text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM\n\nL79\n\nDatum:\n\nZe i t :\n\nOr t :\n\nVorsiLz:\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nProtokoI l :\n\n3.  März L975\n\nPro toko I l\n\nder  8.  S i tzung\n\nMontag, 3. Iiärz L975\n\n19 .00  Uh r  b i s  21 .50  Uh r\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsident PauI Broglie\n\n31 Mitgl ieder\n\nErnst Hirschi\nAlbert Brenn\nDr. Robert Schindler\nl4argret Frey\nDr. Theodor Ulr ich\n\nRatssekretär Werner Pfennlnger\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 . März L97 5\n\nGeschäf te\n\n1.  Mi t te i lungen\n\nI .1 Kle ine Anfrage Peter  Hassl inger  bet ref fend\nSchüler- /EItern-Verkehrspatrou i I  len\n- Antwort des Stadtrates\n\n2.  Abnahme des Protokol ls  der  Si tzung vom 3.  2 .  L975\n\n3. Beschlussfassung über ein Kreditbegehren im Zusam-\nmenhang mit dem Ausbau der SBB-Linie Oerlikon -\nKloten - Effretikon gernäss Antrag des Stadtrates\nvom 11. F'ebruar 1975 mit den Varianten\n\n1 )  F r .  2 ' 580 '000 . - -  f ü r  Vo r inves t i t i onen  zum\nspäteren Einbau einer Haltestel le und für die\nspätere Ueberdeckung d.er Geleiseanlagen\n\n2 )  F r .  5 ' 870 '000 . - -  f ü r  den  g l e i chze i t i gen  Bau  de r\nGeleise-Ueberdeckung und für Vorinvestit ionen\nzum späteren Einbau einer Haltestel le\n\n4. Fragestunde gemäss S 65 der Geschäftsordnung\n\n180\n\n\n\n1 .\n\n1 .1\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nslrzuNcvoM 3. März 1975\n\n181\n\nMit te i lungen\n\nKleine Anf{age Peter Hasslinger betreffend. Schüler-/\nEltern-Verkehrspatrouj- l len - Antwort des Stadtrates\n\nDie von Peter  Hassl inger  am 7.  Januar  L975 e ingere ichte\nKleine Anfrage betreffend Schüler-/nltern-Verkehrs-\npatroui . I len wi rd vom Stadtrat  mi t  Beschluss Nr .  72 vom\n18.  Februar  1975 wie fo lg t  beantwor tet :\n\n"Allgemeines\n\nVorerst möchte der Stadtrat an der Tatsache festhalten,\ndass die Schulwegsicherung stets als ernsthaftes Problem\nrespektiert wurde. Er wird auch Ln Zukunft mit al ler\nAufmerksamkej-t Massnahmen zv treffen versuchen, die dem\nSchutze des Fussgängers dienen. hlas in den letzten Jahren\nin dieser Richtung a1les unternommen wurde, sol l  Ihnen\nder beigelegte Datenkatalog zeigen. Es ist auch erwäh-\nnenswert ,  v \\ ras nebst  po l ize i l ichen Signal is ierungen für\ndie Sicherheit,  der Schulkinder getan wird. So zum Bei-\nsp ie l  d ie  ganze Verkehrserz iehung im Kindergar tenal ter .\nDie Behörde pflegt auch stets einen guten Kontakt mit\ndem Verantwortl ichen für Verkehrserziehung der Kantons-\npol ize i .  Dieser  Fachexper te is t  schon sei t  Jahren in\nOpf ikon ansässig und kennt  unsere Verhäl tn isse bestens.\nDaraus is t  zu schl iessen,  dass von Sei ten der  Kantons-\npolizei schon längst j-nterveniert worden wäre, wenn bei\nuns absolut unverantwortbare Verhältnisse vorl j-egen\nwürden. Dass noch nicht al le Gegebenheiten optimal ge-\nlöst  s ind,  is t  s ich der  Stadtrat  in  vo l lem Umfange be-\nwusst. Jedoch sind gute ldeen und die daraus folgenden\nMassnahmen of t erf oIglos, r^renn diese von Verkehrstei l-\nnehmern al ler Kategorien einfach ignoriert werden.\n\nSpez ie l l es\n\nDie spezi f isch geste l l ten Fragen möchte der  Stadtrat\nwie folgt beantworten:\n\na) So1che Elternpatrouil len haben nach wie vor ihre\nBerechtigung, und sie wirken vielerorts mit gutem\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 . Mär z L97 5\n\n782\n\nErfo lg.  Es muss jedoch zugle ich gesagt  werden,\ndass d iese n icht  ohne wei teres an bel ieb igen\nOrten eingesetzt werden können. Wo die Verkehrs-\nfrequenz hoch ist oder im Bereiche von Strassen-\nkreuzungen, muss genau abgeklärt werden, ob die\nHel fer  n icht  in  ihrer  Aufgabe über forder t  s ind.\n\nNun können aber solche Patrouil len nur eingesetzt\nwerden, I, \\renn Eltern sich zur Verfügung stel len.\n!{ ie gross das rnteresse der Eltern in opfikon und\ndie Bereitschaft, durch Uebernahme einer solchen\nAufgabe Verantwortung mitzutragen ist, bewies der\ner fo lg te zweimal ige Aufruf  im Sommer L972:  Es\nwol l te  s ich e ine e inz ige Person zur  Yer fügung ste l -\nIen.  So1l te  inzwischen der  Frageste l ler  wi rk l ich\nvon Bürgern wissen,  d ie  s ich spontan d ieser  ver-\nantwortungsvollen Aufgabe widmen wollenr so wird\ner  gebeten,  sofor t  mi t  dem Pol ize ivorstand Kontakt\nauf zunehmen, damit diese verantwortungsbewussten\nBürgerinnen und Bürger instruiert und ausgebildet\nwerden können. Es wäre erfreulich, wenn es nj-cht\nnur  be im 'man sol l ter  b le iben würde.\n\nb) Ob der Einsatz von Elternpatrouil len im Bereiche\nder  Kreuzung Giebele ich- /Schaf fhauser- /Sägere i -\ns t rasse verantwor tbar  is t ,  müsste b is  zum Bau e iner\nUnterführung geprüft werden. Die Verkehrssanierung\ndieser  Kreuzung sol l  in  d ie  Bauzei t  der  SBB-Lin ie\nfal len. Im l" loment l iegen vom Bauant Opfikon sechs\nverschj-edene ldeenvarianten von Unterführungen in\ndiesem Bereiche zum Studi-um vor. Nebst dem Bau von\nUnterführungen gibt es noch die Lösung in Form einer\nautomatischen Verkehrsregelungsanlage, in welcher\neine Phase mit vol lem Fussgängerschutz eingebaut\nis t ,  wie wi r  es an der  Glat thof -Kreuzung kennen.\nEine Alternative und ldeallösung wäre ein Unterfüh-\nrungskonzept, wodurch die genannte Kreuzung fuss-\ngängerfrei und der rol lende Verkehr mit einer Signal-\nanlage geregel t  würde.  Bei  jeder  Var iante wi rd d ie\nKostenfrage von grosser  Bedeutung se in.  Zudem gi l t\nes abzuklären, wie die Baukosten zwischen Kanton und\nGemeinde aufgetei l t  werden.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nslrzuNcvoM 3. März 1975\n\n183\n\nc) Das Problem der Elternpatrouil len wurde schon in\nverschiedenen Gremien d iskut ier t ,  so mi t  Ver t retern\nder Schule. Ferner fanden Gespräche mit, den Init ianten\nvon Unterschrif tensammlungen (Ueberbauung Au) statt,\ndie auf diese Art eine Lösung erzwingen r^rol l ten. Von\nSeiten der Behörde wurden weitere Anstrengungen unter-\nnommen. In Inseraten, in denen man Verkehrshelfer\nsuchte, sowie an der Opfiker Verkehrswoche im Jahre\nL973 gingen entsprechende Appelle an die Bevölkerung.\nLeider begnügten sich die damaligen Partner mit dem\nAnbringen von Begehren. Es wird jedoch der Behörde\nnicht  ge l ingen,  etwas in  d ie  Tat  umzusetzen,  wenn d ie\nin den vorangegangenen Gesprächen sehr besorgten und\nverantwortungsbewussten Eltern der Mitwirkung ent-\nsagen .\n\nDer  Stadtrat  lässt  s ich auch in  Zukunf t  be i  der  Lösung\nsolcher  Probleme n icht  entmut igen.  Er  hof f t  jedoch,  dass\nman sich nicht nur um Probleme interessiert, sondern mit-\nh i l f t , ,  d iese  zu  l ösen .  "\n\n2.  Abnahme des Protokol ls  der  Si tzung vom 3.  2 .  1975\n\nDas Protokoll  der Si-tzung vom 3. Februar L975 wird\ngenehmigt.\n\n3. Beschlussfassung über ein Kreditbegehren im Zusammen-\nhang mit dem Ausbau der SBB-Linie Oerl ikon - Kloten -\nEf f re t ikon gemäss Antrag des Stadtrates vom 1l - .  2 .  L975\n\nDer s tadt rät l iche Ber icht  vom 11.  Februar  L975 hat  nach-\nstehenden hlort laut:\n\n'1  Vorgeschichte\n\nAm 8. Dezember L974 verwarfen die Stimmbürger der\nS tad . t  Op f i kon  den  K red i t  von  F r .  8 r390 '000 . - -  f ü r\neine Haltestel le Opfikon mit Ueberdeckung mit\n11306  Ne in  zu  1 ' 128  Ja .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 3. März L975\n\n184\n\nAufgrund des Ergebnisses der U-Bahn-Abstimmung\nvom 30. Mai 1973 und der in letzter ZeiL al lgemein\nfeststel lbaren Tendenz zur Förderung des Umwelt-\nschutzes und damit auch der öffentl ichen Verkehrs-\nmittel konnte angenommen werden, dass die sowohl\nvom Stadtrat als auch vom Grossen Gemeinderat vor-\ngesehene Lösung mit Einbau einer Haltestel le und\ngleichzeit iger Ueberdeckung auch von den Stimm-\nbürgern als zweckmässi-g erkannt und daher gutge-\nheissen würde. Aus diesem Grund wurde damals darauf\nverzi-chtet,,  Alternativen der Abstimmung zu unter-\nbreiten. Rückblickend muss nun leider festgestel l t\nwerden, dass jene Ueberlegungen nicht getei l t  wur-\nden und dass mögl icherweise e ine Tei l lösung,  d ie\ndie Stadt Opfikon weniger belastet hätte, eine an-\nnehmende Mehrheit erreicht hätte.\n\nIst der Zug nun abgefahren?\n\nDie SBB haben von Anfang an bej- al len Verhandlungen\nunmissverständl ich erk lär t ,  dass s ie  bere i t  s ind,\ndie V'Iünsche d.er Stadt Opfikon für eine Ha1testel le\nbzw. die Geleiseüberdeckung zu berücksichtigen, dass\njedoch dadurch ihr Terminpiogramm auf keinen Fal1\nbeeinf lusst  werden dar f .  Sei t  dem 9.  Dezember L974\nprojektieren nun die SBB und das von ihr beauftragte\nIngenieurbüro das Bauvorhaben, das jedoch nur die\nBedür fn isse der  SBB berücks icht ig t .\n\nDabei  wi rd der  Einschni t t  so d imensionier t ,  dass für\neine spätere Doppelspur der Linie Oerl ikon - Kloten\ngenügend Platz bleibt. Eine Ausweitung für die Ha1te-\nstel le oder eine Ueberdeckung l iegen jedoch nicht im\ndirekten Interessenbereich der SBB und bi lden daher\nauch n icht  den Bestandte i l  des Deta i lpro jektes.\n\nKurze Zei t  nach dem 8.  Dezember L974 setz te s ich der\nStadtrat wieder mit den SBB in Verbindungr ürn abzu-\nklären, ob nicht doch noch eine Möglichkeit besteht,\ndass die Stadt Opfikon aus der durch ihr Gebiet\nführenden Bahnlinie früher oder später noch Nutzen\nziehen kann. fn wj-ederholten Verhandlungen konnte\nerreicht werden, dass die SBB neben der für sie er-\nforderl ichen Anlage im Auftrag und auf Kosten der\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 . März I97 5\n\n185\n\nStadt Opfikon noch zwei- Varianten studieren und\ndie daraus ents tehenden Kosten schätzen lassen,\nwobei auch die Kosten für die Ausarbeitung der\nSubmissj-onsunterlagen für die bej-den zusätzl ichen\nProjektvarianten durch die Stadt Opfikon zu über-\nnehmen sind.\n\nDie zur  Diskuss ion s tehenden Var ianten\n\nVariante 1\n\nDer Einschnitt  sol l  zur Schaffung des Raumes für\ndas künft ige Perron ausgeweitet werden. Damit ver-\nbunden s ind d ie er forder l ichen Vor invest i t ionen,\ndamit später eine Ueberdeckung möglich ist, wie\nVerstärkung der Stützmauern und deren Fundation,\nPerronkanten und Stützenfundationen usw. Der spä-\ntere Einbau e iner  Hal teste l le  is t  technisch mögl ich.\nEs s ind a lso a l le  Voraussetzungen geschaf fen,  um\nspäter auf l ,r lunsch oder bei Bedarf entweder die Hal-\ntestel le oder die Ueberdeckung oder beides zu re-\na l i s i e ren .\n\nDj -e Kosten für  d iese Tei l lösung betragen Fr .\n2 '580 '000 . - - .  D ie  Be las tung  de r  S tad t  Op f i kon  i s t\nt ragbar ,  hrenn man berücks icht ig t ,  dass s ich d ie\nfnvestit ionen auf eine ZeLt von mehreren Jahren\nerstrecken. Die Kosten einer späteren Ueberdeckung\nund des späteren Einbaues der Station (ohne Bei-\nt rag  an  d j -e  Doppe lspu r )  be t ragen  rund  F r .  5 ' 090 '000 . - - ,\ndie Mehrkosten gegenüber Variante 2 machen also\nrund  F r .  650 '000 . - -  aus .  D iese  Mehrkos ten  werden\nschon während der Bauzeit durch die geri-ngeren Bau-\nzinsen wettgemacht, von effektiven Mehrkosten kann\nalso (se lbstverständl ich ohne Berücks icht igung e iner\na l l fä l l igen Bauteuerung)  n icht  gesprochen werden.\n\nVariante 2\n\nDiese is t  mi t  Var iante 1 ident isch,  doch wi rd g le ich-\nzei t ig  d ie  Ueberdeckung erste l l t .\n\nD ie  Kos ten  f ü r  d i ese  Lösung  be t ragen  F r .  5 ' 870 r000 . - - .\nFür den späteren Einbau der Haltestel le ist mit zu-\nsä t z l i chen  Kos ten  von  F r .  1 r150 '000 . - -  zu  rechnen\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 . Mär z L97 5\n\n186\n\n(ohne Bei t rag an d ie Doppelspur) .  Der  Nachte i l\nd ieser  Lösung besteht  dar in ,  dass d ie Stad. t  Opf ikon\nin den nächsten Jahren mit den Investit ionskosten\nerhebl ich belastet  wi rd.  Andersei ts  weis t  d iese\nVar iante fo lgende Vor te i le  auf :\n\n- wesentl icher Immissionsschutz\n- Ausnützungsmöglichkeit des SBB-Areals im\n\nBaurecht\n\n- keine Durchschneidung und Trennung von lrlohn-\ngebieten.\n\nWerden die. beiden Varianten einander gegenüberge-\nste l l t r  so kann fo lgendes festgeste l l t  werden:\n\n-  Var iante 2 b ietet  e ine " fer t ige Lösung".  Nach der\nBauzej - t  s ind d ie v ier  Bahngele ise verschwunden,\nwir haben Grünflächen, Parkplätze oder Ueberbau-\nungsmöglichkej-ten. Müsste keine Rücksicht auf die\nFinanzfrage genonmen werden, d.ann wäre dies ohne\nZwei fe l  d ie  ideale Lösung.\n\nGerade die Fj-nanzen stel len jedoch heute ein schwer-\nwiegendes Problem dar, da einerseits die Kapitalbe-\nschaffung, anderseiLs die Verzinsung und Amortisation\ndie Stadt immer mehr belasten. fm Hinblick auf die\nwei teren grossen fnf rast rukturaufgaben,  d ie  d ie\nStadt Opfikon in den nächsten Jahren zu bewäIt igen\nhat, sol l te daher im Augenblick von der Ueber-\ndeckung der Gelei-se abgesehen werden. Dies hat\na l lerd ings zur  Folge,  dass bei  e iner  späteren\nUeberdeckung erneut eine Grossbaustel le mehrere\nMonate lang in Betrieb stehen wird.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMETNDERATES 187\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 3 . Ylärz L97 5\n\nKostenübersicht\n\nAufwendungen\nheute\n\nSpäterer End-\nausbau\n\nvoraussicht-\nl ichte Ge-\nsamtkosten\n\nVariante 1\n\nVori.nvesti-\nti-onen für\nspätere\nUeberdek-\nkung und\nHal teste l le 2 '  580  |  000 .  - -\n\nVariante 2\n\nUeberdeckung\njeEzE,  Vo r in -\nvestit ion für\nspätere\nHa1 tes te l l e  5  I  870 '000 . - -\n\n(Hal teste l le  *\n\nund Ueber-\ndeckung)\n5 ' 090 '000 . - -\n\n(Ha l tes te l l e  * )\nI  '  150 '  000 .  - -\n\n7 |  67  0 '  000 .  - -\n\n7  t  020 ,000 . - -\n\n* ohne Berücksichtigung eines al l fälI igen Beitrages\nan die Doppelspur\n\nDie Untervariante rstation ohne Ueberdeckung' ist von den.\nSBts nicht berechnet worden. Es müsste dabei auf jeden\nFaI1 mit höheren Kost,en gerechnet werden.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\n188\n\nSITZUNG VOM 3 .  März  L975\n\nWarum keine weiteren Varianten?\n\nGrundsätzl ich wäre es möglich, den Stj-mmberechtigten\nnoch weitere Varianten vorzulegen. Dazu kämen in\nF rage :\n\nSofor t iger  Einbau der  Hal teste l le\n\nDiese Lösung käme nur als Untervariante zu Variante I\nin  Frage,  da d ie g le ichzei t ige Erste l lung von Hal te-\nstel le und Ueberdeckung von den Stimmbürgern ja bereits\nabgelehnt  wurde.  Es recht fer t , ig t  s ich auf  jeden FaI l ,\ndiese Lösung im Augenblick nicht ins Auge zu fassen,\nda nach neusten Informationen die Möglichkeit besteht,\ndass der Kanton die Kosten der Doppelspur Oerl ikon -\nOpfikon übernimmt, die nach der ersten Vorlage von der\nStadt Opfikon hätten getragen werden müssen. Da der\nspätere Einbau einer Station in jedem Fall noch mög-\nl ich is t ,  so l l te  b is  zvr  e indeut igen Abklärung d i -eser\nFrage zugewartet werden.\n\nUeberdeckung des schmalen Geleiseeinschnj-ttes\n\nWie bere i ts  erwähnt ,  bas ier t  das Deta i lpro jekt  der\nSBB auf einem EinschniLt für vier Geleise ohne per-\nronauswei tung.  Es bestände nun d ie Mögl ichkei t ,  d iesen\nschmalen Einschnitt  mit einem Kostenaufwand von rund\nFr.  2 ,4 NILo.  zur  überdecken,  wodurch a l le  Vor te j - le ,\ndie bei Variante 2 in bezug auf die Ueberdeckung auf-\ngeführ t  wurden,  auch gegeben wären.  Es is t  jedoch\ndeut l ich festzuhal ten,  dass d ies d ie schlechteste\nLösung wäre,  da dami t  der  Einbau e iner  Hal teste l le\nfür al le Zeiten praktisch vollständig verunmöglicht\nwürde. Auoh r^renn heute von Stimmberechtigten die Auf -\nfassung ver t re ten wi rd,  e ine zwej- te  Hal teste l le  se i\nfür Opfikon - Glattbrugg nicht erforderl ich, sol l te\ndiese Möglichkeit für die Zukunft nicht verbaut r irer-\nden .\n\nDer wichtigste Grund, brarum die beiden letztgenannten\nLösungen (und weitere mögliche Varianten) den Stimm-\nbürgern nicht unterbreitet werden können, l iegt je-\ndoch darin, dass es den SBB und dem Ingenieurbüro\nin der sehr kurzen zur Verfügung gestandenen Zei-E\nabsolut unmöglich war, noch Studien und Kosten-\nschätzungen mit Submissionsunterlagen für weitere\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNcVoM 3.  März  L975\n\n189\n\nLösungsvar j-anten aus zuarbeiten .\n\nWas geschieht  wei ter?\n\na) Sofern die Stimmbürger sowohl Variante I als\nauch Var iante 2 annehmen,  g i l t  d ie jen ige Var i -\nante als angenommen, die mehr Ja-Stimmen auf-\nwe i s t .\n\nb) Sofern Variante I angenommen wird, erstel len die\nSBB den Einschni t t  und d ie Gele iseanlagen so,\ndass später sowohl der Einbau einer Station als\nauch eine Ueberdeckung möglich ist.\n\nc) Sofern die Stimmbürger der zweiten Variante z\\-\ns t immen,  wi rd zwischen den Gele isen der  Klotener\nLj-nie der Platz fr jr  den späteren Einbau der\nStat ion f re igehal ten.  Ferner  wi rd der  Einschni t t\nim Bere ich Giebele ichst rasse -  Schaf fhauserst rasse\nüberdeckt .\n\nd) Sofern beide Varj-anten verr/üorfen werden, erstel-\nlen d ie SBB d ie v ier  Gele ise im Einschni t t  ohne\nUeberdeckung, und die spätere Einbaumöglichkeit\nfür  e ine Stat ion is t  nur  mi t  ausserordent t ich\nhohen Mehrkosten z !  schaf fen.\n\nSchlussbemerkungen\n\nEs geht  be i  d ieser  Vor lage n icht  nur  darum, den Ein-\nwohnern der Stadt Opfikon die Möglichkeit einer Ver-\ndoppelung der Zugverbindungen nach Zürich und eine\ndi rekte Verb indung nach Winter thur  zu verschaf fen.\nIm Hinbl ick  auf  d ie  künf t ige Ueberbauung des Ober-\nhauserr ie tes mi t  tausenden von Arbei tsp lätzen is t\nder  Ausbau des öf fent l ichen Verkehrs e in wicht iges\nElementr ürn die Wohnlichkeit von Opfikon zu erhalten\nbzw.  zu  ve rbesse rn . "\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 3. I{ärz L975\n\n190\n\nDer Antrag der Rechnungsprüfungskommissj-on lautet wie\nfo19 t :\n\n"Nach Kenntnisnahme der uns zur Verfügung gestel l ten Unter-\nlagen und eingehender Diskussion mit dem Finanzvorstand\nhat die RPK einstimmig beschlossen, dern Antrag des Stadt-\nrates vom 11. Februar 1975 zuzustimmen und dem Grossen Ge-\nmeinderat vorzuschlagenr der Variante I den Vorzug zu\ngeben.\n\nDie Ermitt lungen haben ergeben, dass\n\n1.  d . ie  im Finanzplan festgeste l l ten Steuerer t räge auf-\ngrund des neuen Steuergesetzes und der wj-rtschaft-\nl ichen Si tuat ion a1s zu opt imis t isch beur te i l t  wurden,\n\n2.  d ie  F inanzierung durch d ie öf fent l iche Hand grössere\nSchwierigkeiten bietet als in der Vergangenheit und\n\n3. den vom Parlament geforderten Sparmassnahmen auch bei\ndiesem Geschäft entsprochen würde.\n\nIn den letzten 6 Monaten hat sich die Ausgangslage we-\nsentl ich verändert, so dass dem Stadtrat zugestimmt werden\nmuss,  wenn er  d ie  Sparschraube anzieht ,  d ies umsomehr,\nals mit Variante 1 weitere Ausbaumöglichkeiten nicht ver-\nbaut  werden.\n\nSol l te  s ich d ie Si tuat ion verbessern,  bestehen d ie Mög-\nl ichkei ten\n\na) ohne grossen Mehraufwand die Ueberdeckung nachträg-\nl ich vorzunehmen und/oder\n\nb)  jederzei t  kurzf r is t ig  d ie  Hal teste l le  e inzubauen.\n\nDie Belastung j -m ordent l ichen Verkehr  (1/6 der  ge-\nle is teten Zahlung€n,  Verz insung zu 8 L/2 B und L/25 d,er\nRestschuld) für die Jahre 1976 bis 1-979 betragen für\n\nVari-ante I\n\nVariante 2\n\nWir empfehlen\nentsprechende\n\nFr .  I ' 323 '000 . - -\n\nF r . 2 ' 580 '000 . - -\n\nQ  p ro  Jah r  F r .  330 '750 . - -\n\nQ  p ro  Jah r  F r .  645 '000 . - -\n\nIhnen daher Gutheissung der Variante 1 und\nOrientierung der Stimmbürgerschaft. "\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMETNDERATES le l\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 . März L97 5\n\nEintretensdebatte\n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt durch ihren\nPräs identen Hans Rudot f  Abt  E int reten auf  d ie  Vor lage.\n\nIm Namen der Fraktionen beantragen Eintreten auf das\nGeschä f t :\n\nHans Rosenberger, FdP\n\nDr.  Peter  Zol l ikofer ,  GV\n\nBr ig i t ta  Spörndl i ,  SP\n\nHans Leeman4, CVP\n\nWerner Bqr_qi, SVP/BGB\n\nWill i  Oehler, EVP\n\nRolf Jel inek beantragt namens der LdU-Fraktion Nichtein-\nt re ten auf  d ie  Vor lage.\n\nDj-e Abstimmung ergibt 2 Stimmen für Nichteintreten,\nwährend 29 tr l i tgl iäder ff i treten stimmen.\n\nB) Detai lberatung\n\nHans Rudolf Abt beantragt namens der RPK, dem Stimm-\n@ante 1 zur Annahme zu empfehlen. Sie\nnimmt Rücksicht  auf  d ie  f inanzie l le  Si tuat ion der  Stadt .\n\nStadtrat Georges Gross empfiehlt ebenfal ls, Variante I\nzu beantragen.\n\nHans Leemann stel l t  n€Lmens der CVP-Fraktion folgenden\nZusatzantrag:\n\n"Bewilligung für die Gewährung eines ZusaEzkredites z:ur\nVar ian te  1  von  F r .  1 ' 180 '000 . - -  f ü r  den  so fo r t i gen  E in -\nbau der  Hal teste l le"\n\nDie Mehrkosten ermöglichen den Einbau der Haltestel le\nund eine sofort ige Nutzung der gesamten Investit ion. Für\ndie Zukunft werde dadurch nichts verhindert. Die Be-\nnützung der Station wäre damit ab 1982 möglich.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES L92\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 3.  März L975\n\nStadtpräsident Bruno Begni weist darauf hin' dass der\nStadtrat an seinern Antrag festhalte. Al lenfal ls werde\nein Doppelantrag geste l l t .\n\nWerner Kobel wirft  die Frage betreffend den Beitrag an\nGn Ausbau der Doppelspur äuf .\n\nHans Rudolf Leemann beantragt, den Zusatzantrag der CVP\nabzulehnen.\n\nBr ig i t ta  Spörndl i  s te1 l t  den Antrag,  dass Var iante 2\nzur Annahme empfohlen werde.\n\nRolf Jel inek beantragt, beide Varianten abzulehnen.\n\nHans Rosenberger votiert für den stadträtl ichen Antrag\nffi\n\nWerner Burrj- beantragt namens der SVP/BGB-Fraktion Zu-\n;Effiung zur Variante 1.\n\nStadtpräsident Bruno Begni rekapitul iert den Zeitablauf\nder  Vor lage.  Er  macht  auf  d ie  bestehenden Vorschr i f ten\nder  Nat ionalbank aufmerksam. Die f inanzie l le  Sei te  is t\nheute anders als sie es bei der Dezember-Vor1age \\^rar.\n\nStadtrat  Kar l  Pf is ter  er inner t  an d ie Budget-Debat te,\nbei welcher der Auftrag zum Sparen ertei l t  wurde. Sodann\norientiert er über die auf uns zukommenden Geschäfte.\nZur  Real is ierung s ind ebenfa l ls  Mi t te l  er forder l ich.\n\nWerner Kobel votiert dafür, dass der Variante 1 zuge-\nf f i rwff i .\n\nHans Rosenberger  weis t  auf  d ie  F inanzrest r ik t ionen h in\n@riante I zur Annahme.\n\nStadtrat Georges Gross weist bezügIich Doppelspurbeitrag\ndarauf tr iäTaass aussicht bestehe, dass der Kanton diese\nKosten t rage.\n\nBrigitta Spörndli  beantragt, dass Variante 2 zvr Annahme\nempfohlen wird.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 3. l4ärz l-975\n\nBruno Tantanini beantrdgL, Variante\nAntrag der CVP wäre wünschbar, doch\nZahlen n icht  be legt  werden.\n\n193\n\n1 anzunehmen. Der\nkönnen die genannten\n\nC) Abstimmungen\n\nDer Zusatzantrag der CVP wird mit 6 gegen 23 Stimmen ab-\nge lehn t .\n\nHans Rudolf Leemann stel l t  den Antrag, Disposit iv I des\nBeschlusses wie fo lg t  abzufassen:\n\n' I .  Zur Förderung des öffentl ichen Verkehrs im Rahmen\ndes Ausbaues der SBB-Linie Oerl ikon - Kloten -\n\nEffretikon werden den Stimmbürgern zum Entscheid\nin freier lr lahl nachstehende Anträge unterbreitet:\n\na)  Var iante I\n\noder\n\nb)  Var iante 2"\n\nHans Rudolf Leemann gibt folgende Erklärung zu Protokoll :\n\nDer erläuternde Bericht zum Geschäft wird vom Stadtrat\nve r fass t .\n\nDer Grosse Gemeinderat empfiehlt,  in der !{eisung darauf\nh inzuweisen,  dass er  hof f t ,  dass n j -cht  be ide Var ianten\nabgelehnt werden. Nach seinen Ueberlegungen und neuen\nErwägungen empfiehlt er indessen, Variante I den Vorzug\nzu  geben .\n\nEbenso wird der Stadtrat ersucht, dem Stimmbürger be-\nkanntzumachen, d.ass das Gemeindeparlament das gleiche\nwünscht, aus seiner Sicht aber mit 22 Stimmen der\nVariante I den Vorzug gibt, während 6 Stimmen Variante 2\nempfehlen.\n\nAblehnung beider Varianten wird nur von 2 Ratsmitgl ied.ern\nbeantragt .\n\nDie Abstimmung über den textl ich\nStad.trates und der Empfehlung der\nmen auf  s ich.\n\ngeänderten Antrag des\nRPK vereLnigL 22 Stj-m-\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 3. März L975\n\nSchlussabstimmung\n\nDem abgeänderten Antrag\nder RPK, wird mit 30 zrr '\n\ndes Stadtrates, unterstützt von\nO Stiffnen zugestimmt.\n\n]-94\n\nFür  den von der  SP geste l l ten Antrag,  dass d ie Pr ior i -\ntäten umzukehren sind, also Variante 2 vot Variante I\nden Vorzug zu geben, st immen 6 Ratsmitgl ied.er.\n\nHans Leemann anerkennt den Entscheid des Parlamentes. Er\nor ient ier t ,  dass d ie Frakt ion e ine Mot ion e inre ichen\nwerde .\n\nDer Stadtrat zieht sich zur Beratung über dj-e gestel l ten\nAbänderungen zurück.\n\nStadtpräsident Bruno Begni gibt bekannt, dass der Stadt-\nrat mit dem Antrag Hans Rudolf Leemann einverstanden ist.\nEr wird auch die Weisung an die Stimmbürger entsprechend\nergänzen.\n\nD )\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nsrrzuNc voM 3 . März L97 5\n\n195\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom\n11.  Februar  L975 -\n\nbesch l i ess t :\n\nt .  Zur Förderung des öffentl ichen Verkehrs im Rahmen\ndes Ausbaues der SBB-Linie Oerl ikon - Kloten -\nEffretikon werden den Stimmbürgern zum Entscheid\nin freier !{ahl nachstehende Anträge unterbreitet:\n\na) Variante I\n\nBew i l l i gung  e i nes  K red i t es  von  F r .  2 r580 r000 . - -\nfür Vorinvestit ionen zum späteren Einbau einer\nHaltestel le und für die spätere Ueberdeckung\nder  Gele iseanlagen zu Lasten des Ausserordent l ichen\nVerkehrs der Gutsrechnungen 1976 und folgende.\n\nb) Variante 2\n\nBew i l l i gung  e i nes  K red i t es  von  F r .  5 ' 870 '000 . - -\nfür den gleichzeit igen Bau der Geleiseüberdeckung\nim Bere ich der  Giebele ichst rasse, /Schaf fhauser-\nstrasse und für Vorinvestit ionen zum späteren\nEinbau e iner  Hal teste l le  zu Lasten des Ausser-\nordentl ichen Verkehrs der Gutsrechnungen 1976 und\nfo lgende.\n\n2.  Der  Kredi t  erhöht  oder  reduzier t  s ich a l lenfa l ls  um\ndie Bauteuerung oder Bauverbi l l igung, die zwischen\ndem Aufste l len der  Kostenschätzung (Pre isbasis\n31.  Dezember L974)  und der  Bauausführung entsteht .\n\nDer Stadtrat wird ermächtigt, die nötigen Mittel auf\ndem Dar lehensweg zu beschaf fen.\n\nMittei lung an\n\nStadtrat zum Vollzug\n- Bauvorstand\n\nStadtingenieur\n- Finanzverwaltung\n\n3 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 3. Mäxz L975\n\nL96\n\n4. Fragestunde gemäss S 65 der Gesch4f'tsordnung\n\nIn Anbetracht der vorgerückten Zeit beschllesst die\noffensichtl iche Mehrheit des Rates Abbruch der Sitzung.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 3 . Irlärz L97 5\n\nSchluss der  Si tzunq\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen\nerhoben.\n\nDer Ratspräsid.ent macht die Mitgl ieder auf die Rekurs-\nmöglichkeit aufmerksam.\n\nDie nächste Si tzung wi rd vorauss icht l ich an 7.  4 .  L975\nstat t f inden.\n\nFür r ichtiges protokoll\n\nDer Ratssekretär\n\nL97\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 3. März L975\n\nProtokoll geprtift\n\nDer Ratspräsldent\n\nr98\n\nit;'3m@,\n\nDer 1. Vizepräsident\n\nDer 2. Vi-zepräsident\n\n\n


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text: \nPROTOKOLL DES GEMEJNDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 10. Dezember 1954\n\nP r o t o k o l l\n\nder 31. Sitzung\n\n(Doppelsitzung)\n\nOrt:\n\nMontag, 10. Dezember 1984\n\n19.00 Uhr bis 23.00 Uhr\n\nSingsaal Lattenwiesen\n\nVorsitz: Ratspräsident Beat Jordi\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\n34 Mitglieder\nMitglied F.G. Huber bis 21.10 Uhr\n(bis Grundsatzdebatte OV)\n\nMitglied Erika Kofmehl bis 22.20 Uhr\n(nach Erledigung OV)\n\nHeinz Mäder (krank)\nViktor Schwager (Ausland)\n\nProtokoll: Ratssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 454\n\nVOM 10. Dezember '384\n\nGeschäfte\n\n1 . Mi t te i lungen\n\n2. Genehmigung der Voranschläge der Stadt Opf ikon\nfür das Jahr 1985 und Festsetzung des erforderl ichen\nSteueransatzes\n\n\n\nPROTOKOL- DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM K). Dezember 1984\n\n455\n\n1. Mitteilungen\n\n1.1\n\n1 .2\n\nRuth Aschwanden - Rücktritt V 4.3.2\n\nRuth Aschwanden hat heute ihren Rücktritt als Mitglied\ndes Genneinderates beim Bezirksrat Bülach eingere..cht.\nSie ist durch der Stadtrat als Gerantin des Badrtstau-\nrants truggwiesen (wozu der Rat herzlich gratuliert)\ngewMhlr worden. Die Verabschiedung wird an der Sitzung\nvom 21- Januar 19t'5 erfolgen.\n\nSitzum; vom 21. Januar 1985 V 4.3.2\n\nDie Sirzung vom 21. Januar 1985 findet definitiv statt,\nweil djs Geschäft Ho'ienstieglen und andere (Nachtrags-\nkredit*.1 2. Serie 19i»4) unbedingt auf diesen Termin be-\nhandelt werden müsse; .\n\nDie Zuweisungen an di? vorberatenden Korunissionen werden\nin dies«r Woche zugestellt mit der dringenden Bitte um\nAnträgst«llung bis zurr 7. Januar 1985.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEtNDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 10. Dezember 1984\n\n456\n\n2. Genehmigung der Voranschläge der Stadt Opfikon\nfür das Jahr 1985 und Festsetzung des erforder-\nlichen Steueransatzes F 4.6.7\n\nDer Ratspräsident erklärt das Vorgehen zur Budget-\nberatung.\n\nEintretensdebatte\n\nJacques Mettler, Präsident der RPK, macht in einem Tour\nd'horizon ein paar allgemeine sowie besondere Bemerkungen\nzum vorliegenden Voranschlag. Er dankt dem Stadtrat, der\nSchulpflege und der Verwaltung für die grosse Arbeit der\nBudgeterstellung. Die Finanzlage der Stadt Opfftun dürfe\nweiterhin als gut bezeichnet werden.\n\nDie RPK beantragt Eintreten.\n\nFinanzvorstand Karl Pfister wird anlässlich der Detail-\nberatung auf die Aenderungsanträge zurückkommen. Die Exe-\nkutive habe in den letzten Jahren richtig gehandelt. Der\nSteuerfuss von 93 % sollte wieder einige Jahre stabil\nbleiben.\n\nStadtrat Pfister dankt der Rechnungsprüfungskommission\nund allen Mitgliedern der Verwaltung für die gute Zusam-\nmenarbeit .\n\nDie Sprecher der Fraktionen EVP, CVF, FdP, LdU, SVP und\nGV votieren alle für Eintreten.\n\nEintreten ist damit beschlossen.\n\nDetailberatung\n\n1. Baurechnung EWO (Seiten 82 - 84J\nBetriebsrechnung EWO (Seiten 75 - 81)\nAbschiede (Seiten 113 + 114)\n\nDie RPK beantragt Genehmigung.\n\nBernajrd Grunholzer beantragt Position 07.63.158 auf\nSeite 83,Beleuchtung der oberen Wallisellerstrasse\nzwischen Vreniker- und Haldenstrasse im Betrage von\nFr. 30'000.— zu streichen. Er weist darauf hin, dass\nzuerst das Trottoir und hernach die Beleuchtung er-\nstellt werden müsse.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM IQ. Dezember 1984\n\n457\n\nWerkvorstand, Stadtrat Hans Rosenberger, macht auf die\nSicherheit des Bürgers aufmerksam und stellt Antrag,\nden stadträtlichen Vorschlag zu genehmigen und auf den\nAntrag Grunholzer nicht einzutreten.\n\nDer Rat beschliesst mit 27 zu 1 Stimme dem Antrag des\nStadtrates Folge zu leisten. Der Betrag verbleibt im\nBudget.\n\n2. Wasserversorgung WVO\nBaurechnung (Seiten 92 - 94)\nBetriebsrechnung (Seiten 85 - 91)\nAbschiede (Seiten 115 + 116)\n\nDie RPK hat keine besonderen Bemerkungen anzubringen,\n\nDer Rat genehmigt den Voranschlag der Wasserversorgung\neinstimmig.\n\n3. Betriebsrechnungen\n\n3.1 Betriebsrechnung Altersheim\n\n- Hochhaus (Seiten 95 - 96)\n- Wohnheim (Seiten 97 - 98)\n- Restaurant (Seiten 99 - 100)\n\nAbschiede (Seiten 111 + 112)\n\nDie RPK beantragt Zustimmung zum vorliegenden Budget.\nEs werden keine Wortbegehren gestellt. Der Rat stimmt\nmit grossem Mehr zu,\n\n3.2 Betriebsrechnung Frei- und Hallenbad\n\n(Seiten 101 - 105)\n\nDie RPK beantragt Zustimmung.\n\nKurt Schwaighofer verweist auf die Reduktion des Heiz-\nölverbrauchs und behält sich einen allfälligen Antrag\nvor.\n\nHans A. Köhler erkundigt sich über die mutmasslichen\nEintritte und die Aufwendungen für die Renovation der\nDienstwohnung.\n\nStad_trat Hans Peter Friess macht darauf aufmerksam,\ndass auf die letzten 10 Jahre gerechnet, eine beträcht-\nliche Verminderung des Heizölverbrauches registriert\nwerden konnte. Bezüglich Eintritte könne mit den glei-\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFfKON\n\nSITZUNG VOM 10. Dezember 1984\n\n458\n\nchen Zahlen wie bisher gerechnet werden. Im Dienstge-\nbäude sind zweimal drei Zimmer, welche neu gestrichen\nwerden müssen und mit einer Isolationstapete versehen\nwerden.\n\nDie RPK beantragt Zustimmung. Der Rat stimmt mit\ngrosser Mehrheit dem Voranschlag zu.\n\n3.3 Sportanlage Au\n\n- Betriebsrechnung (Seite 106)\n\nSeitens der RPK sind keine Bemerkungen anzubringen.\nDer Rat stimmt dem Budget Sportanlage Au einstimmig\nzu.\n\n4, Ausserordentlicher Verkehr (AOV)\n\n- Seiten 40 - 49a\n- (Bericht Stadtrat Seite 138 - 1461\n\nJacques Mettlor, Präsident der RPK, äussert sich na-\nmens der RPK grundsätzlich zum AOV. Er bemängelt eini-\nge Erklärungen bei den Ein- und Ausgaben-Gegenüber-\nstellungen im AOV. Es werden zuerst die von der RPK\nin Einklang mit dem Stadtrat beantragten Aenderungen\nbehandelt.\n\nPosition 01.51.201 (Seite 40), Kanalisation Trettli-\nstein, Sanierung, Fr. 125'000.— Ertrag und\nPosition 01.61.114 (Seite 44), Fr. 140'000.— Aufwand,\nwerden zur Streichung beantragt, weil dieses Bauvor-\nhaben durch Private ausgeführt werden muss. Der Rat\nstimmt dem Streichungsvorschlag zu.\n\nPosition 01.51.213 (Seite 40), Kanalisation Hauächer\nmit Fr. 76*000.— Ertrag und Position 01.61.113 (Seite\n44) mit Fr. 167'000.— Aufwand, wird ebenfalls zur\nStreichung beantragt, weil sie durch Private ausge-\nführt werden muss.\n\nDer Rat stimmt diesen Streichur.qsantra'gen ohne Ab-\nstimmung zu.\n\nPosition 01.61.206 (Seite 44) Oberhauserstrasse, Ge-\nstaltung Zunstrasso/Autobahn im Betrag von\nFr. 365'000.-- ist um Fr. 150'GOO.— auf Fr. 215'000.—\nzu kürzen, weil die Bauarbeiten im Jahre 1985 nicht\nvollumfänglich realisiert werden können.\n\nDer Rat stimmt diesem Kürzungsantrag zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 10. Dezember 1984\n\n4S9\n\nPosition 01.61.215 (Seite 44), Sanierung Knotenpunkt\nStelze, im Betrag von Fr. 300'000.— soll um\nFr. 150'000.-- gekürzt werden, weil das Bauvorhaben\nfür das Jahr 1986 vorgesehen ist und vorläufig nur die\nProjektkosten in das Budget aufgenommen sind.\n\nDer Rat stimmt der Kürzung um Fr. 150*000.— zu.\n\nPosition 01.62.112 (Seite 461, Fr. l'200'OOO.— für\nBegegnungszentrum Dorfstrasse 32, soll gemäss Ab-\nsprache mit dem Liegenschaftenvorstand um Fr. 600'000.--\nauf Fr. 600'000.— reduziert werden, weil der Baube-\nginn erst im Sommer 1985 stattfinden kann.\n\nDer Gemeinderat stimmt diesem Antrag zu.\n\nPosition 01.63.132 (Seite 47), Verkehrsregelungsanlagen\nim Betrag von Fr. 1'060'000.— soll um Fr. 300'000.—\ngekürzt werden, weil sie im Jahre 1985 nicht vollum-\nfänglich ausgeführt werden kann.\n\nDie Behörde stimmt diesem Kürzungsantrag zu.\n\nDamit hat das Parlament im ADV Mintererträge von\nFr. 201*000.— und einen Minderaufwand von\nFr. 1'507*000.— beschlossen.\n\nPeter^ Reinhard stellt namens der EVP-Fraktion den An-\ntrag, Position 01.63.127 (Seite 47) im Betrage von\nFr. 49'000.— für die Finnenbahnbeleuchtung im Auwald\nzu streichen und begründet seinen Antrag,\n\nHans A. Kohler und die FdP-Fraktion unterstützen den\nAntrag der EVP-Fraktion, desgleichen Kurt Schwaighofer\nnamens der CVF-Fraktion.\n\nStadtrat Anton Klieber wehrt sich für den stadträtlichen\nAntrag. Die Anschlüsse sind bereits erstellt. Es wird\nfür viele Benutzer Vorteile bringen.\n\nEduard Tellenbach setzt sich für die Beleuchtung ein.\n\nDie Abstimmung ergibt folgendes Bild:\n\nFür den Antrag des Stadtrates stimmen 6 Ra t sm i_tg l Jede r,\nder Antrag Reinhard vereinigt 26 Stimmen auf sich.\n\nDamit werden die Fr. 49*000.— aus dem Budget genommen.\n\nJürg Leuenberger beantragt, dass Position 01.61.212\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 10. Dezember 1984\n\n460\n\n(Seite 44), Deckbelag Bassersdorferstrasse, im Betrag\nvon Fr. 76*000.— gestrichen werde und begründet den\nAntrag.\n\nDie Abstimmung ergibt 5 Stimmen für den Stadtratsan-\ntrag, auf den Streichungsantrag Leuenberger entfallen\n20 Stjjtunen.\n\nDamit wird diese Position gestrichen.\n\nJürg Lanz stellt zwei Fragen betreffend Erneuerung des\nVermessungswerkes und zur Sanierung des Friedhofes\nHalden, welche ihm von Gesundheitsvorstand Hans Peter\nFriess beantwortet werden.\n\nOtto Geser wünscht Auskunft bezüglich des Sammelkanals\nlinks der Glatt. Stadtrat Werner Hobel erteilt die\nAntwort.\n\nIn der Schlussabstimmung über den AOV stimmt der Rat\ndiesem mit den beschlossenen Aenderungen mit 31 zu 1\nStimme zu.\n\n5. Ordentlicher Verkehr\n\nAllgemeine Verwaltung\n\nJacques Mettler, Präsident der RPK, referiert vorerst\ngrundsätzlich über den Ordentlichen Verkehr für das\nJahr 1985. Leider fehle noch immer das Konzept zur\nVerteilung der Beiträge an die Vereine. Die RPK bean-\ntrage Aenderungen von ca. Fr. 400'000.— gegenüber\ndem Budget des Stadtrates.\n\nEs wird eine Pause von 10 Hinuten Dauer eingeschaltet.\n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt wiederum im\nEinklang mit dem Stadtrat folgende Aenderungen:\n\nPosition 01.11.207 (Seite 9), Gebühre-, im Betrage von\nFr. 60'000.— für Nachtparkieren, Streichung, weil der\nAntrag abgelehnt wurde (Gemeinderatsoeschluss vom\n5. November 1984).\n\nDer Rat stimmt dieser Streichung stillschweigend zu.\n\nFinanzvorstand Karl Pfister beantragt, bei Position\n01.22.122 (Seite 13), EDV-Unterhalt eine Kürzung um\nFr. 9*000.— auf Fr. 95'70C — für Nichtanschaffung\nProgramm für Laternengarage.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 10. Dezember 1984\n\n461\n\nDieser Kürzung stimmt der Rat zu.\n\nPosition 01.23.202 (Seite 14) ist um Fr. 180'000.—\nauf Fr. 1'308*000.-- zu kürzen, weil weniger Zinsen\nanfallen.\n\nDas Parlament stimmt dieser Kürzung zu.\n\nPosition 01.24.207 (Seite 16) kanr um Fr. 12'500.—\nauf Fr. 2'500.-- gekürzt werden, weil die Stadt\nKloten auf eine Kanalisationsanschlussgebühr vorläu-\nfig verzichtet.\n\nDer Rat stimmt dieser Kürzung zu.\n\nPosition 01.29.501 (Seite 21), Bedürfnisanstalt Müll-\nacher im Betrage von Fr. 76'000.—. Auf diese Er-\nstellung ist zu verzichten.\n\nStadtrat Werner Kabel, Bauvorstand, beantragt, den\nBetrag von Fr. 76'000.— im Budget zu belassen; er\nbegründet diesen Antrag.\n\nRosmarie Maurer macht darauf aufmerksam, dass sie vor\n5 Jahren eine kleine Anfrage betr. Bedürfnisanstalt\nin Opfikon eingereicht habe.\n\nIn der Abstimmung vereinigt der Stadtratsantrag\n11 Stimmen auf sich, während auf den RPK-Antrag\n19 Stimmen entfallen. Damit ist die Streichung be-\nschlossen.\n\nPosition 01.32.203 (Seite 24), allgemeine Verwaltungs-\nkosten im Betrag von Fr. 6'000.— sind um Fr. 3'000.--\nauf Fr. 3'000.— zu kürzen, weil kein Formulardruck\nfür Nachtparkieren nötig ist.\n\nDer Rat stimmt dieser Reduktion zu.\n\nPosition 01.39.183 (Seite 35) plus Fr. 26*000.— als\nDefizitgarantie für die Skulpturenausstellung im Bad-\nareal Bruggwiesen im Herbst 1985 ist neu aufzunehmen.\n\nDer Rat stimmt zu.\n\nPosition 01.42.101 (Seite 38), einmaliger Beitrag OV\nan ACV "«-m Fr. 1'182'500.— erfährt eine Reduktion\nvon Fr. 238*500.— auf neu Fr. 944'000.--.\n\nDer Rat stimmt der vorgeschlagenen Aerderung zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 10. Dezember 1984\n\n462\n\nPeter Reinhard glaubt, dass im Zusammenhang mit der\nMotion Franz G. Huber und Mitunterzeichner betreffend\nSchulanlage Halden neu ein Betrag von Fr. 30'000.—\nauf Konto 01.21.509 (Seite 12), Expertenhonorare aufzu-\nnehmen sei.\n\nFinanz vorstand jC_arl Pf ister gibt bekannt, dass der Ge-\nmeinderatsbeschluss vom 5. November 1984 als Kredit\nausserhalb des Budgets beschlossen wurde. Er findet in\nder Rechnung '984 Aufnahme. Sofern noch keine Ausgaben\nzu verzeichnen sind, wird der Betrag zurückgestellt\nund in neuer Rechnung wieder vorgetragen.\n\nJürg Leuenbcrger beantragt, die Position 01.27.114\n(Seite 19) für Belagserneuerungen und Belagsrepara-\nturen im Betrag von Fr. 120*000.— um Fr. 80'OOD.—\nauf Fr. 40'000.— zu kürzen. Gemäss Stadtratsbericht\n(Seit 128) erfordern Hege und Plätze einen Mehrauf-\nwand von Fr. 80'000.—. Man solle jetzt zuwarten bis\nder Halden Neubau endgültig fertig sei, damit nachher\netwas mehr getan werden könnte. Dies wäre mit einem\nparlamentarischen Vorstoss möglich.\n\nStadtrat Hans Leemann, Liegenschaftenvorstand, erklärt,\ndass im Halden-Kredit ein Betrag für Randwege und\nPlätze enthalten sei. Der beantragte Betrag sei zur\nSanierung des Fussweges entlang der Oberhauserstrasse\nund des Verbindungsweges zur Glatt und zum Bad gedacht,\nsowie zur Sanierung der Pausenplätze.\n\nJürg Leuenberge r bet .it nochmals, dass die Fraktionen\ngewillt sind, etwas mehr zu investieren. Die Baumaschinen\nhätten ja den Verbindungsweg beschädigt. Er hält an sei-\nnem Antrag fest.\n\nDie Abstimmung zeigt folgendes Resultat: Für den Antrag\ndes Stadtrates wird eine Stimme gezEhlt, auf den Antrag\nLeuenberge'- entfallen 27 Stimmen. Damit ist die Kürzung\num Fr. SO'OOO.— beschlossen.\n\nFragen von Brigitta Spörndli betr. Hebamme und Beitrags-\nleistungen an ambulante Geburten werden durch den Ge-\nsundheitsvorstand beantwortet.\n\nEine Frage von Rosmarie Maurer betrifft das Handläuten\nim Turm in Opfikon am Silvester.\n\nKurt Bossuge interessiert sich, was für Beiträge im\nKonto OT.39.159 enthalten seien. Die entsprechenden\nRessortvorsteher erteilen die Antworten.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 10. Dezember 1984\n\n463\n\nBrigitta Spörndli stellt Antrag, Position 01.39.157,\nVRUG, von Fr. 300'OÜO.-- um Fr. 10*000.— auf\nFr. 310*000.-- zu erhöhen und mit diesem Betrag Train-\nabonnemente durch die Gemeinde zu subventionieren.\n\nStadtrat Hans Peter Friess gibt bekannt, dass Ideen vor-\nhanden seien, die Antwort auf unsere Anfrage bei der\nStadt Zürich sei jedoch noch ausstehend.\n\nDie Abstimmung ergibt folgendes Bild: Für den stadträt-\nlichen Antrag werden 12 Stimmen gezählt, auf den Antrag\nSpörndli entfallen 17 Stimmen. Damit hat der Rat dem An-\ntrag Spörndli um Erhöhung des Betrages auf Fr. 310'000.—\nzugestimmt.\n\nPeter Reinhard ist der Auffassung, dass dieser Betrag eine\nSignalwirkung habe. Dem Stadtrat sei damit die Möglichkeit\nin Sachen Regenbogen-Abonnement etwas zu unternehmen, ge-\ngeben. Sofern der Betrag nicht ausreiche, könne ein Nach-\ntragskredit eingeholt werden.\n\nJürg Lanz stellt namens der EVP-Fraktion den Antrag, auch\neinmal etwas für die Hilfe im Ausland zu unternehmen und\ndafür Fr. 100*000.— zu bewilligen. Anhand von Beispielen\nzeigt er auf, wie der Betrag verwendet werden könnte. Der\nFraktionssprecher nennt auch Beispiele von Nachbargemeinden.\n\nJürg Leuenberger beantragt, dass der Antrag mit Aufxagen\nzu verbinden sei. Es müsse klar umschrieben sein, für\nwen die Ausgabe getätigt werde, damit auch eine Kontroll-\nmöglichkeit vorhanden sei.\n\nPeter Reinhard tendiert ebenfalls auf ein gezieltes\nProjekt zur Hilfeleistung.\n\nJacgues Mettler empfiehlt eine gezielte Hilfe ohne Erwäh-\nnung der Organisation.\n\nDer Rat stimmt dem Betrag von Fr. 100'000.— für gezielte\nHilfeleistung im Ausland mit 29 zu 0 Stimmen zu unter der\nBedingung, dass die Projekte im Detail bekannt und die An-\nkunft der Mittel am Bestimmungsort sichergestellt sind.\n\nDie Finanzverwaltung wird ein neues Konto eröffnen.\n\nWerner Erni stellt Fragen zu den Betriebs- und Unter-\nhaltskosten der Schiessanlage Rohr.\n\nPeter Reinhard ist interessiert, in welche Richtung der\nStadtrat das Textsystem auszubauen gedenke.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMLiNDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 10. Dezember 1984\n\n464\n\nHans A. Kohler möchte Aufschluss über die Position\n01.41,114, Reisekasse.\n\nDie Ressortvorsteher, H. Leemann, Bruno Begni und\nHeien Kunz erteilen die Antworten.\n\nDer Rat stimmt hiermit dem Abschnitt OV zu.\n\n6. Schulwesen (Seiten 50 - 70)\n\nJacques Mettler, Präsident RPK, orientiert grundsätz-\nlich zum Voranschlag der Schule, wobei er sich kurz\nhalten kann.\n\nStadtrat Anton Klieber gibt bekannt, dass die Schule\nsehr seriös budgetiert habe.\n\nFinanzvorstand Karl Pfister weist darauf hin, dass z.B.\n1976 die Gesamtkosten pro Schüler ca. Fr. 4'500.— be-\ntrugen, heute jedoch gegen Fr. 7'000. —.\n\nPosition 02.36.110 ist neu aufzunehmen mit Fr. ü'OOO.--\nfür Subventionen Erwachsenenmusikschule, gemäss Ge-\nmeinderatsbeschluss vom 5. November 1984.\n\nDer Rat stimmt dieser Aufnahme mit grosser Mehrheit zu.\n\nJürg Leuenberger beantragt, Position 02.28.201, Sammlung\nLehrer Bereich Halden, von Fr. 7'600.— um Fr. 6'000.--\nauf neu Fr. 13*600.— zu erhöhen. Der Betrag ist für\nKartenmaterial wie Weltkarte, Europakarte und Schweizer\nKarte, welche für den Geographie-Unterricht benötigt\nwerden. Die Schulpflege wollte den Ankauf auf zwei\nEtappen verteilen.\n\nStadtrat Anton Klieber votiert für den Antrag Stadtrat\nund Schulpflege.\n\nDie Abstimmung ergibt 9 Stimmen für den Antrag des\nStadtrates, auf den Antrag Leuenberger entfallen\n21 Stimmen.\n\nDamit hat der Rat der Erhöhung um Fr. 6'000.— zuge-\nstimmt .\n\nDas Schulbudget wird mit den beschlossenen Aenderungen\ngenehmigt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 10. Dezember 1984\n\n465\n\n7. Fürsorgewesen (Seiten 71 - 74)\n\nDie RPK beantragt Zustimmung ohne Aenderungen.\n\nDer Rat beschliesst ebenso.\n\n8. SteuerfussfestSetzung\n\nStadtrat und Rechnungsprüfungskommission beantragen\neinen Steuerfuss von 93 % für das Jahr 1985.\n\nJacgues Mettler erklärt, dass es sich nicht um ein\nSparbudget handelt. Die Finanzlage der Stadt sei gut\nbis sehr gut. Die Rechnungsprüfungskommission bean-\ntragt daher Zustimmung zum Budget 1985 unter Berück-\nsichtigung der vorgenommenen Aenderungen.\n\nFinanzvorstand Karl Pi'ister äussert den Wunsch, dass\nüber die Verwendung eines allfälligen Ueberschusses\nerst bei Rechnungsabschlnss entschieden werden soll.\n\nJacques Mettler kann sich namens der RPK damit ein-\nverstanden erklären.\n\nMit 29 zu 0 Stimmen genehmigt der Rat den Steuerfuss\nvon 93 %.\n\nDie Abrechnung über den OV (Seite74a) ergibt nach Be-\nrücksichtigung der Aenderungen folgendes Bild:\n\nZusammenzug Ertrag\n\nAllgemeine Verwaltung\nSchulwesen\nFürsorgewesen\n\nZusammenzug Aufwand\n\nAllgemeine Verwaltung\nSchulwesen\nFürsorgewesen\n\nABRECHNUNG\n\nTotal Ertrag\nTotal Aufwand\n\nzu deckender Aufwandüberschuss\n\nFr. 15*019*450.--\n\nFr. 13'370'350.--\nFr. 988*500.--\nFr. 660*600.—\n\nFr. 32'057'480.—\n\nFr. 22*253-230.--\nFr. 9'000'750.--\nFr. 803*500.--\n\nFr. 15'019'450.~\nFr^ 32'057'4eO.—\n\nFr. 17'038'030.—\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 10. Dezember 1984\n\n466\n\nGedeckt durch:\n\n- Steuern (93 %)\n- Linlage in Ausgleichsfonds\n\nFr. 17'391'000.—\nFr. 352*970.--\n\nFr. 17'038'030.--\n\nNetto-Steuerertrag zu 100 %\n\nrestgelegter Gemeindesteuersatz\n\nFr. 18*700'000,\n\n93 %\n\nSchlussabstimmung\n\nIn der Schlussabstimmung stimmt der Gemeinderat den Vor-\nanschlägen der Stadt Opfikon für das Jahr 1985 - unter\nBerücksichtigung der heute vorgenommenen Aenderungen -\neinstimmig zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 10. Dezember 1984\n\nDer Gemeinderat\n\n- ajf Antrag des Stadtrates, gestützt auf § 46,\nZiff. 1 der Gemeindeordnung -\n\nb e s c h l i e s s t :\n\n1. Die Voranschläge für das Jahr 1985\n\n- der Stadt Opfikon (inkl. Schule und Fürsorge)\n- des Elektrizitätswerkes Opfikon\n- der Wasserversorgung Opfikon\n\nwerden mit den heute beschlossenen Aenderungen ge-\nnehmigt.\n\n2. Es wird eine Gesamtsteuer von 93 % erhoben.\n\n3. Ueber die Verwendung eines anfälligen Ueberschusses\nwird erst bei Rechnungsabschluss entschieden.\n\n4. Die Kehrichtabfuhrgebühren für das Jahr 1985 werden\naufgrund des neuesten, vom Stadtrat vorgelegten,\nTarifes festgesetzt.\n\n5. Der Kanalzins gemäss Art. 56 der Verordnung über Ab-\nwasseranlagen der Stadt Opfikon vom 3. März 1960 wird\nauf 24,3 % des jährlichen Wasserzinses festgesetzt.\n\n6. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat zum Vollzug\n- Gesundheitskommission\n- Werkkommission\n- Fürsorgebehörde\n- Schulpflege Opfikon\n- Finanzverwaltung\n- Steueramt\n- Abonnentendienst\n- Stadtkanzlei\n- Büro Gemeinderat\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 10. Dezember 1984\n\n468\n\niächluss der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen er\nhoben.\n\nDer Ratspräbldent macht auf die Rekursmöglichkeiten\ngemäss § 151 des Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nDie nächste Ratssitzung findet am 21. Januar 1985 statt.\n\nDer Vorsitzende wünscht allen Ratskolleginnen und\n-Kollegen, dem Stadtrat, der Schulpflege und dem Ver-\nwaltungspersonal, sowie den Tribiinenbesuchern eine\nrecht fröhliche Weihnacht und einen guten Rutsch ins\nneue Jahr 1985.\n\nFür richtiges Protokoll\nDer Ratssekretär:\n\nPfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 469\n\nSITZUNG VOM 10. Dezember 1984\n\nProtokoll geprü f t :\n\nDer Ratspräsident:\n\nDer 1. Vizepräsident:\n\nYl.lMJfc\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\n\n


parent_type: affair

text: \n=ovÉ\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nRECHNUNGSPRUFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nSanierung Austrasse (Zunstrasse bis Wendehammer), Strassensanierung\nund Beleuchtu ng Projektgeneh m igung, Kred itbewi lli gu ng 6.3.2.1\n\nAusgangslage\n\nDie Austrasse sowie die ôffentlichen Parkplâtze Austrasse weisen massive Schâden im Belag\n\nund den Strassenabschlûssen auf. Mit der Sanierung werden lose Randabschlûsse erneuter und\n\nRisse sowie Vertiefungen im Belag behoben. Der bestehende Belag wird ersetzt und die Funda-\ntion wo nôtig ergânzt. Die bestehende Beleuchtung wir komplett ersetzt. Die vorhandenen Leit\nplanken, welche den Zweck der Temporeduktion haben, werden entfernt und durch mehrere\nParkfelder entlang der Austrasse ersetzt. Die Entwâsserung soll neu ûber die Schultern in die\n\nGrûnflâchen erfolgen, dazu wird der Grûnstreifen zwischen Strasse und Wald neugestaltet.\n\nProjektumfang\n\nDer gesamte Strassenraum, von der Einmundung in die Austrasse bis zum Wendekreis, wird\n\nkomplett saniert.\n\nUm die Sicherheit der Fussgânger zu gewàhrleisten, wird in Koordination mit der Abteilung Fi-\n\nnanzen und Liegenschaften ein neuer Fussweg erstellt. Der Fussweg wird zwischen den Parkfel-\ndern und dem Zaun vom letzten Parkplatz bis hin zum Haupteigang der Sportanlage Au erstellt.\n\nDie Parkfelder entlang der Strasse werden deshalb neun ausgerichtet. Der Betrag fùr diese und\n\nweitere Sanierungsmassnahmen auf dem Grundstùck der Abteilung Finanzen und Liegenschaf-\nten wird durch diese separat beantragt und in dieser Kostenaufstellung nicht aufgefûhrt.\n\nKosten\n\nDie Gesamtaufwendungen fûr die Sanierung der Strasse ohne Parkplâtze betrâgt Total CHF.\n1'386'200. DerAnteil der Stadt Opfikon inkl. MWST und Vorprojektkredit betrâgt CHF 686'200.\n\nDir Kosten von 700'000 fur Wasser- und Elektroleitungen werden durch die Werke Opfikon uber-\nnommen. Die jâhrlichen Folgekosten bei einer Nutzungsdauer von 40 Jahren betragen CHF\n\n17'155.- (2.SYo).\n\nErwâgungen der RPK\n\nDie RPK hat den vom Stadtrat vorgelegten Kreditantrag mit samt den Unterlagen sorgfâltig ge-\n\nprûft. Anlâsslich der ausgehândigten Unterlagen hatte die RPK einige Fragen zum Projekt ge-\n\nstellt, welche durch den SR zufriedenstellend beantwortet wurden. Bei einem Augenschein im\nOktober 2020 war die RPK zudem vor Ort und konnte die sachliche Notwendigkeit feststellen.\nAus Sicht der RPK ist auch die finanzielle Angemessenheit gegeben.\n\nAntrag\n\nGestùtzt auf die vorgehend formulierten Erwâgungen, stellt die RPK mit 5:0 Ja- Stimmen dem\n\nGemeinderat den Antrag, den Kredit zur Sanierung der Austrasse zu genehmigen.\n\nReferent: Benjamin Baumgartner\n\nDer Vizeprâsident\n\nr\n\nffiLdæ\n\nOpfikon, 14. Mà22023\n\n$ffi\\L.: Benjamin Baumga\n\n\n


text: \n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n3. April 2023\n1von1\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n7. Sanierung Austrasse, (Zunstrasse bis Wendehammer)\nStrassensanierung und Beleuchtung\nProjektge nehmigung, Kreditbewilligung 6.3.2.1\n\nGesti.itzt auf den Antrag des Stadtrates vom 6. Dezember 2022, Art. 19, lit. d\nder Gemeindeordnung und den Antrag der RPK\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT:\n\n1. FUr die Sanierung der Austrasse inkl. der ôffentlichen Beleuchtung wird ein\nObjektkredit im Betrag von CHF 686'200 inkl. MWST bewilligt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Bau und lnfrastruktur, Tiefbau\n\nFûr richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\nS,SdzOrra\nSara Schôni\n\nVERSANDT:\n24.04.2023\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     10. Juli 2012 \nBESCHLUSS NR.      2012-201 \nSEITE      1 von 1 \n \n \nWahlbüro \nErsatz für Florian Meister A1.A \n \n \n \nAn seiner Sitzung vom 5. Juli 2010 wählte der Gemeinderat unter anderem \nFlorian Meister (SP) ins Wahlbüro. Aufgrund seines Wegzuges ist eine Er-\nsatzwahl vorzunehmen. \n \nAuf Antrag des Stadtpräsidenten \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Vom Austritt von Florian Meister aus dem Wahlbüro wird Kenntnis genom-\n\nmen. Für die geleisteten Dienste wird ihm der beste Dank ausgesprochen. \n \n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, die erforderliche Ersatzwahl im Sinne \n\nvon Art. 33, Ziff. 2a, der Gemeindeordnung für den Rest der Amtsperiode \n2010/2014 vorzunehmen. \n\n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Florian Meister, Eichstrasse 11b, 8306 Brüttisellen \n - SP-Präsident, Heinz Ehrensberger, Zibertstrasse 20, 8152 Opfikon \n\n- IFK-Präsident, Patrick Rouiller, Kirchensteig 10, 8152 Glattbrugg \n - Büro des Gemeinderates \n - Verwaltungsdirektor-Stv. \n - Stadtkanzlei \n  AASRB-Wahlbuero_Meister_Florian.doc \n \n \nNAMENS DES STADTRATES \nDer Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \nP. Remund H.R. Bauer \n \n \n \n \n \nVERSANDT:  \n12. JULI 2012 \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM\n21 . Januar 1985 457\n\nP r o t o k o l l\n\nder 32. Sitzung\n\nDatum:\n\nZeit:\n\nOrt :\n\nMontag, 21. Januar 1985\n\n19.00 Uhr bis 21.30 Uhr\n\nSingsaal La'ttenwiesen\n\nVorsitz: Ratspräsident Beat Jordi\n\nAnwesend: 36 Mitglieder\n\nAusstand: Rene Mutti bei Geschäft 4\n\nProtokoll Ratssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«TZUNGVO*\n\nGeachaf _t_e\n\n1. Mittel Lungen\n\n2. Protokollgenehmigungen der 30. und 31. Sitzunq vom\n3, und 10. Dezember 1984\n\n3. Bewilligung der Nachtragskredite, 2. Serie 1984\n\n4. Beschlussfassung Über die Erheblicherklärung der\nVolksinitiative über die Umzonung des Gebietes in der\nHohenstieglen in eine Freihaltezone\n\nIm Anschluss an die Sitzung gibt Stadtrat Hans Peter\nFriess eine Voror ien'_ ierung über den Zwischenstand za\nden hängig^n j>arlamentarischen Vorstössen betreffend\nLa rmsehut z, nämlich:\n\n- Schutz der Einwohner vor Bahnlärm /Postulat Tantanini\n- Lärmschutzbekä'mpfung in Wohngebieten/Motion Fuchs\n- Lärmbekämpfung/Postulat Bernhard\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuwa VOM 21. Januar 1985 459\n\n1. Mittel langen\n\nl .1\n\n1.2\n\nl .3\n\nl .4\n\nRUcktritt Ruth Aschwanden V 4.3.1\n\nWeil Ruth Aschwanden per 1. Janaar 1985 als Gerantin des\nstadteigenen Badrestaurants gewählt worden ist, hat sie\nden Rücktritt aus dem Parlament eingereicht. Der\nRatspräs ident würdigt ihre Verdienste als Mitglied des\nRates und überreicht ihr die üblichen Geschenke zum\nAbschied.\n\nNeueintritt von Albert Weidmann V 4.3.1\n\nAlbert Weidmann ist durch den Stadtrat als Ersatzmitglied\nfür die austretende Ruth Aschwanden für den Rest der\nAmtsdauer 1982/86 gewählt worden. Er besucht heute seine\nerste Sitzung im Parlament. Mit einem herzlichen Willkomm\nund den besten Wünschen für eine gute Zusammenarbeit wird\ner speziell begrüsst.\n\nMagdalena Roth - Geburtstag V 4.3.1\n\nUnsere Ratskollegin Magdalena Roth feiert heute\nGeburtstag. Das Kollegium gratuliert ihr herzlich zum\nFesttag und wünscht alles Gute fUr die Zukunft. Als\nSusseres Zeichen wird ihr durch den Ratspräsidenten ein\nkleiner Blumengruss überreicht.\n\nAusstand Rene Mutti V 4.3.1\n\nBei Geschäft 4 t r i t t Rene Mutti in den Ausstand.\n\n2. Protokollgenehmigungen der 30. und 3l. Sitzung\n\nDie Protokolle der 30. und 3l. Sitzung vom 3. und 10.\nDezember 1984 werden genehmigt.\n\nKünftige Aenderungsantrage sind dem Büro vorgängig\nschriftlich abzugeben.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nÜT/UNO VOM 21 . Januar I985 460\n\nB e w i l l i g u n g der N a c h t r a g s k r e d i t e . 2 . Ser ie L984 F 4.6.7\n\nUr« Döbel i erläutert den Bericht der RPK und beantragt,\nde» stadträ't l ichen Antrag in unveränderter Form\nz'izust immen.\n\nJürg Leuenberger regt an, dass der Fussgängersteg über\n<tie Glatt durch die Armee erstellt werden könnte. Es\nentstunden dadurch praktisch keine Kosten. Ein Gesuch\nwäre den Stab GGST, Operations-Sektion, 3003 Bern,\neinzureichen. In der Begründung ist anzuführen, dass\nkeine spezielle Konkurrenz für das private Gewerbe\nentstehe. Es wäre eine sehr gute Uebungsanläge für eine\nSappeur-Einhe i t (Rammen und Bauen). Es miisste ein\nSituationsplan/Projektplan eingereicht werden. Ferner\nwä're die ungefähre Bauvollendung mitzuteilen.\n\nKurt Bossuge regt ebenfalls an, dass künftig bei\nNacht ragskredi tbegehren Si tuat ionspla'nl i abgegeben werden\nsollten, um sich besser ins Bild setzen XL können. Ferner\nerkundigt er sich Über den Begriff Grundsatzentscheid\nbeim Geschäft "Fussweg Zibert".\n\nFranz G. Huber interveniert, dass nicht die Armee den\nFussgängersteg erstellen solle, sondern das Baugewerbe.\n\nStadtrat Werner Kpbel glaubt, dass die Armee diesen Steg\nnicht erstellen könne. Es seien Auflagen des Kantons zu\nberucks icht i gen.\n\nJacques Met tler erklärt den Begriff Grundsatzentscheid\nund beantragt, dieses Wort zu streichen. Die neue\nUeberschrift soll wie folgt heissen: "Ausbau für Fussweg\nim Zibert".\n\nDer Rat stimmt diesem Aenderungsantrag mit 35 zu 0\nSt immen zu.\n\nEs wird kein Gegenantrag gestellt, sodass der Rat der\nStadtrStlichen Vorlage zustimmt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nMTIUMG VOM\n21. Januar 1985 461\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 4. Dezember\n1984 -\n\nb e s c h l i e s s t :\n\n1. Folgende Nachtragskredite werden bewilligt:\nPol 11ischea Gut\n- Ordentlicher Verkehr Fr. 29'639.50\n- Ausserordentl icher Verkehr Fr. 232'955.--\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n- Stadtrat\n- LiegenschaftenverwalLung\n- Bauamt\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 21 . Januar 1985 462\n\n4. BeschlusBfassimg über die Erhebl icherklä'rung der\nVolksini tiative Über die Umronung des Gebietes in der\nHohenstieglen in eine Freihaltezone A 1.1.2/B 1.4.2\n\nDer RataprSaident erklärt das Vorgehen zum Geschäft. Es\nerfolgt zuerst eine Eintretensdebatte und hernach die\nDeta i l beratung.\n\nEintretensdebatte\n\nJürg Leuenberger als Präsident der GPK betont, dass es\nsich um ein recht turbulentes Geschäft handle. Er stellt\nnamens der GPK ihr unterschobene Unrichtigkeiten klar.\nDie Behandlungszeit für Initiativen betrage l 1/2 Jahre.\nMan wolle aber keine Trölerei, daher Antrag für Eintreten.\n\nPeter Reinhard und die Fraktion EVP glauben, dass eine\nDenkpause jetzt sinnvoll sei. Ueberall sei Unsicherheit\nvorhanden. Er stelle daher Antrag auf Nichteintreten. Die\nInitianten seien ernst zu nehmen. Daher sei eine\nnochmalige genaue Ueberprüfung am Platze, sodass\nAlternativen aufgezeigt werden können.\n\nLeo Roftler unterstützt den Antrag von Peter Reinhard,\n\nKurt Bös sage spricht namens i'er LdU-Fraktion für\nETntreten und Unterstützung des Antrages des Stadtrates.\n\nWerner Erni unterstützt mit der FdP-Fraktion den Antrag\ndes Stadtrates und plädiert für Eintreten.\n\nKurt Schwaighofer und die CVF-Fraktion sind für Eintreten\nund Unterstützung des Stadtr&'M ichen Antrages.\n\nDie Abstimmung ergibt für den Antrag Reinhard\n(Nichteintreten} 14 Stimmen; für Eintreten werden\n17 Stimmen gezählt. Eintreten ist damit beschlossen.\n\nDetaiIberatung\n\nJürg Leuenberger beantragt namens der Mehrheit der GPK\ndem Antrag des Stadtrates zu folgen.\n\nBruno Tantanini reicht einen Gegenvorschlag des\nGemeinderates zum Stadtratsantrag ein und begründet\ndiesen. Der Antrag lautet wie folgt:\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 21 . Januar 1985 463\n\nGegenvorschlag dea Gemeinderates;\n\nDer Gemeinderat besohl»esst:\n\n1. Der Stadtrat wird beauftragt, mit dem Grundeigentümer\nKaufsverband langen aufzunehmen, damit die ca,\n6000 m2 grosse Fami l iengartenanla^e Hohenst ieglen,\nRichtpTan-Festlegung Nr. 2074, verwirklicht werden\nkann.\n\n2. Der Stadtrat und der Gemeinderat werden ersucht, alle\nplanungsrccht l ichen und baagesetzlichen Massnahmen zu\nergreifen, damitTi immissionsgeplagten Gebiet\nHohenstieglen eine zonengemässe Ueberbauung mit\nmaximal 3 bis 4 Geschossen erstellt wird.\n\n3. Den Stimmberechtigten wird empfohlen, die\nVol k s i n i t i a t i ve Über die Umzonung des Gebietes in der\nHohenstieglen abzulehnen und den Gegenvorschlag des\nGemeinderates gema'ss Ziffern l und 2 anzunehmen.\n\n4. Der Gegenvorschlag dea Gemeinderates ist zusammen mit\nder Volksinitlative "Umzonung Hohenstieglen" den\nStimmberechtigten zum Entscheid vorzulegen.\n\n5. Mitteilung an:\nStadtrat\nInitiativkomitee tzHd. von Hans Dörig,\nSchaffhauserstrasae 11, 8152 Glattbrugg und seine\nMit initianten)\nPensionskasse der Firma Contraves,\nSchaffhauserstrasse S80, 8052 Zürich\nBaukonmission\nBauamt\nStadtkanzlei\n\nLeo Roffler kann dem Antrag Tantanini zustimmen.\n\nBrigitta Spörndli ist mit dem Antrag Tantanini\neinverstanden.\n\nJürg Leuenberger betont, dass jetzt eine völlig neue\nSituation enstanden ist. Er verlangt einen\nSitzungsunterbruch von 20 Minuten Dauer, damit die GPK\nund die Fraktionen dazu Stellung nehmen können.\n\nEs erfolgt eine Pause von 20 Minuten.\n\nNach dem Sitzungsunterbruch fasst der Ratspra'sident die\nmomentane Situation kurz zusammen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n21. Januar 1985 464\n\nJürg Leuenberger and die GPK sehen die Probleme ver-\nkoppelt. Die GPK werde sich einer evt . Absetzung des Ge-\nschäftes nicht widersetzen, sei aber dafür, dass die\nDiskussion weiterlaufen solle.\n\nPeter Reinhard stellt namens der EVP-Fraktion den Antrag\nauf Rückgabe des Geschäftes an die GPK und begründet\ndiesen.\n\nKurt Schwaiqhofer stellt sich die Frage, wie eine er-\nteilte Baubewil ligung wieder aufgehoben werden könne. Es\nsoll keine Verzögerungstaktik entstehen,\n\nFranz G. Huber beantragt Rückweisung und Absetzung des\nGeschäftes.\n\nStadtpräsident Bruno Beg/ii macht darauf aufmerksam, dass\ndie Baubewi11igung rechtlich erteilt ist. Er glaubt\nnicht, dass sie wieder aufgehoben werden kann.\n\nLeo Rotfler unterstützt den Antrag Reinhard.\n\nJürg Leuenberger sieht, dass die Akten der GPK für die\nRatssitzung innert 10 Tagen vorliegen mUssen. Der Ab-\nstimmungstermin für die Juni-Abstimmung sei fraglich.\n\nJacques Met 11er spricht persönlich gegen eine Absetzung\ndes Geschäftes.\n\nStadtrat Werner Kobel teilt m i t , dass der genannte Land-\npreis von 10 bis 12 Mi 11ionen Franken nur die unterste\nGrenze darstelle. Alles in allem dürfte eine Forderung\nvon ca. 22 Millionen Franken resultieren, zuzüglich Pro-\njektierungs- und Anwaltskosten.\n\nKurt Schwaighofer tritt dafilr ein, dass die Vorlage dem\nStimmbürger zum Entscheid vorgelegt werde.\n\nKurt Bossuge gibt bekannt, dass die Rechtssicherheit zur\nZustimmung zum Stadtratsantrag geführt habe. Diese\nRechtssicherheit sei nicht genügend abgesichert.\n\nHans A. Kohler ist persönlich der Ansicht, dass dem\nAntrag Stadtrat Folge geleistet werden soll.\n\nStadtprä'sident Bruno Begni weist darauf hin, dass in der\nBaubewilligung 6000 m^ Land für die Familiengärten aus-\ngeschieden seien, sodass kein Geld für diesen Landkauf\nnötig sei. Das ganze Prozedere zwinge dazu, dass auch die\nNutzungsplanung verschoben werden müsste. Es gäbe auch\nden Weg einer Motion statt des Gegenvorschlages, was den\nunnötigen Umweg über den Souverän erübrige.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n2l. Januar 1985 465\n\nBrano Tantanini erklärt, dass lediglich 5000 n^ Land\nnach dem privaten Ueberbauungsprojekt Hohenstleglen für\ndie Fami l iengä'rten bestehen. Nach der Nutzungsplanung\nkönne man den Grundeigentümer zu Landabtretungen zwingen.\n\nStadtrat Werner Kpbel votiert nochmals für den\nStadt ratsant rag.\n\nStadtrat Hans Rosenberger glaubt, dass\nbeantragtfür alle Gültigkeit habe. Er\n\nStadtratsantrag zu entsprechen\n\nder Rechtsstaat\nebenfalls, dem\n\nFranz G. Huber zieht seinen Antrag zurück.\n\nIn einer ersten Abstimmung wird der Antrag Reinhard auf\nAbsetzung des Geschäftes mit 14 zu 17 Stimmen verworfen.\n\nKurt Schwaighofer respektiert die Ansicht von Bruno\nTantanini und stellt fest, Jass es so nicht weitergehen\ndarf. Er sieht aber keine Chance, dass die Baubewilligung\naufgehoben werden kan'\n\nJürg Leuenberger ist dt, Ansicht, dass wenn die\nBaubewilligung nicht aufgehoben werden kann, die\nPositionen l und 2 des Gegenvorschlages von Bruno\nTantanini in eine Motion umgewandelt werden sollten.\n\nBrunp Tantan i n i gibt auf Anfrage bekannt, dass er an\nseinem Antrag festhalte.\n\nJürg Leuenberger reicht daher folgende Motion ein:\n\n1. Der Stadtrat wird beauftragt, mit dem Grundeigentümer\nKaufsverhandlungen aufzunehmen, damit die ca.\n6000 m^ grosse Familiengartenanlage Hohenstieglen,\nRichtplanfestlegung Nr. 2074, verwirklicht werden kann.\n\n2. Der Stadtrat wird ersucht, alle planungsrechtlichen\nund baugesetzlichen Massnahmen zu ergreifen, damit im\nimmissionsgeplagten Gebiet Hohenstieglen eine\nzonengemasse Ueberbauung mit maximal drei bis vier\nGeschossen erstellt wird.\n\nRatsprä's ident Beat jord i interpretiert, dass aus\nZeitgründen die Begründung der Motion in der heutigen\nGeschäftsbehandlung bereits erfolgt sei, worauf\nStadtpräsident Bruno Begni zusichert, dass der Stadtrat\nan seiner Sitzung vom 22.Januar 1985 zur Ueberweisung\nStellung nehme, damit der schriftliche Bericht für die\nnächste Ratssitzung vom 4. Februar 1985 vorliege und der\nRat zur Ueberweisung Stellung nehmen könne.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 21 . Januar 1985 466\n\nIn der eisten Abstimmung wird der Antrag Tantanini dem\nAntrag Leuenberger gegenübergestellt.\n\nAuf den Antrag Tantanini entfallen 7^ St immen fiir den\nAntrag Leuenberger werden 12 Stimmen gezählt.\n\nNun folgt die Abstimmung über den Antrag des Stadtrates\nand der GPK.\n\nPUr den Stadtratsantrag mit Empfehlung GPK stimmen 24\nRatsmi tgljeder, dagegen deren 6.\n\nDamit ist dem Antrag des Stadtrates beigepflichtet\nworden. Das Geschäft wird den Stimmberechtigten ohne\nGegenvorschlag zur Ablehnung empfohlen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«TZUNOVOM 21_ Januar i 985 467\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 4. Dezember\n1984 -\n\nb e s e h t i e s s t\n\n1. Die von 3.1 Stimmberechtigten eingereichte\nVolksinitiative Über die Umzonung des Gebietes in der\nrtohenst ieglen in eine Gt linzane,- den Kauf oder Tausch\ndes Grundstückes als Landreserve und die Prüfung einer\nSpiel- und Erholungsanlage mit Erschliessung des neuen\nWohnquartiers jenseits der Bahnlinie (Hoizbrücke etc.)\nzum Frohdörfliquartier wird abgelehnt.\n\n2. Den Stimmberechtigten wirJ eir.ptohi.tr., di«»se\nVolksinitiative abzulehnen und als nicht erheblich zu\nerklären.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Initiativkomitee (zHd. von Hans Dörig,\n\nSchaffhauserstrasse 11, 8152 Glattbrugg, und seiner\nMit init ianten)\n\n- Pensionskasse der Firma Contraves\nSchaffhauserstrasse 580, 8052 Zürich\n\n- Baukommission\n- Bauamt\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n21 , Januar 1985 468\n\nSeh luss der Sitzung\n\nEs werden gegen die Geschäftsführung keine Einwendungen\nerhoben.\n\nDer Vorsitzende macht auf die Rekursmoglichkeiten gemäss\n$ 1 5 1 des Gemeinriegesetzes aufmerksam,\n\nDie nächste Ratssitzung findet am 4. Februar 1985 statt.\n\nIn Anbetracht der vorgerückten Zeit wird auf die Anhörung\nvon Stadtrat Hans Peter Friess verzichtet und dieses\nTraktandum a.:£ die nächste Geschäfts l i ste gesetzt.\n\nFür richtiges Protokoll\nDer Rat^sekretär:\n\nWerner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nProtokoll geprüft:\n\nDer Ratspräsident:\n\nVKJk~\n\nDer 1. Vizepräsident:\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\n.—*&/?\n\n0004G\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 8. Ncn :mber 1982\n\n68\n\nP r o t o k o l l\n\nder 8. Sitzung\n\nDatum:\n\nZeit:\n\nOrt:\n\nMontag, 8. November\n\n19.00 Uhr bis 19.30 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nVorsitz: Ratspräsidentin Magdalena Roth\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\n33 Mitglieder\n\nJürg Gassmann (Militari\nRuth Jud (beruflich)\nHeinz Mäder (ortsabwesend)\n\nProtokoll RatssekretMr Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 8. November 1982\n\n89\n\nGeschäfte\n\n1. Mittei lungen\n\n2. Protokollgenehmigung dt-r 7. Sitzung\n\n3. Schulanlage Halden - Interpellation Bruno Tantanini und\nMitunterzeichner - Begründung\n\n4. Genehmigung der Bauabrechnung über die Kanalisations- und\nStrassensanierung der Schueppwiesenstrasse und Erteilung\ndes erforderlichen Nachtragskredites von Fr. 37'197,55.\n\n5. Genehmigung der bauabrechnung über die baulichen Massnah-\nmen und Einrichtungen für die Notstandswasserversorgung\nOpfikon und Bewilligung des erforderlichen Nachtrags-\nkredites von Fr. 38'246.20.\n\n6. Beschlussfassung übei. die Aenderung des Reglementes über\ndie Wasscrabgabe der Wasserversorgung Opfikon.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZ UNO VOM 8. November 1982\n\n90\n\n1 . Mitteilungen\n\nEs sind keine Mitteilungen bekanntzugeben.\n\nProtokollgenehmigung\n\nDas Protokoll der\ngenehmigt,\n\n7. Sitzung vom 4, Oktober 1982 wird\n\nSchuianlage Halden, Interpellation Bruno Tantanini\nund Mitunterzeichner - Begründung L 2,2.6\n\nBruno Tantanini begründet seine von zwölf MitunterZei-\nchnern vom 30. September 1982 datierte Interpellation\nbetreffend den Schulhausumbau Halden.\n\nDer Stadtrat wird gemäss § 49 Ziff. 1 der Geschäftsord-\nnung innert drei Monaten die Antwort erteilen.\n\nGenehmigung der Bauabrechnung über die Kanalisations-\nund Strassensanierung der Schueppwiesenstrasse und\nErteilung des erforderlichen Nachtragskredites\nvon Fr. 37'197.55 S 4 .3\n\nDieter Landert erläutert den Bericht und Antrag der\nRechnungsprüfungskommission. Er beantragt Zustimmung\nzum Geschäft und Bewilligung des Nachtragskredites\nvon Fr. 37'197.55.\n\nEs werden keine Wortbegehren gestellt.\n\nDer Rat stimmt der Abrechnung und dem Nachtragskredit-\nbegehren von Fr. 37*197.55 ohne Abstimmung zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON *1\n\nSITZUNG VOM 8. November 1982\n\nDer Gemeirvderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 17. August\n1982 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Die Abrechnung Über die Kanalisations- und Strassensa-\nnierung mit Baukosten von Fr. 422'497.55 wird genehmigt\n\n2. Der erforderliche Nachtragskredit von Fr. 37'197.55\nwird bewilligt.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Bauaint\n- Finanzverwaltung\n- Stadtingenieur\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 92\n\nSITZUNG VOM 8. November 1962\n\nGenehmigung der Bauabrechnung über die baulichen\nMassnahmen und Einrichtungen für die Notstands-\nwasserversorgung Opfikon und Bewilligung des\nerforderlichen Nachtragskredites von\nFr. 38'246.20 W 1.2.4\n\nJacques Mettler erörtert den Bericht und Antrag der\nRPK. Er beantragt Zustimmung zur stadträtiichen Vor-\nlage und Bewilliguna des Nachtragskredites von\nFr. 38'246.20.\n\nNachdem keine Wortmeldungen verlangt werden, stimmt\nder Rat der Abrechnung und dem Nachtragskreditbegeh-\nren von Fr. 38'246.20 ohne Abstimmung zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM B. November 1982\n\n93\n\nDe r Gerne i nde rat\n\n- gestützt auf die Anträge der Werkkommission vom\n11. März 1982 und des Stadrates vom 17. August\n1982 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Die Bauabrechnung vom 20. Dezember 1981 mit Kredit- und\nEuchhaltungsnachweis vom 16. Juni 1982 über die baulichen\nMassnahmen und Einrichtungen für die Notstandswasserver-\nsorgung Opfikon mit Bruttobaukosten Fr. 283'246.20 wird\ngenehmigt.\n\n2. Für die Kreditüberschreitung wird der erforderliche Brut-\ntonachtragskredit von Fr. 38*246.20 bewilligt.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Werkkommission\n- Werkvorstand\n- Finanzvorstand\n- Betriebsleitung Städtische Werke\n- Ingenieurbüro Hans Leemann, Opfikon\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«T/UNO VOM 8. November 1982\n\n95\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestutzt auf die Anträge der Werkkommission vom\n15. Juli 1982 und des Stadtrates vom 17. August\n1982 sowie in Anwendung von § 45, Ziffer 2, Lit. f,\nder Gemeindeordnung -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Artikel 7, Ziffer 2 und 4, des Reglementes über die\nWasserabgabo der Wasserversorgung wird entsprechend\ndem Antrag der Werkkommission und des Stadtrates vom\n15. Juli 1982 / 17. August 1982 abgeändert (Erhöhung\nder einmaligen Anschlussgebühren und Aenderung der\nBerechnungsgrundlage).\n\n2. Es wird nachstehende "Übergangsbestimmung erlassen:\n\n"Für Neubauten oder Erweiterungsbauten, die sich im\nZeitpunkt des Inkrafttretens der Aenderung schon im\nBau befinden, werden noch die bisherigen Anschlussge-\nbühren erhoben. Als im Bau befindlich werden einzelne\nBauten bezeichnet, bei denen das Schnurgerüst schon\nabgenommen worden ist."\n\n3. Die Aenderung tritt ab sofort in Kraft.\n\n4. Mitteilung durch Protokollaus2ug an:\n\n- Stadtrat Opfikon\n- Werkkommission\n- Werkvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Finanzvorstand\n- Betriebsleitung Städtische Werke\n- Bauamt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 8. November 1982\n\nSchluss der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erho-\nben.\n\nDie Ratspräsidentin macht auf die Rekursmöglichkeiten qomäss\n? 151 des Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nIm weitern weist die Vorsitzende auf die am kommenden Sam-\nstag stattfindende Orientierung durch den Stadtrat hin.\n\nDie nächste Sitzung findet voraussichtlich am 6. Dezember\n1982 statt.\n\nFür richtiges Protokoll:\nDer Ratssekretär:\n\nW. Tfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 8. November 1982\n\nProtokoll geprüft\n\nDie Ratspräsidentin\n\nDer 1. Vizepräsident\n\nDer 2. Vizepräsident\n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 21. August 2012 \n  ___________________ \n \n \n \n \nStädtische Liegenschaften / Schulanlage Halden \nErweiterung Schulanlage Halden / Durchführung eines Studienauftrages \nKreditbewilligung von CHF 560'000  L2.2.6 \n______________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 21. August 2012 - sowie in An-\n\nwendung von Art. 35, Ziff. 4 der Gemeindeordnung \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Für die Vorbereitung und Durchführung eines Studienauftrages für die Er-\n\nweiterung der Schulanlage Halden mit einem Neubau wird zu Lasten der In-\nvestitionsrechnung, Konto-Nr. 610.5030.176, ein Kredit von CHF 560'000, \ninkl. 8 % MWST, bewilligt. \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Mitglieder der OBK Erweiterung Schulanlage Halden \n - Schulpräsident \n - Finanzvorstand \n - Schulverwaltung \n - Finanzabteilung \n WOLIS-KreditStudienauftragErweiterungSAHaldenGR.doc \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n   Seite 2 \n \n \nBericht \n \n \n1. Ausgangslage \n \nMittels der jährlich nachgeführten Schulraumbedarfsplanung zeigte sich schon \nvor einigen Jahren, dass die bestehenden Raumreserven der Schule Opfikon \nauf allen Stufen nicht ausreichend sind. Durch die Nutzung von Räumen im \nObergeschoss des Schulzentrums und geplante Ausbauten in Kindergärten \nkann lediglich der Zuwachs während einer kurzen Zeit aufgefangen werden. \nVerschiedene Raumoptionen sind mittlerweile eingelöst, sodass sich zum \nheutigen Zeitpunkt keine weiteren Reserven mehr generieren lassen. \n \nIn den letzten Jahren entwickelte sich die Stadt Opfikon zudem sehr stark im \nOrtsteil Glattpark. Von dort müssen vor allem in den nächsten drei bis sechs \nJahren eine grosse Anzahl Schüler in die Schule Opfikon aufgenommen wer-\nden. Ab 2014 wird die Situation prekär. Der dannzumal dringend benötigte \nSchulraum fehlt. Der aktuelle Schulraumbedarfsplanungsbericht 2012 geht \ndavon aus, dass in den nächsten 6 Jahren eine durchschnittliche, jährliche \nWachstumsrate von 1.7 % zu erwarten ist. Laut Erhebungszahlen des Schul-\njahres 2012 sind im Berichtsjahr 1'469 Schülerinnen und Schüler an der \nSchule Opfikon gemeldet (KIGA, PS, OS). Bis zum Jahr 2018/19 ist mit rund \n30 - 50 % mehr Kindergärtnern, 45 - 50 % mehr Primarschülern und 20 - 35 % \nmehr Oberstufenschülern zu rechnen. In Glattpark werden bis Ende 2015 vor-\naussichtlich knapp 2'133 Wohnungen fertig gestellt sein. Aufgrund der ersten \neffektiven Bewohnerzahlen und in Anlehnung an vergleichbare Gebiete ist in \nGlattpark dadurch bis zum Schuljahr 2015/16 mit ca. 343 - 502 Kindern (0 -16 \nJahre) zu rechnen. Dies entspricht etwa drei bis vier Kindergartenabteilungen, \nvier bis sechs Primarschulklassen und zwei bis drei Oberstufenklassen. Bis \nzum Jahr 2018/19 wird sich die Anzahl der Kinder in Glattpark auf ca. 679 bis \n936 erhöhen. Dieser starke Anstieg ist einerseits auf das zu erwartende, \nrasante Wohnbaugeschehen der 2. Etappe in Glattpark sowie auf den einge-\nrechneten Anteil an Genossenschaftswohnungen zurückzuführen.  \n \nFür das Jahr 2018/19 entspricht die Prognose für Glattpark etwa sechs bis \nsieben Kindergartenabteilungen, neun bis zwölf Primarschulklassen und vier \nbis fünf Oberstufenklassen. Unterstützt durch einen insgesamt leichten Zu-\nzügerüberschuss, resultiert ein deutliches Wachstum der gesamten Schüler-\nzahlen. Bis zum Schuljahr 2018 wachsen die Schülerzahlen von 1'469 \n(2011/12) auf 2'008 - 2'166 Schülerinnen und Schüler an. Dies entspricht einer \nZunahme von ca. 37 - 47 %, was mehr als einer kompletten Schulanlage ent-\nspricht. \n \n \n2. Fazit \n \nDas starke Wachstum der Schülerzahlen führt mittelfristig zu einem grösseren, \nzusätzlichen Schulraumbedarf. \n\n\n\n   Seite 3 \n \n \nMit dem neu eröffneten Schulzentrum Opfikon kann der Schulraumbedarf bis \nzum Schuljahr 2013/14 mehrheitlich abgedeckt werden. Bis zum Schuljahr \n2018/19 sind dann aber auf allen Stufen zusätzliche Räumlichkeiten \nnotwendig. Bei den Kindergartenabteilungen beträgt der Bedarf fünf bis neun \nzusätzliche Einheiten, bei der Primarschule entsteht ein Defizit von 12 - 15 \nRegelklassenzimmern und bei der Oberstufe fehlen drei bis fünf Regel-\nklassenzimmer sowie 14 - 16 Gruppenräume. Der grosse Bedarf auf allen \nStufen ist vor allem auf die anhaltende Realisierung von Wohnbauten in Glatt-\npark im Rahmen der 2. Etappe zurückzuführen. \n \n \n3. Nutzergruppe des Erweiterungsbaus der Schulanlage Halden \n \nDie Schulraumbedarfsplanung zeigt für alle Schulstufen gleichermassen einen \ndeutlich steigenden Raumbedarf auf. Der Erweiterungsneubau Schulanlage \nHalden wird auf der Basis von 11 Klassenzimmern mit direkt angeschlossenen \nGruppenräumen vorgedacht. Zudem vorgesehen sind 1 Cluster Schulküche (3 \nSchulküchen inkl. Vorrats- und Putzraum), 1 Cluster Handarbeiten (3 Einheiten \nund Materialraum), 3 Fachunterrichtsräume, 1 Förderzentrum / DaZ, 3 Klein-\ngruppenräume, 1 Computerraum, 1 multifunktionaler Aufenthaltsraum, weitere \nRäumlichkeiten wie WC-Anlagen und Reinigung, sowie ein gedeckter Pausen-\nplatz. Aufgrund der künftigen Schülerzahlen bedarf es einer neuen Einfach-\nturnhalle. Die nötige Turnhallen-Kapazität kann möglicherweise im Rahmen \nder Realisierung einer Mehrzweckhalle (Postulat Birlesik vom 23.04.12) bereit-\ngestellt werden. Der ehemalige Sanitätsposten unter dem Trakt D wurde auf-\ngehoben und steht zur Disposition. Inwieweit schulische Nutzungen darin un-\ntergebracht und dadurch andere Gebäude entlastet werden könnten wird grob \ngeprüft. Ebenso wird die Integration oder allenfalls eine Abstandsnahme zum \nbestehenden Ortskommandoposten (OKP) überprüft. \n \n \n4. Machbarkeitsstudie für einen Neubau innerhalb der schützenswerten \n\nUmgebung und beste Integration in den bestehenden Gebäudekom-\nplex \n\n \nAnlässlich der Vorabklärungen für einen Erweiterungsbau für die Schulanlage \nHalden wurde schnell klar, dass nebst den üblichen Rahmenbedingungen \nauch die Auflagen der Kantonalen Denkmalpflege relevant sind. Ebenso muss \ngeklärt werden, wie mit der unterirdischen Baute des Ortskommandopostens \n(OKP) umzugehen ist. Es gilt einerseits den künftigen Eingriffsperimeter zu \neruieren und andererseits städtebauliche Rahmenbedingungen für die künf-\ntigen Neubaumassnahmen zu definieren. Die Machbarkeitsstudie bezieht nicht \nnur die bestehende Schulanlage, sondern auch die angrenzenden Gebiete in \ndie Betrachtung mit ein. Die möglichen Auswirkungen der Neubauten auf die \nNachbarschaft werden somit berücksichtigt. Die Nutzungen müssen sowohl im \nErweiterungsneubau als auch in den bestehenden Gebäuden als Einheit funk-\ntionieren. \n \nIn Zusammenarbeit mit der Kantonalen Denkmalpflege wurde für den Neubau \nein Baufeld innerhalb des Grundstückes definiert. Einzig an dieser Stelle wird \nein Erweiterungsbau für die Oberstufenschule mitgetragen. Der südwestliche \n\n\n\n   Seite 4 \n \n \nGrundstückteil (Oberhauserstrasse/Schulstrasse), welcher heute von einem \nbefestigten zusätzlichen Pausenplatz und einer kleinen Parkanlage mit dem \ndarunterliegenden OKP belegt ist, wurde von allen Seiten als Baufeld sanktio-\nniert. Darauf wurden vier Neubauvarianten vorgeschlagen, an welchen sich die \nbearbeitenden Teams orientieren sollen. \n \n \n5. Durchführung eines Studienauftrages \n \nMit der Durchführung eines zweistufigen Studienauftrages (Ideen- und Pro-\njektstufe) hat die Stadt Opfikon eine grosse Einflussnahme auf die Projektie-\nrung und Planung eines Bauprojektes. Anders als bei einem anonymen Archi-\ntekturwettbewerb kann die Auftraggeberin bereits ab der Ideenstufe Einfluss \nauf Funktionalität und Kosten des Neubaus nehmen. Bekanntlich werden die \ngrössten Kosten einer Baute durch eine zu wenig kostenbewusste Planung \nund Projektierung in deren Konzeptphase verursacht. Ein Studienauftrag er-\nmöglicht den Bauherren - auch den öffentlichen - eine grössere Einflussnahme \nauf das Projekt. Studienaufträge bilden eine besondere Beschaffungsform für \nArchitektur- und Ingenieurleistungen, wie auch für Leistungen verwandter Be-\nrufszweige. Sie werden aufgrund nichtanonymer Projektbeiträge durchgeführt, \ndie im direkten Dialog zwischen Teilnehmern und Beurteilungsgremium ent-\nwickelt werden. Sie umfassen Planungs- und Gesamtleistungsstudien. \n \nDer direkte Dialog während des Studienauftrages erlaubt es, die Programm-\nbestimmungen in einer auf einander zugehenden und flexiblen Art zu präzisie-\nren und zu vervollständigen mit dem Ziel, Lösungen zu finden, die den kon-\nzeptionellen, gestalterischen, technischen sowie den Anforderungen an die \nNachhaltigkeit am Besten entsprechen. \n \nDie Bauherrschaft setzt ein paritätisches Beurteilungsgremium ein, welches \nden Studienauftrag begleitet und die erarbeiteten Vorschläge beurteilt. Das \nBeurteilungsgremium hält die Ergebnisse des Dialoges fest und formuliert \nSchlussfolgerungen sowie eine Empfehlung für das weitere Vorgehen. Das \nErgebnis des Studienauftrages ist umso aussagekräftiger, je grösser die Viel-\nfalt der relativ wenigen Beiträge der Teilnehmer ist, und je besser die Zusam-\nmensetzung des Beurteilungsgremiums auf die Anforderungen der Aufgabe \nund die Bedürfnisse der Bauherrschaft abgestimmt ist.  \n \nKurzum, der Bauherrschaft eröffnet sich ein grösserer Handlungsspielraum, \nals dies bei einem anonymen Architekturwettbewerb der Fall wäre, um auch \nbei den die Kosten beeinflussenden Faktoren wie Funktionalität, Gestaltung \nund Architektur der Baute mitzureden. Sie beeinflusst die Kosten somit ab Be-\nginn des Verfahrens mit. Selbstverständlich muss/darf die Bauherrschaft sich \ndurch ein Fachbüro für die Durchführung eines Studienauftrages beraten und \nbetreuen lassen. Bei Studienaufträgen, welche dem öffentlichen Beschaf-\nfungswesen unterstellt sind, gelten die entsprechenden einschlägigen Gesetze \nund Verordnungen von Bund, Kantonen und Gemeinden zum öffentlichen Be-\nschaffungswesen. Nach der Durchführung eines Studienauftrages kann der \nentsprechende Folgeauftrag, wenn dies so im Programm vorgesehen ist, im \n\n\n\n   Seite 5 \n \n \nRahmen der Empfehlung des Beurteilungsgremiums ohne weitere Ausschrei-\nbung im freihändigen Verfahren vergeben werden. Grundsätzlich handelt es \nsich bei einem Studienauftrag um eine auf dem Dialog basierende Beschaf-\nfungsform in der Gesetzgebung über das öffentliche Beschaffungswesen. \n \n \n6. Kosten  \n \nGemäss Kostenschätzung des Beraterbüros Planpartner AG, 8032 Zürich, ist \nmit folgenden Kosten für die Planung, Vorbereitung und Durchführung eines \nStudienauftrages zu rechnen: \n \nLeistungen Planpartner AG \n \n1. Grundlagen CHF 11'000 \n2. Vorbereitung und Durchführung der Präqualifikation CHF 26'000 \n3. Studienauftrag CHF 45'000 \n \nLeistungen Stadt Opfikon \n \n4. Entschädigung Teilnehmende CHF 210'000 \n5. Entschädigung Fachexperten (3) CHF 32'000 \n6. Entschädigung Fachexperte Haustechnik/Energie/Kosten CHF 60'000 \n7. Option Gutachten Baugrund, digitale Erfassung Gebäude CHF 60'000 \n8. Verpflegung (PQ, ZB, SB) CHF 4'000 \n9. Publikationskosten CHF 2'500 \n10. Räumlichkeiten und Ausstellungsmobiliar CHF 5'000 \n11. Digitale Grundlagen  keine \n12. Modelle CHF 2'500 \n13. Modellfotos CHF 2'000 \n14. Druck Schlussbericht CHF 2'000 \n15. Nebenkosten Planpartner AG CHF 4'100 \n16. Diverses und Unvorhergesehenes (Stadt Opfikon) CHF 47'000 \n  \n 1. Zwischentotal CHF 513'100 \n Mehrwertsteuer 8 % CHF 41'048 \n \n 2. Zwischentotal CHF 554'148 \n \n Total Grobkostenschätzung/Kreditbedarf gerundet CHF 560'000 \n \nIm Voranschlag der Investitionsrechnung 2012, Konto-Nr. 610.5030.176, sind \nfür die Vorbereitungsarbeiten und die Durchführung eines Studienauftrages für \ndie Erweiterung der Schulanlage Halden mit einem Neubau ein Betrag von \nCHF 600'000 eingestellt.  \n \nDie Gesamtsanierung der bestehenden Schulanlage Halden, welche im \nFinanzplan ab 2018 vorgesehen ist, wird parallel zum Studienauftrag bear-\nbeitet. Es ist vorgesehen, dass die Erweiterung mit Neubau (Siegerprojekt \nStudienauftrag) und die Gesamtsanierung der bestehenden Schulanlage Hal-\nden in einem Kreditantrag zur Urnenabstimmung gebracht werden. \n \n\n\n\n   Seite 6 \n \n \n7. Termine \n \nEs steht der folgende, eher optimistische Zeitplan: \n \nAugust 2012 Empfehlung/Entscheid OBK, Antrag Stadtrat an \n\nGemeinderat \n \nEnde 2012 Kreditbewilligung durch den Gemeinderat für die \n\nVorbereitung und Durchführung eines Studien-\nauftrages gemäss vorliegendem Antrag \n\n \nJanuar bis Dezember 2013 Studienauftrag \n \nJanuar 2014 Schlussbeurteilung durch Beurteilungsgremium \n \nFebruar/März 2014  Entscheid OBK und Beschluss Stadtrat, Bau-\n\nkredit und Kredit für die Gesamtsanierung der \nbestehenden Schulanlage in einem Kreditantrag \n\n \nHerbst 2014 Beschluss Gemeinderat zum Antrag des Stadt-\n\nrates \n \nFrühling 2015 Urnenabstimmung über Projektierungs- und Bau-\n\nkredit \n \nHerbst/Winter 2015 Baubeginn \n \nAugust 2017 Bezug \n \n \n \nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, für die Vorbereitung und \nDurchführung eines Studienauftrages für die Erweiterung der Schulan-\nlage Halden mit einem Neubau zu Lasten der Investitionsrechnung, \nKonto-Nr. 610.5030.176, einen Kredit von CHF 560'000, inkl. 8 % MWST, \nzu bewilligen. \n \n \nNAMENS DES STADTRATES \nDer Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \nP. Remund H.R. Bauer \n \n \nOpfikon, 21. August 2012 \nWOLIS-KreditStudienauftragErweiterungSAHaldenGR.doc \n \n\n\n