimmt. Drei separate Zugänge erschliessen die Funktio-\nnen Schulsekretariat, Hort und Kindergarten. Die grosszügigen Korridorberei-\nche dienen als natürlich belichtete Aufenthaltsräume. \n\n\n\n \n \n \n \n \nDie individuellen Zugänge erlauben die klare Adressierung und somit Orientie-\nrung der einzelnen Aufgaben in Bezug auf das Umfeld der Schulanlage als \nGesamtes. \n \n3.1.2 Schultrakt \n \nDer kollektive Raum des neuen Schultraktes soll den unterschiedlichen Lern-\nniveaus der jeweiligen Gruppen oder Jahrgänge dienen und gleichzeitig ein \ngemeinsames Gefäss für die gesamte Schulanlage offerieren. Die gemein-\nschaftliche Ebene mit dem Schüleraufenthaltsraum, dem Mehrzweckraum und \nRäumen für die Schulleitung liefert die gemeinsame Infrastruktur des neuen \nSchultraktes. Über das Erdgeschoss erreichbar bildet diese Ebene die Basis \nfür die darüber liegenden Klassenzimmergeschosse. Drei Geschosse mit je \nvier Klassenzimmern und den entsprechenden Gruppen- und Aufenthaltsräu-\nmen sind individuell über separate Treppenaufgänge erschlossen. Die Tren-\nnung dieser drei Geschosse durch die individuellen Aufgänge stärkt einerseits \nden kollektiven Raum im Erdgeschoss als Zugang und allgemeiner Ort und \nandererseits ermöglicht er das individuelle und ungestörte Lernen auf drei ver-\nschiedenen Ebenen. Die Klassenzimmergeschosse sind in zwei Bereiche ge-\ngliedert. Ein offener Bereich, nur durch die Treppenläufe gegliederter Aufent-\nhaltsraum und ein unterteilter Bereich, gruppiert um den Kern mit je einem \nGruppenraum für zwei Klassenzimmer. \n \n3.1.3 Konstruktion und Materialisierung \n \nBeide Bauten sind als massive Geschossbauten konzipiert. Das Schulsekreta-\nriat, der Hort und der Kindergarten sind als in Serie geschaltete Abteilungen \nmit gemeinsamer Fundation und Gebäudehülle geplant. Die Tagesschule als \nStahlbetonbau schichtet die einzelnen Geschosse horizontal übereinander. \nKern, Klassenzimmerwände und Treppen bilden die vertikale Struktur und hal-\nten die Spannweiten kurz. Beide Bauten sind identisch materialisiert. Grün-\ngraue Kunststeinplatten ummanteln die beiden Bauten und erinnern an mit \nMoos bewachsene Grenzsteine am Wegrand. Das Plattenformat und deren \nEinteilung integrieren die einzelnen Öffnungen in die Geometrie der Fassade. \nHorizontale, aussenbündige Langfenster belichten die einzelnen Schulräume; \ndie Aufenthaltsräume werden mit geschosshohen, grossformatigen Fenstern \nversehen. Beide Bauten sind als Minergiegebäude geplant. Eine kontrollierte \nGebäudelüftung erlaubt den Luftaustausch ohne die Fenster öffnen zu müs-\nsen. Aufgrund der hohen Lärmemission werden die einzelnen Fenster als Kas-\ntenfenster mit Vorverglasung ausgeführt. Dies ermöglicht einerseits einen ho-\nhen Schalldämmwert und andererseits die Nutzung des Fensterzwischenrau-\nmes als Klimapuffer. Sonnenrollos werden in diesen Zwischenraum gelegt und \nsind vor Witterungseinflüssen geschützt. Der Fassadenaufbau legt drei Schich-\nten fest. Die innere Tragstruktur, die hoch isolierende kontinuierliche Dämm-\nebene und die Fassadenverkleidung in Kunststein. \n\n\n\n \n \n \n \n \n3.2 Kosten und Projektierungskredit \n \nBasierend auf dem Wettbewerbsresultat wurde folgende Kostenschätzung \ndurchgeführt: \n \nAls Grundlage galt das Wettbewerbsprojekt „pierre vert“ mitsamt einer Grob-\nkostenschätzung des Architekturbüros e2a (Kostengenauigkeit +/- 20 %). Die-\nse Kosten berücksichtigen auch die Ausstattung und die Umgebung. Nicht \nenthalten sind die Finanzierungskosten und eine allfällige Altlastenentsorgung. \nDie Mehrwertsteuer ist mit 7,6 % berücksichtigt. \n \nSchultrakt Fr. 12.2 Mio. \nKindergarten, Hort, Kompetenzzentrum Fr. 8.8 Mio. \nTotal Fr. 21.0 Mio. \n \nDiese Kosten sind vom Büro für Bauökonomie AG, Mark Schürmann, Zährin-\ngerstrasse 19, 6003 Luzern, analysiert und bereinigt worden. \n \nDurch die geplante Erweiterung werden die fremd eingemieteten Räumlichkei-\nten des Kindergartens und des Kinderhortes Oberhausen, des Pavillons Lät-\ntenwiesen, des Schulsekretariates und des schulpsychologischen Dienstes an \nder Oberhauserstrasse 3, aufgehoben. Durch die Auflösung dieser Mietverträ-\nge können jährlich rund Fr. 227'400.00 an Mietzinsen eingespart werden. \n \nDie Projektierungskosten bis und mit Kreditvorlage an der Urne, inklusive der \nAusarbeitung eines detaillierten Bauprojektes und dem entsprechenden Kos-\ntenvoranschlag mitsamt Werk- und Detailplänen zur Garantie der angestrebten \nKostengenauigkeit von +0/-10% betragen: \n \nBestandesaufnahme Fr. 40'000.00 \nArchitekt Fr. 400'000.00 \nBauingenieur Fr. 50'000.00 \nElektroingenieur Fr. 20'000.00 \nHeizungs-/Lüftungs-/Klimaingenieur Fr. 25'000.00 \nSanitäringenieur Fr. 10'000.00 \nBauphysiker Fr. 15'000.00 \nEnergietechnik (übergreifendes Konzept) Fr. 10'000.00 \nFassadenplanung Fr. 10'000.00 \nProjektleitung, Kostencontrolling, \nObjektbaukommission Fr. 90'000.00 \nZwischentotal Fr. 670'000.00 \nNebenkosten: Dokumentationen, Pläne, \nSpesen, Kommunikation Fr. 80'000.00 \nProjektierungskredit exkl. MWSt Fr. 750'000.00 \nMehrwertsteuer gerundet Fr. 60'000.00 \n \nTotal Projektierungskosten inkl. MWSt Fr. 810'000.00 \n\n\n\n \n \n \n \n \nIm Budget der Investitionsrechnung 2005 ist für diese Detailprojektierung unter \nKonto-Nr. 617.5030.135 ein Betrag von Fr. 800'000.00 eingestellt. Aus kredit-\nrechtlicher Sicht ist gemäss Gemeindeordnung Art. 35, Abs. 1 Ziff. 4 der Ge-\nmeinderat für die Kreditbewilligung zuständig. \n \nBis heute sind für Vorabklärungen und vor allem für die Durchführung des Pro-\njektwettbewerbes rund Fr. 230'000.00 ausgegeben worden (nicht Bestandteil \ndes Projektierungskredites). \n \n4. Schlussbetrachtung \n \nDie Realisierung der Erweiterung der Schulanlage Lättenwiesen wird eine we-\nsentliche Verbesserung für die bestehende Anlage erreicht und bietet nahezu \nauf der gleichen Grundstücksfläche ein wesentlich höheres Nutzungspotential. \nDie Erstellung einer weiteren Schulanlage im Glattpark kann mit der Erweite-\nrung der Schulanlage Lättenwiesen um mindestens 12 – 16 Jahre hinausge-\nschoben werden. Aus der Sicht des Stadtrates und der Schulpflege ist das ge-\nplante Bauvorhaben auf dem Areal Lättenwiesen der richtige Weg. \n \n5. Antrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, den vorliegenden Projektie-\nrungskredit für die Erweiterung der Schulanlage Lättenwiesen in Höhe \nvon Fr. 810'000.00 inkl. MWSt zu bewilligen. \n \n \n \nOpfikon, 24. August 2004/OE \nWOLIS-ProjektierungskreditLaettenwiesen \n \n \n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Vizepräsident: Der Verwaltungsdirektor i.V.: \n \n \n \n W. Epli U. Boetschi \n \n\n\n


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text: \nGESCHÄFTSPRÜ FU NGSKOMMISSTON\n\nGeschäftsbericht 2017 0.10.4\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nBericht\n\nDer Geschäftsbericht 2017 umfasst die dreiTeile Geschäftsbericht, Opfikon in Zahlen\nsowie den Jahresbericht über die veröffentlichten Stadtratsgeschäfte.\n\nPrüfung des Geschäftsberichtes\n\nDie Geschäftsprüfungskommission prüfte den Bericht umfassend und stellte dem\nStadtrat mehrere Fragen, die fristgerecht beantwortet wurden. Grundsätzlich wird im\nGeschäftsbericht das vergangene Jahr behandelt. Die Geschäftsprüfungs-\nkommission nutzt jedoch die Gelegenheit, einen Ausblick auf das laufende Jahr zu\nwagen und weiter in die Zukunft zu blicken. Die Mitglieder des Stadtrates wurden zu\neiner Befragung eingeladen. Es wird festgehalten, dass die Geschäftsprüfungs-\nkommission den Geschäftsbericht durchleuchtet und keine operativen oder\nstrategische Vorgånge in der Stadtverwaltung prüft (Art. 38 GO).\n\nDie Geschäftsprüfungskommission dankt allen Beteiligten für die Beantwortung der\nFragen und die Pråsenz bei der mündlichen Behandlung des Berichts in der\nKommission.\n\n1. und 2. Gemeinderat und Präsidialabteilung\n\nDie Anzahl der Ratsgeschäfte im 2017 blieb statistisch gesehen etwas hinter den\nVorjahren. Der Stadtrat hat an 22 Sitzungen 302 Geschäfte behandelt und liegt damit\nunter dem Durchschnitt der vergangenen Jahre.\n\nDie Einführung der Geschäftsverwaltungssoftware AXIOMA wurde erfolgreich\ndurchgeführt. Dokumente werden einheitlich elektronisch abgelegt und archiviert.\nNach dem Gemeinderat hat auch der Stadtrat den Wechselvollzogen. Damit können\nalle Beteiligten hin zu einem papierarmen Politbetrieb arbeiten.\n\nFür die Agenda 50 (Stadtjubiläum) konnten 23 Sponsoren gefunden werden. Die\nVorbereitungen intensivierten sich bereits im GeschÊiftsjahr 2017. Das Projekt ist\nzuzeit voll im Gang und findet am Jubiläumsfest seinen Höhepunkt.\n\nDer besetzte Personalbestand der Stadtverwaltung Ende 2017 beträgt 307.29\n(Vorjahr Ende 2016: 299.03). Die Zahlen sind aufgrund systembedingter Rundungen\n(Vakante Stellen, Doppelbesetzungen) mit Vorsicht zu interpretieren.\n\nMit 10'011 (2016: 9'265, +8%) eingeleiteten Betreibungsverfahren und über 6'800\nFortsetzungsbegehren (+12o/o) war das vergangene Jahr von einem neuen\nHöchststand der Geschäftslast geprägt. Dieser Trend passt ins Gesamtbild der\nletzten Jahre.\n\nDie Kulturkommission präsentierte auch im 2017 ein umfang- und\nabwechslungsreiches Veranstaltungsjahr.\n\n1\n\nVerfasser: Tan Birlesik\n\n\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\nt-.a\nsq\n\n3. Finanzabteilung\n\nLaufende Rechnung\nDie Jahresrechnung 2017 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 15.4 Mio\nab. Der Voranschlag lag bei einem Aufwandüberschuss von CHF 0.7 Mio\nMehrheitlich ist dies den höheren Steuererträgen zu verdanken. Der Stadtrat\nschaut aufgrund der aktuellen Gegebenheiten zuversichtlicher in die Zukunft,\ninsbesondere bezüglich der geplanten lnvestitionen.\n\nlm Sozialamt konnte in den Bereichen Zusatzleistungen AHV/IV sowie Gesetzliche\nwirtschaftliche Hilfe insgesamt ein erfreulicher Minderaufwand von CHF 2.5 Mio.\nezielt werden. Die Fallzahlen bei der Gesetzlich wirtschaftlichen Hilfe wie auch die\nKosten blieben im Vergleich zur Jahresrechnung 2016 stabil.\n\nLiegenschaften\n\nSchulanlage Glattpark\nDer Projektierungskredit für den Neubau einer Schulanlage im Glattpark wurde am\n12. Februar vom Stimmvolk genehmigt. ln der Folge wurden zwei unabhängige\nBeschwerden eingereicht, welche beide abgewiesen wurden. Durch die so\nentstandene Vezögerung ergibt sich folgenden Ablauf:\n\nApril 2018: Start Vorprojekt\nEnde November 2018: Abschluss Vorprojekt\nDezember 2018: Start Bauprojekt\nJuni 2019: Ende Bauprojekt\nJuli/August 201 9: Baueingabe\nFebruar 2020: Volksabstimmung\n\nDie Dringlichkeit dieses Projektes ist weiterhin gegeben.\n\nFrei- und Hallenbad Bruggwiesen\nDie Ausarbeitung des Detailprojekts schreitet voran. Das Baugesuch ist eingereicht.\nMit den Bauarbeiten wird im Herbst 2018 begonnen.\n\nVerfasser: Mathias Zika\n\n4. Bau und Versorgung\n\nPlanung / Städtebau\nDie Regionalplanung wie auch die kommunale Planung waren im Geschåftsjahr 2017\nherausragende Themen im Ressort Bau und Versorgung. Das besonders\narbeitsintensive Projekt Airport City (unter anderem mit der Stadtentwicklung im\nQuartier Rohr) beschËlftigte die Verantwortlichen der Abteilung im Geschäftsjahr\nintensiv.\n\nRegionalplanung\nDer Prozess Airport City umfasst 10 Projekte, die von den drei Gemeinden Kloten,\nGlattbrugg und Rümlang in Zusammenarbeit mit dem Kanton Zürich angegangen\nwerden. ln diesem Prozess sind die grösseren Grundeigentümer über den Verein\nAIRPORT CITY ZÜRICH eingebunden. Eingeleitet sind folgende Projekte:\nVerkehrslenkung und -verlagerung, Studienauftrag Langsamverkehrsachse,\nWohnentwicklung im Fluglärm, Entwicklung Rohr/Platten sowie das ganze\nParkraummanagement.\n\n2\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nF--o\n]--<q\n\nDas überregionale Freizeitkonzept Fil bleu Glatt soll den siedlungsnahen\nErholungsraum entlang der Glatt aufwerten. Hezstück des Konzepts ist der geplante\ndurchgängige Glattuferweg für Fussgänger und Velofahrer auf zehn Kilometern\nLänge sowie die gleichzeitige Ausscheidung des Gewässerraums. Ðazu ist eine\nMachbarkeitsstudie in Auftrag gegeben worden. Auch díe Sitz- und Liegeelemente\nspielen eine wichtige Rolle. Zwei Erholungselemente hat die Stadt Opfikon bereits\nausgewählt. Es handelt sich dabei um eine Dreiersitzgruppe aus Holz sowie um ein\ngrosses Sitzfenster. Die Elemente sollen voraussichtlich im Frühling 2018 aufgestellt\nund eingeweiht werden.\n\nKommunalplanung\nDas Projekt Stadtpark beinhaltet nebst der gestalterischen Aufwertung der\nUmgebung auch die Revitalisierung der Glatt. Für die Revitalisierung der Glatt ist\ngrundsåtzlich der Kanton Zürich zuståndig. Um das Projekt voranzutreiben, hat die\nStadt Opfikon die Bauherrenvertretung übernommen. Die Gesamtkosten des Projekts\nbetragen laut Vorstudie ca. CHF 2,038 Mio. Es wurde mit dem Kanton ein Kostenteiler\nvereinbart, wobei der Kanton Zürich 60% und die Stadt Opfikon 40o/o der Kosten\nübernehmen wird.\n\nTiefbau\nDie kombinierten Sanierungsprojekte mit Strassen und Werkleitungen (südliche\nGrossackerstrasse und Rietgrabenstrasse) konnten termingerecht abgeschlossen\nwerden. Mittlerweile ist auch die Sanierung Margarethenstrasse abgeschlossen.\n\nVerfasserin Doris Schläpfer\n\n5. Bevölkerungsdienste\n\nDie Bevölkerungsdienste sehen sich nach wie vor mit zunehmenden\nBevölkerungszahlen (per Ende 2017: 19'864) konfrontiert. Diese Entwicklung wird\nauch in den nächsten Jahren anhalten, was zu einer leichten Mehrbelastung für alle\nBereiche ftihrt. Herauszuheben ist der Aufwand der Stadtpolizei mit einem Anstieg\nvon 6'202 Vezeigungen im Ordnungsbussenverfahren. Aus Sicht der GPK muss\ndieser Anstieg analysiert werden.\n\nDie GPK hat erfreut zur Kenntnis genommen, dass auf dem Dufaux-Areal im Glattpark\n16 provisorische öffentliche Parkplätze mit Parkuhren erstellt wurden. Dies dürfte dem\nGewerbe im Quartier dienlich sein.\n\nMit Besorgnis wurde festgestellt, dass bei der Stadtpolizei ein Personalengpass aus\ndiversen Gründen bestand. Dadurch konnten nicht alle Polizeiaufgaben\nzufriedenstellend erledigt werden (2.8. erschwerte Erreichbarkeit, weniger Kontrollen\netc.). Die GPK ist der Auffassung, dass bei solchen Engpässen rascher mit\ngeeigneten Massnahmen reagiert werden soll.\n\nDie Feuerwehr war mit 146 Einsätzen (davon 16 First Responser) gut ausgelastet.\nErfreulich war auch, dass die GVZ der Feuerwehr Opfikon eine neue ADL zur\nVerfügung gestellt hat.\n\n3\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\na\n\na\n\na\n\nObwohl die Anzahl der Lebensmittelkontrollen gegenüber dem Vorjahr etwas\nzurückgegangen ist, beunruhigt das Resultat der Beanstandungen ein wenig. Es\nwurden in 148 angemeldeten Betrieben 90 Kontrollen durchgeführt. Dabei mussten\n162 Beanstandungen ausgesprochen werden. Zu den drei häufigsten\nBeanstandungen zählten:\n\nMangelhafte Betriebshygiene (51 )\nBauliche bzw. einrichtungsmässige Mängel (45)\nUngenugende Warendeklaration oder Täuschung (24)\n\nVerfasser: Daniel Schoch\n\n6. Gesundheit und Umwelt\n\nAllgemeines\nlm Altersbereich wurde sehr intensiv an der Strategieentwicklung Altersversorgung\n2020 gearbeitet. Ziel der zukünftigen Altersversorgung soll sein, dass möglichst viele\nSenioren und Seniorinnen möglichst lange selbstständig in ihren eigenen vier\nWänden leben können. Dafür gilt es, das Zusammenspiel der Beratung, ambulanter\nPflege und Betreuung sowie stationärer Pflege gut aufeinander abzustimmen und\nwenn nötig den Bedürfnissen entsprechend bereitzustellen. Diese neuen\nAufgabenstellungen fordern alle Bereiche und Mitarbeitenden stark heraus.\nlm lntegrationsbereich wurde ein neuer Schreib- und lnfodienst eingeführt.\nEs wurde der neue Bereich ,,Quartier- und Freiwilligenarbeit" geschaffen, der im\nersten Quartal 2018 mit der Umsetzungsphase starten wird.\n\nAnlaufstelle 60+\nDie Nachfrage nach individueller Beratung bei der Anlaufstelle 60+ war im\nBerichtsjahr gross. Es fanden 136 Beratungsgespräche statt. Die häufigsten Anliegen\nbetrafen Finanzthemen sowie Vorsorgefragen.\nZiel der Anlaufstelle 60+ ist es, das Dienstleistungsangebot für Senioren und\nSeniorinnen stetig auszubauen. So konnte im Berichtsjahr eine Aktivierungs- und\nGesprächsgruppe für Menschen mit Gedächtnisschwierigkeiten geschaffen werden.\n\nAlterszentren\nDie Auslastung der Pflegebetten war auch im Berichtsjahr sehr gut. Die Koordination\nund Zuteilung der in der Gemeinde verfügbaren Pflegebetten verlief stets in gutem\nEinvernehmen mit dem Tertianum Bubenholz.\n\nKinder- und Jugendarbeit\nDie sehr vielfältige Kinder- und Jugendarbeit, in die auch Familien mit einbezogen\nwerden, bot auch dieses Jahr verschiedenste Aktivitäten an. Die Jugendarbeit stösst\nauf erfreulich positives Echo bei Kindern und Jugendlichen.\n\nlntegrationsarbeit\nDer Kanton Zürich hat für die Jahre 2018 bis 2021 das kantonale\nlntegrationsprogramm 2 lanciert und die Stadt Opfikon konnte mit dem Kanton erneut\neine Leistungsvereinbarung abschliessen. Parallel dazu wurden auch die Verträge\nmit der wbk Dübendorf neu verhandelt und abgeschlossen. Die Zusammenarbeit mit\nder wbk verlief bis anhin immer sehr konstruktiv und aus diesem Grund erachtet die\nStadt Opfikon eine Verlängerung der Verträge bis 2021 als sinnvoll.\n\nEnergie und Umwelt\nln Zusammenarbeit mit der Energie Opfikon AG wurde nach geeigneten Dachflächen\nfür das Einwohner-Beteiligungsmodell Photovoltaik gesucht. Auf der\n\n4\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl'-.o\nsq\n\nHauptsammelstelle Opfikon wird nun diese Photovoltaikanlage gebaut und 2018 in\nBetrieb genommen.\n\nVerfasserin: Doris Schläpfer\n\n7. Sozialabteilung\n\nAllgemeines und Sozialhilfe\nDie Sozialhilfequote ist in den vergangenen Jahren zwar kontinuierlich gesunken von\n6.20/o (2012) auf 5.1o/o (2016), ist im Vergleich zum kantonalen Mittel (3.2%) aber\nimmer noch sehr hoch. Ahnlich sieht es auch bei der Arbeitslosenquote aus.\n\nSozialversicherungen\nDie Zusammenarbeit mit der SVA Zürich bezriglich der Abwicklung der\nZusatzleistungen bei der AHV/IV hat sich bewåhrt. Die Stadt Opfikon unterhält\nweiterhin eine Anlauf- und lnformationsstelle im Stadthaus.\n\nFamilienergänzende Kinderbetreuung\nMonatlich wurden 2017 durchschnittlich 353 Kinder fremdbetreut. Es ist davon\nauszugehen, dass die Anzahl in den nächsten Jahren weiterhin zunehmen wird\naufgrund der wachsenden Bevölkerung in Opfikon.\n\nAsyl- und Flüchtlingsbereich\nDie Stadt Opfikon nahm 2017 136 Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich\nauf. Die kantonale Quote wurde zu 85o/o erfüllt. Grundsätzlich hat sich die Situation\netwas entspannt aufgrund der aktuell tieferen Asylgesuchszahlen.\n\nNotwohnungen\nMaximal wurden bis zu 85 Personen in Notwohnungen bzw. Notzimmern der\nSozialabteilung untergebracht. lm Vordergrund stand und steht die\nDelogierungsprävention. Gefährdete Mietverhältnisse sollen in Kooperation mit\nverschiedenen Stellen und den Vermietern erhalten werden.\n\nVerfasser: PaulChrist\n\n8. Schule\n\nlnsgesamt besuchten Ende Dezember 2017 1'928 Schillerinnen und Schüler die\nSchule Opfikon (+ 108).\n\nAls Schwerpunkte haben sich die Umsetzung der neuen Organisation und die\nSchaffung der Stelle des Gesamtschulleiters abgezeichnet. Ein erstes Fazit zur\nAnstellung des Gesamtschulleiters wird als sehr gut beurteilt, da die Schulleiter nun\neine direkte Ansprechperson haben und er nahe am Schulbetrieb ist.\n\nDie Bautätigkeiten sowie die vernetzte Schulraumplanung sind Dauerthemen in der\nSchulpflege. Der Zeitplan beim Neubau Schulhaus Halden wurde bzw. wird\neingehalten. Auf den Schuljahresbeginn 2018 wechseln 15 der 25 Klassen in den\nNeubau. Danach beginnt die Sanierung der Trakte A und C sowie der Neubau der\nTurnhalle. Hinsichtlich Sanierungen der Schulanlagen Lättenwiesen & Mettlen sowie\ndem Neubau Glattpark hat der Stadtrat ein Koordinationsgremium gebildet und\neingesetzt.\n\n5filffirq)ffi\n\n\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\nf--a\nsq\n\nErfreulicherweise gelangen die Stellenbesetzungen der Lehrpersonen ohne grössere\nProbleme. Nach wie vor ist der Markt bei den Lehrkräften für DaZwie auch bei der\nschulischen Heilpädagogik problematisch. Erstmalig fällt auch die Besetzung von\nTherapiestellen schwer. Basierend auf der kantonalen Gesetzgebung musste der\nschulpsychologische Dienst neu organisiert werden und Partnerschaften wurden\nnötig. Die Zusammenführung der Dienste Opfikon und Kloten wurde erfolgreich\nrealisiert (Start 1. August 2017).\n\nDie Einführung des Lehrplanes 21 per Sommer 2018 nimmt bereits Weiterbildungs-\ngefässe in Anspruch (Sekundarschule Halden per Schuljahr 19/20). Der Versuch des\nAltersdurchmischten Lemens mit den gemischten 1. - 3. und 4. - 6. Klassen läuft\npositiv. Die Pilotphase wurde bis Ende Schuljahr 2020121verlängert.\n\nErfreuliche Resultate bei der Lehrstellensuche: 70o/o aller Schulabgängerinnen und\nSchulabgëinger haben eine Lehrstelle gefunden. Dieser Anteil liegt über dem\nkantonalen Durchschnitt.\n\nVerfasser: Tan Birlesik\n\nAntrag\n\nDer Geschäftsbericht des Stadtrates für das Jahr 2017 wurde von der\nGeschäftsprüfungskommission geprüft und als in Ordnung befunden.\n\nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat\nGeschäftsbericht 2017 zu geneh m igen (Stimmenverhältn is 5: 0).\n\nOpfïkon, 16. Mai2018\n\nden\n\nDer\n\nan Birlesik\n\nEin Mítgftd 7\n\nil#Æ\n\nlllllfl€)rlll|ll 6\n\n\n


text: \n         \n       Rechnungsprüfungskommission \n \n \n Bewilligung eines Bruttokredites im Betrage von  Fr. 860’000.-- für die \n Gestaltung „Marktplatz Ost“, Kat.-Nr. 8053, Schaffhauserstrasse   L \n2.2.4 \n  ______________________________________________________________ \n \n \n \n Ausgangslage \n \n Wie aus dem Bericht und Antrag des Stadtrates vom 1. April 2003 ersichtlich ist, hat \n dieses Geschäft eine lange Vorgeschichte. Sie geht auf das Jahr 1995 zurück, als \n ein privater Gestaltungsplan in Zusammenarbeit mit der Stadt Opfikon erstellt und \n vom Regierungsrat mit RRB 1052/1995 genehmigt worden ist. \n \n Aufgrund dieses Projektes und den darauf folgenden Vereinbarungen zwischen dem \n Eigentümer des entstehenden Dienstleisungsgebäudes auf dem Grundstück Kat.-\n Nr. 8054 Herrn René Schmid und der Stadt Opfikon als Eigentümerin des \n Grundstücks mit Kat.-Nr. 8053, ist auf dem ursprünglichen Park- und Marktplatz ein \n neuer städtischer Platz als Marktplatz vorgesehen. \n \n \n Bauprojekt „Marktplatz Ost“  \n \n Der Marktplatz soll auf der Decke der entstehenden Tiefgarage mit 22 öffentlichen \n Parkplätzen entstehen und für verschiedene Nutzungen zur Verfügung stehen,   unter \nanderem auch als Marktplatz. Die Konzeption ist aus den Ausführungen im   Antrag des \nStadtrates  ersichtlich. Die Planung erfolgte durch das im Städtebau  erfahrene Atelier S. \nTillner. \n \n \n Baukosten \n \n Die gesamten Baukosten sollen sich auf Fr. 960’000.-- belaufen, wovon Herr René \n Schmid einen Anteil von Fr. 104’000.-- übernehmen soll. \n \n \n Betrieblicher Unterhalt \n \n Kapitalfolgekosten   Fr.  111’800.--  im ersten Jahr \n \n Betriebliche Folgekosten  Fr.    17’200.--  im Jahr \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n Stellungnahme der RPK \n \n Die RPK betrachtet die Ausführung des Projektes „Marktplatz Ost“ im Zusammen-\n hang mit der in der Gemeinderatssitzung vom 2. Juni 2003 vorgestellten Zentrums-\n planung Schaffhauserstrasse als notwendigen Schritt in der geplanten und ge-\n wünschten Entwicklung einer  langfristigen Zentrumsplanung. Intensive  Verhand-\n lungen und Planungen haben im Lauf der letzten Jahre zur Präsentation dieses \n Projektes geführt, das als wünschbar betrachtet werden kann. Hingegen erscheinen \n der RPK die Kosten für dieses Projekt als sehr hoch. Der vorgesehene Kosten- \n rahmen sollte in keinem Fall überschritten werden. \n \n \n \n Antrag \n \n Die RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig 5:0 \n das Bauprojekt der Gestaltung „Marktplatz Ost“ zu genehmigen und den \n entsprechenden Rahmenkredit zu bewilligen. \n \n \n \n Referent vor dem Gemeinderat: Josef Gander \n \n \n \n Opfikon, 18. Juni 2003 \n \n \n \n       Der Präsident:  Ein Mitglied:  \n \n \n \n \n       P. Remund   J. Gander \n\n\n


text: \n=ov\nL\n\nLL\n\\o\n|-a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 2. Oktober 2018\nsErrE 1 von 1\n\nBudget 2019 der Stadt Opfikon\nGenehmigung und Festsetzung des erforderlichen Steuersatzes 9.0.2\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 2. Oktober 2018 und auf Art. 35,\n2i11. 1 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT:\n\n1. Das Budget der Stadt Opfikon für das Jahr 2019 mit einem mutmasslichen\nErtragsüberschuss von CHF 2'323'200 wird genehmigt,\n\n2. Es wird eine Gemeindesteuer von 94o/o der einfachen Staatssteuer von\nCHF 67'234'000 erhoben.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Abteilungsleitende\n- Finanzen und Liegenschaften (3 Originale)\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPräsident: Stadtschreiber:\n\nPaul Rem Willi Bleiker\n\nwwffi\n\n\n


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n13. Mai 2019\n1von1\n\n9. lndexierter Stellenplan der Schule Opfikon, Therapie, Schulpsycholo-\ngie, Schulsozialarbeit, Schulverwaltung 2.1.1\n\nGestützt auf die Anträge der Schulpflege vom 15. November2018 und des\nStadtrates vom 11. Dezember 2018, auf Art. 36, Ziff . 5 der Gemeindeordnung,\nden Antrag der GPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Stellenpläne der Schule Opfikon werden auf 5 Jahre befristet.\n\n2. Der Stellenplan "Therapie Schule" (ehemals Logopädie und Psychomotorik)\nwird mit derzeit 6.35 Stellen bestätigt und neu unbefristet auf 2'036 Kindern\n(Stand Sommer 2018) indexiert.\n\n3. Der Stellenplan "Schulpsychologie" wird mit derzeit 2.05 Stellen bestätigt\nund neu unbefristet auf 2'036 Kindern (Stand Sommer 2018) indexíert.\n\n4. Die Schulpflege wird ermächtigt, nach Bedarf Stellenprozente aus dem Stel-\nlenplan "Schulpsychologie" mit dem Faktor 1.6 für eine administrative Stelle\nzugunsten des Schulpsychologischen Dienstes umzuwandeln.\n\n5. Der Stellenplan "Schulven¡raltung" wird mit derzeit 6.35 Stellen bestätigt und\nneu unbefristet auf 2'036 Kindern (Stand Sommer 2018) indexiert.\n\n6. Der Stellenplan "Schulsozialarbeit" wird mit derzeit 2.9 Stellen bestätigt und\nneu unbefristetauf 2'036 Kindern (Stand Sommer2018) indexiert.\n\n7, Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Schulpräsident\n- Gesamtschulleiter\n- Leitung Schulverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nVERSANDT\n16.05.2019\n\nnn\n\n\n


text: \n                                                                                \n Rechnungsprüfungskommission \n \n \nGenehmigung des Projektierungskredites für die Erweiterung der \nSchulanlage Lättenwiesen        L2.2.6 \n \n \n  \nAusgangslage und Bedarf \n \nDas Schulhaus Lättenwiesen ist das grösste Primarschulhaus der Stadt \nOpfikon. Heute gehen hier 340 Kinder in 6 Stufen zur Schule. Wegen der \nbaulichen Entwicklung des nah gelegenen neuen Stadtteils Glattpark muss \nrechtzeitig neuer Schulraum geschaffen werden. Die Stadt Opfikon hat deshalb \n3 Nachbarliegenschaften des bestehenden Schulhauses erworben, um \ngenügend Platz für die bauliche Weiterentwicklung sicherzustellen. Mit der \nPlanung sollen aber auch bestehende Mängel der heutigen Schulanlage \nbehoben werden. Sie soll sich in Richtung Tagesschule entwickeln; auch Hort \nund weitere Kindergärten sollen in die Anlage integriert werden, so dass \nbetrieblich eine sehr flexible Anlage entsteht. Durch die Erhöhung der \nKinderzahl auf maximal 550 wurde verlangt, dass das neue Schulhaus in drei \nselbständige Betriebsgruppen aufgeteilt wird, die auch über eigene \nAussenräume verfügen. Die Erweiterung der Bauten erlaubt es, in den \nbestehenden Häusern wieder Räume zurück zu gewinnen, die zweckentfremdet \nwurden.  \n \n \nProjekt \n \nDas im April 2004 detailliert vorgestellte Siegerprojekt zeichnet sich u.a. durch \ndie sparsame Volumetrie und gute Gesamtorganisation aus. Nebst dem \nSchultrakt ist gleichzeitig auch ein zentraler Standort für das Schulsekretariat \ngeschaffen worden, der auch die Räume für Sonderpädagogik und den \nschulpsychologischen Dienst umfasst. Dadurch können die in verschiedenen \nLiegenschaften eingemieteten Räume sinnvoll an einem Standort \nzusammengefasst werden. \n \nDie Details zum Projekt können dem Antrag des Stadtrates entnommen \nwerden. \n \n \nKosten und Projektierungskredit \n \nBasierend auf dem Wettbewerbsresultat „pierre vert“ wurde folgende Kosten-\nschätzung durchgeführt: \n \nSchultrakt CHF 12.2 Mio. \nKompetenzzentrum (Kindergarten usw.) CHF 8.8 Mio.  \n \nTotal CHF 21.0 Mio. \n\n\n\n \n\n \n \n \nDiese Kosten sind vom Büro für Bauökonomie AG, Markt Schürmann in Luzern, \nanalysiert und bereinigt worden.  \n \nDie Projektierungskosten bis und mit Kreditvorlage an der Urne, inkl. der \nAusarbeitung eines detaillierten Bauprojektes und dem entsprechenden \nKostenvoranschlag mitsamt Werk- und Detailplänen zur Garantie der \nangestrebten Kostengenauigkeit von +0/-10% betragen inkl. MWST CHF \n810'000.--.  \n \nDie Details können aus dem Antrag des Stadtrates entnommen werden. \n \n \nStellungnahme der Rechnungsprüfungskommission  \n \nNach eingehender Prüfung des Geschäftes kommt die Rechnungsprüfungs-\nkommission  (mit 3:2 Stimmen) zum Schluss:   \n \nDie Realisierung dieses Grossprojektes aufgrund der Hochrechnung der bis \nheute gemeldeten Kindern und Realisierung des Glattparkes ist dringend nötig.  \n \nDabei ist der Schultrakt mit 12 Klassenzimmern  und entsprechenden Gruppen- \nund Aufenthaltsräumen ein erfolgversprechendes Projekt, das durch die \nTrennung der Ebenen durch einzelne Kaskaden besticht.  \n \nHingegen ist das Kompetenzzentrum mit Schulsekretariat, Hort und \nKindergarten zwar von der Gliederung und organisatorisch sehr gut \nausgestaltet, doch die Form des zweigeschossigen über 60 m langen \nGebäudes hatte bereits bei der Vorstellung des Siegerprojektes zu diversen \nDiskussionen Anlass geboten.  \n \nWir sind der Auffassung, dass dieses Gebäude zwischen den teilweise höher \ngebauten Wohnbauten und vis à vis dem 9-stöckigen Alterszentrum optisch \nnicht gefällt und der Stimmbürger wohl kaum einer solchen Baute zustimmen \nwird. Da es sich hier um ein Gesamtprojekt von Schultrakt und \nKompetenzzentrum von rund CHF 21 Mio. handelt, wäre ein Nein bei der \nAbstimmung tragisch und hätte hohe Kosten für eine andere Problemlösung der \nSchule zur Folge.  \n \nNach eingehenden Diskussionen, Sitzungen mit der Abteilung Liegenschaften \nund des Vertreters der Eckert Eckert Architekten AG sowie Herr Schürmann, \nImmobilientreuhänder werden diese Aspekte ein Teil der Planung sein und \nentsprechend berücksichtigt. \n \n \n\n\n\n \n \n \nAntrag \n \nDie RPK beantragt somit dem Gemeinderat mit 3:2 Stimmen, \neinen Kreditantrag von CHF 810’000.--  zu genehmigen. \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat: Paul Remund \n \n \nOpfikon, 27. September 2010 \n \n \n  \n Die Rechnungsprüfungskommission \n \n Der Präsident: Ein Mitglied: \n \n \n Paul Remund Beatrix Jud \n\n\n\t...\n\tProjekt\n\n\tKosten und Projektierungskredit\n\tStellungnahme der Rechnungsprüfungskommission\n\n\tAntrag\n\n


text: \n \n\n      Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\n \nLandverkauf Kat.-Nr. 8417, Fallwiesen, maximal 3’300m2 \nStadt Opfikon an HEIDENBAUER SUISSE Immobilienges.mbH \nGenehmigung Kaufvertrag und Kaufrechtsvertrag        L.2.2.8 \n\n \nAusgangslage \n \nIm November 2011 kündigte die HEIDENBAUER SUISSE Immobiliengesell-\nschaft mbH, Eigentümerin der Nachbarparzelle Kat.-Nr. 8426, Interesse für einen \nGrundstückskauf für die Erweiterung der Garage Schmohl AG an. Für die Ab-\nsicherung des Betriebsstandortes wäre eine Ausdehnung von ca 2’500 m2 bis \n3’500 m2 ideal. Da das Bauvorhaben Einfluss auf die zu verkaufende Fläche \nhaben wird, kann diese im heutigen Zeitpunkt noch nicht genau definiert werden. \n \n\nGrundstückbeschrieb und Bauvorhaben \n\n \nDie zum Verkauf vorgesehene, an das Grundstück Kat.-Nr. 8426 angrenzende, \ntrapezoid-förmige Parzelle entlang der A1 liegt im Gebiet Böschenwiesen/Fall-\nwiesen. Dafür bestehen rechtskräftige Planungsinstrumente wie der Quartier-\nplan Böschenwiesen/Fallwiesen, der private Lärmgestaltungsplan Fallwiesen \nsowie der private Gestaltungsplan Hotel Fallwiesenstrasse. Für die geplante \nErweiterung des Autohauses Schmohl AG liegt eine Machbarkeitsstudie vor. \nDie erwerbende Partei wird die Detailplanung unmittelbar nach Genehmigung \ndes Vertrages durch den Gemeinderat Opfikon starten. \n \n\nKaufvertrag und Kaufsrechtsvertrag \n\n \nFür das im heutigen Zeitpunkt vorgesehene Bauvorhaben mit einem Flächen-\nmass von 3’000 m2 liegt ein durch das Notariat Wallisellen aufgesetzter und den \nüblichen Vertragsformen entsprechender Kaufvertrag vor. Zusätzlich ist für eine \nallfällige Grundstückerweiterung von maximal 300 m2 ein Kaufsrechtsvertrag \nausgearbeitet worden. \n \nIm Antrag des Stadtrates sind unter Punkt 4.1 im Kaufvertrag neben dem Kauf-\npreis noch folgende Punkte aufgeführt: \n \n- Flächenmass ‘ca’. \n- öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen \n- Kaufpreiszahlung \n- Eigentumsübertragung \n- Planungsinstrumente/Erschliessungsstand \n- Gewährpflicht \n- Rückkaufsrecht \n \nAufgrund der noch nicht eindeutig definierten Bedarfsfläche der erwerbenden \nPartei wurde ein Kaufsrechtvertrag für maximal 300 m2 aufgesetzt, für welchen \nsinngemäss die Bestimmungen des Kaufvertrages über Vertragsobjekt 1 gelten. \n \n\n \n\n \n\n\n\n- 2 - \n\n \n\nPreisgestaltung und finanzielle Auswirkungen \n\n \nDer Verkaufspreis wurde aufgrund einer veranlassten Verkehrswertschätzung \ndurch die Zürcher Kantonalbank auf CHF 1’250 pro m2 festgesetzt. Dieser Preis \nwird inzwischen auch von der erwerbenden Partei akzeptiert. Aus der Ver-\näusserung des Baulandes resultiert somit eine Desinvestition von CHF 3,75 Mio. \n(Basis 3’000 m2). \n \n\nBuchgewinn (Basis 3’000 m2) \n\n \nAls Differenz zwischen dem Verkaufspreis und dem Buchwert von CHF 1.77 Mio. \nsowie unter Berücksichtigung der errechneten Grundstückgewinnsteuer inklusive \nder Notariats- und Grundstückgebühren von rund CHF 330’000m resultiert ein \nBuchgewinn von rund CHF 1.65 Mio. \n \n\nKreditrecht \n \nDas Investitionsbudget 2013 enthält keine Position für den Verkauf dieses \nGrundstücks. Die Veräusserung von Grundstücken von CHF 3 Mio. bis CHF 10 \nMio liegt gem. Art. 35 Abs. 7 Gemeindeordnung in der Kompetenz des Gemein-\nderates. \n \n\nStellungnahme der RPK \n\n \nDie RPK befürwortet den Verkauf dieses Grundstückes, das zu einem guten \nPreis  verkauft werden kann. Dem Stadtrat gestellte Fragen bezüglich recht-\nlicher Bedenken wurden zu unserer Zufriedenheit beantwortet. \n \n\n \n\nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig mit 5:0 \n \nder Veräusserung von mindestens 2’500 m2 bis maximal 3’300 m2 des Grund-\nstücks, Kat.-Nr. 8417 in Fallwiesen, zu CHF 1’250 pro m2, zuzustimmen. \n \n\n \nReferent vor dem Gemeinderat: Josef Gander \n \nOpfikon, 11. September 2013 \n \n \n      Die Rechnungsprüfungskommission \n \n      Der Präsident:  Ein Mitglied: \n \n \n \n \n      Peter Bührer  Josef Gander \n\n\n


text: \nHans Zolliker \nGemeinderat EVP/GV \n22. September 2010 \n \n \nZugang zum Bahnhof Glattbrugg - kleine Anfrage \n \nAusgangslage \n\nDer Bahnhof Glattbrugg ist einer der meist frequentierten Stationen in der \nAgglomeration Zürich. Noch immer fehlt ein mit Kinderwagen oder Rollstühlen \nbefahrbarer Zugang zu den Perrons. Bis vor Kurzem durfte wenigstens während den \nbedienten Zeiten das Geleise unter Aufsicht des Personals überquert werden. Der \nGleisübergang war übrigens mit einem speziellen Signal abgesichert. Nun ist dieser \nÜbergang ohne öffentliche Ankündigung entfernt worden. Allein reisende Personen \nmit Kinderwagen stehen vor schwer überwindbaren Treppen.  \n\nDie Benützung des Bahnhofs Opfikon als Alternative zwingt Reisende mit \nKinderwagen Richtung Zürcher Unterland zu einem kaum zumutbaren Umweg über \nZürich Oerlikon. \n\n \nFragen \n\nIst der Stadtrat bereit, sich bei den Bundesbahnen für die Zugänglichkeit mit \nKinderwagen/Rollstühlen/Velos zu den Zügen einzusetzen? \n\nIst der Stadtrat bereit, auch vor einem allfälligen Ausbau der Station im \nZusammenhang mit der Glatttalbahn, sich für provisorische Verbesserungen \neinzusetzen?  \n\n Wieder Erstellen des Übergangs unter vermehrter Mithilfe/Aufsicht des \nPersonals \n\n Rampen parallel zu den bestehenden Treppen, die das Schieben eines \nWagens ermöglichen \n\n andere Massnahmen \n\n \n\n\n

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text: S T A D T R A T\n\n\n\n\nAntrag des Stadtrates\n\n\n\nvom 3. April 2001\n\n\n\n__________________\n\nSanierung Niederspannungskabelanlage Giebeleichstrasse\n\nTeilstück Talacker- bis Oberhauserstrasse\n\nGenehmigung der Bauabrechnung\n\nE 2.1.3\n\n______________________________________________________________\n\nDer Gemeinderat\n\n-\ngestützt auf die Anträge der Werkkommission vom 8. März 2001 und des Stadtrates vom 3. April 2001 sowie unter Anwendung von § 50 Ziffer 2 der Gemeindeordnung -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1.\nDie Bauabrechnung vom 14. Februar 2001 über die Sanierung der Niederspannungskabelanlage in der Giebeleichstrasse mit Baukosten von Fr. 378'991.70 wird genehmigt.\n\n2.\nMitteilung an:\n\n\n-\nWerkkommission\n\n\n-\nFinanzabteilung\n\n\n-\nStädtische Werke\n\n\n\nMKWKS-srb_wl_giebeleichba\n\n2\nBERICHT\n\nAm 7. Juni 1999 bewilligte der Gemeinderat, auf Antrag des Stadtrates vom\n1. Dezember 1998 und der Werkkommission vom 28. Oktober 1998, zu Lasten der Investitionsrechnung des EW Opfikon einen Kredit von Fr. 410'000.-- für die Sanierung der Niederspannungskabelanlage Giebeleichstrasse, Teilstück Talacker- bis Oberhauserstrasse. Die Baukosten gemäss Bauabrechnung der Städtischen Werke Opfikon vom 14. Februar 2001 betragen Fr. 378'991.70; der Kredit wird um Fr. 31'008.30 unterschritten.\n\nDurch die günstige Vergabe der Tiefbauarbeiten resultierte ein Minderaufwand von Fr. 11'640.40. Zudem ergaben sich Minderkosten von Fr. 16'038.85 gegenüber dem Kostenvoranschlag, weil die Kabel zu günstigeren Konditionen beschafft werden konnten und weniger Zubehör erforderlich war.\n\nVergleich zwischen Kostenvoranschlag und Schlussabrechnung:\n\nInvestitionsrechnung EWO\nKosten-\n\nSchluss-\n\nAbweichung\n\nKonto Nr. 263.5010.315\nvoranschlag\n\nabrechnung\n\n\n\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\n1\nTiefbauarbeiten\n212'000\n200'359.60\n-\n11'640.40\n\n2\nKabelschutzrohre\n19'000\n15'577.75\n\n-3'422.25\n\n3\nKabel, Kabelzubehör\n62'000\n45'961.15\n-\n16'038.85\n\n4\nVerteilkabinen\n28'000\n30'721.00\n\n2'721.00\n\n5\nMontageaufwand\n50'000\n53'209.80\n\n3'209.80\n\n6\nTechnische Aufwendungen\n 39'000\n  33'162.40\n\n  -5'837.60\n\n\n410'000\n378'991.70\n\n-31'008.30\n\nDas Projekt umfasste das Verlegen von 930 m Hauptverbindungskabeln und 850 m Hausanschlusskabeln sowie ca. 600 m Reservekabelschutzrohren. Es wurden zwei neue Verteilkabinen und 18 Hausanschlüsse neu erstellt. Die Sanierungsarbeiten wurden im Sommer 2000 abgeschlossen.\n\nANTRAG\nWerkkommission und Stadtrat beantragen dem Gemeinderat, die Bauabrechnung über die Sanierung der Niederspannungskabelanlage in der Giebeleichstrasse, Teilstück Talacker- bis Oberhauserstrasse, mit Baukosten von Fr. 378'991.70 zu genehmigen.\n\n8152 Glattbrugg,\n     NAMENS DES STADTRATES\n\n3. April 2001\nDer Präsident:\nDer Schreiber:\n\nMKWKS-srb_wl_giebeleichba\n\nJ. Leuenberger\nH. R. Bauer\n\n


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl.-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n12. Februar 2019\n1von5\n\nStatutenrevision Zweckverband Forstrevier Hardwald Umgebung\nGenehmigung\n\n7.5.0\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 12. Februar 2019 und auf $ 79 des\nGemeindegesetzes vom 20. April 2015\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Der Totalrevision der Statuten des Zweckverbandes Forstrevier Hardwald\nUmgebung wird zu Handen der Urnenabstimmung zugestimmt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Forstrevier Hardwald Umgebung, Zentralstrasse 9, 8304 Wallisellen\n- Stadtrat\n- Gemeinderat Bassersdorf, Karl Hügin-Platz 1, 8303 Bassersdorf\n- Gemeinderat Dietlikon, Bahnhofstrasse 60, 8305 Dietlikon\n- Gemeinderat Nürensdorf, Kanzleistrasse 2, Postfach, 8309 Nürensdorf\n- Gemeinderat Wallisellen, Zentralstrasse 9, 8304 Wallisellen\n- Bau und lnfrastruktur, Bereich Umwelt\n- Präsidiales\n- Finanzen und Liegenschaften\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n12. Februar 2019\n2von5\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nDas neue Gemeindegesetz (GG), welches per 1. Januar 2018 in Kraft trat,\nbringt für Zweckverbände zwei wesentliche Neuerungen. Einerseits verlangen\ndie Rechtsgrundlagen für die Zusammenarbeit von Gemeinden im Rahmen ei-\nnes selbstständigen Aufgabenträgers, wozu die Zweckverbände zählen, einen\nEntscheid der Stimmberechtigten an der Urne. Anderseits müssen die Zweck-\nverbände über einen eigenen Haushalt mit eigener Bilanz verfügen. Die Einfüh-\nrung eines eigenen Haushalts bedeutet, die Verbands- und Gemeindehaushalte\nzu entflechten. Zu regeln sind neben dem Zeitpunkt der Einführung des eigenen\nHaushalts, die künftige Finanzierung der Betriebskosten sowie die Austritts-\nbzw. Auflösungsbedingungen.\n\nDie Revision gilt als Totalrevision und muss gemäss $ 79 Gemeindegesetz in\nden einzelnen Gemeinden einstimmig an der Urne beschlossen werden. Mit die-\nser Totalrevision der Statuten werden auch die übrigen Anpassungen vorge-\nnommen, die das neue Gemeindegesetz verlangt. Zudem wurden die Statuten\nkonsequent geschlechtsneutral formuliert. Die neuen Statuten sollen auf den\n1. Januar 2020 in Kraft treten.\n\n2. Beschluss Delegiertenversammlung\n\nDie Delegiertenversammlung des Zweckverbands Forstrevier Hardwald Umge-\nbung vom 18. Mai 2018 hat der Statutenrevision zugestimmt und den Vorste-\nherschaften der Verbandsgemeinden zut Vorlage an die Urnenabstimmung\nüberwiesen. Die Urnenabstimmung soll in allen Verbandsgemeinden am\n1. September 2019 stattfinden.\n\n3. Vernehmlassung und Vorprüfung\n\nDer Zweckverband hat die Statuten nach den gesetzlichen Vorgaben und Emp-\nfehlungen des Gemeindeamtes des Kantons Zürich überarbeiten lassen. Das\nGemeindeamt selbst ist ebenfalls in den Prozess involviert, es wird sich zwei\nMal mit den Statuten befassen. Das erste Mal im Rahmen der Vorprüfung und\ndas zweite Mal anlässlich der Genehmigung der Statuten. Am 14, Dezem-\nber 2017 erhielt der Zweckverband den Vorprüfungsbericht. Die fünf Verband-\ngemeinden konnten sich im Rahmen einer Mitwirkung an der Erarbeitung der\nStatuten beteiligen. Die Rückmeldungen sind im nun vorliegenden Statutenent-\nwurf eingeflossen.\n\n4. Vorgehen\n\nDa die Urnenabstimmung in allen Verbandsgemeinden am 1. September 2019\nstattfinden soll, wurde, vorbehältlich der Zustimmung des Gemeinderates zur\n\nwqw\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 12. Februar 2019\nsErrE 3 von 5\n\nTotalrevision, dieses Datum vom Stadtrat als Abstimmungstermin bereits fest-\ngelegt. Damit die Abstimmung an diesem Termin durchgeführt werden kann,\nwird die Zustimmung des Gemeinderates bis spätestens am 1. Juli 2019 benö-\ntigt. Auch wurde die Abstimmungsweisung, die in allen Gemeinden zum Einsatz\nkommen soll, bereits verfasst und vom Stadtrat abgenommen.\n\n5. Die wesentlichen Anpassungen im Einzelnen\n\n\\rt..2 Bestimmt als Sitz des Zweckverbandes Wallisellen, Das hat nament-\nlich zur Folge, dass die Gemeinde Wallisellen für die Durchführung ei-\nner Urnenabstimmung im gesamten Verbandsgebiet Wahlleitende Be-\nhörde ist (Art. 1 1) sowie, dass die RPK der Gemeinde Wallisellen auch\nals RPK des Zweckverbandes eingesetzt ist. Diese Regelung gilt je-\ndoch bereits heute, denn die Gemeinde Wallisellen führt die Ge-\nschäftsstelle.\n\nNeu nimmt der Zweckverband die amtlichen Publikationen seiner Er-\nlasse und allgemeinverbindlichen Beschlüsse mit elektronischen Mit-\nteln vor. Ebenso sorgt der Zweckverband für eine dauerhafte elektro-\nnische Zugänglichkeit seiner Erlasse.\n\nlm Sinne von $ 29 Abs. 2 GG legen die Delegierten und der Vorstand\nihre I nteressenbindungen offen.\n\nDen Stimmberechtigten des Zweckverbandes steht lediglich die Ein-\nreichung von Volksinitiativen offen. Die Einreichung von Einzelinitiati-\nven ist nicht mehr vorgesehen (vgl. S 146 Abs. 3 GPR). Wie bisher ist\ndafür die Unterstützung von 800 Stimmberechtigen notwendig (Art. 13\nAbs. 3).\n\nDie Anzahl der Delegierten ist nicht mehr aufgeführt, ergibt sich jedoch\naus der Zahl der Verbandsgemeinden.\n\nlit. h: Die Kompetenzlimiten für die Delegiertenversammlung wurden\nangehoben.\n\nDie Regelung des Wahl- und Abstimmungsverfahrens wurde den\nBestimmungen des neuen Gemeindegesetzes angepasst (S 31 Abs. 3\nl¡t. b GG und $ 31 Abs. 3 lit. a i.V.m, $ 24 Abs. 2 und 3 cc).\nDas Anfragerecht der Delegierten wurde neu eingefügt.\n\nNeu wird eine Geschäftsleitung, welche aus der Präsidentin oder dem\nPräsidenten, dem Förster oder der Försterin und der Sekretärin oder\ndem Sekretär besteht, eingeführt.\n\nWie die Gemeinden, müssen auch die Zweckverbände zwingend eine\nPrüfstelle für die finanztechnische Prüfung der Buchführung und der\nRech nungslegung bestimmen.\n\nDiese Bestimmung regelt die Finanzierung der lnvestitionen. Sie löst\nArt.21 der bisherigen Statuten ab. Jede Gemeinde kann dem Zweck-\nverband freiwillig Darlehen geben. Gewähren die Gemeinden dem\nZweckverband freiwillig Darlehen, tun sie dies einzeln und unabhängig\n\nArt. 8\n\nArt. I\n\n\\ft' 12\n\nArt. 19\n\nÁ.t1.21\n\nArt. 36\n\nArt.25\n\nArl.27\n\nArt. 30\n\nwew\n\nArt.43\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 12. Februar 2019\nsErrE 4 von 5\n\nArt.49\n\nArt.50\n\nArt.51\n\nArt.52\n\nArt.53\n\nArt.54\n\nvoneinander; es besteht keine Verpflichtung, dass alle Verbandsge-\nmeinden dem Zweckverband gemeinsam Darlehen gewähren. ln der\nGemeinde ist das Darlehen, das für sie eine neue Ausgabe darstellt,\nüber das Finanzreferendum zu bewilligen. Die Darlehen sind bei den\nGemeinden im Venryaltungsvermögen zu bilanzieren.\n\nAbs. 2: Nach geltendem Recht war es üblich, dass eine austretende\nGemeinde von ihren mitfinanzierten I nvestitionen nichts zurückerhielt.\nNachdem nun der Zweckverband <eigenes> Geld hat, also sich selber\nfinanziert, wurde entschieden, dass diese lnvestitionsbeiträge auf den\n1. Januar 2020 in unverzinsliche Beteiligungen der Gemeinden umge-\nwandelt werden (Art. 52 Abs. 2). Aufgrund dieser neuen Rechtslage\nlässt es sich nicht mehr rechtfertigen, dass eine austretende Ge-\nmeinde von ihrem Darlehen nichts zurückerhält. Der Verbandsvor-\nstand schlägt deshalb vor, dass die Beteiligung zu 50% in ein Darlehen\numgewandelt wird. Die Bestimmung von Zinssatz und Rückzahlungs-\ndauer bleiben den Parteien überlassen.\n\nAbs. 2: Bei einer Liquidation des Zweckverbands bestimmen sich die\nLiquidationsanteile der Verbandsgemeinden nach dem Verhältnis der\nFinanzierung der Betriebskosten.\n\nDie Einführung des eigenen Haushalts ist auf den 1. Januar 2020 vor-\ngesehen. Auf den gleichen Zeitpunkt wird die Eingangsbilanz erstellt.\n\nDiese Bestimmung ist der Kern für die Einführung des eigenen Haus-\nhalts. ln Abs. 1 wird bestimmt, dass die Vermögenswerte, die von den\nVerbandsgemeinden finanziert wurden und im Eigentum des Zweck-\nverbandes standen, auf den Zweckverband übertragen und in dessen\nBilanz aktiviert werden. lm Haushalt des Zweckverbandes bilden sie\nVerwaltungsvermögen,\n\nGemäss Abs. 2 werden die früheren lnvestitionsbeiträge in unverzins-\nliche Beteiligungen der Verbandsgemeinden umgewandelt werden.\nDiese Beteiligungen sind in den Haushalten der Verbandsgemeinden\nals Verwaltungsvermögen zu aktivieren.\n\nAbs. 3 legt fest, dass der Umwandlungswert der lnvestitionsbeiträge,\ndie in Beteiligungen umgewandelt werden, auf einer Neubewertung\nberuht. Hier spricht man von einem sogenannten Restatement.\n\nDa der Zweckverband bis anhin über kein Eigenkapital verfügte, stat-\nten ihn die Verbandsgemeinden nach Massgabe der Finanzierung der\nBetriebskosten mit einem solchen von CHF 100'000.00 aus.\n\nDas lnkrafttreten ist auf den 1. Januar 2020 vorgesehen.\n\n6. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, der Totalrevision der Statuten des Zweckver-\nbandes Forstrevier Hardwald Umgebung gestützt auf $ 79 des Gemeindegeset-\nzes zu Handen der Urnenabstimmung zuzustimmen.\n\n\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\n=ov\n-LL\n\\o\nl.-o\nsq\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n12. Februar 2019\n5von5\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPräsident: Stadtschreiber\n\nPaul Remund Willi Bleiker\n\n\n


text: \nAWGRK-EinladungGR020608 \n\nGEMEINDERAT \nOberhauserstrasse 25 \nPostfach \n8152 Glattbrugg \nTel. 044/829 82 24 \nFax. 044/829 83 38 \nE-Mail andre.willi@opfikon.ch \nwww.opfikon.ch \n\n \nE I N L A D U N G \nzur 15. Sitzung des Gemeinderates Opfikon \n \n\nDatum: Montag, 2. Juni 2008 \n\nZeit: 19.00 Uhr \n\nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n___________________________________________________________________ \n\nTraktanden: \n\n1. Mitteilungen \n2. Protokoll der 14. Sitzung vom 5. Mai 2008 \n3. Postulat Amr Abdel Aziz (SP) "Postulat betreffend die Möglichkeit der Schaffung \n\neiner Strategie-Kommission für Opfikon" - Überweisung \n4. Genehmigung der Jahresrechnung 2007 der Stadt Opfikon \n\nOpfikon, 19. Mai 2008 \nDER RATSPRÄSIDENT \n\n \n\nBeat Altorfer \n___________________________________________________________________ \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der \nRatssitzung beizuwohnen. \n___________________________________________________________________ \n\n\n


text: \nTNTERFRAKTTONELLE KONFERENZ (rFK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Opfikon\n\nErsatzwahl Planungskommission\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig, Daniel Schoch (SVP), Giebeleichstra-\nsse 48, 8152 Glattbrugg, als Mitglied der Planungskommission zu wählen.\n\nDer Präsident Ein Mitglied\n\nPatrick Rouiller Ciri Pante\n\nOpfikon, 14. Februar 2019\n\n\n

doc_text_tsv_it: '14':42 '2019':44 '25':7 '48':24 '8152':8,25 'als':27 'antrag':12 'beantragt':15 'büro':4 'cir':39 'daniel':19 'dem':16 'der':29,33 'die':13 'ein':35 'einstimmig':18 'ersatzwahl':10 'febru':43 'gemeinderat':5,17 'giebeleichstr':22 'glattbrugg':26 'ifk':14 'konferenz':2 'mitglied':28,36 'oberhauserstr':6 'opfikon':9,41 'pant':40 'patrick':37 'planungskommission':11,30 'präsident':34 'rfk':3 'rouiller':38 'schoc':20 'sse':23 'svp':21 'tnterfrakttonell':1 'wählen':32 'zu':31


text: \n=ov\n-LL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 03. Oktober 2017\nsErrE 1 von 3\n\nErlass der Gebührenverordnung der Stadt Opfikon 2018 9.0.0\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 3. Oktober 2017 und auf Art. 34,\nZiff .5 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEI NDERAT:\n\n1. Die Gebührenverordnung der Stadt Opfikon wird gemäss Antrag des Stadl\nrates vom 3. Oktober 2017 genehmigt.\n\n2. Der Stadtrat setzt die Gebührenverordnung nach Ablauf der Referen-\ndumsfrist in Kraft.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Abteilungsleitende\n- Finanzen und Liegenschaften\n\n\n\n=ov\n-LL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 03. Oktober 2017\nsErrE 2 von 3\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nAuf den 1. Januar 2018 fällt die kantonale Gebührenverordnung für Gemeinde-\nbehörden vom B. Dezember 1966 (VOGG; LS 681) ersatzlos weg. Diese muss\nnun durch eine kommunale Verordnung ersetzt werden, um die von der Ge-\nmeinde erhobenen Gebühren wieder auf eine rechtlich genügende Stufe zu stel-\nlen. Die Gemeindeordnung der Stadt Opfikon sieht in Art. 34, Ziff . 5 vor, dass\ndie Grundlagen der Gebührenerhebung durch den Gemeinderat festgesetzt\nwerden. Wie bisher werden die Gebührentarife durch den Stadtrat festgelegt.\n\n2. GrundsäÞe der Gebührenerhebung\n\nGebühren sind öffentliche Abgaben. Sie müssen für bestimmte Leistungen der\nVenrualtung bezahlt werden. Das bundesrechtlich verankerte Legalitätsprinzip\nverlangt, dass die Grundlagen der Gebührenerhebung von den Stimmberech-\ntigten, respektive deren Vertreter, festgelegt werden. Die Legislative der Stadt\nOpfikon setzt somit durch Erlass der Verordnung den Kreis der Abgabepflichti-\ngen, Art und Gegenstand derAbgabe sowie die Bemessungsgrundlage fest. Die\nExekutive berechnet die Höhen der Gebühren im Einzelnen und hält sie in ei-\nnem Gebührentarif, bis anhin als Gebührenreglement bekannt, fest.\n\nWichtige Prinzipien des Abgaberechts wie das Kostendeckungsprinzip und das\nAquivalenzprinzip müssen beachtet werden. Mit dem Kostendeckungsprinzip\nwird sichergestellt, dass der Gebührenertrag die Gesamtkosten in einem be-\nstimmten Venrualtungsbereich nicht oder nur geringfügig übersteigt. Das Aqui-\nvalenzprinzip konkretisiert das Verhältnismässig keitsprinzip u nd das Willkü rver-\nbot für den Bereich der Kausalabgaben. Es bestimmt, dass eine Gebühr nicht\nin einem offensichtlichen Missverhältnis zum objektiven Wert der Leistung ste-\nhen darf und sich in vernünftigen Grenzen halten muss.\n\n3. Aufbau und lnhalt der Gebührenverordnung\n\nDie Erarbeitung der kommunalen Gebührenverordnung basiert auf einer Mus-\nterverordnung des Vereins Zürcher Gemeindeschreiber und Verwaltungsfach-\nleute (VZGV). Zur Gewährleistung der rechtsstaatlichen Ansprüche ist der juris-\ntische Rahmen sorgfältig aufgearbeitet und formuliert.\n\nGrundsätzlich werden in der neuen Gebirhrenverordnung und im bestehenden\nGebührenreglement, neu Gebührentarif der Stadt Opfikon genannt, keine neuen\nTatbestände eingeführt, die Gebühren nicht erhöht und ebenso bleiben ihre we-\nsentlichen Berechnungselemente unverändert. lm Sinne der Transparenz lie-\ngen die Gebührentarife als Entwurf sowie in synoptischer Darstellung vor.\n\nDie Gebührenverordnung ist in drei Teile gegliedert. Der erste Teil enthält ge-\nnerelle Bestimmungen wie Gebührenpflicht, Bemessungsgrundlagen, Zustän-\ndigkeiten, Gebührenverzicht und -stundung, Fälligkeiten, Zahlungsverzug usw.\n\nffiqw\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nt--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNcVoM 03. Oktober 2017\nsErrE 3 von 3\n\nlm zweiten Teil werden die Grundlagen der Gebührenerhebung der einzelnen\nAbteilungen ohne detaillierte Ausformulierung bestimmt und auf die ausführli-\nchen Gebührentarife verwiesen. lm dritten Teil werden die Übergangs- und\nSchlussbestimmungen sowie das lnkrafttreten geregelt.\n\nDie bereits durch den Gemeinderat genehmigten gesetzlichen Grundlagen (2.8.\nSiedlungsentwässerungsverordnung) bleiben unverändert in Kraft. Teilweise\nbestehen auch gesetzliche Grundlagen im übergeordneten Recht, auf die wei-\nterhin abgestützt werden kann.\n\n4. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Gebührenverordnung der Stadt Opfikon\ngemäss Antrag des Stadtrates vom 3. Oktober 2017 zu genehmigen.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPräside Stadtschreiber:\n\nC.</(/-</("<¿\nPaul Remund Hansruedi Bauer\n\n\n


name: GPK-Antrag Statutenrevision Zürcher Planungsgruppe Glattal ZPG

text: \nBERICHT UND ANTRAG\nDER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nDATUM\n\nSEITE\n\n14. Oktober 2019\n1 von2\n\nStatutenrevision Zürcher Planungsgruppe Glattal ZPG 6.0.3\n\nl. Ausgangslage/Grundlagen\n\nDie Zürcher Planungsgruppe Glattal (ZPG) ist ein regionaler Planungsverband\nim Sinne von $ 12 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) sowie nach\nden Bestimmungen des Gemeindegesetzes (GG). Die ZPG ist ein zweistufiger\nZweckverband (m it Deleg iertenversam m lu ng) oh ne eigenen Verbandshaushalt.\n\nDas neue Gemeindegesetz des Kantons Zürich verlangt von allen Zweckver-\nbänden die Einführung eines eigenen Haushaltes um die Verbands- und Ge-\nmeindehaushalte zu entflechten. Dazu ist eine Revision der Statuten notwendig.\n\nDie Delegierten des ZPG haben am 27 .03.2019 die Statuten in lhrer DV genehmigt.\nDer Stadtrat hat am 28.05.2019 der Totalrevision der Statuten zugestimmt.\nDas Geschäft wurde vom Büro am 17 .06.2019 der GPK zugewiesen.\n\nDie Revision gilt als Totalrevision und muss gemäss $ 79 GG in den einzelnen\nGemeinden und von allen Gemeinden (Einstimmigkeit) an der Urne beschlos-\nsen werden. Die Urnenabstimmung in allen Gemeinden ist auf den 17.Mai\n2020 gelegt und die Statuten sollen per Januar 2021 in Kraft gesetzt werden.\n\n2. Bearbeitung / Prüfung\n\nDie GPK hat die neuen Statuten, die von verschiedenen Gemeinden eingebrachten\nAnderungsanträge, sowie die Stellungnahme des Gemeindeamtes eingehend geprüft\nund mit dem zuständigen Stadtrat Bruno Maurer, der auch Delegierter von Opfikon in\nder ZPG ist, besprochen.\n\n3. Enrägungen der Geschäftsprüfungskommission\n\nDie GPK ist der Meinung dass alle Artikel der neuen Statuten sehr sorgfältig überarbei-\ntet wurden und alle Anpassungen der Klarheit und Vollständigkeit dienen.\n\nAlle Artikel der neuen Statuten sind Notwendig und Sinnvoll\n\nDie GPK empfiehlt, die Statutenrevision Zürcher Planungsgruppe Glattal ZPG zu ge-\nnehmigen. Die Empfehlung erfolgt mit dem Vorbehalt, dass das Gemeindeamt anläss-\nlich der Schlussprüfung nach der Urnenabstimmung, die Statuten ebenfalls genehmigt.\n\n\n\nBERICHT UND ANTRAG\nDER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nDATUM\n\nSEITE\n\nUrban Husi\n\n14. Oktober 2019\n2von2\n\n4. Antrag\n\nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 4:0 Stimmen (bei\n3 Abwesenheiten) den Antrag des Stadtrates vom 28. Mai 2019 zu genehmigen, und\nDer Totalrevision der Statuten des Zweckverbandes Zürcher Planungsgruppe\nGlattal zu Handen der Urnenabstimmung zu genehmigen.\n\nReferent: Stefan Laux\n\nNAMENS DER GESCHAFTSPRÜFUNGSKOMMISSION\n\nDer Präsident Ein Mitglied\n\n(--s /VUYF\nStefan Laux\n\n\n


text: \nGeschäftsprüfungskommission \n \nBewilligung eines Projektierungskredites im Betrag von Fr. 80‘000.- für die \nDurchführung eines Studienauftrages „Erweiterte Parkanlage Stadthaus“ \n(Nachtragskredit) \n \n \n \nBericht \n \nGenerell begrüsst wird die Bestrebung, den Raum entlang der Glatt als für jedermann \nzugänglichen, öffentlichen Raum zu gestalten. Eine Vernetzung mit dem neu \nentstehenden Deckel N11 ist möglich. Es kann sich eine attraktive Grünzone im \nZentrum der Stadt entwickeln. \n \nAus der Sicht der Geschäftsprüfungskommission sind folgende Punkte zu beachten: \n \nEs braucht weiterhin einen attraktiven und gut zugänglichen Kinderspielplatz. \n \nDer Parkplatz an der Oberhauserstrasse kann nicht ersatzlos aufgehoben werden. Es \nsoll überdies weiterhin im Zentrum der Stadt die Möglichkeit bestehen, eine Chilbi \ndurchzuführen. \n \nEinem gut erreichbaren Zugang zum Bad für die Bewohnerinnen und Bewohner \nwestlich der Glatt muss Beachtung geschenkt werden. \n \nGestalterische Massnahmen im Glattraum sind mit dem Kanton zu koordinieren.  \n \nEinfache Massnahmen mit tiefer Kostenfolge sind vorzuziehen. Park bedeutet aus \nunserer Sicht Lebensraum. Dieser muss nicht perfektionistisch ausgestaltet sein. \n \nBei den Vorgaben für die Teams und bei der Beurteilung soll die zukünftige \nEntwicklung des ganzen Glattraumes und des Deckels N11 mit einbezogen werden.  \n \nDie Vorgehensweise über einen Wettbewerb mit drei Teams von Landschafts-\narchitektinnen und Landschaftsarchitekten wird als richtig erachtet. Es sollen Teams \nausgewählt werden, von denen auch neue Ideen oder unkonventionelle \nLösungsvorschläge erwartet werden können. \n \nAntrag \n \nDie Kommission empfiehlt mit Stimmenverhältnis 5 zu 2 dem Antrag \nzuzustimmen. \n \nSprecher im Rat: Hans Zolliker \n \n \nGlattbrugg, 16. Juni 1999  Der Präsident  Ein Mitglied \n \n \n \n     Bruno Maurer  Hans Zolliker \n\n\n

doc_text_tsv_it: '000':10 '16':225 '1999':227 '2':215 '5':213 '80':9 'als':31,188 'an':81 'antrag':207,217 'architektinnen':184 'attrakt':53 'attraktiven':74 'auch':198 'aufgehoben':87 'aus':60,140 'ausgestaltet':148 'ausgewählt':194 'bad':108 'beachten':69 'beachtung':118 'bedeutet':139 'begrüsst':22 'bei':150,157 'bericht':20 'bestehen':99 'bestrebung':25 'betrag':6 'beurteilung':159 'bewilligung':2 'bewohner':113 'bewohnerinnen':111 'braucht':71 'brun':232 'chilb':101 'deckel':45 'deckels':169 'dem':42,127,216 'den':26,151 'denen':197 'der':29,57,61,63,79,82,95,115,158,228 'des':164,168 'die':12,24,97,110,154,161,174,208 'dieser':144 'dre':180 'durchführung':13 'durchzuführen':102 'ein':39,52,100,230 'einbezogen':172 'einem':103 'einen':73,177 'eines':3,14 'einfac':131 'empfiehlt':210 'entlang':28 'entstehenden':44 'entwickeln':59 'entwicklung':163 'erachtet':190 'erreichbaren':105 'ersatzlos':86 'erwartet':204 'erweitert':16 'es':49,70,89,191 'folg':66 'fr':8 'für':11,32,109,153 'ganzen':165 'generell':21 'geschenkt':119 'geschäftsprüfungskommission':1,64 'gestalten':38 'gestalterisc':121 'glatt':30,116 'glattbrugg':224 'glattraum':124 'glattraumes':166 'grünzon':54 'gut':76,104 'hans':222,234 'ideen':200 'im':5,55,93,123,220 'ist':47 'jedermann':33 'jun':226 'kann':50,84 'kanton':128 'kinderspielplatz':78 'kommission':209 'koordinieren':130 'kostenfolg':135 'können':206 'landschafts':183 'landschaftsarchitekten':186 'lebensraum':143 'lösungsvorschläg':203 'massnahmen':122,132 'maurer':233 'mit':41,126,133,171,179,211 'mitglied':231 'muss':117,145 'möglic':48 'möglichkeit':98 'n11':46,170 'nachtragskredit':19 'neu':43,199 'nicht':85,146 'oberhauserstr':83 'oder':201 'park':138 'parkanlag':17 'parkplatz':80 'perfektionistisc':147 'projektierungskredites':4 'präsident':229 'punkt':67 'rat':221 'raum':27,36 'richtig':189 'sein':149 'sich':51 'sicht':62,142 'sind':65,125,136 'soll':90,160 'sollen':192 'sprecher':219 'stadt':58,96 'stadthaus':18 'stimmenverhältnis':212 'studienauftrages':15 'teams':155,181,193 'tiefer':134 'und':75,112,156,167,185 'unkonventionell':202 'unserer':141 'vernetzung':40 'von':7,182,196 'vorgaben':152 'vorgehensweis':175 'vorzuziehen':137 'weiterhin':72,92 'werden':88,120,173,195,205 'westlic':114 'wettbewerb':178 'wird':23,187 'zentrum':56,94 'zolliker':223,235 'zu':37,68,129,214 'zugang':106 'zugänglichen':34,77 'zukünftig':162 'zum':107 'zuzustimmen':218 'öffentlichen':35 'über':176 'überdies':91


name: Budget 2024 der Stadt Opfikon Genehmigung und Festsetzung

text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nF-.o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 3. Oktober 2023\nsErrE 1 von 1\n\nBudget 2024 der Stadt Opfikon\nGenehmigung und Festsetzung des erforderlichen Steuersatzes 9.0.2\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 3. Oktober 2023 und auf Art. 19,\nlit. b der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Budget der Stadt Opfikon fûr das Jahr 2024 mit einem mutmasslichen\nAufwandùberschuss von CHF 3'621'350 wird genehmigt.\n\n2. Es wird eine Gemeindesteuer von 94% des einfachen Gemeindesteuerer-\ntrags von CHF 87'765'957 erhoben.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Abteilungsleitende\n- Finanzen und Liegenschaften (3 Originale)\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsident: Stadtschreiber:qh\nRoman Schmid Willi Bleiker\n\nffi€=w\n\n\n


IFK-Antrag-Ersatzwahl-GPK.pdf

text: \nTNTERFRAKTTON ELLE KONFERENZ (lFK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Opfikon\n\nErsatzwahl GPK\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig, Daniel Peter (FDP), Dorfstrasse 45,\n8152 Opfikon, als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission zu wählen.\n\nDie Präsidentin Ein Mitglied\n\nHeidi Kläusler\n\nOpfikon, 7. November 2015\n\n\n

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