text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 1 - \n \nSITZUNG VOM 6. Mai 2002 \n \n \n \n \n \n P R O T O K O L L \n \n der 1. Sitzung der Legislaturperiode 2002/2006 \n  \n \n \nDatum: Montag, 6. Mai 2002 \n \nZeit: 18.00 bis 19.00 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n \nVorsitz: Stadtpräsident Jürg Leuenberger \n Ratspräsident Patrick Rouiller \n \nProtokoll: Roger Würsch \n \n \nAnwesend: 33 Mitglieder \n \n \nAbwesend: Konrad Fiechter (berufl. Abwesenheit) \n Bruno Wüst (Ferien) \n Alexander Wyrsch (verhindert) \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 2 - \n \nSITZUNG VOM 6. Mai 2002 \n \n \n \nGeschäfte: \n \n \n1. Begrüssung durch den Stadtpräsidenten \n \n2. Provisorische Bezeichnung eines Sekretärs durch den Stadtpräsidenten \n \n3. Provisorische Bezeichnung dreier Stimmenzählenden durch den Stadtpräsiden-\n\nten \n \n4. Wahl des Büros \n\n4.1 Geheime Wahl des Ratspräsidenten für das Amtsjahr 2002/2003 \n4.2 Geheime Wahl des 1. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 2002/2003 \n4.3 Geheime Wahl des 2. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 2002/2003 \n4.4 Wahl von 3 Stimmenzählenden für das Amtsjahr 2002/2003 \n4.5 Wahl des Ratssekretärs für die Amtsperiode 2002/2006 \n4.6 Wahl des Ratssekretärs-Stv. für die Amtsperiode 2002/2006 \n\n \n5. Wahl der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsperiode 2002/2006 \n\n5.1 Wahl von 7 Mitgliedern \n5.2 Wahl des Präsidenten/der Präsidentin \n\n \n6. Wahl der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsperiode 2002/2006 \n\n6.1 Wahl von 5 Mitgliedern \n6.2 Wahl des Präsidenten/der Präsidentin \n\n \n7. Wahl einer Spezialkommission Planung \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 3 - \n \nSITZUNG VOM 6. Mai 2002 \n \n \n \n1. Begrüssung durch den Stadtpräsidenten B 5.1.3 \n _____________________________________________________________________  \n \n Der Noch-Stadtpräsident Jürg Leuenberger begrüsst die neuen und alten \n\nRatsmitglieder, wie auch die neuen und alten Stadträte und Stadträtinnen, \nwelche anwesend sind. Die ganze Sitzung ist aufgrund der Wahlsituation et-\nwas eigenartig und mehr oder weniger alles heute geschieht "unter Vorbehalt", \nda die Rekursfrist zu den Wahlen noch nicht abgelaufen ist. \n\n \n Jürg Leuenberger entschuldigt Stadträtin Regula Mäder, welche sich in den \n\nFerien befindet. \n \n Die neue Legislaturperiode steht unter einem neuen Stern. Eine neue Ge-\n\nmeindeordnung, neue Kompetenzen und auch ein verkleinerter Stadtrat mit \nneuen Ämtern bildet die Basis. Jürg Leuenberger wünscht allen viel Erfolg und \nDurchhaltewille in ihren Ämtern. Zudem hofft er, dass auch mit der neuen Zu-\nsammensetzung der Räte das Bewusstsein für die Verwaltung nicht schwin-\ndet. Diese ist nämlich das Hauptzugpferd der Stadt Opfikon. \n\n \n \n \n2. Provisorische Bezeichnung eines Sekretärs B 5.1.3 \n _____________________________________________________________________  \n \n Stadtpräsident Jürg Leuenberger bezeichnet Roger Würsch als provisorischen \n\nSekretär des Gemeinderates \n \n \n \n3. Provisorische Bezeichnung dreier Stimmenzählenden B 5.1.3 \n _____________________________________________________________________  \n \n Stadtpräsident Jürg Leuenberger bezeichnet Peter Bodmer (FDP), Ursula Lan-\n\ndolt (GV) und Erich Suter (SVP) als provisorische Stimmenzählende. Die \nTischzuteilung für Heute wurde mit diesen abgesprochen. \n\n \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 4 - \n \nSITZUNG VOM 6. Mai 2002 \n \n \n \n4. Wahl des Büros B 5.1.3 \n _____________________________________________________________________  \n \n 4.1 Geheime Wahl des Ratspräsidenten für das Amtsjahr 2002/2003 \n \n Die interfraktionelle Konferenz schlägt vor: \n \n - Patrick Rouiller (CVP) \n \n Der Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt: \n \n  Zahl der Anwesenden 33 \n  Eingegangene Wahlzettel 33 \n  abzüglich leere Wahlzettel 0 \n  abzüglich ungültige Wahlzettel 0 \n  massgebende Zahl der Wahlzettel 33 \n \n  Absolutes Mehr 17 \n \n  gewählt ist Patrick Rouiller mit 30 \n  Stimmen \n \n  vereinzelte 3 \n \n  Total 33 \n \n Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - den Gewählten \n - Bezirksrat \n - Stadtrat \n - Stadtkanzlei \n \n Patrick Rouiller freut sich über das gute Resultat und bedankt sich für das Ver-\n\ntrauen. Er nimmt die Wahl an. \n \n In seiner Antrittsrede äussert sich Patrick Rouiller über seinen politischen Wer-\n\ndegang, seine persönlichen Wurzeln und seine politischen Ziele und Stoss-\nrichtung. Er sieht ein enormes wirtschaftliches Potential in der Stadt, welches \ngenutzt werden soll, ohne weiter an Lebensqualität einbüssen zu müssen. Be-\ndingungen für die Wirtschaft sind so zu setzen, dass nach wie vor Investitio-\nnen und Wachstum möglich sind, andererseits müssen negative Entwicklun-\ngen frühzeitig erkannt und mit sinnvollen Gegenmassnahmen gestoppt wer-\nden. Patrick Rouiller möchte in seinem Amtsjahr die Verbindungen zwischen \ndem Stadt- und Gemeinderat sowie zur Bevölkerung in der Stadt bilden. Sein \npolitischer Antrieb ist das, was verbindet, nicht das was trennt. Die Chancen \nsollen wahrgenommen und Opfikon vorwärts gebracht werden. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 5 - \n \nSITZUNG VOM 6. Mai 2002 \n \n \n \n 4.2 Geheime Wahl des 1. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 2002/2003 \n \n Die interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Christoph Brülhart, schlägt vor: \n \n - Thomas Zähner (SP) \n \n Der Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt: \n \n  Zahl der Anwesenden 33 \n  Eingegangene Wahlzettel 33 \n  abzüglich leere Wahlzettel 3 \n  abzüglich ungültige Wahlzettel 1 \n  massgebende Zahl der Wahlzettel 29 \n \n  Absolutes Mehr 15 \n \n  gewählt ist Thomas Zähner mit 25 \n  Stimmen \n \n  vereinzelte 4 \n \n  Total 29 \n \n Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - den Gewählten \n - Bezirksrat \n - Stadtrat \n - Stadtkanzlei \n \n \n \n 4.3 Geheime Wahl des 2. Vizepräsidenten \n \n Die interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Christoph Brülhart, schlägt vor: \n \n - Hans Zolliker (EVP) \n \n Der Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt: \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 6 - \n \nSITZUNG VOM 6. Mai 2002 \n \n \n \n  Zahl der Anwesenden 33 \n  Eingegangene Wahlzettel 33 \n  abzüglich leere Wahlzettel 2 \n  abzüglich ungültige Wahlzettel 0 \n  massgebende Zahl der Wahlzettel 31 \n \n  Absolutes Mehr 16 \n \n  gewählt ist Hans Zolliker mit 30 \n  Stimmen \n \n  vereinzelte 1 \n \n  Total 31 \n \n Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - den Gewählten \n - Bezirksrat \n - Stadtrat \n - Stadtkanzlei \n \n \n \n 4.4 Offene Wahl von 3 Stimmenzählenden für das Amtsjahr 2002/2003 \n \n Die interfraktionelle Konferenz schlägt als Stimmenzähler vor: \n \n - Peter Bodmer (FDP) \n - Ursula Landolt (GV) \n - Erich Suter (SVP) \n \n Der Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die Vorgeschlagenen werden vom \n\nRatspräsident als gewählt erklärt. \n \n Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - die Gewählten \n - Stadtrat \n - Stadtkanzlei \n \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 7 - \n \nSITZUNG VOM 6. Mai 2002 \n \n \n \n 4.5 Wahl des Ratssekretärs für die Amtsperiode 2002/2006 \n \n Die interfraktionelle Konferenz schlägt vor: \n \n - Roger Würsch, Stadtverwaltung Opfikon \n \n Der Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene gilt somit als \n\ngewählt. \n \n Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - den Gewählten \n - Stadtrat \n - Stadtkanzlei \n \n \n \n 4.6 Wahl des Ratssekretärs-Stv. für die Amtsperiode 2002/2006 \n \n Die interfraktionelle Konferenz schlägt vor: \n \n - Ueli Boetschi, Stadtverwaltung Opfikon \n \n Der Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene gilt somit als \n\ngewählt. \n \n Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - den Gewählten \n - Stadtrat \n - Stadtkanzlei \n \n \n \n5. Wahl der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsperiode B 5.1.3 \n\n2002/2006 \n _____________________________________________________________________  \n \n 5.1 Wahl von 7 Mitgliedern \n \n Die interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Christoph Brülhart schlägt vor: \n \n - Beat Altorfer, EVP \n - Rosmarie Bolliger, SP \n - Bruno Maurer, SVP \n - Andreas Nold, FDP \n - Franziska Schwaighofer, CVP \n - Barbara Staege, GV \n - Alois Steiner, SVP \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 8 - \n \nSITZUNG VOM 6. Mai 2002 \n \n \n \n Der Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die Vorgeschlagenen werden in \n\nGlobo mit 32 Stimmen gewählt (1 Enthaltung). \n \n Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - die Gewählten \n - Bezirksrat \n - Stadtrat \n - Stadtkanzlei \n \n \n \n 5.2 Wahl des Präsidenten / der Präsidentin \n \n Die interfraktionelle Konferenz schlägt vor: \n \n - Bruno Maurer, SVP \n \n Der Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene wird mit 32 \n\nStimmen (1 Enthaltung) gewählt. \n \n Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - den Gewählten \n - Bezirksrat \n - Stadtrat \n - Stadtkanzlei \n \n \n \n6. Wahl der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsperiode B 5.1.3 \n\n2002/2006 \n _____________________________________________________________________  \n \n 6.1 Wahl von 5 Mitgliedern \n \n Die interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Christoph Brülhart schlägt vor: \n \n - Josef Gander, CVP \n - Beatrix Jud, SP \n - Paul Remund, FDP \n - Albert Steffen, SVP \n - Erich Weidmann, GV \n \n Leo Wehrli, Sprecher der SVP, stellt fest, dass die SVP - gemäss des Wahlre-\n\nsultates - Anrecht auf 6 Sitze in den ständigen Kommissionen hätte. Er meldet \nan, dass im Falle eines Rücktrittes die SVP Anspruch auf einen freiwerdenden \nPlatz erheben würde. \n\n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 9 - \n \nSITZUNG VOM 6. Mai 2002 \n \n \n \n Der Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die Vorgeschlagenen werden in \n\nGlobo einstimmig gewählt. \n \n Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - die Gewählten \n - Bezirksrat \n - Stadtrat \n - Stadtkanzlei \n \n \n \n 6.2 Wahl des Präsidenten / der Präsidentin \n \n Die interfraktionelle Konferenz schlägt vor: \n \n - Paul Remund, FDP \n \n Der Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene wird mit 32 \n\nStimmen (1 Enthaltung) gewählt. \n \n Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - den Gewählten \n - Bezirksrat \n - Stadtrat \n - Stadtkanzlei \n \n \n \n7. Wahl einer Spezialkommission Planung B 5.1.3 \n _____________________________________________________________________  \n \n Die interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Christoph Brülhart schlägt als \n\nMitglieder vor: \n \n - Pia Bättig, GV \n - Heinrich Eberhard, SVP \n - Jörg Mäder, NIO \n - Otto Peyer, FDP \n - Toni Steiner, CVP \n - Hans Zolliker, EVP \n \n Leo Wehrli, Sprecher der SVP, stellt den Antrag, diese Kommission auf 7 Mit-\n\nglieder aufzustocken und nominiert zusätzlich: \n \n - Franz Rossi, SVP \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 10 - \n \nSITZUNG VOM 6. Mai 2002 \n \n \n \n Der Anspruch der SVP auf einen zusätzlichen Sitz wird mit dem Wahlresultat \n\nbegründet. Es handelt sich hier um die Umsetzung eines Wählerwillens. Die-\nser Antrag ist daher legitim und vertretbar. \n\n \n In der Abstimmung wird der Antrag von Leo Wehrli (SVP) mit 20:13 Stim-\n\nmen unterstützt. Alle Vorgeschlagenen gelten somit als gewählt. \n \n \n Die interfraktionelle Konferenz schlägt als Präsident vor: \n \n - Heinrich Eberhard, SVP \n \n Der Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene wird mit 32 \n\nStimmen (1 Enthaltung) gewählt. \n \n \n Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - die Gewählten \n - Stadtrat \n - Stadtkanzlei \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 11 - \n \nSITZUNG VOM 6. Mai 2002 \n \n \n \n Verabschiedungen aus dem Gemeinderat B 5.1.3 \n _____________________________________________________________________  \n \n Ratspräsident Patrick Rouiller verabschiedet zum Schluss der Sitzung noch \n\nzwei Gemeinderäte aus dem Rat. Zum einen wurde Christian Jäggli (FPS) \nnicht mehr gewählt und zum anderen wurde Valentin Perego (FDP) in den \nStadtrat gewählt. \n\n \n Christian Jäggli (FPS): \n Im Rat seit November 1999. Leider konnte er heute nicht erscheinen. Die übli-\n\nchen Geschenke werden ihm via dem Ratssekretär überreicht. \n \n Valentin Perego (FDP): \n Im Rat seit 1986. Nach der Verlesung seines eindrücklichen Palmarés erhält \n\nauch Valentin Perego die üblichen Geschenke. Valentin Perego bedankt sich \nbei allen und verspricht, dass er sich auch in seiner neuen Rolle als Stadtrat \nMühe geben wird, aktiv zu sein. Die vergangenen 16 Jahre haben ihm per-\nsönlich sehr viel gebracht und er kann für sich sagen: "es hat sich gelohnt". Er \nhofft für alle Anwesenden, dass auch sie am Schluss ihrer Tätigkeit im Ge-\nmeinderat das für sich sagen können. \n\n \n Im Anschluss an die Sitzung lädt der neue Ratspräsident Patrick Rouiller noch \n\nalle zu einer kleinen Feier ins forum ein. \n \n \n \n Schluss der Sitzung \n _____________________________________________________________________  \n \n Gegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Patrick \n\nRouiller macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss § 151 des Gemeindege-\nsetzes aufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse \n3, 8180 Bülach. \n\n \n \n Opfikon, 8. Mai 2002 \n\n Für richtiges Protokoll \n Der Ratssekretär: \n\n \n \n \n\n R. Würsch \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 12 - \n \nSITZUNG VOM 6. Mai 2002 \n \n \n \n \n \n \nProtokoll geprüft: Datum: \n \n \n \n \n \n \n \nDer Präsident: \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \nDer 1. Vizepräsident: \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \nDer 2. Vizepräsident: \n \n \n...................................................................... .......................................... \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nG:\\JUS\\RWGRP-Ratssitzung0102 \n\n\n


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text: \nO\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n1 Oktober 2001\n\n447\n\nsrrzunovoM\n\nQ_\nO\nt-\nQ\n\nDatum:\n\nZeit:\n\nOrt:\n\nVorsitz:\n\nProtokoll:\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nP R O T O K O L L\n\nder 29 Sitzung\n\nMontag, 1 Oktober 2001\n\n19.00 bis 20.30 Uhr\n\nSingsaal Lattenwiesen\n\nRatspräsident Werner Erni\n\nRatssekretär Roger Wursch\n\n32 Mitglieder\n\nChristian Müller (berufliche Abwesenheit)\nBarbara Staege (berufliche Abwesenheit)\nThomas Zahner (Spitalaufenthalt)\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n1 Oktober 2001\n\n446\n\nQeachafia:\n\n1 Mitteilungen\n\n2 Protokoll der 28 Sitzung vom 2 Juli 2001\n\n3 Postulat Valentin Perego (FDP) und Rosmahe Boiliger <SP) "Fussbailplätze und\nFujsballmfrastruktur" - Oberweitung\n\n4 Postulat der GPK "Erhöhung der Eltembertrage für Kinderbetreuung- - Beantwor-\ntung und Abschreibung\n\n5 Revision privater Gestaltungsplan Zentrumsubftrbauung "Marktplatz Ost" - Fest-\nsetzung\n\n6 Erhöhung des Stellendachs m den Bereichen Logopädie. Psychomotohk und\nSchulpsychologie\n\n7 Schulraumplanung - Art der Ausqiwrtierung des Schulsekretariates inkl der er-\nforderlichen Kredite\n\n8 Bauabrechnung in der Hohe von Fr. 26'29V299 70 für den Um- und Neubau des\nAlterszentrums Gibeteich\n\n9 Bauabrechnung in der Höhe von F. 6*612*459.05 für den Umbau und die Erneu-\nerung des Alterszentrums Gibeteich\n\n10 Bauabrechnung in der Höhe von Fr. 830*984 70 für die Erneuerung der Giebel-\neichstrasse inkl Beleuchtung im Abschnitt Oberhauser- bis Talackerstrasse\n\n11. Bauabrechnung in der Höhe von Fr. 378*991 70 für die Sanierung der Nieder-\nspannungskabetanlage in der Gtebeteichstrasse\n\n12 Bauabrechnung in der Höhe von Fr. 191*141.55 für die Sanierung der Wasserlei-\ntung in der Dammsfrasse\n\n13. Bauabrechnung in der Höhe von Fr. 220*835.25 für die Sanierung der Nieder-\nspannungskabelanlage in der Dammstrasse\n\n14 Bauabrechnung in der Höhe von Fr 545*774 45 für die Erneuerung der Transfor-\nmatorenstation Grossacker\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 449\n\nSITZUNO VOM 1 Oktober 2001\n\n1. Mitteilungen\n\nDie Sitzung wird mit einer Trauerminute - im Gedenken an die schrecklichen\nEreignisse im Monat September (Terrorismus in New York; Attentat in Zug) -\ngestartet.\n\n1.1 Personell«* V 4.3.1\n\nRatspräsident Werner Emi entschuldigt Stadtschreiber Hansruedi Bauer,\nwelcher krankheitshalber der Sitzung fern bleibt.\n\nIm Weiteren begrüsst Werner Emi Marc Renold, welcher am 1. Septem-\nber 2001 die Nachfolge von Hansheiri Keller als Finanzverwalter der Stadt\nOpfikon angetreten hat.\n\nZum Schluss wird Bruno Maurer herzlich zur Hochzeit gratuliert. Ratsprä-\nsident Werner Emi freut sich heute schon auf Nachwuchs für den Famili-\nenbetrieb und die Feuerwehr.\n\n1.2 Verabschiedung Elsbeth Hüriimann V 4.3.1\n\nInfolge Wegzug aus der Stadt wurde Elsbeth Hüriimann vom Bezirksrat\nper 30. September 2001 ajs dem Rat entlassen. Ratspräsident Werner\nEmi bedankt sich bei Elsbeth Hüriimann für ihre Zeit, welche sie für die\nRatstätigkeit zur Verfügung gestellt hat und wünscht ihr vor allem auch\ngute Gesundheit. Sie erhalt den obligaten Ratsbecher und drei Flaschen\nWein.\n\nAuch Elsbeth Hüriimann bedankt sich für die Zeit, welche sie im Rat ver-\nbringen durfte und wünscht alten Anwesenden alles Gute und viel Glück.\n\n1.3 Kleine Anfrage Hans Zolliker "Billetautomaten am V 2.1.2\nBahnhof Opfikon"\n\nRatspräsident Werner Emi gibt den Eingang der erwähnten kleinen An-\nfrage bekannt. Diese kleine Anfrage muss nun vom Stadtrat innert zwei\nMonaten beantwortet werden. Eine Diskussion im Rat ist ausgeschlossen.\n\n1.4 Kleine Anfrage Ha nsZolliker" öffentliche Anl igen i m L 2.2.6\nOb*rhauMrri«r\n\nRatspräsident Werner Emi gibt den Eingang der erwähnten kleinen An-\nfrage bekannt. Auch diese kleine Anfrage muss nun vom Stadtrat innert\nzwei Monaten beantwortet werden. Eine Diskussion im Rat ist ebenfalls\nausgeschlossen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 450 -\n\nSITZUNG VOM 1 Oktober 2001\n\n1.3 Eingegangene Post V 4.3.1\n\n- Protokoll der Büro-Sitzung vom 17. September 2001\n- Geschäftsliste per 19 September 2001\n- SRB Nr. 128 - Städtische Werke * Verlängerung einer befristeten Stelle\n- SRB Nr. 129 - Stadtische Werke - Bewilligung einer befristeten Stelle\n- Stadtkanzlei - Terminkalender Gesamterneuerungswahten 2002\n- SRB Nr. 138 - Richtlinien über die Erstellung von Abrechnungen und\n\nderen Abnahme durch die zustandige Behörde\n- SRB Nr. 140 • Projektvergabe Erschliessung 1 Etappe Oberhauserriet\n\n(teilweise gebundene Ausgaben)\n- Werkkommission Nr 174-178+185 - Diverse Beschlüsse im Zusam-\n\nmenhang mit der Erschliessung des Oberhauserriets (gebundene Aus-\ngaben)\n\n- FDP-Opfikon - Ausschluss eines Parteimitgliedes\n- SRB Nr. 171 - Sitzungstermine 2002\n- Bezirksrats-ßeschl Nr. 205 - Erneuerung Büroautomation, Kreditbetrag\n- Dossier "glow das Glattal" mit CD-Rom\n\n2. Protokoll der 28. Sitzung vom 2. Juli 2001\n\nDas vorliegende Protokoll wird genehmigt und dem Ratssekretsr-Stv.,\nAndreas Schlagmüller, verdankt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 451\n\n»ITZUMO VOM 1 Oktober 2001\n\n3. Postulat Valentin Perego (FDP) und Rosmari« Bolliger (SP) L 2.2.7\n"Fusaballplatz* und Fuasballinfrastruktur" - Überweisung\n\nValentin Perego (FDP) dankt für die Bereitschaft zur Entgegennahme und\nsieht darin auch eine Bestätigung, dass der Stadtrat den Bedarf anerkennt\n\nStadtrat Jacques Mettler erklärt, dass der Stadtrat bereit ist, dieses Postulat\nentgegenzunehmen, und dass aufgrund der bisherigen Planung - mit einer\nkürzeren Beantwortungszeit gerechnet werden darf.\n\nOhne weitere Wortmeldungen und ohne Gegenantrag wird dieses Postu-\nlat an den Stedtrat überwiesen.\n\n3 Postulat Valentin Perego (FDP) und Rosmarie Bolliger (SP) L 2.2.7\n"FussbaHplatze und Fussballinfrastruktur" - Überweisung\n\nDer Gemeinde ?.i\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 21. August 2001\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Das Postulat von Valentin Perego (FDP) und Rosmarie Bolliger (SP) wird\nan den Stadtrat überwiesen. Der Stadtrat hat nun innert 12 Monaten zu\nberichten, ob und in welcher Weise dem Postulat entsprochen wird.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Finanzvorstand\n- Liegenschaftenvorsteherin\n- Jugend- und Sportvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Abteilung Jugend und Sport\n- Stadtkanzlet\n\n\n\nO\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 452\n\n1 Oktober 2001\n\n4 Postulat der GPK "Erhöhung der Eiternbeitrage für Kinderbe- F 6.3.2\ntreuung" - Beantwortung und Abschreibung\n\nu.\n0.\nO\nh-\nQ\niS\n\nBruno Mauer erklärt im Namen der Postulanten. dass er keinen Antrag um\nAutrechterhaltung stellen wird Er findet es schade, dass nichts geändert wird\nund sieht in der heutigen Handhabung ein komisches Sozialverständnis\n\nOhne weitere Wortmeldung und ohne Gegenantrag wird dieses Postulat\nabgeschrieben.\n\n4 Postulat der GPK "Erhöhung der Eltembeiträge für Kinderbe- F 632\ntreuung" - Beantwortung und Abschreibung\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 26 Juni 2001 -\n\nBESCHLIESST:\n\n1 Die Beantwortung des Postulates der GPK wird zur Kenntnis genommen.\nDas Postulat wird abgeschrieben.\n\n2 Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Schulpflege Opfikon (Hortkommission)\n- Kinderkrippe Opfikon (Präsidentin Frau U. Kubier)\n- Verein Tagesfamilien (Frau B. Zika)\n- Stadtrat\n- Fürsorgebehörde\n- Sozialabteilung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 453 -\n\nBITZUNO VOM 1 Oktober 2001\n\nRevision privater Gestaltungsplan Zentrumuütwrbauung B 1.6.4\n"Marktplatz O»t" - Festsetzung\n\nDer Sprecher der GPK. Bruno Maurer, erklärt, dass hier bloss Anpassungen\nan die neuen Gegebenheiten gemacht werden. Ein vorgeschriebener Wohn-\nanteil bei Neubauten an der Schaffhauserstrasse ist aufgrund der Lärmsitua-\ntion nicht mehr durchsetzbar und auch nicht erwünscht, daher kann die GPK\ndiesem Geschäft zustimmen.\n\nBauvorstand Watter Epli erklärt, dass die früher formulierten Ziele nicht mehr\neingehalten werden können, Es ist sinnvoll und nötig, dass bauwillige Investo-\nren unter den neuen Gegebenheiten ihre Bauten erstellen können.\n\nDem Geschäft wird ohne Gegenantrag zugestimmt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 454\n\n1 Oktober 2001\n\nS Revision privater Gestaltungsplan Zentrumsuberbauung B 1 64\n•Marktplatz Ost" - Festsetzung\n\nDer Gememderat\n\ngestützt auf die Antrage des Stadtrates vom 2 Mai 2001 und der Ge-\nschaftsprüfungskornmission vom 26 Juni sowie in Anwendung von § 49\nZiffer 2 Irt c der Gemeindeordnung -\n\nBESCHLIESST\n\n1. Die Revision des Gestaltuncr.planes "Marktplatz Ost" wird gemäss Bericht\nvom 19. März 2001 und gestützt auf § 88 des Planungs- und Baugesetzes\n(PBG), festgesetzt.\n\n2 Sofern sich als Folge von Rechtsmittelentscheiden oder im Genehmi-\ngungsverfahren Änderungen an der Vorlage als notwendig erweisen, wird\nder Stadtrat ermächtigt, diese in eigener Zuständigkeit vorzunehmen.\nDiese Beschlüsse sind off t* .t'ich bekannt zu machen.\n\n3 Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen, von der Zustellung an\ngerechnet, bei der Baurekurskommission IV des Kantons Zürich, 8090 Zü-\nrich, schriftlich Rekurs erhoben werden. Die in dreifacher Ausführung ein-\nzureichende Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung\nenthatten. Der angefochtene Beschluss ist beizulegen Die angerufenen\nBeweismittel sind genau zu bezeichnen und soweit als möglich beizule-\ngen\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Rene Schmid, Speerstrasse 11. 8942 Oberrieden\n- Grundeigentümer im Gebiet des Gestaltungsplans Marktplatz "Ost"\n- Planpartner AG, Postfach. 8030 Zürich\n- RA Norbert Mattenberger, Postfach, 8033 Zürich\n- Finanzabteilung\n- Leiter Bauamt\n- Bausekretär\n- Bauamt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nBrrzuNavoH 1 Oktober 2001\n\n- 455\n\nErhöhung de« Steilendachs in den Bereichen Logopädie,\nPsychomotorik und Schulpvychologie\n\nS 1.6\n\nDM Sprecherin der GPK, Rosmarie Bolliger. berichtet nocheinmal über die\nbestehende Situation in den drei Bereichen und erwähnt die vorhandenen\nWartelisten Die GPK unterstützt das Anliegen der Schule einstimmig\n\nStadtrat Walter Fehr freut sich über die Unterstützung aus dem Rat Diese\nkommt benachteiligten Schülerinnen und Schülern zugute.\n\nDem Geschäft wird ohne Gegenantrag zugestimmt.\n\n6 Erhöhung des Stellendachs in den Bereichen Logopädie, S 1.6\nPsychomotorik und Schulpsychologie\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 2 Mai 2001 und der Ge-\nschäftsprüfungskommission vom 31. Juli 2001 sowie in Anwendung von §\n51 Zif. 12 der Gemeindeordnung -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Pensumserhöhung der Bereiche Logopädie. Psychomotorik und\nSchulpsychologie im Umfang von gesamthaft 100 Stellenprozenten ab\nBeginn des Schuljahres 2001/2002 wird genehmigt.\n\n2. Die Schulpflege wird ermächtigt, dieses zusätzliche Pensum situationsbe-\nzogen auszuschöpfen und zu verteilen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Schulpflege Opfikon\n- Stadtrat\n- Finanzvorstand\n- Finanzverwartung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n•rrzuNovoM 1 Oktober 2001\n\n-456-\n\n7. Schulraumplanung • Art d«r Ausquartierung des Schul-\nMkretariatM Inkl. d«r «rfordtrlichan Kredite\n\nS1 14/L3.1.2\n\nGPK Präsident Bruno Maurer erklärt, dass der Antrag des Stadtrates aus heu-\ntiger Sicht vorteilhaft ist Die Ausmietung ist ein gutes Zeichen des Gemeinde-\nrates für die Möglichkeiten im Neubau an der Giebeleichstrasse Ein Pavillon\nmusste rund 8.5 Jahre betrieben werden, bis sich die Investitionen amortisie-\nren. Die GPK bedauert es. dass sich Stadtrat und Schulpflege nicht einigen\nkonnte, und dass sie hier eine Schiedsrichterrolle übernehmen muss\n\nStadtratin Regina Bührer plädiert für die Lösung an der Oberhauserstrasse\nSie ist - für einen befristeten Betrieb - eine Ideallösung. Das Schulraumprob-\nlem ist allen bewusst und kann nun mit der verschafften Luft gezielt und ohne\nZeitdruck angegangen werden Provisorien sollten nur gebaut werden, wenn\ndies unertässlich ist\n\nSchulpräsident Markus Mendelin erachtet es als richtig, dass der Gemeinderat\nhier die Schiedsrichterrolle spielt. Sowohl die Gemeindeordnung, wie auch das\nzürcherische Gemeindegesetz sehen diese Rolle vor. Markus Mendelin erklärt\ndas Unbehagen, welches die Schulpflege mit dieser Ausmietung verspürt.\nTraditionell ist das Schulsekretariat in Opftkon in einer Schulanlage unterge-\nbracht. Diese Nahe zum "Kerngeschäft" und der betreffenden Kundschaft ist\nsehr vorteilhaft. Es sind hier auch funktionierende und wichtige Netzte vorhan-\nden, welche bei einem Auszug verloren gehen Die Zeitdimension ist ebenfalls\nnicht genau einschätzbar, da die Folgeprojekte noch nicht spruchreif sind. Die\nbestehenden Beziehungen werden nicht mehr gepflegt, oder müssen um-\nständlich und aufwandig umsorgt werden Die Schulpflege sieht in einer Pa-\nvillon-Lösung mehr Vorteile für das Schulsekretariat und beantragt deshalb, ih-\nrem Antrag Folge zu leisten.\n\nLuzia Höchli (SP) macht dieses Geschäft etwas Sorge. Sie erkundigt sich\nnach dem Zeitplan für die Bibliothek, und ob die Schule andere Lösungen am\nheutigen Ort sieht\n\nStadtratin Regina Bührer erklärt, dass die Schule die Räume der Bibliothek ab\n2004 beansprucht. Im Idealfall wird die Stadtbibliothek in etwa 1,5 Jahren aus-\nziehen. Das Projekt befindet sich aber noch nicht im Bau und ist deshalb mit\nVorsicht zu gemessen\n\nSchulpräsident Markus Mendelin erklärt, dass das Schulsekretariat schon auf\ndieses Schuljahr hin redimensioniert wurde, was sehr einschneidend ist Teil-\nweise kann auf die Wohnung in unmittelbarer Nahe an der Dorfstrasse 27\nausgewichen werden. Eine realistische Lösung könnte aber nur beim Auszug\nder Bibliothek geprüft werden.\n\nLuzia Höchli (SP) glaubt, dass die heutige nicht einvemehmliche Lösung auch\naufgrund eines grossen Zeitdrucks entstanden ist. Sie glaubt, dass die Schule\nund der Stadtrat nochmals neue Lösungen diskutieren sollten und per De-\nzember dieses Jahres ein neues Geschäft vorlegen sollten.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 457 -\n\nSITZUNG vo« 1 Oktober 2001\n\nSie stoltt daher einen Ruckweisungsantrag mit dem Auftrag, eine Lösung für\ndas Schulsekretanat in der Schulanlage Mettlen zu erarbeiten\n\nIn der Folge wird über diesen Rückweisungsantrag diskutiert und noch einige\nFragen beantwortet\n\nStadtpräsident Jürg Leuenberger erklart, dass die heutige Lösung nicht unter\nZeitdruck entstanden ist, und dass zwischen allen Parteien ausführliche Dis-\nkussionen geführt wurden. Der Stadtrat wird innert dieser kurzen Frist keine\nneuen Erkenntnisse gewinnen und an seinem Antrag festhalten. Von der\nSchulpflege ist kaum etwas anderes zu erwarten\n\nHeinrich Eberhard (SVP) findet diese Diskussion interessant. Sie zeigt auf,\ndass es dringend nötig ist, ein Gesamtkonzept über den Bedarf der Schule zu\nerstellen. Eine Rückweisung hätte eigentlich nur Sinn, wenn der Stadtrat be-\nauftragt würde, nach Vorliegen einer Gesamtbeurteilung einen neuen Antrag\nauszuarbeiten und diesen vorzulegen.\n\nValentin Perego (FDP) ist gegen die Rückweisung. Genaue Zahlen sind so-\nwieso nicht ermittelbar. Die Basis wäre heute und in einer Stadt mit einer solch\ngrossen Fluktuation ist überhaupt nicht abschätzbar, wie sich diese Basis ver-\nändert. Daher haben mittelfristige Schülerprognosen bisher auch noch nie ge-\nstimmt. Die Chance zur Entlastung der Anlage Mettlen sollte genutzt werden\n\nStadträtin Regina Bührer erklärt, dass ein Schulraumkonzept - in Zusammen-\nhang mit den Liegenschaften Giebeteichstrasse 50/54 in Bearbeitung ist Der\nZeitraum der Realisierung neuer Lösungen ist aber noch von so vielen (auch\npolitischen) Unbekannten abhängig, dass keine zuverlässigen Prognosen ge-\nstellt werden können\n\nIn der Abstimmung wird der Rückwclsungsantrag mit grossem Mehr (ge-\ngen eine Stimme) abgewiesen.\n\nAndre Zika (FDP) erwähnt nochmals die Gründe, weshalb die Fraktion dem\nGPK-Antrag zustimmt:\n\nChance, bzw. Zeit für ein Konzept ist nun vorhanden.\nDas Sekretariat wird wieder in eine Schulanlage zurück kommen.\nEin Provisorium in einer bestehenden Liegenschaft ist wesentlich sinnvol-\nler als in einem neuen Pavillon\nDiverse andere Gemeinden beweisen, dass es auch mit einem Schulsek-\nretarial aussemalb einer Schulanlage gut funktioniert.\n\nHeinrich Eberhard (SVP) fragt sich, ob es überhaupt möglich ist, über einen\nAntrag abzustimmen, bei welchem ein Kredit in ungenannter Höhe bewilligt\nwird (Antrag Schulpflege). Er bezweifelt dies sogar sehr.\n\nIn der Abstimmung wird der Antrag de« Stadtrates und der GPK mit 30:0\nStimmen unterstützt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 458\n\nMTZUNO VOM 1 Oktober 2001\n\nSchulraumplanung Art der Ausquartierung des Schul- S 1.14/L3 1.2\nSekretariates inkl. der erforderlichen Kredite\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 10. Juli 2001. der Schul-\npflege vom 5. Juli 2001 und der Geschäftsprüfungskommission vom 12.\nSeptember 2001 sowie in Anwendung von § 50 Abs. 1 Ziff. 1 bzw Ziff 5\nder Gemeindeordnung -\n\nBESCHLIESST\n\n1 Der vorübergehenden Ausmietung des Schulsekretariates in die Liegen-\nschaft Oberhauserstrasse 3 wird zugestimmt.\n\n2. Die Mietkosten für das Objekt Oberhauserstrasse 3, Belegung durch das\nSchulsekretariat, im Betrage von Fr. 78*000.-- werden als Verpflichtungs-\nkredit genehmigt.\n\n3. Die beiden Nachtragskredite für den Rückbau eines Klassenzimmers in\nder Schulanlage Mettlen sowie die Ausstattungskosten für das Schulsek-\nretariat in der Höhe von total Fr. 136*000.- werden genehmigt.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Schulpräsident\n- Schulsekretariat\n- Finanzabteilung\n- Liegenschaftenverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 459\n\n1 Oktober 2001\n\nBauabrechnung in der Höh« von Fr. 26'291'299.70 für den Um- L 2.2.2\nund Neubau dM Alt»rmz«ntrum« Gib«l«ich\n\nDer Sprecher der RPK, Albert Stoffen, erläutert die Prüfungsarbeit der RPK.\nDa sich diese - aufgrund des gewählten Ablagesystems - als äusserst müh-\nsam und zeitaufwendig erwies, war der Stadtrat mit dem Beizug einer externen\nFirma einverstanden Der externe Bericht liegt vor und legt dem Stadtrat ein\ngutes Zeugnis ab. Die Subventionen sind bis auf einen Beitrag (welcher nach\nVerabschiedung der Abrechnung folgen wird) eingetroffen.\n\nStadtrat Jacques Mettler ist es ein Anliegen, den Werdegang dieses sehr gros-\nsen Bauvorhabens nochmals Revue passieren zu lassen. Die Eckdaten sind in\nder Broschüre zur Eröffnung "Alterszentrum Gibeleich - Eröffnung Neubau.\n25/26 10 199r aufgeführt.\n\nDer Abrechnung wird ohne Gegenantrag zugestimmt.\n\nBauabrechnung in der Höhe von Fr. 26'29V299 70 für den Um- L 2.2.2\nund Neubau des Alterszentrums Gibeleich\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestutzt auf die Antrage des Stadtrates vom 3. Oktober 2000 und der\nRechnungsprüfungskommission vom 6. September 2001 sowie in An-\nwendung von § 50 Ziff. 2 der Gemeindeordnung -\n\nBESCHLIESST\n\n1. Die Bauabrechnung für den Um- und Neubau des Alterszentrums Gibe-\nteich in der Höhe von Fr 26'291 '299 70 wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Finanzabteilung\n- üegenschaftenverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 460\n\n•rrnmovoH 1 Oktober 2001\n\nBauabrachnung In <tor Höh« von Fr. 6'617469.05 für den Umbau L 2.2.2\nund dl« Em*u«ning d«* Hochhau*«* Alterszentrum Olb«l«lch\n\nDer RPK Sprecher Albert Steifen, erklärt, dass es sich hier ähnlich verhält,\nwie beim vorherigen Geschäft. Auch hier wurde ein externem Prüfer beigezo-\ngen Erfreulich ist. dass die Abrechnung rund 20% unter dem Kredit ausgefal-\nlen ist\n\nDer Abrechnung wird ohn« Gegenantrag zugestimmt.\n\nBauabrechnung in der Hohe von Fr. 8'812*459.05 für den Umbau L 2.2.2\nund die Erneuerung des Hochhauses Alterszentrum Gibeleich\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Antrage des Stadtrates vom 3. Oktober 2000 und der\nRechnungsprüfungskommission vom 6. September 2001 - sowie in An-\nwendung von § 50 Ziff. 2 der Gemeindeordnung -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Bauabrechnung für den Umbau und die Erneuerung des Hochhauses\nAlterszentrum Gibeleich in der Höhe von Fr. 6'612'459 05 wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\nStadtrat\n- Finanzabteilung\n- Liegenschaftenverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 461 -\n\n•rrzutmvoM 1 Oktober 2001\n\n10. Bauabrechnung in der Höhe von Fr. 830*984.70 für die Er- K 1.1.3/E 2.1.3\nneuerung der Giebeleichstrasse inkl. Beleuchtung Im Abschnitt\nOberhauser- bis Tslsc kerstrasse\n\nDer Sprecher der RPK, Christoph Brülhart. hat keine Ergänzungen zum vorlie-\ngenden Abschied\n\nDer Bauabrechnung wird ohne Gegenantrag zugestimmt\n\n10. Bauabrechnung in der Höhe von Fr. 830'984.70 für die Er- K 1.1.3 /E 2.1.3\nneuerung der Giebeleichstrasse inkl. Beleuchtung im Abschnitt\nOberhauser- bis Talackerstrasse\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 20. Februar 2001 und der\nRechnungsprüfungskommission vom 12, September 2001 sowie in An-\nwendung von § 50 Ziffer 2 der Gemeindeordnung -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Abrechnung für die Erneuerung der Giebeleichstrasse inkl. Beleuch-\ntung im Abschnitt Ooerhauserstrasse bis Talackerstrasse mit Gesamt-\nkosten von Fr. 830'984.70 wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Finanzabteilung\n- Bauamt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 462 -\n\n1 Oktober 2001\n\n11. Bauabrachnung In der Höh* von Fr. 37TM1.70 für die Sanierung E 2.1.3\nder Niaderspann ungskabala nlaga in dar Giabataichatraaa«\n\nDar Sprecher dar RPK. Christoph Brulhart, hat keine Ergänzungen zum vorlie-\ngenden Abschied\n\nWerXvorstand Werner Brühlmann erwähnt, dass dieses Projekt im Zusam-\nmenhang mit der Strassensanierung durchgeführt wurde, was eine sinnvolle\nMasanahme war. Die erwähnten Rückstauprobleme beziehen sich natürlich\nauf die Kanalisation, nicht auf den Strom.\n\nDer Abrechnung wird ohne Gegenantrag zugestimmt\n\n11. Bauabrechnung in der Höhe von Fr 378*991.70 für die Sanierung E2.1.3\nder Niederspannungskabelanlage in der Giebeteichstrasse\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Antrage der Werkkommission vom 8. März 2001. des\nStadtrates vom 3. April 2001 und der Rechnungsprüfungskommission\nvom 29. August 2001 sowie unter Anwendung von § 50 Ziffer 2 der Ge-\nmeindeordnung -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Bauabrechnung vom 14. Februar 2001 über die Sanierung der Nie-\nderspannungskabelanlage in der Giebeteichstrasse mit Baukosten von Fr.\n378'991.70 wird genehmigt\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Werkkommission\n- Finanzabteilung\n- Städtische Werke\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n1 Oktober 2001\n\n463\n\n12. Bau«br»chming in dar Höh« von Fr 1M'141 .55 für di« Sanierung\nder WeaoerteHung in der Dammstrasse\n\nW 1 .1 .4\n\nDer Sprecher der RPK. Albert Steffen erwähnt, dass die Differenz in den Zah-\nlen de« Stadtrates und der RPK damit zu begründen ist, dass die RPK der An-\nsicht ist, dass der Bruttokredit und nicht der Nettokredit abzurechnen sei\n\nDar Abrechnung wird ohne wertere Wortmeldung und ohne Gegenantrag\n\n12. Bauabrechnung in der Höhe von Fr. 194'141,55 für die Sanierung W 1.1.4\nder Wasserleitung in der Dammstrasse\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Antrage der Werkkommission vom 13. April 2000. des\nStadtrates vom 3. April 2001 und der Rechnungsprüfungskommission\nvom 4. Juli 2001 sowie unter Anwendung von § 50 Ziffer 2 der Gemein-\ndeordnung -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Bauabrechnung für die Sanierung der Wasserleitung in der\nDammstrasse mit Bruttobaukosten von Fr 194'141.55 wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Werkkommission\n- Finanzabteilung\n- Stadtische Werke\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n1 Oktober 2001\n\n464\n\n13. Bauabrechmmg In der Höhe von Fr. 220Y36.25 für die Sanierung E 2.1.3\nder Niederspannungakabelanlage In der DannmUaass\n\nRPK-Sprecher Albert Steffen hat dem vorliegenden Abschied der RPK nichts\nanzufügen\n\nStadtrat Werner Bruhimann dankt auf den Verzicht des Teuerungsnachwei-\nses, da bei so geringen Abweichungen - nach seiner Meinung - der Aufwand\nunvertiältnrsmässig wäre\n\nDer Abrechnung wird ohne Gegenantrag zugestimmt\n\n13. Bauabrecnnung in der Hohe von Fr. 220*83525 für die Sanierung E 2 1.3\nder Niederspannungskabelanlage r der Dammstrasse\n\nDer Gemeinderat\n\ngestutzt auf die Antrage der Werkkommission vom 13. April 2000, des\nStadtrates vom 3. April 2001 und der Rechnungsprüfungskommission\nvom 4. Juli 2001 sowie unter Anwendung von § 50 Ziffer 2 der Gemein-\ndeordnung-\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Bauabrechnung für die Sanierung der Niederspannungskabelanlage\nin der Dammstrasse mit Baukosten von Fr. 220'835.25 wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\nStadtrat\n- Werkkommission\n- Finanzabteilung\n- Stadtische Werke\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 465\n\nwnuMvo« 1 Oktober 2001\n\n14. Bauabrechnung in der Hohe von Fr. 546774.46 für die Er- E 2.1.3\nneuerung der Tranetermatorenatation Oroaaacker\n\nRPK Sprecher Erich Weidmann verweist ebenfalls auf den vorliegenden Ab-\nschied, dem er nichts anzufügen hat\n\nDer Abrechnung wird ohne Gegenantrag zugestimmt\n\n14. Bauabrechnung in der Höhe von Fr 545774.45 für die Er- E 2.1.3\nneuerung der Transformatorenstation Grossacker\n\nDer Gemeinderat\n\n• gestützt auf die Antrage der Werkkommission vom 8 März 2001, des\nStadtrates vom 3. April 2001 und der Rechnungsprüfungskommission\nvom 29. August 2001 sowie unter Anwendung von § 50 Ziffer 2 der Ge-\nmeindeordnung -\n\nBESCHLIESST.\n\n1. Die Bauabrechnung vom 22. Februar 2001 über die Erneuerung der\nTransformatorenstation Grossacker mit Anpassung der Mittel- und Nie-\nderspannungskabelanlage mit Baukosten von Fr. 545774.45 wird ge-\nnehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Werkkommission\n- Finanzabteilung\n- Stadtische Werke\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n1 Oktober 2001\n\n466\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Werner\nEmi macht auf die Rekursmöglichkeiten gemass § 151 des Gemeindegeset-\nzes aufmerksam Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3,\n\nOpfikon. 2 Oktober 2001\nFür rotokoll\n\nM. Würsch\n\n\n\nSu:\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n•raune von 1. Oktober 2001\n\n467\n\nProtokoll yepi Oft.\n\no\nDer Präsident:\n\ns\n\nDer 1 Vizepräsident\n\n^A '\n\nDatum:\n\n.r /<?. 01\n\nDer 2 Vizepräsident:\n\n0 UUSVRWORP-Rat**Mzune2901\n\n\n


text: \niu:\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n5 Februar 2001\n\n367\n\nVTZUNO VOM\n\no\n\nIS\n\nDatum:\n\nZeit:\n\nOrt:\n\nVorsitz:\n\nProtokoll:\n\nAnwesend\n\nAbwesend:\n\nP R O T O K O L L\n\nder 23 Sitzung\n\nMontag. 5 Februar 2001\n\n19 00 bis 21 20 Uhr\n\nSingsaal Latlenwipsen\n\nRatspräsidentin Pia Bättig\n\nRoger Wunsch\n\n33 Mitglieder\nAnton Steiner bis 20.30 Uhr {weiterer Termin)\n\nPuska Brülhart (krank)\nElsbeth Hürtimann (krank)\nAlexander Wyrsch (Ferien)\n\n\n\nO\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 3Gd\n\n5 Februar 2001\n\n^^J 1 Mitteilungen\n\nC 2 Protokoll der 22 Sitzung vom 1 1 Dezember 2000\n\nO\n\nQ\n\n3 Vorstellung des "Aktionsprogramm zur Stadtentwicklung" durch Stadtpräsident\nJurg Leuenterger und Bauvorstand Walter Eph\n\n4 Fragestunde\n\n5 Wasserversorgung Opfikon, Kreditbewilligung für die Sanierung der Blumen-\nFlieder und Rosenstrasse\n\n6 Obiektkredrt von brutto Fr 235'OQO -- für die Sanierung der Rosenstrasse inki\nBeleuchtung\n\n7 Objektkredit von brutto Fr 285'000 - für die Sanierung der Fliederstrasse mkl\nBeleuchtung\n\n8 Objektkredit von brutto Fr 270*000 - für die Sanierung der Blumenstrasse\n\n9 Ersatzwahlen ins Wahlbüro\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDE RATES OPFIKON 369\n\n•<Ta*«avo» 5 Februar 2001\n\n1.1 Per»onellM V 4.3.1\n\nRatsprasidentm Ria Bantg weist auf die Abwesenheit von Stadtrat Walter\nFehr hin Er befindet sich in den Ferien\n\nIm Weiteren begrusst Pia Bättig die drei neuen Gemeinderate welche\nheute an ihrer en>2en Sitzung teilnehmen (Beat Attorfer. Peter Bodmer.\nPaul Remund) Sie wünscht ihnen einen guten Start und viel Befriedigung\nin ihren Tätigkeiten\n\nRatsprasidentm Pia Bättig verabschiedet Marion Feurer und Peter Bührer\naus dem Rat Marion Feurer ist aus familiären Gründen ausgetreten und\nist zur Zeit in Weissrussland Peter Bührer hat geschäftliche Gründe an-\ngegeben In seinen 11 Ratsjahren war Peter Bührer nur ein Jahr in keiner\nKommission vertreten Höhepunk» seiner "Karriere" war sicherlich das\nAmtsjahr als Ratspräsident Pia Bättig bedauert seinen Rücktritt und\nwünscht ihm alles Gute für seine Zukunft\n\nPeter Bührer dankt für die Jahre, welche er im Rat erleben durfte Es ist\nihm nun ein Anliegen, dass er mehr Zeit für seine Familie hat Neben dem\nBeruf, der Feuerwehr und dem Gemeinderat ist diese fast ein wenig zu\nkurz gekommen Peter Bührer hat die Arbeit als Gemeinderat gut gefallen\njnd er kann sich durchaus vorstellen, in 10 Jahren (in seiner Nach-Fami-\nlienvater Zeit) wieder zu kandidieren\n\n1.2 Eingegangen« Post V 4.3.1\n\n- Protokoll der 24. Bürositzung vom 22 Januar 2001\n- Geschäftsliste "Offene Geschäfte" vom 25 Januar 2001\n- SRB-Nr 218 - Standortmarketing, 2 Bencht des Stadtpräsidenten\n- SRB-Nr 221 - Ersatz Wärmeerzeugungsanlage Dorf-Träff und Mettlen-\n\ngasse 7 (gebundene Ausgabe)\n- SRB-Nr 243 - Schlussbericht über die Umsetzung der Empfehlungen\n\nder PUK Ambassador-House\n- SRB-Nr 238 - Ersatzwahl für Petra Feurer\n- Präsidialverfugung vom 1 3 1 2 2000 - Ersatzwahl für Peter Bührer\n- Neujahrskarte des Stadtrates\n- Schreiben der Gesundheitsvorsteherin - Statutenänderung Kranken-\n\nheimverbrnd Zürcher Unterland (KZU)\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDE RATES OPFIKON 370\n\nSITZUNG vo« 5 Februar 2001\n\n2. Protokoll der 22. Sitzung vom 11. Dezember 2000\n\nDa» vorliegende Protokoll wird genehmigt und verdankt\n\n3. Vorstellung de« "Aktionsprogramm zur Stadtentwicklung" durch B 1,6.1\nStadtpriahtont Jürg Leuanbarger und Bauvoratand Walter Epli\n\nVon 19 10 bw 19 50 Uhr stalten Stadtpräsident Jürg Leuen berger und Bauvor-\nstand Watter Epli die Visionen das Stadtrates zur Stadtentwicklung vor Im An\nschluss werden bis 20 10 Uhr Verstand nisf ragen beantwortet Das "Aktions-\nprogramm zur Stadtentwicklung" wird im Anschluss an die Präsentation als\nBroschüre dem Gemeinderat, der Presse und den Zuschauem abgegeben\n\nFragestunde V 4.3.2\n\nVon 20 10 bis 20 55 Uhr beantwortet der Stadtrat die eingegangen Fragen\nAnschliessend werden bis 21 10 Uhr noch neue, mündlich eingereichte Frau-\ngen beantwortet Die Antworten des abwesenden Jugend- und Sportvorstan-\ndes - Walter Fehr - liegen schriftlich vor Über Fragestunoen wird kein Proto-\nkoll geführt\n\nWasserversorgung Opflkon, Kreditbewilligung für die Sanierung W 1.1.4\ndar Blumen-, Flieder- und Roaanatraaae\n\nDie Sprecherin der RPK erwähnt, dass sie sich nun gleich über dieses und die\ndrei nächsten Folgegeschäfte äussert Die betroffenen Strassen und die Ka-\nnalisation wurde in den Jahren 1950 -1954 erstellt Dementsprechend ist auch\nder Zustand Bei der Kanalisation können die Gewasserschutzanforderungen\nnicht erfüllt werden Bei der Blumenstrasse wurde die Beleuchtung 1992 er-\nneuert, daher besteht in diesem Bereich kein Handlungsbedarf Die RPK be\ngrusst das koordinierte Vorgehen und beantragt bei allon Geschäften einstim-\nmig die Kredite zu genehmigen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDE RATES OPFIKON 371\n\nSITZUNG VOM 5 Februar 2001\n\nErnst Schmtd (CVF) erkundigt sich über die Art der Beleuchtung Er hofft, dass\nhier die Chance genutzt wird und etwas von guter Qualität gebaut wird Werk-\nvorstand Werner Brühlmann erklärt, dass die Werke federführend sein wer-\nden, und dass daher davon ausgegangen werden kann, dass die Lösung an\nder Giebeleichstrasse metwa den Vorstellungen der Werke entsprechen wird\nErnst Schrmd ist von dieser Lösung nicht sehr begeistert und hofft, dass der\nStadtrat auch in diesem Bereich etwas Visionärer agieren wird\n\nDiesem und d*n drei folgenden Geschäften wird s,ne weitere Wortmel-\ndungen zugestimmt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 372\n\nMTZUNOVO« 5 Februar 2001\n\nWasserversorgung Opfikon Kreditbewilligung für die Sanierung W 1 1 4\nder Blumen-. Flieder und Rosenstrasse\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf die Anträge der Werkkommission vom 2 November 2000.\ndes Stadirates vom 14 November 2000 und der Rechnungsprufungs-\nkommission vom 17 Januar 2001 sowie in Anwendung von § 50 Ziff 6\nder Gemeindeordnung -\n\nBESCHLIESST\n\n1 Für die Sanierung der Wasserleitung in der Fliederstrasse wird zu Lasten\nder Investitionsrechnung der Wasserversorgung Opfikon ein Kredit von\nFr 235*000 -- bewilligt (Konto Nr 251 5010 148)\n\n2 Für die Sanierung der Wasserleitung in der Rosenstrasse wird zu Lasten\nder Investitionsrechnung der Wasserversorgung Opfikon ein Kredit von\nFr 235'000 .-- bewilligt (Konto Nr 251 5010 143)\n\n3 Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Bauko-\nstenentwicklung zwischen dem Aufstellen des Kostenvoranschlages\n(Preisstand Oktober 2000) und der Bauausführung Der Teuerungsnach-\nweis bei Kreditüberschreitung ist gemäss Stadtratsbeschluss vom 8 Ja-\nnuar 1985 zu berechnen\n\n4 Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Werkkommission\n\nFinanzabteilung\n- Stadtische Werke\n\nBauamt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 373\n\n•rrzuwovoM 5 Februar 2001\n\n6 Objektkredit von Fr 235'000 - für die Santerung der Rosenstrasse S 4 3\ninkl Beleuchtung\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 14. November 2000 und der\nRechnungsprüfungskommission vom 17 Januar 2001 sowie in Anwen-\ndung von § 50 Ztff 6 der Gemeindeordnung *\n\nBESCHLIESST\n\n1 Für die Sanierung der Ror «nslrasse inkl. Beleuchtung wird ein Objektkre-\ndit von brutto Fr 235'000 - bewilligt\n\n? Die Kreditsumme erhöht oder ermässigl sich im Rahmen der Bauko-\nstenentwicklung zwischen dem Aufstellen des Kostenvoranschlages\n(Preisstand September 2000} und der Bauausführung. Der Teuerungs-\nnachweis ist gemass Produktionskostenindex (PKI) des Schweizerischen\nBaumeisterverbandes zu berechnen.\n\n3 Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n\n..i Werkvorstand + ^ ^ Ä\n\nBauamt - *• * • »t«»• . • * • . * - <\n- Städtische Werke\n\nFinanzabteilung\n- Leiter Bauamt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 374\n\n•ITZIMMVOM 5 Februar 2001\n\n7 Objektkredrt von Fr 285'UOO •- für die Sanierung der Fliederstrasse S 4 3\ninkl Beleuchtung\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 14 November 2000 und der\nRechnungsprufungskommtssion vom 17. Januar 2001 sowie in Anwen-\ndung von § SO Ziff 6 der Gemeindeordnung -\n\nBESCHÜESST\n\n1 Für die Sanierung der Fliederstrasse inkl Beleuchtung wird ein Objekt-\nKredit von brutto Fr 285*000 ~ bewilligt\n\n2 Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Bauko-\nstenentwicklung zwischen dem Aufstellen des Kostenvoranschlages\n(Preisstand September 2000) und der Bauausführung Der Teuerungs-\nnachweis ist gemass Produktionskostenindex (PKI) des Schweizerischen\nBaumeisterverbandes zu berechnen.\n\n3 Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Werkvorstand• •• • * ^ • - •\n\n- Bauamt\n- Stadtische Werke\n\nFinanzabteilung\n- Leiter Bauamt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 375\n\n«TZUNOVOM 5 Februar 2001\n\n8 Objektkredit von Fr 270'000 -- für die Sanierung der Blumenstrasse S 4 3\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf die Antrage de« Stadtrates vom 14 November 2000 und der\nRechnungsprufungskommiss.on vom 17 Januar 2001 sowie m Anwen-\ndung von § 50 Zrff 6 der Gemeindeordnung -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Für die Sanierung der Blumen» trasse wird ein Objektkredit von brutto Fr\n270'000 - bewilligt\n\n2 Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Bauko-\nstenentwicklung zwischen dem Aufstellen des Kostenvoranschlages\n(Preisstand September 2000) und der Bauausführung Der Teuerungs-\nnachweis ist gemäss Produktionskostenindex (PKI) des Schweizerischen\nBaumeisterverbandes zu berechnen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Werkvorstand\n- Bauamt ,\n- Stadtische Werke\n- Finanzabteilung\n- Leiter Bauamt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 5 Februar 2001\n\n-376-\n\n9 Ersatzwahlen ins Wahlbüro A 1 A\n\nDie IF K-PrasKjentm Pia Bärtig schlägt für die zwei Vakanzen folgende Perso-\nnen vor\n\nMartha Riondato Rietgrabenstrasse 76 (CVP)\nChristoph Brülhart. Riethofstrasse 8 (NIO)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht weiter vermehrt\n\nDER GEMEINDERAT BESCHLIFSST\n\n1 Die Vorgeschlagenen werden als Mitglieder des Wahlbüros gewählt\n\n2 Vom Verzicht der EVP auf das 51. Mandat wird Kenntnis genommen. Die\nAnzahl der Mitglieder des Wahlbüros Opfikon wird wieder auf 50 Perso-\nnen festgesetzt.\n\n3 Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- die Gewählten (durch Wahlanzeige)\n- Bezirksrat Bülach\n- Stadtrat\n- Substitut\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 37?\n\nSITZUNG VOM 5 Februar 2001\n\nSchluM der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben Pia dat\nt ig macht auf die Rekursmöglichkeiten gemass § 151 des Gemeindegesetzes\naufmerksam Rekursinst iz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180\n\nO\nBülach\n\nOpfikon 6 Februar 2001\nFür richtiges Prptokoll\n\nDer RatsseXretar\n\nQ\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 378\n\n^^^ MTZUNOVOM 5 Februar 2001\n\n^\n^1 Protokoll geprüft: Datum:\n\nQ.\nO\n\nDie Präsidentin:\n\n^^\\ "̂̂ ^ r̂-.!.. ....•". --.«../..\n\nr=c\nDer 1 Vizepräsident\n\nDer 2 Vizepräsident:\n\nf 2 C>1\n\nG JUS\\RWGRP-RH»»itzung230i\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 286 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n \n \n P R O T O K O L L \n \n der 19. Sitzung \n \n \nDatum: Montag, 5. Juni 2000 \n \nZeit: 19.00 bis 21.50 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n \nVorsitz: Ratspräsidentin Pia Bättig \n \nProtokoll: Roger Würsch \n \n \nAnwesend: 35 Mitglieder \n \n \nAbwesend: Marion Feurer (persönliche Unpässlichkeit) \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 287 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n \nGeschäfte: \n \n1. Mitteilungen \n \n2. Protokoll der 18. Sitzung vom 17. April 2000 \n \n3. Kredit von Fr. 530'000.-- für die Erneuerung der Transformatorenstation Froh-\n\ndörfli mit Anpassung der Mittel- und Niederspannungskabelanlage \n \n4. Jährlich wiederkehrender Kredit (Kostendach) von Fr. 78'000.-- für den Verein \n\nTagesfamilien Opfikon/Glattbrugg \n \n5. Postulat der GPK "Erhöhung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung" - Begrün-\n\ndung \n \n6. Schulpsychologischer Dienst - Erweiterung um eine Teilzeitstelle Schulsozial-\n\npädagogik \n \n7. Definitive Abnahme der Jahresrechnung 1999 der Stadt Opfikon \n \n9. Landverkauf der Stadt Opfikon an Bülow (Schweiz) AG, 6003 Luzern, Grund-\n\nstück Kat. Nr. 6718, 7'438 m2 Bauland, Balsberg \n \n10. Bauabrechnung über Fr. 780'919.30 für den Neubau der Transformatorenstation \n\nAlterszentrum mit Erweiterung der Mittel- und Niederspannungskabelanlage \n \n11. Ersatzwahl ins Wahlbüro (Abgesetzt) \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 288 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n1. Mitteilungen \n _____________________________________________________________________  \n \n 1.1 Absetzung eines Traktandums V 4.3.2 \n \n  Das Traktandum Nr. 11 "Ersatzwahl ins Wahlbüro Opfikon" muss abge-\n\nsetzt werden, da die zu wählende Person (noch) nicht Schweizerbürgerin \nist. \n\n \n 1.2 Personelles V 4.3.1 \n \n  Ratspräsidentin Pia Bättig begrüsst Franziska Schwaighofer, welche als \n\nNachfolgerin ihres Vaters, Kurt Schwaighofer, für die CVP im Gemeinde-\nrat Einsitz nimmt. Sie wünscht ihr viel Befriedigung in ihrer Tätigkeit als \nGemeinderätin. \n\n \n  Die CVP-Fraktion hat mitgeteilt, dass Anton Steiner neu als Fraktionsprä-\n\nsident waltet (auch er als Nachfolger von Kurt Schwaighofer). \n \n  Stadträtin Regula Mäder befindet sich in den Ferien und kann daher an \n\ndieser Sitzung nicht anwesend sein. \n \n 1.3 Kleine Anfrage Luzia Höchli (SP) "Vervielfachung der U 1.1.2 \n\nFlugzeugstarts über Opfikon" - Beantwortung \n \n  Diese kleine Anfrage wurde durch den Stadtrat mittels Beschluss Nr. 75 \n\nvom 2. Mai 2000 fristgerecht beantwortet \n \n 1.4 Kleine Anfrage Hans Zolliker (EVP) "Anflüge von Süden auf U 1.1.2 \n\ndie Blindlandepiste" - Beantwortung \n \n  Diese kleine Anfrage wurde durch den Stadtrat mittels Beschluss Nr. 76 \n\nvom 2. Mai 2000 fristgerecht beantwortet \n \n \n \n2. Protokoll der 18. Sitzung vom 17. April 2000 \n _____________________________________________________________________  \n \n Das vorliegende Protokoll wird genehmigt und verdankt. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 289 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n3. Kredit von Fr. 530'000.-- für die Erneuerung der Transformatoren- E 2.1.3 \n\nstation Frohdörfli mit Anpassung der Mittel- und Niederspannungs- \nkabelanlage \n\n _____________________________________________________________________  \n \n Christiana Brenk, Sprecherin der RPK, hat ihrem Abschied nichts wesentliches \n\nanzufügen. Die RPK ist der Meinung, dass die Erneuerung und die Anpassun-\ngen notwendig sind. Die Energieversorgung wird für die Zukunft sichergestellt \nund auch den erhöhten Sicherheitsanforderungen wird Rechnung getragen. \nDie RPK beantragt mit 5:0, diesen Kredit zu genehmigen. \n\n \n Dem Kredit wird ohne weitere Wortmeldung zugestimmt. \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 290 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n3. Kredit von Fr. 530'000.-- für die Erneuerung der Transformatoren- E 2.1.3 \n\nstation Frohdörfli mit Anpassung der Mittel- und Niederspannungs- \nkabelanlage \n\n _____________________________________________________________________  \n \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf § 50 Ziff. 6 der Gemeindeordnung sowie die Anträge der \nWerkkommission vom 10. Februar 2000, des Stadtrates vom 22. Februar \n2000 und der Rechnungsprüfungskommission vom 3. Mai 2000 - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Für die Erneuerung der Transformatorenstation Frohdörfli mit Anpassung \n\nder Mittel- und Niederspannungskabelanlage wird zu Lasten der Investiti-\nonsrechnung des Elektrizitätswerkes Opfikon ein Kredit von Fr. 530'000.-- \nbewilligt. \n\n \n 2. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Bauko-\n\nstenentwicklung zwischen dem Aufstellen des Kostenvoranschlages \n(Preisstand Januar 2000) und der Bauausführung. Der Teuerungsnach-\nweis bei Kreditüberschreitungen ist gemäss Stadtratsbeschluss vom 8. \nJanuar 1985 zu berechnen. \n\n \n 3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Stadtrat \n  - Werkkommission \n  - Werkvorstand \n  - Finanzabteilung \n  - Bauamt \n  - Städtische Werke \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 291 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n4. Jährlich wiederkehrender Kredit (Kostendach) von Fr. 78'000.-- F 6.3.2 \n\nfür den Verein Tagesfamilien Opfikon/Glattbrugg \n _____________________________________________________________________  \n \n Der Sprecher der GPK, Jörg Mäder, zeigt die grosse Arbeit auf, welcher dieser \n\nVerein im Interesse der Stadt ausführt. Der Bedarf an Betreuungsplätzen ist \ngross. Bei allen drei Institutionen (Hort, Krippe und Tagesfamilien) existieren \nWartelisten. Der Betreuungsaufwand des Vorstandes soll nun entschädigt \nwerden. Die GPK anerkennt die Leistungen dieses Vereins und dankt ihm an \ndieser Stelle. Der Antrag für Zustimmung zu diesem Kostendach wird mit 7:0 \ngestellt. \n\n \n Ohne weitere Wortmeldungen wird diesem Geschäft zugestimmt. \n \n \n \n4. Jährlich wiederkehrender Kredit (Kostendach) von Fr. 78'000.-- F 6.3.2 \n\nfür den Verein Tagesfamilien Opfikon/Glattbrugg \n _____________________________________________________________________  \n \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 16. November 1999 und der \nGeschäftsprüfungskommission vom 27. März 2000 - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Der Erhöhung des Kredites (Kostendach) auf Fr. 78'000.-- für den Verein \n\nTagesfamilien wird zugestimmt. \n \n 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Verein Tagesfamilien, Frau B. Zika, c/o Treuhand Abt AG, Postfach \n\n10, 8152 Glattbrugg \n  - Fürsorgebehörde \n  - Stadtrat \n  - Sozialvorstand \n  - Finanzabteilung \n  - Sozialabteilung \n  - Stadtkanzlei \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 292 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n5. Postulat der GPK "Erhöhung der Elternbeiträge für Kinderbe- F 6.3.2 \n\ntreuung - Begründung \n _____________________________________________________________________  \n \n Im Namen der GPK begründet deren Präsident, Bruno Maurer, dieses Postu-\n\nlat. Die Begründung liegt zuhanden der Akten schriftlich vor. Die GPK ist der \nAnsicht, dass die Beiträge der Eltern an die Kinderbetreuung - auch im Sinne \neiner Wertschätzung der Eltern, welche die Kinder selber betreuen - soweit \nerhöht werden sollten, dass die Kosten der günstigsten Einrichtung für das er-\nste Kind vollständig gedeckt sind. Der Stadtrat hat bis zur Sitzung vom 3. Juli \n2000 zu erklären, ob er bereit ist, dieses Postulat entgegenzunehmen. Ein \nAblehnungsantrag hätte schriftlich zu erfolgen. \n\n \n \n \n6. Schulpsychologischer Dienst - Erweiterung um eine Teilzeitstelle S 1.6.1 \n\nSchulsozialpädagogik \n _____________________________________________________________________  \n \n Christian Müller, Sprecher der GPK, stellt fest, dass das Kerngeschäft der \n\nSchule immer schwieriger zu Bewältigen ist. Studien belegen, dass bis zu 20 \n% der Kinder eine tiefere Betreuung benötigen. Mit dieser Stelle kann die \nQualität der Betreuung stark verbessert werden. Der Schulpsychologe küm-\nmert sich vermehrt um die Kinder selber, während der Sozialpädagoge sich \nvor allem dem Umfeld der Kinder annimmt. Die GPK unterstützt dieses Ge-\nschäft und beantragt mit 6:0, dieser Stellenerweiterung zuzustimmen. Mit dem \nVorgehen ist die GPK jedoch überhaupt nicht einverstanden. Für diesen neuen \nDienst hätte niemals eine provisorische Stelle bewilligt werden dürfen. Dieser \nWeg kann gemäss GO nur für Aushilfsstellen eingeschlagen werden. Mit \ndiesem Vorgehen wurde der Gemeinderat zum Kopfnicken verurteilt. Die GPK \nfordert die verantwortlichen Stellen auf, gesetzeskonform vorzugehen. Es wäre \nschade, wenn zukünftige Projekte durch solches Vorgehen von Anfang an \neinen negativen Beigeschmack hätten. \n\n \n Dem Geschäft wird ohne weitere Wortmeldung und somit ohne Gegenan-\n\ntrag zugestimmt. \n \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 293 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n6. Schulpsychologischer Dienst - Erweiterung um eine Teilzeitstelle S 1.6.1 \n\nSchulsozialpädagogik \n _____________________________________________________________________  \n \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge der Schulpflege vom 9. Dezember 1999, des \nStadtrates vom 11. Januar 2000 und der Geschäftsprüfungskommission \nvom 12. April 2000 sowie in Anwendung von § 51 Ziffer 12 der Gemein-\ndeordnung - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Der schulpsychologische Dienst wird ab Schuljahr 2000/2001 definitiv \n\ndurch eine Teilzeitstelle "Schulsozialpädagogik" ergänzt (Stellenumfang \ngesamthaft 160 %, bisher 100 %). \n\n \n 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Stadtrat \n  - Schulpflege \n  - Finanzvorstand \n  - Schulsekretariat \n  - Finanzverwaltung \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 294 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n7. Definitive Einführung des Mundartunterrichts im Kindergarten S 1.4.1 \n _____________________________________________________________________  \n \n Der GPK-Sprecher, Jörg Mäder, erklärt, dass dieser Dienst vor drei Jahren \n\nprovisorisch durch den Gemeinderat bewilligt wurde. Es hat sich in diesen drei \nJahren gezeigt, dass die Auswirkungen des Mundartunterrichts für alle Seiten \npositiv sind, und dass sich der Dienst bewährt hat. Die GPK beantragt mit 6:0 \nStimmen, der definitiven Einführung zuzustimmen. \n\n \n Ohne weitere Wortmeldung wird diesem Dienst zugestimmt. \n \n \n \n7. Definitive Einführung des Mundartunterrichts im Kindergarten S 1.4.1 \n _____________________________________________________________________  \n \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge der Schulpflege vom 3. Februar 2000, des Stadt-\nrates vom 22. Februar 2000 und der Geschäftsprüfungskommission vom \n15. Mai 2000 sowie in Anwendung von § 51 Ziffer 12 der Gemeindeord-\nnung - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Der Mundartunterricht im Kindergarten wird ab Beginn des Schuljahres \n\n2000/01 im beantragten Umfang genehmigt (zwei Wochenstunden pro \nKindergartenabteilung) \n\n \n 2. Die Schulpflege wird ermächtigt, die jeweils notwendigen Anstellungen zu \n\ntätigen. \n \n 3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Stadtrat \n  - Schulpflege \n  - Finanzvorstand \n  - Finanzverwaltung \n  - Schulsekretariat \n  - Stadtkanzlei \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 295 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n8. Abnahme der Jahresrechnung 1999 der Stadt Opfikon F 4.6.6 \n _____________________________________________________________________  \n \n Eintretensdebatte \n \n In einem ausführlichen Referat äussert sich RPK-Präsident Fritz Stoll über den \n\nAbschluss der Jahresrechnung 1999. Das erneut sehr gute Ergebnis ist in er-\nster Linie mit den höheren Einnahmen begründet. Der Trend zum Sparen ist \nnur noch teilweise ersichtlich. Der Personalaufwand liegt unter den Werten des \nJahres 1998. Dies wird sich aber im Jahr 2000 ändern, weil die seinerzeitigen \nSparmassnahmen per Mitte Jahr (analog zum Kanton) aufgehoben werden. \n\n Die RPK ist der Meinung, \n dass die Finanzlage der Stadt Opfikon infolge der bewilligten Bauvorha-\n\nben und dem noch abzuschreibenden Verwaltungsvermögen ange-\nspannt bleibt. Nach wie vor ist Opfikon zu einem erheblichen Teil vom \nSteuerertrag der juristischen Personen abhängig. Dieses Steuervolumen \nist aber mit dem Geschäftserfolg dieser direkt verbunden. Zur Zeit kann \ndavon ausgegangen werden, dass die nächsten Jahre aufgrund der \ngünstigen Konjunkturlage für Opfikon gute Jahre sein werden. Ziel muss \nes sein, die umfangreichen Schulden weiter abzubauen. Bis dieses Ziel \nerreicht ist, dürften neue Begehrlichkeiten nicht erfüllt werden. \n\n Die seinerzeitigen Neubewertungen der Liegenschaften sind nach wie \nvor als hoch einzustufen. In vielen Fällen sind noch Aufwendungen zur \nBeseitigung von Altlasten zu tragen. Verschiedene Landgeschäfte be-\nstätigen diese Ansicht. Trotzdem soll die eingeschlagene Richtung der \nVeräusserung weitergeführt werden, aber nicht zu jedem Preis. \n\n Der ausgewiesene Selbstfinanzierungsgrad von 98 % (gemäss Kurzfas-\nsung) entspricht der Zielsetzung. Aber auch der Durchschnitt der letzten \nfünf Jahre von 94 % kann sich sehen lassen. \n\n Mit der Einführung der Globalbudgets in drei Abteilungen für das Rech-\nnungsjahr 2000, werden in dieser Rechnung die Detailzahlen zum letz-\nten Mal ausgewiesen. Die Erkenntnis der RPK ist, dass die Zielsetzung \nin diesen Bereichen voraussichtlich zu tief angesetzt wurde. \n\n Der Steuerfuss von 96 % war auch für die Rechnung 1999 mehr als \nausreichend. Diese Entwicklung hat schlussendlich zur Reduktion des \nSteuersatzes auf 93 % geführt. Der Voranschlag 2000 weist aufgrund \nder zusätzlichen Abschreibungen wiederum einen Ausgabenüberschuss \naus. Die Mehrheit der RPK fordert deshalb als Zielsetzung für den Vor-\nanschlag 2001 ein ausgeglichenes Budget bei gleichem oder tieferem \nSteuerfuss. \n\n Bei den Gebühren ist die Politik der Umlage/Verrechnung nach dem \nVerursacherprinzip weiterhin zu verfolgen. Die RPK ist mehrheitlich der \nMeinung, dass nur die Anwendung des Verursacherprinzips langfristig \nBestand haben wird. Damit sind überschüssige Gebührenerträge den \nKonsumenten durch Reduktionen der Gebühren zurück zu erstatten. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 296 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n RPK-Präsident Fritz Stoll dankt allen für die geleistete Arbeit und beantragt auf \n\ndie Rechnung 1999 einzutreten. \n \n Anhand von vier Folien erläutert Finanzvorstand Jacques Mettler seine Sicht \n\nzur Rechnung 1999. Ihn freut speziell der sehr gute Cash-Flow und er lobt die \nBudgetdisziplin der Abteilungen. Eine erfreuliche Entwicklung ist auch bei den \nSteuererträgen erkennbar. Erstmals seit vielen Jahren ist auch der Steueran-\nteil der natürlichen Personen gestiegen (+ 10%). Diese gute Tendenz erwartet \ner auch für die Zukunft (steigende Löhne). Aus seiner Sicht hat sich die Fi-\nnanzlage von Opfikon stark verbessert und entspannt. Die langfristigen Schul-\nden müssen jedoch weiter vermindert werden. Für das Jahr 2000 erwartet er \nim Minimum einen gleich guten, positiven Abschluss wie für das Jahr 1999. \nAuch Jacques Mettler dankt allen für die konstruktive Zusammenarbeit und \nbeantragt Eintreten auf die Rechnung 1999. \n\n \n Der Sprecher der SVP, Leo Wehrli, erachtet den Abschluss 1999 als sehr er-\n\nfreulich und lobt das vorbildliche Faltblatt, welches erstmals als Ergänzung zur \nRechnung abgegeben wurde. Die Sparbemühungen müssen unbedingt kon-\nsequent weitergeführt werden. Die Mängel, welche bei der Geschäftsführung \nder Schule aufgezeigt wurden erachtet er als Schweinerei. Auch das ist für ihn \nein Zeichen, dass die Integration des Schulpräsidenten in den Stadtrat drin-\ngend nötig ist. \n\n \n Andreas Gadmer, FDP-Sprecher, stört sich, dass das gute Resultat vor allem \n\nauf die guten Einnahmen zurückzuführen sind. Die Rechnung weist nämlich \nauch Mehrausgaben von Fr. 1,5 Mio. aus, so dass unter dem Strich nicht alles \nso positiv aussieht. Die Rechnung 1999 bestätigt den Voranschlag 2000. Die \nFDP dankt dem Stadtrat und der RPK und beantragt ebenfalls Eintreten. \n\n \n Ernst Schmid, CVP, schätzt vor allem den Rückgang des Fremdkapitals, was \n\ndie Zinslage verbessert. Die Gunst der Stunde beim Landverkauf sollte weiter-\nhin genutzt werden. \n\n \n Erich Weidmann (GV/EVP) ist ebenfalls über den Abschluss und die Bro-\n\nschüre erfreut. Weniger Zufrieden ist er damit, dass der Posten "Gezielte Hilfe \nim Inland" trotz Lawinenwinter und Überschwemmungsjahr nur zur Hälfte ge-\nnutzt wurde. Den Kommentar empfindet er geradezu als Hohn. Für die Zukunft \nwird es für Opfikon zudem wichtig sein, sich auch für die Verbesserung der \nLebensqualität einzusetzen und betreffende Investitionen zu tätigen. \n\n \n Auch Daniel Trachsler (NIO-Fraktion) erhofft sich etwas mehr Fantasie als nur \n\nSteuerfusssenkungen. Die politische Diskussion um die Verbesserung der Le-\nbensqualität wird geführt werden müssen. Er hofft auf Investitionen für die Zu-\nkunft. \n\n \n Eintreten ist unbestritten und somit beschlossen \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 297 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n \n Detailberatung \n \n Investitionsrechnung im Verwaltungsvermögen (S. 95 - 113) \n \n Pos. 15 Präsidialabteilung \n Kein Kommentar. \n \n Pos. 20 Bauamt \n Kommentar RPK: Die einzelnen Abweichungen sind auf Seite K30 genügend \n\nkommentiert. \n \n Pos. 25 Städtische Werke - Wasserwerk \n Kommentar RPK: Die Details sind auf Seite K32/33 kommentiert. Zum Teil \n\nfehlen aber die Begründungen der Abweichungen. Wenn gesagt wird: "Dass \nder Budgetwert nicht erreicht werden konnte" hilft dies nicht weiter, dass sieht \nman schon aus den Zahlen. Begründung "warum" ist erwünscht! \n\n \n Pos. 26 Städtische Werke - Elektrizitätswerk \n Kein Kommentar. \n \n Pos. 32 Sport und Vereinsabteilung \n Kein Kommentar. \n \n Pos. 35 Gesundheitsabteilung \n Kommentar RPK zu 356.5620.140: Betrag an die Stadt Kloten, ARA Kloten-\n\nOpfikon, Fr. 940'000.-- war erst für 2001 geplant. \n Kommentar RPK zu 356.6220.104: Rückzahlung Zweckverband DEZU 4-mal \n\nhöher als geplant! Es scheint, dass dies die Auswirkung des neuen Manage-\nment ist. Die RPK hofft, dass dies auch für die folgenden Jahre gilt. \n\n \n Pos. 40 Polizei- und Wehrabteilung \n Kein Kommentar. \n \n Pos. 50 Schule \n Kein Kommentar. \n \n Pos. 61 Liegenschaftenverwaltung \n Kommentar RPK: Die Netto-Abweichung beträgt weit über eine Mio. oder ca. \n\n25 %. Gemäss Kommentar (S. K35) handelt es sich um Verschiebungen zwi-\nschen den Rechnungsjahren. Die Projekte werden aber gemäss Aussage des \nStadtrates im Rahmen der bewilligten Kredite liegen. \n\n \n Pos. 65 Finanzabteilung \n Kein Kommentar \n \n In der Zwischenabstimmung wird der Investitionsrechnung im Verwal-\n\ntungsvermögen einstimmig zugestimmt. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 298 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n Investitionsrechnung im Finanzvermögen (S. 116 - 118) \n \n Pos. 90 Liegenschaftenverwaltung (FV) \n Kein Kommentar. \n \n Pos. 95 Finanzverwaltung (FV) \n Kommentar RPK: Von den budgetierten Fr. 4 Mio. Desinvestitionen konnten \n\nFr. 4,4 Mio. realisiert werden. Aber aufgrund zusätzlichem Erwerb von Liegen-\nschaften und Aufwendungen zur Altlastensanierung bleibt schlussendlich eine \nnegative Abweichung von Fr. 300'000.--. \n\n \n Auch diesem Bereich wird in der Zwischenabstimmung einstimmig zu-\n\ngestimmt. \n \n \n Laufende Rechnung (S. 9 - 91) \n \n Pos. 10 Legislative und Exekutive \n Kein Kommentar. \n \n Pos. 15 Präsidialabteilung \n Kommentar RPK: Die Fr. 50'000.-- oder 3 % wären sicher nicht nötig gewesen. \n\nDies ist kein gutes Vorbild. Hier fehlt eindeutig der Sparwille. Auch wenn z.T. \nZusatzkredite durch den Stadtrat gesprochen wurden, verbessert dies den \nWillen zum Sparen nicht. \n\n \n Pos. 20 Bauamt \n Kommentar RPK zu 2050 Gemeindestrassen: Die Einnahmen korrelieren nicht \n\nmit den Personalkosten. Bei den Einnahmen fehlen Fr. 80'000.-- und die Per-\nsonalaufwendungen liegen Fr. 70'000.-- über dem Budgetwert, somit eine \nDifferenz von Fr. 150'000.--. Diesbezügliche Gespräche sind mit dem Bauvor-\nstand geführt worden. Die RPK hofft, dass hier Korrekturen vorgenommen \nwerden. \n\n \n Pos. 25 Städtische Werke \n Kommentar RPK zu 2530.3801.00: Statt einer kleinen Entnahme aus der Spe-\n\nzialfinanzierung konnte eine nicht budgetierte Einlage von Fr. 208'000.-- vor-\ngenommen werden. Trotz geringer Wasserabgabe - oder eben Wasserverkauf. \n\n Kommentar RPK zu 2550.3800.00: Die Einlage von Fr. 695'000.-- in die Spe-\nzialfinanzierung liegt massiv über dem budgetierten Wert von Fr. 30'000.--. \n\n Kommentar RPK zu 2550.3931.00: Zusätzliche Abschreibungen von Fr. \n500'000.-- konnten - wie budgetiert - der laufenden Rechnung belastet werden. \n\n Kommentar RPK zu 2550.3931.01: Fr. 1'000'000.-- zu Lasten der Spezialfi-\nnanzierung (Entnahme) gemäss Budget. \n\n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 299 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n Stadtrat Werner Brühlmann ergänzt, dass wegen dem ausserordentlich nie-\n\nderschlagsreichen Jahr nicht nur weniger Seewasser gekauft werden musste, \nsonder auch noch eigenes Quellwasser verkauft werden konnte. \n\n \n Pos. 30 Allgemeine Abteilung / Jugend & Sport \n Kommentar RPK: Der eingeschlagene Sparkurs ist ersichtlich. Die RPK be-\n\ngrüsst dieses Ergebnis. \n \n Pos. 35 Gesundheitsabteilung \n Kommentar RPK: Diese Abteilung schliesst um Fr. 550'000.-- besser als bud-\n\ngetiert ab. Diese Differenz ergibt sich aus Minderausgaben. Weitere Details: \nErläuterungen, S. K9/10. \n\n \n Pos. 40 Polizei- und Wehrabteilung \n Kein Kommentar. \n \n Pos. 45 Sozialamt \n Kommentar RPK: Der Nettoaufwand liegt ca. Fr. 1 Mio. tiefer als budgetiert. \n\nDies ist sehr erfreulich. Von einer eigentlichen Trendwende kann aber kaum \ngesprochen werden. Die Netto-Aufwand-Minderungen betreffen folgende Ko-\nstengruppen: Alterswohnheim und Cafeteria, Zusatzleistungen zur AHV, ge-\nsetzliche wirtschaftliche Hilfe und Asylbewerber. Im Gegenzug ist aber bei der \nArbeitslosenhilfe trotz wirtschaftlichem Aufschwung eine Zunahme zu ver-\nzeichnen. Die RPK ist der Meinung, dass diese Mehrausgaben eher fragwür-\ndig sind. Der Sozialvorstand war jedenfalls nicht bereit, eine Gegenüberstel-\nlung  von Aufwand und Ertrag vorzulegen oder auszuarbeiten. Bei "Investitio-\nnen" von gegen Fr. 400'000.-- wäre dies gerechtfertigt. Unter diesen Voraus-\nsetzungen ist dieser Position beim Budget 2001 besondere Beachtung zu \nschenken. Sollte doch noch eine Auswertung ausgearbeitet werden, sollte in \ndiese Darstellung auch die langfristigen Erfolge oder Erfolgs-Chancen be-\nleuchtet werden. \n\n \n Sozialvorstand Erich Klaus ist erstaunt über dieses Votum. Er glaubte in einer \n\nlangen Diskussion dargelegt zu haben, dass es äusserst schwierig ist, hier ei-\nnen aussagekräftigen Vergleich zu liefern. \n\n \n Valentin Perego (FDP) erwähnt, dass Wallisellen einen solche Vergleich vor-\n\nlegen konnte. Es scheint keine so komplizierte Sache zu sein. Valentin Perego \nerwähnt einige statistische Zahlen aus dem Jahr 1998 (1999 ist noch nicht er-\nhältlich). Opfikon rangiert dabei bei der Sozialen Wohlfahrt hinter Zürich und \nMarthalen an dritter Stelle. Vor Winterthur und Schlieren. Vergleichsgemein-\nden wie Rümlang, Kloten, Wallisellen und Bassersdorf stehen bis zu einem \nDrittel besser da. Dieses Niveau ist einfach zu hoch. Sparpotential ist vorhan-\nden, muss jedoch durch den Stadtrat, die Behörden und die Verwaltung ge-\nsucht werden. \n\n \n Priska Brülhart (NIO) widerspricht Valentin Perego. Die Unterstellung, dass \n\nOpfikon grosszügig mit Sozialgeldern um sich wirft, weist sie klar zurück. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 300 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n Dass hier in Opfikon tatsächlich ein höherer Anteil Sozialhilfebezüger wohnen \n\nals anderswo, muss man politisch diskutieren. Was zu tun ist, um andere Ein-\nwohner anzuziehen ist auf politischer Ebene aufzuzeigen. Welches Klientel \nnach Opfikon zieht, ist sicherlich nicht die Schuld des Sozialamtes. \n\n \n Sozialvorstand Erich Klaus erklärt, dass Zahlen à la Wallisellen auch geliefert \n\nwerden könnten, wenn dies genügt. Im Weiteren hält er klar fest, dass das So-\nzialamt nicht auszieht und Leute nach Opfikon holt. Bei der heutigen Einwoh-\nnerschaft von Opfikon sieht er kein Sparpotential. \n\n \n Pos. 50 Schule \n Kommentar RPK: Der Netto-Aufwand liegt mit gut Fr. 560'000.-- über dem \n\nBudget; gegenüber dem Vorjahr ist der Anstieg mit Fr. 1,3 Mio. bereits beäng-\nstigend. Aufgrund unserer Diskussion mit dem Schulpräsidenten handelt es \nsich hier nicht um eine einmalige Sache, nein es scheint ein Trend zu sein. Die \nSchule wird uns zukünftig bedeutend mehr kosten. Neben diesen trüben Aus-\nsichten muss aber die RPK auch feststellen, dass mit dem Geld nicht unbe-\ndingt haushälterisch umgegangen wird und zudem gibt es Positionen, wo der \nformale Weg nicht eingehalten wurde (Unterhalt Liegenschaften: Sanierung \nHalden KG Spielplatz, Beleuchtung KG Rietgrabenhang, Sandsteinrenovation \nDorfschulhaus; hier wurde das Budget durch den Gemeinderat explizit gestri-\nchen!). Die genaue Überprüfung dieses Falls hat ergeben, dass die Kompe-\ntenzen oder Schnittstellen nicht genügend geregelt sind, oder dass sie nicht \nexakt beachtet werden. Jedenfalls waren der Schulpräsident und die Liegen-\nschaftenvorsteherin an der betreffenden Budgetdebatte persönlich anwesend \nund haben somit die Streichung dieser Budgetpositionen zur Kenntnis nehmen \nmüssen. Grundsätzlich hat hier die Schule eine Pendenz zu erledigen, um es \ngnädig auszudrücken. Auch wenn bei den beiden Fällen "Spielplatz KG" und \n"Dorfschulhaus" die Ausgaben als gebunden deklariert werden, fehlen die \nnotwendigen Kreditbeschlüsse. Die RPK erwartet noch vor der Behandlung \ndes Budget 2001 Berichterstattung über die Massnahmen betreffend Anpas-\nsung der administrativen Abläufe. \n\n \n Schulpräsident Markus Mendelin erklärt, dass Fehler passieren können und \n\nentschuldigt sich offiziell für diese Fälle, die nicht hätten geschehen dürfen. Es \nwar nie die Absicht der Schulpflege, das Parlament zu umgehen. Entspre-\nchende Gespräche wurden bereits geführt und die Schnittstellen werden klarer \ndefiniert. Hingegen hat die Integration des Schulpräsidenten keinen Zusam-\nmenhang mit diesem Geschäft, da die Verwaltung der Liegenschaften bereits \nheute über die Stadt laufen und dies ist auch gut so. Als kleiner Trost gilt zu \nsagen, dass die getätigten Investitionen nicht verloren sind. Die Situation der \nSchule erschwert sich allgemein. Die Schülerzahlen steigen bei einem sich \nstetig verändertem Klientel. Bereits getätigte Integrations-Investitionen werden \nals Subventionen zurückkommen. Die beiden verlangten "Kreditbewilligungen" \nwerden von der Schulpflege zu Lasten der Kreditlimite 2000 noch nachträglich \nbewilligt. \n\n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 301 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n Valentin Perego (FDP) akzeptiert die Entschuldigung. Er fordert jedoch die \n\nSchulpflege auf, ihre Beschlussabläufe mit den Gesetzen abzustimmen und zu \nüberprüfen. Die aufgezeigten Fälle wurden eher zufällig entdeckt. Dies lässt \ndurchaus die Vermutung zu, dass in der gesamten Verwaltung auch noch an-\ndere solche Fälle "versteckt" sind. Die Abläufe sind insgesamt zu überprüfen. \nVor allem muss gelten: "Keine Ausgaben ohne Beschluss". \n\n \n Pos. 55 Übrige Behörden und Amtsstellen \n Kein Kommentar. \n  \n Pos. 60 Finanzabteilung - Steueramt \n Kommentar RPK: So wie bei dieser Abteilung stellt sich die RPK die Erläute-\n\nrungen betreffend Informationsgehalt vor. Brauchbare Informationen haben zur \nFolge, dass weniger Fragen gestellt und damit auch beantwortet werden \nmüssen. Damit kann auf beiden Seiten Zeit gespart werden. Eine weitere Effi-\nzienzsteigerung würde damit realisiert. \n\n \n Priska Brülhart (NIO) äussert sich zu den ordentlichen Steuern im Rech-\n\nnungsjahr (6020.4000.99). Die seltsame Praxis des Steueramtes, nicht mit den \nneuesten Zahlen die Steuerrechnung zu stellen, wird nicht genügend beachtet. \nDie Stadt lebt so auf Pump der Steuerzahler. Für sie ist ein Optimismus für die \nAussichten 2000 fehl am Platz. \n\n \n Finanzvorstand Jacques Mettler hat ausdrücklich erklärt, dass die Einnahmen \n\naus der Rechnung 1999A noch nicht definitiv sind. Er glaubt aber nicht, dass \ndieses Resultat nach unten korrigiert werden muss. Für ihn ist durchaus Opti-\nmismus angesagt, wenn auch ohne Garantie. Finanzverwalter Hansheiri Keller \nerklärt, dass das Vorgehen der Steuerämter durchaus sinnvoll ist. Allfällige zu \nhohe Steuern werden verzinst (zu einem höheren Satz als bei den Banken). \nDie ganze Steuerrechnungsstellung würde sich nicht erleichtern, wenn jährlich \nmehrere Steuerrechnungen zugestellt würden. \n\n \n Pos. 61 Finanzabteilung - Liegenschaften \n Kommentar RPK: Die grösste Abweichung resultiert aus der Sanierung des \n\nSBB-Deckels Station Opfikon (Fr. 200'000.--) Details sind den eher knappen \nErläuterungen auf S. K22 ff. zu entnehmen. Es zeigt sich, dass hier der recht \nunglückliche Vertrag mit der SBB finanziell weh tut. \n\n \n Pos. 65 Finanzabteilung - Verwaltung \n Heinrich Eberhard (SVP) und Finanzvorstand Jacques Mettler diskutieren - wie \n\nletztes Jahr nochmals die unterschiedlichen Auffassung über die Finanzierung \nvon Liegenschaften. Dabei erwähnt Jacques Mettler, dass sie durchaus in \ngrundsätzlichen Bereichen (Höhe des Finanzvermögens) gleicher Meinung \nsind. Es ist jedoch nicht einfach, Finanzvermögen rasch zu verringern. Zudem \nbenötigt jede Stadt in der Grösse Opfikons gewisse strategische Landreser-\nven. Hier teilen sich ihre Meinungen jedoch bereits wieder. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 302 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n \n In einer Zwischenabstimmung wird der Laufenden Rechnung einstimmig \n\nzugestimmt. \n \n Auch bei der Schlussabstimmung wird der Jahresrechnung 99 der Stadt \n\nOpfikon einstimmig (35:0) zugestimmt. \n \n \n \n8. Abnahme der Jahresrechnung 1999 der Stadt Opfikon F 4.6.6 \n _____________________________________________________________________  \n \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf § 50 Ziff. 2 Gemeindeordnung sowie die Anträge des Stadt-\nrates vom 22. Februar 2000 und der Rechnungsprüfungskommission vom \n12. Mai 2000 - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Die Guts- und Sonderrechnung der Stadt Opfikon für das Jahr 1999 wer-\n\nden genehmigt. \n \n 2. Der Aufwandüberschuss von Fr. 1'886'811.59 wird dem Kapitalkonto be-\n\nlastet. \n \n 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach \n  - Stadtrat \n  - Schulpflege \n  - Fürsorge- und Vormundschaftsbehörde \n  - Finanzvorstand \n  - Werkvorstand \n  - Finanzabteilung \n  - Stadtkanzlei \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 303 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n9. Landverkauf der Stadt Opfikon an Bülow (Schweiz) AG, 6003 L 2.2.8 \n\nLuzern, Grundstück Kat. Nr. 6718, 7'438 m2 Bauland, Balsberg \n _____________________________________________________________________  \n \n Mit enthusiastischen Worten unterstützt der Sprecher der RPK, Anton Steiner, \n\nden Verkauf dieses Grundstückes. Der gewählte Käufer für diese "Perle" zeugt \nvon einer guten Wahl des Stadtrates. Es soll ein Seminarhotel mit einer Bau-\nsumme von Fr. 50 bis 80 Millionen erstellt werden. Folgende Punkte sollten \ndem Souverän aufgezeigt werden: \n\n - Bauvorhaben mit Skizzen und Plänen \n - die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen \n - Zuzug eines guten Steuerzahlers \n - Schuldenabbau und Entlastung des städtischen Haushalts \n - zu sanierende Altlasten \n - Ersatzvornahmen für den Familiengartenverein. \n Nach nochmaligem, geschicktem Verhandeln konnte die Kaufsumme um wei-\n\ntere Fr. 2,2 Mio. erhöht werden (Total: 11,157 Mio.). Persönlich erachtet es \nAnton Steiner für Opfikon als grosse Chance, ein lebendes Seminarhotel an-\nstelle von toten Bürohäusern zu erhalten. Opfikon kann so ein "Gesicht" ent-\nwickeln und auch zeigen. Die gute Lage für Hotels (über 90% Auslastung der \nheutigen Hotels) und die sehr gut arbeitenden Baubehörden unterstützen dies \nzusätzlich. "Opfikon ist noch nicht gebaut." \n\n \n RPK-Mitglied Christiana Brenk betont, dass sie wohl auch für diesen Landver-\n\nkauf ist, aber den persönlichen Enthusiasmus des RPK-Sprechers nicht ganz \nteilen kann. Es ist ihr wichtig, dass für die Familiengärten ein gleichwertiger \nErsatz geboten werden kann. Zudem dürfen die Quartiere durch den Verkehr \nnicht zusätzlich belastet werden. \n\n \n Finanzvorstand Jacques Mettler äussert sich in seinem ausführlichen Referat \n\ngrösstenteils analog zum RPK-Sprecher. Er bedankt sich bei der RPK für den \nImpuls zur nochmaligen Verhandlung mit dem Kaufpartner. Für die Familien-\ngärten kann ein Ersatz im geforderten Umfang an der Austrasse (Gemeinde-\ngebiet Wallisellen) in Betracht gezogen werden. Die Erschliessung des Ge-\nbietes soll über die Riethofstrasse erfolgen. \n\n \n Hans Zolliker, EVP/GV-Fraktion, ist der Ansicht, dass hier ein willkommener \n\nZustupf am richtigen Ort erfolgt. Neben dem möglichen Abbau von Schulden, \nkönnten hier aber auch neue, zukünftige Soziallasten entstehen. Hotel-Be-\ntriebe unterstützen durch ihre eher tieferen Löhne die bereits bei der Schule \naufgezeigten Umstrukturierungen der Bevölkerung. So werden möglicherweise \nin Zukunft vermehrt Finanzen an anderen Orten eingesetzt werden müssen. \n\n \n Für Valentin Perego (FDP) sind vor allem zwei Punkte wichtig. Es ist begrü-\n\nssenswert, wenn für die Gärten ein Ersatz geschaffen werden kann. Es beste-\nhen jedoch keine Verpflichtungen dafür. Auch in Zukunft dürfen keine solchen \nVerpflichtungen eingegangen werden. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 304 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n In der Weisung zur Abstimmung dürfen auf keinen Fall Möglichkeiten aufge-\n\nzeigt werden, was mit dem Geld alles gemacht werden könnte. Dies wäre klar \nein Grund für eine Beschwerde. Es geht bei der Abstimmung nur um den \nLandverkauf für ein Seminarhotel und nichts weiter. \n\n \n Für Priska Brülhart (NIO) ist unbedingt darauf zu achten, dass die Erschlie-\n\nssung nicht über die Schaffhauserstrasse, sondern über die Flughofstrasse er-\nfolgt. Schon bei der Baueingabe ist darauf zu achten, dass die Wegweisung ab \nFlughafen nicht auf die Autobahn, sondern auf die Flughofstrasse erfolgt, den \ndas Opfikon, das bereits gebaut ist, soll nicht unter dem Opfikon leiden, das \nnoch nicht gebaut ist. \n\n \n Luzia Höchli (SP) teilt die Bedenken von Hans Zolliker. Aber auch sie zieht ein \n\nSeminarhotel einem Multiplexkino oder einem Einkaufszentrum vor. Der \nStandort ist dafür günstig. Dem Stadtrat stellt sie folgende Fragen: \n\n - Wie sieht es aus mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung? \n - Kann die Flughofstrasse diesen potentiellen Mehrverkehr schlucken? \n Wichtig ist ihr auch der Ersatz der Familiengärten. 30 Plätze genügen ihr da \n\nnicht. Die Familiengärten haben einen wichtigen, integrativen Charakter und \nunterstützen das Zusammenleben und Wohlbefinden in der Gemeinde. Auch \nbei diesem Geschäft wird es schlussendlich so sein, dass wohl einige Pro-\nbleme gelöst werden, aber auch wieder neue entstehen. \n\n \n Bruno Maurer (SVP) hat auch noch Fragen: \n - Im Hauächer hat/hatte es freie Plätze, wie sieht das zur Zeit aus? \n - War nicht schon der Hauächer als Ersatz für den Rietgrabenhang und den \n\nBalsberg gedacht? \n - Wer betrieb die Plätze auf dem Balsberggrundstück? \n - Stimmt die erwähnte Fläche von 6 ha? Ist wohl ein Kommafehler. \n - Für was werden Fr. 6'500.--/Familiengarten gebraucht? \n \n Zu den Fragen nehmen die Stadträte Jacques Mettler, Walter Epli, Jürg \n\nLeuenberger und Stadträtin Regina Bührer Stellung. Ein Ersatz der Schreber-\ngärten wird angestrebt. Es ist jedoch kein öffentlicher Auftrag, für diesen Er-\nsatz zu sorgen. Zur Zeit können voraussichtlich 28 neue Plätze zur Verfügung \ngestellt werden, dies genügt dem Familiengartenverein, welcher auch die heu-\ntigen Plätze auf dem Balsberggrundstück betreibt. Das Hotel wird etwa 100 \nArbeitsplätze beinhalten, der Gewinn wird hier versteuert. Da auf dem Land die \nParkplatzzahl auf 123 beschränkt ist, wird keine UVP verlangt (erst ab 300 \nParkplätze nötig). Der Stadtrat erachtet dies auch nicht als nötig. Die Erschlie-\nssung des Gebietes wird auch noch durch die neue, verlängerte Birchstrasse \nunterstützt. Eine betreffende Planung des Kantons zur Entlastung der Flug-\nhofstrasse liegt vor. Die Realisierung soll noch vor dem Bau der Stadtbahn \nerfolgen. Im Hotel werden auch Chancen gesehen, so entstehen Arbeitsplätze, \nwelche auf bereits hier wohnende Personen zugeschnitten sein könnten. Mit \nden Hotels entsteht auch ein Nutzungspotential, welches vom Gewerbeverein \nbisher leider noch nicht erkannt wurde. Die angegeben Fläche der neuen \nGärten ist sicher zu hoch, dies kann nicht sein. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 305 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n Ob die Gärten im Hauächer auch schon als Ersatz für das Balsberggrundstück \n\ngedacht waren, kann zur Zeit nicht nachvollzogen werden. Bei der erwähnten \nSumme von Fr. 6'500.-- sind keine Häuser inbegriffen, es geht hier um die Er-\nschliessung des Geländes. Im Januar 2000 waren 2 Plätze auf dem Hauächer \nfrei, wie das heute aussieht entzieht sich den Kenntnissen des Stadtrates. \n\n \n \n In der Abstimmung wird dem Geschäft einstimmig (35:0) zugestimmt. \n \n \n \n9. Landverkauf der Stadt Opfikon an Bülow (Schweiz) AG, 6003 L 2.2.8 \n\nLuzern, Grundstück Kat. Nr. 6718, 7'438 m2 Bauland, Balsberg \n _____________________________________________________________________  \n \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf § 50 Abs. 1 Ziff. 8 Gemeindeordnung sowie die Anträge des \nStadtrates vom 18. April 2000 und 16. Mai 2000 und der Rechnungsprü-\nfungskommission vom 23. Mai 2000 - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Der Veräusserung des Grundstückes Kat.-Nr. 6718 mit 7438 m2 Bauland, \n\nBalsberg, zu Fr. 1'500.--/m2, somit Fr. 11'157'000.--, wird zugestimmt. \n \n 2. Dieser Beschluss untersteht gemäss § 10 Ziff. 6 GO dem obligatorischen \n\nReferendum. \n \n 3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Stadtrat \n  - Finanzvorstand \n  - Liegenschaftenvorsteherin \n  - Finanzabteilung \n  - Liegenschaftenverwaltung \n  - Bauamt \n  - Städtische Werke \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 306 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n10. Bauabrechnung über Fr. 780'919.30 für den Neubau der Trans- E 2.1.3 \n\nformatorenstation Alterszentrum mit Erweiterung der Mittel- und \nNiederspannungskabelanlage \n\n _____________________________________________________________________  \n \n Der Sprecher der RPK, Erich Weidmann, erläutert die Prüfungsergebnisse der \n\nRPK. Sie nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass trotz der zusätzlich nöti-\ngen Verlegung eines Niederspannungskabels die Kostenüberschreitung mini-\nmal ist. \n\n \n Werkvorstand Werner Brühlmann bedankt sich bei der RPK für die gewissen-\n\nhafte Prüfung und das Entgegenkommen, dank dem auf ein komplizierter \nTeuerungsnachweis verzichtet werden konnte. \n\n \n Dem Geschäft wird ohne weitere Wortmeldung und somit ohne Gegenan-\n\ntrag zugestimmt. \n \n \n \n10. Bauabrechnung über Fr. 780'919.30 für den Neubau der Trans- E 2.1.3 \n\nformatorenstation Alterszentrum mit Erweiterung der Mittel- und \nNiederspannungskabelanlage \n\n _____________________________________________________________________  \n \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf § 50 Zif. 2 der Gemeindeordnung sowie die Anträge der \nWerkkommission vom 8. April 1999, des Stadtrates vom 22. Februar 2000 \nund der Rechnungsprüfungskommission vom 5. Mai 2000 - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Die Bauabrechnung vom 15. Februar 1999 über den Neubau der Trans-\n\nformatorenstation Alterszentrum mit Erweiterung der Mittel- und Nieder-\nspannungskabelanlage mit Baukosten von Fr. 780'919.30 wird genehmigt. \n\n \n 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Stadtrat \n  - Werkkommission \n  - Finanzabteilung \n  - Städtische Werke \n  - Stadtkanzlei \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 307 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n Schluss der Sitzung \n _____________________________________________________________________  \n \n Gegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Pia Bättig \n\nmacht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss § 151 des Gemeindegesetzes \naufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 \nBülach. \n\n \n \n Opfikon, 6. Juni 2000 \n\n Für richtiges Protokoll \n Der Ratssekretär: \n\n \n \n \n\n R. Würsch \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 308 - \n \nSITZUNG VOM 5. Juni 2000 \n \n \n \n \n \n \nProtokoll geprüft: Datum: \n \n \n \n \n \n \n \nDie Präsidentin: \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \nDer 1. Vizepräsident: \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \nDer 2. Vizepräsident: \n \n \n...................................................................... .......................................... \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nG:\\JUS\\RWGRP-Ratssitzung1900 \n\n\n