text: \nSTADTRAT\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\n1--o\nsq\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 1. Juli2014\n\nJ2.1.1\nEntflechtung und Neustrukturierung Familienzentrum Opfikon\nVerein ,,Familie & Kind Opfikon"\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf Art. 35 Ziff . 3 und Art. 36 Ziff . 11 der Gemeindeordnung (GO)\nsowie aufgrund des Stadtratsbeschlusses vom 3. Juni 2014\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Der Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Opfikon und dem Verein\n\n,,Familie & Kind Opfikon" wird zugestimmt.\n\n2. Der in der Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Opfikon und dem\nVerein ,,Familie & Kind Opfikon" enryähnte jährlich wiederkehrende Kredit\nvon max. CHF 296'500 wird bewilligt.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Gemeinderat\n- Stadtrat Opfikon\n- Leiter Abteilung Gesellschaft\n- I ntegrationsbeauftragter\n- Leiter Präsidialabteilung\n\nBWINB_ Antrag GRAntrag FAZE doc\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nBERICHT\n\nl. Ausgangslage\n\nDas Familienzentrum Opfikon erbringt verschiedene Dienstleistungen zur Un-\nterstützung von Familien sowie zur lntegration zugezogener Familien und Per-\nsonen mit Migrationshintergrund. Für eine dynamische und stark wachsende\nStadt wie Opfikon, mit sehr heterogener Bevölkerungszusammensetzung, ist\ndies ein wichtiger und unabdingbarer Beitrag, um den gesellschaftlichen Zu-\nsammenhaltzu gewährleisten und den Standort Opfikon attraktiv zu halten und\nzu stärken.\n\nFormal ist das Familienzentrum als Verein organisiert. Zwischen der Stadt und\ndem Verein besteht ein Leistungsauftrag, der jedoch in der Zwischenzeit nicht\nmehr den aktuellen Zustand abbildet und überarbeitet werden muss.\n\nln den letzten Jahren wurde das Angebot des Familienzentrums kontinuierlich\nen¡reitert. Vor allem die Spielgruppen mit Deutschförderung wurden ausgebaut\nund entsprechen einem vorhandenen Bedürfnis - insbesondere auch als wich-\ntige Voraussetzung und Vorbereitung für einen guten Übertritt in den Kindergar-\nten und die Primarschule. Erweiterl wurden ebenso die Chrabbelgruppen und\nKursangebote.\n\nll. Aktuelle Situation\n\nUnter dem Begriff Familienzentrum Opfikon werden heute sowohl der Verein\nFamilienzentrum Opfikon-Glattbrugg, als auch die Räumlichkeiten an der\nOberhauserstr. 130 verstanden, was immer wieder zu Venruechslungen führt,\n\nNach dem Weggang von Franziska Müller Pfiffner im Herbst 2012 wurde die\nDoppelfunktion lntegrationsbeauftragte und Leitung Familienzentrum bewusst\ngetrennt, da zwei verschiedene Anstellungsinstanzen (Stadt Opfikon, Verein\nFamilienzentrum) bestanden.\n\nDaniel Frei übernahm im Herbst 2012 die Stelle als lntegrationsbeauftragter der\nStadt Opfikon mit einem 30% Pensum.\n\nVerein Familienzentrum Opfikon Glattbruqq\nDie Stelle der Leitung Familienzentrum wurde vom Verein Familienzentrum\nOpfikon-Glattbrugg neu besetzt. Noch während der Probezeit verliess die neue\nLeiterin des Familienzentrums ihre Stelle wieder. Seither übt der lntegrations-\nbeauftragte der Stadt Opfikon, in Absprache mit dem Vorstand des Vereins\nFamilienzentrum und den Verantwortlichen der Stadtvenrualtung diese Funktion\ninterimistisch aus.\n\nDie vor einigen Jahren geschaffene Teilzeitstelle der administrativen Führung\ndes Familienzentrums im Umfang von ca.25o/o wurde vom Verein beibehalten.\n\nDer Verein Familienzentrum erbringt im Auftrag der Stadt Opfikon verschiedene\nDienstleistungen zur Unterstützung von Familien sowie zur Integration zugezo-\ngener Familien und Personen mit Migrationshintergrund. Die meisten dieser\nAngebote werden in den Räumen an der Oberhauserstr. 130 durchgeführt. Zur\nErfüllung der Dienstleistungen stellt der Verein das benötigte Personal an, wo-\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nbei es sich bis auf eine Ausnahme ausschliesslich um Kleinst- oder Teilzeitpen-\nsen handelt.\n\nSeit längerer Zeit besteht der Verein Familienzentrum Opfikon-Glattbrugg nur\nnoch aus Mitgliedern, die als Angestellte oder per Auftrag Leistungen für den\nVerein erbringen oder aus Personen, die Kraft ihrer Funktion als Vorstandmit-\nglieder gewählt sind. Der Verein ist in seiner heutigen Form nicht mehr hand-\nlungsfâhig, da die dazu nötigen engagierten Mitglieder im Vorstand fehlen. Die\nTagesgeschäfte werden bereits heute vom lntegrationsbeauftragten zusammen\nmit der administrativen Leitung und dem beauftragten Treuhandbüro geführt.\n\nln dieser Situation hat der Verein Familienzentrum an der Generalversammlung\nvom 24. April 2013 beschlossen, den Verein bei einer ÜberfUhrung des Famili-\nenzentrums in die Stadt aufzulösen.\n\nF amilienzentrum Oberhauserstr. 1 30\nDas Familienzentrum Opfikon ist in einer privaten Liegenschaft an der\nOberhauserstr. 130 untergebracht, wo sich die Stadt Opfikon mit einem unbe-\nfristeten Mietvedrag einmietet.\n\nlm Laufe der letzten Jahre wurde das Angebot des Familienzentrums kontinu-\nierlich enryeitert. Nebst den bewährten lntegrations- und Sprachkursen für Frau-\nen wurden neu die Spielgruppen mit Deutschförderung ausgebaut, da sie auf\ngrosses lnteresse stossen und einem starken Bedürfnis entsprechen - insbe-\nsondere auch als wichtige Voraussetzung und Vorbereitung für einen guten\nÜbertr¡tt in den Kindergarlen und in die Primarschule. Enryeitert wurden ebenso\ndie Chrabbelgruppen und andere Kursangebote. Dementsprechend nahmen\nAufwand und Kosten zu. Praktisch das ganze Angebot wird über den Verein\nFamilienzentrum abgewickelt. Für das Jahr 2014 sind im Bereich lntegration,\nFamilienzentrum gesamthaft CHF 498'400 budgetiert.\n\nO rq a n i s atio n I nteq ratio n sa rbe it\n\nZwischen der Stadt Opfikon und dem Kanton Zürich wurde im Oktober 2013\neine Vereinbarung zum kantonalen lntegrationsprogramm 2014-2017 abge-\nschlossen. Darin sind auch die Spielgruppen mit Deutschförderung als wichtige\nProfilleistu ng festgehalten.\n\nDie Stadt Opfikon (Fachstelle lntegration) schliesst mit den verschiedenen An-\nbietern zur Erbringung der gewünschten spezifischen Dienstleistungen separate\nLeistungsvereinbarungen ab.\n\nlll. Entflechtung, Neustrukturierung\n\nlm Zuge der Leistungsvereinbarung mit dem Kanton Zürich betreffend Umset-\nzung von lntegrationsmassnahmen und der neuen Zusammenarbeit mit der\nwbk Dübendorf wurde im Herbst 2013 entschieden, die gewünschten Angebote\nund Kurse bei Drittanbietern einzukaufen und mit diesen die nötigen Dienstleis-\ntungsvereinbarungen abzuschliessen.\n\nUm diesen Entscheid konsequent umzusetzen soll auch das Angebot "Spiel-\ngruppen mit Deutschförderung" durch einen Drittanbieter sichergestellt werden.\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nDiese Massnahme stellt zurzeit eine wichtige Kernaufgabe der lntegrationsför-\nderung dar.\nAufgrund der veränderten Ausgangslage wurde an der Generalversammlung\ndes Vereins Familienzentrum Opfikon-Glattbrugg vom 26. Mai 2014 beschlos-\nsen, dem Verein neu den Namen Verein ,,Familie & Kind Opfikon" zu geben,\neine Statutenrevision durchzuführen und den Vorstand neu zu wählen.\n\nAls Dienstleistungsanbieter für die Massnahme "Spielgruppen mit Deutschför-\nderung" soll der neue Verein ,,Familie & Kind Opfikon" dienen. Dieser wird unter\nMithilfe einer Mitarbeiterin/eines Mitarbeiters aus der Abteilung Gesellschaft\ngeführt und mittels Leistungsvereinbarung für eine bestimmte Zeit mit der Füh-\nrung der gewünschten Anzahl Spielgruppen beauftragt. Vom ehemaligen Verein\nFamilienzentrum Opfikon-Glattbrugg können die bestehenden Netzwerke und\nKontakte zum Zielpublikum übernommen werden.\n\nDie Stadt Opfikon stellt neu die benötigten Räume zur Verfügung und ist für\nderen Benützung und Belegung zuständig. Dazu werden zwei Stellen geschaf-\nfen:\n\n- Integrations- und Familienbeauftragter\n- unterstellt: Leitu ng Ad ministration Familienzentrum\n\n50% Stelle\n30% Stelle\n\nBeide Stellen haben gemäss ihrem Pflichtenheft auch Aufgaben zugunsten des\nVereins,,Familie & Kind Opfikon" zu leisten.\n\nlV. Vorteile\n\n- Nur die Stellen, die für den Betrieb des Familienzentrums benötigt werden,\nwerden in die Stadtven¡valtung integriert.\n\nMit dem Grundprinzip, die einzelnen Angebote in der lntegrationsförderung\nvon Drittanbietern en bloc einzukaufen, bleibt eine hohe Flexibilität erhalten.\n\nDa es sich bei der lntegrationsförderung um keine gesetzliche Aufgabe han-\ndelt, sollen die Angebote in flexiblen und kurzfristig veränderbaren Settings\nerfolgen.\n\n- Eine zukünftige Entwicklung wird nicht durch starre Personalstellen blockiert.\n\n- Gegenüber dem bisherigen Verein hat der "neue" Verein einen klaren Auf-\ntrag, klare Zuständigkeiten und wird professionell geführt.\n\nDie Stadt ist Auftraggeberin und kann jederzeit direkt auf die Angebote und\nEntwicklungen Einfluss nehmen.\n\nV. Weiteres Vorgehen\n\nDie Umsetzung der neuen Strukturen mit Leistungsauftrag an den Verein ,,Fa-\nmilie & Kind Opfikon" ist auf 1.1.2015 geplant. Die entsprechenden Budgetpos-\nten sind im Voranschlag 2015 eingestellt. Die bestehenden Anstellungen des\nVereins werden weitergeführt und bis spätestens August 2015 den neuen Ge-\ngebenheiten angepasst.\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nVl. Vergleich\n\nbisheriqe Situation\n\nStadt Opfikon\n\nPersonal\n\nAngebot\n\nKosten\n\nNeu\n\nStadt Opfikon\n\nPersonal\n\nVerein Familienzentrum\n\nLeitung (vakant)\nAdministration\n7 Spielgruppenleiterin nen\n7 Assistentinnen\n2 Elternbildung Spielgruppen\n\nFachbegleitung\n\n3 Leitungen Chrabbelgruppen\n7 Kinderhütedienst\nReinigung/kleiner Unterhalt\n\n50%\n25%\n280%\n280%\nstunden-\nwetse\n\nstunden-\nwetse\n\n15%\n50-60%\n20%\n\nFinanzen/Buchhaltung\nMandat Treuhandbüro\n\nKinderh üted ienst\nSpielgruppen mit Deutschförderung\nElternbildung Spielgruppen\nChrabbelgruppen\nMuKiTreff\nKinderkleiderbörsen\n\nVerein ,,Familie & Kind Opfikon"\n\nCo-Leitungen Spielgruppen\nLeitung Elternbildung Spielgruppen\nLeitung Chrabbelgruppen\n\nFinanzen/Buchhaltung : Mandat Treu-\nhandbüro\n\nFachbeg leitungA/Veiterbildung : Mandat\nDrittperson\n\nBetrieb Spielgruppen\nPersonal Spielgruppen\nElternbildung Spielgruppen\nBetrieb Chrabbelgruppen\nPersonal Chrabbelgruppen\nFachbeg leitu ngAffeiterbildu ng\n\nlntegrationsbeauftragter 30%\n\nlntegrationskurse\nVersch. Deutschkurse\nDeutschkurs Alban ischspr.\nMütter- und Väterberatung\nWir entdecken die Welt\nProjekt: Zeppelin\nfemmes TISCH\n\nWBK\nWBK\nVerein Drita\nKlz\nKlz\nKlz\nSuchtpr. ZU\n\nlntegration Budget 2014\ninkl. Löhne und Miete 498'400\n\ndavon rund 300'000 an Verein FAZE\n\nlntegrations- + Familienbeauftragter 50%\nLeitung Administration FAZE 30o/o\n\nKinderhütedienst\nReinig ung/Unterhalt\nLeistungsvereinbarung wbk, kjz,\n\nBereitstellen, Unterhalt der Räume\nRaumbelegung\nKinderkleiderbörsen\nMuKiTreff\nlntegrationskurse WBK\nDeutschkurse WBK\nDeutschkurs Albanischspr. verein Dr¡te\n\nMütter- und Väterberatung KF\nProiekt: Wir entdecken die Welt kjz\n\nAngebot\n\n\n\nProjekt: Zeppelin\nfemmes TISCH\n\nevtl. weitere lntegrationsangebote\n\nkiz\nSuchtpr. ZU\n\n2 Teilzeitstellen (total 80%)\nMieten\nKurse, I ntegrationsangebote\nKostendach\n\nVerein Kind & Familie\n\nBeitrag Kanton Zürich\nTotal\n\n88'000\n78'000\n\n175',000\n\n296'000\n-144'000\n492'000\n\n=ov\n-LL\n\\o\nl--a\nsq\n\nKosten\n\nBetrieb Spielgruppen\nund Chrabbelgruppen 296'000\n(Kostendach wird von der Stadt Opfikon gedeckt)\n\nRäume Familienzentrum Oberhauserstr. 130 2 Spielgruppenzimmer\n1 Kinderhüteraum\n2 Kurszimmer\n1 Büro- und Besprechungsraum\n\nFachstelle lntegration Oberhauserstr. 29 1 Büroraum\nI Raum für Chrabbelgruppen\n'1 Kurszimmer\n\nSchulzentrum Lättenwiesen '1 Spielgruppenzimmer\n+ 1 Mitbenützung Hort- und Mittags-\n\ntischraum\n\nVll. Antrag an den Gemeinderat\n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt, der Leistungsvereinbarung zwischen der\nStadt Opfikon und dem Verein ,,Familie & Kind Opfikon" zuzustimmen.\n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, den in der Leistungsvereinbarung genann-\nten, jährlich wiederkehrenden Kredit von max. CHF 296'500 zu bewilligen.\n\nOpfikon, 1. Juli 2014\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Präs nt Der reiber\n\n€-<r¿-<s/?\nP mun H.R. Bauer\n\n\n


parent_type: affair

name: IFK-Antrag Büro Gemeinderat 2020/2021.pdf

format: application/pdf

text: \nTNTERFRAKTTONELLE KONFERENZ (lFK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Opfikon\n\nWahl des Büro des Gemeinderates für das Amtsjahr 202112022\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig, die Mitglieder des Büros des Ge-\nmeinderates für das Amtsjahr 202112022wie folgt zu wählen:\n\nReferent: Tobias Honold, NIO@GLP\n\nNAMENS DER INTERFRAKTIONELLEN KONFERENZ\n\nDer Präsident\n\na. als Ratspräsidentin\nb. als 1. Vizepräsidenten\nc. als 2. Vizepräsidentin\nd. als Stimmenzähler\ne. als Stimmenzähler\nf. als Stimmenzähler\n\nOpfikon, 25. April2O21\n\nTanja Glanzmann (CVP)\nTobias Honold (NlO@cLP)\nRuth Schoch (SVP)\nTaulant Faniqi (SP)\nRaphael Jenny (FDP)\nEric Welter (GV)\n\nTobias Honold\n\n{k" 6/*\nEin Mitglied\n\nCirillo Pante\n\n\n


text: \n\n


text: \n=ovÉ\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nSTADTRAT\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 29. September 2015\n\nAnbringung von Defibrillatoren an Orten mit Publikumsverkehr als lebensrettende\nMassnahme\nPostulat Daniel Schoch (SVP) und Mitunterzeichnende\nBewilligung eines Nachtragskredites G3.1.4\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 29. September 2015 sowie in Anwen-\ndung von Art. 35, Ziff . 4, der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Für die Anschaffung von fünf Defibrillatoren wird zu Lasten der laufenden Rech-\nnung, auf Konto-Nr. 3545.3110.000, ein Nachtragskredit von brutto CHF 12'150\ninkl. 8% MWST bewilligt.\n\n2. Das Postulat Daniel Schoch (SVP) vom 11. Februar 2013 wird gemäss den Enruä-\ngungen beantwortet.\n\n3. Das Postulat wird als erledigt abgeschrieben\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Daniel Schoch, Lättenwiesenstrasse 48,8152 Glattbrugg\n- Rechnungsprüfungskommission\n- Stadtrat\n- Abteilungsleitende\n\n1\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nF-.o\nsq\n\nBericht\n\n1. Ausgangslage Postulat Daniel Schoch\n\nGemeinderat Daniel Schoch (SVP) hat am 1'1. Februar 2013 das Postulat "Anbrin-\ngung von Defibrillatoren an Orten mit Publikumsverkehr als lebensrettende Mass-\nnahme" eingereicht. An der Sitzung des Gemeinderates vom 4. März 2013 begrün-\ndete Daniel Schoch sein Postulat. Der Stadtrat beschloss am 13. Mär22013 die Ent-\ngegennahme. An der Gemeinderatssitzung vom 8. April 2013 wurde das Postulat\nvom Gemeinderat überwiesen. Der Antrag des Stadtrates an den Gemeinderat für\ndie Anschaffung von fünf Defibrillatoren in einem Nachtragskredit von brutto CHF\n42'300 erfolgte am 20. Mai 2014. Am 23. Juni 2014 wurde das Geschäft der Rech-\nnungskommission (RPK) zugewiesen. Am 19. August2015 empfahl die RPK nach\nder Behandlung des Geschäftes den Rückzug des SR-Beschlusses vom 20. Mai\n2014 und die Einreichung eines neuen SR-Beschlusses.\n\nBegründung\n\nln seinem Postulat begründet Daniel Schoch seinen Vorstoss damit, dass mehr Le-\nben von Patienten mit einem plötzlichen Herz-Kreislaufstillstand gerettet werden\nkönnten, würden vermehrt öffentlich zugängliche Automatische Externe Defibrillato-\nren (AED) installiert werden. "ln der Schweiz sterben jährlich rund 8'000 Menschen\nden "plötzlichen Herztod". Die wenigsten können durch Rettungsdienste (Ambulanz,\nPolizei, Feuenruehr) rechtzeitig - innerhalb der kritischen Frist von 3 bis 5 Minuten\nnach Eintreten eines Herz-Kreislauf-Stillstandes - erreicht werden. Durch die sofotli-\nge Wiederbelebung mit CPR/BLS (Basic Life Support) und Defibrillatoren (AED)\nkönnten jedoch wesentlich mehr Menschen überleben. Heute beträgt in der Schweiz\ndie Überlebensrate ausserhalb des Spitals nur gerade 5o/o. Mit einer flächendecken-\nden öffentlich zugänglichen AED könnte die Überlebensrate deutlich erhöht werden."\n\nDaniel Schoch und Mitunterzeichnende laden den Stadtrat ein zu prüfen, ob alq le-\nbensrettende Massnahme an Orten mit Publikumsverkehr (öffentlichen Gebäuden,\nPlätzen, Sportanlagen, Schulhäusern u.a.) Defibrillatoren mit den entsprechenden\nI nstruktionen installiert werden könnten.\n\n2. Erste Postulatsbeantwortung\n\nDer Stadtrat beantwortete das Postulat am 10. September 2013 und beantragte dem\nGemeinderat dieses abzuschreiben. Er venruies dabei auf die Strategie der Stadt,\nprimär auf die AED-Anwendung durch die gut ausgebildete und rasch reagierende\nFeuenruehr Opfikon zu setzen. Diese führte 2012 ein First-Responder Konzept ein.\n\n3. Gewünschte Weiterverfolgung des Postulats durch den Gemeinderat\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 10. September 2013 und die Diskussion\nim Rat, beschloss der Gemeinderat am 30. September 2013 das Postulat Schoch\naufrecht zu erhalten. Mit der Beantwortung wurde der Ressortvorstand Bevölke-\nru ngsd ienste beauft ragt.\n\n\n\n=ov\n-LL\n\\o\nl--o\nsq\n\nDie in einer persönlichen Anhörung mit dem Postulatsteller vorgeschlagenen zehn\nStandorte wurden vom Stadtrat auf fünf Standorte reduziert. Damit konnten auch die\nursprünglichen Anschaffungskosten von CHF 124'600 auf CHF 42'300 deutlich redu-\nziert werden.\n\n4. Vorschlag der Rechnungsprüfungskommission\n\nAm 1. Juli 2015 lud die RPK den Ressortvorstand, den Abteilungsleiter Bevölke-\nrungsdienste sowie den Postulanten Daniel Schoch zu einer Besprechung ein. lm\nGespräch vom 19. August 2015 unterbreitete die RPK einen Vorschlag von sieben\nStandorten und neu die Platzierung aller Defibrillatoren im lnneren der Gebäude. Der\nRessortvorstand wies in der Diskussion darauf hin, dass der Stadtrat in der ersten\nBeantwortung des Postulats von rund um die Uhr öffentlich zugänglichen Standorten\nausging. Diese Prämisse soll nicht mehr - auch im Einverständnis mit dem Postulan-\nten - Voraussetzung sein.\n\nDie RPK schlug anlässlich ihres Gesprächs vom 19. August 2015 folgende sieben\nStandorte für die Platzierung der Defibrillatoren im lnnenbereich vor:\n\n- Stadthaus\n- Turnhalle Schulhaus Mettlen\n- Turnhalle Schulhaus Halden\n- Turnhalle Schulhaus Lättenwiesen\n- Clubhaus Tennisclub\n- Alterszentrum Gibeleich\n- Lotsenstandort G lattpark\n\nDabei sollen die Anschaffungskosten auf zirka CHF 20'000 von den ursprünglich\nvom Stadtrat beantragten Kosten von CHF 42300 reduziert werden.\n\n5. Erwägungen des Stadtrates\n\nObwohl der Stadtrat von der Strategie der First-Responder überzeugt ist, zeigt er\nsich aufgrund des deutlichen Willens im Gemeinderat weiterhin bereit, an fünf lnnen-\nStandorten Defibrillatoren anzubringen. Die Kosten werden entsprechend der neuen\nOfferten mit dem zweiten Antrag an den Gemeinderat reduziert und belaufen sich\nauf CHF 12'150.\n\nDie Zugänglichkeit zu einem Defibrillator ist jedoch nur während der Öffnungszeiten\nder Anlagen oder lnstitutionen für die Besucher/-innen vorhanden und nicht zu jeder\nZeit. Die Gefahr eines Vandalismus nimmt durch die Platzierung innerhalb der Ge-\nbäude deutlich ab. Der Postulant ist mit dieser Einschränkung eínverstanden.\n\nVon den sieben von der RPK vorgeschlagenen Standorten werden folgende fünf\nStandorte vom Stadtrat ausgewählt:\n\nStadthaus, Turnhalle Schulhaus Mettlen, Turnhalle Schulhaus Lättenwiesen, Turn-\nhalle Schulhaus Halden, Lotsenstandort Glattpa rk.\n\nDie lnstallation eines Defibrillators am Standort Alterszentrum drängt sich aufgrund\nder Hochaltrigkeit und Mehrfacherkrankungen der Bewohnenden zurzeit nicht auf.\n\n3\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nGeräte SxCHF 1'900\nWandkasten SxCHF 250\nReserve\nTOTAL Netto\nTOTAL Nachtragskredit inkl. MwSt von 8%\n\nAusserdem möchte der Stadtrat nur in Liegenschaften, die im Besitz der Stadt sind,\nDefibrillatoren anbringen. ln der Folge fällt der Standort des Clubhauses Tennisclub\nweg.\n\n6. Kostenzusammenstellung\n\nAufgrund dieser neuen Rahmenbedingungen (Platzierung im lnnern der Gebäude)\nwurden bei den bisherigen Offeftstellern neue Offerten angefordert. Die im lnneren\nder Gebäude platzierlen Defibrillatoren sind aus folgenden Gründen günstiger: Kein\nGPRS-Notruf, Batteriebetrieb, keine Standsäulen. Bei der Wahl der kostengünstigs-\nten Variante ergeben sich für fünf vom Stadtrat ausgewählte Standorte folgende\nKosten:\n\ncHF 9'500\ncHF 1',250\ncHF 500\nCHFI 1 '250\ncHF12",50\n\nDie Anschaffungskosten bei der zweiten Offerle belaufen sich auf CHF 16'480.\n\n7. Jährliche Folgekosten\n\nKünftige Belastung der Laufenden Rechnung\n\nBetriebliche Folgekosten (Batterie- + Savepadskosten) CHF 465\n\nJährliche Bruttomehrbelastung CHF 465\n\nDie jährlichen Folgekosten der zweiten Offerte fallen mit CHF 279 geringer aus. Für\ndie Amortisation der lnvestitionsdifferenz würden jedoch 23 Jahre benötigt.\n\nDie jährliche Wartung soll durch die Hauswarte erfolgen.\n\nAntrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, für die Anschaffung von sechs Defibrillatoten zu\nLasten der laufenden Rechnung, Konto-Nr. 3545.3110.000, einen Nachtragskredit\nvon brutto CHF 12'150 inkl. 8% MWST zu bewilligen.\n\nOpfikon, 29. September 2015lCA\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Präsident: Der Stadtschreiber:\n\nPaul Remu Hansruedi Bauer\n\n4\n\n\n


text: \n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nGemeinderat Rech n ungsprüfu ngskom m ission\n\nGenehmigung des Voranschlages 2015\nund Festsetzung des Steuerfusses\n\nBericht und Antrag\n\nDer Voranschlag 2015 wurde vom Stadtrat am 30. September2014 verabschiedet und um-\ngehend der Rechnungsprüfungskommission (RPK) zur Verfügung gestellt.\n\nDie RPK hat den Voranschlag2OlS ausführlich geprüft und dem Stadtrat 175 schriftliche\nFragen (Vorjahr 94) zur Beantwortung übermittelt. Zusammen mit den Exekutiv-Mitgliedern\nund den Abteilungsleitenden wurden die Antworten anschliessend diskutiert und ergänzt. Die\nRPK dankt allen Beteiligten für ihr grosses Engagement und für die erteilten mündlichen und\nschriftlichen Auskünfte.\n\nDie RPK beantragt einstimmig (5:0), auf den Voranschlag 2015 einzutreten\n\n1. Laufende Rechnung\n\nDer Stadtrat präsentiert bei einem neuen Steuefuss von 102o/o für das Jahr 2015 ohne Vor-\nnahme zusätzlicher Abschreibungen im Gemeindegut einen Ertragsüberschuss von\nCHF 0.2 Mio. Gegenüber dem budgetierten Aufwandüberschuss von CHF 3.7 Mio. im Vor-\njahr bedeutet das eine Resultatverbesserung von CHF 3.9 Mio. Das lnvestitionsvolumen im\nVenrualtungsvermögen von CHF 14.9 Mio. kann durch den resultierenden Cashflow\n(6.7 Mio.) bei weitem nicht aus eigenen Mitteln finanziert werden (Selbstfinanzierungsgrad\n45o/o).\n\nDie aktualisiede Hochrechnung prognostiziert per Ende 2014 eine Verbesserung gegenüber\ndem Voranschlag von rund CHF 2.2 Mio. Somit wird die Laufende Rechnung mutmasslich\nmit einem Aufwandsüberschuss von CHF 1.5 Mio. abschliessen. Die Ergebnisverbesserung\nist vor allem auf diverse Steuermehredräge sowie investitionsbedingt tiefere Abschreibungen\nzuruckzuführen. Geschmälert werden diese Verbesserungen durch die Rückstellungsbildung\nfür die Finanzkraftabschöpfung sowie Mehraufwände in der Sozialabteilung im Bereich\nKleinkinderbetreuungsbeiträge.\n\nGemäss Finanzplanentwurf für die Jahre 2014 12018 werden die Steuererträge deutlich hö-\nher prognostizied als noch vor Jahresfrist. Am Grundproblem, dass die Cashflows der\nnächsten Jahre auf völlig ungenügendem Niveau verharren, vermag dies aber nichts zu än-\ndern. Die schwachen Brutto-Überschüsse der Laufenden Rechnung geben denn auch den\nhauptsächlichen Anlass zur Sorge. Sie reichen nicht aus, auch nur einen durchschnittlichen\nlnvestitionsbedarf zu decken, geschweige denn eine lnvestitionsspitze abzufedern, wie sie\nnun ansteht. Das Gesamtbild zeigt eine schwierige Herausforderung. Angesichts der ein-\ndeutig ungenügenden, erwarteten Rechnungsabschlusse der nächsten Jahre beantragt der\nStadtrat dem Parlament die Erhöhung des Steuerfusses auf 102o/o.\n\nlm Voranschlag2015 ist beim Nettoaufwand (S. 13) die Schule mit CHF28.3Mio. derein-\nsame Spitzenreiter. Das sind CHF 1.0 Mio. mehr als im Vorjahr. Die stetige Steigerung der\nAnzahl Klassen sowie externe Faktoren, welche die Schule gar nicht beeinflussen kann, tra-\ngen dazu bei.\n\nRPK: Voranschlag 2015 13. November 2014 Seite 1\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nAn zweiter Stelle folgt das Sozialamt mit einem Nettoaufwand von CHF 19.4 Mio. (Vorjahr\nCHF 18.3Mio.). ln den Bereichen Jugendschutz sowie gesetzlich wirtschaftlicher Hilfe wer-\nden Mehraufwendungen envartet. Die Tendenz beim Sozialamt ist nach wie vor steigend\nund damit natürlich äusserst unerfreulich. Wie bei der Schule ist auch beim Sozialamt vieles\nvon Bund und Kanton bestimmt und lässt beinahe keinen Handlungsspielraum zu.\n\n1.1 Vergleich mit der Rechnung 2013\n\nEin Vergleich mit den definitiven Zahlen aus der Rechnung 2013 aul Seite 5 zeigt folgende\nEntwicklung:\n\nEinzelne Ertragspositionen\nBeträge in CHF 1'000 (S. 5)\n\nRechnung 2013 Voranschlag 2015\n\n68'894 7s',312Steuerertrag\n\nSteuerfuss 99o/o 102%\n\nEntgelte 30'770 31'950\n\nEinzelne Aufwandpositionen\nBeträge in CHF 1'000 (S. 5)\n\nRechnung 2013 Voranschlag 2015\n\nPersonalaufwand 32'927 36'569\n\nSachaufwand 20'523 20'212\n\n6'675Abschreibungen (FV + W) 4',997\n\n46',299Betriebs- und Defizitbeiträge 43'236\n\nWegen der anhaltenden lnvestitionstätigkeit ergeben sich höhere ordentliche Abschreibun-\ngen. Das Eigenkapital erhöht sich um den Ertragsüberschuss von CHF 0.2 Mio. auf\nCHF 61.0 Mio. (S 3).\n\n1.2 Personalaufwand\n\nlm Vergleich zur Jahresrechnung 2013 ist eine Erhöhung von rund CHF 3.6 Mio. oder +11o/o\n\n(bzw. + 2.9o/o im Vergleich zum Voranschlag 2014) zu verzeichnen. lnnerhalb des budge-\ntierten Personalaufwandes beträgt die Lohnsumme ca. CHF 28.9 Mio. was einem Anteil von\n79.1o/o entspricht. Der Rest beinhaltet feste Entschädigungen, Tag- und Sitzungs-gelder,\nSozialversicherungsbeiträge (AHV, ALV, BVG, UVG), Aushilfsentschädigungen, Vikariate\nsowie Aus- und Weiterbildungskosten (S. 5/6 + S. 109).\n\nDie Veränderung im Vergleich mit der Rechnung 2013 wird wie folgt begrúndet (S. 109):\n\no lm Voranschlag 2015 eingerechnete Besoldungsanpassungen von 2.0o/o (auf effektiver\nLohnbasis 2014) gemäss Beschluss Stadtrat vom 03.05 .2011, welche nur für die Budge-\ntierung massgebend sind. Der Antrag an den Stadtrat für die definitive Anpassung per\nI . Januar 2015 erfolgte im Oktober 2014. Zudem ist die am 8. Oktober 2013 vom Stadtrat\nbewilligte Lohnquote von 2.0o/o, für die definitiven, individuellen Stufenanstiege per\n1. Januar 2014 zu berücksichtigen.\n\no Die ausgewiesene Stellenzunahme von 269.36 auf 285.75 (+16.39 Stellen) ist aus dem\nprovisorischen Stellenplan (Seite 108) ersichtlich. Zu beachten ist dabei die stichtagbezo-\ngene Darstellungsweise. Mit Ausnahme des Alterszentrums (Stellendach vorhanden) und\nsofern nicht bereits effolgt, sind neu budgetierte Stellen noch durch die zuständige ln-\nstanz zu bewilligen.\n\n. lm Voranschlag 2015 ist keine Teuerungszulage eingestellt. Zu beachten ist, dass diese\nweiterhin dem festgelegten Ansatz des Regierungsrates des Kantons Ziirich für das\nStaatspersonal entsprechen wird.\n\nRPK: Voranschlag 2015 13. November 2014 Seite 2\n\n\n\n=ov\nE-\n\n\\\n\n\\o\nl--a\nsq\n\n1.3 Gemeindesteuern (S. 64/65 + 5.127)\n\nBei den ordentlichen Steuern im Rechnungsjahr werden CHF48.1 Mio. ausgewiesen. Ein\n\nMehrertrag resultierend aus Bevölkerungszunahme (natürliche Personen) und der Steuerer-\nhöhung um 3% auf 102o/o.\n\nDer Ertrag bei den Quellensteuern liegt mit CHF 8.5 Mio. gegenüber der Rechnung 2013\ngleich. Diese Annahme basiert aufgrund der aktuellen Halbjahreszahlen 2014.\n\nDie Erträge der Aktiven Steuerausscheidungen werden höher enruartet. Waren es in der\nRechnung2Ol3 Einnahmen von CHF5.6Mio., sind es im Voranschlag2014 CHF4.5Mio.\nund im Voranschlag20lS CHF 6.5 Mio. Per Ende 2014 sollten höhere Erträge zu enruarten\n\nseln.\n\n1.4 FunktionelleBetrachtung\n\nDie nachfolgende Tabelle zeigt, welche Bereiche (Funktionen) den "Nettosteuerertrag" kon-\nsumieren:\n\n1.5. Selbsttragende lnstitutionen (S. 4 + S. 103)\n\nDie Abwasserbeseitigung (S. 25) rechnet mit einem Betriebsvorschlag (Gewinn) von\n\nCHF 514'250. Die ordentlichen Abschreibungen betragen CHF 131'000, dies sind\n\nCHF 28'000 weniger als im Voranschlag2014.\n\nDie Abfallbeseitigung (5.22) weist einen Betriebsvorschlag von CHF 280 aus. Die ordentli-\nchen Abschreibungen betragen CHF 89'000. Zudem wurden zusätzliche Abschreibungen\nvon CHF 50'000 budgetiert.\n\n2. Investitionsrechnung\n\n2.1 Verwaltungsvermögen\n\nln der lnvestitionsrechnung im Verwaltungsvermögen budgetiert der Stadtrat für 2015\nNettoinvestitionen von CHF 14.9 Mio. (Vorjahr CHF 21.4 Mio.) (S.89 oder 104).\n\nDie steuerfussrelevanten lnvestitionen (Gemeindegut) betragen CHF 16.0 Mio. gegenüber\nCHF 21.1 Mio. im Voranschlag2014. Sie sinken damit um CHF 5.1 Mio. (S. 104).\n\nDer grösste Teil der im Jahr 2015 geplanten Nettoinvestitionen im Ven¡raltungsvermögen\n(CHF 14.9 Mio.) betrifft wiederum die Liegenschaftenvenrvaltung mit CHF 8.7 Mio. Die\ngrösste Position: Die Schulraumprovisorien (4.5 Mio.).\n\nErtraqErqebnis netto AufwandGesamtaufwand\nAnteilCHF AnteilCHF Anteil\n\nFunktion\n\nBeträqe in CHF 1'000 (S, 12)\n\n40%32'180 24o/o 2g'116Bildunq 2\n'18'1 18 260/oSoziale Wohlfahrt 5 47'798 360/o\n\n-1%7',288 6% -700UmwelURaumordnunq+Vfy' 7+8\n\n-99%8% -69',774Finanzen und Steuern I 10'318\n\n24',009 34o/o34'574 26%Stadt Übriqes 0+1 +3+4+6\n\n-0%-231Ertraqsüberschuss\n-100%0 100o/oTotal 132'157 100%\n\nRPK: Voranschlag 2015 13. November 2014 Seite 3\n\n\n\n=ov\nE-\n\n\\\n\n\\o\nl--a\nsq\n\nDie höchsten Ausgaben im Bauamt sind die Fussgängerbrücke über die Autobahn A1\n\n(CHF2 Mio.), die Abdichtung Überdeckung Bahnhof Opfikon (1.435 Mio.) sowie die Stras-\nsenunterhaltskosten Grätzlistrasse Nord (0.65 Mio.) und Dorf-/Oberdorfstr. (0.6 Mio.).\n\nDas abschreibbare Venrualtungsvermögen (inkl. spezialfinanzierte Bereiche) wird Ende 2015\nCHF 50.3 Mio. betragen. Trotz Abschreibungen von CHF 5.9 Mio. (ohne zusätzliche Ab-\nschreibungen) wird sich der mutmassliche Buchwert des gesamten Venrualtungsvermögens\naufgrund der nach wie vor hohen Nettoinvestitionen um CHF 8.9 Mio. gegenüber der Hoch-\nrechnung 2014von CHF 50.8 Mio. auf CHF 59.7 Mio. erhöhen (S. 104).\n\n2.2 Finanzvermögen\n\nln der lnvestitionsrechnung im Finanzvermögen werden Nettoausgaben in der Höhe von\nCHF 0.5 Mio. für das Jahr 2015 erwartet (Vorjahr Ertragsüberschuss CHF 13.2 Mio. (S.102).\n\n3. Anträge RPK, Kürzungen und Kommentare\n\n3.1 Laufende Rechnung\n\nDie RPK hat die Laufende Rechnung gründlich durchforstet, um zusätzliche Einsparungen\nsowie Mehrerträge in der Höhe von knapp 1.83 Steuerprozenten (1 Steuerprozent =\n\nCHF 471'569.00, S. 1) generieren zu können.\n\nDie in gutem Geist geführten Gespräche mit den einzelnen Stadtrats-Mitgliedern haben da-\nfür gesorgt, dass bis auf 6 Positionen sämtliche Anderungen der Laufenden Rechnung mit\ndem Einverständnis des Stadtrates erfolgt sind. Für diese Unterstützung, nach einer bereits\nvorgängig durchgeführten eigenen Sparrunde, möchte sich die RPK beim Stadtrat bedan-\nken. Das Ergebnis der Anderungen sieht wie folgt aus'.22 Positionen im Totalbetrag von\n\ncHF 862'900.00.\n\nKürzungen, Laufende Rechnung\n\nReduktion Betrag neuSeite Kto-Nr Objekt\n\ncHF 6'800.00 SRcHF - 1'200.002 1010.3'101 .001 Jahresrechnung\n\nSRcHF - 2'000.00 cHF 9'000.002 1010.3101 .002 Voranschlag\n\nRPK\n(4:1)cHF - 21'000.00\n\nCHF 0.007 1540.3180.004 Neujahrsblätter\n\ncHF - 1'700.00 cHF 300.00 SR10 2010.3182.001 Telefongebühren (Fehler)\n\ncHF 1'000.00 SRcHF - 2'000.0012 2030.3090.000 Schutzimpfungen\n\ncHF 5'000.00 SRcHF - 5'000.0013 2035.3130.000\nBetriebs- und Verbrauchsmaterial\nSpielwiesen\n\ncHF - 14'000.00 cHF 50'000.00 RPK19 2066.3180.000 Parkentwicklung Glattpark\n\ncHF 15'000.00 RPK2080.3181.001 Nutzungsplanung cHF - 5'000.0020\n\nRPKcHF - 5'000.00 cHF 5'000.0020 2080.3181 .003 Verkehrsplanung\n\ncHF - 10'000.00 cHF 25'000.00 SR29 3425.3180.001 Präventionspatrouille\n\ncHF - 30'000.00 cHF 2'700.00 RPK30 3430.3113.000\nAnschaffung Betriebsmobilien Garde-\nrobenschränke\n\ncHF 25'000.00 SRcHF - 7'000.0037 3550.3151 .000 PC-Anlage\n\ncHF - 600'000.00 CHF 0.00 SR49 4530.3650.010 Kinder- + Jugendheime\n\ncHF 16'000.00 SRa.o. Unterhalt Stadthaus/Lüftung cHF - 55'000.0086 6116.3140.002\n\ncHF - 14'000.00 cHF 7'000.00 SR94 6173.3144.003 Unterhalt Umgebung\n\ncHF 167'800.00Total Laufende Rechnung cHF - 772'900.00\n\nRPK: Voranschlag 2015 13. November 2014 Seite 4\n\n\n\n=ov\nE-\n\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nMehraufwand, Laufende Rechnung\n\nMehrertrag, Laufende Rechnung\n\n3.2 lnvestitionsrechnung Verwaltungsvermögen (W)\n\nNach intensiv geführten Gesprächen mit dem Stadtrat beantragt die RPK folgende Strei-\nchungen von CHF 770'000.00\n\nKürzungen der RPK, lnvestitionsrechnung\n\n3.3 Investitionsrechnung Finanzvermögen (FV)\n\nDie RPK beantragt bei der lnvestitionsrechnung Finanzvermögen keine Anderungen\n\nMehraufwand Betrag neuSeite Kto-Nr Objekt\n\ncHF 7'000.00 SRRepräsentation (Fehler) cHF + 4'000.002 1010.3170.000\n\ncHF 35'000.00 RPKCHF + 5'000.007 1540.3650.000 Dorfträff\n\nCHF + 26'000.00 cHF 105',800.00 SR34 3455.3130.000 Einkauf Tageskarten\n\ncHF + 35'000.00 cHF 147'800.00Total Laufende Rechnung\n\nMehrertrag Betrag neuSeite Kto-Nr Objekt\n\ncHF 30'000.00 SR10 2010.4100.000 Plakatgebühr APG CHF + 7'000.00\n\ncHF 10'000.00 SRCHF + 4'000.0026 3230.4270.000 Mietzinsen\n\ncHF + 26'000.00 cHF 116'000.00 SR34 3455.4350.000 Verkaufserlös Tageskarten\n\ncHF 100'000.00 SR4562.4510.O00 Rückerstattung Asylkosten CHF + 88'000.0053\n\ncHF 256'000.00Total Laufende Rechnung cHF+ 125'000.00\n\nReduktion Betrag neuSeite Kto-Nr Objekt\n\nCHF O.OO RPK209.5060.102 Weihnachtsbeleuchtung Glattpark cHF - 50'000.0093\n\nSRcHF - 120'000.00 CHF 0.0094 343.5060.103 Abgasabsau ganla ge Feuen¡reh r\n\nCHF O.OO RPK90 159.5060.1 15 I CT Ersatz Telefon-Anlage cHF - 600'000.00\n\ncHF 0.00Total lnvestitionsrechnung cHF - 770'000.00\n\nRPK: Voranschlag 2015 13. November 2014 Seite 5\n\n\n\n=ov\nL--\n\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\na\n\na\n\no\n\na\n\na\n\na\n\n4. Stellungnahme der RPK\n\nDie RPK stellt fest, dass\n\nder Voranschlag 2015 mit einem Ertrags-Uberschuss von CHF 230'880 abschliesst.\n(s. 5)\n\nim Vergleich zur Rechnung 2013 der Sachaufwand um CHF 0.3 Mio. oder 1.5% gesun-\nken ist und derPersonalaufwand um CHF 3.6 Mio. oderfast 10% angestiegen ist (S.5).\n\nein Cashflow (= Bruttoüberschuss oder Gewinn vor Abschreibungen) von CHF 6.7 Mio\nen¡rirtschaftet wird (S. 106).\n\nder ordentliche Abschreibungsbedarf infolge der noch zu realisierenden grossen lnvesti-\ntionen auf sehr hohem Niveau bleibt.\n\ndie lnvestitionen im Venrualtungsvermögen mit CHF 14.9 Mio. um CHF 6.5 Mio. weniger\nüber dem Wert des Voranschlages 2014 liegen. lnsgesamt weist der Finanzplan für die\nJahre 2014 - 2018 lnvestitionen von Total CHF 85 Mio. aus.\n\ndas lnvestitionsvolumen im Veruualtungsvermögen bei weitem nicht aus eigenen Mitteln\naus der Laufenden Rechnung finanziert werden kann. Der Selbstfinanzierungsgrad (SFG)\nliegt bei45%.\n\ngemäss Finanzplanentwurf für die Jahre 201412018 werden die Steuererträge deutlich\nhöher prognostiziert als noch vor Jahresfrist. Am Grundproblem, dass die Cashflows der\nnächsten Jahre auf völlig ungenügendem Niveau verharren, vermag dies aber nichts zu\nändern. Die schwachen Brutto-Überschüsse der Laufenden Rechnung geben denn auch\nden hauptsächlichen Anlass zur Sorge. Sie reichen nicht aus, auch nur einen durch-\nschnittlichen lnvestitionsbedarf zu decken, geschweige denn eine lnvestitionsspitze ab-\nzufedern, wie sie nun ansteht. Das Gesamtbild zeigt eine schwierige Herausforderung.\n\no\n\na der Stadtratfur 2015 den Steuerfuss um 3% auf 102o/o erhöhen will\n\na der Ertragsüberschuss verbessert das Eigenkapital um CHF 0.2 Mio. auf neu\nCHF 61 Mio.\n\nDie RPK ist der Meinung, dass\n\n. die finanzielle Lage der Stadt Opfikon angespannt bleibt.\n\n. der Stadtrat und die Venrualtung bereits in der Ausarbeitung des Voranschlages 2015\ngrosse Einsparungen und Entlastungsmassnahmen getätigt haben.\n\no wir auf eine sehr gute Zusammenarbeit mit dem Stadtrat und der Venrualtung zählen\nkonnten.\n\n5. Steuerfuss 2015\n\nlntensive Diskussionen und Rücksprachen mit den Fraktionen führten schliesslich zum Ent-\nscheid, der vom Stadtrat beantragten moderaten Steuerfusserhöhung um 3 auf 102o/o zuzu-\nstimmen. Die Steuerlast liegt damit immer noch unter dem kantonalen Mittel. Der haushälte-\nrische Umgang mit den Steuererträgen muss weitergeführt werden, um längerfristig eine\nakzeptable Entwicklung der Eigenkapitalbasis und des Cashflows anzustreben. Eine\nweiterhin sparsame Finanz- und Personalpolitik ist geboten.\n\nRPK: Voranschlag 2015 13. November 2014 Seite 6\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\n6. Antrag\n\nDie Rechnungsprüfungskommission der Stadt Opfikon beantragt den Gemeinderat:\n\n1. den Voranschlag für das Jahr 2015 der Stadt Opfikon unter Berücksichtigung der verab-\nschiedeten Anderungen zu genehmigen. (Stimmenverhältnis 5:0)\n\n2. für das Jahr 2015 eine Gemeindesteuer von 102o/o der einfachen Staatssteuer von\nCHF 47'156'900 zu erheben. (Stimmenverhältnis 4:1)\n\nReferent vor dem Gemeinderat: Peter Bührer\n\nOpfikon, 1 3. November 2014 Rechnungsprüfungskomm ission\n\nDer Präsident: Ein Mitglied:\n\n?\nPeter Bührer Alex Rüegg\n\nRPK: Voranschlag 2015 13. November 2014 Seite 7\n\n\n


text: \nTan Birlesik\n\nMitglied des Gemeinderates\n\nPräsident der Geschäftsprüfungskommission \n\nOpfikon, 17. Juni 2013 \n\nBüro Gemeinderat\n\nOberhauserstrasse 25\n\n8152 Glattbrugg\n\nInterpellation Austritt aus SKOS (Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe)?\n\n1. Interpellation gemäss Artikel 37 GO Gemeinderat\n\nDer Unterzeichner sowie die Mitunterzeichner reichen gemäss Artikel 48 GO die Interpellation „SKOS“ ein. \n\n2. Fragen und Begründung\n\nDie SKOS ist ein Fachverband, der sich für die Ausgestaltung und Entwicklung der Sozialhilfe in der Schweiz \n\nengagiert. Die Organisation setzt sich aus Vertreterinnen und Vertreter von Gemeinden, Kantonen, vom Bund \n\nsowie von privaten Organisationen des Sozialbereichs zusammen. Die SKOS ...\n\n ist Herausgeberin der Richtlinien für die Ausgestaltung und Bemessung der Sozialhilfe.\n\n entwickelt Arbeitsinstrumente für die Praxis.\n\n versteht sich als Akteurin der schweizerischen Sozialpolitik. Sie nimmt Stellung bei Vernehmlassungen und \n\nleistet Lobbyarbeit.\n\n betreibt Forschungsarbeit zu sozialpolitischen Fragen. \n\n ist Anlaufstelle für Ihre Mitglieder bei Fragen zur Sozialhilfe und zur beruflichen und sozialen Integration.\n\n(www.skos.ch)\n\nDie Richtlinien definieren, wie die Sozialhilfe genau berechnet wird. In Kanton Zürich sind die SKOS-Richtlinien \n\nverbindlich. Der Vorfall Berikon hat gezeigt, dass sich immer mehr Gemeinden von der SKOS distanzieren. Ganz \n\naktuell folgte die Stadt Dübendorf dem Beispiel Rorschachs und tritt per Ende Jahr aus der SKOS aus. Die \n\nKantone Aargau und St. Gallen werden demnächst über einen Austritt aus der SKOS beraten. Die SKOS und \n\nderen Chef Walter Schmid hätten jeglichen Bezug zur Realität verloren. Im Frühjahr 2013 wurde Berikon vom \n\nBundesgericht zurückgepfiffen, nachdem sie einem unkooperativen 22-jährigen die Sozialhilfe gestrichen hatte. \n\n\n\nDer SKOS-Chef Schmid beglückwünschte das Bundesgericht und erklärte, dass auch unkooperative Menschen \n\nAnspruch auf Sozialhilfe hätten und rügte die betroffene Gemeinde öffentlich. Grundsätzlich muss die SKOS die \n\nAnliegen der Sozialämter vertreten und sie bei ihrer täglichen Arbeit unterstützen. Zur Zeit passiert jedoch das \n\nGegenteil, sie vertretet einzig die Interessen der Sozialhilfe-Empfänger. \n\nMit der vorliegenden Interpellation soll der Stadtrat zum einen die untenstehenden Fragen beantworten und \n\ngleichzeitig über einen Austritt aus der SKOS nachdenken (auch in der Sozialkonferenz SIBB Bezirk Bülach\n\nthematisieren). Die Verbindlichkeiten vom Kanton hinsichtlich der Sozialhilfeleistungen bleiben auch bei einem \n\nAustritt sowieso gültig. Der Austritt könnte ein Signal nach oben senden, damit endlich eine Grundsatzdiskussion \n\nüber die Sozialhilfe vorangetrieben werden kann. Der jährliche Mitgliederbeitrag könnte so gespart werden. Es ist \n\nklarzustellen, dass dieser Vorstoss nicht als Attacke auf die Sozialhilfe oder Sozialabteilung zu verstehen ist!\n\nIch bitte den Stadtrat folgende Fragen fristgerecht zu beantworten: \n\n(1) Wann hat der Gemeinderat dem Vereinsbeitritt SKOS zugestimmt (Art. 36 Abs. 11 GO)? Im Internet \n\noder im Archiv wurden keine Dokumente diesbezüglich gefunden.\n\n(2) Hat der Stadtrat in der Vergangenheit über einen Austritt der Stadt Opfikon aus der SKOS diskutiert? \n\nWie wurde eine allfällige Ablehnung begründet? Vor zwei Jahren war die SIBB Bezirk Bülach der \n\nAuffassung, dass ein Austritt aus informativen Gründen nicht aktuell war.\n\n(3) Macht es Sinn, Mitglied in der SKOS zu sein, obwohl der Kanton Zürich die Richtlinien zum Gesetz \n\ngemacht hat? \n\n(4) Wie reagiert nun der Stadtrat auf die Austritte aus der SKOS von Dübendorf und Rorschach? Weitere \n\nAustrittsanträge aus anderen Gemeinden und Kantonen sind pendent (z.B. Dietikon). Kann sich der \n\nStadtrat gegenwärtig vorstellen einen Austritt aus der SKOS ernsthaft in Betracht zu ziehen? \n\n(5) Wie viele Franken hat die Stadt Opfikon in den letzten Jahren der SKOS auf direktem oder indirektem \n\nWege (evtl. via Bezirk) überwiesen?\n\n(6) Wie beurteilt der Stadtrat, dass der Präsident der SKOS und gleichzeitig Direktor der Hochschule Luzern \n\n(Soziale Arbeit) Walter Schmid Gemeinden öffentlich in den Medien rügt und es begrüsst, dass \n\nunkooperative Menschen Anspruch auf Sozialhilfe haben?\n\nDer Unterzeichner sowie Mitunterzeichner bedanken sich beim Stadtrat für die Beantwortung der Fragen. \n\nTan Birlesik\n\nGemeinderat SVP\n\n\n\nVorname / Name Unterschrift\n\nMitunterzeichner\n\nMitunterzeichner\n\nMitunterzeichner\n\nMitunterzeichner\n\nMitunterzeichner\n\nMitunterzeichner\n\nMitunterzeichner\n\nMitunterzeichner\n\nMitunterzeichner\n\nMitunterzeichner\n\nMitunterzeichner\n\nMitunterzeichner\n\nMitunterzeichner\n\n\n


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text: \nPlanungskommission Gemeinderat \n \n \nPrivater Gestaltungsplan \n \nFestsetzung Gestaltungsplan, Ablehnung \n \n \n \n \n \n1. Ausgangslage \n\n \nAuf den Grundstücken Kat. Nr. 4368, 4371 und 8456 in der Kernzone Opfi-\nkon sind 12 zusammengebaute Einfamilienhäuser in zwei Reihen geplant. \nDie Grundstücke wurden mit einer Gestaltungsplanpflicht belegt. Wir hatten \nsomit die Aufgabe, die Rahmenbedingungen durch diese Bebauung zu prü-\nfen. Die öffentliche Auflage ergab einige Einwendungen, welche in der Vor-\nlage abgehandelt wurden. Die Vorprüfung des ARV (Amt für Raumplanung) \nergab geringe Aenderungen, welche in den Unterlagen eingeflossen sind. \n\n \n \n \n \n2. Grundlagen \n\n \nFolgende Unterlagen sind Bestandteil des Gestaltungsplanes: \n\n♦ Situationsplan 1:500 vom 18.02.2009 \n♦ Vorschriften vom 18.02.2009 \n♦ Bericht zu den Einwendungen vom 18.02.2009 \n♦ Planungsbericht vom 18.02.2009 \n\n \n \n \n \n3. Bearbeitung / Prüfung \n\n \nDie Unterlagen wurden durch die Plako und wo nötig unter Zuzug des Bau-\nvorstandes, der verantwortlichen Mitarbeiter des Bauamtes sowie der Pla-\nner bearbeitet.  \n \nAuf dem Grundstück wurde mit dem vorgegebenen Projekt aufgrund eines \nWettbewerbes, welcher ursprünglich von der Stadt Opfikon durchgeführt \nwurde, durch einen Investor ein überarbeitetes Projekt erstellt. Das Projekt \nentspricht den Vorgaben der 1. Auflage des Gestaltungsplanes. Dieser In-\nvestor hat einen Vorvertrag unterschrieben. Eine Bedingung für weitere Ak-\ntivitäten des Investors ist die Festsetzung des Gestaltungsplanes.  \n \nUnter der Bevölkerung von Opfikon entstand zum Projekt eine kontroverse \nDiskussion. Diese Ideen wurden an einer Infoveranstaltung behandelt. \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \nNach längeren Diskussionen ist die Plako aus folgenden Gründen zu einem \nablehnenden Antrag für diesen Gestaltungsplan gekommen: \n\n- Das vorgesehene Projekt passt nicht ins Ortsbild. \n- Insbesondere wird die geregelte Bauweise beanstandet. \n- Reiheneinfamilienhäuser gehören nicht an diese zentrale Stelle, welche \n\nauch einen repräsentativen Wert für Opfikon darstellt. \n \nDie Plako stellt sich in keiner Weise gegen eine Überbauung des Grundstü-\nckes, handelt es sich doch um rechtsgültig eingezontes Bauland. Die Lage \nin der Kernzone erfordert aber von einem Projekt eine überdurchschnittliche \nQualität. \n \nDie Plako vertritt die Meinung, dass an der bestehenden Liegenschaft nur \nnoch Unterhaltsarbeiten bis zum max. Betrag von CHF 20'000.00/Jahr er-\nfolgen dürfen. \n \nNach dem Überschreiten dieses jährlichen Betrages ist die Liegenschaft \nrückzubauen. \n\n \nWir möchten uns an dieser Stelle für die speditive Beantwortung unserer \nFragen sowie die gute Zusammenarbeit beim Bauamt bedanken. \n\n \n \n \n \n4. Weiteres Vorgehen \n \n\nDie Plako ist folgender Meinung: \n \n- Die Grundstücke müssen öffentlich zum Verkauf ausgeschrieben wer-\n\nden. \n- Der Mindesterlös soll CHF 2'500'000.00 betragen. \n- Verkauf dem Meistbietenden. \n- Es darf kein weiterer Projektwettbewerb durch die Stadt durchgeführt \n\nwerden. \n \nAus der Sicht der Plako soll der Käufer als Erstes ein Vorprojekt erstellen, \num die Bebauung auf die Verträglichkeit an diesem Ort zu prüfen. \n \nAnschliessend kann der vorgesehene Genehmigungsverlauf eingeleitet \nwerden. \n\n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n5. Antrag \n \n\nDie Planungskommission beantragt dem Gemeinderat (5 zu 0 Stimmen) \nden Antrag des Stadtrates vom 22.02.2009 abzulehnen. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSprecher im Rat: Heinrich Eberhard \n \n \n \n \nOpfikon, 14. April 2009 Die Planungskommission \n\n Der Präsident Ein Mitglied \n \n \n \n Heinrich Eberhard Jörg Mäder \n\n\n


text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n 24. Februar 2009 \n ____________________ \n \n \n \nBewilligung eines Objektkredites im Betrag von brutto CHF 900'000.-- \ninkl. MwSt. für den Bau eines Kreisels in der Glatthofkreuzung S 4.3 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 24. Februar 2009 sowie in Anwen-\n\ndung von Art. 35 Ziffer 4 der Gemeindeordnung - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Für den Bau eines Kreisels in der Glatthofkreuzung wird ein Objektkredit im Be-\n\ntrag von brutto CHF 900'000.-- inkl. MwSt. bewilligt. \n \n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukostenentwick-\n\nlung zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand Okto-\nber 2008) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist gemäss Produk-\ntionskostenindex (PKI) des Schweizerischen Baumeisterverbandes zu berechnen. \n\n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Bauvorstand \n - Bauamt \n - Finanzabteilung \n - Leiter Bauamt \n\n\n\n  Seite 2 \n \n \n \nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage / Veranlassung zum Bau \n\nIn Übereinstimmung mit dem Strassenraumgestaltungskonzept der Stadt Opfikon \nplant der Kanton, die Glatthofkreuzung in einen Kreisel umzubauen. Damit kommt \nder Kanton einem langjährigen Wunsch der Stadt Opfikon nach. Die Umgestaltung \nerfolgt in Koordination mit der anstehenden Belagssanierung im Abschnitt Glattbrü-\ncke bis Riethofstrasse. \n \nMit dem Bau des Kreisels soll ein Beitrag zur Aufwertung des Zentrums geleistet \nwerden, indem die Kreuzung siedlungsverträglicher gestaltet wird. \n \n2. Projekt \n\nIm Bereich der Kreuzung Schaffhauser-/ Walliseller-/ Rohrstrasse ist die Erstellung \neines Kreisels mit einem Aussendurchmesser von 34 m geplant. Der Kreisel wird mit \neinem Betonbelag ausgeführt. \n \nFür die Busbevorzugung ist auf den drei betroffenen Zufahrtsstrassen eine kombi-\nnierte Bus-/ Velospur vorgesehen. Damit kann der öffentliche Verkehr einen allfälli-\ngen Rückstau vor dem Kreisel umfahren. Dem Individualverkehr steht auf allen Zu-\nfahrtsachsen eine Fahrspur zur Verfügung. Nach der Kreiselausfahrt in Richtung Zü-\nrich wird zur Bewirtschaftung der Gewerbeliegenschaft (Coop, Migros, Kundenpark-\nplätze etc.) eine separate Linksabbiegespur erstellt. \n \nIm Vorplatzbereich des Coop werden die Fussgänger neu über den bisherigen priva-\nten Fussgängerbereich der Liegenschaft geführt, da wegen der neuen Busspur das \nbisherige Trottoir weg fällt. \n \nDie Kundenparkplätze auf der Seite Wallisellerstrasse müssen neu angeordnet wer-\nden. Gesamthaft reduziert sich die Anzahl der Kundenparkplätze um drei Plätze. \n \nLängs der Schaffhauserstrasse wird beidseits der Fahrbahn eine Baumallee reali-\nsiert. Zu diesem Zweck werden die Gehwege im Bereich Kreisel bis Riethofstrasse \nbeidseits auf rund 3.3 m verbreitert. Die Baumallee wird fahrbahnseitig angeordnet. \nIm Rahmen der bevorstehenden Detailprojektierung sind diese Baumstandorte noch \nvertieft zu prüfen, damit die einzelnen Grundstückszufahrten gewährleistet werden \nkönnen. \n \nVon zwei Liegenschaften ist gesamthaft rund 50 m2 Land zu erwerben. Der Grossteil \ndes Landerwerbs fällt bei der städtischen Liegenschaft Kat.-Nr. 4169 (Schaffhauser-\nstrasse 127) an, wogegen das Grundstück Kat.-Nr. 6676 (Erbengemeinschaft Hart-\nmann; Schaffhauserstrasse 124) nur marginal betroffen ist. \n \n\n\n\n  Seite 3 \n \n \n \nDie verkehrstechnischen Berechnungen haben gezeigt, dass der Kreisel sehr grosse \nVerkehrsmengen aufzunehmen hat und in Spitzenzeiten die Zufahrten gegebenen-\nfalls geregelt werden müssen um einen Verkehrskollaps zu vermeiden. Sofern der \nRückstau in den Spitzenstunden unzumutbar gross wird, behält sich der Kanton die \nAnordnung von vorgeschalteten Lichtsignalanlagen vor. Im Zentrum der Überlegun-\ngen steht eine Lichtsignalanlage bei der Einmündung der Oberhauserstrasse sowie \neine Anlage bei der Einmündung der Austrasse in die Weststrasse (Gemeindegebiet \nWallisellen). Diese beiden Anlagen sind Bestandteil der regionalen Verkehrssteue-\nrung (RVS) und würden vom Kanton finanziert. \n \nFür detaillierte Projektinformationen wird auf den technischen Bericht der Martinelli \nLanfranchi Partner AG vom 3. Oktober 2008 verwiesen. \n \n3. Kosten \n\nGemäss Kostenvoranschlag vom 3. Oktober 2008 betragen die Aufwendungen für \nden Kreiselneubau inkl. Belagssanierung und Aufwertungsmassnahmen \nCHF 2'452'000.-- inkl. MwSt. Zwischen der Stadt Opfikon und dem Kanton Zürich \nwurde ein Kostenteiler ausgehandelt, wonach der Anteil der Stadt Opfikon am Ge-\nsamtbauwerk auf CHF 850'000.-- inkl. MwSt. beträgt. \n \n3.1. Kostenteiler \n\nBauteil Gesamtkosten Anteil \nStadt Opfikon \n\nCHF\n\nBelagserneuerung 889'000.-- 0% -.--\nGehweg 99'000.-- 0% -.--\nBeleuchtung 80'000.-- 0% -.--\nKreisel 1'075'000.-- 50% 537'500.--\nGestaltung (Bäume) 309'000.-- 100% 309'000.--\nRundung \n \n\n  3'500.--\n\nTotal Projekt 2'452'000.--  850'000.--\nGestaltung (Innenkreisel)  100% 50'000.--\nTotal Kreditbetrag   900'000.--\n \n \n3.2. Kreiselneubau \n\nSämtliche Zufahrtsstrassen zur Glatthofkreuzung sind Staatsstrassen. Die Baupflicht \nfür die Sanierung der Glatthofkreuzung obliegt somit gemäss § 6 des Strassengeset-\nzes dem Kanton Zürich. Ohne Initiative der Stadt Opfikon würde die Baudirektion des \nKantons Zürich die heutige Situation belassen und den bestehenden Belag und die \nLichtsignalanlage erneuern. Damit würde der Kanton seine Bau- und Unterhalts-\npflicht gemäss § 6 Strassengesetz erfüllen. \n \n\n\n\n  Seite 4 \n \n \n \nDie Umgestaltung der Glatthofkreuzung mit einen Kreisel ist primär im Interesse der \nStadt Opfikon. Der Kanton ist bereit, auf die zusätzlichen Wünsche der Stadt Opfikon \neinzugehen unter der Voraussetzung, dass die Mehraufwendungen gegenüber sei-\nner eigenen Bau- und Unterhaltspflicht von der Stadt Opfikon übernommen werden. \n \nUnter Berücksichtigung des wegfallenden Unterhalts der Lichtsignalanlage und der \nfür den Kanton ohnehin anfallenden Kosten für die Belagserneuerung rechtfertigt \nsich eine Kostenbeteiligung der Stadt Opfikon im Umfang von 50% an den Erstel-\nlungskosten des Kreisels.  \n \n \n3.3. Belagserneuerung \n\nDie Belagserneuerung auf den Zufahrtsstrassen zum Kreisel wird vollumfänglich von \nder Baudirektion des Kantons Zürich finanziert. Die (fiktiven) Erneuerungskosten im \nKreiselbereich sind durch den Kantonsanteil von 50% an den Kreiselkosten abge-\ndeckt. Die Kosten für die Gehwege und die Anpassung der Beleuchtung gehen eben-\nfalls vollumfänglich zu Lasten der Baudirektion. \n \n \n3.4. Gestaltung \n\nGemäss dem Gestaltungskonzept Schaffhauserstrasse sind Baumalleen als Gliede-\nrungselemente vorgesehen. Durch die Kombination der Rad- und Busstreifen konnte \nder für die Baumstandorte notwendige Platz gewonnen werden. Die städtebauliche \nGestaltung von Staatsstrassen geht über die Grundpflicht des Kantons hinaus. Die \nPflanzung der Bäume, sowie die Gestaltung des Innenbereichs des Kreisels sind \ndeshalb von der Stadt Opfikon zu finanzieren.  \n \n \n3.5. Aufteilung nach Arbeitsgattungen \n\nAufteilung nach Arbeitsgattungen (gerundet): \n \nLanderwerb CHF 30'000.-- \nBauarbeiten CHF 1'702'000.-- \nNebenarbeiten CHF 434'000.-- \nTechnische Arbeiten CHF 286'000.-- \n \nTotal CHF 2'452'000.-- \n \n \n3.6. Kapitalfolgekosten \n\nGemäss § 37 des Kreisschreibens der Direktion des Innern über den Gemeinde-\nhaushalt beträgt der Richtwert der jährlichen Kapitalfolgekosten (Abschreibung und \nVerzinsung) mindestens 10%, bei Mobilien 20% der Netto-Investition. Die jährlichen \nKapitalfolgekosten betragen bei einem Satz von 10% durchschnittlich rund \nCHF 90'000.--. \n\n\n\n  Seite 5 \n \n \n \n3.7. Folgekosten Unterhalt \n\nDer bauliche und betriebliche Unterhalt der Baumalleen und des Kreiselinnenbe-\nreichs obliegt der Stadt Opfikon. Die Folgekosten für den betrieblichen Unterhalt \n(Baumschnitt, Abgang) werden mit CHF 5'000.-- pro Jahr geschätzt, welche im Rah-\nmen der ordentlichen Budgetierung in der laufenden Rechnung beantragt werden.  \n \n \n4. Koordination mit anderen Projekten \n\nIn Koordination mit dem Bauvorhaben sind vorgängig Werkleitungen zu erneuern \noder zu verlegen. \n \n \n5. Weiteres Vorgehen / Verfahrensschritte \n\nIn der Zeit vom 12. Januar 2009 bis 10. Februar 2009 führte der Kanton das gemäss \n§ 13 des Strassengesetzes vorgeschriebene Einwendungsverfahren durch. Die sehr \ngeringe Anzahl von Einwendungen lässt auf eine grosse Akzeptanz des Projektes \nschliessen. \n \nAls nächster Schritt ist im 2. Halbjahr 2009 die öffentliche Planauflage gemäss § 16f. \nStrassengesetz geplant. \n \nNach erfolgter Kreditbewilligung durch den Gemeinderat ist der Bau des Kreisels im \nJahr 2010 vorgesehen. \n \n \n6. Antrag \n\nDem Gemeinderat wird beantragt, für die Kostenbeteiligung am Bau des Kreisels \nGlatthof einen Objektkredit im Betrag von brutto 900'000.-- (inkl. MwSt.) zu bewilli-\ngen. \n \n \nOpfikon, 24. Februar 2009/Le NAMENS DES STADTRATES \nRLBAW-09-08_Kreisel_Glatthof Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor.: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n\n\n


text: \nSTADTRAT \n\n \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 16. Juli 2013 \n  _________________ \n \n \n \n \nStädtische Liegenschaften / Dorfstrasse 27 \nGesamterneuerung und Umbau 1. Obergeschoss in einen Kindergarten \nGenehmigung der Bauabrechnung L2.2.6 \n \n\n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 16. Juli 2013 sowie in Anwen-\ndung von Art. 35, Ziff. 2, der Gemeindeordnung  - \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Die Bauabrechnung für die Gesamterneuerung Dorfstrasse 27 und den \nUmbau des 1. Obergeschosses in einen Kindergarten im Betrag von Brutto \nCHF 1'270'837.90, Konto-Nr. 610.5030.174, wird genehmigt. \n\n \n2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Schulpflege \n - Schulpräsident \n - Finanzvorstand \n - Schulverwaltung \n - Finanzabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n  ACLIS-Bauabrechnung_KigaDorfstrasse27_AntragGR \n\n \n \n \n \n \n\n\n\n Seite 2 \n \n \n\nBERICHT \n\n \n \n\n1. Ausgangslage \n \nDie Wohnung im 1. Obergeschoss der Liegenschaft Dorfstrasse 27 wurde \nnach dem Auszug der Mieterin ohne Vornahme baulicher Massnahmen der \nSchule zum Betrieb eines provisorischen Kindergartens zur Verfügung ge-\nstellt. Nach erfolgter Gesamterneuerung und dem Umbau steht der Schule in \ndiesem sehr kinderreichen Wohnquartier ein weiterer definitiver Kindergarten \nzur Verfügung. Eine umfassende Sanierung der Liegenschaft war auch ge-\nmäss Erneuerungszyklus vorgesehen. Vor allem die Gebäudehülle wies einen \nrenovierungsbedürftigen Zustand aus. \n \nAm 5. Dezember 2011 bewilligte der Gemeinderat für dieses Projekt einen \nKredit zu Lasten der Investitionsrechnung, Konto-Nr. 610.5030.174, in der \nHöhe von CHF 1'266'000 inkl. MWST. \n \n \n\n2. Abrechnung \n \nDie Erneuerungs- und Umbauarbeiten wurden vorwiegend im Jahr 2012 aus-\ngeführt. Die Baukosten sind gemäss Buchhaltungsnachweis vom 19. Ju-\nni 2013 ausgewiesen und belaufen sich auf Brutto CHF 1'270'837.90. Der be-\nwilligte Kredit wird somit um CHF 4'837.90 überschritten. \n \n\nZusammenstellung der Kosten: \n\nBKP Arbeitsgattung \nKredit inkl. \n8% MWST \n\nAbrechnung inkl. \n 8% MWST \n\nBKP 211.0 Baumeisterarbeiten (inkl. BKP 112/120/152/226) 111'240 134'101.30 \n\nBKP 211.1 Gerüstarbeiten 19'440 8'907.30 \n\nBKP 214 Zimmermannsarbeiten 185'760 191'824.35 \n\nBKP 221 Fenster in Holz 7'560 10'332.25 \n\nBKP 222 Spenglerarbeiten 12'960 9'987.80 \n\nBKP 223 Blitzschutzanlagen 9'720 7'841.10 \n\nBKP 224 Bedachungsarbeiten 27'000 24'395.50 \n\nBKP 225.1 Brandabschottungen/Fugendichtungen 2'700 1'619.55 \n\nBKP 225.3 Spezielle Abdichtungen und Dämmungen 7'560 6'168.60 \n\nBKP 225.6 Mauerwerksanierungen 8'640 1'278.45 \n\nBKP 227/285 Äussere und Innere Malerarbeiten 69'120 64'294.10 \n\nBKP 228 Sonnenschutz 22'680 39'286.15 \n\nBKP 230 Elektroinstallationen 54'000 59'451.30 \n\nBKP 240 Heizungsinstallationen 113'400 103'555.30 \n\nBKP 244 Lüftungsinstallationen 23'760 29'538.60 \n\nBKP 250 Sanitärinstallationen 69'120 67'393.15 \n\nBKP 258 Kücheneinrichtungen 18'360 13'597.00 \n\nBKP 271 Gipserarbeiten 59'400 67'509.35 \n\nBKP 272 Metallbauarbeiten 24'840 24'646.35 \n\nBKP 273 Schreinerarbeiten 111'240 110'011.35 \n\nBKP 275 Schliessanlage 5'400 3'858.85 \n\n\n\n Seite 3 \n \n \n\nBKP 277 Feststehende Elementwände 7'560 5'956.25 \n\nBKP 281 Bodenbeläge 51'840 27'210.25 \n\nBKP 282 Plattenarbeiten Wände 7'560 9'733.30 \n\nBKP 284 Kaminanlage 5'400 0.00 \n\nBKP 287 Baureinigungen 4'320 5'317.05 \n\nBKP 289/5xx Unvorhergesehenes/Baunebenkosten 26'700 54'530.95 \n\nBKP 290 Honorare 179'820 173'106.20 \n\nBKP 900 Ausstattungen Mobiliar 18'900 15'386.20 \n\nTotal Brutto 1'266'000 1'270'837.90 \n\n \n \n\n3. Begründungen  \n \nZur Kreditgenehmigung lag eine Kostenschätzung des Architekturbüros map, \narchitektur & planung ag, Wallisellen, vor. Die Abweichungen der einzelnen \nBKP-Positionen zum bewilligten Gesamtkredit werden wie folgt begründet: \n \n\nBKP 211 - Baumeisterarbeiten \nNachfolgende Begründungen lösten zusätzliche Regiearbeiten aus. \n\n \n\nBKP 228 - Sonnenschutz \nIm Kostenvoranschlag wurde davon ausgegangen, dass die Läden lediglich \nabzulaugen und zu streichen sind. Aus Gründen der Nachhaltigkeit wurden sie \njedoch komplett ersetzt. \n \n\nBKP 281 - Bodenbeläge \nDiese Position wurde aufgrund der vorgängig eingeholten Richtofferte im Kos-\ntenvoranschlag aufgenommen. Bei der Submission reichten Unternehmer we-\nsentlich tiefere Offerten ein. \n \n\nBKP 289/5xx - Unvorhergesehenes/Baunebenkosten \nNachträglich wurde entschieden, die Kommunikationsanbindung mittels \nRichtantenne zu lösen. Diese neue Technologie spart künftig jährlich Mietlei-\ntungsgebühren der Swisscom (Schweiz) AG ein. Ausserdem empfahl die \nEnergie Opfikon AG, die bestehende Wasserleitung zu ersetzen. \n \n\nDiverse BKP's \nBei diversen Positionen wurde nicht der gesamte Kostenvoranschlag benötigt. \n \n \n\n4. Beiträge \n\n \nFür die Wärmedämmungsmassnahmen wurde ein Beitrag aus dem Förder-\nprogramm des Kantons Zürich von CHF 7'680 zurückerstattet. Somit resultie-\nren für dieses Projekt Nettoausgaben von CHF 1'263'157.90. \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n Seite 4 \n \n \n\nANTRAG \n\n \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, die Bauabrechnung für die Gesamterneue-\nrung Dorfstrasse 27 und den Umbau des 1. Obergeschosses in einen Kinder-\ngarten im Betrag von Brutto CHF 1'270'837.90, Konto-Nr. 610.5030.174, zu \ngenehmigen. \n \n \nNAMENS DES STADTRATES \nDer Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \nP. Remund H.R. Bauer \n \n \n \n \nOpfikon, 16. Juli 2013 \nACLIS-Bauabrechnung_KigaDorfstrasse27_AntragGR \n\n\n


name: GRB Gesamtsanierung Frei- und Hallenbad Bruggwiesen Genehmigung Bauabrechnung und Auflösung Objektbaukommission

text: \n=ov\nE\n\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n7. April 2025\n1von1\n\n8. Gesamtsanierung Frei- und Hallenbad Bruggwiesen\nGenehmigung Bauabrechnung 6.1.5.1\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 19. November 2024 und auf\nArt. 19, lit. jder Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Bauabrechnung fûr die Gesamtsanierung des Frei- und Hallenbades\nBruggwiesen im Betrag von CHF 29'198'004.44 inkl MWST zulasten der\nlnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 61 6.5040.001, wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Objektbaukommission Gesamtsanierung Frei- und Hallenbad\n- Finanzen und Liegenschaften\n\nFûr richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\nSSc,tô;\nSara Schôni\n\nVERSANDT\n14.04.2025\n\nffi@.w\n\n\n


text: \nRolf Wehrli\nMitglied des Gemeinderates\nOpfikon-G lattbrugg\n\nBüro Gemeinderat\n\nMärz20LL\n\nPostu lat: ll legale Abfa ll-/sperrmü llentsorgu ng a uf öffentl ichem Gru nd\n\nPostulat gemäss Artikel 37 der Geschäftsordnung Gemeinderat\nDer Erstunterzeichner reicht gemäss Artikel 37 das nachfolgende Postulat zur fristgerechten\nBeantwortung und Antragstellung ein.\n\nAntrag\nDer Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie gegen Kehrrichtsünder an neuralgischen Orten\nvorgegangen werden kann.\n\nBegründung\nKehrichtsünder verunstalten mit ihrer illegalen Entsorgung nicht nur ganze euartiere wie zum\nBeispiel das Gebiet Müllacker oder den Parkplatz der Badeanlage Bruggwiesen sondern auch das\nStadtbild als Ganzes. Die Bevölkerung meldete sich bereits und forderte öffentlich zum Handeln auf.\n\nAls Pendler zwischen Opfikon und Winterthur benutze ich die 57. Es vergeht selten ein Abend, an\ndem ich nicht ein kaputtes Fahrrad oder Säcke voller Bierdosen am Bahnhof Opfikon herumliegen\nsehe.\n\nKehrichtsünder verursachen dem Steuerzahler hohe Kosten. Sie vermindern die Lebensqualität\nunserer Stadt und sind ein Argernis fürJung und Alt. Beispielsweise mit Hilfe von\nVideoÜberwachungen an neuralgischen Orten könnten Abfallsünder in unserer Stadt abgeschreckt\noder überführt werden. Erste gute Erfahrungen mit Videoüberwachung hat die Stadt Winterthur\ngemacht. Es müsste zudem möglich sein kurzfristige Massnahmen zu ergreifen, wie zum Beispiel\nSchwerpunktbildung der Polizeibeamten, Ergänzung der Polizeiverordnung, situationsgerechte\nBeleuchtungen (mit Bewegungsmeldern), Informationen an den schulen etc.\n\nWir bitten den Stadtrat um Antragstellung.\n\nFreundliche Grüsse\n\nRolf Wehrli\n\nSeite 1 von 2\n\n\n\nInterpellation: Planungs- und Expertisenkosten in Opfikon\n\nErstunterzeichner: Rolf Wehrli VlänL'\nMitunterzeichner: Roman Schmid t/jri\nMitunterzeichner: Tan Birlesik , fr))--,\nMitunterzeichner; Marcus Müller\n\n//4\nMitunterzeichner: Richard Muffler ,n7 11\nMitunterzeichnerin: Erica Ariqer /*-$:<-\nMitunterzeichner: Anton Eichmann 4Z7r*-/2.//4-\nMitunterzeichner: Leo Wehrli 4%F\nMitunterzeichner: Erich Suter ./-zL\nMitunterzeichner: Hans-Jürs Hiltebrand 7 z- /.,..,^,.-.. ,-" ll\nMitunterzeichner: Beniamin Baumoartner ßfir,iLttuti'7F\nMitunterzeichner: Peter Wetzel l. /*tt\nMitunterzeichner: Ulrich Weidmann\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     21. August 2012 \nBESCHLUSS NR.      2012-236 \nSEITE      1 von 3 \n \n \nStreckenoptimierung bei Nachtbuslinie N7 auf Stadtgebiet von Opfikon   \nPostulat Alex Rüegg (CVP) und Mitunterzeichnende  \nStellungnahme und Antrag zur Abschreibung  V2.2.3 \n \n \n \nGemeinderat Alex Rüegg (CVP) und Mitunterzeichnende haben am 2. April \n2012 das Postulat "Streckenoptimierung bei der Nachtbuslinie N7 auf Stadtge-\nbiet Opfikon" eingereicht. Am 23. April 2012 hat das Ratsbüro die Mitglieder \ndes Stadt- und Gemeinderates über den Eingang des Postulats in Kenntnis \ngesetzt. An der Sitzung des Gemeinderates vom 7. Mai 2012 hat Alex Rüegg \ndas Postulat im Rat begründet. Gemäss Artikel 45 der Geschäftsordnung des \nGemeinderates hat der Stadtrat am 15. Mai 2012 das Postulat entgegenge-\nnommen und nach der Überweisung an den Gemeinderat am 4. Juni 2012 \nwurde der Vorstand Bevölkerungsdienste mit der Beantwortung beauftragt.  \n \nPostulat Alex Rüegg \n \nAusgangslage \n"Bei der Nachtbuslinie N7 ist seit dem Fahrplanwechsel Dezember 2011 eine \ngeänderte Linienführung in Kraft. Nach der Haltestelle Zentrum wird der Lind-\nbergplatz beim Glattpark bedient und hernach fährt der Bus weiter nach Oerli-\nkon. Zusammen mit den Mitunterzeichnenden bitte ich den Stadtrat was folgt \nzu prüfen: \n \nAntrag \n- die Nachtbuslinie N7 führt vom Zentrum über die Wallisellerstrasse – Thur- \n  gauerstrasse zum Lindberghplatz und dann weiter nach Oerlikon. \n \n- sinngemäss ist das postulierte Anliegen der nächstfolgenden Fahrplan-\nKonferenz zu unterbreiten. \n\n \nBegründung \nDie ständige Überprüfung und Anpassung der innerstädtischen OeV-Angebote \nist sehr wichtig. Nicht nur das Bevölkerungswachstum, sondern auch verän-\nderte Gewohnheiten im Freizeitverhalten erfordern eine ständige Optimierung \nder Angebote. \n \nDas Nachtbusnetz wird vor allem auch von Jugendlichen genutzt. Dieses An-\ngebot erfährt eine ständig wachsende Beliebtheit. Mit dem Nachtzuschlag in \nHöhe von CHF 5 (zusätzlich zum vorhandenen Abo oder gültigen Einzelbillett) \nwird ein ordentlicher Kostendeckungsgrad erreicht. Dieser steigert sich, je at-\ntraktiver die Angebote sind.  \n \nEs liegt in unser aller Interesse, dass noch mehr bzw. möglichst viele „Nacht-\nschwärmer“ das OeV-Angebot auch Nachts nutzen. Mit einer zusätzlichen \nSchlaufe über die Wallisellerstrasse werden weitere bevölkerungsstarke Ge-\nbiete unserer Stadt erschlossen. Die N7 wird somit noch mehr frequentiert.  \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     21. August 2012 \nBESCHLUSS NR.      2012-236 \nSEITE      2 von 3 \n \n \nDie daraus resultierende zeitliche Mehrbelastung von wenigen Minuten kann \nim Streckenabschnitt ab Lindberghplatz retour nach Zürich wieder wettge-\nmacht werden.   \n \nBeantwortung des Postulats \nMit dem neuen Fahrplanwechsel soll voraussichtlich bereits per Mitte Dezem-\nber 2012 die Nachtbuslinie N7 von Glattbrugg Zentrum-Glatthof-Schwimmbad-\nSchulstrasse-via Thurgauerstrasse - TMC Mode Center-Glattpark führen. Die \nbeiden Stationen Giebeleich und Lindbergh werden dabei nicht mehr bedient \n(Fussnähe zu bedienten Stationen vorhanden). \n \nDurch diese geplante Streckenoptimierung wird das Anliegen des Postulanten \nund der Mitunterzeichnenden aufgenommen und so das Nachtangebot mar-\nkant verbessert. Der Antrag wurde mit den Verkehrsbetrieben Glattal bespro-\nchen und kann voraussichtlich per 9. Dezember 2012 realisiert werden, spä-\ntestens jedoch auf die nächste Fahrplanperiode ab Dezember 2013. \n \nIn diesem Fall ist eine Behandlung in der Fahrplankonferenz nicht mehr nötig. \nEs werden nur minimale Betriebskosten generiert, welche der Gemeinde nicht \nweiterverrechnet werden. \n \nAuf Antrag des Vorstehers Bevölkerungsdienste \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Die Streckenoptimierung der Nachtbuslinie N7 im Sinne des Postulats wird \n\npositiv zu Kenntnis genommen. \n \n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, das Postulat "Streckenoptimierung bei \n\nder Nachtbuslinie N7 auf Stadtgebiet von Opfikon" von Gemeinderat Alex \nRüegg und Mitunterzeichnenden, als erledigt abzuschreiben. \n\n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Alex Rüegg, Schaffhauserstrasse 3, 8152 Glattbrugg \n - Büro Gemeinderat \n - VBG, Thomas Kreyenbühl, Sägereistrasse 24, 8152 Glattbrugg \n - Vorstand Bevölkerungsdienste \n - Verwaltungsdirektor \n - Leiter Bevölkerungsdienste \n CAOEV-StreckenoptimierungN7PostulatRüegg \n \n \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     21. August 2012 \nBESCHLUSS NR.      2012-236 \nSEITE      3 von 3 \n \n \nNAMENS DES STADTRATES \nDer Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \nP. Remund H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n23. AUG 2012 \n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 22. September 1998 \n  ____________________ \n \n \n \n \n \nSanierung Niederspannungskabelanlage Oberhauserstrasse \nTeilstück Talacker- bis Thurgauerstrasse \nGenehmigung der Bauabrechnung  E 2.1.3 \n______________________________________________________________ \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf die Anträge der Werkkommission vom 11. Februar 1998 und \n\ndes Stadtrates vom 22. September 1998  - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n\n1. Die Bauabrechnung vom 20. Januar 1998 über die Sanierung der Nie-\nderspannungskabelanlage Oberhauserstrasse, Teilstück Talacker- bis \nThurgauerstrasse, mit Baukosten von Fr. 224'966.20 wird genehmigt  \n\n \n2. Mitteilung an: \n\n \n - Stadtrat \n - Werkkommission \n - Finanzverwaltung \n - Städtische Werke \n - Stadtkanzlei \n \n\n\n\n- 2 - \n \n \n \n \nBERICHT   \n \n \nAm 4. März 1996 bewilligte der Gemeinderat zu Lasten der Investitionsrech-\nnung des Elektrizitätswerkes einen Kredit von Fr. 242'000.-- für die Sanierung \nder Niederspannungskabelanlage Oberhauserstrasse, Teilstück Talacker- bis \nThurgauerstrasse. Die Baukosten gemäss Schlussabrechnung der Städtischen \nWerke Opfikon vom 20. Januar 1998 betragen Fr. 224’966.20; der Kredit wird \num Fr. 17'033.80 unterschritten. \n \nDie Kreditunterschreitung resultiert hauptsächlich aus Minderkosten durch \ngünstige Vergabe der Tiefbauarbeiten. Mehrkosten verursachten die Montage-\narbeiten, bedingt durch die verschiedenen Bauetappen. \n \nDas Projekt umfasste das Verlegen eines neuen Hauptkabels sowie eines Re-\nservekabelschutzrohres von der Einmündung in die Talackerstrasse bis zur \nBrücke über die Thurgauerstrasse, das teilweise Neuerstellen beziehungswei-\nse Anpassen von insgesamt neun Hausanschlussleitungen sowie das Aufstel-\nlen von zwei neuen Verteilkabinen als Ersatz für die beiden veralteten Kabinen \nbei den Einmündungen der Schul- und der Giebeleichstrasse. Die Sanierung \nder etwa vierzigjährigen Niederspannungs-Kabelanlage des Elektrizitätswer-\nkes Opfikon konnte im Zuge der Gesamtsanierung der Oberhauserstrasse \n(Strasse, Abwasser, Beleuchtung, Wasser, Gas) realisiert werden. Die Arbei-\nten wurden im Frühjahr 1997 abgeschlossen. \n \nVergleich zwischen Kostenvoranschlag und Schlussabrechnung:  \n\n \n\nInvestitionsrechnung EWO Kosten- Schluss- Abweichung \nKonto Nr. 263.5010.311 voranschlag abrechnung \n Fr. Fr. Fr. \n \n1. Tiefbauarbeiten 130’000.00 103'395.50 - 26'604.50 \n\n2. Kabelschutzrohre 9’080.00 9'708.50 + 628.50 \n\n3. Kabel und Zubehör 38'500.00 36'999.10 - 1'500.90 \n\n4. Verteilkabinen 34'500.00 36'927.00 + 2'427.00 \n\n5. Montageaufwand 21'450.00 30'130.40 + 8'680.40 \n\n6. Verschiedenes 1'500.00 1'005.70 - 494.30 \n\n7. Projekt, Bauleitung     6'970.00     6'800.00 - 170.00 \n\nTotal 242'000.00 224'966.20 - 17'033.80 \n\n \n \n \n \n \n \n\n- 3 - \n \n\n\n\n \n \n \nANTRAG \n\n \nWerkkommission und Stadtrat beantragen dem Gemeinderat, die Bauab-\n\nrechnung über die Sanierung der Niederspannungskabelanlage Ober-\n\nhauserstrasse, Teilstück Talacker- bis Thurgauerstrasse, mit Baukosten \n\nvon Fr. 224'966.20 zu genehmigen. \n\n \n \n \n \n8152 Opfikon, NAMENS DES STADTRATES \n22. September 1998 Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n   J. Leuenberger H. R. Bauer \n\n\n


text: \n=ovÊ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nREcHNUNCSpNÜTUNGSKOMM¡SSION OPFIKON\n\nSanierung Kreisel Talackerstrasse/ Giebeleichstrasse\nStrassensanierung, Beleuchtung\nKreditbewilligung 6.3.2.1\n\nAusgangslage\nDer Kreisel Talackerstrasse/Giebeleichstrasse weist massive Schäden am Belag und den Ab-\nschlüssen auf. lm Weiteren ist die Kreiselgeometrie für das Befahren mit grösseren Lastkraftwa-\ngen und Gelenkbussen ungeeignet. Gemäss der generellen Entwässerungsplanung ist die Ka-\nnalisationsleitung ab dem Kreisel in der Giebeleichstrasse Richtung Westen in einem sanierungs-\nbedürftigen Zustand.\n\nDer Stadtrat Opfikon hat mit Beschluss Nr. 201 8-226 vom 16. Oktober 2018 den Kredit im Betrag\nvon CHF 75'000.00 inkl. MWST zu Lasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 205.5010.001 , fllr\ndie Projektierung und Bauleitung der Sanierung des Kreisels Giebeleich/Talackerstrasse bewil-\nligt. Das lngenieurbüro Martinelli Lanfranchi Partner AG, Glattbrugg, wurde mit den Arbeiten be-\nauftragt.\n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss von 9. April 2019 den Kredit für die Kanalisationssanierung zu\nLasten Konto- Nr. 206.5030.018 im Betrag von CHF 64'000.00 exkl. MWST als gebundene Aus-\ngabe genehmigt.\n\nProjekt\nDie Geometrie des Kreisels wird den aktuellen Normen des Kantons Zürich angepasst und die\nFahrbahn erhält einen neuen Betonbelag inklusive den nahen Zufahrtsbereichen, wo die grössten\nBrems- und Beschleunigungskräfte auftreten. Die Gehwege werden ebenfalls komplett durch den\nErsatz der Fundationsschicht und Randabschüsse saniert. Die Beleuchtung wird an denselben\nStandorten durch eine moderne LED-Beleuchtung ersetzt, sowie ergänzt mit einem zusätzlichen\nKandelaber.\n\nDie Kanalisation wird auf einer Länge von ca. 50 m ersetzt. Die restlichen Kanalisationsleitungen\nwerden mittels einer lnnensanierung in Stand gestellt.\n\nln Koordination mit der Energie Opfikon AG und der Gruppenwasserversorgung Vororte und\nGlattal (GVG) werden die Transport- und Wasserleitungen erneuert sowie die elektrischen Rohr-\nanlagen zur Anpassung an den heutigen Standard neu verlegt.\n\nKosten\nDer Kostenvoranschlag im Betrag von CHF 1'433'500 (Anteil Stadt Opfikon CHF 634'500 ohne\ndie gebundenen Kanalisationskosten von CHF 64'000) teilt sich wie folgt auf die einzelnen Kos-\ntenträger auf:\n\nStrassenbau\nNebenarbeiten\nÖtfentliche Beleuchtung\nTechnische Arbeiten, inkl\nbewilligter Kredit SRB Nr. 2018- 226\nbzw, effektive Projektierungskosten\nMWST und Rundung\n\nStadt Opfikon\nStadt Opfikon\nStadt Opfikon\n\nStadt Opfikon\nStadt Opfikon\n\nCHF\nCHF\nCHF\n\nCHF\nCHF\n\n450',000\n37',000\n40'000\n\n62',000\n45'500\n\nZwischentotal inkl. MWST Stadt Opfikon CHF 634',500\n\n\n\nWasserleitungen inkl. MWST\nWasserleitungen inkl. MWST\nKabelrohranlaqe inkl. MWST\n\nGVG\nEO AG\nEO AG\n\nCHF\nCHF\nCHF\n\n195',000\n340'000\n200'000\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nZwischentotal inkl. MWST Dritte CHF 735',000\n\nDie jährlichen Folgekosten für den Kreisel für die nächsten 10 Jahre betragen CHF 63'450 und\n\nfür die Kanalisation für die nächsten 50 Jahre betragen CHF 1'280.\n\nPrüfung des stadträtlichen Antrages durch die RPK\nDie RPK hat die Unterlagen im Detail geprüft. Anlässlich eines Augenscheins konnten wir uns\nvon der Wichtigkeit des Projektes übezeugen. Die RPK kann die Erwägungen des Stadtrates zu\ndiesem Geschäft voll und ganz nachvollziehen.\n\nAntrag\nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig mit 5:0, fur die Erneuerung des Kreisels Tala-\nckerstrasse/Giebeleichstrasse inklusive der öffentlichen Beleuchtung einen Objektkredit im Be-\ntrag von CHF 634'500 inkl. MWST zu bewilligen.\n\nReferent vor dem Gemeinderat: lbrahim Zahtri\n\nOpfikon, 12. Juni2019\n\n;i[r]fi,\ntülathiaþ Zika\n\nEin Mitglied\n\nlbrahim Zahui\n\nKW\n\n\n


text: \n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nREcHNUNcspnüru NcsKoMMrssroN opFrKoN\n\nErstel I u n g Doppel-Hort Dufa ux-Strasse Glattpark\nAbschluss eines langfristigen Mietvertrags\nKreditbewilligung für Ausbau 6.1.4\n\n1. Ausgangslage\nDie Schule hat den gesetzlichen Auftrag, fur die schulergänzende Tagesbetreuung ein bedarfs-\ngerechtes Angebot bereitzustellen. Die politischen Rahmenbedingungen sind in der Beitrags-\nverordnung der Stadt Opfikon über die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung sowie in\nden dazugehörenden Ausführungsbestimmungen festgehalten.\n\nDie Schulpflege hat sich entschieden, die schulergänzende Tagesbetreuung im Glattpark über\neine private Trägerschaftzu führen. Mit der KlMl Krippen AG konnte eine ausgewiesene Fach-\norganisation gefunden werden, mit welcher bereits eine Leistungsvereinbarung besteht.\n\nDerzeit sieht die Betreuungssituation von Kindern aus dem Glattpark wie folgt aus:\n\nMorgenbetreuung (Glattpark, Oberhausen, Lättenwiesen)\n21 Kinder, davon 13 Kinder aus dem Kindergarten. 12 - 21 Kinder pro Tag\n\nLunch-Box (Oberhausen, Lättenwiesen, Mettlen): 28 Kinder, davon keine aus dem\nKindergarten; 5 - 20 Kinder pro Tag.\n\nMittagstisch (Hort Glattpark, Hort Lättenwiesen, Hort Mettlen, Hort Halden, Mittagstisch\nLättenwiesen, Mittagstisch Oberhausen): 52 Kinder, davon 13 aus dem Kindergarten; 7 -34\nKinder pro Tag.\n\nHort (Glattpark, Lättenwiesen 1 & 2, Halden): 49 Kinder, davon 25 aus dem Kindergarten; 18 -\n33 Kinder pro Tag.\n\nDaraus ist deutlich ersichtlich, dass viele Kinder aus dem Glattpark Plätze in der schulergän-\nzenden Tagesbetreuung belegen. Die Primar-Schulung dieser Kinder findet in den Schulanla-\ngen Oberhausen und Lättenwiesen statt. Die dortigen Angebote sind jedoch stark ausgelastet\nund jenes in der Schulanlange Oberhausen wird sogar nur provisorisch betrieben. Es ist daher\ndringend angezeigt, die 42 Plätze im Glattpark zur Verfügung zu stellen.\n\nDas Ziel, per Sommer 2017 mit einem Doppel-Hort (2 x 21 Plätze) zu starten, konnte trotz der\nSuche seit Sommer 2016 mangels geeigneter Räumlichkeiten nicht erreicht werden. Bis Schul-\nbeginn 2018119 ist als Übergangslösung eine Abteilung mit 21 Plätzen in einem freien Kinder-\ngarten in Betrieb.\n\nDie nun gefundenen Räumlichkeiten werden sowohl von der Betreiberin, wie auch von der\nSchule als ideal erachtet.\n\n2. Mietvertrag\nDas Gebäude liegt am Boulevard Lilienthal31133135. Die Räume für den Doppel-Hort befinden\nsich im Erdgeschoss. Vermieterin der Liegenschaft ist die Ant. Bonomo's Erben lmmobilien AG,\nZürich. Der Mietvertrag entspricht der üblichen Vertragsform und regelt u.a. folgende Punkte:\n\nMietbeginn\nZustand Mietobjekt\n\nAls Mietbeginn wird der 1. Juni 2018 vereinbart\nDas Objekt wird der Mieterin im Rohbau übergeben.\nDer mieterspezifische Ausbau ist von der Mieterin auf\neigene Kosten vorzunehmen.\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nMietvertragsdauer\n\nVerlä ngeru ngsoptionen\n\nDas Mietverhältnis wird für eine feste Vertragsdauer von\n1 0 Jahren abgeschlossen.\nDer Mieterin stehen zwei Optionen zur Verlängerung um\njeweils fünf Jahre zu, d.h. bis zum 31. Mai 2033 und\n31. Mai 2038\nlnnenfläche 268m\nNetto CHF 5'480,00 CHF 65'760,00\nNK CHF 860,00 CHF 10'320,00\nBrutto CHF 6'340,00 CHF 76'080,00\n\nMonatlich Jährlich\n\nMietzins (inkl.MWST)\n\n3. Ausbaukosten\nlm Mietpreis nicht berücksichtigt ist ein einfacher Ausbaustandart. Die hortspezifische Gerät-\nschaft (Küche) wie auch das Betriebsmobiliar werden von der KlMl Krippen AG finanziert. Ge-\nmäss Kostenschätzung sind folgende Aufwendungen budgetiert:\n\nAusbauarbeiten für den Doppel-Hort CHF 405'000.--\nExterne Beratung CHF 30'000.--\nUnvorhergesehenes cHF 25'.000.--\n\nTotal Kredit: CHF 460'000.-- (inkl. MwSt)\n\nEs ist mit jährlichen Folgekosten von Fr. 68'000.-- zu rechnen (AbschreibungA/erzinsung,\nPersonelles/Reinigung und Betriebliches).\n\n4. Enarägungen der RPK\nDie RPK prüfte die Kreditvorlage sehr sorgfältig. Für uns waren elementare Aspekte, wie das\nausgewiesene Bedürfnis, die Dringlichkeit und der Standort sehr wichtig. Der ausgehandelte\nMietpreis bewegt sich an der oberen Grenze, ist aber im Umfeld des Glattparkes marktkonform.\nFragen wurden von verschiedenen Fachpersonen zu unserer vollsten Zufriedenheit beantwor-\ntet.\n\n5. Antrag\nGestützt auf die vorstehend formulierten Enruägungen, stellt die RPK mit 5 Ja : 0 Nein dem Ge-\nmeinderat den Antrag, den Kredit zur Erstellung des Doppel-Hortes Dufaux-Strasse Glattpark\nwie auch den Mietvertrag zu genehmigen.\n\nReferent lbrahim Zalwi\n\nDer Präsident Ein Mitglied\n\nt\n\nOpfikon, 1 5. November 2017\n\nPeter Bührer lbrahim Zahiri\n\n\n


2000_06_13_Beteiligung Flughafen AG.doc

format: application/msword

text: PROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\r\n\n\r\n\nSITZUNG VOM    \t13. Juni 2000\r\n\nBESCHLUSS NR.     \t105\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n'Beteiligung von Opfikon an der Flughafen AG'\r\n\nInterpellation von Daniel Trachsler (NIO)\r\n\nBeantwortung\tF 4.3.1\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\nGemeinderat Daniel Trachsler (NIO) hat am 17. März 2000 die Interpellation 'Beteiligung von Opfikon an der Flughafen AG' eingereicht. Mit Schreiben vom 20. März 2000 hat das Ratsbüro die Mitglieder des Stadt- und Gemeinderates über den Eingang der Interpellation in Kenntnis gesetzt. Die Begründung im Gemeinderat erfolgte an der Sitzung vom 17. April 2000.\r\n\n\r\n\nMit Beschluss Nr. 68 hat der Stadtrat am 2. Mai 2000 die Finanzabteilung - in Zusammenarbeit mit der Gesundheitsabteilung - beauftragt, bis zum 11. Juli 2000 einen Beantwortungsentwurf zur Beschlussfassung vorzulegen.\r\n\n\r\n\nDer Stadtrat wird eingeladen, zu folgenden Fragen bezüglich einer Beteiligung von Opfikon an der Flughafen AG Stellung zu nehmen.\r\n\n\r\n\nFragen/Antworten\r\n\n\r\n\n1.1\tWelche Überlegungen hat sich der Stadtrat bezüglich einer allfälligen Beteiligung der Stadt Opfikon an der entstehenden Flughafen AG gemacht?\r\n\n\r\n\nDer Kantonsrat hat am 12. Juli 1999 das Gesetz über den Flughafen Zürich (Flughafengesetz; FLHG) gutgeheissen und der Volksabstimmung unterstellt. Das Stimmvolk hat das Flughafengesetz am 28. November 1999 angenom�men. Dieses Gesetz sieht eine Verselbständigung des Flughafens Zürich in einer Aktiengesellschaft gemäss Art. 762 OR vor, die durch Zusammenschluss der kantonalen Flughafenorganisation, die in der Flughafendirektion Zürich (FDZ) zusammengefasst ist, mit der bestehenden, börsenkotierten Flughafen-Immobilien-Gesellschaft (FIG) gebildet werden soll. In der Zwischenzeit ist die unique zurich airport Flughafen Zürich AG gegründet worden.\r\n\n\r\n\nDer Stadtrat hat sich bereits ein Mitbestimmungsrecht gesichert, indem er im November 1999 zwei FIG-Aktien erwarb (siehe auch Seite 192 der Jahres�rechnung 1999). Diese Aktien werden zu gegebener Zeit in unique-Aktien um�gewandelt. Mit dem Erwerb der FIG-Aktien sind noch weitere Vorteile verbun�den: Im Rahmen des Standortmarketing-Konzeptes gelangt die Stadt so in den Besitz wichtiger, informativer Unterlagen, wie z.B. Geschäftsberichte, Jah�resberichte, Jahresrechnungen und weitere firmenbezogene Daten. Dieser Aktienerwerb stellt finanzrechtlich eine Kapitalanlage dar.\r\n\n�PROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\r\n\n\r\n\nSITZUNG VOM    \t13. Juni 2000\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n1.2\tWelche Vorteile bzw. Nachteile würde eine Zeichnung von Aktien der Flughafen AG für unsere Gemeinden mit sich bringen?\r\n\n\r\n\nVorteile:\r\n\nDer Stadtrat wählte mit dem Aktienkauf eine Vorwärts-Strategie, nämlich die Betroffenen zu Beteiligten zu machen. Er sicherte sich ein gewisses Mitspra�cherecht. In Art. 2 Abs. 2 der Statuten der neuen Flughafen-AG steht u.a.: "Insbesondere betreibt die Gesellschaft den interkontinentalen Flughafen Zürich ..... und unter Berücksichtigung der Anliegen der Bevölkerung um den Flughafen". Mit dem Aktienkauf nimmt der Stadtrat die Aktionärsrechte wahr, indem er u.a. der neuen Flughafen-AG auf die Finger schaut bzw. darauf achtet, dass die statutarischen Verpflichtungen ernst genommen und einge�halten werden.\r\n\n\r\n\nNachteil:\r\n\nDer einzige  -  wenn auch rein theoretische  -  Nachteil des Aktienerwerbs ist ein allfälliger Kursverlust (ca. Fr. 6'600.00).\r\n\n\r\n\n\r\n\n1.3\tWelche Konsequenzen hätte ein Verzicht auf eine Beteiligung?\r\n\n\r\n\nEin Verzicht auf eine Beteiligung wäre gleichbedeutend mit einem Verzicht auf Mitsprache und Mitbestimmung (siehe auch Antworten zu Fragen 1.1 und 1.2).\r\n\n\r\n\n\r\n\n2.1\tWie beurteilt der Stadtrat rechtlich und politisch die Möglichkeit, eine Zeichnung mit anderen Anrainergemeinden zusammen vorzuneh�men?\r\n\n\r\n\nEin überkommunaler Aktienkauf setzt eine vertragliche Basis voraus. In Frage käme z.B. ein Anschlussvertrag (öffentlich-rechtlich) oder irgend eine privat�rechtliche Vertragsform. Der Stadtrat erachtet ein solches "Gebilde" als kom�pliziert, ineffizient und unnötig.\r\n\n\r\n\nVerschiedene Anrainergemeinden haben bereits Aktien erworben. Es be�steht grundsätzlich die Möglichkeit, sich vor Abstimmungen gegenseitig abzu�spre�chen oder sich vertreten zu lassen. Dieses flexiblere und pragmatische Vor�gehen erzielt letztlich die gleiche oder gar eine höhere Wirkung als ein inter�kommunaler Aktienerwerb.\r\n\n\r\n\nEs wurden bereits Zusammenarbeits-Bestrebungen eingeleitet.\r\n\n\r\n\n�PROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\r\n\n\r\n\nSITZUNG VOM    \t13. Juni 2000\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n2.2\tKann sich der Stadtrat ein solches Vorgehen vorstellen?\r\n\n\r\n\nNein\r\n\n\r\n\n\r\n\n3.1\tHat der Stadtrat bereits einen Entschluss gefällt, ob er sich um eine Zeichnung von Aktien bemühen will?\r\n\n\r\n\nWie unter 1.1 erwähnt, hat der Stadtrat im November 1999 zwei FIG-Aktien erworben. Um die angestrebten Ziele zu erreichen, sind keine weiteren Aktienkäufe erforderlich.\r\n\n\r\n\n\r\n\n3.2\tWenn nein, bis wann ist ein solcher Entscheid zu erwarten?\r\n\n\r\n\n- - -\r\n\n\r\n\n\r\n\n4.\tAuf welchen anderen Wegen und in welchen Gremien will der Stadt�rat in Zukunft einerseits die Interessen der Gemeinde und der Be-völkerung gegenüber der neuen Flughafengesellschaft wahrnehmen und anderseits die nötigen Informationen zu diesem Thema be-schaffen?\r\n\n\r\n\nDer Stadtrat wird sich weiterhin in der Task Force Fluglärm (TFF) und dem Schutzverband (SBFZ) engagieren. Neben politischen werden auch weiterhin juristische Mittel geprüft und eingesetzt werden müssen. Fragen des Bevölke�rungsschutzes, der Enteignung und der Raumplanung werden im Vordergrund stehen.\r\n\n\r\n\nAuf Antrag des Finanzvorstandes\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT:\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n1.\tDie Beantwortung der Interpellation 'Beteiligung von Opfikon an der Flug�hafen AG' von Gemeinderat Daniel Trachsler (NIO) wird gemäss den Erwä�gungen verabschiedet.\r\n\n\r\n\n�PROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\r\n\n\r\n\nSITZUNG VOM    \t13. Juni 2000\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n2.\tMitteilung durch Protokollauszug an:\r\n\n\r\n\n\t-\tMitglieder des Gemeinderates\r\n\n\t-\tMitglieder des Stadtrates\r\n\n\t-\tFinanzabteilung\r\n\n\t-\tGesundheitsabteilung\r\n\n\t-\tStadtschreiber\r\n\n\t-\tAbteilungsleiter/innen\r\n\n\t\tVWFIS-FlughafenAG_Trachsler\r\n\n\r\n\n\r\n\n\t\t\tNAMENS DES STADTRATES\r\n\n\t\tDer Präsident:\tDer Schreiber:\r\n\n���\tJ. Leuenberger\tH.R. Bauer\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\nVERSANDT:\r\n\n15. JUNI 2000\r\n\n