text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 407 - \n \n\nSITZUNG VOM 1. März 2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n \n \n \n P R O T O K O L L \n \n \n der 27. Sitzung \n \n \n \n \nDatum: Montag, 1. März 2010 \n \nZeit: 19.00 bis 20.30 \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n \nVorsitz: Ratspräsident Anton Steiner \n \nProtokoll: Ratssekretär André Willi \n \nAnwesend: 33 Mitglieder \n \nAbwesend:  Roman Schmid (Schule) \n Albert Steffen (Ferien) \n Alois Steiner (Ferien) \n \n \nGeschäfte: \n \n1. Mitteilungen \n\n2. Protokoll der 26. Sitzung vom 7. Dezember 2009 \n\n3. Interpellation Rolf Wehrli (Jungbürgerliche Liste SVP) und Mitunterzeichnende \n"Ausländerproblematik in Opfikon" - Beantwortung \n\n4. Interpellation Tan Birlesik (SVP) und Rolf Wehrli (Jungbürgerliche Liste SVP) und \nMitunterzeichnende "Sozialhilfe in Opfikon" - Beantwortung \n\n5. Interpellation Anton Eichmann (SVP) und Rolf Wehrli (Jungbürgerliche Liste \nSVP) sowie Mitunterzeichnende "Ausländer im Bildungsbereich der Stadt Opfi-\nkon" - Beantwortung \n\n6. Postulat Paul Remund (FDP) und Mitunterzeichnende "Änderung der Praxis in \nder Sozialabteilung bei Auszahlungen zugunsten von Sozialhilfebezügern für \nMietzinse zur Verhinderung von Doppelzahlungen" - Beantwortung \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 408 - \n \n\nSITZUNG VOM 1. März 2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n\n7. Revision Friedhof- und Bestattungsverordnung \n\n8. Revision Spitex-Verordnung \n\n9. Zweckverband Amtsvormundschaft für Erwachsene im Bezirk Bülach - Statuten-\nänderung \n\n10. Auflösung des Krankenheimverbandes Zürcher Unterland (KZU) und Gründung \neiner Interkommunalen Anstalt KZU, Kompetenzzentrum Pflege und Gesundheit \n\n11. Entschädigungen der Behörden, Kommissionen und Funktionäre für die Amtspe-\nriode 2010/2014 - Teilrevision \n\n12. Sportanlage Au, Gebäudesanierung und -erweiterung - Bewilligung eines Projek-\ntierungskredites von CHF 104'000 \n\n13. Gebietsentwicklung Stadtteil Glattpark - Bewilligung Rahmenkredit \n\n14. Bewilligung eines Objektkredites im Betrag von brutto CHF 1'100'000 für die Er-\nneuerung der Müllackerstrasse Nord / Glatthofstrasse West \n\n15. Opfikerpark (Kredit für Mehrkosten gegenüber dem Quartierplanpark) - Sportan-\nlage Au, drittes Rasenspielfeld - Bauabrechnung \n\n16. Erneuerung der Wydackerstrasse (Kanalisation, Strasse und Beleuchtung) - Ge-\nnehmigung der Bauabrechnung \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 409 - \n \n\nSITZUNG VOM 1. März 2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n\n1. Mitteilungen \n\n _____________________________________________________________________  \n \n 1.1 Personelles B5.1.3 \n \n  Stadtrat Werner Brühlmann lässt sich aus beruflichen Gründen für die \n\nheutige Gemeinderatssitzung entschuldigen. \n \n 1.2 Verabschiedung Gemeinderatsmitglieder B5.1.3 \n \n  Anton Steiner erklärt, dass das Büro des Gemeinderates entschieden hat, \n\ndie Verabschiedung der nicht mehr Kandidierenden oder nicht mehr ge-\nwählten Gemeinderatsmitglieder gesamthaft an der Sitzung vom 3. Mai \n2010 zu machen. \n\n \n  Im Anschluss an die heutige Sitzung findet im Vorraum des Singsaals \n\nnoch ein Apéro statt. \n \n \n \n2. Protokoll der 26. Sitzung vom 7. Dezember 2009 \n ____________________________________________________________________  \n \n Das Protokoll wird genehmigt und verdankt. \n \n \n \n3. Interpellation Rolf Wehrli (Jungbürgerliche Liste SVP) und Mitunterzeich-\n\nnende "Ausländerproblematik in Opfikon" - Beantwortung V4.7 \n ____________________________________________________________________  \n \n\nRolf Wehrli (Jungbürgerliche Liste SVP) ist mit der Antwort des Stadtrates nur \nteilweise zufrieden, jedoch dankt er ihm für die Abklärungen. Er betont, dass \ndie Frage, weshalb so viele Ausländer ausgerechnet nach Opfikon ziehen, \nvom Stadtrat unbeantwortet blieb. Er ist der Meinung, dass halt viele Auslän-\nder dort hin ziehen, wo es schon viele aus ihrem Bekanntenkreis oder der \nFamilie hat. \n\n \nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat. Die Interpellation wird \nabgeschrieben. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 410 - \n \n\nSITZUNG VOM 1. März 2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n4. Interpellation Tan Birlesik (SVP) und Rolf Wehrli (Jungbürgerliche Liste \n\nSVP) sowie Mitunterzeichnende "Sozialhilfe in Opfikon" \n  - Beantwortung F6.A \n ____________________________________________________________________  \n \n\nTan Birlesik (SVP) dankt dem Stadtrat für die Beantwortung seiner Interpella-\ntion. Er fügt unter anderem hinzu, dass er geschockt gewesen sei, als er ge-\nhört habe, dass Angestellte der Stadtverwaltung schon tätlich durch Klienten \nangegriffen worden seien. Solche Vorfälle seien inakzeptabel und dürfen sich \nauf keinen Fall wiederholen, so Tan Birlesik. \n\n \nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat. Die Interpellation wird \nsomit abgeschrieben. \n\n \n \n \n5. Interpellation Anton Eichmann (SVP) und Rolf Wehrli (Jungbürgerliche \n\nListe SVP) sowie Mitunterzeichnende "Ausländer im Bildungsbereich der \nStadt Opfikon" - Beantwortung S1.13 \n\n ____________________________________________________________________  \n \n\nAnton Eichmann (SVP) ist mit der Antwort des Stadtrates zufrieden und dankt \nihm für die Abklärungen.  \n \nRolf Wehrli (Jungbürgerliche Liste SVP) betont, dass diese Antworten einige \nschockierende Zahlen an den Vorschein bringen. Er ist der Meinung, dass \nnoch grosse Probleme auf die Stadt Opfikon zukommen werden. Dass so vie-\nle Kinder mit schlechten Deutschkenntnissen in der Stadt Opfikon heutzutage \nin den Kindergarten kommen, ist für Rolf Wehrli wahrlich eine Zeitbombe. \n\n \nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat. Die Interpellation wird \nsomit abgeschrieben. \n\n \n \n \n6. Postulat Paul Remund (FDP) und Mitunterzeichnende "Änderung F6.A \n der Praxis in der Sozialabteilung bei Auszahlungen zugunsten von \n Sozialhilfebezügern für Mietzinse zur Verhinderung von Doppel- \n zahlungen" - Beantwortung  \n ____________________________________________________________________  \n \n\nPaul Remund (FDP) zeigt sich mit der Antwort des Stadtrates zufrieden und \ndankt ihm für die Abklärungen. Er betont, dass die Antworten sehr ins Detail \ngehen, trotzdem möchte er gerne noch vom Stadtrat wissen, in welchem Um-\nfang und Häufigkeit solche Doppelzahlungen vorkommen. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 411 - \n \n\nSITZUNG VOM 1. März 2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n \nSozialvorsteherin Regina Bührer erklärt, dass solche Doppelzahlungen eher \nselten vorkommen. Und wenn dies der Fall sei, müssen die Klienten diesen \nBetrag zurückzahlen. \n\n \nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat. Das Postulat wird so-\nmit abgeschrieben. \n\n \n \n \n6. Postulat Paul Remund (FDP) und Mitunterzeichnende "Änderung der F6.A \n Praxis in der Sozialabteilung bei Auszahlungen zugunsten von Sozial- \n hilfebezügern für Mietzinse zur Verhinderung von Doppelzahlungen"  \n - Beantwortung \n ____________________________________________________________________  \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 12. Januar 2010 und den heu-\ntigen Verhandlungen - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n\n1. Die Postulatsbeantwortung wird in zustimmender Weise zur Kenntnis ge-\nnommen. Das Postulat wird als erledigt abgeschrieben. \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Paul Remund, Vrenikerstrasse 31b, 8152 Opfikon \n - Stadtrat \n - Stadtpräsident \n - Sozialvorsteherin \n - Sozialabteilung \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 412 - \n \n\nSITZUNG VOM 1. März 2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n7. Friedhof- und Bestattungsverordnung F5.C \n Nutzungsplanung - Festsetzung \n _____________________________________________________________________  \n \n\nClaudia Arnesson, Sprecherin der Geschäftsprüfungskommission, erklärt, \ndass die aktuelle Friedhof- und Bestattungsverordnung aus dem Jahr 2000 \nstamme und nun revidiert werden muss. Sie betont, dass unter anderem eine \nUnterhaltspauschale für die Grabrand-Bepflanzung eingeführt wird. Diese Kos-\nten wurden bis anhin durch die Stadt Opfikon getragen. Claudia Arnesson er-\nläutert weitere Änderungen der neuen Friedhof- und Bestattungsverordnung \nund hält sich dabei weitgehend an den Abschied der Geschäftsprüfungskom-\nmission. \n \n\n Dem Antrag wird ohne weitere Wortmeldung zugestimmt. \n \n \n \n7. Friedhof- und Bestattungsverordnung F5.C \n Nutzungsplanung - Festsetzung \n _____________________________________________________________________  \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 22. September 2009 und der \nGeschäftsprüfungskommission vom 17. Dezember 2009 sowie in Anwen-\ndung von Art. 34, Ziffer 2, lit. i, der Gemeindeordnung - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n\n1. Die überarbeitete Friedhof- und Bestattungsverordnung wird erlassen. \n \n2. Der Stadtrat wird beauftragt, die Verordnung nach Ablauf der Referenums- \n\nbzw. Rekursfrist in Kraft zu setzen. \n \n3. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Katholische Kirchenpflege \n - Reformierte Kirchenpflege \n - Präsidialabteilung \n\n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 413 - \n \n\nSITZUNG VOM 1. März 2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n8. Revision Spitex-Verordnung G3.1.6 \n _____________________________________________________________________  \n\n \nStefan Fehr, Sprecher der Geschäftsprüfungskommission, erklärt, dass die \nneue Spitex-Verordnung revidiert werden muss, da sie nicht mehr den gesetz-\nlichen Bestimmungen aus dem Jahr 2007 entspricht. Gleichzeitig wird sie der \nheute üblichen Spitex-Praxis und der Organisation des Spitex-Vereins Opfi-\nkon-Glattbrugg angepasst. Stefan Fehr kritisiert die Tatsache, dass nun der \nGesundheitsvorstand alleiniger Entscheidungs- und Kompetenzträger ist. Frü-\nher war eine Spitex-Kommission als Entscheidungsträger zuständig. Er er-\nläutert noch weitere Änderungen der neuen Spitex-Verordnung und hält sich \ndabei weitgehend an den Abschied der Geschäftsprüfungskommission. \n\n \n Dem Antrag wird ohne weitere Wortmeldung zugestimmt. \n \n \n \n8. Revision Spitex-Verordnung G3.1.6 \n _____________________________________________________________________  \n\n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 8. September 2010 und der \nGeschäftsprüfungskommission vom 19. Januar 2010 sowie in Anwendung \nvon Art. 34, Ziffer 2 lit. k, der Gemeindeordnung - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n\n1. Die Spitex-Verordnung wird erlassen. \n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Spitex-Verein Opfikon-Glattbrugg \n - Gesundheitsvorstand \n - Finanzabteilung \n - Sozialabteilung (Zusatzleistungen zu AV/IV) \n - Stadtkanzlei \n - Präsidialabteilung, Bereich Gesundheit \n - Alterszentrum Gibeleich \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 414 - \n \n\nSITZUNG VOM 1. März 2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n9. Statutenänderung - Zweckverband Amtsvormundschaft für  V5.8.3 \n Erwachsene im Bezirk Bülach \n _____________________________________________________________________  \n\n \nTan Birlesik, Sprecher der Geschäftsprüfungskommission, nennt die wich-\ntigsten Änderungen der neuen Statuten. Dabei erwähnt er die Einführung des \nInitiativ- und Referendumsrechts, die Aufnahme der Stimmberechtigten als \nneues Organ sowie die Neuregelung der Finanzkompetenzen. Ausserdem \nkann jede Verbandsgemeinde unter Wahrung einer Kündigungsfrist von zwei \nJahren aus dem Zweckverband austreten. Tan Birlesik erläutert noch weitere \nÄnderungen der Statutenänderung und hält sich dabei weitgehend an den Ab-\nschied der Geschäftsprüfungskommission. \n \n\n Dem Antrag wird ohne weitere Wortmeldung zugestimmt. \n \n \n \n9. Statutenänderung - Zweckverband Amtsvormundschaft für  V5.8.3 \n Erwachsene im Bezirk Bülach \n _____________________________________________________________________  \n\n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 22. September 2010 und der \nGeschäftsprüfungskommission vom 8. Februar 2010, sowie in Anwendung \nvon Art. 34, Ziff. 2, der Gemeindeordnung -  \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n\n1. Die von der Delegiertenversammlung an ihrer Sitzung vom 10. Juni 2009 \nzuhanden der Verbandsgemeinden verabschiedeten Statuten des Zweck-\nverbandes Amtsvormundschaft für Erwachsene im Bezirk Bülach werden \ngenehmigt. \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Amtsvormundschaft für Erwachsene im Bezirk Bülach, Schaffhauser- \n  strasse 61, 8302 Kloten \n - Stadtpräsident \n - Sozialvorsteherin \n - Vormundschaftsbehörde \n - Stadtkanzlei \n - Präsidialabteilung \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 415 - \n \n\nSITZUNG VOM 1. März 2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n10. Auflösung des Krankenheimverbandes Zürcher Unterland (KZU) G3.1.11 \n und Gründung der Interkommunalen Anstalt KZU, Kompetenzzentrum  \n Pflege und Gesundheit \n _____________________________________________________________________  \n\n \nPatrick Rouiller, Sprecher der Geschäftsprüfungskommission, erklärt, dass \ngemäss den Abklärungen der GPK, sich eine Umwandlung des KZU in eine \nInterkommunale Anstalt anbietet. Er erläutert die wichtigsten Änderungen \ndurch die Umwandlung und hält sich dabei weitgehend an den Abschied der \nGeschäftsprüfungskommission. \n \n\n Heinrich Eberhard (SVP) bemängelt, dass es keine Defizitgarantie gebe. So-\nmit müssten die Trägergemeinden bei einem allfälligen Defizit gerade stehen. \nEr betont, dass in Zukunft solche Vorlagen des Stadtrates durch die SVP-\nFraktion abgelehnt würden. \n \nIn der Abstimmung wird der Antrag des Stadtrates einstimmig mit 33:0 Stim-\nmen gutgeheissen. \n \n \n \n\n10. Auflösung des Krankenheimverbandes Zürcher Unterland (KZU) G3.1.11 \n und Gründung der Interkommunalen Anstalt KZU, Kompetenzzentrum  \n Pflege und Gesundheit \n _____________________________________________________________________  \n\n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 25. August 2009 und der \nRechnungsprüfungskommission vom 18. November 2009, sowie in An-\nwendung von Art. 11, der Gemeindeordnung -  \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n\n1. Der Auflösung des Zweckverbandes Krankenheim Zürcher Unterland \n(KZU) wird zugestimmt. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 416 - \n \n\nSITZUNG VOM 1. März 2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n2. Sämtliche Aktiven und Passiven des Zweckverbandes per 1. Juli 2010 \n\nwerden der Interkommunalen Anstalt gemäss Ziff. 2 übertragen. Das An-\nlagevermögen des Zweckverbandes wird, soweit es durch Investitionsbei-\nträge der Gemeinden finanziert wurde, zum theoretischen Restbuchwert \nbewertet. Für die Kredit betreffend einer Solaranlage in der Höhe von CHF \n105'000 (Beschluss der Delegiertenversammlung vom 11. Juni 2009) so-\nwie betreffend die Projektierung einer Pflegestation Embrach in der Höhe \nvon CHF 1'300'000 (Beschluss der Delegiertenversammlung vom 11. Juni \n2009) leisten die Verbandsgemeinden dem Zweckverband Inves-\ntitionsbeiträge, auch wenn die Kredite bis zum Übertragungszeitpunkt \nnicht beansprucht werden. Diese Mittel werden zum Nominalwert auf die \nAnstalt übertragen. Im Übrigen werden die Aktiven und Passiven entschä-\ndigungslos übertragen. \n\n \n3. Der Liquidationsanteil der Gemeinden, welche der Anstalt nicht beitreten, \n\nwird diesen durch die Trägergemeinden der Anstalt anteilsmässig ausbe-\nzahlt. \n\n \n4. Der Zweckverband erlischt mit dem Auflösungsbeschluss der Delegierten-\n\nversammlung nach der Liquidation sämtlicher Vermögensteile. \n \n5. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass ein Beschluss über den \n\nGründungsvertrag der Interkommunalen Anstalt gemäss Ziff. 2 die erfor-\nderliche Mehrheit zustimmender Gemeinden erhält und rechtskräftig wird. \n\n \n6. Der Gründung der Interkommunalen Anstalt KZU, Kompetenzzentrum \n\nPflege und Gesundheit, gemäss vorliegendem Anstaltsvertrag – unter \nVorbehalt der Auflösung des Zweckverbandes KZU - zu Handen der \nVolksabstimmung wird zugestimmt. Dem Souverän werden folgende Fra-\ngen zur Abstimmung gebracht: \n\n \n 1. Wollen Sie der Auflösung des Zweckverbands Krankenheimverband \n  Zürcher Unterland KZU zustimmen? \n \n 2. Wollen Sie der Gründung der Interkommunalen Anstalt KZU, Kompe- \n  tenzzentrum Pflege und Gesundheit zustimmen? \n \n Der Stadtrat wird mit der Durchführung der Urnenabstimmung beauftragt. \n \n7.  Sollte der Souverän zustimmen, überträgt die Stadt Opfikon ihren Liquida-\n\ntionsanteil am Vermögen des Zweckverbandes KZU im Wert von CHF \n1'402'567 als Dotationskapital auf die Interkommunale Anstalt. Treten \nnicht alle Gemeinden der Anstalt bei, erbringt die Stadt Opfikon zusätzlich \nund maximal einen Betrag von CHF 154'256 an das Dotationskapital. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 417 - \n \n\nSITZUNG VOM 1. März 2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n8. Sollte der Souverän zustimmen, gewährt die Stadt Opfikon der Interkom-\n\nmunalen Anstalt ein Darlehen in der Höhe von maximal CHF 1'576'800 \ngemäss Anstaltsvertrag. \n\n \n9. Sollte der Souverän zustimmen, leistet die Stadt Opfikon Bürgschaften für \n\nVerpflichtungen der Anstalt gegenüber Dritten zur Finanzierung von In-\nvestitionen gemäss Art. 26 Ziff. 2 des Anstaltsvertrags. \n\n \n10. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Stadtrat Opfikon \n - Krankenheimverband Zürcher Unterland, Im Bächli 1, 8303 Bassersdorf \n - KZU - Delegierte (3) \n - Finanzverwaltung \n - Präsidialabteilung \n\n \n \n \n11. Entschädigung der Behörden, Kommissionen und Funktionäre F4.6.7 \n für die Amtsperiode 2010/2014 - Teilrevision der Entschädigungs- \n verordnung (EVO) \n _____________________________________________________________________  \n \n\nHeinz Ehrensberger, Präsident der Geschäftsprüfungskommission, erklärt, da \ndie Entschädigungen der Behörden, Kommissionen und Funktionäre in Opfi-\nkon im Gemeindevergleich leicht über dem Durchschnitt liegen, bietet sich für \ndie Amtsperiode 2010/2014 keine generelle Revision an. Dafür werden durch \neinige wenige Änderungen diese Teilrevision angepasst. Heinz Ehrensberger \nerläutert die wichtigsten Änderungen der Teilrevision und hält sich dabei weit-\ngehend an den Abschied der Geschäftsprüfungskommission. \n \n\n Dem Antrag wird ohne weitere Wortmeldung zugestimmt. \n \n \n \n11. Entschädigung der Behörden, Kommissionen und Funktionäre F4.6.7 \n für die Amtsperiode 2010/2014 - Teilrevision der Entschädigungs- \n verordnung (EVO) \n _____________________________________________________________________  \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 15. Dezember 2009 und der \nGeschäftsprüfungskommission vom 10. Februar 2010 sowie Art. 34 Ziffer \n2, lit. d, der Gemeindeordnung - \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 418 - \n \n\nSITZUNG VOM 1. März 2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Die revidierte Verordnung über die Entschädigung der Behörden, Kom-\n\nmissionen und Funktionäre (Entschädigungsverordnung/EVO) wird ge-\nnehmigt. \n\n \n 2. Sie tritt auf Beginn der Legislaturperiode 2010/2014 in Kraft. \n \n 3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Stadtrat \n  - Verwaltungsdirektor \n  - Verwaltungsdirektor-Stellvertreter \n  - Abteilungsleitende \n  - Finanzverwaltung \n \n \n \n12. Sportanlage Au, Gebäudesanierung und -erweiterung L2.2.7 \n Bewilligung eines Projektierungskredites von CHF 104'000 \n _____________________________________________________________________  \n \n\nBeatrix Jud, Sprecherin der Rechnungsprüfungskommission, erklärt, dass die \nRPK die aufgelaufenen Kosten für das völlig überrissene Projekt der Sport-\nanlage Au mit einem Gesamtbetrag von CHF 8'660'000 zähneknirschend zur \nKenntnis nimmt. Beatrix Jud erläutert weitere Details zum Antrag des Stadt-\nrates und betont, es sei unbestritten, dass die Sportanlage in einem desolaten \nZustand ist. \n \nDer Vorstand der Bevölkerungsdienste, Valentin Perego, bedauert die bereits \naufgelaufenen Kosten, welche durch das Projekt entstanden sind. Er erklärt, \ndass dieser Projektierungskredit noch vor der Wirtschaftskrise durch den Ge-\nmeinderat bewilligt wurde und erst nach der Projektierung klar wurde, welche \nKosten es mit sich bringt. Ein solcher massiver Einbruch der Steuereinnahmen \nwar nicht voraussehbar. Nach Prüfung des Geschäftes durch die Rechnungs-\nprüfungskommission wurde klar, dass dieses Projekt so im Parlament keine \nChance haben würde. \n \nHeinrich Eberhard (SVP) ist der Ansicht, dass hier auch schon ein Projektie-\nrungskredit von maximal CHF 100'000 gereicht hätte für ein Grobkonzept. Leo \nWehrli (SVP) stellt dem Stadtrat noch einige Fragen zu der geplanten Trafo-\nstation. \n \n\n Dem Antrag wird zugestimmt. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 419 - \n \n\nSITZUNG VOM 1. März 2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n12. Sportanlage Au, Gebäudesanierung und -erweiterung L2.2.7 \n Bewilligung eines Projektierungskredites von CHF 104'000 \n _____________________________________________________________________  \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 1. Dezember 2009 und der \nRechnungsprüfungskommission vom 10. Februar 2010 sowie Art. 36 Ziffer \n9, der Gemeindeordnung - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Für die Projektierung der Gebäudesanierung und -erweiterung in der \n\nSportanlage Au wird ein Kredit von CHF 104'000 (exkl. MWST) bewilligt. \n \n 2. Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis, dass der Stadtrat seinen Kredit-\n\nantrag vom 16. September 2008 für eine Gesamtsanierung der Sportanla-\nge Au zurückzieht. \n\n \n 3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Stadtrat \n  - Mitglieder der Objektbaukommission \n  - Ressortvorstand Bevölkerungsdienste \n  - Finanzvorstand \n  - Leiter Bevölkerungsdienste \n  - Finanzabteilung \n  - Liegenschaftenverwaltung  \n \n \n \n13. Raumplanung - Gebietsentwicklung Stadtteil Glattpark B1.1 \n Bewilligung Rahmenkredit \n _____________________________________________________________________  \n \n\nJosef Gander, Sprecher der Rechnungsprüfungskommission, erklärt, dass \nsich der Glattpark sehr gut entwickle. Die Grundeigentümer gründeten im Jahr \n2002 das Gebietsmarketing und investierten in den letzten Jahren über CHF 2 \nMio. Auch der Stadt- und Gemeinderat haben zwei Kredite von je CHF \n700'000 zur Unterstützung der Gebietsentwicklung gesprochen. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 420 - \n \n\nSITZUNG VOM 1. März 2010 \n \n \n \n\n  \n \n\nDas Geld ist nun mehr oder weniger aufgebraucht, aber der Stadtteil Glattpark \nnoch nicht fertig gebaut. \n \nBauvorstand Walter Epli, erklärt, dass die grösste Grundeigentümerin, die \nStadt Zürich, kein Interesse mehr an dem Gebietsmarketing hat, da sie ihren \nGrundbesitz grösstenteils verkauft hat. Für die Stadt Opfikon hingegen ist der \nFortbestand etlicher Dienstleistungen weiterhin von grossem Interesse und \nmuss deshalb weiterhin finanziell unterstützt werden. \n\n \n Dem Antrag wird ohne weitere Wortmeldung zugestimmt. \n \n \n \n13. Raumplanung - Gebietsentwicklung Stadtteil Glattpark B1.1 \n Bewilligung Rahmenkredit \n _____________________________________________________________________  \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 17. November 2010 und der \nRechnungsprüfungskommission vom 10. Februar 2010 sowie Art. 35 Ziffer \n4, der Gemeindeordnung - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Für die Gebietsentwicklung des Stadtteils Glattpark wird ein Rahmenkredit \n\nim Betrag von CHF 550'000 (voraussichtlich für die nächsten drei Jahre) \nzu Lasten der Investitionsrechnung, Konto 209.5810.112, bewilligt. \n\n \n 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Stadtrat \n  - Bauvorstand \n  - Finanzvorstand \n  - Verwaltungsdirektor \n  - Leiter Finanzabteilung \n  - Leiter Bauamt \n  - Bauamt \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 421 - \n \n\nSITZUNG VOM 1. März 2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n14. Bewilligung eines Objektkredites im Betrag von brutto S4.3 \n CHF 1'100'000 für die Erneuerung der Müllackerstrasse Nord /  \n Glatthofstrasse West \n _____________________________________________________________________  \n \n Erich Weidmann, Sprecher der Rechnungsprüfungskommission, zählt die \n\nwichtigsten Änderungen auf, welche durch die Erneuerung der Müll-\nackerstrasse Nord / Glatthofstrasse West, entstehen. Er hält sich dabei weit-\ngehend an den Abschied der RPK. Bei den Kosten für die Sanierung der Ka-\nnalisation handelt es sich um eine gebundene Ausgabe. Erich Weidmann er-\nklärt, dass die Kosteneinschätzung des Stadtrates an den Gemeinderat die \nOffertstellung der Bauunternehmungen beeinflussen könnte. Er betont, dass \nmomentan bei mehr als fünfzehn Bauunternehmungen Untersuchungen beim \nKanton wegen unzulässiger Preisabsprachen laufen. \n\n \n Walter Epli, Bauvorstand, schätzt diese Gefahr als sehr gering ein. Er betont, \n\ndass eine solche Offerte aus diversen Positionen besteht und man nicht ein-\nfach Fantasiepreise nehmen kann. \n\n \n Heinz Ehrensberger (SP) möchte noch wissen, ob es nicht sinnvoll wäre, die \n\nSanierung zu einem späteren Zeitpunkt zu machen, da gemäss Walter Epli im \nHerbst noch einige andere Strassenbauvorhaben bevorstehen. Walter Epli er-\nklärt, dass die Sanierung die anderen Bauvorhaben nicht beeinträchtigen wer-\nden. \n\n \n Dem Antrag wird ohne weitere Wortmeldung zugestimmt. \n \n \n \n14. Bewilligung eines Objektkredites im Betrag von brutto S4.3 \n CHF 1'100'000 für die Erneuerung der Müllackerstrasse Nord /  \n Glatthofstrasse West \n _____________________________________________________________________  \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 15. Dezember 2010 und der \nRechnungsprüfungskommission vom 10. Februar 2010 sowie Art. 35 Ziffer \n4, der Gemeindeordnung - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 422 - \n \n\nSITZUNG VOM 1. März 2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n 1. Für die Erneuerung der Müllacker- und der Glatthofstrasse wird ein Ob-\n\njektkredit im Betrag von brutto CHF 1'1000'000 inkl. MwSt. bewilligt. \n \n 2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukosten-\n\nentwicklung zwischen der Erstellung des Kostenvoranschlages (Preis-\nstand Dezember 2009) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis \nist gemäss Produktionskostenindex (PKI) des Schweizerischen Baumeis-\nterverbandes zu berechnen. \n\n \n 3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Stadtrat \n  - Bauvorstand \n  - Bauamt \n  - Energie Opfikon AG \n  - Finanzabteilung \n  - Leiter Bauamt \n \n \n \n15. Opfikerpark (Kredit für Mehrkosten gegenüber dem L2.2.4 / L2.2.7 \n Quartierplanpark) - Sportanlage Au, drittes Rasenspielfeld \n Bauabrechnungen \n _____________________________________________________________________  \n \n Beatrix Jud, Sprecherin der RPK, erklärt, dass nach eingehender Prüfung re-\n\nspektive stichprobenweise durchgeführter Belegskontrollen in 17 Bundesord-\nner und Durchsicht von mehr als 20 Werkverträgen die Rechnungsprüfungs-\nkommission zum Schluss gekommen ist, dass die Kreditsprechung mit einer \nUnterschreitung von CHF 1'036.19 optimal eingehalten wurde. In ihren weite-\nren Ausführungen hält sich Beatrix Jud mehrheitlich an den Abschied der \nRechnungsprüfungskommission. \n\n \n Walter Epli, Bauvorstand, dankt der RPK für die Prüfung. Er betont, dass bei \n\ndiesem grossen Projekt der Kostenvoranschlag sehr genau eingehalten wur-\nde. \n\n \n Es folgen keine weiteren Wortmeldungen. Dem Antrag wird zugestimmt. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 423 - \n \n\nSITZUNG VOM 1. März 2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n15. Opfikerpark (Kredit für Mehrkosten gegenüber dem L2.2.4 / L2.2.7 \n Quartierplanpark) - Sportanlage Au, drittes Rasenspielfeld \n Bauabrechnungen \n _____________________________________________________________________  \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 6. Oktober 2010 und der \nRechnungsprüfungskommission vom 10. Februar 2010 sowie Art. 35 Ziffer \n2, der Gemeindeordnung - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Die Bauabrechnung für den Bau des Opfikerparks mit Gesamtkosten im \n\nBetrag von CHF 7'941'884.71 wird genehmigt. \n \n 2. Die Bauabrechnung für den Bau des Kunstrasenfeldes mit Gesamtkosten \n\nim Betrag von CHF 2'900'000 wird genehmigt. \n \n 3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Stadtrat \n  - Bauvorstand \n  - Finanzabteilung \n  - Bauamt \n \n \n \n16. Erneuerung der Wydackerstrasse - Abrechnung S4.3 \n Abrechnung \n _____________________________________________________________________  \n \n Andrea Taurian, Sprecherin der Rechnungsprüfungskommission, erklärt, dass \n\ndie RPK die Bauabrechnung geprüft und für in Ordnung befunden hat. In ihren \nweiteren Ausführungen hält sie sich mehrheitlich an den Abschied der Rech-\nnungsprüfungskommission. \n\n \n Es folgen keine weiteren Wortmeldungen. Dem Antrag wird zugestimmt. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 424 - \n \n\nSITZUNG VOM 1. März 2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n16. Erneuerung der Wydackerstrasse - Abrechnung S4.3 \n Abrechnung \n _____________________________________________________________________  \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 17. November 2009 und der \nRechnungsprüfungskommission vom 10. Februar 2010 sowie Art. 35 Ziffer \n2, der Gemeindeordnung - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Die Bauabrechnung für die Erneuerung der Wydackerstrasse (Strassen-\n\nbau inkl. Beleuchtung) mit Gesamtkosten im Betrag von CHF 495'125.95 \nwird genehmigt. \n\n \n 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Stadtrat \n  - Bauvorstand \n  - Finanzabteilung \n  - Bauamt \n \n \n \n Schluss der Sitzung \n _____________________________________________________________________  \n \n Gegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Anton \n\nSteiner macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss § 151 des Gemeindege-\nsetzes aufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse \n3, 8180 Bülach. \n\n \n Opfikon, 5. März 2010 \n Für richtiges Protokoll \n Der Ratssekretär: \n \n \n \n André Willi \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 425 - \n \n\nSITZUNG VOM 1. März 2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n \n \nProtokoll geprüft: Datum: \n \n \n \n \n \n \n \nDer Präsident: \nAnton Steiner \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \nDer 1. Vizepräsident: \nUrs Wagner \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \nDer 2. Vizepräsident: \nRoman Schmid \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nG:\\JUS\\RWGRP-Ratssitzung2710 \n\n\n


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text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n       Antrag des Stadtrates \n       vom 30. September 2003 \n       _____________________ \n \n        \n \n \nAmtliches Publikationsorgan \nBestimmung des amtlichen Publikationsorgans 2004/2008 O 1.6.4 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n gestützt auf Art. 36, Ziff. 7, der Gemeindeordnung (GO) sowie aufgrund des \n\nAntrages des Stadtrates vom 30. September 2003 - \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n1. Die Zeitung 'Zürcher Unterländer' (Akeret AG Druck und Verlag, Dielsdorf) \n\nwird für die Periode 1. März 2004 - 29. Februar 2008 als amtliches Publika-\ntionsorgan der Stadt Opfikon bestimmt. \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Gemeinderat \n - Verlag Theophil Maag AG, Schaffhauserstr. 110, 8152 Glattbrugg \n - Akeret AG Druck und Verlag, Schulstrasse 12, 8157 Dielsdorf \n - Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach \n - Ev.-reformierte Kirchenpflege \n - Katholische Kirchenpflege \n - Schulpflege \n - Stadtkanzlei \n \n \n \n \n\n\n\nBERICHT \n \n \nI AUSGANGSLAGE \n \n \n1.  Bisherige amtliche Publikationsorgane \n \n\nSeit Jahrzehnten sind der Stadt-Anzeiger (Gemeindeversammlungsbe-\nschluss vom 8.2.1960) und der Zürcher Unterländer die amtlichen Pub-\nlikationsorgane der Stadt Opfikon. Letztmals bestätigte der Gemeinde-\nrat mit Beschluss vom 6. Juli 1998 die beiden Informationsträger für \nweitere vier Jahre (1998/2002) zum amtlichen Publikationsorgan. \n \nWährend mit dem Stadt-Anzeiger ein Vertrag über die Publikationen \n(amtliche und darüber hinausgehende Informationen) bestand, wurden \nim Zürcher Unterländer lediglich die zwingenden amtlichen Publikatio-\nnen in Form von Inseraten publiziert. \n\n \n Am 16. April 2002 kündigte der Stadtrat den Vertrag mit dem Stadt-\n\nAnzeiger fristgerecht auf Ende Februar 2004. In der Folge unterbreitete \nder Stadtrat dem Gemeinderat mit Beschluss vom 1. Oktober 2002 den \nAntrag, den Stadt-Anzeiger und den Zürcher Unterländer lediglich bis \nEnde Februar 2004 als amtliche Publikationsorgane zu bestätigen. Die-\nsem Antrag kam der Gemeinderat mit Beschluss vom 7. April 2003 \nnach. \n\n \n \nII SUBMISSIONS-VERFAHREN \n \n \n2. Submission \n \n\nDie jährlichen Aufwendungen für die Publikationen im Stadt-Anzeiger \nund Zürcher Unterländer betragen rund Fr. 360'000.--. (Angesichts la-\ntenter durch den Stadt-Anzeiger nicht in Rechnung gestellter MWSt-\nNachforderungen wird dieser Betrag im laufenden Jahr möglicherweise \neklatant überschritten). Der grösste Teil der erwähnten Publikations-\nAufwendungen geht an den Stadt-Anzeiger. Dieser Betrag ist nicht nur \nabsolut sondern auch im Vergleich mit anderen Gemeinden ausgespro-\nchen hoch. \n \nWiederkehrende Aufträge in dieser Höhe erfordern zwingend die Einlei-\ntung einer Submission, weshalb der Stadtrat mit Beschluss vom 7. Ja-\nnuar 2003 eine solche einleitete. \n \nAufgrund der Submissionsausschreibung bezogen insgesamt sechs In-\nteressenten die entsprechenden Unterlagen, wovon die nachstehenden \ndrei Gesellschaften fristgerecht schriftliche Angebote einreichten: \n\n\n\n \n- 2 - \n\n \n \n \nVerlag Theophil Maag AG, Glattbrugg \nAkeret AG Druck und Verlag, Dielsdorf \nKanisiusdruckerei AG, Fribourg \n \nZur Wertung der eingereichten Offerten setzte der Stadtrat eine Pro-\njektgruppe ein. Diese umfasste folgende Mitglieder: \n \nWalter Fehr, Stadtpräsident (Vorsitz) \nRegina Bührer, Sozialvorsteherin \nWerner Brühlmann, Finanzvorstand \nHans Rosenberger (alt-Stadtrat) \n \nRechtsanwältin Daniela Lutz (juristische Beratung) ohne Stimmrecht \nHansruedi Bauer (Verwaltungsdirektor) ohne Stimmrecht \nUlrich Boetschi (Verwaltungsdirektor-Stv.) ohne Stimmrecht \n \nAnlässlich zweier Sitzungen wertete die Projektgruppe die eingegange-\nnen Offerten nach einem einheitlichen Punkteschema, welches auf-\ngrund der Submissionskriterien erstellt worden war. Zudem hatten die \nOffertsteller die Möglichkeit, anlässlich einer persönlichen Präsentation \nihre Angebote ergänzend vorzustellen und offene Fragen zu beantwor-\nten. \n \nDie Projektgruppe kam übereinstimmend zu folgender Wertung der An-\ngebote: \n \nAkeret AG Druck und Verlag 340 Punkte \nVerlag Theophil Maag AG 230 Punkte \nKanisiusdruckerei AG 200 Punkte \n \nSie beantragte daher dem Stadtrat, der Akeret AG Druck und Verlag mit \nihrer Zeitung 'Zürcher Unterländer' den Zuschlag zum amtlichen Publi-\nkationsorgan zu erteilen. \n \n \n\n3. Auswirkungen aus der Wahl der Zeitung 'Zürcher Unterländer' zum \namtlichen Publikationsorgan \n \nDa der Stadt-Anzeiger lediglich einmal im Monat gratis an sämtliche \nHaushaltungen der Stadt Opfikon verteilt wird, erhalten in der restlichen \nZeit nur EinwohnerInnen mit einem Abonnement des Stadt-Anzeigers \ndie wöchentlichen amtlichen Publikationen der Stadt Opfikon. Ange-\nsichts der erwähnt hohen Kosten ist dieser Sachverhalt unbefriedigend. \n\n\n\n \n- 3 - \n\n \n \n \nDas Angebot der Akeret AG Druck und Verlag beinhaltet als Trägertitel \nder amtlichen Publikationen entweder den 'Zürcher Unterländer' oder \n'Die Vorstadt'. Letztgenannte würde bei einem Zuschlag wiederum wö-\nchentlich gratis an jede Haushaltung in Opfikon-Glattbrugg zugestellt. \n \nDie alternative Wahlmöglichkeit der Zeitung 'Die Vorstadt' hätte für die \nEinwohnerInnen der Stadt Opfikon folgende Vor- bzw. Nachteile: \n \nVorteil: \n\n - Viele EinwohnerInnen orientieren sich aufgrund der unmittelbaren \nNachbarschaft beruflich oder für ergänzende Einkäufe, Arztbesuche \netc. nach Zürich-Nord (Seebach, Oerlikon). Mit der Zeitung 'Die Vor-\nstadt' würden sie gratis wöchentlich einerseits Informationen aus Zü-\nrich-Nord und gleichzeitig die amtlichen Publikationen der Stadt \nOpfikon erhalten. Da zudem der 'Zürcher Unterländer' am Donners-\ntag weiterhin in Grossauflage an alle Haushaltungen zugestellt wird, \nkönnen sich die EinwohnerInnen auch künftig über Wesentliches \naus dem Zürcher Unterland gratis informieren. \n\n \n Nachteil: \n\n- Ein Grossteil der Bevölkerung fühlt sich nicht als Teil von Zürich-\nNord. Vielmehr besteht ein grosses Interesse am Geschehen im Be-\nzirk Bülach. Dies wird dadurch unterstrichen, dass sich im politi-\nschen Alltag die regionale Zusammenarbeiten nahezu ausschliess-\nlich auf die umliegenden Landgemeinden konzentriert. Somit würde \nes in der Bevölkerung kaum auf Verständnis stossen, wenn die städ-\ntischen Publikationen in einer Zeitung erscheinen würden, die heute \nausführlich Geschehnisse zum Inhalt hat, die ausserhalb des Bezir-\nkes Bülach lokalisiert sind. \n\n \n Der Stadtrat gewichtet die Nachteile der Variante 'Die Vorstadt' höher, \n\nweshalb er sich für die Platzierung im 'Zürcher Unterländer' entschieden \nhat. \n\n \n Grundsätzlich sind mit dem Angebot der Akeret AG Druck und Verlag \n\nfolgende Vorteile für die Stadt Opfikon verbunden: \n \n - Mit der Wahl der Akeret AG Druck und Verlag (bzw. deren Zeitung \n\n'Zürcher Unterländer') kann ein fixes Kostendach von Fr. 275'000.-- \n(exkl. MWSt) erreicht werden \n\n \n - Die Stadt Opfikon, ihre Vereine etc. erhalten die Möglichkeit, auf \n\nnunmehr bis zu 8 Seiten über Aktuelles zu berichten. \n \n - Die Akeret AG Druck und Verlag ist aufgrund ihrer Offerte bereit, \n\neinen Redaktor einzustellen, welcher über das Geschehen in der \nStadt Opfikon berichten wird. \n\n\n\n \n- 4 - \n\n \n \n\n \n - Sämtliche EinwohnerInnen erhalten gratis Zugang zu den amtlichen \n\nPublikationen. \n \n \nIII ANTRAG AN DEN GEMEINDERAT \n \n4. Antrag \n \n Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die Zeitung 'Zürcher Un-\n\nterländer' für die Periode 1. März 2004 - 29. Februar 2008 als amtli-\nches Publikationsorgan der Stadt Opfikon zu bestimmen.  \n\n \n \nOpfikon, 30. September 2003 NAMENS DES STADTRATES \nBUSRB-Submissionsentscheid Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n\n\n


text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 21. Januar 2003 \n ____________________ \n \n \nSanierung Kindergartenspielplätze Dammstrasse 25 und 27 \nBauabrechnung  L 2.2.2 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 21. Januar 2003 sowie in An-\n\nwendung von § 50, Ziffer 2 der Gemeindeordnung - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Die Bauabrechnung für die Sanierung der Kindergartenspielplätze (inkl. \n\nVerbindungstrakt Dammstrasse 25 und 27) im Betrage von Fr. 133'124.60 \nwird genehmigt.  \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Finanzabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n - Schulsekretariat \n \n \n\n\n\n  Seite 2 \n \n\nBericht und Antrag \n \n \n1. Ausgangslage \n \nMit Beschluss Nr. 109 vom 13. Juni 2000 genehmigte der Stadtrat zuhanden \ndes Gemeinderates einen Kredit von Fr. 550'000.-- für die Sanierung der Lie-\ngenschaften Dammstrasse 25 und 27. Aus wirtschaftlichen und strategischen \nGründen kam der Stadtrat auf seinen Beschluss zurück und genehmigte mit \nBeschluss Nr. 153 vom 5. September 2000 einen reduzierten Kredit von \nFr. 380'000.--. Mit Beschluss vom 7. Mai 2001 reduzierte der Gemeinderat den \nKredit und bewilligte nur Fr. 100'000.-- für die Sanierung der Kindergarten-\nspielplätze inkl. Verbindungstrakt (Dammstrasse 25 und 27). \n \n2. Baukosten \n \nDie Baukosten betragen gemäss Bauabrechnung des Architekturbüros \nKurt H. Schwaighofer, 8152 Glattbrugg, Fr. 133'214.60 (inkl. MWST). \n \nZusammenstellung nach BKP-Hauptgruppen: \n \nBKP 1 Vorbereitungsarbeiten Fr. 23'506.25 \nBKP 2 Gebäude  Fr. 33'761.95 \nBKP 4 Umgebung  Fr. 75'775.25 \nBKP 5 Baunebenkosten  Fr. 171.15 \n  Total Kosten (inkl. MWST) Fr. 133'214.60 \n \nDer Kredit wurde um Fr. 33'214.60, d.h. um 33% überschritten. \n \n3.  Begründung der Mehrkosten \n \nVor allem zwei Gründe haben zur Kostenüberschreitung geführt: \n \n1. Aus den umfangreichen Vorbereitungsarbeiten vor der Krediterteilung, \n\ndarunter diverse Studien der Spielplatzgestaltung auf Wunsch der Schul-\npflege, resultieren Mehrkosten von ca. Fr. 23'000.--. \n\n \n2. Die Sanierungsarbeiten am Verbindungstrakt waren aufwändiger als ge-\n\nplant und verursachten Mehrkosten von ca. Fr. 10'000.--. \n \n3. Beiträge \n \nBei diesem Bauvorhaben sind keine Beiträge oder Subventionen zu erwarten. \n\n\n\n  Seite 3 \n \n4. Antrag \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, die Bauabrechnung für die Sanierung des \nKindergartenspielplatzes Dammstrasse 25 und 27 (inkl. Verbindungstrakt) mit \nBaukosten von Fr. 133'124.60 zu genehmigen. \n \n \nOpfikon, 21. Januar 2003 / bo \nFBBAW-Abrechn_Kiga_Dammstr.doc \n\n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n\n\n


parent_type: meeting

category_de: Protokoll

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text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 71 - \n \nSITZUNG VOM 7. März 2011 \n \n \n \n\n  \n \n\n P R O T O K O L L \n \n \n der 5. Sitzung \n \nDatum: Montag, 7. März 2011 \n \nZeit: 19.00 bis 20.00 \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \nVorsitz: 1. Vizepräsident Roman Schmid \n \nProtokoll: Ratssekretär Willi Bleiker \n \nAnwesend: 30 Mitglieder \n \nEntschuldigt:  Marcus Müller (Übersee)  \n Regula Schmid-Fürst (Familie) \n Haci Pekerman (Ausbildung) \n Konrad Fiechter (Ausland) \n Hans-Jürg Hiltebrand (krank) \n Thomas Zähner (Rücktritt) \n \nGeschäfte: \n \n1. Mitteilungen \n2. Protokoll der 4. Sitzung vom 6. Dezember 2010 \n3. Auflösung des Deponiezweckverbandes Zürcher Unterland (DEZU) \n4. Stadtammann- und Betreibungsamt - Bewilligung Stellenaufstockung/Stel-\n\nlendach \n5. Zürcher Planungsgruppe Glattal - Teilrevision der Zweckverbandsstatuten \n6. Nutzungsplanung, Teilrevision Bau- und Zonenordnung - Festsetzung  \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 72 - \n \nSITZUNG VOM 7. März 2011 \n \n \n \n\n  \n \n\n1. Mitteilungen \n \n\n \n1.1 Personelles \n \nDie Stadträtin Beatrix Jud lässt sich ferienhalber entschuldigen.  \n \n1.2 Rücktritte B5.1.3 \n \nHeinrich Eberhard (SVP) hat aus beruflichen Gründen seinen Rücktritt per \nsofort mit Schreiben vom 8. Dezember 2010 bekannt gegeben. Der Bezirksrat \nentsprach am 14. Dezember diesem Gesuch. Vizepräsident Roman Schmid \nbedankt sich bei Heinrich Eberhard, für die langjährige Tätigkeit als Gemein-\nderat. Er war 17 Jahre im Gemeinderat und langjähriger Präsident der Spe-\nzialkommission Planung. \n \nHeinrich Eberhard dankt für die Zusammenarbeit und bringt einige Wünsche \nals Einwohner von Opfikon an. Das unternehmerische Denken soll vermehrt \nangewendet werden. Die Stadt Opfikon hat ein grosses Optimierungspoten-\nzial. Die Liegenschaftenbewirtschaftung kann ebenfalls zugunsten des Steu-\nerzahlers verbessert werden. Im Bereich Finanzen soll angestrebt werden, \nweitere juristische und private Steuerzahler zu pflegen und anzusiedeln. \n \nUrs Wagner (parteilos) hat ebenfalls seinen Rücktritt per sofort mit Schreiben \nvom 3. Januar 2011 bekannt gegeben. Der Bezirksrat hat diesem Gesuch am \n12. Januar 2011 entsprochen. Urs Wagner ist für die heutige Sitzung verhin-\ndert. Er war 5 Jahre im Gemeinderat. \n \n1.3 Begrüssung neue Gemeinderatsmitglieder B5.1.3 \n \nVizepräsident Roman Schmid begrüsst die neuen Gemeinderatsmitglieder \nMarcus Müller (SVP). Peter Wetzel (SVP) und Tobias Honold (NIO@GLP), \nwelche die Sitze von Andrea Taurian (SVP), Heinrich Eberhard (SVP) und Urs \nWagner (parteilos) einnehmen. Roman Schmid wünscht allen für die Zukunft \neine spannende, erfahrungsreiche Zeit als Mitglied des Gemeinderates Opfi-\nkon.  \n \n1.4 Sitzordnung B5.1.2 \n \nRoman Schmid informiert, dass aufgrund des Rücktrittes von Urs Wagner, der \nals parteiloser umplatziert wurde, das Büro gemäss Art. 12 GOG die alte Sitz-\nordnung wieder in Kraft gesetzt hat.  \n \n1.5 Eingegangene Post B5.1.1 \n \n- Protokoll der 6. Sitzung des Büros Gemeinderat vom 21. Februar 2011 \n- SRB 2011-018 - Amtliches Publikationsorgan 2012-2015 - Referendum \n\ngegen den Gemeinderatsbeschluss vom 6.12.2010 \n- Legislaturziele der Schulpflege Schuljahre 2010/11 bis 2013/14 \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 73 - \n \nSITZUNG VOM 7. März 2011 \n \n \n \n\n  \n \n\n- Parlament 3/13, Mitteilungsblatt der Schweizerischen Gesellschaft für Par-\nlamentsfragen \n\n- Schreiben der Segeno - Rückzahlung des Darlehens an Opfikon \n- SRB 2011-030 - Friedensrichteramt Opfikon - Entwicklungsbericht per \n\nEnde Januar 2011 \n \n \n \n2. Protokoll der 4. Sitzung vom 6. Dezember 2011 \n \n\n \nHeinz Ehrensberger (SP) merkt an, dass Thomas Zähner (SP) nicht RPK, \nsondern GPK-Mitglied ist. Otto Peyer (FDP) verwendet bei seiner Analyse im \nBereich Soziales nicht die korrekten Zahlen. Die Ausgaben im Bereich Sozia-\nles betragen wie angeführt 40 Mio. Die Rückerstattungen und Einnahmen be-\nlaufen sich aber auf 24 statt 6 Mio. Damit wird die Stadt Opfikon viel weniger \nstark belastet. Die erwähnten 6 Mio. sind Rückerstattungen im Bereich wirt-\nschaftliche Hilfe.  \n \nOtto Peyer (FDP) bestätigt, dass die Rückerstattungen gesamthaft höher sind. \nTrotzdem sind die Beträge schockierend hoch und werden zu einem grossen \nTeil von den Bürgern über Steuern via Gemeinde und Kanton finanziert. \n \nDie Korrekturen werden verdankt und in Bezug auf Thomas Zähner (SP) an-\ngepasst. Das Protokoll ist in Bezug auf die Festhaltung der Äusserungen zum \nThema Soziales korrekt. Die inhaltliche Richtigstellung ist mit diesem Protokoll \nerfolgt.  \n \nDas Protokoll wird genehmigt und verdankt.  \n \n \n \n3. 'DEZU Deponie-Zweckverband des Zürcher Unterlandes' \n Auflösung des Deponie-Zweckverbandes - Zustimmung U1.2.3 \n \n\n \nBenjamin Baumgartner, Sprecher der Geschäftsprüfungskommission, erläutert \ndie Auflösung des Deponie-Zweckverbandes. Nachdem die Pflicht zum Be-\ntrieb eigener Deponien entfallen ist, die zwei eigenen Deponien verfüllt sind \nund diese inklusive Unterhaltspflicht abgegeben werden konnten, kann sich \nder Verband auflösen. Erfreulicherweise werden dabei die noch nicht ausbe-\nzahlten Gewinne auf die Gemeinden verteilt.  \n \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit 6:0 Stimmen, der Auflösung des \nDEZU zuzustimmen.  \n \nStadtrat Bruno Maurer dankt für die Prüfung. Die notwendige Zustimmung der \nGemeinden ist bereits erreicht. Die Gemeinden können von einer Aufgabe \nentlastet werden.  \n \nDem Antrag wird ohne weitere Wortmeldung zugestimmt.  \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 74 - \n \nSITZUNG VOM 7. März 2011 \n \n \n \n\n  \n \n\n3. 'DEZU Deponie-Zweckverband des Zürcher Unterlandes' \n Auflösung des Deponie-Zweckverbandes - Zustimmung U1.2.3 \n \n\n \nDer Gemeinderat \n \n− gestützt auf Art. 36, Ziff. 2, Gemeindeordnung (GO), sowie aufgrund der \n\nAnträge des Stadtrates vom 5. Oktober 2010 und der Geschäftsprüfungs-\nkommission vom 14. Februar 2011 - \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Der Gemeinderat Opfikon stimmt der Auflösung des Deponie-Zweckverban-\n\ndes des Zürcher Unterlandes (DEZU) per 31. Dezember 2010 resp. nach \nEingang aller Zustimmungen zu. \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - DEZU Geschäftsstelle, Frau Esther Wägeli, Mülistrasse 11, 8426 Lufin-\n\ngen  \n - Stadtrat \n - Bauamt \n - Gesundheit & Umwelt \n \n \n \n4. Stadtamman und Betreibungsamt   \n Bewilligung Stellenaufstockung/Stellendach P1.9.4 \n \n\n \nPaul Christ, Sprecher der Geschäftsprüfungskommission, erläutert die Stel-\nlenaufstockung im Betreibungsamt. Die Zunahme der Betreibungsfälle haben \nzur Folge, dass der gesetzliche Auftrag nur noch in unbefriedigender Weise \nerfüllt werden kann. Eine Stellenaufstockung ist deshalb notwendig. Die GPK \nerachtet das Vorgehen des Stadtrates mit provisorischen Stellenbewilligung \nnicht als adäquat.  \n \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit 5:2 Stimmen, der Stellenaufsto-\nckung zuzustimmen.  \n \nGPK-Mitglied Tan Birlesik (SVP) erläutert, warum die SVP-Mitglieder sich ge-\ngen die Stellenaufstockung ausgesprochen haben. Die Verwaltung soll bei \nhöherem Aufwand mit Effizienzsteigerungen reagieren und nicht einfach die \nStellen erhöhen. Es besteht die Gefahr, dass bei abnehmenden Betreibungs-\nzahlen zu viele Stellen bewilligt sind. Zudem wurden Stellenprozente auf Re-\nserve bewilligt. Die SVP verlangt weiterhin, dass Stellenerhöhungen immer \nkompensiert werden müssen. Es wird aber kein Gegenantrag gestellt.  \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 75 - \n \nSITZUNG VOM 7. März 2011 \n \n \n \n\n  \n \n\nStadtpräsident Paul Remund erläutert die Notwendigkeit der Stellenaufsto-\nckung aufgrund der Betreibungsfälle, die mehr als ausgewiesen sind. In Opfi-\nkon betrug der Pfändungsanteil über 50 %, sehr viel mehr als die 30 %, die \nvom Kanton den Stellenberechnungen zu Grunde gelegt werden. Pfändungen \nsind sehr aufwändig. Paul Remund bedankt sich für ein positives Ergebnis. \n \nAmr Abdel Aziz (SP) wertet den Optimierungsvorschlag positiv, erwartet aber \nkonkrete Hinweise über das Vorgehen.  \n \nRichard Muffler (SVP) bemängelt fehlerhafte Zahlen. Zudem wird der Antrag \nals zu wenig detailliert und begründet beurteilt. Die Anzahl der Betreibungen \nwird als sehr hoch erachtet. Allenfalls sind Massnahmen (Beratungen etc.) zur \nReduktion der Fälle zu prüfen.  \n \n \nDem Antrag wird ohne weitere Wortmeldung zugestimmt.  \n \n \n \n4. Stadtamman und Betreibungsamt   \n Bewilligung Stellenaufstockung/Stellendach P1.9.4 \n \n\n \nDer Gemeinderat \n \n− gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 24. August 2010 und der Ge-\n\nschäftsprüfungskommission vom 7. Februar 2011 sowie in Anwendung von \nArt. 36, Ziff. 5, der Gemeindeordnung  \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Die vom Stadtrat mit Beschluss 2009-299 am 3. November 2009 proviso-\n\nrisch bewilligte 100 %-Stelle im Stadtammann- und Betreibungsamt wird \ndefinitiv bewilligt und im Stellenplan aufgenommen. Damit erhöht sich das \nStellendach von 6 auf 7 Stellen. \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Betreibungsbeamter \n - Verwaltungsdirektor \n - Verwaltungsdirektor Stv. \n - Finanzverwaltung \n - Stadtkanzlei \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 76 - \n \nSITZUNG VOM 7. März 2011 \n \n \n \n\n  \n \n\n5. "Zürcher Planungsgruppe Glattal" Teilrevision  \n der Zweckverbandsstatuten Zustimmung B1.4.2 \n \n\n \nTan Birlesik, Sprecher der Geschäftsprüfungskommission, erläutert die Teilre-\nvision der Zweckverbandsstatuten der Zürcher Planungsgruppe Glattal (ZPG). \nDiese wurde durch die Änderung des übergeordneten Rechts notwendig. \nGleichzeitig wurde die Gemeinde Greifensee aufgenommen. Tan Birlesik er-\nläutert ausführlich, dass er anstelle des zuständigen Thomas Zähner den Ab-\nschied verfasst hat. \n \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen, der vorliegenden Teil-\nrevision der Statuten zuzustimmen.  \n \nStadtrat Bruno Maurer dankt für die Prüfung des Geschäftes und den positi-\nven Abschied.  \n \nDie ausführliche Darstellung der Abschiedsverfassung löst im Rat Diskus-\nsionen aus. Paul Christ (NIO@GLP) und Roman Schmid beenden die Diskus-\nsion und weisen darauf hin, dass die Sachgeschäfte im Vordergrund stehen.  \n \n \nDem Antrag wird ohne weitere Wortmeldung zugestimmt.  \n \n \n \n5. "Zürcher Planungsgruppe Glattal" Teilrevision  \n der Zweckverbandsstatuten Zustimmung B1.4.2 \n \n\n \nDer Gemeinderat \n \n− gestützt auf Art. 36, Ziff. 2, Gemeindeordnung (GO), sowie aufgrund der \n\nAnträge des Stadtrates vom 21. September 2010 und der Geschäftsprü-\nfungskommission vom 21. Februar 2011 \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Der Teilrevision der Verbandsstatuten der "Zürcher Planungsgruppe Glattal" \n\nwird zugestimmt. \n \n2. Mitteilung an: \n \n - Zürcher Planungsgruppe Glattal, Sekretariat,  \n\nNeuhofstrasse 30, 8600 Dübendorf \n - Stadtrat \n - Bauamt \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 77 - \n \nSITZUNG VOM 7. März 2011 \n \n \n \n\n  \n \n\n6. Nutzungsplanung - Teilrevision Bau- und Zonenordnung - Verab- \n schiedung zur Festsetzung an den Gemeinderat  B1.6.2 / B1.6.4 \n \n\n \nRichard Muffler, Sprecher der Spezialkommission Planung, erläutert das Ge-\nschäft zur Teilrevision der Bau- und Zonenordnung (BZO). Nach der Verab-\nschiedung der Teilrevision durch die Planungskommission für die Vorprüfung \ndurch den Kanton und zwei Änderungen aufgrund dieser Vorprüfung verab-\nschiedete die Kommission das Geschäft mit zwei Änderungsanträgen. Diese \nsollen die Umbautätigkeit fördern.  \n \nDie Planungskommission beantragt folgende zwei Änderungen:  \n \nÄnderungsantrag 1: BZO Art. 35, lit.c und Art. 40 Abs. 2: Der zweite Satz be-\ntreffend Anforderungen Wärmedämmvorschriften und Heizwärmebedarf bei \nUmbauten wird gestrichen (Sofern technisch und betrieblich möglich und wirt-\nschaftlich tragbar gilt dies auch für Umbauten.). \n \nÄnderungsantrag 2: Parkplatzverordnung (PPVO): Es werden keine Anpas-\nsungen bzw. Ergänzungen aufgrund der neuen Reduktionsgebiete vorge-\nnommen. Die Bestimmungen in der PPVO basieren somit weiterhin auf den \nbisherigen Reduktionsgebieten (ohne Glattalbahn).  \nEs werden nur die redaktionellen Revisionsinhalte übernommen. Für ein bes-\nseres Verständnis der PPVO werden insbesondere die bisherigen Vorschiften \nbetreffend das Gebiet Glattpark gestrichen und nur auf die Sonderbauvor-\nschriften (SBV) Glattpark verwiesen. Die Regelung der Parkplätze in Glattpark \nerfolgt neu in den SBV Glattpark.  \n \nDie Planungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 4:3 Stimmen, der \nTeilrevision der Bau- und Zonenordnung zuzustimmen.  \n \nStadtrat Bruno Maurer weist auf die lange Geschichte des Geschäftes hin und \nbittet um Zustimmung für das Geschäft. \n \nAmr Abdel Aziz (SP) fragt nach der Wirkung von Änderungsantrag 1 bzw. den \nEinsparmöglichkeiten für die Liegenschaftenbesitzer. Richard Muffler erklärt, \ndass Renovationen erwünscht sind und nicht durch zusätzliche Kosten für \nenergetische Sanierungen und durch die Beweislast für allenfalls nicht trag-\nbare Kosten gehemmt werden sollen. Die Kosten für Aussendämmungen er-\nreichen bei Wohnblocks schnell CHF 200'000, die zwar zum Teil an die Mieter \nüberwälzt werden können, aber zu höheren Kosten führen, als die entspre-\nchenden Heizkosteneinsparungen. \n \nStadtrat Bruno Maurer erläutert, dass man von Arealüberbauungen und Ge-\nbieten mit Gestaltungsplanpflicht ausgegangen ist. Die damit erreichbare er-\nhöhte Ausnutzung rechtfertigt die energetische Sanierung. Bei Einzelbauten \nliegt der Fall aber anders. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 78 - \n \nSITZUNG VOM 7. März 2011 \n \n \n \n\n  \n \n\nDem Änderungsantrag 1 wird mit 25:4 Stimmen bei 1 Enthaltung zuge-\nstimmt.  \n \nDem Änderungsantrag 2 wird mit 20:9 Stimmen bei 1 Enthaltung zu-\ngestimmt. \n \nDer Teilrevision der Bau- und Zonenordnung wird in der Schlussabstim-\nmung mit 20:9 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt.  \n \n \n \n6. Nutzungsplanung - Teilrevision Bau- und Zonenordnung -  \n Verabschiedung zur Festsetzung an den Gemeinderat  B1.6.2 / B1.6.4 \n \n\n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 13. Juli 2010 und der Pla-\n\nnungskommission vom 18. November 2010 und der Diskussion im Rat, so-\nwie in Anwendung von Art. 34 Ziff. 2. lit. b der Gemeindeordnung - \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Die Teilrevision Bau- und Zonenordnung bestehend aus der Revisionsvor-\n\nlage (Bau- und Zonenordnung-Teil A, der Parkplatzverordnung-Teil C, Ein-\nwendungsbericht, Zonenplan, Waldabstandslinienplan Rohrholz, Waldab-\nstandslinienplan Oberhau, Gewässerabstandslinienplan Glatt) und dem \nPlanungsbericht inklusive Beilage vom 1. Juli 2010 wird unter Berücksichti-\ngung folgender 2 Änderungsbeschlüsse des Gemeinderates festgesetzt: \n\n \n− BZO Art. 35, lit. c und Art. 40 Abs. 2: Der zweite Satz betreffend Anfor-\n\nderungen Wärmedämmvorschriften und Heizwärmebedarf bei Umbau-\nten wird gestrichen (Sofern technisch und betrieblich möglich und wirt-\nschaftlich tragbar gilt dies auch für Umbauten.). \n\n− Parkplatzverordnung (PPVO): Es werden keine Anpassungen bzw. Er-\ngänzungen aufgrund der neuen Reduktionsgebiete vorgenommen. Die \nBestimmungen in der PPVO basieren somit weiterhin auf den bisheri-\ngen Reduktionsgebieten (ohne Glattalbahn). Es werden nur die redak-\ntionellen Revisionsinhalte übernommen.  \n\n \n2. Die Vorlage bedarf gemäss § 89 PBG der Genehmigung durch die kanto-\n\nnale Baudirektion. Diese Verfügung ist amtlich zu publizieren.  \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 79 - \n \nSITZUNG VOM 7. März 2011 \n \n \n \n\n  \n \n\n3. Sofern sich als Folge von Rechtsmittelentscheiden oder im Genehmigungs-\nverfahren Änderungen an der Vorlage als notwendig erweisen, wird der \nStadtrat ermächtigt, diese in eigener Zuständigkeit vorzunehmen. Diese \nBeschlüsse sind öffentlich bekannt zu machen. \n\n \n4. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Zustellung an ge-\n\nrechnet, bei der Baurekurskommission IV des Kantons Zürich, 8090 Zürich, \nschriftlich Rekurs erhoben werden. Die in dreifacher Ausführung einzurei-\nchende Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthal-\nten. Der angefochtene Beschluss ist beizulegen. Die angerufenen Beweis-\nmittel sind genau zu bezeichnen und soweit als möglich beizulegen. \n\n \n5. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Planpartner AG, Hofstrasse 1, Postfach, 8032 Zürich \n - Finanzabteilung \n - Leiter Bauamt \n - Bauamt \n \n \n \n Schluss der Sitzung \n \n\n \nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Roman \nSchmid macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss § 151 des Gemeindege-\nsetzes aufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse \n3, 8180 Bülach.  \n \n \nOpfikon, 8. März 2011 \n \n Für richtiges Protokoll \n Der Ratssekretär: \n \n \n \n Willi Bleiker \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 80 - \n \nSITZUNG VOM 7. März 2011 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n \n \nProtokoll geprüft: Datum: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDer 1. Vizepräsident: \nRoman Schmid \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \nDer 2. Vizepräsident: \nSimon Bleiker \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nG:\\KAN\\Gemeinderat\\Gemeinderat\\WBGRP-Ratssitzung5-11 \n\n\n


text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES 379\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 31 . Mai L97 6\n\nPro toko l t\n\nde r  20 .  S i t zung\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nProtokol l :\n\nMon tag ,  31 .  Ma i  1976\n\n19 .00  Uh r  b i s  20 .45  Uh r\n\nSingsaal  Lät tenwiesen\n\nRatspräsident !{alter Büchi\n\n3I  Mi t ,g l ieder\n\nErnst  Hi rschi  (Fer ien)\nErnst l{ iesendanger (Ferj-en)\nPaul  Brogl ie  (Fer ien)\nKarl- Kuhn (Ausland)\n9rlerner Surber (Ausland)\n\nRatssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\n3 .\n\n4 .\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 31 .  Ma i  1976\n\nGeschäf te\n\n1. Ivl i t tei lungen\n\n1.1 Verabschiedung Urs von Tobel aus dem Rat\n\n2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom\n3.  Ma i  ] -976\n\nInterpellat ion Hans Leemann und Mitunterzeichner\nbetreffend Fernwärmeversorgung - Begründung\n\nMot i -on Alber t  Fuchs und Mi tunterze ichner  bet ref fend\nSchaf fung e iner  Verordnung über  Arbei ts losenhi l fe\n- Begründung\n\n5.  Postu lat  He1en Kunz und Mi tunterze ichner  bet ref fend\nbessere Busverbindungen in die Au\n- Antwort des Stadtrates\n\nInterpellat ion Bruno Tantanj-ni und Mj_tunterzeichner\nbetref fend Ortsp lanung\n\nDi-skuss ion auf  d ie  Antwor t  des Stadtrates\n\nBew i l l i gung  e i nes  K red i t es  von  F r .  478 '000 . - -  f ü r\nd j -e  Erste l lung der  Tr inkwasser le j_ tung NW 300,\nFlughofst rasse\n\nGenehmi-gung von Abrechnungen\n\n8.1 Bauabrechnung über  d ie  Haupt-\nwasse r le i t ung  600  rnm,  Te i l -\ns tück hl interthurer-/Thurgauer-\ns t rasse\n\nBaukosten\n- Kostenunterschreitung\n\n8.2 Bauabrechnung über  d ie\nSportanlage Au\n- Baukosten\n-  Nachtragskredi_t\n\n380\n\nF r .2 ' I L9 r374 .85\nF r .  7 '  625 .15\n\nF r .  5 t  279 '757  . 45\nF r .  901 '757  . 45\n\n6 .\n\n7 .\n\n8 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\n6EMETNDERATES 381\nOPFIKON\nslrzuNc voM 31 .  Mai 197 6\n\n8.3 Bauabrechnung Austrasse,\nI I .  Te i l\n- Baukosten\n-  Nachtragskredi t\n\n8 .4 Bauabrechnung Regenwasser-\nklärbecken Geracher\n- Baukosten\n- Nachtragskredit\n\n8 .5 Abrechnung über  d ie  Anschaf-\nfung des Magnetkonten-\ncomputers\n-  Anschaf fungskosten\n-  Kostenunterschre i tung\n\nF r .  I 24 ' 487 .55\nF r .  2 ' 487 .55\n\nF r .  311 '750 .10\nF r .  55 t  7  50 .  I 0\n\nF r .  409 '216 .50\nF r .  783 .50\n\nZur Traktandenliste\n\nAlber t  Fuchs s te l l t  Antrag,  dass er  d ie  Begründung seiner\nMöEion=ff i ie nächste sitzung verschleben kann. Die\nKantonale Volksabstimmung ist zrt jenem Zeitpunkt vorbei.\n\nRobert Schindler beantragt die Ergänzung der Traktanden-\nf f i  Nachfo lger  für  urs  von Tobel  e in  Ersatz-\nmitgl ied des Gemeindevereins in d.ie Spezialkommission\nNordumf ahrung,/Südstrasse gewählt werde.\n\nDer Rat simmt diesen beiden Aenderungen zu. Dj-e Geschäfts-\nl iste wird entsprechend umnumeriert.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 31 .  Mai I97 6\n\n382\n\n1.  l l i t te i lungen\n\n1.1 Verabschiedung Urs von Tobel aus dem Rat\n\nInfo lge l r tegzugs nach Stäfa ver lässt  uns unser  Mi tg l ied\nUrs von Tobel .\n\nDer Ratspräsident dankt ihm für seine Tätigkeit im Par-\nlament und wünscht ihm und seiner Famil ie für die Zukunft\na l l es  Gu te .\n\nAIs Nachfo lger  hat  der  Stadtrat  mi t  Beschluss vom\n27 .  Ap r i l  1976  Hans  V ' Ie rne r  Sp r ing ,  d ip1 .  sc .  na t .  ETH,\nTalackerst rasse 48,  gewähI t .  Herr  Spr ing wi rd an der\nnächsten Si tzung erstmals te i lnehmen.\n\n2.  Ersatzwahl  e ines Mi tq l iedes in  d ie  Spezia lkommiss ion\nNordumf ahrung / Süds tras s e\n\nPeter  Zol l ikofer  schlägt  namens der  In ter f rakt ionel len\nf f i l Ie  des wegziehenden Urs von Tobel  dessen\nNachfolger im Gemeinderat Hans !{erner Spring als Mit-\ng l ied der  Spezia lkommiss ion Nordumfahrung/Südstrasse vor .\nDer  Vorschlag wi rd n icht  vermehrt .  Hans Werner  Spr ing\nwird a ls  gewähl t  erk lär t .\n\n3 .  Genehmigung des Protokol ls  der  le tz ten Si tzung vom\n3.  Mai-  L97 6\n\nDas Protokol - l  der  le tz ten Si tzung vom 3.  Mai  1976 wi rd\ngenehmigt .\n\nfnterpellat j-on Hans Leemann und Mitunterzeichner betref-\nfend Fernwärmeversorgung - Begründung\n\nHans Leemann begründet  se ine In terpel la t ion betref fend\nFernwärmeversorgung.  Gemäss S 62 der  Geschäf tsordnung des\n\n4 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\n383\n\nSITZUNG VOM 31 .  Ma i  L976\n\nGrossen Gemej-nderates hat  d ie  Behörde (Stadtrat )  d ie\nrnterpel la t ion in  e iner  der  nächsten s i tzungen,  tängstens\naber  innerhalb von dre i  Monaten,  mündl ich oder  schr i f t -\nl ich zu beantwor ten.\n\n5 . Posturat  Helen Kunz und Mi tunterze ichner  bet ref fend\nbessere Busverbindungen in die Au - Antwort des stadtrates\n\nStadtrat  Kur t  Künzler ,  Pol ize j_vorstand,  ver l iest  d ie\nAntwort aes 5EääEEs auf das postulat Helen Kunz be-\nt re f fend bessere Busverb indungen in  d ie  Au.\n\nPe te r  Zo l l i ko fe r  s te I l t  den  An t rag  au f  D iskuss ion ,  we lche\naber  auf  d ie  nächste s i tzung zu verschieben is t .  Gle ich-\nzei t ig  regt  er  är r ,  dass der  s tadt rat  s ich nochmals über-\nlegen soI I ,  ob er  d ie  Antr^Tor ten auf  postu late,  In terpel -\nrationen und Motionen nicht doch vor dem sj-tzungstag aus-\nte iLen l -assen könne.\n\nDem ordnungsantrag peter  Zol r ikofer  wi rd s t i l lschweigend\ndj -e Genehmigung er te i l t .\n\n6 .  rn terper la t ion Bruno Tantanin i  und Mi tunterze ichner  be-\nt re f fend or tsp lanung -  Diskuss ion auf  d ie  Antwor t  des\nStadtrates\n\nDer rnterpellant Bruno Tantanini ist von der Antwort des\nstadtrates ent täuscht .  Er  s te l r t  s ieben zusätz l iche Fragen.\n\nStadtrat  Georg js  Gross,  Bauvorstand,  beantwor tet  d ie\nFragen voiErrn Tantanini.\n\nWeitere Voten und\nBr ig i t ta  Spörndl i\n\nFragen wurden von Hans Rudo1f Leemann,\nund Jürg Lanz gestel-T-\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 31 .  Ma i  1976\n\n7-  Bew i - l r i gung  e ines  K red i tes  von  F r .  478 '000 . - -  f ü r  d ie\nErsterruncr  der  Tr inkwasser le i tung NW 300,  Frughofst rasse\n\nHans RrdgllSbt, Präsident der RpK, erläutert den Antrag\nff ir die zustimmung unter vorbehalten bean-\ntragt. In der Zwischenzeit konnten noch einige Abklärungen\ngetrof fen werden.\n\nStadtrat 4ldo Bernetta_, l ferkvorstand, macht einige er-\ngänzende Angäb-en zurm Antrag und empfiehlt,  dem Kreditbe-\ngehren zuzust immen.\n\nEs wi rd ke in Gegenantrag geste l l t r  so dass der  Ratspräs i -\nden t  den  B ru t to -K red i t  von  F r .  478 '000 . - -  a I s  bew i l l i g t .\nerk lär t .\n\n384\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3 t . Mai L97 6\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestützt auf die Anträge der V' lerkkommission\nund den Stadtrates vom 25.  und 30.  März L976\n\nbesch l i ess t :\n\nFür  d ie  Erste l lung der  Tr j -nkwasserspej -se-\nle i t ung  NW 300 ,  F lugho fs t rasse r  w i rd  zu  Las ten\nder Baurechnung der hIVO ein Brutto-Kredit von\nF r .  478 r000 . - -  gewäh r t\n\nDer Kredit erhöht oder reduziert sich um die\nTeuerung oder  Verb i l l igung der  Baukosten,  d ie\nzwischen dem Aufste l len des Kostenvoranschlages\n(18.  Nlärz 1976)  und der  Bauausführung ent-\ns tehen .\n\nDer  Stadtrat  wi rd ermächt ig t ,  d ie  für  d ie\nFinanzierung des Baues er forder l ichen Mi t te l ,\n!üenn nötig auf dem Darlehensweg r z! beschaf-\nf en .\n\nDj -e Werkkommiss ion wi rd beauf t ragt ,  d ie  Baute\naus füh ren  zu  l assen .\n\nMi t te i lung an\n\nStadtrat\n- V'Ierkkommission\n- Vterkvorstand\n- Finanzverwaltung\n\nBetr iebs le i - ter  Städt ische Werke\nStadtkanzl-eL\nGruppenwasserversorgung Vororte und Glattal\n\n385\n\n1 .\n\n2 .\n\n3 .\n\n4 .\n\n5 .\n\n\n\n8 .\n\n8 .1\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGeruelrubEnÄfes 386\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 31. Mai L97 6\n\nGenehmigung von Abrechnungen\n\nBauabrechnuns über die Hauptwasserleltu\nTellstüök Winterthurer-\n\nEs wird kein Gegenantrag gestel l t .  Der Rat st immt der\nBauabrechnung diskussionslos zu.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 31 .  Ma i  L976\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates vom\n30 .  März  L976\n\nbesch l i ess t :\n\n1. Die Bauabrechnung über die Hauptwasserleitung\n600 mm, Tei ls tück Winter thurer- / fhurgauerst rasse,\nm i t  gesamten  Baukos ten  von  F r .  2 r1181374 .85  w i rd\ngenehmigt .\n\n2 .  Mi t te i lung an\n\n- hlerkvorstand\n\nBetr iebs le i ter  Städt ische l r lerke\n\nFinanzverwaltung\n\n-  Stadtkanzle i\n\n387\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEM EI NDERATES\nOPFIKON\n\n388\n\nSITZUNG VOM 31 .  Ma i  1976\n\n8.2 Bauabrechnung über die Sportanlage Au\n\nRolf Jerinek erläutert namens der RpK, dass der Kosten-\nvoranschlag für die Sportanlage Au sehr ungenau abge-\nfasst  war .  Die RPK empf iehr t  t ro tzdemr d ie Bauabrechnung\nund den Nachtragskredit zu genehmigen und den stadtrat\nzu beauf t ragen,  inskünf t ig  d ie  subvent ionsberecht igungen\nsorgfä l t iger  abzuklären.\n\nStadtpräsident Bruno BSgi nimmt die Rüge entgegen und\nwird dafür sorgäff i  Zukunft auf die Erhältr ich-\nmachung von Subventionen ein besonderes Augenmerk ge-\nr ichtet  wi rd.\n\nEs wi rd ke in Gegenantrag e ingere lcht ,  so dass der  Rat  d ie\nBauabrechnung genehmigt und den Nachtragskredit bewil l igt.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 31 .  Mai I97 6\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestütz t  auf  den Antrag\n30 .  März  L976\n\ndes Stadtrates vom\n\n1 .\n\n2.\n\nbesch l i ess t :\n\nDie Bauabrechnung über die Sportanlage Au mit\ngesamten  Au fwendungen  von  F r .  5 ' 279 t757 .45\nwird genehmigt. Für die Kostenüberschreitung\nw i rd  e in  Nach t ragsk red i t  von  F r .  901 r757 .45\nbewi l l ig t .\n\nMittei lungl an\n\nLiegens chaf tenvor s tand\n\nLiegenschaf  tensekretar ia t\n\n- Finanzvorstand\n\n- Finanzverwaltung\n\nStadtkanzLeL\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGflurlrubEnÄfes 3e0\nOPFIKON\nslrzuNc voM 31 .  Mai L97 6\n\nI  .  3 Beqebrechnung Austrasse, II  .  Tej-I\n\nEs wird kein Gegenantrag eingebracht. Der Ratspräsident\nerklärt, den Antrag als zum Beschluss erhoben.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMETNDERATES 3e1\nOPFIKON\nslrzuNc voM 31 . Ma j- L97 6\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates vom\n30. Irtärz 1976\n\nbesch t i ess t s\n\n1.  Die Bauabrechnung über  d ie  Austrasse '  I I .  Te i I '\nm i t  Baukos ten  von  F r .  L24 t  487 .55  w i rd  genehmig t .\nF'ür die Kostenüberschreitung im Betrage von\nFr .  2 t487 .55  w i rd  de r  Nach t ragsk red i t  gewähr t .\n\n2 .  Mi t te i lung an\n\n- Bauvorstand\n\nFinanzvorstand\n\n- Finanzverwaltung\n\nBauamt\n\nStadtkanzle i\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 3l . Mai L97 6\n\n8.4 Bauabrechnung Reqenlrrasserklärbecken Geracher\n\nZu diesem Geschäft wird kein Gegenantrag gestel l t .  Der\nVorsitzende erklärt den Antrag als zum Beschluss er-\nhoben.\n\n392\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 31 .  Ma i  L976\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates vom\n30 .  März  L976\n\nbesch l i ess t :\n\nDie Bauabrechnung über das Regenwasserklärbecken\nGeracher  m i t  Baukos ten  von  F r .  3111750 .10  w i rd\ngenehmigt. Für die Kreditüberschreitung von\nFr .  55 '7  50 .  10 wj - rd e in  NachtraEskredi t  gewährt .\n\nMittei lung an\n\n- Bauvorstand\n\n- Bauamt\n\nFinanzvorstand\n\n- Finanzverwaltung\n\nStadtkanzLeL\n\n393\n\n1 .\n\n2.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 31 . Mai L97 6\n\n8.5 Abrechnung über die Anschaffung des Magnetkonten-\ncomputers\n\nDas Vtort wird nicht verlangt. Es wird kein Gegenantrag\neingereicht. Der Rat st immt dem Antrag diskussj-onslos\nzu.\n\n394\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 31 . Mai L97 6\n\nDer Grosse Gemei-nderat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates vom\n30 .  März  L976\n\nbesch l i ess t :\n\n1. Die Abrechnung über die Anschaffung des Magnet-\nkontencomputers NCR 500 mit Aufwendungen von\nF r .  409 '216 .50  w i rd  genehmig t .\n\n2 .  Mi t te i lung an\n\nStadtpräsident\n\n- Finanzverwaltung\n\nStadtkanzLeL\n\n395\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\n396\n\nSITZUNG VOM 31 .  Ma i  L976\n\nSchluss der  Si tzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen\nerhoben.\n\nDer Vorsj-tzende macht auf die Rekursmöglichkeiten auf-\nmerksam.\n\nDie nächste Si - tzung f indet  am Montag,  dem 5.  Ju l i  L976,\ns ta t t .\n\nFür  r icht iges Protokol l\n\nDer  Ratssekretär\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrTr  f  NG voM 31 .  Mai  L97 6\n\nProtokoll  geprüft\n\nDer  Ratspräs ident\n\nEin Stimmenzähler\n\n397\n\nEin Stimmenzähler\n\n\n


text: \n=ov\nL-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nGEScHAFTSPRÜFUNGSKoMMISSIoN\n\nAuflösung des Deponie Zweckverbands Zürcher Unterland (DEZU) u1.2.3\n\nAusgangslage\n\nAm 01 .07.1982 wurde der Deponie-Zweckverband Zürcher Unterland (DEZU) in Bülach\ngegründet. Der Beitritt zu einem Zweckverband war für die Multikomponenten-Deponien\naufgrund von kantonalen Bestimmungen zwingend notwendig. Gemäss\nEinführungsgesetz zum Gewässerschutzgesetz hatten die Gemeinden des Kantons\nZürich die erforderlichen Abfallbeseitigungsanlagen zu erstellen und zu betreiben sowie\ndie entsprechenden geordneten Deponien für Abfälle, die nicht verbrannt oder anders\nverwertet werden können, anzulegen. Die Gemeinden hatten sich zur Erfüllung dieser\nAufgaben zusammenzuschliessen. Der Kanton stellte zu diesem Zweck ein kantonales\nDeponiekonzept auf. Zur Deponie-Region Zürcher Unterland gehörten die Gemeinden\ndes Bezirks Bülach und Dielsdorf sowie der nördliche Sektor der Stadt Zürich. Als\nStandorte waren im kantonalen Deponiekonzept Lufingen und Eglisau vorgesehen.\nDie Entsorgungspflicht für Siedlungsabfälle obliegt nach dem Umweltschutzgesetz den\nKantonen. Das kantonale Abfallgesetz delegrert wiederum diese Pflicht an die\nGemeinden. Diese können diese Pflicht vertraglich mit Dritten regeln. Zusammenfassend\nlässt sich sagen, dass die Gemeinden eine Pflicht zur Entsorgung ihrer Siedlungsabfälle\nhaben, sich der Pflicht zur Bereitstellung von Deponievolumen aber über Verträge mit\nDritten entbinden lassen können. Durch diese Möglichkeit ist es nicht mehr zwingend\neine neue Deoonie zu suchen und zu betreiben.\n\nDer Deponie-Zweckverband Zürcher Unterland (DEZU) hat seine beiden Deponien in\nLufingen und Eglisau an die Grundeigentümer zurückgegeben. Aus den langjährigen\nUnterhaltspflichten ist er durch Verkauf (Deponie Leigrueb, Lufingen) resp. einmalige\nZahlung (Deponie Chüehalden, Eglisau) entbunden worden. Da der DEZU keine weiteren\nPflichten und Aufgaben mehr hat, besteht auch kein Anlass mehr, den zweckverband\naufrecht zu erhalten. Die Auflösung des DEZU ist möglich, wenn zwei Drittel der\nGemeinden zugestimmt haben und die Genehmigung durch den Regierungsrat des\nKantons Zürich vorliegt (Art. 1 der Verbandsverordnung). Bis zum 7. Februar haben\nbereits 27 der 37 Verbandsgemeinden der Auflösung zugestimmt.\n\nKosten\n\nDer DEZU hat die noch offene Deponie Leigrueb, Lufingen, per 01.01.2010 an die\nDeponie Lufingen AG, Lufingen, mit allen Rechten und Pflichten per Saldo aller\nAnsprüche verkauft. Somit entstehen dem DEZU aus dieser Deponie keine finanziellen\nVerpflichtungen mehr. Die Deponie Chüehalden, Eglisau, ist bereits in den\nNachsorgefonds (DeNa\\0 des Kantons übergeben worden, Dieser Nachsorgefonds\nübernimmt im Schadenfall die Kosten für eine Sanierung. Ab dem Übergabedatum ist der\nDEZU jedoch noch 15 Jahre für den Unterhalt verpflichtet. Die Deponie wurde im Jahr\n2004 in den DeNaV aufgenommen und die Nachsorge läuft nun seit bald sechs Jahren.\nSomit müsste der DEZU noch für ca. 10 Jahre für den Unterhalt und Reparaturen\naufkommen. Durch die Übergabe per 01.01.201 1 an den Grundeigentümer entfallen diese\nKosten.\n\nLiquidationsanteile\n\nln den Jahren 200912010 hat der DEZU bereits Auszahlungen an die Verbandsgemeinden\ngemacht. Dabei hat es sich um die Gewinne der Jahre 2002 bis 2004, 2008 und 2009\n\n\n\n=ov\n-LL\n\\o\nl--o\nsq\n\ngehandelt. Die Gewinne der Jahre 2005 bis 2007,2010 sowie die Rückstellungen werden\nnach Auflösung des Verbandes im Jahr 201 1 ausbezahlt. Gemäss Verbandsoidnung\nrichten sich die Liquiditätsanteile der Verbandsgemeinden bei einer Auflösung des\nVerbandes nach dem gleichen schlüssel wie die Ausgabendeckung. opfikon hält einen\nAnteil von ca. 8%. Das Vermögen des DEZU beläuft sich auf ca. Fr. 14 Mio.\n\nAntrag\n\nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat einstimmig mit 6:O\nStimmen, der Vorliegenden Auflösung des Deponiezweckverbandes (DEZü)\nzuzustimmen.\n\nReferent : Benjamin Baumgartner\n\nDer Aktuar\n\nBenjamin\n\nOpfi kon, 1 4. F ebruar 2O1 1\n\n\n


text: \n                                                                                Rechnungsprüfungskommission \n \n \n\nErneuerung Transformatorenstation Frohdörfli mit Anpassung der \nMittel- und Niederspannungskabelanlage \nGenehmigung der Bauabrechnung                                                                E 2.1.3 \n \n \nBericht \n\n \n              Der Gemeinderat bewilligte am 5. Juni 2000 einen Kredit von Fr. 530'000.- für die \n\nErneuerung der Transformatorenstation Frohdörfli mit Anpassung der Mittel- \n              und Niederspannungskabelanlage zu Lasten der Investitionsrechnung. \n \n              Bauabrechnung                                                                                \n               \n              Gemäss Bauabrechnung  vom 20. Februar 2002 betragen die Baukosten \n              Fr. 542'993.95; der Kredit wurde somit um Fr. 12'993.95 überschritten. \n \n              Begründungen der Kostenabweichungen \n \n              Die Kreditüberschreitung ist hauptsächlich durch wesentlich höhere Kosten beim \n              Umbau des Gebäudes begründet. Mehrkosten ergaben sich einerseits durch ungenaue \n\nBauplanunterlagen und andererseits durch unvorhergesehene Wasserprobleme, die \nden Bau eines Sickerschachtes notwendig machten. \n\n              Minderkosten ergaben sich bei der Vergabe der Mittelspannungsanlage. Die geplante \nFernwirkanlage kann erst mit der Inbetriebnahme des neuen Leitsystemes ausgebaut \nwerden. Dadurch entfielen Kosten im Betrag von Fr. 15'000.--. Wäre diese Position \ngemäss Kostenvoranschlag ausgeführt worden, betrüge die Kreditüberschreitung  \n\n              Fr. 27'993.95 \n              Der Vergleich zwischen Kostenvoranschlag und Schlussabrechnung sowie der \n\nProjektbeschrieb kann dem Antrag des Stadtrates vom 2. April 2002 entnommen \nwerden. \n\n               \n \n                 Prüfung der Abrechnung \n               \n              Gemäss Kreditbeschluss ist bei Kreditüberschreitungen der Teuerungsnachweis zu \n\nberechnen. Die Teuerungsberechnung ergibt einen Betrag von Fr. 6'927.--. Der mit \nder Teuerung aufgewertete Kredit beträgt somit Fr. 536'927.--. \n\n              Die Teuerung ist jedoch nicht Ursache der Kreditüberschreitung. Die Unternehmer- \n              rechnungen weisen keine Teuerung auf. Die Gründe für die Kreditüberschreitung \n\nsind, dass während der Bauphase Probleme auftraten und Arbeiten ausgeführt \nwerden mussten, die im Kostenvoranschlag bzw. im Kredit nicht enthalten waren. \n(siehe Begründung der Kostenabweichungen)  \n\n              Die RPK hat die Bauabrechnung geprüft und für in Ordnung befunden. \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n              Antrag   \n \n              Die RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig mit 5:0, \n              die Bauabrechnung über die Erneuerung der Transformatorenstation \n              Frohdörfli mit Anpassung der Mittel- und Niederspannungskabelanlage \n              mit Baukosten von Fr. 542'993.45 zu genehmigen. \n \n \n \n              Referent vor dem Gemeinderat: Erich Weidmann \n \n              Opfikon, den 11. September 2002 \n \n \n                                                                                Die Rechnungsprüfungskommission \n \n                                                                                Der Präsident:               Ein Mitglied: \n \n \n \n \n                                                                                Paul Remund                Erich Weidmann \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     16. Oktober 2001 \nBESCHLUSS NR.      205 \n \n \n \nBauplanung / Ortsplanung \nMotion Heinrich Eberhard und Mitunterzeichnende \nStellungnahme / Zwischenbericht  B 1.6.1 \n \n \n \n1. Ausgangslage / Entgegennahme \n \nGemeinderat Heinrich Eberhard und zwei Mitunterzeichnende haben am \n23. Oktober 2000 folgende Motion eingereicht: \n \n„Der Stadtrat wird eingeladen, folgende Änderung in der Bau- und Zonenord-\nnung vom 15. März 2000, Artikel 12, vorzunehmen: Dieser Artikel verlangt in \nden Zentrumszonen Z3 und Z4 an der Schaffhauserstrasse, einen Wohnanteil \nvon 35% resp. 50% der GNF“. Dieser Artikel 12, Absatz 1 sollte geändert wer-\nden und neu wie folgt lauten: „In den Zentrumszonen Z3 und Z4 kann der \nWohnanteil am Total der Gesamtnutzfläche (GNF) im Maximum 35% resp. \n50% betragen“. \n \nBegründung der Motion: Seit der Erarbeitung dieser Bau- und Zonenordnung \nhat sich die Lage in der Stadt Opfikon, aber auch auf dem Liegenschaften-\nmarkt wesentlich verändert. Das früher einmal angestrebte Ziel, Wohnen und \nArbeiten in etwa im Gleichgewicht zu halten, kann klar nicht erreicht werden. \nEs ist unter den heutigen Rahmenbedingungen auch nicht sinnvoll, dieses Ziel \nweiter zu verfolgen und in diesem Gebiet weiterhin Wohnraum zu verlangen. \nWir bitten den Stadtrat, aufgrund dieser Begründung, die vorgeschlagene Än-\nderung dem Gemeinderat zu unterbreiten. \n \nDie Begründung der Motion im Gemeinderat erfolgte am 6. November 2000. \nDer Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 215 vom 28. November 2000 die Motion \nvon Heinrich Eberhard und den Mitunterzeichnenden betreffend der Prüfung \nvon Art. 12 der Bauordnung und der Änderung der Bau- und Zonenordnung \nentgegengenommen. Am 11. Dezember 2000 hat der Gemeinderat dem Stadt-\nrat das Geschäft überwiesen. \n \n2. Stellungnahme / Zwischenbericht \n \nWie anlässlich der Entgegennahme der Motion erläutert, kann im Hinblick auf \ndie Änderung des Flughafen-Betriebsreglements die verlangte Revision nicht \ninnert einem Jahr abgeschlossen werden. Der Gemeinderat wird jedoch vor \nAblauf der Behandlungsfrist (Art. 44 Geschäftsordnung Gemeinderat) in Form \neines Zwischenberichtes über den Stand informiert. \n \nMit Beschluss vom 10. Juli 2001 hat der Stadtrat die Revision der Empfindlich-\nkeitsstufe (betr. Fluglärm) in fluglärmbelasteten Gebieten zuhanden des Ein-\nwendungsverfahrens verabschiedet. Am 18. September 2001 hat der Stadtrat \nzudem die Revision der Ortsplanung beschlossen. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     16. Oktober 2001  \n \n \n \n \nDie erwähnten Revisionen beinhalten folgende Schwerpunkte: \n \nRevision der Empfindlichkeitsstufe \n \nIn Opfikon sind gemäss den aktuellen Grenzwertkurven (LSV vom 1. Juni \n2001) in grösseren Teilen der Nutzungszonen mit Empfindlichkeitsstufe II (die \nmeisten Wohnzonen und Zonen für öffentliche Bauten) die Alarmwerte (AW) \nund in den restlichen Wohnzonen (nördlich der Autobahn-Nordumfahrung) die \nImmissionsgrenzwerte (IGW) überschritten. \n \nBei den Nutzungszonen der ES III sind vor allem die nördlichen Zentrumszo-\nnen Z3 und Z4 entlang der Schaffhauserstrasse über den Alarmwerten, wäh-\nrend bei den Kernzonen Opfikon und Oberhausen die Immissionsgrenzwerte \nüberschritten sind. \n \nBei Alarmwertüberschreitungen können in Wohnzonen - bei Beibehaltung der \nES II - keine neuen Wohnungen oder Wohnerneuerungen mehr bewilligt wer-\nden. Bei IGW-Überschreitungen bedürfen alle Baugesuche einer kantonalen \nZustimmung; dabei wird geprüft, ob ein überwiegendes öffentliches Interesse \nan der Erstellung eines Gebäudes mit Wohnnutzung besteht (Art. 31 LSV). \n \nUm so rasch als möglich wieder handlungsfähig zu werden, sind in der ersten \nPhase die beiden folgenden Revisions-Massnahmen durchzuführen: \n \n- Höhereinstufung der im Alarmwert sich befindenden Bauzonen mit ES II \n\n(mit Lärm vorbelastetes Gebiet). Dies bewirkt eine ES III bezüglich Flug-\nlärm; diese Massnahme bedarf des öffentlichen Einwendungsverfahrens. \n\n \n- Ausarbeitung eines Planes mit der Bezeichnung „Bau- und Baugebietslü-\n\ncken“. Dieser Plan bezeichnet den Perimeterbereich, innerhalb welchem \n(nach erfolgter ES-Aufstufung) alle noch unüberbauten und genügend er-\nschlossenen Grundstücke, bei welchen die Immissionsgrenzwerte über-\nschritten sind, Baugesuche als Ausnahme bewilligt werden können. Nach \nder Genehmigung des Planes durch die kantonalen Behörden, fällt die Be-\nwilligungskompetenz wieder zurück an die Gemeinde. \n\n \nDie ES II-Zonen werden nur bezüglich Fluglärm höher eingestuft. Opfikon ist \ngemäss kantonalem Richtplan ein kantonales Zentrumsgebiet im Einflussbe-\nreich des Flughafens. Damit lässt sich in diesen Gebieten auch eine grossflä-\nchige Höhereinstufung aufgrund der Fluglärmbelastung begründen. Diese Ge-\nbiete gelten gemäss Art. 43  Abs. 2 LSV als mit Fluglärm vorbelastet. \n \nUm die Lärmgrenzwerte gemäss LSV einhalten zu können, werden einzelne \nBauzonen mit einer ES II hinsichtlich Fluglärm höher eingestuft; ansonsten \nverbleibt die ES-Zuweisung unverändert, das heisst im gesamten Gemeinde-\ngebiet bleiben für die Wohnzonen und die Zone für öffentliche Bauten die \nGrenzwerte der ES II für Strassen-, Bahn- und Betriebslärm bestehen. In den \nWohnzonen sind weiterhin nur nicht störende Betriebe zulässig. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     16. Oktober 2001  \n \n \n \n \n \nRevision der Ortsplanung \n \nZiel der vorgesehenen Revision der Ortsplanung ist, in einem zweistufigen \nVerfahren möglichst rasch die Handlungsfähigkeit der Stadt Opfikon für Pla-\nnungen und Baubewilligungen wiederherzustellen. In diesem Zusammenhang \nwerden zwei politische Vorstösse behandelt (Motion Heinrich Eberhard und \nMitunterzeichnende vom 28. November 2000 betreffend Aufhebung Wohnan-\nteilspflicht in den Zentrumszonen Z3 und Z4; Postulat André Zika und Mitun-\nterzeichnende vom 28. November 2000 betreffend Umzonung Quartier \nRohr/Platten in Arbeitsplatzzone mit geringstem Wohnanteil). \n \nFolgende Massnahmen beinhaltet die Revision: \n \n- Umzonung der Wohnzonen mit Alarmwertüberschreitungen trotz Aufstufung \n\nES II in ES III (Wohngebiet "Platten") \n \n- Aufhebung der Wohnanteile für die Zentrumszonen Z3 und Z4 \n \n- Weitere Bau- und Zonenordnung- bzw. Zonenplan-Anpassungen \n \n3. Weiteres Vorgehen  \n \nDas Bauamt wird in Zusammenarbeit mit der stadträtlichen Begleitgruppe und \nder Spezialkommission des Gemeinderates die Revision der Ortsplanung im \nSinne der erwähnten Inhalte ausarbeiten. Als verantwortliche Verwaltungsab-\nteilung hat das Bauamt mit dem Ortsplanungsbüro einen Ablaufprozess betref-\nfend den einzelnen Verfahrensphasen festgelegt und einen Terminplan erar-\nbeitet. \n \nDie wichtigsten Arbeitsschritte in einem Zeitplan dargestellt: \n \n- Ausarbeiten der Revisionsvorlage (1. Entwurf) Okt. / Nov. 2001 \n 1. Sitzung mit Begleitgruppe / Kommission (SR / GR) Dez. 2001 \n- Ausarbeiten der Revisionsvorlage (2. Entwurf) Jan. 2002 \n 2. Sitzung mit Begleitgruppe / Kommission (SR / GR) Feb. 2002 \n- Verabschiedung der Vorlage durch den Stadtrat zur  März 2002 \n Vorprüfung/öffentliche Auflage \n- Öffentliche Auflage (60 Tage) April / Mai 2002 \n- Verabschiedung der Vorlage durch den Stadtrat Juni 2002 \n zuhanden des Gemeinderates \n \n4. Antrag zur Fristverlängerung \n \nDie gesamte Ortsplanrevision kann im Hinblick auf die Änderung des Flugha-\nfenbetriebsreglementes nicht kurzfristig abgeschlossen werden. Entsprechend \nkann auch die Motion nicht innert einem Jahr gemäss Art. 44 der Geschäfts-\nordnung des Gemeinderates abschliessend behandelt werden. Diesen Sach-\n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     16. Oktober 2001  \n \n \n \n \nverhalt hat der Stadtrat mit der Entgegennahme Beschluss Nr. 215 vom \n28. November 2000 bereits erläutert. Aufgrund des Terminplanes und der un-\ngewissen Entwicklung des Flughafens wird dem Gemeinderat eine Fristverlän-\ngerung von einem Jahr beantragt. \n \nAuf Antrag des Bauvorstandes \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Mit diesem Beschluss wird der Stand und die Absichten betreffend der \n\nOrtsplanrevision zur Kenntnis genommen. \n \n2. Dem Gemeinderat wird, aufgrund der Erwägungen für die Beantwortung \n\n(Antrag) der Motion, eine Fristverlängerung um ein Jahr beziehungsweise \nbis Ende 2002 beantragt. \n\n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Büro des Gemeinderates \n - Planpartner AG, Postfach, 8030 Zürich \n - Baukommission \n - Leiter Finanzabteilung \n - Leiter Bauamt \n - Bausekretär \n - Liegenschaftenverwaltung \n - Bauamt \n\nSRBAB-01-70_Stellungnahme_Motion_Eberhard.doc \n\n \n \n   NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber i.V.: \n \n \n \n J. Leuenberger R. Würsch \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n18. OKT. 2001 \n\n\n


text: \n Rechnungsprüfungskommission \n \n \n \nDeponiezweckverband DEZU: Ausbau West der Deponie Leigrueb \nIn Lufingen                                              U 1.2.3 \n \n \nAusgangslage \nIn der Deponie“Leigrueb“ in Lufingen, entstanden durch die Lehmausbeutung der \nZiegelei Lufingen AG, betreibt der Deponie-Zweckverband des Zürcher Unter-\nlandes (DEZU) eine Reaktor- und Reststoffdeponie, die bisher in 4 Bauetappen \nausgebaut wurde. \nMit der geplanten 5. Bauetappe „Ausbau West“ und einem Restvolumen von \n280'000 m3 kann die Grube aufgefüllt und abgeschlossen werden. \n \n \nKosten \nDer detaillierte Kostenvoranschlag für die Planung und Ausführung der Etappe \nWest basiert auf der Preisbasis Oktober 2002 und einer Genauigkeit von + / - 5%. \n \nBaukosten Fr. 7'549'983.— \nHonorare Fr. 580'000.— \nNebenkosten Fr. 90'000.— \nRundung Fr. 4'924.05 \nMehrwertsteuer Fr. 625'092.95 \nGesamtkosten Fr. 8'850'000.— \n ============== \n \nAnteil Opfikon Fr. 698'300.— \n ============== \n \n \nPrüfung und Beurteilung \nDurch grosse Kosteneinsparungen bei der Einlagerung und kostendeckenden \nGebühren konnten die Investitionsbeiträge der Gemeinden vollumfänglich zurück-\nbezahlt werden. Die budgetierten Baukosten können dank der Liquidität des \nVerbandes durch Verrechnung ausgeglichen werden. Die Gemeinden und Städte \nwerden keine Barbeträge zu erbringen haben. Die Investitionen von  \nFr. 8'850'000.— sollten bis Ende 2005 amortisiert und ausgeglichen sein. \nFür die Rekultivierung und Nachsorge muss genügend Geld zurückgestellt sein.  \n \nEs dürfen keine Steuergelder dafür verwendet werden, auch hier muss der \nVerursacher für seine Kosten aufkommen. \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n- 2  - \n\n \n \n \nAntrag \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig 5:0: \nDem Bruttokredit für den Ausbau West der Deponie Lufingen von Fr. 8'850'000.—\nzuzustimmen und den Kreditanteil der Stadt Opfikon von Fr. 698'300.— zu \nbewilligen. \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat: Albert Steffen \n \n \nOpfikon, 19. März 2003 \n \n \n \n \n   Der Präsident:             Ein Mitglied: \n \n \n \n   Paul Remund            Albert Steffen \n \n \n\n\n


text: \nRECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \n\nBewilligung eines Kredites von Fr. 680'000.-- \nfür den Neubau der Transformatorenstation Sägereistrasse mit Mittel- und \nNiederspannungskabelanlage              E.2.1.3 \n \n_____________________________________________________________________ \n \nAusgangslage: \n\n  \nIm Gebiet Kanal-, Sägerei-/Feldeggstr. befinden sich 2 grosse Dienstleistungsgebäude \nim Bau. Die Neubauten können nicht ab bestehenden Transformatorenstationen \nerschlossen werden, da keine derart grossen Leistungsreserven zur Verfügung stehen. \nDie Sicherstellung der Stromversorgung erfordert deshalb das Errichten einer neuen \nTransformatorenstation. \n\n  \n Baukosten: (Stand 28. Nov. 2001) \n\n \n1. Transformatorenstation   Fr. 560'000.00 \n2. Mittelspannungskabelanlage   Fr.   40'000.00 \n3. Niederspannungskabelanlage   Fr.   80'000.00 \n \nGesamtbaukosten (exkl. MWST)   Fr. 680'000.00 \n \nDiesen Kosten stehen Einnahmen von ca. Fr. 280'000.00 aus Anschlussgebühren \ngegenüber. \n \nAntrag: \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5 : O),  \neinen Kredit im Betrag von Fr. 680'000.-- \nfür den Neubau des Transformatorengebäudes Sägereistrasse mit Mittel- und \nNiederspannungskabel zu bewilligen. \n \nReferent vor dem Gemeinderat: Tony Steiner \n \n \nOpfikon, 6.02.2002 \n\n \n       Die Rechnungsprüfungskommission: \n \n \n \n       Der Präsident:  Ein Mitglied: \n \n \n \n       Fritz Stoll  Tony Steiner \n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 24. August 1999 \n  __________________ \n \n \n \n \nBauabrechnung von Fr. 2'763'514.30 \nfür die energetische Sanierung des Stadthauses  L 2.2.3 \n______________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 24. August 1999 - sowie in \n\nAnwendung von § 50 Ziff. 2 der Gemeindeordnung \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Die Bauabrechnung für die energetische Sanierung des Stadthauses \n\nOpfikon in der Höhe von Fr. 2'763'514.30 wird genehmigt. \n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Finanzverwaltung \n - Liegenschaftenverwaltung \n  RTLIS-AntrGemeinderat \n\n \n \n\n\n\n \n\nWeisung \n \n \n1. Ausgangslage \n \nIm Januar 1998 bewilligte der Stadtrat einen Kredit in der Höhe von Fr. \n1'828'000.-- als gebundene Ausgabe für die energetische Sanierung des \nStadthauses Opfikon. Im Juni 1998 bewilligte der Gemeinderat einen weiteren \nKredit in der Höhe von Fr. 1'051'000.--, so dass für die Sanierung des Stadt-\nhauses gesamthaft Fr. 2'879'000.-- zur Verfügung standen. \n \nDie gesamte Sanierung ist fristgerecht durchgeführt worden, und die Verwal-\ntung hat das Stadthaus wieder 100%-ig bezogen. \n \n \n2. Baukosten \n \nDie Baukosten betragen gemäss Bauabrechnung total Fr. 2'763'514.30. Der \nbewilligte Gesamtkredit in der Höhe von Fr. 2'879'000.-- wird um Fr. \n115'485.70 unterschritten. Als Mehrleistungen sind im Verlaufe der Bauzeit \nunter anderem folgende Ausgaben getätigt worden: \n \n- elektrische Schiebetüre Haupteingang \n- Bodenbeläge in Granit für Eingangshalle und Aufenthaltsraum \n- Bodenbeläge in Textil für die Büros des Sozialamtes \n- Bodenbeläge in Textil für das gesamte Steueramt \n- Malerarbeiten in den Büros des Steueramtes \n- Sanierung der Kunststeinböden und -stufen \n \nDiese Mehrleistungen konnten weitgehend durch günstige Arbeitsvergaben \naufgefangen werden. Auf einen Nachweis der Teuerung wird verzichtet, da die \nIndexverschiebung das Gesamtergebnis nur unwesentlich verändern würde. \n \n \n3. Beiträge \n \nVom Bundesamt für Wirtschaft und Arbeit ist im Rahmen der nationalen Wirt-\nschaftsankurbelung ein Beitrag zugesichert worden. Für das Stadthaus \nOpfikon beträgt dieser Investitionsbonus aufgrund des Kostenvoranschlages \nFr. 284'700.--. Die Bauabrechnung des Büros Dachtler Architekten AG wurde \ndem Bundesamt termingerecht zugestellt. Die Zahlung des Beitrages ist je-\ndoch noch ausstehend. \n \nIm Weiteren sind noch folgende Subventionsbeiträge zu erwarten: \n \n• Gebäudeversicherung des Kantons Zürich (Feuerpolizei)  Fr.  55'000.00 \n \n• Fachstelle für Lärmschutz (FALS) für Schallschutzfenster Fr. 218'000.00 \n \n\n\n\n \n \n \n4. Antrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die Bauabrechnung für die \nenergetische Sanierung des Stadthauses Opfikon mit einem Nettoauf-\nwand von Fr. 2'763'514.30 zu genehmigen. \n \n \n \nOpfikon, 24. August 1999/oe \n \n \n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber i.V: \n \n \n \n J. Leuenberger A. Schlagmüller \n\n\n