text: \n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\n|-a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n9. Juli 2019\n1von6\n\nSanierung und Ausbau Dorfstrasse 32\nKred itbewil I ig u ng Ausbau Dorf-Träff 6.1 .5.1\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 9. Juli 2019 und auf Art. 35, Ziff . 4\nder Gemeindeordnung\n\nBESCHLI ESST DER GEMEI NDERAT\n\n1. Der Kredit für den Ausbau der Dorfstrasse 32, Dorf-Träff, von\nCHF 2'450'000 inkl. 7.7% MWST zulasten der lnvestitionsrechnung, Konto-\nNr. 617.5040.001 , wird bewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukostenent-\nwicklung zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisbasis\nApril 2019) und der Bauausführung.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Architekturbüro Fässler + Partner AG, Resedastrasse 25, B00B Zürich\n- Arbeitsgruppe Ausbau Dorf-Träff\n- Finanzen und Liegenschaften\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\n|-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n9. Juli 2019\n2von6\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage / betriebliches Ausbaukonzept\n\nDas bald 350-jährige Haus an der Dorfstrasse 32 steht mit vornehmer Zurück-\nhaltung am Brunnenplatz des Opfiker Unterdorfes. Aufgrund der Balkenbrüche\nsowie des ausknickenden Fassadenbalkens wurde das Gebäude im Herbst\n2016 saniert. Diese Arbeiten konnten erfolgreich abgeschlossen werden und\nseit Januar 2017 stehen die Räumlichkeiten für den Gebrauch im bisherigen\nRahmen wieder zur Verfügung.\n\nDie Sanierung wurde auf das Notwendigste reduziert, da seitens der Genos-\nsenschaft Dorf-Träff der Wu nsch geä ussert wu rde, d ie versch iedenen Angebote\nzu modernisieren und dafür die Räume den veränderten Ansprüchen anzupas-\nsen und weiter auszubauen. Um die Ausbauwünsche zu konkretisieren, erar-\nbeitete der Vorstand der Genossenschaft Dorf-Träff in Zusammenarbeit mit ei-\nner externen Beraterin, Museumsexpertin Margarethe Greiner, HTW Chur, un-\nter Berücksichtigung des |ST-Zustandes ein neues Betriebskonzept. Dieses\nsieht nicht nur bauliche, sondern auch organisatorische Veränderungen vor.\n\nDer Dorf-Träff soll organisatorisch in vier selbstständige Teilbereiche mit je ei-\nnem verantwortlichen Vorstandsmitglied an der Spitze aufgeteilt werden.\n\na) Beizli und gastrotaugliche Räume\nDiese Räumlichkeiten werden für Anlässe wie Schulungen, Kurse, Vereins- und\nFamilienanlässe etc. vermietet. Hierfür ist eine Anpassung der Öffnungszeiten\nund lnfrastruktur notwendig.\n\nb) Galerie\nDie Galerie ist nicht mehr nur für Kunst, sondern auch für andere Events wie\ntechnisch-wissenschaftliche Shows, themenbezogene Ausstellungen etc. vor-\ngesehen. Dafür sind diverse bauliche Massnahmen zwingend.\n\nc) Museum Dauerausstellungen\nHier sollen kinder- und familientaugliche Dauerausstellungen wie Schuhmach-\nerwerkstatt, Küche, Essraum (Stube), Schlafzimmer, Knechtekammer gezeigt\nwerden. Entsprechend sind moderne technische Mittel erforderlich.\n\nd) Museum Wechselausstellungen\nHier werden Ausstellungen mit unterschiedlicher Dauer vorgestellt und sollen\nauch für Veranstaltungen Dritter wie Vereinsjubiläen, Firmenanlässe etc. zur\nVerfügung stehen. Eine Verbesserung der technischen Einrichtungen ist unab-\ndingbar.\n\nAllgemein soll die Liegenschaft für möglichst unterschiedliche Zielgruppen zur\nVerfügung stehen und somit alle geeigneten Räume an Dritte für Diskussions-\nforen, Sitzungsräumlichkeiten, integrative Kurse, interreligiöse Veranstaltungen,\nWeiterbildungskurse usw. vermietbar sein. Ein gezieltes und professionellesWqW\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\n|.-.o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n9. Juli 2019\n3von6\n\nMarketing, eventuell unter Führung der Stadt Opfikon, wäre für eine erfolgreiche\nUmsetzung erforderlich.\n\n2. Sanierungsvorhaben\n\nMit Stadtratsbeschluss Nr. 2017-235 vom 17. Oktober 2017 wurde der Auftrag\nfür die Begleitung des Ausbaus der Liegenschaft Dorfstrasse 32 an das Archi-\ntekturbüro Fässler + Partner AG, Zürich, vergeben.\n\nFür die Erarbeitung des Vorprojektes und des Kostenvoranschlages wurden\nFachplaner im Bereich Statik, Elektroinstallationen, Lichttechnik, HLKS, Brand-\nschutz zugezogen. Das Vorprojekt wurde ausserdem mit der Kantonalen Denk-\nmalpflege besprochen und von dieser akzeptiert.\n\nGebäudehülle\nDach . Die Dachfläche im Bereich Galerie wir neu von innen mit 14 cm\n\ngedämmt.\n. Für die Abluft der Küche ist eine Dachdurchdringung vorgese-\n\nhen.\nFassade . Die bestehende Holzschalung im Bereich Galerie wird dreiseitig\n\npartiell frisch befestigt, wird jedoch roh belassen.\n. Der gartenseitige Wohnhausteil wird unter Berücksichtigung der\n\ndenkmalpflegerischen Kriterien saniert, d.h. Riegelwerk wo nötig\nrepariert und die gesamte Riegelkonstruktion neu mit Ölfarbe ge-\nstrichen.\n\nFenster . Alle bestehenden Fenster werden kontrolliert, Dichtungen\nersetzt sowie innen und aussen gestrichen.\n\nTenn-Tor . Das Tor bleibt erhalten und dient neu als Hauptzugang zur\nGalerie. lm lnneren ist ein grossflächiger Glasmetallabschluss\nals thermische Trennung vorgesehen.\n\nStatische Ertüchtig ung Galerie\nlm Bereich Galerie ist die zulässige Bodenbelastung zu gering. Für die statische\nErtüchtigung der bestehenden Tragstruktur werden in der Decke über dem\n1. Obergeschoss gezielt diverse Stahlträger durch grösser dimensionierte er-\nsetzt. Die Bodenkonstruktion im Dachgeschoss wird durch den Einbau zusätzli-\ncher Holzbalken verstärkt.\n\nAufzug\nEine massive Verbesserung der Attraktivität der Galerie wird durch den Einbau\neines Aufzuges erreicht. Aus Platzgründen kann lediglich ein Aufzug für Perso-\nnen mit eingeschränkter Mobilität eingebaut werden. Der Aufzug ist als hydrau-\nlischer Plattformaufzug mit einer geringen Fahrgeschwindigkeit von 0.15 m/Sek.\ngeplant. Der Liftschacht ist vom Erdgeschoss bis zum 2. Obergeschoss in Mas-\nsivbauweise, im Dachgeschoss in Glaskonstruktion geplant.\n\nTreppenanlagen\n' Die bestehende Treppenanlage im Tenn wird attraktiver und trittsicherer ge-\n\nstaltet mit Zusatzbeleuchtung, neuem Tritt-Belag und Farbgebung.\n\nwqw\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n9. Juli 2019\n4von6\n\nDie Verbindungstreppe Galerie 1. bis 2. Obergeschoss wird wegen dem\nneuen Aufzug an diesem Ort entfernt.\n\nElektroinstallationen, Beleuchtung. Die gesamte Elektroinstallation wird erneuert.. Die neue Beleuchtung ist ein einheitliches System, das in den verschiedenen\nMuseumsbereichen kompatibel ist und eine einfache Handhabung durch die\nNutzer, einfache Leuchtenerschliessung (handelsübliche Stromschiene) und\nein integrierbares Notlicht mit sich bringt.. Der Dorf-Träff erhält eine Audioanlage mit kleinen Lautsprechern in allen\nRäumen.\n\nBra ndsch utzmassna hmen (Konzept ist erarbeitet). Einbau einer neuen Brandmeldeanlage. Die Trennwand des Ortsmuseums-Tenns, die Decke über dem Erdgeschoss\nund dem 2. Obergeschoss der Galerie sowie die bestehenden Türen müssen\nauf Standard El30 aufgerüstet werden.\n\nHeizung\nDie Stadt Opfikon strebt das Loslösen des Gaswärmebezuges von der Nach-\nbarliegenschaft an. Neu ist eine Luftwasserwärmepumpe im Waschhäuschen\nim Garten vorgesehen. Die bestehenden Radiatoren werden belassen. Die Boi-\nler werden erneuert.\n\nLüftung\nNeu wird die Küche'Beizli'mit einer Lüftung, Dampfabzug und Raumabluft über\nDach eingerichtet. Die Lüftung der angrenzenden WC-Anlage wird in die Kü-\nchenlüftu ng integ riert.\n\nKlima\nDer neue Archivraum im Dachgeschoss wird mit einem Klimaschrank ausge-\nstattet.\n\nSanitär. Neue WC-Anlagen für das 'Beizli' und die Galerie\n\nKüchen\n' Die bestehende Küche 'Beizli' wird verbreitert. Dadurch ergibt sich eine gut\n\nnutzbare Zwei-Frontenküche und bietet neu Platz für einen betriebsgerechten\nGetränkekühlschrank.. Das neue Foyer für die Galerie im Erdgeschoss erhält eine Officeküche zur\nZubereitung von Apéros.\n\nUmgebung\n' Die Gartenstützmauer, parallel zum Gebäude verlaufend, ist in einem\n\nschlechten Zustand. Eine Sanierung ist nicht sinnvoll. Es ist eine neue, ver-\nputzte Betonmauer vorgesehen. Die Gliederung der Gartenanlage in 2 Ebe-\nnen bleibt erhalten. Sie werden durch eine einladende Treppe miteinander\nverbunden. Ein Kiesweg soll die geplante Pergola aus Schlosserprofile mit\nPflanzenranken erschliessen. Zur Aufwertung der Gartenanlage soll ein\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nt\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 9. Juli 2019\nsErrE 5 von 6\n\nBrunnentrog mit Wasseranschluss sowie eine stimmungsvolle Wegbeleuch-\ntung installiert werden.\nlm bestehenden Autounterstand an der Mettlengasse ist eine wärmege-\ndämmte Lagerbox mit ca. 145 m3 für das Ausstellungsgut vorgesehen.\nDie Linde auf dem Vorplatz, deren Wurzelwerk den Platz stark in Mitleiden-\nschaft gezogen hat und aufwändige Reinigungsarbeiten verursacht, wird\ndurch eine Rotbuche ersetzt. Die Kopfsteinpflästerung wird wiederhergestellt.\n\n3. Geschätzte lnvestitionskosten\n\nDas Projekt wird der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 617.5040.001, belastet.\nDie Kostenzusammenstellung des Architekturbüros Fässler + Partner AG, Zü-\nrich, entspricht einem Genauigkeitsgrad von t'10%.\n\nBKP Arbeitsgattung / Arbeiten Total CHF\n\nI\n\n2\n\n4\n\n5\n\nI\n10\n\nVorbereitu ngsa rbeiten\n\nGebäude\n\nUmgebung\n\nBaunebenkosten\n\nAusstattung\n\nRundung\n\n48'000\n\n2'001'000\n\n162'000\n\n104'000\n\n25'000\n\n110'000\n\nTotal Ausbaukosten inkl. 7.7o/o MWST (t10o/o) 2'450'000\n\nDer durch den Stadtrat bereits bewilligte Kredit von CHF 146'000 für die Erar-\nbeitung des Vorprojektes ist in dieser Kreditberechnung enthalten.\n\n4. Künftige Belastung der Erfolgsrechnung\n\nKapitalfolgekosten von CHF 2'450'000\nAbschreibung Umbau (20 Jahre)\nMittlerer Zinsaufwand (Zinssatz'. 1.0o/o) über 10 Jahre\nBetriebliche und personelle Folgekosten 1%\n\nCHF\nCHF\nCHF\n\n122'500\n12'300\n24'500\n\nJährliche Bruttomeh rbelastung cHF 159'300\n\n\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\nsrrzuNc vou 9. Juli 2019\nsErrE 6 von 6\n\n5. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, den Kredit für den Ausbau der Dorfstrasse\n32, Dorf-Träff, von CHF 2'450'000 inkl. 7.7o/o MWST zulasten der lnvestitions-\nrechnung, Konto-Nr. 617 .5040.001, zu bewilligen\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPräsident: Stadtschreiber:\n\nPaul Rem nd Willi Bleiker\n\nffiqffi\n\n\n


parent_type: meeting

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

format: application/pdf

text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 358 - \n \n\nSITZUNG VOM 5. Oktober 2009 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n \n P R O T O K O L L \n \n \n der 24. Sitzung \n \n \n \nDatum: Montag, 5. Oktober 2009 \n \nZeit: 19.00 bis 20.00 \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \nVorsitz: Ratspräsident Anton Steiner \n \nProtokoll: Ratssekretär André Willi \n \nAnwesend: 31 Mitglieder \n \nAbwesend:  Amr Abdel Aziz (berufliche Abwesenheit) \n Konrad Fiechter (berufliche Abwesenheit) \n Regula Schmid-Fürst (Ferien) \n Urs Wagner (Ferien) \n Leo Wehrli (Ferien) \n \n \nGeschäfte: \n \n1. Mitteilungen \n\n2. Protokoll der 23. Sitzung vom 6. Juli 2009 \n\n3. Postulat Haci Pekerman (SP) und Mitunterzeichnende betreffend der Errichtung \nvon Solaranlagen auf allen öffentlichen Gebäuden sowie der Planung eines \nFörderungsprogramms für die Solarenergie - Begründung \n\n4. Parlamentarischer Vorstoss von Hans Speck (SD) betreffend der Korrektur der \nradfahrerwidrigen Zustände rund um den Lindberghplatz - Begründung \n\n5. Kläranlageverband Kloten / Opfikon - Umwandlung des Zweckverbandes in ei-\nne Interkommunale Anstalt \n\n6. Städtische Liegenschaften / Schulanlage Halden - Neubau Doppelkindergarten \nGlattweg - Genehmigung der Bauabrechnung im Betrag von CHF 1'355'264.85 \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 359 - \n \n\nSITZUNG VOM 5. Oktober 2009 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n\n1. Mitteilungen \n\n _____________________________________________________________________  \n \n 1.1 Ratsausflug B5.1.3 \n \n  Schulvorstand Hans Zolliker lässt sich für die heutige Sitzung entschuldi-\n\ngen, er weilt in den Ferien. \n \n  Ratspräsident Anton Steiner bedankt sich bei Christa Huber, Stadt-Anzei-\n\nger, für den Bericht über den Ratsausflug, welcher dieses Jahr im Zoo Zü-\nrich stattfand. \n\n \n \n \n2. Protokoll der 23. Sitzung vom 5. Oktober 2009 \n ____________________________________________________________________  \n \n Das Protokoll wird genehmigt und verdankt. \n \n \n \n3. Postulat Haci Pekerman (SP) und Mitunterzeichnende S2.3.2 \n "Errichtung von Solaranlagen auf allen öffentlichen Gebäuden sowie Pla-\n\nnung eines Förderprogramms für die Solarenergie" - Begründung \n ____________________________________________________________________  \n \n\nHaci Pekerman (SP) lädt den Stadtrat ein, den Bau von Solaranlagen auf allen \nöffentlichen Gebäuden in der Stadt Opfikon wie Beispielweise auf dem Werk-\ngebäude, der Sportanlage Au, dem Bürogebäude der Energie Opfikon AG, \nden Schulhäusern, der Badeanlage Opfikon usw. zu prüfen. Zusätzlich \nwünschst sich Haci Pekerman die Förderung der örtlichen Solargenossen-\nschaften sowie die Unterstützung der Einwohner der Stadt Opfikon mit einem \nFörderprogramm bzw. substanziellen Beiträgen, welche eine Solaranlage auf \nihren Dächern planen. \n\n \nDer Stadtrat hat bis zur nächsten Gemeinderatssitzung zu erklären, ob er \nbereit ist, das Postulat entgegenzunehmen oder nicht. Ein Ablehnungs-\nantrag ist schriftlich zu begründen. (Art. 41 Geschäftsordnung Gemein-\nderat) \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 360 - \n \n\nSITZUNG VOM 5. Oktober 2009 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n4. Postulat Hans Speck (SD) "Korrektur der radfahrwidrigen Zustände V2.5 \n rund um den Lindberghplatz" \n ____________________________________________________________________  \n \n\nHans Speck (SD) erklärt, dass ihn ein Leserbrief im Stadt-Anzeiger vom Don-\nnerstag, 10. September 2009, auf ein Problem aufmerksam gemacht hat, wel-\nches auch ihn immer wieder ärgert. Dies hat ihn veranlasst, dem Stadtrat eine \nKorrektur der radfahrerwidrigen Zustände rund um den Lindberghplatz zu be-\nantragen. Er habe sich auch schon oft gefragt, weshalb die Randsteine, wenn \nsie auch nicht höher als zwei bis drei Zentimeter sind, derart scharfkantig sein \nmüssen. Noch perfider findet er aber die praktisch randsteinlosen Auffahrten, \nwelche dann allerdings eine so gefährlich scharfe Steilkante aufweisen, dass \nein Radschaden schon fast garantiert ist. Er bittet den Stadtrat, mit verhält-\nnismässigem Aufwand diesen Missstand zu verbessern. Hans Speck betont \naber auch, dass gewisse Randsteine mittlerweile bereits etwas abgenutzt sind \nund sich deshalb entschärft haben. \n \nHans Speck wandelt sein ursprünglich als Motion eingereichter parlamentari-\nscher Vorstoss in ein Postulat um. \n\n \nDer Stadtrat hat bis zur nächsten Gemeinderatssitzung zu erklären, ob er \nbereit ist, das Postulat entgegenzunehmen oder nicht. Ein Ablehnungs-\nantrag ist schriftlich zu begründen. (Art. 41 Geschäftsordnung Gemein-\nderat) \n\n \n \n \n5. Kläranlageverband Kloten / Opfikon - Umwandlung des K1.2.1 \n  Zweckverbandes in eine Interkommunale Anstalt  \n ____________________________________________________________________  \n \n\nDaniel Peter, Sprecher der Geschäftsprüfungskommission erklärt, dass die \npolitischen Gemeinden Kloten und Opfikon seit dem 7. Februar 2000 unter \ndem Namen "Kläranlageverband Kloten/Opfikon" einen Zweckverband bilden, \num gemeinsam eine zentrale Abwasserreinigungsanlage zu betreiben, welche \ngrundsätzlich in den Aufgabenbereich der Gemeinden fällt. Mit dem An-\nschlussvertrag vom 23. März 2000 hat sich die Flughafen Zürich AG am Be-\ntrieb des Zweckverbandes beteiligt. Aufgrund Art. 93 der seit 2006 in Kraft ge-\nsetzten Kantonsverfassung müssen die Statuten sämtlicher Zweckverbände \nbis Ende 2009 angepasst werden. Die erforderliche Neuregelung bildete für \ndie ARA-Kommission den Anlass, die bestehende Organisation des Zweck-\nverbandes zu überprüfen. Dabei wurde klar, dass der Flughafen als Aktienge-\nsellschaft aufgrund der neuen Gesetzgebung nicht Mitglied eines Zweckver-\nbandes sein kann. Nach umfassenden Abklärungen bezüglich Beibehaltung \ndes Zweckverbandes oder Bildung einer Aktiengesellschaft haben die ARA-\nKommission, die Exekutiven der Stadt Kloten und Opfikon sowie der Flugha-\nfen Zürich, im letzten Jahr beschlossen, die Umwandlung des Zweckverban-\ndes in eine interkommunale Anstalt (IKA) einzuleiten. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 361 - \n \n\nSITZUNG VOM 5. Oktober 2009 \n \n \n \n\n  \n \n\nDie IKA ist eine von mehreren Gemeinden geschaffene Organisationseinheit \nmit eigener Rechtspersönlichkeit. Im Gegensatz zum Zweckverband hat sie \nkeine Mitglieder sondern nur ein Zweckvermögen, mit welchem die ihr über-\ntragenen öffentlichen Aufgaben erfüllt werden. Die IKA hat eigene Organe so-\nwie ein eigenes Vermögen und führt einen eigenen Finanzhaushalt. Die ARA-\nKommission und die Delegiertenversammlung sowie der Flughafen haben \ndem Rechtsformwandel zur Auflösung des Zweckverbandes und Gründung \neiner IKA bereits zugestimmt und die entsprechenden Rechtsgrundlagen wur-\nden geschaffen. Das Gemeindeamt des Kantons Zürich hat den Grün-\ndungsvertrag geprüft und die angeregten Anpassungen und Ergänzungen \nwurden nachgeführt. Die GPK unterstützt mehrheitlich die Umwandlung des \nKläranlageverbandes Kloten/Opfikon in eine interkommunale Anstalt. \n \nDaniel Peter (FDP) bemängelt, dass beim GPK-Abschied die handschriftliche \nÄnderung des Abstimmungsergebnisses durch einen digitalen Druck ersetzt \nwurde. \n\n \n Bauvorstand Walter Epli erklärt, dass die Vor- und Nachteile dieser Änderung \n\nzur Interkommunalen Anstalt untersucht wurden. Die wesentlichen Vorteile \nbestehen bei der Bildung von Eigenkapital und der damit finanziellen Entlas-\ntung von Kloten und Opfikon und der Schaffung von Transparenz und Rechts-\nsicherheit im Finanzhaushalt (keine Spezialfinanzierungskonti) sowie der bes-\nseren Integration des Flughafens. Desweiteren entsteht mit einer IKA eine ein-\nfachere und transparentere Organisation trotz Beibehaltung der heutigen Be-\ntriebsstrukturen sowie wird die Entpolitisierung der Aufgabenerfüllung und da-\nmit auch bessere Kooperationsfähigkeit mit anderen Unternehmungen ge-\nwährleistet. Das Mitspracherecht ist in der Bevölkerung eher nicht erwünscht. \n\n \n Tan Birlesik (SVP), Mitglied der Geschäftsprüfungskommission, erklärt, dass \n\ndie SVP-Fraktion einen Rückweisungsantrag an die Geschäftsprüfungskom-\nmission stellt, damit offene Fragen beantwortet werden können. Er bemängelt, \ndass der Abschied der GPK wichtige Fragen offen lässt und dass bei der Ab-\nstimmung zum Geschäft in der Kommission nicht alles korrekt ablief. Deswei-\nteren wird bemängelt, dass im Antrag des Stadtrates zu einigen Punkten keine \nStellung genommen wird. \n\n \nHeinz Ehrensberger, Präsident der Geschäftsprüfungskommission betont, \ndass er es bedenklich findet, dass der Stadtrat ein Geschäft, für das er drei \nJahre Zeit gehabt hätte, erst exakt sechs Monate vor der zwingenden Umset-\nzung beschliesst. Weiter bemängelt Heinz Ehrensberger, dass die Fraktion der \nSVP in den letzten drei Monaten nie die Zeit gefunden hat, über dieses Ge-\nschäft zu sprechen und zu bestimmen. \n \nHeinrich Eberhard (SVP) betont, dass das Geschäft unbestritten ist. Nur seien \nzum jetzigen Zeitpunkt noch zu viele Fragen unbeantwortet, dass der Ge-\nmeinderat unmöglich schon darüber entscheiden kann. \n \nDem Rückweisungsantrag der SVP-Fraktion an die Geschäftsprüfungs-\nkommission wird mit 21:8 Stimmen und 2 Enthaltungen zugestimmt. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 362 - \n \n\nSITZUNG VOM 5. Oktober 2009 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n6. Städtische Liegenschaften / Schulanlage Halden L2.2.2 \n Neubau Doppelkindergarten Glattweg - Genehmigung der \n Bauabrechnung im Betrag von CHF 1'355'264.85 \n ____________________________________________________________________  \n \n\nJosef Gander, Sprecher der Rechnungsprüfungskommission erklärt, dass der \nGemeinderat am 5. März 2007 einen Kredit im Betrag von CHF 1'350'000 für \nden Neubau des Doppelkindergartens Glattweg bewilligte. Alle Arbeiten sind \nabgeschlossen und der Kredit konnte abgerechnet werden. Die Abrechnung \nweist eine Überschreitung des Kredites um CHF 5'265.55 (0.39%) auf. Die \nRechnungsprüfungskommission hat die Bauabrechnung geprüft und für in \nOrdnung befunden. \n \n\n Es folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat. \n \n \n \n6. Städtische Liegenschaften / Schulanlage Halden L2.2.2 \n Neubau Doppelkindergarten Glattweg - Genehmigung der \n Bauabrechnung im Betrag von CHF 1'355'264.85 \n _____________________________________________________________________  \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 2. Juni 2009 und der Rech-\nnungsprüfungskommission vom 16. September 2009 sowie in Anwendung \nvon Art. 35, Ziffer 2, der Gemeindeordnung - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n\n1. Die Bauabrechnung  für den Neubau des Doppelkindergartens Glattweg \nim Betrag von CHF 1'355'264.85 wird genehmigt. \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Schulpräsident \n - Finanzvorstand \n - Schulverwaltung \n - Finanzabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 363 - \n \n\nSITZUNG VOM 5. Oktober 2009 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n \n Schluss der Sitzung \n _____________________________________________________________________  \n \n Gegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Anton \n\nSteiner macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss § 151 des Gemeindege-\nsetzes aufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse \n3, 8180 Bülach. \n\n \n Opfikon, 9. Oktober 2009 \n Für richtiges Protokoll \n Der Ratssekretär: \n \n \n \n André Willi \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 364 - \n \n\nSITZUNG VOM 5. Oktober 2009 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n \n \nProtokoll geprüft: Datum: \n \n \n \n \n \n \n \nDer Präsident: \nAnton Steiner \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \nDer 1. Vizepräsident: \nUrs Wagner \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \nDer 2. Vizepräsident: \nRoman Schmid \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nG:\\JUS\\RWGRP-Ratssitzung2409 \n\n\n


parent_type: affair

text: \nBERICHT UND ANTRAG\nINTERFRAKTIONELLE KONFERENZ GEMEINDERAT OPFIKON\nDATUM\n\nSEITE\n\n28. August 2019\n1von1\n\nE rsatzwah I ei nes Wah lb ü rom itg I iedes 201 8 12022 0.5.0\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl.-o\nsq\n\nAntrag\n\nDie lnterfraktionelle Konferenz beantragt dem Gemeinderat mit 6:0 Stimmen (bei 0 Ab-\nwesenheit / Enthaltung), Lirona Sadriu (SP) fär den Rest der Amtsperiode 201812022\nin das Wahlbüro zu wählen.\n\nReferent: Cirillo Pante, FDP\n\nNAMENS DER INTERFRAKTIONELLEN KONFERENZ\nDer Präsident: Ein Mitglied:\n\n(\n\nffiq,W\n\n\n


text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 17. Oktober 2006 \n ____________________ \n \n \nRaumplanung \nPrivater Gestaltungsplan „Kernzone Opfikon“ \nFestsetzung  B1.6.4 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 17. Oktober 2006 sowie in An-\n\nwendung von Art. 34, Ziffer 2 lit. b) der Gemeindeordnung - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Der private Gestaltungsplan „Kernzone Opfikon“ bestehend aus Vorschrif-\n\nten und Plan im Massstab 1:500 vom 10. Oktober 2006 wird gestützt auf \n§ 88 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) sowie in Anwendung von \nArt. 34, Ziffer 2 lit. b) der Gemeindeordnung festgesetzt. \n\n \n2. Sofern sich als Folge von Rechtsmittelentscheiden oder im Genehmigungs-\n\nverfahren Änderungen an der Vorlage als notwendig erweisen, wird der \nStadtrat ermächtigt, diese in eigener Zuständigkeit vorzunehmen. Diese Be-\nschlüsse sind öffentlich bekannt zu machen. \n\n \n3. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Zustellung an ge-\n\nrechnet, bei der Baurekurskommission IV des Kantons Zürich, 8090 Zürich, \nschriftlich Rekurs erhoben werden. Die in dreifacher Ausführung einzurei-\nchende Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthal-\nten. Der angefochtene Beschluss ist beizulegen. Die angerufenen Beweis-\nmittel sind genau zu bezeichnen und soweit als möglich beizulegen. \n\n \n4. Mitteilung an: \n \n - Swissbuilding Concept AG, Hagenholzstrasse 81a, 8050 Zürich \n - weberbrunner architekten, Hallwylstrasse 26, 8004 Zürich \n - Ernst Denzler, Architekt und Ortsbildschutzbeauftragter \n - Planpartner AG, Postfach, 8030 Zürich \n - Bauausschuss \n - Planungskommission GR \n - Bauvorstand \n - Finanzvorstand \n - Leiter Finanzabteilung \n - Leiter Bauamt \n - Bauamt \n\n\n\n  Seite 2 \n \nBericht und Antrag \n \n \n1. Ausgangslage \n \nUm den Weiterbestand der ursprünglichen Dorfstruktur in der Kernzone von \nOpfikon zu unterstützen, hat die Stadt Opfikon ein stadteigenes Areal von \nknapp 5’000 m2 zur Bebauung frei gegeben. Die Überbauung soll die beste-\nhende Dorfstruktur harmonisch vervollständigen und gleichzeitig zu einer \nmassvollen Belebung und Aufwertung des historischen Dorfkernes beitragen. \n \nIm Jahre 2005 führte die Stadt Opfikon über das Areal einen Projektwettbe-\nwerb durch. Das siegreiche Projekt der „weberbrunner Architekten“ aus Zürich \nkonzentriert alle Nutzungen in ein flaches, ausgedehntes und gegliedertes Ge-\nbäudevolumen, welches mit seiner ungewöhnlichen Architektur das Grund-\nstück optimal ausnützt und sich gut in die gebaute Umgebung einfügt. Im Vo-\nlumen entstehen sieben lang gezogene Wohnungen mit Atelierräumen, welche \nquer zu zwei parallel verlaufenden Giebeln angeordnet sind. Zwei weitere \nWohnungen befinden sich in den Obergeschossen längs zu den Giebeln. Zwi-\nschen den zwei Hauptgebäuden befindet sich unter einer verglasten Dachflä-\nche ein vor Witterung und Fluglärm geschützter Aussenraum, analog einem \ngrossen Wintergarten. \n \nOffene Aussenräume befinden sich auf der Südseite des Gebäudes. Der Zu-\ngang zu den Wohnungen befindet sich auf der Nordseite. Die Parkierung er-\nfolgt unterirdisch. Das denkmalgeschützte „alte Schulhaus“ bleibt bestehen \nund integriert sich in den Vorplatz zum neuen Wohngebäude. \n \nGemäss Bau- und Zonenordnung der Stadt Opfikon befindet sich das Areal in \nder Kernzone Opfikon. Im zugehörigen Kernzonenplan gilt für das betreffende \nGebiet eine Gestaltungsplanpflicht. Der Perimeter des vorgesehenen privaten \nGestaltungsplanes „Kernzone Opfikon“ umfasst die Parzellen Kat.-Nrn. 4368, \n4371 und 8456 mit einer Fläche von total 4’905 m2. \n \nDas Wohnhaus soll durch einen privaten Investor realisiert werden. Die Erar-\nbeitung des vorliegenden Gestaltungsplanes erfolgte in enger Zusammenar-\nbeit mit dem Investor und den siegreichen Architekten aus dem Wettbewerb. \n \n2. Geltendes Recht \n \nSoweit mit dem Gestaltungsplan nichts Abweichendes geregelt wird, gelten die \nBestimmungen der jeweils gültigen Bau- und Zonenordnung der Stadt Opfikon, \ninsbesondere der Kernzonenvorschriften. Vorbehalten bleibt übergeordnetes \nRecht. \n \n3. Inhalt des Gestaltungsplanes \n \nDie Vorschriften und der Plan im Massstab 1: 500 sehen Festlegungen für fol-\ngende Punkte vor: \n \n\n\n\n  Seite 3 \n \nZulässiger Gebäudemantel: \nDer vorliegende Gestaltungsplan legt mit einem angemessenen Projektie-\nrungsspielraum einen maximal zulässigen Gebäudemantel fest. Dieser ist ge-\ngliedert durch verschiedene Baubereiche und definiert durch differenzierte Ge-\nbäude- und Firsthöhen sowie Dachneigungen und ein Gebäudevolumen, wel-\nches sich gut in die umgebende Bebauungsstruktur und Dachlandschaft ein-\nfügt.  \n \nBaubereiche A1, A2 und A3 \nIn den beiden Hauptbaubereichen A1 und A2 wird der Wohn- bzw. der Mehr-\nzweckbereich (beispielsweise Ateliers, Spielzimmer, erweitertes Wohnzimmer, \nusw.) angeordnet. Hier ist der dauernde Aufenthalt von Menschen gestattet. \nDer dazwischen liegende Baubereich A3 ist als überdeckter, verglaster Zwi-\nschenbau, analog einem ungeheizten Wintergarten, konzipiert. \n \nDach- und Fassadengestaltung \nDas Gebäude ist geprägt durch zwei parallel verlaufende Giebel über den \nHauptbauten und für die Kernzone typische, ausladende Vordächer. Die \nDachneigung der äusseren Dachflächen entspricht den Kernzonenvorschriften, \nbei den nach innen geneigten wird zugunsten der Gebäudeproportionen leicht \ndavon abgewichen. Die Gestaltung der Dachflächen soll in einem ruhigen Er-\nscheinungsbild erfolgen, der Verglasungsanteil wird definiert. Die Dacheinde-\nckung über dem Zwischenbau kann, sofern dadurch keine störende Blendung \nentsteht,  in Vollverglasung erfolgen. \n \nAussenraumgestaltung / Erschliessung \nParkplätze werden in einer unterirdischen Einstellhalle angeordnet, der Gestal-\ntungsplan bezeichnet den möglichen Zufahrtsbereich. Besucherparkplätze dür-\nfen innerhalb des nordseitigen Freihaltebereiches „B“ oberirdisch angeordnet \nwerden. Der Freihaltebereich „B“ (Umfeld „altes Schulhaus“, Zufahrtsbereich, \nsüdlicher Bereich) kann mit harten Belägen versehen werden. Der Freihaltebe-\nreich „C“ ist als Wiese mit Hochstammbäumen zu gestalten. \n \n4. Öffentliche Auflage und kantonale Vorprüfung \n \nMit Beschluss Nr. 2006-142 vom 16. Mai 2006 wurde der private Gestaltungs-\nplan vom Stadtrat zuhanden des Einwendungsverfahrens verabschiedet. In-\nnerhalb dieser Einwendungsfrist wurden keine Einwendungen von Privaten, \nParteien und Vereinen eingereicht. \n \nIm Rahmen einer verwaltungsinternen Anhörung reichte der Ortsbildschutzbe-\nauftragte der Stadt Opfikon (Architekt E. Denzler) dem Bauamt eine schriftliche \nStellungnahme zum Gestaltungsplan ein (Schreiben vom 15. August 2006). \nDiese beinhaltete Änderungsanträge insbesondere an den Vorschriften zum \nGestaltungsplan bzgl. verbesserter Einordnung in das Ortsbild. Die Anträge \nwurden an einer bauamtsinternen Sitzung vom 23. August 2006 besprochen \nund in der Überarbeitung des Gestaltungsplanes berücksichtigt. \n \nDas Amt für Raumordnung und Vermessung des Kantons Zürich (ARV) hat im \nRahmen der Vorprüfung (Bericht vom 31. August 2006) keine Vorbehalte an-\ngebracht, jedoch einzelne Bemerkungen und Empfehlungen zur Präzisierung \nder Vorschriften und des Planungsberichtes formuliert. Einige Punkte decken \nsich mit den Anliegen des Ortsbildschutzbeauftragten. Die Bemerkungen und \nEmpfehlungen konnten mehrheitlich sinngemäss in die Revisionsvorlage über-\nnommen werden.  \n\n\n\n  Seite 4 \n \n \nIm sog. „Einwendungsbericht“ wurden alle berücksichtigten und nicht berück-\nsichtigten Punkte des Ortsbildschutzbeauftragten und des ARV aufgeführt und \nkommentiert. Da im juristischen Sinn keine eigentlichen Einwendungen einge-\nreicht wurden, ist der Bericht als Ergänzung zum Planungsbericht zu verstehen \nund wird somit dem Gemeinderat nicht zur Festsetzung sondern zur Informati-\non vorgelegt. \n \n5. Antrag \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, den privaten Gestaltungsplan „Kernzone \nOpfikon“ bestehend aus Vorschriften und Plan im Massstab 1:500 vom \n10. Oktober 2006 festzusetzen. \n \n \nOpfikon, 17. Oktober 2006 / pu \nPUBAW-06-50_GP_Kernzone \n\n \n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor-Stv.: \n \n \n \n W. Fehr U. Boetschi \n\n\n


text: \n=ov\nb.-\n\nLL\n\\o\nl.-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvou 3. April 2017\n\nPROTOKOLL\n\nder 16. Sitzung\n\n- 313 -\n\nVorsitz:\n\nMitglieder:\n\nEntschuldigt:\n\nProtokoll:\n\nOrt:\n\nZeit:\n\nPräsident Tobias Honold\n\n35 Mitglieder\n\nHanspeter Bleuler (Geschäft)\n\nRatssekretär Willi Bleiker\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\n19:00 Uhr - 20.00\n\nTRAKTANDIERTE GESGHAFTE:\n\nlnformation Stadtrat - Airport Region\nMitteilungen\nProtokoll der 15. Sitzung vom 5. Dezember 2016\nPostulat Paul Christ (NlO@GLP) "Erhöhung der Beteiligung an Abstim-\nmungen" - Übenrueisung\nlnterpellation Ehrensberger Heinz Unternehmenssteuerreform lll vom\n1 4-09-2016 - Beantwortung\nProstitutionsverord n u ng Opfikon\nRevision Polizeiverord nu ng\nSanierung, Rietgrabenstrasse Ost, Strasse, Kanalisation, Beleuchtung\n2017\nTurnverein Opfikon-Glattbrugg / Vereinshaus Zunstrasse 13 - Beitrag\n\n1\n\n2\n3\n4\n\n5\n\n6\n7\nI\nI\n\nffiew\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 3. April 2017\n\n-314-\n\nRatspräsident Tobias Honold eröffnet die Sitzung und fragt nach Einwänden zur\nTraktandenliste. Er weist auf einen Antrag der RPK hin, der besagt, dass das\nTraktandum 9 zu streichen sei. Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.\nTobias Honold schreitet zur Abstimmung.\n\nDer Antrag der RPK zur Änderung der Traktandenliste mit der Streichung\ndes Traktandums I - Turnverein Opfikon-Glattbrugg / Vereinshaus\nZunstrasse 13 - Beitrag - wird einstimmig genehmigt.\n\n1. lnformation Stadtrat - Airport-Region 0.5.2.1.0\n\nStadtrat Bruno Maurer informiert über die Planung von baulichen Massnahmen\nund Projekten in der Airport-Region und beantwortet Fragen.\n\n2. Mitteilungen\n\n2.1 Personelles 0.5.2.1.0\n\nEntschuldigen lassen sich die Stadträte Valentin Perego wegen Ferien und\nBeatrix Jud wegen Krankheit.\n\n2.2 Kleine Anfrage Peter Bührer (FDP) Strassenführung\nTh u rga u e rstrasseMri g ht-Strasse - Bea ntwo rtu n g s4.4\n\nDer Ratspräsident gibt die fristgerechte Beantwortung der kleinen Anfrage von\nPeter Bührer (FDP) "Strassenführung ThurgauerstrasseA/úright-Strasse" be-\nkannt.\n\n2.3 Eingegangene Post 0.5.2.1.0\n\nDer Ratsvorsitzende Tobias Honold verliest Wichtiges aus der eingegangenen\nPost, die in der Sitzungsvorbereitung einsehbar war.\n\n- Bericht und Antrag SR - Einführung HRM2\n- Bericht und Antrag SR - Jahresrechnung 2016\n- Bericht und Antrag SR - Sanierung Margarethenstrasse\n- Bericht und Antrag SR - Geschäftsbericht 2016\n- SR-Beschluss Abstimmungen und Wahlen\n- SR-Beschluss Revision Gemeindeordnung\n- vertraulich: Beschluss Nr. 66, Bezirksrat - Aufsichtsbeschwerde B. Jud gegen\n\nGemeinderat.\n- vertraulich: Beschluss Nr. 67, Bezirksrat - Aufsichtsbeschwerde B. Jud gegen\n\nGemeinderat.\n- Antrag Büro an Bezirksrat\n- vertraulich: Vernehmlassung Sozialbehörde zu Aufsichtsbeschwerde\n\nGemeinderat - Rückforderung der CHF 10'000\n- vertraulich: Beschluss Nr. 113, Bezirksrat - Aufsichtsbeschwerde Gemeinde-\n\nrat - Rückforderung der CHF 10'000\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 3. April 2017\n\n-315-\n\nTobias Honold sagt die Fragestunde zur EOAG mangels Fragen ab. Er macht\neinen Hinweis auf das neue Ratssystem Axioma. Der Ratssekretär steht fi.ir Fra-\ngen zur Verfügung.\n\n3. Protokoll der 15, Sitzung vom 5. Dezember 2016\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--\nO\nsq\n\nDas Protokollwird genehmigt und verdankt.\n\n4. Postulat Paul Chris-t (NIO@GLP) "Erhöhung der Beteiligung an\nAbstimmungen" - Uberweisung A-1.1.1\n\nDer Stadtrat ist gemäss Beschluss vom 4. Oktober 2016 bereit, das Postulat\nentgegen zu nehmen.\n\nDer Postulant Paul Christ (NIO@GLP) bedankt sich für Behandlung durch den\nStadtrat.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDa kein Ablehnungsantrag vorliegt, gilt die Überueisung als beschlossen\n(Art. 45 der Geschäftsordnung des Gemeinderates).\n\n5. lnterpellation Heinz Ehrensberger (SP) und Mitunterzeichnende\n"Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform lll für die Stadt\nOpfikon" - Beantwortung S3.2.1\n\nHeinz Ehrensberger (SP) bestätigt, dass es kein Erfolgserlebnis ist, wenn eine\nam 14. September eingereichte lnterpellation erst nach der Februar-Abstim-\nmung zu diesem Thema beantwortet wird. Er bedankt sich bei Valentin Perego\nfür die ausführliche Beantwortung. lhn erstaunt, dass Opfikon so viel weníger\nbetroffen ist als Kloten und Zürich. Damit müssten hier viele Statusgesellschaf-\nten angesiedelt sein, die aber nicht aufgeführt sind. Es wird eine weitere Abstim-\nmung geben, und dann allenfalls wieder neue Fragen.\n\nEs findet keine weitere Diskussion statt.\n\nWqW\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvou 3. April 2017\n\n-316-\n\n6. Prostitutionsverord n ung Opfikon G5.C\n\nTan Birlesik, Präsident der GPK, erläutert das Geschäft Prostitutionsverord-\nnung, Der Stadtrat hat am23. Juní 2015 einen Antrag zur Prostitutionsverord-\nnung verabschiedet. Das Geschäft wurde vom Büro Gemeinderat in zwei Teile\naufgeteilt, einen baurechtlichen Teil und einen Verordnungsteil. Die Geschäfts-\nprüfungskommission hat sich an mehreren Sitzungen und in hohem Detaillie-\nrungsgrad mit dem Entwurf der PrVO auseinandergesetzt und mehrere Fragen\nsowie Anderungswünsche eingebracht.\n\nDer zuständige Ressortvorsteher hat diese Rückmeldungen an der Sitzung der\nGeschäftsprüfungskommission vom 9. November 2015 zur Kenntnis genom-\nmen. Der Ressortvorsteher und der Abteilungsleiter haben mit E-Mail vom 14.\nDezember 2015 bestätigt, dass die Anderungswünsche der Geschäftsprüfungs-\nkommission aufgenommen wurden. Gleichzeitig wurde auch mitgeteilt, dass\naufgrund der durch die Planungskommission veranlassten Veränderungen bei\nder Teilrevision der Bau- und Zonenordnung, alle bisherigen Beschlüsse zur\nProstitutionsverordnung angepasst werden müssen. Sie stimmen nicht mehr\nformaljuristisch überein, vor allem wegen der Verflochtenheit mit der Teilrevision\nder Bau- und Zonenordnung.\n\nSeither hat die Geschäftsprüfungskommission die Detailberatung zur Prostituti-\nonsverordnung ausgesetzt. Da bereits mehrere Monate vergangen sind, erach-\ntet die Geschäftsprüfungskommission es aus formalen Gründen als zweckmäs-\nsig, auch nach Rücksprache mit dem Ressortvorsteher, das Sachgeschäft an\nden Stadtrat zurückzuweisen, damit die überarbeitete Prostitutionsverordnung\nmit einem neuen Stadtratsbeschluss dem Gemeinderat überwiesen werden\nkann.\n\nAntrag\nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stim-\nmen, die Prostitutionsverordnung gemäss den Enruägungen der Geschäftsprü-\nfungskommission an den Stadtrat zurückzuweisen.\n\nStadtrat Marc-André Senti bedankt sich für die konstruktive Zusammenarbeit.\nDie Abhängigkeit zwischen Verordnung und Bau- und Zonenordnung wurde er-\nwähnt. Ein erster Vorschlag einer Zonenordnung ist beim Kanton nicht auf Ge-\ngenliebe gestossen. Sie wird überarbeitet, was wahrscheinlich auch eine Über-\narbeitung der Verordnung zur Folgen hat. Zudem werden weitere Hinweise auf-\ngenommen. Der Stadtrat ist mit einer Rückweisung einverstanden.\n\nRichard Muffler (SVP) betont die Wichtigkeit der Motion, die er damals einge-\nreicht hat. Er bedankt sich für Arbeit der GPK und des Stadtrats. Er entschuldigt\nsich für die viele Arbeit, betont aber, dass diese Verordnung wichtig sei. Er weist\ndarauf hin, dass er bis heute Telefonanrufe von Betroffenen erhält, die sich\ndurch die Bordellbetriebe gestört und teils sogar bedroht fühlen.\n\nDer Gemeinderat stimmt dem Rückweisungsantrag zur Prostitutionsver-\nordnung ohne weitere Wortmeldung zu.wqw\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\n|-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF¡KON\n\nsrrzuNc vom 3. April 2017\n\n-317 -\n\n7. Revision der Polizeiverordnung P2.C\n\nTan Birlesik, Präsident der GPK, erläutert das Geschäft Polizeiverordnung\n\nDie Geschäftsprüfungskommission hat sich an mehreren Sitzungen mit der\nneuen Polizeiverordnung auseinandergesetzt und mehrere Fragen sowie Ande-\nrungsvorschläge an den Ressortvorsteher zugestellt. Die GPK hat sich intensiv\nmit dem Geschäft auseinandergesetzt und auch festgestellt, dass die PVO teil-\nweise mit übergeordnetem Recht nicht in Übereinstimmung steht.\n\nDa bereits mehrere Monate vergangen sind und weil bereits aufgrund des\nmündlichen Austausches erwiesen ist, dass die neue Polizeiverordnung an\nmehreren Stellen angepasst werden muss, erachtet die Geschäftsprüfungskom-\nmission es aus formalen Gründen für notwendig, auch nach Rücksprache mit\ndem Ressortvorsteher, die Revision der Polizeiverordnung an den Stadtrat zu-\nrückzuweisen. Damit soll die überarbeitete Polizeiverordnung mit einem neuen\nStadtratsbeschluss an den Gemeinderat überwiesen werden.\n\nDie Geschäftsprüfungskommission hätte es begrüsst, wenn Fachleute vorab die\nneue Polizeiverordnung begutachtet hätten. Die Geschäftsprüfungskommission\nmöchte festhalten, dass eine neue Verordnung erst in die Vernehmlassung ge-\nschickt werden soll, wenn diese von Fachpersonen begutachtet wurde.\n\nAntrag\nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stim-\nmen, die Polizeiverordnung gemäss den Erwägungen an den Stadtrat zurück-\nzuweisen.\n\nStadtrat Marc-André Senti weist auf die Möglichkeit hin, bei einer Rückweisung\nauch neue Veränderungen wie etwa im Zusammenhang mit dem neuen Taxige-\nsetz einfliessen zu lassen. Die juristische Überprüfung wurde inzwischen durch-\ngeführt. Hinweise der GPK sind bereits aufgenommen. Der Stadtrat ist mit einer\nRückweisung einverstanden.\n\nDer Gemeinderat stimmt dem Rückweisungsantrag zu r Polizeiverordn u n g\nohne weitere Wortmeldung zu.\n\n8. Rietgrabenstrasse Sanieru ng 2017 6.3.2.1\n\nlbrahim Zahiri, Sprecher der RPK, erläutert das Geschäft Rietgrabenstrasse.\n\nDie Rietgrabenstrasse, die im Jahr 1965 erbaut wurde, weist im Abschnitt Haus-\nnummer 63 bis zur Oberen Wallisellerstrasse massive Schäden am Belag und\nden Abschlüssen auf. Zudem ist gemäss der generellen Entwässerungsplanung\n(GEP) die Kanalisationsleitung in einem sanierungsbedürftigen Zustand.\n\nWW\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nF-\nO\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 3. April 2017\n\n-318-\n\nProjekt\nDas Projekt beinhaltet einen kompletten Ersatz des Koffers. Der gesamte Stras-\nsenbereich und die Gehwege Nord und Süd erhalten einen neuen Belag. Deren\nFundationsschicht und die Randabschlüsse werden zudem erneuert. Die Bus-\nhaltestelle ,,Fernsicht" wird behindertengerecht ausgestaltet. Die bestehende\nöffentliche Beleuchtung wird mit neuen Kandelabern an den alten Standorten\nersetzt und neu angeschlossen. Die Kanalisation wird auf einer Länge von ca.\n35 m ersetzt. Die restlichen Kanalisationsleitungen können mit lnnensanierun-\ngen in Stand gestellt werden. Gleichzeitig werden durch die Energie Opfikon AG\ndie Wasserleitungen und die elektrische Rohranlage erneuert.\n\nGemäss Kostenvoranschlag von 31. Januar 2017 belaufen sich die Gesamtbau-\nkosten der Stadt Opfikon inkl. MWST auf CHF 1'091'000.00, dazu kommen ge-\nbundene Ausgaben für die Kanalisation exkl. MWST von CHF 202'000.\n\nDie RPK prüfte die Kreditvorlage sehr genau. Für uns waren als elementare\nAspekte das eindeutig vorhandene Sanierungsbedürfnis wie auch die Dringlich-\nkeit wichtig. lm Voranschlag 2017 sind für die Strassensanierung lediglich\nCHF 400'000 budgetiert. Der erhöhte Ausgabenposten ergibt sich durch einen\nbedeutend grösseren Perimeter, welcher zu sanieren ist.\n\nDas Projekt überzeugt, das Sanierungsbedürfnis ist gegeben und die zusätzlich\nzu erfolgenden Arbeiten der Energie Opfikon wie auch die vom Stadtrat als ge-\nbunden erklärte Ersetzung von Kanalisationsleitungen bzw. lnnensanierungen\nmachen Sinn.\n\nAntrag\nlm Sinne der Erwägungen stellt die RPK dem Gemeinderat mit 5:0 den Antrag,\nden vom Stadtrat präsentierten Objektkredit zu genehmigen.\n\nStadtrat Bruno Maurer entschuldigt sich bei der RPK für den Zeitdruck und dankt\nfür den einstimmigen Beschluss.\n\nDer Gemeinderat stimmt dem RPK-Antrag mit einem Objektkredit für die\nSanierung der Rietgrabenstrasse ohne weitere Wortmeldung zu.\n\n\n\n=ov\n-LL\n\\o\nl'-.a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 3. April 2017\n\nRietgrabenstrasse Sanierung 2017 - Strasse, Beleuchtung\nProjektbewillig ung, Kred itbewillig ung\n\n-319-\n\n6.3.2.1\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 14. Februar 2017 und auf Art. 35,\nZiff .4 der Gemeindeordnung und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT:\n\n1. Für die Strassensanierung und den Beleuchtungsersatz in der Rietgra-\nbenstrasse, Abschnitt Haus Nr. 63 bis zur Oberen Wallisellerstrasse, wird\nein Objektkredit im Betrag von CHF 1'091'000 inkl. MWST zu Lasten des\nKontos 202.5010.297 bewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukostenent-\nwicklung zwischen der Erstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand Ja-\nnuar 2017) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist gemäss\nProduktionskostenindex (PKl) des Schweizerischen Baumeisterverbandes\nzu berechnen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Finanzabteilung\n- Leiter Bau und lnfrastruktur\n- Bau und lnfrastruktur, Tiefbau\n\n9. Turnverein Opfikon-Glattbrugg / Vereinshaus Zunstrasse 13\n- Beitrag L3.1.71F4.3.1\n\nDas Traktandum wurde von der Traktandenliste abgesetzt\n\nFraktionserklärung FDP, Björn Blaser L3.1.7tF4.3.1\n\nLiebe Ratskolleginnen und -kollegen, verehrte Gäste\n\nDie FDP Fraktion wünscht sich von der RPK einen wohlwollenden und zeitna-\nhen Abschluss in der Sache TVO Ersatzbau.\n\nDer vom Turnverein Opfikon-Glattbrugg geplante Ersatzneubau der altbekann-\nten TVO-Hlrtte hat zumZiel, weiterhin Mieteinnahmen zu generieren, um in den\näusserst erfolgreichen Nachwuchs zu investieren (mit Lynn Genhart und Henji\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 3. April 2017\n\n-320-\n\nMboyo haben eine junge Kunstturnerin und ein junger Kunstturner erst kürzlich\nden Sprung in die Nationalmannschaft geschafft. Beide haben das Ziel, an den\nOlympischen Spielen 2020 in Tokyo teilzunehmen).\n\nDamit auch in Zukunft junge Talente vom TVO die Chance haben, solche Ziele\nzu erreichen, ist der Verein auf die Mieteinnahmen angewiesen. Fachkundige\nTrainer werden damit engagiert und die Teilnahme an Wettkämpfen ermöglicht.\nDer TVO trägt den Namen der Stadt Opfikon in positivem Sinne in die Turnwelt\nhinaus.\n\nBis jetzt hat das Parlament immer grosszügig Vereinsanliegen unterstützt und\nzwar ohne einen zusätzlichen Mehrwert für die Bevölkerung zu verlangen. Als\nin dieser Stadt Opfikon wohnhafte Person kann ich z.B. nicht vergünstigt einen\nTennisplatz buchen oder auf dem neuen Rasen in der Sportanlage Au ein\nPlauschturn ier organisieren.\n\nUnserer Bevölkerung würde mit dem geplanten TVO Ersatzneubau ein neues\nattraktives Mietobjekt für Geburtstage, Jubiläen, Hochzeiten, Taufen usw. unter\nbewährter Leitung des Turnvereins Opfikon-Glattbrugg zur Verfügung stehen.\n\nDer TVO hat einen sehr guten Antrag mit fairen Mietreduktionen für Einheimi-\nsche formuliert und steuert selbst zum CHF 540'000 Frankenprojekt CHF\n1 40'000 bei. Vergleichbare Raumbenutzungen, meine geschätzten Kolleginnen\nund Kollegen, sind sowohl in der katholischen, wie auch in der reformierten\nKirchgemeinde, um ein Vielfaches teurer. Die Waldhütte Au zum Beispiel bietet\nPlatz für 30 Personen und kostet CHF 180 (egal ob der Mieter von Opfikon ist\noder nicht). Hochgerechnet auf 80 Personen würde die Waldhütte CHF 480 kos-\nten.\n\nUnsere RPK wollte jedoch bei der ersten Version eine Mitsprache bei der Be-\ntriebsführung haben und Vorgaben festlegen bei den Miettarifen. Dem TVO nun\nMieteínnahmen von nur gerade CHF 150 vorzuschreiben, steht in keinem Ver-\nhältnis und ist realitätsfern. Leistung muss sich auch für den TVO lohnen. lm\nzurückgezogenen RPK-Abschied war sogar vorgesehen, dass der TVO für eine\nTrainer-Sitzung in der <eigenen Hütte>, also für den Eigengebrauch, ebenfalls\neine Miete hätte entrichten sollen. Das ist vollkommen absurd und widerspricht\njedem gesunden Menschenverstand.\n\nSchade, dass der ausgewogene Antrag des Stadtrates in der RPK nicht auf Ge-\ngenliebe gestossen ist. Schade darum, weil die neue TVO-Hütte es der Opfiker\nBevölkerung weiterhin ermöglichen würde, unzählige schöne Feste in unserer\nStadt ohne Lärmbelästigung Dritter feiern zu können.\n\nDie FDP Fraktion wünscht sich von der RPK einen wohlwollenden und zeitna-\nhen Abschluss in der Sache TVO Ersatzbau.\n\nffiew\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 3. April 2017\n\n-321 -\n\nSchluss der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Der Rats-\npräsident macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss S 151 des Gemeindege-\nsetzes aufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bulach, Bahnhofstrasse 3,\n8180 Bülach.\n\nOpfikon, 4. April 2017\n\nFür richtiges Protokoll\nDer Ratssekretär:\n\nWilli Bleiker\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl'-a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\nsrrzuNc vom 3. April 2017\n\nProtokoll geprüft: Datum\n\nDer Präsident:\nTob Honol\n\n-322-\n\nDer 1. Vizepräsident:\nUlrich Weidmann\n\nI\n\nDie 2.\nQë\n\n,10 , !, (qlT\n\nEØ\n\nn\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES QEMEINOERATES OPFIKON\n\narrzuNO VOM 7. Dezember 1987\n\n292\n\nP R O T O K O L L\n\nder 19. Sitzung\n\n(Doppelsitzung)\n\nMontag, 7. Dezember 1987\n\n19.00 Uhr bis 22.15 Uhr\n\nSingsaal Latt-»nwiesen\n\nVorsitz; RatsprÄsidentin Rosmarie Maurer\n\nAnwesend: 34 Ratsmitglieder bis 19.20 Uhr\n35 Ratsmitglieder ab 19.20 Uhr\n\nAbwesend: Halter Berner (Ausland)\nViktor Schwager (bis 19.20 Uhr, retour aus Genf)\n\nProtokoll; Ratssekretär Werner Pfenninger\n\nBesondere»; Sitzungs-Unterbruch u» 19.10 Uhr bis 19.30 Uhr\nwegen Besuch des Samichlauses mit Schmutzli.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 7. Dezemoer 1987\n\n293\n\nTraktandenliste:\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokollgenehmigung der 18. Sitzung vom 2.11.1987\n\n3. Biologischer Landbau in städtischen Pachthof Altorfer\nin Opfikon - Postulat Francols Meienberg und Mitunter-\nzeichner - Fristerstreckungsgesuch des Stadtrates\n\n4. Verkehrsberuhigungmassnahmen im Zusammenhang mit der\nSanierung der Schaffhauseretrasse - Postulat Charles\nKulli und Mitunterzeichner - Beschlussfassung beteffend\ndie Ueberweiaung an den Stadtrat\n\n5. Rückzonung der Industriezonen und der Zentrumszone im\nOberhauserriet in eine Reservezone - Motion Francois\nMeienberg und Mitunterzeichner - Beschlussfassung betr.\ndie Ueberweisung an den .'"tadtrat\n\n6. Entsorgung Quecksilberdampflampen - Interpellation\nCharles Kulli und Mitunterzeichner - Antwort Stadtrat\n\n7. Regionalverkehr VRÜG - Tarifaufschlag und Sortiments-\nbereinigung\n\n6. Beschlussfassung zur Errichtung und Aufhebung von Lehr-\nstellen an der Schule Opfikon\n\n9. Beschlussfassung Über die Festsetzung des Gestaltungs-\nplanes Oberhausen-Glattwiesen - Mehr- und Minderheitsan-\ntrag der vorberatenden Spezialkommission Oberhausen-Glatt-\nwiesen\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 294\n\n«TZUM& VOM 7. Dezember 1987\n\n1. Mitteilungen\n\n1.1 Sitzungsdaten de* Goneinderates für 1988 V 4.3.2\n\nDer Rat nimmt Kenntnis von den durch das Büro festgesetzten\nSitzungsdaten fUr das Jahr 1988.\n\n1.2 Rücktritt Heidi Milder aus dem Gemeinderat V 4.3.1\n\nHeidi MMder, Fraktion CVF, hat per 31. Dezember 1987\nihren Rücktritt aus den Gemeinderat eingereicht. Sie\nwird an könnenden Montag, dem 14. Dezember 1987 das letzte\nMal offiziell an einer Gemeinderats-Sit-zung teilnehmen.\n\nDer Stadtrat hat als Nachfolger Anton Steiner, Glärnisch-\natrasse 8, 8152 Opfikon lur den Rest der Amtsdauer 1986/90\ngewühlt. Er wird ab Neujahr 1988 die Sitzungen besuchen.\n\n1.3 Kreisspitalverband Bülach - Kleine Anfrage Peter Reinhard -\nAntwort des Stadtrates G 3.1.11\n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 390 vom 3. November 1987\ndie Antwort auf die von Peter Reinhard am 26. September 1987\neingereichte Kleine Anfrage betr. Kreisspitalverband Bü-\nlach erteilt. Der Rat nimmt hievon Kenntnis.\n\n2. Protokollgenehmigung der 18. Sitzung vom 2.11.1987\n\nDas Protokoll der 18. Sitzung vom 2. November 1987 wird\ngenehmigt.\n\n3. Biologischer Landbau im städtischen Pachthof Altorfer in\nOpfikon - Postulat Francois Meienberg und Mitunterzeichner-\nFristerstreckungsgesuch für die Antwort des Stadtrates\n\nL 2.2.8\n\nGestutzt auf das Gesuch des Stadtrates vom 20. Okt. 1987\nbeantragt das RatsbUro mit seinem Beschluss vom 23. Nov.\n1987, dass die Frist zur Beantwortung des Postulates von\nFrancois Meienberg und MitunterZeichner betr. biologischem\nLandbau im städtischen Pachthof Altorfer bis zum 29. Februar\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 2«»S\n\nVOM 7. Dezember 1987\n\n1988 verlängert werde. Weil noch verschiedene Abklä-\nrungen vorgenommen werden müssen, benötigt die zuge-\nzogene Fachstelle etwas mehr Zeit als vorgesehen.\n\nDer Postulant glaubt, dass der Auftrag der Stadt an\ndie Fachstelle etwas früher hätte erteilt werden dür-\nfen, ist aber mit der Fristverlängerung an sich einver-\nstanden.\n\nEs liegt kein anderslautender Antrag vor. Der Rat stimmt\ndem Geschäft zu und verlängert die Beantwortungsfrist\nbis zum 29. Februar 1988.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUMO VOM 7. Dezember 1987\n\n296\n\n3. Biologischer Landbau im städtischen Pachthof Altorfer in\nOpfikon - Postulat Fran^ois Meienberg und Mitunterzeichner\nFrlsterstreckungsgesuch für die Antwort L 2.2.8\n\nDer Gerneinderat\n\n- gestutzt auf den Antrag des Büros vom 23. November\n1987 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Dem Stadtrat wird die Frist zur Beantwortung des\nPostulates Francois Meienberg und Mitunterzeichner\nbetr. biologischein Landbau im städltschen Pachthof\nAltorfer in Opfikon bis zum 29. Februar 1988 ver-\nlängert.\n\n2. Mitteilung durch Protokcilauszug an:\n\n- Stadtrat Opfikon\n- Büro Gemeinderat\n- Liegenschaftenvorstand\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 7. Dezember 1987\n\n297\n\n4. Verkehrsberuhigung smassnahmen im Zusammenhang mit der\nSanierung der Schaffhauserstrasse - Postulat Charles Kulli\nund Mitunterzeichner - Beschlussfassung betr. die Ueber-\nweisung an den Stadtrat P 2,9.1 / S 4.3\n\nMit Beschluss Nr. 438 vom 1. Dez. 1987 begründet der Stadt-\nrat seine Ablehnung zur Uebernahme des Postulates Charles\nKulli und Mitunterzeichner betr. Verkehrsberuhigungsmassnah-\nroen im Zusammenhang mit der Sanierimg der Schaffhauserstr.\n\nGemäss § 45, Ziff. 2 der Geschäftsordnung liegt ein Ablehnungü-\nantrag vor, sodass eine allgemeine Aussprache stattfindet.\n\nCharles Kulli ist enttäuscht über die Antwort des Stadtrates.\nEr mochte wissen, was fUr Massnahmen wo geplant sind. Er\nbeantragt Ceberweisung an den Stadtrat.\n\nMagdalena Roth begründet den Nichtüberweisungsantrag der\nSVP-Fraktion.\n\nJürg Leuenberger gibt bekannt, dass der Gemeindeverein so-\nwohl Befürworter wie auch Gegner aufweise.\nUm 19.10 Uhr stehen plötzlich der Samichlaus und der Schmutzli\nim Ratssaal und verlangen den Gemeinderat zu sprechen.\nDie Ratspräsidentin unterbricht die Sitzung.\n\nDer Samichlaus verabreicht jedem Fraktionsvorsitzenden ein\nseiner Fraktion zugedachtes, sinniges Geschenk, verbunden\nmit ein paar ermunternden, lustigen oder ermahnenden Worten.\nWährend der Schmutzli und der Stadtweibel jedem Stadt- und\nGemeinderatsmitglied einen Chlaussack verteilen, schenkt\nder Samichlaus persönlich jedem Tribünengast ein Mandarinli.\n\nDer ganze Saal verdankt dem Samichlaus und dem Schmutzli ihre\nReferenz mit einem kräftigen Applaus.\n\nUm 19.30 Uhr wird mit der Erledigung des begonnenen Geschäftes\nweitergefahren.\n\nErich Spörndli und die SP-Fraktion treten für Ueberweisung\nein.\n\nHans Jörg Stahl, SVP, votiert für Nichtüberweisung. Es soll\nkeine St. Florianspolitik getrieben werden.\n\nKurt Schwaighofer plädiert namens der CVF-Fraktion für Ueber-\nweisung, desgleichen Peter Reinhard für die Fraktion EVP.\n\nKurt Jjpssuge, LdU, ist für Zuwarten bis die Orientierung vom\n11. Januar 1988 vorbei ist. Er weist darauf hin, dass gemäss\nAuskunft an einer Büro-Sitzung kein Pflichtenheft für den\nPlaner existiere.\n\nWerner Erni ist mit der FdP-Fraktion für Nichtüberweisung.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINOERATES OPFIKON\n\nSITZ UNO VOM 7. Dezember 1987\n\n296\n\nDie FraktionL NIO wird für Überweisung an den Stadtrat\nstimmen, wie deren Sprecher, Francois Meienberg, bekannt\ngibt.\n\nPostulant Charles Kulii ruft nochmals in Erinnerung, dass\nunbedingt Schutzinasanahmen vorzusehen seien.\n\nJacques Met11erf FdP, plädiert für Nichtüberweisung.\n\nLeo Roffler, SVP, votiert für Zuwarten um dem Stadtrat\ndas Vertrauen zu schenken.\n\nStadtratin Heien Kunz, Polizeivorstand, erklärt, dass das\nPflichtenheft fUr den Planer vorhanden sei. Ein Koordinator\nwerde verpflichtet eingesetzt um alle Massnahmen zu berück-\nsichtigen. Der Verkehr - evt. mit gewissen Behinderungen -\nmüsse auch während den Bauarbeiten auf der Schaffhauserstras-\nse erfolgen und zirkulieren, analog dem Ausbau der Glatthof-\nkreuzung durch den Kanton. Sie weist auf das Konzept hin, wel-\nches am 11. Januar 1988 vorgestellt werden soll.\n\nKurt Boasuge, LdU, verlangt, dass ein Auszug aus dem Büro-\nProtokoll allen Ratsmitgliedern zugestellt werde. (Büro-\nProtokoll der 15. Sitzung vom 14, September 1987, Seiten\n90 - 92).\n\nEs erfolgt nun die Abstimmung.\n\nFür die Ueberweisung des Postulates an den Stadtrat werden\n16 Stimmen abgegeben, währenddem für die Nicht-Ueberweisung\nebenfalls 16 Stimmen gezählt werden.\nDieses Resultat ist eine Patt-Situation.\nGemäss § 33, Abs. 2 der Geschäfts-Ordnung des Gemeinderates\ngilt bei Stimmengleichheit derjenige Antrag als angenommen,\nfür welchen der Hatspräaident gestimmt hat. In unserem Falle\nist das die Nicht-Ueberweisung.\n\nMit Stichentscheid der Ratspräsidentin wird das vorliegende\nPostulat Kulli nicht an den Stadtrat überwiesen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 7. Dezember 1987\n\n299\n\n4. Verkehrsberuhigungsmassnahmen im Zusammenhang mit der\nSanierung der Schaffhauserstrasse - Postulat Charles\nKulli und Mitunterzeichner - Beschlussfassung betr.\ndie Ueberweisung P 2.9.l/S 4.3\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestutzt auf den Antrag des Stadtrates vom 1. Dezember\n1987 und der heutigen Diakussion im Rat -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Das Postulat Charles Kulli und Mitunterzeichner betr.\nVerkehrsberahigungsmassnahmen im Zusammenhang mit der\nSanierung der Schaffhauserstrasse wird nicht an den\nStadtrat überwiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat Opfikon\n- BUro Gemeinderat\n- Postulant für sich und zuhanden der Mitunterzeichner\n- Bauvorstand\n- Polizeivorstand\n- Bauamt\n- Polizeisexretär\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\narrzuNQ VOM 7. Dezember 1987\n\n300\n\nS. Rückzonung der Ir.dustrlezonen und der Zentrumszone im Ober-\nhauserriet in eine Reservezone - Motion Francois Meienberg\nund Mitunterzeichner - Beschlussfassung betr. die Überwei-\nsung an den Stadtrat B 1.4.2\n\nMit Beschluss Nr. 420 vom 1. Dezember 1987 begründet der\nStadtrat seinen Antrag, die Motion Francois Meienberg und\nMitunterzeichner betreffend RUckzonung der Industriezonen\nund der Zentrumszone im Oberhauserriet in eine Reservezone,\nnicht entgegenzunehmen.\n\nDer Motionär, Franeoi^Meienberg, MIO, ist enttäuscht über\nden Antrag des Stadtrates. Er sei ja auf die Argumentation\nder NIO gar nicht eingetreten, bzw. nur auf die planungsrecht-\nlichen.\nDe r Motignär versucht in seinem Expose die Stellungnahme des\nStadtrates zu entkräften, wobei verschiedene Gesetzesbe-\nstimmungen zitiert werden. Er bittet den Rat um Zustimmung\nzur Ueberweisung an den Stadtrat.\n\nJürg Lanzj £VP,wies darauf hin, dass das Oberhauserriet\nverkehrstechnisch sehr schlecht erschlossen sei. Der Auto-\nbahnhalbanschluss sei ja ebenfalls noch nicht sicher.\n\nErich Spörndli, SP, glaubt dass die Ueberweisung der Motion\nim Sinne einer Denkpause ja geradezu notwendig sei.\n\nBauvorstand Bruno Tantanini macht darauf aufmerksam, dass\nnicht damit zu rechnen ist, dass alle wirtschaftlichen Bauten\nauf ein Mal erstellt werden. Seitens des Stadtrates werden\nkeine Bewilligungen erteilt, ohne dass die Auswirkungen\nbekannt sind.\n\nPeter__ Reinhard, EVP-Fraktion, stimmt für Ueberweisung. Es\nhandelt sich um eine legitime Sache. Die Grundlagen haben\nsich inzwischen verändert.\n\nBe_a_t_Jord_i und die FdP-Fraktion bittet um Nichtüberweisung\nder Motion. Der Stadtrat sei jetzt tatkräftig zu unterstützen,\ndass seine Bemühungen um den Autobahnanschluas von Erfolg ge-\nkrönt werden.\n\nHans Stahl und die SVP-Fraktion treten für Nichtüberweisung\nein.\n\nFür die Fraktion GV heisst es, jetzt dem Stadtrat den Rücken\nstärken und für Nichtüberweisung zu plädieren, wie Jürg\nLeuenberger bekannt gibt.\n\nLeo Roffler, SVP, referiert ebenfalls für Nichtüberweisung.\n\nDa\\fid Hanef NIO, ist der Ansicht, dass die Stadt gegenwärtig\nnoch viel Reservezone bzw. Reserven für Bauten aufweise. Die\nReservezone sei ebenfalls ein Planungsmittel.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 301\n\nSITZUNG VOM 7, Dezember 1987\n\nStadtpräsident Bruno Begnl erklärt, dass der Stadtrat ein\nvom Volk gewähltes Gremium sei; dessen Meinung sei zu akzep-\ntieren. Mit dem integralen Lärmschutz sei der Stadtrat be-\nreit, für die Umwelt etwas zu investieren. Die Weichen würden\njeL*;i fUr die Zukunft gestellt,Die Exekutive versuche, ins\nOberhauserriet gute Steuerzahler zu erhalten. Er bittet den\nRat, die Motion nicht zu Überweisen.\n\nLuzia Höchli fragt sich, für wen eigentlich geplant werde?\nSie weist auf die grosse Fluktuation in der Bevölkerung hin.\nSie beantragt Ueberweisung der Motion.\n\nJürg Lar.z verweist auf regionales Denken. Der Verkehr in den-\njenigen Gebieten, die nun überbaut werden, nimmt immens zu;\nwir werden darin ersticken.\n\nEs erfolgtnun die Abstimmung.\n\nFür die Ueberweisung der Motion an den Stautrat stimmen\n13 Ratsini tgl jeder. FUr Nichtüberweisung der Motion werden\n22 Stimmen gezählt.\n\nDamit ist Nichtüberweisung beschlossen und das Geschäft kann\nabgeschrieben werden.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERA.TES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 7. Dezember 1987\n\n302\n\nS. RUckzonung der Industriezonen und der Zentrumszone im Ober-\nhauserriet in eine Reservezone - Motion Francois Meienberg\nund Hitunterzeichner - Beschlussfassung betreffend die\nUeberweisunq B 1.4.2\n\nDer Gemeinderat\n\n- gegptzt auf den Antrag des Stadtrates vom 1. Dezember 1987\nund die heutigen Diskussionen im Rat -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Die Motion Fran9ois Meienberg und Mitunterzeichner betr.\nRUckzonung der Industriezonen und der Zentrumszone im\nOberhauserriet in eine R^servezone wird dem Stadtrat\nnicht Überwiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat Opfikon\n- Büro Gemeinderat\n- Motionär für sich und zuhanden der Mitunterzeichner\n- Bauvorstand\n- Stadtingenieur\n- Bauamt\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 7, Dezember 1987\n\n303\n\nDie Ratspraslde^tin^unterbreitet den Vorschlag, dass heute,\nin Anbetracht der relativ späten Zeit, die Traktandenliste\nbis und mit Geschäft 8 (Errichtung und Aufhebung von Lehr-\nstellen für die Schule Opfikon) ohne Pause erledigt werde. Das\nletzte Geschäft "Festsetzung des Gestaltungsplanes für\nOberhausen-Gi.attwiesen" wird an der nächsten Sitzung vom\nMontag, 14. Dezember 1987, im Anschluss an die Budgetbe-\nratung, noch behandelt werden.\n\nDer Rat ist mitdieson Vorschlag einverstanden.\n\nEntsorgung Quecksilberdampflampen - Interpellation Charles\nKulli und Mitunterzeichner - Antwort Stadtrat U 1.2.5\n\nDer Stadtrat erteilt mit Beschluss Nr. 416 vom 17. Novem-\nber 1987 die Antwort auf di~ Interpellation Charles Kulli\nund Mitunterzelcrhner betr. Entsorgung von Quecksilberdampf-\nlampen (Entsorgungslampen},\n\nDer Interpellant dankt dem Stadtrat für die umfassende Ant-\nwort, Die Aufnahme in den Abfalikalender findet er sehr gut,\n\nEr erklärt sich von der Antwort grösstenteils befriedigt.\n\nDas Geschäft ist damit erledigt und wird abgeschrieben.\n\nRegionalverkehr VRUG - Tarifaufschlag und Sortimentsberei-\nnigung V 2.2.2\n\nHans A. Kohler, Präsident der GPK, erläutert den Bericht und\nAntrag der das GeschMf; vorberatenden GPK. Er beantragt, dem\nstadträtlichen Antrag dennoch zuzustimmen, obwohl die ganze\nSituation unbefriedigend ist.\n\nDer GPK-Sprecher regt an, dass der Stadtrat vor 1990 prüfen\nsollte, was passieren würde, wenn wir aus dem Tarifverbund\nausscheiden würden. Event, könnte mit Kloten zusammen ein\nOrtsbusbetrieb mit Anschluss nach Seebarh-ZUrich in dieWege\ngeleitet werden. Es wäre auch grob ab zuschätzen, welche\nVariante für uns billiger zu stehen käme.\n\nInzwischen hat der Stadtrat am 1. Dezember 1987 beschlossen\n(SRB Nr. 442), dem Gemeinderat zu beantragen, den Reschluss\nüber die Aenderung bzw. Anpassung der VPUG-Tarife gestützt\nauf Art.12, Abs. 2 der Gemeinde-Ordnung vom fakultativen Re-\nferendum auszuschliessen. (wegen Dringlichkeit),\n\nJürg Leuenberger ist der Auffassung, dass was uns zugemutet\nwerde schlicht und einfach ein Skandal sei. Sofern dem Be-\nscfcluss zugestimmt werde, sei aber der Dringllchkeitsbeschluss\nwegzulassen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 7. Dezember 1987\n\n304\n\nSonja Klaus stimmt namens der EVP-Fraktion dem Aufschlag zu,\n\nLeo Roffler ist ebenfalls für Zustimmung. Ein Skandal sei\ndies aber nicht. Der Dringlichkeitsartikel soll vergessen\nwerden.\n\nPolizeivorstand Heien Kunz weist nochmals auf die Konsequen-\nzen bei einem allfälligen Ausschluss hin. Das wäre für die\nhiesigen Benutzer katstrophal. Aber auch die Organisation käme\narg ins Schleudern. Die Gemeinde RUml^ng leide unter dem\nDiktat von Kloten und Opfikon im Verband mitzumachen. Das\nrührt davon her, dass RUmlang» Gemeinderat selber über\nAenderungen entscheiden könne, während in "loten und in\nOpfikon die Parlamente zuständig seien.\n\nValentin Perego, FdP, findet das Vorgehen betreffend den\nTarifÄnderungen unkorrekt, ja im Hinblick auf den Tarifver-\nbünd 1990, überflussig.\n\nWalter Epli und die Fraktion CVF stimmen rrit ?,ähneknirschen\nzu.Ein Nein ohne Konsequenz sei absolut nicht möglich. Die\nVerbilligung sollte grösser gemacht werden. Dem Dringlich-\nkeitsbeschluss soll zugestimmt werden.\n\nEs erfolgen die Abstimmungen. Die Ratspräsidentin erklärt,\ndass für den Dringlichkeitsbeschluss 4/j der Anwesenden\ngelten. Das ergibt für unsere Gemeinde h-jute 28. Es müssen\nalso 28 Ratsmitglieder zustimmen, damit der Dringlichkeits-\nbeschluss Überhaupt zum Tragen kommt.\n\nDer Rat stimmt dem stadträtlichen Antrag, unterstützt von\nder GPK mit 30 t_ l Stimmen zu.\n\nDem Dringlichkeitsbeschluss stimmen lediglich 12 Ratsmitglie-\nder zu. Damit hat dieser Beschluss das erforderliche Quorum\nnicht erreicht.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 7. Dezember 1987\n\n305\n\n7. VRUG Regionalvcrkehr - Tarifaufschlag und Sortiments-\nbereinigung V 2.2.2\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Anträge de Stadtrates vom 11. August\n1987 und vom 1. Deze'iber 1987 und der Geschäftsprüfungs-\nkommission vom 20. November sowie die Diskussion heute\nim Rat -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Der Tarifrevision und Sortimentsbereinigung sowie der\nEinführung 3er regionalen Regenbogenkarte wird zuge-\nstimmt.\n\n2. Die VRUG wird ermächtigt, die Neuerungen per 1. Januar\n1988 in Kraft zu setzen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Kantonale Volkswirtschaftsdirektion,8090 Zürich\n- Direktion VBZ, Postfach, 8023 Zürich\n- Gemeinderat Rumlang\n- Stadtrat Kloten\n- Stadtrat Opfikon\n- Polizeivorstand\n- Sekretariat VRUG (Polizeisekretariat Opfikon)\n- Stadtkanzlei\n- Büro Gemeinderat\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 306\n\nSITZUNG VOM 7- Dezember 1987\n\n8. Beschlussfassung zur Errichtung und Aufhebung von Lehr-\nstellen an der Schule Opfikon S 1.9.1\n\nHans Jürcf Stahl erläutert den Bericht und Antrag der GPK.\nEr beantragt in deren Namen dem stadträtlichen Antrag zuzu-\nstimmen.\n\nEs liegt kein anderslautender Antrag vor. Damit wird der\nstadträtliche Antrag zum Beschluss erhoben.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 7. Dezember 1967\n\n307\n\n8. Beschlussfassung zur Errichtung und Aufhebung von Lehr-\nstellen an der Schule Opfikon S 1.9.1\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestutzt auf den Antrag des Stadtrates und der Schul-\npflege sowie der Geschäft8prüfungskonr>ission, in Anwendung\nvon § 47, Ziff. 12 der Gemeindeordnung -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Der Errichtung einer Lehrstelle an der Primarschule\nOpfikon auf Beginn des Schuljahres 1988/89 wird zu-\ngestimmt.\n\n2. Der Aufhebung je einer Lehrstelle an der Real- und\nan der Sekundärschule Opfikon auf den gleichen Zeit-\npunkt wird ebenfalls zugestimmt.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat Opfikon\n- Schulpflege Opfikon\n- Schulsekretariat Opfikon\n- Jugend- und Sport-Vorstand\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nWTZUWOVOM 7. Dezember 1987\n\n308\n\nSchluss der Sitzung\n\nEs wird festgestellt, dass gegen die Geschäftsführung\nkeine Einwendungen erhoben werden.\n\nDie Ratspräsidentin macht auf die Rekursmöglichkeiten ge-\nraäss § 151 des Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nDie nächste und letzte Sitzung dieses Jahres findet heute\nin einer Woche, also am 14.>Dezember 1987, mit Beginn um\n19.00 Uhr (Budgetsitzung) statt.\nEs wird keine neue Traktandliste mehr zugestellt. Das heute\nzurückgestellt Geschäft 9 "Festsetzung des Gestaltungs-\nplanes Oberhausen-Glattwiesen" wird einfach nach der Verab-\nschiedung des Voranschlages für das Jahr 1988 behandelt.\n\nFür richtiges Protokoll:\n\nDer Ratssekretär:\n\nW, Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 7. Dezember 1987\n\n309\n\nProtokoll geprüft: Datum:\n\nDie Ratspräsidentin:\n\nDer 1. Vizepräsident:\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\n,̂ ,\n\n\n


category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \nGEMEINDERAT  \nOberhauserstrasse 25 \nPostfach \n8152 Glattbrugg \n\nE I N L A D U N G \n \n\nzur 3. Sitzung des Gemeinderates Opfikon \n\nDatum: Montag, 3. November 2014 \n \n\nZeit: 19.00 Uhr \n \n\nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n __________________________________________________________________  \n\nTraktanden: \n\n1. Mitteilungen \n\n2. Protokoll der 2. Sitzung vom 7. Juli 2014 \n\n3. Interpellation Tan Birlesik (SVP) „Kostenersparnis Strassenbeleuchtung“ - \nBegründung \n\n4. Postulat Paul Christ (NIO@GLP) und Mitunterzeichnende "Ganzheitliches \nVerkehrskonzept für Opfikon" - Begründung \n\n5. Motion Richard Muffler (SVP) - "Prostitutionsverordnung Opfikon" - Überweisung \n\n6. Motion Tan Birlesik (SVP) und Mitunterzeichnende - "Mehrzweckhalle für \nOpfikon" - Antrag auf Fristverlängerung \n\n7. Interpellation Patrick Rouiller (CVP) und Mitunterzeichnende - "Vergabepraxis \ndes Stadtrates" - Beantwortung \n\n8. Postulat Tan Birlesik (SVP) - "Ortsbus 762" - Stellungnahme und Antrag auf \nAbschreibung \n\n9. Postulat Ulrich Weidmann (SVP) und Mitunterzeichnende - "Energiestadt - \nOptimierung in den Bereichen Wasser, Strom und Heizmaterialien, Städtische \nLiegenschaften, Parkanlagen, Bedürfnisanstalten und öffentlichen Brunnen - \nStellungnahme und Antrag auf Abschreibung \n\n10. Regionalisierung der Zivilschutzorganisation Hardwald - Genehmigung des \nAnschlussvertrages \n\n11. Entflechtung und Neustrukturierung Familienzentrum Opfikon - Verein "Familie \n& Kind Opfikon" \n\n12. Verordnung über die Zahnpflege für schulentlassene Jugendliche und junge \nErwachsene - Ausserkraftsetzung \n\n13. Städtische Liegenschaften/Neubau Schulzentrum Opfikon - Genehmigung \nBauabrechnung \n\n14. Erneuerung Glärnischstrasse Süd (Strasse und Beleuchtung) - Genehmigung \nder Bauabrechnung \n\n15. Liegenschaftenverkauf Dorfstrasse 56, Kat.-Nr 8456/4368 Stadt Opfikon an \nLerch Immobilien AG, Baar - Genehmigung Kaufvertrag \n\n16. Privater Gestaltungsplan "Kernzone Opfikon" \n \n\nOpfikon, 23. Oktober 2014 \nDIE PRÄSIDENTIN \n\nHeidi Kläusler-Gysin \n \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der \nRatssitzung beizuwohnen. \n\n\n

doc_text_tsv_it: '1':34 '10':138 '11':146 '12':156 '13':168 '14':175 '15':185 '16':201 '19.00':28 '2':36,39 '2014':26,44,209 '23':207 '25':3 '3':17,24,45 '4':53 '5':66 '56':188 '6':74 '7':42,87 '762':104 '8':98 '8152':5 '8456/4368':191 '9':110 'abschreibung':109,137 'ag':197 'an':194 'anschlussvertrages':145 'antrag':84,107,135 'auf':85,108,136 'ausserkraftsetzung':167 'baar':198 'bauabrechnung':174,184 'beantwortung':97 'bedürfnisanstalten':129 'begründung':52,65 'beizuwohnen':226 'beleuchtung':181 'bereichen':121 'birlesik':48,77,101 'brunnen':132 'christ':56 'cvp':91 'd':12 'datum':22 'den':120 'der':38,140,183,224 'des':19,95,144 'die':159,210,216 'dorfstr':187 'eingeladen':223 'energiestadt':117 'entflechtung':147 'erneuerung':176 'erwachsen':166 'famil':153 'familienzentrum':150 'freundlic':222 'fristverlängerung':86 'für':63,82,161 'g':15 'ganzheitliches':61 'gemeinderat':1 'gemeinderates':20 'gemeinderatssitzung':217 'genehmigung':143,173,182,199 'gestaltungsplan':203 'glattbrugg':6 'glp':58 'glärnischstr':177 'gysin':215 'hardwald':142 'heid':212 'heizmaterialien':125 'immobilien':196 'interpellation':46,88 'ist':218 'jugendl':163 'jul':43 'jung':165 'kat':189 'kaufvertrag':200 'kernzon':204 'kind':154 'kläusler':214 'kläusler-gysin':213 'kostenersparnis':50 'lerc':195 'liegenschaften':127 'liegenschaften/neubau':170 'liegenschaftenverkauf':186 'lättenwiesen':32 'mehrzweckhall':81 'mitteilungen':35 'mitunterzeichn':60,80,93,116 'montag':23 'motion':67,75 'muffler':69 'n':9,14 'neustrukturierung':149 'nio':57 'november':25 'nr':190 'oberhauserstr':2 'oktober':208 'opfikon':21,64,72,83,151,155,172,193,205,206 'optimierung':118 'ort':30 'ortsbus':103 'parkanlagen':128 'patrick':89 'paul':55 'postfac':4 'postulat':54,99,111 'privater':202 'prostitutionsverordnung':71 'protokoll':37 'präsidentin':211 'ratssitzung':225 'regionalisierung':139 'richard':68 'rouiller':90 'schulentlassen':162 'schulzentrum':171 'sie':220 'sind':221 'singsaal':31 'sitzung':18,40 'stadt':192 'stadtrates':96 'stellungnahm':105,133 'strass':179 'strassenbeleuchtung':51 'strom':123 'städtisc':126,169 'svp':49,70,78,102,114 'süd':178 'tan':47,76,100 'traktanden':33 'u':13 'uhr':29 'ulric':112 'und':59,79,92,106,115,124,130,134,148,164,180 'verein':152 'vergabepraxis':94 'verkehrskonzept':62 'verordnung':157 'vom':41 'wasser':122 'weidmann':113 'zahnpfleg':160 'zeit':27 'zivilschutzorganisation':141 'zur':16 'öffentlic':219 'öffentlichen':131 'über':158 'überweisung':73


text: \n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n7 . Mârz 2022\n1von1\n\n7. Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschâftsleitung Gemeinderat\nfûr den Rest der Amtsperiode 201812022 0.5.0\n\nAufgrund des Rûcktritts von Raphael Jenny (FDP) aus dem Gemeinderat ist\nein neues Mitglied der Geschâftsleitung Gemeinderat zu bestimmen.\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch das Mitglied Kevin Husi-Fiech-\nter, schlâgt vor:\n\n- Dario Petrovic (FDP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDer Vorgeschlagene wird mit 33:0 Stimmen bei 1 Enthaltung als Mitglied der\nGeschâftsleitung Gemeinderat fûr den Rest der Amtsperiode 201812022 ge-\nwâhlt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n- Dario Petrovic, Ringstrasse 11,8152 Opfikon\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\nFûr richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\na-\nù\nSara Schôni\n\nVERSANDT\n14.03.2022\n\n\n


text: \nGPK: N11-Überdeckung 18.01.2004 Seite 1  \n\nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \n"Parkanlage N11-Überdeckung" \nBauprojekt  /  Kreditbewilligung L 2.2.4 \n \n \nBERICHT \n \n1. Ausgangslage \n \nAls Konzept für die Gestaltung der durch die Überdeckung der N11 neu gewonnenen Fläche \ndiente der aufgrund eines Ideenwettbewerbs erarbeitete Masterplan vom 15. Januar 1996.  \nIm Dezember 2002 führte die Liegenschaftenverwaltung bei allen Abteilungen der \nStadtverwaltung eine interne Umfrage bezüglich der Bedürfnisse auf dem Autobahndeckel in \nden Bereichen Mitte und Süd durch. Diese Nutzungsbedürfnisse wurden im von der kantonalen \nBaudirektion erstellten Oberflächengestaltungskonzept mit berücksichtigt. Das Projekt zeigt \ndetailliert auf, welche Leistungen vom Kanton als Minimallösung für die Oberflächengestaltung \nerbracht werden und welcher Anteil zu Lasten der Stadt Opfikon als sogenannte "Bestellungen" \n(Mehraufwand) geht. \n \nDie durch den Kanton finanzierte Minimallösung besteht im Wesentlichen aus einer ein Meter \nhohen Überdeckungsschicht, einem chaussierten N11-Weg (Allee) und einer Oberfläche als \nMagerwiese (ohne Bäume und/oder Sträucher). Ausserdem gehen die Kosten für die Gelände- \nund Bepflanzungsanpassungen an die Nachbargrundstücke entlang der Überdeckung zu Lasten \ndes Kantons. Auch der Abbruch der alten Schwimmbadparkplätze, die Neuerstellung von \nParkplätzen beim Schwimmbad sowie, teilweise, die Anlage eines neuen Verbindungsweges \nzwischen der Ifangstrasse und dem Glattuferweg gehen zu Lasten des Kantons. \n \n2. Gesamtkonzept \n \nPrägendes Element des Projektes ist die auf der ganzen Länge des Deckels, entlang der \nOstseite verlaufende Allee. Damit können sich die Freiräume gegen Westen in der \ngrösstmöglichen Ausdehnung öffnen und zukünftige Bebauungsabsichten werden nicht \nbeeinträchtigt. Die Allee ist 3,50 m breit, asphaltiert (ausser im Bereich Nord), beleuchtet und \nbeidseitig, in einem Abstand von 6 Metern, von Bäumen (Birke oder Feldahorn) gesäumt. \nIn den Bereichen Mitte und Süd sollen u.a. Spiel- und Liegewiesen mit Rasenflächen erstellt \nwerden. \n \n2.1. Bereich Nord \n \nFür den Bereich Nord wurde der Gestaltungsplan am 7. April 2003 durch den Gemeinderat und \nder Quartierplan am 30. September 2003 durch den Stadtrat festgelegt. Für dieses Gebiet \nbestehen konkrete Bebauungsabsichten. Mit der Projektentwicklung und der Suche nach \nInvestoren wurde ein Promoter beauftragt. \nIn diesem Bereich wird vorerst die kantonale Minimallösung verwirklicht. \n \n2.2. Bereich Mitte \n \nKurzfristig bestehen keine Bebauungsabsichten, ein dreigeschossiger Wohnungsbau ist jedoch \nmöglich. Der Spielplatz Müllacker soll durch einen neuen chaussierten und teilweise \n\n\n\nGPK: N11-Überdeckung 18.01.2004 Seite 2  \n\nbeschatteten Spiel- und Aufenthaltsplatz mit Brunnen, Bänken, Elektro- und Wasseranschlüssen \nersetzt werden. Auf einer stadteigenen Parzelle könnte mittelfristig ein zweites Alterszentrum \nrealisiert werden. \nFür den Bereich Mitte entstehen zu Lasten der Stadt Opfikon Mehrkosten im Vergleich zur \nkantonalen Minimallösung für die Asphaltierung der Allee und für die Gestaltung gemäss Plan \nanstelle einer Magerwiese. \n \n2.3. Bereich Süd \n \nDer Abschnitt zwischen Schwimmbad und Schulstrasse ist in der Bau- und Zonenordnung als \nFreihaltezone aufgeführt und somit nicht bebaubar. Beim Südportal ist ein ca. 11 Meter über der \nGlatt liegender Begegnungsplatz vorgesehen, der sich mit Blick nach Westen in den Glattraum \nHalden öffnet und sich für Veranstaltungen aller Art eignet. Abklärungen haben ergeben, dass \nder An- und Abtransport von benötigtem Material, z.B. einem grossen Festzelt (bis zu 2000 \nPersonen), mit einem grossen Pick-up mit 10t-Anhänger möglich ist. \nFür den Bereich Süd entstehen zu Lasten der Stadt Opfikon Mehrkosten im Vergleich zur \nkantonalen Minimallösung für die Asphaltierung der Allee und für die Gestaltung gemäss Plan \nanstelle einer Magerwiese. \n \n3. Bewässerungsanlage \n \nIm Rahmenkreditantrag des Stadtrates ist als Option eine Bewässerungsanlage für die \nBaumallee und die Grünanlage mit 290'000 Franken aufgeführt. Da dieser Betrag in der \nGesamtkreditsumme von 1,54 Mio. Franken enthalten ist, handelt es sich nicht um eine \neigentliche Option. Die GPK schlägt aus diesem Grunde vor, über die Bewässerungsanlage in \neinem separaten Antrag abzustimmen. \n \nDie vom Spezialisten vorgeschlagene Bewässerungsanlage sieht zwei verschiedene Systeme \nvor: \n \n3.1. Versenkregner \n \nFür die Besprengung der Rasenflächen und für die Bäume, die in den Wiesen gepflanzt werden \n(zum grössten Teil Alleebäume). \n \n3.2. Tropfsystem \n \nFür die Bäume in den chaussierten Flächen. Die Wurzelballen werden direkt und unsichtbar \nberegnet. \n \nKosten komplette Ausführung: 290'000 Franken. \n \nDie nachträgliche Installation einer Bewässerungsanlage wäre mit Mehrkosten von rund 150'000 \nFranken verbunden. \n \n4. Baukosten \n \nDer Anteil der Stadt Opfikon am Projektkredit für die Überdeckung der N11 in der Höhe von rund \n1,5 Mio. Franken setzt sich aus Kosten für die Asphaltierung der Allee, für die Bepflanzung und \ndie Gestaltung sowie die Beleuchtung zusammen. \n\n\n\nGPK: N11-Überdeckung 18.01.2004 Seite 3  \n\nBei einer Reduzierung des Baumumfanges bei sämtlichen Bäumen von den vorgesehenen 18-\n20 cm auf minimal 14-16 cm (Stammdurchmesser 5 cm) könnten bis zu 150'000 Franken \neingespart werden. \n \n5. Empfehlungen \n \n Im Bereich Mitte, bei der Querung Wallisellerstrasse / N11-Weg, sollen die zuständigen \n\nBehörden der Gemeinde darauf hinarbeiten, dass zusammen mit dem Kanton eine für alle \nVerkehrsteilnehmer sichere Lösung gefunden wird. \n\n Um Kosten zu sparen sollen Bäume mit einem Stammumfang von 14-16 cm \n(Stammdurchmesser 5 cm) gepflanzt werden. \n\n Bei der Wahl zwischen Feldahorn und Birke soll in Absprache mit dem Unterhaltsdienst und \nder Gesundheitsabteilung die Baumart berücksichtigt werden, welche weniger Unterhalt \nbenötigt und weniger Allergien hervorruft. \n\n Aufgrund der sehr kurzen Sickerwege zur Glatt soll die Rasenart für die Spiel- und \nLiegewiesen so gewählt werden, dass deren Bewirtschaftung möglichst wenig Düngemittel \nerfordert. \n\n \n \n \n \nANTRAG 1 \n \nDie GPK empfiehlt dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen, einen Rahmenkredit im Betrag von \n1.25 Mio. Franken für das Bauprojekt "Parkanlage N11-Überdeckung" zu bewilligen. \n \n \nANTRAG 2 \n \nDie GPK empfiehlt dem Gemeinderat mit 4:3 Stimmen, für die Installation einer \nBewässerungsanlage (komplette Ausführung) einen Kredit in der Höhe von 290'000 \nFranken zu bewilligen. \n \n \n \n \nReferentin: Claudia Arnesson \n \n \n \n \n \n Der Präsident Ein Mitglied \n \n \n \n Bruno Maurer Claudia Arnesson \n \n \n \nOpfikon, 18. Januar 2004 \n\n\n


text: \n        \n        \nRechnungsprüfungskommission \n\n \nParkanlage N11-Ueberdeckung \nAbrechnung                    L2.2.4 \n \n \nAusgangslage \n \nMit Beschluss Nr. 189 vom 14. Oktober 2003 genehmigte der Stadtrat das Bau- \nprojekt „Parkanlage N11-Ueberdeckung“ und am 2. Februar 2004 bewilligte der \nGemeinderat einen Kredit im Betrag von 1.45 Mio. Franken (inkl. MWST) für die \nGestaltung der Oberfläche und die Bewässerung der Grünanlage. \n \nDie Ausführung der Arbeiten erfolgte im Wesentlichen vom Frühjahr 2004 bis \nSommer 2005. \n \n \n \nBauabrechnung \n \nDer Vergleich des bewilligten Kredites für die Oberflächengestaltung inklusive \nAusstattung mit der Bauabrechnung  vom 1. Dezember 2008 zeigt folgendes \nErgebnis: \n \nBewilligter Bruttokredit inkl. MWST       1’450’000.00 \nBauabrechnung inkl. MWST        1’399’017.65 \nKreditunterschreitung in Franken                  50’982.35 \nKreditunterschreitung in %          3.5% \n \n \n \nBeiträge \n \nDie Energie Opfikon AG hat sich an den Ausgaben für die Werkleitungen anteils- \nmässig beteiligt. Zudem hat die Energie Opfikon AG mit einem Beitrag von  \nFr. 70’059.00 die Erstellung der Brunnenanlage ermöglicht. \n \nDie mit den Tiefbauarbeiten beauftragte KIBAG hat einen Sponsorbeitrag von  \nFr. 4’450.00 für zwei Tischtennistische geleistet. \n \n \n \nPrüfung der Abrechnung \n \nDie RPK hat die Bauabrechnung geprüft und für in Ordnung befunden. \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0): \ndie Bauabrechnung für die Parkanlage N11-Ueberdeckung mit \nGesamtkosten von Fr. 1’399’017.65 zu genehmigen. \n \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat:  Josef Gander \n \nOpfikon, 17. Juni 2009 \n \n     Der Präsident:  Ein Mitglied: \n \n \n \n \n     Paul Remund  Josef Gander \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nvo- . Min 1989\n\n540\n\nDati\n\nZait:\n\nOrt;\n\nP R O T O K O L L\n\ndar 32. Sitzung\n\nMontag, 6. Marx 1989\n\n19.00 Uhr bis 20.15 Uhr\n\nSing»a«l Lättanwia*an\n\nVoraittA\n\nAbw«s*nd i\n\nRat«pri»ld«nt Fritz Joo»\n\n33 Rat»nitgli»d«r\n\nB«at Jordi (g««chäftlichj\nMan« A. Kohl*r (g*»chäftlich)\nH»inrich Schl«tt«r (F«ri«n)\n\nProtokoll; Rat«s«kretar Warnar Pfanningar\n\n\n\n541\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM £.\n\nTraktandenlist«\n\n1. Mitteilungen\n2. Genehmigung d** Protokoll« der 31. Sitzung vom 30. Januar\n\n1989.\n3. Investitionskonzept und Zeitplanung zur Attraktivitats-\n\nSt*ig*rung der Badanlag« Bruggwiesen - Postulat Hans Jörg\nStahl (SVP) und Peter Reinhard (EVP) - Beschlussfassung\nbetr. die Ueberweisung an den Stadtrat.\n\n4. Pflegeheim Gib«l«ich - A«nd«rung d*r Besuchszeiten -\nPostulat Jürg Leuenberger und MitunterZeichner - Antwort\nStadtrat und Antrag auf Abschreibung.\n\n5. MastnahBen gegen den HintersKog - Interpellation Jürg\nLeuenberger - Begründung.\n\ne. Ersatzwahl in« Hahlburo opfikon anstelle de« weggezogenen\nHeinz Thouen für die Reatamtadauer 1986/90.\n\n7. Beschluss des Geaeinderates über die Schaffung von zwei\nneuen Lehrstellen an der Primarschule sowie die Aufhebung\nje einer Lehrstelle an der Real- und der Sekundärschule.\n\nB. Bewilligung der Halbtagsstelle des Beauftragten für Ab-\nfallbevirtschaftung und Umweltschutz.\n\n9. Genehmigung der Bauabrechnung über die Erweiterung des\nKoapostplatzas und die Verlegung des Lagerplatzes i* Rohr\nund Bewilligung das erforderlichen Nachtragskredites von\nPr. 22*494.65.\n\n10. Kreditbewilligung von Fr. 2'070'000.— für den Bau der\nKanalisation Schulstraase, Tailstück tiallisellerstrassse\nbis N 11.1.1 (Flughafenautobahn) samt dem dazugehörenden\nRegenbecken, zuhanden der Volksabstimmung.\n\n\n\n542\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG «J*n 6. Hart 1989\n\nAusserhalb der Traktandenliste\n\nVerabschiedung von Sonja Klau« v 4,3.1\n\nSonja Klau« hat bei» Becirksrat Bülach ÜB ihr« Entlassung\nnachgesucht, nachdeB ihr Ehegatte in den Stadtrat gewählt\nworden ist. Der Stadtrat hat bereits Heinrich Schlatter\nals Nachfolger bestint.\n\nSonja Klau« gehört* deB GeBeinderat seit 1983 an. Zu Be-\nginn war sie Mitglied des Ratsbüros und wechselte danach\nin die GPK\n\nDer Ratspräsident verabschiedet Sanja Klaus offiziell,\nwobei er ihr die üblichen Geschenke des Rates überreicht,\n\nSonja Klau« dankt für die Ehrung, ebenso für die gute\nAutnah»« i* Rat, bei ihrei Kolleginnen und Kollegen. Sie\nwerde sich sicher gerne an ihre Ratszeit erinnern.\n\nZur Traktandenliste\n\nGeschäft Nr. 5 - Hassnahmen gegen den Winter-Smog - In-\nterpellation Jürg Leuenberger - Begründung U 1.1.3\n\nGemäss SR-Beschluss Nr. 66 vom 26.2.1989 wird der Stadt-\nrat die Interpellation von Jürg Leuenberger betr.\nMassnahaen gegen den Ninter-S»«g im Anschluas an dessen\nBegründung durch den Gesundheitsvorstand, Hans Peter\nFries»r Bündlich beantworten und diese Antwort hernach\nschriftlich verteilen lassen.\n\nAuf Antrag des Interpellanten wird eine allfällige\nDiskussion auf die nächste ordentliche Ratssitzung\nverschoben.\n\n\n\n543\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 6. Harz 1989\n\n1. Mitteilungen\n\nl.l Beschwerde Erni gegen die Nutzungsplanung B 1.4.2\n\nDer Bezirksrat Bülach hat »it Beschluss vom 22. Febru-\nar 1989 dl« Beschwerde von Wernei Erni gegen den Ge-\nmeinderat betr. Beschlüsse über Aenderungen der kom-\nmunalen Nutzungsplanung und Protokollrekurs abgewie-\nsen, wovon Kenntnis genommen wird.\n\n1.2 Gemeinderat - Sitzungsverschiebung V 4.3.2\n\nInfolge Abwesenheit des gesagten Stadtrates wird die\nauf den 4. September 1989 anberaumte Sitzung um eine\nWoche vorverschoben, also auf den 28. August 1989, wo-\nvon ebenfalls Kenntnis genommen wird.\n\n2. Protokollgenehmigung der 31. Sitzung von 30.1.89\n\nDas Protokoll der 31. Sitzung vom 30. Januar 1989 wird\ngenehmigt.\n\nInvestitionskonzept und Zeitplanung zur Attraktivi-\ntäts-steigerung der Badanlage Bruggwiesen - Postulat\nHans Stahl (SVP) und Peter Reinhard (EVP) - Beschluss-\nfassung betr. die Ueberweisung an den Stadtrat\n\nL 2.2.7 / L 3.1.6\n\nMit Stadtrats-Beschluss Nr. 421 vom 7. Dezember 1988\nerklärt er sich bereit, das vorliegende Postulat zu\nübernehmen. Nach der Ueberweisung werde das Begehren\ndem Gesundheitsvorstand zur Prüfung und Antragstellung\nbis zum 31. Dezember 1989 überwiesen.\n\nThomas Schwyzer und die CVF-Fraktion sind für Ueber-\nweisung an die Exekutive. Die Fraktion regt an, ob al-\nlenfalls für das Nutzungskonzept ein Wettbewerb urter\nFachleuten geprüft werben könnte.\n\nJacques Kettler erklärt namens der FdP-Fraktion\nZustimmung zur Ueberweisung. Als RPK-Präsident mochte\ner gerne wissen, was aus Sicht 4er Postulanten als\ntragbar erachtet werde.\n\n\n\n544\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES QPFIKON\n\nSITZUNG VOM g. Harz 1989\n\nHans J. Stahl ist der Ansicht, dass de:* Stadtrat nun\nseine Führungsaufgabe wahr- und übernehmen soll. Das\nKonzept soll auch Kosten und Polgekosten eizelner\nHassnahmen aufzeigen, wobei je nach Ergebnissen ein\nRahmen zwischen Fr. 80*000.— und Fr. 400'000.—\nvernünftig wäre.\n\nChristian Go*tz Stint mit der Fraktion KIO für die\nUeberveisung des Postulates. Der stadtrat soll gleich-\nzeitig auch die Führungsaufgaben überprüfen.\n\nPeter Reinhard weist auf den Postulatstext hin, wel-\ncher neben de» tragbaren Investitionskonzept auch eine\nrealistische Zeitplanung verlangt, damit allfällige\nbauliche und technische Aenderungen in Etappen vorge-\nnommen werden können. Eine Kosten-/Nutzenrechnung s,11\nBestandteil des Konzeptes sein.\n\nDas Hort wird nicht mehr begehrt. Es wird auch kein\nansderslautender Antrag gestellt, sodass damit die Ue-\nberweisung an den Stadtrat beschlossen ist.\n\nDer Gemeinderat nimmt davon Kenntnis, dass das Begeh-\nren dem Cesundheitevorstand zur Prüfung und Antrag-\nstellung bis 31. Dezember 1989 überwiesen wird.\n\n4. Pflegestation Gibeleich - Aenderung der Besuchszeiten\n- Postulat Jürg Leuenberger und Mitunterzeichner -\nAntwort Stadtrat und Antrag auf Abschreibung A 3.2.2\n\nDer Stadtrat erteilt mit Beschluss Nr.39 vom 7. Febru-\nar 1989 die Antwort auf das erwähnte Postulat von Jurg\nLeuenberqcir und Mitunterzeichner. Gleichzeitig bean-\ntragt er Abschreibung des Postulates zufolge Erledi-\ngung.\n\nMit der Bemerkung, was lange währt, wird endlich gut,\nist der Postulant mit der Abschreibung einverstanden.\n\nDer Rat hat der Abschreibung des Postulates zugestimmt.\n\n5. M«ssnahmen gegen den Winter-Smog - Interpellation Jurg\nLeuenberger - Begründung U 1,1.3\n\nDer Interpellant begründet seine am 8. Februar 1989\neingereichte Interpellation betr. Massnahmen oegen den\nWinter-Smog.\n\n\n\n545\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n6. Märt 1989\n\nMi* eingangs erwähnt, erteilt d«r stadtrat sofort die\nmündlich* Antwort. In Anschluss an da* «tadtrat l i ehe\nReferat wird diese Antwort noch schriftlich ausge-\nteilt, unter gleichzeitiger Abgabe der Broschüre des\nATAL "Mie saniert der Kanton Zürich seine Luft?*\n\nDer Ratsprasident erklart, dass dieses Geschäft an der\nnächsten ordentlichen Ges*inderatssitzung (3. April\n1989) wieder auf die Traktandenlist« gesetzt werde, uns\nallenfalls über dieses Thema zu diskutieren.\n\n6. Ersatzwahl ins Hahlburo Opfikon anstelle des wegge-\nzogenen Meint Thoncn für die Restaatsdauer 1986, 1990\n\nA 1. A\n\nPeter Reinhard unterbreitet naaens der Interfraktio-\nnellen Konferenz folgenden Wahlvorschlag;\n\nMarianne Egli, a.Lehrer in, Puntenstr. 8a, Opfikon.\n\nDer Wahlvorsehlag wird nicht vermehrt. Der Ratsprasi\ndent erklart Frau Egli als Mitglied des Wählbares\nOpfikon für die Restaatsdauer ,986/1990 gewählt.\n\n\n\n546\n\nPROTOKOLL DES GEMEtNDERATES OPFIKON\n\nVOM 19a9\n\n6. Iroativahl inm Mahlburo Opfikon *n»t*ll« d*»\ntogenen K* im Thoamen für dl« R*«t«*t*dau*r 1986/1990\n\nA 1. A\n\nDer ind*r«t\n\n- gestutzt auf den Antrag dar Int«rfraktionallen Kon-\nfarant -\n\nB B S C H L I E S S T :\n\n1. Frau Marianne Bgli, a. Lehrerin, Püntenatr. Sa,\n•152 Opfikon, wird für den Re*t der Aatsdauer 1986-\n/1990, anstelle de« weggesogenen Heine Thoawen, als\nMitglied dea Manikür®* Opfikon gewählt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauaiug an:\n\n- die Gewählte (durch »*p, Wahlanteige)\n- Besirk»rat*kanxlei 8KO Bulach\n- Stadtrat\n- Sub*titut\n- Finaniverwaltung\n- Stadtkanxlei\n\n\n\n547\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 6i Kir, 1989\n\n7. Beschluss des Geaeinderates über die Schaffung von\nzwei n«u*r 'ehrstellen an der PriBarschule sowie die\nAufhebung j« «in«r Lehrstelle an der Real- und der Se-\nkundärschule S 1.9.1\n\nBernard Crunholser erläutert den Bericht und Antrag\nder da« Geschäft vorberatenden GPK. Er beantragt in\nderen Nasen ZustiMarung xur Stadt rat liehen Vorlage.\n\nDas Hort wird nicht verlangt. Es liegt auch kein an-\nderslautender Antrag vor, sodass der Präsident den\nStadtratsantrag als zu* Beschluss erhoben erklärt.\n\n\n\n548\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nS.TZUNQ vo*- 6. Marz 1989\n\n7. Beschluss de« Gerneinderat*s über die Schaffung von\nzwei neuen Lehrstellen an dai Primarschule sowie die\nAufhebung je einer Lehrstelle an der Real- und der Se-\nkundärschule S 1.9.1\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates von 10. Ja-\nnuar 1989 und der Schulpflege von 16. Dezember\n1988, in Anwendung von f 47, Ziff. 12 der Gemeinde-\nOrdnung -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Der Errichtung von zwei neuen Lehrstellen an der\nPrimarschule auf Beginn des Schuljahres 1989/90\n(21. August 1989} wird zugestimmt.\n\n2. Der Aufhebung je einer Lehrstelle an der Real-\nund an der Sekundärschule auf Beginn des Schuljah-\nres 1989/90 wird ebenfalls zugestimmt,\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- stadtrat\n- Jugend- und Sportvoretand\n- Schulpflege\n- SchulSekretariat\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\n549\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM\n\n8. Bewilligung der Halbtagsstelle des Beauftragten für\nAbfallbewirtschaftung und Umweltschutz P 1.9,4\n\nHano J. Stahl erläutert den Bericht und Antrag der das\nGeschäft vorberatenden GPK.ln deren Namen beantragt\ner, de* Antrage des Stadtrates zu entsprechen und die\nHalbtagsstelle zu bewilligen.\n\nSowohl Leonhard Roffler, SVP, als auch Peter Reinhard,\nEVP, stellen fest, dass die Belastung aus dieser Halb-\ntagsstelle bald ein»*l die Anstellung einer vollamtli-\nchen Arbeitskraft erfordern werde.\n\nEs werden keine weiteren Hortbegehren mehr gestellt.\nDer Ratsprasident erhebt damit den Antrag des Stadt-\nrates zum Beschluss.\n\n\n\n650\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n»TZUNO VOM 6.Märt 1989\n\n8. Bewilligung der Halbtag*«telIm des Beauftragten für\nAbfallbewirtschaftung und Uweitschutz P 1.9.4\n\nDer Ge»eind«rat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtratea von 20.12.88 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Die Halbtagsstelle des Beauftragten für Abf&llbe-\nvirtschaftung und Umweltschutz wird bewilligt.\n\n2. Mitteilung durch Piotokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Geaundheitsvorstand\n- Gesundheitskonission\n- Abfallbeauftragter\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\n551\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM fi. fort. 1989\n\n9. GcnehBigung der Bauabrachnung ob*r di* Erweiterung des\nKoapostplatces und die Verlegung des Lagerplatzes in\nRohr und Bewilligung des erforderlichen Nachtragskre-\ndit«» von Fr. 22'494.65 U 1.2.3\n\nUr« Doebeli erläutert den Bericht und Antrag der das\nGeschäft vorbehandelnden RPK. In deren Nasen beantragt\ner ZustiBBung ZUB Antrag des Stadtrates und Bewilli-\ngung des Nachtragskredites von Fr. 22'494.65.\n\nDas Hort wird nicht verlangt.\n\nDer Vorsitzende erhebt daher den Antrag des Stadtrates\nzum B«»chlu*s.\n\n\n\n552\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n6. 1989\n\n9, GenehBigung d*r Bauabrechnung üb«r dl« Erweiterung des\nKoapostplaties und die Verlegung de« Lagerplatzes l»\nRohr und Genehmigung de« erforderlichen Nachtragskre-\ndite» von fr. 22*494.65 U 1.2.3\n\nDer GeMinderat\n\n- gestützt auf den Antrag de« Stadtrates vom 20.12.88 -\n\nB E S C H L I B S S T :\n\n1. Die Bauabrechnunj über die Erweiterung des Koapost-\nplaties und die Verlegung des Lagerplatzes im Rohr\n•it Gesaatbaukosten von Fr. 249'494.65 wird geneh-\nmigt.\n\n2. Der erforderliche Nachtragskredit von Fr. 22'494.65\nwird bewilligt.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- stadtrat\n- Bauaat\n- Stadtingenieur\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\n553\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\ni VOM 6. März 1989\n\n10. Kreditbewilligung von Fr. 2'070'000.— für den Bau der\nKanalisation Schulrtrass«, Teilstück Walliseller-\nstrasse bis N 11.1.1 (Flughafenautobahn' samt den da-\nzugehörender,, R«genbecken, zu Händen d«r Volksabstimmung\n\nK 1.1.3\n\nErnst Schieid erläutert den Bericht und Antrag der das\nGeschäft vorberatenden RPK. Maxens derselben beantragt\ner, de« Antrag des Stadtrate» zuzustimmen und den Kre-\nditbetrag von Fr. 2'070'000.— - zu Händen der Volks-\nabstimmung - tu bewilligen.\n\nFragen von Kurt Bossuce bezüglich dem Kostenvoran-\nschlag werden durch Bauvorstand Bruno Tantanini beant-\nwortet .\n\nJacques Mettler macht auf die Subventionen aufmerksam.\n\nJürg Lanz interessiert sich, warum die Bauarbeiten\nnicht koordiniert werden können. Die entsprechende\nAntwort wird ihm durch den Bauvorstand erteilt.\n\nAuf Anfrage von Theophil Haag erklärt der Bauvorstand,\ndass das Projekt du-ch das Ingenieurbüro Hans Leenann,\nGlattbrugg, ausgearbeitet wurde und vermutlich auch\nausgeführt wird.\n\nDer Rat stimmt der Kreditbewilligung von Fr.\n2'070'000.— für die vorgesehenen Kanalisationsbauten\nzu Händen der Volksabstimmung zu.\n\n\n\n554\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFiKON\n\nÄTZUNG VO« 6. Marz 1989\n\n10. Kreditbewilligung von Fr. 2'070'000.— für den Bau der\nKanalisation Schulstrasse, Teilstück Walliseller-\nstrasse bis N 11.1.1 (Flughafenautobahn) samt den da-\nzugehörenden Regtnbecken K 1.1.3\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestutzt auf den Stadtratsantrag vom 22.11.1988 -\n\nB E S C H L I E S S T\n\nl.Für den Bau der Kanalisation Schulstrasse, Teilstück\nWallisellerstrasse bis N 11.1.1 (Flughafenautobahn),\nKamt dem dazugehörenden Regenbecken, wird ein Kredit\nvon Fr. 2'070'OOQ.— bewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rah-\n»er. der Bau)costenen*-wicklung zwischen den Aufstellen\ndes Kostenvoranschlages (Preisbasis April 1988) und\nder Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist gemäss\nder Weisung Mr. 6 des kantonalen Hochbauamtes und des\nA»tes für technische Anlagen und Lufthygiene vom 6.\nNoveaber 7984 zu berechnen.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen\nMittel für die Finanzierung der Bauten auf den Darle-\nhensweg zu beschaffen.\n\n4. Dispositiv l und 2 dieses Beschlusses sind der\nVolksabstimmung zu unterbreiten.\n\n5. Hitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Bauamt\n- Stadtingenieur\n- BL Städtische Merke\n- Finan«Verwaltung\n- Stadtkantlei\n\n\n\n555\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG vo« 1989\n\nschlus» der Sitzung\n\nWie dl« Umfrage des Ratsprasidenten ergibt, werden gegen\ndie Geschäftsführung kein« Einwendungen erhoben,\n\nFritz Joo* «acht auf die Rekursmöglichkeiten qmmäme §\nde« GeMindegetetze« aufmerksam.,\n\n151\n\nDie nächste a. o. GemeinderatHitzung findet in 14 Tagen,\nalso am 20. Mars 1989 statt. Die nächste ordentliche Rats-\nsitzung wird programagemass am 3. April 1989 durchgeführt.\n\nFür richtiges Protokoll\nDer, Ratsa*kr*tar:\n\n\n\n556\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPRKON\n\nVOM 1999\n\nProtokoll Datum;\n\nD«r ft»t»pri»id«nt:\n\nDar 1. Vii*pri»id*nt:\n\nLA,\n\nD«r 2. Vit*pri«id«nt:\n\n\n