text: \n Rechnungsprüfungskommission \n \n \nKreditbewilligung Sanierung S-Bahnstation Opfikon   \n V 2.1.2 \n \n \n \nAusgangslage \n \nIn den 70er Jahren wurde die SBB Überdeckung mit dem Einbau \nder Haltestelle Opfikon erstellt. Die S-Bahnstation ist somit \nseit  gut 25 Jahren ohne grössere Sanierungen in Betrieb. Das \nErscheinungsbild und die Funktionalität entsprechen dem \nheutigen Standard bei weitem nicht mehr. In den Jahren \n1989/90 hat der Stadtrat Studien erarbeiten lassen, welche \nbezüglich Lärmschutz, Verbesserung der Beleuchtung mittels \nheruntergehängter Deckenkonstruktion sowie \nSeitenwandgestaltung ein verbessertes Erscheinungsbild der \nStation bewirken sollten. Die Kosten wurden damals auf 3-4 \nMio. Franken geschätzt. \n \nAnlässlich von Besprechungen mit den SBB stellte sich heraus, \ndass diese mit dem Programm RV-05 die Infrastruktur der \nRegionalbahnhöfe verbessern wollen, Der Ausbau der Station \nOpfikon war für die Jahre 2004/5 vorgesehen. Aufgrund \nverschiedener Sitzungen zwischen Vertretern der Stadt Opfikon \nund der SBB wurde ein Sanierungskonzept erarbeitet, welches \ndem Stadtrat an der Sitzung vom 27. November 2001 vorgestellt \nworden ist. \n \nAm 11. Dezember 2001 bewilligte der Stadtrat einen Kredit im \nBetrage von Fr. 100'000 (Kostenanteil von 50%) für die \nErarbeitung eines Vorprojektes. Die Arbeiten wurden an die \nSBB vergeben. Der Stadtrat beauftragte das Bauamt, die \nKoordination sicherzustellen. Am 2. April 2002 stellten \nVertreter der SBB das Vorprojekt dem Stadtrat vor. \n \nAm 16. April 2002 stimmte der Stadtrat mit Beschluss Nr. 82 \ndem Sanierungsprojekt der S-Bahnstation Opfikon im \nKostenaufwand von 7.2 Mio. Franken zu. \n \n \nPrüfung des Antrages \n \nNach eingehender Prüfung des Geschäftes und diversen \nSitzungen mit den Verantwortlichen der SBB und dem Bauamt kam \ndie RPK zum Schluss, dass unter dem Aspekt der jetzigen \nFinanzlage der Stadt Opfikon Aufwendungen in dieser \nGrössenordnung nicht zu verantworten sind. Wir gaben das \nGeschäft einstimmig (5:0) dem Stadtrat zurück mit dem Ziel, \ndie Kosten zu senken (eventuelle Etappierung). \n\n\n\n 2\n\n \n \nVorprojekt \n \nDas Bauamt hat zusammen mit den Planern und der SBB \nverschiedene weitere Sanierungsvarianten geprüft. Das \nGesamtsanierungskonzept (gemäss 1. Vorlage) kann dank den \nmodularen Sanierungselementen, ohne das ganzheitliche Projekt \nzu gefährden, reduziert werden.  \n \nStation im Untergeschoss: \n \nEs sind zwei mit Glas eingefasste und überdeckte gegenläufige \nTreppenanlagen (Schaffhauser- und Giebeleichstrasse) geplant. \nDer Abgang im Bereich der Grünanlage wird aufgehoben und als \nOblicht genutzt. Auf Seite Giebeleichstrasse wird der \nStandort des Treppenaufganges und Liftes gewechselt. Das \nheisst, die Treppe befindet sich neu auf der Parkseite und \nder Lift auf der Seite Park + Ride. Die Liftanlage an der \nSchaffhauserstrasse erhält eine verglaste Frontseite, \ndiejenige an der Giebeleichstrasse wird allseitig verglast. \n \nDas Perrondach wird mit einer in der Mitte unterteilten \nheruntergehängten Decke verkleidet und mit seitlichen \nLeuchtbändern versehen. An den seitlichen Tunnelwänden werden \nschallhemmende Panele montiert, was zusammen mit der \nDeckenverkleidung die Schallbelastung massiv senkt. Der \nPerronboden (heute Asphalt) im Bereich zwischen den Liften \nsowie die Treppenaufgänge sollen mit einem Natursteinbelag \naus geschliffenem, geflammten und hellen Granit versehen \nwerden (analog des erneuerten Flughafenbahnhofs Kloten). Die \nAusstrahlung des Bodens steigert die Aufenthaltsqualität in \nder Station zusätzlich und hilft zudem, den Anreiz zum \nVerüben von Vandalenakten zu verringern. Zusätzlich ist \ndieser Belag pflegeleicht und unterhaltsarm. \n \nDie Perronmöblierung erfolgt gemäss dem SBB-Programm RV-05. \nDie Station wird mit Videokameras überwacht. Dem \nSicherheitsaspekt gegenüber den Passagieren wird hohe \nBeachtung geschenkt. \n \nMit den folgenden Massnahmen kann eine signifikante \nVerbesserung der Sicherheit und des Wohlbefindens für die \nBahnbenutzer/innen erreicht werden: \n \n\n- Bessere Verbindung oben/unten, Funktion/Licht/Raum \n- Herstellen Tageslichtbezug \n- Öffnen der Treppenanlagen \n- Herabsetzen der Schallbelastung \n- Markante Erhöhung der Lichtqualität \n- Verbesserung der Übersichtlichkeit \n\n \n\n\n\n 3\n\nStation oberirdisch: \n \nDie bestehenden WC-Anlagen und Metall-/Glaskonstruktionen \nwerden abgebrochen. Bei den Zugängen Schaffhauser- und \nGiebeleichstrasse sind Veloabstellplätze (ca. 15 + 60 Plätze) \ngeplant. Das P+R Angebot seitens Giebeleichstrasse wird \nvergrössert. Die Bushaltestelle (Fahrtrichtung Giebeleich) \nsoll von der Strasse zurückversetzt werden. Bei beiden \nZugängen zu der Station sind gedeckte Wartezonen vorgesehen. \n \n \n \nBetrieblicher Unterhalt \n \nDie Unterhaltsarbeiten werden oberirdisch durch die Stadt \nOpfikon ausgeführt; es ist mit keinem Mehraufwand gegenüber \nheute zu rechnen. Der Unterhalt und die Reinigung der Station \n(unterirdisch) bleiben weiterhin unverändert bei den SBB. \n \n \nBaukosten \n \nDie Kostenschätzung, ausgearbeitet durch Lucek \nArchitekturbüro Büro AG, Bern, rechnet mit Gesamtkosten im \nBetrage von Fr. 6'900'000.--  inkl. MWST. Davon übernehmen \ndie SBB einen Anteil im Betrage von Fr. 1'600'000.--  inkl. \nMWST und die Stadt Opfikon Fr. 5'300'000.--  inkl. MWST.  \nDetails sind aus dem Antrag des Stadtrates ersichtlich. \n \nFür die Sanierung der S-Bahnstation Opfikon sind in der \nInvestitionsrechnung 2003 2.2 Mio. Franken enthalten. Im \nFinanzplan ist für das Jahr 2004 ein Betrag von 5 Mio. \nFranken vermerkt. \n \n \nTerminplanung \n \nFolgen der Gemeinderat sowie der Souverän im Herbst dem \nAntrag des Stadtrates, wäre die Sanierung der Station Opfikon \nim Jahre 2004/2005 möglich.  \n \n \nFolgekosten \n \nBasis für die Folgekostenberechnung bildet der Bruttokredit \n(Anteil Stadt Opfikon) mit Fr. 5'300'000.--  und §37 des \nKreisschreibens der Direktion des Innern über den \nGemeindehaushalt vom 10.Oktober 1984. \n \nKapitalfolgekosten im ersten Jahr 13 % der Investitionen (8% \ndurchschnittliche Abschreibung und 5% Zins), gleich Fr. \n689'000.--. \n\n\n\n 4\n\n \nBetriebliche Folgekosten 2 % der Investitionen, gleich Fr. \n106'000.--. \n \nBei diesen Sanierungsarbeiten sind keine Subventionen zu \nerwarten. An die Gesamtkosten von Fr. 6'900'000.--  leistet \ndie SBB einen Betrag von Fr. 1'600'000.--. Die Kreditfreigabe \nerfolgt nur nach einer definitiven, schriftlichen \nBeitragszusage der Fr. 1'600'000.--  durch die SBB. \n \n \nAntrag \n \nAufgrund der verschiedenen Sitzungen mit SBB und Bauamt \nbeantragt die RPK dem Gemeinderat einstimmig mit 5:0, \nden Kreditantrag von Fr. 5'300'000.--  zu genehmigen. \n \n \nReferentin vor dem Gemeinderat: Beatrix Jud \n \nOpfikon, 14. Mai 2003  \n \n \n  \n Die \nRechnungsprüfungskommission \n \n Der Präsident: Ein \nMitglied: \n \n \n Paul Remund Beatrix Jud \n\n\n


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text: \nPaul Remund \nMitglied des Gemeinderates \nOpfikon-Glattbrugg \n \n \n \n Büro Gemeinderat \n \n \n 17. September 2008 \n \n \n \nPostulat betreffend Änderung der Praxis in der Sozialabteilung bei Auszahlungen \nzugunsten von Sozialhilfebezügern für Mietzinsen zur Verhinderung von Doppel-\nzahlungen \n \n \n1. Postulat gemäss Artikel 44 der Gemeindeordnung \n \nDer Erstunterzeichner reicht gemäss Artikel 37 Abs. 3 GO das nachfolgende Postulat zur \nfristgerechten Beantwortung und Antragstellung ein. \n \n2. Begründung \n \nSozialhilfebezüger, welchen die Mietzinsen im Rahmen der gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe \nvollumfänglich von der Sozialabteilung bezahlt werden, erhalten die entsprechende Summe \nausbezahlt, um die Überweisung an den Vermieter selber vorzunehmen. Dieselbe Praxis \nwurde auch für die Krankenkassenprämien angewandt. In diesem Fall ist das aber geändert \nworden, sodass nun die Krankenkassenprämien von der Sozialabteilung direkt an die     \nKrankenkassen bezahlt werden. Dem einstimmigen Wunsch der RPK, mit den Mietzinsen \ngleich zu verfahren, um Doppelzahlungen verhindern zu können, wurde bisher nicht        \nentsprochen. \n \nMit dieser geforderten Änderung, wie sie in Wallisellen erfolgreich angewandt wird, kann \nausgeschlossen werden, dass die Klienten das erhaltene Geld für andere Zwecke ausgeben, \nworauf die Sozialabteilung nochmals bezahlen müsste. Das ablehnende Argument vom \nMehraufwand beschränkt sich nur auf die einmalige Umstellung beim Erfassen der          \nDaueraufträge. Bei den Krankenkassenprämien hat das problemlos geklappt. Die Meinung, \nmit dem Verzicht auf Direktzahlungen den Klienten ein angemessenes Mass an Selbst-\nverantwortung erhalten zu können, überzeugt ebenfalls nicht. Ausser den Kosten für Miete \nund Krankenkasse muss bekanntlich jeder Bürger noch weitere regelmässige Zahlungen  \nvornehmen (z.B. Radio-/TV-Gebühren, Telefon- und Energiekosten etc.), sodass die        \ngewünschte Selbstverantwortung ohnehin gegeben ist. \n \nBei Sozialhilfebezügern ohne Betreibungen während den letzten drei Jahren könnte auf   \nderen Wunsch auf die Direktzahlung verzichtet werden. \n \n3. Antrag \n \nDer Stadtrat wird gebeten, die Vor- und Nachteile der Direktzahlungen an die Vermieter \ndurch die Sozialabteilung zu prüfen und darzulegen, ob eine Änderung der Praxis per          \n1. Januar 2009 möglich ist. \n \n \nWir bitten den Stadtrat um schriftliche Beantwortung dieser Frage sowie um Antragstellung. \n \n\n\n\nSeite 2 \n \n \nPostulat betreffend Änderung der Praxis in der Sozialabteilung bei Auszahlungen \nzugunsten von Sozialhilfebezügern für Mietzinsen zur Verhinderung von Doppel-\nzahlungen \n \n \n \nErstunterzeichner: \n\n \nPaul Remund \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nJosef Gander \n\n \n\n \nMitunterzeichnerin: \n\n \nBeatrix Jud \n\n \n\n \nMitunterzeichnerin: \n\n \nAndrea Taurian-Kuhn \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nErich Weidmann \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nAndreas Nold \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nOtto Peyer \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nDaniel Peter \n\n \n\n \nMitunterzeichnerin: \n\n \nErika Ariger \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nHeinrich Eberhard \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nAnton Eichmann \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nHans-Jürg Hiltebrand \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nRoman Schmid \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nAlbert Steffen \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nAlois Steiner \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nErich Suter \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nLeo Wehrli \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nRolf Wehrli \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nBruno Wüst \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nPatrick Rouiller \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nTony H. Steiner \n\n \n\n \nMitunterzeichnerin: \n\n \nBeat Altorfer \n\n \n\n \nMitunterzeichnerin: \n\n \nClaudia Arnesson \n\n \n\n \n \n\n\n\nSeite 3 \n \n \nPostulat betreffend Änderung der Praxis in der Sozialabteilung bei Auszahlungen \nzugunsten von Sozialhilfebezügern für Mietzinsen zur Verhinderung von Doppel-\nzahlungen \n \n \n \nMitunterzeichner: \n\n \nStefan Fehr \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nFlorian Grunholzer \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nMark Hottinger \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nRegula Schmid-Fürst \n\n \n\n \nMitunterzeichner: \n\n \nHans Speck \n\n \n\n \n\n\n


text: \n=ov\n-LL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSTADTRAT\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 8. Mär22016\n\nDorf-, Oberdorfstrasse, Strassensan ieru ng, Kanal isation, Beleuchtung\nBubenholzstrasse bis Mettlengasse / Dorfstrasse bis Reservoirstrasse,\nProjektgenehmigung, Kreditbewilligung S4.3, K1.1.3\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 8. März 2016 und auf Art. 35,\nZiff .4 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Für die Strassensanierung und den Beleuchtungsersatz in der Dorfstrasse,\nAbschnitt Bubenholzstrasse bis Mettlengasse und der Oberdorfstrasse, Ab-\nschnitt Dorfstrasse bis Reservoirstrasse, wird ein Objektkredit im Betrag von\nCHF 822'000 inkl. MWST zu Lasten des Kontos202.5010.286 bewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukosten-\nentwicklung zwischen der Erstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand\nDezember 2013) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist ge-\nmäss Produktionskostenindex (PKl) des Schweizerischen Baumeisterver-\nbandes zu berechnen.\n\n3. Mitteilung an\n\n- Stadtrat\n- Finanzabteilung\n- Leiter Bau und lnfrastruktur\n- Bau und lnfrastruktur, Tiefbau\n\nffiew\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\n1--o\nsq\n\nSeite 2\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Dorfstrasse weist im Abschnitt Bubenholzstrasse bis Mettlengasse und die\nOberdorfstrasse im Abschnitt Dorfstrasse bis Reservoirstrasse, Schäden am\nBelag und an den Randabschlüssen auf. Zusätzlich zeigt das Schadensbild\naufgrund der Netzrisse, dass die Fundationsschicht nicht frostsicher ist und\nersetzt werden muss. Die vorhandenen Unebenheiten werden im Zuge der\nSanierungsarbeiten ausgeglichen.\n\nDas Behindertengleichstellungsgesetz verpflichtet die Gemeinden und Städte\nden öffentlichen Verkehr, zu dem gehören die Bushaltestellen, behindertenge-\nrecht zu gestalten. lm Dorfkern sind zu dieser Verpflichtung zwei Bushaltestel-\nlen betroffen.\n\nDie Beleuchtung im Dorfkernbereich entspricht nicht dem heutigen Standard,\nsodass zusätzliche Kandelaberstandorte inklusive der dazugehörigen Rohran-\nlage realisiert werden müssen.\n\nAn der Kanalisationsleitung werden gemäss Stadtratsbeschluss Nr. 2014-194\nvom 1 . Juli 2014 die restlichen lnnensanierungsarbeiten durchgeführt. lm ers-\nten Teil konnten diese Arbeiten nicht ausgeführt werden, da Fremdwasser in\n\ndie Kanalisationsleitung gedrückt hat. Die Ursache liegt in einer mangelhaft\nverschlossenen abgehängten Privatleitung. Die Schachtoberbauten wie auch\ndie dazugehörigen Abdeckungen sind erneuerungsbedürftig.\n\nMit Stadtratsbeschluss Nr. 2015-115 vom 14. April 2015 wurde das lngenieur-\nbüro Martinelli Lanfranchi Partner AG, Glattbrugg, für die Ingenieurleistungen\nim Betrag von CHF 75'600 inkl. MWST zur Ausarbeitung des Projekts mit der\nProjektieru n g der San ieru ng der Dorf-/Oberdorfstrasse beauft ragt,\n\nln der lnvestitionsrechnung 2016 ist für die Sanierung der Kanalisation zu Las-\nten des Kontos Nr.201.5010.165 ein Betrag von CHF 160'000 exkl. MWST\nbudgetiert. Für die Sanierung der Strasse inkl. Beleuchtung ist ein Betrag von\nCHF 825'000 inkl. MWST zu Lasten des Kontos Nr. 202.5010.286 budgetiert.\n\n2. Projekt\n\nDie Geometrie der DorfJOberdorfstrasse ergibt sich aus den nachfolgend be-\nschriebenen Randbedingungen. Die bestehende Fahrbahn der Dorfstrasse ist\nzwischen 4.00 m und 6.00 m breit, wobei der Gehweg/Gehbereich eine Breite\nzwischen 1.30 m und 2.00 m aufiryeist. Der gesamte Strassenbereich erhält\neinen neuen Belag. ln Teilbereichen werden die Fahrbahn sowie die vorhan-\ndenen Gehwege inkl. der Fundationsschicht und den Randabschlüssen er-\nneuert. Der Gehwegbereich soll sich farblich gegenüber der Fahrbahn abhe-\nben aber das Ortsbild nicht negativ verändern. lm Steilstück der Dorfstrasse\nwerden zur optischen Abtrennung zwischen dem Gehbereich und der Strasse\nreflektierende Glasmarkierungsknöpfe eingebaut.\n\nffiÐ-Æ\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\n1--o\nsq\n\nSeite 3\n\nNach dem Behindertengleichstellungsgesetz ist die Stadt Opfikon verpflichtet\nsämtliche Bushaltestellen bis ins Jahr 2023 behindertengerecht umzubauen.\nDie Bushaltestellen Opfikon Dorf werden am gleichen Ort belassen und soweit\nes die Randbedingungen zulassen, behindertengerecht ausgebildet. Aufgrund\ndes Ortsbildschutzes und der geringen Anzahl Ein- und Ausstiege (ca.\n115/Tag) kann ein Kompromiss insofern eingegangen werden, als dass die\nBushaltestelle nicht normkonform aber trotzdem behindertengerecht ausges-\ntaltet wird.\n\nDie öffentliche Beleuchtung ist nicht ausreichend und entspricht nicht dem\nstädtischen Masterplan Beleuchtung. Es werden zusätzliche Kandelaber auf-\ngestellt um die Ausleuchtung zu verbessern. Der Kandelabertyp wird Dorf-\nkerncharakter haben und an den bereits eingesetzten Typ in diesem Bereich\nangepasst.\n\nEbenfalls zu den restlichen Kanalisationssanierungen werden die Roste der\nStrassenentwässerung und die Kanalisationsdeckel erneuert.\n\nln Koordination werden von der Energie Opfikon AG die Wasserleitungen und\ndie elektrischen Rohranlagen, zur Anpassung an den heutigen Standard, neu\nverlegt.\n\nFür weitere detaillierte Informationen wird auf den technischen Bericht des\nlngenieurbüros Martinelli Lanfranchi Partner AG vom 3. März 2016 venruiesen.\n\n3. Kosten\n\nDer Kostenvoranschlag vom 3. März 2016 im Betrag von CHF 1'531'000 teilt\nsich wie folgt auf die einzelnen Kostenträger auf:\n\nArbeitsgattung Kostenträger Betrag\n\nStrassenbau inkl. MWST\nÖffentl. Beleuchtung inkl. MWST\nNebenarbeiten inkl. MWST\nTechnische Arbeiten inkl. MWST\n\nStadt Opfikon\nStadt Opfikon\nStadt Opfikon\n\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\n\n611'000\n101',000\n\n1 1'000\ngg'000\n\nZwischentotal inkl. MWST\n\nWasserleitungen inkl. MWST\nKabelrohranlage inkl. MWST\n\nStadt O kon\nStadt Opfikon cHF 822',000\n\nEO AG\nEO AG\n\nCHF\nCHF\n\n491'000\n218'000\n\nZwischentotal inkl. MWST EO AG cHF 709'000\n\nTotal inkl. MWST cHF 1'531'000\n\nKanalisation exkl. MWST Stadt Opfikon CHF 26'000\n\nDie vertragsrechtliche Arbeitsvergabe für die Stadt Opfikon beschränkt sich\nauf die Anteile des Kostenträgers Strasse und die öffentliche Beleuchtung.\n\nGemäss $ 35 Ziffer 4 der Gemeindeordnung liegt die Kreditbewilligung, inkl.\nder lngenieurarbeiten im Betrag von CHF 822'000 inkl. MWST, in der Kompe-\ntenz des Gemeinderates.\n\n\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\n1--o\nsq\n\nSeite 4\n\nDer Anteil der Kabelrohranlagen und Wasserleitung im Betrag von CHF\n709'000 inkl. MWST ist vertragsrechtlich durch die Energie Opfikon AG zu\nvergeben.\n\nGebundenheit der Kosten\nDer Anteil der Kanalisation im Betrag von CHF 26'000 exkl. MWST gilt ge-\nmäss S 121 Gemeindegesetz als gebunden. lnsbesondere sind das Eindrin-\ngen von unverschmutztem Grundwasser sowie das Ausfliessen von ver-\nschmutztem Abwasser gesetzlich nicht tolerierbar. Somit besteht sowohl in\ntechnischer als auch in gesetzlicher Hinsicht ein dringender Handlungsbedarf.\n\nFolqekosten (gerundet)\nGemäss $ 37 des Kreisschreibens der Direktion des lnnern über den Gemein-\ndehaushalt beträgt der Richtwert der jährlichen Kapitalfolgekosten (Abschrei-\nbung und Verzinsung) mindestens 10% der Netto-lnvestition. Die jährlichen\nKapitalfolgekosten betragen bei einem Satz von 10% durchschnittlich rund\ncHF 82'200.\n\n4. Beiträge / Subventionen\n\nFür die Ausrichtung eines Staatsbeitrages besteht auf Grund der gesetzlichen\nBestimmungen kein Anspruch. Auch können, da es sich um eine reine Sanie-\nrung der Strasse und der Werkleitungen handelt, keine Grundeigentümerbei-\nträge eingefordert werden.\n\n5. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt für die Sanierung der Dorf-/Oberdorfstrasse\nund der dazugehörigen Beleuchtung einen Objektkredit im Betrag von\nCHF 822'000 inkl. MWST zu Lasten des Kontos 202.5010.286 zu bewilligen.\n\nDer Gemeinderat wird über die gebundene Ausgabe gemäss Att. 44 Ziffer 3\n\nfür die Sanierung der Kanalisationsschächte im Betrag von CHF 26'000 exkl.\nMWST zu Lasten des Kontos 201.5010.165 in Kenntnis gesetzt.\n\nOpfikon, 8. März 2016\nNGR-16-12 Dorf-Obê¡'dorf Kred¡t Projekt Sanierung St€sss Kanalisation beleuchtung.doc\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer ent: Der reiber:\n\nC-1ã¿<zt-¿\nP. Remu H.R. Bauer\n\n\n


RWGRK-Einladungausserord.pdf

text: \nG:\\KAN\\RWGRK-Einladungausserord.Sitzung.doc  30.01.07 \n\nGEMEINDERAT \n \nOberhauserstrasse 25 \nPostfach \n8152 Glattbrugg \nTel. 044/829 82 24 \nFax. 044/829 83 38 \nE-Mail andre.willi@opfikon.ch \nwww.opfikon.ch \n \n \n\nE I N L A D U N G \n\nzur 7. Sitzung des Gemeinderates Opfikon \n\nDatum: Montag, 5. März 2007 \n\nZeit: 19.00 Uhr \n\nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n___________________________________________________________________ \n\n \nDie Gemeinderatspräsidentin bestimmt auf Wunsch des Stadtrates die Einberufung \ndes Rates gemäss Art. 4 der Geschäftsordnung des Gemeinderates für eine \nausserordentliche Sitzung am 5. März 2007. \n\n \nDie Traktanden zur Sitzung vom 5. März 2007 werden zu gegebener Zeit \nbekannt gegeben. \n \nOpfikon, 30. Januar 2007 \n\nDIE RATSPRÄSIDENTIN \nRegula Schmid-Fürst \n\n___________________________________________________________________ \n \n \n\n\n


text: \n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 22. Februar 2000 \n  __________________ \n \n \n \n \nNeubau Transformatorenstation Alterszentrum mit \nErweiterung der Mittel- und Niederspannungskabelanlage \nGenehmigung der Bauabrechnung  E 2.1.3 \n_______________________________________________________________ \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf § 50 Zif. 2 der Gemeindeordnung sowie die Anträge der Werk-\n\nkommission vom 8. April 1999 und des Stadtrates vom 22. Februar 2000  - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n\n1. Die Bauabrechnung vom 15. Februar 1999 über den Neubau der Transfor-\nmatorenstation Alterszentrum mit Erweiterung der Mittel- und Niederspan-\nnungskabelanlage mit Baukosten von Fr. 780'919.30 wird genehmigt. \n\n \n2. Mitteilung an:  \n\n \n - Stadtrat \n - Werkkommission \n - Finanzabteilung \n - Städtische Werke \n - Stadtkanzlei \n \n\n\n\n2 \n \n \n \n \nBERICHT   \n \n \nAm 2. September 1996 bewilligte der Gemeinderat, auf Antrag des Stadtrates \nvom 11. Juni 1996 und der Werkkommission vom 30. Mai 1996, zu Lasten der \nInvestitionsrechnung des Elektrizitätswerkes einen Kredit von Fr. 780'000.-- für \nden Neubau der Transformatorenstation Alterszentrum mit Erweiterung der Mit-\ntel- und Niederspannungskabelanlage. Gemäss Bauabrechnung der städti-\nschen Werke vom 15. Februar 1999 betragen die Baukosten Fr.780'919.30; der \nKredit wird somit um Fr. 919.30 überschritten. \n \nEinzelne Positionen der Bauabrechnung weichen geringfügig vom Kostenvor-\nanschlag ab. Der Grund für die Kostenüberschreitung ist, dass ein zusätzliches \nNiederspannungskabel zwischen den Trafostationen Alterszentrum und Brugg- \nacker verlegt wurde und diese Kosten nicht im Kostenvoranschlag enthalten \nwaren (Mehrkosten für das Kabel: Fr. 9'532.50). \n \nGemäss Kreditbeschluss ist bei einer Kreditüberschreitung der Teuerungs-\nnachweis zu berechnen. Weil die Kostenüberschreitung von Fr. 919.30 minimal \nist und durch Ausgaben verursacht wurde, die nicht im Kostenvoranschlag \nenthalten sind, und sich für diese Arbeiten auch keine Teuerung anhand des \nBaukostenindexes berechnen lässt, wird auf den Teuerungsnachweis verzich-\ntet. \n \nVergleich zwischen Kostenvoranschlag und Schlussabrechnung:  \n \n  Kosten- Schluss- Abweichung \n  voranschlag abrechnung \n  Fr. Fr. Fr. \n\n1. Neubau Transformatorenstation \n Konto Nr. 261.5030.193 370'000.00 361'343.05  - 8'656.95 \n\n2. Erweiterung MS-Kabelanlage \n Konto Nr. 262.5010.193 160'000.00 156'950.40  - 3'049.60 \n\n3. Erweiterung NS-Kabelanlage \n Konto Nr. 263.5010.193 250'000.00 262'625.85   12'625.85 \n\nTotal  780'000.00 780'919.30  + 919.30 \n\n \n \nDas Projekt umfasste die Errichtung einer neuen Transformatorenstation in ei-\nnem von der Bauherrschaft zur Verfügung gestellten, von aussen zugänglichen \nRaum im 1. Untergeschoss des neuen Alterszentrums. Die neue Station wurde \nmit zwei Norm-Transformatoreneinheiten 16/0.4 kV zu je 630 kVA Leistung \nausgelegt. Für die Mittelspannungseinspeisung wurde das 16 kV Kabel zwi-\nschen den Transformatorenstationen Wydacker und Bruggacker eingeschlauft. \n \n \n\n\n\n3 \n \n \n \n \nBestehende leistungsschwache Kabel wurden ersetzt und das Niederspan-\nnungsnetz wurde an die neue Trafostation angepasst. Die neue Station wurde \nim August 1997 in Betrieb genommen. Nebst der Versorgung des neuen Alters-\nzentrums trägt der Netzausbau auch wesentlich zur Erhöhung der Versor-\ngungssicherheit im benachbarten Stromversorgungsgebiet bei. \n \n \nANTRAG \n\n \nWerkkommission und Stadtrat beantragen dem Gemeinderat, die Bauab-\n\nrechnung über den Neubau der Transformatorenstation Alterszentrum mit \n\nErweiterung der Mittel- und Niederspannungskabelanlage mit Baukosten \n\nvon Fr. 780'919.30 zu genehmigen. \n\n \n \n \n8152 Glattbrugg, NAMENS DES STADTRATES \n22. Februar 2000 Der Vizepräsident: Der Schreiber i.V.: \n \n \n \n   J. Mettler A. Schlagmüller \n\n\n


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvoM 13. Juni 2022\n\n3. Wahl der Geschâftsleitung 0.5.0\n\n3.2 Geheime Wahl der 1. Vizeprâsidentin fûr das Amtsjahr 202212023\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Prâsidenten Stefan Laux,\nschlâgt vor:\n\n- Silvia Messerschmidt (SVP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt:\n\nZahl der Anwesenden\nEingegangene Wah lzettel\nAbzùglich leere Wahlzettel\nAbzûglich ungûltige Wahlzettel\nMassgebende Zahl der Wahlzettel\n\nAbsolutes Mehr\n\nGewâhlt ist Silvia Messerschmidt mit\nStimmen.\n\nVereinzelte\n\nTotal\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\nSilvia Messerschmidt\nBezirksrat\nStadtrat\nStadtkanzlei\n\nFûr richtigen Auszug\nDie Ratssekretârin:\n\n33\n33\n\n1\n\n0\n32\n\n17\n\n28\n\n4\n\n32\n\ns sdlcHr\nSara Schôni\n\n\n


text: \n Rechnungsprüfungskommission \n \n \n Neubau Transformatorenstation Zibert mit Erweiterung der \n Mittel- und Niederspannungskabelanlage - \n Genehmigung der Bauabrechnung                                     E.2.1.3 \n \nBericht \n \nAm 4. Februar 1985 bewilligte der Gemeinderat zu Lasten der Investitionsrechnung \ndes Elektrizitätswerkes einen Kredit von Fr. 783'000.-- für den Neubau der Transfor-\nmatorenstation Zibert mit Erweiterung der Mittel- und Niederspannungsanlage. Die \nWerkkommission bewilligte am 15. August 1985 einen Ergänzungskredit von Fr. \n19'000.-- für die Ausführung einer Grundwasserisolation am Gebäude. Der Kredit \nbeträgt somit Fr. 802'500.--. \nDie Hauptarbeiten wurden in den Jahren 1985+86 ausgeführt. Mit der Bauabrech-\nnung wurde bis heute zugewartet weil die Mittelspannungskabelanlage im Bereich \nRingstrasse nicht wie projektiert ausgeführt werden konnte. \n(Trasseeführung "Quartierplan Halden II" unklar). \n \nKosten \n \nKredit Gemeinderat vom 4.2.1985 Fr. 783'500.-- \nErgänzungskredit Werkkommission vom 15.8.85 Fr.   19'000.-- \nTotal Kredit Fr. 802'500.-- \nTotal Baukosten gemäss Schlussabrechnung Fr. 748'882.85 \nGeschätzte Baukosten für nicht ausgeführte Leistungen Fr.   51'400.-- \nTheoretische Kreditunterschreitung Fr.    2'217.15 \n ========== \nDie theoretische Kreditunterschreitung von Fr. 2'217.15 ergab sich aus den ge-\nschätzten Kosten für nicht ausgeführte Leistungen von Fr. 51'400.--. \nDie RPK hat die sauber geführte Rechnung geprüft und für richtig befunden. \n \nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0): \nDie Bauabrechnung über den Neubau der Transformatorenstation Zibert und Erwei-\nterung der Mittel- und Niederspannungskabelanlage mit Baukosten von  \nFr.748'882.85 zu genehmigen. \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat: Albert Steffen \n \nOpfikon, den 27. Januar 1999 \n \n \n Der Präsident:             Ein Mitglied: \n \n \n Fritz Stoll                     Albert Steffen \n\n\n


text: \nAntrag des Stadtrates\nvom 16. Sept. 2014\n\nSTADTRAT\n\nErneuerung der kreditrechtlichen Grundlagen\nfür die familien- und schulergänzende Betreuung\nErlass einer Verordnung\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nF6.3.2\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrats vom 16. September 2014 und auf\nAd. 34 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST\n\n1. Die Verordnung über die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung\nwird genehmigt.\n\n2. Mitteilung an:\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Finanzvorstand\n- Schulpräsident\n- Vorsteherin Soziales\n- Leitung Schulvenryaltung\n- Leitung Sozialabteilung\n- Stadtkanzlei\n\nAntrag SR an GR Verordnung 2014.09.12.docx\n\n\n\n=ov\nb-_\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nSeite 2\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nGemäss $ 18 des neuen Kinder- und Jugendhilfegesetzes haben die Gemein-\nden die Aufgabe, ab 2015 ein bedarfsgerechtes Angebot an familienergänzen-\nder Betreuung im Vorschulalter sicher zu stellen und sich an der Finanzierung\nzu beteiligen. Die Finanzierungspflicht ist nicht näher definiert, so dass die\nGemeinde n zurzeit noch einen g rösseren Hand lu ngsspiel raum haben.\n\nln der Stadt Opfikon gibt es aktuell sechs Kinderkrippen mit privater Träger-\nschaft und einen Tagesfamilienverein. Die Stadt Opfikon subventioniert diese\nAngebote auf unterschiedliche Weise. Zwei Kinderkrippen (in denen ein Stadt-\nratsmitglied auch im Vereinsvorstand mitwirkt) haben von der Stadt eine Defi-\nzitgarantie. Vier weitere Krippen dürfen das Elternbeitragsreglement der Stadt\nOpfikon für subventionierte familien- und schulergänzende Angebote auf ihre\nPlätze anwenden, das heisst ihre Kunden werden von der Stadt individuell\nsubventioniert.\n\nDie kreditrechtlichen Grundlagen für die oben beschriebenen Gemeindebeiträ-\nge sind in diversen Beschlüssen geregelt und wurden von unterschiedlichen\nlnstanzen in unterschiedlicher Form bewilligt. Zudem muss ein Teil dieser Be-\nschlüsse entweder aufgrund einer zeitlichen Befristung oder aufgrund des Er-\nreichens der bewilligten Kreditlimite erneuert oder abgelöst werden.\n\nDie unterschiedliche Behandlung von Opfiker Familien in Bezug auf individuel-\nle Gemeindebeiträge ist spätestens ab 2015 problematisch. Der Stadtrat will\ndeshalb die Grundlagen für eine einheitliche finanzielle Unterstützung schaf-\nfen. Diese sollen auch im Bereich der schulergänzenden Betreuung Anwen-\ndung finden. Das bestehende Elternbeitragsreglement der Stadt Opfikon für\nsubventionierte familien- und schulergänzende Angebote erfüllt die Anforde-\nrungen nur bedingt, da es teilweise auf konkrete Anbieter zugeschnitten ist\nund die Rolle der Stadt als Leistungserbringer und als Leistungssubventionie-\nrer vermischt.\n\n2. Gesetzlicher Versorgungs- und Finanzierungsauftrag\n\na) im Vorschulalter\n\nDen ab 1. Januar 2015 geltende Versorgungs- und Finanzierungsauftrag für\ndie familienergänzende Betreuung im Vorschulalter gemäss S 18 des Kinder-\nund Jugendhilfegese2es will die Stadt Opfikon erfüllen, indem sie den er-\nwerbstätigen Opfiker Familien den Besuch in einer geeigneten familienergän-\nzenden Betreuungseinrichtung unabhängig von der finanziellen Situation der\nEltern ermöglicht. Konkret will die Stadt Eltern, welche die Kosten für die fami-\nlienergänzenden Betreuung nicht alleine tragen können, nach Massgabe der\nwirtschaftlichen Leistungsfähigkeit finanziell unterstützen. lm Gegensatz zu\n\nheute sollen alle Familien, welche die Anspruchsvoraussetzungen erfüllen,\nBeiträge geltend machen können, d.h. unabhängig von der gewählten Betreu-\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 3\n\nungseinrichtung. Die Stadt kann die Anerkennung von Betreuungseinrichtun-\ngen von pädagogischen und/oder poltischen Kriterien abhängig machen; der\nVersorgungsauftrag bleibt aber bestehen.\n\nDie Errichtung städtischer Betreuungsangebote im Vorschulalter ist nicht ge-\nplant, da es grundsätzlich genügend private Betreuungseinrichtungen mit be-\ndarfsgerechten Angeboten gibt. Der Stadtrat soll aber die Möglichkeit haben\nmit privaten Anbietern Leistungsvereinbarungen abzuschliessen, wenn diese\neinen besonderen Beitrag zur Sicherstellung des städtischen Versorgungsauf-\ntrags leisten (2.8. Aufnahmegarantie, Betreuung von Kindern mit besonderen\nBedürfnissen) oder Aufgaben übernehmen, die sonst von der Stadtverwaltung\nerledigt werden müssten (2.8. lnformation und Vermittlung). Solche Leistungen\nsollen nach Aufwand entschädigt werden. Über den Abschluss solcher\nLeistungs- und Finanzierungsvereinbarungen entscheidet der Stadtrat soweit\nsie im Rahmen seiner Finanzkompetenzen liegen.\n\nb) im Schulalter\n\nDer Versorgungsauftrag im Bereich der schulergänzenden Betreuung besteht\nseit mehreren Jahren . S 27 des Volksschulgesetzes und $ 27 der Volksschul-\nverordnung verpflichten die Gemeinden zu einem bedarfsgerechten schuler-\ngänzenden Betreuungsangebot während der Schulzeit zwischen 7.30 Uhr und\n18.00 Uhr. Eine Finanzierungspflicht der Gemeinde besteht nicht. Die Eltern-\nbeiträge dürfen höchstens kostendeckend sein.\n\nDie Schule Opfikon bietet seit über 30 Jahren ein Betreuungsangebot an\n(Hort). 2009 wurde ein umfassendes, modulartig nutzbares schulergänzendes\nBetreuungsangebot erstellt, Bei Bedarf vermittelt die Schule zudem Tagesfa-\nmilienplätze. Die Maximaltarife der schulergänzenden Betreuung sind kosten-\ndeckend. Die Eltern zahlen einen auf ihre Einkommens- und Vermögensver-\nhältnisse abgestimmten Tarif, der im Elternbeitragsreglement der Stadt Opfi-\nkon für subventionierte familien- und schulergänzende Angebote festgelegt ist.\n\nDas Versorgungs- und Finanzierungskonzept in der schulergänzenden\nBetreuung hat sich bewährt und soll deshalb weiter geführt werden.\n\n3. Ziele der Vorlage\n\nGestützt auf Art. 34 Zilf .5 der Gemeindeordnung und auf das geplante Ver-\nsorgungs- und Finanzierungskonzept im Bereich der familien- und schulergän-\nzenden Betreuung soll dem Gemeinderat eine Beitragsverordnung über die\nfamilien- und schulergänzende Betreuung vorgelegt werden, mit der\n- Opfiker Familien bezüglich der individuellen Tarifsubventionen gleich ge-\n\nstellt werden;\n- auf Veränderungen flexibel reagiert werden kann;\n- Stadtrat und Schulpflege ermächtigt werden, durch stadteigene Angebote\n\noder den Abschluss von Leistungsvereinbarungen mit geeigneten lnstituti-\nonen den Versorgungsauftrag gemäss Kinder- und Jugendhilfegesetz so-\nwie Volksschulgesetz zu erfüllen (im Rahmen ihrer Finanzkompetenzen).\n\n- der Gemeindebeítrag für die individuelle Tarifsubventionierung jährlich im\nRahmen des Budgets festgelegt werden kann.\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nþ-a\nsq\n\nSeite 4\n\n4. Gegenstand der Vorlage\n\nMit einer einheitlichen individuellen Tarifsubventionierung soll sichergestellt\nwerden, dass sich die Opfiker Familien den Zugang zu familien- und schuler-\ngänzender Betreuung unabhängig von ihrer wirtschaftlichen Situation und der\ngewählten Einrichtung leisten können. Konkret sollen die Familien Rabatte auf\nden Tarifen der Betreuungseinrichtung erhalten. Die Rabatthöhe richtet sich\nnach dem massgebenden Einkommen (steuerbares Einkommen zuzüglich 5 %\ndes steuerbaren Vermögens) sowie der Anzahl fremdbetreuten Kinder eines\nFamilienhaushalts. Der rabattberechtigte Betreuungstarif ist begrenzt und\nebenso der rabattberechtigte Betreuungsumfang (in Abhängigkeit vom Aus-\nmass der Enryerbstätigkeit der Eltern). Grundsätzlich soll mit der Subventionie-\nrung die Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützt werden. Ein Subven-\ntionsanspruch ist direkt mit dem Arbeitsumfang verbunden.\n\nDie Bemessungsgrundlagen wurden weitgehend vom bestehenden Elternbei-\ntragsreglement der Stadt Opfikon für subventionierte familien- und schulergän-\nzende Angebote übernommen. Leicht angepasst wurden die Geschwisterra-\nbatte. Statt einer progressiven Rabattierung ab dem 2. Kind erhalten die Fami-\nlien neu einen einheitlichen Zusatzrabatt von 1 0% auf den ermässigten Tarifen\nfür alle fremdbetreuten Kinder.\n\nEine weitere Anpassung betrifft die anerkannten Maximaltarife. Während das\nbisherige Elternbeitragsreglement CHF 105 als Normkosten für eine Ganzta-\ngesbetreuung festlegte, soll neu ein Maximaltarif von CHF 125 anerkannt wer-\nden. Die Erfahrung hat gezeigt, dass die Vollkosten einer Tagesbetreuung\nmindestens im Vorschulalter in der Regel höher sind als CHF 105, aber je\nnach Betriebsgrösse und -struktur beträchtliche Unterschiede zwischen den\nlnstitutionen aufweisen können. Eine 2009 vom Bundesamt für Sozialversiche-\nrung durchgeführte Studie ergab bei den untersuchten Zürcher Kinderkrippen\ndurchschnittliche Vollkosten von CHF 121 pro Tag und Kind (Teuerungsberei-\nnigt 2014: CHF 123). Mit der neuen Regelung kann den aktuellen Gegeben-\nheiten und den Unterschieden zwischen den lnstitutionen besser Rechnung\ngetragen werden. Der Rabatt wird auf dem effektiven Betreuungstarif der lnsti-\ntution geleistet, aber maximal bis zu einer Höhe von CHF 125.\n\nNeu soll die individuelle Tarifsubventionierung nicht über einen Stadtrats- bzw.\nSchulpflegebeschluss sondern in einer Beitragsverordnung des Parlaments\ngeregelt werden und für alle Opfiker Familien gelten, welche die Anspruchs-\nvoraussetzung erfüllen. Die Beitragsverordnung enthält die grundlegenden\nBestimmungen a) den Anspruchsvoraussetzungen und die Bemessungs-\ngrundlagen für individuelle Tarifsubventionen. Als Verordnung von grundle-\ngender Bedeutung bedarf sie der Genehmigung durch den grossen Gemein-\nderat.\n\nln den Ausführungsbestimmungen zur Beitragsverordnung sind die Einzelhei-\nten zu den Elternbeiträgen, insbesondere die Rabatthöhe, die Mindestbeiträge\nder Familien sowie die Kriterien für den Abschluss von Leistungsvereinbarun-\ngen und die Anerkennung von Betreuungsverträgen geregelt. Sie wird durch\nden Stadtrat verabschiedet und kann durch diesen bei Bedarf geändert wer-\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 5\n\nden. Dies ist notwendig, um auf veränderte Rahmenbedingungen oder Bud-\ngetbeschlüsse des Parlaments zeitgerecht reagieren zu können.\n\n5. Kostenfolgen\n\na) FamilienergänzendeBetreuungimVorschulalter\n\nDie Stadt Opfikon hat bis Anfang 2014 in vier Kinderkrippen insgesamt 55\nPlätze gemäss dem Elternbeitragsreglement für von der Stadt Opfikon subven-\ntionierte familien- und schulergänzende Angebote subventioniert. lm Budget\n2014 sind für familienergänzende Betreuungsangebote im Vorschulalter ins-\ngesamt CHF 1'030'000 eingestellt. Neben den 55 Krippenplätzen werden da-\nmit auch rund 30 Tagesfamilienverhältnisse subventioniert. Am 11. Februar\n2014 hat der Stadtrat beschlossen, dass das geltende Elternbeitragsreglement\nder Stadt Opfikon ab Mai 2014 auf alle Opfiker Familie, die ihre Kinder in einer\nder sechs Kinderkrippen betreuen lassen, angewendet werden darf. Der Be-\nschluss wurde aufgrund der stetig steigenden Nachfrage nach subventionier-\nten Plätzen und im Hinblick auf die veränderten Rechtsgrundlagen bzw. die\ngeplante Beitragsverordnung gefasst und auf 31. Dezember 2014 befristet. lm\nBeschluss wurde mit 50 zusätzlich zu subventionierenden Krippenplätzen ge-\nrechnet und einem durchschnittlichen Stadtbeitrag von CHF 42 pro Tag und\nPlatz. Für die verbleibenden I Monate wurde demzufolge mit zusätzlichen\nKosten von CHF 336'000 gerechnet. Hochgerechnet auf ein Jahr rechnete der\nStadtrat damit, dass sich mit dem bisherigen Elternbeitragsreglement Stadtbei-\nträge an die familienergänzende Betreuung im Vorschulalter von insgesamt\nCHF 1'534'000 pro Jahr ergeben.\n\nDie aktuelle Hochrechnung per August 2014 zeigt, dass die effektiven Kosten\nfür die Stadt tiefer liegen werden. Aktuell leistet die Stadt monatliche Beiträge\nin der Höhe von rund CHF 92'000 subventioniere Betreuungsverhältnisse. Der\nGesamtaufwand per Ende Jahr wird sich auf mutmasslich rund CHF 1'104'000\nbelaufen.\n\nDie neue Beitragsverordnung stützt sich im Wesentlichen auf die bisherigen\nBemessungsgrundlagen ab. Die Anpassung des Geschwisterrabatts dürfte zu\nkeinen spürbaren Veränderungen führen (linearer statt progressiver Rabatt,\ndafür für alle betreuten Kinder). Kostentreibend wird sich grundsätzlich die ge-\nnerelle Ausweitung der Beitragsverordnung auf alle Opfiker Familien auswir-\nken. Da diese Ausweitung faktisch seit Mai 2014 Jahres besteht darf davon\nausgegangen werden, dass die aktuelle Nachfrage dem aktuellen Bedarf ent-\nspricht. Derzeit ist der Bedarf nach subventionierten Krippenplätzen gedeckt.\nKurzfristig ist aufgrund der generellen Ausweitung des Kreises der Anspruchs-\nberechtigten deshalb nicht mit einer wesentlichen Kostensteigerung zu rech-\nnen. Aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre ist mittelfristig aber mit einer\nweiteren Zunahme des Bedads an familienergänzender Betreuung im Vor-\nschulalter zu rechnen.\n\nEbenfalls kostensteigernd wird sich die Anpassung der maximal anerkannten\nTarife für eine Ganztagesbetreuung von CHF 105 auf CHF 125 auswirken.\nWürden sämtliche Betreuungseinrichtungen die Tarife entsprechend veran-\nschlagen, müsste die Stadt mit einer Erhöhung ihrer Beiträge um 19% rech-\nnen. Dies ist aber unwahrscheinlich, da die Kosten bei verschiedenen lnstituti-\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nSeite 6\n\nonen heute noch unter dem Durchschnitt liegen und die Stadt über die Bei-\ntragsverordnung die Möglichkeit hat, die Tarife individuell pro lnstitution anzu-\nerkennen.\n\nb) Schulergänzende Betreuung\n\nFür die individuelle Subventionierung von schulergänzenden Betreuungsange-\nboten gibt die Stadt Opfikon aktuell rund CHF 476'000 pro Jahr aus.\n\nGrundlage für die Subventionen ist ebenfalls das aktuelle Elternbeitragsregle-\nment für die von der Stadt Opfikon subventionierten familien- und schulergän-\nzenden Betreuungsangebote.\n\nBezüglich Kostenfolgen der neuen Beitragsverordnung gelten dieselben Über-\nlegungen wie bei der familienergänzenden Betreuung im Vorschulalter. Da das\nschulergänzende Betreuungsangebot der Schule Opfikon umfassend ist, wird\ndie generelle Ausweitung der Anspruchsberechtigung für Subventionen in die-\nsem Bereich kaum Kostenfolgen haben. Mittelfristig rechnet aber auch die\nSchule mit einem zunehmenden Bedarf an schulergänzender Betreuung.\n\nMit dem neuen System werden beschränkte, systembedingte Preisanpassun-\ngen erfolgen, da die veranschlagten CHF 105 die Kosten der schulergänzen-\nden Ganztagesbetreuung immer noch decken. Möglichenrueise wird es zu\n\nPreisanpassungen bei einzelnen Modulen kommen (2.B. Morgen-, Mittags-\noder Nachmittagsbetreuung), damit die Schule ihre Vorgaben betreffend Kos-\ntendeckungsgrad erfüllen kann. Diese Anpassungen würde es aber auch mit\ndem bestehenden Elternbeitragsreglement geben.\n\nlnsgesamt ist daher bei der schulergänzenden Betreuung mit keinen direkten\nKostenfolgen aufgrund der neuen Beitragsverordnung zu rechnen.\n\n6. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt\n\nder Beitragsverordnung über die familien- und schulergänzende Kinderbetreu-\nung zuzustimmen.\n\nOpfikon, 16. September 2014\nAntrag SR an GR Verordnung 2014.09J2iocx\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer P Der Stadtschreiber:\n\nC-A¿<-'a'f-"\nP. Remun\n\nnt:\n\nH.R. Bauer\n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 20. Februar 2007 \n __________________ \n \n \n \nFrei- und Hallenbad Bruggwiesen \nGesamtsanierung \nGenehmigung Projektierungskredit L2.2.7 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 20. Februar 2007 sowie in Anwendung \n\nvon Art. 35, Abs. 1 Ziff. 4 der Gemeindeordnung  - \n \n \n \n BESCHLIESST: \n \n \n \n1. Der Projektierungskredit für die Planung der Gesamtsanierung des Frei- und Hal-\n\nlenbades Bruggwiesen im Betrag von Fr. 480'000.-- wird zu Lasten der Investiti-\nonsrechnung, Konto-Nr. 611.5030.102, bewilligt. \n\n \n2. Mitteilung an: \n - Gemeinderat \n - Mitglieder der Objektbaukommission \n - Ressortvorstand Bevölkerungsdienste \n - Finanzvorstand \n - Leiter Bevölkerungsdienste \n - Betriebsleiter Bad \n - Finanzabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n PCLIS-Bruggwiesen_Gesamtsan_Projektierung \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n - 2 - \n \n \n \n\nWeisung \n \n \n \n1. Ausgangslage \n \nDas Frei- und Hallenbad Bruggwiesen wurde im Jahr 1975 erbaut und ist damit seit \ngut 30 Jahren in Betrieb. Insgesamt macht die Anlage nach wie vor einen gepflegten \nEindruck. Der Freibadbereich mit grosszügig gestaltetem Liegebereich wurde im Lau-\nfe der Zeit mehrmals sanft saniert und modernisiert. Die vorgenommenen Anpassun-\ngen und Ergänzungen verhindern jedoch nicht, dass der Zahn der Zeit auch an der \nBadeanlage nagt. Zur Einhaltung baulicher und technischer Normen und Vorschriften \ndrängt sich eine umfassende Sanierung auf. Ebenfalls entspricht das Angebot den \nheutigen Kundenanforderungen nicht mehr. Dies bedeutet, dass nebst dem Sanie-\nrungsumfang auch eine Attraktivitätssteigerung gewünscht wird. Der Stadtrat Opfikon \nhat mit Beschluss Nr. 87 vom 4. Mai 2004 und Nr. 162 vom 21. September 2004 für \ndie Erstellung eines Sanierungskonzeptes einen Kredit von total Fr. 103'000.-- bewil-\nligt. Der entsprechende Auftrag wurde an die Kannewischer Ingenieurbüro AG, Zug, \nerteilt. Gleichzeitig wurde eine Begleitgruppe gewählt, bestehend aus Vorstand Be-\nvölkerungsdienste (Vorsitz), Abteilungsleiter Bevölkerungsdienste, Liegenschaften-\nverwalter und Betriebsleiter Bad. \n \nDas vorliegende Sanierungskonzept soll Entscheidungshilfe für die Festlegung des \nweiteren Vorgehens sein und als Grundlage für die Zukunft des Hallen- und Freiba-\ndes Bruggwiesen dienen.  \n \n \n2. Geschichte \n \nIn Kurzform werden nachstehend die wichtigsten Anpassungs-/Ergänzungsarbeiten \naufgelistet, welche bis heute im Hallen- und Freibad vorgenommen wurden:  \n \n1975 Eröffnung der Badanlage \n1981 Duschenumbau  \n1986 Einbau Whirlpool \n Sanierung Gebäudedecke \n Ersatz Lüftung Schwimmhalle \n1989 Neugestaltung Kiosk/Aufenthaltsraum \n1990 Ersatz Eintrittsautomatik \n Begrünung Dachgarten Hallenbad \n Schifflibach im Kinderplanschbecken (Freibad) Neubau \n1991 Einbau einer neuen Sauna \n Teil-Sanierung der Liegerampe \n Betonsanierung Freibad \n1992 Erstellen einer Blitzschutzanlage \n1993 Attraktivitätssteigerung im Bereich des Kinderplanschbeckens und Spielplatzes \n\nsowie Bau einer Flächenrutsche \n\n\n\n - 3 - \n \n \n \n1995 Ersatz der Telefonzentrale \n Ausbau der Alarmüberwachung \n Rinnensanierung im Hallenbad \n1996 Wechsel des Energieträgers für die Raumheizung von Oel auf Gas \n\nErneuerung Lüftung Garderoben/Sauna \n Treppeneinbau zwischen Halle und Restaurant \n1997 Anpassung der Chlorgasräume an die SIA-Norm 312/1,2 (Störfallverordnung) \n\nErsatz Akkustikanlage und Komplettierung Alarmsystem \n Sanierung Whirlpool (Beschichtung) \n1998 Einbau einer automatischen Chlorgasmessung und -dosierung im Hallenbad  \n1999  Flachdachsanierung (Hallenbad) \n2000 Einbau einer automatischen Chlorgasmessung und -dosierung im Freibad \n2002 Neubau der Liegerampe \n2003 Einbau eines Behindertenlifts im Hallenbad \n2004 Erneuerung sämtlicher Duschen im Hallenbad \n2005 Sofortmassnahmen gem. Sanierungskonzept \n2006 Sanierung der Bodenheizungen \n Teilersatz der Telefonzentrale \n Teilersatz der Heizungssteuerung \n \n \n3. Geschätztes Gesamtinvestitionsvolumen \n \nDie Gesamtinvestition nach Massgabe des Sanierungskonzepts (exkl. die bereits \nausgeführten Sofortmassnahmen) setzt sich aus folgenden Teilbereichen zusammen:  \n \nSanierung der technischen Infrastruktur Fr. 5'050'000.-- \nAttraktivitätssteigerungen Hallenbad, 1. Priorität Fr. 4’630'000.-- \n Freibad, 1. Priorität Fr. 390'000.-- \nTotal ohne Gebäudesanierung Fr. 10’070'000.-- \n \n \nGebäudesanierung Aussenhülle Fr. 3'000'000.-- \n Innenverkleidung Fr. 2'000'000.-- \nTotal Gebäudesanierung (grobe Kostenschätzung) Fr. 5'000'000.-- \n \nGesamtinvestition  Fr. 15'070'000.-- \n \nDie Attraktivitätssteigerungen in 2. Priorität gemäss Sanierungskonzept im Umfang \nvon Fr. 3'780'000.-- im Hallenbad und von Fr. 620'000.-- im Freibad sollen primär aus \nKostengründen nicht realisiert werden. \n \n \n \n \n\n\n\n - 4 - \n \n \n \n3.1 Sanierung der technischen Infrastruktur \n \nDas vorliegende Sanierungskonzept zeigt auf, dass die im Jahr 1975 eröffnete Bad-\nanlage laufend gepflegt und unterhalten wurde. Zudem sind ergänzend dazu auch \ndiverse Sanierungs- und Verbesserungsmassnahmen durchgeführt worden. Das seit \nder Eröffnung vorhandene Wasserflächen- und Nutzungsangebot ist jedoch praktisch \ngleich geblieben.  \n \nDie Bestandesanalyse ergibt, dass altersbedingt sowie in Anpassung an die heute \ngeltenden Vorschriften, Normen und Sicherheitsrichtlinien umfangreiche Sanierungs-\nmassnahmen - speziell der technischen Anlagen - zwingend erforderlich sind. Diese \ndienen ausschliesslich der Substanzerhaltung und sind nach der zeitlichen Dringlich-\nkeit aufgeführt. Die daraus resultierende Grobkostenschätzung ergibt ein hohes Sa-\nnierungsvolumen von Fr. 5'050'000.--, welches jedoch für die Badegäste kaum sicht- \nund wahrnehmbar sein wird. Schwerpunktmässig handelt es sich dabei um die Berei-\nche Heizung, Lüftung, Sanitär, Elektro und Badewasser. Sofortmassnahmen in der \nHöhe von Fr. 188'000.-- wurden mit Stadtratsbeschluss Nr. 2005-043 vom 8.03.2005 \nbewilligt und sofort ausgeführt. \n \nKurzfristige Massnahmen  Fr. 854'000.-- \nMittelfristige Massnahmen  Fr. 3'229'000.-- \nLangfristige Massnahmen  Fr. 967'000.-- \nTotal Sanierung technische Infrastruktur Fr. 5'050'000.--  \n \nAus betrieblichen Gründen ist eine etappierte Sanierung im Hallenbadbereich nicht \nund im Freibad nur unter erschwerten Bedingungen machbar. Insbesondere ist eine \nvollständige Schliessung des jeweiligen Bereichs während der Bau- und Installations-\narbeiten unumgänglich. Deshalb wird vorgesehen, das Hallenbad während der Bau-\nphase zu schliessen und alle Sanierungsarbeiten in einem Schritt auszuführen. Hin-\ngegen dürfte es möglich sein, die Freibadsaison allenfalls nur leicht durch eine etwas \nverkürzte Betriebsdauer zu beschneiden. \n \n \n3.2 Attraktivitätssteigerungen \n \nWie aus dem Sanierungskonzept ersichtlich, besteht in der näheren und weiteren \nUmgebung der Stadt Zürich im Badanlagebereich eine vielseitige Konkurrenz. Insbe-\nsondere durch spezifische Angebote könnten die Zielgruppen Kinder und Senioren \nvermehrt gewonnen werden. Die entsprechenden Bedürfnisse sind über eine Be-\ndarfsanalyse noch zu ermitteln bzw. zu erhärten. \n \nMögliche Konzeptlösungen wurden im Sanierungsbericht bereits auf die erwähnten \nZielgruppen ausgerichtet. Es werden Attraktivitätsmassnahmen empfohlen, welche \nmodulartig nach Prioritäten geordnet folgende Investitionen ergeben (Grobkosten-\nschätzung): \n \n \n\n\n\n - 5 - \n \n \n \n3.2.1 Bereich Hallenbad \n \n1. Priorität: \nModul 1: Kinderplanschbecken Fr. 350'000.-- \nModul 2: Liege- und Wärmezone Fr. 60'000.-- \nModul 3: Beauty-Bereich  Fr. 40’000.-- \nModul 4: Aktivbecken  Fr. 1'800'000.-- \nModul 5: Variobecken  Fr. 2'200'000.-- \nModul 6: Whirlpool  Fr. 180’000.-- \nTotal 1. Priorität  Fr. 4’630’000.-- \n \n2. Priorität (nicht zur Realisierung vorgesehen) \nModul 7: Wasserrutschbahn Fr. 1'100'000.-- \nModul 8: Kleiner Wellnessbereich Fr. 380'000.-- \nModul 9: Erholungsbecken Fr. 1’500'000.-- \nModul 10: Liegezonen aussen/innen Fr. 640'000.-- \nModul 11: Liegegalerie  Fr. 160'000.-- \nTotal 2. Priorität  Fr. 3'780'000.-- \n \nTotal Attraktivitätssteigerungen Bereich Hallenbad Fr. 8'410'000.-- \n \n \n3.2.2 Bereich Freibad \n \n1. Priorität \nModul 12: Zentraler Kinderbereich Fr. 280'000.-- \nModul 13: Fun-Springerbecken Fr. 110'000.-- \nTotal 1. Priorität  Fr. 390'000.-- \n \n2. Priorität (nicht zur Realisierung vorgesehen) \nModul 14: Ballspiel-Bereich  Fr. 250'000.-- \nModul 15: Sonnenbeheizung der FB-Becken Fr. 370'000.-- \nTotal 2. Priorität  Fr. 620’000.-- \n \nTotal Attraktivitätssteigerungen Bereich Freibad Fr. 1’010'000.-- \n \n \n\n\n\n - 6 - \n \n \n \n3.3. Gebäudesanierung \n \nDie im Konzept aufgeführten Sanierungs- und Attraktivitätssteigerungsmassnahmen \nenthalten keine Positionen für die Gebäudehülle und die Innenverkleidung. Da sich \njedoch auch hier im Verlauf der Jahre ein erheblicher Renovationsbedarf aufgestaut \nhat, ist es sinnvoll, diesen im Rahmen einer Gesamtsanierung ebenfalls einzubezie-\nhen. Die von der Liegenschaftenverwaltung vorgenommene, sehr grobe Kosten-\nschätzung ergibt folgendes zusätzliches Investitionsvolumen: \n \nGebäude Aussenhülle Fr. 3'000'000.-- \nGebäude Innenverkleidung Fr. 2'000'000.-- \nTotal Gebäudesanierung Fr. 5'000'000.-- \n \n \n4. Projektierungskredit \n \nJe nach Umfang der Sanierungsmassnahmen fällt ein höherer oder tieferer Projektie-\nrungskredit an. Gemäss Offerte der Kannewischer Ingenieur AG bzw. der Publics \n(Submission) beträgt dieser bis und mit Kostenvoranschlag: \n \na) für die Gesamtsanierung Hallen- und Freibad \n \n(inkl. Bauherrenvertretungsmandat/Projektierungsmanagement) Fr. 410'000.-- \nSubmissionskosten (Publics) Fr. 35'000.-- \nUnvorhergesehenes Fr.  35'000.-- \nTotal Projektierungskredit für Hallen- und Freibad Fr. 480'000.-- \n \nIm Rahmen einer Kontaktnahme mit der Rechnungsprüfungskommission äusserte \ndiese den Wunsch, auch eine Variante zu prüfen, in der das Hallenbad vollständig \ngeschlossen und nur das Freibad saniert und weiter betrieben wird. Grund für dieses \nBegehren war nicht zuletzt der bedeutend kleinere Aufwand, der im Sanierungskon-\nzept dem Freibad zugeordnet wird. Allerdings ist zu bedenken, dass ein beträchtlicher \nTeil der technischen Sanierungsmassnahmen auch für das Freibad allein unabding-\nbar sind, in den Aufstellungen aber dem Hallenbad zugeordnet werden. Ausserdem \nkann das heutige Areal des Hallenbad-Gebäudes nur dann vernünftig einer neuen \nNutzung zugeführt werden, wenn die gesamte technische Infrastruktur inkl. Restau-\nrant und Kasse vollständig neu errichtet wird. Die möglichen Einsparungen im Investi-\ntionsbereich durch den Verzicht auf das Hallenbad werden deshalb in keinem günsti-\ngen Verhältnis zur reduzierten Nutzung der Anlage stehen. \n \nDie Betriebskosten eines reinen Freibades wären zweifellos deutlich geringer. Aller-\ndings würde auch während der Schliessungsmonate Personal benötigt, und es dürfte \nschwierig sein, geeignetes Saisonpersonal zu finden. Ausserdem würde das Angebot \nmarkant beschnitten. Die heutigen Bedürfnisse der Schule könnten nicht mehr abge-\ndeckt werden. Diverse Angebote für Erwachsene und Senioren würden verschwin-\nden, und die attraktive Verbindung von Hallen- und Freibad im Sommer ginge verlo-\nren. Dasselbe gilt für die Nebenbetriebe wie Sauna, Massage, Kosmetik usw., bezie-\nhungsweise diese müssten in einem Ersatzbau untergebracht werden. \n \n \n\n\n\n - 7 - \n \n \n \nb) für die Gesamtsanierung nur Freibad \n(inkl. Bauherrenvertretungsmandat/Projektierungsmanagement) Fr. 140'000.-- \nSubmissionskosten (Publics) Fr. 35'000.-- \nUnvorhegesehenes Fr. 35'000.-- \nTotal Projektierungskredit nur Freibad Fr. 210’000.-- \n \nDiese Kosten verstehen sich als Mehraufwand für die Ausarbeitung einer zusätzli-\nchen Variante zur Gesamtprojektierung von Hallen- und Freibad. \n \nAus obigen Erwägungen beantragt der Stadtrat, lediglich die Gesamtsanierung von \nHallen- und Freibad zu projektieren und auf einen Projektierungskredit für eine Vari-\nante mit Verzicht auf das Hallenbad nicht einzutreten. \n \n \n5. Termine \n \na) für die Gesamtsanierung Hallen- und Freibad \n Planungs- und Projektierungsphase ca. 17 Monate \n Bauphase (Erfahrungswert anderer Gemeinden/Städte) ca. 16 Monate \n Total Realisierungsdauer ca. 33 Monate \n \nb) für die Gesamtsanierung nur Freibad \n Planungs- und Projektierungsphase ca.   5 Monate \n Bauphase (Erfahrungswert anderer Gemeinden/Städte) ca.   8 Monate \n Total Realisierungsdauer ca. 13 Monate \n \nIm Voranschlag 2007 und im Finanzplan 2006/10 ist folgende zeitliche Abfolge der \nInvestitionen enthalten: \n \n2007 300'000.-- \n2008 300'000.-- \n2009 700'000.-- \n2010 5'500'000.-- \n2011 11'000'000.-- \n \nDie Bauphase fällt demnach schwergewichtig erst auf die Jahre 2010/11. Mit Blick auf \ndie Planungssicherheit, vor allem aber auch auf allenfalls notwendige, rasch auszu-\nführende Arbeiten ist eine möglichst frühzeitige Kreditbewilligung erwünscht. Andern-\nfalls besteht die Gefahr, dass unumgängliche Arbeiten ausgeführt werden müssen, \nobwohl die Zukunft des Bades ungewiss ist. \n \n \n6. Sicherheitsaspekte \n \nDie Wasserdesinfektion im Hallen- und Freibad erfolgt konventionell mit druckverflüs-\nsigtem Chlor. Das Handling, der Transport und die Anlieferung der unter Druck ste-\nhenden Stahlzylinder (im Sommer bis 12 Stück pro Lieferung) erfolgt nicht gefahrlos. \nBei einem Zwischenfall mit Chlor (Giftklasse 1) haben Mensch und Natur je nach Aus-\ntrittsmenge keine Überlebenschancen. Bei der letzten Kontrolle durch das Kantonale \n\n\n\n - 8 - \n \n \n \nAmt für Störfallvorsorge im Jahr 2002 wurden der Raum, die Anlage und die Sicher-\nheit als gut befunden. Bemängelt wurde jedoch die Handhabung durch das Badeper-\nsonal und der Strassentransport, verbunden mit der Auflage, die ganze Chlordesin-\nfektion bis Ende 2007 zu überdenken bzw. zu verbessern. Bei der geplanten Hallen- \nund Freibadsanierung ist von einer erneuten Überprüfung durch die zuständige kan-\ntonale Amtsstelle auszugehen, da heute absolut gefahrlose Alternativen (Elektrochlor, \nGranulat) vorhanden sind. Die baulichen sowie die technischen Installationen sind am \nEnde ihres Lebenszyklus angelangt und verursachen immer höhere Betriebskosten. \nSo sind z.B. die Sicherheitsnachweise für die Elektroinstallationen nur noch mit hohen \nInstallationskosten zu erbringen. Aus ökologischen und ökonomischen Gründen ist \ndie vorgesehene Gesamtsanierung daher dringend notwendig. Mit Wärmerückgewin-\nnungsmassnahmen beim Energieverbrauch, bei der Lüftung und der Badewasserauf-\nbereitung sowie mit einer Komplettsanierung der Gebäudehülle nach den heutigen \nWärmedämmstandards besteht ebenfalls ein nicht zu unterschätzendes Einsparpo-\ntenzial. Im Rahmen der weiteren Planungsschritte sind deshalb entsprechende \nMassnahmen auf ihre Wirtschaftlichkeit hin zu überprüfen. Zudem sind bei einer Ge-\nsamtsanierung auch nicht alltägliche Konzeptlösungen zu evaluieren, wie z.B. die \nNutzung der Geothermik, der Photovoltaik oder die Wärmerückgewinnung für die Auf-\nheizung des Freibades zur Verlängerung der Saison. \n \n \n7. Schlussbemerkung \n \nDer Stadtrat vertritt die Ansicht, dass aufgrund der vorstehenden Erläuterungen nur \neine Gesamtsanierung von Hallen- und Freibad inkl. Gebäudehülle in Frage kommt. \nFür die Realisierung des Bauprojektes ist deshalb die Vorlage eines Rahmenkredites \nzu Handen der Volksabstimmung geplant. Ein Verzicht auf den Betrieb eines Bades – \ngleichbedeutend mit dessen Abriss – oder die Reduktion auf ein Freibad würde den \nunwiederbringlichen Verlust eines wertvollen und geschätzten Angebots für die ge-\nsamte Bevölkerung bedeuten. \n \n \n8. Antrag \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, für die Projektierung der Gesamtsanierung \ndes Hallen- und Freibades Bruggwiesen einen Kredit von Fr. 480'000.-- zu bewil-\nligen. \n \n \nOpfikon, 20. Februar 2007/PC \nSCFID-Bruggwiesen_San_Weisung \n\n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident:  Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n\n\n


text: \n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2017\n\n-390-\n\n6. Voranschlag 2018 der Stadt Opfikon Genehmigung und Festsetzung\ndes erforderlichen Steuersatzes L0.2\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 3. Oktober2017, auf Art. 35,Ziff .1\nder Gemeindeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion ím Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Der Voranschlag der Stadt Opfikon für das Jahr 2018 mit einem mutmass-\nlichen Ertragsüberschuss von CHF 433'650 wird genehmigt.\n\n2. Es wird eine Gemeindesteuer von 99% der einfachen Staatssteuer von\nCHF 67'575'800 erhoben.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Abteilungsleitende\n- Finanzen und Liegenschaften (3 Originale)\n\nNachtrag zum Protokoll mit den definitiven Eckdaten des Voranschlags 2018\n\nLaufende Rechnung CHF\n\nTotal Aufwand ohne Abschreibungen 144',130'950.00\nTotal Ertrag 153'282'600.00\nErtraqsübersch uss ohne Absch reibu nqe 9'151'650.00\nOrdentliche Abschreibu nqen 8'718'000.00\nZusätzliche Absch reibunqen 0.00\nErtraqsüberschuss zu Gunsten des Eiqenkapitals 433!650.00\n\nwew#\n\n\n\n=ov\nb-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvou 4. Dezember 2017\n\nI nvestitionsrechn ung Verwaltu ngsvermögen\n\nlnvestitionsrechnu ng Finanzvermö-\ngen\n\n-391-\n\nCHF\n\nCHF\n\nFür richtigen Auszug\nDer Präsident:\n\nUlrich Weidmann\n\nDer Ratssekretär:\n\nwit Bleiker\n\nTotal Ausqaben 21'956'000.00\nTotal Einnahmen 426'000.00\nNetto-lnvestitionen 21'530'000.00\n\nTotal Ausgaben 1'615'000.00\nTotal Einnahmen 1'356'000.00\nNettoveränderu nq = Zunahme Finanzvermöqen 259'000.00\n\n\n


text: \nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \n \n \n \nBezirksspital Bülach \n- Statutenrevision \n                                     G 3.1.11 \n \nBericht \nDas Spital Bülach ist das Schwerpunktspital für die Region Zürich-Unterland und stellt \nals solches die medizinische Versorgung  für die Bevölkerung im Einzugsgebiet sicher. \nDas Spital hat die Rechtsform eines Zweckverbandes dessen Statuten aus dem Jahr \n1990 stammt . Der Verband hat 35 Trägergemeinden.  \n \nSeit 1990 haben sich die Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen stark verändert. \nDas Spital steht heute in einer ausgeprägten Wettbewerbssituation und muss sich in \neinem immer komplexeren Umfeld behaupten. Die wandelnden Bedürfnisses der Nach-\nfrage und die staatlichen Rahmenbedingungen erfordert eine rasche Anpassungsfähig-\nkeit. \n \nDer Hauptbedarf wurde bei der Kompetenzverteilung gesehen, der Professionalisierung \nder Organe, dem Einsatz geeigneter Führungsinstrumente sowie der Flexibilisierung der \nFinanzierung.  \n \nFolgende Punkte sind zu besonders zu erwähnen: \n \n- Die bisherige Spitalkommission, wird neu als Delegiertenversammlung bezeichnet. \n\nNeu sind grössere Gemeinden ab 5'000 Einwohner mit zwei und sehr grosse Ge-\nmeinden ab  10'000 Einwohner mit drei Delegierten, an der Delegiertenversammlung \nvertreten. \n\n- Die bisherige Betriebskommission wird neu als Verwaltungsrat bezeichnet. Das \nGremium wird mit dem Ziel einer effizienten Führungsstruktur, von 9 auf 7 Mitglieder \nreduziert. \n\n- Finanzkompetenzen: ermöglichen eine wirtschaftliche Betriebsführung und sind im \nvergleichbaren Rahmen wie die Zweckverbände Uster und Männedorf. \n\n- Haftung: gemäss der Direktion des Innern und der Justiz, haften die Verbandsge-\nmeinden für die Verbindlichkeiten des Verbandes. \n\n- Der Kostenverteiler bleibt unverändert. \n \nAntrag \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen dem Antrag des Stadtrates \nzuzustimmen. Die GPK beantragt, die Statutenrevision des Bezirkspitals Bülach \nzu genehmigen. \n \nReferentin: Franziska Schwaighofer \n \nOpfikon, 18.11.2004 Der Präsident:  Ein Mitglied: \n \n \n    Bruno Maurer  Franziska Schwaighofer \n\n\n\tGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION\n\tBezirksspital Bülach\n\tStatutenrevision\n\tG 3.1.11\n\n\tBericht\n\tAntrag\n\tReferentin: Franziska Schwaighofer\n\n


text: \n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 20. Oktober 2020\nsErrE 1 von 3\n\nICT Schule Opfikon - Generationenwechsel ICT\nGenehmigung Abrechnung lnvestitionskredit 2019 2.2.7\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 20. Oktober 2020 und auf Art. 35,\nZtff .2 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLI ESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Abrechnung über den lnvestitionskredit für den ICT-Generationenwech-\nsel an der Schule Opfikon, im Betrag von CHF 803'608.65, zulasten der\nlnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 500.5060.002, wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Schulverwaltung\n- Finanzen und Liegenschaften\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 20. Oktober 2020\nsErrE 2 von 3\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nAm 1. Oktober 2018 genehmigte der Gemeinderat für den ICT-Generationen-\nwechsel an der Schule Opfikon einen Kredit im Umfang von CHF 840'000 inkl.\nMWST zu lasten der I nvestitionsrech n ung. Der Ha rdwa re-Generationenwechsel\nfür Computer, Tablets, Drucker, Behälter und Zubehör wurde zwischen Herbst\n2018 und Ende 2019 geplant und durchgeführt. Ursprünglich waren für die\nJahre 2018 und 2019 je CHF 420'000 im lnvestitionsbudget vorgesehen. Nach-\ndem sich die Beschaffung/Lieferung verzögerte, wurde die gesamte Beschaf-\nfung 2019 unter HRM2 neu budgetiert (CHF 840'000; Konto-Nr. 500.5060.002).\n\n2. Abrechnung\n\nDie lnvestitionskosten sind gemäss Buchhaltungsnachweis vom 3. Mârz 2020\nausgewiesen und belaufen sich auf CHF 803'608.65. Der bewilligte Kredit wird\nsomit um CHF 36'391.35 unterschritten.\n\nZusammenstellung der Kosten:\n\nArbeitsgattung\n\nPlanung/Support\nHardware\nSoftware/Zubehör\nRegiearbeiten (in Planung/Support);\nReserven\n\nTotal\nKred itu ntersch reitu ng\n\nKredit inkl.\nMWST\n\n13'200.00\n734'300.00\n\n25'164.70\n\n67'335.30\n\n840'000.00\n\nAbrechnung inkl.\nMWST\n\n49'686.05\n728'757.90\n\n25'164.70\n\n0.00\n\n803'608.65\n36'391.35\n\n3. Begründungen\n\nDie Abweichungen der einzelnen Positionen zum bewilligten Kredit werden wie\nfolgt begründet:\n\nPlan u ng/Support - Reg iearbeiten, Reserven\n\nDie Kredite wurden in mehreren Teilschritten durch die Schulpflege und den\nGesamtschulleiter freigegeben, teilweise auch für Regiearbeiten, welche bei der\nAbrechnung dem Bereich "Planung/Support" zugeteilt wurden.\n\nFsil\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 20. Oktober 2020\nsErrE 3 von 3\n\nHa rdwa re, Softwa relZu be hör\n\nDie Beschaffungen erfolgten im genauen Rahmen der Submission und entspre-\nchen daher ziemlich genau der Kreditsumme.\n\n4. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Abrechnung des lnvestitionskredits für\nden ICT-Generationenwechsel an der Schule Opfikon, im Betrag von\nCHF 803'608.65, zulasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 500.5060.002,\nzu genehmigen.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPräsident: Stadtschreiber\n\nPaul Remu i Bleiker\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     25. Januar 2005 \nBESCHLUSS NR.      2005-017 \n \n \n \nVerbindung Sportanlage Au mit dem zusätzlichen Rasenspielfeld \nPostulat Beatrix Jud und Mitunterzeichnende \nStellungnahme / Abschreibung  S4.2 \n \n \n \n1. Ausgangslage \n \nGemeinderätin Beatrix Jud und fünf Mitunterzeichnende haben am \n12. Mai 2004 ein Postulat eingereicht, mit welchem der Stadtrat eingeladen \nwird, die Wiederverwendung der Brückenprovisorien der N11-Überdeckung zu \nprüfen. Mit Beschluss vom 5. Juli 2004 überwies der Gemeinderat das Postu-\nlat an den Stadtrat zur Bearbeitung.  \n \nDie Brückenelemente der Fussgängerprovisorien wurden im Sommer 2004 \ndemontiert. \n \n2. Machbarkeit einer Wiederverwendung \n \nMit der Überprüfung einer grundsätzlichen Wiederverwendung der drei Fuss-\ngängerstege, welche während der Bauzeit der N11-Überdeckung als provisori-\nsche Fussgängerverbindungen verwendet wurden, beauftragte das Bauamt \nden Projektverfasser der Autobahnüberdeckung. Im Rahmen der Überprüfung \nder Machbarkeit und der Zweckmässigkeit zeigte sich, dass die an und für sich \nbestechende Idee einer Wiederverwendung der Stege einige technische und \nfinanzielle Nachteile aufweist. \n \nDie Wiederverwendung eines der drei vorhandenen Elemente wäre prinzipiell \nmöglich gewesen. Die notwendigen technischen Anpassungen hätten realisiert \nwerden können. Da die Stege von Anfang an nur als Provisorien mit einer be-\nschränkten Lebensdauer konzipiert waren, hätten in die Dauerhaftigkeit des \nSteges jedoch grössere Investitionen getätigt werden müssen. Der Steg wäre \nmit einem dauerhaften Korrosionsschutz und einer neuen Gehbahn zu verse-\nhen gewesen. Die Sekundär-Längsträger, das Bodenblech und das Geländer \nwären ebenfalls zu ersetzen gewesen, um eine minimale Dauerhaftigkeit zu \nerreichen. \n \nWegen der notwendigen Hochwassersicherheit kann die Brücke nicht auf dem \nNiveau des bestehenden Glattuferweges angeordnet werden. Da die Länge \nder Brücke gegeben war und eine Kürzung des Stegkörpers nur mit unverhält-\nnismässigem Aufwand möglich gewesen wäre, wären umfangreiche Anpas-\nsungsarbeiten an den bestehenden Glattuferwegen notwendig gewesen. Die-\nser Eingriff in die Böschung wäre als Folge der instabilen geologischen Ver-\nhältnisse nicht unproblematisch und müsste fundiert geprüft werden. Unter \nUmständen wäre mit grösseren Sicherungsmassnahmen an der Böschung zu \nrechnen. \n \n3. Kostenbetrachtung \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     25. Januar 2005  \n \n \n \n \n \nDie Kosten der Wiederverwendung eines Steges hätten gemäss Schätzung \ndes Projektverfassers ca. Fr. 345'000.-- betragen. Die geschätzten Kosten des \nNeubaus eines einfachen Steges betragen mit rund Fr. 385'000.-- nur unwe-\nsentlich mehr. Beim Kostenvergleich muss aber berücksichtigt werden, dass \nder vorhandene Steg nur eine Breite von 2.0 m aufwies, die Kostenschätzung \nfür den teureren Neubau aber auf einer Breite von 3.0 m basiert. \n \nDa der bestehende Steg wegen seiner vorgesehenen beschränkten Lebens-\ndauer bereits Schwachstellen aufwies, wäre gegenüber der massgeschneider-\nten Brücke mit höheren Unterhaltskosten zu rechnen gewesen. Die Wirtschaft-\nlichkeit der Wiederverwendung war somit nicht mehr gegeben. \n \n4. Einpassung in die Umgebung, benachbarte Projekte \n \nEine Einpassung in die Umgebung wäre mit dem bestehenden Steg nur be-\nschränkt möglich gewesen. Vielmehr hätte die Umgebung so angepasst wer-\nden müssen, dass das starre und praktisch unveränderbare Element einge-\nsetzt werden kann.  \n \nMit der Verwendung eines bestehenden Brückenelementes würde zudem kei-\nne Rücksicht auf die parallel laufende Planung der Glattrenaturierung genom-\nmen, welche gegenwärtig durch das kantonale Amt für Abfall, Wasser, Ener-\ngie und Luft (AWEL) geprüft wird. \n \n5. Verzicht auf die Verwendung der N11-Stege \n \nAuf Grund der erwähnten Schwierigkeiten, welche keine optimale Verwendung \ndes Steges zuliessen sowie der fehlenden Wirtschaftlichkeit wurde auf den \nErwerb eines Brückenelementes verzichtet. Das Stegelement hätte zudem bis \nEnde Juni 2004 erworben werden müssen, da es Anfang Juli von der Bauun-\nternehmung abgebrochen werden musste. Die zur Verfügung gestandene Zeit \nliess keine Erarbeitung eines Bauprojektes zu, da umfangreiche Koordinati-\nonsarbeiten mit den Projekten der Glattrenaturierung und dem dritten Fuss-\nballfeld notwendig wären. Ohne bewilligtes Projekt indes liess sich eine vor-\nsorgliche Investition von über Fr. 300'000.-- nicht verantworten. \n \nAuf eine Untersuchung von weiteren Brückenelemente wurde verzichtet, da \ndie Problematik der Wirtschaftlichkeit, der Einpassung in die Umgebung, des \nZeitbedarfs sowie der finanziellen Mittel auf andere Brückenprovisorien im \nGrundsatz übertragbar ist. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     25. Januar 2005  \n \n \n \n \n6. Weiteres Vorgehen \n \nGemäss dem vom Gemeinderat genehmigten Budget stehen für das \nJahr 2005 keine finanziellen Mittel zur Verfügung. Auf Grund der generellen \nfinanziellen Situation der Stadt Opfikon ist der Bau der Brücke gemäss aktuel-\nlem Finanzplan erst in einigen Jahren geplant. Die Projektierungsarbeiten für \nden Fussgängerübergang sind gegenwärtig gestoppt. Im Rahmen der dann-\nzumaligen Projektierungsarbeiten kann die zweckmässige Verwendung von \nbestehenden Bauwerken durchaus wieder geprüft werden. Basierend auf den \nvorhandenen Untersuchungen ist jedoch zu erwarten, dass ein einfacher und \nmassgeschneiderter Fussgängerübergang wirtschaftlicher sein dürfte als die \nWiederverwendung eines bestehenden provisorischen Steges. \n \n7. Kosten des Begehrens \n \nDie verrechneten externen Kosten für die Überprüfung der Machbarkeit und \ndie Kostenschätzung betragen Fr. 2'600.--. Nicht eingerechnet in diesem Be-\ntrag sind die internen Aufwendungen des Bauamtes sowie der nicht verrech-\nnete Anteil des externen Projektverfassers.  \n \n8. Antrag zur Abschreibung \n \nAuf Grund der technischen Schwierigkeiten und der fehlenden Wirtschaftlich-\nkeit steht für den erwähnten Glattübergang nicht die Verwendung von vorhan-\ndenen Brückenteilen im Vordergrund, sondern der effiziente Bau einer mass-\ngeschneiderten Brücke, welche den Anforderungen an die Eingliederung in die \nUmgebung als auch an die Nutzung optimal gerecht wird. \n \nDem Gemeinderat wird gestützt auf die Erwägungen die Abschreibung des \nPostulates beantragt. \n \nAuf Antrag des Bauvorstandes \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Gestützt auf die Erwägungen wird dem Gemeinderat beantragt, das Postu-\n\nlat von Beatrix Jud und fünf Mitunterzeichnende, datiert vom 12. Mai 2004, \nabzuschreiben. \n\n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     25. Januar 2005  \n \n \n \n \n2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Büro des Gemeinderates (mit Beilage gemäss sep. Aktenverzeichnis) \n - Leiter Bauamt \n - Bauamt \n\nRLBAB-05-03_Stellungn_Post_Jud \n\n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n27. JAN. 2005 \n\n\n\tPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\tRLBAB-05-03_Stellungn_Post_Jud\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     30. November 2004 \nBESCHLUSS NR.      211 \n \n \n \nOrtsplanung / Revision der Bau- und Zonenordnung \nPostulat André Zika und Mitunterzeichnende \nStellungnahme / Abschreibung  B1.6.1 \n \n \n \n1. Ausgangslage \n \nGemeinderat André Zika und fünf Mitunterzeichnende haben am \n23. Oktober 2000 ein Postulat eingereicht, mit welchem der Stadtrat eingela-\nden wird, eine Umzonung des Quartiers Rohr/Platten in eine Arbeitsplatzzone \nmit geringem Wohnanteil zu prüfen.  \n \nWie anlässlich der Entgegennahme des Postulats erläutert, kann im Hinblick \nauf die Änderung des Flughafen-Betriebsreglements die Revision der Ortspla-\nnung nicht innert einem Jahr abgeschlossen werden. Der Stadtrat hat mit den \nBeschlüssen Nr. 206 vom 16. Oktober 2001 und Nr. 237 vom 26. November \n2002 den Gemeinderat vor Ablauf der jeweiligen Behandlungsfristen (Art. 44 \nGeschäftsordnung Gemeinderat) in Form eines Zwischenberichtes über den \nStand der Ortsplanung informiert und dem Gemeinderat eine Fristverlänge-\nrung beantragt. \n \n2. Übergeordnete Planungen \n \n2.1 RELIEF \n \nGrundsätzlich hat sich seit dem letzten Zwischenbericht nicht viel verändert. \nDie Umweltfaktoren sind weitgehend die Gleichen geblieben. In der Zwischen-\nzeit wurden mit dem kantonalen Projekt RELIEF (Raumentwicklungskonzept \nfür die Flughafenregion und langfristige Infrastrukturentwicklung des Flugha-\nfens) Lösungsansätze erarbeitet. Im Herbst 2002 wurde das Projekt RELIEF \ngestartet und im Juli 2004 abgeschlossen. Es ging darum, Grundlagen für die \ndem Vorsorge- und Nachhaltigkeitsprinzip verpflichtete kantonale Raumpla-\nnung in der Flughafenregion zu entwickeln. Auf dieser Grundlage wurde im \nHerbst 2004 die mit der Raumplanung des Flughafens tangierten Gemein-\nden/Städte eingeladen, zusammen mit der Baudirektion des Kantons Zürich \ngeeignete raumplanerische Instrumenten zu diskutieren. \n \n2.2 Betriebsreglement \n \nEin wichtiger Grund wieso noch kein definitives Raumkonzept vorliegt, ist die \nweiterhin unklare Situation betreffend dem Betriebsreglement des Flughafens. \nFür Opfikon wird es von Bedeutung sein, welche Betriebsvariante letztlich \ndurch das BAZL festgesetzt wird. Erst dann können die Auswirkungen des \nFluglärms - insbesondere wegen der eventuellen Südausrichtung - abschlies-\nsend beurteilt werden. Daher musste die Revision Teil I (Aufstufung der Emp-\nfindlichkeitsstufen von ES II in ES III bezüglich Fluglärm und die Festsetzung \neines "Baulückenplanes") auf Empfehlung des Kantons sistiert werden. Erst \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     30. November 2004  \n \n \n \n \nmit Vorliegen des definitiven Betriebsreglements des Flughafens wird die Hö-\nhereinstufung der von Alarmwertüberschreitungen betroffenen Wohnzonen \nder ES II bewilligt. \n \n3. Planerische Strategie der Stadt \n \nIm Laufe der Planungsarbeit hat sich gezeigt, dass die vorgesehenen Pla-\nnungsphasen und deren Terminplan durch die undefinierten eidgenössischen \nund kantonalen Parameter nicht eingehalten werden können. Damit verzögert \nsich der Planungsprozess insbesondere für das tangierte Gebiet Rohr/Platten. \n \nDas definitive Betriebsreglement des Flughafens ist erst in ein paar Jahren zu \nerwarten. Damit kann der genaue Perimeter des Gebietes, wo langfristig kein \nWohnen mehr zu lässig sein wird, noch nicht abschliessend festgelegt wer-\nden. Deshalb sollen kurzfristige Massnahmen getroffen werden, um rasch \nhandlungsfähig zu werden. Parallel soll aber auch die Ausarbeitung von lang-\nfristigen Strategien an die Hand genommen werden. \n \n4. Massnahmen und deren Planungsphasen der Stadt \n \nWie bereits im Zwischenbericht vom 26. November 2002 erwähnt, wird die \nRevision des Quartiers Rohr/Platten über zwei Phasen vorgenommen. \n \n4.1 Revision Teil I / Phase A (kurzfristig) \n \nKurzfristig sollen mit einfachen Anpassungen der Bau- und Zonenordnung \n(BZO) Möglichkeiten geschaffen werden, um Umnutzungen des Bestandes zu \nermöglichen. \n \nWohnnutzung sollte trotz der Lärmbelastung nicht absolut ausgeschlossen \nwerden (Wohnen zulassen: Bestandserhaltung, keine Wohnbauförderung). \nEin reines Arbeitsplatzgebiet im Rohr/Platten ist im Gesamtkontext der Stadt-\nplanung fragwürdig. Es soll eher eine Mischzone geschaffen werden, damit \ndas Umwandeln der betroffenen Wohnzonen W3, W4 (ES II) in Mischzonen \n(mit ES III) ohne Festlegung von Wohn- und Gewerbeanteilen erlaubt wird. \nDadurch wird neben der Wohnnutzung ebenfalls die Umnutzung für Gewerbe \nund Dienstleistungen ermöglicht. \n \nDie nächsten Jahre stellen eine Übergangsphase dar. Für bauliche Verände-\nrungen steht die Quartierverträglichkeit im Vordergrund: Rücksichtnahme auf \ndie gewachsenen und intakten Strukturen, keine grossen Massstabssprünge \nzulassen, Minimieren der Lärmbelastung durch quartierinternen Gewerbever-\nkehr, usw. \n \nDie Nutzweise, Masse und Dichten der Bauten in den ersten beiden Bautiefen \nentlang der Schaffhauserstrasse erfolgen in Abstimmung mit der gleichzeitig \nvorliegenden Zentrumsplanung Schaffhauserstrasse. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     30. November 2004  \n \n \n \n \n \n4.2 Revision Teil II / Phase B (langfristig) \n \nLangfristig soll ein zukunftsfähiges und nachhaltiges Siedlungsgebiet \nRohr/Platten mit einer hohen Qualität entstehen. Dazu sind die Ideen vorhan-\ndener Siedlungskonzepte und -strukturen zu überdenken sowie den heutigen \nund zukünftigen Umweltfaktoren anzupassen. Solche Lösungen sollen zu-\nsammen mit der kantonalen Baudirektion in Übereinstimmung mit den über-\ngeordneten Rahmenbedingungen (SIL, Kantonaler Richtplan Gebiet Flugha-\nfen, RELIEF, Betriebsregelement Flughafen) erarbeitet werden. \n \n5. Antrag zur Abschreibung \n \nDie Ortsplanrevision kann zurzeit nicht abgeschlossen werden. Diesen Sach-\nverhalt hat der Stadtrat mit der Entgegennahme des Postulates und den Zwi-\nschenberichten, Beschlüsse Nr. 215 vom 28. November 2000 und Nr. 237 \nvom 26. November 2002, bereits erläutert. Das Votum des Postulanten André \nZika, "die Umzonung des Quartiers Ror/Platten in eine Arbeitsplatzzone mit \ngeringem Wohnanteil zu prüfen", wurde und wird behandelt. Dieses Gebiet \neiner neuen Misch- anstatt Wohnzone zuzuordnen, wird langfristig als zu-\nkunftsorientiert betrachtet. \n \nAufgrund weiterer Verzögerungen im Zusammenhang mit der Festlegung des \nneuen Betriebsreglements und des neu erarbeiteten RELIEF-Konzeptes kann \ndie langfristige Raumplanung des Quartiers Rohr/Platten noch nicht bestimmt \nwerden. \n \nAuf Antrag des Bauvorstandes \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Mit diesem Beschluss werden der Stand und die weiteren Arbeitsphasen \n\nder Ortsplanrevision zur Kenntnis genommen. \n \n2. Gestützt auf die Erwägungen und ergriffenen Massnahmen (Teilrevision der \n\nBZO) wird dem Gemeinderat beantragt, das Postulat von André Zika und \nfünf Mitunterzeichnende, datiert vom 23. Oktober 2000, abzuschreiben. \n\n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     30. November 2004  \n \n \n \n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Büro des Gemeinderates \n - Planpartner AG, Postfach, 8030 Zürich \n - Bauausschuss \n - Leiter Bauamt \n - Bausekretär \n - Bauamt \n\nSRBAB-04-54_Stellungnahme_Postulat_Zika.doc \n\n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n2. DEZ. 2004 \n \n\n\n\tPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\tSRBAB-04-54_Stellungnahme_Postulat_Zika.doc\n\n


text: \n=ov\nb-_\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 09. Juli 2019\nsErrE 1 von 6\n\n"Zentralisierung der ICT der Stadt Opfikon" Postulat Robin Pekerman (SP) -\nBeantworlung 9.5.0\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 9. Juli 2019 sowie in Anwendung\nvon Art. 23 der Gemeindeordnung und der Geschäftsordnung des Gemeinde-\nrates Art. 44 und Art. 45\n\nBESCHLI ESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Antwort des Stadtrats zum Postulat "Zentralisierung der ICT der Stadt\nOpfikon" von Robin Pekerman (SP) wird positiv zur Kenntnis genommen.\n\n2. Das Postulat wird als erledigt abgeschrieben\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Robin H. Pekerman, Fallwiesenstrasse 29,8152 Glattbrugg\n- Büro Gemeinderat\n- Stadtpräsident\n- Schulpräsident\n- Stadtschreiber\n- Gesamtschulleiter\n- Leiter ICT\n\nWgW\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\n|.--\n\nO\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 09. Juli 2019\nsErrE 2 von 6\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nGemeinderat Robin H. Pekerman (SP) und Mitunterzeichnende haben am\n6. September 2018 die Motion "Zentralisierung der ICT der Stadt Opfikon" ein-\ngereicht. Am 17. September20lB hat das Ratsbüro die Mitglieder des Stadt-\nund Gemeinderates über den Eingang der Motion informiert. An der Sitzung des\nGemeinderates vom 1. Oktober 2018 hat Robin H. Pekerman seine Motion be-\ngründet. An der Sitzung des Gemeinderates vom 5. November 2018 beantragte\nder Stadtrat, dass die Motion in ein Postulat umgewandelt werden solle. Er er-\nklärte sich bereit, den Vorstoss als Postulat entgegenzunehmen. Der Motionär\nund die Mitunterzeichnenden erklärten sich bereit, die Motion in ein Postulat\numzuwandeln. Das Postulat wurde danach überwiesen. Eine Beantwortung hat\ninnert Jahresfrist zu erfolgen.\n\nlm Postulat fordert Robin H. Pekerman den Stadtrat dazu auf, eine Anpassung\nder |CT-Strategie mit einer Zentralisierung der |CT-lnfrastruktur der Stadtver-\nwaltung und der Schule Opfikon zu prüfen. Es soll eruiert werden, ob Synergien\nzwischen der ICT der Stadt und der Schule genutzt werden können. Auch die\nSchaffung eines "Digitalrates" wird angeregt.\n\nDie Möglichkeiten einer Zentralisierung wurden seitens Stadtverwaltung und\nSchule eingehend geprüft. Der Stadt ist es ebenfalls wichtig, eine effiziente und\nkostengünstige ICT zu betreiben.\n\n1.1. Vorbemerkungen\n\nDie Beratungsfirma atrete erstellte 2017 im Auftrag der Schule Opfikon ein lnf-\nrastrukturkonzept. Bereits in diesem Konzept wurden die grundlegenden Unter-\nschiede der ICT-Umgebungen der Schule und der Stadt sowie deren Betreuung\naufgezeigt. Die Nutzung von Synergien wurde schon hier geprüft, jedoch auf-\ngrund der grossen Unterschiede betreffend Anforderungen und Rahmenbedin-\ngungen verworfen.\n\n1.2. lst-Zustand / ICT Stadtverwaltung\n\nDie ICT der Stadtverwaltung Opfikon besteht personell aus drei Stellen. Dies\nsind der Leiter ICT und zwei lnformatiker. Dieses Team betreut rund 220 PC\nund etwa 350 Benutzer, welche auf diesen Geräten arbeiten. Auf Druckern von\nHP und Kopierern von Canon erfolgt der Output. Auch das interne Rechenzent-\nrum und eine Server-lnfrastruktur mit 10 physischen und 60 virtuellen Servern\nwird von der städtischen ICT betreut. Ferner leistet dieses Team Support für\nzehn Aussenstellen (KESB, FES, Bad, Jugendarbeit, Alterszentrum, Wohn-\ngruppe Böschenmatte, Zentrum 130, Schulverurraltung, Betreibungsamt). Das\nICT-Team bietet 1st-Level Support in den Bereichen Hard- und Software. Der\nApplikationssupport der Fachanwendungen (2nd-Level Support) erfolgt intern\nüber die Power-User in den Abteilungen oder extern über die Anbieter der je-\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\n]--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n09. Juli 2019\n3von6\n\nweiligen Softwarelösungen. Das Netzwerk und die lP-Telefonie werden von ex-\nternen Partnerfirmen betreut. Die Aussenstellen sind mittels MPlS-Vernetzung\ndes Providers UPC GmbH mit der Stadtverwaltung und somit mit dem Rechen-\nzentrum vernetzt. Für alle Stellen gelten dieselben, strengen Rahmenbedingun-\ngen der Stadtvenvaltung Opfikon und übergeordnet, die des Kantons Zürich. Die\nStadtven¡ualtung Opfikon ist zwingend an das kantonale LeuNet angeschlossen.\nBereiche wie z.B. das Steueramt und die Einwohnerdienste sind auf den Daten-\naustausch mit dem Kanton Zürich angewiesen. Die Daten aller Abteilungen aus\nden Fachanwendungen und der Geschäftsverwaltung werden zentral im Re-\nchenzentrum im Stadthaus gespeichert. Es gibt nur einen zentralen lnternetzu-\ngang zum Stadthaus. Ein Arbeitsplatz in der Stadtvenvaltung ist standardmässig\nein statischer Thin-Client der mit der Server-Farm im Rechenzentrum (UG\nStadthaus) verbunden ist.\n\nSeitens Software basieren alle Applikationen auf Microsoft Windows und der\nTerminal-Server Technologie des Herstellers Citrix. Eine Cloud-Ablage der Da-\nten ist, auch seitens des Kantons und des Bundesgesetzes über den Daten-\nschutz, nur mit grossen Einschränkungen erlaubt. Microsoft Office 365 darf, ge-\nmäss Abklärung mit dem Datenschutzbeauftragen des Kantons Zürich, nicht\nverwendet werden.\n\n1.3. lst-Zustand / ICT Schule\n\nDie ICT der Schule wird von einem externen Dienstleister im Mandat betreut.\nDieser leistet den technischen ICT-Support der Schule und begleitet grössere\nUmstellungen. Er wird dabei bei technischen Problemen von den Kustoden\n(Verantwortliche Lehrpersonen in den Schulanlagen) unterstützt und arbeitet\neng mit den Schulleitern und dem pädagogischen ICT-Support zusammen. Das\nNetzwerk wird von einem externen Partner betreut. Die lP-Telefonie läuft über\nden primären Anschluss der Stadtverwaltung im Stadthaus. Die Schulanlagen\nsind mittels Richtfunk miteinander vernetzt. Diese Vernetzung wird lediglich für\ndie interne Kommunikation genutzt. Jede Schulanlage verfügt über einen eige-\nnen lnternetanschluss. Nur so kann der benötigte Datendurchsatz gewährleistet\nwerden. Es gibt keinen zentralen Serverraum und somit auch keine zentrale\nDatenhaltung. Die Daten werden vonruiegend in der Cloud gespeichert. Auch die\nverwendeten Software-Applikationen werden meist in der Cloud betrieben, dies\ninkl. Microsoft Office 365. Die lnfrastruktur der Schule umfasst 680 Apple iPad,\n320 Apple MacBook Air und diverse Brother Drucker. Das Aufsetzen und die\nBetreuung der Apple-Geräte wird von einer externen Firma als Service remote\nunterstützt.\n\n2. ICT-Strategien\n\n2.'1. ICT-Strategie Stadt\n\nDie |CT-Strategie der Stadtverwaltung richtet sich weiterhin primär nach den\nRegierungs- und Abteilungszielen. Themen wie eGovernment, Digitalisierung\nund die Dienstleistung am Bürger stehen hier klar im Vordergrund. Ein Stan-ffiW\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nF-.o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n09. Juli 2019\n4von6\n\ndard-Arbeitsplatz wird auch in Zukunft statisch sein. Die Datenhaltung wird wei-\nterhin zentral, im Rechenzentrum der Stadtverwaltung, erfolgen. Die Ven¡iren-\ndung von Office 365 ist nach Datenschutzbestimmungen für Gemeindeverwal-\ntungen bis auf Weiteres untersagt.\n\n2.2. IcT-Strategie Schule\n\nDie Schule Opfikon richtet sich weiterhin primär nach Vorgaben der Bildungsdi-\nrektion, aktuell nach dem Lehrplan 21. Die Schulpflege ist für die Entwicklung\nund Verabschiedung der ICT- Strategie verantwortlich. Diese |CT-Strategie\nsieht vor: Ein Standard-Arbeitsplatz der Schule ist in der Regel ein mobiles\nApple-Gerät (iPad, MacBook). Die Datenhaltung erfolgt auch in Zukunft weitge-\nhend in der Cloud. Applikationen sind, wenn überhaupt, direkt auf den Fat-Cli-\nents installiert. Mobiles Arbeiten und der Zugriff auf Daten in der Cloud sind hier\nweiterhin sehr wichtig. Es wird auch zukünftig mit Microsoft Office 365 gearbei-\ntet. Office 365 ist gemäss Leitfaden des Datenschutzbeauftragten Kanton Zürich\nin Schulen zulässig. Es soll im Bereich der Telefonie künftig mit der Applikation\nMS-Teams (Bestandteil von Office 365) gearbeitet werden. Damit wird auch die\nTelefonie von der Stadtverwaltung unabhängig. Diese Telefonie-Lösung ermög-\nlicht es der Schule, einem beliebigen Endgerät eine virtuelle Nummer der Schule\nzuzuweisen. Eine höchstmögliche Flexibilität steht hier im Vordergrund.\n\n3. Synergien\n\n3.1. Synergien heute\n\nHeute werden zwischen der Stadt und der Schule Synergien in den Bereichen\nTelefonie und Human Ressources (Abacus) genutzt. Der Leiter ICT steht der\nSchulleitung bei grösseren Projekten beratend zur Seite. lm Bereich der Be-\nschaffung können keine Synergien genutzt werden. Für Schulen gelten hier die\nmeist tieferen Preise im Bereich "Education", für Gemeinden "Government"-\nKonditionen. Software-Lizenzen dürfen gesetzlich nur im dafür vorgesehenen\nBereich verwendet werden. Alles andere wäre ein klarer Verstoss gegen die\nLizenzbestimmungen.\n\n3.2. Synergien in Zukunft\n\nDie Bedürfnisse und die zu verfolgenden Ziele der beiden |CT-Umgebungen\nkönnten nicht unterschiedlicher sein. Das zu betreuende Gebiet ist für einen ln-\nformatiker, welcher die Stadtverwaltung betreut, ebenso wie für einen lnforma-\ntiker der Schule, schon heute extrem weitläufig und komplex. Es sollte daher\nnicht erweitert werden. Zumutbare Zuständigkeiten, Einarbeitungszeiten und\nStellvertretungen könnten bei einer Erweiterung der Funktionen nicht mehr ge-\nwährleistet werden. Würden die ICT-Teams unter ein gemeinsames Dach ge-\nstellt, so würden die Spezialisierungen in Schule und Stadtverurualtung nach wie\nvor beibehalten. Aufgrund der Komplexität der Systeme wäre es auch dann nicht\nmöglich, eine Stellvertretung über die Bereiche hinaus zu garantieren. Es ist für\neine einzelne Person schlicht nicht möglich, alle notwendigen Details der beiden\nlnfrastruktur-Umgebungen zu kennen. Die enge Zusammenarbeit der ICT mit\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 09. Juli 2019\nsErrE 5 von 6\n\nden betreffenden Verwaltungsabteilungen oder in der Schule mit dem pädago-\ngischen Support und den Schulleitern bringt sehr viel mehr Effizienz, als eine\nkünstliche Zentralisierung der lCT.\n\n3.3. ICT-Lenkungsausschuss\n\nBereits heute werden projektbezogen gegenseitig die ICT-Fachleute beigezo-\ngen, um vom Wissen des anderen Bereiches zu profitieren. Durch die Schaffung\neines ICT-Lenkungsausschusses, bestehend aus Mitgliedern der Stadt und der\nSchule, können Synergien im Sinne von Beratungen und internem Knowhow-\nTransfer punktuell in Projekten genutzt werden. Dieser Ansatz wird positiv be-\nwertet und soll umgesetzt werden.\n\n4. Weiterentwicklung Support Schule\n\nDie Anforderungen an die ICT der Schule sind mit dem Lehrplan 21 sehr stark\ngestiegen. Alle Lehrer, Schüler und Schulzimmer sind digital aufgerüstet wor-\nden. Dies hat natürlich auch Auswirkungen auf den Support.\n\nDer Support in den Schulanlagen muss in die Bereiche Technik und Pädagogik\nunterteilt werden. Der pädagogische Support wird von speziell dafür ausgebil-\ndeten Lehrpersonen übernommen. Den technischen Support teilen sich die Kus-\ntoden und der |CT-Support der Schule auf. Der pädagogische und der techni-\nsche Support müssen eng zusammenarbeiten. Für den technischen Support\nsollten die Stellen "Leiter ICT Schule" und "lCT-Supporter Schule" geschaffen\nwerden. Mit einem Pensum von 150% müsste die Betreuung der Hard- und Soft-\nware der Schule in naher Zukunft möglich sein. Entsprechende Funktionsbe-\nschreibungen mit Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen sind zu defi-\nnieren. Nur so kann zukünftig garantiert werden, den Anforderungen und Rah-\nmenbedingungen der Schule gerecht zu werden.\n\n5. Zusammenfassende Stellungnahme zum Antrag\n\nZusammenfassend kann festgehalten werden, dass Synergien, wo diese einen\nMehrwert bringen, heute bereits genutzt werden. Es gilt in Zukunft gemeinsame\nRessourcen im Bereich lnfrastruktur weiter auszubauen und zu nutzen. ln wei-\nten Bereichen der ICT können allerdings keine Synergien genutzt werden. Die\nAnforderungen und die Rahmenbedingungen sind zu unterschiedlich. ln ver-\ngleichbaren Gemeinden, in denen Stadt und Schule von einer zentralen ICT-\nStelle betreut werden, sind im ICT-Team bis zu zehn Personen beschäftigt.\nDies, weil für jedes Fachgebiet Spezialisten eingestellt werden müssen. Auf-\ngrund der Spezialisierungen gestaltet sich die Stellvertretung sehr aufwändig.\nWesentlich effizienter und kostengünstiger ist es, wenn Knowhow nur bei Bedarf\nextern eingekauft wird. Dies ist in der Stadtvenryaltung Opfikon heute der Fall.\nDamit kann eine schlanke Organisation der ICT auch in Zukunft beibehalten\nwerden. Eine Zentralisierung der |CT-lnfrastruktur von Stadtverwaltung und\nSchule wird deshalb als nicht effizient und nicht zielführend abgelehnt.WW\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 09. Juli 2019\nsErrE 6 von 6\n\nDagegen wird die Empfehlung der Schaffung eines Digitalrats aufgenommen:\nEs soll ein ICT-Lenkungsauschuss, bestehend aus Mitgliedern der Schule und\nder Stadtverwaltung, gebildet werden. Dieser tagt situativ und bei Bedarf.\nDadurch wird ein Wissensaustausch zwischen Stadt und Schule gewährleistet.\n\n6. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, gestützt auf die Antwort des Stadtrats, das\nPostulat abzuschreiben.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPräsident: Stadtschreiber\n\nPaul Remund Willi Bleiker\n\nWqW\n\n\n