text: \nBERICHT UND ANTRAG DER GESCHÄFTSPRÜFUNGS- \nKOMMISSION ZUM GESCHÄFTSBERICHT 1999 \n __________________________________________________________________  \n \n \nBericht: \n \nMit dem Geschäftsbericht erstattet der Stadtrat uns Gemeinderäten gegenüber Re-\nchenschaft über seine Tätigkeiten im vergangenen Jahr. Andererseits dient der Ge-\nschäftsbericht auch als Representationsdokument. So werden etwa 70 % davon an \ninteressierte Privatpersonen sowie Firmen abgegeben. \n \n \nPrüfung des Geschäftsberichtes 1999 \n \nDie GPK stellte auch dieses Jahr wieder einige schriftliche Fragen aus dem Parla-\nment an den Stadtrat und die Verwaltung. Nach Prüfung der erhaltenen Antworten \nentschied die GPK dieses Jahr alle Stadträtinnen und Stadträte zu einer Besprechung \neinzuladen. \n \n \nDank \n \nDie Geschäftsprüfungskommission dankt dem Stadtrat und der Verwaltung für die \nsehr schnelle Behandlung der Fragen sowie für die hohe Flexibilität welche sie an den \nTag legten. \n \nReferent: Bruno Maurer \n \n \n \n1. Gemeinderat \n \nKein Kommentar \n \n \n2. Präsidialabteilung \n \nPersonalstatistik \n \nUm die Aussagekraft dieser Statistik zu verbessern, sollten bedeutende Abweichun-\ngen (auch unter dem Jahr) kommentiert werden, \n \nStandortmarketing \n \nDas Standortmarketing erfordert hohe Aufwendungen seitens des Stadtrates. \n \nReferent: Bruno Maurer \n\n\n\n3. Finanzabteilung \n \nSteueramt \n \nAufgrund der Steuergesetzänderung ist der definitive Eingang an Steuererträgen für \ndas Jahr 1999 noch ungewiss. \n \nLandgeschäfte \n \nDie Nachfrage nach Bauland zur Wohnnutzung ist nach wie vor vorhanden. Künftig ist \nmit einer vermehrten Bautätigkeit im Hotelbereich zu rechnen. \n \nReferent: Jörg Mäder \n \n \n3.3 Liegenschaften \n \nUnterhalt und Vermietung \n \nAnhand des Geschäftsberichtes stellt die GPK fest, dass wir uns in unserer Stadt 3 \nLiegenschaftsverwaltungen leisten. (Stadt, Alterszentrum, Schule). Ob dies in der \nheutigen Betriebsform der Stadt richtig ist, soll überprüft werden. Nach aussen ist \nimmer die Liegenschaftsverwaltung verantwortlich. \n \nBauprojekte \n \nDer Kauf der Liegenschaft Stationsstrasse 8 erfolgte auf Grund der Entwicklung im \nöffentlichen Verkehr beim Bahnhof Glattbrugg. Die Liegenschaft Oberhauserstr.130 \nsteht leer und ist zum Verkauf ausgeschrieben. \n \nReferent: Ernst Schmid \n \n \n4. Bauabteilung \n \nPlanung: \n \nDie Fluglärmsituation macht den Zonenplan generell revisionsbedürftig. Es sind dazu \naber noch keine Vorbereitungen erfolgt. \n \nÜberdeckung N11: \n \nDer Baubeginn ist auf Anfang Juli 2001 festgelegt. Die Submissionen erfolgen im \nHerbst/Winter 2000/01. Die Führung der Busse während der Bauzeit ist noch offen. \nAusserdem sind noch Verhandlungen zum Landerwerb im Gange, die notfalls mit \nEnteignungsverfahren beendet werden. Die Realisierung des Deckels steht nicht in \nFrage; alle nötigen Entscheide sind gefallen. \n \nAufgrund der Fluglärmsituation werden Wohnbauten auf dem Deckel kaum mehr \nmöglich sein. Die Wallisellerstrasse wird während der Bauzeit durchgehend befahrbar \nsein. Der Baustellenverkehr soll sich aber grösstenteils auf der Autobahn abwickeln. \n \n\n\n\nQuartierpläne: \n \nDer Quartierplan Oberhauserriet liegt noch immer beim Regierungsrat zur Genehmi-\ngung. Die Rekurse konnten im Sinne der Stadt erledigt werden. Es sind nun keine \nRekurse mehr hängig, aber der Regierungsrat macht die Genehmigung von einer \nAnpassung der Lärmempfindlichkeitsstufen an die Fluglärmsituation abhängig. \n \nStadtpark: \n \nAls erste Etappe soll der Bereich Stadtplatz mit der Brücke nördlich des Stadthauses \nrealisiert werden. Der Auftrag zur Erarbeitung des Vorprojekts ist erteilt. Der Baube-\nginn ist frühestens im Herbst 2001 möglich. \n \nReferent: Valentin Perego \n \n \n5. Städtische Werke \n \nPrivatisierung \n \nDie Vorbereitung zur Möglichen Privatisierung / Liberalisierung sind angelaufen. \n \nQualitätssicherung \n \nDas Thema Qualitätssicherung ist nach wie vor pendent. \n \nReferent: Jörg Mäder \n \n \n6. Polizei- und Wehrabteilung \n \nStadtpolizei: \n \nDie verstärkten Patrouillen zu heiklen Zeiten haben eine spürbare, präventive Wir-\nkung gezeigt. Die Einbrüche in Wohnquartieren sind zurückgegangen, hingegen wer-\nden Geschäftshäuser nach wie vor heimgesucht. Ausserdem treten immer wieder \npunktuelle Probleme auf, vor allem durch die Bildung von Treffpunkten von Rand-\nständigen. Die Zusammenarbeit mit Kloten und Wallisellen bewährt sich sehr gut. \n \nFeuerwehr: \n \nDie Feuerwehr hat Mühe, ihren Sollbestand zu halten. Aktuell fehlen etwa 10 Dienst-\nleistende. Man ist aber optimistisch, die Vakanzen bis Ende Jahr zu besetzen. \n \nZivilschutz: \n \nDer Zivilschutz befindet sich in einer Umbruchsphase, in der immer wieder neue Di-\nrektiven ausgegeben werden. Die Kontrolle der privaten Zivilschutzbauten obliegt \nkünftig nicht mehr der ZSO. Der Bevölkerungsschutz wird deshalb auf einen Bestand \nvon 100 statt gut 200 Leuten reduziert. Diese erhalten noch die Grundausbildung \nsowie Kader- und Weiterbildungskurse. \n\n\n\nDer Betreuungsdienst ist aufgehoben. Auch der Sanitätsdienst wird vermutlich \naufgehoben. Die Raschen Einsatzformationen hingegen werden weiterhin bestehen. \n \nMilitär: \n \nDer allgemeine Rückgang militärischer Einquartierungen (1999 keine Einquartierung) \nwird vom Stadtrat nicht bedauert. Die Einquartierungen sind für die Stadt finanziell \nnicht interessant und unter dem Strich sogar oft defizitär. \n \nReferent: Valentin Perego \n \n \n7. Gesundheits- und Umweltabteilung \n \nFluglärm \n \nEinerseits können Anliegen unserer Stadt am Runden Tisch eingebracht werden. \nAnderseits jedoch wurden Begehren von Opfikon-Glattbrugg einfach übergangen. \nAuch in Zukunft kann aber auf die Teilnahme unserer Stadt am Runden Tisch nicht \nverzichtet werden. \nZu befürchten ist die Ausweitungen des Verkehrs in den Randstunden, insbesondere \nin der Zeit von 21 00 bis 22 00 Uhr. Eine Pistenverlängerung könnte langfristig allen-\nfalls eine Reduktion der Lärmbelastung bringen, nach Ansicht des Stadtrates aller-\ndings nur im Zusammenhang mit einem Right Turn. Eine Schlechterstellung für Ein-\nwohnerinnen und Einwohner von Opfikon-Glattbrugg entsteht durch die vom Bundes-\nrat vorgenommene Festsetzung von hohen Lärmgrenzwerten. Die Verschlechterung \nder Wohnqualität wird uns möglicherweise zur Überarbeitung der Entwicklungsziele \nunserer Stadt zwingen. \n \n \nKrankenheimverband Zürcher Unterland \n \nNach der Ablehnung der Statuten durch die Stadt Opfikon will der Vorstand des KZU \ndie Statuten trotzdem dem Regierungsrat zur Ratifizierung zustellen. \n \nAbfallentsorgung \n \nBekannte Probleme mit nicht sachgerechter Entsorgung blieben im Berichtsjahr auf \nstabilem (hohem) Niveau. \n \nReferent: Hans Zolliker \n \n \n8. Sozialabteilung \n \nVormundschaftsabteilung \n \nNoch immer ist ein Zuwachs von Vormundschaftsfällen zu verzeichnen. Sorgen be-\nreiten hauptsächlich die Meldungen über massive Verletzungen der körperlichen In-\ntegrität von Kindern und Jugendlichen. (siehe auch Statistik). \n \n\n\n\nFürsorgeabteilung \n \nTrotz wirtschaftlichem Aufschwung hat der Aufwand im 1999 um ca. 20% zugenom-\nmen. Noch können nicht alle vom wirtschaftlichen Aufschwung profitieren. Der Be-\nstand der leeren Wohnungen könnte in Opfikon eine Magnetwirkung haben. \nNettoaufwand Opfikon  Kloten   Rümlang \n1998   1'883'677  2‘354'700  509‘918 \n1999   2'302'209  2'401'562  509‘210 \n \nDie Wiedereingliederungsprogramme werden von verschiedenen Institutionen er-\nbracht. Stellennetz Zürich, Stiftung Chance, Stadt Bülach  „Reisverschluss“, M.O.A., \nSchweiz.Arbeiterhilfswerk, DDMG, KOVE. Kosten im 1999 Fr. 381'819.45 für 23 Per-\nsonen insgesamt 139 Monate. \nDurchschnittswert pro Pers./ Monat Fr. 2'746.90. \n \nAus dem Kosovo sind in Opfikon 35 Personen aufgenommen worden, die meisten \nwaren bei Verwandten untergebracht. 13 Personen sind bis Anfang Mai zurück ge-\ngangen, 10 haben noch eine Ausreiseverfügung bis 31.5.  resp. 31.7. 2000. Die Üb-\nrigen haben noch keine Ausreiseverfügung oder warten auf eine Aufenthaltsbewilli-\ngung, \n \nSozialversicherung \n \nWir Verweisen auf den Bericht im Gesch. Bericht S18. Die 100% Versteuerung der \nAHV und Pensionskassen schlägt sich hier erstmals im 1999 nieder. Die Arbeitslo-\nsenhilfe wurde per 31.12.99 durch Gesetzesänderung ersatzlos gestrichen. \n \nDrogenhilfe \n \nIn Opfikon sind 16 Drogensüchtige gemeldet, welche in eigenen Wohnungen, auf der \nGasse, oder mit begleitetem Wohnen leben. Zur definitiven Einführung der AJUGA \nsetzte sich der SR im März 2000 für eine Versuchsverlängerung ein, weil Personal-\nprobleme eine Beurteilung des Versuchs erschwerten. Die DDmG entschied aber \nknapp für die definitive Einführung. Der definitive Entscheid für Opfikon liegt beim GR, \nwobei ein Ausstieg möglich wäre. Das AUW ist heute in Wallisellen mit dem betreuten \nWohnen kombiniert. Das Sozialamt unterstützt diese Verschmelzung. Ein Angebot \neiner Notschlafstelle könnte nötig werden. \n \nAlterszentrum \n \nDie Pflegeabteilung ist voll ausgelastet. Durch die vielen, neuen Bewohner weist die \naktuelle Zusammensetzung einen relativ niedrigen BESA auf. Die Kosten in der \nPflege werden ansteigen durch die Alterung der Bewohner. Außerdem werden die zu \nerwartenden Lohnverbesserungen des Pflegepersonals auf Kantonsebene durch-\nschlagen, die Pflege ist eher unterdotiert. \n \nReferent: Ernst Schmid \n \n\n\n\n9. Allgemeine Abteilung / Jugend und Sport \n \nSportanlage Au \n \nIm letzten Herbst konnte ein neues Betriebskonzept eingeführt werden. Seit Januar \n2000 trägt der FC Glattbrugg die Verantwortung für den Unterhalt der Sportanlage \n(exkl. Rasenpflege). Die Stadt leistet dafür eine Entschädigung, welche keine Mehr-\nkosten verursacht. \nDer Stadtrat ist noch immer in Verhandlung mit der Stadt Zürich über den Landerwerb \nfür die erweiterte Sportanlage. \n \nJugendhaus Rohr \n \nDas Jugendhaus im Rohr soll auch nach Inbetriebnahme des Jugendtreffs an der \nIfangstrasse benützbar bleiben. Hauptsächlich zur weiteren Nutzung der Raumange-\nbote (Disco, Kerzenziehen, Pizzaofen, etc.). \nDer neue Jugendtreff ist vor allem ein Treffpunkt und verfügt über kein Raumangebot. \n \n \n10. Schule \n \nBegabungsförderung \n \nDie individuelle Förderung von Schülern wird direkt durch die Lehrer betrieben. Sie \nerfolgt in Form von Zusatzaufgaben. \n \nLiegenschaften \n \nDer zur Verfügung stehende Schulraum dürfte für die nächsten 5 Jahre genügen, \nwobei allerdings anderweitig genutzte Klassenzimmer wieder für Regelklassen zur \nVerfügung stehen müssen. \n \nPersonelles \n \nIm Bereich der Psychomotorik wurde eine Viertelstelle direkt durch die Schulpflege \ngenehmigt. Die Kosten dafür werden vollumfänglich durch die IV gedeckt. \n \nDie GPK kritisiert hier insbesondere, dass erstens die Schulpflege gemäss Gemein-\ndeordnung keine Stellen bewilligen darf und zweitens, diese Stelle schon während \nmehr als einem Jahr besteht; sie also auch nicht mehr in die Kompetenz des Stadt-\nrates (Aushilfsstelle von max. einem Jahr) fällt. \n \nDas Lehrpensum für den Deutschunterricht für Fremdsprachige musste aufgrund des \nstetig wachsenden Anteils fremdsprachiger Schulkinder erhöht werden. Der Auslän-\nderanteil an der Schule stieg um 3.7% auf 54.5%. \n \nReferent: Christian Müller \n \n \n\n\n\nAntrag: \n \nDer Geschäftsbericht des Stadtrates für das Jahr 1999 wurde von der Geschäftsprü-\nfungskommission geprüft und als in Ordnung befunden. Die Geschäftsprüfungskom-\nmission beantragt dem Gemeinderat den Geschäftsbericht 1999 zu genehmigen. \n(Stimmenverhältnis 7 : 0) \n \nOpfikon, 14. Juni 2000 \n \n \n \nGeschäftsprüfungskommission \n \n \n Der Präsident:  Ein Mitglied: \n \n \n \n Bruno Maurer  Hans Zolliker \n \n\n\n


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name: Motion David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende Sitzungsgeld 02-09-2024

format: application/pdf

text: \nDavid Sichau\nGrûne\nMitglied des Gemeinderates\n\nGeschâftsleitu ng Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nOpfikon, 31. Juli 2024\n\nMotion gemâss Art. 33 des Organisationserlass Gemeinderat\n\nSitzungsgeld\n\nDie GPK hat in den letzten Jahren im Rahmen der Prûfung des Geschàftsberichtes\nEinsicht in die Sitzungsgeldlisten der Stadtrâtinnen und Stadtràte genommen. Dabei ist\naufgefallen, dass die lnterpretation, was eine entschâdigungspflichtige Sitzung ist und\nwas nicht, von Ressort zu Ressort sehr unterschiedlich gehandhabt wird. Auch fûr die\nGPK ist es im Nachhinein schwierig festzustellen, in welche Kategorie eine Sitzung\ntâllt. Die heutige Regelung lâsst viel lnterpretationsspielraum zu und es kann oft nicht\neindeutig entschieden werden, ob eine Sitzung entschâdigungspflichtig ist oder nicht.\n\nAufgrund der Erwâgungen stelle ich den folgenden Antrag:\n\nDer Stadtrat wird beauftragt, dem Gemeinderat eine Weisung vorzulegen, in welcher\ndie Entschâdigungsverordnung so angepasst wird, dass der Bezug von Sitzungsgel-\ndern so klar geregelt wird, dass dies immer nachvollziehbar und ohne lnterpretations-\nspielraum geregelt ist.\n\nMôgliche Lôsungsansâtze der GPK wàren beispielsweise, analog zur Schulpflege\nauch beim Stadtrat auf Sitzungsgelder zu verzichten oder fûr alle Sitzungen ein Sit-\nzungsgeld auszurichten. Mit entsprechender Anpassung der Pauschalentschâdigung.\n\nDavid Sichau\n\nD.6il*,\n\n1\n\n\n\nf:!:t:#,\nName\n\nDavid Sichau\n\nki ck ,//o r\n\nVituq Bres'\n(,^re\\ s\n.ob^ *,--\n/\n\nPartei\n\nGri.tne\n\nLt nl#*\nU-\\qik\nrcr\n\nUnterschrift\n\n4\n\nf,Î\na9plrb\n(tLP@ Nlo\n\nqf\n)p\n\ne{e/\\ ç^f\n(\n\n[alhrin Joliavantt\n\nn\n\nA 0l/4\n\nllan' faz<\n\n@\nUsrUÉJ<\n\nSP\n5P\n\n/r\n\nhrtt\n\ntlhrh' Rof MS4P\nkæstsJ^wdf g.tvià 3v P\n\nEÀC thoros S\\lP\n\n-%Z/ trtr\n\nK f\n\n2\n\n\n


text: \n STADTRAT \n \n \n \n \n \n \n   Antrag des Stadtrates \n   vom 18. April 2000 \n   _________________ \n \n \n \n \n Landverkauf \n Stadt Opfikon an Bülow (Schweiz) AG, 6003 Luzern \n Grundstück Kat.-Nr. 6718, 7438 m2 Bauland, Balsberg L 2.2.8 \n _______________________________________________________________ \n \n \n Der Gemeinderat \n \n\n - gestützt auf § 50 Abs. 1 Ziff. 8 Gemeindeordnung und auf den Antrag des \nStadtrates vom 18. April 2000 - \n\n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n\n1.  Der Veräusserung des Grundstückes Kat.-Nr. 6718 mit 7438 m2 Bauland, \nBalsberg, zu Fr. 1'200.--/m2, somit  Fr. 8'925'600.--, wird zugestimmt. \n\n \n 2. Dieser Beschluss untersteht gemäss § 10 Ziff. 6 GO dem obligatorischen \n\nReferendum. \n \n\n 3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Finanzvorstand \n - Liegenschaftenvorsteherin \n - Finanzabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n - Bauamt \n - Städtische Werke \n  VWFIS-Land_Vertrag_Buelow \n\n\n\n- 2 - \n \n \n \n \n \nBericht \n \n \n \n \n1. Ausgangslage/Baulandgesuch \n \nDie Bülow (Schweiz) AG, Murbacherstrasse 3, 6003 Luzern, bekundete mit Schrei-\nben vom 13. März 2000 die Absicht, das städtische Grundstück Kat. Nr. 6718 \n(Balsberg-Grundstück), mit 7438 m2 Bauland zu erwerben. Erste Verkaufsverhand-\nlungen wurden bereits im Herbst 1998 aufgenommen. Ziel dieses Landerwerbs ist \ndie Erstellung eines Seminarhotels (Bausumme je nach Konzept 50 - 80 Mio. Fran-\nken). \n \nFinanzausschuss und Stadtrat haben sich bereits an diversen Sitzungen mit diesem \nLandgeschäft befasst. Beide Gremien haben grundsätzlich positiv zur Veräusserung \ndes Balsberg-Grundstückes Stellung genommen. Die Finanzabteilung wurde beauf-\ntragt, die Verhandlungen fortzusetzen, den Vertrag auszuarbeiten und dem Stadtrat \nzur Genehmigung vorzulegen. Alle Bedingungen wurden durch die Käuferschaft ak-\nzeptiert. \n \n \n2. Grundstückbeschrieb \n \nDas zum Verkauf vorgesehene Grundstück befindet sich im Gebiet Balsberg und \nzwar in der Bauzone 'Zentrumszone Arbeitsplatzgebiet, ZA2 mit Baumassenziffer 7'. \nZwischen der Avireal AG, dem HZA Handelszentrum Airport und der Stadt Opfikon \nwurde eine privatrechtliche Erschliessungs-Vereinbarung abgeschlossen (siehe auch \nStadtratsbeschluss Nr. 205 vom 21. September 1999). Ziel dieser Vereinbarung ist, \ndie Bauentwicklung im Gebiet Balsberg zu ermöglichen, indem u.a. die Erschliessung \nder involvierten Grundstücke und die zulässige Höchstzahl von Parkplätzen geregelt \nwurden. \n \n \n3. Preisgestaltung und finanzielle Auswirkungen \n \nDer Verkaufspreis wurde anhand der aktuellen Marktsituation und aufgrund der Lage, \nder möglichen baulichen Nutzung und der Attraktivität des Grundstückes auf Fr. \n1'200.--/m2 festgesetzt. Dieser Preis wird inzwischen auch von der Käuferschaft als \nmarkt- und ortsüblich qualifiziert. \n \n \n\n\n\n- 3 - \n \n \n \nAus der Veräusserung der 7438 m2 Bauland resultiert eine sehr namhafte Des-\ninvestition von knapp 9 Mio. Franken, die sich u.a. in vermindertem Zinsaufwand von \nrund Fr. 450'000.-- p.a. (1 1/3 Steuerprozent) auswirkt. Aus diesem Verkauf fallen \nzudem Grundsteuern in der Grössenordnung von rund Fr. 1'226'000.-- an. Dieses zur \nVeräusserung vorgesehene Grundstück ist nicht für allfällige künftige öffentliche \nAufgabenerfüllung reserviert. Alle Bedingungen des Finanzausschusses wurden \n- wie bereits erwähnt - durch die Käuferschaft akzeptiert. \n \n \n4. Altlasten-Sanierung \n \nIm Sommer 1999 wurde die Altlasten-Voruntersuchung (1. Stufe) mit Kosten von \nFr. 10'513.-- abgeschlossen (Auftrag siehe Stadtratsbeschluss Nr. 254 vom 6. Ok-\ntober 1998). Die Geologen schlugen eine Altlasten-Detailuntersuchung (2. Stufe) vor. \nAls Sondierart wird das Erstellen von drei bis vier Baggerschlitzen empfohlen. Da \nFlurschäden nicht zu vermeiden sind, wurde die Detailuntersuchung im Winter \n1999/2000 durchgeführt. Nach Vorliegen der Ergebnisse der Detailuntersuchung wird \nüber ein allfälliges Sanierungsprojekt (3. Stufe) beraten. Damit das Grundstück aus \ndem Altlastenverdachtsflächenkataster gelöscht werden kann (Voraussetzung für die \nErteilung einer Baubewilligung), ist laut Auskunft AWEL das 3-stufige Verfahren \n(Voruntersuchung, Detailuntersuchung und Sanierung) erforderlich. \n \n \n5. Ersatz-Areal für den Verein für Familiengärten \n \nAn einer Sitzung am 18. Oktober 1999 wurden Vertreter des Vereinsvorstandes über \ndie Verkaufsabsichten orientiert. Der Verein wurde ersucht, sich über allfällige Er-\nsatzflächen Gedanken zu machen. Mit Schreiben vom 29. November 1999 teilte der \nVereinspräsident mit, dass von den heutigen 48 Pächtern deren 30 weiterhin eine \nGartenparzelle bewirtschaften möchten, was laut Verein ein Ersatz-Areal in der \nGrössenordnung von rund 6 Hektaren erfordern würde. \n \nAbklärungen betreffend eines Ersatz-Areals sind im Gange. Gemäss Pachtvertrag \nvom 1. Dezember 1987 ist eine Vertragsauflösung - unter Einhaltung einer Kündi-\ngungsfrist von 6 Monaten - möglich, wenn das Grundstück veräussert wird (Ziff. 9). \nDem Vereinsvorstand wurde mündlich zugesichert, dass das Gartenareal 'Bals-\nberg/Platten' bis Ende 2000 im Sinne des Pachtvertrags genutzt werden kann. \n \n \n6. Buchgewinn \n \nAus dem Verkauf der 7438 m2 Bauland zu Fr. 1'200.--/m2 resultiert ein Erlös von rund \n9 Mio. Franken. Das Grundstück ist mit einem Buchwert per 1.1.2000 von \nFr. 552.--/m2  bilanziert.  Unter Berücksichtigung  allfälliger Erschliessungskosten, der \n\n\n\n- 4 - \n \n \n \nmutmasslichen Kosten für die Altlastensanierung und der durch die Stadt Opfikon als \nVeräusserin zu übernehmenden Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern und \nnotariellen Gebühren erhöht sich der Buchwert auf ca. Fr. 815.--/m2. Aus der \nVeräusserung resultiert somit ein Buchgewinn von Fr. 385.--/m2, insgesamt rund \nFr. 2'864'000.--. \n \n \n7. Obligatorisches Referendum \n \nGemäss § 10 Ziff. 6 GO unterstehen Veräusserungen von Grundstücken im Wert von \nmehr als 5 Mio. Franken dem obligatorischen Referendum. \n \nDie Käuferschaft wünscht, dass dieses Landgeschäft am Abstimmungssonntag vom \n24. September 2000 dem Souverän zur Genehmigung unterbreitet wird. Damit dieser \nTermin eingehalten werden kann, müsste das Parlament das Geschäft spätestens an \nder Sitzung vom 5. Juni 2000 verabschieden und der Stadtrat am 11. Juli 2000 die \nAbstimmungsweisung genehmigen. \n \nIn der Abstimmungsweisung sollen u.a. folgende Bereiche beleuchtet werden: \n- Bauvorhaben mit Skizzen und Plänen erläutern \n- auf das Schaffen von Arbeitsplätzen hinweisen \n- Zuzug eines guten Steuerzahlers erwähnen \n- auf Schuldenabbau und Entlastung des städtischen Haushalts hinweisen \n- Altlast muss saniert werden \n- auf die Ersatzvornahme für den Familiengartenverein verweisen \n \n \nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, der Veräusserung des Grundstückes \n\nKat. Nr. 6718 mit 7438 m2 Bauland, Balsberg, zu Fr. 1'200.--/m2, somit rund \n\nFr. 8'925'600.--, zuhanden der Volksabstimmung zuzustimmen. \n\n \nOpfikon, 18. April 2000 \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM 24. Juni 2003 \nBESCHLUSS NR. 134 \n \n \n \nWasserversorgung \nSanierung Wasserleitung Fliederstrasse \nBauabrechnung W 1.1.4 \n______________________________________________________________ \n \n \n1. Kreditbewilligung \n \nDer Gemeinderat hat am 5. Februar 2001 einen Kredit von Fr. 235'000.-- exkl. \nMWST für die Sanierung der Wasserleitung in der Fliederstrasse bewilligt. \n \n2. Bauabrechnung \n \nGemäss Bauabrechnung vom 28. Januar 2003 betragen die Bruttobaukosten \nFr. 195'310.70 exkl. MWST. Der Bruttokredit wird um Fr. 39'689.30 unterschrit-\nten (- 17 %). \n \nDer zugesicherte Subventionsbeitrag der Gebäudeversicherung wird nach Ge-\nnehmigung dieser Bauabrechnung eingefordert. \n \nDie Kreditunterschreitung ist begründet durch eine günstigere Arbeitsvergabe \n(Rohrlegearbeiten) und wenige unvorhergesehene Nebenarbeiten. \n \n3. Projektbeschrieb \n \nDie Sanierung der Wasserleitung in der Fliederstrasse wurde gleichzeitig mit \nder Strassen- und Kanalisations-Sanierung realisiert. Im Wasserprojekt Flie-\nderstrasse wurde die bestehende Wasserleitung aus dem Jahre 1948 durch \neine 180 m lange schubgesicherte Wasserleitung DN 125 aus duktilem Guss-\neisen mit Innenbeschichtung und Schraubmuffenverbindungen ersetzt. Gleich-\nzeitig wurden elf Hausanschlüsse und zwei Hydranten erneuert. \n \nDas Projekt konnte wie geplant realisiert und die Bauarbeiten Ende 2001 ab-\ngeschlossen werden. \n \nAuf Antrag des Bauvorstandes \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Die Bauabrechnung der Energie Opfikon AG vom 28. Januar 2003 über \n\ndie Sanierung der Wasserleitung in der Fliederstrasse mit Bruttobaukosten \nvon Fr. 195'310.70 exkl. MWST wird genehmigt. \n\n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM 24. Juni 2003 \n \n \n \n \n2.  Dem Gemeinderat wird beantragt, die Bauabrechnung zu genehmigen. \n \n3. Die Energie Opfikon AG wird beauftragt, den ausstehenden Subventions- \n\nbeitrag zu vereinnahmen. \n \n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:  \n\n \n - Gemeinderat \n - Finanzabteilung \n - Energie Opfikon AG \n  MKWKS-srb_wl_fliederstr603ba \n \n\n \n \n\n \n\n\n\nS T A D T R A T  \n \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 24. Juni 2003 \n  __________________ \n \n \n \n \n \nWasserversorgung \nSanierung Wasserleitung Fliederstrasse  \nGenehmigung der Bauabrechnung  W 1.1.4 \n___________________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf § 50 Zif. 2 der Gemeindeordnung und den Antrag des Stadtrates vom \n\n24. Juni 2003  - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n\n1. Die Bauabrechnung vom 28. Januar 2003 über die Sanierung der Wasserleitung \nin der Fliederstrasse mit Bruttobaukosten von Fr. 195'310.70 wird genehmigt. \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Finanzabteilung \n - Energie Opfikon AG \n\n MKWKS-srb_wl_fliederstr_603ba \n\n \n \n \n \n\n\n\n2 \n \n \n \n \nB E R I C H T \n \n \n1. Kreditbewilligung \n \nDer Gemeinderat bewilligte am 5. Februar 2001 auf Antrag des Stadtrates bzw. der \nWerkkommission einen Kredit von Fr. 235'000.-- exkl. MWST für die Sanierung der \nWasserleitung in der Fliederstrasse. \n \n2. Bauabrechnung \n \nGemäss Bauabrechnung vom 28. Januar 2003 betragen die Bruttobaukosten        \nFr. 195'310.70 exkl. MWST. Der Bruttokredit wird um Fr. 39'689.30 unterschritten    \n(- 17 %). \n \nDie Kostenabweichungen sind in der Bauabrechnung begründet. \n \n3. Vergleich zwischen Kostenvoranschlag und Bauabrechnung \n \n  Kosten- Bauab- Abweichung \n  voranschlag rechnung \nPos.  Fr. Fr. Fr. \n\n1 Bauarbeiten 115'850.00 116'622.45  +772.45 \n\n2 Rohrlegearbeiten 73'235.00 50'116.80  -23'118.20 \n\n3 Nebenarbeiten 19'915.00  4'149.55  -15'765.45 \n\n4 Technische Arbeiten 26'000.00 24'421.90  -1'578.10 \n\n- Staatsbeitrag _________  0.00           -0.00 \n\nTotal  235'000.00 195'310.70  -39'689.30 \n \n \n4. Projektbeschrieb \n \nDie Sanierung der Wasserleitung in der Fliederstrasse wurde gleichzeitig mit der \nStrassen- und Kanalisations-Sanierung realisiert. Im Wasserprojekt Fliederstrasse \nwurde die bestehende Wasserleitung aus dem Jahre 1948 durch eine 180 m lange \nschubgesicherte Wasserleitung DN 125 aus duktilem Gusseisen mit Innenbeschich-\ntung und Schraubmuffenverbindungen ersetzt. Gleichzeitig wurden elf Hausan-\nschlüsse und zwei Hydranten erneuert. \n \nDas Projekt konnte wie geplant realisiert und die Bauarbeiten Ende 2001 abge-\nschlossen werden. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n3 \n \n \n \n \n \nANTRAG \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die Bauabrechnung über die Sanie-\n\nrung der Wasserleitung in der Fliederstrasse mit Bruttobaukosten von            \n\nFr. 195'310.70 zu genehmigen. \n\n \n \n \n8152 Glattbrugg, NAMENS DES STADTRATES \n24. Juni 2003 Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr  HR. Bauer \n\n\n\n \n\n\n


text: \n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nRECHNUNGSPRUFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nStädtische Liegenschaften / Neubau Schulzentrum Opfikon\nGenehmigung der Bauabrechnung L.2.2.6\n\nAusgangslage\nMit Beschluss vom 17. Dezember 2013 beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat, die Bauab-\nrechnung für den Neubau des Schulzentrums Opfikon in Höhe von Fr. 19'033'340.40 zu ge-\nnehmigen. ln Rücksichtnahme auf die lndexteuerung sowie den am L Juni 2009 vom Gemein-\nderat bewilligten Nachtragskredit in Höhe von Fr. 590'000.-- resultiert eine Kreditüberschreitung\nin Höhe von Fr. 380'238.80 (2,038o/o).\n\nln seinen Erläuterungen verweist der Stadtrat auf den Genauigkeitsgrad von +/- bei der seiner-\nzeitigen Präsentation des Kostenvoranschlages. Er liess die Gesamtkosten genehmigen. Somit\nsind auch grössere Abweichungen innerhalb der einzelnen Arbeitsgattungen und der BKP-\nHauptgruppen zulässig und gelten nicht als Kostenüberschreitungen.\n\nErwägungen der RPK\nDie Abrechnung ist konform erstellt, die Journale stimmen mit den Totalien überein. Hingegen\nweichen die Gegenüberstellungen ,,gesprochener Kredit indexiert sowie effektive Abrechnung in\nden einzelnen Arbeitsgattungen (BKP 0 - 9 inkl. Nachtragskredit)" stark ab. Nennenswert:\n\nBKPl Vorbereitungsarbeiten\nBKP 2 Gebäude\nBKP 9 Ausstattung\nNachtragskredit\n\nKredit indexiert\n610'131 .35\n\n1 1'875'266.30\n676',473.65\n590',000.--\n\nAbrechnunq\n16',453.25\n\n15'401'313.05\n36',991.40\n\nMinder-iMehraufw.\n- 593',678.10\n\n+ 3'526',046.75\n- 639'482.25\n- 590'000.--\n\nDie Aufgaben wurden pauschal in einem Total erledigt. Eine auf die effektiven Konti im Nachhi-\nnein erstellte Abrechnung hätte einen unverhältnismässigen Mehraufwand zur Folge. Der Stadt-\nrat bestätigt die Erledigung der im KV vorgesehenen Aufgabenbereiche. Die Richtigkeit der\nAusgaben wurde am 25. November 2013 vom zuständigen Liegenschaftenverwalter und dem\nbeigezogenen Büro für Bauökonomie AG Luzern bestätigt.\n\nDie Qualität der Arbeitserledigung lässt zu wünschen übrig. Dies insbesondere in den Berei-\nchen Sichtbeton, Fassaden, Lüftung, Abdichtung und Türen wurde mangelhafte Arbeit geleistet.\nDas Baumanagement entsprach nicht gängiger Praxis. Eine konforme Abnahme hat nicht statt-\ngefunden. lm Rückblick sind verschiedene Prozesse nicht mehr überblick- und nachvollziehbar.\nEin vom Stadtrat berufener Fachberater unterbreitete dem Stadtrat eine fundierte Schwach-\nstellenanalyse. Darauf reagierte der Stadtrat und wird seine bestehenden Richtlinien anpassen.\nKommunale Bauprojekte sollen noch vermehrt durch ein tadelloses Projektmanagement und\neine optimale Kostenbewirtschaftung begleitet werden. Der Stadtrat wird ersucht, bei allen Bau-\nprojekten an die Arbeitsqualität hohe Ansprüche zu stellen.\n\nAntrag\nln Würdigung aller Fakten und Enrvägungen stellt die RPK mit 4 JA: 1 NEIN dem Gemeinderat\nden Antrag, der vorliegenden Bauabrechnung zuzustimmen.\n\nReferent: Alex Rüegg\nDer Präsident Der Aktuar\n\n\\/\n\nOpfikon, 1. Oktober 2014\n\nPeter Bührer Alex Rüegg\n\n\n


text: \nBÜRO GEMEINDERAT \n \nOberhauserstrasse 25 \n8152 Glattbrugg \nTel. 044/829 82 24 \nFax. 044/829 83 38 \nE-Mail andre.willi@opfikon.ch \nwww.opfikon.ch \n \n \n \n An den Stadtrat und \n die Mitglieder des \n Gemeinderates \n \n 8152 Opfikon \n \n \n \n Opfikon, 16. Januar 2007 \n \n \n \n"Chancengleichheit - auch für die Schülerinnen und Schüler von \nOpfikon Glattbrugg“ -  Interpellation Amr Abdel Aziz (SP) und \nMitunterzeichnende S1.9.2 \n____________________________________________________________  \n\n \n \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nAmr Abdel Aziz hat am 10. Januar 2007 die Interpellation “Chancengleichheit - auch für \ndie Schülerinnen und Schüler von Opfikon-Glattbrugg“ eingereicht. \n \nWir geben Ihnen Kenntnis vom Eingang dieser Interpellation und bringen sie gemäss \ndem Art. 39 der Geschäftsordnung des Gemeinderates dem Stadtrat und den Ratsmit-\ngliedern im Wortlaut zur Kenntnis. \n \nDer Stadtrat hat gemäss dem Art. 47 GO GR die Interpellation innert drei Monaten nach \nder Begründung im Rat (März 2007) schriftlich zu beantworten. Über die von der \nInterpellation berührte Angelegenheit wird nicht Beschluss gefasst (Art. 47 GO GR). \n \n Mit freundlichen Grüssen \n \n BÜRO DES GEMEINDERATES \n Die Präsidentin: Der Sekretär: \n \n \n \n R. Schmid-Fürst A. Willi \n \nKopie z.K. an: \n \n- Gemeinderatsversand \n\n\n\n \n\n 1 \n\nSP Opfikon - Glattbrugg \nMitglied des Gemeinderates \nAmr ABDEL AZIZ \n \n\n \n\n Büro Gemeinderat \n\n \n\n 10. Januar 2007 \n\n \n \nChancengleichheit – auch für die Schülerinnen und Schüler von Opfikon-Glattbrugg \n \n\n1. Interpellation gemäss Artikel 46 GO \nDie Unterzeichner reichen gemäss Artikel 37 Abs. 3 GO die nachfolgende Interpellation zur \nfristgerechten Beantwortung ein. \n\n \n\n2. Begründung \n\nFakten \nDie Mittelschülerquote (MSQ) unserer Stadt (OG) ist mit 12.1% im kantonalen Vergleich \n(kantonaler Durchschnitt: 23.3%) sehr tief. Im Schuljahr 2005|2006 schafften nur 3.3% \n(kantonaler Durchschnitt: 12.3%) unserer Schülerinnen und Schüler den Übertritt ins \nLangzeitgymnasium und 2.7% (kantonaler Durchschnitt: 12.1%) ins Kurzzeitgymnasium. \nUnsere Stadt schneidet dabei nicht nur im gesamtkantonalen Vergleich, sondern auch im \nVergleich mit unseren Nachbargemeinden schlecht ab (MSQ-ZH-Glattal 17.7%, MSQ-Kloten \n18%, MSQ-Wallisellen 20.5%, MSQ-Rümlang 16.6%). Auch Bassersdorf (32.1%), Bülach \n(20.9%), Dietlikon (19.4%), Volketswil (13.3%), Uster (20.6%), Dübendorf (17.2%) weisen \nbessere Werte vor. Noch schlechter als wir sind beispielsweise ZH-Schwamendingen \n(11.3%), Dietikon (9.7%), Schlieren (9%), Oberglatt (7.1%), Dällikon (10.6%), Höri (10.1%), \nWaltalingen (11.1%) oder Dägerlen (7.1%). Die MSQ am Zürichberg, an der Goldküste, und \nin Gemeinden wie Uitikon, Neerach oder Weiningen bewegen sich zwischen 33% und 65%.  \n\nDiese Daten sind der kantonalen Bildungsstatistik entnommen und sind über \nhttp://www.bista.zh.ch der Öffentlichkeit zugänglich. Der Tages-Anzeiger hat am 3. \nNovember des vergangenen Jahres zu dieser Problematik einen Artikel mit dem Titel \n„Schulerfolg ist oft eine Frage des Geldes“ veröffentlicht. \n\nProblem \nWir leben in einer Wissensgesellschaft. Die wichtigste Ressource unseres Landes ist unser \nWissen, unser Know-How. Deshalb ist die schweizerische Einwanderungspolitik darauf \nausgerichtet, möglichst viele gut bis sehr gut qualifizierte Ausländerinnen und Ausländer ins \nLand zu holen. Schlecht qualifizierte Menschen finden bei uns nämlich fast keine Arbeit, und \nwir bekunden immer mehr Mühe, für schlecht qualifizierte Jugendliche Lehrstellen zu finden \nund sie in den Arbeitsprozess zu integrieren. Auch unsere Stadt ist gut beraten, der \nBildungspolitik eine hohe Priorität einzuräumen, denn es darf nicht sein, dass wir dem Bund \nden aufwändigen Auftrag erteilen, unqualifizierte Arbeitsuchende an der Immigration in die \nSchweiz zu hindern, nur um selbst im Übermass unqualifizierte Arbeitskräfte zu produzieren. \n\nEs sei an dieser Stelle klargestellt, dass wir die Leistungen unserer Schule schätzen. Unsere \nSchulbehörde und Lehrerschaft leisten unter den gegebenen Umständen eine insgesamt \ngute Arbeit.  Es  soll  etwa  nicht  unerwähnt  bleiben,  dass wir in den letzten Jahren weniger  \n\n \n\n\n\n \n\n 2 \n\n \n\nSchulabgängerinnen und Schulabgänger ohne Anschlussleistung produziert haben als \nSchulgemeinden und Schulkreise mit ähnlichen soziodemographischen Gegebenheiten. Es \nist aber nicht einzusehen, weshalb die Schülerinnen und Schüler, die bei uns zur Schule \ngehen, derart schlechte Chancen auf eine überdurchschnittlich gute Schulbildung \n(Gymnasium) haben sollten. Niemand erwartet, dass unsere Stadt eine MSQ von 56% \n(Uitikon) oder 61.1% (Erlenbach) erreicht. Tatsache ist aber, dass wir auch neben den \nmeisten mit uns vergleichbaren Gemeinden „alt aussehen“. Da muss sich etwas ändern. \n\nWarum muss sich eigentlich etwas ändern? \n\n1. Die Zürcher Kantonsverfassung schreibt in Artikel 14 das Recht auf Bildung fest und \ngarantiert „den gleichberechtigten Zugang zu den Bildungseinrichtungen“. Unsere \nVerfassungen gelten nicht nur für unsere unterprivilegierten Einwanderinnen und \nEinwanderer, sondern sie gelten vorbehaltlos für uns alle. Es ist darum unsere Pflicht, \nunsere reichlich vorhandenen Mittel einzusetzen und diesem eben zitierten \nVerfassungsauftrag gerecht zu werden. \n\n2. Der Ausländerinnen- und Ausländeranteil in unserer Gemeinde und in unseren Schulen \nist sehr hoch. Wir gehören damit zu jenen Gemeinden, die mit der Notwendigkeit \nkonfrontiert sind, überproportional viel Integrationsarbeit leisten zu müssen. So lange \ndies unsere Situation ist, bleibt uns aber nichts anderes übrig, als diese Aufgabe so gut \nwie möglich wahrzunehmen. Wir gehören nämlich auch zu den Gemeinden, die sehr \nhohe Soziallasten tragen. Wenn wir die Integrations- und Bildungsarbeit vernachlässigen, \ngehören wir also zu den ersten, welche die Folgen dieser Versäumnisse im „sozialen \nBereich“ zu tragen haben. Insofern besteht ein Zusammenhang zwischen den Bildungs- \nund Sozialausgaben, und es ist an uns, das Geld unserer Steuerzahlerinnen und \nSteuerzahler „am richtigen Ort“ auszugeben.  \n\n3. Überdurchschnittlich gute Schülerinnen und Schüler können ihren Kolleginnen und \nKollegen als Vorbilder dienen und können helfen, die Leistungsbereitschaft aller zu \nerhöhen. Unsere Oberstufe hat deshalb ein Interesse daran, nicht nur mit \nunterdurchschnittlichen und durchschnittlichen, sondern auch mit guten bis sehr guten \nSchülerinnen und Schülern arbeiten zu dürfen. Das darf aber nicht dazu führen, dass wir \ndie Tatsache ignorieren, dass es nach der Primarschule nicht nur die Sekundarschule, \nsondern auch das Gymnasium gibt. Dass unser integrierendes Schulsystem den \nselektiveren Schulsystemen wie jenem Deutschlands klar überlegen ist, haben die letztes \nJahr publik gewordenen Skandale um Deutschlands Hauptschulen gezeigt. Wir können \nuns dem Gymnasium aber nicht einfach verweigern. Unsere Schülerinnen und Schülern \nhaben das Recht auf einen „gleichberechtigten Zugang zu den Bildungseinrichtungen“, \nauch zu den höheren Bildungseinrichtungen. Folgerichtig muss es unser Ziel sein, einem \nangemessenen Prozentsatz unserer Schülerinnen und Schüler den Übertritt ins \nGymnasium zu ermöglichen. \n\n4. Der Steuerfuss ist ein wichtiger Standortfaktor, aber er ist nicht der einzige, der zählt. \nUnser niedriger Steuerfuss ist vor allem für Firmen und Gewerbetreibende \nausserordentlich attraktiv. Ein tiefer Steuerfuss reicht für sich allein aber offensichtlich \nnicht aus, um attraktive natürliche Personen anzuziehen. Der Glattpark wird uns gewiss \nhelfen, die Bevölkerungsstruktur in unserer Gemeinde zu verbessern, doch ist der \nGlattpark ein in sich abgeschlossener Stadtteil, der auf die Zusammensetzung und das \nLeben in den anderen Stadtquartieren wenig Einfluss haben wird. Wenn wir unabhängig \nvom Glattpark als Lebensstandort insbesondere für Mittelstandsfamilien attraktiver \nwerden wollen, kommen wir nicht darum herum, die Qualität unserer Schule zu \nverbessern. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n 3 \n\n3. Wir bitten den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen: \n \n\n1. Strebt unsere Schule zurzeit eine bestimmte MSQ an? Wenn ja, welche? Wenn nein, \nweshalb nicht? \n\n2. Was ist die Einstellung unserer Schule und ihrer Lehrerschaft dem Gymnasium \ngegenüber? Was wird getan, um das Interesse am Gymnasium anzuregen und um \nunseren Schülerinnen und Schülern zu ermöglichen, den Sprung ins Langzeit- und \nKurzzeitgymnasium zu schaffen? \n\n3. Mit welchen Massnahmen könnte die MSQ kurzfristig erhöht und mittelfristig eine \nstabile MSQ von 20% erreicht werden?  \n\n \n\nWir bitten den Stadtrat, diese Fragen schriftlich zu beantworten und die Antworten zu \nbegründen.  \n\n \n\n \n\n \n\nUnterzeichner: \n\n \n\n \n\nAmr ABDEL AZIZ \n\n \n\n \n\n \n\nMitunterzeichner: \n\n \n\n \n\nHaci Pekerman \n\n \n\n \n\nMitunterzeichner: \n\n \n\n \n\nJörg Mäder \n\n \n\n \n\nMitunterzeichner: \n\n \n\n \n\nHeinz Ehrensberger \n\n \n\n \n\n\n


name: Sanierung und Neugestaltung RingstrasseKreditbewilligung Gem

text: \n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n13. Februar2024\n1von5\n\nSanierung und Neugestaltung Ringstrasse\nKreditbewilligu ng Gemeinderat 6.3.2.1\n\nGestutzt auf den Antrag des Stadtrates vom 13. Februar 2024 und auf Art. 19,\n\nlit. d der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Fûr die Sanierung und Neugestaltung der Ringstrasse wird ein Objektkredit\nim Betrag von CHF 990'000 inkl. MWST zulasten der lnvestitionsrechnung,\nKonto-Nr. 205.501 0.028, bewilligt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Bau und lnfrastruktur, Tiefbau\n\n\n\n=ovÉ\n\\\n\n\\o\nF--a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 13. Februar 2024\nsErrE 2 von 5\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nDie baulichen lnstandstellungen aller Tiefbauprojekte ist im Sanierungsplan der\nAbteilung Bau und lnfrastruktur, Finanzplan, erfasst. Jâhrlich werden einzelne\nStrassen und Werkleitungen zur Werterhaltung koordiniert mit der Energie\nOpfikon AG saniert.\n\nDie Ringstrasse wurde 1972 erstellt. 1975 wurden die Grûnstreifen eingebaut.\n1985 und 2009 erfolgten nôrdlich mit den privaten Hochbauten zwei Trottoirab-\nschnitte. Die Ringstrasse befindet sich teilweise in einem schlechten Zustand,\nmit Belagsausmagerungen, Rissbildungen und schadhaften AbschlÛssen.\n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 2021-208 vom 7. September 2021 das Ver-\nkehrskonzept zur Oberhauser-, Zun-, Ring- und Giebeleichstrasse genehmigt.\nDas Verkehrskonzept verfolgt insbesondere verkehrsberuhigende Massnah-\nmen zugunsten des Veloverkehrs. Des Weiteren ist die Reduktion der Strassen-\nflâche und die Enrveiterung der Grûnflâche mit der Hitzestrategie der Stadt\nOpfikon stimmig, Der Gemeinderat hat im Zuge der Budgetprûfung 2022 be-\nschlossen, dass die Massnahmen an der Ringstrasse im Zuge einer Gesamtsa-\nnierung umgesetzt werden sollen.\n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 2022-283 vom 6. Dezember 2022 fUr das\nVorprojekt, die Ausarbeitung des Bauprojektes, die Durchfûhrung der Projekt-\nauflage gemâss SS 13 und 16 Strassengesetz (StrG) und die Baubegleitung der\nStrassensanierung und Neugestaltung Ringstrasse einen Kredit im Betrag von\nCHF 80'000 inkl. MWST zulasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr.\n205.5010.028, bewilligt. Die Buchmann PartnerAG, Uster, wurde mit der Pro-\njektierung und Bauleitung beauftragt. Die Oberbauleitung wird durch die Abtei-\nlung Bau und lnfrastruktur wahrgenommen.\n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss vom 13. Februar 2024 den Kredit fûr die Kanali-\nsationssanierung zulasten Konto-Nr. 206,5030.030 im Betrag von CHF 92'000\nexkl. MWST als gebundene Ausgabe bewilligt.\n\nDie Realisierung ist als kombiniertes Sanierungsprojekt mit der Energie\nOpfikon AG mit Baustart September 2024 bis im Sommer 2025 eingeplant.\n\n2. Projekt\n\nDas Bauprojekt der Buchmann Partner AG, Uster, vom 26. Januar 2024 um-\nfasst die Sanierung der Ringstrasse mit einem neu gestalteten Querschnitt.\n\nDer fahrbahnmittige GrUnstreifen und der Fussgângerstreifen mit Mittelinsel\nwerden entfernt. Die Fahrbahn wird neu mit beidseitigem 1.80 m breitem Rand-\n\nstreifen erstellt. Die Asphaltbelâge werden mit normierten Recyclinganteilen er-\n\n\n\n=ov\nL-_\n\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n13. Februar2024\n3von5\n\nneuert. Der sûdliche Grûnstreifen zum Gehweg wird verbreitert und mit zusâlz-\nlichen Bâumen aufgewertet, Diese Massnahme zur Hitzeminderung wird durch\nden Baumunterwuchs zusâtzlich die Verbreitung der Wildbienenarten fôrdern.\n\nDie Fussgânger erhalten durch die Verlângerung vom Gehweg und der Trot-\ntoirûberfahrt Rebhalde entlang der Nordseite eine durchgehende Fussweg-ver-\nbindung zur Rietgrabenstrasse. Der Fussgângerstreifen in der Rietgraben-\nstrasse wird nâher zur Fusswegverbindung Ringstrasse - Rebhalde verschoben\nund die Mittelinsel eingekûrzt.\n\nln der Rietgrabenstrasse wird der ôffentliche Fahrzeugabstellplatz in der Blauen\nZone um einen Fahrzeugabstellplatz verlângert. Die Alltagsroute Nr. 02-167 Ve-\nloverkehr wird mit einer Abbiegehilfe (Mehrzweckstreifen) von der Ringstrasse\nin die Rebhalde verbessert.\n\nDie Strassenentwâsserung wird im Projektperimeter der neuen Strassengeo-\nmetrie angepasst. Die sûdliche Sickerleitung erfûllt keinen Zweck mehr und wird\naufgehoben. Die nôrdliche Sickerleitung wird durch eine hôher verbaute neue\nLeitung abgelôst.\n\nDie Strassenbeleuchtung wird mit den Zuleitungen sowie den Kandelabern er-\nsetzt. Die vor einigen Jahren ersetzten Leuchtmittel werden wiederverwendet.\nDie Standorte der Kandelaber werden an die Neugestaltung angepasst.\n\nDie Kanalisation wird innensaniert. Grundsâtzlich werden die Schadstellen im\nMischabwasserkanal manuell saniert und die Schachtbauten mit Verputz aus-\ngebessert. Alle Schachtabdeckungen werden erneuert.\n\nlm Zuge des Projektes werden von der Energie Opfikon AG die Wasserleitung\nsowie Elektrozuleitungen erneuert bzw. ergânzt. Die Ausfûhrung wird in Abstim-\nmung mit allen Werken erfolgen.\n\n3. Festsetzung Strassenprojekt\n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 2023-116 den Bericht zu den Einwendungen\nSanierung und Neugestaltung der Ringstrasse vom 20. April 2023 gemâss\nStrassengesetz (StrG) genehmigt. Die Auflage vom Bericht wurde am\n22.Juni2023 publiziert und die Akten lagen vom 22. Juni 2023 bis 21.4u-\ngust 2023 ôffentlich auf.\n\nEinmùndungen von Gemeindestrassen in Staatsstrassen bedûrfen gemàss\ng 15 Absatz 3 StrG der Genehmigung durch die Baudirektion Kanton Zùrich.\nDas Bauprojekt wurde in Absprache mit der verkehrstechnischen Abteilung der\nSicherheitsdirektion und der Projektentwicklung der kantonalen Baudirektion\nentwickelt. An den Ausbau der Alltagsroute Nr. 02-167 Veloverkehr wird um ei-\n\nnen Kantonsbeitrag ersucht.\n\nffiW\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl'-.o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 13. Februar 2024\nsErre 4 von 5\n\nDas Auflage- bzw. Bauprojekt der Strassensanierung und Neugestaltung der\nRingstrasse wird gemàss SS 16 und 17 StrG publiziert und wâhrend 30 Tagen\nôffentlich aufgelegt. Es wird kein Landenryerb benôtigt.\n\nDie Festsetzung vom Strassenprojekt gemâss $ 15 StrG erfolgt durch den Stadt-\nrat.\n\n4. Kosten\n\nDer Kostenvoranschlag im Betrag von CHF 1'702'000 (Anteil Stadt Opfikon\nCHF 1'082'000) teilt sich wie folgt auf die einzelnen Kostentrâger auf:\n\nArbeitsgattung Kostentrâger Betrag\n\nErwerb von Grund und Rechten\nStrassenbau\nÔffentl iche Beleuchtung\nNebenarbeiten\nTechnische Kosten\n\nStadt Opfikon\nStadt Opfikon\nStadt Opfikon\nStadt Opfikon\nStadt Opfikon\n\n0\n722'000\n\ng3'000\n\nB3'000\n102'000\n\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\n\nZwischentotal inkl. MWST\n\nKanalisation\nSanierungsarbeiten\nTechnische Kosten\n\nStadt Opfikon\n\nStadt Opfikon\nStadt Opfikon\nStadt Opfikon\n\ncHF 990'000\n\nCHF\nCHF\nCHF\n\n16'500\n49'500\n26'000\n\nZwischentotal exkl. MWST Stadt Opfikon\n\nEnergie Opfikon AG\nEnergie Opfikon AG\n\ncHF 92'000\n\nWasserleitung\nE lektrizitâtsve rso rg u n g\n\nCHF\nCHF\n\n480'000\n140'000\n\nZwischentotal inkl. MWST Energie Opfikon AG CHF 620'000\n\nDie vertragsrechtliche Arbeitsvergabe fûr die Stadt Opfikon beschrânkt sich auf\ndie Anteile des Kostentrâgers Strasse inklusive ôffentliche Beleuchtung im Be-\ntrag von CHF 990'000 inkl. MWST und die Kanalisation im Betrag von\nCHF 92'000 exkl. MWST.\n\nDer Anteil der Kabelrohranlage und der Wasserleitung im Betrag von\nCHF 620'000 inkl. MWST ist vertragsrechtlich durch die Energie Opfikon AG zu\nvergeben.\n\nB run der Ko\nAufgrund der errechneten Grobkostenschâtzung wurde im Finanzplan 2023-\n2O2T,lnvestitionsrechnung Konto-Nr. 205.5010.028, fûr die Ringstrasse inklu-\nsive LUcke Radweg ein Betrag von CHF 670'000 aufgeteilt auf die Jahre bis\n2024 eingestellt. ln der lnvestitionsrechnung Konto-Nr. 206.5030.030, sind fùr\ndie Kanalisation Ringstrasse Ausgaben im Betrag von insgesamt CHF 180'000\n\nenthalten.\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nF--\nO\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n13. Februar2024\n5von5\n\nGebundenheit der Kosten\nDie Kanalisationssanierung im Gesamtbetrag von CHF 92'000 exkl. MWST gel-\nten gemâss $'103 Gemeindegesetz als gebunden. lnsbesondere ist das Ein-\ndringen von unverschmutztem Grundwasser sowie das Ausfliessen von ver-\nschmutztem Abwasser gesetzlich nicht tolerierbar. Somit besteht sowohl aus\ntechnischer als auch in gesetzlicher Hinsicht ein dringender Handlungsbedarf.\n\nDie Strasse befindet sich teilweise in einem schlechten Zustand. ln zeitlicher\nHinsicht besteht wohl ein Ermessensspielraum, da keine akute Gefâhrdung aus\ndem heutigen Zustand ausgeht. Gemâss Art. 19 lit. d der Gemeindeordnung ist\nfûr die Bewilligung von neuen einmaligen Ausgaben zwischen CHF 400'000 und\nCHF 4'000'000 der Gemeinderat zustândig.\n\nFolqekosten\nDie kûnftige Belastung der Erfolgsrechnung betrâgt fûr den Strassenbau auf-\ngrund der definierten Nutzungsdauer von 40 Jahren jâhrlich CHF 24'750 (Fol-\ngekosten 2.5%) und fûr die Kanalisation aufgrund der Nutzungsdauer von\n50 Jahren jâhrlich CHF 1'840 (Folgekosten 2%).\n\n5. Koordination mit anderen WerkleitungseigentÛmer\n\nGleichzeitig mit diesem Projekt werden durch die Energie Opfikon AG die Was-\nserleitung erneuert und die Rohranlagen erweitert. Somit wird die Versorgung\nin diesem Gebiet dem heutigen Standard angepasst.\n\n6. Organisation\n\nDas Bauvorhaben wird nach den Richtlinien ûber die Erstellung ôffentlicher Bau-\nvorhaben (RôB) der Stadt Opfikon realisiert. Auf die Bildung einer Objektbau-\nkommission nach $ 6 wird aufgrund einer rein technischen Sanierung verzichtet.\n\n7. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, fùr die Sanierung und Neugestaltung\nRingstrasse einen Objektkredit im Betrag von CHF 990'000 inkl. MWST zulas-\nten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 205.5010.028, zu bewilligen. Dieser\nKredit beinhaltet den bewilligten Projektierungskredit (SRB Nr.2022-283) im\n\nBetrag von CHF 80'000 inkl. MWST,\n\nNAMENS DES STADTRATES\nStadtschreiberPrâsident:\n\n_?/d,ffiW mid Willi Bleiker\n\n\n


text: \n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 28. Mai 2019\nBEscHLUSs NR. 2019-137\nsErrE 1 von 2\n\nKleine Anfrage Wepf (SP) Mehr Ferien fürs Personal - auch in Opfikon - Be-\nantwortung 9.2.4\n\nDer Gemeinderat Thomas Wepf (SP) hat am 13. Mai2019 die Kleine Anfrage\n"Mehr Ferien fürs Personal - auch in Opfikon" eingereicht. Das Ratsbüro hat die\nMitglieder des Stadt- und Gemeinderates am 20. Mai 2019 über den Eingang\nder Kleinen Anfrage in Kenntnis gesetzt. An der Sitzung des Gemeinderates\nvom 1. Juli 2019 wird die Kleine Anfrage im Rat bekannt gegeben. Gemäss Ar-\ntikel 49 der Geschäftsordnung des Gemeinderates hat die zuständige Behörde\ndie Kleine Anfrage innert zwei Monaten nach Bekanntgabe im Rat schriftlich zu\nbeantworten. Somit ist die Beantwortung bis am 1. September2019 abzuge-\nben.\n\nDer Stadtrat unterstützt die Stossrichtung der Kleinen Anfrage voll und ganz.\nUnabhängig vom Kanton wurde das Thema 5. Ferienwoche im Zusammenhang\nmit der Arbeitgeberattraktivität diskutiert und wäre dieses Jahr in Angriff genom-\nmen worden. Der Kanton ist uns nun zuvorgekommen.\n\nZu den Fragen:\n\n1. Teilt der Stadtrat die Meinung, dass eine zusätzliche Ferienwoche für das\ngesamte Personal der Stadt Opfikon mit Blick auf den Kanton und die Nachbar-\ngemeinden überfällig, wohlverdient und ein wichtiger Beitrag für attraktive An-\nstellungsbed ingungen ist?\n\nAntwort:\nDer Stadtrat teilt die Meinung und erachtet es ebenfalls als wichtigen und seit\nlängerem fälligen Beitrag zur Arbeitgeberattraktivität.\n\n2. lst der Stadtrat bereit, für die Einführung der zusätzlichen Ferienwoche die\nAusführungsbestimmung zum Personalreglement (ABPR) so zu ändern, dass\ndie zusätzliche Ferienwoche für alle Mitarbeitende spätestens im nächsten Jahr\neingeführt ist?\n\nAntwort:\nDer Stadtrat hat bereits an der Sitzung vom 14. Mai das Thema positiv diskutiert\nund die Mitarbeitenden entsprechend zeitnah informiert. Die Anpassung der\nAusführungsbestimmung zum Personalrecht wurde vom Stadtrat am 28. Mai\n2019 verabschiedet und auf den 1. Januar 2020 in Kraft gesetzt.\n\n3. Wird der Stadtrat auch bei den Unternehmen, bei denen er die Aktienmehr-\nheit hat, dafür besorgt sein, dass die Ferienregelung - falls nicht bereits vollzo-\ngen - zeitgleich wie beim städtischen Personal ebenfalls angepasst wird?\n\nWW\n\n\n\n=ov\nb-_\n\nLL\n\\o\n]--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 28. Mai 2019\nBEScHLUss NR. 2019-137\nsErrE 2 von 2\n\nAntwort:\nDie Energie Opfikon AG hat festgestellt, dass die Suche nach Arbeitnehmenden\nmit 4 Wochen Ferien immer schwieriger wird. Sie hat deshalb reagiert und be-\nreits auf den 1 .1.2019 die 5. Ferienwoche für Mitarbeitende von 21 bis 57 ein-\ngeführt. Mitarbeitende unter 21 Jahren und über 57 Jahren erhalten 6 Wochen.\n\nDie IKA Abwasserreinigung Kloten Opfikon richtet sich nach den Regelungen\nder Stadtverwaltung Opfikon und wird auf das Jahr 2020 den Ferienanspruch\nebenfalls anpassen.\n\nAuf Antrag des Stadtpräsidenten\n\nBESCH LIESST DER STADTRAT\n\n1. Die Kleine Anfrage von Thomas Wepf (SP) wird gemäss Erwägungen be-\nantwortet.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Thomas Wepf, Farman-Strasse 55, 8152 Glattpark (Opfikon)\n- Büro Gemeinderat\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPräsid Stadtschreiber:\n\nPaul Remu d Willi Bleiker\n\nVERSANDT\n31.05.2019wqw\n\n\n


name: Postulat Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende Stadtlinie

text: \nYuri Fierz  \nSP Opfikon | Glattbrugg | Glattpark  \nMitglied des Gemeinderates  \n\n \n \n\nGeschäftsleitung Gemeinderat  \nOberhauserstrasse 25  \n\n8152 Glattbrugg \n \nOpfikon, 03 Juni 2024 \n \n\n \n\n \n\nPostulat gemäss Art. 36 des organisationserlass Gemeinderates \n\n \n\nStadtlinie Opfikon - Menschen zur Stadt verbinden \n\n \nOpfikon besteht aus drei großen Teilen. Der historische Kern, das heutige Stadtzentrum in \nGlattbrugg und der Glattpark als jüngster Stadtteil. Diese Stadtteile sind untereinander nur \n\nungenügend verbunden. \n \nDie bestehenden Trams und Buslinien dienen hauptsächlich dazu, die Stadt Richtung \nFlughafen oder den Großraum Zürich zu verlassen. \n\n \nUnsere Stadt braucht eine Buslinie, eine Stadtlinie, welche die Bevölkerung, die Stationen \ndes öffentlichen Lebens und somit Opfikon als Stadt vereint. \n \n\nUnserer Ansicht nach wäre eine Streckenanpassung der Buslinie 781 dazu geeignet. Diese \nbedient aktuell den Glattpark bis hinauf zur Station Oberhausen. Dort dreht sie jedoch ab \nund fährt über die Endstation Giebeleich wieder zurück an den Bahnhof Oerlikon.  \nWenn diese Buslinie jedoch, anstatt beim Oberhausen abzudrehen über die Glatt und das \n\nStadtzentrum weitergeleitet würde, könnten auf einen Schlag alle Punkte des öffentlichen \nInteresses für einen Großteil der Bewohner von Opfikon erreicht werden: \n \n\n● Schulhaus Oberhausen \n\n● Schulhaus Mettlen \n● Schulhaus Lättenwiesen \n● Schulhaus Glattpark \n● Schulhaus Halden \n\n● Stadt-Bibliothek \n● Skatepark \n● Schwimmbad \n● Glattpark-Park \n● Stadthaus \n\n● Reformierte Kirche \n● Katholische Kirche \n● Alterszentrum Giebeleich \n● Stadtzentrum Glattbrugg/Opfikon mit Glatthof Überbauung \n\n\n\n\n\nKanton Zürich\nGIS-Browser (https://maps.zh.ch)\n\nLandeskarten, Übersichtsplan\nAktuelle Bus Linien 781\n\n© GIS-ZH, Kanton Zürich, 25.02.2024 22:26:36\n\nDiese Karte stellt einen Zusammenzug von amtlichen Daten verschiedener Stellen dar. Keine Garantie für Richtigkeit,\nVollständigkeit und Aktualität. Rechtsverbindliche Auskünfte erteilen allein die zuständigen Behörden.\n\nMassstab 1:8401\n\nZentrum: [2684666.98,1253138.21]\n\n\n\nKanton Zürich\nGIS-Browser (https://maps.zh.ch)\n\nLandeskarten, Übersichtsplan\nNeuer Busverlauf\n\n© GIS-ZH, Kanton Zürich, 25.02.2024 22:10:52\n\nDiese Karte stellt einen Zusammenzug von amtlichen Daten verschiedener Stellen dar. Keine Garantie für Richtigkeit,\nVollständigkeit und Aktualität. Rechtsverbindliche Auskünfte erteilen allein die zuständigen Behörden.\n\nMassstab 1:11565\n\nZentrum: [2684981.93,1253392.31]\n\n\n


text: \nGEMEINDERAT \nOberhauserstrasse 25 \nPostfach \n8152 Glattbrugg \nTelefon 044/829 82 24 \nTelefax 044/829 83 38 \nandre.willi@opfikon.ch \nwww.opfikon.ch \n \n \n\nBeschlüsse des Gemeinderates Opfikon vom 7. Mai 2007 \n\n \n1. Das Postulat Haci Pekerman (SP) "Überprüfung der Angemessenheit der "geltenden" \n\nGeschwindigkeitsbeschränkungen in den Wohnquartieren von Opfikon-Glattbrugg" wird \nnicht überwiesen. \n\n2. Das Postulat Amr Abdel Aziz (SP) "Wireless Opfikon - Ermöglichung eines kostenlosen \nInternetzugangs für die Bevölkerung von Opfikon-Glattbrugg nach dem Vorbild der \nStadt St. Gallen" wird nicht überwiesen. \n\n3. Die Bauabrechnung für die Erstellung der Meteorkanalisation West mit Gesamtkosten \nim Betrag von Fr. 415'236.75 wird genehmigt. \n\n4. Die Bauabrechnung für die Erstellung der Mischwasserkanalisation Ost mit Gesamtkos-\nten im Betrag von Fr. 312'516.90 wird genehmigt. \n\n5. Die Bauabrechnung für den Anteil der Stadt Opfikon an den Gesamtbaukosten der \nÜberdeckung Bubenholz im Betrag von Fr. 15'000'000.-- wird genehmigt. \n\n6. Die nachträgliche Teilrevision Bau- und Zonenordnung Schaffhauserstrasse bestehend \naus dem Zonenplan vom 10. Oktober 2006 wird festgesetzt. \n\n7. Wahl des Büros für das Amtsjahr 2007/2008: \n\n Ratspräsident: Andreas Nold, FDP \n1. Vizepräsident: Beat Altorfer, EVP \n2. Vizepräsident: Carlos Martinez, CVP \nStimmenzählende: Urs Wagner, NIO@Grünliberale \n Roman Schmid, Jungbürgerliche Liste SVP \n Mark Hottinger, GV \n\nGegen die vorstehenden Beschlüsse kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre \nAusübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Bülach, \nBahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, erhoben werden. \n\nIm Übrigen kann gegen die gefassten Beschlüsse gestützt auf § 151 Abs. 1 Gemeindegesetz (Verstoss gegen \nübergeordnetes Recht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit) innert 30 Tagen, von der Veröf-\nfentlichung an gerechnet, schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Bülach erhoben werden. Die Kosten des Be-\nschwerdeverfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen. \n\nDie Rekurs- oder Beschwerdefrist muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Be-\nschluss ist, soweit möglich, beizulegen. \n\nGegen den Beschluss Nr. 6 kann innert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, das fakultative Refe-\nrendum gemäss Art. 9 der Gemeindeordnung ergriffen werden. \n\n \nOpfikon, 7. Mai 2007 NAMENS DES GEMEINDERATES \n Der Ratspräsident: Der Sekretär: \n\n A. Nold A. Willi \n\n\n


text: \n\n\n\n\n\n\n\n


text: \nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \nZustimmung zur Auflösung des Zweckverbandes Amtsvormundschaft / Bewilligung Stellendach für den \nneuen städtischen Verwaltungsbereich 'Berufsbeistände' \n V.5.8.3/P1.9.4 \n\n \n \nAusgangslage \n \nGemäss §20 des Einführungsgesetzes zum neuen Kindes- und Erwachsenenschutz Gesetzt \n(EG KESR) müssen die Gemeinden dafür sorgen, dass in ausreichender Zahl \nBerufsbeiständinnen und Beistände zur Führung von Massnahmen des Erwachsenenschutzes \nzur Verfügung stehen. Diese Aufgabe hat für die Bezirksgemeinden bisher der Zweckverband \nAmtsvormundschaft für Erwachsene im Bezirk Bülach, welcher die Berufsbeistände für die \nVerbandsgemeinden beschäftigte, wahrgenommen. Auf Grund der gesetzlichen Anpassung, \nhat der Regierungsrat des Kantons Zürich nach Anhörung der Gemeinden die Organisation in \nKreisen bestimmt. Der Bezirk Bülach teilt sich in Folge auf die zwei Kreise Bülach Nord und \nBülach Süd auf, wobei Opfikon mit Kloten, Bassersdorf, Nürensdorf, Wallisellen und Dietlikon \ndem Süd Kreis angehört.  \n \nDa der Zweckverband zurzeit noch aus vielen Gemeinden im Bezirk besteht, welche nun \nteilweise einem anderen Kreis angehören, ist eine Anpassung an die neue Organisation \nunerlässlich. Verschiedene Lösungsmöglichkeiten wurden durch die Delegiertenversammlung \nanalysiert. Relativ rasch ausgeschlossen wurde die Option, dass künftig jede Gemeinde selber \nfür die Organisation einer ausreichenden Zahl von Berufsbeiständinnen und Beiständen sorgen \nsoll. Eine solche Lösung wäre weder zweckmässig noch effizient. Auch die Überführung des \nZweckverbands in eine neue selbständige Organisation des öffentlichen oder privaten Rechts \nscheint nicht sinnvoll. Jede selbständige Rechtspersönlichkeit verfügt über eigene Organe, in \ndenen die beteiligten Gemeinden mitwirken können bzw. müssen. Dies bringt einen \nOrganisationsaufwand mit sich, der sich aus Sicht der Delegiertenversammlung angesichts der \nneuen Aufgaben und Kompetenzverteilung im Vormundschaftswesen nicht mehr rechtfertigen \nlässt. Aufgrund dessen und der Tatsache, dass die KESB ihren Sitz ebenfalls in Opfikon hat, \nstellte sich Opfikon zur Verfügung, die Organisation der Berufsbeistände zu übernehmen und \ndiese der Stadtverwaltung anzusiedeln. Die Kosten würden mittels Anschlussverträge über \neinen definierten Verteilschlüssel aufgeteilt und der lästige und teilweise langwierige \nZustimmungsprozess durch Delegierte entfällt. \n \n \nErwägungen der GPK \n \nNach eingehender Prüfung des Geschäfts, kommt die GPK zu folgenden Erkenntnissen: \n \nDie Argumentation, in Opfikon eine Art Kompetenzzentrum für Vormundschaftliche \nMassnahmen zu haben, macht Sinn. Dennoch ist die Implementierung des neuen \nVerwaltungszweiges für die Stadt mit einem Aufwand (Einbindung der Mitarbeiter in \nPersonalstruktur, Fälle müssen verwaltet und den Vertragsgemeinden in Rechnung gestellt \nwerden), verbunden. \n \nVorteile sieht die GPK in der Verwaltungsbefugnis. Mit welcher im Rahmen der \nAnschlussverträge selbständig geschaltet und gewaltet werden kann. Des Weiteren können \nAbsprachen verwaltungsintern schneller erfolgen und somit Mandate kosten- und zeiteffizient \nbearbeitet werden. Die mühsame Verwaltung sowie der Leistungseinkauf bei einer neuen \nöffentlich- oder privatrechtlichen Körperschaft entfallen. \n \nDie GPK ist der Meinung, dass mit 1000 Stellenprozenten für den neuen Verwaltungszweig, \nentgegen voraussichtlich steigenden Fallzahlen, die Abteilung gut besetzt ist und die Betreuung \nder Mandate gegenwertig wie auch in naher Zukunft effizient erledigt werden können. Der \nMehraufwand im Bereich der Personalführung und des Managements durch den neuen \n\n\n\n \n \n\nVerwaltungszweig kann, durch die aus der Sicht der GPK gut geführten Abteilung ‘‘Soziales‘‘, \nohne weitere Bedenken übernommen werden. \n \n \nAntrag \n \nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat einstimmig mit 6:0 Stimmen,  \n \n1. der Auflösung des Zweckverbands Amtsvormundschaft für Erwachsene im Bezirk \n\nBülach per 31. Dezember 2013 zuzustimmen. \n \n2. Dem neuen Verwaltungszweig ‘‘Berufsbeistände‘‘ ein Stellendach von 10 Vollzeitstellen \n zu genehmigen. \n \n \n \nReferent: Benjamin Baumgartner \n \n \n \n Der Präsident Der Aktuar \n \n \n \n Tan Birlesik Benjamin Baumgartner \n \n \n \nOpfikon, 06. Juni 2013 \n\n\n


text: \n=ov\nE-\n\n\\\n\n\\o\nl--a\nsq\n\nSTADTRAT\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 19. August 2014\n\nVerordnung über die Zahnpflege für schulentlassene Jugendliche und junge\nEnruachsene - Ausserkraftsetzung 51.6\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf Art. 34 Ziff . 2 der Gemeindeordnung (GO) sowie aufgrund des\nStadtratsbeschlusses vom 1 9. August 2014\n\nBESCHLIESST\n\n1. Die Verordnung über die Zahnpflege für schulentlassene Jugendliche und\njunge Elwachsene aus dem Jahre 1977 wud per 1 .1.2015 ausser Kraft ge-\nsetzt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Leiter Schulverwaltung\n- Leiter Abteilung Gesellschaft\n\nBWGRB_ Ankag Jugendzahnpflege doc\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nBERICHT\n\nl. Ausgangslage\n\nPer 1. April 1977 selzte der grosse Gemeinderat auf Antrag der damaligen Ge-\nsundheitskommission die Verordnung über die Zahnpflege für schulentlassene\nJugendliche und junge Enruachsene in Kraft. Darin wird geregelt, dass alle in\nder Stadt Opfikon wohnhaften Jugendlichen und jungen Enruachsenen nach\nAbschluss der obligatorischen Schulzeit Anspruch auf eine zahnärztliche Unter-\nsuchung pro Jahr haben. Dies bis zur Erreichung der Volljährigkeit oder dem\nWegzug aus der Gemeinde. Mit dieser nicht gesetzlich geforderten Präventi-\nonsmassnahme im Gesundheitsbereich wollte man erreichen, dass Jugendli-\nche, die aus der Schule entlassen wurden und somit nicht mehr automatisch\nLeistungen der Schulzahnklinik in Anspruch nehmen konnten, sich selbststän-\ndig um Aufnahme bei einer ortsansässigen Zahnarztpraxis kümmeften.\n\nDie ortsansässigen Zahnarztpraxen wurden schriftlich über die geltende Ver-\nordnung informiert und eingeladen, mit der Stadt Opfikon freiwillig eine Verein-\nbarung einzugehen, in der die Umsetzung der Verordnung geregelt wurde. Die\nZahnarztpraxen mit Vereinbarung wurden auf den Gutscheinen aufgeführt.\n\nll. Vorgehen\n\nAktuell bestehen Vereinbarungen mit sieben Zahnarztpraxen (inkl. Schulzahn-\nklinik).\n\nAlle schulentlassenen Jugendlichen erhalten bis zur Erreichung der Volljährig-\nkeit (früher 20. heute 18. Geburtstag) nach den Sommerferien einen persönli-\nchen Gutschein, den sie bei einem der aufgeführten Vertragszahnärzte einlösen\nkönnen. Der Gutschein berechtigt zu einer Untersuchung, die folgende Leistun-\ngen umfasst:\n- eine klinische Kontrolle der Zähne mit Beratung bei Bedarf\n- zwei Bissflügel-Röntgenbilder beim ersten Untersuch, danach höchstens alle\n\nzwei Jahre\n- das Aufstellen eines Kostenvoranschlages\n\nNach Einlösung des Gutscheins hat die ausführende Zahnarztpraxis der Stadt\nOpfikon Rechnung zu stellen.\n\nlll. Nutzung des Angebotes\n\nDie Zahlen der letzten Jahre zeigen, dass dieses Präventions-Angebot lediglich\nvon rund 10% der Berechtigten in Anspruch genommen wird. Der Aufwand für\ndas Eruieren der Berechtigten, den Versand der Gutscheine und die Vergütung\nder eingelösten Gutscheine an die verschiedenen Zahnarztpraxen steht in kei-\nnem Verhältnis zum Nutzen.\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nlV. Antrag an den Gemeinderat\n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt, die "Verordnung über die Zahnpflege für\nschulentlassene Jugendliche und junge Enruachsene" vom 1. April 1977 per\n1.1.2015 ausser Kraftzu setzen.\n\nOpfikon, 19. August2014\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Präsident Der Stadtschreiber\n\nC%-<¿\nP. Remu H.R. Bauer\n\n\n


name: RPK-Antrag Gesamtsanierung Frei- und Hallenbad Bruggwiesen

text: \n=ov\n-,LL\na_o\nl-.o\n$t4\n\nAntrag der Rech n ungsprlifu ngskommission\n\nGesamtsanierung Frei- und Hallenbad Bruggwiesen\nGenehmigung Bauabrechnung\n\n1. Ausgangslage\n\nNebst dem durch den Stadtrat am 28. Juni 2011 gesprochenen Kredit von CHF\n250'000 fûr die Planung, bewilligte der kommunale Souverân mit Urnenabstim-\nmung vom 30. November 2014 einen Baukredit von CHF 23'530'000 fûr die Ge-\nsamtsanierung des Frei- und Hallenbades Bruggwiesen. Nachtrâglich geneh-\nmigte der Gemeinderat am 3. Dezember 2018 fùr die Erstellung eines Warm-\nwasseraussenbeckens einen Kredit von CHF 2'539'000, welcher den bewilligten\nGesamtkredit auf CHF 26'319'000 inkl. MWST erhôhte. Die Kredite wurden zu-\nlasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 611.5030.109 (seit HRM2\n61 6.5040.001 ) gesprochen.\n\nWâhrend der Sanierungsphase musste festgestellt werden, dass nachtrâgliche\nkonzeptionelle Anpassungen und diverse nicht vorhersehbare Erneuerungen zu\nNachtrâgen und damit einer prognostizierten Kreditûberschreitung von rund\nCHF 2.8 Mio. fûhren werden. Der Stadtrat nahm am 15. Oktober 2019 mit Be-\nschluss Nr. 2019-263 von der bevorstehenden Kreditûberschreitung Kenntnis.\nAngesichts des laufenden Baus und dem Umstand, dass die Fertigstellung rund\nein halbes Jahr spàter, im Mai 2020, geplant war, wurde auf einen Baustopp\nund dementsprechend auf einen Nachtragskredit durch den Gemeinderat ver-\nzichtet.\n\nDie Sanierungsarbeiten konnten nach leichten Verzôgerungen infolge der\nCorona-Pandemie im Spàtsommer 2020 abgeschlossen und das neugestaltete\nsowie umbenannte Bad am 1. September 2020 erôffnet werden. Die effektiven\nGesamtausgaben von CHF 29'198'004.44 entsprechen der Mitte Oktober 2019\nerstellten Prognose.\n\nDie positiven Ruckmeldungen von Besucher:innen verdeutlichen, dass das Frei-\nzeitbad als attraktives und modernes Bad gut angenommen wird. lnsbesondere\nder Wellnessbereich sowie das Warmwasseraussenbecken sind sehr beliebt.\n\n2. Bauabrechnung\n\nDie Baukosten sind gemâss Buchhaltungsnachweis vom 11. November 2024\nausgewiesen und belaufen sich auf CHF 29'198'004.44. Der bewilligte Kredit\nwird somit um CHF 2'879'004.44 (10.94Yo) ûberschritten.\n\n2.'l Zusammenstellung der Kosten\n\nKredit inkl. MWSTBKP Bezeichnung\n\nGrundstûck\nVorbere itu ngsarbe iten\n\nGebâude\n\nBetriebseinrichtu ngen\n\n0\n\n1\n\n2\n\n3\n\n250'000\n\n449',174\n\n19',205'192\n\n5'129',193\n\nAbrechnung inkl\nMWSi\n\n245',057.40\n\n432',294.40\n\n21',559'378.20\n\n'',479'.912.50#q)Ë 1\n\n\n\n4\n\n5\n\nI\n\nUmgebung\n\nBaunebenkosten\n\nAusstattung\nRundungen\n\nTotal\n\n691'155\n\n555'901\n\n38'325\n\n60\n\n26',319',000\n\n865'139.50\n552'171.80\n\n64',050.65\n\n-0.01\n\n29',198'004.44\n\ncHF 614',000\ncHF 1'065',000\ncHF 418'000\ncHF 124'000\ncHF 302'000\nCHF 185'OOO\n\ncHF 83'000\n\ncHr z'zg1'000\n\nDie Mehrkosten befinden sich innerhalb der deklarierten Schàtzungsgenauigkeit\nder jeweiligen Kostenvoranschlâge (Hallenbad t15o/o, Freibad t25o/o, Warm-\nwasserbecken +10%).\n\n2.2 Ausfûhrungen zum Abrechnungszeitpunkt\n\nDie vorliegende Bauabrechnung konnte aus verschiedenen Grunden erst jetzt\nabgeschlossen werden. Nebst der ùblichen Handhabung, dass die Schlusszah-\nlungen erst nach Abschluss der Mângelbehebungen und somit die letzten erst\nim 4. Quartal 2023 getàtigt wurden, war ein weiterer, gewichtiger Grund eine\nrechtliche Unsicherheit bezùglich eines wegweisenden Urteils des Bundesver-\nwaltungsgerichtes aus dem Jahr 2021 in Sachen Mehrwertsteuer. lm Kern hat\ndas Bundesveruyaltungsgericht eine jahrelange Praxis der eidgenôssischen\nSteuerverwaltung umgestossen, wonach der Vorsteuerabzug fùr lnvestitions-\nvorhaben von Gemeinden in den meisten Fâllen nicht geltend gemacht werden\nkonnte. Das Bundesgericht hat Ende November 2022 das Urteil des Bundes-\nvenryaltungsgerichts gestûtzt. Die neue Rechtsprechung konnte auf die Ge-\nsamtsanierung des Frei- und Hallenbads angewendet und somit die Vorsteuer\naus den Jahren 2020 bis 2023 mittels einer Korrektur in Teilen geltend gemacht\nwerden. Insgesamt resultierte im Oktober 2023 eine Rûckzahlung im Betrag von\ncHF 281'976.01.\n\n3. Begrûndungen\n\nNachfolgend aufgefùhrt sind die wesentlichsten Abweichungen:\n\nGastro- und Eingangsbereich (Drehscheibenkonzept)\nBeckenauskleidung Hallenbad mit Platten\nFreibad Rinne / Beckenkopf\nRuckbau 2. Untergeschoss\nErneuerung Weg / Abtrennung Sitzgelegenheit Freibad\nBeckenanstrich Freibad\nTreppenhaus in den Wellnessbereich\n\nTotal Mehrauswand\n\n3.1. Gastro- und Eingangsbereich (Drehscheibenkonzept)\n\nGemâss Abstimmungsvorlage war angedacht, dass der Gastrobereich ein-\nschliesslich der Kûhlràume bestehen bleibt. ln der Planungsphase genehmigte\nder Stadtrat am 22.Màr22016 ein Positionspapier, welches auf Empfehlung des\nexternen Betriebsberaters ein Drehscheibenkonzept beinhaltet. Das in verschie-\ndenen Frei- und Hallenbâdern erfolgreich umgesetzte Drehscheibenkonzept er-\nlaubt dem Betrieb, den Eingangsbereich mit weniger Personal zu betreiben und\n\n2\n\n\n\n3\n\ndennoch die Ûbersicht zu behalten. Dafur musste jedoch der gesamte Ein-\ngangsbereich neu ùberdacht und die bestehende Gastroanlage entfernt wer-\nden. ln Anbetracht des Zustandes der Anlage (Kûhlrâume, Kâlteanlage) sowie\nzur Erfùllung der Hygieneanforderungen wurde der gesamte Gastrobereich er-\nneuert.\n\n3.2. Beckenauskleidung Hallenbad mit Platten\n\nUnter Vorbehalt des effektiven Zustandes wurde die Sanierung der Beckenaus-\nkleidung aus dem Projekt genommen und auf die Optionenliste gesetzt. Nach\ndem Baustart wurde das Hallenbadbecken entleert und dabei festgestellt, dass\nsich die Fugen, Rinnen sowie Platten teilweise in einem sehr schlechten Zu-\nstand befanden. Mittels Untersuchungen wurden Hohlstellen, schlechte Haft-\nzugwerte sowie mikrobiologischer Befall entdeckt. Nach einem Variantenstu-\ndium entschied sich die Objektbaukommission (OBK) fùr einen identischen Er-\nsatz der bestehenden Beckenauskleidung.\n\n3.3 Freibad Rinne / Beckenkopf\n\nUrsprûnglich wurde aus Kostengrùnden auf die Sanierung der Freibadrinne so-\nwie des Beckenkopfs verzichtet. Sondagen in der Bauphase haben jedoch er-\ngeben, dass diese in einem sehr schlechten Zustand waren. Die Unterkonstruk-\ntion war teilweise komplett korrodiert. Die OBK hat entschieden, diese fûr den\nweiteren Betrieb des Freibades u nu mgângliche Sanieru ng du rchzufû hren.\n\n3.4 Rûckbau 2. Untergeschoss\n\nlm Projekt waren keine Nutzungen fûr die Ràumlichkeiten im 2. Untergeschoss\nvorgesehen. Diese befanden sich in einem schlechten Zustand. Ein Rûckbau\nder alten Ausbauten wurde als vorteilhaft erachtet. Dieser hâtte auch spâter,\nausserhalb des Gesamtsanierungsprojekts erfolgen kônnen. Aufgrund der deut-\nlich hôheren Kosten bei einer spâteren Umsetzung und der verschiedenen\nEmissionen (Staub, Lârm) entschied die OBK, den Rûckbau vorzunehmen und\ndie Flâchen so wiederherzustellen, dass diese in Zukunft fùr verschiedene Nut-\nzungen gebraucht bzw. mit einem geringeren Aufwand fertig ausgebaut werden\nkônnen.\n\n3.5 Erneuerung Weg / Abtrennung Sitzgelegenheit im Freibad\n\nlm Sanierungsprojekt war vorgesehen, den bestehenden Zaun, welcher das\nFreibad von den Sitzgelegenheiten trennte, aufzuheben. Der bestehende As-\nphaltweg hat sich im Vergleich zum Freibadbereich gesenkt, was zu einer Stol-\nperfalle fuhrte. Es wurde entschieden, die nôtigen Anpassungen vorzunehmen.\nDer Asphaltweg wurde erneuert und mit einer sauberen Kofferung versehen. So\nkann eine kùnftige Niveauabsenkung vermieden werden.\n\n3.6 Beckenanstrich Freibad\n\nlm Sanierungskredit waren fur das Schwimmerbecken sowie das Sprungbecken\nim Freibad keine Massnahmen vorgesehen. Die OBK hat wâhrend der Bau-\nphase entschieden, den in die Jahre gekommenen Anstrich im Rahmen des\nGesamtsanierungsprojekts zu erneuern. Dafur wurden die alten Farbbelâge ent-\nfernt und Ausbesserungsarbeiten am Betonbecken vorgenommen. Teilweise\nmussten Dilatationsfugen erneuert werden. Danach wurde ein Grund- und\nDeckanstrich angebracht.\n\n\n\n3.7 Treppenhaus in den Wellnessbereich\n\nUrsprùnglich war nicht vorgesehen, das alte Treppenhaus, welches den neuen\nWellnessbereich sowie das Hallenbad verbindet, zu sanieren. Es war jedoch\nabzusehen, dass dieser Bereich von den Wellnessgâsten rege benutzt werden\nwird. Deshalb wurde entschieden, diesen Bereich analog dem Wellnessbereich\nmit Platten aufzuwerten. Die Erneuerung wurde aber auf den Bereich zwischen\ndem ersten Untergeschoss und dem Erdgeschoss beschrànkt. Der Zugangzum\n2. UG mittels einer Tûre fur die Badegâste ist gesperrt worden.\n\n4. Subvention\n\nVon der Sicherheitsdirektion des Kantons Zûrich wurde fûr die Gesamtsanie-\nrung sowie den Bau des Warmwasseraussenbeckens insgesamt ein Beitrag von\nCHF 2'175'000 aus dem kantonalen Sportfonds zugesichert. Dieser Beitrag\nkann erst nach Vorliegen der rechtskrâftigen Bauabrechnung eingefordert wer-\nden. Damit der Anspruch nicht verfâllt, ist es wichtig, dass die Bauabrechnung\nspâtestens am 2. Juni 2025 durch den Gemeinderat genehmigt wird.\n\n5. Erwàgungen der RPK\n\nDie Rechnungsprùfungskommission hat die zugestellten Dokumente eingehend\nstudiert, Gespràche wurden gefùhrt und die Bauabrechnung diskutiert.\nDie oben ausgefûhrte Kreditûberschreitung wurde detailliert erklârt, die ùbrigen\nFragen vom Leiter Finanzen und Liegenschaften zufriedenstellend beantwortet.\n\nDer schlechte Zustand der Beckenauskleidung des Hallenbads ist fûr einen\ngrossen Teil der Kreditûberschreitung verantwortlich. Die RPK ist der Meinung,\ndass die Beck Schwimmbadbau AG den Zustand des Beckens besser hâtte ein-\nschâtzen kônnen. Die Aufnahme der allfâlligen Mehrkosten hâtte im Ursprungs-\nkredit enthalten sein sollen.\n\n6. Antrag der RPK\n\nDie RPK beantragt dem Gemeinderat, mit einem Stimmenverhàltnis von 5:0, die\nBauabrechnung fûr die Gesamtsanierung des Frei- und Hallenbades Bruggwie-\nsen im Betrag von CHF 29'198'004.44ink|. MWST zulasten der lnvestitionsrech-\nnung, Konto-Nr. 61 6.5040.001, zu genehmigen.\n\nOpfikon, 12. Màr22025\n\nPràsident Mitglied\n\nAllan Bossser\n\n4\n\n\n


RWGRK-EinladungGRAbsage.pdf

text: \nG:\\KAN\\RWGRK-EinladungGRAbsage.doc  17.01.07 \n\nGEMEINDERAT \n \nOberhauserstrasse 25 \nPostfach \n8152 Glattbrugg \nTel. 044/829 82 24 \nFax. 044/829 83 38 \nE-Mail andre.willi@opfikon.ch \nwww.opfikon.ch \n \n \n\nA B S A G E \n\neiner Gemeinderatssitzung \n\nDatum: Montag, 5. Februar 2007 \n\nZeit: 19.00 Uhr \n\nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n___________________________________________________________________ \n\n \n\nDie Gemeinderatssitzung vom 5. Februar 2007 wird - mangels beschlussbe-\nreiter Geschäfte - abgesagt. \n \n \nOpfikon, 22. Januar 2007 \n\nDER RATSPRÄSIDENT \nRegula Schmid-Fürst \n\n___________________________________________________________________ \n \n \nDie nächste Sitzung findet am Montag, 2. April 2007 statt. \n \n\n\n


text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 6. Oktober 2009 \n ____________________ \n \n \n \nOpfikerpark (Kredit für Mehrkosten gegenüber dem Quartierplanpark) \nSportanlage Au, drittes Rasenspielfeld \nBauabrechnungen L2.2.4/L2.2.7 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 6. Oktober 2009 sowie in Anwendung \n\nvon Art. 35 Ziffer 2 der Gemeindeordnung \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Die Bauabrechnung für den Bau des Opfikerparks mit Gesamtkosten im Betrag \n\nvon CHF 7'941'884.71 wird genehmigt. \n \n2. Die Bauabrechnung für den Bau des Kunstrasenfeldes mit Gesamtkosten im Be-\n\ntrag von CHF 2'900'000 wird genehmigt. \n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Bauvorstand \n - Finanzabteilung \n - Bauamt \n RLBAW-09-36_Opfikerpark_Abrechn.doc \n\n\n\nSeite 2 \n \n \n \n\nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage \n\nAn der Gemeindeabstimmung vom 26. September 2004 bewilligten die Stimmbe-\nrechtigten der Stadt Opfikon einen Objektkredit im Betrag von CHF 6'500'000 für die \nMehrkosten des Opfikerparks gegenüber dem Quartierplanpark. Mit Beschluss vom \n2. Oktober 2006 bewilligte der Gemeinderat einen Nachtragskredit im Betrag von \nCHF 950'000 zur Deckung der entstandenen Finanzierungslücke.  \n \nFür den Neubau eines dritten Spielfeldes bei der Sportanlage Au (Kunstrasenfeld) \nbewilligte der Gemeinderat mit Beschluss vom 3. Mai 2004 einen Bruttokredit im Be-\ntrag von CHF 2'900'000. \n \nDie Kredite teilen sich auf die folgenden Kostenträger auf: \n \nMehrkosten Opfikerpark Konto 209.5650.101 CHF 6'500'000\nNachtragskredit Konto 209.5650.101 CHF 950'000\nRasenspielfeld Konto 611.5010.110 CHF 2'900'000\n\nTotal  CHF 10'350'000\n \nDie Bauarbeiten erfolgten im Wesentlichen von Juni 2005 bis Ende 2006. Die \nSchlussabnahmen fanden im November/Dezember 2006 statt und gaben zu keinen \nnennenswerten Beanstandungen Anlass.  \n \n2. Abrechnung \n\nDie bautechnischen Abhängigkeiten der beiden Projekte "Opfikerpark" und "Drittes \nRasenspielfeld" waren von Anfang an derart gross, dass eine strikte und präzise Auf-\nteilung der Kosten nicht möglich war. Das dritte Rasenspielfeld wurde deshalb so-\nwohl auftragsmässig als auch in Bezug auf die Abrechnung als Bestandteil des Ge-\nsamtprojektes "Opfikerpark erweitert" behandelt. \n \nDer Vergleich der bewilligten Kredite mit der Bauabrechnung vom \n10. September 2009 zeigt folgendes Ergebnis: \n \nTotal bewilligte Kredite  CHF 10'350'000.00\nausgewiesene Teuerung   CHF 492'920.90\n\nTotal Kredite inkl. Teuerung  CHF 10'842'920.90\nAusgaben gemäss Bauabrechnung  CHF 10'841'884.71\n\nKreditunterschreitung  CHF 1'036.19\nKreditunterschreitung in %  CHF 0.01\n \n\n\n\nSeite 3 \n \n \n \nDie interne Aufteilung der Gesamtabrechnung im Betrag von CHF 10'841'884.71 auf \ndie beiden Projektteile erfolgte gemäss folgendem Schlüssel: \n \nOpfikerpark ohne Rasenspielfeld Konto 209.5650.101 CHF 7'941'884.71\nRasenspielfeld Konto 611.5010.110 CHF 2'900'000.00\n\nTotal  CHF 10'841'884.71\n \nIn der nachfolgenden Zusammenstellung ist der Abrechnungsvergleich auf die ein-\nzelnen Hauptpositionen aufgeteilt : \n \nBKP  KV (=Kredit) Abrechnung Differenz\n\n1 Landerwerb 590'000 590'000 0\n401 Erdbewegungen 6'060'000 6'445'000 385'000\n411 Baumeisterarbeiten 4'391'000 4'464'000 73'000\n413 übriger Rohbau 532'000 499'000 -33'000\n414 Innenausbau 30'000 33'000 3'000\n419 Wasserbau 146'000 190'000 44'000\n421 Gärtnerarbeiten 3'044'000 3'028'000 -16'000\n422 Einfriedungen 170'000 108'000 -62'000\n423 Ausstattungen, Geräte 168'000 111'000 -57'000\n424 Spiel-/Sportplätze 753'000 692'000 -61'000\n443 Beleuchtung, Elektroinstallationen 657'000 815'000 158'000\n445 Sanitäranlagen 101'000 89'000 -12'000\n491 Honorare Planergemeinschaft 2'551'000 2'524'000 -27'000\n496 Honorare Spezialisten 261'000 374'000 113'000\n499 Honorare Projektleitung 395'000 487'000 92'000\n50 Baunebenkosten: Vorleistungen  198'000 198'000 0\n51 Bewilligungen und Gebühren 89'000 106'000 17'000\n52 Nebenkosten 284'000 240'000 -44'000\n53 Versicherungen 0 40'000 40'000\n6 Unvorhergesehenes, Divers 503'000 195'000 -308'000\n9 Mehrkosten Altlasten 130'000 164'000 34'000\n Anteil Nachbarprojekte -210'000 -550'000 -340'000\n Teuerung (dem KV aufzurechnen) inkl. inkl. \n Anteil Grundeigentümer -10'000'000 -10'000'000 \n   \n Total 10'843'000 10'842'000 -1'000\n\n \nEs zeigte sich, dass insbesondere die geologischen Verhältnisse im Vorfeld als zu \noptimistisch beurteilt wurden. Die ausgewiesene Projektreserve als auch die Aus-\nmassreserve erwiesen sich als zu knapp bemessen, was in der Folge zum notwendi-\ngen Nachtragskredit führte. \n \nGestützt auf Art. 35 Ziffer 2 der Gemeindeordnung werden die Bauabrechnungen für \nden Bau des Opfikerparks und des Kunstrasenfeldes dem Gemeinderat zur Geneh-\nmigung unterbreitet. \n \n \n\n\n\nSeite 4 \n \n \n \n3. Beiträge / Subventionen \n\nFür die Ausrichtung eines Staatsbeitrages oder von Grundeigentümerbeiträgen be-\nsteht auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen kein Anspruch. Seitens des Zürcher \nKantonalverbandes für Sport ZKS ist ein SWISSLOS/Sport-Toto-Beitrag im Betrag \nvon CHF 67'600 zugesichert. Das Bauamt ist beauftragt, nach Vorliegen der geneh-\nmigten Bauabrechnung den Betrag einzufordern. \n \n \n4. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die Bauabrechnung für den Neubau \ndes Opfikerparks mit Gesamtkosten im Betrag von CHF 7'941'884.71 zu ge-\nnehmigen. \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die Bauabrechnung für den Neubau \ndes Kunstrasenfeldes mit Gesamtkosten im Betrag von CHF 2'900'000 zu ge-\nnehmigen. \n \n \nOpfikon, 6. Oktober 2009/Le NAMENS DES STADTRATES \nRLBAW-09-36_Opfikerpark_Abrechn.doc Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \nOberhauserstrasse 25 \nPostfach \n8152 Opfikon \nTelefon 01/829 81 11 \nTelefax 01/829 83 38 \n\n Antrag des Stadtrates \n vom 7. Juli 1998 \n _________________ \n \n \n \nAG Gäranlage Mittleres Glattal, \nAbschreibung des Projektes  U 1.2.4 \n______________________________________________________________ \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 7. Juli 1998 - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Das Projekt AG Gäranlage Mittleres Glatttal wird abgeschrieben. Der \n\nKreditbeschluss für den Anteil des Aktienkapitals an der AG Gäranlage \nvon Fr. 500'000.-- vom 2. Oktober 1995 wird aufgehoben.  \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat Kloten \n - Flughafendirektion \n - Swissair \n - Kläranlageverband \n - Gemeinderat \n - Mitglieder des Stadtrates \n - Mitglieder der Gesundheitskommission \n - Bauamt \n - Finanzverwaltung \n - Gesundheitsabteilung \n WBKGS-AbrechnungGäranlage \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \nBericht \n \n\n\n\nAm 22. Januar 1991 wurde ein erster Projektierungskredit für die Prüfung einer \ngemeinsamen Kompostieranlage für Opfikon, Kloten, den Flughafen und die \nSwissair bewilligt. Die Abklärungen ergaben, dass die Kompostierung mit einer \nGäranlage nicht nur innovativ, energetisch sinnvoll und ökologisch wertvoll, \nsondern die Entsorgung von Grüngut in einer solchen Anlage mit vernünftigen \nKosten möglich ist. Am 15. September 1992 und am 20. September 1994 \nwurden zusätzliche Kredite bewilligt, um das Projekt weiter zu bearbeiten. Am \n7. Februar 1995 stimmte der Stadtrat dem Beitritt in eine zu gründende \nAktiengesellschaft, AG Gäranlage Mittleres Glatttal, zu. Der Gemeinderat \nbewilligte am 2. Oktober 1995 einen Kredit von Fr. 500'000.-- als paritätischen \nAnteil am Aktienkapital.  \n \nGrundlage der Projektierung war eine möglichst hohe Auslastung der geplan-\nten Anlage. Neben Nachbargemeinden hat sich vor allem die Stadt Zürich sehr \nstark für die Anlage interessiert. Da in einer Volksabstimmung das Abfall-\nkonzept gutgeheissen wurde, begannen in Zürich in zwei Quartieren Versuche \nmit der Grünabfuhr. Die Stadt war an einer raschen Realisierung der Anlage \ninteressiert. Aufgrund politischer und finanzieller Schwierigkeiten, ist heute \naber die Grünabfuhr in Zürich nicht realisiert und die Versuche in den zwei \nQuartieren wurden eingestellt. Es ist nicht absehbar, wann, wie und wo Zürich \nallenfalls Grüngut separat entsorgen wird.  \n \nDie Arbeitsgruppe Gäranlage setzte sich ein Auslastung von mindestens 80 % \nder Anlage als Ziel, damit die Finanzierung möglich und die Entsorgungs-\nkosten konkurrenzfähig sind. Dieses Ziel war mit dem Wegfall von Zürich nur \nschwer erreichbar, zumal auch die Swissair ihre Mengen reduzierte. Trotz ent-\nsprechender Bemühungen konnte das fehlende Grüngut nicht durch andere \nGemeinden kompensiert werden. Am 30. Juni 1997 beschloss die Arbeits-\ngruppe Gäranlage einstimmig, das Projekt Gäranlage zu sistieren. \n \nSeit 1992 wird das Grüngut in die Gäranlagen Rümlang und Bachenbülach der \nFirma W. Schmid AG, Glattbrugg, geliefert. Diese Entsorgung ist auch in \nZukunft vertraglich gesichert und kann problemlos weitergeführt werden. Die \nEntsorgungskosten beliefen sich 1997 für 1241 Tonnen auf Fr. 175'000.--. \n \nDer Stadtrat hat mit Beschluss vom 7. Juli 1998 die Abrechnung der Projektie-\nrungskosten der Gäranlage verabschiedet. \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, Das Projekt AG Gäranlage \n\nMittleres Glatttal abzuschreiben und den Kreditbeschluss für den Anteil \n\ndes Aktienkapitals an der AG Gäranlage von Fr. 500'000.-- vom 2. Okto-\n\nber 1995 aufzuheben. \n \n \nOpfikon, 7. Juli 1998 NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     9. Februar 1999 \nBESCHLUSS NR.      24 \n \n \n \nGeschäftsbericht 1998 V 4.2 \n \n \n \nDie Stadtkanzlei legt den von den Abteilungen erstellten dreiteiligen Ge-\nschäftsbericht 1998 zur Genehmigung vor: \n \na) Textteil Bericht über die Verwaltungstätigkeit \n \nb) "Opfikon in Zahlen" Statistischer Anhang \n \nc) Verhandlungsberichte Bericht über die im Stadtrat behandel- \n  ten Geschäfte \n \nAuf Antrag des Stadtpräsidenten \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Der Geschäftsbericht für das Jahr 1998 wird genehmigt. \n \n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, den Geschäftsbericht 1998 im Sinne von \n\n§ 51 Ziffer 2 der Gemeindeordnung zu genehmigen. \n \n3. Die Stadtkanzlei wird beauftragt, den Bericht drucken zu lassen und den \n\nMitgliedern des Gemeinderates, sämtlichen Interessenten sowie dem Ge-\nwerbe und der Industrie abzugeben. \n\n \n4. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Mitglieder des Gemeinderates  \n - Geschäftsprüfungskommission  \n - Mitglieder des Stadtrates \n - Stadtkanzlei \n ASSRB-xGeschaeftsbericht9 \n\n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \nVERSANDT: \n11. FEB. 1999 \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM 24. Juni 2003 \nBESCHLUSS NR. 125 \n \n \n \nElektrizitätsversorgung \nNeubau Transformatorenstation Sägereistrasse mit \nAnpassung der Mittel- und Niederspannungskabelanlage \nBauabrechnung E 2.1.3 \n_______________________________________________________________ \n \n \n1. Kreditbewilligung \n \nDer Gemeinderat bewilligte am 4. März 2002 auf Antrag des Stadtrates bzw. \nder Werkkommission einen Kredit von Fr. 680'000.-- exkl. MWST für die Erneu-\nerung der Transformatorenstation Sägereistrasse mit Anpassung der Mittel- \nund Niederspannungskabelanlage. \n \n2. Bauabrechnung \n \nGemäss Bauabrechnung der Energie Opfikon AG vom 4. Februar 2003 betra-\ngen die Baukosten total Fr. 624'285.95 exkl. MWST. Der Kredit wird um         \nFr. 55'714.05 unterschritten (- 8 %). \n \nDie Ausgaben in den Jahren 2001 und 2002 sind in der Investitionsrechnung \nder Stadt Opfikon verbucht, die Ausgaben von Fr. 56'750.-- im Jahr 2003 in der \nBestandesrechnung der Energie Opfikon AG. \n \nDie Hauptgründe für die Kreditunterschreitung sind einerseits Minderausgaben \nbeim Neubau der Trafostation (minus Fr. 9'338.25 durch preiswertere Lösung \nbei den Kabeltragkonstruktionen, minus Fr. 10'861.-- durch günstige Vergabe \nder Mittelspannungsschaltanlage, minus Fr. 15'400.-- bei der Fernwirkanlage) \nund andererseits Minderausgaben bei der Anpassung der Niederspannungs-\nKabelanlage (kürzere Kabellängen). Die Kostenabweichungen sind in der Bau-\nabrechnung detailliert aufgelistet und begründet. \n \n3. Projektbeschrieb \n \nIm Gebiet Kanal-, Sägerei-/Feldeggstrasse wurden zwei grosse Dienstleis-\ntungsgebäude gebaut. Die Neubauten konnten nicht aus benachbarten Trafo-\nstationen versorgt werden, weil keine so grossen Reserven zur Verfügung \nstanden. \n \nFür die Sicherstellung der Stromversorgung wurde deshalb im Untergeschoss \neines Gebäudes eine neue Trafostation realisiert. Gleichzeitig wurden die Mit-\ntel- und Niederspannungskabelanlagen in das bestehende Netz integriert. Die \nneue Anlage verfügt über Reservekapazitäten für Stromversorgungen ausser-\nhalb der neuen Gebäude. \n \n \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM 24. Juni 2003 \n \n \n \n \nEinzelne Anlageteile wurden im Sommer 2002 prov. in Betrieb genommen; seit \nHerbst 2002 sind die neuen Anlagen definitiv in Betrieb. Das Projekt konnte wie \ngeplant realisiert werden. \n \nAuf Antrag des Bauvorstandes \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Die Bauabrechnung der Energie Opfikon AG vom 4. Februar 2003 über den \n\nNeubau der Transformatorenstation Sägereistrasse mit Anpassung der Mit-\ntel- und Niederspannungskabelanlage wird genehmigt. \n\n \n2. Die Baukosten betragen total Fr. 624'285.95 exkl. MWST. Der bewilligte \n\nKredit wird um Fr. 55'714.05 unterschritten. \n \n3.  Der Gemeinderat wird beantragt, die Bauabrechnung zu genehmigen. \n \n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:  \n\n \n - Gemeinderat \n - Finanzabteilung \n - Energie Opfikon AG \n  MKWKS-srb_ts_saegereistr_0103krba603 \n\n \n \n\n \n\n\n\nS T A D T R A T  \n \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 24. Juni 2003 \n  ____________________ \n \n \n \n \n \nNeubau Transformatorenstation Sägereistrasse mit \nAnpassung der Mittel- und Niederspannungskabelanlage \nGenehmigung der Bauabrechnung  E 2.1.3 \n___________________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf § 50 Zif. 2 der Gemeindeordnung und den Antrag des Stadtrates vom \n\n24. Juni 2003  - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n\n1. Die Bauabrechnung vom 4. Februar 2003 über die Erneuerung der Transforma-\ntorenstation Sägereistrasse mit Anpassung der Mittel- und Niederspannungska-\nbelanlage mit Baukosten von Fr. 624'285.95 wird genehmigt. \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Finanzabteilung \n - Energie Opfikon AG \n\n MKWKS-srb_ts_saegereistr_0103krba603 \n\n \n \n \n \n\n\n\n2 \n \n \n \n \nB E R I C H T \n \n \n1. Kreditbewilligung \n \nDer Gemeinderat bewilligte am 4. März 2002 auf Antrag des Stadtrates bzw. der \nWerkkommission einen Kredit von Fr. 680'000.-- exkl. MWST für den Neubau der \nTransformatorenstation Sägereistrasse mit Anpassung der Mittel- und Niederspan-\nnungskabelanlage. \n \n2. Bauabrechnung \n \nGemäss Bauabrechnung der Energie Opfikon AG vom 4. Februar 2003 betragen die \nBaukosten total Fr. 624'285.95 exkl. MWST. Der Kredit wird um Fr. 55'714.05 unter-\nschritten (- 8 %). \n \nDie Ausgaben in den Jahren 2001 und 2002 sind in der Investitionsrechnung der \nStadt Opfikon verbucht, die Ausgaben von Fr. 56'750.-- im Jahr 2003 in der Bestan-\ndesrechnung der Energie Opfikon AG. \n \nDie Hauptgründe für die Kreditunterschreitung sind einerseits Minderausgaben beim \nNeubau der Trafostation (minus Fr. 9'338.25 durch preiswertere Lösung bei den Ka-\nbeltragkonstruktionen, minus Fr. 10'861.-- durch günstige Vergabe der Mittelspan-\nnungsschaltanlage, minus Fr. 15'400.-- bei der Fernwirkanlage und andererseits \nMinderausgaben bei der Anpassung der Niederspannungs-Kabelanlage (kürzere \nKabellängen). Die Kostenabweichungen sind in der Bauabrechnung detailliert aufge-\nlistet und begründet. \n \n3. Vergleich zwischen Kostenvoranschlag und Bauabrechnung \n \n  Kosten- Bau- Abweichung \n  voranschlag abrechnung \n  Fr. Fr. Fr. \n\n1. Neubau Transformatorenstation \n Konto Nr. 261.5030.200 560'000.00 524'046.00   -35'954.00 \n\n2. Anpassung MS-Kabelanlage \n Konto Nr. 262.5010.200   40'000.00  34'876.70  -5'123.30 \n\n3. Anpassung NS-Kabelanlage \n Konto Nr. 263.5010.200  80'000.00   65'363.25  -14'636.75 \n\nTotal  680'000.00 624'285.95   -55'714.05 \n\n\n\n3 \n \n \n \n \n4. Projektbeschrieb \n \nIm Gebiet Kanal-, Sägerei-/Feldeggstrasse wurden zwei grosse Dienstleistungsge-\nbäude gebaut. Die Neubauten konnten nicht aus benachbarten Trafostationen ver-\nsorgt werden, weil keine so grossen Reserven zur Verfügung standen. \n \nFür die Sicherstellung der Stromversorgung wurde deshalb im Untergeschoss eines \nGebäudes eine neue Trafostation realisiert. Gleichzeitig wurden die Mittel- und Nie-\nderspannungskabelanlagen in das bestehende Netz integriert. Die neue Anlage ver-\nfügt über Reservekapazitäten für Stromversorgungen ausserhalb der neuen Gebäu-\nde. \n \nEinzelne Anlageteile wurden im Sommer 2002 prov. in Betrieb genommen; seit \nHerbst 2002 sind die neuen Anlagen definitiv in Betrieb. Das Projekt konnte wie ge-\nplant realisiert werden. \n \n \nANTRAG \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die Bauabrechnung über den Neu-\n\nbau der Transformatorenstation Sägereistrasse mit Anpassung der Mittel- und \n\nNiederspannungskabelanlage mit Baukosten von Fr. 624'285.95 zu genehmi-\n\ngen. \n\n \n \n8152 Glattbrugg, NAMENS DES STADTRATES \n24. Juni 2003 Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr  HR. Bauer \n\n\n\n \n\n\n


text: \nAlex Rüegg\nMitglied des Gemeinderates\nMitglied der Rechnungsprüfungskommission\n\nBüro Gemeinderat der Stadt Opfikon\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nGlattbrugg, 16. Juni 2015\n\nPostulat gemäss $44 der GO des Gemeinderates\nDorfkern Opfikon, Nutzung des unüberbauten Grundstückteiles\nDoÉstrasse 56\n\nSehr geehfter Herr Präsident\nWefte Kolleginnen und Kollegen\n\nAnlässlich der kommunalen Volksabstimmung vom 12. April 2015 wurde der Verkauf\nder Liegenschaft Dofstrasse 56 und der Gestaltungsplan Kernzone Opfikon mit deut-\nlichem Mehr abgelehnt. Eine der wiederholt formulieften Fragestellungen im Abstim-\nmungsgeschehen war die Frage, wieso wir eine der letzten vorhandenen Grünflächen\nüberbauen müssen. Weitere Fragen waren:\n\n. wieso müssen wir dies alles genau jetzt realisieren?\n\n. wieso können wir dieses Grundstück nicht UNS, sondern der nächsten Generation\nüberlassen?\n\n. wieso müssen wir jetzt auch noch das Dod Opfikon zubetonieren lassen?\n\n. wieso kann nicht eine l0jährige oder noch längere Denkpause bezüglich Nutzung\nder Wiese statLfinden?\n\nVerschiedene Vorschläge zur geeigneten Nutzung der Wiese standen zur Debatte, Es\n\ngilt nun zu evaluieren, wie sich diese Nutzung zum Wohle aller präsentieren kann.\nDie unterzeichnenden Mitglieder des Gemeinderates stellen dem Stadtrat folgenden\n\nAntraq\n1. Der Stadtrat soll Nutzungsmöglichkeiten wie die traditionelle Bundes-Feier und\n\nSonstiges von öffentlichem Interesse aufzeigen. Die Einrichtung eines Kinder-\nspielplatzes oder Bepflanzungen können ebenso geprüft werden.\n\n2. Der Stadtrat wird ersucht, eine einfache Grundinfrastruktur (Elektro/Wasser)\nund erneuefte öffentliche WC-Anlagen zu definieren.\n\n3. Der Stadtrat wird ersucht, die zonenrechtlichen Voraussetzungen für diese\nNutzungen abzuwägen. Im Vordergrund steht die Belassung des derzeitigen\nZonenregimes.\n\n\n\nBeoründuno\nDer grosse Wiesenbereich soll in seiner schönen Ausgestaltung erhalten bleiben. Eine\n\nüberdeutliche Mehrheit der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger will dies. Jedoch\nwürde eine intensive NuUung Lärm sowie unnötigen Venrualtungs- und Betriebsauf-\nwand verursachen. Es soll auf einfache Weise aufgezeigt werden, welche Nuüungen\naus Sicht des Stadtrates auf dieser grünen Wiese möglich sind und sein sollen. Die\nWiese kann auch einfach Wiese bleiben.\n\nWir ersuchen den Stadtrat, dle formulierten Massnahmen gemäss unserem Postulat\nzu evaluieren, beispielsweise auch im Austausch mit der betroffenen Dorfbevölke-\nrung, und dem Gemeinderat Lösungsvorschläge zu unterbreiten.\n\nUnteaeichnende Mitglieder des Gemeinderates\n\nName Vorname Fraktion Unterschrift\nAlex CVPRüegg (7\n\nBirlesik Tan SVP\n\nMuffler Richard SVP\n\nZahiri lbrahim GV\n\nRouiller Patrick CVP\n\nBolliger CVPReto\n\n\\)Wassouf Anas CVP\n\n\n