text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 19. September 2000 \n  ____________________ \n \n \n \n \nElektrizitätswerk Opfikon \nKompetenzübertragung an den Stadtrat für \nVertragsabschlüsse mit Grosskundinnen des EW Opfikon \nim Hinblick auf die Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes E 2.3.1 \n______________________________________________________________ \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf die Anträge der Werkkommission vom 4. September 2000 \n\nund des Stadtrates vom 19. September 2000 sowie in Anwendung von § 49 \nZiff. 2 f) der Gemeindeordnung - \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n\n1. Der Kompetenzübertragung an den Stadtrat für Vertragsabschlüsse mit \nGrosskunden des EW Opfikon im Hinblick auf die Liberalisierung des \nElektrizitätsmarktes wird zugestimmt. \n\n \n2. Art. 3 Ziff. 1 des Reglements über die Abgabe elektrischer Energie wird \n\nwie folgt ergänzt (Änderung kursiv): \n \n  Das EWO liefert im Bereiche und im Rahmen der Leistungsfähigkeit und \n\nWirtschaftlichkeit seiner Verteilanlagen elektrische Energie unmittelbar an \ndie einzelnen Bezüger für den eigenen Bedarf. Die Lieferungen erfolgen \nnach den Bestimmungen dieses Reglements und der dazugehörigen Tari-\nfe, sowie der Ausführungsvorschriften. Für besondere Energielieferungs-\nverträge bleiben abweichende Vereinbarungen vorbehalten. \n\n \n Im Hinblick auf die Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes können abwei-\n\nchende Lieferungsbedingungen mit Bezügerinnen, welche einen gesamten \nJahresstromverbrauch ihrer Verbrauchsstätten in der Stadt Opfikon von \nmehr als 10 GWh aufweisen oder deklarieren, vereinbart werden. Solche \nVerträge unterliegen der Genehmigung durch den Stadtrat. \n\n \n2 \n\n \n\n\n\n \n \n3. Mitteilung an: \n\n \n - Gemeinderat \n - Stadtrat \n - Werkkommission \n - Finanzabteilung \n - Stadtkanzlei \n - Städtische Werke \n \n\n\n\n3 \n \n \n \nBERICHT   \n \n \n1. Einleitung \n \nObwohl der Ständerat erst nach der Volksabstimmung vom 24. September \n2000 über das Elektrizitätsmarktgesetz (EMG) debattieren wird, schreitet die \nLiberalisierung des Strommarktes in Vorausnahme der gesetzlichen Regelung \nweiter mit grossen Schritten voran. Die Unternehmer der Elektrizitätswirtschaft \nund die grossen Strombezügerinnen gehen alle davon aus, dass eine freie \nWahl der Stromlieferanten innert nützlicher Frist möglich sein wird. Der Kampf \num die grossen Kundinnen ist voll im Gang. \n \nDie Werkkommission hat an der Sitzung vom 4. September 2000 über das vor-\nliegende Geschäft beraten und beantragte dem Stadtrat zu Handen des Ge-\nmeinderats der Kompetenzübertragung für Vertragsabschlüsse mit Grosskun-\ndinnen des Elektrizitätswerkes Opfikon (EWO) im Hinblick auf die Liberalisie-\nrung des Elektrizitätsmarktes zuzustimmen. \n \nDer Stadtrat hat am 19. September 2000 der Kompetenzübertragung zuges-\ntimmt und beantragt dem Gemeinderat die entsprechende Änderung im Reg-\nlement über die Abgabe elektrischer Energie zu beschliessen. \n \n2. Situation in Opfikon \n \nDie Elektrizitätsversorgung in der Stadt Opfikon ist im Reglement über die Ab-\ngabe elektrischer Energie geregelt. Gemäss den Vorgaben werden heute alle \nKundinnen und Kunden des EWO einheitlich gemäss Reglement und (Ein-\nheits-) Tarifen versorgt. \n \nBereits im Vorfeld der Strommarktliberalisierung schränkt jedoch diese einheit-\nliche Regelung die Handlungsfähigkeit des EWO gegenüber den Kunden ein \nund eine Anpassung des Reglements drängt sich auf. \n \nDiese Reglementsanpassung ist eine Übergangslösung. Unabhängig von der \nRechtsform des EWO gilt künftig für alle Elektrizitätsversorgungsunternehmen \ndas EMG. Im Falle einer Verselbstständigung des EWO in Form einer Aktien-\ngesellschaft werden die Kompetenzen in der Gemeindeordnung festgelegt und \nin einem Vertrag zwischen der Stadt Opfikon und der neuen Werke AG be-\nstimmt. \n \nWie rasch die Entwicklung voranschreitet, kann in einem kurzen Rückblick \naufgezeigt werden. Bereits haben einige Kundinnen des EWO Verträge mit \neiner anderen Stromlieferantin abgeschlossen (UBS, CS, Swisscom, Post, \nMigros). Ihnen wurden finanzielle Geschenke für die Zeit vor der Marktberech-\ntigung in  \n \n \n \n \n\n\n\n   4 \n \n \n \nAussicht gestellt, wenn sie langfristige Lieferverträge abschlössen. Dies ob-\nwohl diese Kundinnen, gemessen am Verbrauch pro Verbrauchsstelle in Opfi-\nkon, voraussichtlich erst in 6 Jahren marktberechtigt sein werden. Dem EWO \ndrohen die grössten Kundinnen verloren zu gehen, bevor das EMG auch nur in \nden eidgenössischen Räten zu Ende beraten wird. \n \n3. Das Elektrizitätsmarktgesetz (EMG) \n \nDas im Entwurf vorliegende EMG regelt den zukünftigen Elektrizitätsmarkt. Es \nist der Hauptgrund für die Suche nach anderen Organisationsformen der Elek- \ntrizitätsversorgungsunternehmen und für Übergangsregelungen, wie zum Bei-\nspiel die Kompetenzübertragung für Vertragsabschlüsse mit grossen Kundin-\nnen. Nachfolgend sind deshalb einige Punkte des EMG-Entwurfs aufgeführt. \n \n3.1 Projektstand \n \n Der Bundesrat hat die Botschaft zum EMG zu Handen des Parlaments am \n\n7. Juni 1999 verabschiedet. Nach den Beratungen im Parlament sollte \ndas EMG gemäss damaligem Fahrplan am 1. Januar 2001 in Kraft gesetzt \nwerden. \n\n \n Im März 2000 hat der Nationalrat über das EMG beraten. Der Nationalrat \n\nist auf der Linie des Bundesrates, koppelt das EMG aber formell an das \nFörderabgabegesetz. \n\n \n Im Juni 2000 hat der Ständerat die Beratung auf Herbst 2000 verschoben \n\n(nach der Volksabstimmung über die Energieabgabe). Das EMG soll den- \nnoch so früh als möglich in Kraft treten. \n\n \n 3.2 Ziel und Zweck des EMG \n \n Das EMG bezweckt, die Voraussetzungen für einen wettbewerbsorientier-\n\nten Elektrizitätsmarkt zu schaffen und sieht eine schrittweise Marktöffnung \nvor. Im Zentrum des Gesetzes steht das Stromnetz, das als Marktplatz für \nden Zugang Dritter zu nichtdiskriminierenden und transparenten Bedin-\ngungen auf allen Netzebenen zur Verfügung gestellt werden soll. \n\n \n Nach Inkrafttreten des Gesetzes sollen zuerst diejenigen Unternehmen \n\nprofitieren können, die einen sehr hohen Strombedarf aufweisen. In der \nersten Stufe sind alle Endverbraucher, die mehr als 20 Mio. kWh (20 GWh) \nStrom benötigen zugelassen sowie die Endverteiler mit 10 % des Absat-\nzes. \n\n \n Nach 3 Jahren sollen die Kundinnen mit einem Bedarf von mehr als 10 \n\nMio. kWh (10 GWh) und die Endverteiler mit 20 % des Absatzes zum Zuge \nkommen. Nach 6 Jahren wäre eine vollständige Marktöffnung erreicht. \nÜber die Anteile der Endverteiler sollen auch kleinere und mittlere Unter-\nnehmen vor der Marktöffnung von günstigeren Preisen profitieren. \n\n \n5 \n\n \n\n\n\n \n \n 3.3 Durchleitung, Versorgungspflicht \n \n Wer ein Elektrizitätsnetz betreibt ist verpflichtet, Elektrizität auf nichtdiskri-\n\nminierende Weise durchzuleiten. Die Vergütung für die Durchleitung richtet \nsich nach den notwendigen Kosten eines effizient betriebenen Netzes. In \nden Kosten ist auch ein angemessener Gewinn der Netzbetreiberin (z.B. \nEW Opfikon) enthalten. \n\n \n Bis zur vollständigen Marktöffnung sind die Elektrizitätsversorgungsunter-\n\nnehmen verpflichtet in ihrem Netzgebiet feste Kundinnen und Kunden mit \nElektrizität zu versorgen und innerhalb der gleichen Kundengruppe gleiche \nPreise zu verrechnen. \n\n \n 3.4 Entwurf des EMG \n \n Der Entwurf des EMG liegt bei den Akten, Stand 7. Juni 1999. \n \n4. Definition von Grosskunden des EWO \n \nGemäss aktuellem Stand des EMG sind Grossverbraucherinnen mit einem \nJahresverbrauch grösser als 20 GWh bei Inkrafttreten des EMG marktberech-\ntigt, Grosskundinnen grösser als 10 GWh sind voraussichtlich erst in der zwei-\nten Phase der Strommarktöffnung, d.h. drei Jahre nach Inkrafttreten des Ge-\nsetzes, marktberechtigt. Sechs Jahre nach Inkrafttreten des EMG soll der \nMarkt für alle Kunden und Kundinnen geöffnet sein. \n \nEine spezielle Kategorie von Kundinnen im Laufe des Prozesses der voraus-\ngenommenen Strommarktöffnung sind die sogenannten Bündelkundinnen. \nDiese haben mehrere Verbrauchsstätten, zum Teil auch mit kleineren oder \nmittleren Verbrauchszahlen. Falls sie einzelne Verbrauchsstätten mit Ver-\nbrauch grösser als 20 GWh oder grösser als 10 GWh haben, werden sie für \ndiese Verbrauchsstätten in der ersten bzw. in der zweiten Phase marktberech-\ntigt. Ihr Anliegen ist es aber, für alle Verbrauchsstätten einen einheitlichen Lie-\nfervertrag zu haben. \n \nFür die Kompetenzübertragung muss auch eine eindeutige und sachgerechte \nDefinition der Bündelkundinnen gefunden werden. Die städtischen Werke \nschlagen vor, dass der gesamte Stromverbrauch aller Verbrauchsstätten in der \nStadt Opfikon massgebend sein soll. \n \nDie Kompetenzübertragung für Vertragsabschlüsse soll für alle Grosskundin-\nnen inkl. Bündelkundinnen des EWO gelten, die einen Energieverbrauch in der \nStadt Opfikon grösser als 10 GWh aufweisen oder deklarieren. \n \n \n \n \n \n \n\n6 \n \n \n \n\n\n\n5. Auswirkungen auf das EW Opfikon \n \n 5.1 Allgemeines \n \n Die aktuelle Situation zeigt, dass bereits einige Kundinnen im Versor-\n\ngungsgebiet des EWO spezielle Verträge mit anderen Stromlieferanten \nabgeschlossen haben. Um dem EWO den unternehmerisch dringend er-\nforderlichen Handlungsspielraum zu geben, ist eine Kompetenzübertra-\ngung unabdingbar. \n\n \n Der Vorteil für das EWO ist, dass bei einer Kundenbindung mit einem spe-\n\nziellen Energieliefervertrag, im Rahmen der Vertriebspartnerschaft mit den \nEKZ und in Zusammenarbeit mit der Axpo, neben der Durchleitungsent-\nschädigung zusätzlich ein Ertrag aus dem Energieverkauf anfällt, der zu \nGunsten der kleineren EWO-Kundinnen verwendet werden kann. \n\n \n Von dieser Regelung der Kompetenzübertragung für Vertragsabschlüsse \n\nmit Grosskundinnen wären zur Zeit drei mögliche Bezügerinnen mit einem \nmutmasslichen Jahresstromverbrauch von ca. 40 GWh betroffen. Das ent-\nspricht ca. 35 %!  der Energieabgabe in der Stadt Opfikon. \n\n \n 5.2 Kosten \n \n Die finanziellen Auswirkungen von Vertragsabschlüssen mit Grosskundin-\n\nnen des EW Opfikon lassen sich im Voraus nicht in Franken und Rappen \nbeziffern. \n\n \n Das folgende Rechnungsbeispiel zeigt eine mögliche Kalkulation: \n \n Beispiel HS-Kundin (16 kV) \n Jahresenergieumsatz: 20 GWh \n Energiebezugskosten total: 1.8 Mio. Fr./y (9 Rp./kWh) \n Marge des EWO: 100'000 Fr./y (0.5 Rp./kWh) \n \n Wählt die HS-Kundin einen anderen Stromlieferanten als das EWO verliert \n\ndas EWO den Margenanteil. \n \n Die Betriebskosten des EWO für eine Grosskundin sind mit den Durchlei-\n\ntungsentschädigungen abgedeckt. Die Wirtschaftlichkeit der besonderen \nVertragsabschlüsse hängt von den Vertragskonditionen ab, sind aber für \ndas EWO auf jeden Fall positiv. Für den Anschluss einer Grosskundin an \ndes EW-Netz gilt weiterhin das Reglement des EWO. Die erforderlichen \nInvestitionen sind wie bisher in den Voranschlag oder Finanzplan aufzu-\nnehmen. \n\n \n \n \n \n \n    7 \n \n \n \n6. Änderung im Reglement über die Abgabe elektrischer Energie \n \n\n\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, das Reglement über die Abgabe elektri-\nscher Energie wie folgt zu ändern: \n \nArt. 3 Ziff. 1 (Änderungen kursiv) \n \nDas EWO liefert im Bereiche und im Rahmen der Leistungsfähigkeit und Wirt-\nschaftlichkeit seiner Verteilanlagen elektrische Energie unmittelbar an die ein-\nzelnen Bezüger für den eigenen Bedarf. Die Lieferungen erfolgen nach den \nBestimmungen dieses Reglements und der dazugehörigen Tarife, sowie der \nAusführungsvorschriften. Für besondere Energielieferungsverhältnisse bleiben \nabweichende Vereinbarungen vorbehalten. \n \nIm Hinblick auf die Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes können abweichen-\nde Lieferungsbedingungen mit Bezügerinnen, welche einen gesamten Jahres-\nstromverbrauch ihrer Verbrauchsstätten in der Stadt Opfikon von mehr als 10 \nGWh aufweisen oder deklarieren, vereinbart werden. Solche Verträge unterlie-\ngen der Genehmigung durch den Stadtrat. \n \n7. Zusammenfassung \n \nIm Hinblick auf die Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes ist es sinnvoll, dem \nStadtrat die Kompetenz für Vertragsabschlüsse mit Grosskundinnen des EWO \nzu übertragen. Damit wird der erforderliche Spielraum für das unternehmeri-\nsche Handeln, zu Gunsten aller Stromkunden des EWO, geschaffen. \n \n \n \nANTRAG \n\n \nWerkkommission und Stadtrat beantragen dem Gemeinderat, der Kompe-\n\ntenzübertragung an den Stadtrat für Vertragsabschlüsse mit Grosskun-\n\ndinnen des EWO im Hinblick auf die Liberalisierung des Elektrizitäts-\n\nmarktes, zuzustimmen. \n\n \n \n \n8152 Opfikon, NAMENS DES STADTRATES \n19. September 2000 Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n   J. Leuenberger H. R. Bauer \n\n\n\nSTÄDTISCHE WERKE \n \n \n\n \n\nElektrizitätswerk Opfikon (EWO) \nKompetenzübertragung an den Stadtrat für Vertrags- \nabschlüsse mit Grosskunden des EWO im Hinblick \nauf die Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes \n\n \n \n \n \n\nA k t e n v e r z e i c h n i s \n \n \n \n \n1 Stadtrat: Beschluss  19.09.2000 \n\n2 Stadtrat: Antrag und Bericht an Gemeinderat 19.09.2000 \n\n3 Werkkommission: Beschluss  04.09.2000 \n\n4 Entwurf Elektrizitätsmarktgesetz (EMG) 07.06.2000 \n\n5 Reglement über die Abgabe elektrischer Energie 02.12.1991 \n\n6 Tarife über die Stromabgabe 27.09.1999 \n\n7 Axpo Flash   3_2000 \n\n \n\n \n\n14. September 2000 \nMKWKS-srb-kompetenzuebertr00\n\n\n\n \n\n\n


parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nSTADTRAT \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 20. Februar 2001 \n  _________________ \n \n \n \nBaulandkauf und -verkauf im Gebiet Böschenwiesen/Fallwiesen \nErwerb Stadt Opfikon von K. Kuhn, Opfikon (Kat.-Nr. 8117, 976 m2) und \nE. Westreicher, Zürich (Kat.-Nr. 8119, 745 m2) \nVeräusserung Stadt Opfikon an die Fallwiesen Immobilien AG \n(Aktiengesellschaft in Gründung) mit Sitz in Opfikon \n(Kat.-Nrn. 8116 - 8119 und 8348, 26446 m2 Bauland) L 2.2.8 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf § 50 Abs. 1 Ziff. 8 Gemeindeordnung und auf den Antrag des Stadt-\n\nrates vom 20. Februar 2001 - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Dem Kauf des Grundstückes Kat.-Nr. 8117 mit 976 m2 Land in Fallwiesen, zu \n\nFr. 850.--/m2 (Total Fr. 829'600), und des Grundstücks Kat.-Nr. 8119 mit 745 m2 \nLand in Fallwiesen, zu Fr. 850.--/m2 (Total Fr. 633'250.--), somit Fr. 1'462'850.-- \nwird zugestimmt. \n\n \n2. Der Veräusserung der Grundstücke Kat.-Nr. 8348 mit 22431 m2 Land, Kat.-Nr. \n\n8116 mit 823 m2 Land, Kat.-Nr. 8117 mit 976 m2 Land, Kat.-Nr. 8118 mit \n1471 m2 Land, und Kat.-Nr. 8119 mit 745 m2 Land, alle in Fallwiesen, zu \nFr. 850.--/m2, somit total 26446 m2 zu Fr. 22'479'100.--, wird zugestimmt. \n\n \n3. Je nach definitiver Planung der Käuferschaft wird das im Quartierplanverfahren \n\nals Erschliessungsstrasse ausgeschiedene Grundstück Kat.-Nr. 8116, 823 m2 \nLand, nicht veräussert, wenn die Strasse am seinerzeit vorgesehenen Standort \nrealisiert wird. Dadurch würde sich der Erlös um Fr. 699'550.-- reduzieren. \n\n \n4. Dieser Beschluss untersteht gemäss § 10 Abs. 1 Ziff. 6 GO dem obligatori-\n\nschen Referendum. \n \n\n\n\n- 2 - \n \n \n5. Mitteilung an: \n \n - Finanzvorstand \n - Liegenschaftenvorsteherin \n - Finanzabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n - Bauamt \n - Städtische Werke \n  VWFIS-Land_Vertrag_Sorif1 \n \n \n\n\n\n- 3 - \n \n \n \n \n \n \nBericht \n \n \n1. Ausgangslage/Baulandgesuch \n \nFinanzausschuss und Stadtrat haben sich an diversen Sitzungen mit diesen Land-\ngeschäften befasst. Erste Verkaufsverhandlungen wurden bereits im Januar 2000 \naufgenommen. Beide Gremien haben grundsätzlich positiv zur Veräusserung der \nGrundstücke im Gebiet Böschenwiesen-/Fallwiesen Stellung genommen. Die Fi-\nnanzabteilung wurde beauftragt, die Verhandlungen fortzusetzen, die Verträge aus-\nzuarbeiten und dem Stadtrat zur Genehmigung vorzulegen. Alle Bedingungen wur-\nden durch die Käuferschaft akzeptiert. \n \nAls Käuferschaft tritt eine französische Investorengruppe auf, die aus den beiden im \nHotelbau tätigen französischen Firmen SORIF SA, F-92100 Boulogne, und O.2.I. \nGmbH, F-75017 Paris, besteht. Die Fallwiesen Immobilien AG ist eine 100%ige \nTochtergesellschaft der französischen Investorengruppe. \n \n \n2. Erwerb der Grundstücke Kat.-Nrn. 8117 und 8119 \n \nZur optimalen Arrondierung und baulichen Nutzung des gesamten westlichen Quar-\ntierplangebiets sollen folgende sich in Privatbesitz befindenden Grundstücke zur \nWeiterveräusserung erworben werden: \n \nKat.-Nr. 8117 976 m2 Acker und Wiese \n    Besitzer: K. Kuhn, Opfikon \n\nKat.-Nr. 8119 745 m2 Acker und Wiese \n    Besitzer: E. Westreicher, Zürich \n \nDas zwischen diesen beiden Grundstücken liegende Bauland (Kat.-Nr. 8118) ist im \nBesitz der Stadt Opfikon. \n \nDie beiden zu erwerbenden Grundstücke sollen zum gleichen Preis erworben, wie \nsie nachher der französischen Investorengruppe weiterveräussert werden, nämlich \nzu Fr. 850.--/m2 (Preisgestaltung siehe Abschnitt 7). Bei 1721 m2 resultiert ein Er-\nwerbspreis von Fr. 1'462'850.--. \n \n \n\n\n\n- 4 - \n \n \n \n3. Beschrieb der zu veräussernden fünf Grundstücke \n \nDie zum Verkauf vorgesehene Parzelle liegt im Quartierplangebiet Böschen-\nwiesen/Fallwiesen und zwar in der 3-geschossigen Wohnzone (W3 65 %). Es han-\ndelt sich dabei um folgende Grundstücke: \n \nKat.-Nr. 8348 Acker und Wiese in Fallwiesen 22431 m2  \nKat.-Nr. 8116 1) dito 823 m2  \nKat.-Nr. 8117 2) dito 976 m2  \nKat.-Nr. 8118 dito 1471 m2  \nKat.-Nr. 8119 3) dito    745 m2  \n\nTotal zu veräussern  26446 m2  \n \n1) Bei diesem Grundstück handelt es sich um eine im Quartierplanverfahren ge-\n\nplante und ausgeschiedene Erschliessungsstrasse. Je nach definitiver Planung \nder Käuferschaft wird diese Parzelle eventuell nicht veräussert (siehe Ziff. 3 des \nBeschlusses). \n\n \n2) Dieses Grundstück befindet sich noch im Besitz von K. Kuhn, Opfikon (siehe Ab-\n\nschnitt 2) \n \n3) Dieses Grundstück befindet sich noch im Besitz von E. Westreicher, Zürich \n\n(siehe Abschnitt 2). \n \nDiese zur Veräusserung vorgesehenen Grundstücke sind nicht für eine allfällige \nkünftige öffentliche Aufgabenerfüllung reserviert. \n \n \n4. Geplante Bauvorhaben \n \nAuf den zur Veräusserung vorgesehenen Fallwiesen-Grundstücken sollen mehrere \nHotels verschiedener Preiskategorien und eventuell ein oder mehrere Dienstleis-\ntungsgebäude realisiert werden. Insgesamt ist der Bau von rund 800 Hotelzimmern \ngeplant. \n \n \n5. Bereits eingeleitete planerische Massnahmen (inkl. Terminplanung) \n \nIm Vorfeld dieses sehr umfangreichen Bauvorhabens sind eine Reihe bau- und \nquartierrechtlicher Fragen zu klären, so unter anderem das Verlegen des Haupt-\nsammelkanals, die Anzahl der zu erstellenden Parkplätze und die Möglichkeit zur \nRealisierung von Dienstleistungsgebäuden. Zudem muss über das Baugebiet (26446 \nm2) ein Gestaltungsplan realisiert werden (Erhöhung der Ausnützungsziffer von 65 % \nauf rund 110 %, Lärmschutzmassnahmen und dergleichen). Um Zeit zu gewinnen, \nhat der Stadtrat die erforderlichen Planungsarbeiten bereits in Auftrag gegeben \n(Stadtratsbeschluss Nr. 194 vom 14. November 2000). \n\n\n\n- 5 - \n \n \n \nDie Planungsarbeiten sollen aufgrund des folgenden Terminplans ausgeführt wer-\nden: \n \n- Vorabklärungen, bearbeiten von Rechtsfragen, \n Lärmgutachten Februar 2001 \n\n- Ausarbeiten Gestaltungsplan April 2001 \n\n- Einwendungsverfahren Gestaltungsplan \n inkl. Auflage und kantonale Vorprüfung Juni 2001 \n\n- Bereinigen des Gestaltungsplanes Stadtrat \n  10. Juli 2001 \n\n- Festsetzen des Gestaltungsplanes Gemeinderat \n  1. Oktober 2001 \n\n- Genehmigungsverfahren Gestaltungsplan \n (Regierungsrat, Rekursfrist) Januar 2002 \n \nZur Realisierung der erforderlichen Planungsarbeiten hatte der Stadtrat am 14. No-\nvember 2000 mit Beschluss Nr. 194 einen Kredit von Fr. 80'000.-- bewilligt. Mit der \nKäuferschaft konnte schriftlich vereinbart werden, dass sie - bei positivem Verlauf der \nAbstimmungen - die Hälfte der Planungskosten, maximal aber Fr. 40'000.--, \nübernehmen werde. \n \n \n6. Lärmsituation \n \n6.1 Fluglärm \n \nDas Baugebiet liegt in der 3-geschossigen Wohnzone (W3 AZ 65 %) mit der Lärm-\nempfindlichkeitsstufe II (ES II). \n \nIm Quartierplangebiet Böschenwiesen/Fallwiesen sind gemäss den provisorischen \nFluglärmgrenzwertkurven die Planungswerte überschritten und somit dürfte dieses \nBaugebiet nicht mehr erschlossen werden, ausser wenn eine Umzonung in eine hö-\nhere Empfindlichkeitsstufe erfolgen würde (im vorliegenden Fall von der ES II in die \nES III). \n \nAufgrund der heute gültigen Lärmgrenzwerte befindet sich der Quartierplanperi-meter \nausserhalb der Immissionsgrenzwertkurve. Deshalb können Wohnbauten noch \nbewilligt werden. In der laufenden Diskussion sind jedoch Verschärfungen der \nGrenzwerte zu erwarten. Aufgrund der absehbaren Entwicklung dürfte eine reine \nWohnnutzung nicht mehr optimal sein. \n \n \n\n\n\n- 6 - \n \n \n \n6.2 Strassenlärm \n \nFür das Wohngebiet Böschenwiesen/Fallwiesen besteht gemäss rechtskräftiger Bau- \nund Zonenordnung die Pflicht zur Erstellung eines Lärmschutzgestaltungsplanes \noder mehrerer Teil-Lärmgestaltungspläne (Lärmschutzmassnahmen bezüglich der \nAutobahn A20 und der Thurgauerstrasse). Den Quartierplanunterlagen kann ent-\nnommen werden, dass unter Umständen eine Lärmschutzwand erstellt werden muss \n(Kosten ungefähr 3 Mio. Franken). \n \nIm Perimeterbereich 'Fallwiesen' sind keine Wohnhäuser, sondern Hotels und \nDienstleistungsgebäude geplant. Die Baukörper können im Sinne des Schallschutzes \noptimal angeordnet werden und die gegen die A20 gerichteten Fenster können \ninfolge der vorgesehenen Gebäudenutzung verschlossen bleiben (klimatisierte \nRäume). Dadurch können die Lärmschutzbauten reduziert und rund 1.5 Mio. Franken \neingespart werden. \n \n \n7. Preisgestaltung und finanzielle Auswirkungen \n \nDer Verkaufspreis wurde anhand der neusten Marktsituation, aufgrund der Lage, der \nmöglichen baulichen Nutzung (Erhöhung der Ausnützungsziffer auf rund 110 %), der \nAttraktivität des Grundstückes, der noch nicht gefestigten Lärmsituation und aufgrund \neiner durch den Stadtrat veranlassten Verkehrswertschätzung vom 25. Juli 2000 auf \nFr. 850.--/m2 festgesetzt. Dieser Preis wird inzwischen auch von der Käuferschaft als \nmarkt- und ortsüblich qualifiziert und akzeptiert. \n \nAus der Veräusserung der 26446 m2 Bauland resultiert eine sehr namhafte Desin-\nvestition von rund 22.5 Mio. Franken, die sich u.a. in vermindertem Zinsaufwand von \nrund Fr. 1'100'000.-- p.a. (2 ½ Steuerprozent) auswirkt. Aus diesen Käufen und Ver-\nkäufen fallen zudem Grundsteuern in der Grössenordnung von Fr. 2'880'000.-- an. \nDiese zur Veräusserung vorgesehenen Grundstücke sind nicht für allfällige künftige \nöffentliche Aufgabenerfüllung reserviert. Alle Bedingungen des Stadtrates wurden - \nwie bereits erwähnt - durch die Käuferschaft akzeptiert. \n \n \n8. Kaufvertrag \n \nDer Kaufvertrag entspricht in den Grundzügen der üblichen - in der Zwischenzeit \nstandardisierten - Vertragsform. \n \nDie Regelung der Kaufpreistilgung sieht vor, dass die Käuferschaft schon nach Er-\nfüllung aller Vorbehalte - also einige Monate vor der Eigentumsübertragung - bereits \nrund die Hälfte des Kaufpreises bezahlen muss. Die 'Weiteren Bestimmungen' regeln  \ninsbesondere  den  spätesten  Zeitpunkt für die  Einreichung des Baugesuches \n\n\n\n- 7 - \n \n \n \n(Ziff. 2), Modalitäten bezüglich Gestaltungsplan und Lärmschutzmassnahmen (Ziff. \n7), das Rückkaufsrecht (Ziff. 8), die gegenseitige Konventionalstrafe (Ziff. 9), ver-\nschiedene Vertragsvorbehalte (Ziff. 10) und den spätesten Zeitpunkt der Eigentums-\nübertragung (Ziff. 11). \n \n \n9. Buchgewinn \n \nAus dem Verkauf der 26446 m2 Bauland zu Fr. 850.--/m2 resultiert ein Erlös von rund \n22.5 Mio. Franken. Die Grundstücke sind mit einem durchschnittlichen Buchwert per \n1.1.2001 von Fr. 595.--/m2 bilanziert. Unter Berücksichtigung der mutmasslichen Er-\nschliessungskosten und der durch die Stadt Opfikon als Veräusserin zu überneh-\nmenden Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern und notariellen Gebühren \nerhöht sich der Buchwert auf ca. Fr. 734.--/m2. Aus der Veräusserung resultiert bei \neinem Verkaufspreis von Fr. 850.--/m2 somit ein Buchgewinn von Fr. 116.--/m2, ins-\ngesamt rund Fr. 3'068'000.--. \n \n \n10. Obligatorisches Referendum \n \nGemäss § 10 Abs. 1 Ziff. 6 GO unterliegen Veräusserungen von Grundstücken im \nWert von mehr als 5 Mio. Franken dem obligatorischen Referendum. \n \nDie Käuferschaft wünscht, dass dieses Landgeschäft am Abstimmungssonntag vom \n23. September 2001 dem Souverän zur Genehmigung unterbreitet wird. Damit dieser \nTermin eingehalten werden kann, müsste das Parlament das Geschäft spätestens an \nder Sitzung vom 11. Juni 2001 verabschieden und der Stadtrat am 10. Juli 2001 die \nAbstimmungsweisung genehmigen. \n \n \n \nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, folgenden Landgeschäften zuhanden \n\nder Volksabstimmung zuzustimmen: \n\n \n\n- Kauf der Grundstücke Kat.-Nr. 8117 mit 976 m2 Land in Fallwiesen, zu \n\nFr. 850.--/m2 (Total Fr. 829'600.--) und Kat.-Nr. 8119 mit 745  m2 Land in Fall-\n\nwiesen, zu Fr. 850.--/m2 (Total Fr. 633'250.--), somit Fr. 1'462'850.-- \n\n \n \n\n\n\n- 8 - \n \n \n \n- Veräusserung der Grundstücke Kat. Nr. 8348 mit 22431 m2 Land, Kat.-Nr. \n\n8116 mit 823 m2 Land, Kat.-Nr. 8117 mit 976 m2 Land, Kat.-Nr. 8118 mit 1471 \n\nm2 Land und Kat.-Nr. 8119 mit 745 m2 Land, alle in Fallwiesen, zu Fr. 850.-- \n\nje m2, somit total 26446 m2 zu Fr. 22'479'100.-- \n\n \n\n- Je nach definitiver Planung der Käuferschaft wird das Grundstück Kat.-Nr. \n\n8116 (823 m2, Erschliessungsstrasse) nicht veräussert. \n\n \nOpfikon, 20. Februar 2001 \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Vizepräsident: Der Schreiber i.V: \n \n \n \n J. Mettler A. Schlagmüller \n\n\n


text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 2. Mai 2001 \n ____________________ \n \n \nDurchführung eines Wettbewerbes für den Glattpark sowie eine  \nAusstellung (Terra 2006) im Gebiet Oberhauserriet - Leutschenbach B 1.1 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 2. Mai 2001 sowie in Anwen-\n\ndung von § 61 Ziffer 1 (1. Satz) der Gemeindeordnung in Verbindung mit \nder Verordnung über den Finanzhaushalt Art. 44 lit. a - \n\n \n \n \nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Für den Wettbewerb Park und Ausstellung im Oberhauserriet und Leut-\n\nschenbach wird ein Rahmenkredit im Betrag von Fr. 180'000.-- zu Lasten \nder Investitionsrechnung 2001, Konto 2189.8914, bewilligt. \n\n \n2. Sofern sich als Folge von Rechtsmittelentscheiden oder im Genehmigungs-\n\nverfahren Änderungen an der Vorlage als notwendig erweisen, wird der \nStadtrat ermächtigt, diese in eigener Zuständigkeit vorzunehmen. Diese Be-\nschlüsse sind öffentlich bekannt zu machen. \n\n \n3. Mitteilung an: \n \n - Gemeinderat \n - Finanzabteilung \n - Leiter Bauamt \n - Bauamt \n  SRBAB-00-18_1_ParkAusstellung_Bericht.doc \n\n \n\n\n\n  Seite 2 \n \n\nBericht und Antrag \n \n \n1. Ausgangslage \n \nDer rechtskräftige Quartierplan Oberhauserriet auf dem Gebiet der Stadt Opfi-\nkon sieht den Bau eines Parkes mit See vor, welcher von den Grundeigentü-\nmern finanziert wird. Der Stadtrat von Opfikon will durch dieses bedeutende \nVorhaben die Identität nicht nur des betroffenen Areals, sondern auch der \nStadt Opfikon als Ganzes mitprägen.  \nIm Dezember 2005 soll die Linie Oerlikon-Flughafen der neuen Stadtbahn, mit \nder das Gebiet mit öffentlichem Verkehr erschlossen wird, eröffnet werden. Die \nIdee, zur Eröffnung des Parkes eine Ausstellung im Jahr 2006 durchzuführen, \nwurde vom Stadtrat Opfikon begrüsst. Der Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 102 \nvom 13. Juni 2000 den Bericht über Profil und Inhalt der Ausstellung (Terra) \nzustimmend zur Kenntnis genommen. Zudem hat er signalisiert, die Ausstel-\nlung inklusive Einbezug der Quartiere Leutschenbach und Zürich Nord in Zu-\nsammenarbeit mit dem Kanton und der Stadt Zürich durchzuführen. \n \nMit dem erwähnten Stadtratsbeschluss wurde der Stadtrat Zürich und der Re-\ngierungsrat des Kantons Zürich über die Absichten sowie weitere notwendigen \nSchritte betreffend des Glattparkes und der Ausstellung orientiert. Die Stadt \nund der Kanton Zürich sind bereit, sich an einem Projektwettbewerb für den \nPark mit Ausstellung im Bereich Oberhauserriet – Leutschenbach zu beteili-\ngen, einem der bedeutendsten Entwicklungsgebiete der Schweiz. In dieser \nvorbelasteten Region können sorgfältig und attraktiv gestaltete Erholungs- und \nFreiräume für die Lebensqualität eine entscheidende Bedeutung erlangen.  \n \nIm Februar / März 2001 wurden die Verhandlungen zwischen der Stadt Zürich \nund dem Kanton Zürich bezüglich der Durchführung des Wettbewerbes über \nden Park und der Ausstellung aufgenommen. Die Vorbereitungen sind nun \nsoweit fortgeschritten, dass die Stadt Opfikon in Zusammenarbeit mit der Stadt \nZürich und Kanton Zürich als nächster Schritt den Wettbewerb durchführen \nkann.  \n \n \n2. Inhalt des Parks und der Ausstellung \n \nDie Stadt Opfikon hat im Jahr 2000 zusammen mit der Stadt Zürich den Be-\nricht ‚Profil und Inhalt’ für eine Ausstellung Terra, betreffend Gartenbau und \nLandschaftsarchitektur in Opfikon und Zürich Nord, erarbeitet.  \n \nDie Ausstellung soll in einem belasteten Siedlungsraum heutige Erholungs- \nund Freiraumgestaltung präsentieren, eingebunden in einen Rahmen, der \nzeigt, wie der Mensch an einem solchen Ort im urbanen Umfeld mit der Natur \numgeht, wie er sie nutzt, beschützt und erforscht.  \n\n\n\n  Seite 3 \n \nDie Ausstellung soll aus folgenden Komponenten bestehen und allenfalls mit \nweiteren Ideen ergänzt werden: \n \n- Park und See \n- Thematische Ausstellungen \n- Erbaute Beispiele (Hochbauten) \n- Vergnügungs- und Unterhaltungsprogramm \n- übergreifende Corporate Identity \n \nIm Wettbewerb soll aufgezeigt werden, wie ein solches Vorhaben konkretisiert \nwerden könnte. Dabei steht für die Stadt Opfikon die nachhaltige Nutzung des \nParks im Vordergrund, er darf wegen der Ausstellung keine qualitativen Ein-\nbussen erleiden. Ein zentraler Event-Platz soll eventuell bestehen bleiben \nkönnen, der Park soll jedoch in erster Linie nach der Ausstellung den Erho-\nlungssuchenden dienen. Allfällige weitere aktive Nutzungen wären in einem \nzur Verfügung zu stellenden Bereich des heutigen Areals der Kläranlage Glatt \nzu suchen. \n \nEs wird die Aufgabe des Entwicklungsbeirates sein, zusammen mit dem Pla-\nnungsteam die notwendigen Rahmenbedingungen zu formulieren, damit die \nWettbewerbsteilnehmer attraktive Lösungen vorschlagen können. Geeignete \nTeams, die sowohl die Gestaltung des Parkes als auch eine interessante Aus-\nstellung vorschlagen können, sollen im Präqualifikationsverfahren ausgewählt \nwerden. \n \nDie Auftraggeber behalten sich vor, über die Durchführung der Ausstellung \nspäter zu befinden. \n \n \n3. Perimeter des Parks und der Ausstellung \n \nDer geplante Wettbewerb wird von der Stadt Opfikon, der Stadt Zürich, dem \nKanton Zürich und den Grundeigentümern des Oberhauserriets als einfache \nGesellschaft nach einem Kostenteiler finanziert. Die Einteilung der verschiede-\nnen Perimeter und des Bearbeitungsauftrages sieht wie folgt aus: \n \nBetrachtungsperimeter: Gebiet, welches im grossräumigen Zusammenhang \n\nbetrachtet werden soll. \n \nKonzeptperimeter: Bereich, innerhalb dessen generelle Ideen vorge-\n\nschlagen werden können. \n \nProjekt Park Opfikon: Projektperimeter, innerhalb dessen ein konkretes \n\nbaufähiges Projekt für den Park und die Revitalisie-\nrung der Gewässer (Glatt, Leutschenbach, Katzen-\nbach) vorgeschlagen werden soll. \n\n \nProjekt Ausstellung: Ausstellungsperimeter, innerhalb dessen sind in-\n\nhaltliche und gestalterische Grundsätze für eine \nAusstellung im Jahr 2006 vorzuschlagen. \n\n \nProjekt Leutschenbach: Planung Leutschenbach, innerhalb diesem Perime-\n\nter wird die Stadt Zürich ihre städtebaulichen \nWorkshops weiterführen, der Wettbewerb kann da-\nzu auch Ideen beitragen. \n\n\n\n  Seite 4 \n \n \n4.   Auftrag des Wettbewerbes \n \nDer Wettbewerb soll folgende Resultate aufzeigen: \n \n- Ein Vorprojekt für einen Park und See sowie für die Renaturierung der Ge-\n\nwässer im Perimeter ‚Projekt Park Opfikon’. \n \n- Eine Idee für eine Ausstellung im Perimeter ‚Projekt Ausstellung’. \n \n- Ein Konzept für die Gestaltung des Erholungs- und Aussenraumes im Pro-\n\njekt ‚Leutschenbach’ sowie im ganzen Konzeptperimeter. \n \n \n5. Organisation der Planung Oberhauserriet - Leutschenbach \n Trägergemeinschaft für den Wettbewerb \n \nAuftraggeber: \n\nDie Städte Opfikon und Zürich sowie der Kanton Zürich zusammen mit den \nGrundeigentümern des Oberhauserriet organisieren und finanzieren den Wett-\nbewerb für den Park und die Ausstellung. Die Projekt- und Finanzkontrolle \nübernimmt die Stadt Opfikon. Dazu übernimmt sie die Federführung und stellt \nden Vorsitz der Gremien, die den Park und die Ausstellung betreffen.  \n\nExekutivausschuss: \n\nDer Exektivausschuss ist die Vertretung der Auftraggeber. Er stellt sicher, dass \ndie gemeinsamen Anträge und Beschlüsse koordiniert den Stadträten von \nOpfikon und Zürich sowie dem Regierungsrat vorgelegt werden. Er kann sich \nnach Bedarf mit einem Grundeigentümerausschuss erweitern. Aufgaben sind \nu.a: \n \n-  Genehmigt die Zusammensetzung der Jury und das Wettbewerbspro-\n\ngramm. \n-  Setzt die übergeordneten Ziele und Prioritäten bezügl. Kosten, Termine und \n\nOeffentlichkeitsarbeit. \n-  Gibt die beschlossenen Kredittranchen frei und genehmigt die Abrechnun-\n\ngen. \n-  Setzt die zur Durchführung der Aufgaben notwendige Projektorganisation \n\nein und gibt sich Rechenschaft über deren Arbeit (insbesondere übergeord-\nnete politischer Aspekte). \n\n- Entscheidet in Konfliktfällen. \n \nEntwicklungsbeirat: \n \nDer Entwicklungsbeirat ist ein konsultatives Gremium zur Sicherstellung der \ngesamtheitlichen Betrachtungsweise und der Qualität. Aufgaben sind u.a: \n \n- Setzt inhaltliche Schwerpunkte und unterstützt den Exekutivausschuss in \n\nfachlicher Hinsicht. \n- Nimmt Stellung zum Wettbewerbsprogramm bzw. zu den Anforderungspro-\n\nfilen.  \n- Beurteilt den Gang der Arbeiten und die Arbeitsergebnisse aus übergeord \n neter Sicht. \n- Konstituiert die Jury. \n\n\n\n  Seite 5 \n \nPlanungsleitung: \n \nDie Planungsleitung führt den Wettbewerb auf Bearbeitungsebene. Sie stellt \nAntrag an den Exekutivausschuss und den Entwicklungsbeirat. Sie redigiert \ndas Wettbewerbsprogramm bzw. Anforderungsprofil. Aufgaben sind u.a: \n \n- Planung und verantwortliche Begleitung des Projektablaufes. \n- Führt das Wettbewerbssekretariat. \n- Vorsitz und Auftragserteilung an das Planungsteam. \n- Erteilt und veranlasst Aufträge im Rahmen seiner Kompetenzen. \n- Führt die Vorprüfung der Wettbewerbsbeiträge durch. \n- Stellt den Informationsaustausch sicher, koordiniert die Teilprojekte. \n- Schlägt Massnahmen zur Oeffentlichkeitsarbeit vor und koordiniert sie. \n \nProjekt- und Kostenmanagement: \n \nDas Projekt- und Kostenmanagement steht der Planungsleitung zur Seite. Es \nist verantwortlich für die koordinierte termin- und kostengerechte Abwicklung \ndes Wettbewerbs-Gesamtauftrages. Aufgaben sind u.a: \n \n- Überwacht die Aufgaben.  \n- Stellt die koordinierte, termin- und kostengerechte Wettbewerbsdurchfüh-\n\nrung sicher.  \n- Setzt das Projekt- und Kostenmanagement ein. \n- Stellt Budget und Terminplan auf. \n \nPlanungsteam / Projektleiter: \n \n- Formuliert die Rahmenbedingungen des Wettbewerbes. \n- Stellt die Koordination der (Teil-)Projekte sicher. \n- Holt die erforderlichen Projektentscheidungen ein. \n- Nimmt den Informationsaustausch innerhalb ihres Teilprojektes bzw. der \n\nBauherrschaft war. \n- Stellt die Finanzierung ihrer (Teil-) Projekte sicher und ist verantwortlich für \n\ndie Einhaltung der entsprechenden Budgets \n \n \n6. Finanzierung der Wettbewerbsphase \n \nFür die Durchführung des Wettbewerbes bezüglich dem Glattpark mit Ausstel-\nlung im Oberhauserriet und Leutschenbach ist mit einem Kostenaufwand im \nBetrag von ca. Fr. 640'000.-- zu rechnen.  \n \nDer Kostenteiler sieht wie folgt aus: \n \n- Grundeigentümer QP Oberhauserriet Fr. 100'000.-- \n\n(nur Anteil Park / See als Bestandteil des \nQuartierplanes) \n\n- Stadt Opfikon Fr. 180'000.-- \n- Stadt Zürich Fr. 180'000.-- \n- Kanton Zürich Fr. 180'000.--  \n \nTotal Fr. 640'000.-- \n \n\n\n\n  Seite 6 \n \nDie Finanzabwicklung wird durch die Finanzabteilung der Stadt Opfikon wahr-\ngenommen. Die Kostenüberwachung der Aufträge wird vom Projekt- und Kos-\ntenmanagement der Firma Brunnschweiler - Heer, Zürich, sichergestellt. Die \nVergabe von Aufträgen erfolgt in Tranchen nach Budgetpositionen, die der \nExekutivausschuss auf Antrag der Projektleitung freigibt. \n \nSämtliche Honorarforderungen der Projektleitung, Entwicklungsbeirat, Pla-\nnungsteam und weiteren Experten sowie Reise- und andere Spesen sind Be-\nstandteil des Rahmenkredites, soweit es nicht um Angestellte der Städte und \ndes Kantons handelt. Diese stehen unentgeltlich zur Verfügung. Die Planun-\ngen an den Projekten sind nicht Bestandteil dieser Kosten, sofern es sich nicht \num Abklärungen handelt, die spezifisch für den Wettbewerb vorgenommen \nwerden müssen. \n \n \n7. Terminplan für die Durchführung des Wettbewerbs \n \nDie Ausstellung soll im Jahr 2006 stattfinden. Deshalb muss der Park spätes-\ntens im Jahr 2004 bepflanzt werden können. Das  Baugesuch für die Realisie-\nrung von Park und See ist im Jahr 2003 zu bewilligen. Für die Durchführung \ndes Wettbewerbes bleibt dafür knapp ein Jahr übrig. Der approximative Zeit-\nplan ist sehr optimistisch (siehe Bericht v. 26.4.2001). \n \nDer Exektivausschuss wird nach dem Vorliegen der Ausschreibungsunterlagen \nfür die Präqualifikation den genauen Terminablauf festlegen, so dass die Qua-\nlität des Verfahrens gewährleistet werden kann.  \n \n \n8. Antrag \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, für den Wettbewerb Park mit Ausstellung in \nden Gebieten Oberhauserriet und Leutschenbach einen Rahmenkredit im Be-\ntrag von Fr. 180'000.-- zu Lasten der Investitionsrechnung 2001, Konto \n209.5810.111, zu bewilligen. \n \n \nOpfikon, 2. Mai 2001 / Sr \nSRBAB-00-21_MarktplatzOst_Bericht.doc \n\n \n \n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n\n\n


text: \nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \nVerselbständigung der Städtischen Werke in Form einer privatrechtlichen \nAktiengesellschaft \n \n\nAntrag der Werkkommission und des Stadtrates vom 14. November 2000 \n \n\nBericht \n\nGründe für eine Veränderung der bestehenden Situation \nDie bevorstehende Marktliberalisierung für Elektrizität bleibt für das EWO nicht ohne \nFolgen. Mit der gegenwärtigen Struktur fehlt den Werken die nötige Flexibilität, sich \nmit dem erforderlichen Spielraum am Markt zu beteiligen. \n\nArbeitsweise der GPK \nIn mehreren Sitzungen und Befragungen mit dem Stadtrat hat sich die \nGeschäftsprüfungskommission mit folgenden Themen auseinandergesetzt: \n\n Sicherstellung Betrieb/Versorgung \n Besitzverhältnisse \n Politische Einflussnahme \n Personelles \n Finanzen \n Abgrenzung des Geschäftsbereichs oder Einbezug weiterer Energieträger \n Alternative zur Verselbständigung: Verkauf der Elektrizitätswerke \n\nVorteile einer AG \nEinerseits erhält die AG den nötigen unternehmerischen Spielraum. Die \nEntscheidungswege sind kürzer. Insbesondere im Bereich der Stromtarife wird die \nGesellschaft im liberalisierten Markt die Möglichkeit haben, weiterhin Grosskunden zu \nattraktiven Bedingungen zu beliefern und gleichzeitig Normalbezügern günstigen \nStrom anbieten zu können. Anderseits kann die Stadt den Einfluss auf die Energie- \nund Wasserversorgung in definiertem Rahmen weiterhin ausüben. \nDas neue Unternehmen bringt der Stadt Einkünfte in Form von Abgaben, Dividenden, \nSteuern und Darlehenszinsen. \n\nVergleich Verselbständigung – Verkauf des Elektrizitätswerks \nGleichzeitig mit der Ausarbeitung der Vorlage für die Verselbständigung hat der \nStadtrat Kaufofferten für das Elektrizitätswerk eingeholt. Aufgrund der Offerte der EKZ \nwürde der Verkaufserlös zusammen mit mutmasslichen Debitorenguthaben etwa  \n40 Millionen Franken betragen. Die Mehrheit der GPK hat sich trotz dem hohen \nVerkaufsangebot mit 4:2 gegen die Rückweisung des Geschäfts an den Stadtrat \nentschieden. \n\nFolgende Überlegungen haben die Mehrheit der GPK zu ihrem Entscheid geführt. \n\n Die Kaufofferte beurteilt den Wert unseres Elektrizitätswerks als sehr hoch. Diese \nBewertung weist darauf hin, dass eine eigene AG auch rentabel geführt kann. Dies \nwird sich in günstigen Tarifen und jährlichen Ablieferungen an die Stadtkasse \nniederschlagen. \n\n Bei einer Übernahme durch die EKZ würden wohl die gleichen Tarife wie in \nanderen Gemeinden gelten. Da unser Werk mit einem kompakten Netz und vielen \nGrossbezügern eine vorteilhafte Position hat, können die Tarife in Opfikon-\nGlattbrugg tendenziell günstiger sein. \n\n\n\n Ist das Elektrizitätswerk verkauft, wird es kaum mehr möglich sein, dieses wieder \nzurückzuerhalten. \n\n Bei einer Verselbständigung würde das bestehende Personal zu ähnlichen \nBedingungen übernommen. \n\nRechtliche Festsetzung in Gemeindeordnung, Verordnung, Vertrag \nBei den Änderungsanträgen ist zu beachten:  \n\n Gemeindeordnung Beschluss durch Urnenabstimmung \n\n Verordnung über die Energie- und Wasserversorgung \nKompetenz Gemeinderat \n\n Verträge über die Elektrizitätsversorgung/Wasserversorgung \nVertragspartner: Stadt (vertreten durch \nStadtrat) und Aktiengesellschaft \n\nAbänderungsanträge der GPK \n\nAntrag 1 GPK 5 : 2 \nÄnderung Gemeindeordnung \n\nArtikel 44  Ergänzung mit Ziff. 9: streichen \n\nKommentar: Die Mehrheit der GPK ist der Ansicht, dass über Veräusserung/Kauf/-\nTausch von Aktien der Gemeinderat und nicht der Stadtrat entscheiden muss. \nMit der Streichung der Ziffer 9 fällt die Kompetenz an den Gemeinderat (Beteiligung \nan Unternehmen). \n\nAntrag 2 GPK einstimmig \nErgänzung/Änderung der Verordnung über die Energie - und Wasserversorgung \n\nArtikel 1 ergänzen (kursiv) \n\na) die Energie- und Wasserversorgung der Stadt Opfikon. Vorerst sind nur die \nVersorgung mit elektrische Energie (Stromversorgung) und die Wasserversorgung \nGegenstand der Verordnung. \n\nKommentar: Die GPK ist der Auffassung, dass es durchaus möglich und sinnvoll sein \nkann, später den Tätigkeitsbereich der AG auszudehnen (beispielsweise mit der \nGasversorgung), verlangt jedoch, dass darüber der Gemeinderat beschliessen muss. \n\nAntrag 3  GPK einstimmig   \nÄnderung der Verordnung über die Energie - und Wasserversorgung \n\nArtikel 2 Absatz 2 ersatzlos streichen \n\nKommentar: In der Gemeindeordnung wird die Energie- und Wasserversorgung klar \neiner Gesellschaft übertragen. Somit widerspricht dieser Artikel der \nGemeindeordnung. \n\nAntrag 4  GPK einstimmig   \nÄnderung der Verordnung über die Energie - und Wasserversorgung \n\nArtikel 2  zusätzlicher Absatz \n\nIst die Versorgungsträgerin nicht mehr willens oder nicht mehr fähig die ihr \nübertragenen Aufgaben zu erfüllen, insbesondere durch Konkurs oder Verzicht, fallen \ndie zu diesem Zeitpunkt bestehenden zur Versorgung notwendigen Betriebsteile an \ndie Stadt zurück. \n\n\n\nKommentar: Dieser Passus ist sinngemäss im Entwurf zu den Verträgen über die \nElektrizitäts- und Wasserversorgung enthalten. Unserer Ansicht nach gehört dieser in \ndie Verordnung. Da die Versorgungspflicht der Stadt in jedem Fall weiterhin besteht, \nist dieser Artikel wichtig. \n\nAntrag 5  GPK einstimmig  Einverständnis des Stadtrats \nÄnderung der Verordnung über die Energie - und Wasserversorgung \n\nArtikel 13 bis 20 und Artikel 10 Absatz 2 ersatzlos streichen \n\nKommentar: Diese Modalitäten sollen in den Verträgen geregelt werden. Mit dieser \nÄnderung verknüpft sind die Anträge 7 und 8. \n\nAntrag 6  GPK einstimmig  Einverständnis des Stadtrats \nÄnderung der Verordnung über die Energie - und Wasserversorgung \n\nArtikel 25  Absatz 1  Der Satz “Sie kann die Versorgungsaufgaben verschiedenen \nOrganisationen übertragen“ ist zu streichen. \n\nAntrag 7 GPK einstimmig Einverständnis des Stadtrats \nErgänzung der Verordnung über die Energie - und Wasserversorgung \n\nArtikel 25  Absatz 2 lit. f) (zusätzlich) "Die Struktur der von den Kunden zu \nentrichtenden Gebühren". Siehe Artikel 13 bis 20 (Antrag 5). \n\nAntrag 8 GPK einstimmig Einverständnis des Stadtrats \nErgänzung der Verordnung über die Energie - und Wasserversorgung \n\nArtikel 25  Absatz 2 lit. g) (zusätzlich) „Die Grundsätze zur Sicherung der Forderungen \ngegenüber den Kunden“. Siehe Artikel 13 bis 20 (Antrag 5). \n\n \n\nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat: \n\nDer Vorlage zur Verselbständigung der Werke wird zugestimmt.  \nStimmenverhältnis 5 : 1 \n\n \n\nReferent: Hans Zolliker \n\n \n\n \n\nOpfikon 30. April    Der Präsident   Ein Mitglied \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n     Bruno Maurer    Hans Zolliker \n\n\n


text: \nSTADTRAT\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 9. Februar 2016\n\nL2.2.6\nStädtische Liegenschaften / Gesamterneuerung Schulzahnklinik\nGenehmigung der Bauabrechnung\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 9. Februar 2016 sowie in An-\nwendung von Art. 35, Zftf . 2 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST\n\n1. Die Bauabrechnung für die Gesamterneuerung der Schulzahnklinik im Be-\ntrag von CHF 1'389'718.10, Konto-Nr. 610.5030. 177, wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung an:\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Schulvenrualtung\n- Schulzahnklinik\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Liegenschaftenvenrualtung\n\n61 04_l 0_SZK_Bauabrechnung_AntragGR_ABO docx\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nSeite 2\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Schulzahnklinik Lättenwiesen wurde 1972 erüfnet. Seither wurden nur\ngeringfügige Anpassungen vorgenommen. Die Räumlichkeiten entsprachen\nbei weitem nicht mehr den heutigen Ansprüchen. lnsbesondere in Hinsicht auf\nBetriebsabläufe sowie hygienische Vorschriften waren grössere Veränderun-\ngen notwendig. Auch war die Schulzahnklinik den ansteigenden Einwohner-\nzahlen Opfikons nicht mehr gewachsen.\n\nAm 5. November 2012 bewilligte der Gemeinderat für die Gesamterneuerung\nder Schulzahnklinik einen Kredit zu Lasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr.\n610.5030.177,von CHF 1'600'000 inkl. MWST.\n\n2. Abrechnung\n\nDie Baukosten sind gemäss Buchhaltungsnachweis vom 25. Januar 2016\nausgewiesen und belaufen sich auf CHF 1'389'718.10. Der bewilligte Kredit\nwird somit um CHF 210'281.90 unterschritten.\n\nZusammenstellung der Kosten:\n\nBKP Arbeitsgattung\n\nBaumeisterarbeiten\n\nFenster / Fassade\n\nSonnenschutz\n\nStarkstrominstallationen\n\nLeuchten & Lampen\n\nSchwachstrom installation\n\nWärmeverteilung\n\nLüftungsanlagen\n\nSanitäranlagen\n\nFeuerlöscher\n\nGipserarbeiten\n\nSchlosserarbeiten\n\nSchreinerarbeiten\n\nlnnere Spezialverglasungen\n\nSchliessanlage\n\nBodenbeläge\n\nDoppelboden\n\nlnnere Malerarbeiten\n\nBaureinigung\n\nKredit\ninkl.8% MWST\n\n100'753.00\n\n8'010.00\n\n1'600.00\n\n135'000.00\n\n25'000.00\n\n10'000.00\n\n1'500.00\n\n16'500.00\n\n70'000.00\n\n1'050.00\n\n130'558.00\n\n12'000.00\n\n134'100.00\n\n24'090.00\n\n0.00\n\n33'193.00\n\n2'000.00\n\n26',784.00\n\n8'000.00\n\nAbrechnung\ninkl.8% MWST\n\nBKP 211.1\n\nBKP 221\n\nBKP 228\n\nBKP 230\n\nBKP 233\n\nBKP 236\n\nBKP 243\n\nBKP 244\n\nBKP 25\n\nBKP 253\n\nBKP 271\n\nBKP 272\n\nBKP 273\n\nBKP 274\n\nBKP 275\n\nBKP 281.1\n\nBKP 281.2\n\nBKP 285.1\n\nBKP 287\n\n140'438.10\n\n3'.541.40\n\n4',823.30\n\n173'810.95\n\n0.00\n\n6'411.05\n\n0.00\n\n16'664.40\n\n73',282.55\n\n1'208.00\n\n101',747.40\n\n34'091.65\n\n207'889.25\n\n10'822.40\n\n9',461.25\n\n43'970.25\n\n10'316.75\n\n17',490.40\n\n6'097.15\n\n\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\nþ-o\nsq\n\nBKP 289\n\nBKP 42\n\nBKP 57\n\nBKP 291\n\nBKP 51\n\nBKP 531\n\nBKP 3OO\n\nBeschriftung\n\nGartenbau\n\nReserve BKP 1-5\n\nHonorare\n\nBewilligung Gebühren\n\nBauzeitversicherung\n\nZwischentotal\n\nErgänzende Pos. Betriebseinrichtungen\n\nTotal\n\n5'000.00\n\n28'150.00\n\n77'329.00\n\n223'380.00\n\n3'500.00\n\n2'300.00\n\nSeite 3\n\n930.95\n\n1'.121.50\n\n981.30\n\n195'557.00\n\n1'263.05\n\n0.00\n\n1'079',797.00\n\n520'203.00\n\n1'061'920.05\n\n327'798.05\n\n1'600'000.00 1'389',719.10\n\n3. Begründungen\n\nZur Kredítgenehmigung lag eine Baukostenschätzung nach BKP (Genauigkeit\n+l- 20o/o) des Architekturbüros Hönig Architekten, Winterthur, vor. Die Abwei-\nchungen der einzelnen BKP-Positionen zum bewilligten Gesamtkredit werden\nwie folgt begründet:\n\nBKP 211.1 - Baumeisterarbeiten\nErheblich mehr statische Massnahmen edorderlich als angenommen.\n\nBKP 221 - Fenster / Fassade\nEin Teil der Kosten ist in der Position BKP 272, Schlosserarbeiten, enthalten,\nda die Arbeiten durch den Schlosser ausgeführt werden konnten.\n\nBKP 228 - Sonnenschutz\nAufgrund des zusätzlichen Fluchtausgangs wurden mehr Sonnenstoren benö-\ntigt als vorhergesehen.\n\nBKP 230 - Starkstrominstallationen\nSiehe Begründung zur Posítion BKP 233, Leuchten & Lampen\n\nBKP 233 - Leuchten & Lampen\nDa die Arbeiten durch den Elektriker ausgeführt werden konnten, sind diese\nKosten in der Position BKP 230, Starkstrominstallationen, enthalten.\n\nBKP 236 - Schwachstrominstallationen\nDiese Position wurde aufgrund der vorgängig eingeholten Richtoffefte im Kos-\ntenvoranschlag aufgenommen. lnfolge der eingegangenen Konkurrenzange-\nbote konnten die Arbeiten günstiger vergeben werden.\n\nBKP 25 - Sanitäranlagen\nZusätzlich wurden die Dachwasseranschlüsse ausgetauscht\n\nBKP 27 1 - Gipserarbeiten\nDiese Position wurde aufgrund der vorgängig eingeholten Ríchtofferte im Kos-\ntenvoranschlag aufgenommen. lnfolge der eingegangenen Konkurrenzange-\nbote konnten die Arbeiten wesentlich günstiger vergeben werden.\n\n\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\n|-o\nsq\n\nSeite 4\n\nBKP 272 - Schlosserarbeiten\nSiehe Begründung zu den Positionen BKP 221, Fenster / Fassade, und 274,\ninnere Spezialverg lasungen.\n\nBKP 273 - Schreinerarbeiten\nDiverse Anderungswünsche während dem Bau bei den Regalfächern, Schub-\nladen sowie Schranktüren führten zu erheblichen Mehrkosten bei den Schrei-\nnerarbeiten.\n\nBKP 274 - lnnere Spezialverglasungen\nEin Teil der Kosten ist in der Position BKP 272, Schlosserarbeiten, enthalten,\nda die Arbeiten durch den Schlosser ausgeführt werden konnten.\n\nBKP 275 - Schliessanlage\nlm Kostenvoranschlag war die Teilumrüstung auf eine elektronische Schlies-\nsung nicht vorgesehen.\n\nBKP 281.1 - Bodenbeläge\nlnfolge erheblicher Bodenunregelmässigkeiten ist es zu einem Mehraufwand\ngekommen.\n\nBKP 281.2 - Doppelboden\nMehraufwand wegen Niveausprüngen sowie der Schliessung vom bestehen-\nden Bodenkanal.\n\nBKP 285.1 - lnnere Malerarbeiten\nDiese Position wurde aufgrund der vorgängig eingeholten Richtofferte im Kos-\ntenvoranschlag aufgenommen. lnfolge der eingegangenen Konkurrenzange-\nbote konnten die Arbeiten wesentlich günstiger vergeben werden.\n\nBKP 289 - Beschriftung\nEs wurden lediglich die Türen neu mit Raumbeschriftungen beklebt\n\nBKP 42 - Gartenbau\nDie budgetierten Kosten für die geplanten Umgebungsarbeiten mussten nicht\nin Anspruch genommen werden.\n\nBKP 57 - Reserve BKP 1-5\nDie Reserven wurden kaum benötigt.\n\nBKP 291 - Honorare\nDas Architektenhonorar entsprach der Kostenschätzung. Ansonsten fielen we-\nniger Honorarkosten an.\n\nBKP 300 - Betriebseinrichtungen\nDiese Position wurde aufgrund von Erfahrungswerten im Kostenvoranschlag\naufgenommen. Der Auftrag konnte wesentlich günstiger vergeben werden.\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSeite 5\n\n4. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Bauabrechnung für die Gesamterneue-\nrung der Schulzahnklinik im Betrag von CHF 1'389'718.10, Konto-Nr.\n610.5030. 177 , zu genehmigen.\n\nOpfikon, 9. Februar 2016\n61 04_1 0_SZK_Bauabrechnung_AntragGR_ABO\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Präsident: Der Stadtschreiber:\n\nPaul Rem d Hans Bauer\n\n\n


text: \n \n                                      \n                                                                                Rechnungsprüfungskommission \n\n                                                                               \n \nBewilligung eines Objektkredites im Betrage von  Fr. 940‘000.- \ninkl. MwSt. für den Bau einer Fussgängerbrücke über die Glatt    \n               S 4.2                         \n________________________________________________________________________________ \n                  \n1. Ausgangslage / Veranlassung zum Bau \nGleichzeitig mit dem Bau des Opfikerparkes wurde linksseitig der Glatt ein neuer \nKunstrasen-Fussballplatz erstellt. Trotz der unmittelbaren Nähe zur Sportanlage Au \nist der Betrieb erschwert, da kein direkter Zugang von der bestehenden Anlage \nbesteht. Die Glatt muss über die Brücke der Zunstrasse gequert werden, was einen \nAnmarschweg von ca. 500 m bedeutet.  \nZiel der neuen Brückenverbindung ist der verbesserte Anschluss des neuen Fuss- \nballplatzes an die Sportanlage Au. Die Brücke ist öffentlich und für jedermann be- \nnutzbar. \nMit Beschluss Nr. 2007-183 vom 10. Juli 2007 beauftragte der Stadtrat die Flückiger \n+ Bosshard AG, Zürich, mit der Ausarbeitung eines Bauprojektes. \n \n \n2. Projekt \nDas vorliegende Projekt umfasst den Neubau einer einfachen Stahlbrücke über die \nGlatt mit einer Spannweite von 44 m. Die Höhenlage der Brücke ergibt sich aus den \nAnforderungen des Hochwasserschutzes. Um die bisherigen Wegbeziehungen \nentlang der Glatt aufrecht zu erhalten, sind verschiedene Anpassungsarbeiten an den  \nBöschungen und den bestehenden Wegen notwendig. \nDas AWEL plant mittelfristig bauliche Massnahmen zur Aufwertung des Flussrau- \nmes. Unter anderem ist eine Verbreiterung des Flussprofils auf der linken Seite  \n(Seite Kunstrasenfeld) vorgesehen.  \nWeitere detailliertere Angaben über das Projekt können dem Antrag des Stadtrates  \nentnommen werden. \n \n \n3. Kosten  \nGemäss Kostenvoranschlag vom 27. September 2007 betragen die Aufwendungen \nfür den Neubau der Brücke über die Glatt Fr. 940‘000.- inkl. MwSt. Der Kosten- \nermittlung liegt eine Genauigkeit von +- 10% zu Grunde. Als Basis für die Kosten- \nermittlung wurden Vergleichspreise vom September 2007 verwendet. \nDie Aufteilung nach Arbeitsgruppen kann dem Antrag des Stadtrates entnommen \nwerden. \nDie jährlichen Kapitalfolgekosten betragen bei einem Satz von 10% durchschnittlich \nrund Fr. 94‘000.- \nDie Folgekosten für den Unterhalt der Brücke betragen ca. Fr. 5‘000.- pro Jahr. \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n4. Koordination mit anderen Projekten \nDie räumliche Koordination mit der vorgesehenen Sanierung der Sportanlage ist \nerfolgt. Baulich können beide Projekte unabhängig voneinander realisiert werden. \nAuch zeitlich bestehen keine Abhängigkeiten. \n \n \n5. Alternativen \nDie Stellungnahme zu Alternativen des Stadtrates können dem Antrag entnommen \nwerden. \n \n6. Stellungnahme der RPK \nDie RPK hat sich intensiv mit diesem Geschäft befasst. Schon nach kurzer Zeit \nzeigte sich, dass im Gemeinderat dieses Geschäft der hohen Kosten wegen keine \nChance hat. Die RPK suchte nach günstigeren Varianten und bat darum das Bauamt, \nbeim Kanton vorstellig zu werden, ob ausgerechnet beim Brückenstandort die Glatt \nverbreitert werden muss. Auf Grund der Anfrage ist der Kanton nun bereit, die Glatt  \nan dieser Stelle  nicht zu verbreitern. Dies würde nun eine Tieferlegung der Brücke \nmit einer Spannweite von ca. 30 m erlauben. Gemäss Schätzung des Bau- \namtes würde diese Variante ca. Fr. 500‘000.- kosten. Doch auch dieser Betrag ist \naus der Ueberlegung Kosten/Nutzen und der momentanen angespannten Finanz-    \nlage der Stadt Opfikon der RPK und der Mehrzahl der Fraktionen zu hoch. \nAuf eine der RPK vorliegende Offerte  für einen Brücken-Steg mit Kosten von ca. \nFr. 200‘000.-  oder einer provisorischen Brücke, erstellt durch den ortsansässigen \nZivilschutz, ging das Bauamt nicht näher ein. \n \n7. Antrag \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig 5:0, \nden Objektkredit von brutto Fr. 940‘000.- (inkl. MwSt.) für den Neubau einer  \nFussgänger- und Fahrradbrücke über die Glatt abzulehnen. \n \n \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat: Erich Weidmann \n \nOpfikon, den 18. März 2009 \n \n \n \n                                        Der Präsident:               Ein Mitglied: \n \n \n \n \n                                                Paul Remund                 Erich Weidmann \n\n\n


name: Postulat Manuela Bührer FDP Neospora caninum

text: \n1 \n\nManuela Bührer \nFDP \nMitglied des Gemeinderates \n \n \n Geschäftsleitung Gemeinderat \n Oberhauserstrasse 25 \n 8152 Glattbrugg \n \n \n \n Opfikon, 17. Mai 2022 \n \n \nPostulat gemäss Art. 36 des Organisationserlass Gemeinderat \n \n\nNeospora caninum – Schutz der Landwirtschaft  \n \n \n \nAnfang März 2022 kam es im Stall der Familien Altorfer und Güttinger wieder zu zwei \nfehlgeborenen viereinhalbmonatigen Kälber-Föten. Diese Vorfälle sind nicht nur tra-\ngisch und unschön, sondern auch finanziell belastend. Als Verursacher wurde der Pa-\nrasit Neospora caninum nachgewiesen, der als Endwirt in der Schweiz insbesondere \nbei Hunden vorkommt, bei Füchsen aber beispielsweise nicht nachgewiesen werden \nkonnte. In der Schweiz sind bis zu 25% aller abgeklärten Aborte bei Kühen auf Neo-\nspora caninum zurückzuführen. \n \nErkrankungen mit Neospora caninum sind meist bei jungen Hunden, z. B. durch Läh-\nmungen der Hinterbeine oder Koordinationsstörungen, Fieber oder Durchfall beobacht-\nbar, bei anderen Tieren verläuft die Infektion symptomlos. Bei der Kuh hingegen gilt \nNeospora caninum als weltweit verbreiteter Erreger von Fehl- und Totgeburten und ist \nin der Schweiz eine zu überwachende Seuche gemäss der Tierseuchenverordnung. \n \nKühe stecken sich mit dem Erreger an, indem sie mit Hundekot verunreinigtes Futter \naufnehmen, wodurch sie lebenslang infiziert sind. Inwiefern der Parasit die Heu- und \nSilagegewinnung überlebt, ist bislang nicht geklärt. Bisher gibt es weder ein wirksames \nMedikament noch einen Impfstoff gegen die Erkrankung Neosporose. Deshalb ist es \nwichtig, dass Hundehalter/-innen den Kot ihrer Tiere konsequent aufnehmen. Neben \nder Problematik, dass Hundekot auf landwirtschaftlich genutzten Flächen nichts zu su-\nchen hat, werden Hunde teilweise schlecht beaufsichtigt und beschädigen dann Felder, \nauch wurden schon Hühner der Familie Güttinger von Hunden gerissen. Verursacht \nwerden diese Vorfälle zwar von einer Minderheit der Hunde und deren HalterInnen, \njedoch kann dieses Fehlverhalten nicht zu Lasten der Landwirtschaft gehen, weshalb \ndie aktuelle Situation Handlungsbedarf verlangt. Bereits 2021 wurde dieses Thema \nauch in den Medien (vgl. Quellen) thematisiert und die Stadt Opfikon hat Aufklärungs-\naktionen veranlasst. Die neusten Vorfälle zeigen jedoch, dass diese Anstrengungen \nnicht ausreichend sind und weiter ausgebaut werden müssen. \n \n \n  \n\n\n\n2 \n\nWir bitten den Stadtrat geeignete Massnahmen zum Schutz der Opfiker Landwirtschaft \nin Zusammenhang mit Neospora caninum zu prüfen. Insbesondere sollen folgende \nMassnahmen bezüglich Eignung und Umsetzbarkeit analysiert werden:  \n \n\n• Als präventive Massnahme sollen die Hundebesitzer/-innen, mittels regelmässi-\nger (adressierter) Korrespondenz (z. B. alljährlicher Flyer beim Versand der \nHundesteuern), sowie Infotafeln vor Ort auf die Problematik sensibilisiert und \nauf die geltenden Gesetze hingewiesen werden.  \n\n• Regelmässige Präsenz durch die Polizei oder durch die Polizei beauftragte Si-\ncherheitsfirmen, sowie Ahndung von Übertretungen der bestehenden Gesetze \ngemäss Polizeiverordnung. Ebenfalls ist eine Anpassung der Bussenhöhe zu \nprüfen.  \n\n \n \nBei der Prüfung von geeigneten Massnahmen ist auch der Austausch mit den weiteren \nHardwald-Gemeinden anzustreben. Zudem gilt zu beachten, dass gemäss Beobach-\ntungen von Anwohnerinnen und Anwohnern vermehrt auswärtige Hundehalterinnen \nund -halter in Opfikon spazieren, auch diese Personen müssen bei der Massnahmen-\nwahl berücksichtigt werden. Wenn diese Massnahmen nicht greifen, wäre die Einfüh-\nrung einer Leinenpflicht zu prüfen.  \n \n \n \n \nManuela Bührer  \n \n \n \n \nQuellen:  \nBundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV). (2017). Neospo-\nrose. Abgerufen von https://www.blv.admin.ch/blv/de/home/tiere/tierseuchen/ueber-\nsicht-seuchen/alle-tierseuchen/neosporose.html   \n \nTierwelt. (2021). Gefährlicher Hundekot in den Weiden. Abgerufen von \nhttps://www.tierwelt.ch/artikel/haustiere/gefahrlicher-hundekot-in-den-weiden-404620  \n \nStadtanzeiger. (2021). Opfiker Plateau als Hundeklo. Abgerufen von  \nhttps://www.stadt-anzeiger.ch/fileadmin/user_upload/20210325_A-Stadt-Anz_SA-\nLOK.pdf  \n \nSwissgenetics. (2018). Neosporose-Aborte: häufiger als gedacht. Abgerufen von \nhttps://die-fruchtbare-kuh.ch/fileadmin/user_upload/customers/swissgenetics/Doku-\nmente/Beratungsartikel/2018/Toro_06-18_Neosporose-Aborte_haeufiger_als_ge-\ndacht_DE.pdf  \n \n  \n\nhttps://www.blv.admin.ch/blv/de/home/tiere/tierseuchen/uebersicht-seuchen/alle-tierseuchen/neosporose.html\nhttps://www.blv.admin.ch/blv/de/home/tiere/tierseuchen/uebersicht-seuchen/alle-tierseuchen/neosporose.html\nhttps://www.tierwelt.ch/artikel/haustiere/gefahrlicher-hundekot-in-den-weiden-404620\nhttps://www.stadt-anzeiger.ch/fileadmin/user_upload/20210325_A-Stadt-Anz_SA-LOK.pdf\nhttps://www.stadt-anzeiger.ch/fileadmin/user_upload/20210325_A-Stadt-Anz_SA-LOK.pdf\nhttps://die-fruchtbare-kuh.ch/fileadmin/user_upload/customers/swissgenetics/Dokumente/Beratungsartikel/2018/Toro_06-18_Neosporose-Aborte_haeufiger_als_gedacht_DE.pdf\nhttps://die-fruchtbare-kuh.ch/fileadmin/user_upload/customers/swissgenetics/Dokumente/Beratungsartikel/2018/Toro_06-18_Neosporose-Aborte_haeufiger_als_gedacht_DE.pdf\nhttps://die-fruchtbare-kuh.ch/fileadmin/user_upload/customers/swissgenetics/Dokumente/Beratungsartikel/2018/Toro_06-18_Neosporose-Aborte_haeufiger_als_gedacht_DE.pdf\n\n\nMitunterzelchnende:\n\nName\n\nTania Glanzrrann\n\nStefan Laux\n\nQ6ndresa Hoxha.Sadriu\n\nKevin Husi-Fiechter\n\nlGthrin Balimann\n\nBf0m Blaser\n\nPartei\n\nC,trP-DieMitte\n\nEVP\n\nSP\n\nSVP\n\nFDP\n\nFDP\n\nUnterschrift\n\n'fi-*-'t-\n\n.]\n\nEvelyne Sydler                     NIO@GLP\n\nMilena Brasi                         NIO@GLP\n\nDavid Sichau                        Grüne\n\nEvelyne Sydler\nStamp\n\nEvelyne Sydler\nStamp\n\n\n


name: GR-Antrag Postulat Manuela Bührer (FDP) Neospora Caninum Bea

text: \n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n08. November 2023\n1von4\n\nPostulat Manuela BUhrer (FDP) und Mitunterzeichnende\n"Neospora caninum - Schutz der Landwirtschaft"\nBeantwortung 8.0.1\n\nGestutzt auf den Antrag des Stadtrates vom B. November 2023 und auf Art. '18\n\nlit. d Gemeindeordnung sowie Art 38 Organisationserlass Gemeinderat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Antwort des Stadtrats zum Postulat "Neospora caninum - Schutz der\nLandwirtschaft" von Manuela Bûhrer (FDP)wird positiv zur Kenntnis genom-\nmen.\n\n2. Das Postulat wird als erledigt abgeschrieben\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Manuela Bûhrer, Dufaux-Strasse B, 8152 Glattpark (Opfikon)\n- Stadtrat\n- Abteilung Bau und lnfrastruktur\n\nreW\n\n\n\n=ovÉ\n\\\n\n\\o\nF-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 08. November 2023\nsErrE 2 von 4\n\nBERIGHT\n\n1. Ausgangslage\n\nDie Gemeinderâtin Manuela Bùhrer (FDP) und Mitunterzeichnende haben am\n27. Juni 2022 das Postulat "Neospora caninum - Schutz der Landwirtschaft" ein-\ngereicht. Die Geschâftsleitung des Gemeinderates hat die Mitglieder des Stadt-\nund Gemeinderates am 29. Juni 2022 ûber den Eingang des Postulats in Kennt-\nnis gesetzt. Das Postulat wurde an der Gemeinderatssitzung vom 11. Juli 2022\ndurch Manuela BUhrer im Rat begrUndet. Der Stadtrat hat die Entgegennahme\nmit Stadtratsbeschluss Nr. 2022-176 vom 12. Juli 2022 abgelehnt. Der Gemein-\nderat hat das Postulat gestùtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 12. Juli 2022,\nauf Art. 32 des Organisationserlasses Gemeinderat und die Diskussion im Rat\nam 5. Dezember 2022 an den Stadtrat ûbenruiesen. Gemâss Art. 38 Organisati-\nonserlass Gemeinderat hat der Stadtrat innert 12 Monaten nach der Ûberwei-\nsung dem Rat Bericht zu erstatten.\n\n2. Postulat\n\nlm Postulat fordert Manuela Buhrer den Stadtrat auf, geeignete Massnahmen\nzum Schutz der Opfiker Landwirtschaft in Zusammenhang mit Neospora cani-\nnum zu prùfen. lnsbesondere sollten folgende Massnahmen bezûglich Eignung\nund Umsetzbarkeit analysiert werden :\n\nAls prâventive Massnahme sollen die Hundebesitzer/-innen mittels regel-\nmâssiger (adressierter) Korrespondenz (2.8. alljâhrlicher Flyer beim Ver-\nsand der Hundesteuern) sowie lnfotafeln vor Ort auf die Problematik sensi-\nbilisiert und auf die geltenden Gesetze hingewiesen werden.\nRegelmàssige Prâsenz durch die Polizei oder durch die Polizei beauftragte\nSicherheitsfirmen sowie Ahndung von Ùbertretungen der bestehenden Ge-\nsetze gemàss Polizeiverordnung. Ebenfalls ist eine Anpassung der Bussen-\nhôhe zu prûfen.\n\nBei der Prûfung von geeigneten Massnahmen sollte auch der Austausch mit den\nweiteren Hardwald-Gemeinden angestrebt werden. Zudem sei zu beachten,\ndass gemâss Beobachtungen von Anwohnerinnen und Anwohnern vermehrt\nauswârtige Hundehalterinnen und -halter in Opfikon spazieren. Auch diese\nmussten bei der Massnahmenwahl berUcksichtigt werden. Wenn diese Mass-\nnahmen nicht greifen, soll die EinfUhrung einer Leinenpflicht geprûft werden.\n\n3. Beantwortung\n\nDer Stadtrat begrûndete die Ablehnung der Entgegennahme des Postulats am\n12. Juli 2022 mit der bereits ergriffenen Massnahme einer temporâren Leinen-\npflicht. ln seinem Beschluss zur temporàren Hundeleinenpflicht sah der Stadtratffiw\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n08. November 2023\n3von4\n\nvor, gemeinsam mit den angrenzenden Hardwald-Gemeinden eine Vereinheitli-\nchung der Regeln anzustreben.\n\nGegen die temporâre Leinenpflicht wurden wâhrend der Rechtsmittelfrist beim\nBezirksrat elf Rekurse eingereicht.\n\nDie Argumente der Rekurrenten betrafen insbesondere die nicht vorhandene\nNachweisbarkeit, dass der Parasit durch die Hunde Ubertragen wurde und auch\ndurch andere Tiere wie Fuchs oder Dachs ûbertragen werden kônne. Zudem\nsei eine Kollektivstrafe fûr alle Hundehalter keine Lôsung, es sollen die fehlba-\nren Hundehalter gebûsst werden. Weiter wurde moniert, dass der Beschluss der\nLeinenpflicht keine Rucksicht auf Personen mit Behinderungen nehme.\n\nDer Stadtrat hat beim Bezirksrat zu jedem Rekurs eine entsprechende Stellung-\nnahme eingereicht. Er wies darauf hin, dass das weitlâufige Wegnetz zwischen\nden landwirtschaftlich genutzten Flâchen auf dem Opfiker Plateau ein beliebter\nOrl fûr Hundespaziergânge ist - sowohl bei Hundehaltern der Stadt Opfikon wie\nauch von angrenzenden Gemeinden. Es ist ein allgemeines Problem, dass sich\nviele Hundebesitzer nicht an die geltenden Regeln halten.\n\nGemâss Art. 29 der Polizeiverordnung der Stadt Opfikon ist das Betreten und\ndas Laufenlassen von Hunden auf landwirtschaftlichen Nutzflâchen wâhrend\nder Vegetationszeit verboten. Zudem verpflichtet Art. 30 der Polizeiverordnung\nder Stadt Opfikon Hundehalter zur Aufnahme von Hundekot. Das Nichteinhalten\ndieser Regeln fUhrt in Opfikon zu Problemen fùr die Landwirtschaft: Durch das\nBetreten der landwirtschaftlich genutzten Flâchen entstehen Schâden an den\nKulturen. Zudem wurden wiederholt Nutztiere durch freilaufende Hunde gejagt\nund Anstrengungen zur Biodiversitâtsfôrderung zu nichte gemacht. Ausserdem\nist es bei Kuhen auf dem Opfiker Plateau wiederholt zu Fehlgeburten aufgrund\nvon Neosporose gekommen.\n\nLaut Bundesamt fûr Lebensmittelsicherheit und Veterinârwesen ist Neosporose\neine zu ùberwachende und meldepflichtige Tierseuche. Zu Ansteckungen bei\nKùhen kommt es durch die Ùbertragung von trâchtigen Kûhen auf die Nachkom-\nmen oder durch die Aufnahme von erregerhaltigem Kot im Futter. Hunde dienen\ndem Parasiten als hâufigster Endwirt, weshalb Hundekot auf Weiden zu vermei-\nden ist.\n\nDie Stadt Opfikon hat mit Flyern (an alle Hundehalter), Plakaten und Zeitungs-\nbeitrâgen wiederholt auf die Problematik hingewiesen. Es wurden Tafeln mit der\nklaren Botschaft, dass das Betreten von landwirtschaftlich genutzten Wiesen\nund Feldern verboten ist, an allen Einfallachsen auf dem Plateau aufgestellt.\nLeider hat sich das Verhalten der Hundebesitzer nicht geândert und Hunde ren-\nnen weiterhin in die Felder und Wiesen.\n\nDer Bezirksrat entschied am 12. Oktober2022 trotz den Erlâuterungen des\n\nStadtrats, dass der Erlass einer temporâren Leinenpflicht unverhâltnismâssig\nsei und hob den Stadtratsbeschluss auf. Durch vermehrte Polizeikontrollen sei\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 08. November 2023\nsErrE 4 von 4\n\nsicherzustellen, dass auch fehlbare Hundebesitzer ihrer Aufsichtspflicht nach-\nkommen und im Rahmen der bereits zur VerfUgung stehenden Gesetze (Poli-\nzeiverordnung, Hundegesetz) belangt werden sollen.\n\nDurch die Medienaufmerksamkeit, die aufgestellten Plakate und Flyer waren\nHundehalter sensibilisiert. Deshalb wurde bei der Polizei nur ein Fall verzeich-\nnet, bei dem eine Person den Hundekot auf dem Opfiker Plateau nicht aufnahm.\nDie Nachfrage bei den Landwirten, wie sich die Situation im Sommer 2023 en|-\nwickelt hat, ergab unterschiedliche Aussagen. Hingegen wurde die im Jagdge-\nsetz neu vorgeschriebene Leinenpflicht von April bis Ende Juli gut eingehalten.\n\nBei der Revision der Polizeiverordnung Hardwald wurde die Leinenpflicht ge-\nprûft. Es wurde jedoch auf eine generelle Regelung im ôffentlichen Raum be-\nwusst verzichtet mit der Begrûndung, dass fûr die Gleichbehandlung das Jagd-\nresp. das Hundegesetz gilt.\n\nlm nâchsten Frûhjahr wird erneut mit einem Flyer und Plakaten auf die Vorschrif-\nten aufmerksam gemacht.\n\n4. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, gestUtzt auf die Beantwortung des Stadtrats,\ndas Postulat als erledigt abzuschreiben.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsident: Stadtschreiber:\n\nç û,[\nRoman Schmid lli Bleiker\n\nffir=w\n\n\n


text: \n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nREcH NUNcspnüru ¡¡csKoMMrssroN opFrKoN\n\nGrossackerstrasse Süd, Vrenikerstrasse bis Rietgrabenstrasse\nStrassensanierung, Kanalisation, Beleuchtung\nProjektgenehmigung, Kreditbewilligung s4.3/K1.1.3\n\nAusgangslage\n\nDie Grossackerstrasse Süd (Abschnitt Vrenikerstrasse bis Rietgrabenstrasse) stammt\nsamt Werkleitungen aus dem Jahr 1-960 und weist aufgrund des Alters gravierende\n\nMängel auf. Aus der materialtechnischen Zustandserfassung vom 22. September 20L5\ngeht hervor, dass sich der Beleg in einem sehr schlechten Zustand befindet und die An-\nforderungen nach heutigen Normen nicht erfüllt sind. Aufgrund dieser Untersuchung\nsollen der Belag und die Randabschlüsse, insbesondere die Bord-/Wassersteine, bei ei-\nner Sanierung ersetzt werden.\n\nDie Kabel- TV- Aufnahmen der Mischabwasser- Hauptleitung, die im Mai 2009 durchge-\nführt wurde, zeigen Mängel, welche eine Sanierung der Leitung und des Regenüberlauf-\n\nbeckens notwendig machen. Mit Stadtratsbeschluss Nr. 20L5-340 von 24. November\n2015 wurden die ewp lngenieure AG, Effretikon, mit der Projektierung und der Baulei-\n\ntu ng des Sa nieru ngsprojektes G rossacke rstrasse bea uft ragt.\n\nln der lnvestitionsrechnung 201-6 ist für die Sanierungen der Kanalisationsleitung zu Las-\n\nten des Kontos Nr. 201.5010.t77 ein Betrag von CHF 570'000 budgetiert. Für die Sanie-\n\nrung der Strasse inklusive der Beleuchtung ist ebenfalls in der lnvestitionsrechnung 20L6\nzu Lasten des Kontos Nr. 202.5010.292 ein Betrag von CHF 580'000 budgetiert.\n\nProjekt\nDie Geometrie der Grossackerstrasse wird nicht verändert. Es werden der Belag, die\nRandabschlüsse, die Fundationsschicht und die Beleuchtung erneuert. Die Kanalisati-\n\nonsleitung wird mittels lnnensanierung im Abschnitt von der Vrenikerstrasse bis zum\nRegenüberlaufwerk (RÜW) saniert. Ab dem RÜW g¡s zur Rietgrabenstrasse ist der Ersatz\n\nder Kanalisation, mit einer Leitungsvergrösserung, geplant. Dabei soll auch das in der\nMitte liegende Regenüberlaufwerk umgebaut und saniert werden.\n\nln Abstimmung mit der Energie Opfikon AG werden gleichzeitig die Elektroleitungen und\n\ndie Wasserleitungen samt Hausanschlüssen neu verlegt.\n\nKosten\nDer Kostenvoranschlag vom 25. Februar 2016 im Betrag von total CHF L'997'892 inkl\n\nMwSt teilt sich wie folgt auf die einzelnen Kostenträger auf:\n\nStrasse, Beleuchtung exkl. MwSt\nNebenarbeiten exkl. MwSt\nTechnische Arbeiten exkl. MwSt\nMwSt 8%\n\nStadt Opfikon CHF 504'000\nStadt Opfikon CHF 108'500\nStadt Opfikon CHF 34'300\nstadt opfikon cHF 51'744\n\nZwischentotal inkl. MwSt\n\nWasserleitungen exkl. MwSt\nKabelrohranlage exkl. MwSt\nMwSt 8%\n\nStadt Opfikon CHF 698',544\n\ncHF 446'200\ncHF 383',500\n\ncHF 66',376\n\nEOAG\n\nEOAG\n\nEOAG\n\nTotal Strasse inkl. MwSt\n\nEOAG\n\ncHF L',594',620\n\nZwischentotal inkl. MwSt CHF 896',076\n\nffig=Æ\n\n\n\nKanalisation exkl. MwSt\nMwSt 8%\n\nStadt Opfikon\nStadt Oofikon\n\nCHF\n\nCHF\n\n373',400\n29',872\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nTotal Kanalisation inkl. MwSt Stadt Opfikon CHF 403',272\n\nDa die Kanalisationsleitung zur Hälfte mittels einer lnnensanierung aufgewertet werden\nkann, werden Kosten gespart und das Budget erheblich unterschritten. Die vertrags-\n\nrechtliche Arbeitsvergabe für die Stadt Opfikon beschränkt sich auf Anteile des Kosten-\n\nträgers Strasse, öffentliche Beleuchtung sowie Kanalisation.\n\nGemäss 5 35 Ziffer 4 der Gemeindeordnung liegt die Kreditbewilligung ftir die Strassen-\n\nsanierung inkl. der lngenieurarbeiten im Betrag von CHF 698'544 inkl. MwSt in der Kom-\n\npetenz des Gemeinderates.\n\nDer Anteil der Kabelrohranlagen und Wasserleitungen im Betrag von CHF 896'076 inkl.\n\nMwSt ist verftagsrechtlich durch die Energie Opfikon AG zu vergeben.\n\nGebundenheit der Kosten\nDer Anteil der Kanalisation im Betrag von CHF 373'4OO exkl. MwSt gilt gemäss S 121\n\nGemeindegesetz als gebunden. lnsbesondere sind das Eindringen von unverschmutztem\nGrundwasser sowie das Ausfliessen von verschmutztem Abwasser gesetzlich nicht tole-\nrierbar. Somit besteht sowohl in technischer als auch in gesetzlicher Hinsicht ein drin-\ngender Ha ndlungsbedarf.\n\nErwägungen der RPK\n\nDie RPK prüfte die Kreditvorlage sehr genau. Die RPK hat das vom Stadtrat vorgelegte\n\nProjektdossier sorgfältig studiert. Anlässlich einer Besprechung mit dem Bauvorstand\n\nund den zuständigen Kadern der Abteilung Bau- und lnfrastruktur überzeugten sich die\n\nRPK-Mitglieder von der Notwendigkeit der in Aussicht genommenen Sanierungsarbei-\n\nten. lm Weiteren hat die RPK die einzelnen Projektbeschriebe gepri.ìft und die Vernet-\n\nzung der Aufgaben h¡nterfragt und in Ordnung befunden.\n\nAntrag\nlm Sinne der Erwägungen beantragt die RPK dem Gemeinderat mit 5:0, den Objektkredit\n\nzu genehmigen.\n\nReferent vor dem Gemeinderat: lbrahim Zahiri\n\nOpfikon, 13. April 20L6\n\nDer Präsident Ein Mitglied\n\n,----'->\n\\\n\nPeter Bührer lbrahim Zahiri\n\nffi',qÆ\n\n\n


text: \nGEMEINDERAT  \n \n\n \n \n \n \n       Antrag des Stadtrates \n       vom 22. Februar 2000 \n       _____________________ \n \n \n \n \n \nMundartunterricht im Kindergarten  \n- Definitive Einführung / Genehmigung S 1.4.1 \n_____________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat  \n \n\n- gestützt auf die Anträge der Schulpflege vom 3. Februar 2000 und \ndes Stadtrates vom 22. Februar 2000 sowie in Anwendung von § 51 \nZiffer 12 der Gemeindeordnung - \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Der Mundartunterricht im Kindergarten wird ab Beginn des Schuljahres \n\n2000/01 im beantragten Umfang genehmigt (zwei Wochenstunden pro \nKindergartenabteilung). \n\n \n2. Die Schulpflege wird ermächtigt, die jeweils notwendigen Anstellungen zu \n\ntätigen. \n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n\n - Stadtrat \n - Schulpflege \n - Finanzvorstand \n - Finanzverwaltung \n - Stadtkanzlei \n \n \n\n\n\n \nB E R I C H T \n \n \nImmer mehr Kinder müssen heute im Kindergarten aufgenommen werden, \n\ndie überhaupt kein Deutsch verstehen. Betrug der Ausländeranteil im Kin-\n\ndergarten vor zehn Jahren noch um 40% und 1996 49.8%, so liegt er heute \n\nbei 56.5%. Aktuell sind 27 Nationen vertreten, gegenüber deren 18 im Jahre \n\n1996. Dieser Umstand erschwert auch eine optimale Förderung der einhei-\n\nmischen Kinder. \n\n \n\nFachleute aus dem Bereich der interkulturellen Pädagogik räumen der Früh-\n\nförderung von Muttersprache und Zweitsprache im Kindergartenalter eine \n\nhohe Priorität ein. Wissenslücken und Anschlussprobleme schwächerer \n\nSchüler wachsen offenbar mit fortschreitender Schulkarriere, und es wird \n\nimmer schwieriger für sie, diese aufzuarbeiten.  \n\n \n\nDie Schulpflege will deshalb durch eine intensivere Förderung der Mundart-\n\nsprache (Mundartunterricht im Teamteaching) die Integration in den Kinder-\n\ngarten und später den Einstieg in die Regelklassen der Unterstufe erleich-\n\ntern. In der vorberatenden GPK wurde auch die Meinung vertreten, der Un-\n\nterricht solle in Hochdeutsch erfolgen. Da aber jedes einheimische Kind in \n\ndiesem Alter nur Mundart spricht und die Unterrichtssprache Mundart ist, \n\nmacht das Hochdeutsch keinen Sinn. Der Gemeinderat bewilligte am 7. Juli \n\n1997 einen entsprechenden Antrag von Stadtrat und Schulpflege, allerdings \n\nauf drei Jahre beschränkt.  \n\n \n\nErfahrungen  \n\nDer Mundartunterricht hat sich in dieser Zeit sehr gut bewährt. Als grosser \n\nVorteil des Teamteachings wird die spezifische Förderung der Fremdspra-\n\nchigen, integriert in die Kindergartenklasse und ins allgemeine Kindergarten-\n\ngeschehen, angesehen. Dabei wurde die Förderung je nach Bedarf dem ein-\n\nzelnen Kinde, aber auch kleineren und grösseren Gruppen vermittelt.  \n\n \n\nAuch die Schweizerkinder konnten durch anspruchsvollere Lektionen indivi- \n\n\n\n-  2  - \n \n \n\nduell gefördert werden. Durch die enge Zusammenarbeit zwischen Kinder-\n\ngärtnerin und Mundartlehrerin sind die bestmöglichen Bedingungen für den \n\nSpracherwerb vorhanden. Mit den Kindern konnte die Sprache aus der Situa-\n\ntion heraus geübt, auf Erlebtes und Besprochenes zurückgegriffen werden, \n\nund der laufende Fortschritt des Spracherwerbes war gut überprüfbar. Die \n\nintegrierte Sprachförderung hat sich für die bestehenden Verhältnisse als \n\nsehr sinnvoll und effektiv erwiesen. \n\n \nKosten \n\nDie Entschädigungen der Mundartkurse beliefen sich 1999 auf Fr. 55’000, \n\ndie Subventionen des Kantons auf Fr. 12'000, der Nettoaufwand also auf Fr. \n\n43’000. \n\n \n\nAntrag \n\nDie Schule hat sich definitiv auf die Integration einer multikulturellen Schüler-\n\nschaft einzurichten, von denen der grössere Teil hier leben und arbeiten und \n\nsich hoffentlich auch zugehörig fühlen wird. Die Schulpflege erachtet den \n\nMundartunterricht als eine sehr geeignete, wirkungsvolle und nötige Mass-\n\nnahme, welche definitiv eingeführt werden soll. \n\n \n\nDer Gemeinderat wird ersucht, der definitiven Einführung des Mundart-\n\nunterrichts in den Kindergärten (Umfang: 2 Wochenstunden pro Kin-\n\ndergartenabteilung mit mindestens fünf Fremdsprachigen) zuzustim-\n\nmen und die Schulpflege zu ermächtigen, die jeweils notwendigen Ans-\n\ntellungen zu tätigen. \n\n \n\nOpfikon, 22. Februar 2000 \n \n \n  NAMENS DES STADTRATES \n Der Vizepräsident: Der Substitut:  \n \n \n \n J. Mettler  A. Schlagmüller \n\n\n


text: \n=ov\nE-_\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nREcHNUNCSPNÜTUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nErrichtung eines Doppel-Kindergartens i m Glattpark, Lindberg-Allee\nAbschluss eines langfristigen Mietvertrags\nKreditbewil uno für Ausbau und Ei nrichtuno t315\n\nAusgangslage\nln dãn rctzten Jahren entwickelte sich der Stadtteil Glattpark sehr stark. Die Schulraumbedarfs-\nplanung 2016 rechnet für das Schuljahr 2019120 im Gebiet Glattpark mit 175 - 197 Kindergar-\n\nienschUlern. Dies entspricht einem Bedarf von 9 - 11 Kindergartenabteilungen. Heute verfügt\n\ndas Gebiet Glattpark über vier Kindergartenabteilungen. Somit sind per Schuljahr 201712018\n\nvier weitere Kindergartenabteilungen notwendig bzw. zu erstellen.\n\nln die Standortsuche wurden Liegenschaften im und den Glattpark involviert. Aufgrund der ver-\n\ntieften Evaluation der Bedürfnisse der Schule an die Räume, die Mietzinsangebote, die Flä-\n\nchenverhältnisse sowie der intensiven Verhandlungen wurden nun die Standorte Lindbergh-Al-\n\nlee und Wright-Place für je einen Doppelkindergarten weiterverfolgt.\n\nM ietvertrag Li nd berg-Al lee\nDer Standort des Doppelkindergartens liegt an der Lindberg-Allee an der Thurgauerstrasse 132.\n\nDie zu mietenden Räume für den Doppelkindergarten befinden sich im Erdgeschoss. Vermiete-\nrin der Liegenschaft ist die CS Funds AG, Zürich. Der Mietvertrag entspricht der üblichen Ver-\ntragsform und regelt u.a. folgende Punkte:\n\nMietbeginn Als Mietbeginn wird der 1. August 2017 vereinbart.\n\nMietvertragsdauer Das Mietverhältnis wird für eine feste Vertragsdauer\nvon 15 Jahren abgeschlossen und endigt am 30. April\n2032.\n\nDer Mieterin wird ein Vorrecht bzw. Verlängerungsoption\nvon fünf Jahren eingeräumt.\n\nBruttomietzins / Jahr Lindbergh-Allee CHF 121'068.00 inkl. MwSt\n\nAusbaukosten und Einrichtungen\nlm Mietpreis nicht berücksichtigt ist ein einfacher Ausbaustandard. Gemäss Kostenschätzungen\n(Genauigkeitsgrad von+/- 15%) betragen diese Ausbauarbeiten für den Doppel-Kindergarten\nCHF 484'500.00. Fur die zusätzliche Betriebseinrichtung sowie sämtliche Ausstattungen wer-\nden Kosten von rund CHF 80'000.00 geschätzt. lnklusive der Position Unvorhergesehenes\nseitens der Stadt Opfikon über rund CHF 25'500.00 beträgt der zu bewilligende Kredit insge-\n\nsamt CHF 590'000.00. Die künftige Belastung der Laufenden Rechnung beträgt jährlich CHF\n\n84.000.00.\n\nKosten\nDie Kosten setzen sich wie folgt zusammen:\n. Einrichtung CHF 590'000.00\n. Jährlicher Bruttomietzins CHF 121'068.00\n\nErwägungen der RPK\nO¡e RÞf þrüfte die Kreditvorlage sehr genau. Für uns waren elementare Aspekte, das Bedürf-\n\nnis, die Dringlichkeit und der Standort wichtig. Der ausgehandelte Mietpreis bewegt sich an der\noberen Grenze, ist aber im Umfeld des Glattparkes marktkonform. Fragen wurden von ver-\nschiedenen Fachpersonen zu unserer vollsten Zufriedenheit beantwortet.\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nAntrag\nln Wtirdigung aller Fakten und Erwägungen stellt die RPK mit 5:0 dem Gemeinderat der Antrag,\nden Kredit für die Einrichtung eines Doppel- Kindergartens im Glattpark, Lindbergh-Allee, zu\nLasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 610.5030.190, von CHF 590'000.00 inkl. MwSt,\nsowie den langfristigen Mietvertrag mit der CS Funds AG, Zürich, jährlicher Bruttomietzins CHF\n121'068.00, zu Lasten der Laufenden Rechnung, Konto-Nr. 5024.3160.000, zu genehmigen.\n\nReferent vor dem Gemeinderat: lbrahim Zahiri\n\nDer Pråsident:\n\nG-rr\nPeter Bührer\n\nEin Mitglied\n\nUll-tt\nlbrahim Zahiri\n\nOpfikon, 10. November 2016\n\nWW\n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 16. September 2008 \n ____________________ \n \n \nSportanlage Au, Gesamtsanierung \nProjektgenehmigung und Bewilligung eines \nRahmenkredits für Projektierung und Sanierung Fr. 8'660'000.-- L2.2.7 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 16. September 2008 sowie in Anwen-\n\ndung von Art. 36, Abs. 1 Ziff. 4 der Gemeindeordnung  - \n \n \n \n BESCHLIESST: \n \n \n \n1. Das Projekt für die Gesamtsanierung der Sportanlage Au wird genehmigt. \n \n2. Für die Projektierung und Realisierung der Gesamtsanierung der Sportanlage Au \n\nwird ein Rahmenkredit im Betrag von Fr. 8'660'000.-- zu Lasten der Investitions-\nrechnung, Kto.-Nr. 611.5030.102, bewilligt. \n\n \n3. Das Projekt wird in zwei Etappen gegliedert: \n - Sanierung/Erweiterung der Gebäude mit Kosten von Fr. 5'270'000.-- in den Jah-\n\nren 2010/11 \n - Sanierung der Aussenanlagen mit Kosten von Fr. 3'390'000.-- ab dem Jahr \n\n2013 \n Für die Aufteilung dieses Rahmenkredits in die einzelnen Objektkredite und die \n\nFreigabe der einzelnen Etappen ist der Stadtrat zuständig. \n \n4. Der Kredit erhöht oder ermässigt sich nach Massgabe der aufgelaufenen Teue-\n\nrung. \n \n5. Der Kredit unterliegt gemäss Art. 8, Ziff. 3 Gemeindeordnung der Volksabstim-\n\nmung. \n \n6. Mitteilung an: \n - Stadtrat \n - Mitglieder der Objektbaukommission \n - Ressortvorstand Bevölkerungsdienste \n - Finanzvorstand \n - Leiter Bevölkerungsdienste \n - Finanzabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n PCLIS-SportanlageAu_San_Weisung \n\n\n\n - 2 - \n \n \n \n\nWeisung \n \n \n \n1. Ausgangslage \n \nDie Sportanlage Au wurde im Jahr 1972 erbaut und ist damit seit gut 35 Jahren in \nBetrieb. Der laufende technische Unterhalt konnte nicht verhindern, dass der Zahn \nder Zeit an der Sportanlage nagt. Zur Einhaltung baulicher und technischer Normen \nund Vorschriften drängt sich eine umfassende Sanierung auf. Ebenfalls entspricht die \nAnzahl der Garderoben der heutigen Frequentierung durch Fussballer und Leichtath-\nleten nicht mehr. Dies bedeutet, dass nebst dem Sanierungsumfang auch eine Auf-\nstockung der Garderoben dringend ist. Durch den neuen Kunstrasenplatz und die \nBevölkerungszunahme im Stadtteil Glattpark muss in den nächsten Jahren und Jahr-\nzehnten mit einer höheren Belegung der Sportanlage gerechnet werden. Der Stadtrat \nhat mit Beschluss Nr. 074 vom 28. Juni 2006 eine Objektbaukommission bestimmt, \ndie in einer ersten Phase die Wünsche und Bedürfnisse der verschiedenen Benutzer \nabklärte. In der zweiten Phase wurde mit Verfügung des Finanzvorstandes vom \n28. Juni 2006 Fr. 50'000.-- für das Erstellen einer Grobanalyse und eines möglichen \nKonzepts durch das Architekturbüro T. Senn und Th. Kühne freigegeben. Der Stadtrat \nOpfikon hat danach mit Beschluss Nr. 057 vom 6. Februar 2007 für die Erstellung \neines Sanierungskonzeptes einen Kredit von Fr. 302'000.-- bewilligt. Der entspre-\nchende Auftrag wurde dem Architekturbüro T. Senn und Th. Kühne, Zürich, erteilt.  \n \n \n2. Sanierung oder Neubau Betriebsgebäude \n \nDie Ausarbeitung des Sanierungs- und Erweiterungsprojekts ergab mit Gebäudekos-\nten von 4.6 Mio. Franken einen sehr hohen Aufwand. Im Februar 2008 wurde deshalb \ndas ausgefertigte Sanierungsprojekt für die Sportanlage Au nochmals durch eine Ar-\nbeitsgruppe des Stadtrates diskutiert. Der Liegenschaftenverwaltung wurde der Auf-\ntrag erteilt, die mutmasslichen Kosten für einen Gebäude-Neubau, basierend auf dem \nRaumprogramm des Sanierungsprojekts, mittels einfacher Normberechnungen ermit-\nteln zu lassen. \n \nDie Erarbeitung dieser Studie wurde der Firma Kummer Baumanagement GmbH, \nZürich, übertragen. Aufgrund dieser Studie sind die Objektbaukommission und der \nStadtrat der Meinung, dass ein Gesamtkredit für die Sanierung eingeholt werden und \nvon einem Neubau des Betriebsgebäudes abgesehen werden soll. Die Studie weist \nallerdings geringere Kosten für einen Neubau aus. Ein solcher wäre aber mit zusätzli-\nchem Zeitverlust verbunden, und die prognostizierte Einsparung von Fr. 500'000.--\ndürfte in der Praxis nicht realistisch sein. Ein Neubau wäre zwingend mit einem Archi-\ntekturwettbewerb verbunden, dessen Kosten nicht kalkuliert worden sind. Ausserdem \nentsprechen die Sanierungspläne teilweise schon detaillierten Ausführungsplänen für \neinzelne Berufsgattungen und liegen somit bereits in der für eine Volksabstimmung \nnötigen Genauigkeit vor. Sie können bei der Sanierung schon verwendet werden und \nverursachen keine zusätzlichen Planungskosten, während diese Kosten für einen \nNeubau teilweise nochmals anfallen würden.  \n \n\n\n\n - 3 - \n \n \n \nDer Stadtrat erachtet den vollständigen Ersatz des bestehenden Gebäudes als nicht \nnötig. Er stellt deshalb dem Gemeinderat einen Kreditantrag für die bauliche Erneue-\nrung und Erweiterung des bestehenden Betriebsgebäudes. \n \n \n \n3. Verbindungsbrücke zum Kunstrasenplatz \n \nEine Brücke zur Verbindung von Glattpark mit der Sportanlage Au ist nicht Teil dieser \nVorlage. Da diese Brücke öffentlich sein soll, ist sie nicht eigentlicher Bestandteil des \nSanierungsprojekts der Sportanlage. Vielmehr soll ein entsprechendes Projekt sepa-\nrat erarbeitet und zum Entscheid vorgelegt werden. \n \n \n \n4. Gesamtinvestitionsvolumen \n \nDie Gesamtinvestition nach Massgabe des Sanierungskonzepts setzt sich aus fol-\ngenden Teilbereichen zusammen:  \n \nTechnische Infrastruktur  Fr. 1'293'000.-- \nSanierung und Erweiterung der Gebäude, inkl. Neubau Magazin Fr. 3'619'000.-- \nSanierung und Neubau der Aussenanlagen Fr. 3’390'000.-- \nProvisorium  Fr. 129'000.-- \nZuleitung ab Trafostation  Fr. 209'000.-- \nBeratermandat  Fr. 20'000.-- \nGesamtinvestition, inkl. MWST Fr. 8’660'000.-- \n \nZürcher Baukostenindex (auf Basis April 1998 = 100) Stand April 2007: 117.0 \n \n \n \n4.1 Erneuerung der technischen Infrastruktur \n \nDie Bestandesanalyse ergibt, dass altersbedingt sowie in Anpassung an die heute \ngeltenden Vorschriften, Normen und Sicherheitsrichtlinien umfangreiche Sanierungs-\nmassnahmen - speziell der technischen Anlagen - zwingend erforderlich sind. Die \ndaraus resultierende Grobkostenschätzung ergibt ein Sanierungsvolumen von \n1.3 Mio. Franken. Schwerpunktmässig handelt es sich dabei um die Bereiche Lüf-\ntung, Sanitär und Wärmeerzeugung. Ein grosses Anliegen der Objektbaukommission \nund der Planer war die Loslösung der Wärmegewinnung von Heizöl. Energielabel und \nexorbitant steigende Energieträgerkosten zwingen heutzutage eine nachhaltige Lö-\nsung geradezu auf, ebenso Erdsonden und Wärmerückgewinnung für Luft und Was-\nser. Durch diese technischen Massnahmen und die vorgesehene Gebäudesanierung \nerreicht das Gebäude einen Minergiestandard und ist danach auf dem neusten öko-\nlogischen Stand. Wegen zu hohen Investitionskosten wurde auf eine Photovoltaikan-\nlage verzichtet. Durch die Nutzung von Erdwärme können ca. 50 Tonnen CO2/pro \nJahr eingespart werden. \n \n\n\n\n - 4 - \n \n \n \nErneuerung technische Infrastruktur \nHeizung, Lüftung, Klima- und Kälteanlagen Fr. 534'000.-- \nSanitäranlagen  Fr. 436'000.-- \nElektroanlagen  Fr. 323'000.-- \nTotal Erneuerung technische Infrastruktur Fr. 1'293'000.-- \n \n \n \n4.2 Sanierung und Erweiterung Gebäude, inkl. Neubau Magazin \n \nAufgrund der Zustandsanalyse befindet sich die bauliche Substanz noch in einem \nguten Zustand. Insgesamt ist aber das bestehende Raumangebot, auch im Hinblick \nauf die Bevölkerungszunahme im Gebiet Glattpark, nicht mehr ausreichend. Mögliche \nKonzeptlösungen wurden im Sanierungsbericht bereits auf die erwähnten Zielgruppen \nFussball und Leichtathletik ausgerichtet (Garderoben, Kraftraum, Frauentoiletten, \nSchiedsrichterraum, Sanitätsraum, Clubraum, Materialräume, Technikraum). Neu \nwerden durch die Aufstockung des Gebäudes 6 zusätzliche Garderoben geschaffen. \nKiosk, Clubraum und Gastraum können durch mobile Raumtrennsysteme auch für \ngrössere Anlässe genutzt werden.  \n \n1 Gebäude, inkl. Neubau Magazin Fr. 2'415'000.-- \n2 Aussenflächen (Parking)  Fr. 91’000.-- \n3 Diverses  Fr. 22'000.-- \n4 Baunebenkosten  Fr. 181'000.-- \n5 Ausstattung  Fr. 88’000.-- \n6 Honorare  Fr. 822’000.-- \nTotal Sanierung und Erweiterung Gebäude, Fr. 3'619'000.-- \ninkl. Neubau Magazin \n \n \n \n4.3 Sanierung und Neubau der Aussenanlagen \n \nLeichtathletik/Schulsport \nDie Tartanbahn 400m weist Absenkungen auf, welche im Zusammenhang mit der \nmangelnden Wasserdurchlässigkeit zu Wasserlachen und im Winter zu Glatteis füh-\nren. Stellenweise löst sich der Belag vom Untergrund. Die 400m Bahn und die Hoch-\nsprunganlage (zu kurzer Anlaufbereich) erfüllen die Normen nicht. Die Weitsprungan-\nlage liegt unmittelbar neben den Laufbahnen, wodurch diese permanent verschmutzt \nwerden. Für die Unterbringung der Hürden fehlt ein praktikabler Lagerort. Die Kugel-\nstossanlage sollte dringend erneuert werden. \n \nFussballfelder \nDas Hauptfeld im Südwesten der Anlage weist Unebenheiten auf, welche einem or-\ndentlichen Spielverlauf stark abträglich sind. Die Rasenfelder im Nordosten sind auf \nder Waldseite zu feucht. Die Entwässerung ist mangelhaft. Der durch die Bevölkerung \nintensiv genutzte Platz mit allwettertauglichem Kunststoffbelag weist eine starke Ab-\nnützung, Ablösung und Senkung auf und muss vollständig ersetzt werden. \n \n \n\n\n\n - 5 - \n \n \n \nVerschiedenes \nDer Asphaltbelag um die Gebäude hat Risse, und die ungenügenden Gefällsverhält-\nnisse verursachen Lachenbildung und fördern damit Frostschäden. Der Umfassungs-\nzaun rostet über weite Strecken. Die Tribünenstufen im Freien lösen sich zum Teil \nauf. Die Plattenbeläge, welche die Fussballfelder umgeben, sind schlecht fundiert und \neinige sind gebrochen. Es mangelt an Parkplätzen. Die Fahrradsituation stört den \nEingangsbereich. \n \nSanierung und Neubau der Aussenanlagen \nLeichtathletik, inkl. Fussballfeld 1 Fr. 2'090'000.-- \nKunststoffbelag, inkl. Fussballfeld 2 Fr. 622'000.-- \nParkfelder  Fr. 28'000.-- \nBaunebenkosten  Fr. 63'000.-- \nDiverses (Einzäunung, Beleuchtung, Platzkanalisation, etc.) Fr. 349'000.-- \nHonorare  Fr. 238'000.-- \nTotal Erneuerung der Aussenanlagen Fr. 3'390'000.-- \n \n \n \n5. Trafostation  \n \nGegenwärtig wird die Sportanlage Au mit einer 600 m langen Zuleitung ab der Trafo-\nstation Au mit Strom versorgt. Bei dieser Leitungslänge ist der Spannungsabfall kri-\ntisch. Das eingesetzte Netzkabel entspricht nicht dem aktuellen technischen Standard \nund eine Leistungserhöhung über dieses Kabel ist nicht möglich. Der Leistungsan-\nstieg auf 600A erfordert den Bau einer neuen Trafostation auf dem Grundstück des \nSportareals an der Zunstrasse zu Lasten der Energie Opfikon AG. Zu Lasten der \nStadt Opfikon gehen die Kosten für das Verlegen eines, ev. zwei neuer Niederspan-\nnungskabel ab der neuen Trafostation bis zum Anschlusspunkt im Bereich des Ge-\nbäudes: \n \nNetzkostenbeitrag   Fr. 54'000.-- \nNeue Zuleitung  Fr.  75'000.-- \nGrabarbeiten  Fr.  80'000.-- \nTotal  Fr. 209'000.-- \n \n \n \n6. Sanierungskonzept \n \nAus betrieblichen Gründen ist eine etappierte Sanierung im Gebäudebereich nur un-\nter erschwerten Bedingungen möglich. Insbesondere ist eine vollständige Schlies-\nsung des jeweiligen Bereichs während der Bau- und Installationsarbeiten unumgäng-\nlich. Während der Bauphase soll deshalb auf dem Kunstrasenplatz ein Provisorium, \nbestehend aus 6 Garderoben, 6 Duschen und 1 Toilettencontainer, aufgestellt werden \n(Kosten von Fr. 129'000.-- sind einkalkuliert). \n \nDie Sanierung und Erweiterung des Gebäudes und der Ersatz der bestehenden Fer-\ntiggaragen soll nach positivem Ausgang der Volksabstimmung als erste Etappe aus-\ngeführt werden. \n\n\n\n - 6 - \n \n \n \nDie Sanierung der Aussenanlagen erfolgt in mindestens zwei Schritten, damit sich \njeweils nur ein Fussballfeld im Bau befindet. Durch dieses Vorgehen wird genügend \nWartezeit gewonnen, damit sich der neue Rasen gut entwickeln kann. Die Sanierung \nder Aussenanlagen gilt als zweite Etappe. Die hohe Gesamtinvestition kann so zeit-\nlich verteilt bzw. den finanziellen Möglichkeiten der Stadt angepasst werden. \n \n \n \n7. Jährliche Folgekosten (Richtwerte) \n \n7.1 Kapitalfolgekosten \n10 % Abschreibung und Verzinsung der \nNettoinvestition von Fr. 8’660'000- Fr. 866'000.00 \n \n \n7.2 Betriebskosten \n \n7.2.1 Betriebliche Folgekosten \n2 % der Brutto-Anlagekosten von Fr. 8’660'000 Fr. 173'200.00 \n \n \n7.2.2 Personelle Folgekosten \nHauswartung und Reinigung Fr. 150’000.00 Fr. 323'200.00 \n \nTotal jährliche Folgekosten   Fr. 1'189'200.00 \n \n \nDie Betriebskosten der Anlage erhöhen sich vor allem aufgrund des grösseren Volu-\nmens des Gebäudes mit entsprechend höherem Aufwand für Unterhalt und Reini-\ngung. Die heutigen, jährlichen Betriebskosten (Bruttoaufwand gemäss Voranschlag \n2008) belaufen sich auf knapp Fr. 260'000.--. Es ist vorgesehen, in der erneuerten \nAnlage wieder einen vollamtlichen Abwart zu beschäftigen. \n \n \n \n8. Termine \n \nAb Datum der Kreditgenehmigung ist für die Gebäudesanierung der Sportanlage Au \n(1. Etappe) mit folgenden Planungs- und Realisierungszeiten zu rechnen: \n \nPlanungs- und Projektierungsphase ca.     6 Monate \nBauphase ca.   12 Monate \nTotal Realisierungsdauer ca.   18 Monate \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n - 7 - \n \n \n \n9. Kredit \n \nDer Kredit erhöht oder ermässigt sich nach Massgabe der aufgelaufenen Teuerung. \nKreditbegehren über Fr. 3'000'000.-- sind gemäss Art. 8, Ziff. 3 Gemeindeordnung der \nVolksabstimmung zu unterbreiten. Die Kompetenz über die Aufteilung des Rahmen-\nkredits in einzelne Objektkredite und deren Freigabe ist aus rechtlichen Gründen an \ndie Exekutive zu delegieren. Die einzelnen Objektkredite sind jeweils im Voranschlag \neinzustellen. \n \n \n \n10. Schlussbemerkungen \n \nDer Stadtrat vertritt die Ansicht, dass auf Grund der vorstehenden Erläuterungen nur \neine Gesamtsanierung der Sportanlage Au in Frage kommt. Der Verzicht auf eine \nSanierung der Sportanlage würde den langfristigen Verlust eines wertvollen und ge-\nschätzten Angebots für den Sport bedeuten. \n \n \n \n11. Antrag \n \nDem Gemeinderat wird beantragt \n- das Projekt für die Gesamtsanierung der Sportanlage Au zu genehmigen \n- für deren Planung und Realisierung zu Lasten der Investitionsrechnung, \n\nKto.-Nr. 611.5030.102, einen Rahmenkredit von Fr. 8’660'000.-- zu bewilligen \nund die Vorlage der Volksabstimmung zu unterbreiten. \n\n- die Kompetenz über die Aufteilung des Rahmenkredits in einzelne Objekt-\nkredite und deren Freigabe an die Exekutive zu delegieren. \n\n \n \n \nOpfikon, 16. September 2008/PC \nPCLIS-SportanlageAu_San_Weisung \n\n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident:  Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n