text: \n \n\n \n\nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM Montag, 2. Mai 2022 \n\n \n \n \n E I N L A D U N G \n _______________ \n \n zur 22. Sitzung \n \nZeit: 19:00 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n\n \nTRAKTANDEN: \n \n1. Präsentation Rückblick Regierungsprogramm \n\n2. Mitteilungen \n\n3. Protokoll der 21. Sitzung vom 7. März 2022 \n\n4. Postulat Urban Husi (SVP) "Fair Trade Town Opfikon" - Beantwortung \n\n5. Entschädigungsverordnung (EVO) per Beginn der Legislaturperiode \n2022/2026 \n\n6. Medien und ICT-Konzept der Schule Opfikon, Geräteersatz nach Lebens-\ndauer; nach Schülerzuwachs \n\n7. Medien und ICT-Konzept der Schule Opfikon, Umrüstung Schulzimmer mit \ninteraktiven Tafeln \n\n8. Gebietsentwicklung Stadtteil Glattpark Abrechnung Planungs- und Admi-\nnistrativverfahren \n\n \n \n\n \n \nOpfikon, 19. April 2022 PRÄSIDENTIN \n Tanja Glanzmann \n \n ______________________________________________________________  \n\n \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, \nder Ratssitzung beizuwohnen. \n\n ______________________________________________________________  \n\n \n\n\n\n \n\n1 \n\nGeschäftskontrolle Gemeinderat, Offene Geschäfte Stand: 20. April 2022 \n\nOffene Geschäfte Amtsperiode 2018/2022 Nr. Eingang z.Zt. \nbei \n\nReg. Nr. Vor-\nstoss \n\nTermine Bemerkungen \n\nPostulat Urban Husi (SVP) \n"Fair Trade Town Stadt Opfikon" \n\n113/21 29.03.2021 GR 7.4.0 P 10.05.2022  \n\nPostulat Ulrich Weidmann (SVP) "Signalisation Anpassung \nThurgauerstrasse / Verkehrsunfallgeschehen" \n\n120/21 25.05.21 SR 1.8.4.4  05.07.2022  \n\nPostulat Ulrich Weidmann (SVP) "Signalisation Anpassung \nWallisellerstrasse Austrasse / Verkehrsunfallgeschehen" \n\n121/21 25.05.21 SR 1.8.4.4  05.07.2022  \n\nMotion Patrick Rouiller (CVP) und Mitunterzeichnende "Auf-\nwertung Quartier Bruggacker" \n\n123/21 25.05.21 SR 6.0.4  05.07.2022  \n\nEntschädigungsverordnung (EVO) per Beginn der Legisla-\n\nturperiode 2022/2026 \n129/21 28.10.21 GR 9.0.0    \n\nErsatzwahlen Wahlbüro 2018-2022 130/21  IFK    \nAndré Remund (FDP) \n\nStefan Hakios (SVP) \n\nMedien und ICT-Konzept der Schule Opfikon \n\nGeräteersatz nach Lebensdauer; nach Schülerzuwachs \n132/21 09.11.21 GR 2.2.7    \n\nPostulat Benjamin Baumgartner (SVP) und Mitunterzeich-\n\nnende, Finanzielle Entwicklung Opfikon, Leistungsüberprü-\n\nfung \n\n135/21 22.11.21 SR 9.0.0 P 07.03.2023  \n\nGebietsentwicklung Stadtteil Glattpark \n\nAbrechnung Planungs- und Administrativverfahren \n136/21 03.12.21 GR 6.3.1    \n\nMedien und ICT-Konzept der Schule Opfikon \nUmrüstung Schulzimmer mit interaktiven Tafeln \n\n138/22 27.01.22 GR 2.2.7    \n\nInterpellation Qëndresa Hoxha-Sadriu (SP) und \nMitunterzeichnende "Strategie Elterntaxis" \n\n140/22 06.12.21 SR  I   \n\nGenehmigung Jahresrechnung 2021 141/22 23.03.22 RPK 9.0.3    \n\nGeschäftsbericht 2021 142/22 24.03.22 GPK 0.10.4    \n\n \n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 29. Màr22022\nserrE 1 von 3\n\nPostulat Urban Husi (SVP) Fair Trade Town Stadt Opfikon 2021\nBeantwortung 7.4.0\n\nGestUtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 29. Màrz 2022 und auf Art. 1 I lit. d\nund 27 Abs. 1 lit. d der Gemeindeordnung und Art. 38 Organisationserlass Ge-\nmeinderat\n\nBESCHLIESST DER GEMEI NDERAT\n\n1. Die Antwort des Stadtrats zum Postulat "Fair Trade Town Stadt Opfikon"\nvon Urban Husi (SVP) wird positiv zur Kenntnis genommen.\n\n2. Das Postulat wird als erledigt abgeschrieben\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Urban Husi, Glattparkstrasse 33,8152 Glattpark (Opfikon)\n- Stadtrat\n- Umweltbeauftragte\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\n|-o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 29. Màr22022\nsErrE 2 von 3\n\nBERICHT\n\nDer Gemeinderat Urban Husi (SVP) hat am 29.Màr22021 das Postulat "Fair\nTrade Town Stadt Opfikon" eingereicht. Das Ratsbûro hat die Mitglieder des\nStadt- und Gemeinderates mit Beschluss vom 29. Màrz 2021 uber den Eingang\ndes Postulats in Kenntnis gesetzt. An der Sitzung des Gemeinderates vom\n12. April 2021 hat Urban Husi das Postulat im Rat begrûndet. Der Stadtrat hat\ndie Entgegennahme beschlossen und den Ressortvorstand Gesundheit und\nUmwelt mit der Beantwortung beauftragt. An der Gemeinderatssitzung vom\n10. Mai 2021 wurde das Postulat vom Gemeinderat ûbenviesen. Gemâss Arti-\nkel 38 Organisationserlass Gemeinderat hat der Stadtrat innert 12 Monaten\nnach der Ùbenveisung dem Rat Bericht zu erstatten.\n\n1. Postulat\n\nlm Postulat fordert Urban Husi den Stadtrat auf, die Auszeichnung "Fair Trade\nTown" anzustreben und die dafUr notwendigen Massnahmen so rasch wie môg-\nlich umzusetzen. Die Stadt Opfikon wûrde damit einen Beitrag zu einem fairen\nHandel leisten, kônnte die Vernetzung des lokalen Kleingewerbes stârken und\nnachhaltiges Konsumverhalten fôrdern.\n\nAntrag\nDem Stadtrat wird empfohlen, innerhalb von zwei Jahren\n1. Die Auszeichnung als "Fair Trade Town" anzustreben und\n2. Die dafûr nôtigen Massnahmen so rasch wie môglich umzusetzen\n\n2. Beantwortung\n\nDie Stadtverwaltung hat die Kriterien, die fûr die Auszeichnung "Fair Trade\nTown" zu erfUllen sind, geprûft. Die Auszeichnung Fair Trade Town hatzumZiel,\ndas Angebot von Fair Trade-Produkten, vor allem Lebensmittel, aber auch Blu-\nmen oder Textilien, fûr die Bevôlkerung zu erhôhen. Dazu sollen Betriebe wie\nDetailhandel, Gastronomie und Hotellerie, aber auch Vereine oder Kirchgemein-\nden und Stadtveruraltung einige Fair Trade-Produkte anbieten. Durch Kommu-\nnikation und Sensibilisierung soll die Nachfrage seitens Bevôlkerung nach die-\nsen Produkten und insgesamt der nachhaltige Konsum gestârkt werden.\n\n"Fair Trade Town" greift damit einen Teilbereich des Beschaffungswesens auf.\nAndere fûr die ôffentliche Hand wichtige Bereiche wie beispielsweise lT-lnves-\ntitionen, BUroverbrauchsmaterial, Fahrzeugpark, Baumaterialien etc. sind nicht\nTeil des Konzeptes.\n\nDie Vorgaben von "Fair Trade Town" sind nicht sehr hoch, da bereits einige\nAnbieter Fair Trade-Produkte in ihrem Sortiment fûhren oder sich bereit gezeigt\nhaben, solche anzubieten. Ebenso wâre es einfach, eine jâhrliche Veranstaltung\n\n\n\n=ovÉ\n\\\n\n\\o\nl--a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n29. Màr22022\n3von3\n\ndurchzufûhren, da beispielsweise seitens Kirchen das Thema Fairer Handel\nTradition hat.\n\nEs zeichnet sich jedoch ab, dass der schwierigste Punkt fûr die Erreichung die-\nser Auszeichnung die Bildung einer Arbeitsgruppe ist. Die Arbeitsgruppe ist das\nzentrale Gremium, das festlegt, wie die Auszeichnung konkret erreicht werden\nkann, mit den verschiedenen lokalen Akteuren kommuniziert, Kommunikations-\nmassnahmen organisiert und dies gegenûber der Dachorganisation Swiss Fair\nTrade dokumentiert. lm Auftrag des Stadtrates wurden Vertreter aus verschie-\ndenen Bereichen fûr die Arbeitsgruppe angefragt: Politik, Kirchen, Gewerbever-\nein, Gastronomie, ehemalige Claro-Mitarbeitende etc. Es hat sich herausge-\nstellt, dass es schwierig ist, Personen zu finden, die sich fûr dieses Label enga-\ngieren môchten.\n\nDer Stadtrat anerkennt, dass das Thema Fair Trade zu beachten ist. Weil es\nnicht gelungen ist, eine Arbeitsgruppe zusammenzustellen, verzichtet der Stadt-\nrat aber darauf, das Label Fair Trade Town anzustreben.\n\n3. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, gestUtzt auf die Antwort des Stadtrats, das\nPostulat als erledigt abzuschreiben.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâs Stadtschreiber:\n\nPaul Remund Willi Bleiker\n\nt:\n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n29. Mâr22022\n2022-66\n1 von2\n\nPostulat Urban Husi (SVP) Fair Trade Town Stadt Opfikon 2021\nBeantwortung 7.4.0\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nF-.o\nsq\n\n1. Ausgangslage\n\nDer Gemeinderat Urban Husi (SVP) hat am 29.Mâr22021 das Postulat "Fair\nTrade Town Stadt Opfikon" eingereicht. Das Ratsbûro hat die Mitglieder des\nStadt- und Gemeinderates mit Beschluss vom 29. Màr22021 uber den Eingang\ndes Postulats in Kenntnis gesetzt. An der Sitzung des Gemeinderates vom\n12. April 2021 hat Urban Husi das Postulat im Rat begrûndet. Der Stadtrat hat\ndie Entgegennahme beschlossen und den Ressortvorstand Gesundheit und\nUmwelt mit der Beantwortung beauftragt. An der Gemeinderatssitzung vom\n10. Mai 2021 wurde das Postulat vom Gemeinderat Uberuuiesen. Gemâss Arti-\nkel 38 Organisationserlass Gemeinderat hat der Stadtrat innert 12 Monaten\nnach der Ûbenveisung dem Rat Bericht zu erstatten.\n\n2. Postulat\n\nlm Postulat fordert Urban Husi den Stadtrat auf, die Auszeichnung "Fair Trade\nTown" anzustreben und die dafûr notwendigen Massnahmen so rasch wie môg-\nIich umzusetzen. Die Stadt Opfikon wirrde damit einen Beitrag zu einem fairen\nHandel leisten, kônnte die Vernetzung des lokalen Kleingewerbes stârken und\nnachhaltiges Konsumverhalten fôrdern.\n\n3. Beantwortung des Postulats\n\nDie Stadtverwaltung hat die Kriterien, die fûr die Auszeichnung "Fair Trade\nTown" zu erfûllen sind, geprûft und im Auftrag des Stadtrates versucht eine Ar-\nbeitsgruppe zu bilden. Die Arbeitsgruppe ist das zentrale Gremium, das festlegt,\nwie die Auszeichnung konkret erreicht werden kann. Fûr die Arbeitsgruppe wur-\nden Vertreter aus verschiedenen Bereichen angefragt: Politik, Kirchen, Gewer-\nbeverein, Gastronomie, ehemalige Claro-Mitarbeitende etc. Es hat sich heraus-\ngestellt, dass es sehr schwierig ist, Personen zu finden, die sich fûr diese Aus-\nzeichnung engagieren môchten. Bis zum aktuellen Zeitpunkt konnte keine ge-\nnûgend grosse Arbeitsgruppe konstituiert werden.\n\nDer Stadtrat anerkennt, dass das Thema Fair Trade zu beachten ist. Weil es\nnicht gelungen ist, eine Arbeitsgruppe zusammenzustellen, verzichtet der Stadt-\nrat aber darauf, das Label Fair Trade Town anzustreben.\n\nAuf Antrag des Vorstandes Gesundheit und Umwelt\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT:\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nF-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 29. Màr22022\nBEscHLUss NR. 2022-66\nsErrE 2 von 2\n\n1. Die Auszeichnung "Fair Trade Town" wird nicht angestrebt.\n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, gestûtzt auf die Beantwortung des Stadt-\nrats, das Postulat als erledigt abzuschreiben.\n\n3. Gegen diesen Beschluss kann, vom Erhalt der schriftlichen Mitteilung an\ngerechnet, beim Bezirksrat BUlach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bûlach, innert\n30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (S 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m.\n\nS 19b Abs. 2 lit. c sowie $ 20 und $ 22 Abs. 1 VRG). Die Rekursschrift muss\neinen Antrag und dessen Begrûndung enthalten. Der angefochtene Be-\nschluss ist, soweit môglich, beizulegen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Urban Husi, Glattparkstrasse 33, 8152 Glattpark (Opfikon)\n- Geschâftsleitung Gemeinderat\n- Bau und lnfrastruktur\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâside Stadtschreiber:\n\nz\nPaul Remu\n\nVERSANDT\n31.03.2022\n\nlli Bleiker\n\n\n\nBERIGHT UND ANTRAG\nDER GESCHAFTSPRÛFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nDATUM\n\nSEITE\n\n29. Màrz2O21\n1von5\n\nVerordnung Uber die Entschâdigungen der Behôrden, Kommissionen\nund Funktionârinnen oder Funktionâre / Teilrevision der Entschâdigungs-\nverordnung (EVO) per Beginn der Legislaturperiode 202212026 9.0.0\n\n1. Ausgangslage\n\nPer 1 . Januar 2020 wurde die Besoldung des Personals mit 0.1% der Teuerung\nangepasst. Gemâss Regierungsratsbeschluss des Kantons Zûrich wurde per\n1. Januar 2021keine Teuerungszulage an das Personalausgerichtet. Somit be-\ntrâgt die zwischenzeitlich nicht ausgeglichene Teuerung 0.1o/o. Aufgrund der ge-\nringen Erhôhung wird im heutigen Zeitpunkt auf eine Teuerungsanpassung der\nEntschâd ig ungen verzichtet.\n\n2. Bearbeitung / Prûfung\n\nDie GPK hat in verschiedenen Sitzungen die Entschâdigungsverordnung einge-\nhend ûberarbeitet. Dabei wurden alle involvierten Stellen zu diversen GPK Sit-\nzungen eingeladen und deren Arbeitsbelastung und Verantwortungen evaluiert.\n\nln einem Vorverfahren hat die GPK die Bedûrfnisse der Stadtràte, Schulpflege,\nder Sozialbehôrde und den Kommissionen (RPK / GPK) sowie abschliessend\ndie RUckmeldungen der einzelnen Fraktionen aufgenommen und in die Vorlage\neinfliessen lassen.\n\n3. Anpassungen der Entschâdigungsverordnung (EVO) durch den\nStadtrat.\n\nDie Verordnung wurde durch die Abteilungsleitenden auf ihre Richtigkeit und\nVollstândigkeit ûberprùft. Abgesehen von redaktionellen Anderungen ergaben\nsich daraus folgende Anpassungen:\n\nArt.2 i - Ergànzung\n\nArbe itsg ru p pe Klei nth e ate r M ettle n\nPrâsidentin / Prâsident CHF 1'500\nMitglieder CHF 1'000\nPauschale Entschâdigung, keine weiteren Sitzungsgelder\n\nSeit der Neubesetzung der Arbeitsgruppe wurde die BuchfUhrung in die Buch-\nhaltung der Stadt Opfikon (Kultur) integriert.\n\nArt.2j - Anpassung\n\nGemàss Beschluss der Schulpflege Nr. 2021-218 vom 26. August2021\n\nArt 2 k-Anpassung\n\n\n\nBERICHT UND ANTRAG\nDER GESCHÂFTSPRÛFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nDATUM\n\nSEITE\n\n29. Mârz 2021\n2von5\n\nGemâss Beschluss der Schulpflege Nr. 2021-218 vom 26. August2021\n\nArt. 4, Abs. 1 - Anpassung\n\nGemâss Beschluss der Schulpflege Nr. 2021-218 vom 26. August2021\n\nArt. 4, Abs. 7 - Ergânzung\n\nDer Beizug von Sachverstândigen (Aft. 22 Gemeindeordnung) in Kommissionen\nwird anstelle von Sitzungsgeldern mit Honoraren entschâdigt.\nAnlâsslich praxisbezogener Erfahrungen wird dieser Absatz ergânzt.\n\nAuf Antrag des Finanzausschusses\n\n4. Anpassungen der Entschâdigungsverordnung (EVO) durch die\nGPK.\n\nArt 2a-Ergânzung\n\nGeschéffs I eitu n g G e mei n de rat\n(zusâtzlich zur Entschiàdigung als Mitglied des Gemeinderates)\n1. VizeprâsidenUin CHF 1'800\n2. VizeprëisidenUin CHF 1'800\nMitglieder CHF 1'400\n\nDie Geschâftsleitung wurde bis anhin in der EVO nicht berùcksichtigt.\nDie Geschâftsleitungssitzungen finden so oder so statt, auch wenn keine Ge-\nmeinderatssitzu ng stattfinden sollte.\nVizeprâsident/innen bereiten sich bereits auf ihr Mandat als PrâsidenVin vor.\n\nAtt.2 d - Anpassung\n\nErhohung der Pauschale\nPrâsident von CHF 6'475 auf CHF 8'400\nAktuarin / Aktuar von CHF 3'130 auf CHF 5'000\nMitglieder von CHF 2'270 auf CHF 4'500\n\nDie Rechnungsprûfungskommission hat fast wochentlich Sitzungen, dies wurde\nbei der Pauschale nicht genûgend reflektiert.\n\nArt.2 e - Anpassung\n\nErhohung der Pauschale\nAktuarin / Aktuar von CHF 2'375 auf CHF 2'540\nMitglieder von CHF 1'725 auf CHF 2'040\n\n\n\nBERIGHT UND ANTRAG\nDER GESCHÂFTSPRÛFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nDATUM\n\nSEITE\n\n29. Mârz 2021\n3von5\n\nDie Geschâftsprtifungskommission hat mehr Sitzungen als damals und die Ar-\nbeiten der Oberaufsicht haben sich intensiviert, dies wurde in der bisherigen\nPauschale nicht genûgend berucksichtigt.\n\nArt.2 f - Ergânzung\n\nFraktion\nFraktionsprâsidentin / Fraktionsprâsident CHF 800\n\nEs fallen viele Aufgaben an, ohne die ein reibungsloser Ratsbetrieb nicht môg-\nlich wâre. Auch ist die lnterfraktionelle Konferenz im Organisationserlass des\nGemeinderates mit Zustândigkeiten vertraut, wie unter anderem die Besetzung\nvon Kommissionen, Wahlbtiro und Schutzverbânden.\n\nArt.2 g - Anpassung\n\nErhohung der Pauschale\nStadtprëàsidenUin von CHF 65'845 auf CHF 68'000\nSchulprâsidenilin von CHF 55'050 auf CHF 58'000\nRessorfvorsteherin / Ressortvorsteher von CHF 44'260 auf CHF 46'000\n\nDie Herausforderungen haben zugenommen und das grosse Bevôlkerungs-\nwachstum fuhrt ebenso zu Mehrbelastungen.\n\nAtt.2 h - Anpassung\n\nErhôhung der Pauschale\nMitglieder CHF 2'375 auf CHF 3'060\n\nDie Vorbereitungszeit der Sitzungen haben zugenommen, dies wurde in der bis-\nherigen Pauschale nicht vollumfânglich berucksichtigt.\n\nArt.2 k - Streichung\n\ntltitareeiteneenee\n\nDie GPK ist der Auffassung dass dies in der erhohten Grundpauschale abge-\ndeckt ist.\n\nArt. 3 Absatz 2 - Anpassung\n\nBisher: Wird ftir die Protokollfuhrung eine Tagesaktuarin oder ein Tagesaktuar\nbestimmt, hat sie oder er Anspruch auf ein zusâtzliches halbes Sitzungsgeld,\nsofern nicht eine feste Entschâdigung festgelegt ist (gilt nicht f(ir stâdtische An-\ngestellte).\n\n\n\nBERICHT UND ANTRAG\nDER GESCHÂFTSPRÛFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nDArUM 29. Màr22021\nsErrE 4 von 5\n\nNeu: Die Aktuarin oder der Aktuar oder die Tagesaktuarin oder der Tagesaktuar\nhat Anspruch auf ein zusâtzliches halbes Sitzungsgeld fùr die Protokollfûhrung.\n(gilt nicht ftir stiâdtische Angestellte und Spezialkommissionen).\n\nDiese Anpassung erleichtert es den Kommissionen, beiAbsenz des gewâhlten\nAktuars/der gewâhlten Aktuarin, einen gleichermassen entschâdigten Ersatz zu\nernennen.\n\nArt. 4 Absatz 1 - Streichung\n\nOieeee.l<ann im Mexim\n\nNeu wird stundenweise, ohne Maximalbetrag abgerechnet.\n\nArt. 4 Absatz 2 - Anpassung\nJe nach Dauer betrëàgt das Sitzungsgeld:\n\na 0 bis 2 Standen eHF rc\nb >2bis4Stunden eH\ne > 4 bis 6 Stunden eHF 173\nd ëber 6 Standen QHF 26A\na 0 bis 1 Sfunde CHF 50\nb jede weitere Stunde CHF 30\n\nNeu wird stundenweise abgerechnet, dies macht die Sitzungsentschâdigung\nnachvollziehbarer.\n\nArt. 4 Absatz 5 - Streichung\n\nWrd fËr die PretelçellfËhrung eine Tagesalctaarin eder ein Tagesalçtuar be\n\nfern nient eine feete\ngesteilf$"\n\nDies wird bereits in Art. 3 Abs. 2 geregelt\n\n\n\nBERIGHT UND ANTRAG\nDER GESCHÂFTSPRÛFUNGSKOMMISSION OPFIKON\n\nDArUM 29. Mâr22021\nsErrE 5 von 5\n\n1. Antrag\n\nDie Geschâftsprûfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stim-\nmen\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Anderungen der Verordnung ûber die Ent-\nschâdigungen der Behôrden, Kommissionen und Funktionârinnen oder Funkti-\nonâre (Entschâdigungsverordnung/EVO) gemâss Synopse vom 1 1. April 2022\nzu genehmigen und per Beginn der Legislaturperiode 202212026 in Kraft zu set-\nzen.\n\nReferent: Bjôrn Blaser\n\nNAMENS DER GESCHAFTSPRÛFU NGSKOMM ISSION\n\nDer Prâsident: Ein Mitglied\n\nàâ\nUrban Husi Bj r\n\n\n\nStadtrat Opfikon\n\nSynopse zur neuen Verordnung ûber die Entschâdigungen der Behôrden, Kommissionen und Funktionârinnen oder Funktionâre der\nStadt Opfikon, Stand 11. April 2022 nach Vorprûfung durch die GPK\n\nlm Folgenden sind die geltende Entschâdigungsverordnung (EVO) vom 1 . Januar 2O2O (1. Spalte) und die neue EVO mit den Anderungen des\nStadtrates (2. Spalte) und die neue EVO (Basis Version Stadtrat) mit zusâtzlichen Anderungen der GPK (3. Spalte) aufgefûhrt. Abweichungen\nder neuen EVO von der geltenden EVO werden in rot dargestellt.\n\nZusàEliche Ânderungen GPK. Die GPK iibemimmt die\nAnderungen des Stadtrates (2. Spalte). Aus Grûnden der\nUbersichtlichkeit werden diese jedoch nicht nochmals\naufgefiihrt.\n\nb GeschâftsleitungGemeinderat\n(zusâtzlich zur Entschâdigung als Mitglied des Gemein-\nderates)\n1. Vizepràsidentin / Vizeprâsident CHF 1'800\n2. Vizeprâsidentin /Vizeprâsident CHF 1'600\nMitglieder CHF 1'400\n\nNeue EVO der Stadt Opfikon mit Ânderungen StadtratGeltende EVO der Stadt Opfikon\n\nArt. 1 Geltungsbereich\n\nDiese Verordnung regelt die Entschâdigungen, Spesenvergûtun-\ngen, Zulagen sowie die Sitzungsgelder der Behôrden, Aus-\nschûsse, Kommissionen mit selbststândiger Verwaltungsbefug-\nnis und Funktionârinnen oder Funktionâre der Stadt Opfikon ge-\nmâss Gemeindeordnung und Schulordnung.\n\nArt. 2 Behôrden- und Kommissionsentschâdigungen\n\nFrir die Erfiillung ihrer amtlichen Verpflichtungen beziehen die\nMitglieder stâdtischer Behôrden und die Funktionârinnen oder\nFunktionâre nachstehende Jahresentschâdigungen:\n\na Gemeinderat\nPrâsidentin / Prâsident\nMitglieder\n\nCHF\nCHF\n\n4'535\n1',620\n\nb Spezialkommissionen (siehe auch lit. k)\nPrâsidentin/Prâsident 2 Sitzungsgelder\nAktuarin/Aktuar 2 Sitzungsgelder\nMitglieder 1 % Sitzungsgelder\n\nEntschâdigungsverordnung 2022 Synopse 1 1 -04-2022 fûr Stadtra.docx Seite 1\n\n\n\nd Rechnungsprûfungskommission\n(zusâtzlich zur Entschâdigung als Mitglied des Gemein-\nderates)\nPrâsidentin / Pràsident CHF 8'400\nAktuarin / Aktuar CHF 5'000\nMitglieder CHF 4'500\n\ne Geschâftsprûfungskommission\n(zusâtzlich zur Entschâdigung als Mitglied des Gemein-\nderates)\nPrâsidentin / Prâsident CHF 4'320\nAktuarin / Aktuar CHF 2'il0\nMitglieder CHF 2'04.0\n\nf Fraktion\nFraktionsprâsidentin/Fraktionsprâsident CHF 800\n\ng Stadtrat\nStadtprâsidentin / Stadtprâsident CHF 68'000\nSchulprâsidentin / Schulprâsident CHF 58'000\nRessortvorsteherin/Ressortvorsteher CHF 46'000\n\nh Sozialbehôrde\nMitglieder cHF 3'060\n\nArbeitsgruppe Klei ntheater Mettlen\nPrâsidentin / Prâsident CHF 1'500\nMitglieder CHF 1'000\nPauschale Entschâdigung, keine weiteren SiEungsgelder\n\nSchulpflege\nMitglieder CHF\nPauschalentschâdigung inkl. Spesen,\nSchulbesuche, Sitzungsgelder, Zulagen usw.\nPrâsidien Ressort Schûlerbelange und CHF\n\n15'000\n\n2'500\n\nc Rechnungspriifungskommission\n(zusâtzlich zur Entschàdigung als Mitglied des Gemeindera-\ntes)\nPrâsidentin / Prâsident CHF 6'475\nAktuarin / Aktuar CHF 3'130\nMitglieder CHF 2'270\n\nd Geschâftsprûfungskommission\n(zusâtzlich zur Entschâdigung als Mitglied des Gemeindera-\ntes)\nPrâsidentin / Prâsident CHF 4'320\nAktuarin / Aktuar CHF 2'375\nMitglieder CHF 1'725\n\ne Stadtrat\nStadtprâsidentin / Stadtprâsident CHF 65'845\nSchulprâsidentin / Schulprâsident CHF 55'050\nRessortvorsteherin / Ressortvorsteher CHF 44'260\nZulagen:\n1. Vizeprâsidentin / Mzeprâsident CHF 3'245\n2. Vizeprâsidentin / Vizeprâsident CHF 2'155\nzuzûglich Sitzungsgelder\nlm Pauschalansatz fûr die Mitglieder des Stadtrates ist die\nEntschàdigung fûr deren Mitgliedschaft in den Behôrden und\nKommissionen, denen sie als Prâsidentin oder Prâsident\noder Mitglieder angehôren, inbegriffen.\n\nf Sozialbehôrde\nMitglieder CHF 2'375\n\ng Wahlbûro\nPrâsidentin / Prâsident\nAktuarin / Aktuar\nMitglieder\nWeibelin / Weibel\nPersonal\n\npro Stunde CHF 36.75\n\nh Arbeitsgruppe Neujahrsblàtter\nPrâsidentin / Prâsident\nMitglieder\n\nCHF\nCHF\n\n780\n525\n\nSchulpflege\nMitglieder CHF\nPauschalentschâdigung inkl. Spesen,\nSchulbesuche, Sitzungsgelder, Zulagen usw.\nPrâsidien Ressort Schûlerbelange und CHF\n\n12',435\n\n2'030\n\nEntschâdigungsverordnung 2022 Synopse 11-04-2022 fùr Stadtra.docx Seite 2\n\n\n\nI Mitarbeitendenbeurteilung fËr SehulleitenCe gemâss\ntcantenabn+eryagen\nSehulpflegemitglied (pausehal) GHF 300/ltIAB\n\nz Die Aktuarin oder der Aktuar oder die Tagesaktuarin oder\nder Tagesaktuar hat Anspruch auf ein zusàtzliches halbes\nSitzungsgeld fûr die Protokollfithrung. (gilt nicht fûr stâdti-\nsche Angestellte und Spezialkommissionen).\n\nDieseekann im Madmum CHF 260 betragen,\n\n2 Je nach Dauer betrâgt das Si2ungsgeld\n\nt > 2 bis '1 Stunden CH\n\na 0 bis 1 Stunde CHF 50\nb jede weitere Stunde CHF 30\n\nRessort Personal und Schulentwicklung\n(sofem nicht durch Prâsidium besetzt)\n\nk Mitarbeitendenbeurteilung fûr Schulleitende gemâss\nkantonalen Vorgaben\nSchulpflegemitglied (pauschal) CHF 300/MAB\nSehulpflegpmitgliedalsTeammitglieC CHF 415/IrilAB\n(pau€€hâl)\n\nArt. 4 SiEungsgeld\n1 Alle Mitgliedervon Behôrden und Kommissionen (ohne\n\nSchulpflege) erhalten fûr Sitzungen sowie ausserordentliche\nArbeiten und Gânge eine Entschâdigung. Pro Behôrde oder\nKommission wird pro Tag nur eine Entschâdigung vergûtet.\nFinden mehrere Sitzungen am gleichen Tag statt, ist die\nSumme der aufgewendeten Zeit massgebend zur Bestim-\nmung des Sitzungsgeldes. Dieses kann im Maximum\nCHF 260 betragen. Sitzungsunterbrûche von mehr als 20 Mi-\nnuten gelten nicht als Sitzungszeit.\n\nRessort Personal und Schulentwicklung\n(sofern nicht durch Prâsidium besetzt)\n\nj Mitarbeitendenbeurteilung gemâss kantonalen Vorgaben\nSchulpflegemitgliedalsBeurteilungs- CHF 830/MAB\nverantwortliche (pauschal)\nSchulpflegemitgliedalsTeammitglied CHF 41S/MAB\n(pauschal)\n\nk Weitere Kommissionen\nFtir weitere Kommissionen und Beauftragte werden die Ent-\nschâdigungen durch den Stadtrat auf Antrag der Wahlbehôrde\nfestgelegt. Sie sind anlâsslich der nàchsten Anderung der Ent-\nschâdiqungsverordnunq (EVO) in dieser aufzunehmen.\n\nArt. 3 Vizeprâsidium / Kommissionsaktuariat\n1 Wird eine Sitzung von der Vizeprâsidentin oder vom Vizeprâ-\n\nsidenten geleitet, hat sie oder er Anspruch auf ein zusâtzli-\nches halbes SiEungsgeld, sofern nicht eine feste Pauschal-\nentschâdigung festgelegt ist.\n\n2 Wird fi.lr die Protokollfûhrung eine Tagesaktuarin oder ein Ta-\ngesaktuar bestimmt, hat sie oder er Anspruch auf ein zusâtz-\nliches halbes Si2ungsgeld, sofern nicht eine feste Entschâdi-\ngung festgelegt ist (gilt nicht fûr stâdtische Angestellte).\n\nArt. 4 Sitzungsgeld\n1 Alle Mitglieder von Behôrden und Kommissionen (ohne Be-\n\nreich Schule) erhalten fûr Sitzungen sowie ausserordentliche\nArbeiten und Gânge eine Entschâdigung. Pro Behôrde oder\nKommission wird pro Tag nur eine Entschâdigung vergûtet.\nFinden mehrere Sitzungen am gleichen Tag statt, ist die\nSumme der aufgewendeten Zeit massgebend zur Bestim-\nmung des Sitzungsgeldes. Dieses kann im Maximum\nCHF 260 betragen. Si2ungsunterbrûche von mehr als 20 Mi-\nnuten gelten nicht als Sitzungszeit.\n\n2 Je nach Dauer betrâgt das Sitzungsgeld:\na 0 bis 2 Stunden CHF 76\nb > 2 bis 4 Stunden CHF 130\nc > 4 bis 6 Stunden CHF 173\nd ûber6 Stunden CHF 260\n\nEntschâdigungsverordnung 2022 Synopse 1 1 -04-2022 fûr Stadtra.docx Seite 3\n\n\n\n5 Wird fËr die Pretekellfth\nein Tagesaktuar bestimmt; hat sie eder er Ânsprueh auf\nein-zusâEliehes halbes SiEungegeld;-sefem nieht eine\nfeste Entsehâdigung festgelegtjst (gilLnieht fËr stâdti\neene*ngesteilt+\n\n7 Der Beizug von Sachverctândigen ( r1.22 Gemeindeord-\nnung) in Kommissionen wird anstelle von SiEungsgeldem\nmit Honoraren entschâdigt.\n\n3 Entschâdigungspflichtige Sitzungen sind:\n\na Ordentliche Si2ungen von gewâhlten Behôrden respek-\ntive Gremien wie Gemeinderat, Stadtrat, Kommissionen\nund weitere, mit offi zieller ProtokollfUhrung,\n\nb Besprechungen mit Teilnehmenden ausserhalb des be-\ntreffenden Ressorts respektive der betreffenden Abtei-\nlung. Es wird ein Besprechungsprotokoll geftihrt, gegebe-\nnenfalls ein Rapport oder eine Aktennotiz erstellt.\n\nNicht entschâdigungspflichtige Sitzungen sind:\n\na Besprechungen mit Mitarbeitenden und Funktionârinnen\noder Funktionâren innerhalb des Ressorts respektive der\nAbteilung,\n\nb Besprechungen im Rahmen des Aufgabenbereichs der\nFunktionârin oder des Funktionârs.\n\nWird fûr die Protokollfûhrung eine Tagesaktuarin oder ein Ta-\ngesaktuar bestimmt, hat sie oder er Anspruch auf ein zusàV-\nliches halbes Sitzungsgeld, sofern nicht eine feste Entschâdi-\ngung festgelegt ist (gilt nicht fUr stâdtische Angestellte).\n\n4\n\n6 Bei auswârtigen Besichtigungen, Si2ungen usw. kann die\nReisezeit von Opfikon (Stadthaus) bis zum Bestimmungsort\nentsprechend aufgerechnet werden.\n\nArt. 5 Teuerungszulagen\n\nDer Stadtrat kann eine eventuelle Anpassung der in Art. 2 und 4\nfestgesetzten Ansâtze dem Gemeinderat jeweils auf Mitte der\nlaufenden Legislaturperiode zum Beschluss vorlegen.\n\nArt. 6 Spesenvergûtung\n1 Den Behôrden- und Kommissionsmitgliedern (ohne Bereich\n\nSchule) werden die aus der Erfùllung ihrer amtlichen Verrich-\ntungen erwachsenden Spesen vergûtet.\n\n2 Fur Fahrten mit eigenem Personenwagen wird eine ange-\nmessene Entschâdigung pro Kilometer bezahlt, die vom\nStadtrat festgelegt wird (ohne Bereich Schule).\n\nEntschâdigungsverordnung 2022 Synopse'l 1-04-2022 fûr Stadtra.docx Seite 4\n\n\n\nArt. 7 Ûbrige Funktionârinnen / Funktionàre\n\nDie Entschâdigungen fûr die ûbrigen nebenamtlichen Funktionâ-\nrinnen oder Funktionâre werden vom Stadtrat auf Antrag der\nWah I behôrde festgesetzt.\n\nArt. 8 Vercicherungen\n\nAlle Behôrden- und Kommissionsmitglieder werden auf Kosten\nder Stadt gegen Unfall und Haftpflicht bei amtlichen Verrichtun-\ngen versichert.\n\nArt. 9 Berufliche Vorsorge\n\nAlle Behôrden- und Kommissionsmitglieder werden gemâss den\nBestimmungen des Gesetzes ûber die berufliche Alters-, Hinter-\nlassenen- und lnvalidenvorsorge versichert (Basis: Jahresent-\nschâdigung plus Sitzungsgelder), sofern deren Gesamtentschâ-\ndigung die gesetzliche Grenze zum Obligatorium ùberschreitet.\nDie Versicherungsprâmien werden anteilsmâssig von den Versi-\ncherten und der Stadt bezahlt.\n\nArt.10ln Krafttreten\nt Die Verordnung ûber die Entschâdigungen der Behôrden,\n\nKommissionen und Funktionârinnen oder Funktionâre (Ent-\nschâdigungsverordnung/EVO) tritt mit Beschluss durch den\nGemeinderat vom 6. Mâz 2006 per Beginn der Legislaturpe-\nriode 2006/2010 in Kraft.\n\n2 Sie ersetzt die bisherigen Verordnungen, Erlasse und Be-\nschlûsse.\n\nEntschâdigungsverordnung 2022 Synopse 1 1 -04-2022 fûr Stadtra.docx Seite 5\n\n\n\n=ov\nL\n\nLt\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n26. Oktober 2021\n1von3\n\nVerordnung ûber die Entschâdigungen der Behôrden, Kommissionen\nund Funktionârinnen oder Funktionâre / Teilrevision der Entschâdigungs-\nverordnung (EVO) per Beginn der Legislaturperiode 202212026 9.0.0\n\nGestfrtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 26. Oktober 2021 und Art. 34,\nZiff . 2. d) der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Anderungen der Verordnung ûber die Entschâdigungen der Behôrden,\nKommissionen u nd Funktionârinnen oder Funktionâre (Entschâdigungsver-\nordnung/EVO) gemâss Vorlage vom Oktober 2021werden genehmigt.\n\n2. Die Anderungen der Verordnung Uber die Entschâdigungen der Behôrden,\nKommissionen u nd Funktionârinnen oder Funktionâre (Entschâdigungsver-\nordnung/EVO) treten per Beginn der Legislaturperiode 202212026 in Kraft.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Abteilungsleitende\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Lohnbuchhaltung\n\nffiKW\n\n\n\n=ov\nL\n\n\\\n\n\\o\nF-a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 26. Oktober 2021\nsErrE 2 von 3\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nDie letzten Angleichungen der in Art.2 und 4 festgelegten Ansâtze der Entschâ-\ndigungsverordnung (EVO) wurden mit Beschluss des Gemeinderates vom\n6. Juli 2020 rUckwirkend auf den 1. Januar 2020 vorgenommen. Dabei wurden\ndie Teuerungszulagen bis und mit 2019 berûcksichtigt. Ansonsten ergaben sich\nkeine Anpassungen.\n\nPer 1 . Januar 2020 wurde die Besoldung des Personals mit 0.1o/o der Teuerung\nangepasst. Gemâss Regierungsratsbeschluss des Kantons ZUrich wurde per\n1. Januar 2021keine Teuerungszulage an das Personalausgerichtet. Somit be-\ntrâgt die zwischenzeitlich nicht ausgeglichene Teuerung 0.1o/o. Aufgrund der ge-\nringen Erhôhung wird im heutigen Zeitpunkt auf eine Teuerungsanpassung der\nEntschâd igungen verzichtet.\n\n2. Anpassungen der Entschâdigungsverordnung (EVO)\n\nDie Verordnung wurde durch die Abteilungsleitenden auf ihre Richtigkeit und\nVollstândigkeit UberprUft. Abgesehen von redaktionellen Anderungen ergaben\nsich daraus folgende Anpassungen:\n\nArt.2 i - Ergânzung\nArbe itsg ru p pe Kl e i nth e ate r M ettle n\nPrâsidentin / Prëisident CHF 1'500\nMitglieder CHF 1'000\nPauschale Entschâdigung, keine weiteren Sitzungsgelder\n\nSeit der Neubesetzung der Arbeitsgruppe wurde die BuchfUhrung in die Buch-\nhaltung der Stadt Opfikon (Kultur) integriert.\n\nArt.2j - Anpassung\nGemâss Beschluss der Schulpflege Nr. 2021-218 vom 26. August2021.\n\nArt,2k-Anpassung\nGemâss Beschluss der Schulpflege Nr.2021-218 vom 26. August2021\n\nArt. 4, Abs. 1 - Anpassung\nGemâss Beschluss der Schulpflege Nr. 2021-218 vom 26. August2021\n\nArt. 4, Abs. 7 - Ergânzung\nDer Beizug von Sachverstândigen (Art. 22 Gemeindeordnung) in Kommissionen\nwird anstelle von Sitzungsgeldern mit Honoraren entschâdigt.\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--\nO\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n26. Oktober 2021\n3von3\n\nAnlâsslich praxisbezogener Erfahrungen wird dieser Absatz ergânzt.\n\n3. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Anderungen der Verordnung ûber die Ent-\nschâdigungen der Behôrden, Kommissionen und Funktionârinnen oder Funkti-\nonâre ( Entsch âd ig u ngsverord n u ng/EVO) gemâss Vorlage vom Oktob er 2021 zu\ngenehmigen und per Beginn der Legislaturperiode202212026 in Kraftzu setzen.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsident: Stadtschreiber:\n\nPaul d leiker\n\nffi&Qru\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n26. Oktober 2021\n2021-243\n1 von2\n\nVerordnung ûber die Entschâdigungen der Behôrden, Kommissionen\nund Funktionârinnen oder Funktionâre / Teilrevision der Entschâdigungs-\nverordnung (EVO) per Beginn der Legislaturperiode 202212026 9.0.0\n\n1. Ausgangslage\n\nDie letzten Angleichungen der in Art. 2 und 4 festgelegten Ansâtze der Entschâ-\ndigungsverordnung (EVO) wurden mit Beschluss des Gemeinderates vom\n6. Juli 2020 rUckwirkend auf den 1. Januar 2020 vorgenommen. Dabei wurden\ndie Teuerungszulagen bis und mit 2019 berUcksichtigt. Ansonsten ergaben sich\nkeine Anpassungen.\n\nPer 1. Januar 2020 wurde die Besoldung des Personals mit 0.1o/o der Teuerung\nangepasst. Gemâss Regierungsratsbeschluss des Kantons ZUrich wurde per\n1. Januar 2021keine Teuerungszulage an das Personalausgerichtet. Somit be-\ntrâgt die zwischenzeitlich nicht ausgeglichene Teuerung 01%. Aufgrund der ge-\nringen Erhôhung wird im heutigen Zeitpunkt auf eine Teuerungsanpassung der\nEntschâd ig u ngen verzichtet.\n\n2. Anpassungen der Entschâdigungsverordnung (EVO)\n\nDie Verordnung wurde durch die Abteilungsleitenden auf ihre Richtigkeit und\nVollstândigkeit ûberprûft. Abgesehen von redaktionellen Anderungen ergaben\nsich daraus folgende Anpassungen:\n\nArt.2 i - Ergânzung\nArbe itsg ru p pe Kle i nth e ate r M ettle n\nPrâsidentin / Prâsident CHF 1'500\nMitglieder CHF 1'000\nPauschale Entschâdigung, keine weiteren Sitzungsgelder\n\nSeit der Neubesetzung der Arbeitsgruppe wurde die BuchfUhrung in die Buch-\nhaltung der Stadt Opfikon (Kultur) integriert.\n\nArt.2j - Anpassung\nGemâss Beschluss der Schulpflege Nr. 2021-218 vom 26. August2021\n\nArt.2 k - Anpassung\nGemâss Beschluss der Schulpflege Nr. 2021-218 vom 26. August2021\n\nArt. 4, Abs. I - Anpassung\nGemâss Beschluss der Schulpflege Nr.2021-218 vom 26. August2021\n\nArt. 4, Abs. 7 - Ergânzung\nDer Beizug von Sachversfândigen (Art. 22 Gemeindeordnung) in Kommissionen\nwird anstelle von Sitzungsgeldern mit Honoraren entschâdigt.\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n26. Oktober 2021\n2021-243\n2von 2\n\nAnlâsslich praxisbezogener Erfahrungen wird dieser Absatz ergânzt.\n\nAuf Antrag des Finanzausschusses\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT:\n\n1. Die Anderungen der Verordnung Uber die Entschâdigungen der Behôrden,\nKomm issionen und Funktionârin nen oder Funktionâre (Entschâdigu ngsver-\nordnung/EVO) gemâss Vorlage vom Oktober 2021werden genehmigt.\n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, die Anderungen der Verordnung ùber die\nEntschâdigungen der Behôrden, Kommissionen und Funktionârinnen oder\nF u n ktionâre (Entschâd ig u n gsverord n u ng/EVO) gemâss Vorlage vom Okto-\nber 2021 zu genehmigen und per Beginn der Legislaturperiode 202212026\nin Kraft zu setzen.\n\n3. Gegen diesen Beschluss kann, vom Erhalt der schriftlichen Mitteilung an\ngerechnet, beim Bezirksrat Bûlach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bûlach, innert\n30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (S 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m.\n\nS 19b Abs. 2 lit. c sowie $ 20 und $ 22 Abs. 1 VRG). Die Rekursschrift muss\neinen Antrag und dessen Begrûndung enthalten. Der angefochtene Be-\nschluss ist, soweit môglich, beizulegen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Gemeinderat\n- Abteilungsleitende\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Lohnbuchhaltung\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâside Stadtschreiber:\n\nPaul Remu\n\nVERSANDT:\n28.10.2021ret\n\nli Bleiker\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n=ov\nL\n\n\\\n\n\\o\nl--a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n9. November 2021\n1von4\n\nMedien und ICT-Konzept der Schule Opfikon\nGerâteersatz nach Lebensdauer; Gerâtezuwachs nach SchUlerzahlen\nlnvestitionskredit im Umfang von CHF 1'220'000 2.2.7\n\nGestûtzt auf den Antrâge der Schulpflege vom 7. Oktober 2021 sowie des Stadt-\nrates vom 9. November 2021 und auf Art. 19,Ziff . d der neuen Gemeindeord-\nnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT:\n\n1. Fûr die Ersatzbeschaffung der Schûlerinnen- und Schûlergerâte (Tablets)\nund der Lehrpersonengerâte (MacBooks) der Schulen Opfikon wird gemâss\nICT-Infrastrukturkonzept ein Kredit von totalCHF 1'220'000 zulasten der ln-\nvestitionsrechnung (Kto. Nr. 500.5060.004) genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Gesamtschulleiter\n- ICT-Fachgruppenleitung Schule\n- Finanzen und Liegenschaften\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n9. November 2021\n2von 4\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nMit Beschuss Nr. 2021-52 vom 1 1.Mârz2021hatdie Schulpflege das erneuerte\nMedien- und ICT-Konzept der Schule Opfikon verabschiedet und genehmigt.\nDas Konzept zeigt den Gerâteersatz nach Lebensdauer (Life-Cycle-Manage-\nment, LCM) auf . Zusâtzlich eingerechnet ist der Gerâtezuwachs nach SchUler-\nzahlen bei aktuellem Verteilschlûssel (altes ICT Konzept).\n\nDie durchschnittliche Lebensdauer der Gerâte betrâgt 3-4 Jahre (iPad) bezie-\nhungsweise 5 Jahre (MacBooks). Bei der Berechnung des Ersatzbedarfs geht\ndas LCM von den folgenden Zahlen aus.\n\n- Ersatzbeschaffungen fûr iPads fallen zu 115 nach 3 Jahren, zu 3/5 nach\n4 Jahren und zu 1/5 nach 5 Jahren an\n\n- Ersatzbeschaffungen fûr MacBooks fallen zu 115 nach 4 Jahren, zu 315\nnach 5 Jahren und zu 1/5 nach 6 Jahren an.\n\n2. Ersatz und Wachstumsbereinigung der Gerâte\n\n2.1. Geràte der Schûlerinnen und Schûler\n\nFûr die Gerâte der SchUlerinnen und Schûler (Tablets, dazugehôrige Periphe-\nrie, Software, Dienstleistungen) sieht das Konzept ein gestaffelter Ersatz vor.\nDie lnvestitionssumme Uber die kommenden vier Jahre betrâgt CHF 575'500\n(ohne Reserven) und zeigt sich wie folgt:\n\n-ct!\n\nooo\nc\n\nt!\no\n\n:(!\nL\no(,\nÉi\naO;ioËo\no-\n\nlt\nLcc,\n\n=3i, l!\nua!\n\nSF\n\ncg\no.\no(,\n\no\nlrJ\n\nN\n(!\n6\nlrJ\n\no\nbô\n\no\nvl\no\n\nco\n\nlô\n\nfo\nL\nttt\n\ns\na!\n\nç\ntô\ntYl\n\nPo\nL\n\nET\n\nG\n\ntn\nlô\n\nN\nG\n6\nlrl\n\nîtc\nG\n\noô\n\n20L9 693 t6.4 0 2 19\n\n2020 780 4.6 49.2 0 54 87\n\n202L 945 138.6 13.8 L6.4 165\n\n2022 1055 L7.4 415.8 4.6 438 110 548 0.5 274\n\n2023 LL45 33 52.2 138.6 224 90 3L4 0.5 L57\n\n2024 L22S 0 99 L7.4 L\\6 80 196 0.5 98\n\n2025 t285 0 0 33 33 60 93 0.5 46.5\n\n575.5\n\n\n\n=ov\nL\n\n\\\n\n\\o\nF--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\n2.2. Geràte der Lehrpersonen\n\nFûr die Lehrpersonengerâte (MacBooks, dazugehôrige Peripherie, Software,\nDienstleistungen) sieht das Konzept ebenfalls einen gestaffelten Ersatz vor. Die\nInvestitionssumme ûber die kommenden vier Jahre betrâgt CHF 605'800.\n\nTotal 60s.8\n\n3. Submission\n\nFûr die externe Begleitung der DurchfUhrung der notwendigen Submission wer-\nden im Jahr 2022 CHF 20'000 eingeplant.\n\n4. Gesamtkosten\n\nEs ergeben sich fûr Gerâteersatz und -zuwachs Gesamtkosten von\nCHF 1'220'000. FUr Unvorhergesehenes ist eine Reserve von CHF 18'700 ein-\ngestellt.\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\na\n\na\n\n9. November 2021\n3von4\n\nooo\nII\n!(J\nc\n\nêoo\nF{\n\n(.)\nc\nP\n:.!\n\no(l,\nCL\n\n.ct\nL\no\nÈt!\n\n.co\nro\nrô\n\nE(!\n\nrô\nIô\n{Yl\n\n,c(!\n\nrf\nlJ't\n\n.c\nG\n\noît\ntr\n\nlrJ\n3\nÊ\n\no\n\na\n\nErsatzA//achstu m der Gerâte\nfûr Schûlerinnen und Schûler:\nErsatzA/Vachstum der Gerâte\nfûr Lehrpersonen:\nBegleitung Submission:\nReserve:\n\nCHF 575'500\n\ncHF 605'800\ncHF 20'000\ncHF 18'700\ncHF 1'220',000\n\n2018 36 24\n\n2079 345 309\n\n2020 369 24\n\n2021 40t 4.8 0 0 32\n\n2022 4L7 61.8 1.4.4 0 16 110 1.3 143\n(Ersatz und Wachstum seit 2021\naufsummiert)\n\n2023 435 4.8 185.4 4.8 18 213 1.3 276.9\n\n2024 453 3.56 t4.4 61.8 18 98 1.3 L27.4\n\n2025 467 L8.44 7.8 4.8 L4 45 1.3 58.5\n\nTotal\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nF-a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n9. November 2021\n4von4\n\ncHF 1'158',000\n\ncHF 20',000\ncHF 425'000\ncHF 498'000\ncHF 55'000\ncHF 160'000\n\n5. lnvestitions- und Umsetzungsplanung\n\nINVESTITIONSRECHNUNG\nAKTUELL:\n\nLCM UND WACHSTUM\n\nGEPLANTE HARDWARE/SOFT-\nWARE/DIENSTLEISTUNGEN\n\nLCM UND WACHSTUM\ncHF 1',201'300\n\nCHF\nCHF 437'000 (inkl. Subm.)\ncHF 433'900\ncHF 225',400\ncHF 105'000\n\nGESAMT.VOL\n2021\n\n2022\n\n2023\n\n2024\n\n2025\n\nDie Umsetzungsplanung wird in die zukUnftige lnvestitionsplanung ûberfûhrt.\n\n6. Folgekosten\n\nGemâss HRM ll sind diese Anschaffungen innert vier Jahren abzuschreiben.\nZudem wird im Umfang von 2o/o der lnvestitionssumme mit einem Gerâteunter-\nhalt - gestaffelt ûber die gesamte lnvestitionszeit - gerechnet. Fûr den Teil des\nGerâtezuwachses ergibt sich ein erhôhter Supportunterhalt, welcher - aufgrund\ndes mehrjâhrigen Prozesses, ohne genaue Wachstumszahl - nicht genauer be-\nzifferiwerden kann. DerAnteilan Ersatzgerâten verursacht keine Erhôhung des\nbisherigen Supportes.\n\n7. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, fûr die Ersatzbeschaffung der Schûlerinnen-\nund SchUlergerâte (Tablets) und der Lehrpersonengerâte (MacBooks) der\nSchulen Opfikon gemâss |CT-lnfrastrukturkonzept einen Kredit von total\nCHF 1'220'000 zulasten der lnvestitionsrechnung (Kto. Nr. 500.5060.004) zu\ngenehmigen.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsident: Stadtschreiber:\n\nPaul Remund Bleiker\n\n\n\n=ov\nE-_\n\nLL\n\\o\nl'-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n09. November 2021\n2021-255\n1 von2\n\nMedien und ICT-Konzept der Schule Opfikon\nGerâteersatz nach Lebensdauer; Gerâtezuwachs nach Schûlerzahlen\nlnvestitionskredit im Umfang von CHF 1'220'000 2.2.7\n\nMit Beschluss Nr. 2021-239 vom 7. Oktober 2021 hat die Schulpflege, basie-\nrend auf dem erneuerten Medien- und ICT-Konzept der Schule Opfikon (Be-\nschluss Nr. 2021-52 vom 11.Mâr22021) einen lnvestitionskredit im Umfang von\nCHF 1'220'000 genehmigt, welcher sich wie folgt zusammensetzt:\n\na\n\na\n\nErsatzANachstum der Gerâte\nfûr Schùlerinnen und Schûler\nErsatz/Wachstum der Gerâte\nfûr Lehrpersonen:\nBegleitung Submission:\nReserve:\n\nCHF 575'500\n\ncHF 605'800\ncHF 20'000\ncHF 18'700\ncHF 1'220'000\n\na\n\na\n\nTotal\n\nDie Realisierung des Vorhabens erfolgt in den Kalenderjahren 2022 - 2025:\n2022: CHF 437'000\n2023: CHF 433'900\n2024: CHF 225'400\n2025: CHF 105'000\n\nFolgekosten\n\nGemâss HRM ll sind diese Anschaffungen innert vier Jahren abzuschreiben.\nZudem wird im Umfang von 2o/o der Investitionssumme mit einem Gerâteunter-\nhalt - gestaffelt ûber die gesamte lnvestitionszeit - gerechnet. Fûr den Teil des\nGerâtezuwachses ergibt sich ein erhôhter Supportunterhalt, welcher - aufgrund\ndes mehrjâhrigen Prozesses, ohne genaue Wachstumszahlen - nicht genauer\nbeziffert werden kann. Der Anteil an Ersatzgerâten verursacht keine Erhôhung\ndes bisherigen Supportes.\n\nAuf Antrag des Schulprâsidenten\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT:\n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt, fUr die Ersatzbeschaffung der SchUlerin-\nnen- und SchUlergerâte (Tablets) und der Lehrpersonengerâte (MacBooks)\nder Schulen Opfikon gemâss ICT-lnfrastrukturkonzept einen Kredit von total\nCHF 1'220'000 inkl. MWST zulasten der lnvestitionsrechnung (Kto. Nr.\n\n500.5060.004) zu genehmigen.\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n09. November2021\n2021-255\n2von2\n\n2. Die Schulpflege wird unter Vorbehalt der Zustimmung des Gemeinderates\nbeauftragt, die Submission durchzufUhren und die Vergabe vorzunehmen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Gemeinderat\n- Schulpflege\n- Gesamtschulleiter\n- ICT-Fachgruppenleitung Schule\n- Finanzen und Liegenschaften\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsident: Stadtschreiber:\n\nPaul Rem Willi Bleiker\n\nVERSANDT\n11.11.2021\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n25. Januar 2022\n1von4\n\nMedien und |CT-Konzept der Schule Opfikon\nUmrûstung Schulzimmer mit interaktiven Tafeln\nlnvestitionskredit 2022123 im Umfang von CHF 876'300 inkl. MWST 2.2.7\n\nGestûtzt auf die Antrâge der Schulpflege vom g. Dezember 2021 sowie des\nStadtrates vom 25. Januar 2022 und auf Art. 19, Ziff . d der neuen Gemeinde-\nordnung\n\nBESCHLI ESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Basierend auf dem Medien- und ICT-Konzept der Schule wird fUr die Be-\nschaffung von Bildschirmen und Zubehôr flrr die Klassenzimmer der Schu-\nlen in Opfikon ein lnvestitionskredit von CHF 876'300 inkl. MWST genehmigt\n(Konto-Nr. 500.5060.003).\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Gesamtschulleiter\n- ICT-Fachgruppenleitung Schule\n- Finanzen und Liegenschaften\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n25. Januar 2022\n2von 4\n\nBERICHT\n\n1. Medien- und IcT-Konzept\n\nMit Beschuss Nr. 2021-52 vom 1 1 . Màrz 2021 hal die Schulpflege das ûberar-\nbeitete Medien und |CT-Konzept der Schule Opfikon verabschiedet. Dabei war\ndas Kapitel 11.5.2 Visualisierungskonzept noch ausstehend.\n\nMit Beschluss Nr. 2021-269 vom 9. Dezember 2021 hat die Schulpflege das\nKapitel 11.5.2. wie folgend in das Konzept aufgenommen und darauf basierend\nden weiter unten erlâuterten lnvestitionskredit genehmigt:\n\n" Vis u al is i e ru n gs m i5 gl i c h keiten i n U nte rrichts râ u me n\n\nDie bestehende Ausrûstung der Schulzimmer wird durch digitale Werkzeuge\nergânzt. Die fest installieften Wandtafeln mit Bildschirmen und analoge Be-\nschriftungsmôglichkeiten werden durch mobile digitale lnteraktionsscreens er-\ngânzt. Fur die Bild und Tonaufnahme zwecks Visualisierung (Visualizer) werden\nTablets eingesetzt und mit einem Stânder ergânzt. Um eine hohe Auslastung\nder Gerâte (mobiler, bedarfsgesteuerter Einsatz) und zugleich geringeres Ge-\nrâtevolumen zu ermôglichen, wird mit einem Poolsystem gearbeitet, das auf\nClustern basiert. Als ein Cluster werden in jedem Schulhaus die Verbûnde von\nebenerdig erreichbaren Unterrichtszimmern bezeichnet. Pro Cluster stehen drei\nmobile Screens mit einem Tablet zurVerfûgung. Zusë)tzlich sind in den Râumen\nfiinf Ladestationen fûr Tablets einzurichten."\n\n2. lnvestitionskredit fûr die Umrûstung der Schulzimmer\n\n2.1. Prinzip von "Clustern"\n\nDer Pâdagogische lCT-Support (PICTS) hat alle Unterrichtsrâume der Schule\nOpfikon begutachtet und jeweils einem Cluster zugeteilt. Die Unterrichtsrâume\nfûr den Kindergarten sind, da geografisch verteilt, gesondert erfasst worden.\nDas System mit den mobilen Bildschirmen berûcksichtigt vollumfânglich den ln-\nvestitionsschutz und kann somit ohne zusâtzlichen Aufwand wâhrend und nach\nRenovationen betrieben werden. lm Rahmen von Sanierungen der Schulge-\nbâude werden die fest montierten Wandtafeln mit Bildschirmen ergânzt.\n\nEin Cluster umfasst dabei durchschnittlich 2.5 Klassenzimmer und 1.5 Grup-\npenrâume oder 4 Therapiezimmer und 1 geteilter Raum oder 4 Werkrâume oder\n1 Musikzimmer und 2 Turnhallen. Ein Cluster wird von ca. 60 Schûlerinnen und\nSchûlern und 4 Lehrpersonen an 7 Halbtagen benUtzt.\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nPro Cluster entstehen so nach einer Rohofferte die folgenden Kosten:\nPro Screen mit Wagen, Audioausgabe und Signalûbertragung ca. CHF 3'000\nPro Tablet mit Stânder ca. CHF 1'100\nPro Ladestation ca. CHF 330\nTotal pro Cluster: ca. CHF 13'650\n\n2.2. Berechnung nach Schulstufen\n\nANLAGE / CLUSTER PRIMARSTUFE\n\nL6 5\n\n4 Ergânzung Erweiterung\n\n6 mit Musikschule\n\n1 Schulrâume LA und Therapie\n\n2 Ergânzung Zyklus 1&2\n\nPOOLRESERVE 1 Spitzenausgleich und Ersatz\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\nMETTLEN\n\nOBERHAUSEN\n\nLÂTTENWIESEN\n\nSCHULZENTRUM\n\nPRIMAR HALDEN\n\nANZAHL CLUSTER\n\nKosten pro Cluster\n\nKOSTEN\n\nTOTAL CLUSTER\n\nTOTAL KOSTEN\n\n25. Januar2022\n3von4\n\nKIGA\n\n5\n\n17\n\n2\n\n2\n\n!\n\n43\n\n13'650.00 CHF\n\n586'950.00 CHF\n\nL9\n\n13',650.00 CHF\n\n25g',350.00 CHF\n\n62\n\n846',300.00 cHF\n\nln der Aufstellung nicht berticksichtigt sind die Anlagen Halden (ausser Ergàn-\nzungZyklus 1&2 bereits ausgerûstet) Glattpark (Ausrûstung ûber Neubau) und\nBubenholz (Projektphase).\n\n3. Submission\n\nAufgrund der lnvestitionssumme ist eine Submission notwendig. Dafùr soll ein\nExterner Fachmann beigezogen werden. Dafûr sind CHF 30'000 zu budgetie-\nren.\n\n4. Gesamtkosten\n\nTotalwird dem Gemeinderat ein lnvestitionskredit im Umfang von CHF 876'300\nbeantragt, weitere Reserven sind nicht eingestellt. Die lnvestition soll, nach\nWunsch der RPK, in Absprache mit der Schule, auf die Jahre 2022 und 2023\nverteilt werden. lm lnvestitionsbudget 2022 sind CHF 450'000 eingestellt. Der\nKredit setzt sich wie folgt zusammen:\n\na\n\na\n\na\n\nTotal (\n\n43 Cluster fûr die Primarstufe:\n19 Cluster fUr die Kindergartenstufe\nBegleitung Submission:\ninkl. MWST)\n\ncHF 586'950\ncHF 259'350\ncHF 30'000\ncHF 876'300mKw\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n25. Januar 2022\n4von4\n\n5. Folgekosten\n\nAufgrund der definierlen Nutzungsdauer wird die Erfolgsrechnung wâhrend den\nnâchsten 4 Jahren mittels Abschreibungen belastet. Bei den betrieblichen Fol-\ngekosten (Sachaufwand) inkl. Personalkosten wird mit einem Richtwert von 2o/o\n\ngerechnet; infolge des geringeren Wartungsaufiruand bei Bildschirmen wird hier\nvon 1% ausgegangen. Demnach wird diesbezûglich die jâhrliche Mehrbelastung\nCHF 8'763 betragen.\n\n6. Antrag\n\nDem Gemeinderatwird beantragt, basierend auf dem Medien- und ICT-Konzept\nder Schule, fûr die Beschaffung von Bildschirmen und Zubehôr fûr die Klassen-\nzimmer der Schulen in Opfikon einen lnvestitionskredit von CHF 876'300 inkl.\nMWST zu genehmigen (Konto-Nr. 500.5060.003).\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsident: Stadtschreiber:e-/%\nPaul Remund Willi Bleiker\n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n25. Januar 2022\n2022-11\n1 von2\n\nMedien und lCT-Konzept der Schule Opfikon\nUmrûstung Schulzimmer mit interaktiven Tafeln\nlnvestitionskredit 2022123 im Umfang von CHF 876'300 inkl. MWST\n\n2.2.7\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\nlnvestitionskredit\n\nMit Beschluss Nr. 2021-269 vom 9. Dezember 2021hat die Schulpflege, basie-\nrend auf dem ergânzten Medien- und |CT-Konzept der Schule Opfikon (Basis-\nBeschluss Nr.2021-52 vom 11.Mâr22021), einen lnvestitionskredit im Umfang\nvon CHF 876'300 genehmigt, welcher sich wie folgt zusammensetzt:\n\n. 43 Cluster fûr die Primarstufe:\n\n. 19 Cluster fUr die Kindergartenstufe:\n\n. Begleitung Submission:\nTotal (inkl. MWST)\n\nCHF\nCHF\n\nCHF\n\n586'950\n259'350\n\n876'300\n\nEin Cluster umfasst dabei durchschnittlich 2.5 Klassenzimmer und 1.5 Grup-\npenrâume oder 4 Therapiezimmer und 1 geteilter Raum oder 4 Werkrâume o-\nder 1 Musikzimmer und 2 Turnhallen. Ein Cluster wird von ca. 60 Schùlerinnen\nund SchUlern und 4 Lehrpersonen an 7 Halbtagen benûtzt.\n\nPro Cluster entstehen so nach einer Rohofferte von Digitec die folgenden Kos-\nten:\nPro Screen mit Wagen, Audioausgabe und Signalûbertragung ca. CHF 3'000\nPro Tablet mit Stânder ca. CHF 1''100\nPro Ladestation ca. CHF 330\nTotal pro Cluster: ca. CHF 13'650\n\nDie Realisierung des Vorhabens erfolgt in den Kalenderjahren 2022 und 2023\n2022: CHF 450'000\n2023: CHF 426'300\n\nlm lnvestitionsbudget2022 sind CHF 450'000 eingestellt.\n\nFolgekosten\n\nAufgrund der definierten Nutzungsdauer wird die Edolgsrechnung wâhrend den\nnâchsten 4 Jahren mittels Abschreibungen belastet. Bei den betrieblichen Fol-\ngekosten (Sachaufiruand) inkl. Personalkosten wird mit einem Richtwert von 2o/o\n\ngerechnet; infolge des geringeren Wartungsaufiruand bei Bildschirmen wird hier\nvon 1% ausgegangen. Demnach wird diesbezûglich die jâhrliche Mehrbelastung\nCHF 8'763 betragen.\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n25. Januar 2022\n2022-11\n2von2\n\nAuf Antrag des Schulprâsidenten\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT\n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt, basierend auf dem Medien- und ICT-Kon-\nzept der Schule, fUr die Beschaffung von Bildschirmen und Zubehôr fûr die\nKlassenzimmer der Schulen in Opfikon einen lnvestitionskredit von\nCHF 876'300 inkl. MWST zu genehmigen (Konto-Nr. 500.5060.003).\n\n2. Die Schulpflege wird unter Vorbehalt der Zustimmung des Gemeinderates\nbeauftragt, die Submission durchzufûhren und die Vergabe vorzunehmen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Gemeinderat\n- Schulpflege\n- Gesamtschulleiter\n- ICT-Fachgruppenleitung Schule\n- Finanzen und Liegenschaften\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsident: Stadtschreiber:\n\nPaul Remu Willi Bleiker\n\nVERSANDT\n27.01.2022ffiW\n\n\n\n\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n23. November2021\n1von3\n\nGebietsentwicklu ng Stadtteil Glattpark\nAb rech n u ng P lan u ngs- u nd Ad m i n istrativverfah ren 6.3.1\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 23. November 2021 und Art. 35,\nZiff .4 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Abrechnung des Planungs- und Administrativverfahrens der Gebiets-\nentwicklung Stadtteil Glattpark im Betrag von CHF 1'931'623 inkl. MWST\nzulasten der lnvestitionsrechnung, Konto Nr. 209.581 0.1 121209.5290.001,\nwird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Bau und lnfrastruktur\n\nreil\n\n\n\n=ov\n-LL\n\\o\nF-.a\nSq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nln den letzten 20 Jahren ist der Stadtteil Glattpark zu einem attraktiven und le-\nbenswerten Stadtteil herangewachsen. Zu Beginn der baulichen Entwicklung\nhaben der Stadt- und Gemeinderat fùr die planerische und administrative Be-\ngleitung der Gebietsentwicklung strategische und operative Gruppen geschaf-\nfen und sie entsprechend mit einem Leistungsauftrag betraut und mit Finanzen\nausgestattet.\n\nDie strategische Ausrichtung des Stadtteils basierte auf dem Quartierplan Ober-\nhauserriet, welcher spâter den Namen Glattpark erhielt. ln unterschiedlichsten\nArbeitsgruppen und Institutionen wirkte der Stadtrat und die Verurraltung strate-\ngisch und operativ mit. Die zwei zentralsten Organisationen bildeten die Ge-\nbietskoordination, welche die Stadtverwaltung leitete, und das Gebietsmarke-\nting, welches die Grundeigentûmer prâsidierten.\n\nFûr die administrative Begleitung des Quartierplanverfahrens Oberhauserriet\nhat der Gemeinderat in den vergangenen Jahren drei Rahmenkredite in der Ge-\nsamtsumme von CHF 1'950'000 inkl. MWST bewilligt.\n\n2. Abrechnung Planungs- und Administrativverfahren\n\nDie Begleitung der Gebietsentwicklung der ersten und zweiten Bauetappe kann\nals abgeschlossen betrachtet werden. In vielen Aufgaben, Prozessen und Pro-\njekten konnte die venrualtungsintern organisierte Gebietskoordination ûber die\nAbteilung Bau und lnfrastruktur aktiv handeln. Die Entwicklung der dritten Bau-\netappe steht noch bevor, im Moment sind lediglich erste Planungsideen vorhan-\nden.\n\nDer Gemeinderat bewilligte fûr die Gebietsentwicklung folgende Kredite:\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\nAbrechnung:\n- Kostenaufiruand\n- Kreditunterschreitung\n\n23. November2021\n2von3\n\nBeschluss vom 5. November 2001\nBeschluss vom 4. Juli 2005\nBeschluss vom 1 . Mâr22010\nTotal\n\ncHF 700'000\ncHF 700'000\ncHF 550'000\ncHF 1'950'000\n\ncHF 1'931'623\ncHF 18',377\n\nln der folgenden Tabelle sind die geplanten den effektiven Kostenaufirrrendun-\ngen gegen û bergestel lt.\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 23. November 2021\nsErrE 3 von 3\n\nBereich/Kostenstelle Budqet Ausqaben qesamt\n\nGesamtproiektleitunq 400'000 232',359.10\n\nErsch liessunqsanlaqen 170'000 280'085.80\n\nI nfrastruktu r / Quartier B0'000 172',002.25\n\nKultur / Soziales 130'000 86'349.05\nAusstattunq 260'000 197',162.45\n\nKommunikation / PR 550'000 645'625.05\n\nFinanzen und Liegenschaften 230'000 85'918.40\n\nQualitât am Bau 40'000 26'900.00\n\nArch itektu r/Stâdtebau 90'000 205'220.90\n\nGesamttotal 1'950'000.00 1',g31'623.00\n\nDie Venryendung der einzeln gesprochenen Rahmenkredite bzw. die Kapitalver-\nwendung reichte weit ûber die prognostizierten Zeitspannen hinaus. Durch den\ngezielten Einsatz des Kapitals waren die Organisationsverantwortlichen ûber\ndie letzten 20 Jahre, bis zum heutigen Zeitpunkt, handlungsfâhig und hatten\nEinfluss auf die Entwicklung des Stadtteils.\n\n3. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Abrechnung des Planungs- und Administ-\nrativverfahrens der Gebietsentwicklung Glattpark im Betrag von CHF 1'931'623\ninkl. MWST zu genehmigen.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâside Stadtschreiber:\n\nPaul Remu wit i Bleiker\n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n23. November2021\n2021-273\n1 von2\n\nGebietsentwicklung Stadtteil Glattpark\nAbrech n u ng Planungs- u nd Administrativverfah ren 6.3.1\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\n1. Ausgangslage\n\nZu Beginn der baulichen Entwicklung des Stadtteils Glattpark haben der Stadt-\nund Gemeinderat fûr die planerische und administrative Begleitung der Gebiets-\nentwicklung strategische und operative Gruppen geschaffen, diese entspre-\nchend mit einem Leistungsauftrag betraut und mit Finanzen ausgestattet. Ftrr\ndie administrative Begleitung des Quartierplanverfahrens Oberhauserriet (heute\nStadtteil Glattpark) hat der Gemeinderat in den vergangenen Jahren drei Rah-\nmenkredite in der Gesamtsumme von CHF 1'950'000 inkl. MWST bewilligt.\n\n2. Abrech n u ng Plan ungs- und Admi nistrativverfah ren\n\nDie Begleitung der Gebietsentwicklung der ersten und zweiten Bauetappe kann\nals abgeschlossen betrachtet werden. ln vielen Aufgaben, Prozessen und Pro-\njekten konnte die verwaltungsintern organisierte Gebietskoordination ûber die\nAbteilung Bau und lnfrastruktur aktiv handeln. Die Entwicklung der dritten Bau-\netappe steht noch bevor, im Moment sind lediglich erste Planungsideen vorhan-\nden.\n\nDer Gemeinderat bewilligte fûr die Gebietsentwicklung folgende Kredite\n\nBeschluss vom 5. November 2001\nBeschluss vom 4. Juli 2005\nBeschluss vom 1 . Mârz 2010\nTotal\n\nCHF\nCHF\nCHF\n\n700'000\n700'000\n550'000\n\nAbrechnung:\n- Kostenaufwand\n- Kreditunterschreitung\n\ncHF 1'950'000\n\ncHF 1'931'623\ncHF 18',377\n\nAuf Antrag des Bauvorstandes\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT\n\n1. Die Abrechnung des Planungs- und Administrativverfahrens der Gebietsen-\ntwicklung Stadtteil Glattpark im Betrag von CHF 1'931'623 inkl. MWST zu-\nlasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 209.581 0.1121209.5290.001,\nwird genehmigt.\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nF--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n23. November2021\n2021-273\n2von2\n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, die Abrechnung des Planungs- und Ad-\nministrativverfahrens der Gebietsentwicklung Glattpark im Betrag von\nCHF 1'931'623 inkl. MWST zu genehmigen.\n\n3. Gegen diesen Beschluss kann, vom Erhalt der schriftlichen Mitteilung an\ngerechnet, beim Bezirksrat Bûlach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bûlach, innert\n30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (S 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m.\nS 19b Abs. 2 lit. c sowie $ 20 und $ 22 Abs. 1 VRG). Die Rekursschrift muss\neinen Antrag und dessen Begrùndung enthalten. Der angefochtene Be-\nschluss ist, soweit môglich, beizulegen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Gemeinderat\n- Finanz und Liegenschaften\n- Bau und lnfrastruktur\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsid Stadtschreiber:\n\nPaul Remund lli Bleiker\n\nVERSANDT\n25.11.2021reil\n\n\n\tEinladung Gemeinderat 02-05-2022.pdf (p.1)\n\tOffene Geschäfte.pdf (p.2)\n\tGR-Antrag Postulat Urban Husi (SVP) Fair Trade Town Stadt Op.pdf (p.3-5)\n\tSR-Beschluss Postulat Urban Husi (SVP) Fair Trade Town Stadt.pdf (p.6-7)\n\tGPK-Antrag Entschädigungsverordnung 2022  2026.pdf (p.8-12)\n\tEntschädigungsverordnung 2022 Synopse 11-04-2022.pdf (p.13-17)\n\tGR-Antrag Verordnung über die Entschädigungen der Behörden,.pdf (p.18-20)\n\tSR-Beschluss Verordnung über die Entschädigungen der Behörde.pdf (p.21-22)\n\tRPK-Antrag Medien und ICT-Konzept der Schule Opfikon - Gerae.pdf (p.23-26)\n\tGR-Antrag Medien und ICT-Konzept der Schule OpfikonGeräteers.pdf (p.27-30)\n\tSR-Beschluss Medien und ICT-Konzept der Schule OpfikonGeräte.pdf (p.31-32)\n\tRPK-Antrag Medien und ICT-Konzept der Schule Opfikon - Umrüs.pdf (p.33-37)\n\tGR-Antrag Medien und ICT-Konzept der Schule OpfikonUmrüstung.pdf (p.38-41)\n\tSR-Beschluss Medien und ICT-Konzept der Schule OpfikonUmrüst.pdf (p.42-43)\n\tRPK-Antrag Gebietsentwicklung Stadtteil Glattpark.pdf (p.44-45)\n\tGR-Antrag Gebietsentwicklung Stadtteil GlattparkAbrechnung P.pdf (p.46-48)\n\tSR-Beschluss Gebietsentwicklung Stadtteil GlattparkAbrechnun.pdf (p.49-50)\n\n


Protokoll Gemeinderat 07-03-2022.pdf

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text: \n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 7 . Mârz 2022\n\nPROTOKOLL\n\nder 21. Sitzung\n\n-310-\n\nVorsitz:\n\nMitglieder:\n\nEntschuldigt:\n\nProtokoll:\n\nZeit:\n\nOrt\n\nPrâsidentin Tanja Glanzmann\n\n34 Mitglieder\n\nOla Sinani (Studium)\nStefan Laux (Ferien)\n\nRatssekretârin Sara Schôni\n\nSingsaal Lâttenwiesen\n\n19:00 - 20:15 Uhr\n\nTRAKTAN DIERTE G ESCHAFTE:\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 20. Sitzung vom 6. Dezember 2021\n\n3. lnterpellation Qëndresa Hoxha-Sadriu (SP) und Mitunterzeichnende\n"Strateg ie Elterntaxis"\n\n4. Postulat Thomas Wepf (SP) und Mitunterzeichnende\nFû r eine Nachhaltige Gemeinde-Beschaffu ng u nd fossilfreie kommu nale\nFahrzeuge\n\n5. Postulat Reto Bolliger (CVP) und Mitunterzeichnende\nEinfûhrung bzw. Ausbau Tempo 30 im gesamten Grossacker Quartier\n\n6. Postulat Benjamin Baumgartner (SVP) und Mitunterzeichnende\nFinanzielle Entwicklung Opfikon, Leistungsûberprûfung\n\n7. Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschâftsleitung Gemeinderat fûr den\nRest der Amtsperio de 201812022\n\nB. Sanierung Kunstrasenplatz 5 Sportanlage Au Genehmigung der Bauab-\nrechnung\n\n9. Erstellung Doppel-Hort Dufaux-Strasse Glattpark Genehmigung der Bau-\nabrechnung fûr den Ausbau\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc VoM 7. Mâr22022\n\n-311-\n\n1. Mitteilungen 0.5.0\n\nDie Ratsprâsidentin informiert, dass sich Stadtrat Jôrg Mâder wegen einer Nati-\nonalratssession in Bern entschuldigen lâsst.\n\n1.1 Verabschiedung Gemeinderatsmitglied 0.5.0\n\nDie Ratsprâsidentin informiert, dass Anna Merz (FDP) per 24. Januar 2022 aus\ndem Gemeinderat ausgetreten ist. Sie war seit 2018, also fûr knapp 4 Jahre fûr\nden Gemeinderat aktiv und fûr 2 Jahre Mitglied der Geschâftsprûfungskommis-\nsion. Tanja Glanzmann bedankt sich beiAnna Merz fûr die Tâtigkeit als Gemein-\nderâtin und Ubergibt die Geschenke.\n\nAnna Merz dankt dem Gemeinderat fUr die gemeinsame Zeit. Sie erklârt, dass\nsie aufgrund ihres Wegzuges schweren Herzens aus dem Gemeinderat austre-\nten musste. Sie wûnscht allen alles Gute.\n\n1.2 Begrûssung neue Gemeinderatsmitglieder 0.5.0\n\nDie Ratsprâsidentin begrUsst die neuen Gemeinderatsmitglieder Dario Petrovic\n(FDP) und Kathrin Balimann (FDP), welche die Sitze von Raphael Jenny (FDP)\nund Anna Merz (FDP) einnehmen. Tanja Glanzmann wûnscht den beiden fûr\ndie Zukunft eine spannende, erfahrungsreiche Zeit als Mitglieder des Gemein-\nderates Opfikon.\n\n1.3 Kleine Anfrage Thomas Wepf (SP) "Wann erhâlt auch Opfikon das\nEnergiestadt-Goldlabel" - Beantwortung 8.3.0\n\nDie Ratsprâsidentin informiert ûber die fristgerechte Beantwortung der kleinen\nAnfrage von Thomas Wepf (SP) betreffend "Wann erhâlt auch Opfikon das\nEnergiestadt-Goldlabel" durch den Stadtrat.\n\nDie Ratsprâsidentin informiert, dass die Behôrdenschulung nach den Erneue-\nrungswahlen am Samstag, 11. Juni 2022, stattfindet. Die Ratsfeier wird nach\nder konstituierenden Sitzung vom 13. Juni 2022 stattfinden. Es sind sowohl die\nbisherigen als auch die neuen Mitglieder eingeladen. Weitere lnformationen und\ndie Einladungen folgen,\n\nDie Ratsprâsidentin verliest Wichtiges aus der eingegangenen Post, die in der\nSitzungsvorbereitung einsehbar war.\n- SR-Beschluss Hostettler Yves - Wahl zum Stadtammann und Betreibungs-\n\nbeamter 2022 - 2026\n- Die Ratsprâsidentin venrueist auf den Facebook-Post mit den Parlaments-\n\nNEWS.\n\n2. Protokoll der 20. Sitzung vom 6. Dezember 2021\n\nDas Protokoll wird genehmigt und verdankt\n\n0.5.0\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 7 . Mârz 2022\n\n-312-\n\n3. lnterpellation Qëndresa Hoxha-Sadriu (SP) und Mitunterzeichnende\n"Strategie Elterntaxis" - Begrûndung '1.8.4.2\n\nlnterpellantin Qëndresa Hoxha-Sadriu begrûndet im Rat ihre lnterpellation.\n\nElterntaxis stôren und behindern Schulein- und ausgânge. Vor allem beim\nSchulhaus Lâttenwiesen kommt es immer wieder zu Stau und Unfâllen. Tempo-\nrâre Halteverbote bieten keine langfristige Lôsung. Tatsâchlich ist jetzt der rich-\ntige Moment fUr diese lnterpellation. lm Kantonsrat wurde zeitgleich eine Motion\nvon Qëndresa Hoxha-Sadriu zur selben Problematik Uberwiesen. Sie wUnscht\nsich, dass man nahe mit der Sicherheitsdirektion zusammenzuarbeitet. Die Sig-\nnalisationsverordnung wird vereinfacht werden. Sie dankt fûr die gute Uberpar-\nteiliche Zusammenarbeit.\n\nDie Ratsprâsidentin erlâutert, dass der Stadtrat gemâss Art. 39 der Organisati-\nonserlass des Gemeinderates die lnterpellation innert dreier Monaten nach der\nBegrûndung zu beantworten hat. [Jber die von der lnterpellation berûhrte Ange-\nlegenheit wird nicht Beschluss gefasst.\n\n4. Postulat Thomas Wepf (SP) und Mitunterzeichnende "Fûr eine Nach-\nhalti ge Gemei nde-Beschaffu n g u nd fossi lfreie kom m u nale Fah rzeuge"\n- Uberweisung 7.0.4\n\nPostulant Thomas Wepf (SP) bedankt sich fur die Entgegennahme und hofft,\ndass das Postulat auch ûberwiesen wird.\n\nUrban Husi (SVP) ergreift das Wort. Vor nicht allzu langerZeit wurde im Ge-\nmeinderat sein Postulat "Fair Trade Town Opfikon" einstimmig ûberuviesen. Die-\nses bilde die vernûnftige Grundlage, ohne Zwang, eine nachhaltige Beschaffung\nsicher zu stellen. Es stimme, dass es lange ruhig gewesen sei. Seine Nachfrage\nbei der Stadtverwaltung habe ergeben, dass die Umweltbeauftragte Karin\nSchweiter eine Arbeitsgruppe aus Wirtschat, Politik und Venrualtung gegrùndet\nhabe. Er empfiehlt Thomas Wepf, sich dringend mit ihr in Verbindung zu setzen,\nsodass er sich ehrenamtlich beteiligen kann. Die Einbringung von konkreten\nVorschlâgen, wie beispielsweise der SVP-Budgetantrag fUr die Beschaffung ei-\nnes neuen Polizeifahrzeuges, seizielfUhrender. Auch bei Feuenrvehrfahrzeugen\ngâbe es inzwischen gute Hybrid-Lôsungen. ln diesem Sinne lehne die SVP-\nFraktion das Postulat ab und erhoffe sich, dass auch die SP von der Ûbenrrei-\nsung dieses komplett am Ziel vorbeigeschossenen Postulates absehe und sich\nan den konstruktiven zukûnftigen Debatten beteilige und einbringe.\n\nCirillo Pante (FDP) fûgt an, dass auch die FDP-Fraktion das Postulat ablehne.\nDie Stadtverwaltung sei ôkologisch und nachhaltig auf einem guten Weg. Un-\nterlagen zur Gemeindebeschaffung werden zurzeit im Kantonsrat diskutiert. An-\nfang 2023 soll ein Beschluss gefâllt werden, man solle doch abwarten. ln der\nBeschaffungsstrategie kônnen auch dann noch Anpassungen vorgenommen\nwerden. Wer beispielsweise beim Bau eines Schulhauses die Nachhaltigkeit\nprùfen soll/kônne sei sowieso fraglich, man kônne nur hoffen, dass die in der\nSubmission angepriesene Nachhaltigkeit auch eingehalten werde.\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 7. Màr22022\n\n- 313 -\n\nJeremi Graf (SP) erinnert sich noch gut an die Diskussion um die Klimainitiative,\nKonkrete Projekte hâtten infolge dieses Postulates umgesetzt werden kônnen.\nMan habe das kleinste Mittel mit der Frage um Prùfung an den Stadtrat gewâhlt,\nauch dieses soll jetzt abgelehnt werden. Das Postulat sei sehr offen gehalten,\nsofern der Stadtrat den Kantonsratsbeschluss abwarten wolle, reiche auch\ndiese Antwort aus. Der aktuelle Stand soll bekanntgegeben werden. 40% der\nAusgaben der ôffentlichen Hand sind Gemeinden und Stâdten zuzuordnen, da\nwâre es nur vernûnftig, eine Prûfung zum Wohl des Klimas durchzufûhren.\n\nThomas Wepf (SP) erstaunt es nicht, dass die SVP gegen ein Postulat zum\nKlimaschutz sei. Es gehe beim Postulat von Urban Husi (SVP) nicht um nach-\nhaltige Beschaffung, sondern um faire Produkte und die Bekanntmachung von\nneuen Môglichkeiten. Mit nachhaltigem Konsum kônne die Stadt Opfikon auf\neinfachem Weg besser werden. Treibhausgase und Kosten kônnten gesenkt\nund der ôkologische Fussabdruck verkleinert werden. Ôkologische Submissio-\nnen kônnen das regionale Gewerbe fôrdern.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung\n\nDie Uberweisung des Postulates von Thomas Wepf (SP) und Mitunter-\nzeichnende "Fûr eine Nachhaltige Gemeinde-Beschaffung und fossilfreie\nkommunale Fahrzeu(te" wird mit 17=16 Stimmen bei 1 Enthaltung abge-\nlehnt.\n\n4. Postulat Thomas Wepf (SP) und Mitunterzeichnende "FUr eine Nachhaltige\nGemeinde-Beschaffung und fossilfreie kommunale Fahrzeuge" - Ûbenruei-\nsung 7.0.4\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 21 . Dezember 2021, auf Art. 37 des\nOrganisationserlass Gemeinderat und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Postulat von Thomas Wepf (SP) und Mitunterzeichnenden "Fûr eine\nNachhaltige Gemeinde-Beschaffung und fossilfreie kommunale Fahrzeuge"\nwird nicht an den Stadtrat ûberwiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Postulant Thomas Wepf, Farman-Strasse 55, 8152 Glattpark (Opfikon)\n- Stadtrat\n- Abteilungsleiterin Bau und lnfrastruktur\n\nffieru\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nF-.a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 7 . Màrz 2022\n\n-314-\n\n5. Postulat Reto Bolliger (CVP) und Mitunterzeichnende "Einfûhrung\nbzw. Ausbau Tempo 30 im gesamten Grossacker Quartier"\n- Ûberweisung 1.8.4.4\n\nPostulant Reto Bolliger (CVP) erlâutert, dass die Prûfung und Planung von\nTempo 30 schnellstmôglich erfolgen soll. Die Strassen sind schmal, parkierte\nAutos schrânken die Fahrbahn ein. Das Naherholungsgebiet sowie die Wohn-\nquartiere sollen geschûtzt werden. Schwere Unfâlle sollen vermieden werden.\nDie Einfûhrung von Tempo 30 sei kein Trend, sondern eine zwingende Mass-\nnahme. Kein Gemeinderatsmitglied habe ihm bisher eine sinnvolle Begrûndung\nliefern kônnen, warum das Postulat abgelehnt werden sollte. Er dankt dem\nStadtrat fûr die Entgegennahme.\n\nPeter Bûhrer (FDP) weist darauf hin, dass er Reto Bolliger ein Mail geschickt\nhabe. Er wohne seit Jahren am Ende des Quartiers an der Rietgrabenstrasse.\nEr begrûndet, dass das Grossackerquartier eine Enklave bilde, wodurch sich\ngrundsâtzlich nur Anwohnende oder Besuchende in diesem Quartier befânden.\nBei Tempo 30 wûrden die Blicke von der Strasse vermehrt auf den Tacho ge-\nlenkt, was zu Ablenkungen fûhren kann. Er zitiert diverse Zeitungsartikel, die\ndies belegen. Natûrlich soll das Fahrtempo realistisch angepasst werden. Die\nRietgrabenstrasse sei gut befahrbar. Die Reservoirstrasse sei die einzige\nStrasse ohne Trottoir. Er als Pensionâr sei noch kaum zu einer Tageszeit im\nStau gestanden, auch sei der Làrm kein grosses Problem. Das Quartier sei oh-\nnehin vom Flughafenlârm und den Kirchenglocken geprâgt. Es sei in den letzten\n30 Jahren zu keinem Unfall gekommen. Ein weiteres Problem sei, dass Perso-\nnen aus der Feuerwehr auch nicht mit mehr als 30 km/h zu einem Einsatz fahren\ndûrften. Bei einem Einsatz zàhlejede Sekunde. Er schlâgt dem Postulanten vor,\nin die im Postulatstext enruâhnten Gemeinden zu ziehen, wenn es dort ja besser\nsei.\n\nKevin Husi-Fiechter (SVP) ergânzt, dass im Rat bereits mehrfach ûber\nTempo 30 diskutiert worden sei. Die SVP-Fraktion erachte das Postulat als nicht\nzielfûhrend und lehne eine Ûbenrueisung somit ab.\n\nEric Welter (GV) ergreift das Wort. Tempo 30 sei wirklich eine Ablenkung vom\nStrassenverkehr, da ôfters auf den Tacho geschaut wird. Er weist darauf hin,\ndass gegen Autoposer, welche lieber auf ihre Handys als auf die Tachos und\ndie Strassen schauen, Tempo 30 auch nichts nûtze. Er fûgt an, dass er\nTempo 30 auf Teilstrecken in Grossacker Quartier, wo es Sinn mache, befûr-\nworte. Er wâre bereit, dies in einem separaten neuen Vorstoss anzugehen. Auch\nder Gemeindeverein weist das Postulat ab.\n\nReto Bolliger (CVP) weiss, dass Autofahrerinnen und Autofahrer sich nur gerne\neinschrânken lassen. Handfeste Begrûndungen gegen Tempo 30 habe er noch\nimmer keine gehôrt.\n\nMathias Zika (FDP) fûgt an, dass es das dritte Mal sei, dass ûber Tempo 30\ndiskutiert werde. Er sei in diesem Quartier aufgewachsen und wisse, dass es\nkaum machbar sei, 50 kmlh zu fahren. Auch er wird das Postulat ablehnen.\n\nWqW\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 7. Màr22022\n\n- 315 -\n\nJeremi Graf (SP) ergreift das Wort. Die SP-Fraktion môchte Verantwortung\nûbernehmen. 2004 gab es bereits einen Vorstoss fûr Verkehrsberuhigungen im\nGrossacker Quartier.2007 forderte die SP eine Ûberprûfung der Tempoanga-\nben in diversen Quartieren. Des Weiteren wurde zum gleichen Thema eine ln-\nterpellation beantwortet. Ziel sei es nicht flâchendeckend Tempo 30 einzufûh-\nren, aber Lârm einzudâmmen und Sicherheit zu fôrdern. Der Bremsweg ver-\nkûrze sich bei einem tieferen Tempo. Die SP-Fraktion wird das Postulat unter-\nstûtzen.\n\nSven Gretler (SP) ergreift das Wort. Er habe in den letzten Jahren selten so viel\nUnsinn zu diesem Thema gehôrt wie heute. Oft kônne in diesem Gebiet gar nicht\n50 km/h gefahren werden. Es wûrde sich nicht allzu viel ândern. Er stellt ein\nFragezeichen hinter die Feuerwehreinsatz-Argumentation. Er enruâhnt, dass\nBussen dann auch malgestrichen werden kônnten, wenn ein Dienstfahrzeug zu\nschnell fahre. Es gebe Referenzfâlle. Er unterstUtzt das Postulat.\n\nRegula Hûrlimann (SVP) teilt mit, dass das Verfahren in diesen Referenzfâllen\nnoch hângig sei.\n\nPeter Bûhrer (FDP) weist auf einen Zeitungsartikel hin, welcher den Referenzfall\nwiederlege. Er bittet alle, Menschenverstand walten zu lassen, sodass jeder so\nschnell fahren kônne, wie er es fUr richtig halte, aber natûrlich max. 50 km/h.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nDie Ùberweisung des Postulates von Reto Bolliger (CVP) und Mitunter-\nzeichnenden "Einfûhrung bzw. Ausbau Tempo 30 im gesamten Gross-\nacker Quartier" wird mit '19:14 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.\n\n5. Postulat Reto Bolliger (CVP) und Mitunterzeichnende "Einfûhrung bzw. Aus-\nbau Tempo 30 im gesamten Grossacker Quartier" - Ûbenrueisung 1.8.4.4\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 25. Januar 2022, auf Art. 37 des\nOrganisationserlass Gemeinderat und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Postulat von Reto Bolliger (CVP) und Mitunterzeichnenden "Einfûhrung\nbzw. Ausbau Tempo 30 im gesamten Grossacker Quartier" wird nicht an\nden Stadtrat ûberuuiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Postulant Reto Bolliger, Grossackerstrasse 6, 8152 Opfikon\nwew\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\n|-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 7. Màr22022\n\n-316-\n\n- Stadtrat\n- Abteilungsleiterin Bau und lnfrastruktur\n- Abteilungsleiterin Bevôlkerungsd ienste\n\n6. Postulat Benjamin Baumgartner (SVP) und Mitunterzeichnende "Fi-\nnanzielle Entwickl u ng Opfi kon, Leistu ngsû berprûfu ng" - Û berweisung\n\n9.0.0\n\nPostulant Benjamin Baumgartner (SVP) dankt dem Stadtrat fûr die Entgegen-\nnahme des Stadtrates und hoffi auf eine Ûberweisung.\n\nQëndresa Hoxha-Sadriu (SP) ergreift das Wort. Erstmals sei ûber eine Leis-\ntungsûberprûfung bei der Budgetberatung an der RPK-Sitzung beraten worden,\nDie SP-Fraktion unterstûtze eine Leistungsûberprûfung, jedoch seien die daran\ngeknûpften Bedingungen nicht umsetzbar. Forderungen wie die Reduktion von\nKosten, etc. seien unrealistisch. Es wâre eine Verschlechterung der Lebensqua-\nlitât sowie des Service Public. Kinder seien unsere Zukunft, dort den "Sparfin-\nger" anzusetzen, sei falsch. Die Digitalisierung werde bei der Stadtvenryaltung\ngefôrdert. Die SP-Fraktion unterstûtzt das Postulat und lâdt den Stadtrat ein,\ndas Postulat auf Umsetzbarkeit zu prûfen.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nDie Uberweisung des Postulates von Benjamin Baumgartner (SVP) und\nMitunterzeichnenden "Finanzielle Entwicklung Opfikon, Leistungsûber-\npriifung" wird mit 27:7 Stimmen angenommen.\n\nDer Stadtrat bzw. die Spezialverwaltungsbehôrde berichtet dem Gemeinderat\ninnert 12 Monaten, ob und in welcher Weise dem Postulat entsprochen wird.\n\n6. Postulat Benjamin Baumgartner (SVP) und Mitunterzeichnende "Finanzielle\nEntwicklung Opfikon, Leistungsûberprûfung" - Ùberweisung 9.0.0\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 8. Februar 2022, auf Art. 37 des\nOrganisationserlass Gemeinderat und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Postulat von Benjamin Baumgartner (SVP) und Mitunterzeichnenden\n"Finanzielle Entwicklung Opfikon, Leistungsûberprûfung" wird an den Stadt-\nrat Ubenruiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 7. Mâr22022\n\n-317 -\n\n- Postulant Benjamin Baugartner, Ringstrasse 9, 8152 Opfikon\n- Stadtrat\n- Abteilungsleitende\n- Ratssekretârin (Terminkontrolle)\n\n7. Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschâftsleitung Gemeinderat fûr den\nRest der Amtsperiode 201812022 0.5.0\n\nAufgrund des Rûcktritts von Raphael Jenny (FDP) aus dem Gemeinderat ist ein\nneues Mitglied der Geschâftsleitung Gemeinderat zu bestimmen.\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch das Mitglied Kevin Husi-Fiech-\nter, schlâgt vor:\n\n- Dario Petrovic (FDP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDer Vorgeschlagene wird mit 33:0 Stimmen bei '1 Enthaltung als Mitglied der\nGeschâftsleitung Gemeinderat fûr den Rest der Amtsperiode 201812022 ge-\nwâhlt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n- Dario Petrovic, Ringstrasse 11, 8152 Opfikon\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\n8. Sanierung Kunstrasenplatz 5 Sportanlage Au Genehmigung der Bau-\nabrechnung 6.1.5.1\n\nAlex Rûegg, Sprecher der Rechnungsprûfungskommission, erlâutert das Ge-\nschâft.\n\nDie RPK hat die vom Stadtrat vorgelegte Bauabrechnung mit samt den Unterla-\ngen sorgfâltig geprûft und als in Ordnung befunden. Die Baukosten belaufen\nsich auf CHF 434'395. Somit liegt eine Kreditûberschreitung von CHF 14'395\nvor. Die Kreditûberschreitung ist wohl begrûndet und nachvollziehbar. An einem\nAugenschein vor Ort konnte sich die RPK ûberzeugen, dass der neue Kunstra-\nsen fachmânnisch eingebracht wurde und je nach Belegungs-lntensitât eine Le-\nbensdauer von 12 - 15 Jahren haben sollte. Die RPK bedankt sich beim Projekt-\nleiter fur sein umsichtiges Engagement und seine Eigeninitiative, welche no-\ntabene zu keinen weiteren externen Kosten fûhrte.\n\nDas Bauvorhaben wird aus dem kantonalen Sportfonds mit einem Beitrag in\nHôhe von CHF 40'000 unterstûtzt. Diese Gelder fliessen aber erst nach Geneh-\nmigung der Bauabrechnung und sind daher nicht Bestandteil dieser Abrech-\nnung.wew\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc VoM 7. Màr22022\n\n-318-\n\nAntrag\nDie Rechnungsprûfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 5:0 Stim-\nmen die Bauabrechnung zu genehmigen.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung\n\nDie Bauabrechnung ftir die Sanierung des Kunstrasenplatzes 5 der Sport-\nanlage Au im Betrag von GHF 434'395, zulasten der lnvestitionsrechnung,\nKonto-Nr. 616.5030.001, wird einstimmig mit 34:0 Stimmen genehmigt.\n\nB. Sanierung Kunstrasenplatz 5 Sportanlage Au Genehmigung der Bauab-\nrechnung 6.1 .5.1\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 28. Oktober 2021 , auf Art. 19 der\nGemeindeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\nL Die Bauabrechnung fûr die Sanierung des Kunstrasenplatzes 5 der Sport-\nanlage Au im Betrag von CHF 434'395, zulasten der lnvestitionsrechnung,\nKonto-Nr. 616.5030.001, wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Leiterin Bevôlkerungsdienste\n- Anlagewart Sportanlage Au\n- Finanzen und Liegenschaften\n\n9. Erstellung Doppel-Hort Dufaux-Strasse Glattpark\nGenehmigung der Bauabrechnung fûr den Ausbau 6.1.4\n\nlbrahim Zahiri, Sprecher der Rechnungsprûfungskommission, erlâutert das Ge-\nschâft.\n\nAm 4. Dezember 2017 genehmigte der Gemeinderat fûr den Ausbau eines Dop-\npel-Hortes im Glattpark, Dufaux-Strasse, einen Kredit von CHF 460'000 inkl.\nMWST zulasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 610.5030.193. Die am\nBoulevard Lilienthal 31/33/35 gelegenen Râumlichkeiten wurden im 1. Halbjahr\n2018 mit einer einfachen Ausbaustandart, welcher in zweckmâssiger Weise die\nAnsprûche an einen modernen Kinderhort erfûllt, ausgebaut. Die hortspezifi-\nsche Gerâtschaft (KUche) wie auch das Betriebsmobiliar wurden von der KlMlWW\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc VoM 7. Màr22022\n\n-319-\n\nKrippen AG, der mit der schulergânzenden Tagesbetreuung beauftragten, pri-\nvaten Trâgerschaft, finanziert. Der Bezug des Doppel-Hortes fand wâhrend den\nSchulsommerferien 201 B statt.\n\nDie Baukosten sind gemâss Buchhaltungsnachweis vom 13. Dezember 2021\nausgewiesen und belaufen sich auf CHF 430'037.40. Somit liegt eine Kosten-\nunterschreitung von CHF 29'962.60 vor. Die RPK hat die vom Stadtrat vorge-\nlegte Bauabrechnung mit samt den Unterlagen geprûft und fûr gut befunden.\n\nAntrag\nDie Rechnungsprûfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 5:0 Stim-\nmen die Bauabrechnung zu genehmigen.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung\n\nDie Bauabrechnung fûr den Ausbau eines Doppel-Hortes im Glattpark,\nDufaux-Strasse, im Betrag von GHF 430'037.40, zulasten der lnvestitions-\nrechnung, Konto-Nr. 610.5030.193 / 610.5040.006 wird mit 33:0 Stimmen\nbei 1 Enthaltungen genehmigt.\n\n9. Erstellung Doppel-Hort Dufaux-Strasse Glattpark\nGenehmigung der Bauabrechnung fûr den Ausbau 6.1.4\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 21. Dezember 2021, auf Art. 19 der\nGemeindeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Bauabrechnung fûr den Ausbau eines Doppel-Hortes im Glattpark,\nDufaux-Strasse, im Betrag von CHF 430'037.40, zulasten der lnvestitions-\nrechnung, Konto-Nr. 610.5030.193 I 610.5040.006, wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Schulverwaltung\n- Finanzen und Liegenschaften\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 7. Mâr22022\n\nPersônliche Erklârung Daniel Schoch und Ruth Schoch (SVP)\n\n-320-\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nDaniel Schoch (SVP) verliest die persônliche Erklârung\n\nDer Krieg in der Ukraine ist unerbittlich und leidgeplagt. Wer noch nie selber in\neinem Kriegsgebiet war, kann sich nicht vorstellen, was die Bevôlkerung ertra-\ngen muss. Kein Wasser und Essen sowie die stetige Angst beim Anstehen bei\nder Essensausgabe von Heckenschûtzen oder von Granaten getroffen oder\nvergewaltigt zu werden, wenn eine Stadt eingenommen wird. lch war in den\n90er-Jahren fûr die Schweizerarmee im Balkankrieg (Sarajevo, Mostar, Tusla\nund Bihaé) und habe das Leid persônlich gesehen. Darum bitte ich den Stadt-\nrat um unkomplizierte Aufnahme von Flûchtlingen mit Status S sowie die Be-\nreitstellung von UnterkUnften und Schulmôglichkeiten. Es ist mir bewusst, dass\nes etwas kosten wird, doch sollte die Schweizer Humanitât ûberwiegen.\n\nSozialvorsteherin Heidi Klâusler-Gysin dankt Daniel Schoch (SVP) fûr seine\npersônliche Erklârung und erlâutert, dass eine Arbeitsgruppe gebildet wurde\nund dass der Kanton momentan die Hilfestellungen fûr die Ukraine koordi-\nniere.\n\nSchluss der Sitzung\n\nOpfikon, 10. Màr22022\n\nFûr richtiges Protokoll\nRatssekretârin:\n\nSScf'ie,l/\nSara Schôni\n\n\n\n=ovÉ\n\\\n\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 7. Màr22022\n\nProtokoll geprûft: Datum:\n\nPrâsidentin:\nTanja Glanzmann\n\n-321 -\n\n1. Vizeprâs ident:\nTob Honol\n\n2. Vizepràsidentin\nRuth Schoch\n\n/ /. os. Z:ô?2\n\n/+ (8 Uzz\n\n// Aç ZQz,z\n\nwqw\n\n\n


Einladung Gemeinderat 03.04.2023.pdf

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text: \n \n\n \n\nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM Montag, 3. April 2023 \n \n \n \n E I N L A D U N G \n _______________ \n \n zur 5. Sitzung \n \nZeit: 19:00 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n \nTRAKTANDEN: \n \n1. \n\n  \nPräsentation Stadtrat: \nVorgehen Räumliches Entwicklungskonzept \n\n2.   Mitteilungen \n\n3.   Protokoll der 4. Sitzung vom 6. März 2023 \n\n4. \n \n\nPostulat Haci Sari (SP) und Mitunterzeichnende \n"Lärmschutzmassnahmen Oberhusengebiet" - Begründung \n\n5. \n  \n\nMotion Ulrich Weidmann und Ibrahim Zahiri (GV) \n"Bekämpfung von Littering" - Überweisung \n\n6.   Postulat Milena Brasi (NIO@GLP) und Mitunterzeichnende \n"Förderung von Fernwärmenetzen und Erdsonden" - Überweisung \n\n7. \n  \n\nSanierung Austrasse (Zunstrasse bis Wendehammer) \nStrassensanierung und Beleuchtung \nProjektgenehmigung, Kreditbewilligung \n\n8.   Instandstellung öffentliche Parkplätze Austrasse \nProjekt- und Kreditbewilligung \n\n9.   Amtliches Publikationsorgan 2024 - 2027 \ngrundlegende Bestimmungen \n\n    \n \n \n \nOpfikon, 20. März 2023 1. VIZEPRÄSIDENTIN \n Silvia Messerschmidt \n \n ______________________________________________________________  \n\n \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der \nRatssitzung beizuwohnen. \n\n ______________________________________________________________  \n\n \n\n\n

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