text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 49 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n P R O T O K O L L \n \n \n der 4. Sitzung \n \nDatum: Montag, 6. Dezember 2010 \n \nZeit: 18.00 bis 21.35 \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \nVorsitz: Vizepräsident Roman Schmid \n \nProtokoll: Ratssekretär Willi Bleiker \n \nAnwesend: 30 Mitglieder \n \nEntschuldigt:  Haci Pekermann (Ausbildung) \n Amr Abdel Aziz (geschäftlich, Ausland) \n Konrad Fiechter (geschäftlich, Ausland) \n Andrea Taurian (berufliche Abwesenheit) \n Stefan Fehr (krank) \nAbwesend: Urs Wagner \n \nGeschäfte: \n \n1. Mitteilungen \n2. Protokoll der 3. Sitzung vom 1. November 2010 \n3. Informationen über die Schulraumbedarfsplanung durch Stadtrat H. Zolliker \n4. Krankenheimverband Zürcher Unterland (KZU) - Baurecht mit Kanton Zü-\n\nrich für Pflegezentrum Embrach \n5. Amtliches Publikationsorgan - Bestimmung für die Jahre 2012-2015 \n6. Frei- und Hallenbad Bruggwiesen - Gesamterneuerung der Lüftungsanlage \n7. Genehmigung Voranschlag 2011 und Festsetzung des erforderlichen \n\nSteuersatzes \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 50 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n1. Mitteilungen \n \n\n \n1.1 Rücktritt Andrea Taurian (SVP) B5.1.3 \n \nAndrea Taurian (SVP) hat ihren Rücktritt aus beruflichen Gründen auf Ende \n2010 bekannt gegeben, was vom Bezirksrat bereits bestätigt wurde. Vizeprä-\nsident Roman Schmid bedankt sich bei Andrea Taurian, die für die heutige \nSitzung verhindert ist, für ihre Arbeit.  \n \n1.2 Eingegangene Post B5.1.1 \n \nDas Büro hat vom Stadtrat ein Schreiben erhalten mit Hinweisen zum Ratsbe-\ntrieb. Dieses wird heute aufgelegt und kann von den Ratsmitgliedern direkt \nbezogen werden. \n \n \n \n2. Protokoll der 3. Sitzung vom 1. November 2010 \n \n\n \nRolf Wehrli (JSVP) weist darauf hin, dass beim Punkt 5 bei der Ersatzwahl der \nWahlbüromitglieder Der Begriff Ratspräsident statt Ratsvorsitzender steht. \nDies wird im Protokollbuch geändert. Das Protokoll wird genehmigt und ver-\ndankt.  \n \n \n \n3. Information Schulraumplanung durch Stadtrat Hans Zolliker B5.1.2 \n \n\n \nStadtrat Hans Zolliker erläutert die Schulraumbedarfsplanung der kommenden \nJahre und zeigt die Entwicklung der Schülerzahlen auf. Fragen aus dem Rat \nwerden von ihm beantwortet. Roman Schmid bedankt sich für die Ausführun-\ngen.  \n \n \n \nDer Ratsvorsitzende Roman Schmid lädt Otto Peyer (FDP) ein, jetzt die abge-\ngebene, thematisch passende Erklärung der FDP-Fraktion zu verlesen.  \n \nOtto Peyer verliest die Erklärung zum Streik der Lehrerschaft vom 24.11.2010:  \n \nSehr geehrter Ratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegin-\nnen und Kollegen \n \nAm 24.11.2010 haben die Lehrer im Kanton Zürich die Arbeit für 1 Stunde \nniedergelegt, oder man kann auch sagen sie haben gestreikt. Mit von der Par-\ntie waren ebenfalls die Lehrer aus unserer Gemeinde. Man hielt eine Perso-\nnalversammlung ab, um über die Belastung der Lehrerschaft zu diskutieren \nund um Lösungsvorschläge in einer Zentrale entgegen zu nehmen.  \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 51 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\nDie FDP Opfikon nimmt solche Massnahme mit grossem Befremden zur \nKenntnis. Es kann nicht sein, dass Lehrer, die Vorbilder für unsere Schüler \nsind, Streik als Mittel zur Lösungsfindung aufzeigen. Unstimmigkeiten im Ar-\nbeitsverhältnis mit dem Kanton gehören nicht ins Schulzimmer. Eine Macht-\ndemonstration durch Arbeitsniederlegung verurteilt die FDP auf schärfste.  \n \nIch habe mich gewundert, dass unser Schulpräsident diese Massnahme ein-\nfach totgeschwiegen hat beziehungsweise seine Meinung dazu nicht öffentlich \ngemacht hat. Es kann nicht sein, dass man zu einer solchen Aktion nicht öf-\nfentlich Stellung nimmt. Wir Bürger wollen doch wissen wie unsere Volksver-\ntreter zu einer solchen Aktion stehen. Wenn man nichts sagt, könnte man in-\nterpretieren, dass man mit diesem Streik einverstanden sei.  \n \nIch bitte unseren Schulpräsidenten ebenfalls zu Kenntnis zu nehmen, dass \nman erst vor Kurzem die Besoldung der Lehrerschaft neu geregelt hat und \nzurzeit ein Entlastungsprogramm im Kanton in Ausarbeitung ist. Wir von der \nFDP interessieren uns sehr wie der Schulpräsident und die Schulpflege sich \nzu dieser Aktion stellen.  \n \n \n \n4. Krankenheimverband Zürcher Unterland (KZU) - Baurecht  \n\nmit Kanton Zürich für Pflegezentrum Embrach G 3.1.11 \n \n\n \nTan Birlesik, Sprecher der Geschäftsprüfungskommission, erläutert den Bau-\nrechtsvertrag des Krankenheimverbandes Zürcher-Unterland (KZU) mit dem \nKanton Zürich für das Pflegezentrum Embrach. Über das Geschäft soll befun-\nden werden, auch wenn die Verbands-Mehrheit dem Vertrag bereits zuges-\ntimmt hat.   \n \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen, dem vorliegenden \nDienstbarkeitsvertrag (Baurecht) für das Pflegezentrum Embrach mit dem \nKanton Zürich mit einem jährlichen Baurechtszinsanteil von CHF 60'432 zu-\nzustimmen.  \n \nJörg Mäder ergänzt, dass die Anlage in Kloten ein Provisorium ist, das nach \nlanger Betriebszeit endlich geschlossen werden kann. Der KZU hat die Perso-\nnalsituation, die zu Diskussionen Anlass gab, bereinigt. Die Gemeinden unter-\nzeichnen zurzeit die Verträge für die interkommunale Anstalt, wofür 1‘500 Un-\nterschriften notwendig sind. Die Gemeinden melden ihre Aufsichtsräte, die \ndann den Verwaltungsrat wählen.  \n \nDem Antrag wird ohne weitere Wortmeldung zugestimmt.  \n \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 52 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n4. Krankenheimverband Zürcher Unterland (KZU) - Baurecht \n mit Kanton Zürich für Pflegezentrum Embrach G3.1.11 \n \n\n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Anträge des Stadtrates vom 24. August 2010 und der Ge-\n\nschäftsprüfungskommission vom 10. November 2010 sowie in Anwendung \nvon Art. 35 Ziffer 3 der Gemeindeordnung - \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Der vorliegende Dienstbarkeitsvertrag (Baurecht) für das Pflegezentrum \n\nEmbrach mit dem Kanton Zürich mit dem jährlichen Baurechtzinsanteil von \nCHF 60'432 wird bewilligt.  \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Krankenheimverband Zürcher Unterland \n - Stadtrat \n - Vorsteher Gesundheit und Umwelt \n - Präsidialabteilung \n - Finanzabteilung \n \n \n \n5. Amtliches Publikationsorgan  \n\nBestimmung für die Jahre 2012-2015 O1.6.4 \n \n\n \nTan Birlesik, Sprecher der Geschäftsprüfungskommission, erläutert das Ge-\nschäft zum amtlichen Publikationsorgan. Er weist auf die Ziffer 2 des Vertra-\nges mit dem Stadt-Anzeiger, der die Verlängerungsklausel beinhaltet, und be-\nleuchtet die Geschichte der letzten Jahre. Er erklärt die Bedeutung des Stadt-\nAnzeigers und erwähnt den kürzlichen Verkauf des Anzeigers. Er bedankt sich \nbei Theophil Maag für die geleistete Arbeit in den letzten 55 Jahren.  \n \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit 6:1 Stimmen, die Option zur Verlän-\ngerung des Vertragsverhältnisses (2012-2015) um weitere vier Jahre auszuü-\nben.  \n \nThomas Zähner, Mitglied der RPK, stellt für die SP-Fraktion den Antrag auf \nRückweisung des Geschäftes mit folgender Begründung: Theophil Maag hat \nden Stadt-Anzeiger an die Lokalinfo AG von Walter Frey verkauft. Die SP be-\ngrüsst die Nachfolgeregelung. Sie hat aber Bedenken im Hinblick auf die freie \nMeinungsbildung.  \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 53 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\nDie SP-Fraktion beantragt die Rückweisung mit der Auflage, das Geschäft mit \neiner alternativen Vergabemöglichkeit und der Verkürzung der Vertragslaufzeit \nauf ein Jahr dem Gemeinderat nochmals vorzulegen. Damit sollen Erfahrun-\ngen gesammelt und Zeit für eine bessere Vertragslösung mit wöchentlicher \nZustellung etc. gewonnen werden.  \n \nStadtrat Paul Remund weist auf den Entscheidungsprozess hin, der auf der \nAbwägung der Vor- und Nachteile beruhte, was zum positiven Entscheid für \ndie Verlängerung führte. Mit dem Verkauf der Zeitung fallen sogar noch einige \nNachteile weg. Paul Remund setzt sich deshalb für die Unterstützung des \nGPK-Antrages ein.  \n \nHeinz Ehrensberger (SP) plädiert dafür, die Katze nicht im Sack zu kaufen, \nsondern den Vertrag aus Gründen der Vorsicht vorerst nur um ein Jahr zu ver-\nlängern. \n \nHeinrich Eberhard (SVP) geht davon aus, dass aus juristischen Gründen der \nVertrag so übernommen werden muss, wie er heute Gültigkeit hat, da es sich \num eine Verlängerung handelt. Mit der Übernahme werden zudem wichtige \nArbeitsplätze gesichert. Eine starke Einflussnahme des vielbeschäftigten Wal-\nter Frey ist kaum zu befürchten. Die Rückweisung wird deshalb abgelehnt.  \n \nFranziska Driessen (CVP) äussert Verständnis für die Befürchtungen der SP, \nhofft aber, dass die nächsten vier Jahre beweisen werden, dass diese unbe-\ngründet waren. Auf eine Rückweisung soll deshalb verzichtet werden.  \n \nDer Rückweisungsantrag wird mit 7:23 Stimmen abgelehnt.  \n \nDem Antrag der GPK wird mit 23:7 Stimmen zugestimmt. \n \n \n \n5. Amtliches Publikationsorgan Bestimmung für die Jahre 2012 - 2015 O1.6.4 \n \n\n \nDer Gemeinderat \n \n− gestützt auf Art. 36, Ziff. 7, sowie aufgrund der Anträge des Stadtrates vom \n\n24. August 2010 und der Geschäftsprüfungskommission vom 10. November \n2010 - \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Der Verlag Theophil Maag AG (Stadt-Anzeiger) wird für die Periode vom 1. \n\nJanuar 2012 - 31. Dezember 2015 zum amtlichen Publikationsorgan der \nStadt Opfikon bestimmt. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 54 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n2. Mitteilung an: \n \n - Verlag Theophil Maag AG, Rietgrabenstrasse 84, 8152 Opfikon \n - Stadtrat \n - Katholische Kirchenpflege \n - Reformierte Kirchenpflege \n - Schulpflege Opfikon \n - Politische Parteien \n - Stadtkanzlei \n \n \n \n6. Frei- und Hallenbad Bruggwiesen - Gesamterneuerung \n\nder Lüftungsanlage - Kreditbewilligung L2.2.7 \n \n\n \nJosef Gander, Sprecher der Geschäftsprüfungskommission, erläutert die Kre-\nditbewilligung der Lüftungsanlage der Badanlage Bruggwiesen und weist unter \nanderem auf den Vorteil der integrierten Gebäudeautomation mit entspre-\nchenden Energieeinsparungen hin.  \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0) für die Gesamterneue-\nrung der Lüftungsanlagen des Frei- und Hallenbades Bruggwiesen einen Kre-\ndit von CHF 450’000 zu Lasten der Investitionsrechnung 2011, Konto-Nr. \n611.5030.105, zu bewilligen.  \n \nStadtrat Valentin Perego bedankt sich für den RPK-Antrag und weist darauf \nhin, dass die Lüftung zurzeit nur noch teilweise funktioniert. Die Abklärungen \nzum System wurden sehr genau gemacht. Die Anlagen im Bad werden ge-\nmäss bekanntem Vorgehen weiterhin regelmässig erneuert.  \n \nRichard Muffler stellt im Namen der SVP-Fraktion einen Rückweisungsantrag. \nRichard Muffler hat vertiefte Abklärungen gemacht und ist mit den Resultaten \nin Bezug auf die Energieeinsparung nicht zufrieden. Zudem wäre eine Repara-\ntur mit Ersatz von Kompressoren und Steuerung möglich. Eine entsprechende \nOfferte einer renommierten Firma liegt vor und beläuft sich auf CHF 37'160. \nVerschiedene Geräte laufen im Bereich Wärmerückgewinnung seit Jahren \nnicht. Richard Muffler stellt deshalb einen Rückweisungsantrag mit dem Auf-\ntrag, die Anlage kostengünstig zu reparieren.  \n \nStadtrat Valentin Perego ist erstaunt über das Vorgehen und die präsentierten \nResultate. Er stützt sich auf die Fachkenntnisse des planenden Ingenieurs ab. \nEs geht nicht um Kleinreparaturen, sondern um eine Gesamtsanierung der \nLüftungsanlage. Valentin Perego beantragt den Rückweisungsantrag abzuleh-\nnen und drängt auf eine rasche Sanierung.  \n \nPeter Bührer (FDP) weist auf höhere Energieeinsparungen des Bades Letten. \nEr zweifelt an den präsentierten Zahlen und schlägt vor, die Sanierung voran-\nzutreiben. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 55 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\nOtto Peyer (FDP) ist ebenfalls überrascht über die grosse Differenz der Zahlen \nund hätte gerne eine sehr schnelle Prüfung der Differenzen, um rasch über die \nVorgehensweise entscheiden zu können. \n \nHeinz Ehrensberger (SP) macht darauf aufmerksam, dass eine bessere politi-\nsche Kultur gepflegt werden soll. Er erachtet es als wichtig, dass Parteikolle-\ngen in den behandelnden Kommissionen informiert und unterstützt und nicht \nmit Gegenanträgen desavouiert werden. Fragen sollen rechtzeitig in die Kom-\nmissions-Prozesse einfliessen.  \n \nLeo Wehrli (SVP) erläutert das Vorgehen der SVP und weist darauf hin, dass \ndie Fragen erst zu einem relativ späten Zeitpunkt auftauchten und nicht mehr \nin die Kommission einfliessen konnten. \n \nDer Rückweisungsantrag erzielt ein Stimmenverhältnis von 15:15 Stimmen. \nGemäss Artikel 34 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderates ent-\nscheidet damit die Stimme des Ratsvorsitzenden: \n \nDer Rückweisungsantrag ist mit 15:15 Stimmen aufgrund der Stimme \ndes Ratsvorsitzenden angenommen.  \n \n \n \n7. Genehmigung Voranschlag 2011 und Festsetzung \n\ndes erforderlichen Steuersatzes F4.6.7 \n \n\n \nEINTRETENSDEBATTE \n \nDer Präsident der Rechnungsprüfungskommission, Peter Bührer, erläutert den \nVoranschlag 2011, der vom Stadtrat am 5. Oktober 2010 verabschiedet und \numgehend der Rechnungsprüfungskommission (RPK) zur Verfügung gestellt \nwurde. \n \nDie RPK hat den Voranschlag 2011 ausführlich geprüft und dem Stadtrat 63 \nschriftliche Fragen (Vorjahr 43) zur Beantwortung übermittelt. Zusammen mit \nden Exekutiv-Mitgliedern und den Abteilungsleitern wurden die Antworten an-\nschliessend diskutiert und ergänzt. Die RPK dankt allen Beteiligten für ihr \ngrosses Engagement und für die erteilten mündlichen und schriftlichen Aus-\nkünfte. \n \nLaufende Rechnung \n \n\nDer Stadtrat kann bei gleich bleibendem Steuerfuss von 104 % für das \nJahr 2011 ohne Vornahme zusätzlicher Abschreibungen im Gemeindegut ei-\nnen Ertragsüberschuss von Fr. 5.7 Mio. präsentieren. Gegenüber dem budge-\ntierten Ertragsüberschuss von Fr. 3.86 Mio. im Vorjahr bedeutet das eine Re-\nsultatverbesserung von Fr. 1.84 Mio. Zieht man allerdings die aktualisierte \nHochrechnung 2010 zum Vergleich heran, ergibt sich eine negative Abwei-\nchung von Fr. 2.2 Mio.  \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 56 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\nDas Investitionsvolumen im Verwaltungsvermögen von Fr. 10.5 Mio. Franken \nkann durch den resultierenden Cashflow aus eigenen Mitteln finanziert werden \n(Selbstfinanzierungsgrad 101 %). \n \nDie Budget-Hochrechnung für das laufende Jahr 2010 rechnet mit einer Ver-\nbesserung gegenüber dem Voranschlag von ca. Fr. 4.1 Mio. Somit wird die \nLaufende Rechnung 2010 voraussichtlich mit einem Ertragsüberschuss von \nFr. 7.9 Mio. (VA: Ertragsüberschuss Fr. 3.8 Mio.) abschliessen. Die Verbesse-\nrung des Ergebnisses basiert vor allem auf Mehrerträgen bei den Steuern \n(+10.1 Mio.). Teilweise kompensiert werden diese Erträge durch tiefere Buch-\ngewinne aus nicht realisierten Land-, Liegenschaftenverkäufen (-5.3 Mio.) und \ndurch Mehraufwendungen im Sozialamt (-1.2 Mio.) \n \nGemäss Finanzplanentwurf werden für die Jahre 2010/2014 Cashflows von \n61.6 Mio. Franken prognostiziert. Das Investitionsprogramm weist ein Ge-\nsamtvolumen von 48.0 Mio. Franken auf. Der daraus resultierende Selbstfi-\nnanzierungsgrad (128 %) zeigt, dass die geplanten Investitionen im Verwal-\ntungsvermögen aus eigenen Mitteln finanziert werden können. Mit „Vermei-\ndung einer Nettoschuld“ kann die finanzpolitische Zielsetzung im Vergleich \nzum Vorjahr (Nettoschuld maximal 30 Mio. Franken) normalisiert werden, da \ndie allgemein befürchtete Finanzkrise mit sehr schwachen Wirtschaftsdaten \nnicht eingetreten ist. \n \nIm Voranschlag 2011 ist beim Nettoaufwand einmal mehr die Schule mit \nFr. 22.8 Mio. der einsame Spitzenreiter. Das sind Fr. 0.5 Mio. oder 2.2 % mehr \nals im Vorjahr. Externe Faktoren, welche die Schule gar nicht beeinflussen \nkann, tragen dazu bei. Das neue Volksschulgesetz verursacht wiederum \nMehrkosten, welche leider nicht verhindert werden können.  \n \nAn zweiter Stelle folgt erneut das Sozialamt mit Fr. 15.3 Mio. gegenüber \nFr. 13.9 Mio. im Vorjahr (+9.4 %) und Fr. 13.2 Mio. (+15 %) gegenüber der \nJahresrechnung 2009. Bei der gesetzlich wirtschaftlichen Hilfe (+1.2 Mio.) \nmuss mit Mehraufwand gerechnet werden, da die Anzahl der Fälle steigen \nwird, für welche keine Rückerstattungen des Kantons mehr erfolgen. Gleich-\nzeitig steigen die Aufwendungen in Folge erwarteter Zunahme an Sozialfällen. \nEbenso werden Mehraufwendungen im Bereich der Zusatzleistungen als Fol-\nge der Zunahme an Anspruchsberechtigten auf Ergänzungsleistungen \n(+0.5 Mio.) erwartet. Das Alterszentrum Gibeleich wird voraussichtlich im \nJahr 2011 im Gegensatz zum Vorjahresbudget einen Gewinn erwirtschaften \n(+0.4 Mio.). Die Tendenz beim Sozialamt ist nach wie vor steigend und damit \nnatürlich äusserst unerfreulich. Eine Trendwende liegt in weiter Ferne. Nicht \neinmal von "Stagnation auf sehr hohem Niveau" kann mehr gesprochen wer-\nden. Wie bei der Schule ist auch beim Sozialamt vieles von Bund und Kanton \nbestimmt und lässt beinahe keinen Handlungsspielraum zu. \n \nBei den Bevölkerungsdiensten fallen unter dem Konto 3460.3610 (Öffentlicher \nVerkehr, Beitrag an Verkehrsverbund) die Kosten der Glattalbahn-Linie 10 ins \nGewicht.  \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 57 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\nDer Beitrag an den ZVV beträgt Fr. 2.8 Mio. gegenüber „nur“ Fr. 2.2 Mio. im \nVoranschlag 2010 oder Fr. 1.9 Mio. in der Rechnung 2009. Dieser Beitrag wird \nin Zukunft nach Aufnahme der Linie 12 über Wallisellen bis zum Bahnhof \nStettbach noch höher ausfallen.  \n \nVergleich mit der Rechnung 2009 \n \n\nPeter Bührer stellt fest, dass wegen der anhaltenden Investitionstätigkeit sich \nwiederum hohe ordentliche Abschreibungen ergeben. Das Eigenkapital erhöht \nsich um den Ertragsüberschuss von Fr. 5.7 Mio. auf Fr. 54.6 Mio. \n \nPersonalaufwand \n \n\nIm Vergleich zur Jahresrechnung 2009 ist eine Erhöhung von rund Fr. 0.7 Mio. \noder +2.7 % (bzw. +1.6 % im Vergleich zum Voranschlag 2010) zu verzeich-\nnen. Innerhalb des budgetierten Personalaufwandes beträgt die Lohnsumme \nca. Fr. 21.1 Mio., was einem Anteil von 78.4 % entspricht. Der Rest beinhaltet \nfeste Entschädigungen, Tag- und Sitzungsgelder, Sozialversicherungsbeiträge \n(AHV, ALV, BVG, UVG), Aushilfsentschädigungen, Vikariate sowie Aus- und \nWeiterbildungskosten. \n \nDie Veränderung im Vergleich mit der Rechnung 2009 wird wie folgt begrün-\ndet: Die im Budget 2011 eingerechnete Besoldungsanpassung per 1. Januar \n2011 von 1.0 % (auf effektiver Lohnbasis 2010) wurde gemäss Antrag des \nLohnausschusses vom Stadtrat bewilligt. Zudem ist die am 06.10.2009 vom \nStadtrat bewilligte Lohnquote von 1.0 %, die im Dezember 2009 vom Gemein-\nderat auf 0.5 % korrigiert wurde, für die definitiven, individuellen Stufenanstie-\nge per 1. Januar 2010 zu berücksichtigen.  \n \nIm Voranschlag 2011 ist wie auch im Vorjahr 2010 keine Teuerungszulage \neingestellt. Zu beachten ist, dass diese weiterhin dem festgelegten Ansatz des \nRegierungsrates des Kantons Zürich für das Staatspersonal entsprechen wird. \n \nGemeindesteuern \n \n\nIm Vergleich der Budgets 2010 und 2011 ist von höheren Steuererträgen im \nRechnungsjahr (+7.1 Mio.) sowie den Steuern aus früheren Jahren (+5.5 Mio.) \nauszugehen. Ebenso sind Mehrerträge aus dem Bereich Quellensteuern \n(+1.0 Mio.), den Steuerausscheidungen (+1.1 Mio.) und den Grundstückge-\nwinnsteuern (+1.0 Mio.) budgetiert. \n \nBei den ordentlichen Steuern im Rechnungsjahr werden Fr. 47.6 Mio. ausge-\nwiesen. Das sind Fr. 7.1 Mio. mehr als im Voranschlag 2010 und Fr. 3.7 Mio. \nmehr als in der Rechnung 2009. Sowohl bei den natürlichen (+0.6 Mio.), als \nauch bei den juristischen Personen (+6.5 Mio.) wird mit einem Mehrertrag ge-\nrechnet. \n \nBei den ordentlichen Steuern aus früheren Jahren ist vor allem bei den juristi-\nschen Personen mit einem Mehrertrag aufgrund von definitiven Einschätzun-\ngen zu rechnen. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 58 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\nDer Ertrag bei den Quellensteuern liegt mit Fr. 3.2 Mio. gegenüber der Rech-\nnung 2009 mit Fr. 4.4 Mio. um Fr. 1.2 Mio. tiefer, weil das Steuerpotenzial der \nQuellensteuerpflichtigen eventuell abnimmt. Die Quellensteuern im Voran-\nschlag 2010 dürften hingegen zu tief eingeschätzt worden sein.  \n \nDie Aktiven Steuerausscheidungen nehmen wieder zu. Waren es in der Rech-\nnung 2009 noch Einnahmen von Fr. 3.6 Mio., wird sich dieser Betrag bereits \nim Voranschlag 2010 auf Fr. 4.4 Mio. und nun für 2011 nochmals, auf \nFr. 5.5 Mio. erhöhen. Im Kommentar steht als Begründung: 'Die Milliardenver-\nluste relevanter Finanzinstitute im Geschäftsjahr 2008 beeinflussen den zu \nerwartenden Steuerertrag 2011 abermals negativ, doch ist mit einer Erholung \nder restlichen Wirtschaft zu rechnen." \n \nFinanzausgleich \n \n\nDas voraussichtlich per 01.01.2012 in Kraft tretende neue Finanzausgleichs-\ngesetz hat zur Folge, dass die tatsächliche Abschöpfung eines Rechnungsjah-\nres jeweils zwei Jahre später erfolgen wird. Auf der Basis des hochgerechne-\nten Steuerertrags 2011, der geschätzten Einwohnerzahl sowie einer ange-\nnommenen relativen Steuerkraft (kantonales Mittel) und unveränderter, übriger \nBerechnungsfaktoren resultiert somit im Jahr 2013 eine Ablieferung über \nFr. 1'483'000. Für diese Abschöpfung wird im Rechungsjahr 2011 periodenge-\nrecht eine Rückstellung gebildet. \n \nSelbsttragende Institutionen \n \n\nDie Abwasserbeseitigung rechnet wie im Vorjahr mit einem Betriebsrückschlag \n(= Verlust) von diesmal Fr. 152'800.--. Die ordentlichen Abschreibungen be-\ntragen Fr. 286'000.--, dies sind Fr. 133'000.-- weniger als im Voran-\nschlag 2010.  \n \nDie Abfallbeseitigung weist einen Betriebsrückschlag von Fr. 220’940.-- aus. \nDie ordentlichen Abschreibungen betragen Fr. 100'000.-- (Fr. 68'000.-- mehr \nals im VA10) Zudem wurden zusätzliche Abschreibungen von CHF 175'000.-- \nvorgenommen. \n \nInvestitionsrechnung \n \nVerwaltungsvermögen \n \nPeter Bührer hält fest, dass der Stadtrat in der Investitionsrechnung im Ver-\nwaltungsvermögen für 2011 Nettoinvestitionen von Fr. 10.5 Mio. (Vorjahr \nFr. 14.0 Mio.) budgetiert. \n \nDie steuerfussrelevanten Investitionen (Gemeindegut) betragen Fr. 10.1 Mio. \ngegenüber Fr. 14.1 Mio. im Voranschlag 2010. Sie reduzieren sich damit um \nFr. 4.0 Mio. Im Vergleich mit den hochgerechneten Nettoinvestitionen 2010 \nerhöhen sie sich jedoch um Fr. 0.4 Mio. \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 59 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\nDer grösste Teil der im Jahr 2011 geplanten Nettoinvestitionen im Verwal-\ntungsvermögen (Fr. 10.5 Mio.)  betrifft wiederum die Liegenschaftenverwal-\ntung mit Fr. 7.4 Mio. Der geplante 2. Pavillon in der Schulanlage Halden und \ndie damit verbundenen Anpassungen im Trakt F (Fr. 2.2 Mio.) ist die grösste \nPosition. Dieser Kredit ist noch nicht bewilligt. Es ist gut möglich, dass dieses \nProjekt noch einmal verschoben wird. Diverse weitere Sanierungsarbeiten sind \nim Frei- und Hallenbad Bruggwiesen (Fr. 1.36 Mio.) und in der Sportanlage Au \n(Projektierungskredit Fr. 0.5 Mio.) vorgesehen. \n \nDie Nettoinvestitionen in der Gesundheitsabteilung fallen höher aus als im \nVorjahr. Investitionsbeiträge an den Kreisspital Bülach betragen ca. Fr. 1 Mio. \nDiese Zahlen sind den Angaben des Spitals entnommen. Grössere Investitio-\nnen werden bei den Unterflur-Sammelstellen mit Fr. 0.8 Mio. getätigt. \n \nDie höchsten Ausgaben im Bauamt sind für den Unterhalt der Müllackerstras-\nse Nord inkl. Kanalisation mit Fr. 0.9 Mio. und für den Umbau der Glatthof-\nkreuzung in einen Kreisel mit Fr. 0.7 Mio. (Zustand 90 % per Ende 2011) bud-\ngetiert. \n \nDas abschreibbare Verwaltungsvermögen (inkl. Spezialfinanzierte Bereiche) \nwird Ende 2011 Fr. 43.9 Mio. betragen. Trotz Abschreibungen von Fr. 5.2 Mio. \n(inkl. Fr. 0.2 Mio. zusätzliche Abschreibungen) wird sich der mutmassliche \nBuchwert des gesamten Verwaltungsvermögens aufgrund der nach wie vor \nhohen Nettoinvestitionen um Fr. 5.3 Mio. gegenüber der Hochrechnung 2010 \nvon Fr. 46.4 Mio. auf Fr. 51.7 Mio. erhöhen. \n \nFinanzvermögen \n \n\nIn der Investitionsrechnung im Finanzvermögen stehen diverse Investitions-\nausgaben in der Höhe von Fr. 15.8 Mio. den Einnahmen von insgesamt \nFr. 14.8 Mio. gegenüber und ergeben einen Ausgabenüberschuss von netto \nFr. 1.1 Mio. für das Jahr 2011 (Vorjahr Einnahmenüberschuss Fr. 24.4 Mio.).  \n \nVerschiedene Gründe führen bei den geplanten Landverkäufen zu Verzöge-\nrungen und zur Verschiebung in spätere Jahre. Von den insgesamt 14 Konten \nunter dem Titel 950 Grundeigentum FV sind 8 mit einem K (= Kommentar) \nversehen. Erwähnenswert dabei sind: \n \nFolgende zwei Verkäufe von nicht überbauten Liegenschaften sind geplant: \n• Kat.-Nr. 8176 * Glattpark (Tausch für Landsicherung) Fr. 7'670'000 \n• Kat.-Nr. 8205 * Glattpark (Tausch für Landsicherung) Fr. 5'155'000 \n TOTAL Fr. 12'825'000 \n \n* Der Gemeinderat der Stadt Zürich wird voraussichtlich im Dezember 2010 \n\nüber diesen Tauschhandel definitiv entscheiden. \n \nZudem sind zwei Verkäufe von überbauten Liegenschaften geplant: \n• Kat.-Nr. 4169 Schaffhauserstrasse 127 Fr.  995'000 \n• Kat.-Nr. 7712 Bassersdorferstrasse 17 Fr. 925'000 \n TOTAL Fr. 1'920'000 \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 60 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\nAus den oben genannten Verkäufen resultiert je ein provisorisch errechneter \nBuchgewinn beziehungsweise ein Buchverlust, welche in die Laufende Rech-\nnung übertragen werden. \n \nZusammenfassend stellt die RPK fest, dass: \n \n• der Voranschlag 2011 mit einem Ertrags-Überschuss von Fr. 5'713'620.-- \n\nabschliesst. Dies unter der Berücksichtigung, dass lediglich in der Spezialfi-\nnanzierung der Abfallbeseitigung zusätzliche Abschreibungen in der Höhe \nvon Fr. 175'000.-- getätigt werden. \n\n• im Vergleich zur Rechnung 2009 der Sachaufwand um Fr. 1.6 Mio. oder \nfast 10 % ansteigt und der Personalaufwand um Fr. 0.7 Mio. oder 2.7 % \nebenfalls zunimmt. \n\n• wie schon im Vorjahr wiederum keine Zahlung in den Finanzausgleich er-\nfolgen wird. \n\n• ein Cashflow (= Bruttoüberschuss oder Gewinn vor Abschreibungen) von \nFr. 10.5 Mio. erwirtschaftet wird. \n\n• der ordentliche Abschreibungsbedarf infolge der noch zu realisierenden \ngrossen Investitionen nach wie vor auf einem sehr hohen Niveau bleibt. \n\n• die Investitionen im Verwaltungsvermögen mit Fr. 10.5 Mio. um Fr. 3.5 Mio. \nunter dem Wert des Voranschlages 2010 liegen. Insgesamt weist der Fi-\nnanzplan für die Jahre 2010 - 2014 Investitionen von total Fr. 48 Mio. aus. \nDas heisst, dass 22 % des gesamten Investitionsvolumens der Finanzplan-\nPeriode im Jahr 2011 vorgesehen sind. \n\n• das Investitionsvolumen im Verwaltungsvermögen aus eigenen Mitteln aus \nder Laufenden Rechnung finanziert werden kann. Der Selbstfinanzierungs-\ngrad (SFG) liegt bei 101 % (voraussichtlicher SFG 2010 gemäss Voran-\nschlag 2010 von 62 %, korrigiert aufgrund der Hochrechnung 2010 auf \n129 %). \n\n• der Stadtrat für 2011 den Steuerfuss erneut auf 104 % festsetzen will. \n• der Ertragsüberschuss von Fr. 5.713 Mio. dem Eigenkapital gutgeschrieben \n\nwird. \n \nDie RPK ist der Meinung, dass: \n\n \n• die finanzielle Lage der Stadt Opfikon mittelfristig verbessert wird, sofern \n\nsich die vom Stadtrat erwarteten Zahlen gemäss Finanzplan 2010 - 2014 \nbewahrheiten sollten. \n\n• die Rückbildung des Fremdkapitals nicht vergessen werden darf, dass dies \naber zum Glück aufgrund nach wie vor tiefer Sollzinsen auch nicht erste \nPriorität hat. \n\n• auch das städtische Personal in Kenntnis der besseren Finanzlage der \nStadt Opfikon profitieren soll, indem die Quote für Stufenanstie-\nge/Lohnerhöhungen/Beförderungen (inkl. PULS-Lohnquote) von 1.0 % ge-\nwährt werden soll (Vergleich Kanton Zürich: 0.8 % für individuelle Lohner-\nhöhungen / weitere 0.4 % für individuelle Lohnerhöhungen aufgrund Rotati-\nonsgewinnen / zudem 0.2 % für Einmalzulagen). \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 61 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n• der neue Stadtrat alles daran setzen muss, dass die einmalig hohe Ab-\nschöpfung als Folge einer Übergangsbestimmung bei der Reform des Zür-\ncher Finanzausgleichs (REFA) mit allen erdenklichen Mitteln verhindert \nwerden kann. \n\n \nZum Schluss dankt Peter Bührer im Namen der RPK allen, die an der Erstel-\nlung und Vorberatung des Voranschlags mitgewirkt haben, insbesondere der \nStadträtin und den Stadträten sowie den Abteilungsleitern. Ein spezieller Dank \nvon Peter Bührer persönlich geht an Thomas Mettler, Leiter der Finanzabtei-\nlung, der den provisorischen Abschied in sehr verdankenswerter Weise in Be-\nzug auf die Korrektheit der Zahlen minutiös überprüft hat. \n \nIm Namen der RPK beantragt der Präsident der Rechnungsprüfungskommis-\nsion auf den Voranschlag 2011 einzutreten. \n \nStadtrat Valentin Perego bedankt sich ebenfalls für die konstruktive Zusam-\nmenarbeit. Einige Zusatzerläuterungen werden abgeben. Das Jahr 2010 wird \netwas besser als im Voranschlag ausfallen, wobei verschiedene Verschiebun-\ngen stattfinden. Es ist möglich, dass wieder Finanzausgleichzahlungen anfal-\nlen. Die Finanzlage ist noch nicht stabil genug. Der Voranschlag ist ausgegli-\nchen mit einem leichten Ertragsüberschuss. Dieser ist aber mit Vorsicht zu \ngeniessen, da sich die, im Vergleich zu anderen Gemeinden, optimistische \nBudgetierung erst noch bewahrheiten muss. Verschiedene künftige Belastun-\ngen oder Mindereinnahmen waren zum Zeitpunkt der Budgetierung noch nicht \nbekannt: Beispiele: Sanierung der BVK, Teuerungsausgleich, Revision Leh-\nrerbesoldung, neue Pflegefinanzierung, Einführung der Kinder- und Erwach-\nsenenschutzbehörde, bekämpfte Neuzuteilung der Spitalregionen, Unterneh-\nmenssteuerreform, unsichere Buchgewinne. Die aufgezählten Beispiele sollen \nvor zu viel Euphorie warnen. Valentin Perego ist für Eintreten.  \n \nHeinz Ehrensberger (SP) stellt fest, dass ein konservatives Budget vorliegt, \ndas für Kontinuität spricht aber wenig Kreativität und keine unnötigen Ausga-\nben beinhaltet. Mit dieser Haltung kann auch eine allfällige künftige Krise si-\ncherer überstanden werden. Bei einer Senkung des Steuersatzes resultieren \nzudem kaum merkliche Minderausgaben der Privaten (CHF 74 pro Jahr bei \nCHF 5'000 Monats-Einkommen, CHF 319 pro Jahr bei CHF 12'500 Monats-\nEinkommen). Bei den Firmen zählt ein stabiler, vorhersehbarer Steuersatz. \nViel entscheidender sind aber die Lebensqualität und die Infrastruktur, wo \nOpfikon immer in den Spitzenrängen zu finden ist. In diesem Sinne ist die SP-\nFraktion für Stabilität anstatt hü-hott und unterstützt den Voranschlag des \nStadtrats. Die SP-Fraktion ist für Eintreten. \n \nLeo Wehrli (SVP) dankt im Namen der SVP-Fraktion für die Arbeit. Er ist der \nAnsicht, dass Immer noch viel Fleisch am Knochen ist und auch dieses Jahr \nReserven im Budget eingestellt sind. Sparwillen und Optimierungen sind nicht \nmerkbar. Die Kosten steigen stetig. In verschiedenen Bereichen wie etwa dem \nSozialamt, der Schule, dem Bauamt, der Gesundheit sind Optimierungen an-\ngezeigt. Das Investitionsvolumen ist immer noch hoch. Wettbewerbe, Land-\nverkäufe und Steueraktivierungen werden als Massnahmen vorgeschlagen.  \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 62 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\nMit Mut sollen die Kernaufgaben der Stadt definiert und mögliche Aufgaben an \nPrivate delegiert werden. Die Ausgaben sollen sich nach den Einnahmen rich-\nten. Der Steuerfuss ist um 8% senkbar. Die SVP verzichtet aber auf einen An-\ntrag, da die Zusammenarbeit mit Stadtrat Valentin Perego von sehr viel \nTransparenz geprägt war. Der RPK-Antrag wird unterstützt mit der Hoffnung, \ndass dies auch ein Anreiz für den Zuzug guter Steuerzahler ist. Leo Wehrli \nbedankt sich bei der RPK und äussert sich für Eintreten.  \n \nOtto Peier (FDP) bedankt sich im Namen der FDP-Fraktion bei der Verwaltung \nund der RPK. Die FDP sieht auch Einsparmöglichkeiten. Die Zahlen der sozia-\nlen Wohlfahrt schockieren. CHF 40 Mio. oder 33.7% der Steuereinnahmen \nwerden verbraucht. CHF 6 Mio werden vom Kanton rückerstattet, womit CHF \n34 Mio verbleiben. Im Vergleich zu den vergangenen Jahren steigen die Zah-\nlen stetig. Die Gemeinde muss dringend daran arbeiten, das Angebot an billi-\ngem Wohnraum zu vermindern. Ideen sind gefragt. Die Rahmenbedingungen \nsind zu ändern. Dies betrifft auch die Baueinschränkungen durch den Kanton. \nInvestoren sollen gewonnen werden, die z.B. im Gebiet Rohr Dienstleistungs-\ngebäude erstellen. Der Stadtrat wird eingeladen, die Sache ernsthaft anzuge-\nhen. Die FDP ist für Eintreten \n \nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat. Eintreten ist un-\nbestritten und somit beschlossen. \n \n \nDETAILBERATUNG \n \nPeter Bührer beginnt die Erläuterungen zur Detailberatung mit der Laufenden \nRechnung.  \n \nLaufende Rechnung \n \nDie RPK hat die Laufende Rechnung gründlich durchforstet, um zusätzliche \nEinsparungen in der Höhe von knapp 1.2 Steuerprozenten (1 Steuerprozent = \nFr. 457'700) generieren zu können. \n \nDie in gutem Geist geführten Gespräche mit den einzelnen Stadtrats-\nMitgliedern haben dafür gesorgt, dass bis auf zwei Kürzungen (WC-Anlage \nbeim Kunstrasenfeld (Glattpark) und Unterhalt der Liegenschaft Dorfstr. 56) \nsämtliche Änderungen mit dem Einverständnis des Stadtrates erfolgt sind. Für \ndiese Unterstützung, nach einer bereits vorgängig durchgeführten eigenen \nSparrunde, möchte sich die RPK beim Stadtrat bedanken. Das Ergebnis der \nÄnderungen sieht wie folgt aus: 10 Kürzungen und 7 Streichungen im Totalbe-\ntrag von Fr. 568`800.--. \n \nFür die RPK ist es enorm wichtig zu zeigen, dass die Exekutive und Legislative \ngemeinsam nach Lösungen für die akuten Probleme suchen. Die RPK bean-\ntragt die nachstehend tabellarisch dargestellten Kürzungen im Einverständnis \nmit dem Stadtrat.  \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 63 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n\nSeite Kto Nr. Objekt Reduktion Betrag neu \n  9 1020.3181.000 Gutachten und Expertisen -Fr. 5'000 Fr. 0 \n12 1540.3650.003 Genossenschaft Theater Kt. Zürich -Fr. 5'000 Fr. 14'000 \n21 3215.3180.001 Werbeaktionen (Internet) -Fr. 5'000 Fr. 10'000 \n21 3215.3180.002 Spielnachmittage / Veranstaltungen -Fr. 5'000 Fr. 30'000 \n23 3260.3650.020 Sportbeiträge Übrige (Markierung) -Fr. 30'000 Fr. 0 \n23 3260.3650.021 Beitrag Bewegungswoche -Fr. 6'000 Fr. 7'000 \n23 3280.3650.001 Verein Freizeitaktion -Fr. 3'000 Fr. 21'000 \n25 3430.3112.001 Frischwasserspender -Fr. 4'800 Fr. 12'300 \n56 6101.3142.005 Beleuchtung Lehrschwimmbecken -Fr. 60'000 Fr. 24'000 \n61 6115.3140.002 Anstelle der Fassadenrenovierung ist eine \n\nBehandlung (Holzwurm) vorzunehmen \n-Fr. 38'000 Fr. 7'000 \n\n64 6130.3140.002 Dorf-Träff, Stützmauer Garten -Fr. 85'000 Fr. 0 \n64 6132.3140.002 Gartenanlage Wallisellerstr., Stützmauer -Fr. 78'000 Fr. 0 \n\n68 6171.3144.000 Talackerstr. 64 Unterhalt Liegenschaften -Fr. 50'000 Fr. 13'800 \n68 6177.3144.001 Oberhauserstr. 29 Unterhalt Liegenschaf-\n\nten \n-Fr. 8'000 Fr. 12'000 \n\n68 6177.3144.002 Oberhauserstr. 29 (Bürokonzept) -Fr. 56'000 Fr. 0 \n\n \nNicole Lieberherr stellt Antrag, auf die Kürzung von Konto 3280.3650.001, \nVerein Freizeitaktion, zu verzichten. Sie verweist auf den Auftrag der Stadt \nund die Aufwendungen für Werkmaterial, Entschädigungen und Druckkosten \nvon über CHF. 30'000. Die Aktivitäten sind nur möglich, dank viel Freiwilligen-\narbeit. Eine erste Kürzung um CHF 6'000 hat bereits stattgefunden. Das jährli-\nche Defizit muss bereits heute durch Aktivitäten der Mitglieder und Mitglieder-\nbeiträge gedeckt werden. Künftig werden zudem steigende Kosten (wachsen-\nde Einwohnerzahlen, Kurshonorare) erwartet. Die Streichung ist so gering, \ndass sie nicht zu effektiver Steuereinsparung führt, sondern als politischer Wil-\nle zur Eindämmung des Vereinslebens verstanden werden kann. Die Gemein-\nderäte werden gebeten, die Streichung abzulehnen und ein positives Signal \nfür das Vereinsleben zu setzen. \n \nTan Birlesik (SVP) fragt nach den Vereinsbeiträgen, die zwar nach Reglement \nfunktionieren aber nicht transparent genug sind. Er kritisiert die Vorstandsent-\nschädigung der Freizyti. Er spricht sich für die RPK-Kürzung aus. \n \nDer Antrag von Nicole Lieberherr (FDP) auf Verzicht der Kürzung des Bei-\ntrages an den Verein Freizeitaktion wird mit 22:6 bei 2 Enthaltungen ab-\ngelehnt. \n \nDem Antrag der RPK für die Streichungen in der Laufenden Rechnung \nwird ohne weitere Wortmeldung zugestimmt.  \n \nDie RPK beantragt zwei weitere Kürzungsanträge, ohne das Einverständnis \ndes Stadtrates:  \n \nDie RPK ist einstimmig mit 5:0 Stimmen der Ansicht, dass bei der WC-Anlage \nbeim Kunstrasenfeld (Opfikerpark) ein WC Konzept erstellt werden muss. Die \nRPK beantragt einstimmig, das folgende Unterkonto zu streichen: \n \n\nSeite Kto Nr. Objekt Reduktion Betrag neu \n64 6135.3140.002 WC-Anlage beim Kunstrasenfeld Glattpark -Fr. 90'000 Fr. 0 \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 64 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\nStadtrat Tony Steiner begründet die Notwendigkeit einer WC-Anlage für die \nSportanlagen. Stadtrat Valentin Perego weist darauf hin, dass der Park unter-\nversorgt ist mit WC-Anlagen und die geplante Anlage für das Rasenfeld, den \nPark und den Glattbereich wichtig ist.  \n \nDer Rat stimmt der Streichung der WC-Anlage Kunstrasenfeld mit 23:7 \nStimmen zu. \n \nIm Weiteren ist die RPK einstimmig mit 5:0 Stimmen der Ansicht, dass bei der \nLiegenschaft Dorfstr. 56 ein Projekt zum Verkauf oder zur Totalsanierung vom \nStadtrat ausgearbeitet werden soll und deshalb kein grösserer Unterhalt mehr \nausgeführt werden soll. Die RPK beantragt einstimmig, das folgende Unter-\nkonto zu streichen: \n \nSeite Kto Nr. Objekt Reduktion Betrag neu \n67 6161.3144.002 Dorfstrasse 56 (Kammermann) -Fr. 40'000 Fr. 0 \n\n \nStadtrat Valentin Perego erklärt, dass es sich bei diesem Betrag nicht um ein \nkonkretes Vorhaben handelt, sondern dass damit der Stadtrat die Möglichkeit \nhat, im Bedarfsfall die dringendsten Arbeiten auszuführen. Damit soll die Bau-\nsubstanz erhalten, die Liegenschaft für den Verkauf intakt gehalten werden.  \n \nDer Rat stimmt der Streichung des Unterhaltsbetrages für die Dorfstras-\nse 56 mit 19:10 Stimmen bei einer Enthaltung zu. \n \nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen.  \n \nIn der Zwischenabstimmung wird der Laufenden Rechnung einstimmig \nmit 30:0 Stimmen zugestimmt.  \n \nInvestitionsrechnung VV \n \nPeter Bührer erläutert, dass nach intensiv geführten Gesprächen mit dem \nStadtrat vier Kürzungen und Streichungen bei der Investitionsrechnung VV \nvon der RPK beantragt werden: Die Strassensanierung Talackerstrasse (Krei-\nsel - Lättenwiesen), die Belagserneuerung der Lehrerparkplätze Lättenwiesen, \ndie Belagserneuerung  Zufahrt SA Lättenwiesen und die Umgestaltung Grün-\nstreifen Friedhof. Zudem wurde anfangs November 2010 die effektive Ge-\nwinnverteilung DEZU durch den Deponiezweckverband mitgeteilt. Neu kann \nein Gewinn über Fr. 1.25 Mio. budgetiert werden. \n \nDie RPK ist einstimmig mit 5:0 Stimmen der Ansicht, dass sich die Talacker-\nstrasse ab Kreisel Giebeleichstrasse bis Lättenwiesenstrasse in einem guten \nZustand befindet und somit nicht saniert werden muss. Die RPK beantragt \neinstimmig, das folgende Unterkonto zu streichen: \n \n\nSeite Kto Nr. Objekt Reduktion Betrag neu \n79 202.5010.277 Strassensanierung Talackerstrasse  \n\n(Kreisel - Lättenwiesen) \n-Fr. 200'000 Fr. 0 \n\n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 65 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\nStadtrat Bruno Maurer erläutert, dass die Talackerstrasse sehr stark belastet \nist (Bus etc.). Der Deckbelag wird 3 cm abgetragen und erneuert. Bereits bis-\nher mussten Risse geflickt werden. Damit soll der Strassenkörper vor Frost-\nschäden durch eintretendes Wasser geschützt werden. Mit der Sanierung soll-\nte die Strasse weitere 20 Jahre ihren Dienst tun. Es besteht die Gefahr, dass \nspäter der ganze Deckbelag mit mehrfachen Kosten erneuert werden muss.  \n \nDer Rat stimmt der Streichung der Sanierung Talackerstrasse mit 19:10 \nStimmen bei einer Enthaltung zu. \n \nIm Weiteren ist die RPK einstimmig der Ansicht, dass der Belag für den PP \nLättenwiesen in wirtschaftlich schlechteren Zeiten saniert werden kann und \nnicht dringend notwendig ist. Die RPK beantragt einstimmig, das folgende Un-\nterkonto zu streichen: \n \n\nSeite Kto Nr. Objekt Reduktion  Betrag neu \n83 610.5010.170 Erneuerung Belag PP Lättenwiesen -Fr. 110'000 Fr. 0 \n\n \nStadtrat Valentin Perego weist auf die starke Beschädigung der Beläge und \ndie Behinderung des Unterhaltes hin. Diese Beträge sollen nicht aufgescho-\nben werden, damit diese Kosten nicht in wirtschaftlich schlechteren Zeiten ge-\ntätigt werden müssen. Dies gilt auch für den nächsten Streichungsantrag. Die-\nse Investitionen sind nur aufgeschoben und fallen allenfalls in einem ungünsti-\ngen Moment an.  \n \nDer Rat stimmt der Streichung der Belagserneuerung des PP Lättenwie-\nsen mit 24:6 Stimmen zu. \n \nDas gleiche gilt auch für den Belag für die Zufahrt Lättenwiesen. Auch da ist \ndie RPK einstimmig der Meinung, dass die Sanierung keine Notwendigkeit hat. \nDie RPK beantragt also einstimmig, das folgende Unterkonto zu streichen: \n \n\nSeite Kto Nr. Objekt Reduktion Betrag neu \n83 610.5010.171 Belagserneuerung Zufahrt Lätten-\n\nwiesen \n-Fr. 80'000 Fr. 0 \n\n \nStadtrat Valentin Perego verweist auf die vorherigen Argumente.  \n \nDer Rat stimmt der Streichung der Belagserneuerung der Zufahrt Lät-\ntenwiesen mit 25:4 Stimmen bei einer Enthaltung zu. \n \nDie letzte Reduktion betrifft die Umgestaltung des Grünstreifens beim Fried-\nhof. Die RPK beantragt einstimmig, den Betrag von Fr. 300'000 um \nFr. 250'000.- zu kürzen. Der Grünstreifen sollte mit Fr. 50'000.- saniert und \nbesser gepflegt werden. Wenn dieser Betrag grösser sein muss, möchte die \nRPK ein Projekt sehen, welches den Umfang der Sanierung detailliert auf-\nzeigt. Die RPK beantragt einstimmig, das folgende Unterkonto um \nFr. 250`000.- zu kürzen: \n \n\nSeite Kto Nr. Objekt Reduktion Betrag neu \n84 617.5010.151 Umgestaltung Grünstreifen Friedhof -Fr. 250'000 Fr. 50'000 \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 66 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\nStadtrat Valentin Perego betont, dass damit die Aufwertung des Friedhofare-\nals entfällt. Er kann sich mit dem Vorschlag aber arrangieren. \n \nDer Rat stimmt der Streichung der Umgestaltung des Friedhof-\nGrünstreifens mit 29:0 Stimmen bei einer Enthaltung zu. \n \nPeter Bührer weist auf die erfreuliche Situation hin, dass der budgetierte Er-\ntrag aus der DEZU-Auflösung anstelle der Fr. 0,9 Mio. im Voranschlag sogar \nFr. 1,25 Mio. betragen. Die RPK beantragt, dass dieser Betrag in den Voran-\nschlag einfliesst: \n \n\nSeite Kto Nr. Objekt Mehrertrag Betrag neu \n82 356.6220.104 Rückzahlung Dezu ist Fr. 1,25 Mio., \n\nim Voranschlag waren Fr. 0.9 Mio \n Fr. 350'000 Fr. 1'250'000 \n\n \nDer Rat stimmt der Ergänzung des DEZU-Beitrages ohne Wortmeldung \nzu. \n \nIn der weiteren Diskussion werden weitere Anträge gestellt: \n \nLeo Wehrli (SVP) stellt im Namen der SVP- Fraktion den Antrag aufgrund des \nim Vorhergehenden zurückgewiesenen Geschäfts (Traktandum 6), Frei- und \nHallenbad Bruggwiesen - Gesamterneuerung der Lüftungsanlage, den im \nBudget enthaltenen Betrag unter Konto 611.5030.105, Investition Hallenbad, \nErsatz Lüftung, von CHF 450'000 um CHF 350‘000 zu kürzen und neu auf \nCHF 100‘000 einzustellen.  \n \nStadtrat Valentin Perego weist darauf hin, dass dies keinen Sinn macht, da \ndas Geld ohne Bewilligung des Gemeinderates nicht genehmigt werden kann. \nDamit fiele aber die Möglichkeit für eine Sanierung noch im Jahre 2011 defini-\ntiv weg. Die vorgeschlagenen CHF 100‘000 kann der Stadtrat zwar in eigener \nKompetenz ausgeben, was für eine Sanierung aber nicht genügt.  \n \nDer Antrag von Leo Wehrli (SVP) auf Kürzung der Investition Ersatz Lüf-\ntung im Hallenbad wird mit 13:17 Stimmen abgelehnt. \n \nRolf Wehrli (SVP) erläutert, dass die SVP-Fraktion den Budgetbetrag für das \nProjekt Holzbrücke  als Zwängerei erachtet, da schon mehrfach im Rat über \ndieses Thema diskutiert wurde. Daher stellt die SVP-Fraktion den Antrag, den \nim Budget unter Konto 323.5010.100 enthaltenen Betrag von CHF 70'000 er-\nsatzlos zu streichen. \n \nStadtrat Tony Steiner erklärt, dass zuerst Geld investiert werden muss, um \ndann etwas Sinnvolles zu realisieren. Er weist darauf hin, dass durchaus der \nWeg probiert werden könnte, eine Brücke mit Sponsorengeldern zu realisie-\nren, wie dies bei anderen Brücken möglich war (Uster, Hochstuckli). Eine Brü-\ncke über die Glatt ist allerdings unbedingt notwendig. Er bittet den Rat des-\nhalb, das Geld für die Projektierung im Budget stehen zu lassen.  \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 67 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\nAuch Walter Grauf (CVP) fordert als Partei, die Brücken schlägt, den Betrag \nnicht zu streichen. \n \nDer Antrag von Rolf Wehrli (SVP), den Betrag für das Projekt Holzbrücke \n(Konto 323.5010.100) zu streichen wird mit 12:16 Stimmen bei zwei Ent-\nhaltungen abgelehnt.  \n \nRichard Muffler (SVP) stellt im Namen der SVP-Fraktion aufgrund der vorhan-\ndenen Offerte vom 30.8.2010 (DECT-Telefonie im Alterszentrum Gibeleich) \nden Antrag, den im Budget unter Konto 450.5060.142 enthaltenen Betrag von \nCHF 130'000 um CHF 40'000 zu kürzen und neu auf CHF 90'000 einzustellen.  \n \nStadträtin Beatrix Jud ist mit diesem Antrag einverstanden \n \nDem Antrag von Richard Muffler um Kürzung des Betrages auf Konto \n450.5060.142, DECT-Telefonie, auf CHF 90'000 wir mit 22:1 Stimmen bei 7 \nEnthaltungen zugestimmt.  \n \nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen.  \n \nIn der Zwischenabstimmung wird der Investitionsrechnung im Verwal-\ntungsvermögen einstimmig mit 30: 0 Stimmen zugestimmt.  \n \n \nInvestitionsrechnung Finanzvermögen (FV)  \n \nPeter Bührer weist darauf hin, dass über den Einnahmenüberschuss von netto \nFr. 24.4 Mio. in der Investitionsrechnung im Finanzvermögen für das Jahr \n2010 in der Eintretensdebatte bereits ausführlich informiert wurde. Die RPK \nbeantragt bei der Investitionsrechnung im Finanzvermögen keine Änderung. \n \nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen.  \n \nIn der Zwischenabstimmung wird der Investitionsrechnung im Finanz-\nvermögen einstimmig mit 30:0 Stimmen zugestimmt.  \n \nDer Ratsvorsitzende Roman Schmid fragt nach weiteren Wortmeldungen zum \nVoranschlag. Dies ist nicht der Fall. Roman Schmid schreitet zur Schlussab-\nstimmung:  \n \nDer Rat stimmt dem Voranschlag in der Schlussabstimmung einstimmig \nmit 30: 0 Stimmen zu.  \n \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 68 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\nSteuerfuss für 2011 \n \nPeter Bührer weist darauf hin, dass die RPK in Bezug auf den Steuerfuss nicht \ngleicher Meinung ist wie der Stadtrat. Die RPK stellt den Antrag (4:1), den \nSteuerfuss um 5 % zu senken. Die RPK hat erkannt, dass die Steuereinnah-\nmen im Jahr 2010 viel grösser sind als im Voranschlag 2010. Auch trotz Ein-\nsparungen (Kürzungs- bzw. Streichungsanträgen) durch die RPK und der im-\nmer noch sehr hohen Investitionen drängt sich momentan nur eine Steuerfuss-\nreduktion von 5 % auf. \n \nOb die Perspektiven des aktuellen Finanzplans 2010 – 2014 Tatsache wer-\nden, wird die Zukunft zeigen. Es ist jedoch nicht verboten, auf ein optimisti-\nscheres Szenario zu hoffen, so dass der neue Steuerfuss von 99 % auch über \ndie nächsten Jahre bestehen bleiben sollte.  \n \nDie RPK stellt den Antrag (4:1), für das Jahr 2011 eine Gemeindesteuer von \n99 % der einfachen Staatssteuer von CHF 45'770'000 zu erheben. \n \nStadtrat Valentin Perego stellt fest, dass für den Stadtrat eine Konsolidierung \nder Finanzhaushaltes wichtig ist. Mit der Beibehaltung des Steuerfusses von \n104 % ist eine nachhaltige Sicherung des Haushaltes möglich. Ein Steuersatz \nvon 99 % ist zwar legitim, aber um einiges risikoreicher. In vier Jahren fehlen \ndamit Einnahmen von CHF 12 Mio. und eine Erhöhung des Reinvermögens \nwird zunichte gemacht. Es bleibt dann die Hoffnung auf bessere Zeiten. Der \nStadtrat stellt den Antrag auf 104 % um den Anforderung eines ausgegliche-\nnen Finanzhaushaltes gerecht zu werden und um verantwortungsvoll mit ent-\nsprechendem Sicherheitsdenken und mit Blick auf die angesprochenen noch \nnicht budgetierten Ausgaben zu handeln. \n \nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen.  \n \nDem Antrag der Rechnungsprüfungskommission für eine Gemeinde-\nsteuer von 99 % für das Jahr 2011 wird mit 20:10 Stimmen zugestimmt.  \n \n \n \n7. Genehmigung Voranschlag 2011 und Festsetzung  \n\ndes erforderlichen Steuersatzes F4.6.7 \n \n\n \nDer Gemeinderat \n \n− gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 5. Oktober 2010 und der \n\nRechnungsprüfungskommission vom 21. November 2010 und der Diskus-\nsion im Rat sowie gemäss Art. 35, Ziffer 1 der Gemeindeordnung -  \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 69 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n1. Der Voranschlag der Stadt Opfikon für das Jahr 2011 wird - unter Berück-\nsichtigung der vom Gemeinerat verabschiedeten Änderungen - genehmigt.  \n\n \n2. Für das Jahr 2011 wird eine Gemeindesteuer von 99 % der einfachen \n\nStaatssteuer erhoben. \n \n3. Mitteilung an: \n \n- Stadtrat zum Vollzug  \n- Schulpflege  \n- Abteilungsleitende  \n- Finanzabteilung (3 Originale)  \n- Büro Gemeinderat \n \n \n \n Schluss der Sitzung \n \n\n \nDer Ratsvorsitzende Roman Schmid bedankt sich für die speditive Behand-\nlung und wünscht schöne Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr.  \n \n \nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Roman \nSchmid macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss § 151 des Gemeindege-\nsetzes aufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse \n3, 8180 Bülach.  \n \n \nOpfikon, 9. Dezember 2010 \n \n Für richtiges Protokoll \n Der Ratssekretär: \n \n \n \n Willi Bleiker \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 70 - \n \nSITZUNG VOM 6. Dezember  2010 \n \n \n \n\n  \n \n\n \n \n \nProtokoll geprüft: Datum: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDer 1. Vizepräsident: \nRoman Schmid \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \nDer 2. Vizepräsident: \nSimon Bleiker \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nG:\\KAN\\Gemeinderat\\Gemeinderat\\WBGRP-Ratssitzung4-10 \n\n\n\tVergleich mit der Rechnung 2009\n\tPersonalaufwand\n\tSelbsttragende Institutionen\n\tInvestitionsrechnung\n\tInvestitionsrechnung VV\n\tInvestitionsrechnung Finanzvermögen (FV)\n\n\tSteuerfuss für 2011\n\n


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category_de: Protokoll

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text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNcvoM 15.  Dezember 1980 4.63\n\nPro toko l l\n\nde r  31 .  S i t zung\n\n(Doppels i tzung)\n\nMontag,  15.  Dezember 1980\n\n19 .00  Uh r  b i s  23 .15  Uh r\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsident Hugo Jung\n\nDatum:\n\nZe i t :\n\nOrt :\n\nVors i t z :\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nProtokol l :\n\n33 Mi tg l ieder\n\nhlerner Burri\nKarI Kuhn\nMagdalena Roth\n\n(rekonvaleszent)\n(Fer ien)\n(Fer ien)\n\nRatssekretär lVerner Pfenninger\n\nt\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nstrzuNc voM 15 . Dezember 1980\n\nGeschäf te\n\nMi t te i lungen\n\nI . I  Baumpf lanzunglen (Grünräume )\n- Postulat Bruno Tantanini und Mitunter-\n\nze ichner\nEingang\n\nL .2  Sw issa i r -Ka lender  p ro  1981\n\nGenehmj-gung der Voranschläge der Stadt Opfikon\nfür  das Jahr  1981 und Festsetzung des er forder-\nl ichen Steueransatzes\n\n464\n\n1 .\n\n2.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 15 . Dezember  1980 465\n\n1 . Mi t te i lungen\n\n1 .1 Baumpflanzungen (Grünräume)\nPostulat Bruno Tantanini und Mi-tunterzeichner\n\n-  E ingang  B  I r 3 .2 /B  I . 4 .6\n\nVom Eingang des Postulates von Bruno Tantaninj- und vier\nMi tunterze ichnern,  dat ier t  vom 24.  November 1980,  bet ref -\nfend Baumpflanzungen (Grünräume) wird Kenntnis genommen.\n\nL.2 Swissai r -Kalender  pro 1981 o L .4 .2\n\nDurch d ie Swissai r  AG is t  jedem Mi tg l ied des\nGemei-nderates e in Kalender  für  das Jahr  1981\nworden. Das Büro dankt dafür im Namen al ler\nbes tens .\n\nStadt- und\nüberre icht\n\nEmpfänger\n\n\n\n2.\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 15 .  Dezember  1980\n\nGenehmigung der Voranschläge der\nfür  das Jahr  1981 und Festsetzung\nI ichen Steueransatzes\n\nStadt  Opf ikon\ndes er forder-\n\n4 6 6\n\nF  4 .7 .6\n\nDer Ratspräsj-dent erklärt das Vorgehen\nGenehmigung der Voranschläge der Stadt\nJah r  1981 .\n\nEint retensdebat te\n\nEs werden keine wei teren\ntreten is t  unbestr i t ten\n\nHans Rosenbergerr Präsident der Rechnungsprüfungskommis-\nff ie al lgemeine Bermerkungen zum Voranschlag\nfür  das Jahr  1981.  Ein Rückbl ick auf  d ie  Entwick lung der\nFinanzen sei t  der  Einführung des Par lamentes ze igL,  dass\ndie F inanzlage der  Stadt  Opf ikon a ls  gut  bezeichnet  hrer-\nden darf. Seitens der Rechnungsprüfungskommission dankt er\ndem Stadtrat  und der  Schulpf lege für  d ie  sorgfä l t ige Bud-\nget ierung.  Er  beantragt  E int reten auf  das Geschäf t .\n\nStadtrat  Kar l  Pf is ter ,  F inanzvorstand,  erör ter t  das Budget\ntrates und macht auf die beantragten\n\nKürzungen der Rechnungsprüfungskommission aufmerksam.\n\nBruno Tantanini st immt namens der Fraktion GV für Ein-\nt re ten.  Die Frakt ion werde in  der  Deta i lberatung auf  e in-\nze lne Posten zurückkonrmen;  s ie  s t j -mmen mehrhei t t ich für\nBe ibeha l tung  des  S teue r fusses .\n\nPeter Reinhard und die Fraktion EVP votieren für Eintreten.\n\nKur t  Bossuge und d ie LdU-Frakt ion s j -nd mehrhei t l ich mi t  der\nEVP-Fraktion ej-nverstanden und beantragen Eintreten.\n\nErnst Hofmann beantragt namens der FdP-Fraktion Ej-ntreten.\n\nbezügl ich der\nOpfikon für das\n\nVilortbegehren mehr gesteIl t .  Ein-\nund dami t  beschlossen.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 15 . Dezember  1980 467\n\nDeta i lberatung\n\nVoranschlag Elekt r iz i tä tswerke Opf ikon,  Betr iebsrechnung\n(Se i t en  73  b i s  79 )\n\nVoranschlag Elekt r iz i tä tswerke Opf ikon,  Baurechnung\n(Se i t en  80  b i s  83 )\n\nKeine Bemerkungen der Rechnungsprüfungskommission\n\nDen vorl iegenden Voranschlägen wird unverändert zugestimmt.\n\nWasserversorgung Opf ikon,  Betr iebsrechnung\n(Se i t en  84  b i s  90 )\n\nWasserversorgung Opf ikon,  Baurechnung\n(Se i t en  91  b i s  93 )\n\nSei tens der  Rechnungsprüfungskommiss ion s ind ke ine Be-\nmerkungen anzubringen.\n\nDer Rat genehmigt die Voranschläge der Betrj_ebs- und der\nBaurechnung der  Wasserversorgung Opf ikon für  das Jahr  1981\nohne Aenderunqen.\n\nAusserordent l icher  Verkehr\n(Se i t en  40  b i s  47 )\n\nHans Rosenberger begründet die von der Rechnungsprüfungs-\nff intragten Aenderungen im Ausserordentl ichen\nVerkehr und bittet um Zustimmung.\n\nI ' inanzvorstand Kar l  Pf is ter  äusser t  s ich zu den beantragten\nKürzungen aus der  Sicht  des Stadtrates.\n\nDer Beitrag des KZVL an die Schiessanlage könne sehr wahr-\nschein l ich n icht  im Jahre 1981 vere innahmt werden.\n\nDer städtische Beitrag an die Kunsteisbahn Kloten werde\ns i ch  unge fäh r  i n  de r  Grössenordnung  von  F r .  300 '000 . - -\nb i s  F r .  500 '000 .  - -  bewegen .\n\nDer  Stadtrat  se i  mi t  den Stre ichungen des Fahrzeugles des\nBauamtes und des Textverarbei tungssystems e inverstanden.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 15 . Dezember  1980\n\nDie Abst immungen ergeben f  o lgendes Bi l -d :\n\nKon to  01 .52 .20L  -  Au fnahme Be i t rag\nm i t  F r .  160 '000 .\n\nKon to  01 .63 .126\n\nKon to  0 I . 67 . I 03\n\ngrosse Mehrhei t\n\nKon to  01 .65 .109  S t re i chung  des  An te i l es  von  F r .  20 ' 000 . - -\nan den Pro jekt ierungskosten für  d ie  Kunst-\ne i -sbahn Kloten\n\nZustimmung mit\n\nFahrzeug Bauamt\nStreichung von\n\nZustimmung mit\n\nZustimmung mit grosser Mehrhej-t\n\nBlockhütte Au\nAufnahme vom Ordentl i-chen Verkehr i-n den\nAusserordent l ichen Verkehr  mi t  Fr .\n30 ' 000 . - -\n\n21 gegen 11 St immen\n\nFr .  I 3 '  000 .  - -\n\ngrosser  Mehrhei t\n\n468\n\n9 St im-\ne n t f a l -\n\nKon to  01 .67 .104  Tex tve ra rbe i tungssys tem\n-  F r .  100 '000 .  - -  s t r e i chen\n\nZust immung mi t  grosser  Mehrhei t\n\nB runo  Tan tan in i  s te l l t  An t rag ,  au f  Se i te  43  Kon to  01 .61 .103\nf f i be r t  F r .  250 '000 . - '  und  Kon to  01 .6 I  . 248  z i -\nbe r t s t r asse  F r .  180 '000 . - - ,  den  Be t rag  um F r .  380 '000 . - -  au f\nF r .  50 ' 000 . - -  zu  reduz ie ren .  E r  beg ründe t  d i esen  An t rag  und\nwünsch t ,  dass  d ie  S t rassenbre j - t e  n i ch t  mehr  a l - s  5  b i s  5 r5  Me-\nte r  be t ragen  dü r f e .  De r  Be t rag  von  F r .  50 ' 000 . - -  e rmög l i ch t\nd ie Pro jekt ierung.\n\nIn der Abstimmung\nmen dem Antrag des\nlen .\n\nunterl iegt der Antrag Tantanini mit\nStadtrates,  auf  welchen 24 St , immen\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nS I T Z U N G V O M  1 5 . Dezember  1980 4 6 9\n\nBernard Grunholzer  beantragt ,  auf  Sei te  45 das Konto\n@zerweiteir-,ng Frei- und Hallenbad\nim  Be t rage  von  F r .  135 '000 . - -  z v  s t r e i chen .\n\nDie Abstimmung ergibt 10 Stimmen für den Antrag Grun-\nholzerr  dem Antrag des Stadtrates s t immen 20 Mi tg l ie-\nde r  zu .\n\nHe len  Kunz  möch te  den  Be t rag  von  F r .  50 r000 . - -  f ü r  d ie\nL i ch ts igna lan lage  j -m  Kon to  01 .63 .105  l i ebe r  f ü r  d ie\nRing- /Vüal l ise l lers t rasse verwenden.  Sofern es gewünscht\nwj - rd,  kann d i -e  zwei te  Anlage an der  Dor f - / l ia l l j .se l ler -\ns t rasse auch noch real is ier t  werden.\n\nRosmar ie Maurer  t r i t t  dafür  e in ,  dass im Frühjahr  l98I\nneue Verkehrszählungen vorgenommen werden. Der Betrag\nsoI I  im Budget  1981 belassen werden,  aber  n icht  unbe-\nd ingt  verausgabt  werden.\n\nDer Rat st immt dem AusserordentLichen Verkehr mit den\nbeantragten Aenderungen einstimmig zv.\n\nBetriebsrechnungen\n\nAl terss ied lung Gibele ich\n(Se i t en  94  b i s  99 )\n\nDie Rechnungsprüfungskommission hat kej-ne Bemerkungen\nanzubr ingen.\n\nDer  Rat  s t i runt  mi t  grosser  Mehrhei t  zu.\n\nFre i -  und Hal lenbad\n(Se i t en  100  b i s  104 )\n\nDj-e Rechnungsprüfungskommj-ssion hat keine Bemerkungen\nanzubr ingen .\n\nDer Rat st immt mj-t grosser Mehrheit zu.\n\nSportanlage Au\n(Se i t e  105  )\n\nDie Rechnungsprüfungskommission hat keine Bemerkungen\nanzubr ingen.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns t r z u N c V o M  1 5 .  D e z e m b e r  1 9 8 0 470\n\nDer Rat  s t immt mi t  grosser  Mehrhei t  dem Voranschlag zv.\n\nOrdentl icher Verkehr\n\nSchule\n(Se i t e  48  b i s  68 )\n\nDie Rechnungsprüfungskommission hat keine Bemerkunglen an-\nzubr ingen.\n\nEs werden keine !üor tbegehren geste l l t .\n\nDer  Rat  s t immt dem Voranschlag für  das Schulwesen für  198I\nzu .\n\nFürsorger,,tesen\n(Se i t en  69  b i s  72 )\n\nDie Rechnungsprüfungskommission hat keine Bemerkungen an-\nzubr j -ngen.\n\nDer Rat st immt dem vorl iegenden Budget zu.\n\nOrdentl icher Verkehr, Al lgemeine Verwaltung\n(Se i t en  I  b i s  39 )\n\nStadtrat KarI Pfister, Finanzvorstand, nimmt Stel lung zur\nKürzung des Pauschalbetrages Unterhalt und Betrieb der Ge-\nbäude ,  Kon to  0L .24 .300 ,  Se i te  I7 .  De r  S tad t ra t  w i rd  an  se i -\nner  morg igen Si tzung entscheiden,  be i  welchen Posi t ionen\ngekürz t  w i rd .\n\nBezügl j -ch dem Standor t  des geplanten Pfadiheimes in  der\nMühlegasse 29/3L gehen d ie Ansichten s tark  auseinander .\n\nJü rg  Leuenberge r  bean t rag t ,  au f  Se i te  35  Kon to  01 .39 .184\nKu l - tu re l l e  I ns t i t u t i onen  au f  F r .  60 '000 . - -  zu  be lassen .\nEr begründet diesen Antrag.\n\nTheodor  Ul r ich s te l l t  den Ordnungsantrag,  dass d ie Ge-\nschäfte gemäss Budget behandelt werden und nicht durch-\ne inander .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 15  .  Deze rnber  198  0 47r\n\nDie Abstimmungen ergeben folgendes Bild:\n\nKon to  0J - .24 .325  -  Müh legasse  29 /3L\nStreichung santra g Rechnungsprüf ungs-\nkommiss ion  von  F r .  40 ' 000 . - -\n\nAuf  den Stre ichungsantrag ent fa l len\n11 Stimmen, während dem stadt.rätl ichen\nAntrag mit 15 Stimmen zugestimmt wj-rd.\n\nKonto 0L.24.  300 -  Antrag Rechnungsprüfungskommiss ion auf\nKü rzung  von  F r .  35 ' 000 . - -  f ü r  Un te rha l t\nund Betrieb Gebäude\n\n-  Mi t  13 zu 14 St immen entscheidet  s ich der\nRat  für  den stadt rät l j -chen Antrag,  a lso\nkeine Stre ichung.\n\nDem Antrag der  Rechnungsprüfungskommiss ion,  auf  Sei te  39\nbe i  Kon to  0 I .39 .181  S tad tb ib l i o thek  den  Be t rag  von  F r .\n5 '000 . - -  zu  kü rzen ,  w i rd  m i t  2 l  zu  0  S t immen  en tsp rochen .\n\nS tad tp räs iden t  B runo  Begn i  bean t rag t ,  au f  Kon to  01 .39 .184\nKul ture l le  Inst i tu t ionen entgegen dem Antrag der  Rechnungs-\np rü fungskommiss ion  ke ine  Kürzung  um F r .  10 '000 . - -  vo rzuneh-\nmen und begründet  d j -esen Antrag.\n\nTheodor  U1r ich vot ier t  ebenfa l ls  dafür ,  dass ke ine Kürzung\nvorgenommen wird. Er bittet die Rechnungsprüfungskommission,\nihren Antrag zurückzuziehen.\n\nHans Rosenberger  g ib t  bekannt ,  dass d ie Rechnungsprüfungs-\nMrem Antracr  festhal te .\n\nDer Antrag der Rechnungsprüfungskommission auf Kürzung um\nFr .  10 '000 . - -  ve re in ig t  8  S t i l nmen  au f  s i ch ,  während  dem\nstadträt l ichen Antrag 25 Mi tg l ieder  zust immen.\n\nBruno  Tan tan in i  s te l l t  An t rag ,  au f  Se i te  20  Kon to  0 l - . 27 .707\n@r  e t c .  von  F r .  59 ' 500 . - -  um F r .  10 ' 000 . - -\nzu kürzen.  Er  begründet  d iesen Antrag.\n\nNach kurzer  Diskuss ion z ieht  Bruno Tantanin i  se inen Antrag\nwieder  zurück.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns t rzuNc voM 15 .  Dezember  198\n\nJürg Lanz beantragt, beim Aufwand im Ordentl ichen\nVerkehr der Allgemeinen Verwaltung eine generelle\nReduk t i on  von  F r .  1 ' 000 '000 . - -  vo r zunehmen  und  d i e -\nsen Betrag für Ausserordentl iche Schuldenti lgung zrl\nverwenden.\n\nPeter  Reinhard unterstütz t  den Antrag Lanz.\n\nSowohl  Theodor  Ul r ich a ls  auch Finanzvorstand Kar l\n\n472\n\nPf is ter  beantragen,  d iesen Antrag abzulehnen,\nin  d ieser  Form n icht  geste l l t  werden kann.\n\nDer Antrag Lanz. wird in der Abstj-mmung\ngegen 23 Stj-mmen für die stadträtl iche\nwor fen .\n\nDer Rat st immt dem Ordentl- ichen Verkehr\nVerwal tung mi t  den soeben beschlossenen\n\nda er\n\nPeter Rei-nhard namens der\ns ie für  Beibehal tung des\n\nmit 3 Stimmen\nVor lage ver-\n\nder  Al lgemeinen\nAenderungen mit\n\nEVP-Frakt ion g ibt  bekannt ,  dass\nbisher igen Steuer fusses e int reten.\n\ngf rosser  Mehrhei t  zu.\n\nEs er fo lg t  e ine Pause von zehn Mj-nuten Dauer .\n\nNach Wiederaufnahme der Verhandlungen stel l t  Theodor\nUlrich namens der FdP-Fraktion den Antrag, aaff i\nGesamtsteuer  von 110 E erhoben werde,  und dass e j -n  a l l -\nfä l l iger  Fehlbetrag dem Ausgle ichsfonds zu entnehmen\nsei .  Er  begründet  d iesen Antrag.\n\nVüerner Surber und die SP-Fraktion unterstützen den Antrag\ndes Stadtrates.  Die unteren Schichten der  Bevölkerung pro-\nf i t ieren von e iner  Steuer fusssenkuns von 5 Z sehr  weniq.\n\nF inanzvorstand Kar I  Pf is ter  macht  auf  d ie  Steuergesetz-\nrev is ionen aufmerksam. Er  ver t r i t t  d ie  Ansicht ,  dass\ndie neue Gesetzesrev is ion abzuwarten se i  und man s i -ch\ndanach mi t .  e iner  Steuer fussredukt ion unterhal ten könne.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM I5 . Dezember 1980 473\n\nDer Antrag Ulrich vereinigt 9 Stimmen auf sich, während\ndem stadträtl ichen Antrag 24 Mitgl ieder zustimmen.\n\nDer Rat st immt einstimmig den gleichen Kehrichtabfuhr-\ngebühren wie 1980 zu.\n\nDer Gemeinderat setzt den Kanalzins auf 1816 I des jähr-\nl ichen Vtasserz inses fest .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns t rzuNcvoM 15.  Dezember  1980\n\nDer Gemeinderat\n\nauf  Antrag des Stadtrates,  gestüt ,z t  auf  S 46\nZi f f .  L  der  Gemeindeordnung -\n\nbesch l i ess t s\n\nDie Voranschläge für  das Jahr  1981\nder  Stadt  Opf ikon ( inkI .  Schule und Fürsorge)\ndes El -ekt r iz i tä tswerkes Opf ikon\n\n- der Vüasse,rversorgung Opfikon\nwerden mi t  den heute beschlossenen Aenderungen\ngenehmigt .\n\nEs wi rd e ine Gesamtsteuer  von f15 B erhoben.\n\nKehrichtabfuhrgebühren werden unverändert\n1980  bezogen .\n\nDer  Kanalz ins nach Ar t .  53 der  Verordnung über\ndie Abwasseranlagen der Stadt Opfikon wird auf\nl 8 r6  B  des  j äh r l i chen  l {asse rz inses  fes tgese iuzL .\n\nMi t te i lung an\n\nStadtrat  zum Vol lzug\nGesundhe i t  skommi s s ion\n\n- blerkkommission\n- Fürsorgebehörde\n\nSchulpf lege\n- Fj-nanzverwaltung\n\nSteueramt\n- Büro Gemeinderat\n- Abonnentenkontrol le\n\n474\n\n1 .\n\n3 .  D ie\nwie\n\n2 .\n\n4 .\n\n5 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM I5 . Dezember  I980 475\n\nSchluss der  Si tzung\n\nDer Ratspräs ident  dankt  dem Stadtrat ,  der  Rechnungs-\nprüfungskommission und der Verwaltung für die Erstel-\nl ung  des  Voransch lages  fü r  I 981  bes tens .\n\nStadtpräs j -dent  Bruno Begnj -  erk lär t  s ich bere i t ,  mi t\nHerrn Jürg Lanz betref fend d ie erhal tenen Anschuld i -\ngungen e in Gespräch zu führen.\n\nEr  s te1 l t  fest ,  ,d ,ass das Verhäl tn is  Stadtrat /Gemeinde-\nrat  besser  ger{ rorden is t .  Er  dankt  für  das Verhäl tn is\nund gibt der Hoffnung Ausdruck, dass auch im neuen Jah-\nre die gemeinsamen Bestrebungen zur Förderung des KIimas\nanhal ten werden.\n\nBruno Begni  g ib t  bekannt ,  dass der  Stadtrat  im ersten\nDr i t te l  des neuen Jahres das Par lament  zu e iner  Or i -en-\nt ierung über die pendenten Probleme einladen werde.\n\nStadtpräs ident  Bruno Begni  wünscht  a l len Ratsmi tg l iedern\nund deren Angehörigen frohe Festtage und ein gutes Neues\nJahr .\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen er-\nhoben.\n\nDer  Ratspräs ident  macht  auf  d ie  Rekursmögt ichkei ten ge-\nmäss $ 151 des Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nDer Vors i tzende wünscht  a l len Ratskol legenr  dem Stadtrat\nund seinen FamiIj-enangehörigen sowie dem Verwaltungsper-\nsonal  recht  schöne Weihnachtstage sowie e in gIück l iches\nNeues  Jah r .\n\nDie nächste ordent l iche Si tzung f indet  vorauss icht l ich\nam 02 .  Feb rua r  198 I  s ta t t .\n\nFür r j-chtj-ges Protokoll\n\nDe r\n\n4\nI^I.  Pfenni-nger\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNGVOM 15 ' Dezember 1980\n\nProtokoll  geprüft\n\nDer Ratspräsident\n\nDer  1.  V izepräs ident\n\n476\n\nI\n\n\n


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text: \n       Rechnungsprüfungskommission \n \n \nSanierung der Rosenstrasse (Strasse und Beleuchtung) \nAbrechnung            S 4.3 \n \n \nBericht \n \nDer Gemeinderat bewilligte in seiner Sitzung vom 5. Februar 2001 einen Kredit \nvon Fr. 235’000.-- für die Erneuerung der Rosenstrasse (Strasse und Beleuch-\ntung). \n \n \nBauabrechnung \n \nGemäss Bauabrechnung vom 24. Oktober 2002 betragen die Baukosten \nFr. 212’406.80, was eine Kreditunterschreitung von Fr. 22’593.20 (9,6%) \nbedeutet. Die Kosten waren insbesondere bei den Nebenarbeiten  \n(- Fr. 11’000.--) und den technischen Arbeiten (- Fr. 5’000.--) günstiger. \n \n \n \nPrüfung der Abrechnung \n \nDie RPK hat die Bauabrechnung mit einer erfreulichen Kostenunterschrei-\ntung von rund 9,6% geprüft und für in Ordnung befunden. \n \n \n \nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0): \ndie Bauabrechnung für die Erneuerung der Rosenstrasse inkl. \nBeleuchtung mit Gesamtkosten von Fr. 212’406.80 zu genehmigen. \n \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat:  Josef Gander \n \nOpfikon, 15. Januar 2003 \n \n     Der Präsident: Ein Mitglied: \n \n \n \n \n     Paul Remund  Josef Gander \n\n\n


text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nS I T Z U N G V O M  O 1 ' 548Jun i  1981\n\nPro toko l I\n\nde r  37 .  S i t zung\n\nMon tag ,  01 .  Jun i  l 98 I\n\n19 .00  Uh r  b i s  19 .30  Uh r\n\nSingsaal  Lät tenwiesen\n\nRatspräsident Hanswerner Spring\n\nDatum:\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nPro toko l l :\n\n32 Mitgl j-eder\n\nRuth Jud\nMagdalena Roth\nHans Sigr is t\nBruno Tantanini\n\n(Wöchnerin)\n( fami l iäre Gründe)\n(Ausland,)\n(beruf  l ich)\n\nRatssekretär Werner Pfenninger\n\nVors i t z :\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns t rzuNcvoM 01.  Jun i  1981\n\nGeschäf te\n\nMi t te i lungen\n\n1 .1  Genossenscha f t  So ldane l l a\nDef iz i tbe i t räge der  Stadt  Opf ikon\n- Klej-ne Anfrage Hugo Jung\n\nL .2  Ber i ch t  Egger\nAbgabe an d ie Geschäf tsprüfungskommiss ion\n\nl. 3 Fernwärmeversorgung\n\n1.4 Ruth Jud,  Gebur t  e iner  Tochter\n\n1.5 St immenzählung Amts jahr  I98I - /82\n\n1 .  6  Geschä f t sbe r i ch t  1980\n\nGenehmigung des Protokol- ls der 36. Sj_tzung\n\nUnentgel t l iche Rechtsauskunf  tsste l le\n- Postulat Jürg Gassmann und Mitunterzej_chner\n-  Beschlussfassung der  Ueberweisung an den\n\nStadtrat\n\nErsatzwahl eines Mitgl iedes des lalahlbüros\nanste l le  des weggezogenen Er ich Kalberer\n\nBewi l l igung der  Ste l le  des dr i t ten Stadt-\npo l i z i s t en\n\nKred i t bew i l l i gung  von  F r .  2 t  347 '000 .  - -\nfür  d ie  Kana1j -sat ions-  und Strassensanierung\nder  Kanals t rasse (Tei ls tück Sägere i -  b is  Feld-\neggstrasse)  zu Handen der  Volksabst immung\n\n549\n\n1 .\n\n2 .\n\n3 .\n\n4 .\n\n5 .\n\n6 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 01 ' Jun i  1981\n\nI . Mi t te i lungen\n\nr .1 Geno ssenschaf  t  Soldanel la\nDef iz i tbe i t räge der  Stadt  Opf ikon\n\nKleine Anfrage Hugo Jung\n\n550\n\nE  2 .2\n\nL.2\n\nDer Eingang der  vom 30.  Apr i l  1981 dat ier ten Kle inen An-\nfrage von Hugo Jung betreffend. die Defizitbeiträge der\nStadt  Opf ikon an d ie Genossenschaf t  Soldanel la ,  K losters,\nwi rd vorgemerkt .\n\nBerj-cht Egger\nAbgabe an die Geschäftsprüfungskommission P  1 .  9 .1\n\nGemäss Stadtratsbeschluss Nr .  20L vom 12.  Mai  198I  wi - rd\nden Mitgl iedern der Geschäftsprüfungskommission eine sub-\nstant ie l le  Zusammenfassung des Ber ichtes Egger  sowie der\nMassnahmenkata log zur  Ver fügung geste l l t .  D ie Mi tg l ieder\nder  Geschäf tsprüfungskommiss ion s ind bezügl ich des Be-\nrj-chtes von W. Egger an die Geheimhaltungspfl icht gegen-\nüber den Mitgl iedern des Gemeinderates und Drittpersonen\ngebunden.\n\n1.3 Fernwärmeversorgungf F  2 . I . I / c  1 .1 .1\n\nGemäss Beschluss der  Werkkommiss ion vom 19.  Mai  1981 is t\nmi t  der  Fer t igste l lung der  Vor lage und der  Antragste l lung\nan Stadt-  und Gemeinderat  zuzuwarten,  b is  der  def in i t ive\nEntscheid des Kantons über  e j -ne a1l fä I l ige Redukt ion des\nVtärmepre ises vor l iegt .  Der  am 30.  März 1981 in  Aussicht\ngeste l l te  Termin kann unter  d j -esen Umständen n icht  e in-\ngehal ten werden.\n\na t\n\n\n\n+\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nstrzuNc voM 01 .  Juni  1981 5 51\n\n1.4 Ruth Jud,  Gebur t  e iner  Tochter s  I .4 .3\n\nRuth  Jud  ha t  am 26 .  Ma i  198 I\nschenkt .  Der  Rat  gratu l ier t\nf reudigen Ere ignis .\n\neiner Tochter das Leben ge-\nmit einem Blumenstrauss zum\n\n1.5 St immenzählung Amts jahr  I98L/82 s  I .4 .2\n\nDas Büro hat  d ie  St immenzählung für  das Amts jahr  I98 l - /82\nwie fo lg t  festgeseLztz\n\n- Marianne Bolleter Tische FdP und Büro\n-  Rol f  B i rcher\n- Hugo Jung\n\nTj-sche SP, LdU und EVP\nTische CVP, SVP/BGB und GV.\n\nDer Aufruf zur Resultatmeldung wird in der Reihenfolge\nBolleter - Bircher - Jung vorgenonrmen.\n\n1 .6 Geschä f t sbe r i ch t  1980 o I .5\n\nDj-e Geschäf tsprüfungskommiss ion te i l t  mi t  Schre iben vom\n22 .  Ma i  1981  m i t ,  w ie  de r  d ies jäh r ige  Geschä f t sbe r i ch t\nim Rat  behandel t  werden wi rd.\n\n2.  Genehmigung des Protokol ls  der  36.  S i tzung\n\nNachdem das Protokol l  der  Si tzung vom 04.  Mai  1981 unter-\nze ichnet  und kopier t  war ,  wurde festgeste l l t r  dass auf\nSe i te  538  d ie  e rs te  Ze i l e  r i ch t i g  he i ssen  so l l :\n\n' rErnst  Hofmann t rägt  d ie  nachstehende Erk lärung vor : "\n\nDie beiden Wörter  "a l ler  Frakt ionen"  s ind zu s t re ichen.\n\n\n\na\n\n!\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSTTZUNG VOM 01 . Jun i  1981\n\n3.  Unentgel t l iche Rechtsauskunf tsste l le\n- Postulat Jürg Gassmann und Mitunterzeichner\n-  Beschlussfassung der  Ueberweisung an den\n\nStadtrat\n\n4. Ersatzwahl ej-nes Mitgl iedes des lVahlbüros\nanstel le des weggezogenen Erj-ch Kalberer\n\n552\n\nF  5 .5\n\nMit dieser redaktionellen Aenderung wird das Protokoll\nder  36.  S i tzung vom 04.  Mai  1981 genehmigt .\n\nM i t  Besch luss  Nr .  I 89  vom 12 .  Ma i  1981  e rk lä r t  s i ch  de r\nStadtrat bereit,  das Postulat von Jürg Gassmann und Mit-\nunterzeichnern betreffend unentgelt iche Rechtsauskunfts-\nstel le zur Prüfung und Berichterstattung entgegenzuneh-\nmen.  Dj -e Begründung is t  bere i ts  am 04.  Mai  1981 er fo lg t .\nDer Rat überweist das Postulat ohne Abstimmung an den\nStadtrat .\n\nA  I . A\n\nJürg Leuenberger schlägt aIs neues Mitgl ied des $Iahlbüros\nvor :\n\nJud i t h  Oe t i ke r  ( cV ) ,  geb .  03 .05 .1961 ,  Sem ina r i s t i n ,\nBlumenstrasse 10,  8152 Glat tbrugg.\n\nDer lVahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDj-e Vorgeschlagene wird für den Rest der Amtsdauer 1978/82\nals Mitgl ied des Wahlbüros gewähIt.\n\n\n\na\n\n$\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNGVOM 01' Jun i  1981\n\n5.  Bewi l l igung der  Ste l le  des dr i t ten Stadt-\npol iz is ten\n\n553\n\nP  2 .6 .3\n\nEintreten wird st i l lschweigend beschlossen.\n\nPeter Liechti erläutert den Bericht und den Antrag der\nGeschäftsprüfungskommission. Er beantragt, der Vorlage\ndes Stadtrates in unveränderter Form zuzustimmen.\n\nEs werden keine l{ortbegehren gestel l t .  Ein Gegenantrag\nwird nicht eingebracht.\n\nDer Rat st immt mit grosser Mehrheit dem Antrag zu.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNGVOM 01 ' Jun i  1981\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom\n20.  Januar  1981 sowie in  Anwendung von $ 47/ I2\nder Gemeindeordnung der Stadt Opfikon -\n\nbesch l i ess t :\n\nDie SteI Ie  e ines dr i t ten Stadtpol iz is ten wi rd\nbewi l l ig t .\n\nMittei lung an\n\n- Stadtrat\n-  Pol ize ivorstand\n- Finanzverwaltung\n-  Pol ize iamt\n\nStadtkanzle i\n\n554\n\n1 .\n\n2.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNGVOM 01 ' Jun i  1981\n\nx red i t bew i l l i gung  von  F r .  2 '  347 '000 . - -\nfür  d ie  Kanal j -sat , ions-  und Strassensanierung\nder  Kanals t rasse (Tei ls tück Sägere i -  b is  Feld-\neggstrasse) zu Handen der Volksabstimmung\n\n555\n\nK  1 .1 .2\n\n6 .\n\nZu d iesem\nsch lossen .\n\nGeschäf t  wi rd s t , i l lschweigend Eint reten be-\n\nDetai lberatung\n\nAlbert Fuchs erläutert den Bericht und Antrag der Rech-\nnungsprüfungskommission. Er beantragt, die stadträtl i-\nche Vorlage zu Handen der Volksabstimmung zum Beschluss\nzu erheben.\n\nEs werden keine Ialortbegehren gestel l t ;  es wird auch kein\nGegenantrag eingebracht.\n\nDer Rat st immt dem Projekt und dem Kreditbegehren zu\nHanden der Volksabstimmung einstimmig zu.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nS I T Z U N G V O M  O I . Jun i  I 98 I 556\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützL auf den Antrag des Stadtrates vom\n31 .  Mä rz  1981\n\nbesch l i ess t3\n\nFür  d ie  Sanierung der  Kanals t rasse,  Tei ls tück\nSägere i -  b is  Feldeggstrasse (Kanal isat ion und\nS t rasse ) ,  w i r d  zu  Las ten  des  AOV Kon to  1 .61 .110\ne in  K red i t  von  F r .  2 t347  ' 000 . - -  bew i l l i g t .\n\nDer  Kredi t  erhöht  oder  reduzier t  s ich a l lenfa1ls\num die Bauteuerung oder Bauverbi l l igung, die zwi-\nschen dem Aufste l len des Kostenvoranschlages (März\n1981)  und der  Bauausführung entsteht .\n\n3 .  Der  Stadtrat  wi rd ermächt ig t ,  d ie  für  d ie  F inanzie-\nrung der Bauten erforderl ichen Mittel auf dem Dar-\nlehensweg zu beschaf fen.\n\nDisposi t ive 1 und 2 d ieses Beschlusses s ind der\nVolksabstimmung zu unterbreiten.\n\nMj-ttei lung an\n\nStadtrat\nBauvorstand\n\n- Werkvorstand\nStadt ingenieur\n\n-  Betr iebs le i ter  Städt ische Vüerke\n- Finanzverwaltung\n\nStadtkanzle i\nBauamt\n\nI .\n\n2.\n\n4 .\n\n5 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 01 . Jun i  1981\n\nSchluss der  Si tzung\n\nDer Stadtrat  wünscht  ke ine Wortbegehren.  Es werden\nkeine Einwendungen gegen die Geschäftsführung erho-\nben .\n\nDer Ratspräsident macht auf die Rekursmöglichkeiten\ngemäss S 151 des Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nDer Vors i tzende g ibt  bekannt ,  dass am Samstag,  dem\nmo9.o0  uh r ,  im  s ingsaar  Lä t tenw iesen\ndie Or j -ent ierung des Gemeinderates s tat t f indet .\n\nDie nächste ordent l iche Si tzung wi rd am Montag,\n29 .  Jun i  1981 ,  abgeha l ten .\n\nrichtiges Protokoll\n\nDer\n\n557\n\n4,\nW. Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 01.  Juni  1981\n\nProtokoll  geprüft\n\nDer Ratspräsident\n\nDer  2.  V j -z\n\n558\n\n4\n\nu\n\nräs ident\n\n\n\nSTADT OPFIKON\n\nOBERHAUSERSTRASSE 25\n8152 GLATTBRUGG\nTELEFON (O'tl8107322\nPC 80-28473\n\nG E M E I N D E R A T\n\nA K T E N N O T I Z\n\nder Orientierung des Gemeinde-\nrates durch den Stadtrat\n\n( a .o .  S i t zung )\n\nSamstag ,  27 .  Junj .  1981\n\n09 .00  Uh r  b i s  11 .15  Uh r\n\nSingsaal  Lät tenwiesen\n\nStadtpräsident Bruno Begni\n\na\n\nDatum:\n\nVors i t z :\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nAktennot iz :\n\n24 Mi tg l ieder\n\nRol f  B i rcher\nlrlerner Burri\nA lber t  Fuchs\nErns t  H i r sch i\nEranz G. Huber\nJürg Leuenberger\nRosmarie Maurer\nPeter  Reinhard\nKurt  Scheuber\nHans  S ig r i s t\nRobert Straumann\nV,lerner Surber\n\n(Hochzei t  Reinhard/Braut führer)\n(be ru f  l i ch )\n(be ru f l i ch )\n(be ru f  l i ch )\n(M i I i t ä r )\n(be ru f  l i ch )\n(or tsabwesend)\n(Hochze i t )\n(be ru f l i ch )\n(be ru f  l i ch )\n(be ru f  L i ch )\n(be ru f l i ch )\n\nRatssekretär !{erner Pfenninger\n\n\n\nQga_rtierplan Bubenhol z\n\nStadtrat  Werner  Kobel ,  Bauvorstand,  or ient ier t  über  den\nheut igen Stand des Quar t ierp lanes Bubenholz .  Die Exeku-\nt ive wartet nach wie vor noch immer auf den Bericht des\nAmtes für  Raumplanung (ARP).\n\nStand Tei lmel iorat ionsver fahren\n\nS tad t ra t  Ka r l  P f i s te r ,  F inanzvo rs tand ,  g ib t  e inen  e in -\ngehenden Ueberb l ick  über  den derzei - t igen Stand des Tei l -\nmeI i-orationsve rf ahrens .\n\nQuartj-erplan Oberhauserried mit Verkehrskonzept\n( i nk lus i ve  G la t ta l s t rasse )\n\nStadtrat  Werner  Kobel ,  Bauvorstand,  äusser t  s ich zum\nQuart ierp lan Oberhauserr ied mi t  Verkehrskonzept  ( in-\nk lus ive Glat ta ls t rasse) .  Seine Ausführungen werden mi t -\nte ls  Prok i fo l ien besser  verständl ich gemacht .  Bei  der\nBaurekurskommlss ion s j -nd dre i  Rekurse hängig,  deren\nEntscheid vorerst  abgewartet  werden muss.\n\nEDV-Fr fahrungen (  Zwischenber icht )\n\nSt+dtrat  Jürg I rman,  Jugend-  und Spor tvoqstand,  er inner t\nin  se inen Voten an das Ein le i tungsver fahren und d ie Kre-\nd i tbewi l l igung im Rat .  Ebenfa l ls  mi t te ls  Fol ien wi rd der\nAblauf  aufgezeichnet .  Die se i t  der  Einführung gemachten\nErfahrungen s ind sehr  pos i t iv  ausgefa l len.  Das Personal\n\n\n\nt\n\nhat  s ich voI I  e j -ngesetzt .  Die Kosten bewegen s j -ch in\netwa im Rahmen des bewil l igten Kredites. Auf diese\nwird bei der Vorlage der Abrechnung näher eingegan-\ngen -\n\nLärmschutz\n-  N  1 .11 .b\n- SBB-Tunnel Neugut\n\nStadtrat  Werner  Kobel ,  Bauvorstand,  er läuter t  den Stand-\npunkt  der  Exekut ive bezügl ich den Lärmschutz an der\nN  1 .11 .b  und  dem SBB-Tunne l  Neugu t .  De r  s tad t rä t l i che\nSprecher  z i t ier t  Ausschni t te  aus dem erste l l ten Gutach-\nten und der Stel lungnahme der SBB.\n\nZu den besprochenen Themen werden einige Fragen aufge-\nworfen, welche durch die Ressortvorsteher beantwortet\nwerden.\n\ngtadtpräsident Bruno Begni macht darauf aufmerksam, dass\nder  Stadtrat  im Frühherbst  1981 den Gemeinderat  zur  Be-\ns icht igung der  N 20 e in laden werde.\n\nEr  dankt  für  das Erscheinen und das gezei -gte In teresse.\n\nFür r ichtige Aktennotiz\n\nWer\n\nDer\n\nr  Pfenninger\n\n\n