text: \nSTADTRAT \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 15. Oktober 2002 \n  __________________ \n \n \n \n \nBeschluss des Gemeinderates über die Bewilligung des \nStellendaches für das Alterszentrum Gibeleich  P 1.9.4 \n___________________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 15. Oktober 2002 - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Das Stellendach für das Alterszentrum Gibeleich mit einem maximalen Stellenbedarf \n\nvon 92.5 Stellen wird genehmigt. \n \n2. Der Stadtrat wird beauftragt, die Stellenbewirtschaftung und das Stellencontrolling \n\nsicher zu stellen. \n \n3. Dem Gemeinderat ist jährlich ein Bericht über die Stellenbewirtschaftung vorzulegen. \n \n4. Mitteilung an: \n \n - Gemeinderat \n - Mitglieder des Stadtrates \n - Verwaltungsdirektor \n - Heimleitung \n - Finanzverwaltung \n - Sozialabteilung \n \n\n\n\nSTELLENPLAN ALTERSZENTRUM GIBELEICH \n \n \n\nDas Wichtigste in Kürze \n \n1. Ausgangslage \nDer Gemeinderat bewilligte am 28. September 1998 für das Alterszentrum Gibeleich \nein Stellendach mit einem maximalen Stellenbedarf von 65 Stellen. Der Beschluss wur-\nde bis 31. Dezember 2002 befristet. \n \n2. Das Stellendach \nDie Form eines Stellendaches wurde gewählt, weil der Pflegebedarf der Bewohnerin-\nnen und Bewohner in direktem Zusammenhang steht mit dem Stellenbedarf. Der Pfle-\ngebedarf wird halbjährlich nach dem, von den Krankenkassen anerkannten Bewohner \nund Bewohnerinnen-Einstufungs- und Abrechnungsystem ermittelt. Das erlaubt einen \nflexiblen Einsatz der Pflegenden. \n \n3. Berechnung und Kontrolle \nFür die Berechnung und Kontrolle des Personalbedarfes wurde ein Modell entwickelt. \nMit einem Faktor 1.2 werden die ermittelten BESA-Richtwerte hochgerechnet. Dies er-\ngibt die Anzahl Stellen. Durchschnittlich wurden im Bereich Pflege und Betreuung von \n1998 bis heute 22.9 Stellen benötigt. \nDer Stadtrat wurde regelmässig über die Stellenplanbewirtschaftung informiert. Anläss-\nlich der Budgetbewilligungen und der Rechnungsabnahme konnte sich der Gemeinde-\nrat überzeugen, dass der Freiraum, welcher das Stellendach ermöglicht, verantwor-\ntungsbewusst eingesetzt wird. \n \n4. Betriebskosten \nDie Leistungsvorgaben, welche der Stadtrat in seinem Antrag vom 3. Februar 1998 be-\nschlossen hat, konnten erfüllt werden. \n \n5. Dezentrale Wohngruppe \nBeim Gemeinderat liegt ein Kreditantrag für eine dezentrale Wohngruppe für 16 Betten \nin einer Liegenschaft in der Böschenmatte. Die Wohngruppe soll als Teilbereich dem \nAlterszentrum Gibeleich unterstellt werden. Die benötigten Stellen sind im vorliegenden \nAntrag integriert. \n \n6. Antrag \nDem Gemeinderat wird beantragt, für das Alterszentrum Giebeleich inklusive dezentra-\nle Wohngruppe ein Stellendach mit 92.5 Stellen zu bewilligen. Diese setzen sich wie \nfolgt zusammen: \n Bereich Verwaltung       3.0 Stellen \n Bereich Verpflegungsdienst/Restaurant  11.0 Stellen \n Bereich Hausdienst     11.0 Stellen \n Bereich Pflege und Betreuung   67.5 Stellen* \n Total Stellendach     92.5 Stellen \n \n*Bei einem maximal zu erbringenden Pflegebedarf in der BESA-Stufe 4 (gegenwärtig sind auf Grund der \nBESA-Einstufung der Bewohner und Bewohnerinnen 24 Stellen besetzt). \n \n\n \n\n\n\nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage \n \nIm Herbst 1999 konnte das Alterszentrum Gibleich den Vollbetrieb aufnehmen. Das heisst, \nder Umbau des Wohn- und Pflegeheimes, die Erstellung des Neubaues für betreutes \nWohnen und der Umbau des Hochhauses (Alterswohnungen) waren abgeschlossen. Das \nbedeutete eine umfassende Überarbeitung der gesamten Organisation inklusive Anpas-\nsung des Stellenplanes. \nDer Gemeinderat bewilligte am 28. September 1998 für das Alterszentrum Gibeleich ein \nStellendach mit einem maximalen Stellenbedarf von 65 Stellen. Der Beschluss wurde bis \n31. Dezember 2002 befristet. Der Stadtrat hat für die Stellenbewirtschaftung die Verant-\nwortung zu übernehmen. \nWährend der Phase des provisorisch bewilligten Stellenplanes konnten Erfahrungen auf \nverschiedenen Gebieten (Betriebsführung allgemein, Organisation, Aufgaben in den ver-\nschiedenen Bereichen, Vernetzungen und Schnittstellen, Stellenbewirtschaftung) gesam-\nmelt werden. \nAls Folge des grossen Bedarfes an betreuten Wohnplätzen bewilligte der Stadtrat an sei-\nner Sitzung vom 9. Juli 2002 einen Kredit für die Schaffung von zusätzlichen betreuten \nWohnplätzen. Dieser Antrag liegt gegenwärtig zur Bearbeitung beim Gemeinderat. Die de-\nzentrale Wohngruppe in der Böschenmatte gilt als Teilbereich des Alterszentrums Gibe-\nleich. Im vorliegenden Antrag für die definitive Bewilligung des Stellenplanes wird auch der \nStellenplan für die dezentrale Wohngruppe integriert. \n \n2. Das Alterszentrum \n \n2.1 Grundsätzliches \n \nDas Alterszentrum bietet Menschen im dritten und vierten Lebensabschnitt ein Zuhause. \n \nZielgruppe: \nMenschen, die nicht mehr alleine wohnen wollen und/oder können, in der Regel über 60 \nJahre alt sind und ihren Wohnsitz in Opfikon haben. \n \nZielsetzungen: \nIm Alterszentrum steht der Mensch im Mittelpunkt; als Bewohnerin und Bewohner, als \nGast, als Mitarbeiterin oder Mitarbeiter. \nDie Trägerschaft ermöglicht einen effektiven Betriebsablauf, nach modernen Führungs-\ngrundsätzen, mit klaren Kompetenz- und Verwaltungszuordnungen, sowie klaren Organi-\nsationsstrukturen. \nSämtliche im Alterszentrum zu erbringenden Leistungen erreichen einen hohen Qualitäts-\nstandard. Die Qualitätskontrolle richtet sich nach den Vorgaben der Gesundheitsdirektion \nund des Krankenkassen-Verbandes. \nDas Alterszentrum wird nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen geführt. Die Taxen rich-\nten sich nach dem für die Zusatzleistungen zur AHV/IV zulässigen Höchstbetrag. Zur \nGrundtaxe für Vollpension wird ein differenzierter Pflege- und Betreuungszuschlag erho-\nben. In diesem Betrag sind sämtliche Dienstleistungen und Verbrauchsmaterialkosten ent-\nhalten. \n\n\n\n- 2 - \n \n \n \nBei der Personalauswahl wird der fachlichen Kompetenz der Mitarbeitenden grosse Be-\ndeutung beigemessen. Sie richtet sich nach den Kriterien der Gesundheitsdirektion für die \nBetriebsbewilligung. Die Aus- und Weiterbildung hat einen hohen Stellenwert. Es werden in \nallen Bereichen (Pflege, Verpflegung und Hausdienst) Ausbildungsplätze angeboten. \n \nDas Alterszentrum ermöglicht vielfältige Impulse nach innen und aussen: \n \n als Begegnungsstätte für Einwohnerinnen und Einwohner unserer Stadt \n für aktive Altersarbeit (Hilfsangebote, Sozialzeit, Freiwilligenarbeit, Freizeitgestaltung) \n für kulturelle Angebote \n stellt die Infrastruktur für verschiedene Anlässe, für Vereine und andere interessierte \n\nKreise zur Verfügung \n \nDas Alterszentrum bietet sich als Stützpunkt für die ambulanten Dienste (Altersberatung, \nSpitex) an. \n \nDas Alterszentrum betreibt eine offene Informationspolitik. \n \n2.2 Nutzung \n \nDas Alterszentrum besteht aus einem Bereich betreutes Wohnen, einem Bereich Alters-\nwohnungen und einem öffentlichen Restaurant. Zusätzlich sind die ambulanten Dienste, \ndie Altersberatung und die Spitex im Alterszentrum untergebracht. \nIm betreuten Wohnen (ehemaliger Altbau und Neubau) stehen 61 Wohneinheiten zur Ver-\nfügung. Das Konzept sieht vor, die Wohneinheiten als Einzelzimmer zu vermieten. In be-\nsonderen Fällen können die Wohneinheiten als Zweierzimmer benutzt werden. Die Be-\ntriebskommission definierte als 100% Auslastung 67 Betten. Zusätzlich stehen ab Herbst \n2003 in der dezentralen Wohngruppe Böschenmatte 16 Betten zur Verfügung. \nDas Angebot an Alterswohnungen im Hochhaus beträgt 15 Eineinhalb- und 22 Zweizim-\nmerwohnungen. \nDas Restaurant umfasst 160 Plätze, davon befinden sich 80 im Restaurant und 80 im \nSpeisesaal.  \nZum Alterszentrum gehört ein Mehrzweckraum, welcher auch extern vermietet wird. \n \n3. Die Organisation \n \nDas Alterszentrum umfasst vier verschiedene Bereiche \n \n Die Verwaltung \n Betreutes Wohnen inklusive dezentrale Wohngruppe \n Verpflegungsbetrieb und Restaurant \n Hausdienst \n \n\n\n\n- 3 - \n \n \n \nDie Erfahrung zeigte, dass die Vernetzung und die Schnittstellen zwischen den einzelnen \nBereichen definiert, sowie die Kompetenzen und Verantwortlichkeiten angepasst werden \nmussten. Diese Anpassungen werden in den Abschnitten der einzelnen Bereichen aufge-\nführt.  \n \n4. Das Stellendach \n \nGrundsätzlich kann festgestellt werden, dass sich die bewilligte Form eines Stellendaches \nbewährt hat. Das Vertrauen, welches der Gemeinderat mit diesem Entscheid gegenüber \nden verantwortlichen Gremien zeigt, wird sehr geschätzt. Die Bewilligung eines Stellenda-\nches erlaubt den Verantwortlichen eine flexible Handhabung des Stellenbedarfes. Auf den \nArbeitsaufwand, welcher gerade im Bereich Pflege unterschiedlich ausfallen kann, konnte \nsituationsgerecht reagiert werden. Für die Kontrolle des Stellenbedarfes wurde ein verläss-\nliches System eingeführt. Der Stadtrat wurde auftragsgemäss über die Stellenbewirtschaf-\ntung informiert. (1. Juni 1999 SRB Nr. 130, 7. März 2000 SRB Nr. 36, 13. November 2001 \nSRB Nr. 242). Das Büro Gemeinderat erhielt die Beschlüsse ebenfalls. \nDer Gemeinderat konnte sich anlässlich der Geschäftsberichte, der Budgetbewilligungen \nund der Rechnungsabnahmen überzeugen, dass der Freiraum, welcher das Stellendach \nermöglicht, verantwortungsbewusst eingesetzt wird. \n \n5. Betriebskosten \n \nLeistungsvorgaben \nDer Stadtrat hat in seinem Antrag vom 3. Februar 1998 folgende Leistungsvorgaben be-\nschlossen: \n \n Bereich Alterszentrum Verwaltung, Pflege, Hausdienst:  \n\nmaximales Betriebsdefizit von Fr. 400'000.-- \n Bereich Verpflegungsbetrieb, Restaurant:  \n\nab drittem Jahr Vollbetrieb Mindest-Ertrag Fr. 50'000.-- \n \nDiese Vorgaben konnten erfüllt werden.  \nDie nachstehenden Angaben zeigen den Personal- und Sachaufwand in den Jahren 1998 \nbis 2001 auf. Um vergleichbare Zahlen zu erhalten, wurde ein Zusammenzug aus dem in-\nstitutionell gegliederten Rechnungsmodell erstellt und das Globalbudget nicht mitberück-\nsichtigt.  \n \n\n\n\n- 4 - \n \n \n \nBetriebsrechnung Alterszentrum \n \n4540 - Wohnheim (Pflege, Verwaltung, Hausdienst) \n \n Rechnung \n\n1998 \nRechnung \n1999 \n\nRechnung \n2000 \n\nRechnung \n2001 \n\nVoranschlag \n2002 \n\nVA 2003 \ninkl. Dez. \nWohngruppe\n\nAufwand Per- \nsonalkosten \n\n \n1'978'257.20 2'195'126.10 2'493'197.90 2'936'369.40\n\n \n2'980'600.00 3'312'140.00\n\nAufwand \nSachkosten \n\n \n653'843.50 899'692.75 1'131'008.02 1'070'057.70\n\n \n1'147'000.00 1'181'340.00\n\nTotal Auf- \nwand \n\n \n2'632'100.70 3'094'818.85 3'624'205.92 4'006'427.10\n\n \n4'127'600.00 4'493'480.00\n\n \nErtrag \n\n \n2'392'271.20 3'177'623.80 3'711'160.20 3'881'653.47\n\n \n4'018'300.00 4'327'900.00\n\n \nNettoaufwand \n\n \n239'829.50 124'773.63\n\n \n109'300.00 165'580.00\n\n \nNettoertrag \n\n \n82'804.95 86'954.28\n\n \n\n \n4541 - Hochhaus \n \n Rechnung \n\n1998 \nRechnung \n1999 \n\nRechnung \n2000 \n\nRechnung \n2001 \n\nVoranschlag \n2002 \n\nVoranschlag \n2003 \n\nAufwand Per- \nsonalkosten \n\n \n \n\n \n \n\nAufwand \nSachkosten \n\n \n112'869.10 62'762.95 64'546.45 106'628.25\n\n \n61'600.00 67'500.00\n\nTotal Auf- \nwand \n\n \n112'869.10 62'762.95 64'546.45 106'628.25\n\n \n61'600.00 67'500.00\n\n \nErtrag \n\n \n203'704.40 217'271.45 451'826.25 466'573.15\n\n \n464'000.00 464'000.00\n\n \nNettoaufwand \n\n \n \n\n \n \n\n \nNettoertrag \n\n \n90'835.30 154'508.50 387'279.80 359'944.90\n\n \n402'400.00 396'500.00\n\n \n\n\n\n- 5 - \n \n \n \n4543 - Restaurant \n \n Rechnung \n\n1998 \nRechnung \n1999 \n\nRechnung \n2000 \n\nRechnung \n2001 \n\nVoranschlag \n2002 \n\nVA 2003 \ninkl. Dez. \nWohngruppe\n\nAufwand Per- \nsonalkosten \n\n \n687'862.80 637'544.05 666'073.10 726'242.35\n\n \n795'400.00 824'320.00\n\nAufwand \nSachkosten \n\n \n381'371.01 441'736.68 505'708.07 530'657.28\n\n \n520'750.00 549'420.00\n\nTotal Auf- \nwand \n\n \n1'069'233.81 1'079'280.73 1'171'781.17 1'256'899.63\n\n \n1'316'150.00 1'373'740.00\n\n \nErtrag \n\n \n1'005'198.85 1'245'980.40 1'293'436.70 1'399'497.30\n\n \n1'393'500.00 1'439'800.00\n\n \nNettoaufwand \n\n \n64'034.96 \n\n \n\n \nNettoertrag \n\n \n 166'699.67 121'655.53 142'597.67\n\n \n77'350.00 66'060.00\n\n \n6. Begründungen Stellenbedarf \n \n6.1. Bereich Verwaltung \n \nHeimleitung \nDer detaillierte Aufgabenbereich ist im Funktionsbeschrieb und im integrierten Funktionen- \ndiagramm, welches die Entscheidungskompetenzen regelt, umschrieben (siehe Anhang). \nIm wesentlichen sind folgende Aufgaben zu erfüllen: \n Organisatorische, fachliche und personelle Führung des Alterszentrums, inklusive de-\n\nzentrale Wohngruppe Böschenmatte und Administration Hochhaus.  \n Verantwortung für die 67 bis 85 Bewohnerinnen und Bewohner, und die 37 Mieterinnen \n\nund Mieter im Hochhaus \n Verantwortung für das Personal  \n Finanzielle und administrative Verantwortung gemäss Kompetenzenregelung \n Erstellen einer Betriebs- und Kostenstellenrechnung \n Öffentlichkeitsarbeit gemäss den Richtlinien des Stadtrates \n \nStellenbedarf Heimleitung 1.0 \n \nSekretariat \nZur Unterstützung im administrativen Bereich steht der Heimleitung ein Sekretariat zur Ver-\nfügung. \nAufgaben des Sekretariates \n Auskunftsstelle / Schalterdienst für Bewohnerinnen und Bewohner, Gäste, Besucherin-\n\nnen und Besucher \n Telefonbedienung/-Vermittlung \n\n\n\n- 6 - \n \n \n \n Korrespondenz \n Erstellen der Monatsabrechnungen für die Bewohnerinnen und Bewohner \n Führen der Bewohnerdateien \n Führen der Personaladministration, Personaldateien \n Führen der Zentrumskasse  \n Erstellen der diversen Statistiken für die Gesundheitsdirektion \n \nIm Stellenantrag von 1997 wurde ein Bedarf von 120% ausgewiesen. Die Erfahrung zeigte, \ndass dieser Anteil für die anfallenden Arbeiten zu tief angesetzt wurde. Um den Arbeitsan-\nfall zu bewältigen, musste der Schalterdienst eingeschränkt und Öffnungszeiten eingeführt \nwerden. Diese Massnahme wurde notwendig, um wenigstens zeitweise eine ungestörte \nArbeitsweise zu garantieren. Der Stadtrat bewilligte die Erhöhung provisorisch im Be-\nschluss vom 13. November 2001. Der Stellenbedarf von 150% wurde auf zwei Mitarbeite-\nrinnen aufgeteilt. Mit dieser Lösung ist das Sekretariat von Montag bis Freitag zu den Bü-\nrozeiten besetzt.  \n \nStellenbedarf Sekretariat 1.5 Stellen \n \nGesamtstellenbedarf Verwaltung \nHeimleitung      1.0 Stelle \nSekretariat      1.5 Stellen \n \nTotal Stellenbedarf Verwaltung   2.5 Stellen \nDa der zusätzliche Arbeitsaufwand durch die dezentrale Pflegegruppe zu wenig abge-\nschätzt werden kann, soll für das Sekretariat ein Stellendach von 3 Stellen bewilligt wer-\nden. Dem Stadtrat soll die Kompetenz für die Erhöhung von 2.5 auf 3 Stellen übertragen \nwerden. \n \nStellendach Sekretariat    3.0 Stellen \n \n6.2 Bereich Pflege und Betreuung \n \nBetriebsbewilligung - Auflagen \nDie Gesundheitsdirektion macht die Betriebsbewilligung vom Ausbildungsstand der Pfle-\ngenden abhängig. So müssen mindestens 40% des Pflege- und Betreuungspersonals über \neine pflegerische Ausbildung verfügen. Davon müssen mindestens 75% pflegerische \nFachpersonen sein. Für die Bewohnerinnen und Bewohner muss 24 Stunden pro Tag die \nPflege gewährleistet sein. \n \nFunktionen \nDer Bereich Pflege und Betreuung umfasst die Grundpflege (Hygiene, Ernährung, Mobili-\ntät, Gesundheitsbehandlungen, Psychogeriatrische Leistungen), Aktivierung und Ausbil-\ndung von Pflegepersonal. Die verschiedenen Aufgabenbereiche und Kompetenzen sind in \nden Funktionsbeschrieben (siehe Anhang) festgehalten. \n \n\n\n\n- 7 - \n \n \n \nWir unterscheiden folgende Funktionen: \n Pflegedienstleitung, verantwortlich für den Bereich Pflege und Betreuung \n Pflegedienstleitung Stellvertretung \n Pflegedienstleitung dezentrale Wohngruppe \n Pflegedienstleitung Stellvertretung dezentrale Wohngruppe \n Tagesleitungen, (bei Abwesenheiten von Pflegedienstleitung und der Stellvertretung) \n Pflegepersonal mit verschiedenen Ausbildungsgraden und entsprechenden Kompeten-\n\nzen (DN I, DN II, AKP, FASRK, PSYKP, KWS, Hauspflegerinnen, Betagtenbetreuerin-\nnen, Pflegeassistentinnen, Hilfspersonal).  \n\n Ausbildungsverantwortliche \n Aktivierungstherapie \n \nFür den Nachtdienst, welcher von 22.00 bis 08.00 Uhr dauert, sind zwei Personen im Al-\nterszentrum und eine Person in der dezentralen Wohngruppe vorgesehen. Die Belastung \nwird bei dem hohen und immer höher werdenden Anteil von Alzheimer- und Demenz-\nPatientinnen und Patienten, welche oft nachtaktiv sind, immer grösser. \nUm einen hohen Standard in der Ausbildung von Pflegerinnen (Pflegeassistentinnnen, Be-\ntagtenbetreuerinnen) zu gewährleisten, wurde die Funktion einer Ausbildungsverantwortli-\nchen geschaffen. Die Aktivierung ist im Stellenplan der Pflege inbegriffen. Sie hat zum Ziel, \ndie noch vorhandenen Fähigkeiten der Bewohnerinnen und Bewohner zu aktivieren und zu \nfördern. Wenn immer möglich werden gewisse Aktivierungselemente in den Alltag integ-\nriert, zum Beispiel gemeinsam etwas kochen, backen etc. \n \nPflegebedarf - Modell BESA \nDer Pflegebedarf wird nach dem BESA-Modell (Bewohner- und Bewohnerinnen-\nEinstufungs- und Abrechnungssystem) ermittelt und muss vom Hausarzt bestätigt werden. \nEs werden folgende Leistungen bewertet: \n \nGrundpflege Hygiene \n Körperpflege, waschen, baden/duschen, Haarpflege, Mundpflege, Rasieren, An- und \n\nAuskleiden, Wäsche wechseln, zu Bett bringen, Hilfe beim Aufstehen, Hilfe beim Toilet-\ntengang, sowie Präventivmassnahmen; Thrombose, Dekubitusprophylaxe \n\nGrundpflege/Ernährung \n Hilfe beim Essen und Trinken, Begleitung zum Essen \nGrundpflege Mobilität \n Hilfe beim Sitzen, Aufstehen, Transfer lagern, Unterstützung mit Hilfsmittel (Rollstuhl) \nGesundheitsbehandlungen \n Kontrollen/Überwachung, Dekubitusbehandlung, Blutentnahmen, Urintest, Sauerstoff \n\nverabreichen, Inhalationen, Sondennahrung, Spezialbäder, verabreichen von Medika-\nmenten \n\nPsychiatrische Leistungen \n Beaufsichtigen und betreuen von Verwirrten, von Dementen, Massnahmen zum Selbst-\n\nschutz, zum Schutze des Umfeldes, Gespräche, Betreuung und Motivation. \n \n\n\n\n- 8 - \n \n \n \nDie Einteilung der ermittelten Hilfeleistungen erfolgt in vier Pflegestufen. \n \nDer durchschnittliche Zeitaufwand je 24 Stunden für die vier verschiedenen Stufen wird wie \nfolgt berechnet: \n \nBESA 0 BESA 1 BESA 2 BESA 3 BESA 4 \nkeine Betreuung, \nnur Hotelleistungen \n\nim Mittel ca. 10 - 40 \nMinuten \n\nim Mittel ca. 60 - 90 \nMinuten \n\nim Mittel ca. 110 - \n160 Minuten \n\nüber 180 Minuten\n\n \nBei dieser Zeitberechnung gilt es zu berücksichtigen, dass die Pflegestufe 4 gegen oben \noffen ist. Der Pflegebedarf kann insbesondere bei Alzheimerpatientinnen und -patienten, \nsowie bei Dementen sehr viel höher ausfallen, als lediglich 180 Minuten innerhalb von 24 \nStunden.  \n \nBeispiele von Einstufungen der Bewohnerinnen und Bewohner  \n\n \nAnzahl Bewohner in den verschiedenen BESA Stufen Total Total Pflegetage \nBESA 1 2 3 4   \nJuni 99 9 13 6 16 44 1397 \nJuni 00 16 14 10 13 53 1581 \nJuni 01 14 11 12 15 52 1509 \nJuni 02 14 10 12 20 56 1644 \n \nDas Modell der BESA - Erfassung wird in der Praxis wie folgt umgesetzt: \nDie Einstufung der Bewohnerinnen und Bewohner wird beim Eintritt vorgenommen. Eine \nÜberprüfung der Einstufung erfolgt vierteljährlich. In gravierenden Fällen, mit dauerhaftem \nCharakter, findet sofort eine Anpassung statt. Die BESA-Einstufung ist auch Grundlage für \ndie Ausrichtung der Krankenkassen-Leistungen. \n \nBerechnung und Kontrolle des Stellenplanes \nUm eine verlässliche Berechnung und Kontrolle des Stellenbedarfes zu gewährleisten, \nwurde ein Modell entwickelt. Auf Grund von anerkannten BESA-Richtwerten kann der Per-\nsonalbedarf ermittelt werden. Da nicht alle Dienstleistungen in diesen Richtwerten enthal-\nten sind und vor allem der Aufwand pro Bewohner oder Bewohnerin in der BESA-Stufe 4 \nmit 180 Minuten innerhalb von 24 Stunden zu knapp bemessen ist, werden die Werte mit \neinem Korrekturfaktor multipliziert. Ursprünglich wurde mit einem Faktor 1.1 gerechnet. Die \nErfahrungen zeigten jedoch, dass dies nicht realistisch ist, weshalb der Faktor auf 1.2 er-\nhöht werden musste. Für die Stellenplanberechnung und für die Kontrolle hat sich diese \nBerechnungsart bewährt. \nDurchschnittlich wurden in den Jahren 1999 bis Juli 2002 auf Grund der BESA-Richtwerte, \naufgerechnet nach dem Faktor 1.2, 22.90 Stellen benötigt. In diesem Stellenbedarf sind die \nAbwesenheiten (Krankheit, Unfall, Ferien, Weiterbildung) inbegriffen. \nAnfänglich wurde die Stelle der Pflegedienstleitung in diesem Modell mitberücksichtigt. Die \nErfahrung zeigte, dass diese Leitungsposition zusätzlich zu den Pflegestellen berechnet \nwerden muss, da diese Funktion in keiner Pflegegruppe eingeteilt wird. \n \n\n\n\n- 9 - \n \n \n \nDezentrale Wohngruppe \nUm den 24 Stunden Betrieb gewährleisten zu können, muss für die dezentrale Wohngrup-\npe ein Mindest-Personalbestand von 7,5 Stellen eingesetzt werden können. Das Stellen-\ndach, sofern alle Bewohner und Bewohnerinnen in der BESA-Stufe 4 eingeteilt werden \nmüssen, liegt bei 15,8 Stellen. \n \nDas Stellendach \n \nDie Pflegebedürftigkeit der Bewohner und Bewohnerinnen bestimmt den Stellenbedarf für \ndie Anzahl Pflegerinnen. Mit dem Stellendach kann diesem Umstand flexibel, effizient und \nkostengünstig Rechnung getragen werden. Auch, dass damit die Arbeitsbelastung der Mit-\narbeitenden ausgeglichener berücksichtigt werden kann, ist ein weiterer positiver Aspekt.  \n\n \nDas Stellendach beinhaltet den Stellenbedarf bei einer Vollbelegung für die maximale An-\nzahl der BESA-Stufen für sämtliche Bewohner und Bewohnerinnen. Dieser erhöht sich nun \ngegenüber dem Beschluss vom 28. September 1998 durch die Erweiterung des Bettenan-\ngebotes mit der dezentralen Wohngruppe Böschenmatte und der Anpassung des Umrech-\nnungsfaktors. \n \nDas Stellendach bei 67 Bewohnerinnen und Bewohnern \nin der BESA-Stufe 4 im Alterszentrum beträgt: 50.7 Stellen \nDas Stellendach bei 16 Bewohnerinnen und Bewohnern \nin der BESA-Stufe 4 in der dezentralen Wohngruppe beträgt: 15.8 Stellen \n \nStellenbedarf Pflege und Betreuung \nPflegedienstleitung    1.0 Stelle \nPflegende (inklusive Nachtwache, Aktivierung) 66.5 Stellen** \n \nStellendach für die Pflege und Betreuung beträgt 67.5 Stellen \n\n \n** bei einem maximal zu erbringenden Pflegebedarf mit 83 Bewohnerinnen und Bewohner \nin der BESA-Stufe 4. \nDer Personalbestand im Alterszentrum betrug im August 2002 auf Grund der BESA-\neinstufung der Bewohner und Bewohnerinnen 24 Stellen. \n \n6.3 Bereich Verpflegungsbetrieb/Restaurant \n \nAngebot für Bewohnerinnen und Bewohner \nDer Bereich Verpflegungsbetrieb und Restaurant hat in erster Linie eine ausgewogene, \nabwechslungsreiche Verpflegung für die Bewohnerinnen und Bewohner sicher zu stellen. \nDeren Menuewünsche werden berücksichtigt (Geburtstagsessen, Lieblingskuchen etc.). \nEbenfalls werden die notwendigen Diäten angeboten. Neben einem täglichen Salatbüffett \nkann am Mittag zwischen zwei Menues ausgewählt werden. Zum Abendessen werden im \nSommer eher kalte, im Winter warme Mahlzeiten angeboten. \n \n\n\n\n- 10 - \n \n \n \nWem das vorgeschlagene Menue nicht zusagt, kann jeder Zeit das beliebte Kaffee-\nComplet oder ein Birchermüesli bestellen. Das Frühstück wird zwischen 8.00 bis 9.00 auf \nden Etagen, das Mittagessen zwischen 11.30 und 12.30, und das Nachtessen zwischen \n17.30 und 18.30 Uhr im Speisesaal serviert. Zwischenmahlzeiten (Tee, Mineralwasser, \nFrüchte, Joghurt etc.) stehen täglich auf den einzelnen Stockwerken zur Verfügung.  \n \nAngebot für externe Seniorinnen und Senioren \nFür externe Seniorinnen und Senioren gibt es spezielle Angebote: Betreuter Mittagstisch \neinmal pro Woche. Gäste, welche regelmässig das Mitagessen einnehmen, haben reser-\nvierte Plätze und werden bedient. Zudem besteht ein Frischmahlzeitendienst. Pro Monat \nwerden von freiwilligen Mitarbeitenden rund 400 Mahlzeiten verteilt. \n \nAngebot für Gäste \nFür die Gäste besteht im Restaurant, welches 80 Plätze umfasst, ein vielfältiges Angebot: \nTäglich zwei verschiedene Menues, eines fleischlos, verschiedene à la carte Menues, ein \nvielseitiges Salatbuffett. Zwei bis drei warme und kalte Snacks, verschiedene Desserts, \nPatisserie und Kuchen sind während des ganzen Tages erhältlich. Das Restaurant ist als \nSelbstbedienungsrestaurant gebaut worden, das heisst, dass sich die Gäste in einer 'Free-\nFlow-Anlage' selber bedienen können. \n \nOeffnungszeiten \nAnfänglich wurden die Oeffnungszeiten von 07.30 bis 21.30 Uhr festgelegt. Nachdem die \nBevölkerung abends kein Interesse an einem Restaurantbesuch im Gibeleich zeigte, wur-\nde nach einer halbjährigen Versuchsphase die Oeffnungszeit auf 19.00 Uhr reduziert.  \n \nQualität und Quantität \nDer Verpflegungsbetrieb legt Wert darauf, dass qualitativ gute und saisongerechte Produk-\nte eingekauft und nach neuzeitlichen Ernährungskenntnissen zubereitet werden.  \nDer Mahlzeitenbedarf pro Tag beträgt mindestens 400 Portionen (Frühstück, Znüni, Mittag- \nessen, Zvieri und Nachtessen). \n \nBetriebskosten \nDie betriebswirtschaftliche Zielsetzung, spätestens nach drei Jahren Vollbetrieb einen Ge-\nwinn von Fr. 50'000.-- zu erwirtschaften, konnte vollumfänglich erfüllt werden. In den Jah-\nren 1999 bis 2001 wurden Nettoerträge von über Fr. 100'000.-- erwirtschaftet. Die Anstel-\nlung eines zusätzlichen Kochs wurde unumgänglich, so dass für die Jahre 2002 und 2003 \nder Nettoertrag auf rund Fr. 77'000 beziehungsweise rund Fr. 66'000.-- budgetiert werden \nmusste.  \nDas Restaurant Gibeleich ist ein Begegnungsort für jung und alt und erfüllt damit eine \nwichtige soziale Funktion in unserer Gemeinde. Diese Zielsetzung kann zu einem Zielkon-\nflikt bezüglich Gewinnoptimierung führen! \n \n \n\n\n\n- 11 - \n \n \n \nPersonaleinsatz - Personalbedarf \nUm den Personaleinsatz optimal zu planen wird in Früh- und Nachmittagsschichten gear-\nbeitet. Von Montag bis Freitag sind täglich 61 Stunden und an Wochenenden und Feierta-\ngen sind täglich 44.3 Stunden zu leisten. Aufgerechnet auf ein Jahr ergibt dies einen Stel-\nlenbedarf von 11 Stellen. Gegenwärtig sind 10.1 Stellen besetzt. Der Arbeitseinsatz wird \nvon Seniorenmitarbeiterinnen und Lehrkräften aufrechterhalten. Diese Lösung befriedigt \nnicht vollumfänglich, weshalb dem Stadtrat die Kompetenz für die Erhöhung von 10.1 auf \n11 Stellen übertragen werden sollte. \nDer detaillierte Arbeitsplan ist im Anhang zu finden. \n \nWir unterscheiden folgende Funktionen: \n Leiter Verpflegungsbetrieb/Restaurant      1.0 Stelle \n Fachkräfte inklusive Stellvertretung       4.0 Stellen \n Mitarbeitende Restaurant        3.5 Stellen \n Mitarbeitende Küche         2.5 Stellen \nTotal Stellenbedarf        11.0 Stellen \n \nStellendach im Verpflegungsbetrieb und Restaurant 11 Stellen \n \n6.4 Bereich Hausdienst \n \nReinigung \nDer Bereich Hausdienst ist zuständig für die Reinigung und die Wäschebesorgung. Die \nReinigung umfasst die Bewohnerinnen- und Bewohnerzimmer, sowie sämtliche allgemei-\nnen Räume des Alterszentrums inklusive Hochhaus und die Umgebung.  \nEs sind 7'286 m2 verschiedene Bodenflächen, 1'456 m2 Glasflächen, 415 sanitäre Einrich-\ntungen sauber zu halten.  \nDer Entscheid der Fürsorgebehörde, auf die Fremdvergabe der Reinigungsarbeiten zu \nverzichten, bewährt sich nicht nur aus finanziellen Überlegungen: \nIn den Bewohnerinnen- und Bewohnerzimmer, aber auch in den öffentlichen Räumen (ins-\nbesondere Toiletten) müssen spontan notwendige Einsätze des Reinigungsdienstes orga-\nnisiert werden können. \nPersonalauswahl: Es ist wichtig, dass auch das Hausdienstpersonal mit den Bewohnerin-\nnen und Bewohnern gut kommunizieren kann. \nDas Personal wird wenn möglich aus der Gemeinde rekrutiert und erhält faire Löhne \n(Schaffung von Arbeitsplätzen). \nIn einem Alterszentrum ist es von Vorteil, wenn das gesamte Personal denselben Arbeit-\ngeber hat (Identifikation, Betriebskultur, Zusammenarbeit mit dem übrigen Personal). \n \nUmgebungsarbeiten \nDer Aufwand für den Unterhalt der Umgebung wurde anfänglich unterschätzt. Es zeigte \nsich jedoch, dass für eine gepflegte Umgebung ein höherer zeitlicher Aufwand betrieben \nwerden muss. Total sind 5600 m2 zu bewirtschaften. \n \n\n\n\n- 12 - \n \n \n \nLingerie \nDie Lingerie ist zuständig für das Waschen und Flicken der Wäsche des betreuten Woh-\nnens, für die Privatwäsche der Bewohnerinnen und Bewohner, für die Wäsche der Miete-\nrinnen und Mieter des Hochhauses, die Dienstkleider des Personals, der Wäsche des Re-\nstaurants. Monatlich werden 3'700 kg Wäsche gewaschen. Externe Aufträge wurden bisher \nfür  Fr. 4'000.-- pro Jahr erledigt. \nDer Preisvergleich zeigt, dass die interne Lingerie kostengünstiger zu stehen kommt, als \neine Fremdvergabe. \n\n \nKostenvergleich \nFirma Wäscheart    Flicken Transport Preis/Kg \n Faltw.40% Flachw.30% Berufsw.20% Formw.10%    \nWöschchorb 4.30 3.90 9.60 Preisliste k. Ang. je 20.00 8.84 \nWä Frei 2.30 2.30 3.80 Preisliste k. Ang. inkl. 5.21 \nDomeisen 2.20 2.20 3.30 Preisliste k. Ang. je 15.00   4.76 \nWa Grob 4.20 4.20 5.03 Preisliste k. Ang. inkl. 8.97 \nHeimintern 4.39 4.39 4.39 4.39 ja entfällt 4.39 \n\n \nHauswart \nDie Funktion des Hauswartes wurde auf Grund der neuen Aufgaben neu umschrieben, \n(siehe Funktionsbeschrieb im Anhang) insbesondere: \n Wartung der technischen Anlagen \n Unterhalt der Gebäude, Geräte, Maschinen \n technische Betriebssicherheit \nEr wurde neu der Heimleitung direkt unterstellt. \n\n \nPersonaleinsatz- Personalbedarf \nDer Hausdienst benötigt für die Reinigung, Lingerie, Hauswartung und Umgebungsarbeiten \nim Alterszentrum pro Woche 335.5 Stunden. Dies ergibt ein Jahressoll von 17'446 Stun-\nden, umgerechnet auf den Personalbedarf 9.44 Stellen. Gegenwärtig sind 9 Stellen be-\nsetzt. Die restlichen Stunden werden durch Seniorenmitarbeiterinnen und Lehrkräfte abge-\ndeckt. Falls der Einsatz von Seniorenmitarbeiterinnen und Lehrkräften nicht mehr im heuti-\ngen Ausmass möglich ist, sollte dem Stadtrat die Kompetenz eingeräumt werden, inner-\nhalb eines Stellendaches den Personalbedarf zu erhöhen. Für die dezentrale Wohngruppe \nwird ein Personalbedarf von 1.4 Stellen berechnet. \n \nWir unterscheiden folgende Funktionen: \n Leitung Hausdienst      0.80 \n Leitung Hausdienst Stellvertretung  \n\n(im Reinigungsdienst inbegriffen)  \n Mitarbeitende Reinigung     5.20  \n Mitarbeitende Reinigung dezentrale Wohngruppe  1.50 \n Mitarbeitende Lingerie      2.50  \n Hauswart        1.00  \nStellenbedarf Hausdienst      11.0  \n \nStellendach für den Hausdienst im Alterszentrum inklusive dezentrale Wohngruppe \n11 Stellen \n\n\n\n- 13 - \n \n \n \n7. Kontrolle durch den Gemeinderat \n \nDie Bewirtschaftung des Stellenplanes unterliegt der Kontrolle des Stadtrates. Dem Büro \nGemeinderat soll mindestens einmal jährlich über die Stellenplanbewirtschaftung ein Be-\nricht vorgelegt werden.  \n \n8. Vergleich Stellendach 1998 mit Stellendach 2002 \n \nDer Unterschied zwischen den provisorisch bewilligten 65 Stellen im Jahr 1998 und den \nbeantragten 92.5 Stellen im Jahr 2002 kann wie folgt begründet werden: \n \nAuslastung \n Im Stellenantrag von 1998 wurde von einer Auslastung von 60 Betten ausgegangen. Im \n\nvorliegenden Antrag wird mit einer Auslastung von 67 Betten gerechnet. \n \nKorrekturfaktor \n Im Stellenantrag 1998 wurde der Korrekturfaktor für die Berechnung des Personalbe-\n\ndarfes im Bereich Pflege und Betreuung auf 1.1 festgesetzt. Im vorliegenden Antrag \nwird ein Korrekturfaktor von 1.2 angewendet. \n\n \nDezentrale Wohngruppe \n Zusätzlicher Personalbedarf für 16 Bewohnerinnen und Bewohner. \n \nTabelle siehe im Anhang \n \n9. Zusammenfassung \n \nDer Gemeinderat bewilligte für das Alterszentrum am 28. September 1998 ein provisori-\nsches Stellendach. Die Bewilligung wurde bis 31. Dezember 2002 befristet. Diese Zeit-\nspanne ermöglichte es den Verantwortlichen Erfahrungen in der Organisation, in der Kom-\npetenzen-Regelung und in der Handhabung des Stellendaches zu sammeln. Diverse An-\npassungen wurden laufend vorgenommen und sind im vorliegenden Bericht beschrieben. \nDa der Arbeitsaufwand im Bereich Pflege und Betreuung vom Pflegebedarf der Bewohne-\nrinnen und Bewohner abhängig ist, hat sich das Stellendach bewährt. Mit dieser Mass-\nnahme kann der Stellenbedarf optimal bewirtschaftet werden. In den Bereichen Verwal-\ntung, Verpflegungsbetrieb/Restaurant und Hausdienst soll ebenfalls ein Stellendach bewil-\nligt werden. Der Handlungsspielraum von je einer halben Stelle soll in den Kompetenzbe-\nreich des Stadtrates delegiert werden. \n \n\n\n\n- 14 - \n \n \n \nDas Stellendach im Alterszentrum inklusive der dezentralen Wohngruppe setzt sich wie \nfolgt zusammen: \n Verwaltung        3.0 \n Verpflegungsbetrieb/Restaurant   11.0 \n Hausdienst inklusive dezentrale Wohngruppe   11.0 \n Pflege und Betreuung inklusive dezentrale Wohngruppe 67.5 (bei einem maximal zu erbringenden Pflege- \n\n bedarf in der BESA-Stufe 4) \n \nTotal Stellendach      92.5 \n \n10. Antrag \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, für das Alterszentrum Gibeleich, inklusive dezen-\ntrale Wohngruppe, ein Stellendach von total 92.5 Stellen zu bewilligen. \n \n \n8152 Opfikon   NAMENS DES STADTRATES \n15. Oktober 2002   Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n\n       W. Fehr  H.R. Bauer \n \n\n\n


parent_type: meeting

format: application/pdf

text: \nGEMEINDERAT  \nOberhauserstrasse 25 \nPostfach \n8152 Glattbrugg \nTelefon 044 829 82 25 \nTelefax 044 829 83 38  \n\nwilli.bleiker@opfikon.ch Geht an: \n Stadt-Anzeiger \n \n Opfikon, 1. Oktober 2015 \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nBitte publizieren Sie nachfolgende Zeilen in Ihrer Ausgabe vom Donnerstag, 1. Oktober 2015 \n\nBeschlüsse des Gemeinderates Opfikon vom 28. September 2015 \n\n1. Heinz Mühleis (GV) wird als Mitglied des Büros Gemeinderat für den Rest des Amtsjahres \n2015/2016 gewählt. \n\n2. Heinz Mühleis (GV) wird als Mitglied der Spezialkommission Planung für den Rest der \nAmtsperiode 2014/2018 gewählt. \n\n3. Muhamed Ibrahimi (SP) wird als Mitglieds des Wahlbüros für den Rest der Amtsperiode \n2014/2018 gewählt.  \n\n4. Heinz Mühleis (GV) wird als Delegierter des Schutzverbandes der Bevölkerung um den \nFlughafen (SBFZ) gewählt.  \n\n5. Das Postulat Haci Pekerman (SP) und Mitunterzeichnende - "Raum für gemeinnützige \nInstitutionen" - wird zur Behandlung dem Stadtrat überwiesen. \n\n6. Das Postulat Tan Birlesik (SVP) - "Verwendung "Spritzenhäuschen" im Dorfkern Opfikon" - wird \nnicht überwiesen. \n\n7. Postulat Alex Rüegg (CVP) und Mitunterzeichnende - "Dorfkern Opfikon, Nutzung des \nunüberbauten Grundstückteiles Dorfstrasse 56" - wird zur Behandlung dem Stadtrat überwiesen. \n\n8. Die Motion Tan Birlesik (SVP) und Mitunterzeichnende - "Weiterentwicklung Kernzone Opfikon" - \nwird an den Stadtrat zur Bearbeitung überwiesen. \n\n9. Der Stadt-Anzeiger Opfikon/Glattbrugg AG wird als amtliches Publikationsorgan für die Jahre \n2016 bis 2019 bestimmt. \n\nGegen die vorstehenden Beschlüsse kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen \nRechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs \nbeim Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, erhoben werden. \n\nIm Übrigen kann gegen die gefassten Beschlüsse gestützt auf § 151 Gemeindegesetz (Verstoss \ngegen übergeordnetes Recht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit) innert 30 \nTagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Bülach erhoben \nwerden. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen. \n\nDie Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der \nangefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. \n\nGegen den Beschluss Nr. 5 kann innert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, das \nfakultative Referendum gemäss Art. 9 der Gemeindeordnung ergriffen werden. Der erwähnte \nBeschluss kann unter dem Link www.opfikon.ch/de/politik/legislative/politbusiness/ aufgerufen oder auf \nder Stadtkanzlei eingesehen werden. \n\nOpfikon, 28. September 2015 NAMENS DES GEMEINDERATES \n\n Der Präsident: Der Sekretär \n\n Patrick Rouiller Willi Bleiker \n \n\n \n\n \n\nhttp://www.opfikon.ch/de/politik/legislative/politbusiness/\n\n


category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNGVOM 06. 518Apr i l  1981\n\nPro toko l l\n\nder 35. Si tzung\n\nMontag,  06 .  Apr i l  1981\n\n19 .00  Uhr  bLs  L9 .45  Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsident Hugo Jung\n\n32 Mitgl ieder\n\nKurt Bossuge\nErnst Hofmann\nBeat Jordi\nErnst, Iiliesendanger\n\na\n\nI\n\nDalum:\n\nZe l t :\n\nOr t :\n\nVors i tz :\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nPro toko l l :\n\n(Fer ien)\n(Ferien)\n(beruf l ich)\n(Fer ien)\n\nRatssekretär l^lerner Pfenninqer\n\na\n\na\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nS I T Z U N G V O M  0 6 . Apr i l  1981 519\n\n2 .\n\n3 .\n\nGeschäfte\n\n1.  Mi t te i lungen\n\n1.1 Abst immungstermine\nKleine Anfrage Jürg Lanz\n\n- Eingang\n\nI.2 Einführung Fernwärme\n- Bericht des V,Ierkvorstandes zum Termin\n\nGenehmigung des Protokol ls  der  34.  S i tzung\n\nSchulanlage Lättenwiesen, Schallschutzmassnahmen-\nSubvention\n- Postulat Heidi Mäder\n- Antwort des Stadtrates\n- Beschlussfassung über die Abschreibung\n\nGestaltung der SBB-Ueberdeckung\n- Motion Helen Kunz und Mi-tunterzeichner\n- Begründung\n\nAntrag des Büros zum Einsatz der  4.  Spezia l -\nkommission der Schulanlage Halden\n\n5.1 Wahl  der  4.  Spezia lkommiss ion Schulanlage Halden\n\n5.2 l {ah l  des Präs identen der  4.  Spezia lkommiss ion\nSchulanlage Halden\n\nKred i tbegehren  von  F r .  56 I r000 . - -  a1s  Be j - t rag  de r\nStadt Opfikon an die SBB für die Aufhebung des Ni-\nveauüberganges Giebele ichst rasse\n\n4 .\n\n5 .\n\n6 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 06 . Apr i l  1981 520\n\nEröf fnung der  Si tzung\n\nDer Ratspräs ident  begrüsst  das neue Ratsmi tg l ied,\nFrau Ruth Aschwanden,  und heisst  es in  unseren Rei -\nhen herz l ich wi l lkommen.  Er  g ib t  der  Hof fnung Aus-\ndruck, dass es Frau Aschwanden in diesem Gremium\nrecht  gut  gefa l len werde.\n\nAls  neuer  Stadtweibel  wi rd Ot to Bucher  vorgeste l l t .\n\nD ie SP g ibt  fo lgende Frakt j -onserk lärung ab:\n\n"Dem Versand der gemeinderätl ichen Unterlagen wurde\nkürz l ich e ine Ein ladung der  pr ivaten Gesel lschaf t\nSchweiz- Israel  zu e iner  fsrael -Aegypten-Reise bei -\nge leg t .\n\n1 .  Es is t  unseres Erachtens geschmacklos,  gerade\nheute der  is rael ischen Regierungspol i t ik  auf  d ie-\nse  We ise  Schü tzenh i l f e  zu  l e i s ten ,  e ine r  po l i t i k ,\nd ie  n j -cht  davor  zurückschreckt ,  e inersei ts  ganz\nof fen d ie rass is t ische Regierung Südafr j -kas und\ndie grausamen Diktaturen der Somoza in Nicaragua\noder eines Duarte in El Salvador nicht zuIeLzL\nauch mi t  Waf fen zu unterstützen,  und anderersei ts\ndas leg i t ime Selbstbest immungsrecht  der  Paläst j -nen-\nser  durch ihre expansj -on is t ische Siedlungspol i t ik\nm i t  Füssen  t r i t t .\n\nWir  Mi tg l ieder  der  SP-Frakt ion protest ieren mi t\na1 ler  Schär fe dagegen,  dass pol i t ische Propaganda\nPr ivater  -  in  d iesem f 'a l l  getarnt  a1s Ein ladung zu\neiner  Reise dem of f iz ie l l -en Versand der  Stadt\nOpf ikon beigelegt  wi rd,  umsomehr,  a ls  Präs ident\nund Sekretär  d ieser  Gesel lschaf t  a ls  Kantonsräte\nunterschreiben und dieser sogfenannten Ej-nladung\ndadurch e lnen of f iz ie l len Anstr ich geben.\n\nWir  fordern das Büro des Gemeinderates der  Stadt\nOpf ikon auf ,  künf t ig  dafür  zv sorgen,  dass dem Ver-\nsand der  Unter lagen für  d ie  Gemeinderäte ke iner le i\nPropaganda Privater - wie auch immer geartet - bei-\nge leg t  w i rd .\n\n2.\n\n3 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l r z u N c v o M  0 6 .  A p r i l  1 9 8 1  5 2 I\n\nOpf i kon ,  6 .  Ap r i l  198 f Im Namen der SP-Fraktion\n\n!üerner Surber"\n\nDas Büro nimmt diese Erklärung zur Kenntnisnahme ent-\ngegen.\n\n1 . Mi t te i lungen\n\n1 .1 Abstimmungstermine\nKleine Anfrage Jürg Lanz\n\n- Eingang A  1 .1 .1\n\nDer Rat nimmt Kenntnis vom Eingang der von Jürg Lanz\nvom 11.  März 1981 dat ier ten Kle inen Anfrage betref fend\nAbstimmungstermine. Der Stadtrat wird die schrif t l iche\nAntwor t  er te i len.\n\nI .2 Einführung Fernwärme\n- Bericht des lVerkvorstandes zum Termin F  2 .T . I\n\nDer l ferkvorstand gibt bekannt, dass die Vorlage zur Ein-\nführung der Fernwärme voraussichtl ich Mitte Mai 1981 dem\nGemeinderat  unterbre i te t  werde.  BeLref fend den Einsatz\ne iner  Spezia lkommiss ion wi rd das Büro nach Erhal t  der\nAkten bef inden bzw.  beraten.\n\nGenehmigung des Protokol ls  der  34.  S i tzung\n\nDas Protokol l  der  34.  S i tzung vom 02.  März 1981 wird ge-\nnehmigt .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns r rzuNcVoM 06 .  APr i l  1981 522\n\n3.  Schulanlage Lät tenwiesen,  Schal lschutzmassnahmen-\nSubvention\n-  Postufat  Heid i  Mäder\n- Antwort des Stadtrates\n-  Besch luss fassung  übe r  d ie  Absch re ibung  L  2 .2 .2\n\nDer  S tad t ra t  t e i l t  m i t  Besch luss  Nr .  110  vom 17 .  März\n1981 d ie Antwor t  auf  das vom 30.  JuI i  1980 e ingere ichte\nPostulat von Heidi Mäder betreffend Subventionierung von\nSchal lschutzmassnahmen mi t .  Die Postu lant in  erk lär t  s ich\nmit der Abschreibung nicht einverstanden. Sie begründet\nihren Antrag und g ibt  der  Hof fnung Ausdruck,  dass der\nStadtrat  e in  d iesbezügl iches l r l iedererwägungsgesuch an\ndie Kantonalen Behörden einrei-chen werde.\n\nTheodor Ulr ich unterstützt den Antrag von Frau Mäder.\n\nStadtrat  Heinz Bianchi  erk lär t ,  dass\nmit dem Regi-erungsrat in Verbindung\n\nAbstimmung\n\ner sich nochmals\nsetzen werde.\n\nAuf  den Antrag des Stadtrates zur  Abschre ibung des Postu-\nla tes ent faL len ke ine St immen.\n\nFür  d j -e  Aufrechterhal tung des Postu lates s t immt d ie gros-\nse Mehrhei t  des Rates.\n\nDamit  b le ib t  das Postu lat  auf rechterhal ten.  Der  Stadtrat\nwird zu gegebener Zeit über seine Bemühungen Bericht er-\ns ta t ten .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\n06 .  Ap r i l  1981  523\nSITZUNG VOM\n\n4.  Gesta l tung der  SBB-Ueberdeckung\n- Motion Helen Kunz und Mitunterzei-chner\n- Begründung v  1 .1 .1\n\nDer Ratspräsident orientiert, dass dj-e Behandlung und\nErledigungl von parlamentarischen Vorstössen im Sinne\nder SS 39 und Fortfolgende der neuen Geschäftsordnung\ner fo lge .\n\nDie Mot ionär i l  begründet  ihre vom l -2 .  Februar  1981 mi t\nff iern eingereichte Motion betreffend die de-\nf init ive Gestaltung der SBB-Ueberdeckung.\n\nGemäss S 4L ZLf f .  I  der  Geschäf tsordnung wird der  Stadt-\nrat  an der  nächsten Si tzung erk lären,  ob er  bere i t  is t ,\ndie Motion entgegenzunehmen.\n\n\n\na\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 06 .  Ap r i l  198 I\n\nAntrag des Büros zum Einsatz der  4.  Spezia l -\nkommiss ion der  Schulanlage Halden\n\n5 .1  Wah l  de r  4 .  Spez ia l kommiss ion  Schu lan lage  Ha lden\n\nDer Ratspräsident begründet den Antrag des Büros und\nunterbreitet folgende Vüahlvorschläge :\n\n524\n\nA  1 . A\n5 .\n\nBernard Grunholzer  (GV)\nJürg Lanz (EVP)\nRol f  B i rcher  (LdU)\nRosmarie Maurer (SVP/BGB)\nRuth Jud (Se1\nRobert Straumann (CVP)\nTheodor  U l r i ch  (FdP) .\n\nDie Wahlvorschläge werden nicht vermehrt.\n\nDer  Ratspräs i -dent  erk lär t  d ie  Vorgeschlagenen a ls  Mi t -\ng l ieder  der  4.  Spezia lkommiss ion der  Schulanlage Halden\na ls  gewäh l t .\n\n5 .2  Wah I  des  P räs iden ten  de r  4 .  Spez ia l kommiss ion\nSchulanlage Halden\n\nDer Ratspräsident unterbreitet den Wahlvorschlag des\nBüros.  AIs  Präs j -dent  wi rd vorgeschlagen:\n\n- Bernarcl Grunholzer (CV1 .\n\nDer Vüahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDer  Vors i tzende erk lär t  den Vorgeschlagenen a ls  Präs ident\nder  4.  Spezia lkommiss ion der  Schulanlage Halden a ls  ge-\nwähI t .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nS I T Z U N G V O M  0 6 . Apr i l  1981\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Büros vom\n23 .  Mä rz  1981\n\nbesch l i ess t :\n\nAIs  Mi tg l ieder  der  4.  Spezia lkommiss ion Schul -\nanlage Ha1den werden gewählt:\n\n- Bernard GrunhoLzer (GV)\n- Jürg Lanz (EVP)\n-  RoI f  B i rcher  (LdU)\n\nRosmarie Maurer (SVP/BGB)\nRuth Jud (Se1\nRobert Straumann (CVP)\n\n- Theodor Ulr ich (FdP)\n\nAls  Präs ident  der  4.  Spezia lkommiss ion Schul -\nanlage Halden wj - rd gewähl t :\n\nBernard Grunholzer  (GV)\n\nMj- t te i lung an\n\n- die Gewählten\n- Mitgl ieder Gemeinderat\n- Mitgl ieder Stadtrat\n\nSchulpflege\nSchulsekretar ia t\n\n- Liegenschaf tenverwaltung\n- Finanzverwaltung\n\nStadtkanzlei-\nRatssekretar ia t\n\n525\n\n1 .\n\n2 .\n\n3.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nst rzuNcvoM 06.  Apr i l  1981\n\n6 .  K red i tbegehren  von  F r .  561 '000 . - -  a l s  Be i t rag\nder Stadt Opfikon an die SBB für die Aufhebung\n\n526\n\ndes Niveauüberganges Giebelej-chstrasse s  4 .3 /V  r .1 .1\n\nAlbert Fuchs begründet den Antrag der Rechnungsprüfungs-\nkommission und beantragt Zustimmung zur Vorlage.\n\nDer Rat st immt dem Kreditbegehren mit grosser Mehrheit\nzu.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 06 ' Apr i l  1981 527\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom\n06 .  März  L979\n\nbesch l i ess t :\n\nAn die Aufhebung des Niveauüberganges Giebel-\neichstrasse wird zu Lasten des Ausserordentl i-\nchen Verkehrs der  Gutsrechnung 1981 e in Pauschal -\nNe t tok red i t  i n  de r  Höhe  von  F r .  561 r000 . - -  gewähr t ;\nKon to  01  65  110 .\n\nMi t te i lung an\n\nStadtrat\n- Bauvorstand\n\nStadtingenieur\n- Finanzverwaltung\n\nStadtkanzLej-\n\nt .\n\n2 .\nt\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nst rzuNcvoM 06.  Apr i l  1981 528\n\nSchluss der  Si tzung\n\nDer Stadtrat verlangt keine l i lortbegehren. Gegen die\nGeschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben.\n\nDer Ratspräsident macht auf die Rekursmöglichkeiten\ngemäss S 151 des Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nEr wünscht aIlen Ratsmitgl iedern schöne Osterfeiertage.\n\nDie nächste Si tzung f ind.et  am 04.  Mai  1981 stat t .\n\nFür  r icht iges Protokol l\n\nDer Ratssekretär\n\nW. Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNGVOM O6 ' Apr i l  I98 l 529\n\na\n\nProtokoll  geprüft\n\nDer 1. Vizepräsident\n\nDer 2. Vj-zepräsident\n\nk, fo/". .\n\n\n


parent_type: affair

text: \nSVP Fraktion \nOpfikon-Glattbrugg \nHeinrich Eberhard \nund der Mitunterzeichner \n Stadtverwaltung Opfikon \n Büro Gemeinderat \n Oberhauserstrasse 27 \n 8152 Glattbrugg \n \n \n \n \n Opfikon, 13. Mai 2002 \n \n \n \n \n \nAusgliederung EWO \n \n \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nGestützt auf Artikel 46 der Geschäftsordnung des Gemeinderates reichen wir die nachfol-\ngende Interpellation zur fristgerechten Beantwortung ein. \n \n \nFrage 1 Nach welchen Kriterien und durch wen wird der VR bestimmt? \n \n \nFrage 2 Bisher wurde die Personal- und Finanzverwaltung sowie eventuell weitere Leis-\n\ntungen durch verschiedene Verwaltungsabteilungen der Stadtverwaltung vorge-\nnommen. Mit der Ausgliederung per 01.01.2003 müssen diese Aufgaben durch \ndie neue Aktiengesellschaft wahrgenommen werden. \n\n \n Wieviele Stellen sind dadurch in der Stadtverwaltung nicht mehr notwendig? \n\n Werden diese Leistungen eventuell weiterhin durch die Stadtverwaltung erb-\nracht? \n\n Wie würden die Kosten ermittelt? \n\n Ist es richtig, dass diese Aufwendungen zu Vollkosten mit einem angemesse-\nnen Zuschlag für Risiko und Gewinn an die neue Aktiengesellschaft verrech-\nnet würden, falls diese Lösung zum Tragen kommt? \n\n Müssten diese Leistungen gemäss Submissionsverordnung ausgeschrieben \nwerden?  \n\n \n \nFrage 3  Ist es richtig, dass für die neue Aktiengesellschaft ein ordentlicher Geschäfts-\n  bericht erstellt wird, welcher der Oeffentlichkeit zur Verfügung gestellt wird? \n\n \nAls Hauptaktionär ist die Stadt Opfikon gesetzt. Diese Beteiligung fliesst erstmals \nin dieser Form in die Rechnung 2003 ein. Daraus ergeben sich folgende Fragen: \n\n In welcher Verwaltungsabteilung wird diese Beteiligung betreut? \n\n\n\n Werden in Zukunft solche Beteiligungen in der Jahresrechnung der Stadt se-\nparat geführt? \n\n Ist es vorgesehen, dass alle relevanten Zahlen dieser Beteiligung in der Jah-\nresrechnung der Stadt separat geführt werden? \n\n \nWir denken vor allem an alle Aufwendungen und Erträge, welche auf die Jahres-\nrechnung der Stadt Einfluss haben. Im weiteren nehmen wir an, dass auch sämt-\nliche betriebswirtschaftlich relevanten Zahlen im Jahresbericht der Stadt zu fin-\nden sind. \n\n \n \nFrage 4 Sind in der Jahresrechnung der Stadt Veränderungen durch die Ausgliederung \n\ndes EW (Aufwand und Ertrag) zu erwarten? \n \n \n \n \nFür die Beantwortung der Fragen danken wir Ihnen im Voraus bestens. \n \n \n  Mit freundlichen Grüssen \n \n \n  Heinrich Eberhard und Mit- \n  unterzeichner \n \n \n \n \n\n\n


text: \nRECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \nLandverkauf Stadt Opfikon an Hans-Jürg Grimm, Opfikon, Kat.-Nr. 6741, \nWohnhaus Mühlegasse 8-12 mit 1167m2 Gebäudegrundfläche und Umgelände und \n255m2 von Kat.-Nr. 6740        L 2.2.8 \n______________________________________________________________________ \n \nBericht \nHans-Jürg Grimm, Opfikon, will das Grundstück Kat.-Nr. 6741 sowie ein Anteil des \nGrundstücks Kat.-Nr. 6740, insgesamt 1422m2, käuflich erwerben. Er beabsichtigt die \nbestehende Liegenschaft als Restaurantprovisorium während der Renovation des \nRestaurants Frohsinn zu benützen. Anschliessend ist geplant, auf diesem Grundstück Kat.-\nNr. 6741 ein 3 Sternhotel zu realisieren. Der Landanteil von 255m2 des angrenzenden \nGrundstücks Kat.-Nr. 5740 wird für eine vernünftige Einfahrt in die geplante Tiefgarage \nbenötigt. \nDie Schutzverfügung wurde mit SR-Beschluss von 13. Juli 1999 aufgehoben; damit ist das \nAbbruchverbot aufgehoben. \nMit dem Käufer wurde ein Landpreis mit Fr. 770.--/m2 vereinbart. Die mutmassliche \nFläche von 1422m2 wird sich voraussichtlich nach der definitiven Grenzbereinigung noch \netwas reduziert. Damit wird sich auch der ausgewiesenen Erlös von Fr. 1'094'940.-- etwas \nreduzieren; er wird aber über eine Mio. Franken betragen. \nDer Verkauf fördert die Erfüllung des Postulats von Ernst Schmid und Mitunterzeichnern.  \nDer Kaufvertrag entspricht den üblichen Verträgen für Landgeschäfte. \n \nStellungnahme der RPK \nDie RPK hat das Geschäft geprüft und unterstützt diesen Landverkauf. Damit wird ein \nweiterer Schritt zur Reduktion des Finanzvermögens (FV) gemacht.   \nDer vom Stadtrat ausgewiesene Buchgewinn von Fr. 25.--/m2, also rund Fr. 35'000.-, \nentspricht der buchhalterischen Gegebenheit. Eine wirtschaftliche Betrachtung unter \nBerücksichtigung der gesamten Aufwendungen inkl. Verzinsung des Kapitals sowie der \nErträge ergibt ein Manko von über Fr. 250'000.--. Trotzdem unterstützt die RPK dieses \nGeschäft, weil sie glaubt, dass sich eine ähnliche oder bessere Gelegenheit in absehbarer \nZeit kaum ergeben wird. \n \nAntrag \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0): \nDer Veräusserung der Liegenschaft Kat.-Nr. 6741, Mühlegasse 8-12, mit 1167m2 \nGebäudegrundfläche und Umgelände, und 255m2 von Kat.-Nr. 6740 Umgelände an \nder Mühlegasse, insgesamt 1422m2 zu Fr. 770.--/m2, somit Fr. 1'094'940.-- \nzuzustimmen. \n \nReferent vor dem Gemeinderat:  Erich Weidmann \n \nOpfikon, 01.02.2001 \n \n      RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n      Der Präsident:   Ein Mitglied: \n \n \n      Fritz Stoll   Erich Weidmann \n\n\n


text: \nGESCHAFTSPRTJFUNGSKONfi MISSION\n\nGeschäftsbericht 2015 v4.5\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\n]--o\nsq\n\nBericht\n\nDer Geschäftsbericht 2015 umfasst die dreiTeile Geschäftsbericht, Opfikon in Zahlen\nsowie den Jahresbericht üþer die veröffentlichten Stadtratsgeschäfte.\n\nPrüfung des Geschäftsberichtes 201 5\n\nDie Geschäftsprüfungskommission prüfte den Bericht umfassend und stellte dem\nStadtrat mehrere Fragen, die entsprechend beantwortet wurden. Grundsätzlich wird\nim Geschäftsbericht das vergangene Jahr behandelt. Die Geschäftsprufungs-\nkommission nutzt jedoch die Gelegenheit, einen Ausblick auf das laufende Jahr zu\nwagen und weiter in die Zukunft zu blicken. Die Mitglieder des Stadtrates wurden je\nzu einer Befragung von rund 60 Minuten eingeladen. Es ist aufgrund verschiedener\nErwähnungen in Leserbriefen und Zeitungsartikeln festzuhalten, dass die\nGeschäftsprüfungskommission den Geschåiftsbericht durchleuchtet. Es ist nicht Sinn\nund Zweck beim Geschäftsbericht, die operativen und strategischen Vorgänge in der\nStadtverwaltung zu prüfen. Die operative und strategische Führung der\nStadtverwaltung ist Kompetenz des Stadtrates (Art. 38 GO).\n\nDie Geschäftsprüfungskommission dankt allen Beteiligten für die Beantwortung der\nFragen und die Präsenz bei der mündlichen Behandlung des Berichts in der\nKommission.\n\n1. und 2. Gemeinderat und Präsidialabteilung\n\nDie Anzahl der Vorstösse von Gemeinderatsmitgliedern reduzierte sich gegenüber\n2014 von 11 auf 8. Die Anzahl der Sitzungen der legislativen Behörden (GPK, RPK\nund Büro) sind leicht tiefer im Durchschnitt und bewegen sich im Rahmen von 2011.\nDie Anzahl der behandelten Wahl- und Sachgeschäfte und Vorstossbehandlungen\nsind im Geschäftsbericht 2015 ausführlich erläutert. Der Stadtrat hat an 22 Sitzungen\n382 Geschäfte behandelt und liegt damit im Durchschnitt der vergangenen Jahre.\n\nlm Frühling wurde vom Gemeinderat eine PUK,,Sozialbehörde" eingesetzt und ein\nKredit in der Höhe von CHF 20'000.- für deren Aufwendungen genehmigt.\n\nDer besetzte Personalbestand der Stadtverwaltung Ënde 2015 beträgt 292.61\n(Vorjahr Ende 2014: 294.58). Das Stellendach des Gemeinderates beträgt 310.91.\nDie Zahlen sind aufgrund systembedingter Rundungen (Vakante Stellen,\nDoppelbesetzu ngen) m it Vorsicht zu interpretieren.\n\nDer Facebook-Auftritt und die Publikation der Stadtratsbeschlüsse werden allgemein\npositiv aufgenommen. Verschiedene Behördensitzungen werden papierlos geführt,\nwas eine Effizienzsteigerung bei der Vor- und Nachbearbeitung von Sitzungen\nbrachte.\n\nDer individuellen Weiterbildung wurde im Berichtsjahr grosse Bedeutung geschenkt\nund in den Bereichen Wissen und Kompetenzen verstärkt gefördert.\n\nfrllllp)ïllfit\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nDie Stadtbibliothek erfreut sich weiterhin einer grossen Kundschaft. Der Bestand an\nMedien ist im Vergleich zu den Vorjahren etwa gleichgeblieben, die Ausleihen sind\netwas zurückgegangen. Mit verschiedenen attraktiven Anschaffungen konnte das\nAngebot weiter ausgebaut werden und bei Jung und Alt Erstaunen auslösen.\n\nDie Kulturkommission, welche vielfältige Aktionen und Veranstaltungen uber das\nganze Jahr verteilt in Zusammenarbeit mit Ortsvereinen initiiert oder organisiert, war\nim Berichtsjahr wie gewohnt aktiv.\n\nVerfasser: Reto Bolliger\n\n3. Finanzabteilung\n\nFirr die Jahresrechnung 2015 venueisen wir auf den Bericht der\nRechnungsprüfungskommission, welche diesen im Rat zur Abnahme präsentieren\nwird.\n\nDie Opfiker Stimmbürger lehnten den Gestaltungsplan Kernzone Opfikon und den\nVerkauf der Liegenschaft Dorfstrasse 56 ab. Das weitere Vorgehen wird im Zuge der\nBeantwortung der Motion ,,Weiterentwicklung Kernzone" sowie des Postulats\n,,Nutzung Dorfkern" bestimmt.\n\nlm November 2014 wurde der Kredit für die Projektierung und Gesamtsanierung des\nFrei- und Hallenbades Bruggwiesen angenommen. Das detaillierte Betriebskonzept\nist in Bearbeitung. Die Objektbaukommission geht von einem Sanierungsstart im 3.\n\nQuartal 2018 aus. Die Geschäftsprüfungskommission ist über diesen Sanierungsstart\nerstaunt, wurde ja während der Behandlung des Kreditgeschäftes wiederholt erwähnt,\ndass die Sanierung des Hallenbades schon überfällig sei. Die\nGeschäftspräfungskommission erwartet für künfrige Projekte vom Stadtrat eine klare\nund ehrliche Kommunikation.\n\nDer Deckungsgrad der BVK betrage gemäss provisorischen Berechnungen per 31.\nDezember 2015 96.1o/o (Geschäftsbericht). Somit besteht weiterhin die Verpflichtung\nArbeitgeber-Sanierungsbeiträge zu leisten. Hierfür sind Rückstellungen für die\ngesamte Sanierungsdauer zu bilden. lm Juli 2015 hat der Stiftungsrat der BVK\nbeschlossen, zur langfristigen finanziellen Sicherung der Renten die\nversicherungstechnischen Grundlagen anzupassen, d.h, die Umwandlungssätze\nwerden gesenkt und die Sparbeiträge erhöht. Dertechnische Zins wird von 3.25o/o auf\n2o/o ¡eduziert. Auf Nachfrage der Geschäftsprüfungskommission hat der Stadtrat\ndiese Anpassungen damals zur Kenntnis genommen und keine Massnahmen\nbeschlossen. Es sind keine Reaktionen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der\nStadtverwaltung Opfikon eingetroffen.\n\nDie Geschäftsprüfungskommission hat aufgrund der Fragestellungen an den Stadtrat\ndie Entschädigungszahlungen des Jahres 2015 genauer geprüft. ln diesem\nZusammenhang haben sich Fragen ergeben, die die Geschäftsprüfungskommission\nder Rechnungsprüfungskommission zuständigkeitshalber zur Klärung überwiesen\nhat.\n\n2\n\nVerfasser: Tan Birlesik\n\n\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\n4. Bau und Versorgung\n\nDie revidierten Richtplandokumente werden im Juni 2016 den Verbandsgemeinden\nzugestellt. An der Geschäftsleitungssitzung der Zürcher Planungsgruppe ZPG vom\n13. Juli 2016 soll der Richtplan für die 2. Vorprüfung, Anhörung und für die öffentliche\nAuflage freigegeben werden. lm Rahmen dieser öffentlichen Auflage hat auch die\nBevölkerung die Gelegenheit Stellung zu nehmen.\nln diesem regionalen Richtplan werden keine Siedlungsschwerpunkte behandelt. Es\ngeht grundsätzlich nur um die regionale Betrachtung, Die Airport-Region ist als\nSchlüsselprojekt für die räumliche Entwicklung in der Region Glattal aufgenommen\nworden.\n\nDer Gemeinderat hat mit Beschluss vom 6. April 2009 den Objektkredit für eine neue\nGlattbrücke abgelehnt. Nun hat ein privater lnvestor die Hauptkosten dieser neuen\nHolzbrücke übernommen und somit konnte der Stadtrat mit seiner Finanzkompetenz\n(im Einzelfallvon CHF 400'000, sofern dieser im Budget enthalten ist) einen Beitrag\nvon CHF 300'000 für die Realisation dieser Brücke sprechen. Zuneit steht die\nstatische Holzkonstruktion parallel am Glattufer und wartet auf ihre Versetzung über\nden Flusslauf.\n\nDie Aufwertung des Uferbereichs der Glatt ist jedes Jahr ein Thema. Der definierte\nUfergürtel von 30 Metem ist sicherlich nicht überall umsetzbar. Die rechte Uferseite\nsoll zurückhaltend gestaltet und die linke Seite könnte intensiv genutã werden. Das\nweitere Vorgehen für die Gestaltung des Flussraums ist zurzeit noch nicht definiert.\n\nDer Deckel des Bahnhofes OpfTkon war auch dieses Jahrwieder im Fragekatalog auf-\ngeführt. Dabei kamen auch die Besitzverhältnisse zur Sprache. Das Joch, also der\nBoden und die beiden Seitenwände sind im Eigentum der SBB. Der "Deckel" des\nBahnhofes ist im Besitz der Stadt Opfikon. Somit müssten auch eventuelle\nSanierungskosten an der Überdeckung durch die Stadt Opfikon finanziert und\ndurchgeführt werden. Die Abnahme der neuen und sanierten Überdeckung hat zum\nZeitpunkt der GPK-Sitzung noch nicht stattgefunden. Die Grünfläche oberhalb der\nGeleise, trägt fortan den Namen ,,BruggackerparK'.\n\nDas Gebiet Fallwiesen (Oberhausen/Glattpark) hat nun einen Rahmengestaltungs-\nplan, in dem mehrere Bauvarianten möglich sind.\n\nLittering ist ein Dauerthema in der Stadt Opfikon. Der Unterhalt nimmt entsprechend\nder Bevölkerungszahl/Stadtgrösse zu. Es wird das Mögliche getan um mit dem\nvorhandenen Personalbestand für eine saubere Stadt Opfikon zu sorgen\n\nVerfasser: Daniel Peter\n\n5. Bevölkerungsdienste\n\nStadtpolizei\nlnsgesamt nahmen die Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen im Vorjahr im\nVergleich zu 2014 markant zu. Dies ist darauf zurtickzuführen, dass bislang nur\ntagsüber Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden konnten. Aufgrund\nfreiwerdender personeller Ressourcen sowie auf Anregung besorgter Anwohner\nkonnten auch nachts Kontrollen durchgeführt werden. Ein weiterer Grund ist eine\nGesetzesänderung, welche nur noch die Lenkerermittlung und nicht mehr die\nFahrzeughalterhaftung vorschreibt.\n\n3lllllil,(e]ll$lll\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nlm Gegensatzzu grösseren Städten (wie z.B. Zürich und Bern) hat Opfikon aber kein\nBussenbudget, was zu begrüssen ist. Die Prävention soll weiterhin im Vordergrund\nstehen.\n\nln Absprache mit dem Statthalter konnte die Polizei rund 150 Anzeigen wegen\n,,Ungehorsam im Betreibungsverfahren" an das Betreibungsamt abtreten. Ausserdem\nerfolgt die Zustellung der Zahlungsbefehle nun per Post. Durch die Auslagerung\nsolcher und weiterer Standardarbeiten konnte die Stadtpolizei entlastet werden.\n\nSportanlage Au\nDie Sportanlage wird weiterhin mehrheitlich (75%) vom FC Glattbrugg benutzt. Die\nStadt Opfikon bemüht sich aber auch um andere Nutzer im Rahmen der allgemeinen\nSportförderung. Die Holzbrù¡cke wird im Juni 2016 fertig gestellt sein und mit einer\noffiziellen Einweihung am2. Juli2016 der Bevölkerung übergeben werden.\n\nVereinswesen\nNachdem der Gemeinderat am 2.Mä22015 das Geschäft Neubau Vereinshaus TVO\nzurückgewiesen hat, arbeiten diverse Vereine an einer neuen Konzeption ftir das\nVereinshaus. Das neue Konzept soll demnächst fertig erarbeitet sein.\n\nParkplatzbewirtschaft ung\nDes Weiteren war das Valet-Parking (beim Grossparkplalzauf der Höhe HotelAirport\nsowie beim Schwimmbad) wieder ein Thema. Es konnten ca. 100 Bussen ausgestellt\nwerden (Parkierungsverordnung).\n\nVerfasser: PaulChrist\n\n6. Gesundheit und Umwelt\n\nObwohl die vor zwei Jahren gegründete Abteilung noch in den Kinderschuhen steht\nsteckt, wurden im Berichtsjahr bereits einige markante Geschäfte getätigt. lm\nlntegrationsbereich musste eine Lösung für das Familienzentrum gefunden werden.\nln der Kinder- und Jugendarbeit konnte der neue Spielraum ara Glatt eröffnet werden.\nlm Altersbereich konnte das neue Seniorenzentrum Vitadomo eröffnet werden,\nwelches der Stadt Opfikon 43 zusätzliche Pflegebetten zur Verfügung stellt, was zu\nAbnahme der wartenden Notfälle führte. Nach wie vor leistet die Stadt einen grossen\nTeil an die Pflegefinanzierung. Die Leistungsvereinbarung mit dem Mtadomo wird\nzurzeit überarbeitet, da sich aufgrund der neuen Pflegefinanzierung neue\nBedingungen ergeben haben.\n\nDas Spital Bülach vollzog im vergangenen Jahr den Schritt vom Zweckverband zur\nAktiengesellschaft. lm November fand die erste ausserordentliche\nAktionärsversammlung statt, an der auch die Stadt Opfikon ihre Aktionärsrechte\nwahrnehmen konnte.\n\nlm Berichtjahr wurden in der Kinder- und Jugendarbeit diverse Anlässe und\nAktivitäten angeboten und organisiert, welche für die heranwachsenden\nGenerationen einen wichtigen und integrativen Mehrwert generieren. Die\nGeschäftsprüfungskommission bedauert, dass diese wichtigen Events nicht immer\nmit der gewünschten Auslastung durchgeführt werden können.\nlm Bereich Umwelt legte die GPK erneut Fokus auf das Energiestadtlabel. Diverse\nTätigkeiten in diesem Bereich wurden im Rahmen der Energiebuchhaltung an die\nLiegenschaften Abteilung übertragen. Die Rezertifizierung des Labels ist für 2018\nvorgesehen. Die GPK wartet bereits heute gespannt auf das Ergebnis.\n\n4tüfil|rÐ}lilül\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nln Zusammenarbeit mit der Naturschutzgruppe und finanzieller Unterstützung des\nKantons Zürich, konnten die Lebensbedingungen des Schillerfalters verbessert\nwerden. Zudem werden in einem Vernetzungsprojekt Biodiversitätsförderflächen zu\nGunsten ausgewählter Arten angelegt.\n\nVerfasser: Benjamin Baumgartner\n\n7. Sozialabteilung\n\nDie drei GPK-Mitglieder Sven Gretler, Reto Bolliger und Paul Christ, die auch in der\nPUK Sozialbehörde mitarbeiten, treten in Ausstand und sind an der GB-Sitzung mit\nStadträtin Beatrix Jud und Abteilungsleiter Gerd Bolliger nicht anwesend. GPK-\nPräsident Tan Birlesik weist zu Beginn der Sitzung darauf hin, dass die GPKwohl den\nGeschäftsbericht durchleuchtet, aber keine operativen Vorgänge in der\nSozialabteilung prüft.\n\nAllgemeines\nDie Arbeit im Sozialamt erweist sich nach wie vor als sehr herausfordernd und\nschwierig. Opfikon ist eine Stadt mit hoher Arbeitslosenquote und grossen\nAusländeranteilen. Solche Gemeinden weisen gemäss dem Sozialbericht des\nstatistischen Amtes des Kantons Zürich eine erhöhte Quote von bedarfsabhängigen\nSozialleistungen auf (De2.2015: 6.99 %). Die im Vergleich zu anderen Gemeinden\nund Städten hohe Zahl von 708 Sozialhilfefällen respektive 1'220 betreuten Personen\nbeschäftigen die Mitarbeitenden der Sozialberatung und die Sozialbehörde auch im\nBerichtsjahr stark. Die vielfältigen Unterstützungsgrtrnde und die komplexen\nFragestellungen in der Sozialhilfe machen die Arbeit sehr anspruchsvoll.\n\nSozialhilfe\nDie neue Geschäftsordnung der Sozialbehörde mit geänderter Kompetenzaufteilung\nzwischen Behörde und Verwaltung haben sich, laut Antwort der Leitung\nSozialabteilung, bewährt. So können an den Sitzungen der Sozialbehörde vermehrt\nstrategische Themen behandelt werden (2.8. Zusammenarbeit mit\nLeistungserbringenden im Bereich soziale und berufliche lntegration). Die\nSozialbehörde revidierte ausserdem im Berichtsjahrdie Mietzinsrichtlinien, um gegen\nVermieter mit überteuerten Mietpreisen vorgehen zu können.\nDie Zusammenarbeit im Arbeitsintegrationsbereich mit dem Verein Plattform Glattal\nsowie anderen Programmanbietern war sehr fruchtbar und ermöglichte zahlreichen\nKlientinnen und Klienten wertvolle Einsatzmöglichkeiten mit dem Ziel der\nReintegration in den ersten Arbeitsmarkt oder dem Aufrechterhalten der sozialen\nIntegration.\n\nFamilienergänzende Kinderbetreuung\nlm Bereich der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung erliess der\nGemeinderat eine neue Beitragsverordnung und der Stadtrat darauf aufbauende\nAusführungsbestimmungen. Die Neuerungen haben sich bis jetzt bewährt und die\nZusammenarbeit mit den jeweiligen Kinderkrippenleiterinnen ist sehr gut.\n\nAsyl- und Flüchtlingsbereich\nPositiv kann vermerkt werden, dass laut Geschäftsbericht der Betrieb ín der\nAsylunterkunft ohne nennenswerte Schwierigkeiten funktionierte. Bei den jeweiligen\nPolizeikontrollen wurden keine Fremdschläfer angetroffen. Es muss damit gerechnet\nwerden, dass der Kanton auf Grund des anhaltenden Flüchtlingsstroms die\nZuweisungsquote von Asylsuchenden nochmals erhöhen wird. Die Stadt Opfikon wird\ngezwungen sein, im ohnehin sehr angespannten Notwohnungsmarkt weiteren\nWohnraum zur Verfügung a) stellen. ln enger Zusammenarbeit zwischen\n\ntiltll|(gxllilt 5\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nLiegenschaftenverwaltung und Sozialabteilung wird nach kuz- und längerfristigen\nLösungen zur Unterbringung der asylsuchenden Menschen gesucht.\n\nVerfasser: Doris Schläpfer\n\nL Schule\n\nBis anhin waren die Schulleitungen mehrheitlich auf die Führung ,,ihrer Anlage.\nfokussiert; die Zusammenarbeit zwischen den Anlagen konzentrierte sich primär auf\nden Austausch und Absprachen im pådagogischen Bereich. Der Schulpflege ist es\nein Anliegen, die Organisation und Führung aus einer grösseren Gesamtsicht zu\nsehen, dies insbesondere vor dem Hintergrund des grossen Wachstums. Der\nSchulpflegepräsident hat daher mlt den Schulleitem einige Aufgaben und Bereiche\ndiskutiert und definiert, die anlageübergreifend sind, so beispielsweise die Führung\nder Therapeuten, die Verantwortung für ein Sprachförderungskonzept oder ein\nTagesstru kturko nzept.\nln der Schulverwaltung haben sich markante personelle Wechsel ergeben (die\nlangjährige Finanzfachfrau wurde nach 26 Dienstjahren pensioniert, die\nSachbearbeiterin Schülerbelange hat sich nach 12 Dienstjahren kurzfristig neu\norientiert), die jedoch gut gemeistert werden konnten.\n\nAlle Lehrerstellen konnten gut besetzt werden, wobei in der Regel zwischen mehreren\nKandidaten ausgewåhlt werden konnte. Offenbar schrecken die Besonderheiten der\nSchule Opfikon - etwa der hohe Anteil von fremdsprachigen Kindern - nicht nur ab,\nsondern stellen für engagierte Lehrkräfte eine Herausforderung dar, der sie sich\ngerne stellen.\n\nGemäss Auskunft des Leiters der Schulverwaltung sind Fälle von renitenter\nlntegrationsverweigerung aus religiösen Gründen, wie sie in den Medien immer\nwieder diskutiert werden (Stichwort Teilnahme an Schullagern, Venueigerung des\nHandschlags etc.) in Opfikon ausserordentlich selten (drei Fälle in den letzten 15\nJahren). Ein Grund dürfte sein, dass an der Schule Opfikon von Beginn weg klare\nRegeln gelten und durchgesetzt werden, etwa im Zusammenhang mit der\nobligatorischen Teilnahme an Elterninformationen.\n\nDie Anzahl Schüler ist von 2007 bis 2015 um 37% gestiegen, wobei das Wachstum\nin den Stadtteilen Glattpark und Glattbrugg stattfand. Bis 202212023 wird mit einer\nweiteren Erhöhung der Schülerzahlen von 46 - 54o/o gerechnet (vgl. den Bericht\n,,Schulraumbedarfsplanung" vom 21. April 2016, im lnternet aufgeschaltet). Die\nSchulraumbedarfsplanung stellt für die Verantwortlichen demnach weiterhin eine\nHerausforderung dar; eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe setzt sich mit der jährlichen\nBereitstellung von Zwischenlösungen bis zur Erstellung von definitiven Lösungen\nauseinander. lnfolge der knappen Räumlichkeiten werden dezeit grössere Gruppen\ngeführt, als dies der Gesetzgeber an sich vorsehen würde.\n\nVerfasser: Sven Gretler\n\n6llw'slllltfi\n\n\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nAntrag\n\nDer Geschäftsbericht des Stadtrates für das Jahr 2015 wurde von der\nGeschäftsprüfungskommission geprüft und als in Ordnung befunden.\n\nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat den\nGeschäftsbericht 201 5 zu genehmigen (Stimmenverhältnis 7: 0).\n\nOpfikon, 30. Mai2016\n\nDer Ein Mitglied\n\n)"fl\nTan Birlesik Doris Schläpfer\n\ntlllillrqrillt|| 7\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINOERATES OPFIKON\n\n1. S*pt**to«r l»86 75\n\nP R O T O K O L L\n\ndar S. Sitiung\n\nOrti\n\nMontag, 1. S*pt«ö«r 198«\n\n19.00 Ohr bi> 21.00 Ohr\n\nSing»aal Lattenwi«»«n\n\nRatcprttaident Jürg Leuenberger\n\n32 Mitglieder\n\nSonja Klaue (F«ri«n)\nJürg Lanc (Krank)\nJacqiiM Mettl*r (Ausland)\nL«o Roffler (F»ri«n)\n\nProtokoll! IUtc««kr*tlr Werner Pf«nnlnger\n\n\n\nPROTOKOU DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 1. Septeaber 1966. 76\n\nCeeoffllftei\n\n1. Mitteilungen\n2. ProtokollgenehKigung der 4, Sitzung vom 30. Juni 1986\n3. Irsatswahlent\n\n3.1 in dl« GPK\n3.2 in dM Büro\n\n4. Geplant« Erweiterung d«r Frachtanlagen des Flughafens Zürich\nund su erwartend* Um« 11* in f l a»* e auf unser« Stadt - Inter-\npellation Kurt Schwaighof«r- Begründung\n\n5. Kreditbewilligung von Fr. 275*000.— für die Sanierung der\nOberhauserbrQck« über dl« Glatt\n\n6. Gewfthrung «in** Subventionsdarlehens an die Wohnbaugenossen-\nschaft BAHOGE !• Betrag« von MX. Fr. 500*000.—\n\n7. Plughafen-Erweiterung - Landtausch mit den Kanton - Genehmi-\ngung des Tau»chvertrag«s\n\n8. Landisulegung und LSrMtchutz für das Quartier Frohdörfli -\nMotion Beat Jordi und Hitunterzeichner - Antwort des Stadt-\nrates - Beschlussfassung betr. die U«berweisung\n\n9. Genehmigung d»r neuen Statuten, mit Anhang für die Baufinan-\ncierung, des Kreisspitalverbände* Bülach von 3. Oktober 1985\n\n10. fussganger-rjeberführung Rl*thofstrass« - Postulat Eugen Sau-\nt«r und Mitunter«eichn«v - Zwischenbericht * Antrag des Büros\nsur Fristerstreckung\n\nMotto»\n\nVerbringe nicht die leit alt der Suche\nnach einest Hindernis» vielleicht ist keines da.\n\nF. Kafka.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 1. September 1986 77\n\n1. Mitteilungen\n\n1.1 Tonbildschau über Opfikon 0 2.1 / V 4.3.2\n\nAB 1. Juli 1966 hat der Stadtrat für die Erstellung einer Ton-\nbildschau über Opfikon einen Kredit gesprochen und den Auftrag\nan Peter Justitz, Zürich vergeben. Es ist "orgesehen, dass\nheute im Rate einige Photoaufnahmen gemacht werden. Das Büro\nhat die erforderliche Bewilligung gemäss § 15, Ziff.l der Ge-\nschäftsordnung des Gemeinderates vom 2. März 1981 erteilt.\n\n1.2 Rücktritt Erika KofmehlJEVP) V .it̂ l\n\nErika Kofmhl (EVP) hat aus beruflichen Gründen ihren Rück-\ntritt aus den Gemeinderat eingereicht. Sie gehörte dem Rate\nseit 1978 an.\nDer Vorsitzende dankt ihr für das Mitwirken in verschiedenen\nChargen und Überreicht ihr die Geschenke des Rates.\n\n1.3 Neueintritt Charles Kulli (EVP} V 4.3.1\n\nMit Stadtratsbeschluss Nr. 301 vom 12. August 1986 ist auf\nder Liste der Evangelischen Volkspartei Charles Kulli, Ober-\nhauserstr. 113, Glattbrugg für den Rest der Amtsdauer 1986/\n1990, als Nachfolger von Erika Kofmehl, gewählt worden. Er\nnimmt heute erstmals an der Sitzung teil. Der Präsident be-\ngrüsst ihn recht herzlich und gibt der Hoffnung Ausdruck,\ndass er sich in unserer Gesellschaft wohl fühlen werde.\n\n14. Verwaltunqs-OrganiBation - Aenderunq V 4.3.1\n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss vom 12. August 1986 eine Aen-\nderung in der Abteilungsstruktur vorgenommen. Aus gesundheit-\nlichen Gründen ist der bisherige Abteilungsleiter des Ressorts\n"Gesundheit, Jugend + Sport", zu entlasten. Seine bisherigen\nFunktionen im Bereiche Gesundheit werden der Sekretärin, Ruth\nBachmann, übertragen. Er besorgt weiterhin den Bereich Ge-\nraelnderat, Jugend und Sport.\nDie Aenderung der Organisation bedingt keine Einstellung von\nzusätzlichem Personal.\nDer Rat nimmt hievon Kenntnis.\n\n1.5 Umweltschutz-Organisation - Abfallfranken U 1.2.1 / U l.C\n\nGemäss Stadtratsbeschluss Nr. 298 vom 12. August 1986 wird\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIfr'ON\n\nSTTZUNO VOM l. September 1986 78\n\ntur Unterstützung der Ursachenbekämpfung in der Abfallbe-\nwirtschaftung ab 1967 jährlich Fr. 1.— pro Einwohner Über\nden Kehrichttarif erhoben (Abfallfranken). Die Kehrichtge-\nbUhren werden ab 1987 angehoben.\nDer Rat wird sich bei der Budgetgenehmigung wieder mit die-\nsen Problem zu befassen haben.\n\n1.6 Lärmschutzmassnahmn In der Stadt Opfikon - Kleine Anfrage\nvon Peter Reinhard - Antwort dea Stadtrates u 1.1.2\n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 262 vom 1. Juli 1986\ndie von Peter Reinhard eingereichte Kleine Anfrage betr.\nUtrmschutzmassnanmen beantwortet.\n\n1.7 Ratssekretär - Geburtstagsgeschenk V 4.3.2\n\nDas Büro hat unseren Ratssekret&r zu seinem kürzlichen run-\nden Geburtstag gratuliert und ihm ein Geschenk in Form eines\nSchreibzeuges mit graviertem Namen Übergeben.\nWerner Pfenninger verdankt dieses Geschenk recht herzlich.\n\n1.8 Ratsausflug vom 20. Sept. 1986 V 4.3.2\n\nFür den Ratsausflug vom 20. September 1986 sind folgende An-\nmeldungen eingetroffen:\n\nAnzahl Teil-\nnehmer:\n\nNur Nachtessen:\n\n54\n8\n\n2\n_1\n\n«5\n\nGemeinde rat\nStadtrat/Schreiber\nAbteilungsleiter\nRatasekretär * Stellvertr.\nPresse\n\nl\n2\n2\n\nDas genaue Programm wird demnächst jedem Mitglied zugestellt.\n\n1.9 Budget- und Finanzplan - Termine F 4.3.3X F 4.6.7\n\nDer Rat nimmt Kenntnis vom Erhalt der Termine fUr das Bud-\nget 1987 und den Finanzplan 1986 - 1995, gemftss Stadtrats-\nbeachluss Nr. 199 vom 3. Juni 1986.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 1. September 1986 79\n\n1.10 Traktandenliste für Parteipräsidenten V 4.3.2\n\nPer Vor»it»ende gibt bekannt, dass das Büro beschlossen\nhat, jeweilen vor der Büro-Sitzung die provisorische Ge-\nschäftsliste fOr die nächste Ratssitzung den Parteipräsi-\ndenten und den Praktionspräsidenten zuzustellen. Diese\nHassnahne sei eine Dienstleistung des BUros an die poli-\ntischen Parteien, welche so in der Lage seien, ihre Partei-\nversamnlungen früher einzuberufen. Dieser Beschluss gilt\nauf Zusehen hin.\nDer Rat nimmt hievon Kenntnis.\n\n1.11 ProtokollfOhrung i» Rat V 4.3.2\n\nDer Ratspräsident erklärt, dass er schon wiederholt ange-\ngangen worden sei bezüglich der Protokollführung im Rat.\nEr verweist in besonderen auf den § 55 der Geschäftsord-\nnung des Gemeinderates.\n\nProtokollgenehaigung der Sitzung vom 30. Juni 1986.\n\nDas Protokoll der 4. Sitzung vom 30. Juni 1986 wird unter\nbester Verdankung an den Ersteller, Ratssekretär-Stv. H.R.\nBauer, genehmigt.\n\n3. Ersatzwahlen\n\n3.1 in die GPK V 4.3.2\n\nDie Interfraktionelle Konferenz schlägt anstelle der aus-\ngetretenen Erika Kofmehl, Sonja Klaus als Hitglied der\nGPK vor.\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDer Ratspräsident erklärt Sonja Klaus für den Rest der\nAmtsdauer 1986/90 als Hitglied der GPK gewühlt.\n\n3.2 in das Büro V 4.3.2\n\nWalter Ejali, Präsident der IPK schlägt anstelle der in die\nGPK Übergetretenen Sonja Klaus, Charles Kuli i als Büromitglied\nvor.\nDer WahlVorschlag wird nicht vermehrt.\nDer Ratspräsident erklärt Charles Kulli als Mitglied des Rats-\nbUros gewählt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 1. September 1986 80\n\nGeplante Erweiterung der Prachtanlagen des Flughafens\nZUrlch und zu erwartende Einflüsse auf unsere Stadt -\nInterpellation Kurt Schwaighofar - Begründung U 1.1.2\n\nDer Interpellant begründet seine vom 18. Juli 1986 datierte\nInterpellation betreffend geplante Erweiterung der Fracht-\nanlagen des Flughafens Zürich und zu erwartende Umweltein-\nflüsse auf unsere Stadt.\nEr verweist insbesondere auf die heutige Situation und das\nvorgesehene Projekt. Daraus ist ersichtlich, dass die Tonna-\ngen noch grösser werden, bzw. sich vermehren. Es ISsst sich\nleicht ableiten, dass unsere Gemeinde mit weiteren Lärm- und\nAbgasimmissionen zu rechnen haben wird.\n\nDer Stadtrat wird gemäss § 49 der Geschäftsordnung die Ant-\nwort innerhalb von 3 Monaten erteilen.\n\nKreditbewilligung von Fr. 275'000.— für die Sanierung der\nOberhauserbrücke über die Glatt S 4.2\n\nUr» Doebeli erläutert den Bericht und Antrag der RPK. Er be-\nantragt, den Kredit von Fr. 275*000.— gemäss Antrag des\nStadtrates zu bewilligen.\n\nStadtrat Bruno Tantanini. Bauvorstand, empfiehlt die Vor-\nlage gutzuheissen. Er macht noch einige Ausführungen zum\nvorliegenden Projekt und erklärt, dass ein Abbruch der Brücke\nund ein Neubau nicht billiger gewesen wäre. Ausserdem be-\nfänden sich unter der Brücke noch diverse wichtige Werklei-\ntungen. Die Parkplätze seien entgegen der Bemerkung der RPK\nnicht mit Parkingmetern vorgesehen gewesen, sondern hätten\nden dortigen Anwohnern vermietet werden können.\n\nTheophil Haag sähe persönlich lieber eine gedeckte Holzbrücke.\nNach seinen Angaben käme dies nicht höher als auf ca.\nFr. 280'000.— bis Fr. 300*000.— zu stehen. Er stellt folgen-\nden Antrag;\n\n"Das Geschäft Sanierung der Oberhauserbrücke über die Glatt\nist an den Stadtrat zurückzuweisen. Er wird beauftragt, ein\nProjekt mit einer gedeckten Holzbrücke und einer Kostenbe-\nrechnung zu prüfen und vorzulegen."\n\nCh ri s t i an Goetẑ  NIO, tritt ebenfalls für Rückweisung ein,\nmöchte aber die Kreditsumme entsprechend reduzieren und\nkeine Blumen, keine Parkplätze und keine Ruhebänke im\nProjekt enthalten haben.\n\n\n\nPROTOKOLL DES QEMEINDERATES OPFIKON\n\nMTZUNQ VOM 1. September 1986 61\n\nWerner Brni möchte wissen, ob die Statik in der neuen\nKonstruktion überprüft worden sei.\n\nPeter Reinhard und die EVP-Fraktion stimmen dem Projekt\ndes Stadtrates zu.\n\nStadtrat Bruno Tanf 'nini. Bauvorstand, erteilt die Antworten\nauf gestellte Fragen. Die Statik sei durch den Kanton geprüft\nworden. Mit den Blumen wolle man Oberhausen etwas schöner ge-\nstalten. Die Holzbrücke käme nach seiner groben Berechnung\n\nauf mindestens eine halbe Million Franken zu stehen. Er emp-\nfiehlt, dem stadträtliehen Antrag zu entsprechen, bzw. zuzu-\nstimmen.\n\nChristian Goetz, NIO, hat nun seinen RÜckweisuiftsantrag wie\nfolgt formuliert:\n\n"Die Kreditbewilligung von Fr. 275'OQO.— für die Sanierung\nder Oberhäuser-Brücke Ober die Glatt ist an den Stadtrat\nzurückzuweisen, mit dem Auftrag ein reduziertes Projekt ohne\nParkplätze, ohne Blumen und ohne Bänke vorzulegen."\n\nWeitere Wortbegehen werden keine mehr gestellt.\n\nIn der ersten Abstimmung wird der Rückweisungantrag der NIO\nde« Ruckweisungsantrag Maag gegenübergestellt.\nFür den Antrag NIO werden 9 Stimmen gezählt, auf den Antrag\nMaag entfallen 2 Stimmen.\nSomit ist in der «weiten Abstimmung der Antrag NIO dem Antrag\ndes Stadtrates und der RPK gegenüberzustellen.\nDas Resultat ergibti\n\nDer Rat stimmt mit grosser Mehrheit dem Antrag des Stadtrates\nund der RPK zu, womit der nachgesuchte Kredit von Fr. 275'000\nbewilligt Ist.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nl. September 1986 82\n\nKntditbewllligung von Fr. 275'000.— für die Sanierung\nder OberhauserbrUcke über die Glatt S 4.2\n\nDer Gemeinderat\n\n-gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 17. Juni 1986 -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Für die Sanierung der Oberhauserbrücke über die Glatt wird\nein Kredit von Fr. 275*000.— bewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermÄssigt sich im Rahmen der\nBaukostenentwicklung zwischen der Aufstellung des Kosten-\nvoranschlages (Preisstand November 1985) und der Bauaus-\nführung. Der Teuerungsnachweis ist nach der Weisung Nr. 6\ndes kantonalen Hochbauamtes und des Amtes für technische An-\nlagen und Lufthygiene vom 8. November 1984 zu berechnen.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die ftir die Finanzierung des\nBauvorhabens erforderlichen Mittel auf dem Darlehensweg zu\nbeschaffen.\n\n4. Kitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- FinanzVerwaltung\n- Stadtingenieur\n- Bauamt\n- Strassenaufseher\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nWTZUMOVOM i. September 1986 83\n\n6. Gewährung eines Subventionsdarlehens an die WcAnbauge-\nnoasenschaft BAHOGE in Betrage von max. Fr.500'000.—\n\nW 3.2.2\n\nErnst Sctunid erläutert den Bericht und Antrag der RPK.Die\nvorberatende RechnungsprüfungskoramisRlon empfiehlt Zustim-\nmung zum Antrag des Stadtrates vom 17. Juni 1986.\n\nVerschiedene Fraktionssprecher stellen diverse Fragen an\nden Stadtrat bezüglich dem Darlehen und dessen Vertrag,\nden Einkommens- und Vermöcxnsverhältnissen, dem Landpreis,\nder Wohnung«Vermietung«» usw.\n\nDie Stadtrate Roaer-berger, Wiesendanger und Stadtpräaident\nBegni erteilen die gewünschten Antworten auf die gestellten\nFragen.\n\nNach abgeschlossener Diskussion wird festgestellt, dass\nkeiu Rückweisungsantrag und kein anderslautender Antrag\ngestellt wurde. Damit hat, der Rat der Vorlage gemäss An-\ntrag des Stadtrates zugestii\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG von 1. September 1986 84\n\nGewührung eines Subventionsdarlehens an die BAHOGE, Wohn*\nbaugenossenschaft, Zürich in Betrage von max. Fr. 500*000.—\n\nW 3.2.2\n\nDer Geineinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 17. Juni 1986 -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Der BAHOGE Hohnbaugenossenschaft,Zürich wird in Rahmen des\nGesetzes Über die Förderung des Wohnungsbaues für die Erstel-\nlung von 16 4 V2 Zimmerwohnungen an der Riethof/Riutstrasse\nein Gemeindedarlehen von 15 % der subventionsberechtigten\nBaukosten, max. Fr. 500*000.—, gewahrt.\n\n2. Diese Darlehensgewährung erfolgt gemäss den Bestimmungen über\nden allgemeinen Wohnungsbau unter der Voraussetzung einer\ngleich hohen Leistung des Staates und zu den gleichen Be-\ndingungen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Notariat- und Grundbuchamt Wallisellen, Zentralstr. 9,\n8304 Wallisellen\n\n- BAHOGE, Wohnbaugenossenschaft, Strassburgstr. 11,\n8004 Zürich\n\n- Armin Frei, Höhenweg 20,8302 Kloten\n- Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich, Amt für\nWohnbauförderung, Bahnhofplatz l, 8090 Zürich\n\n- Zivilschutzkommission\n- FinanzVerwaltung (2-fach)\n- Bauamt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON\n\ni. s«pte«*>*r 1986 85\n\n7. Flughafen-Erweiterung - Landtausch mit dem Kanton\nGenehmigung de« TauschVertrages L 2.2.8\n\nHau» JOrg Stahl begründet den Bericht und Antrag der GPK.\nBr beantragt, der Vorlage des Stadtrates vom 25. März 1986\nunverändert zuzustimmen.\n\nKurt Bpssuge stellt fest, dass In den Unterlagen sehr\nschlechte Kopien aufgelegen haben. Teilweise stimmten An-\ngaben auf Plänen nicht überein. Er bittet für die Zukunft,\nbesser lesbare Akten vorzulegen. Gleichzeitig stellt er\neine Frage betreffend Steuerausscheidung.\n\nWalter Berner erkundigt sich, ob der Platz beim heutigen\nJugendhaus ausreiche um allenfalls das alte Blackout hin-\ni, teilen zu können unter Wahrung der Grenzabstände,\n\nStadtrat Hans Leenannf Liegenschaftenvorstand meldet, dass\ndieses Geschäft mit der Steuer<tusscheidung nicht* zu tun\nhabe. Es seien zwei Studien erstellt worden, woraus ersi* —-\nlieh sei, dass das alte Blackout auf der Jugendhausparzelle\nPlatz finden konnte.\n\nEs liegen keine weiteren Fragen vor. Es wird auch kein\nanderslautender Antrag eingereicht, sodass der Pjräsident\ndie Zustimmung zu diesem Geschäft bekannt gibt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«TZUNO VOM 1. September 1966 86\n\nPlughafen-Erweiterung - Landtausch mit den Kanton - Genehmi-\ngung des Tauschvertrage» L 2.2.8\n\nDer Geswinderat\n\n- gestützt auf den Antrag de« Stadtrates von 25. März 1986 -\n\nBESCHLIEßST:\n\n1. Der Tauschvertrag zwischen der Stadt Opfikon und den Staat\nZürich, vertreten durch die kantonale Baudirektion, Über die\nAbtretung von gleich grosten Parzellen von je 4650 m2 Acker\nund Niesen in der Platten (Kat. Nr. 7325) bzw. in BÖschen-\nwlesen (Kat. Nr. 7525) wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug ant\n\n- Stadtrat Opfikon\n- Kantonales Tiefbauamt, Abteilung für Landerwerb, z.H. von\nDr. B. Bopp, Postfach, 8090 ZUrich\n\n- Swissair, Abt. Notariats- und Vertragsangelegenheiten, z.H.\nH. Lüssi, Postfach, S058 Zürich-Flughafen\n\n- Notariat und Grundbuchaat Wallisellen, Zentralstr. 9,\n8304 Walllsellen\n\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Finanzverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM i. September 1986 87\n\n8. Landumlegung und Lärmschutz für das Quartier Frohdörfli -\nMotion Beat Jordi und Mitunterzeichner - Antwort des Stadt-\nrane» - Beschlussfassung betr. die üeberveiaung U 1.1.2\n\nDer Stadtrat unterbreitet mit Beschluss Nr. 319 vom 26.\nAugust 1986 die Antwort bzw. die Ablehnung der Motion Beat\nJordi und Mitunterzeichner betr. Landumlegung und Lärmschutz\nfür das Quartier Frohdörfli und begründet diese Ablehnung.\nEr ist dagegen bereit die Ueberweisung des Begrehrens In\nder unverbindlicheren Form eines Postulates entgegenzunehmen.\n\nPer Motlonär dankt dem Stadtrat für die Antwort. Er ist aber\nenttäuscht über die Begründung derselben. Er stellt fest,\ndaas wir gegen Lärm und Zeit kämpfen. Er möchte zuerst er-\nfahren, was die Übrigen Fraktionen für eine Meinung zu diesem\nGeschäft haben. Er will nach der gewalteten Diskussion über\ndie Ueberweisung oder Umwandlung entscheiden.\n\nTheophil Maag votiert für eine Umwandlung in ein Postulat.\n\nPeter Reinhard und die EVP-Fraktion stimmen für die Ueber-\nweisung der Motion.\n\nWalter Berner kann sich für eine Umwandlung in ein Postulat\nerwärmen.\n\nDavid Hüne, Eduard Tellenbach und Christian Goetz plädieren\nalle für die Ueberweisung der Motion. j\n\ni\nBeat Jordi erklärt nun nach den gefallenen Voten, dass er i\nan der Ueberweisung der Motion festhalten werde. i\n\nStadtrat H. P. Fries», Gesundheitsvorstand, erläutert noch- :\n\nmals kurz die Begründung des stadträtlichen Antrages. Er macht\njetzt schon darauf aufmerksam, dass das Parlament akzeptieren\nmüsse, dass innert der Frist von 12 Monaten wahrscheinlich\nein Frlsterstreckungsgesuch eingereicht werden müsse, weil mit\nder Stadt Zürich im Augenblick nicht verhandelt werden könne.\n\nKurt Bösauge weist auf die Rückweisung der Vorlage betr.\nAutobahnüberdeckung hin. Er glaubt, dass der Lärmschutz als\nGanzes und in Globo vor die Bevölkerung zu bringen sei.\n\nHans A. Kohler votiert dafür, eine Melnungsäusserung bei der\nBevölkerung zu erfragen.\n\nStadtpräsident Bruno Begni erläutert nochmals die Gründe, welche\nden Stadtrat zur Nichtannahme der Motion bewogen haben. Er\nappelliert an die Ratsmitglieder, dem Stadtratsantrage zu\nentsprechen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 1. September 1986 88\n\nKurt Bossuge »teilt den Ordnungsantrag, dass die Dis-\nkussion hier abgebrochen wird und der Antrag nochmals\nauf die nächste Traktandenliste gesetzt werden solle.\nDiese Massnahme rechtfertige sich, weil der Antrag des\nStadtrates erst heute Abend verteilt worden sei. Die\nFraktionen könnten sich dann die Sache bis zur nächsten\nRatssitzung besser Überlegen.\n\nMit grosser Mehrheit entscheidet sich der Rat für die\nWeiterbehandlung des Geschäftes.\n\nDie Abstimmung ergibt folgendes Resultat;\n\nPUr Ueberweisung der Hotion an den Stadtrat stimmen 18 Mit-\nglieder} für NichtUberweisung werden 8 Stimmen gezählt.\n\nDamit ist die Ueberweisung der Motion Jordi an den Stadt-\nrat beschlossen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n»TZUMO VOM l, September 1986 89\n\n8. Landumlegung und Lärmschutz fUr das Quartier Frohdörfli -\nMotion Beat Jordl und Mitunterzeichner - Beschlussfassung\nbetreffend Ueberveisung an den Stadtrat U 1.2.2\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 26. August\n1986 und aufgrund der heute in der Diskussion gefallenen\nVoten -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Motion Beat Jordi und Mitunterzeichner betreffend\nLandumlegung und Lärmschutz für das Quartier Frohdörfli\nwird zur Prüfung und Antragstellung,bis zum 31. August\n1987,an den Stadtrat Überwiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Motionar für sich und zuhanden der Mitunterzeichner\n- Stadtrat\n- Gesundheitsvorstand\n- Gesundheitskommission\n- Umveltschutzausschuss\n- Bauamt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSTTZUNQ vow L. September 1986 90\n\n9. Genehmigung der neuen Statuten, mit Anhang für die Bau-\nfinanzierung, des Kreiaspitalverbandes BUlach,vom 3. Ok-\ntober 1965 " G 3.1.11\n\nHans A. Kohler, Präsident der 6PR begründet den Bericht und\nAntrag der GPK.Diese beantragt mehrheitlich, den Antrag des\nStadtrates vom 3. Dezember 1985 abzulehnen.\n\nStadtrat Hans Peter Friess, Gesundheitsvorstand, weist auf\nden SolidaritMtsgedanken hin und empfiehlt dem Gemeinderat,\ndie stadtrütliche Vorlage zu genehmigen.\n\nThcophil Haag beantragt ebenfalls, dem Antrage des Stadt-\nrates zuzustimmen. Er begründet seinen Antrag.\n\nValentin >erego, FdP, stellt eine Frage bezüglich der Wahl-\nkonpetenzen.\n\nStadtrat Hana Peter Friess, GV, erklärt die Funktionen der\nBetriebskommission und der Spitalkommission.\n\nStadtprasident Bruno Begni weist deutlich auf die Solidari-\ntät hin. Anhand von Zahlen belegt er, dass Opfikon bisher\ninner profitiert habe. Der Rat solle doch der Vorlage des\nStadtrates entsprechen.\n\nNachdem keine Wortbegehren irehr gestellt werden, ergibt die\nAbstimmung folgendes Resultat:\n\nDer Antrag der GPK auf Ablehnung der Statuten vereinigt\n22 Stimmen auf sich, wahrend für den Stadtratsantrag\n2 Stimmen ausgezahlt werden.\n\nDamit ist der Rat dem Antrag der GPK gefolgt. Die neuen\nStatuten mit Anhang für die Baufinanzierung des Kreis-\nspitalverbandes BUlach vom 3, Dezember 198S sind damit\nabgelehnt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES QEMEINDERATES OPFIKON\n\n«TZUMQ VOM 1. Septeaber 1986 91\n\n9. Genehmigung der neuen Statuten alt Anhang für die Baufinan-\nzierung de* K reis apital Verbandes B t11 ach vom 3. Oktober\n1965 F 3.1.11\n\nDer GeiMinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates von 3. Oktober\n1985 und den Gegenantrag der GPK von 18. August 1986 -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die neuen Statuten mit Anhanc für die Baufinanzierung\ndes Kreisspitalverbandes BÜLich von 3. Oktober 1985\nwerden abgelehnt.\n\n2. Hitteilung durch Protokollaujzug an:\n\n- Stadtrat Opfikon\n- Kreisspitalverband, 8180 BUlach\n- Betriebskonmission des Kreisapitals, 8180 BUlach\n- Gesundheitskomnission Opfikon\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON\n\nVOM 1. September 1986 92\n\n10. Fussgänger-Ueberftlhrung Riethofstrasse - Postulat Eugen\nSauter und Mitunterzeichner - Zwischenbericht des Stadt-\nrates - Antrag dea Büro» zur Fristerstreckung S 4.2/S 1.10\n\nDer Stadtrat unterbreitet mit seinem Besohluss vom 26. Au-\ngust 1986 betreffend das Postulat von Eugen Sauter und Mit-\nunterzeichner bezüglich FussgSnger-Ueberführung Riethof-\nstrasse (Schulwegsicherung) einen Zwischenbericht. Er\nbittet um Renntnisnähme dieses Berichtes und um Verlängerung\nder Frist zur Beantwortung des Postulates bis zum 31. Dezem-\nber 1987.\n\nDas Ratsbüro beantragt mit Beschluss vom 18. August 1986\ndie beantragte Fristerstreckung zu erteilen.\n\nKurt Bösauge bemerkt, dass in diesem Zusammenhang noch ein\nNachtragskreditbegehren hängig sei. Er möchte gerne wissen,\nzu welchem Zeitpunkt dieser Antrag dem Gemeinderat vorge-\nlegt werde.\n\nDieter Landert, Hitglied der RPK, gibt bekannt, dass die\nRPK das Geschäft Nachtragskredite 1. Serie 1986 bis zur\nnächsten, spätestens aber bis zur tibernächsten Sitzung,\nvorlegen werde.\n\nHeitere Wortbegehren werden keine gestellt. Es liegt auch\nkein Gegenantrag vor, sodass der Rat damit der Fristerstrek-\nkung bis zum 31. Dezember 1987 zugestimmt hat.\n\n\n\nPROTOKOLL DES QEMEINDERATES OPFIKON\n\nSTTZUNO von 1. September 1986 93\n\n10. Fussgänger-UeberfÜhrung Riethofstrasse - Postulat Bugen\nSauter und Mltunttrieiebner - Zwischenbericht des Stadt-\n\nrate» - Antrag de« Büro« rar Fristerotreckung s 4.2/S 1.10\n\nDer Geneinderat\n\n• gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 12. August\n1986 und des Ratsbüros von 18. August 1986 -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Für die definitive Beantwortung des Postulates Eugen\nSauter und Mitunterzeichner vom 3. Juni 1985 betreffend\n?u*sga'nger~Ueberführung Riethofstraese {Schulwegsicherung)\nwird de» Stadtrat die Frist zur Beantwortung bis zum\n31. Dezember 1987 erstreckt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Postulanten\n- Polixeivorstand\n- Bauvorstand\n- Bauant\n- Polizeisekretariat\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n•TZUNQWW 1. S*pt*aber 1986 94\n\nScfaluaa dar Sitmunq\n\nGegen dl« Geschäftsführung werdfeti keine Einwendungen er\nhoben,\n\nP»r Kateprtoident »acht auf die Rekursmöglichkeiten\nf 1S1 deä Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\n01« n«ch«te Sitzung findet an 29. September 1986 statt.\n\nFür richtige» Protokoll:\nDe\n\nW. Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON\n\nVOM 1. Septenber 1986 95\n\nProtokoll geprüft: Datums\n\nDer Ratapraal dm t:\n\nDl« 1. VizeprAfcldentl.nl\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\n< • • * • * '\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     20. August 2002 \nBESCHLUSS NR.      148 \n \n \n \nWahlbüro \nErsatz für Theres Höchli A 1.A \n \n \n \nAn seiner Sitzung vom 3. Juni 2002 wählte der Gemeinderat unter anderem \nTheres Höchli ins Wahlbüro. Da die Gewählte ihren Wohnsitz nicht mehr in \nOpfikon begründet, ist eine Ersatzwahl vorzunehmen. \n \nAuf Antrag des Stadtpräsidenten \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Vom Austritt von Theres Höchli aus dem Wahlbüro wird Kenntnis genom-\n\nmen und ihr für die geleisteten Dienste der beste Dank ausgesprochen. \n \n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, die erforderliche Ersatzwahl im Sinne \n\nvon Art. 33, Ziff. 2a, der Gemeindeordnung für den Rest der Amtsperiode \n2002/2006 vorzunehmen. \n\n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Theres Höchli, Röschibachstrasse 59, 8037 Zürich \n - SP Opfikon Glattbrugg, Luzia Höchli, Lättenwiesenstrasse 4, Glattbrugg \n - Büro des Gemeinderates \n - Verwaltungsdirektor-Stv. \n - Stadtkanzlei \n  BUSRB-wahlbuero \n\n \n  NAMENS DES STADTRATES \n  Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n  W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n22. AUG. 2002 \n\n\n


text: \n Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\n Sanierung Wasserleitung Dammstrasse    \n Genehmigung der Bauabrechnung                                W.1.1.4       \n _________________________________________________________________________ \n \n \n \n Der Gemeinderat bewilligte am 29. September 1997 einen Bruttokredit von \n Fr. 245'000.— für die Sanierung der Wasserleitung in der Dammstrasse zu \n Lasten der Investitionsrechnung der WV Opfikon. \n \n \n Bericht \n\n Die Arbeiten wurden im Zusammenhang mit der Gesamtsanierung der  \n Dammstrasse vorgenommen. \n\n Gemäss Bauabrechnung vom 15. Februar 2000 betragen die Bruttobau- \n kosten Fr. 194'141.55, der Bruttokredit wird um Fr. 50'858.45 unter- \n schritten. \n \n Kostenvergleich KV Rechnung \n \n Tiefbauarbeiten Fr.  104'000.-- Fr. 101'694.45 \n Rohrlegearbeiten Fr. 120'000.-- Fr. 72'158.20 \n Technische Arbeiten Fr. 21'000.-- Fr. 20'288.90 \n \n  Fr.  245'000.-- Fr. 194'141.55 \n  =========== ============ \n \n Die Kreditunterschreitung ergab sich hauptsächlich durch die günstige  \n Vergabe der Rohrlegearbeiten. Die Subventionen der GVZ belaufen sich auf \n Fr. 8'139.55. \n \n \n Prüfung der Abrechnung \n Die RPK hat die Bauabrechnung über die Sanierung der Wasserleitung in \n der Dammstrasse geprüft und für in Ordnung befunden. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n  - 2 - \n \n \n \n Antrag \n Die RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig mit 4:0, \n die Bauabrechnung über die Sanierung der Wasserleitung in der Damm- \n strasse mit Bruttobaukosten von Fr. 194'141.55 zu genehmigen. \n \n \n \n Referent vor dem Gemeinderat: Albert Steffen \n \n \n Opfikon, 4. Juli 2001 \n \n \n \n \n \n  Die Rechnungsprüfungskommission \n \n \n  Der Präsident:            Ein Mitglied: \n \n \n \n \n \n     Fritz Stoll          Albert Steffen \n\n\n