text: \nO\n\nO\n\nO\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n7. September 1992\n\nDatum:\n\nZelt:\n\nOrt:\n\nVorsitz:\n\nProtokoll:\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nP R O T O K O L L\n\nder 25. Sitzung\nDoppelsitzung\n\nMontag, 7. September 1992\n\n18.00 Uhr bis 21.05 Uhr\n\nSingsaal Lattenwiesen\n\nRatspräsident David Hüne\n\nRoger Würsch\n\n35 Mitglieder\nRudolfAnliker ab 19 JO Uhr\n\nCarmen Seebacher (krank)\n\n-378-\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFI KON - 379 -\n\nWTZUNQVQM 7. September 1992\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 24. Sitzung vom 6. Juli 1992\n\n3. Motion Christian Gott und Mitunterzeichnende, Stadtpark, Ueberweisung\n\n4. Kredit von Fr. 580*000.- für Detailprojekte für den Neubau/Umbau des Alterszen-\ntrums Gibdeich\n\n5. Krankenheim Bassersdorf, Erdwärmenutzung, zusätzlicher Investitionskredit von Fr.\n226*845.- als Anteil der Stadt Opfikon\n\n6. Kredit von Fr. 273*000.— für den Bau des Fussweges entlang der Klotenerstrasse, Po-\nstulat Felix Widmer und Mitunterzeichnende\n\n7. Kredit von Fr. 908*000.- für die Sanierung der Frohdörflistrasse, Kanal- und Stras-\nsenerneuerung\n\n8. Kredit von Fr. l'218'OOO.-- für die Sanierung der Soldhachstrasse, Kanal- und Stras-\nsensanierung sowie Strassengestaltung\n\n9. Kredit von Fr. 22'586.- für die Anschaffung von Sitzgelegenheiten für die S-Bahn-\nStation Opfikon\n\n10. Bauabrechnung von Fr. 2*944*545.35 über den Bau der neuen Mess- und Schaltsta-\ntion des Elektrizitätswerkes im Unterwerk Opfikon mit Ausbau der Hochspannungs-\nKabelanlage\n\n11. Wahlbüro, Ersatzwahl eines Mitgliedes\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUHG VOM 7. September 1992\n\n-380\n\nMitteilung««\n\n1.1 Personelles. V4J.1\n\nRatspräsident David Haue begrüsst Märe Schmid (EVP), welcher heute\nseine erste Gemeinderatssitzung in Angriff nimmt Christian Götz (NIO)\nwird zu seiner Hochzeit gratuliert\n\nDie Stadträte Hans Peter Friess und Karl Pfister haben sich für die heutige\nSitzung entschuldigt.\n\nU Behördenschiessen V 432\n\nFür das Behördenschiessen vom 26. September 1992 liegt ein Anmeldetalon\nbeim Ratssekretär.\n\nU Büro - Gemeinden« V 4,3.2\n\nDas Büro hat sich mit einem Schreiben an die Ratsmitglieder gewandt und\ndie vorhandenen Unklarheiten betreffend "Urnwandlung einer Motion in ein\nPostulat", "Eintretensdebatte", "Ordnungsantrag auf Ende der Debatte" und\n"Rückweisungsantrag" interpretiert und das zukünftige Vorgehen festgelegt\n\nFerner hat das Büro beschlossen, bis auf weiteres an normalen Sitzungen kei-\nne Getränke mehr aufzustellen. Bei Traktanden bei denen ein Redner ein\nlängeres Referat halten muss, wird jeweils ein Mineralwasser organisiert. Bei\nDoppelsitzungen wird weiterhin eine Pause mit Verpflegung abgehalten.\n\n1.5 Allgemein V4J.1\n\nFolgende Unterlagen waren in der Aktenauflage einsehbar;\n- Protokoll der 32, und 33. Bürositzung\n- Geschäftskontrolle Gemeinderat\n- Offene Geschäfte Gemeinderat\n- Dezentrale Drogenhilfe, Schaffung einer Koordinations- und Betreu-\n\nungsstelle\n- SBFZ, Bericht des Präsidenten an die Delegiertenversammlung\n- Beantwortung der Fragen von W. Brühlmann an SR H.P. Friess durch W.\n\nBleiker (betreffend Altpapier)\nAusgleichsfonds der Alters- und Hinterlassen! (Versicherung, Ausgleichs-\nfonds der Erwerbsersatzordnung, Rechnung der Invalidenversicherung\n1991\n\n- Zürcher Abfallpost Nr. 2 und Gesetz über die Abfallbewirtschaftung\n- Einladung der Sportschützen zum 3. Behördenschiessen\n- Gespräch mit der Bevölkerung, Festsetzung einer Veranstaltung\n- Nächtliches Dauerparkieren, Referendum/Abstimmungstermin\n- Verordnung über das nächtliche Dauerparkieren auf öffentlichem\n\nGrund, Festsetzung der Gebühren\n- Traktandum Nr. "> und Nr. 4\n- Hinweis auf die Fragestunde\n\n\n\nO\n\nO\nh-\nQ\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 381 -\n\nHTZUNavOH 7. September 1992\n\n2. Protokoll du- 24. Sitzung vom 6. Juli 1992\n\nD» vorliegende Protokoll wird genehmigt und verdankt.\n\n3. Motion Christian Göu «ad Mitunterzeichnende, Stadtpark, UeberweUung L 22.1\n\nRatsprasident David Häne fasst kurz die Ereignisse der letzten Sitzung zusammen\nund erklärt, dass nur noch zu neuen Gesichtspunkten eine Diskussion geführt\nwerden soll. Er fragt den Motionär an, ob er an der Motion festhält, oder einer\nUmwandlung zustimmt\n\nChristian Götz (MIO) interpretiert kurz die Gesichtspunkte von Seiten des Stadt-\nrates, des Gemeinderates und der Bevölkerung. Er erwähnt, dass er viele positive\nRückmeldungen erhalten habe. Um dem Geschäft die nötige Kraft zu überlassen,\nhalt er an der Moüon fest\n\nDie Diskussion wird nicht weitergeführt\n\nDer Rat beschliesst mit 19 : 15 Stimmen, die Motion nicht an den Stadtrat zu\nüberweisen.\n\n3. Moüon Christian Götz und Mitunterzeichnende, Stadtpark, Ueberweisung L 2.2.7\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Beratungen vom 6, Juli und 7, September 1992 •\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Motion Christian Götz und Mitunterzeichnende betreffend "Stadtpark"\nwird nicht an den Stadtrat überwiesen.\n\n2, Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Akten Gemeinderat\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 382 -\n\nSITZUNO VOM 7. September 1992\n\nKredit von Fr. SSO'OOO.- für Detailprojekle lür den Neubau/Umbau\ndes Alteraentruras Glbeleich A 322 / L 222\n\nMarkus Goetschi erläutert als Sprecher der RPK die Ueberlegungen der RPK. Er\nerwähnt, dass vorallem auch die finanziellen Konsequenzen dieses Projektes sehr\ngenau betrachtet wurden. Ein "Ja" zu diesem Projekt wird eine der grössten Fi-\nnanzaktionen der Gemeinde auslösen. Der neue Finanzplan stand der RPK bei\nder Beurteilung noch nicht zur Verfügung. In diesem Projekt ist der Umbau des\nHochhauses nicht Inbegriffen. Zum heutigen Zeitpunkt ist die Realisierung finan-\nziell verantwortbar. Im Projekt für GR und Volk müssen die Folgekosten (auch\npersonell) ausgewiesen werden. Die RPK ist einstimmig für diesen Kredit.\n\nIn der folgenden Diskussion werden aus den Fraktionen (EVP/LDU, SVP, CVF,\nSVP) zustimmende Voten für diesen Kredit eingebracht. Folgende Wün-\nsche/Anliegen/Empfehlungen an den Stadtrat werden erwähnt:\n\nLaufende Zwischenorientierungen über die Entwicklung des Projekts (EVP).\nEin Kostendach für das Gesamtprojekt von 20 Mio. Franken (SVP)\n\nFolgende Fragen fallen:\n- Wann soll die Spezialkommission gegründet werden? (Dieter Schlauer LDU}\n- Ist das Vorgehen zeitgemäss (Auslagen von etwa Fr. 770*000.- bis zur Vor-\n\nlage)? (Eduard Tellenbach SVP)\n- Können Informationen zum neuen Finanzplan abgegeben werden? (Markus\n\nGoetschi SVP/RPK)\n- Wie schliesst dieses Jahr ab? Wie ist die Steuerentwicklung? (Hans Jörg Stahl\n\nSVP)\n- Was sind die Absichten beim Hochhaus? (Charles Kulli EVP)\n- Ist eine Abschreibung des Postulates Maag korrekt? (Felix Widmer GV)\n\nRatspräsident David Häne informiert über die Spezialkommission. Diese ist eine\nEmpfehlung des Büros Gemeinderat Es müssen zuerst Gespräche mit dem\nStadtrat gerührt werden. Eine Einsetzung wird auf den Zeitpunkt der Zonenän-\nderung vorgesehen.\n\nDa Stadtrat Karl Pfister abwesend ist, äussert sich Stadtrat Jacques Mettler auch\nüber den neuen Finanzplan. Er informiert, dass sich die Finanzlage verschlechtert\nhat (vorallem bei der Laufenden Rechnung). Die Investitionsrechnung lässt sich\nverantworten. Im weiteren soll laufend über das Projekt orientiert werden\n(Perioden von etwa 3 Monaten / in Form der Aktenauflage), Das Vorgehen wird\nals zeitgemäss und kostengünstig erachtet Sparen wird im Stadtrat gross ge-\nschrieben. Die erwähnten Kosten sind allesamt Kostenschätzungen (Info Kurt\nSchwaighof er: Abweichungen von ± 25% sind bei Kostenschätzungen möglich).\n\nStadtrat Hans Rosenberger erklärt, dass die Steuereinnahmen 1992 rund l Mio.\nFranken niedriger als budgcüert ausfallen werden. In Opfikon wurde in den letz-\nten Jahren von den Grundstückgewinnsteuen gelebt (hätten als Reserven zurück-\ngestellt werden müssen). Je nach dem, in welcher Höhe die vorgesehenen\naußerordentlichen Abschreibungen" ausgeführt werden, wird ein Verlust ausge-\n\nwiesen werden.\n\nStadtrat Jacques Metüer erklärt, dass für das Hochhaus im Laufe der nächsten\nbeiden Jahren ein seperates Projekt in der Höhe von 5 - 6 Mio. Franken einge-\nreicht wird. Sicher werden bei allen Wohnungen Nasszellen, Balkone und mehr\nRaum vorgesehen, was aber eine Reduktion der Wohnungen ergeben wird. Wäh-\nrend der Bauphase wird das Hochhaus als Ausweichraum benötigt,\n\nEs liegen keine anderslautende Anträge vor. Dem Kredit wird somit zugestimmt\n\n\n\ng\na.\nO\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n•trzuHQwoii 7. September 1992\n\n383\n\n4. Kredit von Fr. 580*000.- für Detailprojekte für den Neubau/Umbau\ndes Alterszentrums Gibeleich A 3.2.2 / L 2.2.2\n\nDer Gemeinderat\n\ntzt auf den Antrag des Stadtrates vom 7. Juli 1992 und den Antrag der\ninn vOffi 19. AllgUSt 1992 -\n\nBESCHUESST:\n\n1. Dem Kredit für Detailprojekte für den Neubau/Umbau des Alterszentrums\nGibeleich in der Höhe von Fr. 580*000.- wird zugestimmt\n\n2. Der Stadtrat wird ermächtigt, die -forderlichen Mittel auf dem Darlehensweg\noder bei einem Bankinstitut zu beschaffen.\n\n3. Das Postulat Theophil Maag und Mitunterzeichner vom 4. Juli 1988 wird als\nerledigt abgeschrieben.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Objektbaukommission\n- Finanzvorstand\n- Bauabteilung\n- Gesundheitsabteilung\n- Finanzverwaltung\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Sozialabteilung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON\n\n7. September 1992\n\n-384-\n\n5. Krankenheim Bassersdorf, Erdwärmenutzung, zusätzlicher Investitlons-\nkredlt von Fr. 226'845.» als Anteil der Stadt Opfikon G 3.1.11\n\nRatspräsident David Häne informiert, dass dieses Projekt bereits durch die Zu-\nstimmungen von anderen Gemeinden gesichert ist.\n\nCFK-Präsident Heinrich Schlauer referiert über die unterschiedlichen Auffas-\nsungen der GPK und des Stadtrates. Der Stadtrat ist der Ansicht, dass eine Oel-\nheizung die beste Lösung für das Krankenheim Bassersdorf sei, und dass zum\njetzigen Zeitpunkt keine Aenderungen im Projekt mehr bewilligt werden sollten.\nDie GPK hat die Vorlage sehr genau geprüft und ist der Ansicht, dass dem Pro-\n\nßkt - trotz höheren Kosten - der Umwelt zugunsten zuzusprechen sei. Wie der\natspräsident am Anfang erklärt hat, ist das Geschäft zudem bereits Punkto\n\nStimmenmehrheit und Kaufkraft bewilligt\n\nValentin Perego (FDP) findet die Kosten sehr hoch und erkundigt sich, ob die\nzugestimmten Fr. 2QO'000.-- des Kantons gesichert seien und ob davon ausgegan-\ngen werden kann, dass dieses Geld auch wirklich eintrifft.\n\nDer Stadtrat (J. Leuenberger, E. Klaus, H. Rosenberger) informiert, dass der Re-\ngierungsratsbeschluss gefällt ist, und dass eine schriftliche Zusage im Verband\nvorhanden ist. Wenn Subventionen gesprochen wurden, dann kommen diese\nauch. Gegenwärtig hat jedoch der Kanton st milche Subventionen um zwei Jahre\nzurückgeschoben. Diese Beträge müssen daher von den Gemeinden vorgeschos-\nsen werden.\n\nIn der Abstimmung obliegt der Anträfe der GPK mit deutlichem Mehr (28 Stim-\nmen).\n\n\n\no\n\no\nh-\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 385\n\nSITZUNG VOM 7. September 1992\n\nS. Krankenheim Bassersdorf, Erdwärmenutzung, zusätzlicher Investitions-\nkredit von Fr. 226'843.~ als Anteil der Stadt Opfikon G 3.1.11\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 18. Juni 1992 -\n\nBESCHLJESST:\n\n1. Der Kredit von brutto Fr. 226*845.- als Anteil der Stadt Opfikon an der Gewin-\nnung von Erdwärme für das Krankenheim Bassersdorf wira genehmigt\n\n2. Mitteilung durch ProtokoUauszug an:\n\n- Gemeinderat\n- Stadtrat\n- Gesundheitskommission\n- Finanzverwaltung\n- Gesundheitsabteilung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 386 -\n\n•TTZUNOVOM 7. September 1992\n\nKredit von Fr. 273*000.- für den Bau des Fussweges entlang der Klotener-\nstrasse, Postulat Felix Widmer und Mitunterzeichnende S 4 J\n\nCharles Kulli berichtet als Sprecher der RPK über deren Arbeit. Er informiert\nkurz über die Geschichte dieses Projekts und Ober die neue Vorlage. Die RPK ist\neinstimmig für dieses Projekt, in welchem die Anregungen aus dem Gemeinderat\nverarbeitet wurden.\n\nWerner Brühlmaon (FDP) dankt dem Stadtrat für die günstige, durchgehende\nLosung. Er unterstützt dieses Projekt und stellt folgenden Zusatzantrag:\n"Gleichzeitig mit der Erstellung des Fussweges entlang der Klotenerstrasse ist ein Te-\nlefonanschiuu bei den Familiengürten zu installieren.\n\nStadtrat Bruno Tantanini ist der Ansicht, dass ein Telefonanschluss nicht als Be-\nschluss in diesen Antrag aufgenommen werden kann. Als Anregung wird dies\naber sicherlich aufgenommen und Abklärungen werden vorgenommen.\n\nFelix Widmer (GV) erklärt, dass dieses Projekt seinen Ideen naher kommt Er\nkann diesem Antrag zustimmen, obwohl er einen kombinierten Rad-/Fussweg\nbegrüssen würde. Felix Widmer vermisst im Antrag an den Gemeinderat Anga-\nben über die Art der Einfahrt in die Gartenanlage (RPK hat diese Angaben).\nDen Antrag von Werner Brühlmann könnte er unterstützen.\n\nZum Telefonanschluss kommen folgende Informationen und Anregungen:\n- Energieversorgung und Telefon werden in der Regel sauber getrennt.\n- Telefonanschluss ist Sache der PTT\n- Ein Leenohr könnte mit einem bescheidenen Mehraufwand eingezogen wer-\n\nden.\n\nWerner Brühlmann zieht seinen Antrag zurück und will diesen als Anregung pla-\nzieren.\n\nChristine Schärer erklärt, dass die NIO-Fraktion dem Geschäft zustimmen wird.\nSie meint, dass es ein Phänomen ist, dass wiedereinmal wegen einer Minderheit\nvon Rasern viel Geld aufgewendet werden muss. Vermehrte Kontrollen durch die\nPolizei sind nötig.\n\nWalter Beraer <LDU) berichtet, dass auch die EVP/LDU-Fraktion der Vorlage\nzustimmen wird, obwohl der Fussgängerstreifen schlecht plaziert und der Weg\nzum Teil nicht klar von der Strosse abgetrennt ist. Eine Schliessung wäre die be-\nste Lösung.\n\nStadtrat Bruno Tantanini informiert Felix Widmer, dass die fehlenden Angaben\nzur Einfahrt im Stadtratsantrag beabsichtigt warea Dies soll korrigiert werden.\n\nDer Gemeinderat stimmt dem Geschäft ohne Gegenantrag zu und du Postulat\nFelix Widmer und Mitunterzeichnende wird somit abgeschrieben.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON\n\n7. September 1992\n\n•387-\n\n6. Kredit von Fr. 273*000.- für den Bau des Fussweges entlang der Klotener-\nstrasse. Postulat Felix Widmer und Mitunterzeichnende S 4 J\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 16. Juni 1992 und den Antrag der\nRechnungsprüfungskommission vom 23. August 1992 -\n\nBESCHUESST:\n\n1. Das Projekt mit Kost envoransch las für den Bau du Fussweges entlang der Klo-\ntenerstrasse wird genehmigt und der erforderliche Kredit von Fr. 273*000.-- be-\nwilligt\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermäßigt sich im Rahmen der Baukostenent-\nwicklung zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand April\n1992) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist gemäss dem Preisko-\nstenindex des Schweizerischen Baumeisterverbandes zu berechnen.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel für die Finanzierung der\nBaute auf dem Darlehensweg zu beschaffen.\n\n4. Das Postulat Felix Widmer und Mitunterzeichnende betreffend Maßnahmen\nzur Verkehrssicherheit entlang der Klotenerstrasse wird als erledigt abgeschrie-\nben.\n\n5. Mitteilung durch ProtokoUauszug an:\n\nStadtrat\nBauvorstand\nWerkvorstand\nStadtingeoieur\nBetriebsleiter Städtische Werke\nFinanzverwaltung\nLeiter Tiefbau\nStadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 7. September 1992\n\n388\n\n7. Kredit von Fr. 908*000.- für die Sanierung der Frohdörflistrasse,\nKanal* und Strassensanierung K 1.1 J / S 4 J\n\nKathrin Scbmid Zwyssig gibt als Sprecherin der RPK zuerst zwei Aenderungen\nzum RPK-Abschied bekannt. Die Kosten konnten nicht um 75%, sondern um\n25% gesenkt werden und der Kredit beträgt Fr. 908'000.", nicht l'253'OOO.-. Sie\ninformiert, dass die RPK für dieses Geschäft mehrere Sitzungen benötigte. Die\nRPK ist der Ansicht, dass bei diesen Arbeiten gleichzeitig auch die Graugusslei-\ntungen - wegen der Gefahr von Leitungsbrüchen - ersetzt werden sollten. Die\nWerke können diese Ansicht nicht teilen. Zudem sind an der Frohdörflistrasse in\nnächster Zeit einige Sanierungen von Liegenschaften geplant, welche einen Last-\nwagenverkehr verursachen werden und den neuen Belag gleich wieder ver-\nschlechtern. Aus diesen Ueberlegungen ist die RPK zur Einsicht gelangt, dass\ndieses Projekt erst zu einem späteren Zeitpunkt realisiert werden sollte, und dass\ndaher das Kreditbegehren abzuweisen sei.\n\nStadtrat Bruno Tantanini zeigt sich über diese Ablehnung erstaunt, da die RPK\nsich zuerst für dieses Projekt ausgesprochen hatte und auf Anregung der RPK\nnoch eine Abwertungsrunde stattgefunden hat. Der jetzige Belag ist sehr stark ge-\nschädigt. Die Strassenunterlage muss jedoch ebenfalls saniert werden. Mit dem\nDeckbelag könnte bis nach dem Abschluss der Liegenschaftensanierungen gewar-\ntet werden. Das städtische Kanalnetz hat einen Wert von ca. 110 bis 120 Mio.\nFranken. Es werden jährlich etwa l - 2 % für Sanierungen budgetiert In den\nnächsten Jahren werden eher weniger Kanalsanierungen nötig. Das vorliegende\nProjekt ist im Finanzplan vorgesehen und kann jetzt zu vemüftigen Preisen reali-\nsiert werden.\n\nIn der folgenden, langen Debatte wird vorallem über den Zustand der Grau-\ngussleitungen, die Folgen von Absenkungen und über den Zeitpunkt dieses Pro-\njektes diskutiert. Es zeigt sich, dass die Meinungen darüber geteilt sind.\n\nValentin Perego (FDP) äussert sich auch noch über die geplante Strassengestal-\ntungen, welcher einige der wenigen Parkplätze zum Opfer fallen würden. Zudem\nstören ihn die vorgesehenen Pflasterungen. Er stellt daher den Antrag, Dispositiv\nl des Beschlusses wie folgt zu formulieren: " Das Projekt samt Kostenvoranschlag\n\nfür die Sanierung der Frohdörflistrasse, umfassend Kanal- und Belagssanierung, wird\ngenehmigt und der erforderliche Kredit v' von Fr. 880'OOa- bewilligt.'.\n\nStadtrat Bruno Tantanini ist der Ansicht, dass die Strassengestaltungen nicht sehr\ngross sind. Vier Hauseingänge werden betont und der Kehrplatz wird ökologisch\naufgewertet.\n\nChristian Götz (NIO) stellt am Schluss der langen Debatte fest, dass es gut ist,\neinmal etwas ausführlicher über die Kanalsanierungen zu sprechen. Da die Aus-\nsagen aber schon bei Kleinigkeiten auseinandergehen, tut er sich etwas schwer\nmit der Meinungsbildung.\n\nIn der Abstimmung obliegt der Antrag von Valentin Perego demjenigen des\nStadtrates mit 17:14 Stimmen.\n\nDer Antrag der RPK wird demjenigen von Valentin Perego mit 28 : 6 Stimmen\nvorgezogen.\n\nIm Anschluss an dieses Traktandum findet von 20.10 - 2030 Uhr eine Pause statt\nDie Verpflegung wird durch das "Gourmi" vorgenommen.\n\n\n\nQ\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -389-\n\np̂\nC\nex.o\n\nSITZUNO VOM 7. September 1992\n\n7. Kredit von Fr. 908*000.- für die Sanierung der Frohdörflistrasse,\nKanal- und Strassensanierung K 1.13 /S 43\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag der Rechnungsprüfungskommission vom 17, Juni 1992 -\n\nBESCHL1ESST:\n\n1. Der Kredit von Fr. 908*000.- für die Sanierung der Frohdörflistrasse umfassend\ndie Kanal- und Strassenerneuerung wird abgelehnt.\n\n2, Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\nStadtrat\nBauvorstand\nWerkvorstand\nStadtingenieur\nBetriebsleiter Städtische Werke\nFinanzverwaltung\nLeiter Tiefbau\nStadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 390 -\n\nSITZUNG VOM 7. September 1992\n\n8. Kredit von Fr. 1*218'000.-- für die Sanierung der Soldbachstrasse,\nKanal- und Stassensanierung sowie Strassengestaltung K 1.1 J / S 4J\n\nDie Sprecherin der RPK, Kathrin Schmid Zwyssie, erwähnt die Aehnlichkkeit\nzum Geschärt Nr. 7. Dieses Projekt wird von der RPK jedoch als zweckmässig be-\nurteilt und einstimmig unterstützt. Leider ist von der Bauherrschaft des ehemali-\ngen SERVA-Areales keine Beteiligung zu erwarten.\n\nValentin Perego (FDP) stört sich auch hier an den vorgesehenen Strassengestal-\ntungen, da auch bei dieser Losung viel zu wenig Parkplätze zur Verfügung stehen.\nDieser Zustand ist schlecht für die Anwohner, Er stellt auch hier den Antrag, das\nDispositiv l des Stadtratsantrages wie folgt zu formulieren: 'Das Projekt samt Ko-\nstenvoranschlag für die Sanierung der Soldbachstrasse, Kanal- und Strassensanierung\nwifd genehmig und der erforderliche Kredit von Fr, l'IJS'OOO.- bewilligt.".\n\nStadtrat Bruno Tantanini ist der Ansicht, dass die Vorlage massive Verbesserun-\ngen ergibt und den Anwohner eine Identifikation mit der Strasse ermöglicht Es\nsind Strassenanpassungen, keine Beruhigungen, "orgesehen.\n\nDer Antrag von Valentin Perego wird mit 20: 14 Stimmen abgelehnt\n\nEs liegt kein Gegenantrag vor, daher ist dieser Kredit bewilligt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 7. September 1992\n\n-391-\n\n8. Kredit von Fr. l "218*000.- für die Sanierung der Soldbachstrasse,\nKanal- und Stassensanierung sowie Strassengestaltung K1.13/S4.3\n\nDer Gemeinderat\n\nitützt auf den Antrag des Stadtrates vom 19. Mai 1992 und den Antrag der\nechnungsprüfungskommission vom 17. Juni 1992 -\n\nBESCHLJESST:\n\n1. Das Projekt samt Kostenvoranschlag für die Sanierung der Soldbachstrasse,\nKanal- uiid Strassensanierung sowie Strassengestaltung wird genehmigt und der\nerforderlich« Kredit von Fr. f218'000.- bewilligt\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukostenem-\nwicklung zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand: April\n1992) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis V. gemäss dem Preisko-\nstenindex des Schweizerischen Baumeisterverbandes zu berechnen.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel für die Finanzierung der\nBauten auf dem Darlehensweg zu beschaffen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Werkyorstand\n- Stadtingenieur\n- Betriebsleiter Städtische Werke\n- Finanzverwaltung\n- Leiter Tiefbau\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON - 392 -\n\nSITZUNG VOM 7. September 1992\n\n9. Kredit von Fr. 22'586. • für die Anschaffung von Sitzgelegenheiten für\ndie S-Bahn-Station Opfikon V 2.1.2.\n\nHans Jörg Stahl, der Sprecher der GPK, erläutert die Gründe, welche zur Ahlc-\nhung dieses Kreditbegehrens führten. Es sind dies vorallem:\n- Fehlendes Gesamtkonzept\n- 40 - 50% höhere Kosten als bei einheimischen Lieferanten\n- Vorschriften der SBB, obwohl keine Beiträge kommen\n\nFianzierung durch Werbung nicht restlos abgeklärt\nDie GPK erwartet die Präsentation der Detailprojekte bei der S-Bahn-Station\nOpfikon.\n\nStadtrat Bruno Tantanini erwähnt, dass mit der SBB ein Vertrag vorhanden ist,\nwelcher der SBB Vorschriften ermöglicht. Die Einnahmen aus der Werbung kä-\nmen der SBB zugute i,sind in diesem Projekt auch vorgesehen), obv.-ohl die Ge-\nmeinde für die Erstellung der Sitzgelegenheiten zuständig ist. An der letzten\nBudgetsitzung wurde derjenige Posten gekürzt, unter welchem auch die Sitzgele-\ngenheiten waren. Daher kommt diesci Betrag (der in der Stadtratskompetenz\nHegt) vor den Gemeinderat.\n\nHans Jörg Stahl (SVP/GPK) ist der Ansicht, dass sich die Stadt die Vorschriften\nder SBB nicht gefallen lassen darf, solange von der SBB keinerlei finanzielle Un-\nterstützungen eingehen.\n\nDieter Schlauer äussert sich im Namen der EVP/LDU-Fraktion. Die Kritik am\nProjekt ist berechtigt Die Bahnbenützer interessiert diese Kritik jedoch nicht Sie\nwollen sich endlich auch am Bahnhof Opfikon hinsetzen können. Daher sollte\ndieser Kredit bewilligt werden.\n\nIn der Abstimmung obliegt der G PK-An irag demjenigen des Stadtrates mit ?8 : 7\nStimmen.\n\nZu den Traktanden 10 und 11 wird nach den einrührenden Worten der jeweiligen\nSprecher (10. Markus Goetschi, RPK und 11. Eduard Ttllenbach IFK) das Wort\nnicht weiter erwünscht. Da kein Gegenantrag, bzw. keine Wahlvermehrung, vor-\nliegt, ist die Bauabrechnung bewilligt, bzw. der Kandidat gewählt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n•nzuNQ VOM 7. September 1992\n\n-393-\n\n9. Kredit von Fr. 22'586.- für die Anschaffung von Sitzgelegenheiten für\ndie S-Bahn-Station Opfikon V 2.1.2\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag Geschäftspriifungskommission vom 23. August 1992 •\n\nBESCHLJESST:\n\n1. Der erforderliche Kredit von Fr. 22*586.-- betreffend die Anschaffung von Sitz-\ngelegenheiten für die S-Bahn-Station Opfikon wird nicht bewilligt\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\nStadtrat\nBauvorstand\nStadtingenieur\nFinanzverwaltung\nLeiter Tiefbau\nLeiter Unterhalt\nStrassenmeister\nStadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPDKON\n\nSITZUNG vo« 7. September 1992\n\n-394-\n\n10. Bauabrechnung von Fr. 2*944'S4535 über den Bau der neuen Mess- und\nSchaltstation des Elektrizitätswerkes im Unterwerk Opfikon mit Ausbau\nder Hochspannungs-Kabelanlage E 2.1 3\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 19. Mai 1992 und den Antrag der\nRechnungsprüfungskommission vom 19. August 1992 -\n\nBESCHUESST:\n\n1. Die Bauabrechnung vom 28. Mai 1991 über den Bau der neuen Mess- und\nSchaltstation des Elektrizitätswerkes im Unterwerk Opfikon einschliesstich\nAusbau der Hochspannungs-Kabelanlage mit Baukosten von Fr. 2'944'545J5\nwird genehmigt\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Werkkommission\n- Werkvorstand\n- Finanzvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Städtische Werke\n- Stadtkanzlet\n\n\n\ng\nu:\no\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 7. September 1992\n\n11. Wahlbüro, Ersatzwahl eines Mitgliedes\n\n-395-\n\nA1A\n\nEduard Tellenbach schlägt im Namen der IFK folgendes Neumitglied für das\nWahlbüro von\n\n- Rolf Baltensberger, Im Brflnnli 12,8152 Opfikon (FDP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDER GEMEINDERAT BESCHUESST:\n\n1. Der Vorgeschlagene wird als Mitglied des Wahlbüros für die Restamtsdauer\n90/94 gewählt,\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Rolf Baltensberger, Im Brünnli 12,8152 Opfikon\n- Bezirksrat Bülach, Spitalstrasse 15,8180 Bulach\n- Stadtrat\n- Substitut\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 396 -\n\nsirzuMVOM 7. September 1992\n\nSchlnss der Sitzung\n\n. — Gegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. David Häne\ni j macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss § 151 des Gemeindegesetzes aufmerk-\n***4*M- sam, Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, 8180 Bülach.\n\nO.\nO üpfikon, 10. September 1992\n\nFür richtiges Protokoll\nDer Ratssekretär:\n\n•̂•̂  (v n 'n i-_..i.R. Würsch\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n7. September 1992\n\n-397-\n\nu:\nex.\no\n\nProtokoll geprüft:\n\nDer\n\nQ\nDer 1. Vizepräsident\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\nDatum:\n\n\n


parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nINTERFRAKTIONELLE KONFERENZ (IFK) \n \n\nDATUM 3. Februar 2023 \nSEITE 1 von 1 \n \n \n\n \n\nErsatzwahl eines Mitglieds der Geschäftsleitung Gemeinderat für \nden Rest der Amtsperiode 2022/2023 \n \n\n \n \n1. Antrag \n \nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (7:0), Herr Lukas Müller \n(NIO@Grünliberale), wohnhaft Wright-Strasse 47, Glattpark (Opfikon), als Mitglied \nder Geschäftsleitung ohne Funktion für den Rest der Amtsperiode 2022/2023 zu \nwählen. \n \nAufgrund der kurzen Übergangszeit bis zur Neukonstituierung der Geschäftsleitung     \nwird vorgeschlagen, das Präsidium nicht neu zu wählen. Die Stellvertreterin über-\nnimmt bis zur Neukonstituierung die Leitung des Rats ad interim.  \n \n \nNAMENS DER INTERFRAKTIONELLEN KONFERENZ \nDer Präsident:   Ein Mitglied: \n \n\n \n \n \n \n\nKevin Husi-Fiechter   Jeremi Graf \n\n\n


name: RPK-Antrag Tempo 30-Zone Lättenwiesen-Oberhausen i

text: \nBERICHT UND ANTRAG\nDER RECHNUNGSPRUFUNGSKOMMISSION OPFIKC\n\nDArUM 1 1. Februar 2026 \nisErrE 1von3 f\n\ni i,, '(_1,:,\n\nTempo 3O-Zone Làttenwiesen-Oberhausen inklusive Bushaltestelle Oberhusen\nGenehmigung Objektkredit 6.3.2.1\n\n1. Ausgangslage\n\nZur Fôrderung des Fuss- und Veloverkehrs hat die Stadt Opfikon ein kommunales\nVelonetzkonzept erarbeitet und im Jahr 2016 verabschiedet. ln der Folge wurde im\nJahr 2021 fûr die Verbindung Oberhauserstrasse - Zunstrasse ein Betriebs- und\nGestaltungskonzept (BGK) zwecks Optimierung der Velofûhrung erstellt. ln diesem\nRahmen und unter der Berûcksichtigung des Postulats von Ulrich Weidmann (Tempo\n30 Km/h an der Zun-, Oberhauser- und Giebeleichstrasse in Glattbrugg) wurde auch\ndie Eignung des Abschnittes fur Tempo 30 (T30) geprûft. Die Studie zeigt auf, dass\nsich ein Grossteil der Oberhauserstrasse sowie die Talackerstrasse und die\nGiebeleichstrasse grundsàtzlich fûr T30 eignen. Ùbergeordnetes Ziel der geplanten\nTemporeduktion stellt die Erhôhung der objektiven und subjektiven Verkehrssicherheit\nfùr alle Verkehrsteilnehmenden inkl. Erhôhung der Schulwegsicherheit dar. Weiter soll\ndie Massnahme zur Sicherstellung eines gut nachvollziehbaren Verkehrsregimes\ndienen, die Wohn- und Aufenthaltsqualitàt der Anwohnenden verbessern und zur\nAufiryertung der Aufenthaltsqualitât im ôffentlichen Raum beitragen.\n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 2025-149 vom 8. Juli 2025 das Bauprojekt Tempo\n30-Zone Lâttenwiesen-Oberhausen inklusive Bushaltestelle Oberhusen genehmigt.\n\n2. Grundlagen\n\nDem Antrag liegen insbesondere folgende Grundlagen zugrunde:\n- Protokoll des Stadtrats Opfikon 2025-150\n- Ausgearbeitetes Gutachten nach Art. 32 SVG Tempo 30 Opfikon\n- Kostenvoranschlag\n- Diverse Unterlagen der zustândigen Fachabteilung\n- Gesetzliche Grundlagen gemàss kantonalem Strassen- und Verkehrsrecht\n\n3. Projektinhalt\n\nDas Projekt umfasst die Einfûhrung einer Tempo-30-Zone im Gebiet Làttenwiesen-\nOberhausen sowie die Verlegung der Bushaltestelle Oberhusen. Dazu gehôren unter\nanderem:\n\n- Signalisation und Markierungen zur Umsetzung der Tempo-30-Zone\n- Bauliche Massnahmen zur Verkehrsberuhigung\n- Anpassungen im Bereich der Bushaltestelle Oberhusen, um die Sicherheit der\n\nSchulerlnnen zu erhôhen\n\nDie Massnahmen sind aufeinander abgestimmt und dienen einer nachhaltigen\nVerbesserung der Verkehrssicherheit sowie der Quartierqualitàt.\n\n\n\nBERICHT UND ANTRAG\nDER RECHNUNGSPRUFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nDArUM 11. Februar2026\nsErrE 2 von 3\n\n4. Bearbeitung / Prûfung\n\nDie Rechnungsprûfungskommission hat die vom Stadtrat eingereichten Unterlagen\ngeprûft. Dabei wurden sowohl die technische Ausgestaltung des Projekts als auch die\nfinanzielle Planung beurteilt.\n\nAnlâsslich der RPK-Sitzungen konnten offene Fragen und diverse Optionen wie\ntemporâre Geschwindigkeitsbegrenzungen, Verkleinerung der geplanten T30-\nStrassen, etc., durch den Stadtrat und die zustândige Fachabteilung umfassend\nbeantwortet werden. Die Projektunterlagen wurden vollstândig und nachvollziehbar\neingereicht.\n\n5. Kosten\n\nDer Kostenvoranschlag Tempo 3O-Zone Lâttenwiesen-Oberhausen inklusive\nBushaltestelle Oberhusen im Betrag von CHF 592'000 teilt sich wie folgt auf die\neinzelnen Kostentràger Projekt A und B auf:\n\nArbeitsgattung\n\nGrund und Rechte\nBauarbeiten\nNebenarbeiten Signalisation\nNebenarbeiten Buswartehalle\nNebenkosten\nTechnische Kosten\n\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\nCHF\n\nProjekt A\nTempo 3O-Zone\n\n0\n150'000\n60'000\n\n0\n5',000\n\n55'000\n\nProjekt B\nBushaltestelle\n\n8'000\n150'000\n\n10'000\n60'000\n\n5'000\n35'000\n\nHF\nZwischentotal inkl. 8.1% MWST CHF\n\nRunduno / Unvorheroesehenes CHF\n\n297',000 295'000\n\n3',000 5',000\nTotalje Projekt inkl. 8.1% MWST CHF\nGesamttotal inkl. 8.1o/o MWST\n\n300'000 300'000\nCHES00@0\n\nDieser Kredit beinhaltet den bewilligten Projektierungskredit (SRB Nr.2024-\n050) im Betrag von CHF 90'000 inkl. 8.1 % MWST.\n\n6. Erwâgu ngen der Rech n u n gspriifu n gs kom m ission\n\nDie Mehrheit der Rechnungsprùfungskommission erachtet das Projekt als sachlich\nbegrûndet und finanziell nachvollziehbar. Die Einfuhrung einer Tempo-3O-Zone im\nQuartier Lâttenwiesen-Oberhausen trâgt zur Erhôhung der Verkehrssicherheit\n(insbesondere der Schulwegsicherheit) und zur Minderung des Verkehrslârms und\ndamit der Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualitàt bei.\n\n\n\nBERICHT UND ANTRAG\nDER RECHNUNGSPRÛFUNGSKOMMISSION OPFIKON\nDATUM\n\nSEITE\n\n11. Februar2026\n3von3\n\nEine Minderheit der RPK ist der Meinung, dass die Massnahmen zurflâchendeckenden\nUmsetzung der Zone 30 mit rund CHF 300'000.- zu teuer sind. Zudem sollte, wie in der\nMotion von Ueli Weidmann vom 29. April 2020, auf Massnahmen bzw. Hindernisse,\nwie sie z.B. bei der Einfahrt in eine 30er Zone Vorschrift sind, verzichtet werden. Die\nUmsetzung mit den geplanten Massnahmen sowie den baulichen Anpassungen, kann\ndeshalb unmôglich im Sinne des Motionârs sein und verursachen die ausgewiesenen,\nhohen Kosten, welche eine finanzielle Angemessenheit zum Nutzen des Vorhabens\nausschliessen lassen. Eine kosteneffizientere Variante mit einfacheren Massnahmen\nin den Streckenabschnitten, welche die Schulkinder zum Queren der Strasse nutzen\nund somit ein tatsàchlicher Sicherheitsgewinn vorhanden ist, ist deshalb der aktuellen\nVariante vorzuziehen. Konkret wûrde dies einer T30 Strecke zwischen Zun- und\nGiebeleichstrasse sowie einer T30 zwischen Lâttenwiesen- und Talackerstrasse\nentsprechen. Ebenfalls wird durch die Verschiebung der Busstation Oberhusen an die\nOberhauserstrasse, ein natûrliches Hindernis geschaffen.\n\n7. Antrag\n\nDie Rechnungsprùfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 3:2 Stimmen (bei\n0 Abwesenheit / 0 Enthaltung) den Antrag des Stadtrates vom L Juli 2025 zu\ngenehmigen.\n\nReferent: Fatmi r Zahiri\n\nNAMENS DER RECHNUNGSPRÙFUNGSKOMMISSION\n\nDer Prâsident: Ein Mitglied\n\nlaser Fatmir Zahiri\n\nd,j,{r/\n\n\n