text: \n=ovÉ\nLL\no-o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\n25. April 2017\n1von3\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\nErstellu ng zweier Doppel-Ki ndergärten Hof Lil ienthal Glattpark\nGenehmigung der Bauabrechnung für Ausbau und Einrichtung 6.1.4\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 25. April 2017 und auf Art.35,Zitf .2\nder Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEI NDERAT\n\n1. Die Bauabrechnung für den Ausbau und die Einrichtung zweier Doppel-Kin-\ndergärten im Glattpark, Hof Lilienthal, im Betrag von CHF 540'530.55, zt)\n\nLasten der I nvestitionsrechnung, Konto-Nr. 61 0.5030. 1 85, wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Schulverwaltung\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Liegenschaftenverwaltung\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\n25. April 2017\n2von3\n\nZusammenstellung der Kosten:\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nAm 1. Dezemb er 2014 genehmigte der Gemeinderat für den Ausbau und die\n\nEinrichtung zweier Doppêt-t<indergärten im Glattpark, Hof Lilienthal, einen Kre-\n\nd¡t zu Lãsten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 610.5030.185' von\n\nCHF 560'000 inkl. MWST. Die am Boulevard-Lilienthal 22 und 24 gelegenen\n\nKindergärten wurden durch die HalterAG mit einem einfachen Ausbaustandard,\n\nwelchei in zweckmässiger Weise die Ansprüche an einen modernen Kindergar-\n\nten erfüllt, ausgestattet.\n\n2. Abrechnung\n\nDie Baukosten sind gemäss Buchhaltungsnachweis vom 12. April2017 ausge-\n\nwiesen und belaufen sich auf CHF 540'530.55. Der bewilligte Kredit wird somit\n\num CHF 19'469.45 unterschritten.\n\nArbeitsgattung\n\nP lan ung/U msetzu ng/Ein richtu ng\n\nAusbau\nDiverses/U nvorhergesehenes\n\nKredit inkl.\n8% MWST\n\n160'000.00\n350'000.00\n\n50'000.00\n\nAbrechnung\ninkl.8% MWST\n\n149'606.45\n349'883.70\n\n41',040.40\n\nTotal 560'000.00 540'530.55\n\nDer Faktor, dass die Galerie den Raum entscheidend vergrössert, wurde beider\nplanung unterschätzt. lnfolge der vielen sich im Raum befindenden Personen\n\nsteigerté sich die übertragung von Schall enorm. Um den Hall bestmöglich zu\n\nverh-indern, wurde nachtraglich eine Schallschutzdecke eingebaut. Diese wurde\n\ndurch die Halter AG in Auftrag gegeben und unter Unvorhergesehenes ausge-\n\nwiesen.\n\n3. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Bauabrechnung für den Ausbau und die\n\nEinrichtung zweier Doppel-Kindergärten im Glattpark, Hof Lilienthal, im Betrag\n\nvon CHÈ 540'530.55, zu Lasten der lnvestitionsrechnung, Konto-\n\nNr. 610.5030.185, zu genehmigen.\n\ntllililreit|¡l|1¡\n\n\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\n25. April 2017\n3von3\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPräsident: Stadtschreiber:\n\nC-<þ<"a<'\nPaul Rem Hansruedi Bauer\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nlllllllrqfiffi\n\n\n


parent_type: meeting

format: application/pdf

text: \nGEMEINDERAT  \nOberhauserstrasse 25 \nPostfach \n8152 Glattbrugg \nTelefon 044 829 82 25 \nTelefax 044 829 83 38  \n\nwilli.bleiker@opfikon.ch Geht an: \n Stadt-Anzeiger \n \n Opfikon, 4. Dezember 2017 \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nBitte publizieren Sie nachfolgende Zeilen in Ihrer Ausgabe vom Donnerstag, 7. Dezember \n\n _________________________________________________________________  \n\nBeschlüsse des Gemeinderates Opfikon vom 4. Dezember 2017 \n\n \n\n1. Die Gebührenverordnung der Stadt Opfikon 2018 wird erlassen.  \n\n2. Ein Kredit von CHF 460'000 und ein Mietzins von jährlich CHF 76'080 für einen Doppel-Hort \nDufaux-Strasse, Glattpark, wird genehmigt. \n\n3. Ein Baukredit von CHF 12'610'000 für Sanierung und Neubau der Turnhallen Halden wird ge-\nnehmigt. Der Kredit wird gemäss Art. 11 der Gemeindeordnung als dringlich erklärt. \n\n4. Der Voranschlag der Stadt Opfikon für das Jahr 2018 wird genehmigt. Es wird eine Gemeinde-\nsteuer von 99 Prozent der einfachen Staatssteuer erhoben.  \n\n5. Benjamin Baumgartner (SVP) wird als Mitglied der Rechnungsprüfungskommission für den Rest \nder Amtsperiode 2014/2018 gewählt. \n\n6. Daniel Schoch (SVP) wird als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der \nAmtsperiode 2014/2018 gewählt.  \n\nGegen die vorstehenden Beschlüsse kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen \n\nRechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs \nbeim Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, erhoben werden. \n\nIm Übrigen kann gegen die gefassten Beschlüsse gestützt auf § 151 Gemeindegesetz (Verstoss gegen \n\nübergeordnetes Recht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit) innert 30 Tagen, von \nder Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Bülach erhoben werden. Die \nKosten des Beschwerdeverfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen. \n\nDie Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der ange-\nfochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. \n\nGegen die Beschlüsse Nr. 1 und 2 kann innert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, das \nfakultative Referendum gemäss Art. 9 der Gemeindeordnung ergriffen werden. Die erwähnten Geschäf-\nte können unter dem Link www.opfikon.ch/de/politik/legislative/politbusiness/ aufgerufen oder auf der \nStadtkanzlei eingesehen werden. \n\nOpfikon, 4. Dezember 2017 NAMENS DES GEMEINDERATES \n\n Der Präsident: Der Sekretär \n\n Ulrich Weidmann Willi Bleiker \n\nhttp://www.opfikon.ch/de/politik/legislative/politbusiness/\n\n


category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \n \n\nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM Montag, 4. Dezember 2017 \n \n \n \n E I N L A D U N G \n _______________ \n \n zur 20. Sitzung  \n \nZeit: 18.00 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n\n \nTRAKTANDEN: \n \n1. Mitteilungen \n\n2. Protokoll der 19. Sitzung vom 6. November 2017 \n\n3. Erlass der Gebührenverordnung der Stadt Opfikon 2018 \n\n4. Erstellung Doppel-Hort Dufaux-Strasse Glattpark \n\n5. Baukredit CHF 12'610'000 für Sanierung und Neubau Turnhallen Halden \n\n6. Voranschlag 2018 \n\n7. Ersatzwahl eines Mitglieds der Rechnungsprüfungskommission für den \nRest der Amtsperiode 2014/2018 \n\n8. Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den \nRest der Amtsperiode 2014/2018 \n\n \n\n \n \nOpfikon, 20. November 2017 DER PRÄSIDENT \n Ulrich Weidmann \n \n ______________________________________________________________  \n\n \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, \nder Ratssitzung beizuwohnen. \n\n ______________________________________________________________  \n\n \n\n\n


category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 299 - \n \nSITZUNG VOM 6. April 2009 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n \n P R O T O K O L L \n \n der 20. Sitzung \n  \n \n \nDatum: Montag, 6. April 2009 \n \nZeit: 19.00 bis 19.40 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \nVorsitz: Ratspräsident Beat Altorfer \n \nProtokoll: Ratssekretär-Stv. Ueli Boetschi \n \n \nAnwesend: 31 Mitglieder \n \n \nAbwesend:  Heinrich Eberhard (berufliche Abwesenheit) \n Andreas Nold (berufliche Abwesenheit) \n Haci Pekerman (berufliche Abwesenheit) \n Daniel Peter (Ferien) \n Anton Steiner (berufliche Abwesenheit) \n \n \n \nGeschäfte: \n \n1. Mitteilungen \n\n2. Protokoll der 19. Sitzung vom 2. März 2009 \n\n3. Ersatzwahl eines Mitgliedes der Geschäftsprüfungskommission für den Rest \nder Amtsperiode 2006/2010 \n\n4. Interpellation Amr Abdel Aziz und Mitunterzeichnende "Ursachen und Lehren \n(aus) der Finanzkrise in Opfikon-Glattbrugg" - Begründung \n\n5. Interpellation Beatrix Jud "Entwicklung Glattpark" - Begründung \n\n6. Bewilligung eines Objektkredites im Betrag von brutto CHF 940'000.-- inklusive \nMwSt. für den Bau einer Fussgängerbrücke über die Glatt \n\n7. Landverkauf - Stadt Opfikon an Swissbuilding Concept AG, St. Gallen, Kat.-Nr. \n8171, 4'826 m2 Bauland (Zone: Mischbereich M), Lilienthal-Boulevard, 8152 \nGlattpark, CHF 1'900.--/m2 \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 300 - \n \nSITZUNG VOM 6. April 2009 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n\n1. Mitteilungen \n\n _____________________________________________________________________  \n \n 1.1 Personelles B5.1.3 \n \n  Ratspräsident Beat Altorfer entschuldigt Regina Bührer und Bruno Maurer, \n\nwelche an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen können. \n \n  Beat Altorfer begrüsst Tan Birlesik (SVP), welcher anstelle von Bruno \n\nWüst im Parlament Einsitz nimmt. Er wünscht ihm eine spannende, erfah-\nrungsreiche Zeit als Mitglied des Gemeinderates Opfikon. \n\n \n \n \n2. Protokoll der 19. Sitzung vom 2. März 2009 \n _____________________________________________________________________  \n \n Das Protokoll wird genehmigt und verdankt. \n \n \n3. Ersatzwahl eines Mitgliedes der Geschäftsprüfungskommission B5.1.3 \n für den Rest der Amtsperiode 2006/2010 \n _____________________________________________________________________  \n \n Offene Ersatzwahl eines Mitgliedes der Geschäftsprüfungskommission \n\nfür den Rest der Amtsperiode 2006/2010 \n \n Die Interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Jörg Mäder (NIO@GLP), \n\nschlägt vor: \n \n - Tan Birlesik (SVP) \n \n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene wird vom Rats-\npräsidenten als gewählt erklärt. \n \n\n Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Tan Birlesik \n - Bezirksrat Bülach \n - Stadtrat \n - Stadtkanzlei \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 301 - \n \nSITZUNG VOM 6. April 2009 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n4. Interpellation Amr Abdel Aziz (SP) und Mitunterzeichnende        S3.4.6 \n "Ursachen und Lehren (aus) der Finanzkrise in Opfikon-Glattbrugg" \n Begründung \n___________________________________________________________________ \n \n Amr Abdel Aziz führt aus, dass Opfikon innerhalb von nur zwei Jahren die \n\nSteuern im zweistelligen Prozentbereich erhöhen und gleichzeitig alle nicht ab-\nsolut notwendigen Ausgaben und Investitionen auf Eis legen oder gar begra-\nben musste. Die Interpellanten seien besorgt über die Entwicklung und wollen \nmehr über die Ursachen wissen. Der Stadtrat sei aufgefordert, seine Verant-\nwortung wahrzunehmen. Es sei schonungslos zu analysieren und darzulegen, \nwelche eigenen Fehler oder Versäumnisse dieses finanzielle Desaster mitver-\nursacht oder begünstigt haben. Gleichzeitig beinhaltet die Interpellation vier \nkonkrete Fragen an den Stadtrat. \n\n \n Der Stadtrat hat gemäss Art. 47 der Geschäftsordnung des Gemeinderates die \n\nInterpellation innert drei Monaten nach der Begründung zu beantworten. Über \ndie von der Interpellation berührte Angelegenheit wird nicht Beschluss gefasst. \n\n \n \n \n5. Interpellation Beatrix Jud B1.3 \n "Entwicklung Glattpark" - Begründung \n___________________________________________________________________ \n \n\nBeatrix Jud führt aus, dass die Entwicklung im neuen Stadtteil Glattpark von \nallgemeinem Interesse sei. Es handle sich sowohl bezüglich Gesellschaft als \nauch Wirtschaft um einen dynamischen Standort. Langfristig ist mit einer Be-\nvölkerung von rund 6'000 Personen zu rechnen. Dies bedeutet für die öffentli-\nche Hand aber auch das Bereitstellen von deutlich mehr Infrastruktur und \nDienstleistungen, mit nicht unerheblichen finanziellen Konsequenzen. Beatrix \nJud ersucht daher den Stadtrat mit ihrer Interpellation um Daten und Einschät-\nzungen über die Entwicklung von Glattpark. \n \n\n Der Stadtrat hat gemäss Art. 47 der Geschäftsordnung des Gemeinderates die \nInterpellation innert drei Monaten nach der Begründung zu beantworten. Über \ndie von der Interpellation berührte Angelegenheit wird nicht Beschluss gefasst. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 302 - \n \nSITZUNG VOM 6. April 2009 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n6. Bewilligung eines Objektkredites im Betrage von CHF 940'000 S4.2 \n inkl. MwSt. für den Bau einer Fussgängerbrücke über die Glatt \n___________________________________________________________________ \n \n\nErich Weidmann, Mitglied der Rechnungsprüfungskommission (RPK), erläutert \ndie Einschätzung der RPK im Rahmen ihres Abschiedes vom 18. März 2009. \nDie Behörde sei aus Kosten/Nutzen-Überlegungen einstimmig für eine Ableh-\nnung des Kreditbegehrens. Zudem weist der Kommissionssprecher darauf hin, \ndass seitens der Verantwortlichen des Kantons gegenüber der RPK die Mög-\nlichkeit erwähnt wurde, die Brückenspannweite zu reduzieren und damit Kos-\nten zu sparen. \n \nWalter Epli (Bauvorstand) weist darauf hin, dass der Kanton Zürich Eigentü-\nmer des Flussraumes der Glatt sei. Somit bestimme dieser, wo und wie ge-\nbaut werde. So hätten die kantonalen Amtsstelle ursprünglich festgehalten, \ndass aus Gründen des Hochwasserschutzes keine Stütze in der Glatt bewilligt \nwürde. Auch seien Auflagen bezüglich der Positionierung der Brückenwiderla-\nger gemacht worden. Diesen Vorgaben liegt das kantonale Projekt einer Glatt-\nRevitalisierung zu Grunde, welche im fraglichen Flussabschnitt realisiert wer-\nden soll. Die von verschiedenen Stellen eingebrachten Vorschläge von Occa-\nsionsbrücken oder verkleinerten Ausführungen berücksichtigen ungenügend, \ndass die eigentliche Brücke lediglich 35% der Bausumme beansprucht. Trei-\nbender Kostenfaktor ist die problematische Geologie, die Erschliessung und \ndie Spannweite. Nicht zu vergessen sei, dass eine Occasionsbrücke - falls ein \ngeeignetes Modell überhaupt gefunden werden kann - im Unterhalt kosten-\naufwändiger ist. Walter Epli bestätigt, dass die Verantwortlichen des Kantons \nzwischenzeitlich von ihrem Verbot eines Mittellagers abgerückt sind. Dies er-\nlaube eine reduzierte Spannweite mit tieferen Kosten von rund CHF 430'000. \nDarin sind aufgelaufene Projektkosten von CHF 80'000 enthalten. \n \nNamens der Fraktion SP/NIO/GLP beantragt Heinz Ehrensberger eine Rück-\nweisung des Geschäftes an den Stadtrat. Sowohl der Antrag des Stadtrates \nals auch derjenige der RPK mit einer Ablehnung ohne Alternative sind unbef-\nriedigend. Es sei das Geheimnis des Stadtrates, weshalb eine Fussgänger-\nbrücke eine Breite von 3 Meter aufweisen und für Fahrzeuge bis zu 3.5 Ton-\nnen befahrbar sein muss. Der Zweck der Brücke ist einzig, Sportler und Fuss-\ngänger auf kurzem Weg sicher von der Sportanlage Au zum neuen Sportplatz \nund zum Stadtteil Glattpark zu bringen. Dem Gemeinderat sei die Variante ei-\nner Hängebrücke bzw. Alternativen mit Kunststoffbrücken vorzulegen. Zudem \neine Begründung, wieso die Variante einer durch den Zivilschutz erstellten \nprovisorischen Brücke nicht weiter verfolgt wurde. \n \nIn der Abstimmung wird der Rückweisungsantrag mit 22:9 Stimmen ab-\ngelehnt. \n \nIn der anschliessenden Schlussabstimmung wird der Kreditantrag des \nStadtrates mit 30:1 Stimmen abgelehnt. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 303 - \n \nSITZUNG VOM 6. April 2009 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n6. Bewilligung eines Objektkredites im Betrage von CHF 940'000 S4.2 \n inkl. MwSt. für den Bau einer Fussgängerbrücke über die Glatt \n _____________________________________________________________________  \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 30. September 2008 und der \nRechnungsprüfungskommission vom 18. März 2009 sowie in Anwendung \nvon Art. 35, Ziffer 4, der Gemeindeordnung - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n\n1. Der Kreditantrag des Stadtrates für die Bewilligung eines Objektkredites \nim Betrage von CHF 940'000 inkl. MwSt. für den Bau einer Fussgänger-\nbrücke über die Glatt wird abgelehnt. \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Bauvorstand \n - Bauamt \n - Finanzabteilung \n - Leiter Bauamt \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 304 - \n \nSITZUNG VOM 6. April 2009 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n7. Landverkauf - Stadt Opfikon an Swissbuilding Concept AG L2.2.8 \n Kat.-Nr. 8171, 4'826 m2 Bauland (Zone: Mischbereich M) \n Lilienthal-Boulevard, 8152 Glattpark, CHF 1'900 m/2 \n___________________________________________________________________ \n \n\nJosef Gander, Mitglied der Rechnungsprüfungskommission (RPK), erläutert \nden Abschied der RPK vom 18. März 2009. Demnach unterstützt die Behörde \nden Antrag des Stadtrates auf Verkauf von 4'826 m2 Bauland im Ortsteil \nGlattpark einstimmig. \n \nWerner Brühlmann (Finanzvorstand) ergänzt, dass der beabsichtigte Schul-\nhaus-Landabtausch mit der Stadt Zürich gefixt sei. Es seien einzig noch die \nErörterungen über den in Diskussion stehenden Wechsel der Sammelparkie-\nrung welche das Geschäft verzögern. \n \nDa seitens des Rates kein Gegenantrag gestellt wird, stimmt der Gemeinderat \ndem Verkaufsgeschäft stillschweigend zu. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 305 - \n \nSITZUNG VOM 6. April 2009 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n7. Landverkauf - Stadt Opfikon an Swissbuilding Concept AG L2.2.8 \n Kat.-Nr. 8171, 4'826 m2 Bauland (Zone: Mischbereich M) \n Lilienthal-Boulevard, 8152 Glattpark, CHF 1'900 m/2 \n _____________________________________________________________________  \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 14. Oktober 2008 und der \nRechnungsprüfungskommission vom 18. März 2009 sowie in Anwendung \nvon Art. 35, Ziffer 7, der Gemeindeordnung - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n\n1. Der Veräusserung des Grundstücks Kat.-Nr. 8171 mit 4'826 m2 Bauland \n(Zone Mischbereich M), Lilienthal-Boulevard, 8152 Glattpark, und dem \ndamit verbundenen Miteigentum von 19/1000 an Kat.-Nr. 8153 (Parkhaus-\nparzelle Nord), zum Preis von CHF 1'900 m2, somit CHF 9'169'400, wird \nzugestimmt. \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Energie Opfikon AG \n - Finanzvorstand \n - Finanzabteilung \n - Bauamt \n - Liegenschaftenverwaltung \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 306 - \n \nSITZUNG VOM 6. April 2009 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n Schluss der Sitzung \n _____________________________________________________________________  \n \n Gegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Beat Al-\n\ntorfer macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss § 151 des Gemeindege-\nsetzes aufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse \n3, 8180 Bülach. \n\n \n \n Opfikon, 9. April 2009 \n Für richtiges Protokoll \n Der Ratssekretär-Stv.: \n \n \n \n Ueli Boetschi \n\n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 307 - \n \nSITZUNG VOM 6. April 2009 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n \n \nProtokoll geprüft: Datum: \n \n \n \n \n \n \n \nDer Präsident: \nBeat Altorfer \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \nDer 1. Vizepräsident: \nAnton Steiner \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \nDer 2. Vizepräsident: \nUrs Wagner \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nG:\\JUS\\RWGRP-Ratssitzung2009 \n\n\n


BA Marktplatz Ost.pdf

parent_type: affair

text: \n      Rechnungsprüfungskommission \nRaumplanung \nGestaltung „Marktplatz Ost“, Kat. Nr. 8053, Schaffhauserstrasse \nGenehmigung der Abrechnung          \nL.2.2.4 \n \nAusgangslage \n \nMit Beschluss Nr. 69 vom 1. April 2003 genehmigte der Stadtrat einen Objekt-\nkredit für die Gestaltung des Marktplatzes Ost im Betrag von brutto Fr. 860’000.- \ninkl. Mehrwertsteuer. Die Kreditvorlage wurde dem Gemeinderat zum Beschluss \nvorgelegt. Dieser stimmte dem Kredit mit Beschluss vom 7. Juli 2003 zu. \n \nBauabrechnung \n \nGemäss Baukostenabrechnung nach BKP des Architekturbüros Schwaighofer, \nGlattbrugg, zeigen sich der Vergleich bewilligter Kredit und Abrechnung wie folgt. \n \nBewilligter Kredit       Fr. 860’000.-- \nAbrechnung       Fr. 840’623.25 \nKreditunterschreitung      Fr.   19’376.75 \nKreditunterschreitung in %                 2.2% \n \nIn der Bauabrechnung sind Kostenbeiträge des GU W.Schmid AG  \nvon                 Fr. 81’705.35 \nund der Zürcher Kantonalbank von             Fr. 10’000.-- \nenthalten. \n \nPrüfung der Abrechnung \n \nDie RPK hat die Baukostenabrechnung des Architkturbüros Schwaighofer ge-\nprüft und für in Ordnung befunden. \n \nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig mit 5:0 \n \ndie Baukostenabrechnung für die Gestaltung des „Marktplatz Ost“, Kat. Nr. \n8053, Schaffhauserstrasse, mit Gesamtkosten im Betrag von Fr. 840’623.25 \nzu genehmigen. \n \nReferent vor dem Gemeinderat: Josef Gander \n \nOpfikon, 13. September 2006 \n \n      Die Rechnungsprüfungskommission \n \n      Der Präsident:  Ein Mitglied: \n \n \n \n      Paul Remund  Josef Gander \n\n\n


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nREcHNUNoSpRüruNcsKoMMrssroN opFrKoN\n\nErstel I u ng zweier Doppel-Kindergärten Hof Li I ienthal G lattpark\nGenehmigung der Bauabrechnung für Ausbau und Einrichtung\n\n1. Ausgangslage\nAm 1. Dezember 2014 genehmigte der Gemeinderat für den Ausbau und die Einrichtung zweier\nDoppel-Kindergärten im Glattpark, Hof Lilienthal, einen Kredit zu Lasten der lnvestitionsrech-\nnung, Konto-Nr.610.5030.185, von CHF 560'000 inkl. MWST. Die am Boulevard-Lilienthal 22\nund 24 gelegenen Kindergärten wurden durch die Halter AG mit einem einfachen Ausbaustan-\ndard, welcher in zweckmässiger Weise die Ansprüche an einen modernen Kindergarten erfullt,\nausgestattet.\n\n2. Abrechnung\nDie Baukosten sind gemäss Buchhaltungsnachweis vom 12. Aprll2017 ausgewiesen und be-\nlaufen sich auf CHF 540'530.55. Der bewilligte Kredit wird somit um CHF 19'469.45 unter-\nschritten.\n\nZusammenstellung der Kosten:\nArbeitsgattung\n\nPlan ung/Umsetzung/Ei n richtung\nAusbau\nDiverses/U nvorhergesehene\n\nKredit inkl.\n8% MWST\n\ncHF 160',000.00\ncHF 350'000.00\ncHF 50'000.00\n\nDer Präsident:\n\n--P - . r:sr-\nPeter Bührer\n\n0.5.2.1 .0\n\nAbrechnung\ninkl. 8% MWST\n\ncHF 149'606.45\ncHF 349'883.70\ncHF 41',040.40\n\nEin Mitglied\n\nL_L)Ð\n\nTotal cHF 560',000.00 cHF 540'530.55\n\nDer Faktor, dass die Galerie den Raum entscheidend vergrössert, wurde bei der Planung un-\nterschätzt. lnfolge der vielen sich im Raum befindenden Personen steigerte sich die Übertra-\ngung vom Schall enorm. Um den Hall bestmöglich zu verhindern, wurde nachträglich eine\nSchallschutzdecke eingebaut. Diese wurde durch die Halter AG in Auftrag gegeben und unter\nUnvorhergesehenes ausgewiesen.\n\n3. Prüfung der Bauabrechnung\nDie RPK hat die Bauabrechnung mit allen Belegen im Detail geprüft und für richtig befunden.\nFragen wurden von den zuständigen Fachpersonen zur vollsten Zufriedenheit beantwortet.\n\n4. Antrag\nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig mit 5:0, die Bauabrechnung für den Ausbau\nund die Einrichtung zweier Doppel-Kindergärten im Glattpark, Hof Lilienthal, im Betrag von CHF\n540'530.55, zu Lasten der lnvestitionsrechnung, Konto Nr. 610.5030.185,2u genehmigen.\n\nReferent vor dem Gemeinderat: lbrahim Zahiri\n\nOpfikon, 04. Oktober 2017\n\nrahim Zahiri\n\n\n


text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 23. Januar 2007 \n ____________________ \n \n \n \nOrtsplanung \nTeilrevision Bau- und Zonenordnung Schaffhauserstrasse / Nachträgliche Festset-\nzung Wohnanteil aufgrund revidierter Fluglärmkurven \nFestsetzung B1.6.2 / B1.6.4 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 23. Januar 2007 sowie in Anwendung \n\nvon Art. 34 Ziff. 2. lit. b der Gemeindeordnung - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Die nachträgliche Teilrevision Bau- und Zonenordnung Schaffhauserstrasse be-\n\nstehend aus dem Zonenplan vom 10. Oktober 2006 (Ausschnitt) wird festgesetzt.  \n \n2. Sofern sich als Folge von Rechtsmittelentscheiden oder im Genehmigungsverfah-\n\nren Änderungen an der Vorlage als notwendig erweisen, wird der Stadtrat er-\nmächtigt, diese in eigener Zuständigkeit vorzunehmen. Diese Beschlüsse sind öf-\nfentlich bekannt zu machen. \n\n \n3. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Zustellung an gerechnet, \n\nbei der Baurekurskommission IV des Kantons Zürich, 8090 Zürich, schriftlich Re-\nkurs erhoben werden. Die in dreifacher Ausführung einzureichende Rekursschrift \nmuss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Be-\nschluss ist beizulegen. Die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen \nund soweit als möglich beizulegen. \n\n \n4. Mitteilung an: \n \n - Planpartner AG, Hofstrasse 1, Postfach, 8032 Zürich \n - Mag. Arch. S. Tillner, Arch. & Urban Design, Porzellangasse 50/13, 1090 Wien \n - RA Norbert Mattenberger, Postfach, 8033 Zürich \n - Finanzabteilung \n - Leiter Bauamt \n - Bauamt \n\n\n\n  Seite 2 \n \n \n \nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage \n \nDie im Rahmen der Teilrevision BZO Schaffhauserstrasse neu festgelegten Zent-\nrumszonen Z4, Z5 und Z6 im Gebiet Glatthofkreuzung befanden sich bisher in einem \nGebiet innerhalb von Fluglärmkurven mit einer Überschreitung der Alarmwerte. Ge-\nmäss eidg. Lärmschutzverordnung ist innerhalb von Alarmwertgebieten faktisch ein \nBauverbot für Wohnnutzungen. Im Rahmen der BZO-Teilrevision Schaffhauserstras-\nse musste darum auf Anordnung der Baudirektion des Kantons Zürich in diesem Be-\nreich der maximale Wohnanteil auf 0% festgelegt werden. \n \nDer Stadtrat Opfikon hat mit Beschluss Nr. 2005-203 vom 13. Dezember 2005 der \nTeilrevision Bau- und Zonenordnung (BZO) Schaffhauserstrasse zugestimmt und die \nVorlage dem Gemeinderat zur Festsetzung unterbreitet. Am 6. März 2006 hat der \nGemeinderat die Teilrevision BZO Schaffhauserstrasse bestehend aus der Revisi-\nonsvorlage (Bauordnung, Zonenplan, Gestaltungsbaulinien) und dem Bericht zu den \nnicht berücksichtigten Einwendungen vom 6. Dezember 2005 festgesetzt. \n \nAm 28. Februar 2006 hat die Baudirektion des Kantons Zürich neue Fluglärmkurven \npubliziert. Im betreffenden Gebiet der neuen Zentrumszonen Z4, Z5 und Z6 sind auf-\ngrund der neuen massgeblichen Kurven die Alarmwerte im betreffenden Gebiet nun \nnicht mehr überschritten. Der zulässige Wohnanteil konnte darum auf das heute zu-\nlässige Mass zurück korrigiert werden. Am 21. März 2006 hat der Stadtrat deshalb \nbeschlossen, im Gebiet der Glatthofkreuzung und der Station Opfikon aufgrund der \nrevidierten Fluglärmkurven den maximalen Wohnanteil je nach Zone auf 50% - 75% \nfestzulegen. \n \nDie Baudirektion hat die Vorlage mit Verfügung vom 27. September 2006 genehmigt. \nVon der Genehmigung ausgenommen ist der Teil mit dem nachträglich korrigierten \nWohnanteil im Bereich der Glatthofkreuzung und der Station Opfikon. Für diese Än-\nderung des Zonenplanes, welche in den zur Genehmigung eingereichten Plandoku-\nmenten schon eingetragen ist, wäre nochmals ein rechtskräftiger Beschluss des Ge-\nmeinderates erforderlich gewesen. Da dieser noch nicht vorliegt, ist die Genehmi-\ngung des besagten Revisionsteils mit den korrigierten Wohnanteilen durch die Baudi-\nrektion noch ausstehend. \n \nDeshalb hat der Stadtrat den revidierten Wohnanteil mit Beschluss Nr. 2006-268 vom \n17. Oktober 2006 zuhanden des Einwendungs- und Anhörungsverfahrens gemäss \n§7 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) verabschiedet. Innerhalb der 60-tägigen \nEinwendungsfrist vom 2. November 2006 bis 8. Januar 2007 wurden keine Einwen-\ndungen eingereicht. Die Baudirektion hat auf eine nochmalige Vorprüfung der Vorla-\nge verzichtet. \n \n \n \n \n\n\n\n  Seite 3 \n \n \n \n2. Ziel der nachträglichen Teilrevision BZO Schaffhauserstrasse \n \n\nMit der Erhöhung des Wohnanteils auf die heute zulässige Ausnützung soll die ur-\nsprüngliche Zielsetzung der BZO-Teilrevision Schaffhauserstrasse für ein lebendiges \nurbanes Zentrum mit Mischnutzung für Opfikon-Glattbrugg unterstützt werden. \n \n\n3. Bestandteile der Teilrevision \n \nDie entsprechenden maximalen prozentualen Anteile für Wohnnutzung im Bereich \nder Glatthofkreuzung und der Station Opfikon werden im Zonenplan angepasst. In \nder Bauordnung müssen keine Anpassungen vorgenommen werden. Die Revisions-\nvorlage wird in einem kurzen Planungsbericht erläutert. \n \n4. Änderungen bei der revidierten Bau- und Zonenordnung \n \nDie Revisionsvorlage umfasst die Anpassungen des maximalen Wohnanteils in den \nZentrumszonen im Bereich Glatthofkreuzung und der Station Opfikon. \n \n5. Antrag \n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die nachträgliche Teilrevision Bau- und Zonenord-\nnung Schaffhauserstrasse bestehend aus dem Zonenplan vom 10. Oktober 2006 \n(Ausschnitt) festzusetzen. \n \n \nOpfikon, 23. Januar 2007/pu NAMENS DES STADTRATES \nPUBAW-07-09_Rev_BZO_Schaffh_Wohnant Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n\n\n


BUSRB-WahlGeschworene.pdf

text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM 3. April 2007 \nBESCHLUSS NR.  2007-092 \n \n \n \nErneuerungswahl der kantonalen Geschworenen \nfür die Amtsdauer 2008-2013 A1.2.2 \n \n \n \nGemäss Verfügung der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich \nvom 16. März 2007 ist die Erneuerungswahl der kantonalen Geschworenen für \ndie Amtsdauer 2008-2013 (1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2013) gestützt auf \n§ 112 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) sowie § 59 der Verord-\nnung über die politischen Rechte (VPR) bis spätestens 14. Dezember 2007 \ndurchzuführen. \n \nIn den Gemeinden mit Grossem Gemeinderat hat eine Wahl der kantonalen \nGeschworenen durch das Parlament zu erfolgen. \n \nIn Opfikon sind 13 (bisher 12) kantonale Geschworene zu wählen. \n \nAuf Antrag des Stadtpräsidenten \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Der Gemeinderat wird ersucht, die Wahl der 13 kantonalen Geschworenen \n\nbis spätestens 14. Dezember 2007 durchzuführen. \n \n2. Das Büro des Gemeinderates bzw. die IPK/IFK werden eingeladen, die \n\nWahlen vorzubereiten. \n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Büro Gemeinderat \n - Interparteiliche Konferenz (Präsident: Jörg Mäder, Rietgrabenstr. 57) \n -  Interfraktionelle Konferenz (Präsident: Anton Steiner, Glärnischstr. 8) \n - Parteipräsidenten \n - Stadtkanzlei \n BUSRB-WahlGeschworene \n\n  NAMENS DES STADTRATES \n  Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n  W. Fehr H.R. Bauer \n \nVERSANDT: \n5. APRIL 2007 \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 28. Mai 2018\n\n6. Wahl der Rechnungsprüfungskommission\nfür die Amtsperiode 2018/2022 0.5.0\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl'-a\nsq\n\n6.1 Wahl von 5 Mitgliedern\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Präsidenten Patrick Rouil-\nler, schlägt vor:\n\n- Mathias Zika (FDP)\n- Benjamin Baumgartner (SVP)\n- Alex Rüegg (CVP)\n- Robin Haci Pekerman (SP)\n- lbrahim Zahiri (GV)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die vorgeschlagenen Kandidaten für die\nRechnungsprüfungskommission sind somit in Globo gewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Die Gewählten\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:üru\\\nJasmin Baumann\n\n\n

doc_text_tsv_it: '0.5.0':18 '2018':9 '2018/2022':17 '28':7 '5':29 '6':10 '6.1':26 'alex':49 'amtsperiod':16 'an':78 'auszug':86 'baumann':90 'baumgartner':47 'benjamin':46 'bezirksrat':81 'cvp':51 'den':36 'der':12,59 'des':2 'die':15,31,64,68,79 'durc':35,76 'fdp':45 'für':14,67,84 'gemeinderates':3 'gewählt':74 'gewählten':80 'glob':73 'gv':58 'hac':53 'interfraktionell':32 'jasmin':89 'kandidaten':66 'konferenz':33 'lbrahim':56 'ler':40 'll':21 'mai':8 'mathias':43 'mitgliedern':30 'mitteilung':75 'nicht':62 'opfikon':4 'ov':19 'patrick':38 'pekerman':54 'protokoll':1 'protokollauszug':77 'präsidenten':37 'ratssekretärin':87 'rechnungsprüfungskommission':13,69 'richtigen':85 'robin':52 'rouil':39 'rüegg':50 'schlägt':41 'sind':70 'somit':71 'sp':55 'sq':25 'srrzunc':5 'stadtkanzle':83 'stadtrat':82 'svp':48 'vermehrt':63 'vertreten':34 'von':28 'vor':42 'vorgeschlagenen':65 'vou':6 'wahl':11,27 'wahlvorschlag':60 'wird':61 'zahir':57 'zik':44 'üru':88


text: \n \n                                      \n                                                                       Rechnungsprüfungskommission \n\n                                                                               \n \n \nWallisellerstrasse, Personenunterführung Dorfstrasse \n Abrechnung                      S4.2 \n \nAusgangslage \nMit Beschluss Nr. 2005-142 vom 6. September 2005 bewilligte der \nStadtrat für die Instandsetzung der Personenunterführung Dorfstrasse \neinen Objektkredit von Fr. 510'000.- (inkl. MwSt.) und legte die Vor- \nlage dem Gemeinderat zum Beschluss vor. Der Gemeinderat stimmte \ndem Kredit am 6. März 2006 zu. \n \nBauablauf / Besondere Vorkommnisse \nDie Bauarbeiten wurden von der Firma Implenia AG, Zürich von Mitte \nMai 2006 bis Mitte August 2006 ausgeführt. \nNach dem Belagsabbruch der vier Rampen und der Unterführung musste \nfestgestellt werden, dass die sich darunter befindliche Bodenfläche \ngrossflächig schadhaft war. Die schadhaften Betonober- \nflächen mussten vollflächig abgetragen und anschliessend wieder \nreprofiliert werden. Diese nicht vorhersehbaren Zusatzarbeiten ver- \nursachten Mehrkosten von Fr. 40'000.- . Diese Mehrkosten konnten \njedoch durch andere Einsparungen oder Reserven aufgefangen werden. \nEbenfalls nicht vorgesehen war der Ersatz der Beleuchtungselemente. \nIm Rahmen der Sanierung zeigte sich aber, dass auch die Leuchten \nschadhaft waren. Die nicht geplanten Kosten betrugen Fr. 10'000.- \n \nBauabrechnung \nGemäss Bauabrechnung vom 3. Januar 2007 betragen die Baukosten \nFr. 511'329.70, was eine Kostenüberschreitung von Fr. 1'329.70 be- \ndeutet (+0,3%). Die ausgewiesene Kreditüberschreitung befindet sich \ninnerhalb der Bauteuerung. Auf die Ausrichtung eines Staatsbeitrages  \nbesteht kein Anspruch. \n \nPrüfung der Abrechnung / Antrag \nDie Bauabrechnung wurde von der RPK geprüft und für in Ordnung \nbefunden.   \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (4:0) : \ndie Bauabrechnung für die Instandsetzung der Personenunter- \nführung Dorfstrasse mit Gesamtkosten von Fr. 511'329.70 inkl. \nMwSt. zu genehmigen. \n \nReferent vor dem Gemeinderat: Erich Weidmann \n \nOpfikon, den 6. Juni 2007 \n \n                                        Der Präsident:               Ein Mitglied: \n \n \n \n     Paul Remund                 Erich Weidmann \n\n\n\n \n     \n \n \n \n        \n  \n\n           \n     \n                         \n\n \n\n\n


text: \nr NTERFRAKTTON ELLE KONFERENZ (r FK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Opfikon\n\nWahl des Büros des Gemeinderates für das Amtsjahr 201812019\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0), die Mitglieder des Büros des\nGemeinderates für das Amtsjahr 2Q1812019 wie folgt zu wählen:\n\na. als Ratspräsidentin Qëndresa Sadriu (SP)\n\nb. als 1. Vizepräsident Peter Bührer (FDP)\n\nc. als 2. Vizepräsident Heinz Mühleis (GV)\n\nd. als Stimmenzählerin Tanja Glanzmann (CVP)\n\ne. als Stimmenzähler Alois Leu (NIO/GLP)\n\nf. als Stimmenzähler Roman Schmid (SVP)\n\nDer Präsident Ein Mitglied\n\nPatrick iller\n\nOpfikon, 7. Mai 2018\n\nC\n\n\n


text: \nr NTERFRAKTION ELLE KONFERENZ (lFK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Opfikon\n\nWahl eines/einer Delegierten des Gemeinderates für den Spitex-Verein für die\nAmtsperiode 201812022\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0), für die Amtsperiode 201812022\nfolgende Person als Delegierte des Gemeinderates für den Spitex-Verein zu wählen:\n\nQëndresa Sadriu (SP)\n\nDer Präsident Ein Mitglied\n\nPatrick Rouiller\n\nOpfikon, 7. Mai 2018\n\n\n


text: \nTNTERFRAKTTONELLE KONFERENZ (r FK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Opfikon\n\nWahl der Geschäftsprüfungskommission (GPK)\ndes Gemeinderates für die Amtsperiode 201812022\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0), die Mitglieder der Geschäftsprü-\nfungskommission (GPK) des Gemeinderates für die Amtsperiode 201812022 wie folgt\nzu wählen:\n\nAnna Mez (FDP)\n\nDaniel Schoch (SVP)\n\nUrban Husi (SVP)\n\nReto Bolliger (CVP)\n\nPaul Christ (NIOiGLP)\n\nSven Gretler (SP)\n\nStefan Laux (EVP)\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0), für die Amtsperiode 201812022\nfolgende Person als Präsident der Geschäftsprüfungskommission (GPK) zu wählen:\n\nUrban Husi (SVP)\n\nDer Präsident Ein Mitglied\n\nOpfikon,7.Mai2018\n\nPatrick Rouiller\n\n\n


text: \n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl.-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\nsrrzuNc vom 2. Juli 2018\n\n10. Geschäftsbericht 2017 0.10.4\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 13. Mär22018, auf Art. 36, Ziff . 1\n\nder Gemeindeordnung, den Antrag der GPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Der Geschäftsbericht für das Jahr 2017 wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\nFür ri n Auszug\nDie R ekretärin\n\nrrV\nJ. Bau Ltt(\n\nWqW\n\n\n


text: \n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl'-\nO\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 28. Mai 2018\n\n4. Wahl des Büros 0.5.0\n\n4.4 Offene Wahl von 3 Stimmenzählenden für das Amtsjahr 2018/,2019\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Präsidenten Patrick Rouil-\nler, schlägt vor:\n\n- Tanja Glanzmann (CVP)\n- Alois Leu (NIO@GLP)\n- Roman Schmid (SVP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die Ratspräsidentin fragt, ob der Rat\neinverstanden ist, die Stimmenzählenden gemäss Art. 36 der Geschäftsordnung\ndes Gemeinderates in Globo zu wählen. Es erfolgen keine Wortmeldungen.\n\nDie vorgeschlagenen Kandidaten für die Stimmenzählenden sind somit in Globo\ngewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Die Gewählten\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nJasmin Baumann\n\n\n


text: \nGEMEINDERAT \nOberhauserstrasse 25 \nPostfach \n8152 Glattbrugg \nTelefon 044/829 82 24 \nTelefax 044/829 83 38 \nandre.willi@opfikon.ch \n \n \n \n\nBeschlüsse des Gemeinderates Opfikon vom 4. Juni 2007 \n\n \n1. Die Interpellation Amr Abdel Aziz (SP) und Mitunterzeichnende "Chancengleichheit - \n\nauch für die Schülerinnen und Schüler von Opfikon-Glattbrugg" wird abgeschrieben. \n\n2. Der Beitrag an den Tennisclub Opfikon für die Gesamterneuerung der Tennisanlage \nOpfikon in Höhe von Fr. 733'000.-- wird, verteilt auf drei Jahrestranchen gemäss Antrag \ndes Stadtrates, zu Lasten der Investitionsrechnung, bewilligt. \n\n3. Die Jahres- und Sonderrechnungen der Stadt Opfikon für das Jahr 2006 werden \ngenehmigt. Der Aufwandüberschuss von Fr. 4'388'174.88 wird dem Kapitalkonto \nbelastet. \n\nGegen die vorstehenden Beschlüsse kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre \nAusübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs beim Bezirksrat Bülach, \nBahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, erhoben werden. \n\nIm Übrigen kann gegen die gefassten Beschlüsse gestützt auf § 151 Abs. 1 Gemeindegesetz (Verstoss gegen \nübergeordnetes Recht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit) innert 30 Tagen, von der Veröf-\nfentlichung an gerechnet, schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Bülach erhoben werden. Die Kosten des Be-\nschwerdeverfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen. \n\nDie Rekurs- oder Beschwerdefrist muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Be-\nschluss ist, soweit möglich, beizulegen. \n\nGegen den Beschluss Nr. 2 kann innert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, das fakultative Refe-\nrendum gemäss Art. 9 der Gemeindeordnung ergriffen werden. \n\n \nOpfikon, 7. Juni 2007 NAMENS DES GEMEINDERATES \n Der Ratspräsident: Der Sekretär: \n\n Andreas Nold A. Willi \n\n\n


text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 23. Januar 2007 \n ____________________ \n \n \n \nWallisellerstrasse, Personenunterführung Dorfstrasse \nAbrechnung S4.2 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 23. Januar 2007 sowie in Anwendung \n\nvon Art. 35 Ziffer 2 der Gemeindeordnung \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Die Bauabrechnung für die Sanierung der Personenunterführung Dorfstrasse mit \n\nGesamtkosten im Betrag von Fr. 511'329.70 inkl. MwSt. wird genehmigt.  \n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Bauvorstand \n - Finanzabteilung \n - Bauamt \n\nRLBAW-07-06_PU_Dorfstrasse_Abrechn \n\n\n\nSeite 2 \n \n \n \nB E R I C H T \n \n \n1. Ausgangslage \n\nMit Beschluss Nr. 2005-142 vom 6. September 2005 bewilligte der Stadtrat für die \nInstandsetzung der Personenunterführung Dorfstrasse einen Objektkredit im Betrage \nvon Fr. 510'000.-- (inkl. MwSt.) und legte die Vorlage gemäss § 35 Abs. 4 der Ge-\nmeindeordnung dem Gemeinderat zum Beschluss vor. Der Gemeinderat stimmte \ndem Kredit mit Beschluss vom 6. März 2006 zu. \n \n \n2. Bauablauf / Besondere Vorkommnisse \n\nDie Ausführung der Sanierungsmassnahmen erfolgte von Mitte Mai 2006 bis Mitte \nAugust 2006 durch die Firma Implenia AG, Zürich. \n \nNach dem vollflächigen Belagsabbruch der vier Rampen und der Unterführung wurde \nfestgestellt, dass die sich darunter befindende Bodenfläche grossflächig schadhaft \nist. Dies ist vorwiegend auf Frostschäden zurückzuführen. Durch die teilweise Auflö-\nsung des Zementsteins war die Tragfähigkeit für die nachfolgenden Abdichtungsar-\nbeiten resp. deren Haftung nicht gewährleistet. Die schadhaften Betonoberflächen \nmussten vollflächig abgetragen und anschliessend wieder reprofiliert werden. Die \ndurch diese nicht vorhersehbaren Zusatzarbeiten verursachten Mehrkosten im Be-\ntrag von Fr. 40'000.-- konnten durch andere Einsparungen oder vorhandene Reser-\nven aufgefangen werden. \n \nEbenfalls nicht vorgesehen war der Ersatz der Beleuchtungselemente. Im Rahmen \nder Sanierungsarbeiten zeigte sich aber, dass auch die Leuchten schadhaft waren. \nDie nicht geplanten Aufwendungen betrugen Fr. 10'000.-- \n \n \n3. Abrechnung \n\nDer Vergleich des bewilligten Kredites mit der Bauabrechnung vom 3. Januar 2007 \nzeigt folgendes Ergebnis: \n\n  Total\n\nBewilligter Kredit inkl. 7.6% MwSt.   510'000.00\nBauabrechnung inkl. MwSt.   511'329.70\nKreditüberschreitung   1'329.70\nKreditüberschreitung in %   0.3%\n \n\n\n\nSeite 3 \n \n \n \nDie Kreditsumme basiert auf dem Kostenvoranschlag mit Preisstand Mai 2005. Bis \nzur Ausführung des Vorhabens im Sommer 2006 beträgt die Bauteuerung 2.9% der \nBaukosten, was einem Betrag von rund Fr. 12'000.-- entspricht. Gemäss dem Kredit-\nbeschluss des Gemeinderates vom 6. März 2006 erhöht oder ermässigt sich die \nKreditsumme im Rahmen der Baukostenentwicklung. Die ausgewiesene Kreditüber-\nschreitung gegenüber dem Ursprungskredit im Betrag von Fr. 1'329.70 befindet sich \ninnerhalb der Bauteuerung. \n \n \n4. Beiträge / Subventionen \n\nAuf die Ausrichtung eines Staatsbeitrages oder von Grundeigentümerbeiträgen be-\nsteht auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen kein Anspruch.  \n \n \n5. Antrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die Bauabrechnung für die Instand-\nsetzung der Personenunterführung Dorfstrasse mit Gesamtkosten im Betrag \nvon Fr. 511'329.70 inkl. MwSt. zu genehmigen. \n \n \n \n \nOpfikon, 23. Januar 2007/Le NAMENS DES STADTRATES \nRLBAW-07-04_N11_KanOst_Abrechn Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n \n\n\n


Einladung Gemeinderat 02-11-2020.pdf

text: \n \n\n \n\nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM Montag, 2. November 2020 \n\n \n \n \n E I N L A D U N G \n _______________ \n \n zur 14. Sitzung \n \nZeit: 19:00 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n\n \nTRAKTANDEN: \n \n1. Mitteilungen  \n\n2. Protokoll der 13. Sitzung vom 6. Juli 2020 \n\n3. Präsentation des Stadtrates zum Regierungsprogramm \n\n4. Postulat Thomas Wepf (SP) und Mitunterzeichnende "Wohnen für alle - \nFür mehr bezahlbare Wohnungen und Gewerberäume" - Begründung \n\n5. Motion Ulrich Weidmann (SVP) "Tempo 30 Km/h an der Zun-, Oberhau-\nser- und Giebeleichstrasse in Glattbrugg" - Überweisung \n\n6. Ersatzwahl eines GPK-Mitgliedes 2018/2022 \n\n7. KZU Kompetenzzentrum Pflege und Gesundheit, Erhöhung des Dotati-\nonskapitals \n\n8. Strassensanierung und Neubau Fuss- und Radweg Klotenerstrasse Ge-\nnehmigung der Projektänderung und Kreditbewilligung der öffentlichen \nBeleuchtung \n\n9. Stellenbedarf Stadtverwaltung Antrag und Festsetzung eines Stellenda-\nches 2020-2024 \n\n \n\n \n \nOpfikon, 22. Oktober 2020 PRÄSIDENT \n Eric Welter \n \n ______________________________________________________________  \n\n \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der Rats-\nsitzung beizuwohnen. Bitte melden Sie sich aufgrund der aktuellen Situation \nbis am 2. November 2020, 12:00 Uhr unter gemeinderat@opfikon.ch oder \ntelefonisch unter 044 829 82 24 an. Die Platzzahl ist beschränkt. Es gilt \nMaskenpflicht. Sofern Sie über eine Masken-Dispens verfügen, melden Sie \ndies bitte an obengenannte E-Mail-Adresse. Besten Dank! \n ______________________________________________________________  \n\nmailto:gemeinderat@opfikon.ch\n\n


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\n|-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 28. Mai 2018\n\n4. Wahl des Büros 0.5.0\n\n4.3 Geheime Wahl des 2. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 201812019\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Präsidenten Patrick Rouil-\nler, schlägt vor:\n\n- Heinz Mtrhleis (GV)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt:\n\nZahl der Anwesenden\nEingegangene Wahlzettel\nAbzüglich leere Wahlzettel\nAbzüglich ungültige Wahlzettel\nMassgebende Zahl der Wahlzettel\n\nAbsolutes Mehr\n\nGewählt ist Heinz Mühleis mit\nStimmen.\n\nVereinzelte\n\nTotal\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n31\n\n- Heinz Mühleis\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nJasmin\n\n34\n34\n\n3\n0\n\n31\n\n16\n\n25\n\n6\n\n\n


text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM\n\n91\n\nAnwesend:\n\nAbwesend;\n\nProtokol l :\n\nSachverständiqe\nBerater I\n\n7 .  Oktober  1974\n\nPro toko I l\n\nde r  5 .  S i t zung\n\nMontag,  7 .  Oktober  L974\n\n19 .00  Uh r  b i s  23 .30  Uh r\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsident Paul Broglie\n\n30 Ml tg l ieder\n\nRol f  Je l inek (Fer ien)\nRobert Straumann (Ferien)\nJürg Lanz (Fer ien)\nDr.  Peter  Zol l ikofer  (Fer ien)\nFr ido l in  Banz (Aus1and)\nHans Leemann (Mil i tär)\n\nRatssekretär Inlerner Pfenninger\n\nHerren GIät t I i  und Giger ,  SBB\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 7 . Oktober L97 4\n\nTraktandenliste\n\n1.  Mi t t ,e i lungen\n\n1.1 Rücktr j - t t  Kar l  Ruetz a ls  Mi tg l ied des\nGros sen Gemeind.erates\n\n1.2 Rückzug des Geschäftes "Beschluss über die\nErhebung von Grundsteuern" durch Stadtrat\n\n1,3 Orientierung des Grossen Gemeinderates durch\nden Stadtrat am 2. November L974 über pendente\nGeschäf te\n\n1.4 Kle ine Anfrage Rico Kradol fer\n\n1.5 Kleine Anfrage Peter Rej-nhard betreffend\nParkplätze\n\n1.6 Bitderausstel lung j-m Schulhaus Lättenwiesen\nvom 9. bis zw 26. Oktober 1974\n\n92\n\nI .7 Broschüre "Mi-tarbeit in der Gemeinde"\n\nAbnahme des Protokolls der Sitzung vom 2. 9.\n\nBew i l l i gung  e ines  K red i tes  von  F r .  8 ' 390 '000 .\nals Antei l  der Stadt Opfikon an die Baukosten\nSBB-HaltesteIIe Opf ikon\n\nGenehmigung des Geschäftsordnung des Grossen\nGemeinderates\n\nL97 4\n\n4 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 7 . Oktober L97 4\n\n1.  Mi t te i lungen\n\n1.1 Rücktr i t t  Kar I  Ruetz\nGemeinderates\n\nHerr Karl Ruetz hat beim Bezirksrat Bütach das Gesuch\num Entlassung a1s Mitgl ied des Grossen Gemeinderates\ngeste l l t .  D ie Gründe s ind fami l iärer  Ar t .\n\nGemäss te le fonischer  Auskunf t  der  Bezi rksratskanzle i\nBülach wurde dem Gesuch am 26. September L974 ent-\nsprochen. Der Stadtrat wird beauftragt, den Nachfolger\naus der  SVP/BGB-Lis te,  A lber t  Brenn,  a1s gewähl t  zu\nerklären und das Wahlprotokoll  dem Bezirksrat einzu-\nre ichen.  Die Rekursf r is t  bet rägt  Z0 Tage.\n\nDer Rat bedauert den Verlust des Mitgl iedes Karl\nRuetz ausserordent l ich.  Der  Demiss ionär  hat  s ich be-\nreits früher der RpK (2 Amtsdauern) zur Verfügung ge-\ns te l l t .\n\nDer Ratspräsident t iberreicht Herrn Ruetz als klej_nes\nPräsent die Chronik der Gemeinde Opfikon.\n\nL.2 Beschluss über  d ie  Erhebung von Grundsteuern\n\nDas vom Stadtrat  am 20.  August  1974 dem Grossen Ge-\nmeinderat  überwiesene Geschäf t  ' ,Beschluss über  d ie\nErhebung von Grundsteuern" wird auf Anstoss der RpK\nzurückgezogen.  Der  s tadt rat  is t  für  den Er lass zuständig.\n\nI.3 Oriqntierung des Grossen Gemeinderates durch den\nstadtrat am 2. uovember 1974 übei pendente Geschäfte\n\nDer Ratspräsident unterrichtet über die bevorstehende\norientierung des Grossen Gemeinderates durch den stadt-\nrat  am 2.  November L974.  Die Ein ladung wird vom Stadt-\nrat  ausgehen.  Der  Beginn wj - rd auf  08.00 Uhr  festge-\nsetz t .  Vorgesehen is t  e in  Transpor t  mi t  e inem VBZ-Bus.\nDas Mittagessen wird. in der schützenstube eingenommen.\nDie abschl iessende or ient ierung wi rd ebenfa l rs  in  der\nSchützenstube er fo lgen.\n\n93\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 7 . Oktober 197 4\n\nDer Vors i tzende b i t te t ,  dass a l l fä1 l ige Fragen an den\nStadtrat vorgängig schrif t l ich eingereicht werden.\n\nI .4  Kle ine Anfrage Rico Kradol fer\n\nHerr Rico Kradolfer hat am 26. September L974 nach-\nstehende Kleine Anfrage eingereicht:\n\nrr l ,andauf, Iandab beklagen sich Behörden und parteien\nüber  d ie  pol i t ische pass iv i tä t  des St immbürgers.  Die\nstadt opfikon-Grattbrugg kam letzten Frühling an einem\nhlahlwochenende auf die katastrophale stj-mmbeteiligung\nvon  ca .  18  eo .\n\nDie Gemeinde rl lnau-Effrett ikon hat eine rnit iat ive\nergrif fen, um den Stimmbürger wieder vermehrt zur\nUrne zu bewegen.  Sie hat  e in  p lakat  drucken lassen,\ndas an verschiedenen orten i-n der Gemeinde auf hlahten\nund Abstimmungen aufmerksam macht. Das plakat, das\nschon von mehreren Gemeinden in der ganzen Deutsch-\nschweiz angefordert wurde, kann bei folgender Adresse\nbezogen werden:\n\nKuno Burger ,  fndustr j_est rasse S,  8307 Ef f re t t ikon\n\nIch f rage den Stadtrat\n\nIst er nicht auch der Meinü[9, dass in unserer\nStadt etwas gegen die z. T. beschäimend mangelhafte\nStimmbeteiligung unternommen werden sollte?\n\nIst er bereit,  mittels erwähnten plakaten den\nStimmbürger auf Urnengänge aufmerksam zu machen\nund zu prüfen, welche Standorte dafür geeignet\nwären? "\n\nDer stadtrat hat berei-ts Kenntnis von dieser Kreinen\nAnfrage. Sie ist ausserdem im Stadt-Anzeiger vom\n4. Oktober L974 im vollen Wortlaut publizl.erl-.\n\n1.5 K1öine Anfrage peter neinhard betreffend parkprätze\n\nDie arn 10. Jul i- r97 4 von Herrn peter Reinhard einge-\n\n94\n\n1 .\n\n2.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nslrzuNcvoM 7. Oktober 1974\n\nreichte K1eine Anfrage betreffend ParkpLäEze auf der\nstädt ischen Parzel le  Kat . -Nr .  6443 an der  Rohrst rasse\nist vom Stadtrat wj-e folgt beantwortet worden:\n\n"Durch die Altauto-Sammelaktion des Gesundheitsvor-\ns tandes is t  d ie  erwähnte Parzel le  von Al tautos ge-\nräumt worden. Das Strassenbauamt benötigt für die\nLagerung von Schachtabdeckungen, Granitstel lr iemen\nund Strassenmarkierungsmaterial mehr Lagermöglich-\nke i t .\n\nDie heute im ganzen Gemeindegebiet verstreut ge-\nlagerten Material ien lassen einen klaren Ueberblj-ck\nüber die vorhandenen Lagerbestände nur schwer zu.\nDie f re igewordene Parzel le  Kat . -Nr .  6443 is t  zur\nLagerung der stadteigenen Tiefbauart ikel bestens 9e-\ne igne t .\n\nDer Stadtrat hat sich auf Ersuchen des Bauvorstandes\nentschlossen,  d ie  Parzel le  Kat . -Nr .  6443 dem Strassen-\nbauamt zur Verfügung zu stel len. Das Areal wird in\nden nächsten Tagen mit einer Umzäunung versehen.\n\nDie Errichtung eines Parkplatzes für Quartieranwohner\nkann nicht Sache der Stadt sein. Die Behörde möchte\nmi t  dem Parkplatz  an der  Rohrst rasse ke inen Prezedenz-\nfa l l  schaf fen.  Ausserdem würde e in so lches Pro jekt\ndurch den Bau der Flughafenlinie nur kurzfr ist ig zur\nLösung des Parkplatzproblems beitragen. "\n\nGemäss S 54 der provisorischen Geschäftsordnung ist\nweder eine mündliche Begründung noch eine mündliche\nAntwort noch eine Diskussion im Rat zulässig.\n\nDer Rat nimmt von der stadträtl ichen Beantwortung im\nProtokoll  Vormerk.\n\n1.6 Ausste l lung im Schulhaus Lät tenwiesen\n\nDer Gemeindeverein führt in der Schulanlage Lätten-\nwiesen i-n der Zeit vom 9 . bis zun 26. Oktober L97 4\neine Ausste l lung "Graf ik  des 20.  Jahrhunder ts"  durch.\n\n95\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nslrzuNc voM 7 . Oktober I97 4\n\nDer Besuch derselben wird den Ratsmitgl iedern\nempfohlen.\n\nL.7 Broschüre "Mi tarbei t  in  der  Gemeinde"\n\nDie Broschüre vom Ver lag Stutz  & Co. ,  h1ädenswi1,\n"It{ i tarbeit in der Gemeinde" ist neu überarbeitet.\nUnser Ratskollege Hans Rudolf Leemann ist der Autor\nund hat darin auch die ausserordentl iche Gemeinde-\norganisation umrissen. Der Ratspräsident dankt Herrn\nLeemann für  d ie  grosse Arbei t .\n\nDie Presse erhält vom Ratspräsidenten als Anerken-\nnung für die objektive Berichterstattung je eine\nsolche Broschüre mit lr l idmung.\n\nAbnahme des Protokol ls  der  Si tzung vom 2.  9 .  1974\n\nDas Protokol l  der  le tz ten Si tzung vom 2.  September\nL974 wird genehmigt ,\n\nBew i l l i gung  e i nes  K red i t es  von  F r .  8 ,390 '000 . - -\na1s Antej- l  der Stadt Opfikon an die Baukosten der\nSBB-HaI teste l le  Opf  ikon\n\nffi.."\nHer rHansRud@,Präs iden tde rRechnungsp rü fungs -\ntcommiffiert den Bericht und Antrag aer\nRPK eingehend.  Er  be leuchtet  d ie  Vor-  und Nachte i le .\nDie Rechnungsprüfungskommission empfiehlt Zustimmung\nzum geforderten Kreditbetrag, wobei der Baurechts-\nvertrag zwischen SBB und Stadt Opfikon separat ge-\nnehmigt werd.en muss.\n\nDie RPK ste l I t  fo lgenden Antrag:\n\n"Die RPK beschl iesst ,  dem Grossen Gemeinderat  d ie\nAnnahme des stadträtl ichen Antrages zu empfehlen\n\n96\n\n2.\n\n3 .\n\nA)\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 7 .  Ok tobe r  1974\n\nunter Neuformulierung des Disposit ives wie folgt:\n\na)  Stat i -on\nb) Doppelspur\n\nc) Ueberdeckung\n\nFr .  8  |  390 '000 . - -\n\n2.  unabhängig von d iesem Geschäf t  den Baurechts-\nvertrag zwischen SBB und Stadt Opfikon separat\nzur Genehmigung vorzulegen. "\n\nHerr  Vt i l l i  Oehler  te i l t  mi t ,  dass d ie EVp-Frakt ion\nfür Eintreten stimme. Fragen werden in der Detait-\nberatung geste l l t .\n\nHerr Walter Büchi votiert namens des Gemeindevereins\nebenfa l ls  für  E int reten.\n\nHerr Hans Rosenberger a1s Sprecher der Fdp-Fraktion ist\nfür Ej-ntreten. Dem Antrag werde zugestimmt.\n\nFrau Br ig i t ta  Spörndl i  g ib t .  bekannt ,  dass d ie Sp-\nFraktion für Eintreten und Zustimmung zum Antrag sei.\nFragen würden in  der  Diskuss ion geste l t t .\n\nHerr Hugo Jung erklärt Eintreten seitens der CVp-\nFrakt ion aIs  unbestr i t ten.  E ine Verzögerung auf  e inen\nspäteren Zei tpunkt  wäre für  d ie  Stadt  aus f inanzie l len\nGründen ungünst ig .\n\nFrau Helen Kunz te i l t  mi t ,  dass d ie LdU-Frakt ion für\neintrEil lEi lSie vertrete aber die Auffassung, dass\nkein zweiter Bahnhof in Glattbrugg nötig sei.\n\nHerr Karl Ruetz spricht im Namen der SVp/BGB-Fraktion\nttir ninEG.\n\nHerr Stadtrat Georges Gross macht darauf aufmerksam,\ndass im Oberhauserried Arbei tsp lätze geschaf fen werden.\n\nVerkehr nicht genügend sei,\n\n97\n\nI . F r . 3 ' 010 '000 . - -\nF r . 2 f000 '000 . - -\n\nFr .5 '010 '000 . - -\nF r .3 '380 '000 . - -\n\nSofern der  öf fent l iche\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nslrzuNc voM 7 . Oktober L97 4\n\nwürde der strassenverkehr entsprechend mehr berastet.\nDie SBB sei  e in  fa i rer  par tner ,  so dass d ie noch\nhängigen Fragen sicher zvr al lseit igen Befriedigung\ngelöst  werden können.  Der  Stadtrat  beabsicht ige,  vor\nder Volksabstimmung einen öffentl ichen Orientierungs-\nabend durchzuführen.\n\nDie Abstimmung ergibt Einstimmigkeit für Eintreten.\n\nB) Petai lbgratung - Station und Doppelspur, Kostenbetrag\nI ' r .  5 r010 t000 . - -\n\nHerr  Urs von Tobe1 in teress ier t  s ich,  wie s ich der\nBe t rag  von  F r .  2 t00A t000 . - -  f ü r  d ie  Doppe lspu r  e r -\nrechne.  Für  den FaI l ,  dass der  Entscheid negat iv  aus-\nfa l len so l l te ,  möchte er  wissen,  was dann pass iere.\n\nHerr Stadtrat Georges Gross macht darauf aufmerksam,\ndass für  e ine Hal teste l le  aus technischen Gründen e ine\nDoppelspur  nöt ig  se i .\n\nHerr  Glät t l i  a ls  Ver t reter  der  SBB dankt  für  d ie  Ein-\nlad.ung a1s Experte,\n\nDie F lughafenl in ie  a1s Schnel lzugl in ie  wi rd auf  jeden\nFaIl zweispurig gebaut. Bei einem negativen Entscheid\nder Gemeinde für die zweite Spur der Klotener Linie\nwürde der  Platz  für  das v ier te  Gele ise f re igehal ten,\ndasselbe jedoch in diesem Zeitpunkt noch nicht er-\ns te l l t .  Für  d ie  Erste l lung e ines perrons wäre dann\nspäter  ke in Platz  mehr vorhanden.\n\nHerr Hugo Jung möchte wissen t zv welchem Zeitpunkt\nmit einer S-Bahn gerechnet werden könnte.\n\nHerr  Glät t l i  g laubt ,  dass das s icher  n icht  vor  acht\nbis zetrn-GTren mögrich sein wird. Ein genauer zeLL-\npunkt  könne n icht  vorausgesagt  werden,  wei l  zu v ie le\nFragen of fen se ien.\n\nHerr Hans Rudolf Abt würde einen starren\n\n98\n\ngrüssen.  l r l ie  is t\nIöst worden, und\nbe te i l i g t?\n\nKostenfrage an der\nwelchen Kosten hat\n\nFahrplan be-\nGoldküste 9e-\nsich der Kanton\n\nd ie\nm i t\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 7 . Oktober L97 4\n\nHerr  Glät t l i  or ient ier t ,  dass e in sLarrer  Fahrp lan ge-\nwisse-GöEEsche Bedingungen voraussetze. Bei der Fi-\nnanzierung an der Goldküste habe noch kein Gesetz über\ndie Förderung des Regionalverkehrs bestanden. Das rechte\nSeeufer könne nicht zu Vergleichszwecken herangezogen\nwerden. Der Kanton habe zusammen mit den Gemeinden rund\nI/4 der baulichen Anlagen übernommen. Der Antei l  des\nKantons habe Fr. 5 Mio. betragen. Der Rest wurde auf\ndie betei l igten Gemeinden nach einem Schlüssel ver-\nte i I t .  Sofern d ie Gemeinden d ie Bahnhöfe neu erste l l t\nhaben wollten, wurden sie zu Beiträgen an die SBB ver-\npf l ichtet .  Er lenbach habe beisp ie lsweise für  e ine Hal te-\ns te l l e  ca .  F r .  2  M j -o .  bezah l t .\n\nHerr  Wi l l i  Oehler  s te l l t folgende Fragen:\n\nSBB-Haltestel le Opfikon\n\n1.  $I ie  hoch ste l len s ich d ie Unterhal tskosten der\nStation pro Jahr (Schätzungs- oder Erfahrungswert) ?\n\n2. Wer wird mit den Reinigungsarbei-ten beauftragt?\n\nS-Bahn-Betrieb auf der Bülacher Linie\n\nI, Wann ist mir der Aufnahme des S-Bahn-Betriebes auf\nder Linie nach Bülach zu rechnen?\n\n2.  Sind d ie Instanzen der  Kre isd i rekt ion I I I  an dessen\nEinführung vor dem Jahr 1985 interessiert?\n\nHerr  Stadtrat  Georges Gross antwor tet ,  dass d ie Rein i -\ngungskosten zu Lasten der  Stadt  gehen.  Die Gele ise-\nre in igung sei  aber  Sache der  SBB, Die Unterhal tskosten\ndürften sich in vertretbarem Rahmen tralten.\n\nHerr Glätt l i  macht darauf aufmerksam, dass die SBB\ninnerhalb der Regi-on am S-Bahn-Betrieb j-nteressiert sei.\nVorerst i-st aber der Bau des Bahnhofes Museumsstrasse\ndringend nötig. Der Engpass im Bahnhof Oerl ikon muss\ngeJ-öst  se in.  B is  1985 is t  d ie  Real i .s ierung s icher  n icht\nnögl ich.  Die Bülacher  L in ie  is t  heute zum Tei l  mi t  b is\nzlJ I05 Zügen belegt, was eine enorme Betriebsbelastung\nergibt, Die Bahnhöfe Bülach und Niederglatt müssen\n\n99\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 7. Oktober L974\n\nr00\n\nsaniert lrerden. Sie sind für das Budget L976 vorge-\nsehen.\n\nHerr  Ernst  Hi rschi  erkundigt  s ich,  ob für  den vor-\nriegeä?ä affiftrundlagen bezüglich des zu erwarten-\nden Verkehrsvolumens zur Verfügung stehen.\n\nHerr  Stadtrat  Georges Gross meldet ,  dass d ie Zukunf ts-\nperspektiven in bezug auf mögliche Zahlen nicht errechnet\nwurden. Gegenüber der SBB ist keine Defizitgarantie zu\nle is ten,  wie d ies beim Bus der  Fal l  is t .\n\nFrau Helen KUE erkundigt sichr \\, ' r€r entscheidet, welche\nr ' i n i e@bau twe rde .D ieBü lache rL in i ewe i sed ie\nbesseren Verbindungen auf .\n\nHerr GIättI i  antwortet, dass auf der Bülacher Linie\nkein vennehrtes Verkehrsangebot mehr möglich sei. Vrlegen\nder Flughafenlinie müsse umgebaut werden. Dadurch er-\ngebe s ich d ie Mögl ichkei t  e iner  Hal teste l le .  E in s tarrer\nFahrplan ist noch nicht vorgesehen. Es bleibt vorläufig\nbeim heutigen Verkehrsangebot. Die S-Bahn der Region\nmuss aIs  Ganzes betrachtet  werden.\n\nHerr lrlerner Kobel fände es schade, r4renn die heuti-ge\nMögl ichkei t  e iner  Hal teste l le  verpasst  würde,  da e in\nspäterer Einbau nicht mehr verwirkl icht werden kann.\n\nHerr A1bert Fuchs weist auf die kürzl iche Erneuerung\nder Barrieren-Anlagen an der Giebeleichstrasse hin. hl ie\nverhält es sich mit den Kosten dieser Aufwendungen?\n\nHerr G1ätt1i sieht die Beseit igung der zwei Niveau-\nUebergänge als Vortei l .  Kanton und Stadt gelten die\nKosten ab. Gemäss Strassengesetz kann der Kanton zur\nKasse gebeten werden.\n\nHerrn Wal ter  Büchi  in teress ier t  es,  ob d ie 2 l { io .  a ls\nVerausleistung für einen späteren S-Bahn-Betrieb ange-\nsehen werden. Falls die Haltestel le Seebach abgelehnt\nwürde,  was pass ier t  dann?\n\nHerr  c lä t t l i  g laubt ,  dass d ie 2 Mio.  für  späteren\nS-gahn-Betrieb angerechnet werden.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 7 . Oktober ]-97 4\n\nweise entspr icht .\nUeberbauung sicher\nüber  den Gele isen\nimmiss ionen.\n\nDie Mehrkosten s ind für  e ine grössere\nein Mehrfaches. Hochbauten direkt\n\nbr ingen d iesen zusätz l iche Lärm-\n\n101\n\nFrau Helen Kunz erkundigt sich, ob die Stadt für zwei\nl inieilE1G müsse.\n\nHerr Stadtrat Eugen Moor sprj-cht aus der Sicht des\nKantonsrates.  Es is t  e ine pol i t ische Angelegenhei t ,\n\\^tas später berappt werden muss. Der Kantonsrat hat der\nVolkswirtschaftsdirektion für weitere planungen grünes\nLicht  gegeben.  Bis  Frühjahr  L975 pass ier t  wei ter  n lcht\nviel. Nachher werden die Fragen der Vorortsbahnhöfe\nwieder aktuerl.  Der ständerat hat der Flughafenvorrage\nzugestimmt. Die Bundesfinanzen sind hier mit zu berück-\ns i ch t i gen .\n\nHerr Bruno Tantanini macht geltend, dass der Kostenver-\ntei ler für die U-Bahn von der Bevölkerungszahl und der\nSteuerkraft abhängig vrar.\n\nDie Eventualabstimmung über das Kredj.tbegehren für die\nS ta t i on  und  d ie  Doppe lspu r  im  Be t rage  von  F r .  5 ' 0 I0 '000 . - -\nergibt 26 Befürworter und eine Gegenstif lrme.\n\nC )  Uebe rdeckung  -  Kos ten  F r .  3 ' 380 'OOO. - -\n\nHerr Werner Surber stel l t  fest, dass gemäss Antrag eine\nLeichtbauweise vorgesehen sei. Er wünscht Beispiele\ndieser BegrS-f f  sumschreibung.\n\nHerr  s tadt rat  Georges Gross or ient ier t ,  dass Hochbauten\nin zonengemässer  Form zuläss ig s ind.  Es können aber\nauch Grünf lächen oder  Kinderspie lp lä tze erste l l t  werden.\nDie Belastung ist mit I  r/2 t pro m2 berechnet, ! ,üas ein-\nb is  maximal  e ine inhalbgeschossige Bauten er laubt .\n\nHerr Hugo Jung wil l  die Mehrkosten für eine vierge-\nschossige Ueberbauung wissen.  Wiev ie le  zusätz l iche\nGüterzüge sind zu err/üarten?\n\nHerr Stadtrat Geor es Gross macht nochmals auf di-e\nl ,  5  t /m2 Belastung aufmerksam, vras einer Leichtbau-\n\n\n\nD )\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 7 . Oktober ]-97 4\n\nr02\n\nHerr Glätt1i glaubt, dass sich am Verkehrssystem im\nRaumeTfffirugg nichts ändert. Tendenzmässig wäre\naus der eventuellen Verkehrszunahme vermehrter Lärm\nmög1ich.\n\nHerr Urs von Tobel f indet die Ueberdeckung gut. Der\nBaurech tsz ins  von  F r .  24 .75  p ro  m2  se i  j edoch  hoch .\n\nDer Ratspräsi-dent erklärt, dass die Fragen betreffend\nBaurechtsz ins unter  Nebenfragen geste l l t  werden müssen.\n\nHerr  Stadtrat  Georges Gross or ient ier t ,  dass d ie be-\ntroffenen Grundeigentümer eingeladen wurden. Sie seien\nan einer gemeinsamen Lösung interessiert. Die planungs-\nkommission wurde inzwischen beauftragt, eine Teilbau-\nordnung zu s tudieren.  Es werden s ich zwei fe l los in ter -\nessante Möglichkeiten anbieten. Der Erwerb des Bau-\nrechts durch d ie Stadt  is t  nur  zu begrüssen.\n\nDie Eventualabstimmung für die Ueberdeckung mit einem\nKos tenbe t rag  von  F r .  3 ' 380 ,  000 . - -  e rg ib t  E ins t immigke i t .\n\nNebenfragen\n\nHerr Hans Rudo1f Abt erkundigt sich über den Baurechts-\nz ins.  Er  er inner t  an d ie Zuschr i f t  der  SBB an den Stadt-\nrat  vom 13.  September 1974,  womit  der  Vorschlag für  140\nParkplätze und einen Kinderspielplatz unterbreitet wird.\nD j -e  genann te  j äh r l i che  Be las tung  von  F r .  173 t250 . - -  e r -\nscheint  ihm v i -e l  zu hoch.\n\nHerr Albert Fuchs weiss anhand der Akten von einem Bau-\nrechtsz ins von Fr .  24.7 5 pro m2 für  Var iante l .  l r f ie\nhoch ste l l t  s ich der  Z ins bei  Le ichtbauweise?\n\nDer Ratspräs iden!  s te l l t  fest ,  dass es s ich im f rag-\nl ichen Schrej-ben um unverbindliche Bemerkungen eJ-ner\nVerwaltungsabtei- lung der SBB handelt.\n\nHerr  Stadtrat  Georges Gross ber ichtet ,  dass d ie SBB d ie\nUeberdeckung nie vorgeschrieben habe. Es war vielmehr\nder  Wunsch der  Stadt .  Er  vers icher t ,  dass d ie Behörde\nnicht  a l les annimmt,  was d ie SBB vorschtägt ,  sondern\ndie Geschäf te kr i t isch prüf t .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\nsrrzuNc voM 7 . Oktober I97 4\n\n103\n\nDj-e Berechnung eines Baurechtszinses bei Annahme von\nFr.  24.7 5 pro m2 dür f te  e ine Basis  se in.  Die SBB er-\nstel le das Bauwerk selber. Die Generaldirektion in\nBern muss noch die Genehmigung ertei len.\n\nHerr A1bert Fuchs ist von der Antwort nicht befriedigt.\nEr  wi l l  w issen,  wie gross d ie ef fekt iven Z inskosten bei\nLeichtbauweise s ind.\n\nHerr  Hans Rosenberger  s te l l t  fest ,  dass das Geschäf t\nnoch @sen is t .  Er  r ichtet  den wunsch an\ndie SBB auf  wesent l iche Redukt ion des Z inses,  sofern\ndie Ueberdeckung nicht kommerziel l  genutzt werde.\n\nHerr  Glät t l i  te i l t  mi t ,  dass d ie SBB bere i t  se i  zr t\nweiteren Verhandlungen. Er sei berechtigt, im Auftrage\nder  Kre isd i rekt ion I I I  zu antwor ten.\n\nDie SBB werden sicher nur einen slmbolischen Betrag\nfordern bei Erstel lung von ledigl ich einer Grünanlage.\nSofern Parkplätze erste l l t  wt i rden,  müsste e in gewisser\nAntei l  der Gebühren in Anrechnung gebracht werden. Bei\nParkplätzen für nur Bahnkunden wäre der Antei l  sehr\nger ing (Park and r ide system).  Bei  e iner  Ausnutzung von\n7000 m2 müsse auch die SBB nach kaufmännischen Grund-\nsätzen rechnen,  wobei  ja  n iemals d ie  gesamte F läche\nzur Anrechnung herangezogen werden kann.\n\nHerr Hans Rudolf Abt ist der lr{einun9, dass der Stadt-\nrat vor der Gemeindeabstimmung den entsprechenden\nBaurechtsvertrag mit den SBB vorlegen so11te. Bei An-\nnahme, dass auf der Ueberdeckung 140 Parkplätze er-\nstel l t  würden, würde dies mehr zum Vortei l  der SBB als\nder  Stadt  gere ichen.\n\nHerr  Urs von Tobel  is t  nach wie vor  der  Auf fassung,\ndass di-e Kosten unbekannt sind.\n\nHerr  Dr .  Schindler  f indet  das\nparkähnlicher Ueberbauung wäre\nmit einem symbolischen Beitrag\n\nProzedere r icht ig .  Bei\ngemäss Angaben der SBB\nzu rechnen.\n\nHerr Stadtrat Georges Gross schildert den Vterdegang\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 7 . oktober I97 4\n\nder  Vor lage.  Er  g laubt  n icht ,  dass der  Ver t rag b is\nAnfang Dezember unterze ichnungsre i f  vor l iegt ,  um so\nmehr,  a ls  se i tens der  SBB d ie Genera ld i rekt ion den\nSegen er te i len muss.  Der  Stadtrat  wi rd s ich für  rasch-\nmögl ichste Beschaf fung der  Unter lagen e insetzen.  Je\nnachdem, wie hoch der Baurechtszins zlJ stehen kommt,\nhat der Stimmbürger die Möglichkeit zur Mitsprache\n(S 10 Gemeindeordnung) .\n\nHerr Hans Rosgnberger unterstreicht die drei Stufen\naer e@echend dem Ausnutzungsgrad, wie\ns ie von Herrn Glät , t l i  aufgezeigt  wurden.\n\nHerr Werner Kobel möchte wissen, üras den Ausschlag ge-\ngeben habe,  dass d ie neue Stat ion mi t  "Hal teste l le\nOpfikon" benannt werde.\n\nHerr Stad.trat Georges Gross erklärt, dass es die An-\nfrage der SBB gewesen sei, welche zur Planbeschrif tung\nund zur genannten Bezeichnung geführt habe. Eine\nAenderung sei jedoch immer noch möglich, sofern dies\nerwünscht  is t .\n\nHerr PauI Brog_!!g erkundigt si-ch beim Stadtrat, ob\ner mi:iElÄ'@federung äer xreditbeträge einver-\nstanden sei. Die RPK wird angefragt, ob sie auf Punkt\n2 ihres Antrages verz ichte.\n\nEs er fo lg t  e in  kurzer  Si tzungsunterbruch.\n\nSowohl Stadtrat als auch RPK sind mit den vorgesehenen\nAenderungen bzw. dem Verzicht auf Absatz 2 einver-\ns tanden.\n\nDer Ratspräsident verl iest nun den bereinigten Antrag,\nwelcher  wie fo lg t  lautet :\n\n104\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES 105\n\nOPFIKON\n\nSITZUNG VOM 7.  Oktober  L974\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates vom\n9.  Ju l i  197 4\n\nbesch l i ess t :\n\n1 .  An den Bau der  pro jekt ier ten SBB-Hat teste l le\nOpfikon wird zu Lasten des ausserordentl ichen\nVerkehrs der Gutsrechnungen 1-976 und folgende\ne in  K red i t  i n  de r  Höhe  von  F r .  8 ' 390 '000 . - -\nwie folgt gewährt:\n\na) Beitrag an d.ie Baukosten der\nSBB-Ha l t es te l l e  Op f i kon  F r .  3 ' 010 r  000 . - -\n\nb) Maxj-maler Beitrag an den Bau der\nDoppelspur im Bereich der Halte-\ns te l l e  F r .  2 t  000 '  000 .  - -\n\nc)  Bei t rag\ndeckung\n\nFr .5 r010 '000 . - -\n\nan die Kosten der Ueber-\nde r  Ha l t es te l l e  F r .  3 '  380 '000 .  - -\n\nFr .  8 '  390  |  000 .  - -\n\n2 .\n\n3 .\n\n4 .\n\n5 .\n\nDer Kredit erhöht sich al lenfal ls um di-e Bau-\nteuerung, die zwischen d.em Aufstel len des Kosten-\nvoranschlages (f.  Januar L974) und der Bauaus-\nführung entsteht.\n\nDer Stadtrat wird ermächtj-gt, die nötigen Mittel\nauf dem Darlehens$reg zu beschaffen.\n\nDieser Beschluss wird der Volksabstimmung unter-\nbre i te t .\n\nMittei lung an\n\nStadtrat zum Vollzug\n- Bauvorstand\n\nStadtingenieur\n- Finanzverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 7 .  Ok tobe r  1974\n\nDie Schlussabstimmung über den bereinigten Antrag er-\ngibt 29 Stimmen zugunsten des Kreditbgehrens von\nFr.  I  I  390 |  000.  - -  und e i -ne St imme dagegen.\n\nHerr PauI Broglie dankt den Vertretern der SBB für\ndie säcfrl f f ie auskunf tertei lung. Es werde auch künf t ig\nnoch Nüsse zu knacken geben.  Die Herren G1ät t l i  und\nGiger erhalten je ein klej-nes Präsent in Form von\nsüssen "Glat tbrugger  Nüssen".\n\nHerr  c1ät t . I i  erhäI t  zusätz1 i -ch durch den Vors i tzenden\neinen Schwellennagel an die zu erstel lende Doppelspur.\n\n4. Genehmigung der Geschäftsordnung des Grossen Ge-\nmeinderates\n\nDer Ratspräs ident  or ient ier t ,  dass d ie ZeLL inzwischen\nau f  2L .45  fo r tgesch r i t t en  i s t .\n\nEr  s te l l t  fo lgende Fragen:\n\n1.  Sol l  d ie  heut ige Si tzung abgebrochen und e ine\nDoppelsitzung im Dezember durchgeführt werden?\n\n2.  So11 d ie Beratung der  Geschäf tsordnung heute\nweitergeführt werden?\n\nHerr  Dr .  Rober t  Schindler  s te l l t  den Antrag auf  Ab-\nbruch der  Si tzung,  Im Dezember is t  e ine Doppels i tzung\nabzuhal ten.  Es handel t  s ich um ein sehr  wicht iges Ge-\nschä f t .\n\nHerr  $ Ierner  Kobel  is t  gegente i l iger  Auf fassung.  Der\nent\\^/umschäftsordnntrg *uräe dem Büro am\n16 .  8 .  L974  abgegeben .  Se i the r  se i  re i ch l i ch  Ze i t\nfür  deren Studium zur  Ver fügung gewesen.  Er  s tet l t\nden Antrag, das Geschäft in heutiger Si-tzung zu be-\nhandeln.\n\nDie Abstimmung ergibt 10 Stimmen für Abbruch der\nSitzung und 16 Stimmen für Vüeiterführung.\n\nI 06\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNcvoM 7 .  Oktober  1974\n\n107\n\nA1s Berj-chterstatter der Geschäftsprüfungskommission\nwurde Herr Hans Rudolf Leemann bestimmt. Der Referent\nerIäutert den Entwurf, Die Geschäftsordnung hat den\nStatus eines Gesetzes. Der Antrag kommt für einmal\nnicht vom Stad.trat. Der Stadtrat hat nur Empfehlungs-\nrech t .\n\nDie Kommiss ion beantragt  E int reten auf  d ie  Vor1age.\n\nDie Herren Dr .  Ul r ich,  Hugo Jung und Wi l l i  Oehler\nempf ehlen nää-s :i-EEr rraffiEn uinFeten.\n\nHerr  Stadtpräs ident  Bruno Begni  s te l l t  fest ,  dass h ier\neine einwandfrej-e Arbeit geleistet wurde. Der Stadtrat\nwerde seine Empfehlungen bei den einzelnen Paragraphen\nabgeben.\n\nEint reten is t  unbestr i t ten.\n\nIn der Detai lberatung wird die Vorlage abschnittweise\ndurchberaten.\n\nAbschni t t  I ,  Paragraphen I  -  4\n\nHerr  Dr ,  Ul r ich wünscht ,  dass im Inhal tsverzeichnj -s  d ie\nParagraphen aufgeführt werden. Das Schlagwortverzeichnis\nis t  genauer  zu überarbei ten.\n\nI lerr Rico Kradolfer steI1t namens der SP-Fraktion den\nAntrag,  dass S 4 wie fo lg t  geänder t  werde:\n\n"Die Akten stehen den Stimmbürgern während zehn Tagen\nvor der Sitzung des Grossen Gemeinderates im Stadthaus\nwährend der  Bürozei ten zur  Eins icht  o f fen.  Die Rats-\nmitgl ieder können während der gleichen Periode, auch\nausserhalb der  Bürozei ten,  E ins icht  nehmen.  "\n\nEine Diskussion über das Akteneinsichtsrecht der Rats-\nmitgl ieder und der Stimmberechtigten ergibt, dass\nLetzteren d ieses n icht  zustehe (S 41 Gemeindeordnung)\nStirmnberechtj-gte haben jedoch gemäss S 3 Ziffer 2 der\nGeschäftsordnung das Recht, Berichte und Anträge von\nder  Stadtkanzle i  zu ver lansen.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\ns l rzuNcvoM 7 .  Oktober  L974\n\n108\n\nDer Antrag Kradolfer wird mit 5 gegen 24 Stimmen ab-\ngelehnt .\n\nHerr Stad.tpräsident Bruno Begni macht auf S 2 ZLffer e)\naufmerksam, welcher die amtl ichen Publikationsorgane\nrege l t .\n\nGemäss S 43 Ziffer 20 der Gemeindeordnung ist der\nGrosse Gemeinderat zur Bestimmung der amtl ichen Pu-\nb l ikat ionsorgane zuständig.\n\nDer  Rat  is t  der  Auf fassung,  dass mi t  d iesem Wort laut\nd.ie amtl ichen Publikationsorgane bestimmt s j-nd. Ein\nseparater  Beschluss is t  n icht  mehr  nöt ig .\n\nDem Abschnitt I ,  Paragraphen I - 4 wird mit 28 zu\nO Stimmen zugestimmt.\n\nAbschni t t  f I ,  Paragraphen 5 -  13\n\nHerr  Urs von Tobel  s te l l t  den Antrag,  von S 7 d ie\nZLf fer  3  zu s t re ichen (Bussen für  unentschuld igtes\n!{egbleiben) .\n\nHerr Iderner Kobel glaubt, dass der Absatz 3 belassen\nwerdei-ffiffie Fassung wurde aus Geschäft,sordnungen\nanderer Gemeindeparlamente übernommen.\n\nDie Abstimmung über den Antrag von Tobel ergibt 6\ngegen 22 St immen.  Der  Abschni t t  f I  w i rd mi t  27 zu O\nStj-mmen genehmj-gt.\n\nAbschni t t  I I I ,  Paragraphen 14 -  26\n\nKeine Bemerkung€n, Zustimmung\n\nAbschni t t  IV,  Paragraphen 27 -  32\n\nKeine Bemerkung€rr, Zustimmung\n\nAbschni t t  V,  Paragraph 33\n\nKeine Bemerkung€D, Zustimmung\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 7 . Oktober I97 4\n\nHerr  Hans Ros$erger  s te l l t  be i  S 38\nwiaerff i  Neufassung soll\n\n"2 .  Die Antragste l lung zur  Beste l lung\nkommissionen; "\n\nDer Rat st immt mehrheit l ich der neuen\n\n109\n\nAbschni t t  VI ,  Paragraphen 34 -  36\n\nHerr  Rico Kradol fer  is t  mi t  e inem neuen Beschlusses-\nprotokol l  n icht  e inverstanden und ste l l t  zv  S 34 Abs.\nden Antrag für folgende Neufassung.\n\n"Der Sekretär oder dessen Stel lvertreter f i ihrt ein\ngedrängtes, substantiel les Verhandlungsprotokoll .  Das\nProtokoll  hat insbesondere zu enthalten:\n\na )  . . . ,  b )  . . . ,  c )  . . . ,  d )  . . . r  e )  . . . ,  f )  . . . "\n\nHerr  Hans Ros@Iger  t r i t t  dafür  e in ,  dass d ie For-\nmulie@issionsantrag angenommen werde.\n\nHerr  Rico Kra@lfer  g laubt ,  dass d ie Protokol lb lä t ter\nauch @rückt werden könnten.\n\nHerr Werner Kobel macht darauf aufmerksam, dass ja die\nMöglichkeit gegeben sei, dass ein Redner verlangen\nkönne,  dass se ine Voten protokol l ier t  werden.\n\nHerr  Wi l l i  Oehler  weis t  ebenfa l ls  auf  S 34 Z i f fer  3\nhin und empfiehlt,  dem Antrag der Kommissionsfassung\nzuzust i rnmen.\n\nDer Antrag Kradolfer wird in der Abstimmung mit 5 gegen\n24 Stimmen verworfen.\n\nHerr  Hans Rudol f  Abt  s te l l t  den Antrag,  be i  S 36 Abs.  2\nd ie o@n "Glat tbrugg"  onä "Bassersdor f "\nzu streichen, womit der Rat einverstanden ist.\n\nDem Abschnitt VI st immt der Rat mit 27 zu O Stimmen zu.\n\nAbschni t t  VI I ,  Paragraphen 37 -  40\n\nZlffer 2 einen\n\nvon Spezia l -\n\nFassung zv.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 7 . Oktober L97 4\n\nAbschni t t  VI f f ,  Paragraphen 41 :  49\n\nHerr Hans Rudolf Abt, präsid.ent\nNeufassung von $ 46 Z5ffer 3 wie\n\nHerr Werner Kobel orj-entiert,\nbereiffiiffifassung des\nse i .\n\nder  RPK, ver langt  d ie\nfo lg t :\n\ndass dieser l{unsch ja\nParagraphen berücksichtigt\n\n110\n\n"Die Kommissionsprotokolle sind al len Kommissionsmit-\ng l iedern zuzuste l len.  "\n\nHerr Dr. Robert Schindler ersucht um Zustinmung zum\nKommiss ionsantrag.\n\nHerr Hans Rudolf Leemann macht darauf aufmerksam, dass\ndie RPK eine vorberatende Kommission sei. Gegenüber der\nbisherigen Ordnung sei es eine Aenderung. Er ersucht\num Zustimmung zum Kommissionsantrag.\n\nDer Antrag Abt wird mit 7 zu 23 Stimmen verworfen.\n\nHerr Stadtpräsident Bruno Begni verweist auf S 43\nZiffer 2, wonach Mitgl ieder der Planungskommission\nnicht in Spezialkommissj-onen gewählt werden können.\nZu S 46 Abs.  2  b i t te t  er ,  dass d ie Ressor tvorstände\nund Chefbeamte bei Besuchen von städtischen Bauten,\nlVerken und Einrichtungen frühzeit ig orientiert werden.\n\nHerr  Dr .  Ul r ich g ibt  bekannt ,  dass es r icht ig  erscheine,\ndass AE MitgEeäer der planungskommissj-on nicht in\nSpezialkommissionen mitwirken können.\n\nDem Abschnitt VIII  wird mehrheit l ich zugestimmt.\n\nAbschnitt IX, Paragraphen 50 - 5l\n\nKeine Bemerkungenr Zustimmung\n\nAbschni t t  X,  Paragraphen 52 -  53\n\nHerr Stadtpräsident Bruno Begni macht auf S 53 Abs. 3\naufmerksam. Der Stadtrat ist der Ansicht, dass die\ninterfraktionelle Konferenz kein Anrecht auf Sitzungs-\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 7 . Oktober I97 4\n\ngeld besi tze,  da d iese Kommiss ion n icht  a ls  par lamen-\ntar ische Kommiss ion zu betrachten se i .\n\nHerr Hans Rudolf Leemann orientiert, dass die inter-\nf rakt ionel le  ,Konferenz in  ers ter  L in ie  d ie  h lah len vor-\nzubere i ten habe.  Der  Status dür f te  g le ich se in,  wie\nder  e iner  Spezia lkommiss ion.\n\nDa kein Antrag vor l iegt ,  wi rd Zust immung beschlossen.\n\nAbschni t t  XI ,  Paragraphen 54 -  66\n\nHerr  Dr .  Theodor  Ul r ich schlägt  vor ,  Ueberschr i f ts-\nunter te i lungen vorzunehmen,  und zwar "a)  A l lgemeines,\nb)  Mot ionen,  c)  Postu late,  d)  In terpel la t ionen und\nKleine Anfragen, e) Fragestunde und f) Anregungen an\ndas  Bü ro " .\n\nParagraph 63 is t  mi t  "K le ine Anfrage"  zu bet i te ln ,  da-\nmit die Terminologie mit der Gemeindeordnung überein-\ns t immt.\n\nHerr  Dr .  Schindler  beantragt ,  be i  S 56 Abs.  2  das l r lor t\n"mindffiFffifügen.\n\nHerr  Dr .  ü l r ich schlägt  für  S 58 e ine neue,  verkürzte\nFassung vor ,  wei l  bere i ts  i -n  S 55 Abs.  2  d ie  g le iche\nSache  ge rege l t  i s t .\n\nHerr\nfolgt\n\nS 61  Abs .  1  w ie\n\n"Aenderungen im lrfort laut eines Postulates sind im Ver-\nlaufe der Beratungen nur mit Zustimmung des Verfassers\nzu1äss  j -g ,  "\n\nDem abgeänderten Antrag wird zugestimmt.\n\nAbschni t t  Xf I ,  Paragraph 67\n\nKej-ne Bemerkungenr Zustimmung\n\n111\n\nDr.  Schj -nd1er  s te l I t  Antrag,\nzu ergän=zen:\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNc voM 7 . Oktober L97 4\n\nI 12\n\nAbschni t t  XI I I ,  Paragraph 68\n\nHerr Dr. Theodor Ulr ich macht darauf aufmerksam, dass\nin S 68 Abs.  2  zweimal  das Wort  "mindestens"  s inngemäss\nztJ  ergänzen sei .\n\nZustimmung zu Abschnitt XIII  unter Berücksichtigung\nder kleinen Aenderungen\n\nIn der Schlussabstimmung wird. die Geschäftsordnung\ndes Grossen Gemeinderates Opfikon unter Beachtung der\nvorgeschlagenen Aenderungen einstimmig genehmigt.\n\nDie Geschäftsordnung geht nunmehr an die bürgerl iche\nAbte i lung.\n\nHerr lVerner Kobel, Präsident der GPK, dankt dem Parlament\nftir affiEE@ Zustimmung. Einen besonderen Dank\nrichtet er an die Herren Hans Rudolf Leemann und hl i l l i\nOehler für die grosse und uneigennützige Mitarbeit in\nder Kommission sowie dem Ratssekretär für die spedi-\nt iven Protokol labfassungen.\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen\ngemacht.\n\nFür r ichtiges Protokoll\n\nDer  Ratssekretär\n\n/  . ' r / / '\n\n.':..7::.1"r::::-{.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNGVOM 7. Oktober L974\n\n113\n\nProtokoll geprilft\n\nDer Ratspräsident\n\nDer 1. Vizepräsld,ent\n\n/ t l/ryn&,\n\nVlzepräsident\n\n/ür.,..%a*\n\n\n