category_de: Protokoll

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text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKOftJ\n\n;. März 1993\n\n-449-\n\nP R O T O K O L L\n\nder 31. Sitzung\n\nDatum:\n\nZeit:\n\nOrt:\n\nVorsit*:\n\nProtokoll:\n\nMontag, 1. März 1992\n\n19.00 bis 20.00 Uhr\n\nSingsaal Lät'enwiesen\n\nRatspräsident David Häne\n\nRoger Würsch\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\n29 Mitglieder\nAlbert Steffen ab 19.20 Uhr\n\nRudolf Anliker\nRuth Aschwanden (Ferien)\nErich Bader (Ferien)\nWalter Epli (Ferien)\nMarkus Goeischi\nHans Jörg Stahl\nBruno Tenger\n\nhlfte\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 30. Sitzung vom 1. Februar 1993\n\n3. Revision Besoldungsverordnung\n\n4. Kredit von Fr. l'365'000.- für den Ausbau der Hochspannurtgs-Kabelanlage Unier-\nwerk-Cher\n\n5. Postulat Bruno Tamanini und Mitunterzeichnende, "Larmschutzmassnahmen entlang\nder SBB-LJnien", Fristverlängerung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«TZUNOVOM L Man 1993\n\n- 450\n\nMitteilungen\n\n1.1 Stimmenzflhler < Abwesenheit Erich Bader) V 4.3\n\nRatspräsidem David Häne schlägt vor, dass Kurt Schwaighofer auch die Ti-\nsche des Abwesenden Erich Bader zählt.\n\nEs werden keine weiteren Vorschl&ge eingereicht. Kurt Schwaighofer zählt\nsomit zusätzlich auch die Tische von Erich Bader.\n\n1.2 Allgemeines V4..1.1\n\nFolgende Unterlagen waren m der Aktenauflage einsehbar:\n- Protokoll der 38. Bürositzung\n- Offene Geschäfte Gemeinderat\n- Geschäftskontrotle Gemeinderat\n- Schreibert Amt für Gewässerschulz, Inbetriebnahme Erweiterung ÄRA,\n\nSubvention\n- Traktandum Nr. C. Nr. 7 und Nr 8\n\nProtokoll der 30. Sitzung vom 1. Mlrz 1993\n\nDas vorliegende Protokoll wird genehmigt und verdankt.\n\nRevision Besoldungsverordnung P 1.3\n\nRatspräsident David Häne erklärt, wie er dieses Geschäft bearbeiten will. Zuerst\nfindet eine Eintretensdebatte statt, danch wird über jedes Kapitel befunden und\nzuletzt soll in einer Schlussabstimmung die Besoldungsverordnung verabschiedet\nwerden.\n\nEintretensdebatte:\n\nAls Sprecher der GPK informiert Heinrich Schlauer über die Arbeit der GPK.\nDer Staat hat gegenüber der Privatwirtschaft nachgezogen, indem er der Leistung\nin der neuen Besoldungsverordnung einen wesentlich höheren Wert zumisst.\nDamit übernimmt der Stadtrat auch eine grössere Führungsaufgabe, Der Stadtrat\nhat die Besoldungsverordnung zusammen mit dem BW1 übera-beitet. Die Lohn-\nklassen wurden analog zum Kanton übernommen. Es entstand eine neue Arbeiis-\nplatzbewertung, die auch innerhalb der Verwaltung breit abgestützt ist, da eine\nBewertungskommission, welche breit abgestützt ist, die jeweiligen Resultate des\nProjektausschusses und des Projektteams kontrollierten und Bewerteten. Nach\nVergleichen mit den Gemeinden Dübendorf und Uster wollte die GPK die Ein-\nstufungen im Einreihungsplan generell um eine Stufe zurücksetzen. Der Stadtrat\nsah in diesem Vorgehen viele Probleme, vorallem bei den Pflegeberu'en, und\nmachte einen Gegenvorschlag. So soll die 2. Leistungsklasse für die nächsten drei\nJahre geschlossen werden und auch dann nur bei einer befriedigenden Wirt-\nschaftslage wieder geöffnet werden. Diesem Vorschlag konnte die GPK einstim-\nmig zustimmen, da damit ebenfalls die Spitze der Lohnskala gebrochen wird.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFrKON\n\nl. März\n\nBei der Überarbeitung der Besoldungsverordnung hat sich gezeigt, dass von Sei-\nten der GPK und der RPK, welche von Anfang an die GPK mit zwei Personen\nergänzte, viele Änderungen eingebracht werden, .so dass schlussendlich t ne we-\nsentlich kürzere und vereinfachtere Besoldungsverordnung entstanden ist, welche\nauch vom Stadtrat akzeptiert wird, Grosse Diskussionen gab es um den Beamte:1\n\nStatus, welcher nun nur bei Verpflichtung durch übergeordnetes Recht gewahr t\nwird. Heinrich Schlauer bedankt sich bei allen für die aufwendige Arbeit und hit-\ntet den Rat um Zustimmung für diese Revision der Besoldungsverordmmg.\n\nStadtprasident Jürg Leuenberger ist der Ansicht, dass das Wesentliche vom GPK-\nSprecher erwähnt wurde. Er ist der Ansicht, dass in seiner ca. LSjähi igen Tätigkeit\nin der Politik noch nie eine Vorlage derart durchleuchtet wurde. L)ie heutige Lö-\nsung ist der finanziellen Situation angepasst und lässt trotzdem Jne Flexibilität,\nwelche diese Verordnung für die nächsten ca. 10 Jahre anweisen lässt. Er dankt\nder GPK und der RPK für die grosse Arbeit und bittet um H; treten.\n\nAndreas Denzler (N1O) erklärt, dass die NIO die Vorlage unterstützt . Der Kom-\npromiss ergab eine vertretbare Lösung. Sie ist gut gegliedert, der /eit angepasst\nund straff. Die grössere Bedeutung des Leistungsprinzipes ist zu hegrüssen. Die\nSprache ist grösstenteit geschlechtsneu'ral.\n\nEs gibt keine weiteren Wortmeldungen, Eintreten ist somit beschlossen.\n\nDetailberatung:\n\nRechtsgrundlagen (Art, l - 2)\n\nEs gibt keine Wortmeldungen. Die Artikel l und 2 werden gutgeheissen.\n\nBeamte und Angestellte. 1. Wahl- und Dienstverhältnisse (Art. 3 - 7)\n\nEs gibt keine Wortmeldungen. Die Artikel 3 bis 7 werden gutgeheissen,\n\n2. Pflichten und Rechte (Art. 8 - 14)\n\nEs giot keine Wortmeldungen. Die Artikel 8 bis 14 werden gutgeheissen.\n\n3. Besoldung / Beförderung (Art. 15 - 2Q>\n\nValentin Perego (FDP) zitiert den § 45, Abs. 2, der Kantonalen Verordnung.\nDarin wird erwähnt, dass der Kanton die Möglichkeit hat, nur halbe Stufen zu\ngewähren oder die Beförderung ganz zu sistieren, falls die finanzielle Lage eine\nandere Lösung nicht zulässt. Dies ist in unserer Besoldungsverordnung nicht ex-\nplizit erwähnt. Er fragt den Stadtrat an, ob er tiies analog auch beschließen kann\nund ob Art. 2 dieser Besoldungsverordnung dafür genügt. Zu Art. 1^ interessiert\nihn zudem, ob der Stadtrat auch die Möglichkeit hat, Beschlüsse zu fassen, welche\nbeim Kanton nicht gleich lauten.\n\nStadtpräsident Jürg Leuenberger erklärt, dass durch Art. 2 alle nicht explizit er-\nwähftten Punkte nach der kantonalen Verordnung gehandhabt werden. Zur zwei-\nten Frag? erwähnt er den Stadtratsbeschluss, welcher die zweite Leistungsklasse\nfür die nächsten drei Jahre schliesst. Dieser zeigt, dass der Stadtrat auch Hnt-\nscheide fällen kann, welche vom Kanton nicht vorgegeben sind.\n\nEs werden keine Anträge gestellt. Die Artikel 15 bis 20 werden gutgeheissen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 452\n\n«TZUNOVOM I.März 1993\n\n4. Ferien. Urlaub. Feiertage (Art. 21-25)\n\nAnton Steiner CVP stellt zu Artikel 23 folgenden Antrag: Ergänzung zu Art. 23.\nAbs. 2: Als zusätzlicher halber Freitag gelten die Nachmittage des Secliseläutem und\ndes 24. Dezembers. Dieser Ferientag ist mit der normalen Arbeitszeit zu kompensie-\nren.\n\nStadtpräsident Jürg Leuenberger lehnt diesen Antrag ab. Diese beiden Tage sind\nauch in der kantonalen Verordnung vorgesehen. Zusätzlich wird in einem Teil\ndes Kantons auch der Fasnachtsmontag und der Kirchweihmontag als zusätzlicher\nFreitag gewährt. Dies wurde vom Stadtrat bereits ausgeklammert. Er bittet diese,\ngegenüber dem Kanton bereits strengere Fassung beizubehalten.\n\nIn der Abstimmung erhalt der Stadtratsantrag 17, der Antrag von Anton Steiner\n11 Stimmen. Der Artikel wird somit nicht geändert.\n\nEs liegen keine weiteren Anträge vor. Die Artikel 2t bis 25 werden gutgeheissen,\n\nLehrkriHeP Schulpersonal. 1. Wahl- und Dienstverhältnisse (Art. 26 - 31)\n\nAndreas Denzler NIO ist der Ansicht, dass der Titel vor Art. 26 fehlt (l. Wahl-\nund Dienstverhältnisse). Dieser soll aufgenommen werden.\n\nStadtpräsident Jürg Leuenberger stimmt dem zu.\n\nIn der Abstimmung wird dieser Ergänzung mit grossem Mehr zugestimmt.\n\nEs liegen keine weiteren Anträge vor. Die Artikel 26 bis 31 werden gulgeheissen.\n\n2. Besoldung / Eeföiderung (Art. 32 • 39)\n\nHeinrich Schlauer (EVP) stellt fest, dass bei Art. 35, Punkt 2.1, von "Lehrkräften\nder Primarschule" gesprochen wird. Dies ist ein Bearbeitdngsfehler, da es heissen\nsollte: "die Sonderklassen-Lehrkräfte". Er beantragt dies zu korrigieren.\n\nDem Antrag wird mit grossem Mehr entsprochen.\n\nAndreas Denzler (NIO) beantragt, den Titel "Kindergärtnerinnen" bei Art. 33\ndurch "Kindergarten" zu ersetzen.\n\nAuch diesem Antrag wird mit grossem Mehr entsprochen.\n\nEs liegen keine weiteren Anträge vor. Die Artikel 32 - 39 werden gutgeheissen.\n\n3. Ferien (Art. 40)\n\nAndreas Denzler (NIO) stellt den Antrag, die Ausdrücke "Schulzahnärzte" und\n"Schulpsychologe" wie folgt zu korrigieren: "Schuhahnärzte/-ärztinnen" und\n"Scnulpsychologen/-psychologinnen".\n\nWerner Erni (FDP) ist der Ansicht, dass diese Korrekturen zu weit gehen, da die\nMehrzahl auch die weibliche Form beinhaltet.\n\nDie Abstimmung ergibt eine Stimmengleichheit von 13 : 13. Somit wird durch\nStichentttbeid des Ratsprftsidenten der Antrag Denzler gulgeheissen.\n\nDer Artikel 40 wird ohne weitere Anträge gutgeheissen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 453\n\nSITZUNG VOM l, März 1993\n\nTrilMttPMghimgn, AushUfgpgraonal (Art. 41-42)\n\nEs gibt keiiie Wortmeldungen. Die Artikel 41 und 42 werden gutgeheissen.\n\nt'4*»r- 'ga- and Scfalussbcütlmmiingen (Art. 43 - 45)\n\n.1 •• ' •« Wortmeldungen. Die Artikel 43 bis 45 werden gutgeheissen.\n\nöcniu&sabstiirmung:\n\nIn der Schi u »Abstimmung wird die revidierte Besoldungsverordnung einstimmig\ngutgeheissen.\n\n\n\n/•"•̂\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON 454\n\n«TZUNOWOM 1. Mine 1993\n\n3. Revision Besoldungsverordnung P 1.3\n\nLU Der Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadirates vom 18. August 1993 und den Antrug der\nGeschaftsprüfungskommission vom S. Februar 1993 -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die revidierte Besoldungsverordnung (BVO) samt Einreihungsplan wird geneh-\nmigt.\n\n2. Sie wird rückwirkend auf den 1. Januar 1993 in Kraft gesetzt.\n\n3. Mitteilung an:\n\n- Stadtr.-»\n,\n\n- Abteilungsleiter\n- Finanzverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 455\n\n•rrzuMQVOM 1. März 1993\n\n4. Kredit von Fr. 1*365*000.- für den Ausbau der Hochspannungs-\nKabelanlage Unterwerk-Cncr E 2.1.3\n\nDer Sprecher der RPK, Ernst Schmid, berichtet über das Projekt, Durch ^.ui Bau\nder Kläranlage und der Geschäftshäuser des Schweizerischen Bankvereins wird\ndas Netz stark belastet. Um die Stromversorgung sicherzustellen wird eine zu-\nsätzliche, direkte 16 KV Hochspannungsleitung in die Trafostation SBV benötigt.\nFr. fi50'000.-- wurden bereits als Anschlussgebühren für Hochspannungsbezüger\nfestgelegt. Die Kosten vermindern sich somit um diesen Betrag. Die RPK bit tet\nmit 4: l Stimmen um Zustimmung für diesen Kredit.\n\nKathrin Schmid (RPK/NIO) äussert sich über die Grunde, welche sie zu einer\nGegenstimme veranlassen. Sie wird keinen Gegenantrag stellen. Kathrin Schmid\nist es jedoch leid zu Dingen ja zu sagen, welche nicht mehr auf eine andere Art\ngelöst werden können. Beim Energiesparen genügt es nicht mehr, den Kleinen\nSpartips abzugeben, auch die Grossverbraucher müssen sensibilisiert werden. Die\nStadt Dietikon hat z.B. ein Reglement für die Subventionierung von erneuerbarcr\nEnergie. In Buredorf (BE) wird der Tarif um l Rappen/kWh erhöht und mit die-\nsem Geld ebenfalls die Energierückgewinnung subventioniert. Die NIO wird in\nnächster Zeit einen Vorstoss lancieren.\n\nStadtrat Karl Pfister, welcher Werkvorstand Hans Rosenberger vertritt, will sich\nnicht weiter zum Projekt äussern. Falls Fragen vorhanden sind, ist er selbstver-\nständlich gerne bereit, diese zu beantworten.\n\nDas Wort wird nicht welter begehrt. Es liegt kein Gegenantrag vor, der Kredit ist\nsomit bewilligt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n•mumvoH 1. März 1993\n\n- 456\n\nKredit von Fr. 1'365'000.~ für den Ausbau der Hochspannungs-\nKabeUmlage Unterwerk-Cher E 2.1.3\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Anträge der Werkommission vom 18. November 1992, des\nStadtrates vom 8. Dezember 1992 und der Rechnungsprüfungskommission vom\n10. Febniar 1993 -\n\nBESCHUESST:\n\nAusbau der Hochspannungs-Kabelanlage Un\nsten der Investitionsrechnung des Elektrizitätswerkes Opfikon ein Kredit von\nFr. l'365'OOO." bewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukostenent-\nwicklung zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand No-\nvember 1992) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist nach der\nWeisung Nr. 6 des kantonalen Hochbauamtes und des Bundesamtes für techni-\nsche Anlagen und Lufthygiene vom 8. November 1984 zu berechnen.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die für die Finanzierung des Bauvorhabens erfor-\nderlichen Mittel auf dem Darlehensweg zu beschaffen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Ingenieurbüro Gebr. Gossweiler, Nachfolger Schaerli+Streuli,\nKanalstrasse 15,8152 Glattbrugg\n\n- Stadtrat\n- Werkkommission\n- Werkvorstand\n- Finanzvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Bauamt\n- Städtische Werke\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON - 457 -\n\nSITZUNG VOM I.März 1993\n\n5. Postulat Bruno Tantanini und Mit unterzeichnende,\n"Lärmschutzmassnahmen entlang der SBB-Linten", Fristverlängerung l 1,1.2\n\nStadtrat Bruno Tantanini, welcher das Postulat 1978 selber eingereicht hui. in-\nformiert über die Tätigkeit des Stadtrates. Das Problem ist, dass die Generaldi-\nrektion in Bern das benötigte Geld nicht bereitstelll. Die Kreisdirektion Zürich\nräumt Opfikon 1. Priorität zu, kann aber ohne Geld auch nichts unternehmen.\n\nWerner Krni (FDP) beschwert sich über das Verhalten der SBB. Der Stadtrut soll\nweiterhin intervenieren.\n\nSludtpräsidenl Jürg Leuenberger kann die Worte von Werner Erni nur u n t e r -\nstützen. Die Verhandlungen mit der SBB und auch mit Bundesrat Ogi sind ehr\nmühsam. Bereits bei der Terminsuche wird man abgewimmelt.\n\nEduard Tellenbach (SVP) fragt sich, ob das Einreichen eines bescheideneren\nProjektes die Verhandlungsposition von Opfikon nicht verbessern könnte.\n\nStadtrat Bruno Tantanini informiert, dass die SBB für Bauten in der Hohe von\nknapp 1Ü Mio. Franken gesetzlich verpflichtet ist. Mehrkosten sind durch die\nGemeinde zu tragen, daher werden die Kosten für die SBB auch bei einem\ngünstigeren Projekt nicht kleiner. Die SBB müsste diese Bauten laut Geset/. bis\nms Jahr 2002 verwirklichen, sofern sie wirtschaftlich tragbar sind.\n\nValentin Perego (FDP) hat eine Frage zu den neuen Linien, welche im Raum\nZürich-Flughafen vorgesehen sind. Der Regierungsrat hat seine Grundsatze /um\nöffentlichen Verkehr veröffentlicht. Darin werden zwei Linien erwähnt, welche\n\n» durch Opfikon gehen. Sind bei diesen Projekten die Lärmschutzmassnahmen be-\nreits berücksichtigt, oder fängt das ganze Theater wieder von vorne an?\n\nStadtrat Bruno Tantanini erklärt, dass es bei der Neuplanung vorläufig nur um\neine Trasseesicherung geht. Die An der Verkehrsmittel ist noch nicht testgelegr.\nDie SBB kann heute auch nicht mehr ausserhalb der gesetzlichen Normen bauen,\ndaher müssen die Lärmschutzmassnahmen berücksichtigt werde».\n\nEs gibt keine weiteren Wortmeldungen. Der Fristverlängerung wird somit zuge-\nstimmt.\n\n\n\nO\n\nO\n\nQ\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 458\n\n•nzuwovoM I.März 1993\n\nS. Postulat Bruno Tantanmi und Mitunterzeichnende,\n"Larmschulzmassnahmen entlang der SBB-Unicn", Fristverlängerung U 1.1.2\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestutzt auf den Stadtratsbeschluss vom 9. Februar 1993 und die heutige Dis-\nkussion *\n\nBESCHUESST:\n\n1. Vom Zwischenbericht wird Kenntnis genommen.\n\n2. Die Frist zur Beantwortung des Postulates wvd bis zum 30. Juni 1994 verlän-\ngert.\n\n3. Mitteilung durch Protoknllnuszug an:\n\n• Stadtrat\n• Bauvorstand\n• Bauamt\n• Stadtingenieur\n• Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 459\n\n«ITZUMQVOM t. März 1993\n\nEntschuldigung bei Verhinderung V 4.3.2\n\nRatspräsident David Häne ruft den Art, 9, Abs. 2 der Geschäftsordnung des Ge-\nmeinderates in Erinnerung: "Entschuldigungen sind unier Angabe der Grunde mög-\nlichst vor der Sitzung, spätestens aber drei Tage nachher, heim Ratspräsidenten\nschriftlich einzureichen.". Er bittet die Gemeinde rate, sich an diese Vorschrift zu\nhalten.\n\nSchlim der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. David Hüne\nmacht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss § 151 des Gemeindegesetzes aufmerk-\nsam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, S180 Bülach.\n\nOpfikon, 3. März 1993\nFür richtiges Protokoll\n\nDer Raujtfekretür:\n\nR. Würsch\n\n\n\nJ»"«̂\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 460\n\n•muNQvQH I.März 1993\n\nf«y Protokoll geprüft: Datum:\n\nO\nDer Präsident:\n\nDer 1. Vizepräsident.\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\nc/utmuui\n\n\n


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text: \n \n\n1 \n \n\nGemeinderat \n \nBeschlüsse des Gemeinderates Opfikon vom 4. November 2019 \n \n1. Der Rahmenkredit für die Sanierung beziehungsweise den Umbau zu hindernis-\n\nfreien Bushaltestellen im Stadtgebiet von CHF 650'000 inkl. MWST, zulasten der \nInvestitionsrechnung, Konto-Nr. 205.5010.009, wird bewilligt. \n\n2. Der Kredit für den Ausbau der Dorfstrasse 32, Dorf-Träff von CHF 2'450'000 inkl. \n7.7% MWST, zulasten der Investitionsrechnung, Konto-Nr. 617.5040.001, wird \nbewilligt. \n\n3. Zuhanden der Urnenabstimmung wird der Baukredit für den Neubau einer Primar-\nschulanlage im Glattpark von CHF 71'200'000 inkl. 7.7% MWST, zulasten der In-\nvestitionsrechnung, Konto-Nr. 610.5040.003, bewilligt. \n\n4. Zuhanden der Urnenabstimmung wird der Totalrevision der Statuten des Zweck-\nverbandes Zürcher Planungsgruppe Glattal zugestimmt. \n\n5. Die kommunale Verordnung über die Gasversorgung Opfikon wird erlassen. \n\n6. Der Kauf von Aktien bei der Energie 360° AG, Zürich, mit 519 Anteilsscheinen / \nAktien im Betrag von CHF 1'400'262 wird genehmigt. \n\n7. Die Revision der Verordnung über die Gemeindezuschüsse und die Zusatzleis-\ntungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung der Stadt Opfikon \ngemäss Vorlage vom 11. Juni 2019 wird genehmigt. \n\n \nDie Beschlüsse gemäss Ziffern 3 und 4 unterstehen gemäss § 10 des Gemeindege-\nsetzes (GG) und Art. 8 der Gemeindeordnung (GO) dem obligatorischen Referendum. \n \nGegen die Beschlüsse gemäss Ziffern 1, 2, 5, 6 und 7 kann gestützt auf § 157 Abs. 3 \ndes Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) und Art. 9 Ziff. 2 und 3 der Gemein-\ndeordnung (GO) das fakultative Referendum ergriffen werden. \n \nGegen die vorstehenden Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, \nbeim Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, \n\n- wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte innert 5 Tagen \nschriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c i.V.m. § 19b Abs. 2 \nlit. c sowie § 21a und § 22 Abs. 1 VRG) \n\n- und im Übrigen innert 30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (§ 19 Abs. \n1 lit. a und d i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 20 und § 22 Abs. 1 VRG). \n\n \nDie Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der ange-\nfochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. \n \nDie Beschlüsse können unter dem Link www.opfikon.ch/de/politik/legislative/be-\nschlusse/ aufgerufen oder auf der Stadtkanzlei Opfikon eingesehen werden. \n \nDie kommunale Verordnung über die Gasversorgung Opfikon kann unter \nwww.opfikon.ch, Suchwort "Gasversorgung8152" abgerufen oder im Sekretariat der \nAbteilung Bau und Infrastruktur, Oberhauserstrasse 27, 8152 Glattbrugg, während den \nordentlichen Öffnungszeiten eingesehen werden. \n \n\n\n\n \n\nDie Verordnung Gemeindezuschüsse kann unter www.opfikon.ch, Suchwort "Gemein-\ndezuschüsse8152" abgerufen oder in der Sozialabteilung, 2. Stock, Oberhauserstrasse \n25, 8152 Glattbrugg, während den ordentlichen Öffnungszeiten eingesehen werden. \n \n \n\nOpfikon, 4. November 2019 NAMENS DES GEMEINDERATES \n Ratspräsident: Ratssekretärin: \n Peter Bührer Jasmin Baumann \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 207 - \n \nSITZUNG VOM 7. Mai 2012 \n \n \n \n\n  \n \n\n P R O T O K O L L \n \n der 14. Sitzung \n \nDatum: 7. Mai 2012 \n \nZeit: 18.00 - 19.15 \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \nVorsitz: Präsident Roman Schmid \n \nProtokoll: Ratssekretär Willi Bleiker \n \nAnwesend: 33 Mitglieder \n \nEntschuldigt:  Hans-Jürg Hiltebrand (beruflich) \n Mustafa Bozkurt (beruflich) \n Konrad Fiechter (beruflich) \n \nGeschäfte: \n \n1. Mitteilungen \n2. Protokoll der 13. Sitzung vom 2. April 2012 \n3. Postulat Tan Birlesik (SVP) und Mitunterzeichnende - Mehrzweckhalle \n\n(MZH) für Opfikon - Begründung \n4. Interpellation Alex Rüegg (CVP) und Mitunterzeichnende - Umsetzung \n\nRegierungsprogramm 2010-2014 des Stadtrates - Begründung \n5. Postulat Alex Rüegg (CVP) und Mitunterzeichnende - Streckenoptimie-\n\nrung bei der Nachtbuslinie N7 auf Stadtgebiet von Opfikon - Begründung \n6. Postulat Franziska Driessen-Reding (CVP) und Mitunterzeichnende - \n\nGanztagesbedienung der Buslinie 762 nur im Stadtgebiet von Opfikon \ninkl. an inkl. Sonn- und Feiertagen  - Begründung \n\n7. Postulat Alex Rüegg (CVP) und Mitunterzeichnende - Einführung des \nHalbstunden-Taktes Buslinie 762 an Sonn- und Feiertagen - Begründung \n\n8. Schwimmbad Bruggwiesen - Motion Richard Muffler und Mitunterzeich-\nnende - Antrag auf Fristverlängerung \n\n9. Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den \nRest der Amtsperiode 2010/2014 \n\n10. Wahl des Büros Gemeinderat für das Amtsjahr 2012/2013 \n 10.1 Geheime Wahl des Ratspräsidenten \n 10.2 Geheime Wahl des 1. Vizepräsidenten \n 10.3 Geheime Wahl des 2. Vizepräsidenten \n 10.4 Offene Wahl von 3 Stimmenzählenden \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 208 - \n \nSITZUNG VOM 7. Mai 2012 \n \n \n \n\n  \n \n\n1. Mitteilungen \n \n\n \n1.1 Kleine Anfrage von Tan Birlesik (SVP) und Roman Schmid (JBLSVP) - \n "Verkehr Opfikon Dorf" - Beantwortung B5.1.3 \n \nDie fristgerechte Beantwortung der kleinen Anfrage von Tan Birlesik (SVP) \nund Roman Schmid (JBLSVP) "Verkehr Opfikon Dorf" durch den Stadtrat wird \nbekannt gegeben.  \n \n1.2 Eingegangene Post B5.1.1 \n \nDer Ratsvorsitzende Roman Schmid verliest die eingegangene Post, die in der \nAktenauflage einsehbar war:  \n \n- SRB 2012-094 - Gasversorgung Opfikon, Ablösung B-Gemeindevertrag: \n\nVerhandlungen am Bundesgericht, weiteres Vorgehen \n- Statistik der Schweizer Städte 2012 \n- Parlament 1/15, Mitteilungsblatt der Schweizerischen Gesellschaft für Par-\n\nlamentsfragen \n \n \n2. Protokoll der 13. Sitzung vom 2. April 2012 \n \n\n \nDas Protokoll wird genehmigt und verdankt.  \n \n \n3. Postulat Tan Birlesik (SVP) und Mitunterzeichnende -  \n Mehrzweckhalle (MZH) für Opfikon - Begründung L2.2.8 \n \n\n \nTan Birlesik (SVP) begründet im Rat sein Postulat. Er macht eine Rückschau \nauf einen Vorstoss, den bereits die Jugendlichen des Jugendhauses vor \nJahren ohne Erfolg eingebracht haben. Im Weiteren erachtet er die Umfrage \nder Stadt von 2011 als nicht korrekt durchgeführt und nicht als Entschei-\ndungsgrundlage verwendbar. Er verweist auf die breite Unterstützung des \nPostulates durch verschiedene Parteien. Er bittet den Stadtrat die Kosten für \nden Bau einer neuen Mehrzweckhalle zu prüfen, die für sportliche Aktivitäten \nund Kulturveranstaltungen geeignet ist. Einrichtungen wie Tribüne, Kiosk und \nSitzungsräume sind zu berücksichtigen. Standorte für eine Mehrzweckhalle \nwerden vorgeschlagen und sind zu prüfen. Dabei legt der Postulant Wert \ndarauf, dass keine Luxusvariante gewünscht ist.  \n \nDer Stadtrat hat bis zur nächsten Gemeinderatssitzung zu erklären, ob er \nbereit ist, das Postulat entgegenzunehmen. Ein Ablehnungsantrag ist schrift-\nlich zu begründen (Art. 41 Geschäftsordnung Gemeinderat).  \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 209 - \n \nSITZUNG VOM 7. Mai 2012 \n \n \n \n\n  \n \n\n4. Interpellation Alex Rüegg (CVP) und Mitunterzeichnende - Umsetzung \n Regierungsprogramm 2010-2014 des Stadtrates - Begründung B5.2.1 \n \n\n \nAlex Rüegg (CVP) begründet im Rat seine Interpellation. Das Regierungsprog-\nramm wurde im Oktober 2010 präsentiert. Das Erreichen der Halbzeit der \nLegislatur ist Anlass, den Stadtrat im Sinne eines Zwischenberichts zu bitten, \nüber den Stand der Projekte und Beratungen zu informieren. Mit sechs Fragen \nwerden verschiedene Aspekte betont, so etwa die Kommunikation, Information \nder Öffentlichkeit. Ziel der Interpellation ist es, Impulse zu vermitteln, um den \nproaktiven Kontakt zu Bevölkerung und Parteien zu fördern und um einen \nnachhaltigen Mehrwert noch besser zu erreichen. Mit den Fragen soll der \nAustausch über wichtige Legislaturziele und Projekte gefördert werden.  \n \nDer Stadtrat hat gemäss Art 47 der Geschäftsordnung des Gemeinderates die \nInterpellation innert dreier Monate nach der Begründung zu beantworten. Über \ndie von der Interpellation berührte Angelegenheit wird nicht Beschluss gefasst.  \n \n \n5. Postulat Alex Rüegg (CVP) und Mitunterzeichnende - Strecken- \n optimierung bei der Nachtbuslinie N7 auf Stadtgebiet von  \n Opfikon - Begründung V2.2.3 \n \n\n \nAlex Rüegg (CVP) begründet im Rat sein Postulat. Er stellt Antrag, dass die \nNachtbuslinie N7 eine zusätzliche Schlaufe über die Wallisellerstrasse -Thur-\ngauerstrasse fährt. Damit wird das Nachtbusangebot vor allem auch für \nJugendliche attraktiver und weitere bevölkerungsstarke Gebiete unserer Stadt \nerschlossen. Das postulierte Anliegen soll der nächsten Fahrplan-Konferenz \nunterbreitet werden.  \n \nDer Stadtrat hat bis zur nächsten Gemeinderatssitzung zu erklären, ob er \nbereit ist, das Postulat entgegenzunehmen. Ein Ablehnungsantrag ist schrift-\nlich zu begründen (Art. 41 Geschäftsordnung Gemeinderat).  \n \n \n6. Postulat Franziska Driessen-Reding (CVP) und Mitunterzeichnende -  \n Ganztagesbedienung der Buslinie 762 nur im Stadtgebiet von \n Opfikon inkl. an inkl. Sonn- und Feiertagen - Begründung V2.2.3 \n \n\n \nFranziska Driessen-Reding (CVP) begründet im Rat ihr Postulat. Sie stellt \nAntrag, dass die Ortsbuslinie 762 während 7 Wochentagen nur auf Stadtge-\nbiet von Opfikon verkehrt und alle Haltestellen bedient werden. Der Verzicht, \nverschiedene Haltestellen im Quartier Grossacker in Randzeiten und am \nSonntag zu bedienen, bedeutet eine markante Verschlechterung der öV-An-\nbindung. Dies soll so schnell als möglich rückgängig gemacht werden. Das \npostulierte Anliegen soll spätestens der nächsten Fahrplan-Konferenz unter-\nbreitet werden. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 210 - \n \nSITZUNG VOM 7. Mai 2012 \n \n \n \n\n  \n \n\nDer Stadtrat hat bis zur nächsten Gemeinderatssitzung zu erklären, ob er \nbereit ist, das Postulat entgegenzunehmen. Ein Ablehnungsantrag ist schrift-\nlich zu begründen (Art. 41 Geschäftsordnung Gemeinderat).  \n \n \n7. Postulat Alex Rüegg (CVP) und Mitunterzeichnende - Einführung des \n Halbstunden-Taktes Buslinie 762 an Sonn- und Feiertagen -  \n Begründung V2.2 \n \n\n \nAlex Rüegg (CVP) begründet im Rat sein Postulat. Er stellt Antrag, dass der \nOrtsbus 762 auch an Sonn- und Feiertagen im Halbstundentakt verkehrt. \nDamit soll die Attraktivität und Verlässlichkeit des öV-Lokalnetzes zum Nutzen \nvor allem auch der älteren Einwohner und Kirchgänger gefördert werden. Das \npostulierte Anliegen soll der nächsten Fahrplan-Konferenz unterbreitet \nwerden. \n \nDer Stadtrat hat bis zur nächsten Gemeinderatssitzung zu erklären, ob er \nbereit ist, das Postulat entgegenzunehmen. Ein Ablehnungsantrag ist schrift-\nlich zu begründen (Art. 41 Geschäftsordnung Gemeinderat).  \n \n \n8. Schwimmbad Bruggwiesen - Motion Richard Muffler und  \n Mitunterzeichnende - Antrag auf Fristverlängerung L2.2.7 \n \n\n \nEs erfolgen keine Wortmeldungen von Stadtrat, Motionär und aus dem \nRat. Der Antrag auf Fristverlängerung ist damit bewilligt.  \n \n \n9. Ersatzwahl eines Mitgliedes der Geschäftsprüfungs- \n kommission für den Rest der Amtsperiode 2010/2014 B5.1.3 \n \n\n \nInfolge Rücktritts von Daniel Peter (FDP) aus der Geschäftsprüfungskommis-\nsion ist ein neues Mitglied zu bestimmen. Die Interfraktionelle Konferenz, ver-\ntreten durch Amr Abdel Aziz, schlägt als neues Mitglied der Geschäftsprü-\nfungskommission vor:  \n\n \n - Anand Anwander (FDP) \n\n \nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Anand Anwander wird vom \nRatspräsidenten als gewählt erklärt.  \n\n \nMitteilung durch Protollauszug an:  \n\n \n - Anand Anwander (FDP) \n - Bezirksrat \n - Stadtrat \n - Stadtkanzlei \n - Lohnbuchhaltung \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 211 - \n \nSITZUNG VOM 7. Mai 2012 \n \n \n \n\n  \n \n\n10. Wahl des Büros Gemeinderat für das Amtsjahr 2012/2013 B5.1.3 \n \n\n \n10.1 Geheime Wahl des Ratspräsidenten \n \nDer Sprecher der Interfraktionellen Konferenz, Amr Abdel Aziz, schlägt vor:  \n \n - Simon Bleiker (SP) \n \nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt:  \n \n Zahl der Anwesenden 33 \n Eingegangene Wahlzettel 33 \n abzüglich leere Wahlzettel 0 \n abzüglich ungültige Wahlzettel 0 \n massgebende Zahl der Wahlzettel 33 \n Absolutes Mehr 17 \n \n gewählt ist Simon Bleiker mit 32 \n Stimmen \n \n vereinzelte 1 \n \n Total 33 \n \nMitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Simon Bleiker \n - Bezirksrat \n - Stadtrat \n - Stadtkanzlei \n - Lohnbuchhaltung \n \n \nSimon Bleiker bedankt sich für die Wahl, er nimmt diese an.  \n \nRatspräsident Roman Schmid schreitet zur letzten Amtshandlung und gratu-\nliert Simon Bleiker zur Wahl. Er erachtet ihn als würdigen und fähigen Nach-\nfolger und wünscht für das kommende Amtsjahr viel Erfolg. Er überreicht \neinen Blumenstrauss.  \n \nSimon Bleiker bedankt sich. Er erachtet es als schöne erste Aufgabe, Roman \nSchmid zu danken und ihn zu verabschieden. Er bedankt sich für die brillante, \nkompetente, und angenehme Amtsführung. Kommt dazu, dass Roman \nSchmid das Amt ja eineinhalb Jahre zur Zufriedenheit ausübte. Als Beisitzer \nkonnte Simon Bleiker die Amtsführung gut beobachten und hofft vieles davon \nselber anwenden zu können. Roman Schmid erhält als Präsente guten Opfiker \nWein, einen kleinen Opfiker Marc und die gewünschten Gutscheine.  \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 212 - \n \nSITZUNG VOM 7. Mai 2012 \n \n \n \n\n  \n \n\nRoman Schmid bedankt sich in seiner Rücktrittsrede für die gute Zusammen-\narbeit. Er erachtet das Amt als Ehrenamt und ist stolz darauf, dass er als \nRatspräsident amten durfte. Er ist überzeugt, das Amt gut ausgeübt zu haben \nund auch den vorzeitigen Einsatz gut gemeistert zu haben. Er hat sich \nbemüht, alle zu Wort kommen zu lassen und einen konstruktiven, effizienten \nAustausch zu ermöglichen. Ganz ohne Fehler ist es aber sicher nicht immer \ngelungen. Er wird sich nun ohne Abstiegsgefühle wieder in den Rat begeben. \nEr freut sich darauf, auch hier konstruktiv zum Ratsgeschehen beitragen zu \nkönnen. Er erachtet die verschiedenen Möglichkeiten, sich in einer Gemeinde \naktiv zu betätigen als wichtig und sinnvoll. Er bedankt sich beim Parlament, \nden Mitgliedern des Büros und beim Ratssekretär für die Unterstützung und \ndie gute Zusammenarbeit. Er bemerkt, dass nun die Zeit gekommen sei, das \nAmt einem Jüngeren zu übergeben. Er macht zudem den Hinweis, dass er \nheute im Kantonsrat als Mitglied der Geschäftsleitung gewählt wurde und so \nauch hier seinen Beitrag leisten kann.  \n \nSimon Bleiker übernimmt die Amtsgeschäfte. Er gratuliert als Erstes Roman \nSchmid zu seiner Wahl als Kantonsrats-Geschäftsleitungsmitglied. Er freut \nsich, das Amt als Präsident übernehmen zu dürfen und bedankt sich für das \ngrosse Vertrauen und das gute Wahlresultat. Es freut ihn, dass der Rat \nzweimal hintereinander einem Ratsmitglied der jungen Generation das Ver-\ntrauen ausgesprochen hat und wertet dies als positives Zeichen für die Opfiker \nPolitik. Er begrüsst den positiven Trend im Rat der gemeinsamen Diskussion, \nder konstruktiven Zusammenarbeit und der verstärkten Förderung gemeinsa-\nmer Ziele sehr. Er freut sich darauf, im kommenden Jahr mit dem Rat kon-\nstruktive und effiziente Sitzungen durchzuführen und hofft, dies ähnlich erfolg-\nreich auszuführen wie Roman Schmid. Er schreitet zur ersten Amtshandlung: \n \n10.2 Geheime Wahl des 1. Vizepräsidenten \n \nDer Sprecher der Interfraktionellen Konferenz, Amr Abdel Aziz, schlägt vor:  \n \n - Daniel Peter (FDP) \n \nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt:  \n \n Zahl der Anwesenden 33 \n Eingegangene Wahlzettel 33 \n abzüglich leere Wahlzettel 1 \n abzüglich ungültige Wahlzettel 0 \n massgebende Zahl der Wahlzettel 32 \n Absolutes Mehr 17 \n \n gewählt ist Daniel Peter mit 32 \n Stimmen \n \n vereinzelte 0 \n \n Total 32 \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 213 - \n \nSITZUNG VOM 7. Mai 2012 \n \n \n \n\n  \n \n\nMitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Daniel Peter \n - Bezirksrat \n - Stadtrat \n - Stadtkanzlei \n - Lohnbuchhaltung \n \nDaniel Peter bedankt sich für die Wahl und das Vertrauen. Er nimmt die Wahl \nan.  \n \n10.3 Geheime Wahl des 2. Vizepräsidenten \n \nDer Sprecher der Interfraktionellen Konferenz, Amr Abdel Aziz, schlägt vor:  \n \n - Heidi Kläusler-Gysin (GV/EVP) \n \nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt:  \n \n Zahl der Anwesenden 33 \n Eingegangene Wahlzettel 33 \n abzüglich leere Wahlzettel 1 \n abzüglich ungültige Wahlzettel 0 \n massgebende Zahl der Wahlzettel 32 \n Absolutes Mehr 17 \n \n gewählt ist Heidi Kläusler-Gysin  mit 31 \n Stimmen \n \n vereinzelte 1 \n \n Total 32 \n \nMitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Heidi Kläusler-Gysin \n - Bezirksrat \n - Stadtrat \n - Stadtkanzlei \n - Lohnbuchhaltung \n \n \nHeidi Kläusler Gysin bedankt sich herzlich für das Vertrauen und die Wahl. Sie \nnimmt die Wahl an.  \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 214 - \n \nSITZUNG VOM 7. Mai 2012 \n \n \n \n\n  \n \n\n10.4 Offene Wahl von 3 Stimmenzählenden \n \nDer Sprecher der Interfraktionellen Konferenz, Amr Abdel Aziz, schlägt vor:  \n \n - Franziska Driessen-Reding (CVP) \n - Tobias Honold (GV) \n - Daniel Schoch (SVP) \n \nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die Vorgeschlagenen werden vom \nRatspräsidenten als gewählt erklärt.  \n \nMitteilung durch Protokollauszug an:  \n \n - die Gewählten \n - Bezirksrat \n - Stadtrat \n - Stadtkanzlei \n - Lohnbuchhaltung \n \nDie Gewählten erklären die Annahme der Wahl. \n \n \nRatspräsident Simon Bleiker informiert, dass im Anschluss an die Sitzung die \nStadtmusik die Wahl mit einem musikalischen Beitrag abrundet. Danach sind \nalle Anwesenden zur Wahlfeier im Restaurant Frohsinn eingeladen.   \n \n \n Schluss der Sitzung \n \n\n \nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Simon \nBleiker macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss § 151 des Gemeindege-\nsetzes aufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse \n3, 8180 Bülach.  \n \n \nOpfikon, 9. Mai 2012 \n \n Für richtiges Protokoll \n Der Ratssekretär: \n \n \n \n Willi Bleiker \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 215 - \n \nSITZUNG VOM 7. Mai 2012 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n \n \nProtokoll geprüft: Datum: \n \n \n \n \n \n \n \nDer Präsident: \nSimon Bleiker \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \nDer 1. Vizepräsident: \nDaniel Peter \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \nDer 2. Vizepräsident: \nHeidi Kläusler-Gysin \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nG:\\KAN\\Gemeinderat\\Gemeinderat\\WBGRP-Ratssitzung14-12 \n \n\n\n


text: \n \n\nGemeinderat \n \nBeschlüsse des Gemeinderates Opfikon vom 13. Mai 2019 \n \n1. Die Spezialkommission Organisationserlass Gemeinderat wird zur Erarbeitung \n\ndes Organisationserlasses eingesetzt. \n \n2. Wahl der Spezialkommission Organisationserlass Gemeinderat: \n Präsident: Peter Bührer (FDP) \n Mitglieder: Eric Welter (GV) \n  Urban Husi (SVP) \n  Reto Bolliger (CVP) \n  Sven Gretler (SP) \n Aktuarin: Jasmin Baumann, Ratssekretärin \n \n3. Die Teilrevision der Friedhofs- und Bestattungsverordnung der Stadt Opfikon wird \n\ngenehmigt. \n \n4. Indexierter Stellenplan der Schule Opfikon \n\n- Die Stellenpläne der Schule Opfikon werden auf 5 Jahre befristet. \n- Der Stellenplan "Therapie Schule" (ehemals Logopädie und Psychomotorik) \n\nwird mit derzeit 6.35 Stellen bestätigt und neu unbefristet auf 2'036 Kindern \n(Stand Sommer 2018) indexiert. \n\n- Der Stellenplan "Schulpsychologie" wird mit derzeit 2.05 Stellen bestätigt und \nneu unbefristet auf 2'036 Kindern (Stand Sommer 2018) indexiert. \n\n- Die Schulpflege wird ermächtigt, nach Bedarf Stellenprozente aus dem Stel-\nlenplan "Schulpsychologie" mit dem Faktor 1.6 für eine administrative Stelle \nzugunsten des Schulpsychologischen Dienstes umzuwandeln. \n\n- Der Stellenplan "Schulverwaltung" wird mit derzeit 6.35 Stellen bestätigt und \nneu unbefristet auf 2'036 Kindern (Stand Sommer 2018) indexiert. \n\n- Der Stellenplan "Schulsozialarbeit" wird mit derzeit 2.9 Stellen bestätigt und \nneu unbefristet auf 2'036 Kindern (Stand Sommer 2018) indexiert. \n\n \n5. Zuhanden der Urnenabstimmung wird der Projektierungs- und Ausführungskredit \n\nfür den Erweiterungsbau und den Umbau im Erdgeschoss des Stadthauses von \nCHF 5'460'000 inkl. 7.7% MWST zulasten der Investitionsrechnung, Konto-Nr. \n617.5040.002, genehmigt. \n\n \n6. Wahl des Büros Gemeinderat für das Amtsjahr 2019/2020: \n Ratspräsident: Peter Bührer (FDP) \n 1. Vizepräsident: Eric Welter (GV) \n 2. Vizepräsidentin: Tanja Glanzmann (CVP) \n Stimmenzählende: Tobias Honold (NIO@GLP) \n  Ruth Schoch (SVP) \n  Taulant Faniqi (SP) \n \nGegen die vorstehenden Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, \nbeim Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, \n\n- wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte innert 5 Tagen \nschriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. c i.V.m. § 19b Abs. 2 \nlit. c sowie § 21a und § 22 Abs. 1 VRG) \n\n- und im Übrigen innert 30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (§ 19 Abs. \n1 lit. a und d i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 20 und § 22 Abs. 1 VRG). \n\n \n\n\n\n \n\nDie Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der ange-\nfochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. \n \nDie Beschlüsse können unter dem Link www.opfikon.ch/de/politik/legislative/beschlusse/ \naufgerufen oder auf der Stadtkanzlei Opfikon eingesehen werden. \n \nDer Beschluss gemäss Ziffer 5 untersteht gemäss § 10 des Gemeindegesetzes (GG) \nund Art. 8 der Gemeindeordnung (GO) dem obligatorischen Referendum. \n \nGegen die Beschlüsse gemäss Ziffern 4 und 5 kann gestützt auf § 157 Abs. 3 des Ge-\nsetzes über die politischen Rechte (GPR) und Art. 9 Ziff. 2 und 3 der Gemeindeordnung \n(GO) das fakultative Referendum ergriffen werden. \n \n \nOpfikon, 13. Mai 2019 NAMENS DES GEMEINDERATES \n Präsidentin: Sekretärin: \n Qëndresa Sadriu Jasmin Baumann \n\n\n


text: \n^^*V\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n3l. Januar 1994\n\n.577-\n\nCX.\nDatum:\n\nOrts\n\n^ |̂\nProtokoU:\n\nAnwesend:\n\nP R O T O K O L L\n\nder 40. Sitzung\n\nMontag, 31. Januar 1994\n\n19,00 bis 22.20 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsident Franz Schneller\n\nRoge r Würsch\n\n34 Mitglieder\n\nFritz Schär (Ferien)\nMarc Schmid (Ferien)\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPRKON - 578 -\n\ni VOM 31. Januar 1994\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 38. Sitzung vom 29. November 1993\n\n3. Protokoll der 39. Sitzung vom 6. Dezember 1993\n\n4. Motion Dieter Schlauer und Mitunterzeichnende, Feuerwehr- und Werkgebäude\n• Ueberweisung\n\n5. Postulat Kurt Schwaigbofer und Mitunterzeichnende, Wohnbauförderung - Beant-\nwortung Stadtrat mit Antrag auf Abschreibung\n\n6. Bewilligung eines Objektkredites von brutto Fr. 310*000.- für die Verstärkung der\nbestehenden Beleuchtung der S-Bahnstation Opfikon • Abschreibung das Postulates\nCharles Kulli und Mintnteneichnenden\n\n7. Bewilligung eines Bruttokredhes von Fr. 25*118*440.- für den Neubau / Umbau der\nAlterssiedlung Gibelekh zu einem Alterszentnim\n\n8. Patengemeinde Valchava - Genehmigung eines Darlehens von Fr. 400*000.- zu pri-\nvilegierten Bedingungen zur Finanzierung eines Mehrzweckgebäudes\n\n9. Bezeichnung der amtlichen Publikationsorgane für die Amtsperiode 1994/98\n\n10. Bewilligung eines Kredites von brutto Fr. 270*000.- für die Alarmüberwachung der\n\n11. Bewilligung eines Obiekturedites von brutto Fi. 600*000.- für die Sanierung des\nSammeikaiuüs rechts der Glatt, Teilstück Familiengartenanlage Au\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDEAMTES OPFIKON - 579 -\n\n31. Januar 1994\n\n1.\n\n1.1 StMkratmkflkdcr V 43.1\n\nStadtrat Hans Rosenberger trifft um 19.55 Uhr ein.\n\n1.2 KeneuawdeaJvfewIlMW V 43\n\nWie auch in den Vorjahren, bat das Jugendhausteam für die Gemeinderitin-\nnen und Gemeinderite, sowie die Stadtrfitinnen und Stadträte Bienemvacte-\nkeraen gezögert. Dieses Geschenk ist kurz nach der letzten Sitzung eingetrof-\nfen, daher erfolgt die Uebergabe etwas verspätet\n\nU AllfeiMlM* V 43.1\n\nFolgende Unterlagen waren in der Aktenauflage einsehbar\n- Protokoll der 47. Bürositzung\n- Offene Geschifte Gemeinderat\n- Schreiben "Schweizer Patenschaft für Berggemeinden" vom 25.11.1993\n- SR-Beschluss Nr. 411 - Inkraftsetzung der Verordnung über den Finanz-\n\nhaushalt\n- SR-Beschluss Nr. 412 • Patengemeinde Valchava, Erschliessungsprojekte\n\nGewerbe-/Industriezone, Wohnzone Vüschnai und Ausbau des Dortteils\nBauorcba-Puoz\n\n- Schreiben von Stadtrat David Häne betreffend Gestaltungsplfine Markt-\nplatz\n\n- Schreiben von Albert Fuchs betreffend Autobahndeckel\n- Protokoll der 50. DV des Schutzverbandes (SBFZ) vom 1.12.1993\n- TraktandumNr.8/93\n\nProtokoll der 3*. Stauf w» 39, Ntmwber lf»3\n\nDu voritegewle Protokoll wW sjMeftwffl Hd wrdwkt.\n\nProtokoU der ». Sttang «MI & Dewstbcr 1993\n\nDas vorliegende Protokoll wird genehmigt nd verdankt.\n\nModo« Dieter Schlauer mmt MltMtemktoeade, Ftaunchr.\nwd WeritgcUmle - UeberweisaBf L 2JL3\n\nDieter Schlauer ist erfreut über die Bereitschaft des Stadtrates, die Motion ent-\ngegenzunehmen. Er Ändert den Motionstext, um die Motion etwas offener zu\nformulieren. Dadurch können aktuelle Losungen verwirklicht werden (Standort,\nMotion GPK usw.), und die Motion wird im Rat breiter abgestützt Der Motions-\ntext lautet somit wie folgt:\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 580.\n\n•rrzuNOvou 3 I.Januar 1994\n\n"Der Stadtrat wird beauftragt, ein Projekt mit Kreditantrag für Werk- und Feuerwehr-\ngebäude dem Gemeinderat zu unterbreiten.\n\nDie neue Vortage kann weitgehend dem Projektteil Feuerwehr- und Werkgebäude der\nAbstimmungsvorlage vom 26.9.93 entsprechen, wenn vorgehend die Resultate der\nGPK-Motion in das Projekt ein/Hessen, so wie Raumbedarf, Standort- und Projekt-\nalternativen überprüft werden und sich keine zweckmässigere Lösung ergeben."\n\nStadtrat Jacques Nfcttler erklärt, dass der Stadtrat bereit ist, die Motion auch mit\nder neuen Formulierung entgegenzunehmen, dies obwohl der Stadtrat auch ohne\ndiese Motion von sich aus aktiv geworden wäre. Etwas überrascht ist Jacques\nMettler über die erneute Diskussion über den Standort, wurde doch dieser in den\nletzten vier Jahren fünfmal ausdiskutiert.\n\nDie Sprecher der SVP-Fraktion (Hans Jörg Stahl) und der FDP-Fraktion\n(Valentin Perego) erklären, dass sie beim alten Motionstext gegen eine Ueber-\nweisung gewesen wären. Sie sind der Ansicht, dass sich vorallem auch beim\nStandort neue Alternativen ergeben haben (Gewerbezentrum Glattwiesen), und\ndass dem neuen Stadtrat alle Wege offengehalten werden sollten.\n\nDie Motion wird ohne Gegenantrag überwiesen.\n\n4. Motion Dieter Schlauer und Mitunterzeichnende, Feuerwehr- und\nund WerkgebSude - Lieberweisung L 2.2.3\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Stadtratsbeschluss Nr. 432 vom 14. Dezember 1993 und die\nheutigen Verhandlungen -\n\nBESCHLJESST:\n\n1. Die Motion Dieter Schlauer und Mitunterzeichnende betreffend Feuerwehr-\nund Werkgebäude wird an den Stadtrat überwiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Objektbaukommission\n- Werkkommission\n- Feuerwehrkommission\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 58l -\n\n31. Januar 1994\n\nPostulat Kürt Scbwaifhofer und MitMteneidiMade, WohabaaRrdeniiii\n• Beaatwortuc Stadtrat alt Aatrag auf AbachrdtMat W 12. l\n\nPostulant Kurt Schwaighofer stellt mit Genugtuung fest, dass die Anregungen\nzum grössten Teil umgesetzt und erfüllt, in einem Punkt gar übertreffen wurden.\nAllerdings ist er enttäuscht über den Teil des Bauamtrs. Dort ist in vier Jahren\nrelativ wenig geschehen, und die gesetzlichen Möglichkeiten werden nicht aus-\ngenützt. Kurt Schwaigbofer hofft, dass in der Revision der kommunalen Richt-\nund Nutzurgsplanung von der Spezuükonunission korrigierend eingegriffen wird.\nSehr erfreut ist er über die umfassenden Informationen aus der Liegenschaften-\nabteilung. Im Bereich der Landabgabe durch Verkauf oder im Baurecht sind be-\nreits erfreuliche Losungen gefunden und zum Teil umgesetzt worden. Kurt\nSchwaighofer ist für Abschreibung des Postulates.\n\nValentin Perego (FDP) zeigt sich ebenfalls enttäuscht von den Ausführungen des\nBauamtes. Diese stammen wortwörtlich aus der ersten Postulatsantwort Die ge-\nsetzlichen Vorschriften haben inzwischen geändert, dies wurde in der Beantwor-\ntung nicht berücksichtigt und ist daher kein Ruhmesblatt für die Bauabteilung!\nDie Revisionsanträge bei der konununalen Rieht- und Nutzungsplanung sind\nauch nicht sehr richtungsweisend, sie sind immer sehr nah beim vorgeschriebenen\nMinimum, in einem Fall gar darunter. Diese Missstande zu beheben wird Arbeit\nder Spczialkpmmission sein. Wohnbauförderung beginnt bei beim Planungsrecht\nund nicht beim Griff in die Brieftasche.\n\nDai Postulat wird ohne Gegenantrag abgeschrieben.\n\nS. Postulat Kurt Schwaighofer und Mitunterzeichnende, Wohnbauförderung\n- Beantwortung Stadtrat mit Antrag auf Abschreibung W 32. l\n\nDer Gemeinderat\n\n• gestützt auf den Stadtratsbeschluss Nr. 457 vom 21. Dezember 1993 und die\nheutigen Verhandlungen -\n\nBESCHLJESST:\n\n1. Das Postulat Kurt Schwaighofer und Mitunterzeichnende betreffend Wohn-\nbauförderung wird als erledigt abgeschrieben.\n\n2, Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauamt\n- Sozialamt\n- Finanzverwaltung\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 582 -\n\n3 I.Januar 1994\n\nBcwUllfuAf etees Objektkr«dites vo* bnilto Fr. 310-000.- für dl« Ver-\nstirkMg der bestehende« Befeuchtung der S-Bahnttation Opflluw\n• Abschrei b*ng des Postulates Charles Knlll und MuMiaterzeichnende V 2. U\n\nRPK-Sprccher Charles Kulli nimmt kurz Stellung zum wahrscheinlich letzten Akt\num die "PfnüseJröhre". Er dankt dem Stadtrat für die rasche Reaktion auf den\nGemeinderatsbeschluss vom 1. November 1993. Er stimmt auch der Abschrei-\nbung seines Postulates zu, obwohl es bei der S-Bahnstation Opfikon noch einige\nProbleme zu lösen gibt.\n\nSudtrat David Häne bedankt sich bei der Rechnungsprürungskommission für die\nebenfalls rasche Bearbeitung. Er ist froh darüber, dass der neue Stadt- und Ge-\nmeinderat nicht mehr mit diesem Geschäft belastet wird. Das Projekt entspricht\ndem Gemeinderats-Mehrheitswunsch. Es beinhaltet nur noch Bruchstücke des ur-\nsprünglichen Projektes. Dieses Geschäft war eine Lehre für alle, wie man einen\nPlanungsleerlauf betreiben kann. Der Bahnhof wird auch nach diesen Aendcrun-\ngen ein Schandfleck bleiben, darum hofft David Häne, dass dies nicht der letzte\nAkt sein wird.\n\nDem Projekt und der Abschreibung wird ohne Gegenantrag zugestimmt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -583\n\n31. Januar 1994\n\n6. Bewilligung eines ObjektkredHes von brutto Fr. 310*000.- für die Ver-\nstärkung der bestehenden Beleuchtung der S-Bahnstation Opfikon\n- Abschreibung de« Postulates Charles Kulli und Mitunterzeichnende V 2.12\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 21. Dezember 1993 und der Rech-\nDurasprufunfskommission vom 11. Januar 19s»4 sowie in Anwendung von $ 50\nZiffer 6 der öemeindeordnung -\n\nBESCHUESST:\n\n1. Der Objektkredit von brutto Fr. 310*OOC.- für <t* Verstärkung der bestehen-\nden Befeuchtung der S-Bahnstation Opfikon wirr4 zn Lasten der Investitions-\nrechnung bewilligt\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermäßigt sich im Rahmen der Baukostenent-\nwicklung zwischen der Aufstellung <h* Kostenvoranschlages (Preisstand De-\nzember 1993) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist nach der\nWeisung Nr. 6 des kantonalen Hochbauamtes und des Amtes für technische\nAnlagen und Lufthygiene (ATAL) vom 8. November 1984 zu berechnen.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichem Mittel für die Finanzierung\ndes Vorhabens auf dem Darlehensweg zu bescuaffen.\n\n4. Das Postulat Charles Kulli und Mitunterzeichnende betreffend die Neugestal-\ntung der S-Bahnstation Opfikon wird als erledigt abgeschrieben.\n\n5. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n-Stadtrat\n-Bauvorstand\n-Bauamt\n- Finanzverwaltung\n• Stadtingenieur\n-Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n31. Januar 1994\n\n584\n\n7. BcwtmnMfci«MBr«aoltredite«v(HiFr.25T118'440.~nrdeaNeu.\nIM« / UabM der Atensiedlug Gibctekh in eia AlterszeDtinB L2JEJ\n\nRatspräsident Franz Schneller gibt bekannt, dass zuerst eine Eintretensdebatte\nund anschliessend eine Detaiiberatung mit Abstimmung erfolgen soll.\n\nElntretencdebatte\n\nAls Sprecher der Spezialkommission informiert deren Präsident Werner Brühl-\nmann kurz über Grundsätzliches. Das Alter der Bevölkerung steigt. Die Kapazi-\ntfitsgrenze des heutigen Altersheimes wurde 1980 erreicht Die Betreuung der äl-\nteren Bevölkerung soll sich durchmischen. Das heisst, dass der Pflege- und Wohn-\nteil fliessend ineinander läuft. Die Spezialkommission ist der Ansicht, dass das\nProjekt gut ist und beantragt Eintreten.\n\nAnton Steiner (CVP) und Christian Götz (NIO) äussern sich im Namen ihrer\nFraktionen, welche dieses zukunftsweisende Projekt unterstützen. Christian Götz\nschaut noch kurz auf den PUK-Bericht zurück, welcher beinahe auf den Tag ge-\nnau vor fünf Jahren verfasst wurde.\n\nEintrete* Ist ••bestrittea und somit beschlossen.\n\nDetAilberatung\n\nWerner BrühJmann informiert mit Folien über die Aenderungen, welche die Spe-\nzialkommission einstimmig und im Einverständnis mit dem Stadtrat eingebracht\nhaben. Dies geschieht nach Stockwerken, Sektionen, Umgebung und über die Or-\nganisation. Im Bereich der Organisation, des Personales geht er auf einige Emp-\nfehlungen der Spezialkommission ein. Die einzige Differenz innerhalb der Spezi-\nalkommission besteht in der Auswahl des Heizsystems, hier bestehen ein Mehr-\nbeits- und Minderheitsantrag. Werner Brühlmann bedankt sich für die offene Zu-\nsammenarbeit aller Beteiligten und speziell bei den Kommissionsmitglieder, dank\nderen Einsatz die Prüfung über die Festtage möglich war.\n\nDie beiden Kommissionsmitglieder Antonia Banz und Ruth Aschwanden begrün-\nden den Minderheitsantrag für die Sote-Wasser-Wärmepumpe. Im Sinne einer\nzukunftsorientierter Energiepolitik soll in diesem Fall auf das etwas teurere, aber\numweltschonendere Heizsystem zurückgegriffen werden.\n\nKomrnissionsmitglied Anton Steiner setzt sich für die Gasheizung mit dem Zusatz\nOel ein, da sowohl deren Bau, wie auch deren Betrieb gegenwärtig wesentlich\ngünstiger ist als bei der Sole-Wasser-Wärmepumpe. Bei der Sole-Wasser-Wär-\nmepumpe wird sehr viel Strom benötigt, welcher sehr teuer ist und noch teurer\nwird. Zudem ist die Leistung dieses noch nicht ausgereiften Systems viel zu nied-\nrig.\n\nDie beiden Stadtrate Jacques Mettler und Erich Klaus bedanken sich bei der\nSpezialkommission für die speditive und gute Arbeit und nehmen zu einigen\nEmpfehlungen Stellung:\n- Die Realisierung benötigt noch einige Zeit, Baubeginn ist daher erst 1995 zu\n\nerwarten.\n- Eine baubiologische Beratung ist selbstverständlich.\n- Eine Bauherrenberatung ist eine Kosten/Nutzen-Sache. Im Projekt ist kein\n\nKredit für diese Beratung vorgesehen.\n- Eine Generalunternehmung hat sowohl Vorteile (fixe Kosten) als auch Nach-\n\nteile (weniger Einfluss bei der Vergabe von Auftragen).\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 585\n\n•ITZUIMVOM 31.Januar 1994\n\n• Minimale Ausstattung der Teeküchen entspricht nicht der Konzeptvorstellung\neines Begegnungszentrums für die Gruppen.\n\n- Betreffend der Betriebs-Organisalion wurde bereits 1990 Konzepte ausgearbei-\ntet. Eine Arbeitsgruppe hat sich dem angenommen.\n\n* Betriebskosten/Wirtschaftlichkeit: Das Ziel des Stadtrates ist es, dass die AHV\nund die Zusatzleistungen für die Bezahlung genügen soll. Bei voller Kosten-\ndeckung würden Kosten auf die Fürsorge abgewälzt. Der Hinweis auf das Tax-\nsystem in Hinwil verwundert, da dieses ähnlich ist wie das alte System in Opfi-\nkon und Hinwil gegenwärtig auch an einer Aenderung arbeitet.\n\nJacques Mettkr spricht sich im Bereich der Heizung für den Minderheitsantrag,\nwelcher dem ursprünglichen Stadtratsantrag gleichkommt, aus. Er hofft auf ein-\nstimmige Unterstützung des Gesamtprojektes.\n\nAls Parteisprecher äussern sich Martin Zwyssig (SP), Christian Grasser (NIO)\nund Walter Berner (LdU) für den Minderheitsantrag, weil dieser wesentlich um-\nweltfreundlicher ist.\n\nDie Stadträte Erich Klaus und Jacques Mettler beantworten eine Frage von Wal-\nter Berner betreffend dem LdU-Anliegen "Alterswohmingen" wie folgt: der Stadt-\nrat hat bereits mit einer Genossenschaft "senego" Verhandlungen betreffend Al-\nterswohnungen geführt. Zudem besteht ein Projektplan, dass im Hochhaus 36 at-\ntraktive Alterswohnungen entstehen könnten (bisher 55).\n\nValentin Perego (FDP) und Florian Caprez (SVP) äussern sich im Namen ihrer\nFraktionen für das günstigere Heizungsprojekt. Dies in erster Linie aus wirt-\nschaftlichen Ueberlegungen. Valentin Perego weist im Bereich der Kostendek-\nkung auf den Umstand hm, dass bei einem teureren Tarif sicher nicht alle Bewoh-\nner auf die Fürsorge zurückgreifen müssten, und dass daher Gelder eingespart\nwerden könnten. Florian Caprez ist der Ansicht, dass die Kosten von Fr. 740.-\npro mj sehr hoch sind, und dass daher die eingeplanten Reserven auf keinen Fall\nangetastet werden sollten.\n\nHerr Schüpbach vom Ingenieurbüro Schüpbach, welches die beiden Heizungs-\nprojekte ausgearbeitet hat, geht, auf Wunsch des Rates, kurz auf die Vor- und\nNachteile der beiden Heizungssysteme ein und nimmt Stellung zu den gefallenen\nAeusserungen.\n\nAbstimmungen\n\nDer Minderheitsantrag obliegt dem Mehrheitsantrag mit 18:16 Stimmen. Der\nRat hat sich somit für eine SoIe-VVasser-Wftrmepumpe entschieden.\n\nMit 34 Stimmen spricht sich der Rat einstimmig für den nötigen Kredit für das\nneue Alterszentnim aus.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n3l. Januar 1994\n\n-586-\n\n7. Bewilligung einet Bruttokredites von Fr. 25*118*440.- für den Neu-\nbau / Umbau der Alteraiedhing Gibelekh in ein Alterszentrum LZ22\n\nDer Gemeinden!\n\n- gestützt auf die Antrage des Stadtrates vom 19. Oktober 1993, der Spezialkom-\nmiiikMmmehrheit vom 15. Januar 1994 und der Spezialkonunissionsminderbeit\nvom 13. Januar 1994-\n\nBESCHUESST:\n\n1. Im Neubau ist eine Sole-Wasser-Warmepumpe mit einem bivalenten Gas-\nheizkessel einzubauen.\n\n2. Du Projekt nrit Kostenschatzung für den Neubau / Umbau der Alterssiedlung\nzu einem Alterszentrum wird genehmigt und der erforderliche Bruttokredit\nvon Fr. 2S'l 18*440.- bewilligt\n\n3. Die Kreditsumme erhöbt oder ermassigt sich im Rahmen der Baukostenent-\nwicklung zwischen der Aufstellung der Kostenschfttzung (Preisstand April\n1993) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist nach Weisung Nr. 6\ndes kantonalen Hochbauamtes und des Amtes für technische Anlagen und\nLufthygiene (ATAL) vom 8. November 1984 zu berechnen.\n\n4. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel für die Finanzierung\nder Bauten auf dem Darlebensweg zu beschaffen.\n\n5. Dispositiv 2 und 3 dieses Beschlusses sind der Volksabstimmung zu unterbrei-\nten.\n\n6. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- W. Schindler, Architekt SIA/BSA, Weinbergstrasse 81,8006 Zürich\n- Sudtrat\n- FürsorgebehArde\n- Liegenschaftenvorstand\n- Fürsorgevorstand\n- Objektbaukominission\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Finanzverwaltung\n-Sozialabteilung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 587 -\n\n31. Januar 1994\n\nPalenfentetnde Vakkava • GenehnifUf eines Darlehen« von Fr. 400*000,-\niii privilegierten Bedingungen nr Finanzierung eines Mehrzweckgebäudes F 42J\n\nDer Sprecher der RPK, Markus Goetschi. berichtet kurz über die Vorlage. Es\nhandelt sich hier um ein neues Darlehen, weiches ein früheres ersetzt. Weiterhin\nbesteht ein älteres Darlehen in der Höhe von Fr. 650*000.-. Dieses Darlehen\nkosten Optikern auf die gesamte Laufdauer jährlich etwa Fr. S'800,~. Es handelt\nsich hier lediglich um einen Beitrag an unsere Patengemeinde, es ist nicht die\nAufgabe des Optiker Gemeinderates, sich über das Projekt zu iussern.\n\nRPK-Mitglied Kathrin Schmid Zwysstgerklärt die Ueberlegungen, welche nicht\nzu einem einstimmigen Abschied der RPK geführt haben. Ihrer Meinung nach\nliegt es auch in der Verantwortung einer Patengemeinde, sich Gedanken zu ma-\nchen, ob Valchava sich solche Bauten auch leisten kann. Sie fragt sich, ob\nValchava dieses Projekt und auch den Kredit finanzieren kann.\n\nFinanzvorstand Karl Pftster erklärt die Aufteilung der Kosten. Es bleibt ein un-\ngedeckter Betrag von rund Fr. 400*000,- für das Gesamtprojekt und für diesen\nBetrag steht Opfikon ein. Das Bündner Gemeindeinspektorat hat die Vorlage zu-\ndem geprüft und Aenderungen eingebracht.\n\nNach einer weiteren Diskussion über grundsätzliche Ansichten zum Verhältnis zu\neiner Patengewdnde wird der Kredit ohne Gegenantrag bewilligt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEIN DERATES OPFI KON -588\n\n)1. Januar 1994\n\n8. Patengemeiade Vakhava - Genehmigung eines Darlehens von Fr. 400*000.-\nzu privilegierten Bedingungen zur Finanzierung eines Mehrzweckgebäudes F 622\n\nDer Gemeinden!\n\n- gestützt auf die Antrage des Stadtrates vom 16. November 1993 und der Rech-\nnungsprürVtngsfcoaunission vom 12. Januar 1994 -\n\nBESCHUESST:\n\n1. Die Aufhebung des mit BcKhlust vom 3. September 1990 gewahrten Darle-\nhens von Fr. 400*000.- zur Förderung privater Initiativen im Zusammenhang\nmit den Projekten Gewerbe-/Industnezone, Wohnzone Vuschnai und Ausbau\ndes Dorf leib Bauorcha-Puoz wird zur Kenntnis genommen.\n\n2. Der Gemeinde Vakhava wird zur Finanzierung der ungedeckten Kosten beim\nBau eines Mehrzweckgebäudes ein Darleben von Fr. 400*000.-, verkörpert\ndurch einen Schuldschein, zu einem Zinssatz von 24 % niedriger als der Hypo-\nthekarzinssatz der Zürcher Kantonalbank für neue erste variable Hypotheken,\neiner Amortisationslaufzeit von 20 Jahren und Amortisationsraten von jährlich\nFr. 20*000.- ab 4. Jahr ab Darlehensgewährung, gewährt.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Gemeindewrsteherschaft Vakhava, 7531 Vakhava\n- Schweizerische Patenschaft für bedrängte Gemeinden. Weinbergstrasse 147,\n\n8042 Zürich\n- Stadtprisident\n- Finanzverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPRKON - 589 -\n\n3l. Januar 1994\n\n9. BcMkhaMf der antlkhe* PiiblikatkMsortatt fir die AMts-\n1994/H 01.4,4\n\nAI« Sprecher der GPK informiert Heinrich Schlauer über die Prüfung des Ge-\nschäftes. Eine Stadtraisdelegation war an einer Sitzung anwesend und beantwor-\ntete fragen. Beim Zürcher Unterländer bleibt alles beim Alten, während beim\nStadt-Anzeiger der Veitrag angepaut wurde, damit Budgetüberschreitungen\nnicht mehr vorkommen sollten. TJeber den bestehenden Veitrag kann in zwei\nJahren wieder verhandelt werden. Es wurde ein Bonus-System ausgehandelt, bei\nwelchem der Preis günstiger wird, je mehr Seiten die Stadt in Auftrag gibt\nHeinrich Schlauer erwähnt noch einige Vorteile des neue Informationskonzeptes.\nDie GPK unterstützt das Geschäft einstimmig.\n\nStadtpräsident Jürg Leuenberger erwähnt, dass es bei diesem Geschärt nicht um\ndie Vertragsform geht, sondern lediglich um die Bezeichnung der amtlichen Pu-\nblikationsorgane für die Amtsperiode 1994/98. Der Stadt-Anzeiger ist Informati-\nonsträger für die Stadt, der Zürcher Unterländer für die Region.\n\nDtm Geschäft wird okme Gefeuatraf nfestiMM.\n\n9. Bezeichnung der amtlichen Publikationsorgane für die Amts-\nperiode 1994/98 ~ O 1.6.4\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 16. November 1993 und der Ge-\nschäfUprürungskommission vom 10. Januar 1994 -\n\nBESCHUESST:\n\n1. Als amtliche Publikationsorgane für die Amtsperiode 1994/98 werden der\nStadt-Anzeiger und der Zürcher Unterländer bezeichnet\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Verlag "Stadt-Anzeiger", Schaffhauserstrasse l IG, 8152 Opfikon\n- Verlag ^Zürcher Unterländer", Poststrasse 2,8303 Bassendorf\n- Reformierte Kirchenpflege (Präsident: Willy Bütikofer, Püntenstrasse 6, 8152\n\nOpfikon)\n- Katholische Kirchenpflege (Präsident: Louis Keller, Frohdorflistrasse 10,\n\n8152 Opfikon)\n- Schutpflege, Dorfstrasse 4,8152 Opfikon\n-Stadtrat\n- Verwaltungsabteilungen\n- Stadtschreiber\n- Abteilungsleiter\n- Finanzverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATtS OPFIKON - 590\n\n31. Januar 1994\n\n10. Bewtllifuf «IMS Kredite« WM brvtto Fr. 270*000.- für die AUm-\n•bermclMBf der SpoiallMvwerke in Kaulisatk»saetz K 1.1,7\n\nDer Sprecher der GPK, Walter Epli, informiert über die Spezialbauwerke. Es\nsind insgesamt 14 geplant, wovon bereits 10 in Betrieb sind. Mit der Inbetrieb-\nnahme der ÄRA wurde nach Möglichkeiten der Ueberwachung dieser Bauwerke\nim Kanalisationsnetz gesucht. Eine externe Firma hat dieses Projekt erarbeitet.\nMit dem Hochwasser vom Juli 1993 wurden auch Schwachen an den Tag beför-\ndert, zudem sind auch Schaden entstanden. Da nun Reparaturarbeiten nötig sind,\nkönnen diese mit den Ueberwachufig&installaüorten gekoppelt werden.\n\nStadtrat David Häne dankt für die ausführlichen Erläuterungen. Er erklärt, wes-\nhalb die gesamten geplanten Aufwendungen und Projekte nicht in einer Gesamt-\nvorlage vor den Rat gebracht werden. Die Kosten für eine solche Vorlage sind im\nMoment nicht absehbar, daher wurde diese auch gebremst. Es geht mit dem heu-\ntigen Geschäft nur darum, das Pikett zu entlasten und weitere Schäden zu ver-\nmeiden.\n\nValentin Perego (FDP) kann diesem Geschäft nicht zustimmen. Er teilt die Vor-\nlage in drei Teilbereiche auf (Sanierung Strom Versorgung/Aus- und Nachrüstung\nder Ueberwachung/Umrüstung auf digitale Uebermitflung). Valentin Perego\nsieht einige Ungereimtheiten im Bereich des Pikettdienstes im Zusammenhang\nmit der Alarmüberwachung, da die Alarmüberwachung nicht die eigentlichen Pi-\nkettbereiche überwacht. Zudem zeigt er den möglichen Weg des neuen Alarm-\nkonzeptes auf und ist der Ansicht, dass dies einer Verschlechterung des heutigen\nZustandes gleichkommt. Zudem ist eine digitale Uebermittlung in diesem Falle\nnicht die beste Lösung. Valentin Perego ist deshalb der Ansicht, dass die GPK\ndas Geschäft unter diesen Voraussetzungen nochmals prüfen soll und stellt fol-\ngenden Antrag:\n\n"Der Kredit im Betrage von Fr. 270WO.- für die Alarmüberwachung der Spezial-\nbauwerke im Kanalisationsnetz wird an die GPK zur eingehenderen Prüfung zurück-\ngewiesen.\nDer erneuten Prüfung sind folgende Punkte zu unterziehen:\n\nZusammenhang des Systemwechsels mit der Aenderung der Alarmorganisation\nund des Unterhaltsdienstes,\nWünschbarkeit des Systemwechsels hinsichtlich der Sicherstellung des Alarms."\n\nGPK-Präsident Heinrich Schlauer stellt fest, dass in der GPK keine EDV-Spe-\nzialisten vorhanden sind, und dass daher bei diesem Bericht auf die Aussagen in\nden Gesprächen abgestützt wurde.\n\nSudtrat David Häne bittet Valentin Perego im Falle einer Rückweisung an die\nGPK, der GPK eine schriftliche Stellungnahme zukommen zu lassen. Auch er ist\nkein EDV-Spezialist, er weiss aber, dass in Dutzenden von Gemeinden mit einem\nsolchen System gearbeitet wird Mit der Schadenbehebung müsste auch bei einer\nRückweisung sofort begonnen werden.\n\nValentin Perego berichtigt, dass er der GPK keinen Vorwurf mache. Er hat ein-\nfach Ungereimtheiten festgestellt. Valentin Perego ist selbstverständlich bereit,\nder GPK seine Vorbehalte aufzuzeigen.\n\nEs gibt keine weiteren Wortmeldungen.\n\nIn der Abstimmung wird der ROckweisungsantrag mit 18:13 Stimmen gntgeheis-\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMBNDERATES OPF1KON - 591 -\n\nMI 31. Januar 1994\n\n10. Bewilligung eines Kredites n» brutto Fr. ZWOOO,- für die Alarm-\nÜberwachuni der Speäalbauwerke im Kanalisationsnetz K 1.1.7i\n\n*•*»•» Der Geroeinderal\n\ntjL • g**tüttt auf die heutigen Beratungen •\n\nO\n\nQ\n\nBESCHL1ESST:\n\n1. Das Geschäft wird an die Geschiftsprfiningskonunission zur eingebenden Prfl-\nhinf zurückgewiesen.\n\n2. Der erneuten Prüfung sind folgende Punkte zu unterziehen:\n- Zusammenhang des SystemwechseU mit der Aenderung der Alarmorganisa-\n\ndon und des Unterhaltsdienstes,\n- Wünschbarkeit des Systemwechsels hinsichtlich der Sicbcrstellung des\n\nAlarms.\n\n3. Mitteilung durch Protokoilauszug an;\n\nff ̂ ^\\ - Gescniflsprüningskommission\n^^ l -Stadtrat\n\nBauvorstand\n-Bauamt\n- Finanzverwaltung\n- Stadtingenieur\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n31. Januar 1994\n\n- 592 •\n\n11. vo« brmlto Fr. Wtt».- flr die\nndtts der Glatt, TellMkk Fâ lioH\n\nKl.U\n\nDie Sprecherin der RPK, Kathrin Schmid Zwyssig, verweist im wesentlichen auf\nden Abschied der RPK. Es ist bekannt, dass am Glattufer Terrainverschiebungen\nstattfinden, und dau diese zu Schaden führen. Die RPK hat festgestellt, dass das\nGefalle sehr knapp bemessen ist\n\nRPK-Prasident Werner Erni ergänzt, dass eine Aenderung des Gefalles und even-\ntuell auch Durchmeneranpastungen nötig sind. Dies sind Details, welche noch\nbereinigt werden können.\n\nStadtrat David Hane informiert, dass das Bauamt die Einwände der RPK aufge-\nnommen hat Betreffend dem Gefalle wurde herausgeholt, was möglich ist (weni-\nge Promille). Die Dimensionen der Rohre wurden durch ein ortsansässiges Inge-\nnieurbüro überprüft. Es wurde festgestellt, dass der Durchmesser der Rohre kei-\nnen Rolle auf die Ftiessgeschwindigkeit hat, daher wird eine Anpassung noch of-\nfengelassen.\n\nE» (U* kcüw neuem Wort»eM» Geschäft wird oh« Gegenantrag ZH-\n\n\n\nPftOTOKOU. DES GEMEINDERATES OPFIKON .593-\n\n31. Januar 1994\n\nU. Bewilligung eines Objektkredites von brutto Fr. 600*000.- für die\nSanierung des Sammelkanab rechts der Glatt, TeÜstück Faroüien-\ngaruaanlage Au K l.U\n\nDer Gemeinderat\n\n- testütei auf die Antrige des Stadtrates vom 2. November 1993 und der Rech-\nBungspfOfangskonimiiaioa vom 12. Januar 1994 sowie in Anwendung von f SO\nZiffer 6 der Gemeindeocdnung -\n\nBESCHUESST:\n\n1. Der Objektbaukredit von brutto Fr. 600X100.- für die Sanierung des Sanunel-\nkanals rechts der Glatt, Teilstuck FamiUengartenanlage Au, wird zu Lasten der\nInvestidonsrecbnung bewilligt\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermissigt sich im Rahmen der Baukostcncnt-\nwickluniR zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand Ok-\ntober 1993) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist gemiss dem\nPreiskostenindex des Schweizerischen Baumeisterverbandes zu berechnen.\n\n3. Der Stadirat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel für die Finanzierung\nder Baute auf dem Dariehensweg zu beschaffen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n-Stadtrat\n•Bauvorstand\n\n- Finanzverwaltung\n• Stadtingenieur\n•Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEIN DEAATES OPF1KON\n\n3l. Januar 1994\n\n-594-\n\nder «ifhl Behr tixtldkrcartfa Ratunltglicdcr V4J.1\n\nFür die neue Lenslatui\nnicht mehr:\n\nRudolf Anliker\nRuth AKOwandcn\nErich Bader\nAndreas Denzler\nChristian Götz\nChristine Schärer\nMarcSchmid\nFranz Schneller\nHans Jörg Stahl\nEduard fellenbach\nFelü Widmer\n\niperiode 1994/98 kan\n\nGenwinderat\nGemeinderätin\nGenwinderat\nGemeinderat\nGemeinderat\nGemeinderätin\nGemeinderat\nGenwinderat\nGemeinderat\nGenwinderat\nGenwinderat\n\ndidieren folgende\n\n1990-1994\n1992-1994\n1991-1994\n1992-1994\n1986-1994\n1990-1994\n1992-1994\n1989-1994\n1986-1994\n1982-1994\n1990-1994\n\nRatsmitglieder\n\n(SVP)\n(G V)\n(EVP)\n?NIO)\n(NIO)\n(NIO)\n(EVP)\n(GVJ\n(SVP)\n(SVP)\n(GV)\n\nRatsprfisident Franz Schneller verabschiedet diese Gemeinderätinnen und Ge-\nmeiitderäte mit einigen persönlichen Worten und überreicht ihnen einen gravier-\nten Zinnbecher unddrei Flaschen Wein. Diejenigen mit mehr als einer Amtspe-\nriode erhatten zusätzlich noch Blumen.\n\nEs ist ebenfalls bekannt, dass Stadträtin Heien Kunz und die Stadträte Hans\nRosenberger und Hans Peter Friess nicht mehr zur Wahl antreten. Auch diese\ndrei werden mit einigen persönlichen Worte durch Franz Schneller verabschiedet.\n\nZum Abschnitt würdigt Florian Caprez die Arbeit von Franz Schneller in seinem\nRatsprisidentenjahr. Auch Franz Schneller tritt nicht mehr zur Wahl an. Neben\nden Abschiedsgescbenken erhält Franz Schneller für die gute Arbeit während\nseinem Präsidentenjahr ein Buch und einen Gutschein (für den Folgeband) über\nden Schweizer Architekten Mario Botta.\n\nScUvi* der Sttnuf\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Franz\nSchneller macht auf die Rekursmögtichkeiten gemäss t 1*1 des Gemeindege-\nsetzes aufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofetrasse 3,\n8180Bülach.\n\nOpfikon, 4. Februar 1994\nFür richtiges Protokoll\n\nDer RatssSkretär:\n\n'RrWürsch\n\n\n\nS\nPROTOKOLL DES QEUBNDERATES OPFIKON\n\n31. Januar 1994\n\n-595-\n\nG.\nO\nh-\n\nDatww\n\nüer PrfakWm:\n\nDer 1. Vizeprisideot:\n\nDer 2. Vizepräsident\n\nt ^<f*\n\n\n


text: \n4\n\n^^^O\n\n^LI_\n\nex.\nO\nm\n\n\\—\nQ\njS1\n\n* /V '\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKOW- 1 •\n\nttrzuittwM 21. März 1994\n\nt\n\nP R O T O K O L L\n\nder 1. Sitzung\nKonstituierung\n\nIJalum: Montag, 21. März 1994\n\nZelt: 19.00 bis 19.50 Uhr\n\nOrt: Singsaal Lättenwiesen\n\nVorsitz: Stadtprä&ident Jurjj l̂ uenberger\nRatspräsident Ronan Caprez\n\nProtokoll: Roger Würsch\n\nAnwesend: 35 Mitglieder\n\nAbwesend; Dieter Schlauer (Krankheit)\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 2\n\n2t. Min 1994\n\nt,Mchifte:\n\n1. Begruüsung durch den Sudtpräsidenten\n\n2. Provisorische Bezeichnung eines Sekretars durch den Sudtpräsidenten\n\n3. Provisorische Bezeichnung dreier Stimmcnzahler durch den Stadtpräsidenten\n\n4. Wahl des Büros\n4.1 Geheime Wahl des Ratspräsidcntcn für das Amtsjahr 94/95\n4.2 Geheime Wahl des 1. Vizepräsidenten für das Amtsiahr 94/95\n43 Geheim« Wahl des 2. Vizepräsidenten für das Amtsiahr 94/95\n4.4 Wahl von 3 Stimmenzahlern für das Amtsjahr 94/95\n4 J Wahl des Ratssekretars für die Amtsperiode 94/98\n4.6 Wahl des Stellvertreters des Ratssekretars für die Amtsperiode 94/98\n\n5. Wahl der Geschaftsprüfuiigskommission für die Amtsperiode 94/98\n5.1 Wahl von 7 Mitgliedern\n5.2 Wahl des Präsidenten\n\n6. Wahl der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsperiode 94/98\n6.1 Wahl von 5 Mitgliedern\n6.2 Wahl des Präsidenten\n\n7. Wahl einer Spezi alkommission "Planung"\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINOERATES OPFIKON 3\n\n•ITZUNQVOM 21 März\n\n1. Befristung durch den Stadtprtsidenten V 4J.2\n\nJürg Leuenberger eröffnet die Sitzung und bcgrossl die Anwesen-\nden. Er zeigt sich erfreut über die Verjüngung des Rates und hulYt auf eine gute,\nsachliche Zusammenarbeit, welche auch über die Parteigrenzen hinaus funktio-\nnieren sollte. Bei der Zusammenarbeit zwischen Gememderat und Stadtrat er-\nwartet er eine gegenseitige Akzeptanz, aber auch das Bewusstsein über die Ge-\nwaltentrennung Legislative - Exekutive. Jürg Leuenberger freut sich auf die näch-\nsten vier Jahre und wünscht allen viel Erfolg und Befriedigung in ihrer Arbeit.\n\nProvisorische Bezeichnung einer Sekretirs durch den Stadt prfisldenten V 4..U\n\nStadtpräsident Jürg Leuenherger bezeichnet Roger Würsch provisorisch als Rats-\nsekretär. Gjeichzeitig erwähnt er. dass der Stadtrat mit einer anfäl l igen definiti-\nven Wahl einverstanden wäre. Dasgleiche gilt für eine Wahl von Haasniedi Bauer\nals Stellvertreter.\n\nProvisorische Bezeichnung dreier Stimmenzähler durch den\nSt ad t Präsidenten V 4J.2\n\nStadipräsident Jurg Leuenberger bezeichnet Irene Güntensperger (SP), Kurt\nSchwaighofer (CVT) und Daniel Trachsler (N1O) provisorisch als Stimmenzähler.\nEr hält sich dabei an den Vorschlag der Interfraktionellen Konferenz.\n\nWihl des Büros V 4J J\n\n4.l Geheime Wahl des Ratspräsidenten für das Amtsjahr 94/95\n\nAuf schriftlichen Antrag der Interfraktionellen Konferenz schlägt Stadtpräsi-\ndent Jürg Leuenberger für das Amt des Ratspräsidenten vor:\n\n- Florian Caprez, SVP\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt:\n\nZahl der Anwesenden 35\nEingegangene Wahlzettel 35\nabzüglich leere Wahlzettel 2\nabzüglich ungültige Wahlzettel 0\nmassgebende Zahl der Wahlzeitel 33\n\nAbsolutes Mehr 17\n\ngewählt ist Florian Caprez mit 29\nStimmen\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n21. Min 1994\n\nvereinzelte Stimmen 4\n\nTotal 33\n\nFlorian Caprez bedankt sich für das gute Wahlresultat Er ist gegenwartig einer\nder glücklichsten Menschen, wurde doch der EHC Kloten am Samstag Schwei-\nzermeister und er heute Ratspräsident. Obwohl seine Wurzeln im Bündnerland\nzu finden sind, fühlt er sich mit ganzem Herzen als Optiker. Florian Caprez ist er-\nfreut über den hohen Frauenanteil im Optiker Gemeinderat. Zudem beurteilt er\ndie Durchmischung von jung, mitte! und alt als sehr gut Es ist Florian Caprez ein\n\nBosses Anliegen, tlass die beiden gros&en Abstimmungen (Aiterssiedlung und\n1 1-Ueberdeckung), welche in seine Amisperiode fallen, gut Über die Bühne lau-\n\nfen. Er fordert alle Ratsmitglieder auf, die Bevölkerung von der Wichtigkeit der\nbeiden Vorlagen und der Chance für die Zukunft der Gemeinde zu überzeugen.\nFlorian Caprez nimmt die Wahl an\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nden Gewählten\nBezirksrat\nStadtrat\nStadtkanzlei\n\n4J Geheime Wahl des i. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 94/95\n\nDer Sprecher der Interfraktionellen Konferenz, Kurt Schwaigliofer, schlägt als 1.\nVizepräsidenten vor:\n\nHeinrich Schlauer, EVP\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt:\n\nZahl der Anwesenden 35\nEingegangene Wahlzettel 35\nabzüglich l«ere Wahlzettel 3\nabzüglich ungültige Wahlzettel 0\nmaßgebende Zahl der Wahlzettel 32\n\nAbsolutes Mehr 17\n\ngewählt ist Heinrich Schlauer mit 28\ntimmen\n\nvereinzelte Stimmen 4\n\nTotal 32\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nden Gewählten\nBezirksrat\nSudtrat\nStadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 5\n\n21. März 1994\n\n.ewählt ist Peter Bührer mit 30\ntimmen\n\n4J Geheime Wahl des 2. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 94/95\n\nKurt Schwaighofer, Sprecher d<r Interfraktionellen Konferenz, schlag? als 2. Vi-\nzepräsidenten vor:\n\nPeter Bührer. FDP\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht v e r m e h r t . Die geheime Wahl ergibt:\n\nZahl der Anwesenden 35\nhingegangene Wahlzettel 35\nabzüglich leere Wahlzettel 3\nabzüglich ungültige Wahlzelle! 0\nmaßgebende Zahl der Wahlzettel 32\n\nAbsolutes Mehr 17\n\nl\nvereinzelte Stimmen 2\n\nTotal 32\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nden Gewählten\nBezirksrat\nStadtrat\nStadtkanzlei\n\n4.4 Wahl von drei Stimir-nzahlcrn für das Amtsjahr 94/95\n\nDie Interfraktionelle Konferenz schlägt als Stimmenzähler vor:\n\nIrene Güniensperger, SP\nKurt Schwaighofer. CVP\nDaniel Trachsler, NIO\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die Vorgeschlagenen gelten somit als\ngewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\ndie Gewählten\nStadtrat\nStadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n2l. Min 1994\n\n•6 -\n\n4.5 Wahl de» RatssekinHlrs für die Aratsperkide 94/98\n\nDie Interfraktionelle Konferenz schlägt vor:\n\nRogcr Würsch\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene gilt somit als ge-\nzahlt.\n\nMitteilung durch Protokollauwiig an:\n\nden Gewählten\nSudtrat\nStadtkanzlei\n\n4.6 Wahl des Stellvertreters des Ratssekretärs für die Amtsperiode 94/98\n\nDie Interfraktionelle Konferenz schlägt vor:\n\nHansruedi Bauer\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene gilt somit als ge-\nwählt .\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nden Gewählten\nStadtrat\nStadtkanzlei\n\nWahl der GeschafUprüfungskominlssioa fDr die Amtsperiode 94/98 V 4.3.2\n\n5.1 Wahl von 7 Mitglieder»\n\nDie Interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Kurt Schwaighofer, schlägt als\nMitglieder der GPK vor:\n\nPriska Brülhart-Ki&sling, NIO *\nRegina Bührer, SVP\nBeat Künzü, FDP\nFritz Schär, FDP\nBrigitta Steinemann, G V\nAnton Steiner, CVF\nJanez Zekar, NIO\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die Vorgeschlagenen werden einstimmig\ngewflhlt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON .7-\n\nMitteilung durch Prolokollau vzug an:\n\ndie Gewählten\nBezirksrat\nStadtrat\nStadtkanzlei\n\n5.2 Wahl des Präsidenten aus den Mitgliedern\n\nSeitens der IFK schlägt der Sprecher als Präsident der GPK vor:\n\nAnton Steiner (CVF)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene wird mit grossem\nMehr gewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nden Gewählten\nBezirksrat\nStadirat\nStadtkanzlei\n\nWahl der Rechnungsprüftingskommission für die Amtsperiode 94/98 V4JJ\n\n6,1 Wahl von 5 Mitgliedern\n\nKurt Schwaighofer schlägt namens der IFK als Mitglieder der RPK vor:\n\nWerner Brühlmann, FDP\n- Charles Kulli, EVP\n\nErnst Schmid, CVP\nKathrin Schmid Zwyssig, NIO\n\n- Albert Stoffen, SVP\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die Vorgeschlagenen werden einstimmig\ngewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\ndie Gewählten\nBezirksrat\nStadtrat\nStadtkanztei\n\n62 Wahl des Präsidenten aus den Mitgliedern\n\nDie IFK schlägt als Präsident der RPK vor.\n\nWerner Brühlmann (FDP)\n\n\n\ni\no\nK\nQ\n\n^\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n21. Min 1994\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht ve rmehr t Der Vorgeschlagene wird mit fressen\nMehr gewählt.\n\nl — Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n**JL*i - den Gewählten\n^•^ * Bezirksral\n^^k - Stadtrat\n\nStadtkanzlei\n\n7. Wahl einer Spezialkommisslon 'Planung' A l A/B 1.CJ/B 1.M\n\nIm Namen der IFK schlägt Kurt Schwaighofer folgende Personen vor:\n\nPräsident: Heinrich Eberhard (SVP)\n\nMitglieder: Pia Bättig (GV)\nChristian Grasser (MIO)\nKurt Schwaighofer (CVP)\nFritz Stoll (FDP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\n^n DER GEMEINDERAT BESCHUESST:\n\n1. Die Spezialkommissipn "Planung" wird in der vorgeschlagenen Zusammen-\nsetzung gewählt. Präsident ist Heinrich Eberhard.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Die Gewählten\n- Stadtrat\n- Bauamt\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSTTZUIMVOM 21, März 1994\n\n- 9 -\n\nVerabschieduugea »u» de» Gemeinden! V4J.1\n\nDer Ratspra&ident Florian Caprez verabschiedet noch folgende Mitglieder aus\ndem Gemeirxierat:\n\nWalte? Epli Gemeinderat 1982-1994 (CVF)\nHans A. Kohler Gemeinderat 1982-1994 (FDP)\nDiese beiden gehören seit den Wahlen dem Stadtrat an.\n\nWalter Berner Gemeinderat 1983-1994 UDU)\nMartin Zwyssig Gemeinderat 1990-1994 (SP)\nDiese beiden haben den Sprung in den Gemeinderat nicht mehr geschafft,\n\nRatspräsident Florian Caprez verabschiedet diese Gemeinderäte mit einigen per-\nsönlichen Worten und überreicht ihnen den gravierten Zinnbecher und drei Fla-\nschen Wein. Diejenigen mit mehr als einer Amtsperiode erhalten zusätzlich noch\nBlumen. Walter Berner, welcher ortsabwesend ist, werden die Geschenke durch\nden Ratssekretir zu einem späteren Zeitpunkt überreicht.\n\nSrhluss der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Florian\nCaprez macht auf die RekurMnöglichkeiten gemäss § 151 des Gemeindegesetzes\naufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180\nBülach.\n\nOpfikon, 28. März 1994\nFür richtiges Protokoll\n\nDer RaUtofretar:\n\nürsch\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n•numvoM 21. Min 1994\n\n-10 -\n\nex.\nO\nh-\n\nProtokoll geprüft:\n\nDer Präsident:\n\nDer 1. Vizepräsident:\n\nDatum:\n\nDer 2, Vizepräsident:\n\nc/cmmom\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n•TTZUNOVOM 9. Mai 1994\n\n•11-\n\nP R O T O K O L L\n\nder 2. Sitzung\n\nDatum:\n\nZelt:\n\nOrt:\n\nVorsitz:\n\nProtokoll:\n\nMontag, 9. Mai 1994\n\n19.00 bis 19.15 Uhr\n\nSingsaal Ilittcnwiestn\n\nRatspräsident Florian Caprez\n\nRoger Würsch\n\nAnwesend; 34 MitRlieder\n\nAbwesend: Chris an Grasser (berufliche Gründe)\nAnion Steiner (Ferien)\n\nGeschäfte:\n\n1. Mitteilungen\n\n... Protokoll der 1. Sitzung vom 21, März 1994\n\n3. Wahlen\n3.1 Wahl von zwei Mitgliedern in die Steuerkommission des Pestirks Bülach\n3.2 Wahl von zwei Ersatzmitgliedern der Steuerkommission\n\n4. Wahl von zwei Delegierten für die Zürcher Planungsgruppe Glattal (7PG)\n\n5. Wahl von zwei Delegierten für den Schutzverband der Bevölkerung um den Flugha-\nfen Zürich (SBFZ.)\n\n6. Wahl von 50 Mitgliedern des Wahlbüros\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 12-\n\n•ITZUNQVOM 9. Mai 1994\n\nMitteilungen V4JJ\n\n1.1 Slndtralsmitglieder V4J.I\n\nStadträtin Regula M ade r und Stadtrat Har^ A. Kohler haben sich für die\nheutige Sitzung entschuldigt.\n\n1.2 G mlulation tur Geburt V<U.I\n\nRatspräsident Florian Caprez gratuliert Gemeinderätin Kathrin Schmid\nZwyssig und Ex-Gemeiiderat Mart in Zwyssig zur Geburl ihres Stammhalters\nvom 29. März 1994.\n\nU Gesetzessammlung, Akteitauflage V 4.3.1\n\nRatspräsident Florian Capiez fordert diejenigen Gemeinde ratinnen und\nGemeinderäte, welche ihre Gesetzessammlung noch nicht zur Kontrolle ge-\nbracht haben, auf, dies in den nächsten Tagen nachzuholen. Zudem bittet\nder Abwart des Stadthauses, dass datauf geachtet wird, dass nach dem Be-\nsuch der Aktenauflage die LJchtei gelöscht werden.\n\n1.4 Allgemeines V4J.1\n\nFolge ide Unterlagen waren in der Aktenauflage einsehbar:\n- Büroprotokoll Nr. l\n- Offene Geschäfte Gemeinder \\t\n- Beschl. Nr. 2 der Schulpflege - Genehmigung Geschäftsbericht 1993\n- Beseht. Nr. l der Schulpflege - Genehmigung der Rechnung 1993 der\n\nSchule\n- Schreiben Valentin Peugo an GPK-Präsident - Kredit ALrmüberwachung\n\nSpezialbauwerke\n- Empfangsbestätigung GPK Präsident an Valentin Perego\n- SR-6escnluss Nr. 49 - Schulzahnklinik, Revision des Gerner~debcitrages\n\nan die Behandlungskosten\n- Rücktrittsschreiben W. Brühlmann an ZPG\n- SR-Beschiuss Nr. 112 - Mühlegasse 8-12, Schopfsanierung\n- Traktandum Nr. 1/94\n\nProtokoll der 1. Sitzung vom 21. März 1994\n\nDas vorliegende Protokoll wird genehmigt und verdankt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -13 -\n\nSITZUNG VOH 9. Mai 1994\n\n3. Wahien\n3.1 Wahl von zwei Mitgliedern in die Steuerkommission\n\ndes Bezirks Bulach S JA\n\nIm Namen der 11 K schlägt Valentin Perego mr Wahl vor:\n\n- Hans A. Kc.iler. FDP, Pf^dwiesenslrasse 4.8152 Opfi'con\n- Adalber» Weikart, CVP, Pb'tenstrasse 46,8152 GlattKugg\n\nDer WahlvorscUag wird nicht vermehrt.\n\nDER GEMEINDERAT BESCHUESST:\n\n1. Die Vorgeschlagenen werden für die Armsdauer 1994/98 als Mitglieder der\nSteuerkommission des Bezirks Bulach, Gemeinde Opfikon, als gewählt erklärt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollau&zug an:\n\n- die Gewählten\n- Steueramt Opfikon\n- Kant. Steueramt, Verwaltungsabteilung, 8090 Zürich\n- Heinz Hintermeister, Grabengasse l, 8180 Bulach\n- Bezirksrat Bulach\n- Stadt rat\n- Finanzverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 14 -\n\n9. Mai 1994\n\n3.2 Wahl von zwei Ersatzmitgliedern der Steuerkommission S 3. A\n\nValentin Perego schlägt namens der II K vor:\n\n• Heinz Ehrensberger, LdU, Dorfstrasse 55, 8152 Opfikon\n• Hansrucdi Letter, SVP, Rietstrasse 33, 8152 Glattorugg\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDER GEMEINDERAT BESCHUESST:\n\n1. Die Vorgeschlagenen werden für die Atmsdauer 1994/98 als Ersatzmitgliedcr\nder Steuerkommission des Bezirks Bülach, Gemeinde Opfikon, als gewählt er-\nklärt.\n\n2, Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- die Gewählten\n- Steuerami Opfikon\n- Kant. Steueramt, Verwatlungsabteilung, 8090 Zürich\n- Heinz Hintermeister, Grabengasse l, 8180 Bülach\n- Bezirksrat Bülach\n- Stadtrat\n- Finanzverwaltung\n\n\n\nO.\nO\n\nQ\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -15 -\n\n9. Mai 1994\n\n4. Wahl von zwei Delegierten für die Zürcher Planungsgruppe Glattal (ZPO) B 1.62\n\nl — Dk IFK schlagt vor:\n\n- Heinrich Eberhard. SVP. Zibertstrasse 34, 8152 Opfikon\n- Kurt Schwaighofer, CVP, Ob. Buhcnholzstras.se 23,8152 Opfikon\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDER GEMEINDERAT BESCHUESST:\n\n1. Die Vorgeschlagenen werden als Delegierte für die Zürcher Planungsgruppe\nGlattal gewählt.\n\n2. Mitteilung durcii Protokollauszug an:\n\n• die Gewählten\n• Stadtrat\n• Sekretariat ZPG\n• Bezirksrat Bülach\n• Finanzverwaltung\n\n\n\nO\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -16\n\nô\nLU\n0.\n0\n•\n\nK\nQ\n5C\n\n•TTZUMOVOU 9. Mai 1994\n\nS Wahl von zwei Delegierten für den Schutzverband der Bevölkerung\num den Flughafen Zürich (SBFZ) V 4.6\n\nDer Pra.vJ.cnt der IFK, Valentin Perego, schlägt *or:\n\n- Florian Caprez, SVP, Wydackerstrasse 10, 8152 Glattbrugg\n- Christian Gallier, MO, Oberhauw;n.lraM* 70, 8152 Giattbrugg\n\nDer Wahlvonchlag wird nicht vermehr«.\n\nDE» GEMEINDERAT BESCHUESST:\n\n1. Die Vorgeschlagenen werden als Delegierte für den Schutzverband der Bevöl-\nkerung um den Flughafen Zürich gewählt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- die Gewählten\n- Stadtrat\n• SBF7, Geschäftsstelle. Postfach 114, 8154 Cberglatt\n• Bezirksrat Bühch\n• Finanzverwallung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -17 -\n\nSITZUNG VOM 9. Mai 1994\n\n6. Wahl von 50 Mitgliedern des Wahlbüros A K A\n\nValentin Perego schlagt im Namen der IFK folgende 50 Personen für das Wahl-\nbüro vor:\n\n- Ackermann-Hutmacher Annemarie, NIO, Ob. Wallisetlerstr. 9,8152 Opfikon\n- Aliorter Beat. fcVP, Ob. Wallisc'lerstrasse ö, 8152 Optikon\n- Allorfer-Deubelbeiss Beatrix, EVP, VrenikersUasse 35. 8152 Opfikon\n- Baltensperger Rolf, FDP, Im Brünnli 12. 8152 Opfilton\n- li.ui/ Alexandra, NIO, Giebeleichstrasse 44, 8152 Glaiibrugy\n- Bolleler Beitina. NIO. Talackerstrassc u5. 8152 Glattbrugg\n- Brunner Andreas, SVP, Chappelerain 11. 8152 Opfikon\n- Brunner-Kunz Ursula, V, Fabrikstrasse 8,8152 Glatlbrugg\n- I U , r k h ; . r d i Philipp, NIO, Ob. Bubenholzstrasse 11,8152 Opfikon\n- Epli-Breier Heidelore, CVP, Grätzlistrasse 29,8152 Opfikon\n- Galasüo-Ferrario Anneliese, SP Reservoirstrasse l, 8152 Opfikon\n- Gossmann-Syfrig Ruth, SVP. Ob. Wallisel'erstrasse 9, 8152 Opfikon\n- Hanimägi Desiree, EVP, Dorfstrasse 55, 8152 Opfikon\n- Ha tmann-Sedlacek Adelheid. LdU, Dorfstrasse 2, 8152 Opfikon\n- Hennessy-Spörri Ruth, CVP, Giebeleichstrasse 54,8152 Glattbrugg\n- Hintermann-Ehry Katharina, GV, WyJackerstrasse 9, 8152 Glattbrugg\n- Hottingcr-Zwick Ruth, GV, Grätzlistrasse 35, M52 Opfikon\n- Huber Lorenz, SVP, Grätzlistrasse 7,8152 Opfikon\n- Jecklin Therese, SP. Rietstrasse 25,8152 Glattbrugg\n- Kofn.ehl Erika, EVP, Talackerstrasse 42, 8152 Glattbrugg\n- Kühler Bruno, NIO, Pfändwiesenstrasse 10,8152 Opfikon\n- Kulli Beatrice, NIO, Oberhauserstrasse 113,8152 Glattbrugg\n- Uinfranchi-Kempter Christine, LdU, Uittenwiesenstras.se 3V8152 Glattbrugg\n- Lehmann Andreas, SVP, Bassersdorferstrasse 17, 8152 Opfikon\n- Leuenberter-Lüdi Ursula, GV, Giebeleichstrasse 48,8152 Glattbrugg\n- Murtinez Restituto, CVP, Talacke^strasse 56, 8152 Glattbrugg\n- Martinez-Wiuenstein Inge, CVP, Talackerstrasse 56, 8152 Glattbrugg\n- Meiliger Alain, SVP, Pfändwiesenstrasse l, 8152 Opfikon\n- Menet Berta, FDP, Gartenstras,,e 7,8152 Glattbrugg\n- Mettler-Stricker Ruth, FDP, Grätztistrasse 26, 8152Opfikon\n- Meyer-Hirt Elisabeth, AP, Tatackerstrasse 41, 8152 Glattbrugg\n- Missak Paul, AP. Müllackerstrasse 23,8152 Glattbrugg\n- Moritz-Schnyder Esther, FDP, Lättenwiesenstrasse 34.8152 Glatlbrugg\n- Moritz-Bürer Hildegard, FDP, Schaffhauserstrasse 117,8152 Glattbrugg\n- Nussbaumer Walter, FDP, Hohenstieglen 16, 8152 Glattbrugg\n- Panchard Daniel, CVP, Püntenstrasse 8b, 8152 Opfikon\n- Piccolotto-Unholz Silvia, LdU, Riethofstrasse 4,8152 Glattbrugg\n- Schär-Nietlispach Ida, FDP, Grätzlistrasse 5l, 8152 Opfikon\n- Scheidegger-Wüthrich Marlise, tVP, Püntenstrasse 19,8152 Opfikon\n- Schenk Peter, SVP. Oberhauserstrasse 1*. 8152 Glattbrugg\n- Schlagmüller Andreas, NIO, Wallisellerstrasse 20,8152 Glattbrugg\n- Seebacher Werner, NIO, Bettackerstrasse 15,8152 Glattbrugg\n- Seiler-Altorfer Rosmarie, EVP, Ob. Wallisellerstrasse 46,8152 Opfikon\n- Stadimann Claudia, NIO, Riethofstrasse 9, 8152 Glatlbrugg\n- Slaege Barbara, G V, Dorfstrasse 27,8152 Opfikon\n- Stamm Daniel, CVP, Plattenstrasse 44,8152 Glattbnigg\n- Urech-Eberhart Rosmarie, SVP Lättenwiesenstrasse 21,8152 Glatlbrugg\n- Vieser Werner R,, FDP, Grätzlistrasse 37, 8152 Opfikon\n- Weber-Hofer Maria, SVP, Reservoirstrasse l, 8152 Opfikon\n- Wintsch Otto, SVP, Schaffhauserstrasse 117,8152 Glattbrugg\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -18 -\n\nWTZUNQVOM 9. Mai 1994\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDER GEMEINDERAT BESCHUESST:\n\n1. Die Vorgeschlagenen werden als Mitglieder des Wahlbüros gewählt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- die Gewählten (Wahlanzeige)\n• Stadtrat\n- Substitut\n• Bezirksrat Bülach\n\nSchluss der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Florian\nCaprez macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss § 151 des Gemeindegesetzes\naufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180\nBülach.\n\nOpfikon, 16. Mai 1994\nFür richtiges Protokoll\n\nDer Ratssekret\n\nürsch\n\n\n\n•̂̂ y\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 19\n\n«TziMavmi 9. Mai 1994\n\n*^\n\nO\nLr—*\nQ\n\nProtokoll p prüft: Datum:\n\nDer Präsident:\n\nDer 1. Vi\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\n\n