text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 16. August 1982\n\n40\n\nP r o t o k o l l\n\nder 5. Sitzung (Doppelsitzung)\n\nOrt:\n\nMontag, 16. August 1982\n\n19.00 Uhr - 22.20 Uhr\n\nSingsaaJ Läct°nwiesen\n\nVorsitz: Ratspräsidentin Magdalena Roth\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\n32 Mitglieder\n\nPeter Brunner (Ferien)\nBernhard Grunholzer (beruflich)\nFranz G. Huber (Militär)\nRuth Jud (Ferien)\n\nProtokoll: Ratssekretär Werner Pi'enninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUW. VOM 16. August 1982\n\nGeschäfte:\n\n'» . Mitteilungen\n\n1.1 Neaes Rat-srnitglied\nAnton Steiner\n\n1.2 Ernst Hofmann, Rücktritt\naus detii Gemeinde rat\n\n1.3 Frauenpodiup.\nBewirtung\n\n1.4 Stinunenzählung\n\n2. Genehfiiiguiitj der Ftötokölle der 3. und 4, Sitzung\n\n3. Wahl einer SpezialKommission "Mehrzweckgebäude Ober-\nhausen"\n\n4. Genehmigung der Rechnung\nder Stadt Opfikon für das Jahr 1981\n\n5. Genehmigung des Geschäftsberichtes der\nStadt Opfikon für das Jahr 1981\n\n6. Information; Konzept zur Verbesserung\nPostulat Hugo Jrng und Mitunterzeichner\nBegründung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUMÜ VOM 16. August 1982\n\n42\n\n1 . Mitteilungen\n\n1.1 Neues Ratsroi tgl ied,\nAnton Steiner S 1.4.3\n\nAnstelle des zurückgetretenen Hugo Jung hat der Stadt-\nrat mit Beschluss Nr. 285 vom 13. Juli 1982 Anton Steiner,\nGlärnischstrasse 8, 8152 Opfikon, gewählt,\n\nAnton Steiner nimmt erstmals an der Sitzung teil. Er\nwird speziell begrüsst und willkommen geheissen.\n\n1.2 Ernst Hcfir.anr., Rücktritt\naus di?m Gemeinderat S 1.4.3\n\nErnst Hof mann hat infolge Wegzug beim Bezirksrat urn\nEntlassung als Mitglied des Gemeinderates Opfikon nach-\ngesucht.\n\n1.3 Frauenpodium,\nBewirtung H 1.11.3\n\nDas Frauenpodium wird in der Pause Getränke und Brötli\nanbieten. Diese Geste wird ihm an dieser Stelle im\nvoraus bestens verdankt.\n\n1.4 Stimmenzählung S 1.4.2\n\nDurch den Rücktritt von Hugo Jung und die Ferienab-\nwesenheit von Peter Brunner, fehlen heute zwei Stim-\nmenzähler. Das BUro hat angeordnet, dass die Resul-\ntatermittlung durch Ruth Aschwanden allein übernommen\nwird. "\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUWQ VOM 16. August 1982\n\n43\n\n2 . Genehmigung der Protokolle der 3. und__4. r.itzung\n\nDie Protokolle der 3. Sitzung vom 1. Juni 1 A82 und\nder 4. Sitzung vom 5. Juli 1982 werden genehmigt.\n\n3. Wahl einer Spezialkommission\nOberhausen"\n\nMehrzweckgebäude\nA 1.4.3/L i.\\ .2\n\nDas Büro beantragt, dass zur Prüfung des Geschäftes\ndes Stadtrates "Bewilligung eines Kredites von\nFr. 9'890'000.— für ein Mehrzweckgebäude in Ober-\nhausen (1. Etappe)" einp Spezialkommission von 7 Mit-\ngliedern bestimmt wird.\n\nGegen diesen Antrag wird nicht opponiert.\n\nBruno Tantanini, Präsident der Interfraktionellen Konfe-\nrenz, unterbreitet folgende Wahlvorschläge:\n\nKurt Schwaighofer (CVF)\nErika Kofmehl (EVP)\nJürg Leuenberger (GV)\nWerner Erni <FdP)\nHans A. Kohler (FdP)\nPeter Brunner (SP)\nLeonhard Roffler (SVP)\n\nDer LdU verzichtet auf einen Sitz in dieser Spezial-\nkommission, wegen anderweitiger Beanspruchung der Mit-\nglieder.\n\nKcrt Bossuge präzisiert den Verzicht und erklärt die\nGründe der Nichteinsitznahme in dieser Kommission.\n\nDie Wai.lvorschläge werden nicht vermehrt.\n\nDie RatspiMsidentin erklärt die vorgeschlagenen Ratsmit-\nglieder als Mitglieder der Spezialkommission "Mehrzweck-\ngebäude Oberh.'u en" gewählt.\n\nAls Präsident dieser Spc'ialkommission wird durch die\nInterfraktionelle Konferenz i^runo TantaninU, Hans A.\nKohler (FCf), vorge&rhlagen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 16. August 1982\n\n44\n\nDieser Wahlvoischlag wird nicht vermehrt.\n\nDie Vorsitzende erklärt Hans A. Kohler als Präsident\nc3er Speziaikommission "Mehrzweckgebäude Oberhausen"\ngewählt.\n\nDie Kommission konstituiert sich selbst.\n\n4 . Genemigung der Rechnung\nder Stadt Opfikon für das Jahr 19bi F 4.7.5\n\nDie Ratspräs identir. erklärt das Vorgehen zum Geschäft.\nEs wird eine Sintretensdebatte durchgeführt und an-\nschliessend erfolgt die Oetailberatung.\n\nEintretenadebattc\n\nJacques Mettler, President der RPK, orientiert über die\nmaterielle Prüfung und die Feststellungen der RPK. Er\ngibt einige ausführliche Erläuterungen zu Rechnungs-\nposten gegenüber dem Budget. Er dankt den Behörden und\nden Mitarbeitern für die grosse Arbeit. Er beantragt\nEintreten.\n\nFinanzvorstand Karl Pfister macht auf einige wesentliche\nMerkmale in der Jahre srechnuno '981 aufmerksam. Er bittet\num Zustimmung zum Antrag des Stadtrates und der RPK. Der\nstadträtliche Sprecher dankt der RPK für die angenehme\nZusammenarbe it .\n\nJürg Lanz, EVP, ist für Eintreten, Die Budget sind ihm\nzu pessimistisch ausgestellt. Er verteilt seine Graphik\nund empfiehlt realistischer zu budgetieren.\n\nTheodor Ulrich, FdP , otiert ebenfalls für Eintreten.\nEr stellt dem Stadtrat eine Frage betreffend Steuerein-\nnahmen, welche durch Finanzvorstand Karl Ff ister beant-\nwortet wird.\n\nDetailberatung\n\nDie Jahresrechnung 1982 der Stadt Opfikon wird abschnitt-\nweise durchberaten.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 16. August 1982\n\nElektrizitätswerke Opfikon\n\nDie RPK hat keine Bemerkungen zur Baurechnung und\nsolche zur Betriebsrechnung anzubringen. Sie empfiehlt\nZustimmung zum Antrag des Stadtrates. Wortbegehren\nwerden keine gestellt. Der Rat stimmt zu.\n\nWasserversorgung\n\nDie RPK macht auf <las Defizit aufmerksam und L tragt\nZustimmung zum stadträtlichen Antrag. S tadtrat t-'arl\nPf ister macht auf die gesetzliche Vorschrift zur Deckung\ndes Betriebsdef izites aufmerksam. Weitere Bemerkungen\nsind nicht anzubringen. DT Rat stiarunt mit grosser\nMehrheit zu.\n\nOrdentlicher Verkehr\n\nFürsorgewesen inklusive Spezialrechnungen und Fonds;\n\nDie RPK beantragt Genehmigung gemä'ss Antrag Stadtrat.\nSeitens des Rates sind keine Bemerkungen oder Fragen\nanzubringen. Der Rat stimmt mit grosser Mehrheit zu.\n\nSchulwesen inklusive Fonds und Spez ialrechnungen,\nMusikschule , Schulzahnklinik, Tageshe.m Mcttlen und\nSprachheiifc indergarten^\n\nDie RPK beantragt Zustimmung. Der Rat hat keine Bemer-\nkungen anzubringen. Der Gemeinderat stimmt mit grosser\nMehrheit zu.\n\nAllgemeine Verwaltung inklusive Funds i sowjLe Betritebs-\nrechnungen Sportanlage Au jind Badanlage\n\nDie RPK beantragt Zustimmung zur Rechnung. Verschiedene\nFragen aut dem Rat werden durch die zuständigen Ressorts-\nvorstände beantwortet.\n\nSchlussabstimmung\n\nDer Gemeinderat genehmigt die Gesamtrechnung der Stadt\nOpfikon füi das Jahr 1981 einstimmig.\n\nDer Rat stimmt der vorgeschlagenen Verwendung des Ertrags-\nüberschusses des Jahres 1981 einstimmig zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzum VOM 16. August 1962\n\n46\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Anträge der Kerkkommission, der\nFürsorgebehÖrde, der Schulpflege und des Stadtrates\nund in Anwendung von § 46, Ziff. 2 der Gemeindeordnung -\n\nb e s c h l i e s s t :\n\nDie Rechnung des Elektrizitätswerkes Opfikon für das\nJahr 1981 wird genehmigt.\n\n1.1 Der Nettogewinn von Fr. 10*800.-- wird als zusätz-\nliche Abschreibung verwendet.\n\nDie Rechnung der Wasserversorgung Opfikon für das Jahr\n1981 wird genehmigt.\n\n2.1 Der Nettoverlust von Fr. 26'495.45 wird wie folgt\ngedeckt:\n\n- Auflösung Reserve-\nfonds\n\n- Belastung OV-Kt. 01.40.101\n\nTotal\n\nFr.\n\nFr.\n\n2'393.20\n\n24'102.25\n\nFr. 26'495.45\n\nDie Rechnungen des Fürsorgewesens und der Alters-\nsiedlung für das Jahr 1981 mit den angeschlossenen\nFonds werden genehmigt.\n\nDie Rechnung des Schulwesens mit angeschlossenen\nFonds und Spezialrechnungen für das Jahr 1981 wird\ngenehmigt.\n\nDie Rechnung der Stadt Opfikon mit den angeschlossenen\nFonds und den Spezialrechnungen für das Jahr 1981 wird\ngenehmigt.\n\n5.1 Der Ertragsüberschuss des OV von Fr. 3'801.548.28\nwird wie folgt verwendet:\n\n- Ausserordentliche Schulden- Fr. 3'464'000.—\ntilgung\n\n- Einlage in den Ausgleichs- Fr. 373'548.28\nfonds\n\nTotal Fr. 3'801'548.28\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 16. August 1982\n\n6, Mittei lung durch Protokollauszug an;\n\n- Bezirksrat Bülach\n- Finanzvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Werkvorstand\n- Betriebsleiter Städtische Werke\n- Fürsorgebehörde\n- Schulpflege\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 48\n\nSITZUNG VOM 16. August 1982\n\n5. Genehmigung des Geschäftsberichtes der\nStadt Opfikon für das Jahr 1981 0 1.5\n\nDie Ratspräsidentin erklärt das Vorgehen zur Geschäfts-\nberichtgenehmigung. Der Geschäftsbericht für das Jahr\n1981 wird - ohne die Bürgerliche Abteilung - abschnitt-\nweise durchberaten.\n\nEintretensdebatte\n\nJürg Leuenberger referiert allgemein zum Geschäftsbericht\n1981. Er beantragt Eintreten auf das Geschäft. Er dankt\ndem Stadtrat und der Verwaltung für die gute Zusammen-\narbeit, auch seinen Kollegen in der GPK.\n\nTheodor Ulrich und die Fraktion FdP sind für Eintreten.\nDie GPK übt Kontrollfunktionen aus. Der Bericht der GPK\nsollte zusätzlich informieren, was er an einigen Beispie-\nlen zeigt. Der Fraktionssprecher regt an, dass die GPK\nin den nächsten Jahren diesen Punkten vermehrt Beachtung\nschenkt.\n\nJürg Leuenberge r macht darauf aufmerksam, dass im Bericht\nder GPK deren Gedanken enthalten sind. Er nimmt die An-\nregung dankend entgegen.\n\nEs wird kein Nichteintretensantrag gestellt, womit Ein-\ntreten beschlossen ist.\n\nHier erfolgt eine Pause von 20 Minuten um die vom Frauen-\npodium bereitgestellten Getränke und Brötli zu konsumieren.\n\nDetailberatung\n\nPräsidialafateilung\n\nJürg Leuenberger orientiert Über die durch ihn visitierte\nPräsidialabteilung, wobei er die positiven und negativen\nStellen erwähnt.\n\nFragen von Theodoren.rieh und Jacgues Mettler betreffend\nStellenbesetzung und Zusammenkunft mit grossen Steuer-\nzahlen der Gemeinde werden durch Stadtpräsident Bruno\nBegni beantwortet.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 16. August 1982\n\n49\n\nFinanzabtei lung\n\nKurt Bossuge schlägt vor, dass künftig jeweilen beim\nTitel der Abteilung auch deren Vorstand aufgeführt wer-\nden sollte. Zum Bericht sei zu berichtigen , dass aus\nder Teilmelioration kein Gemeindeland verkauft we^de.\n\nEs werden keine Fragen gestellt,\n\nBauabteilung\n\nKurt Bossuge ergänzt seinen Bericht mit einigen allgemeinen\nBemerkungen.\n\nFragen aus dem Rat bezüglich Quartierplan Bubenholz, salz-\nloser SchneerSumung, Wohnstrassenprojekte und Oelunfallen\nwerden durch Bauvorstand Werner Kobel beantwortet.\n\nWe rk abte ilung\n\nHanswerner Spring orientiert über das Ressort Werkabteilung.\nDem Problem Wasserverlust wird grösste Aufmerksamkeit ge-\nschenkt .\n\nEine Frage aus dem Rat betrifft das Lokalfernsehen der\nRediffusion AG, Diese wird durch Stadtpräsident Bruno\nBegni beantwortet.\n\nLiegenschaften-/Land- und Forstwirtschaftsabteilung\n\nBeat Jordi hat sich verschiedenen Fragen im Zusammenhang\nmit der Liegenschaftenabteilung angenommen. Die Mietzinsen\nfür stadteigene Liegenschaften wurden auf den 1. Januar 1982\nneu angepasst. Sie liegen heute noch leicht unter dem\nDurchschnitt des Hauseigentümerverbandes.\n\nEs werden keine Fragen gestellt.\n\nGesundheitsabteilung\n\nHanspeter Hauser hat seinem Bericht keine weiteren Bemer-\nkungen anzufügen, ausser der Pflege des Friedhofes, welcher\nKlagen aus der Bevölkerung hervorgerufen haben soll.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 1 6. August 1982\n\n50\n\nGemäss erhaltenen Informationen soll sich aber die\nGesundheitskommission bereits mit dem Problem befassen.\n\nFragen des Rates betreffen die Schaffung von Hundetoi-\nletten, die Einhaltung des Hundegesetzes, den Friedhof,\nsowie den Standort des regionalen Krankenheimes. Die\nAntworten werden durch Gesundheitsvorstand Hanspeter\nFriess und Lieyenschaftenvorstand Hans Leemann erteilt.\n\nPolizei- und Wehrabteilung\n\nHanswerner Spring verweist auf die Ausführungen im Ge-\nschäftsbericht. Aus dem Rat werden Fragen zum Taktfahr-\nplan und zur Mofabenützung für den Schulweg gestellt.\nStadtratin Heien__Kunz teilt mit, dass bis anhin\nkeine Einwendungen eingegangen sind. Die Zeit seit dem\nInkrafttreten des Taktfahrplines sei noch sehr kurz.\nDas Mofaproblem ist nicht gelöst. Jürg Leuenberger ver-\nweist auf einige Beispiele aus der Praxis.\n\nVormundschaftsabteilung\n\nJürg_Ggssmann weist auf die Alimentenbevorschussung hin.\nFragen werden keine gestellt.\n\nFürsprgeabteilung\n\nJürg Gassmann befasst sich mit den Stipendien. Das Regle-\nment ist veraltet und soll revidiert werden. Bezüglich\neiner eventuellen zweiten Sozailarbeiterin ist eine Lö-\nsung zu suchen.\n\nFürsorgevorstand Anton Klieber gibt bekannt, dass das\nReglement über die Stipendien überarbeitet werde. Das\nGeschäft betreffend Sozialarbeiterin sei gegenwärtig in\nBehandlung. Zu gegebener Zeit werde dem Rat Antrag ge-\nstellt. Weitere Fragen werden nicht gestellt.\n\nJugend- und Sportabteilung\n\nBeat Jordi ergänzt seinen Bericht in Bezug auf die\nFamiliengartenangelegenheit. Es werden keine Fragen ge-\nstellt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 51\n\nSITZUNG VOM u. August 1982\n\nSchule\n\nHeidi Mäder macht auf das Problem des dem Sparwillen\ndes Parlaments zum Opfer gefallenen Brunnens aufmerksam.\nEs werden keine Fragen eingereicht.\n\nStadtammann und Betreibungsamt\n\nJürg Leuenberge r hat dem Bericht keine Bemerkungen anzu-\nfügen. Er weist lediglich auf den unerhörten Einsatz r\\es\nBeamten hin. Die Geschäfte sc-lbst unterliegen der Gef^eim-\nhaltungspflicht.\n\nFriedensrichteramt\n\nHeidi Mader gibt bekannt, "ass zum Bericht keine Bemer-\nkungen anzubringen sine'. Der Friedensrichter f.ei aber\ngerne bereit bei Schwierigkeiten Kontaktadressen bekannt\nzu geben.\n\nSchlussabstimmung\n\nDer Rat stimmt der Genehmigung des Geschäftsberichtes\nder Stadt Opfikon für das Jahr 1981 einstimmig zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES ÜEMEINDERATES OPFIKON 52\n\nSITZUNG VOM 16. August 1982\n\nDer Geroeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 7. April 1982\nund den Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskonunission\nvom 15. Juni 1982 -\n\nb e s c h l i e s s t :\n\n1. Der Geschäftsbericht des Stadtrates für das "ahr 1981\nwird - mit Ausnahme der die Bürgerliche Abteilung be-\ntreffenden Abschnitte - genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an;\n\n- Stadtrat\n- Präsidialabteilung\n- Finanzabteilung\n- Bauabteilung\n- Werkabteilung\n- Liegenschaften-/Land- und Forstwirtschaftsabteilung\n- Gesundheitsabteilung\n- Polizei- und Wehrabteilung\n- Vormundschaftsabteilung\n- Fürsorgeabteilung\n- Jugend- und Sportabteilu'ig\n- Schule\n- Stadtammann und Betrfibungsamt\n- Friedensrichteramt\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINOERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 16. August 1982\n\n53\n\n6. Information; Konzept zur Verbesserung\nPostulat Hugo Jung und Mitunterzeichner\nBegründung O 1 .4\n\nWalter Eppli begründet als Zweitunterzeichner das von\nHugo Jung und Mitunterzeichnern vom 2. Juli 1982 datierte\nPostulat betreffend Konzept zur Verbesserung der Infor-\nmation.\n\nDer Stadtrat wird gemäss § 45, Ziff. 1 der Geschäfts-\nordnung an der nächsten Sitzung erklären, ob er bereit\nist, das Postulat entgegenzunehmen.\n\nSchiuss der S i tz ung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erho-\nben.\n\nDie Ratspräsidentin macht auf die Rekursmöglichkeiten ge-\nmäss § 151 des Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nDie nächste Ratssitzung findet am 6. September 1982 statt.\n\nDie Ratspräsidentin hofft die Mitglieder am Parlamerts-Hock\nvom kommenden Freitag treffen zu dürfen.\n\nFür richtiges Protokoll\n\nDer Ratssekretär:\n\nW. Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 16. August 1982\n\nProtokoll geprüft\n\nDie Ratspräsidentin\n\nDer 1. Vizepräsident\n\nDer 2. Vizepräsident\n\n\n


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text: \nO\n\nu.\n«X\nO\n\nO\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n23 März 1998\n\n1\n\nMT2UNGVOM\n\nDatum:\n\nZelt:\n\nOrt:\n\nVorsitz:\n\nProtokoll:\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nP R O T O K O L L\n\nder 1 Sitzung der Legislaturperiode 1998/2002\nKonstituierung\n\nMontag. 23 März 1998\n\n18 00 bis 19.05 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nStadtpräsKJent Jürg Leuenberger\nRatsprasident Daniel Trachsler\n\nRoger Würsch\n\n35 Mitglieder\nAnton Steiner ab 18.25 Uhr\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG von 23 Mdrz 1998\n\n- 2 -\n\nQ««chift».\n\n1 Begrussung durch den Stadtprasidenten\n\n2 Provisorische Bezeichnung eines Sekretars durch den Stadtprasidenten\n\n3 Provisorische Bezeichnung dreier Stimmenzahler durch den Stadtprasidenten\n\n4 Wahl des Büros\n4 1 Geheime Wahl des Ratspräsidenten für das Amtsjahr 1998/99\n4 2 Geheime Wahl des 1 Vizepräsidenten für das Amtsjahr 1998/99\n43 Geheime Wahl der 2 Vizepräsidentin für das Amtsjahr 1998/99\n44 Wahl von 3 Stimmenzählern für das Amtsjahr 1998/99\n4 5 Wahl des Ratssekretars für die Amtspenode 1998/2002\n4.6 Wahl des Stellvertreters des Ratssekretars für die Amtsperiode 1998/2002\n\n5 Wahl der GeschÄftsprüfungskommission für die Amtsperiode 1998/2002\n5.1 Wahl von 7 Mitgliedern\n52 Wahl des Präsidenten\n\n6 Wahl der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsperiode 1998/2002\n6 1 Wahl von 5 Mitgliedern\n6.2 Wahl des Präsidenten\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 3\n\n23 Mftrz 1998\n\nBegrussung durch den Stadtprasidenten V 4.3.2\n\nDer Stadtpräsident, Jürg Leuenberger. begrüsst die 35 Gemeinderätinnen und\nGemeinderate zur ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode 1998/2002. Es\nsind zur Zeit nur 35 gewählte Mitglieder im Gemeinderat, da der zweite Sitz\nder Freiheitspartei noch nicht rechtsgültig vergeben werden konnte.\n\nJürg Leuenberger entschuldigt Stadtrat Erich Klaus, der sich in den Ferien be-\nfindet\n\nFür die neue Legislaturperiode erwünscht er sich eine gemeinsame, sachori-\nentierte Lösungssuche. Er hofft auf eine gepflegte Streitkultur, bei der eben-\nfalls die Sache, nicht die einzelne Person, in den Mittelpunkt gestellt wird.\nParlament komme schliesslich von "Reden"; zum Reden gehört aber immer\nauch das Zuhören Dies ist für eine gesunde Demokratie in unserer Gemeinde\nsehr wichtig. Er wünscht allen neuen (und auch den "alten") Gemeinderätin-\nnen und Gemeinderäten viel Befriedigung im Amt und freut sich auf eine gute\nZusammenarbeit zwischen Gemeinderat, Stadtrat und Verwaltung.\n\n2. Provisorisch* Bezeichnung «in»« Sekretär» V 4.3.2\n\nStadtpräsident Jürg Leuenberger bezeichnet Roger Würsch als provisorischen\nSekretär des Gemeinderates.\n\n3. Provisorische Bezeichnung dreier Stimmenzihler " V 4.3.2\n\nStadtpräsident Jürg Leuenberger bezeichnet Werner Erni (FDP), Brigitte\nSchwyzer (CVP) und Thomas Zähner (SP) als provisorische Stimmenzähler.\nDie Tischzuteilung richtet sich nach dem Entscheid des Büro Gemeinderates.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n23 März 1998\n\nWahl dM Büro» V 4.3 2\n\n4.1 G*h*im* Wahl dM R«t»prtt»id»nt»n für da» Amtsjahr 1 998/99\n\nGemass dem schriftlichen Antrag der Interfraktionellen Konferenz schlägt\nStadtprSsident Jürg Louenberger für das Amt des Ratspräsidenten vor\n\nDartiei Trachster (NIO)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt Die geheime Wahl ergibt:\n\nZahl der Anwesenden 34\nEingegangene Wahlzettel 34\nabzüglich leere Stimmen 3\nabzüglich ungültige Stimmen 0\nmassgebende Zahl der Stimmen 31\n\nAbsolutes Mehr 16\n\ngewählt ist Daniel Trachster mit 28\nStimmen\n\nvereinzelte Stimmen 3\nTotal 31\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nden Gewählten\nBezirksrat\n\n'* ' * - Stadtrat*\nStadtkanzlei\n\nDaniel Trachster bedankt sich für seine Wahl und nimmt sie an. Er hofft, dass\nim Gemeinderat vermehrt gemeinsame Ebenen gesucht werden. Eine ge-\nmeinsame Ebene ist sicher das Interesse an der Weiterentwicklung unserer\nStadt, Daher muss sich die Politik schon frühzeitig darüber Gedanken ma-\nchen, wie es weitergehen soll, sonst wird die Gefahr gross, dass wir von der\nZukunft überfahren werden. Auf dem Weg in die Zukunft wünscht er sich ver-\nmehrte Dialoge zwischen links und rechts, zwischen jung und alt und auch\nzwischen Frau und Mann. Er hofft, dass die neuen Stadtrate nicht all zu rasch\nvergessen, was sie noch vor kurzem im Gemeinderat gesagt haben. Zudem\nhofft er, dass der Kreis Gemeinderat-Stadtrat-Verwaltung noch durch die Öf-\nfentlichkeit ergänzt wird, und dass die Zuschauertribünen vermehrt genutzt\nwerden.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 5\n\nSITZUNO VOM 23 Mirz 1998\n\nBevor mit der Wahl fortgefahren wird, verabschiedet Ratspräsident Daniel\nT nächster seinen Vorganger. Kurt Schwaighofer, aus dessen Präsidialjahr Er\nwürdigt seine souveräne Geschäftsführung, bei derer er immer viel Über- und\nDurchsicht bewiesen hat Als Geschenk erhalt er einen Höhenmesser, damit\ner auch auf seinen Bergtouren immer den Überblick behält und weiss wie hoch\nhinaus er geht\n\nKurt Schwaighofer bedankt sich für den Höhenmesser (ein Gerät, dass man\nnicht selber kauft, sondern sich schenken lässt) Er hat sein Amtsjahr ge-\nschätzt und auch gerne gemacht, Er kann diese Erfahrung allen empfehlen.\nZu Händen des Stadtrates äussert Kurt Schwaighofer einen Wunsch Der\nRatspräsident ist ja eigentlich der höchste Bürger der Stadt. Es wäre schön,\nwenn der St&dtrat dieser Tatsache ebenfalls Achtung schenken würde und\nauch dem Ratspräsidenten ab und zu eine repräsentative Aufgaben zukom-\nmen lässt\n\n4.2 Geheime Wahl de« 1. Vizepräsidenten für da« Amtsjahr 1998/99\n\nDer Präsident der Interfraktionellen Konferenz. Leo Wehrli, schlägt als 1 Vize-\npräsidenten vor:\n\n- Alots Steiner (SVP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt:\n\nZahl der Anwesenden 35\nEingegangene Wahlzettel 35\nabzüglich leere Stimmen 3\nabzuglich ungültige Stimmen 0\nmassgebende Zahl der Stimmen 32\n\nAbsolutes Mehr 17\n\ngewährt ist Alots Steiner mit 32\nStimmen\n\nvereinzelte Stimmen 0\nTotal 32\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nden Gewährten\nBezirksrat\nStadtrat\nStadtkanzlei\n\n\n\nSc:\nQ.\no\no\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n23 Mirz 1998\n\n6\n\n4.3 Geheime Wahl der 2. VizepracNfentin für das Amtsjahr 1998/99\n\nLeo W9hr1i. Präsident der Interfraktionellen Konferenz schlägt als 2 Vizepräsi-\ndentin vor\n\n- Pia Bdttig (GV)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt:\n\nZahl der Anwesenden\nEingegangene Wahlzettel\nabzüglich leere Stimmen\nabzüglich ungültige Stimmen\nmessgebende Zahl der Stimmen\n\nAbsolutes Mehr\n\ngewährt ist Pia Bättig mit\nStimmen\n\nvereinzelte Stimmen\nTotal\n\nMitteilung durch Prolokollauszug an:\n\n- die Gewählte\nBezirksrat\n\n- Stadtrat\n- Stadtkanztei\n\n35\n35\n4\n0\n\n31\n\n16\n\n23\n\n3\n31\n\n4.4 Wahl von 3 Stitnmenzihlern für das Amtajahr 1998/99\n\nDie Interfraktionelle Konferenz schlägt als Stimmenzähter vor:\n\n- Werner Emi (FDP)\nBrigitte Schwyzer (CVP)\n\n- Thomas Zahner (SP)\n\nDer Wahrvorschlag wird nicht vermehrt. Die Vorgeschlagenen gelten somit\nals gewählt\n\nMitteilung durch Protokoilauszug an:\n\n- die Gewählte\n- Stadtrat\n\nStadtkanzlei\n\n\n\na.\nO\n\nQ\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 7\n\n«TZUNOVO« 23 Mttrz 1998\n\n4.5 Wahl d*» Ratssekretlrs für die Amtsperiode 1998/2002\n\nDie Interfraktionelle Konferenz schlagt vor:\n\nRoger Wursch. Stadtverwaltung Opfikon\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt Der Vorgeschlagene gilt aomit als\ngewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- den Gewählten\nStadtrat\nStadtkanzlei\n\n4.6 W jhl des Stellvertreters des Ratssekrsttrs für die Amtsperiode 1998/2002\n\nDie Interfraktionelle Konferenz schlagt vor:\n\nAndreas Schlagmüller, Stadtverwaltung Opfikon\n\nDer Wahrvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene gilt somit als\ngewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nden Gewählten\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n5. Wahl der Gatthiftsprtifimeskommisslon V 4.3.2\nfür die Amtsperiode 199872002\n\n5.1 Wahl von 7 Mitgliedern\n\nDie Interfraktionelle Konferenz, vertreten durch ihren Präsidenten Leo Wehrli,\nschlagt als Mitglieder der GPK vor:\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEtNDERATES OPFIKON 8\n\n23 März 1998\n\nRosmarie Bolliger, SP\n- Priska Brülhart, NIO\n\nBruno Maurer. SVP\n- Christian Müller, SVP\n\nValentin Perego, FDP\nErnst Schmid, CVP\n\n- Hans Zolliker EVP (EVP/GV)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die Vorgeschlagenen werden mit\ngro*aem Mehr gewählt\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- die Gewählten\nBezirksrat\n\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\nS.2 Wahl des Präsidenten aus den Mitgliedern\n\nRatspräsident Daniel Trachster erklärt, dass die Interfraktionelle Konferenz\nsich auf keinen gemeinsamen Wahlvorschlag einigen konnte. Wahlvorschläge\nmüssen daher aus dem Rat eingereicht werden.\n\nPia Bättig (GV), Sprecherin der EVP/GV-Fraktion, nominiert für die beiden\nständigen Kommissionen ein Mitglied der Fraktion (GPK: Hans Zolliker; RPK:\nErich Weidmann). Die Fraktion ist die zweitstärkste des Rates und ist bereit\nVerantwortung zu übernehmen. Zudem gibt es bei beiden Kommissionen gute\nGründe, weshalb nicht der bürgerliche Kandidat unterstützt werden soll. Die\nSVP hat nur dank der Fraktionsgemeinschaft EVP/GV eine zweite Vertretung\nin der GPK. Neben der Doppelvertretung muss nicht auch noch das Präsidium\neingenommen werden. Bei der RPK ist es zumindest fragwürdig, wenn der\nPräsident der gleichen Partei angehört wie der Finanzvorstand. Sie bittet die\nvorgeschlagenen Kandidaten zu unterstützen. Sollte das GPK-Präsidium der\nFraktion zugesprochen werden, würde die Kandidatur für das RPK-Präsidium\nzurückgezogen.\n\nAlbert Stoffen (SVP) nominiert im Namen der drei bürgerlichen Fraktionen\n(CVP, FDP, SVP) Bruno Maurer (SVP) ate Präsident der GPK. Er erwähnt,\ndass aufgrund des Wähleranteils die SVP in den Kommissionen untervertreten\nist.\n\nDie offene Wahl zeigt folgendes Ergebnis:\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 9\n\n•rrzuNOvoM 23 März 1998\n\nHans Zolliker 14\nBruno Maurer 20\n\n(Der Ratsprasident stimmt gernass Wahlgesetz bei einer offenen Wö.il nicht\n\n«X\nO\nK\nQ\n2\n\nDas absolute Mehr betragt 18 Gewühlt ist Bruno Maurer (SVP).\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nden Gewählten\nBezirksrat\nStadtrat\nStadtkanzlei\n\n6. Wahl der Rechnungsprüfungskommission V 4.3.2\nfür die Amtopertode 1998/2002\n\n8.1 Wahl von 5 MHgttodom\n\nDie Interfraktionelle Konferenz, vertreten durch ihr Präsident Leo Wehrii,\nschlagt als Mitglieder der RPK vor:\n\n- Christiane Brenk, NIO\n- Albert Stoffen, SVP\n\nAnton Steiner, CVP\n- Fritz Stell. FDP\n- Erich Weidmann. GV (EVP/GV)\n\nDer Wahrvorschlag wird nicht vermehrt. Die Vorgeschlagenen werden mit\neinstimmig gewühlt\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- die Gewährten\nBezirksrat\n\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n\n\n<x\nO\nh-\nQ\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -10 -\n\n«rrzuMQvott 23 März 1996\n\n6.2 Wahl de« Präsidenten aus den Mitgliedern\n\nBereits nominiert ist Erich Weidmann (GV) aus der EVP/GV-Fraktion\n\nAlbert Steffen (SVP) nominiert im Namen der bürgerlichen Fraktionen (CVP.\nFDP, SVP) Fritz Stoll aus der FDP.\n\nDie offene Wahl zeigt folgendes Ergebnis:\n\nErich Weidmann 14\nFritz Stoll 20\n\n(Der Ratspräsident stimmt gemdss Wahlgesetz bei einer offenen Wahl nicht\nmit)\n\nDas absolute Mehr betragt 18 Gewählt ist Fritz Stoll (FDP).\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nden Gewählten\n- Bezirksrat\n\nStadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINOERATES OPFIKON\n\nHTZUNOVOH 23 Mftrz 1996\n\n11 -\n\nSchiusa der Sitzung\n\nDer Rattpräsident Daniel Trachster verabschiedet fönende Mitglieder mit ei-\nnigen persönlichen Worten aus dem Gemeinderat und überreicht ihnen die\nobligaten Geschenke:\n\nWerner Brühlmann Gemeinderat 1990-1998 (FDP)\nFlorian Caprez Gemeinderat 1990-1998 (SVP)\nRegina Bührer Gemeinderatin 1994-1998 (SVP)\nDiese drei gehören seit den Wahlen dem Stadtrat an\n\nCharles Kulli Gemeinderat 1986-1998 (EVP)\nEr wurde wiedergewählt, konnte aber die Wahl aus gesundheitlichen Gründen\nnicht annehmen.\n\nDieter Schlatter Gemeindnrat 1992-1998 (LdU)\nBeatKünzti Gemeinderat 1994-1998 (FDP)\nPhilippe Burkhardt Gemeinderat 1996-1998 (MIO)\nDiese drei traten nicht mehr zu den Wahlen an und konnten an der letzten\nSitzung der Amtsperiode 1994/98 wegen Abwesenheit nicht verabschiedet\nwerden. Den auch heute abwesenden Dieter Schlatter und Philippe Burkhardt\nwird der Ratsbecher durch den Sekretär überreicht.\n\nCharles Kulli erzahlt, dass er seine Tätigkeit im Ratspräsidentenjahr des heu-\ntigen Stadtpräsidenten aufnehmen durfte. In diesem Jahr wurden a'te Sitzun-\ngen mit einem passenden Zitat eingeleitet. Er will sich deshalb auch mit einem\nZitat von Albert Einstein verabschieden und bittet den Rat, den Humor nicht\nzu verlieren. "Die Mayoriöt der Dummen ist unubenvindbar und auf alle Zeiten\ngesichert. Der Schrecken ihrer Tyrannei wird indessen gemildert durch Man-\ngel an Konsequenz. *\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Daniel\nTrachsler macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss § 151 des Gemeinde-\ngesetzes aufmerksam Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstras-\nse 3, 8180 Bülach.\n\nOpfikon. 26. März 1998\nFür richtige r̂otokol!\n\nDer Rafisekretär:\n\n. Würsch\n\n\n\nS\nc:\n«Xo\ni-\nQ\n\nPROTOKOLL DES QEMEINDERATES OPFIKON\n\n23 Mtrz 1998\n\n-12-\n\nOer1\n\nDatum:\n\nOw2.Vlz»prtl»(d«nt:\n\nV\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 7 . Juni 1982 30\n\nProtokoll\n\nder 3. Sítzung\n\nDatum: Montag, 7. Juni 1982\n\n19.00 Uhr bis 19.20 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nZeiLz\n\nOrt:\n\nVors itz : Ratspräsidentin Magdalena Roth\n\n36 MitgliederAnwe send :\n\nProtokoll: Ratssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DËS GËMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 1 . Juni- 1982 31\n\nGeschäfte:\n\n1. Mitteilungen\n\n1 1 Hugo Jung, Rücktritt\naus dem Gemeinderat\n\n2. Protokollgenehmigung der 2. Sitzung\n\n3 Oeffentliche Parkplätze - Einführung blaue Zone\nPostulat Jürg Leuenberger und Mj-tunterzeichner\nBeschl-ussfassunq der Ueberweisung an den Stadtrat\n\n4 Unentgeltliche Rechtsauskunftsstel-l-e - Postulat Jürg\nGassmann und Mitunterzeichner - Antwort des Stadtrates\nBeschlussfassung betreffend die Abschreibung\n\n5 Landkauf im Gebiet der Teilmelioration - Genehmigung\ndes Kaufvertrages mit Dr. Willy Flachsmann\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 7 . Juni 1982 32\n\n1. Mitteilunqen\n\n1 1 Hugo Jung, Rücktritt\naus dem Gemeinderat s 1.4.3\n\nHugo Jung hat aus ge sundhe it lichen Gründen beim\nMitglied des\n\nEr wird später\nBez j-rksrat Bülach um Entlassung aIs\nGemeinderates Opf ikon nachgesucht.\nverabschiedet.\n\n2. Genehmigunçr des PrÖtokolles der 2. Sitzung\n\nDas Protokoll- der 2. Sitzung vom 3. Mai 1982 wird\ngenehmigt.\n\nOeffentliche Parkplätze - Einführung bl-aue Zone\n- Postulat Jürg Leuenberger und Mitunterzeichner\nBeschlussfassung der Ueberweisung an den\nStadtrat P 2.7 .2 /S 4.4\n\nNachdem sich der Stadtrat m.it Beschl-uss Nr. 216 vom\n18. Mai 1982 bereit erklärt, das von Jürg Leuenberger\nund Mitunterzeichnern eingereichte postulat ¡eËreffqla\nEinführung der blauen Zone entgegenzunehmen, beschliesst\nder Gemeinderat stillschwei-gende Ueberweisung an den\nStadtrat.\n\n4 Unentgeltliche Rechtsauskunfsstelle - Postulat Jürg\nGassmann und MitunLerzeichner - Antwort des Stadt-\nrates - Beschlussfassung betreffend\ndie Abschreibung F 5'5\n\nMit Stadtratsbeschluss Nr. 202 vom 18. Mai 1982, erteilt\ner die Antwort auf das am 3. April 1981 von Jürg Gass-\nmann und fünf Mitunterzeichnern elngereichte Postulat\nbãtreffend unentgettliche Rechtsauskunftsstel-le. Er\nbeantragt Abschreibung des Postulates.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 7 . Juni 1982 33\n\nJürg Gassmann, als Postulant ist enttäuscht und erstaunt.\nEr kann sich der Antwort des Stadtrates nicht anschliessen\nund beantragt Aufrechterhaltung.\n\nStadt äsident Bruno Be i begründet den stadträtlichen\nAntrag und empfi-ehlt diesem zuzustimmen. Weitere Wortbe-\ngehren werden nicht gestellt. In der Abstimmung vereinigt\nder Antrag des Stadtrates 29 Stimmen auf sich. Auf den\nAntrag Gassmann (Aufrechterhaltung des Postulates) ent-\nfallen 4 Stimmen.\n\nDamit ist die Abschreibung beschlossen.\n\n5 Landkauf im Gebiet der Teilmelioration - Genehmigung\ndes Kaufvertrage5 mit Dr. Willy Flachsmann L 2.2.2\n\nDieter Landert erläutert den Bericht und Antrag der\nwelche Zustimmung zum stadt-Rechnungsprü fungskommiss ion ,\n\nrätlichen Antrag beantragt.\n\nE ine\nund\n\nFrage von Kurt Bossuge wird durch Stadtrat Déo1aze s\nStadtpräsident Bruno Begni beantwortet.\n\nDer Rat stimmt dem Antrag ohne Abstimmung ztr.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 7 . Juni 1982 34\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 6. April 1982\n\nbeschliesst\n\n1 Den Kaufvertrag mit Dr. Willy Flachsmann, Nidelbadstr. 25,\n8038 Zürich, über den Kauf der Grundstücke Kat. Nrn.\n790,791t 807, B27t 1468,1480 und 3153 im Gebiet der\nTeilmelioration Opfikon zum Preise von Fr. 640'646.--\nwird genehmigt.\n\n2. Mittej-lung durch Protokollauszug an\n\nStadtrat\nDr. Wi11y Flachsmann, Nidelbadstr.\nFinanzvorstand\nL ie gen schaf tenvor stand\nFinanzverwaltung\nLie genschaf tenverwaltung\nStadtingenieur\nBauvorstand\nSteueramt\n\n25, 8038 Zürich\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nstrzuNc voM 7 . Juni 1982 35\n\nSchluss der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwände\nerhoben.\n\nDie Ratspräsidentin macht auf die Rekursmöglichkeiten\ngemäss S I S1 des Gemeindegesetzes aufm-erksam.\n\nDie nächste Ratssitzung findet als Doppelsitzung am\n5 . Jul-i 1982 statt .\n\nFür richtiges Protokoll\n\nDer Rats retär:\n\n4\nWern P fenn inger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 7 . Juni 1982 36\n\nProtokoll geprüft\n\nDie Ratspräsidentin\n\nDer 1. Vizepräsident\n\nDer 2. Vizepräs j-dent\n\n\n


parent_type: agenda

name: Protokoll der 8. Sitzung vom 6. Juli 2015


name: Protokoll der 22. Sitzung vom 2. Juni 2025

text: \n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvou 2. Juni 2025\n\nPROTOKOLL\n\nder 22. Sitzung\n\nVorsitz: Prâsident Dario Petrovic\n\nMitglieder: 33 Mitglieder\n\nEntschuldigt: Ceren Bingôl (SP)\nLukas Mûller (NlO@GLP)\nThomas Edel (SVP)\n\nProtokoll: Ratssekretârin Sara Schôni\n\nSingsaal Lâttenwiesen\n\n19:00 - 19:45 Uhr\n\nOrt:\n\n-250-\n\nZeit:\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\nTRAKTANDIERTE GESGHAFTE :\n\nPrâsentation: Schule Bubenholz\n\nMitteilungen\n\nProtokoll der 21. Sitzung vom 5. Mai2O25\n\nSubmission Planerleistungen Gesamtrevision Richt- und Nutzungspla-\nnung, Kreditbewilligung und Arbeitsvergabe\n\nAufhebung kommu nale Gewâsserabstandslin ien\nVerabschiedung zur Genehmigung\n\nDer Ratsprâsident informiert eingangs ûber die Traktandenliste und stellt klar,\ndass bei Traktandum 4 nur ûber die Kreditbewilligung und nicht ûber die Arbeits-\nvergabe abgestimmt wird,\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Juni 2025\n\n-251 -\n\n1. Prâsentation: Schule Bubenholz 0.5.0\n\nDer Ratsprâsident erteilt dem Schulprâsidenten Reto Bolliger und der Schullei-\nterin Bea Abegg das Wort fùr die Prâsentation ûber die Schule Bubenholz.\n\n19:06 Uhr: Haci Saritrifft ein.\n\nlm Anschluss an die Prâsentation findet eine kurze Fragerunde statt.\n\n2. Mitteilungen 0.5.0\n\nDer Ratsprâsident informiert ûber entschuldigte Gemeinderâtinnen und Ge-\nmeinderâte.\n\nDer Ratsprâsident informiert, dass der Gemeinderatsausflug am 19. Septem-\nber 2025 stattfindet. Eine Einladung folgt. Zudem informiert er, dass die Sit-\nzu ng sdate n 2026 festgelegt wu rden.\n\nDer Ratsprâsident verweist auf Wichtiges aus der eingegangenen Post, die in\nder Sitzungsvorbereitung einsehbar war.\n\n3. Protokoll der 21. Sitzung vom 5. Mai 2025 0.5.0\n\nDer Ratsprâsident erklârt, dass keine Einwânde gegen das Protokoll eingegan-\ngen sind. Hinweise zu kleinen Formfehlern wurden angepasst. Das Protokoll ist\nsomit genehmigt.\n\n4. Submission Planerleistungen Gesamtrevision Richt- und\nNutzungsplanu ng, Kreditbewi I lig u ng und Arbeitsvergabe 6.0.4\n\nBjôrn Blaser, Prâsident der Rechnungsprûfungskommission, erlâutert das Ge-\nschâft und vennreist dabei auf den RPK-Antrag. Die Fragen der RPK wurden an\nzwei Sitzungen vom Bauvorstand Bruno Maurer und der Abteilungsleiterin Bau\n\nund lnfrastruktur zufriedenstellend beantwortet. Dabei wurde dargelegt, wes-\nhalb die Planerleistungen nicht venrvaltungsintern erfolgten und aus welchen\nGrûnden nicht die gUnstigsten Submissionsteilnehmer berûcksichtigt wurden.\n\nAntrag\nGestûtzt auf die im RPK-Antrag formulierten Erwâgungen stellt die RPK mit 5:0\n\nJa-Stimmen dem Gemeinderat den Antrag, den Kredit zur Erarbeitung der Ge-\nsamtrevision der Richt- und Nutzungsplanung im Betrag von CHF 440'000 inkl.\n\nMWST zulasten der Investitionsrechnung, Konto-Nr. 209.5290.003, zu geneh-\n\nmigen.\n\nBauvorstand Bruno Maurer dankt der RPK fûr die kritische, aber wohlwollende\nPrûfung des Geschâftes.WW\n\n\n\n=ov\nE\n\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 2. Juni 2025\n\n-252-\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDer Kredit zur Erarbeitung der Gesamtrevision der Richt- und Nutzungs-\nplanung wird ohne weitere Wortmeldung genehmigt.\n\n4. Submission Planerleistungen Gesamtrevision Richt- und Nutzungsplanung,\nKreditbewilligung 6.0.4\n\nGestùtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 17. Dezember 2024, auf Art. 19,\nlit. d der Gemeindeordnung und den Antrag der RPK\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Der Kredit fûr die Erarbeitung der Gesamtrevision der Richt- und Nutzungs-\nplanung im Betrag von CHF 440'000 inkl. MWST wird zulasten der lnvesti-\ntionsrechnung, Konto-Nr. 209.5290.003, bewilligt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Bau und lnfrastruktur\n\n5. Aufhebung kommunale Gewâsserabstandslinien\nVerabschiedung zur Genehmigung 6.0.4\n\nJeremi Graf, Prâsident der Spezialkommission Planung, erlâutert das Geschâft.\nEr venrueist darauf, dass Thomas Edel den Bericht und Antrag fUr die PLAKO\nverfasst hat. Thomas Edel ist leider verhindert, weshalb Jeremi Graf den Antrag\nverliest.\n\nDie Baudirektion des Kantons ZUrich hat im Rahmen des Gewâsserraumpro-\njekts Kanton Zûrich im Sinne von Art. 41a Gewâsserschutzverordnung (GSchV)\nund gestutzt auf Art. 15h Hochwasserschutzverordnung (HWSchV) mit der Ver-\nfùgung vom 7. Juli2023 den Gewâsserraum der kantonalen Gewâsser im Sied-\nluigsjebiet der Stadt Opfikon festgelegt. Die Festlegung trat am 14. September\n2023 in Kraft. Mit der Festlegung des Gewâsserraums ist die Aufhebung von\n\nbestehenden kommunalen Gewâsserabstandslinien im Rahmen einer Teilrevi-\nsion der Nutzungsplanung sinnvoll, da die Anforderungen des Hochwasser-\nschutzes, der Ôkologie, der Erholung, des Landschaftsschutzes und der Ge-\nwâssernutzung mit dem Gewâsserraum genUgend gesichert werden.\n\nAls Grundlage diente der PLAKO der Planungsbericht vom 12. Màr22024 gem.\n\nAtt. 47 Raumplanungsverordnung (RPV), die Plâne Aufhebung Gewâsserab-\nstandslinie vom 8. Màz 2024 sowie die Prâsentation durch die Abteilung Bau\n\nWW\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvoM 2. Juni 2025\n\n5. Aufhebung kommunale Gewâsserabstandslinien,\nVerabschiedung zur Genehmigung\n\nund lnfrastruktur. Die PLAKO hat sich mit der Aufhebung der kommunalen Ge-\nwâsserabstandslinien auseinandergesetzt und begrûsst die dadurch entstehen-\nden Erleichterungen. Sie anerkennt, dass durch die kantonalen Bestimmungen\nder Gewâssêrraum genUgend gesichert ist. Da es jetzt bereits bestehende Ge-\nbâude gibt, welche die kommunale Gewâsserabstandslinie Uberschreiten, sieht\ndie PLAKO auch die Môglichkeit die Gewâsserparzellen und den Gewâsser-\nraum einheitlich zu harmonisieren.\n\nAntrag\nDie Spezialkommission Planung beantragt dem Gemeinderat mit 5:0 Stimmen\n(bei 1 Abwesenheit) den Antrag des $tadtrates vom 19. November 2024 zu ge-\nnehmigen.\n\nBauvorstand Bruno Maurer dankt der PLAKO fUr die Prûfung des Geschâftes.\nlnhaltlich handelt es sich um nichts Aussergewôhnliches. Mit dem vorliegenden\nGeschâft kann eine Vorschrift aufgehoben werden, wodurch ein Teil der PrUf-\nplicht im Bauverfahren entfâllt, da dieser Bereich neu kantonal geregelt ist.\n\nBjôrn Blaser (FDP) hinterfragt das Abstimmungsergebnis (5:0 Stimmen bei 1\n\nAbwesenheit) im Verhâltnis zur Gesamtzahl von 7 PLAKO-Mitgliedern.\n\nJeremi Graf weist darauf hin, dass Ulrich Weidmann zum Zeilpunkt der Be-\nschlussfassung bereits ausgetreten war und seine Nachfolge noch nicht be-\nstimmt war.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungén aus dem Rat.\n\nDie Teilrevision der Nutzungsplanung, Aufhebung kommunale Gewâsser-\nabstandslinien, vom21. Oktober 2024 wird ohne weitere Wortmeldung ge-\nnehmigt.\n\n-253 -\n\n0.10.4\n\nGestutzt auf den Antrag des Stadtrates vom 19. November 2024, auf Art. 17,\n\nlit. b der Gemeindeordnung, den Antrag der PLAKO und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Teilrevision der Nutzungsplanung, Aufhebung kommunale Gewâsser-\nabstandslinien, vom 21. Oktober 2024 wird festgesetzt.\n\n2. Sofern sich als Folge von Rechtsmittelentscheiden.oder im Genehmigungs-\nverfahren Anderungen an derVorlage als notwendig ennreisen, ist der Stadt-\nrat ermâchtigt, dies in eigener Zustândigkeit vorzunehmen'\n\nWW\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvou 2. Juni 2025\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Bau und lnfrastruktur\n\nSchluss der Sitzung\n\n-254-\n\nOpfikon, 3. Juni 2025\n\nSara Schôni\n\n- Fûr richtiges Protokoll\nRatssekretârin:\n\nS,Sc[r-ôn,'\n\n=ov\nL--\n\nLt\n\\o\nl--o\nsq\n\n\n\n\n