text: \nRECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \nGenehmigung der Bauabrechnung des Umbaus und der Erneuerung des Hochhauses \ndes Alterszentrums Gibeleich       L2.2.2 \n______________________________________________________________________ \n \nAusgangslage \nAnlässlich der Volksabstimmung vom 28. September 1997 bewilligte der Souverän zwei \nKredite von insgesamt Fr. 8'230'000.-- für den Umbau und die Erneuerung des Hochhau-\nses. Der massgebende Kredit für die Bauabrechnung beträgt unter Berücksichtigung des \nPlanungskredits sowie der negativen Bauteuerung schlussendlich Fr. 8'239'470.--.  \n \nBauabrechnung \nDie Baukosten betragen gemäss Bauabrechnung total Fr. 6'612'459.05. Sie liegen damit \num Fr. 1'627'010.95 oder knapp 20% unter dem massgebenden Kredit. \n \nStellungnahme der RPK \nDieses Projekt wurde anschliessend an den Um- und Neubau des Alterszentrums ausge-\nführt. Die Prüfung der Bauabrechnung beider Projekt wurde durch die RPK gleichzeitig \nvorgenommen und eigentlich als ein Geschäft behandelt. So betrachtet handelt es sich um \neines der grössten Bauvorhaben, das je durch die Stadt Opfikon ausgeführt worden ist. Die \nRPK hat nach Absprache mit dem Stadtrat entschieden, zur Prüfung dieser beiden Bauab-\nrechnung einen externen Berater beizuziehen. Der Prüfungsbericht der Firma AEBERLI \nTreuhand AG, Zürich, ist somit als integrierender Bestandteil dieses Abschieds zu betrach-\nten.  \nWie dem Bericht des Stadtrates zu entnehmen ist, werden bedeutende Minderkosten aus-\ngewiesen. Diese resultieren vor allem aus der Projektänderung bei den Balkonen und beim \ngünstigeren Vergeben der Arbeiten als ursprünglich angenommen. \nDie in Aussicht gestellten Subventionen durch die Gebäudeversicherung Kanton Zürich \n(BVZ) ist geleistet worden und auch verbucht. \nDie RPK dankt den zuständigen Stellen für die einwandfreie Abrechnung sowie den aus-\nführenden Organen für den gelungenen Umbau. \n \nAntrag \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0): \nDie vorliegende Bauabrechnung für den Umbau und die Erneuerung des Hochhauses \nim Alterszentrums Gibeleich mit Baukosten von Fr. 6'612'459.05 zu genehmigen. \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat:  Albert Steffen \n \nOpfikon, 06.09.2001 \n \n      RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n      Der Präsident:   Ein Mitglied: \n \n \n      Fritz Stoll   Albert Steffen \n\n\n


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text: \n  Rechnungsprüfungskommission \n \n \n Sanierung der Niederspannungskabelanlage in der Damm- \n strasse – Genehmigung der Bauabrechnung                  E.2.1.3 \n _____________________________________________________ \n  \n \n Der Gemeinderat bewilligte am 29. September 1997 einen Kredit von \n\n Fr. 220'000.— für die Sanierung der Niederspannungskabelanlage zu Lasten   \n   der Investitionsrechnung des EW Opfikon. \n \n \n Bericht \n Diese Arbeiten wurden im Zusammenhang mit der Gesamtsanierung der  \n Dammstrasse vorgenommen. Das Projekt umfasste die Verlegung eines neuen \n 300 m‘ langen Niederspannungs-Hauptkabels sowie eines Reserverohres, 14 \n neue Hausanschlüsse und zwei neue Verteilkabinen. Die Sanierungsarbeiten \n konnten im Herbst 1998 abgeschlossen werden. \n \n \n Kosten \n Gemäss Bauabrechnung der städtischen Werke vom 6. März 2000 betragen  \n die Baukosten Fr. 220'835.25. Der Kredit wird um Fr. 835.25 überschritten. \n \n \n Kostenvergleich KV Rechnung \n \n Tiefbauarbeiten Fr.  97'000.-- Fr.  106'961.15 \n Kabelschutzrohre Fr.    7'000.-- Fr.  8'070.55 \n Kabel und Zubehör Fr. 34'000.-- Fr. 26'121.60 \n Verteilkabinen Fr. 31'000.-- Fr. 29'985.— \n Montageaufwand Fr. 29'000.-- Fr. 28'041.60 \n Technische Aufwendungen Fr. 22'000.-- Fr. 21'655.35 \n  Fr.220'000.-- Fr. 220'835.25 \n  __________ ____________ \n \n Auf Grund der minimalen Kostenüberschreitung wurde auf die Berechnung des \n Teuerungsnachweises verzichtet. \n \n \n Prüfung der Abrechnung \n Die RPK hat die Abrechnung geprüft und für in Ordnung befunden. Sie ist auch \n damit einverstanden, dass auf die Berechnung des Teuerungsnachweises ver- \n zichtet wurde. \n \n \n  \n \n \n\n\n\n \n \n\n- 2 – \n \n \n Antrag \n Die RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig mit 4:0, \n die Bauabrechnung über die Sanierung der Niederspannungskabelanlage in der  \n Dammstrasse mit Baukosten von Fr. 220'835.25 zu genehmigen. \n \n \n \n Referent vor dem Gemeinderat: Albert Steffen \n \n \n Opfikon, den 4. Juli 2001 \n \n \n \n \n  Die Rechnungsprüfungskommission \n \n \n  Der Präsident:                Ein Mitglied: \n \n \n \n \n \n      Fritz Stoll                  Albert Steffen \n\n\n


text: \nRECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \n \nDurchführung eines Wettbewerbes für den Glattpark sowie eine Ausstellung \n (Terra 2006)  im Gebiet Oberhauserriet  - Leutschenbach    B 1.3 \n \n \n \n \n \n \nBericht: \n \nDer rechtskräftige Quartierplan Oberhauserriet auf dem Gebiet der Stadt Opfikon sieht \nden Bau eines Parkes mit See vor, welcher von den Grundeigentümern finanziert wird. \nDer Stadtrat beabsichtigt zur Eröffnung des Parkes eine Ausstellung im Jahr 2006 \ndurchzuführen. \nDie Stadt Opfikon hat im Jahr 2000 zusammen mit der Stadt Zürich den Bericht \n„Profil und Inhalt“ für eine Ausstellung Terra , betreffend  Gartenbau  und \nLandschaftsarchitektur in Opfikon und Zürich Nord, erarbeitet. Die Ausstellung soll in \neinem vorbelasteten Siedlungsraum heutigen Erholungsraum präsentieren und aus \nfolgenden Komponenten bestehen, die allenfalls mit weiteren Ideen ergänzt werden: \n \n- Park mit See \n- Thematische Ausstellungen \n- Erbaute Beispiele (Hochbauten) \n- Vergnügungs – und Unterhaltungsprogramm \n- Übergreifende Corporate Identity \n \nIn einem Wettbewerb soll aufgezeichnet werden, wie ein solches Vorhaben \nkonkretisiert werden könnte. \n \nDie Kosten werden wie folgt aufgeteilt: \n \n- Grundeigentümer QP Oberhauserried  Fr. 100’000-- \n- Stadt Opfikon     Fr. 180'000.-- \n- Stadt Zürich      Fr.  180'000.-- \n- Kanton Zürich     Fr. 180'000.-- \n        \nTotal       Fr. 640'000.— \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \nFeststellungen der RPK \n \nDieses Gebiet ist von regionaler Bedeutung und muss in grossräumigem \nZusammenhang betrachtet werden. Der Glattpark kann die Basis für die Ausstellung \nbilden. Die Stadt und der Kanton Zürich sind bereit, sich an den Kosten für den  \nProjektwettbewerb zu beteiligen, was für die Stadt Opfikon von Vorteil ist.  \n \n \nAntrag: \n \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat im Stimmenverhältnis von 5:0, für den \nWettbewerb Park mit Ausstellung in den Gebieten Oberhauserriet und \nLeutschenbach einen Rahmenkredit im Betrag von Fr. 180'000.00 zu  Lasten der \nInvestitionsrechnung 2001, Konto 209.5810.111, zu bewilligen. \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat: Tony Steiner \n \n \n \nOpfikon, 13.06.2001    Die Rechnungsprüfungskommission: \n \n \n \n      Der Präsident:  Ein Mitglied: \n \n \n \n \n      Fritz Stoll  Tony Steiner \n\n \n\n\n


text: \n=ovÉ\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n3. März 2015\n2015-054\n1von1\n\n"Erhalt des Neujahrsblattes" Postulat Richard Muffler (SVP) und\nMitunterzeichnende - Entgegennahme o2.3.1\n\nGemeinderat Richard Muffler (SVP) und Mitunterzeichnende haben am\n1. Dezember 2014 das Postulat "Erhalt des Neujahrsblattes" eingereicht, Mit\nSchreiben vom 10. Dezember 2014 hat das Ratsbüro die Mitglieder des Stadt-\nund Gemeinderates über den Eingang des Postulats informiert. An der Sitzung\ndes Gemeinderates vom 2. März 2015 hat Richard Muffler sein Postulat\nbegründet. Gemäss Art. 45 der Geschäftsordnung des Gemeinderates, hat der\nStadtrat in der darauf folgenden Sitzung zu erklären, ob er bereit ist, das\nPostulat entgegen zu nehmen. Ein Ablehnungsantrag ist schriftlich zu begrün-\nden, Nach der Überweisung, voraussichtlich am 30. März 2015, hat der Stadt-\nrat innert zwölf Monaten dem Rat Bericht zu erstatten,\n\nAuf Antrag des Stadtpräsidenten\n\nBESCHLI ESST DER STADTRAT:\n\n1. Das Postulat "Erhalt des Neujahrsblattes" von Gemeinderat Richard Muffler\n(SVP) und Mitunterzeichnenden wird entgegen genommen.\n\n2. Der Stadtpräsident wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Arbeits-\ngruppe Neujahrsblätter, bei einer Übenveisung des Postulats durch den\nGemeinderat, dem Stadtrat bis spätestens Ende Februar 2016 eine Beant-\nwortung zur Beschlussfassung vorzulegen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Richard Muffler, Neugutstr. 13,8152 Glattbrugg\n- Büro Gemeinderat\n- Stadtpräsident\n- Arbeitsgruppe Neujahrsblätter, Urs Studer, Grätzlistr. 57, 8152 Opfikon\n\nWBSRB-Postulaf Muff letrNeujahrsblatt-Zweisung\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Präsident: Der Stadtschreiber:\n\nOo¿S-¿¿t'\nP. Remund\n\nVERSANDT:\n5, MARZ 2015\n\nH.R. Bauer\n\n\n


text: \n \n\nSTADTRAT \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 5. September 2000 \n   ___________________  \n \n  (ersetzt den Antrag vom 13. Juni 2000) \n \n \n \nBewilligung eines Objektkredites im Betrage von brutto Fr. 380'000.-- für \ndie Sanierung der Liegenschaften Dammstrasse 25 und 27 L 2.2.8 \n___________________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 5. September 2000 - sowie in \n\nAnwendung von § 50 Ziff. 6 der Gemeindeordnung \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Für die Sanierung der Liegenschaften Dammstrasse 25 und 27 wird ein Ob-\n\njektkredit von brutto Fr. 380'000.-- bewilligt. \n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Finanzvorstand \n - Liegenschaftenvorsteherin \n - Schulsekretariat \n - Finanzverwaltung \n - Liegenschaftenverwaltung \n  KTBAP-Sanierung_Dammstr_25_27 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n\n\n \n\nBERICHT \n \n \n1. Ausgangslage \n \nDamit sich der Stadtrat vom Zustand der städtischen Liegenschaften im \nFinanzvermögen der Stadt Opfikon ein Bild machen konnte, wurde im Herbst 1998 \ndurch das Architekturbüro Kurt H. Schwaighofer, 8152 Glattbrugg, ein \nZustandskataster erstellt. Daraus ergibt sich, dass die im Jahre 1957 erbauten \nHäuser, Dammstrasse 25 und 27, dringend saniert werden müssen. \n \n2. Projekt \n \nIn den beiden Liegenschaften sind nebst drei Kindergärten auch drei Wohnungen \nuntergebracht. Das Sanierungskonzept beinhaltet im Wesentlichen folgende \nArbeiten: \n \n- Ersatz der Spenglerarbeiten, neue Lamellen- und Sonnenstoren, ersetzen der \n  Balkongeländer. \n  \n- Im Gebäudeinnern werden die Küchen inkl. die dazu notwendigen Sanitärleitungen  \n  ersetzt. Ausgewechselt werden die Wohnungsabschlusstüren. \n  Die Fenster wurden im Zuge der Lärmschutzmassnahmen des Flughafens bereits  \n  überarbeitet. \n \n- Die gesamte Umgebung wird neu und kindergerecht gestaltet. \n \n- Aus wirtschaftlichen und strategischen Gründen wird auf eine Wärmedämmung im \n  Betrag von Fr. 170'000.—verzichtet. \n \n3. Kosten \n \nIm Voranschlag 2000 ist unter der Konto-Nr. 900.7020.105 der Betrag von  \nFr. 480'000.-- (Kostenschätzung) enthalten. Die Kosten gemäss Kostenvoranschlag \nvon Architekt Kurt H. Schwaighofer belaufen sich auf brutto Fr. 380'000.-- und teilen \nsich wie folgt auf: \n \nGebäude \n \n- Baumeisterarbeiten inkl. Gerüste und Fassaden Fr.   45'000.-- \n- Spenglerarbeiten  Fr.   17'000.-- \n- Äussere Abschlüsse  Fr.   16'000.-- \n- Malerarbeiten (Innen und aussen) Fr.   48'000.-- \n- Technische Installationen  Fr.   43'000.-- \n- Kücheneinrichtungen  Fr.   37'000.-- \n- Schlosserarbeiten  Fr.   16'000.-- \n- Wohnungsabschlusstüren Fr.   10'000.-- \n- Diverse Nebenarbeiten (Platten, Gipser etc.) Fr.   15'000.-- \n- Honorar  Fr.   40'000.-- \nTotal Gebäude  Fr. 287'000.-- \n \n \n \nUmgebung \n \n\n\n\n \n- Gärtnerarbeiten  Fr.   81'000.-- \n- Honorar  Fr.     7'000.-- \nTotal Umgebung  Fr.   88'000.-- \n \nBaunebenkosten  Fr.     5'000.-- \n \nZusammenfassung \n \n- Gebäude  Fr. 287'000.-- \n- Umgebung  Fr.   88'000.-- \n- Baunebenkosten  Fr.     5'000.-- \n \nTotal Kostenvoranschlag (inkl. MWST) Fr. 380'000.-- \n \nDas Ersetzen der Ablaufleitungen der Bäder und WC's und damit die Erneuerung \nder Nasszellen ist aus Kostengründen nicht vorgesehen. Der Kostenaufwand hierfür \nwürde ca. Fr. 100'000.-- betragen. \n \n4. Beiträge \n \nBei den vorgesehenen Arbeiten können keine Subventionsgesuche eingereicht \nwerden. Es sind deshalb keine Beiträge berücksichtigt. \n \n5. Antrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, für die Sanierung der Liegen-\nschaften Dammstrasse 25 und 27 einen Objektkredit von Fr. 380'000.-- zu \nbewilligen. \n \n \n \nOpfikon, 5. September 2000 NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n\n\n


text: \n                                                                                \n\nRechnungsprüfungskommission \n \n                     Beschluss des Gemeinderates über die Genehmigung \n                     der Abrechnung über die Projektierung der \nLärmschutz- \n                     massnahmen 1991 entlang der SBB-Linien                       \nU1.1.2 \n \n                     \n______________________________________________________ \n                                                                                \n                        Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat die Abrechnung über \ndie \n                             Projektierung der Lärmschutzmassnahmen entlang der \nSBB-Linien mit \n                    Gesamtkosten von Fr. 510'667.70 zu genehmigen und den \nerforderlichen \n                        Nachtragskredit von Fr. 292'667.70 zu bewilligen. \n \n\n1. Ausgangslage \n \n\n                         Bruno Tantanini und Mitunterzeichner reichten am 12.12.1978 ein \nPostulat \n                         ein. Danach wurde der Stadtrat eingeladen, lärmmindernde \nMassnahmen zum \n                         Schutz der Bevölkerung zu prüfen. In der Folge beschlossen Stadtrat \nund  \n                         Gemeinderat Verpflichtungskredite in der Höhe von total Fr. \n218'000.- \n \n                     2. Abrechnung     \n \n                     Gemäss Abrechnung des Bauamtes vom 3. Dezember 1997 \nbelaufen sich die \n                         Aufwendungen auf insgesamt Fr.510'667.70. Der bewilligte Kredit \nwird somit \n                         um Fr. 292'667.70 überschritten. \n \n                         Begründung der Kreditüberschreitung \n \n                         Die Mehraufwendungen für die Projektierung der \nLärmschutzmassnahmen  \n                         von  Fr. 290'961.- werden damit begründet, dass sich die für die \nBerechnung \n                         des Honoraranspruches massgebende Bausumme von 5 Mio. \nFranken \n                         (Honorarofferte vom 25. Okt. l988, Emch + Berger) auf 11,8 Mio. \nFranken \n\n\n\n                         erhöht hatte (Schlussabrechnung Emch+Berger vom 30. Juli 1991). \nDie \n                         gesamten Ingenieurkosten hätten ursprünglich Bestandteil des \nObjektkredites \n                         für den Bau der Lärmschutzmassnahmen sein sollen.      \n \n                         Keine  Kostenbeteiligung durch SBB                  \n \n                         Der Gemeinderat, bzw. die Rechnungsprüfungskommission hatten \nin ihrem \n                         Antrag vom Februar 1989 verlangt, dass  sich die SBB an den \nKosten be- \n                         teiligen. Der Stadtrat, bzw. das Bauamt unterliessen es, rechtzeitig \neine \n                         verbindliche Kostengutsprache bei den SBB sicherzustellen. Erst am \n10. \n                         Januar 1992 – also nach Vorliegen des Projektes und nach der \nBezahlung \n                         der Schlussabrechnung – unterbreitete das Bauamt den SBB das \nGesuch um \n                         Uebernahme der Projektierungskosten im Betrag von anteilmässig \nrund \n                         Fr. 250'000.-. \n                         Mit Schreiben vom 20. Februar 1992 teilte die SBB dem Stadtrat \nmit, dass \n \n \n\n-2- \n  \n es den SBB “zur Zeit nicht möglich ist, (....) einen allfälligen Teil der \n Projektierungskosten zu übernehmen, zumal alle Verträge mit dem Ingen- \n ieurbüro ohne Rücksprache mit den SBB von der Stadt Opfikon abgemacht \n wurden”. \n Der Stadtrat hat sich vehement gegen die Haltung der SBB gewehrt. Es folgte \n ein intensiver Schriftwechsel. Leider bis heute ohne Erfolg. \n  \n   \n \n Stadtrat und Bauamt räumen selbstkritisch ein, dass \n \n\n- eine verbindliche Kostengutsprache seitens der SBB vor Ausarbeitung \ndes Projektes hätte sichergestellt werden müssen; \n \n\n- die Kreditkontrolle im Bauamt nicht klappte; \n \n\n- ein Ergänzungskredit vor Bezahlung der Schlussabrechnung hätte \nbewilligt werden müssen. \n\n \n    Stellungnahme der RPK \n \n    Die RPK hat sich intensiv in mehreren Sitzungen mit diesem unerfreulichen \n\n\n\n               Geschäft befasst. Nach umfangreichem Studium der Akten (4 \nBundesordner) \n                          und diversen Befragungen kommt die RPK zu folgendem Schluss: \n \n\n- Eine verbindliche Kostengutsprache seitens der SBB, wie dies die \ndamalige RPK l989 verlangt hatte, wurde nicht sichergestellt. Man \nvertraute den SBB gutgläubig. \n\n- Der Projektvertrag (SIA Honorarauftrag) mit Emch+Berger richtete \nsich nach der ermittelten Bausumme und war somit nach oben offen! \nAus Sicht der RPK hätte der Vertrag ohne Kostendach vom Stadtrat  \nnie unterzeichnet werden dürfen. \n\n- Eine eigentliche Kosten/Budgetkontrolle bestand im Bauamt nicht. \nMan lebte damals damit, dass alle Planungsprojekte den bewilligten \nKostenrahmen sprengten. An dieser Tatsache störte sich niemand, \ndenn die Planungskosten wurden als integrierender Bestandteil des \nGesamtprojektes betrachtet. Aus heutiger Sicht eine unverständliche \nHaltung!  \n\n- Obschon bereits im Februar 1991 der bewilligte Kredit überschritten \nwar, wurde dem Parlament nie ein Nachtragskredit vorgelegt. Diese \nPflicht wurde vom Stadtrat unterlassen, in der Annahme, dass sich \ndie SBB doch noch an den Kosten beteiligen werden. \n \n \n \n                                         \n    \n  \n    \n\n                                                      3 \n \n                          -     Aus Sicht der RPK ist auch störend, dass der damals \nzuständige \n\n      Stadtrat B.Tantanini leitender Angestellter der Firma \nEmch+Berger \n\nwar und gleichzeitig als Bauvorstand alle Rechnungen von Emch +   \nBerger zur Zahlung freigab. Umfassende Abklärungen der RPK \nhaben jedoch ergeben, dass durch dieses “Doppelmandat” von B. \nTantanini für die Stadt Opfikon keine Nachteile entstanden sind.  \n\n \n- Der heutige Bauvorstand sowie der Chef Bauamt erklärten gegen- \n\nüber der RPK, dass zukünftig in solchen oder ähnlichen Fällen die \nbetroffenen Amtsträger umgehend in den Ausstand treten würden. \nZudem bestätigten sie der RPK, dass keine weiteren derartigen \nGeschäfte mehr pendent seien oder noch aufgearbeitet werden \nmüssten.  \n \n \n\n                           3.  Antrag \n \n                           Die RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig ( 5 : 0 \n), \n\n\n\n                                die Abrechnung über die Projektierung der \nLärmschutzmassnahmen \n                                entlang der SBB-Linien, mit Gesamtkosten von \ninsgesamt netto \n                                Fr. 510'667.70 zu genehmigen und den erforderlichen \nNachtrags- \n                                kredit von netto Fr. 292'667.70 zu bewilligen. \n \n \n                                Referent vor dem Gemeinderat: Erich Weidmann \n   \n \n \n \n  Opfikon, den 02.09.98 \n \n \n \n  Die Rechnungsprüfungskommission \n \n  Der Präsident              Ein Mitglied  \n \n \n \n  Fritz Stoll                    Erich \nWeidmann   \n \n  \n Verfasser/Ort/Datum  E. Weidmann, Opfikon, 02.09.98    \n\n\n


text: \nTNTERFRAKTTONELLE KONFERENZ (rFK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Opfikon\n\nErsatzwahl Delegierter Schutzverband Flughafen Zürich\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig, Heinz Mühleis, Farman-Strasse 44,\n8152 Glattpark als Delegierten in den Schutzverband Flughafen Zürich zu wählen.\n\nDie Präsidentin Ein M\n\nHeidi Kläusler rger\n\nOpfikon, 22. August 2015\n\n\n

doc_text_tsv_it: '2015':49 '22':47 '25':7 '44':27 '8152':8,28 'als':30 'antrag':15 'august':48 'beantragt':18 'büro':4 'delegierten':31 'delegierter':11 'dem':19 'den':33 'die':16,39 'ein':41 'einstimmig':21 'ersatzwahl':10 'farman':25 'farman-str':24 'flughafen':13,35 'gemeinderat':5,20 'glattpark':29 'heid':43 'heinz':22 'ifk':17 'kläusler':44 'konferenz':2 'm':42 'mühleis':23 'oberhauserstr':6 'opfikon':9,46 'präsidentin':40 'rfk':3 'rger':45 'schutzverband':12,34 'strass':26 'tnterfrakttonell':1 'wählen':38 'zu':37 'züric':14,36


BUKAD-InitiativePublikationsorgan.pdf

text: \nSTADTRAT \n \n \n Antrag des Stadtrates \n 18. April 2006 \n __________________ \n \n \n \n \nVolksinitiative "Stadt-Anzeiger als amtliches Publikationsorgan von Opfikon-\nGlattbrugg - auch in Zukunft!" - Antrag auf Ungültigerklärung \nAmtliches Publikationsorgan - Verzicht auf Volksabstimmung O1.6.4 \n_______________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag der Bewertungskommission (Geschäftsprüfungs-\n\nkommission) und des Antrages des Stadtrates vom 18. April 2006 sowie in \nAnwendung von Art. 36, Ziff. 7, der Gemeindeordnung \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n\n1. Der Beschluss vom 4. Juli 2005 über die Bestimmung des Zürcher Unterlän-\nders zum amtlichen Publikationsorgan und die Anordnung einer Urnenab-\nstimmung wird in Wiedererwägung gezogen und aufgehoben. \n\n \n2. Der ....... wird für die Dauer von vier Jahren abschliessend zum amtlichen \n\nPublikationsorgan bestimmt. \n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Bezirksrat \n - Stadtrat \n - Reformierte Kirchgemeinde Opfikon-Glattbrugg \n - Katholische Kirchgemeinde Opfikon-Glattbrugg \n - Schulpflege \n - Stadtkanzlei \n \n\n\n\nVolksinitiative "Stadt-Anzeiger als amtliches Publikationsorgan von Opfikon-Glattbrugg - auch in Zukunft!" \nAntrag auf Ungültigerklärung \nAmtliches Publikationsorgan - Verzicht auf Volksabstimmung Seite 1 \n______________________________________________________________________________________________ \n \n \n \nBericht \n \nAm 22. April 2005 wurde die Volksinitiative "Stadt-Anzeiger als amtliches Pub-\nlikationsorgan von Opfikon-Glattbrugg - auch in Zukunft!" im Amtsblatt des \nKantons Zürich publiziert. Unter Wahrung der Frist von sechs Monaten (§126 \nGPR) reichte das Initiativkomitee am 19. Oktober 2005 die Listen mit insge-\nsamt 862 gültigen Unterschriften ein. Im Sinne von Art. 18 der Gemeindeord-\nnung ist ein Quorum von 300 Unterschriften erforderlich. Die für Volksinitiativen \ngeltenden formellen Rahmenbedingungen sind somit erfüllt, womit die Initiative \nzu Stande gekommen ist. \n \nMit Beschluss vom 1. November 2005 beauftragte der Stadtrat den Stadtpräsi-\ndenten, im Sinne von § 128 GPR die Rechtmässigkeit juristisch prüfen zu las-\nsen und dem Stadtrat Antrag zu stellen. Sollte der Stadtrat die Volksinitiative \nals ungültig erachten, hat er dem Gemeinderat bis spätestens 18. April 2006 \nAntrag zu stellen. \n \nUm Einwänden der Voreingenommenheit zu begegnen, wurde für das Gutach-\nten eine in die bisherigen Geschehnisse nicht involvierte Fachkraft zugezogen. \nDiese hatte sich gleichzeitig über Erfahrung und anerkanntes Fachwissen im \nzur Frage stehenden Themenbereich auszuweisen. Mit Prof. Dr. iur. Tobias \nJaag (Umbricht Rechtsanwälte, Zürich) konnte eine ausgewiesene und re-\nnommierte Fachperson beauftragt werden. Seine Fachgebiete sind das eidge-\nnössische und kantonale Staats- und Verwaltungsrecht sowie das Gemeinde-\nrecht. \n \nAm 28. November 2005 wurde er ersucht, zu den nachstehenden Fragen ein \nGutachten zu erstellen: \n \n- Verstösst die eingereichte Volksinitiative "Stadt-Anzeiger als amtliches Publi-\n\nkationsorgan von Opfikon-Glattbrugg - auch in Zukunft!" gegen übergeordne-\ntes Recht? \n\n \n- Ist der Entscheid des Gemeinderates, die Frage über die Bestimmung des \n\namtlichen Publikationsorgan zusätzlich dem Stimmvolk zu unterbreiten rech-\ntens? \n\n \nDie zweite Frage wurde ins Gutachten einbezogen, da verschiedentlich Beden-\nken an die Stadtkanzlei herangetragen wurden, wonach die vom Gemeinderat \nam 4. Juli 2005 angeordnete Volksabstimmung (Bestimmung des amtlichen \nPublikationsorgans durch das Stimmvolk) unzulässig sei. So äusserte das kan-\ntonale Gemeindeamt mündlich höchste Bedenken gegen die Durchführung ei-\nner solchen Abstimmung. \n\n\n\nVolksinitiative "Stadt-Anzeiger als amtliches Publikationsorgan von Opfikon-Glattbrugg - auch in Zukunft!" \nAntrag auf Ungültigerklärung \nAmtliches Publikationsorgan - Verzicht auf Volksabstimmung Seite 2 \n______________________________________________________________________________________________ \n \n \n \nDa diese Amtsstelle bei einem allfälligen Rechtsverfahren involviert sein könn-\nte, war sie jedoch nicht bereit, ihre Aussage über die Unzulässigkeit der Ab-\nstimmung schriftlich zu bestätigen. Folglich sollte mit dem Einbezug ins er-\nwähnte Gutachten auch dieser offene Punkt geklärt werden. Angesichts dieser \nUnwägbarkeit und der Einsprache des Stadt-Anzeigers gegen den Beschluss \ndes Gemeinderates vom 4. Juli 2005 beim Verwaltungsgericht (inzwischen zu-\nrückgezogen) wurde die Volksabstimmung bis zur Klärung der offenen Punkte \nnicht eingeleitet. \n \nDas Gutachten beantwortet die gestellten Fragen zusammengefasst wie folgt: \n \nVolksinitiative \n \nDas Submissionsrecht geht als hauptsächlich interkantonales und kantonales \nRecht kommunalen Regelungen grundsätzlich vor. Eine Bestimmung in der \nGemeindeordnung kann dessen Anwendungsbereich nicht einschränken. Le-\ndiglich bei einer Übertragung einer öffentlichen Aufgabe an Dritte wäre das \nSubmissionsrechts nach einigen Gerichtsentscheiden nicht anwendbar. Da die \nStadt Opfikon jedoch lediglich einzelne Rechte und Pflichten (Publikation der \nvon der Stadtverwaltung gelieferten Inserate) überträgt, ist das Submissions-\nrecht zu beachten. \n \nAuch kann die Anwendbarkeit des Submissionsrechts nicht dadurch ausge-\nschlossen werden, dass das Publikationsorgan in der Gemeindeordnung be-\nstimmt wird. Es ändert sich diesbezüglich somit nichts gegenüber der verwal-\ntungsgerichtlichen Beurteilung, wonach es sich beim Auftrag zur Publikation \namtlicher Mitteilungen um ein Beschaffungsgeschäft im Sinne des Submissi-\nonsrechts handelt. Das amtliche Publikationsorgan kann also nicht in einem \nGesetzgebungs- anstatt in einem Submissionsverfahren bestimmt werden. Ei-\nne kommunale Volksinitiative mit diesem Inhalt verstösst gegen das Submissi-\nonsrecht und damit gegen übergeordnetes Recht. \n \nVolksinitiativen bilden ein entscheidendes Element demokratischer Rechte. \nSomit unterliegt deren Einschränkung hohen Hürden und darf nur sehr zurück-\nhaltend und aus zwingenden Gründen angewendet werden. So nachvollziehbar \ndas Bemühen des Stadt-Anzeigers ist, einen bedeutenden Kunden an sich zu \nbinden, so wenig eignet sich dazu das Instrument einer Volksabstimmung. Der \nStadt-Anzeiger hatte anlässlich zweier Submissionsverfahren die Möglichkeit, \nsich um das amtliche Publikationsorgan zu bewerben. Bei beiden Verfahren \nobsiegte der Zürcher Unterländer. Mit der eingereichten Volksinitiative soll nun \nversucht werden, dieses ordentliche Verfahren und die Rechtsgrundlagen zu \numgehen bzw. rückgängig zu machen. Wäre dieses Vorgehen zulässig, könn-\nten sich auch andere Gewerbebetriebe mittels Volksinitiativen zu ausschliessli-\nchen Lieferanten der öffentlichen Körperschaften bestimmen lassen. Ein Vor-\ngehen, welches gemäss klarer Aussage im vorliegenden Gutachten als unzu-\nlässig erachtet wird, da dies gegen höherrangiges Recht verstossen würde. \n\n\n\nVolksinitiative "Stadt-Anzeiger als amtliches Publikationsorgan von Opfikon-Glattbrugg - auch in Zukunft!" \nAntrag auf Ungültigerklärung \nAmtliches Publikationsorgan - Verzicht auf Volksabstimmung Seite 3 \n______________________________________________________________________________________________ \n \n \nIm Sinne von § 128 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) soll dem \nGemeinderat daher beantragt werden, die Volksinitiative "Stadt-Anzeiger als \namtliches Publikationsorgan von Opfikon-Glattbrugg - auch in Zukunft!" für un-\ngültig zu erklären. \n \n \nKommunale Volksabstimmung zur Bestimmung des amtlichen Publikationsor-\ngans \n \nDie Bestimmung des amtlichen Publikationsorgans ist weder durch das Ge-\nmeindegesetz noch durch die Gemeindeordnung vom Referendum ausge-\nschlossen. Die Gemeindeordnung schreibt auch nicht vor, dass der Gemeinde-\nrat zur Bestimmung des amtlichen Publikationsorgans abschliessend zuständig \nist. Unter dem Aspekt der gemeinderechtlichen Zuständigkeit ist es folglich zu-\nlässig, dass der Gemeinderat seinen Entscheid über die Bestimmung des amt-\nlichen Publikationsorgans der Urnenabstimmung unterstellt. \n \nDie Unterstellung eines Entscheids im Submissionsverfahren unter die Volks-\nabstimmung dispensiert nicht von der Anwendung der gesetzlichen Bestim-\nmungen über das Vergabewesen. Bei der vom Gemeinderat vorgesehenen \nVolksabstimmung über das amtliche Publikationsorgan sollen die Stimmbe-\nrechtigten nicht über die Festlegung oder die Bewertung der einzelnen Zu-\nschlagskriterien abstimmen. Diese Bewertung wurde von einer eigens einge-\nsetzten Kommission vorgenommen. Der Abstimmung unterbreitet wird im Sin-\nne einer Alternativabstimmung lediglich die Frage, ob der Stadt-Anzeiger oder \nder Zürcher Unterländer als amtliches Publikationsorgan eingesetzt werden \nsoll, und somit der Entscheid über den Zuschlag. Auch die Stimmberechtigten \nmüssen beim Entscheid über den Zuschlag das Resultat der Auswertung der \nOfferten beachten und den Zuschlag demjenigen Angebot erteilen, das sich \naufgrund der Bewertung der Zuschlagskriterien als das wirtschaftlich günstigste \nerwiesen hat. Da vorliegend die Bewertung bereits erfolgt ist, besteht für die \nStimmberechtigten überhaupt keine Wahlfreiheit. Sie haben einzig die Wahl, \nentweder submissionsrechtlich korrekt dem wirtschaftlich günstigsten Angebot \nden Zuschlag zu erteilen oder aus politischen oder anderen sachfremden Moti-\nven einen rechtswidrigen Zuschlagsentscheid zu fällen. Mit der Unterstellung \neines Verwaltungsentscheids unter die Volksabstimmung wird die falsche Er-\nwartung geweckt, es könne frei über die Abstimmungsfrage entschieden wer-\nden. Lassen die gesetzlichen Bestimmungen keinen Entscheidungsspielraum \noffen, trifft dies jedoch nicht zu. Somit besteht das Risiko eines rechtswidrigen \nEntscheides. Da die Erteilung des Zuschlags ein reiner Rechtsanwendungsakt \nist, besteht kein Raum für einen politischen Entscheid der Stimmberechtigten. \n \nAnlässlich der Gemeinderatssitzung vom 4. Juli 2005 ging der Rat noch davon \naus, dass das Stimmvolk den definitiven Entscheid über das amtliche Publika-\ntionsorgan fällen kann. Aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Abklärungen \nkann nicht ausgeschlossen werden, dass Ratsmitglieder anders argumentiert \nbzw. entschieden hätten, wenn bekannt gewesen wäre, dass der Gemeinderat \nabschliessend zuständig ist. \n\n\n\nVolksinitiative "Stadt-Anzeiger als amtliches Publikationsorgan von Opfikon-Glattbrugg - auch in Zukunft!" \nAntrag auf Ungültigerklärung \nAmtliches Publikationsorgan - Verzicht auf Volksabstimmung Seite 4 \n______________________________________________________________________________________________ \n \n \nDieser eigentliche Grundlagenirrtum rechtfertigt eine erneute Beschlussfassung \nim Rat. Damit soll es dem Gemeinderat möglich sein, unter Kenntnisnahme \nseiner abschliessenden Zuständigkeit das amtliche Publikationsorgan zu \nbestimmen. \n \nAngesichts der vernetzten Komplexität der beiden strittigen Punkte (Volksinitia-\ntive / Bestimmung des amtlichen Publikationsorgans) drängt es sich auf, dass \nder Gemeinderat anlässlich einer Sitzung beide Punkte berät und seinen Ent-\nscheid fasst. \n \n \nAntrag \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, die Volksinitiative "Stadt-Anzeiger als amtli-\nches Publikationsorgan von Opfikon-Glattbrugg - auch in Zukunft!" im Sinne \nvon § 128 GPR als ungültig zu erklären. \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, seinen Beschluss vom 4. Juli 2005 über die \nBestimmung des amtlichen Publikationsorgans sowie die Delegation des defini-\ntiven Entscheides an den kommunalen Souverän unter Berücksichtigung der \nerweiterten Grundlagen in Wiedererwägung zu ziehen, aufzuheben, das amtli-\nche Publikationsorgan abschliessend und aufgrund des Ergebnisses der Sub-\nmission für vier Jahre zu bestimmen und auf eine Delegation an die Stimmbe-\nrechtigten zur Bestimmung des amtlichen Publikationsorgans zu verzichten. \n \n \nOpfikon, 18. April 2006 NAMENS DES STADTRATES \nBUSRB-PublikationsorganInitiative Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor \n \n \n \n  W. Fehr H.R. Bauer \n \n\n\n


text: \nSTADTRAT\n\nGenehmigung Voranschlag 2016 und Festsetzung\ndes erforderlichen Steuersatzes\n\nAntrag des Stadtrates\nvom 29. September 2015\n\nF4.6.7\n\n=ovÊ\n\\\n\n\\o\nl--\nO\nsq 1\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 29. September 2015 und auf\nArt. 35, Zfifer 1 der Gemeindeordnung -\n\nBESCHLIESST\n\nDer Voranschlag der Stadt Opfikon für das Jahr 2016 mit einem mut-\nmasslichen Ertragsüberschuss von CHF 4'531'700 wird genehmigt.\n\n2. Es wird eine Gemeindesteuer von 102% der einfachen Staatssteuer von\nCHF 53'235'300 erhoben.\n\n3. Mitteilung an:\n\n- Stadtrat zum Vollzug\n- Schulpflege\n- Abteilungsleitende\n- Finanzen und Liegenschaften (3 Originale)\n\nAU-SRB_VA20 l 6_Genehmigung_AntragGR\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer Präsident: Der Stadtschreiber:\n\nC/¿æ¿¿t->\nPaul Remu Hansruedi Bauer\n\n\n


text: \nPlanungskommission Gemeinderat \n\nTeilrevision Nutzungsplanung Glattpark \n\nFestsetzung Bau- und Zonenordnung ISonderbauvorschriften \n\n1. Ausgangslage \n\nDie 1. Etappe Glattpark ist weitgehend überbaut. Die Erschliessung und die Bau\nfreigabe für die 2. Etappe stehen bevor. Es liegen viele Erfahrungen vor, welche in \nder 2. Etappe umgesetzt werden sollten. Zudem sind viele Grundkonzepte wie der \nSee oder die Stadtbahn als Grunderschliessung umgesetzt und in Betrieb. Der \nStadtrat hat in Zusammenarbeit mit den Grundeigentümern den Quartierplan wie \nauch die anderen Rechtsgrundlagen angepasst. \n\n2. Bearbeitung I Prüfung \n\nDie Plako GR wurde periodisch in der Entwicklung der Vorlage miteinbezogen. Die \njetzt vorliegenden Unterlagen wurden von der Plako GR an einer Sitzung geprüft. \nDie geringfügigen Änderungen der Plako wurden vom SR übernommen. Die Ein\nwendungen vom Kanton als Genehmigungsbehörde lagen an dieser Sitzung noch \nnicht vor. In der Zwischenzeit sind diese Einwendungen vorhanden und vom Bau\namt geprüft worden. Sie führten zu geringfügigen Anpassungen mit welchen die \nPlako einverstanden ist. \n\n3. Antrag \n\nDie Plako kommt nach Prüfung aller Unterlagen mit 7:0 Stimmen zum Schluss der \nTeilrevision Nutzungsplanung mit folgenden Unterlagen zuzustimmen: \n\n• Bau- und Zonenordnung, Rev. 2009 vom 17.11.2009 \n• Sonderbauvorschriften, Rev. 2009 vom 17.11.2009 \n• Pläne Nr. 1 - 4 zu den Sonderbauvorschriften vom 17.11 .2009 \n\nund den Bericht mit nicht berücksichtigten Einwendungen vom 17.11.2009 zur \nKenntnis zu nehmen. \n\nSprecher im Rat: Heinrich Eberhard \n\nOpfikon, 19. November 2009 Die Planung kommission \n\nEin Mitglied \n\n~-==--:::D -, ___ \n\nJörg Mäder \n\nDer Präsid t \n\nHeinri \n\n\n


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\n1\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. November 2020\nserrE 1 von 1\n\n9. Stellenbedarf Stadtverwaltung Antrag und Festsetzung eines Stellen-\ndaches 2020-2024 9.2.1.1\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 1. Oktober 2019, den Antrag der\nGeschäftsprüfungskommission vom 12. Oktober 2020, Art. 36, Ziff .5 der Ge-\nmeindeordnung und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\nDie Erhöhung des Stellendaches der Stadtverwaltung um 24.9 Stellen wird\nbewilligt.\n\n2. Die Stellenerhöhung hat für 4 Jahre ab Beschluss des Gemeinderates\nGültigkeit.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Abteilungsleitende\n- Lohnbuchhaltung\n- Personalverantwortliche\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nSara Schöni\n\nVERSANDT\n13.11.2020\n\n\n


name: GRB Ersatzwahl Wahlbüromitglieder 2018/2022.pdf

text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\n]--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 7 . Dezember 2020\n\n4. Ersatzwahl zweier Wahlbüromitglieder für den Rest\nde r Amtsperiode 2018 I 2022 0.5.0\n\nAufgrund der Rücktritte von Elisabeth Wüst (SVP) und lvonneZorilla (FDP)\naus dem Wahlbüro sind zwei neue Mitglieder des Wahlbüros zu bestimmen\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Präsidenten Tobias Ho-\nnold, schlägt vor:\n\n- Seline Signer (FDP)\n- Stefan Hakios (SVP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDie Vorgeschlagenen werden einstimmig mit 32:0 Stimmen als Mitglieder des\nWahlbüros für den Rest der Amtsperiode 201812022 gewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Seline Signer, Neuwiesenstrasse 3, 8152 Opfikon\n- Stefan Hakios, Glattparkstrasse 33, 8152 Glattpark (Opfikon)\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\nFür richtigen Auszug\nDie Ratssekretärin:\n\n\\A/\nSara Schöni\n\n\n


MSSRB-PostulatSchmid.pdf

text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     16. Juni 2009 \nBESCHLUSS NR.      2009-177 \n \n \n \n'Neuaufbau und eventuelle Verschiebung der abgebrannten Aubrücke' \nPostulat Regula Schmid-Fürst (GV) S4.2 \n______________________________________________________________ \n \n \nGemeinderätin Regula Schmid-Fürst hat am 13. Mai 2009 das Postulat 'Neu-\naufbau und eventuelle Verschiebung der abgebrannten Aubrücke' eingereicht. \nAm 15. Mai hat das Ratsbüro die Mitglieder des Stadt- und Gemeinderates \nüber den Eingang des Postulates in Kenntnis gesetzt. \n \nGemäss Artikel 45 der Geschäftsordnung des Gemeinderates hat der Stadtrat \ndas Postulat innert 12 Monaten nach Überweisung durch den Rat (8. Juni \n2009) schriftlich zu beantworten. Somit bis zum 8. Juni 2010. \n \nAuf Antrag des Stadtpräsidenten \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Das Postulat 'Neuaufbau und eventuelle Verschiebung der abgebrannten \n\nAubrücke' von Gemeinderätin Regula Schmid-Fürst (GV) wird entgegen ge-\nnommen. \n\n \n2. Der Bauvorstand wird beauftragt, dem Stadtrat bis spätestens 30. April \n\n2010 einen Beantwortungsentwurf zur Beschlussfassung vorzulegen. \n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Regula Schmid-Fürst, Frohbühlstrasse 7, 8152 Glattbrugg \n - Büro Gemeinderat \n - Stadtpräsident \n - Bauvorstand \n - Verwaltungsdirektor \n - Verwaltungsdirektor-Stv. \n - Stadtkanzlei \n  MSSRB-PostulatSchmid  \n  NAMENS DES STADTRATES \n  Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n  \n  W. Fehr H.R. Bauer \n \nVERSANDT: \n18. JUNI 2009 \n\n\n


RWSRA-BegabtenforderungGR.pdf

text: \nSTADTRATES \n \n \n \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 18. September 2007 \n ____________________ \n \n \n \n \nKommunales Bildungsangebot "Begabtenförderung" \nStellenbewilligung / Stellenplan S1.10 / P1.9.4 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n− gestützt auf Art. 36, Ziff. 5, der Gemeindeordnung (GO) sowie aufgrund des \n\nStadtratsbeschlusses vom 18. September 2007 - \n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n1. Für das kommunale Bildungsangebot "Begabtenförderung" - welches im \n\nRahmen eines Projektes evaluiert wurde - wird per Schuljahr 2008/09 eine \nStelle im Umfang von 89,3 % (25 Wochenlektionen) bewilligt. Der Umfang \nder Stelle wird nicht indexiert. \n\n \n2. Die daraus resultierenden Nettolohn- und Materialkosten von jährlich rund \n\nFr. 90'000.-- werden zur Kenntnis genommen. \n \n3. Mitteilung an: \n \n\n- Stadtrat \n- Schulpflege \n- Schulpräsident \n- Schulleitungen \n- Stadtkanzlei \n- Schulverwaltung \n\n \n\n\n\n- 2 - \n \n \nBericht \n \nAusgangslage \n \nBasierend auf einem wachsenden Bedürfnis wurde vor den Sommerferien \n2005 durch die Schulanlage Lättenwiesen ein Konzept für ein kommunales \nBildungsangebot "Begabtenförderung" ausgearbeitet. Mit Beschluss vom 3. \nNovember 2005 hat die Schulpflege vom Vorbereitungsstand des Konzeptes \nKenntnis genommen und ein entsprechendes Projekt bewilligt und finanziert. \nMit dem Schluss des Schuljahres 2006/07 wurde das Projekt evaluiert. Ein \nentsprechender Bericht liegt vor. Mit Beschluss vom 23. August 2007 hat die \nSchulpflege vom Evaluationsbericht Kenntnis genommen und beschlossen, \ndas Projekt mit dem Schuljahr 2007/08 abzuschliessen und dem Stadtrat und \nGemeinderat zu beantragen, dieses Angebot als kommunales Bildungsange-\nbot ab dem Schuljahr 2008/09 weiterzuführen. \n \n \nZiele der Begabtenförderung \n \n\n• Erhaltung und Förderung der Motivation von neugierigen, begabten Kin-\ndern und Schnelldenkerinnen und Schnelldenkern. \n\n• Wissens- und Denkmustererweiterung. \n• Schulung des Durchhaltewillens, da diesen Kindern zumeist alles auf \n\nAnhieb gelingt und sie sich dadurch nicht echten Herausforderungen \nstellen müssen. \n\n• Nutzung und Pflege von vorhandenen Ressourcen. \n• Ausgleich zum Angebot für Kinder mit Defiziten. \n\n \n \nZielpublikum \n \nAngesprochen werden die Schulstufen vom Kindergarten bis zur 6. Klasse. \n \nDieses Angebot richtet sich nicht unbedingt an hochbegabte Kinder, sondern \nan selbstständig arbeitende Schülerinnen und Schüler, die tendenziell unter-\nfordert sind und Lust auf "Zusatznahrung" zeigen. Ebenfalls sollen Kinder an-\ngesprochen werden, bei denen ungenutztes Potenzial vermutet wird. Diese \nbrillieren vielleicht nicht (mehr) mit guten Noten, weil die Motivation fehlt, oder \nweil sie zu wenig gefordert sind. \n \nDa die Begabtenförderung parallel zum Klassenunterricht erfolgt, müssen die \nKinder in der Lage sein, den verpassten Stoff selbstständig oder mit Hilfe der \nEltern nachzuholen. Zudem müssen sie bereit sein, in diesen freiwilligen För-\ndergruppen diszipliniert und ausdauernd mitzuwirken. \n \n \nDurchführung der Begabtenförderung \n \nIn einer Fördergruppe werden Kinder aus 2 bis 3 Jahrgangsklassen zusam-\nmengefasst. Die Gruppengrösse soll nicht mehr als 9 Kinder betragen. Die \nKlassenlehrperson bestimmt, welche Kinder der Begabtenförderung zugeteilt \nwerden. \n\n\n\n- 3 - \n \n \nJede Klasse erhält während zwei nicht aufeinander folgenden Quartalen die \nMöglichkeit, Kinder in die Begabtenförderung zu schicken. Eine Fördergruppe \narbeitet während 9-10 Wochen zusammen und erhält 2 Förderlektionen pro \nWoche. Die Gruppen werden von Quartal zu Quartal neu gebildet. Die \nSchwerpunktthemen sind "Naturwissenschaft", "Forschung" und "Sprache". \n \nDas Angebot wird durch eine Arbeitsgruppe begleitet, in welcher die Schullei-\ntungen, die Lehrerschaft, ein Mitglied der Schulpflege, ein Mitglied des Schul-\npsychologischen Dienstes, wie auch die Begabtenförderungs-Lehrkräfte ver-\ntreten sind. Diese Arbeitsgruppe kümmert sich um alle Belange der Begab-\ntenförderung wie "Information", "Organisation", "Inhalte/Themen", "Befindlich-\nkeit von Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften". \n \n \nErwartungen an die Lehrkräfte \n \nZur Erteilung von Begabtenförderung an der Primarschule wird die Ausbildung \nals Primarlehrperson erwartet. Zudem sind vertiefte Erfahrung/Ausbildung in \nzwei der folgenden Gebiete erforderlich: Mathematik, Sprachförderung, Natur-\nwissenschaften und ähnliches. Für Kindergärtnerinnen gilt stufengemäss das \ngleiche. \n \nDie Lehrkräfte legen jedes Quartal ihren Quartalsplan vor. Darin kommt auch \ndie Feinplanung zum Ausdruck. \n \n \nEvaluation der erste Projektphase \n \nIm April 2007 wurde allen beteiligten Lehrkräften ein von der Arbeitsgruppe \nausgearbeiteter Fragebogen abgegeben. 34 von 48 Fragebogen wurden der \nAG ausgefüllt zurück gegeben. Die wichtigsten Erkenntnisse sind: \n \n\n• Die Dauer der Sequenzen von einem Quartal soll beibehalten werden; \n• Doppelstunden sind sinnvoll; \n• Die Auswahl der Kinder wurde mehrheitlich als einfach empfunden. Be-\n\nratung/Unterstützung wird teilweise erwünscht; \n• Lehrkräfte sollten möglichst für eine Sequenz über den Inhalt der Staffel \n\ninformiert werden; \n• Änderungen im Stundenplan waren für die meisten Lehrkräfte nicht nö-\n\ntig; \n• Die Mehrheit der Lehrkräfte ist mit der Organisation zufrieden. Wünsche \n\nwurden angebracht und sollen möglichst berücksichtigt werden; \n• Viele Kinder waren vom Angebot begeistert; \n• Präsentationen in den Klassen sollen in Zukunft vermehrt stattfinden; \n• Die grosse Mehrheit der Eltern schätzt das Angebot. \n\n \nDie Begabtenförderung hat bereits nach kurzer Zeit ein gutes und anerkanntes \nNiveau erreicht. Einwände und Anregungen werden durch die Arbeitsgruppe \naufgenommen, diskutiert, und wo angezeigt umgesetzt. Das Angebot "Begab-\ntenförderung" soll und wird sich stets weiterentwickeln. \n \n\n\n\n- 4 - \n \n \nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, für das kommunale Bildungs-\nangebot "Begabtenförderung" per Schuljahr 2008/09 eine Stelle im Um-\nfang von 89,3 % (25 Wochenlektionen) zu bewilligen. Der Umfang der \nStelle soll nicht indexiert werden. \n \n \nOpfikon, 18. September 2007 NAMENS DES STADTRATES \nRWSAA-BegabtendörderungGR Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n\n\n


text: \n1\n\nBERICHT DER GESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION ZUM \nGESCHÄFTSBERICHT 2009\n\nBericht: \n\nDer vorliegende Geschäftsbericht umfasst wiederum die drei Teile Geschäftsbericht, Opfikon \nin Zahlen sowie den Jahresbericht über die veröffentlichten Stadtratsgeschäfte. \n\nPrüfung des Geschäftsberichtes 2009 \n\nDie Geschäftsprüfungskommission (GPK) prüfte den Bericht und stellte dem Stadtrat rund 85 \nschriftliche Fragen, die entsprechend und schnell beantwortet wurden. Die Mitglieder des \nStadtrates wurden am 9. Juni 2010 zu je einer Befragung von ca. 50 Minuten eingeladen. \n\nDie GPK dankt dem Stadtrat und der Verwaltung für die Behandlung der Fragen und die \nPräsenz bei der mündlichen Behandlung des Berichts in der Kommission.\n\n1. und 2. Gemeinderat und Präsidialabteilung \n\nFür die Mutationen und Geschäfte im Gemeinderat verweisen wir auf den Geschäftsbericht \n2009 des Stadtrates. \n\nDer Glattpark entwickelte sich auch im Jahr 2009 weiter zu einem beliebten Begegnungsort. \nDie Beliebtheit fusst nicht aufgrund einer allgemeinen Umfrage in der Gesamtbevölkerung, \nsondern einer Befragung der Einwohner im Glattpark Quartier, der erfassten Besucherzahlen \nder dort tätigen Lotsen und der Stadtverwaltung. Auch war der Glattpark Schauplatz ver-\nschiedener Veranstaltungen, welche auch im Jahr 2010 wieder organisiert werden. Mit einer \nBefragung der Einwohner im Glattpark wurde der Startschuss für ein Monitoring gelegt, wel-\nches dazu dient, die Entwicklung im Glattpark Quartier zu verfolgen und zu dokumentieren. \nDie Antworten waren meist positiv und zeigten, dass die im Glattpark wohnhaften Einwohner \nzufrieden sind. Eine Ausdehnung der Befragung auf ganz Opfikon zum Thema Glattpark ist \nnicht vorgesehen. \n\nDie Vorbereitung zur Volkszählung 2010 und die damit verbundene Registerharmonisierung \nführte wiederum zu umfrangreichen Vorarbeiten. Ziel der Volkszählung per Ende 2010 ist es, \nmit Hilfe einer vorgängigen Registerharmonisierung die wesentlichen Daten der Volkszäh-\nlungen aus kommunalen Registern beziehen zu können. Der Stadtrat setzte dazu im Januar\n2008 eine Arbeitsgruppe ein, welche mit der Umsetzung der eidgenössischen und kantona-\nlen Vorgaben betraut wurde. In einem ersten Schritt wurde sichergestellt, dass sämtliche \nWohngebäude lückenlos erfasst wurden. In einer zweiten Phase wurde die Lage, Anzahl, \nGrösse der einzelnen Wohnungen in den Gebäuden erhoben. Danach wurden die Bewohne-\nrInnen unserer Gemeinde den einzelnen Wohnungsobjekten zugeteilt. Dieser Eidg. Woh-\nnungsindentifikator (EWID) dient dazu, Haushaltsbildungen (alle Bewohner der gleichen \nWohnung haben einen identischen EWID) zu erfassen. Dieser dient beispielsweise dazu, die \ndurchschnittliche Wohnfläche in Quadratmetern je Person zu eruieren. Im Juni 2010 wird die \nSchweizerische Post noch pendente EWID-Zuweisungen bzw. die amtlichen Wohnungs-\nnummern vornehmen. Der Kanton Zürich beauftragte diesen Bundesbetrieb mit dieser Auf-\ngabe und subventioniert die im Jahr 2010 zu erwartenden Kosten. Die Gesamtaufwendun-\ngen im Jahr 2010 dürften knapp CHF 50‘000.- betragen (50% der früheren Kostenein-\nschätzungen). \n\nZur Umsetzung des Integrationskonzeptes richtete der Stadtrat eine auf ein Jahr befristete \n30%-Stelle für Integration ein. Der Gemeinderat hatte am 6. Juli 2009 die Stelle definitiv be-\n\n\n\n2\n\nwilligt, so dass die Umsetzungsarbeiten weiter vorangetrieben werden konnten. Mit den \nDeutschkursen wurden insgesamt etwa 55 Personen erreicht. Mit dem Projekt „Schenk mir \neine Geschichte“ auf Albanisch und Türkisch wurden mehr als je 10 Mütter mit ihren 1-2 Kin-\ndern erreicht. Im Rahmen des Projektes „Integrationsvereinbarung“ wurden der Fachstelle 33 \nNeuzuzüger gemeldet. Die Kulturlegi (für finanziell schlechter gestellte Einwohner) haben 80 \nPersonen beantragt. Die Spielgruppen mit Deutschförderung wurden Ende 2009 von 40 Kin-\ndern besucht. Der Elternbildungstreff für Väter albanischer Herkunft erreicht zwischen 4 bis \n12 Väter pro Anlass. Die meisten Integrationsangebote werden von Bund und Kantonen fi-\nnanziell unterstützt. Im Jahr 2009 wurden CHF 47‘655.00 für die Integration ausgegeben. \n\nBei den neuen Abläufen beim Friedensrichteramt konnten klare Verbesserungen festgestellt \nwerden. Die Restanzen konnten zügig aufgearbeitet werden. \n\nDer Verwaltungsdirektor H.R. Bauer und sein Stv. U. Boetschi reduzierten das Arbeitspen-\nsum auf 80%, der mit Besuch von Weiterbildungskursen legitimiert wurde. Da die Reduktion \nnicht umgesetzt werden konnte, erhöhte der Verwaltungsdirektor H.R. Bauer sein Arbeits-\npensum auf 100%. Weitere Veränderungen auf Stufe Verwaltungsdirektion ist aus heutiger \nSicht nicht vorgesehen.\n\nVerfasser: Tan Birlesik\n\n3. Finanzabteilung \n\nFinanzabteilung\n\nFür die Rechnung 2009 verweisen wir auf den Bericht der RPK welche diesen am Rat zur \nAbnahme präsentieren wird. Dank den markant über dem Budget liegenden Steuererträgen, \nsind substantielle Mehrerträge erzielt worden, welche zu einem Ertragsüberschuss von 9.3 \nMillionen Franken geführt haben. Die Mehrerträge resultieren vor allem aus den Steuerposi-\ntionen Ordentliche Steuern( Neuzuzüger Glattpark) Rechnungsjahr sowie früherer Jahre, \nQuellensteuern und Grundstückgewinnsteuern. Aber auch beim Landverkauf im Glattpark \nwurden höhere Preise erzielt. Diese Situation ist erfreulich, wirft bei der GPK aber fragen auf. \nDie GPK würde bei diesen Zahlen eine Senkung oder mindestens eine Erhaltung des aktuel-\nlen Steuerfusses begrüssen. Zumal im Finanzplan für das Finanzjahr 2011 eine Erhöhung \ndes Steuerfusses auf 110% vorgesehen ist.\n\nOb solche guten Zahlen auch in Zukunft zu erwarten sind ist noch offen, da ein Nachholbe-\ndarf auf der Investitionsseite vorhanden ist.\n\nDie Projekte One and One und Hotel Fallwiesenstrasse sind nach wie vor die Sorgenkinder \nder Stadt. Die GPK sieht für diese Projekte noch keine vernünftige Zukunft. Auch der Stadt-\nrat ist nicht mehr so optimistisch, zu diesen Themen eine adäquate Lösung zu finden. Die \nbestehenden Landreservationsvereinbarungen, laufen Mitte 2010 bzw. 2011 Projekt Fallwie-\nsen aus. Bei negativen Ergebnissen ist eine Neubeurteilung durch den Stadtrat vorgesehen.\n\nLiegenschaftenverwaltung\n\nDie Liegenschaft an der Schaffhauserstrasse 90 konnte termingerecht für den Verkauf be-\nreitgestellt werden und die Handänderung erfolgte per 01. Dezember 2009.\n\nDas Mehrfamilienhaus an der Talackerstrasse 64 wurde im Spätsommer erworben und in die \nLiegenschaftenverwaltung aufgenommen.\n\nDer Pachthof an der Bassersdorferstrasse 17 wurde per 30. Oktober 2009 aufgelöst.\n\n\n\n3\n\nIn der Schulanlage Lättenwiesen wurden im Wohntrakt in einer weiteren Wohnung das \nBad/WC sowie die Küche erneuert.\n\nDie Fassade des Stadthauses wurde erneuert, teilweise mit einem neuen Abrieb und mit \neinem komplett neuen Farbanstrich versehen.\n\nIm Frei- und Hallenbad Bruggwiesen wurde im Sprungbecken eine umfangreiche Beton-\nsanierung durchgeführt. Aufgrund bröckelnder Fassadenteile mussten terrassenseitig einzel-\nne Fassadenbereich erneuert werden.\n\nAn der Liegenschaft Mühlegasse 2/4 wurde eine sanfte Gebäudehüllenerneuerung durchge-\nführt.\n\nIm Februar 2009 wurde termingemäss mit den Bauarbeiten am Neubau Schulzentrum Opfi-\nkon begonnen. Im Herbst konnte termingerecht der Rohbau fertiggestellt und mit den Innen-\nausbauarbeiten begonnen werden.\n\nDas Projekt für die Gesamterneuerung der Sportanlage Au wurde überarbeitet, der Kredit-\nantrag befindet sich erneut auf dem Instanzenweg.\n\nDer Vertrag über Unterhalt und Dienstbarkeiten für den Bahnhof Glattbrugg wurden abge-\nschlossen.\n\nVerfasser: Benjamin Baumgartner / Daniel Peter\n\n4. Bauamt\n\nNutzungsplanung\nDie Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt betreffend der “Siedlungsentwicklung im Fluglärm“ \nwurden in die Teilrevision der Bau- und Zonenordnung aufgenommen. Weitere Auslöser der \nRevision sind die Auswirkungen verschiedener Grossprojekte, die Anpassung der Gemein-\ndegrenze zu Rümlang und die neu definierte Waldgrenze. Die Teilrevision wurde vom Stadt-\nrat im Dezember 2009 zuhanden des Einwendungsverfahrens verabschiedet.\nDer Revisionsschwerpunkt ist die Definition neuer Mischzonen entlang der Walliseller- und \nRohrstrasse. Neben der partiellen Aufstufung des Lärmbelastungsgrenzwertes von ES II auf \nES III werden verschiedene technische Korrekturen notwendig.\nAufgrund der Revision der Sonderbauvorschriften Glattpark sind verschiedene redaktionelle \nAnpassungen der Parkplatzverordnung erforderlich, zudem wird der Plan der ÖV-Güteklas-\nsen (Reduktionsgebiete) aktualisiert.\n\nParallel zur Revision der Nutzungsplanung wird der Quartierplan Glattpark in Teilen revidiert. \nBeide Vorlagen werden als “Gesamtpaket“ im Frühjahr 2010 der Baudirektion des Kantons \nZürich zur Genehmigung beantragt.\n\nDer Gemeinderat der Stadt Opfikon stimmte im Dezember 2008 dem privaten Gestaltungs-\nplan „Bubenholz“ zu. Nach erfolgter öffentlicher Auflagen wurde dieser durch die Baudirekti-\non genehmigt und ist inzwischen rechtskräftig.\n\nBaubewilligungsverfahren\nDie Anzahl der Baugesuche hat im Berichtsjahr um 51 % zugenommen. Zu zwei hängigen \nRekursen aus dem Vorjahr kamen zehn neue dazu. In vier von sechs während des Berichts-\njahres abgeschlossenen Verfahren wurde zu Gunsten der Baubehörde entschieden.\n\n\n\n4\n\nTiefbau\nAuch in diesem Jahr erfolgten nur geringe Investitionen für Sanierung von Kanalisations-\nleitungen und Strassen. Im Herbst wurde die Erneuerung der Bettackerstrasse abgeschlos-\nsen.\nFür die Erschliessung (Strassen, Werkleitungen, allgemeine Anlagen) wurde ein Bauprojekt \nausgearbeitet und die Submission durchgeführt. Im Frühjahr 2010 wird mit dem Bau be-\ngonnen.\n\nAllgemeiner Unterhalt\nDie intensiven Kälteperioden mit entsprechenden Niederschlägen verdoppelten den Winter-\ndiensteinsatz gegenüber dem Vorjahr.\nMit dem Ausbau der Glattalbahn sind kleinere und grössere öffentliche Anlagen entstanden, \ndie einen direkten Einfluss auf den betrieblichen Unterhalt haben.\nDie heutige Gesellschaft produziert enorme Abfallmengen. Im öffentlichen Raum kommen \njährlich mehrere Tonnen Abfall hinzu, die unbedacht und auf eine einfache Art und Weise auf \nöffentlichen Anlagen entsorgt wird. Leider ist generell eine Zunahme dieses Verhalten zu \nerkennen.\n\nVerfasser: Daniel Peter\n\n5. Bevölkerungsdienste\n\nStadtpolizei\nIm Berichtsjahr konnte sich das Korps bei Vollbestand wieder auf die eigentliche Polizeiarbeit \nkonzentrieren, während das Vorjahr durch viele administrative und personelle Aufgaben be-\nlastet war, die nicht als optimal bezeichnet werden konnte. Dies zeigt sich unmittelbar auch \nin den Zahlen: Während sich die Kontrollen und Einsätze des Polizeiverbunds Hardwald  in \netwa auf Vorjahresniveau bewegten, erhöhten sich die Rapporterstattungen, Einsätze und \nBussen der Stadtpolizei Opfikon allein um 24%, 8% und 35%. \nGute Erfahrungen wurden dabei mit den monatlich ca. 10 Fusspatrouillen gemacht, wie ge-\nrade eben anfangs Juni mit der Aufsehen erregenden Rettung eines Familienvaters aus dem \nGlattparksee  unfreiwillig demonstriert wurde. Die vom Gemeinderat beschlossenen abendli-\nchen zusätzlichen privaten Patrouillen sind von April bis September im Einsatz und tragen \nebenfalls zur Prävention bei.\n\nFeuerwehr\nDie Feuerwehr rückte 2009 an 130 Ereignisse aus. Nichts ausrichten konnte sie allerdings \nbei der auf Brandstiftung zurückzuführenden Zerstörung der historischen Holzbrücke bei der \nAu. Zufall oder nicht, der Brand erfolgte wenige Tage nachdem der Gemeindrat eine zusätz-\nliche Fussgängerbrücke bei der Sportanlage nicht gutgeheissen hatte.\nDie Führungskräfte wurden bereits für das neue digitale Funknetz Polycom geschult, die \nAusbildung an diesen Geräten dürfte im Jahre 2010 auch für die Mannschaft ein Schwer-\npunkt bilden. \n\nZivilschutz \nEin vorgesehener, wirtschaftlich sinnvoller Zusammenschluss der Zivilschutzorganisationen \nvon Opfikon und Kloten wurde vorläufig sistiert. Bedenklich stimmt hier, dass der Grund in \nden ungenügenden Voraussetzungen (Führungsstruktur, Ausbildungskonzeption) Opfikons \nliegt, d.h. das die identifizierten Vorteile bis mindestens 2013 nicht genutzt werden können.  \n\nWirtschaftspolizei\nOpfikon wächst auch gastronomisch: Bei einer Bevölkerungszunahme  von 478 Personen \nauf 15'503 Einwohner per Ende Dezember, stieg die Anzahl der Patente um 2 auf 77 Betrie-\nbe. 9 Hotels, 28 Restaurants und 40 Kleinrestaurants, Take-aways und Kleinverkaufsge-\nschäfte sind in Opfikon vertreten.\n\n\n\n5\n\nBadanlage Bruggwiesen\nMit dem Pächterwechsel zum Verein Plattform Glattal (1. Mai 2010) wurde das Restaurant \nsaniert. Die Sanierung des Bades ist in der Investitionsplanung bis 2018 enthalten, die ersten \nnotwendigen Arbeiten (Chlorgranulat anstatt Chlorgas, Kieselguranlage und Pumpen, total \nCHF 612’000) wurden 2009 in Angriff genommen. Dank einem schönen August, konnten die \nGesamterträge des Bades 2009 um 2.3% gesteigert werden.\n\nJugendarbeit (JAO)\nWiederum sehr aktiv war die Jugendarbeit mit den diversesten attraktiven Angeboten. Es \nzeigt sich leider, dass es sehr schwierig ist, die Jugendlichen zu einer aktiven Teilnahme zu \nbewegen – am Jugendmitwirkungstag im  März beteiligten sich gerade einmal 12 Jugendli-\nche – obwohl dies beste Lobby-Arbeit für die Jugend wäre. \n\nVerfasser: Thomas Zähner\n\n6. Gesundheits- und Umweltabteilung\n\nGlattparksee\nDer Fischbestand  wurde durch Aussetzung von Privaten verursacht. Die Fischpopulation \nwird nun reguliert, in dem Raubfische (Egli,Hecht) ausgesetzt; sowie das Fischen (ohne Le-\nbendköder) erlaubt ist. Das Fischen wird nur solange erlaubt sein, bis der Fischbestand wie-\nder Normalität erreicht hat.\n\nDie im letzten Jahr erkannten Schäden (Die Anlage funktionierte aufgrund einer unerwartet \nstarken Kalkablagerung nur mangelhaft) konnten behoben werden. Dies bedeutet, dass die \nUmkehrung wieder funktioniert. Die gleichmäßige Filterwirkung muss noch optimiert werden.\n\nFlughafen Zürich\nEs wurde zur Kenntnis genommen, dass die Informationspolitik über den Flughafen Zürich \nan die Bürger/innen verbessert werden muss. Die GPK ist überzeugt, dass in Opfikon-\nGlattbrugg ein grosses Interesse besteht, die Entwicklung des Flughafens Zürich (neuer \nName) mitzuverfolgen.\n\nEnergie Stadt\nDamit die Umsetzungsqualität von 59% auf die verlangten 75% zur „European energy award \nGold“ zu kommen, werden die untenstehenden Themen nach Prioritäten angegangen.\n\nVorbildwirkung, Zielwerte (insbesondere: Städtische Liegen-\nschaften sind energieeffizient gebaut und Decken ihren \nEnergiebedarf mit erneuerbaren Energien)\nKooperation speziell (insbesondere: Die Stadt initiiert oder \nbeteiligt sich an energie-, umweltrelevanten Kooperationen \nmit der lokalen Wirtschaft sowie regionalen oder gar globalen \nInstitutionen).\nProdukte, Tarife, Abgaben (insbesondere: Produktepalette \nim Bereich Energieeffizienz ist vorhanden, Stichwort Natur-\nstrom.)\nInterne Prozesse der Verwaltung: (Leistungsvereinbarungen, \nWeiterbildung, Beschaffungswesen)\n\nStrassen-Verkehr\nDer zunehmende Schleichverkehr auf den Strassen von Opfikon-Glattbrugg wird von der \nArbeitsgruppe Energiestadt zur Kenntnis genommen, ist aber kein Thema, da die Ressour-\ncen fehlen.\n\nDer Verfasser: Walter Grauf\n\n\n\n6\n\n7. Sozialabteilung\n\nVormundschaft\n\nErwachsenenbereich\nDie Zahl der errichteten Massnahmen ist konstant geblieben. Der Frauenanteil bei den so-\ngenannten Altersbeistandschaften ist sehr hoch aufgrund der höheren Lebenserwartung der \nFrauen. Dank verschiedenen Aufrufen im Stadtanzeiger konnten neue private Beistände \ngewonnen werden. Häufig waren Beistandschaften nur zur Erledigung einzelner Rechtsge-\nschäfte nötig. Dabei handelte es sich oft um den Verkauf von Liegenschaften nach dem \nÜbertritt ins Altersheim.\n\nKindsschutzmassnahmen\nAufgrund des Bevölkerungswachstums ist die Anzahl Kindsschutzmassnahmen unter elterli-\ncher Sorge (gem. Art. 307-310 und 392 ZGB) in den Jahren 2007 bis 2009 angestiegen. Zu-\nnehmend unverheiratete Frauen gebären Kinder. Dies kann zu vormundschaftlichen Mass-\nnahmen führen, wenn die Vaterschaft nicht innert nützlicher Frist geklärt wird resp. die \nUnterhaltsregelung nicht in nützlicher Frist erfolgt. Auch mussten mehr vormundschaftliche \nMassnahmen mit Obhutsentzug angeordnet werden.\n\nFürsorge\nEs ist eine Zunahme von Fürsorgefällen bei inhaftierten Personen zu verzeichnen. Eine \nschlüssige Erklärung liegt jedoch nicht vor. Mittlerweile sind die Sozialdienste der Justiz sen-\nsibilisierter, als dass sie schon während der U-Haft überprüfen, ob ein Inhaftierter über ge-\nnügend finanzielle Mittel verfügt, um laufende Kosten zu bestreiten. Ist dies nicht der Fall, \nwird umgehend ein Gesuch um Kostengutsprache an die Wohngemeinde gerichtet. Dies \nbelastet die öffentliche Hand finanziell stark.\n\nDie Stadt Opfikon hat das Angebot an subventionierten Krippenplätzen auf 42 Plätze aufge-\nstockt. Die Nachfrage nach solchen Plätzen ist jedoch bedeutend grösser. In dieser Diskus-\nsion gilt es die kantonale Volksabstimmung vom 13. Juni 2010 berücksichtigen.\n\nDie Unterbringung von Asylsuchenden gestaltet sich weiterhin schwierig, da es an entspre-\nchendem Wohnraum fehlt. Es mussten Wohnungen auf dem freien Markt zugemietet wer-\nden, um zumindest vereinzelt Personen unterbringen zu können. Der Kanton als zuweisende \nInstanz machte erheblichen Druck, mehr Asylsuchende aufzunehmen, da Opfikon die Quote \nvon 0,5% der Wohnbevölkerung nur zu ca. 55% erreicht.\nErstmals machte sich auch der neue Ortsteil Glattpark in der Sozialabteilung bemerkbar. Die \nAnzahl Gesuche auf wirtschaftliche Sozialhilfe aus diesem Ortsteil nimmt stetig zu.\nGenerell lässt sich sagen, dass es im Sozialwesen nur wenig Spielraum für Sparmöglichkei-\nten gibt, da ca. 75% des Budgets aus gebundenen Ausgaben bestehen. Beispielsweise in \nden Bereichen Alter, Kinderbetreuung sowie Arbeitseinsatzprogrammen bestehen ein politi-\nsches Bekenntnis und der gesellschaftliche Wille, an diesen sinnvollen und nachhaltigen \nAngeboten festzuhalten.\n\nSozialversicherungen\nAuch im Jahr 2009 ist wieder eine leichte Zunahme der Leistungsbezüger von Ergänzungs-\nleistungen der AHV/IV zu verzeichnen. Auffällig sind die vielen Leistungsbezüger, die in \nHeimen leben.\n\nAltersberatung\nDie Veranstaltungsreihe zur Vorbereitung auf die Pensionierung ist auch dieses Jahr wieder \nsehr positiv aufgenommen worden. Trotz der bescheidenen Teilnehmerzahl war der Kurs \nselbsttragend. Wegen mangelndem Interesse wird es künftig keine Neuauflage mehr geben.\n\nVerfasser: Paul Christ\n\n\n\n7\n\n8. Schule\n\nSchulpflege\nDie Arbeit der Schulpflege hat sich mit den neuen kantonalen und kommunalen Strukturen \nverändert. Die Erfahrungen nach 1.5 Jahren mit der neuen Geschäftsordnung sind positiv \nund die Organisation bewährt sich. Als Konsequenz dieser Reorganisation hat die Schulpfle-\nge dem Stadtrat – zuhanden des Gemeinderates – für die Legislatur 2010 -14 ein neues \nEntschädigungsmodell eingereicht.\n\nIm Zusammenhang mit der Einführung der neuen sonderpädagogischen Verordnung des \nKantons aufs Schuljahr 2010/11 wurden die notwendigen Konzepte erstellt. Ein erarbeitetes \nBasiskonzept zur Sonderpädagogik wurde im April des Berichtsjahres von der Schulpflege \nverabschiedet.\n\nDurch die Verzögerung beim Bau des Schulzentrums kann die vom Gesetz vorgeschriebene, \nbedarfsgerechte schulergänzende Betreuung erst aufs Schuljahr 2010/11 angeboten wer-\nden. Der Gemeinderat hat im November die Finanzierung des erweiterten Angebots bewilligt. \nDie Schulpflege konnte ihrerseits im Dezember die Betriebskonzepte genehmigen.\n\nSchulverwaltung\nDie beantragte Stellenerweiterung in der Schulverwaltung wurde vom Gemeinderat abge-\nlehnt. Neue organisatorische Möglichkeiten werden zusammen mit dem Stadtrat geklärt.\n\nSchulraumplanung\nJedes Jahr wird eine umfassende Dokumentation zur Schulraumplanung erstellt. Im Zu-\nsammenhang mit der Entwicklung im Glattpark  sowie dem allgemeinen Bevölkerungswachs-\ntum in Opfikon  ist  Handlungsbedarf angezeigt. Der Planungsstart für eine weitere Schulan-\nlage wird als dringlich erachtet. \nDas Geschäft über die dringend benötigten Gruppenräume für die Sekundarschule ist poli-\ntisch blockiert wegen einer hängigen Anfrage beim Heimatschutz. Ein Entscheid wird in \nnächster Zeit erhofft.\nEnde Dezember besuchten 1388 Schülerinnen und Schüler unsere Schule. Das sind 45 Kin-\nder mehr als im Vorjahr.\n\nSchulleitungen\nDas Jahr war von grossen Entwicklungsarbeiten geprägt. In einer Arbeitswoche des Lehr-\npersonals wurden Organisationsbeschriebe und Schulprogramme erarbeitet, welche im Be-\nrichtsjahr von der Schulpflege abgenommen werden konnten.  \nEine zunehmende Belastung für die Schulleitungen ist der Prozess der Stellenbesetzungen. \nDie Situation des Lehrermangels wird sich kurzfristig nicht verbessern.\n\nKindergarten\nDer kantonale Schulversuch zur Grundstufe wurde seitens des Kantons bis 2012 verlängert.\nDer Sprachheilkindergarten wird per Ende Schuljahr 2009/10 eingestellt. Kantonal wird die \nSprachheilförderung in diesbezüglichen Zentren angeboten. Auf Gemeindeebene wird der \nIF-Bereich ausgebaut.\n\nSekundarschule\nDie Berufsfindung bildet weiterhin ein zentrales Thema dieser Schulstufe. Dank dem  Projekt \nLIFT, das vor allem schulisch schwächere Jugendliche unterstützt, konnten die Chancen auf \neine jeweilige Lehrstelle markant erhöht werden. \n\nSchulische Beratungsstelle\nDie Dienste Schulpsychologie und Schulsozialarbeit haben neu einen Jahresbericht über das \nabgelaufene Schuljahr erstellt. Der Arbeitsaufwand hat sich sowohl quantitativ wie auch qua-\nlitativ vermehrt. \n\n\n\n8\n\nSchulzahnklinik\nDie durch die Kündigung von Partnerschaftsverträgen gewonnenen Ressourcen werden \ndurch das Wachstum der Schule Opfikon bereits wieder belegt. Die Auslastung der Klinik ist \nhoch und die Zahnärzte sind dauernd über mindestens 3 - 4 Monate ausgebucht.\n\nLiegenschaften\nVom allgemeinen Zustand her, sowie aus energetischer Sicht, zeichnet sich für die beste-\nhenden Anlagen in der nächsten Zeit ein Sanierungsbedarf ab.\n\nVerfasserin: Doris Schläpfer \n\nAntrag\n\nDer Geschäftsbericht des Stadtrates für das Jahr 2009 wurde von der Geschäftsprüfungs-\nkommission geprüft und als in Ordnung befunden. \n\nDie Geschäftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat den Geschäftsbericht 2009 \nzu genehmigen (Stimmenverhältnis 7:0). \n\nOpfikon, 14. Juni 2010 \n\nDer Präsident: Ein Mitglied:\n\nTan Birlesik Daniel Peter\n\n\n


name: 12-04-2021 GRB Protokollauszug Ersatzwahl Walbüromitglied.pdf

text: \n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--\nO\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 12. April2021\n\n10. Ersatzwahl eines Wahlbûromitgliedes fûr den Rest\nder Amtsperiode 201812022 0.5.0\n\nAufgrund des Rûcktritts von Yvonne Ehrensberger (SP) aus dem Wahlbûro ist\nein neues Mitglied des Wahlbûros zu bestimmen.\n\nDie lnterfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Prâsidenten Tobias Ho-\nnold, schlâgt vor:\n\n- Tatjana Pavic-Olenina (SP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDie Vorgeschlagene wird einstimmig als Mitglied des WahlbUros fûr den Rest\nd er Amtsperiode 201 8 12022 gewâh lt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n- Gewâhlte Tatjana Pavic-Olenina, Farman-Strasse 55, 8152 Glattpark\n\n(Opfikon)\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\nFûr richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\nS Sjre',r,n\nSara Schôni\n\n\n


text: \n       Rechnungsprüfungskommission \n \n \nSanierung S-Bahnstation Opfikon \nGenehmigung Bauabrechnung               V2.1.2 \n \n \nAusgangslage \n \nNach einem vom Stadtrat bewilligten Vorprojekt wurde der Antrag vom  \n2. Juni 2003 vom Stadt- und Gemeinderat  für einen Rahmenkredit im Betrage \nvon CHF 5.3 Mio. für die Sanierung der S-Bahnstation Opfikon dem Souverän \nzur Abstimmung unterbreitet. Am 19. Oktober 2003 stimmten die Stimmberech-\ntigten dem Sanierungskredit zu. \n \nDie wesentlichen Bauarbeiten erfolgten in der Zeitdauer von Juni 2005 bis Juli \n2006. Die Schlussabnahme fand im Oktober 2006 statt und gab zu keinen \nnennenswerten Beanstandungen Anlass. \n \n \nBauabrechnung; Kostenanteil der Stadt \n \nDer Vergleich der bewilligten Kredite (Vorprojekt CHF 100’000.-- Realisierung \n5’300’000.--) mit den Bauabrechnungen vom 18. September 2007 zeigt folgen-\ndes Ergebnis: \n \nTotal bewilligte Kredite   CHF 5’400’000 (inkl.MWST) \nBauabrechnung exkl. Teuerung  CHF 6’409’079 (inkl.MWST) \nAusgewiesene Teuerung   CHF    598’091  \nBauabrechnung inkl. Teuerung  CHF 7’007’170 (Inkl.MWST) \n \nKreditüberschreitung   CHF 1’009’079 (inkl.MWST) \nKreditüberschreitung in %   16 % \n \nDie Teuerung bezieht sich auf die Zeitspanne November 2001 bis Juli 2005 \nund ergibt 11.25% basierend auf dem Produktionskostenindex des schwei- \nzerischen Baumeisterverbandes. \n \n \nBegründung der Kreditüberschreitung \n \nDie Gründe der Kreditüberschreitung sind ausserordentlich vielfältig und sehr  \noft bautechnisch begründet. Einen Teil davon sind aus dem Antrag des Stadt- \nrates vom 9. März 2010 ersichtlich. Die RPK hat zur Klärung von Fragen die \nzuständigen Personen des Bauamtes eingeladen und zu allen Fragen klärende \nAntworten erhalten. \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n- 2 - \n \n \nBauabrechnung, Kostenanteile der SBB \n \nDie Kostenschätzung des Architekturbüros Lucek AG, Bern rechnete mit einem \nKostenanteil der SBB von CHF 1.6 Mio. Die unter Punkt 3 im Antrag des Stadt-\nrates erwähnten Faktoren haben bei der SBB zu einer massiven Kostenüber-\nschreitung von CHF 1’127’000 geführt. \n \n \nPrüfung der Abrechnung \n \nDie RPK hat die Bauabrechnungen geprüft und für in Ordnung befunden. \n \n \n \nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0): \ndie Bauabrechnung vom 2. September 2009 für die Sanierung der S-\nBahnstation Opfikon im Betrag von CHF 7’007’169.30 zu genehmigen. \n \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat:  Josef Gander \n \nOpfikon, 1. September 2010 \n \n \n \n    Der Präsident:   Ein Mitglied: \n \n \n \n \n    Peter Bührer   Josef Gander \n\n\n


text: \nGESCHÄFTSPRÜFU NGSKOMMISSION\n\nGeschäftsbericht 2013 v4.5\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nBericht\n\nDer Geschäftsþericht 2013 umfasst die drei Teile Geschäftsbericht, Opfikon in\nZahlen sowie den Jahresbericht über die veröffentlichten Stadtratsgeschäfte.\n\nPrüfung des Geschäftsberichtes 201 3\n\nDie Geschäftsprüfungskommission prüfte den Bericht umfassend und stellte dem\nStadtrat rund 100 schriftliche Fragen, die entsprechend beantwortet wurden.\nGrundsätzlich wird im Geschäftsbericht das vergangene Jahr behandelt. Die\nGeschäftsprüfungskommission nutzt jedoch die Gelegenheit, einen Ausblick auf das\nlaufende Jahr zu wagen und weiter in die Zukunft zu blicken. Die Mitglieder des\nStadtrates wurden am Donnerslag 22. Mai 2014 zu je einer Befragung von ca. 45\nbis 60 Minuten eingeladen.\n\nDie Geschäftsprüfungskommission dankt allen Beteiligten, insbesondere dem\nStadtrat und der Verwaltung, für die Beantwortung der Fragen und die Präsenz bei\nder mündlichen Behandlung des Berichts in der Kommission.\n\n1. und 2. Gemeinderat und Präsidialabteilung\n\nDie Anzahl der Vorstösse von Gemeinderatsmitgliedern reduzierten sich gegenüber\n2012 von 16 auf 9. Die Anzahl der Sitzungen der legislativen Behörden (GPK, RPK\nund Büro) bewegten sich im Durchschnitt. Die Anzahl der behandelten Wahl- und\nSachgeschäfte und Vorstossbehandlungen sind im Geschäftsbericht 2013\nausführlich erläutert. Der Stadtrat hat an 23 Sitzungen 362 Geschäfte behandelt.\n\nDer Personalbestand der Stadt Opfikon wurde von 252.38 auf 269.36 erhöht\n(+6.7o/o).\n\nDer Stadtrat hat sich im letzten Jahr weiter mit der Umsetzung des\n,,Stadtentwicklungskonzept 2Q12+" befasst. Drei Leuchtturmprojekte dienten als\nwegweisende Eckpfeiler für die Stadtentwicklung. Mit Erfolg konnte im letzten Jahr\nmit dem Stadtfest 2013 das erste Leuchtturmprojekt umgesetzt werden. Ein junges\nund motiviertes Team organisierte das Stadtfest mit Erfolg. Auch im Bereich des\nGlatthof Kreisels sind bereits erste Abklärungen im Gange. Von grosser Wichtigkeit\nbei der Aufwertung des Stadtzentrums beim Glatthof Kreisels ist die\nZusammenarbeit und Unterstützung von privaten Grundstückinhabern. Einen\nZeitrahmen hat sich der Stadtrat nicht gegeben. Alle im Stadtentwicklungskonzept\naufgeführten Projekte sollen unsere StaiJt Opfikon mehr verbinden und verstärken.\n\nln Bezug auf Themen im EDV Bereich ist auch im Berichtsjahr einiges passiert. Die\nvom Gemeinderat genehmigte dritte Stelle in der lnformatik brachte eine Entlastung.\nNeu kann der Leiter lnformatik auch seinen Führungsaufgabgn nachgehen. Bis vor\neinigen Monaten arbeiteten die lnformatiker im Untergeschoss der Stadtverwaltung.\nUm die Attraktivität des Arbeitsplatzes zu steigern und sich besser zu organiqieren,\nzogen die lnformatÍker in die Räumlichkeiten der Oberhauserstrasse 28 (neben der\nStadtvenrualtung). Die Besetzung der bewilligten Stellen führte auch dazu, dass\nProjekte wie Erstellung der Extranetseiten, Wl¡{N im Stadthaus und Schulzentrum\n\nI\n\n\n\n=ov\nE--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nrealisiert werden konnten. Die Geschäftsprüfungskommission ist mit dem bisher\nerreichten zufrieden. Bedürfnisse 'und Wünsche von anderen Stellen der\nStadtverwaltung an die lnformatik sind jedoch weiterhin da. Es wird vom Stadtrat\nund der Personalführung der Stadt Opfikon erwartet, dass die zahlreichen\nÜberstunden in der lnformatik, gilt auch für andere Stellen, abgebaut werden\nmussen.\n\nAuch im Kulturbereich wurden zahlreiche Veranstaltungen, die über die\nKulturkommission laufen, organisiert und erfolgreich durchgeführt: Kleintheater\nMettlen, Geschichtsausstellung 1798 ,,Opfikon unter der Herrschaft fremder\nTruppen" von der Dorf-Träff Genossenschaft, Kinderkonzert, Neuzuzügeriag, Jazz\nam See, Bundesfeier, Open-Air Filmfestival, Food Festival, Serenade usw.\n\nVerfasser: Tan Birlesik\n\n3. Finanzabteilung\n\nFL¡r die Jahresrechnung 2013 verweisen wir an die Rechnungsprüfungskommission,\nwelche die Rechnung 2013 dem Gemeinderatzur Abnahme präsentieren wird.\n\nDas Nettoinvestitionsvolumen wurde im Jahr 2013 im Verwaltungsvermögen um\nrund CHF 3.2 Mio. unterschritten. Die Nettoausgaben betreffen hauptsächlich das\nBauamt und die Liegenschaftsvenrualtung inkl. Schulanlagen. Die\nAbschlagszahlungen an die Stadtspitäler der Stadt Zürich konnten erheblich um\nCHF 1 Mio. reduziert werden.\n\nln Zusammenhang mit dem Bau der Glattalbahn konnten die letzten, noch\nausstehenden Landabtretungen abgeschlossen werden. Zudem wurde in einem\nweiteren, nicht budgetierten Landverkauf die unbefriedigende Parkplatzsituation der\nevangelisch-reformierten Kirchgemeinde behoben. Für die Kernzone Opfikon hat\nsich der Stadtrat für ein Projekt in Form eines Neubaus von drei Neubauten sowie\neinem öffentlichen Dorfplatz und der Sanierung des alten Bauernhauses\nentschieden. Der zwischenzeitlich erarbeitete Gestaltungsplan wurde zur\nöffentlichen Auflage und kantonalen Vorprüfung verabschiedet. lm September 2013\nwurde das Projekt der Öffentlichkeit vorgestellt. lm Bereich der Fallwiesen wurden\n3000m2 Land unter Zustimmung des Gemeinderats veräussert.\n\nObwohl Mindererträge bei den Grundstückgewinnsteuern zu verzeichnen waren,\nführten Mehrerträge bei den Steuern dazu, dass die laufende Rechnung insgesamt\nmit einem Aufwandsüberschuss von CHF 3.6 Mio. abgeschlossen werden konnte.\n\nDurch die Einführung des neuen BESA-Katalogs sind nun 12 anstelle 4 Pflegestufen\nvorgesehen. Dadurch reduzierte sich der Ertrag im Alterszentrum Gibeleich\nerheblich, da die oberen Pflegestufen somit nicht mehr erreicht wurden. Beim\nFinanzausgleich veränderte sich der Bestand an Rückstellungen um rund CHF\n1.947 Mio. Die investitionsbedingten Abschreibungen lagen 2013 um rund CHF 0.9\nMio. tiefer als geplant.\n\nlm Jahr 2013 konnten Darlehensschulden im Umfang von CHF 5 Mio. abgebaut\nwerden. Per 31. Dezember 2013 betrug das Nettovermögen CHF 19.4 Mio. Das\nEigenkapital der Stadt Opfikon betrug per 31. Dezember 2013 CHF 62.3 Mio.\n\nDer Steuerabschluss 2013 basiert noch auf provisorischen Steuerrechnungen. Die\nBudgetabweichungen bei den ordentlichen Steuern betragen CHF 2.8 Mio. und\nsetzten sich aus den provisorisch höheren Steuererträgen bei den juristischen\n\n2\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPersonen afs auch den provisorischen Mindererträgen zusammen. Dabei ist zu\nbeachten, dass die definitive Einschätzung zu beachtlichen Korrekturen führen\nkann. Die aktiven Steuerausscheidungen fielen im Berichtsjahr mit CHF 5.6 Mio.\ntiefer aus als im Vorjahr. Die Steuererträge für das Jahr 2013 lagen über dem\nVoranschlag. Dabei sind juristische Personen der wirtschaftlichen Entwicklung\nausgesetzt, welche zu grossen Schwankungen führen können.\n\nDer Finanzplanentwurf für die Jahre 201312017 prognostiziert etwas höhere\nSteuererträge. Trotzdem steht ein gewaltiges lnvestitionsvolumen bevor. Die\ngeplanten lnvestitionen können nur zum kleinsten Teil aus eigenen Mittel finanziert\nwerden.\n\nEin Dauerthema in der Stadtvenrualtung war der Raumbedarf. So konnten neue\nBüroarbeitsplätze durch Umplatzierungen sowie der Umnutzung einer Wohnung\ngeschaffen werden. Der Raumbedarf in der Schulanlage Lättenwiesen konnte durch\norganisatorische Massnahmen kurzfristig entspannt werden.\n\nBeim Betreibungsamt wurden die Räume und Schalteranlagen erneuert. Für die\nSchulanlage Halden wurde ein Studienauftrag gestartet. Die Vorbereitungen für die\nSchulprovisorien wurden erstellt, vorläufig aber sistiert, da im Schuljahr 201412015\nnoch genügend Platz vorhanden ist. ln der Schulanlage Mettlen wurden die\nTurnhallenböden ersetzt. Die Bauarbeiten in der Schulzahnklinik konnten pünktlich\nbegonnen werden. Die Fertigstellung erfolgte dieses Jahr. Beim Kindergarten an der\nDamntstrasse 27 wurden die Fassade sowie weitere Bereiche saniert.\n\nVerfasser: Anand Anwander\n\n4. Bau und Versorgung\n\nGebietsplanung Airport-Reg ion\n\nAur Klärung und Abstimmung der raumrelevanten Tätigkeiten sowie der\nQualifizierung des Raumes zwischen der Stadt Zürich und des Flughafenkopfes\nwurde die Testplanung Airport-Region durchgefuhrt. Zwischen Februar bis\nSeptember 2013 sind Testentwürfe erarbeitet worden, die dann an drei Workshop-\ntagen weiter diskutiert wurden, wobei ebenso Anregungen für die Weiterarbeit\nformuliert worden sind. lm Frtihling 2014 liegt der Exekutivbehörde der\nabschliessende Bericht mit den gewonnenen Erkenntnissen und\nHandlungsanweisungen vor. Diese sind in einem Masterplan und einem\nHandlungsprogramm zusammengefasst. Darin werden die dreiVertiefungsräume a)\nSchaffhauserstrasse, b) Bäuler/Cher und c) Neue Mitte Opfikon zut\nWeiterbearbeitung empfohlen.\n\nLandschaftsentwicklung Glattraum/Erholu ngskonzept\n\nDer Ausbau des Erholungs- und Freizeitangebots um den Flughafen soll auf die\nSiedlungsentwicklung abgestimmt werden und mit den regionalen Entwicklungs-\nprojekten ,,Fil Bleu" und ,,Fil Vert" aus dem RegioROK koordiniert werden. Die\nPlanung Landschaftsentwicklung Glattraum/Erholungskonzept entspricht auch dem\nKonzept der Stadtentwicklung 2012+. Zur erfolgreichen Umsetzung der skizzierten\nMassnahmen sind die Finanzierung und die Kostenbeteiligung der Flughafen AG zu\nklären.\n\nStadtteilentwicklung Glattpark\nDie rasante Entwicklung im Stadtteil Glattpark hält unvermindert an. lm Gebiet der\n1. und 2. Bauetappe wird auf beinahe sämtlichen Grundstücken geplant oder\n\n3\n\n\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\ngebaut. Der Studienauftrag für die Primarschulanlage Glattpark konnte erfolgreich\nabgeschlossen werden. Räumlich und funktional würde die Schulanlage eine\nwichtige Rolle zut Belebung des neuen Stadtteils übernehmen. Die\nVolksabstimmung findet im Mai 2014 statt. Der 700 Meter lange Boulevard Lilienthal\nsoll als attraktiver öffentlicher Raum ausgestaltet und erlebt werden können. Auf\nlnitiative der Stadt Opfikon und in Kooperation mit dem Gebietsmarketing wurden\nvon unabhängigen Spezialisten Konzepte zum Nutzungsmix der\nErdgeschossflächen am Boulevard erarbeitet.\n\nPrivater Gestaltungsplan,,Kernzone Opfikon"\n\nAuf den städtischen Grundstücken inmitten der Kernzone Opfikon beabsichtigt der\nStadtrat eine ortsbildgerechte und überwiegend dem Wohnen dienende\nÜberbauung mit einem öffentlichen Platz zu realisieren. Ein von privater Seite\nerarbeiteter Überbauungsvorschlag dient dem Gestaltungsplan als Grundlage und\nReferenzprojekt. Die bestehenden Schutzobjekte Dorfstrasse 56 und\nBassersdorferstrasse 2 werden erhalten und saniert. Nach erfolgter öffentlicher\nAuflage und kantonaler Prüfung wird der Gestaltungsplan dem Gemeinderat zur\nZustimmung vorgelegt.\n\nNeubau von zehn Flugzeugstandplätzen am Flughafen Zürich\n\nDie geplanten zehn Flugzeugstandplätze sind an der südlichsten Spitze des\nFlughafens im Gebiet Rohrholz innerhalb der Stadtgrenzen Opfikons vorgesehen.\nAufgrund der zu enruartenden Luft- und Lärmbelastungen für die Bevölkerung hat\nsich der Stadtrat Opfikon im Rahmen der Vernehmlassung des\nBewi I I i g u n gsverfah rens formel I ei ngebracht.\n\nTiefbau\n\nVerschiedene Sanierungen an Kanalisationsleitungen wurden auch im Berichtsjahr\nvorgenommen. Eine umfassende Strassensanierung erfolgte an der\nGlärnischstrasse.\nTechnische Analysen und Projektkonzepte waren an der sanierungsbedürftigen\nÜberdeckung der SBB-Station Opfikon notwendig. Dank den fundierten\nAbklärungen lassen sich nun konkrete Sanierungsprojekte ausarbeiten.\n\nStrassenunterhalt\n\nlm Sommer wurde das gesamte städtische Strassen- und Gehwegnetz mittels einer\nStrassenzustandserhebung erfasst. Diese Aufnahmen bilden die Grundlagen für die\nPriorisierung anstehender Sanierungsprojekte im Strassenbau.\n\nOpfikerpark\n\nln Zusammenarbeit mit der Jugendarbeit der Stadt Opfikon und einem privaten\nBike-Verein konnte im Bereich des Lärmschutzwalls ein Bike-Parcours erstellt\nwerden. Erstmals wurde während der Sommerferien ein zusätzliches Spielelement\nim Glattparksee installiert. Bei der Bevölkerung stiessen diese Massnahmen auf\ngrosse Zustimmung.\n\nAbfallbewirtschaftung\n\nDie Kehrichtentsorgung durch eine externe Unternehmung konnte nach\nanfänglichen Schwierigkeiten sichtlich verbessert werden. Weitere Optimierungen\nsind aber noch anzustreben.\n\n4\n\nVerfasser: Doris Schläpfer\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\n5. Bevölkerungsdienste\n\nStadtpolizei\n\nlm vergangenen Jahr wurden die Optimierung der Polizeipräsenz sowie die\nUmsetzung der Parkraumbewirtschaftung priorisiert. Die Präsenz der\nFusspatrouillen konnten dank des erhöhten Personalbestandes ausgebaut werden.\nDas lnkrafftreten der Parkraumbewirtschaftung führte zu einer Erhöhung des\npersonellen sowie des administrativen Aufwandes.\n\nÖffentlicher Verkehr\nAufgrund des Bevölkerungswachstumes und der Entwicklung der Arbeitsplätze stieg\nauch die Nachfrage nach Dienstleistungen des öffentlichen Verkehrs. Auf der\nBuslinie 768 wurde der 7.5-Minuten-Takt weiter ausgebaut.\n\nFeuen¡vehr\n\nDie Fehlalarme durch Brandmeldeanlagen haben im Vergleich zu 2012 (40 Prozent)\ndeutlich abgenommen auf 27 Prozent. Der Fahrzeugpark konnte dank der\nAnschaffung eines neuen Verkehrsgruppenfahzeuges sowie eines\nMannschaftstransportfahrzeuges modernisiert werden. Die Neuanschaffungen\nwurden zur Hälfte vom Kanton subventioniert.\n\nZivilschutz\n\nAuf Ende 2013 trat der langjährige Kommandant Stefan Fehr zurück. Als Nachfolger\nkonnte Peter Schwarz, ein Profi mit grossem Fachwissen und Führungserfahrung,\ngewonnen werden.\n\nEinwohnerdienste\n\nViele Arbeitsabläufe konnten dank der lmplementierung der neuen Version der\nEinwohnerregister-Software NEST vereinfacht werden. Mit der Einführung der\nneuen Homepage per 1. September 2013 konnten viele Dienstleistungen online zur\nVerfügung gestellt werden.\n\nBadanlage Bruggwiesen\n\nDas Projekt der Totalsanierung wurde Ende 2013 vom Stadtrat verabschiedet. Die\nAnzahl der Eintritte konnte aufgrund des lange anhaltenden Sommers um 5.5\nProzent gesteigert werden.\n\nSportanlage Au\n\nDie Belegung der Rasenplätze belief sich im Jahr 2013 auf insgesamt 3'556\nStunden. Pro Tag wird die Sportanlage knapp 10 Stunden genutzt.\n\nJugendarbeit\n\nAuch im Jahr 2013 wurde eine breite Palette an Angeboten den interessierten\nJugendlichen zur Verfügung gestellt. Ein wichtiges Thema ist die genderspezifische\nJugendarbeit. Es werden regelmässig Anlässe speziell für weibliches und\nmännliches Publikum durchgeführt.\n\nPa rkplatzbewi rtschaftu ng\n\nDie neue Parkplatzbewirtschaftung wurde im April 2013 eingeführt. Die Einteilung in\nblaue Zonen hat sich bewährt und der ortsansässigen Bevölkerung stehen wieder\nmehr Parkplâlze zur Verfügung. Die bislang bestehende Nachtparkgebühr entfällt.\nAufgrund eines Rekurses vezögerte sich die lnkraftsetzung der Blauen Zone 6.\n\n5\n\n\n\n=ovÊ\n\\\n\n\\\n\nGemeindefü hrungsorganisation (GFO)\n\nAm 18. Oktober 2013 wurde eine Pandemie-Übung durchgeführt unter Einbezug\neines Teils der Bevölkerung. Dies fand mittels eines lnfoblattes sowie\nLautsprecherdurchsagen im reformierten Kirchgemeindehaus statt. lm kommenden\nJahr werden sich die Mitglieder der GFO mit den Auswirkungen von Störungen der\nStrom- und Wasserversorgung vertiefter auseinandersetzen.\n\nVerfasser: Paul Christ\n\n6. Gesundheit und Umwelt\n\nVergangenes Jahr wurde ein Schutzkonzept Süd vom BAZL (Bundesamt für\nZivilluftfahrt) entwickelt. Darin sind Vorkehrungen getroffen worden bezüglich der\nSüdanflug-Gepeinígten. Durch die Verfügung, durfe man bei bereits gebauten\nSchallschutzfenstern keine Schalldämmlüfter oder Fensterschliessmechanismen\neinbauen. Dagegen hat die Stadt Opfikon Beschwerde erhoben. Des Weiteren sind\ndie Flugbewegungen (Startsund Landungen) um 1.9% gegenüber dem Vorjahr\ngesunken.\n\nln den Bereichen der Solarenergie hat die Stadt Opfikon auch positive Mitteilungen\nzu vermelden. Der Solarkataster der Stadt Opfikon berechnet die Energie, welche\ndurch Photovoltaikanlagen und Solarthermieanlagen erzeugt werden kann. Es wird\nenruartet, dassbei einem maximalen Ausbau der Photovoltaikanlagen auf geeigneten\nDächern der Hauseigentümer, bis zu 8% des Stromverbrauchsgedeckt werden\nkann. Ferner ist auch das Flusswirbelkraftwerk Aubrüggli als eine weitere Alternative\nder Energieerzeugung geplant. Der Gemeinderat entschied sich zugunsten der\nBeibehaltung der Mitgliedschaft des Trägervereins Energiestadt. Opfikon beteiligt\nsich seit 1998 am Label ,,Energiestadt". Dies ist ein Leistungsausweis für eine\nnachhaltige Energiepolitik. Für eine fortschrittliche und ökologische Stadt wie\nOpfikon, ist diese Mitgliedschaft von grossem Vorteil. Jedoch war eine Mehrheit der\nGeschäftsprüfungskommission besorgt darüber, dass die Stadt Opfikon das Label\nmit einer Punktzahlt von 53 knapp erhalten hat (erforderlich sínd 50 Punkte).\n\nFerner trat die Entscheidung über die Umwandlung des Spitals Bülach vom\nZweckverband in eine Aktiengesellschaft in den Vordergrund. Durch die Anderung\nder Rechtsform würde das unternehmerische Engagement und die finanzielle\nAutonomie des Spital Bülachs gestärkt. Falls der Gemeinderat sowie die\nStimmbürger dieser Rechtsformänderung zustimmen, wird die Stadt Opfikon als\nAktionär auftreten und mit den Mitwirkungsmöglichkeiten sich weiterhin aktiv am\nSpital Bülach beteiligen.\n\nVerfasser: Jeyan Sibel Günaçan\n\n7. Sozialabteilung\n\nDie Situation auf dem Wohnungsmarkt hat sich leider nicht entspannt. Personen mit\nniedrigem Einkommen bekunden starke Mühe bezahlbaren Wohnraum zu finden.\nDie Sozialwohnungen der Stadt Opfikon sowie die Notzimmer sind permanent\nbelegt oder teilweise überbelegt. Die Sozialabteilung konnte 2013 Total 22\nWohnungen mieten und somit die Abgänge im Notwohnungsbereich kompensieren.\nDie Sozialabteílung ist im Gespräch mit verschiedenen Anbietern, um das Angebot\nweiter abzudecken.\n\n6\n\n\n\n=ovÊ\n\\\n\n\\\n\nFürsorge\n\nDie Fallzahlen sind auch im 2013 gestiegen. Mehrere personelle Wechsel in der\nSozialberatung musste mit Springerinnen und Springern aufgefangen werden. Die\nzusätzlichen Stellenwerte konnten im Laufe des Jahres grösstenteils besetzt\nwerden. Die Teuerungsanpassung für Ergänzungsleistungen von 0.84% wurde\ngemäss SKOS- Richtlinien per 1. August 2013 umgesetzt. Auch 2013 mussten\neinige Strafanzeigen gegen Klientinnen und Klienten eingereicht werden. Die\nGründe für den Sozialhilfemissbrauch sind vielfältig. Håufig reichen die ordentlichen\nUnterstützungen nicht für die Deckung des bisherigen Lebensstandards oder die\nSchuldenlast verhindert ein Fortkommen. Total wurden drei Strafanzeigen und ein\nErmittlungsauftrag erstellt.\n\nSozialversicherungen\n\nDie Einstellung einer neuen Mitarbeiterin und der Ersatz eines Springers\nermöglichte eine Reduktion der Pendenzen. Pendente Gesuche aus dem 2012\nkonnten somit im 2013 schneller verfügt werden. Die allgemeine Betreuung durch\ndas Amt nimmt jedoch weiterhin zu. Ende 2013 führte die Stadt Opfikon 476\nZusatzleistungsdossiers, wobei insgesamt 686 Personen zu betreuen waren.\n\nAltersberatung\n\nDas neue Jahr wurde festlich im Restaurant Giebeleich mit einem Umtrunk bei guter\nGesellschaft und Musik gestartet. Auch dieses Jahr wurde die Unterstützung beim\nAusfüllen der Steuererklärung von vielen Seniorinnen und Senioren genutzt, Bei den\nfreiwilligen Tätigen im Seniorenbereich stehen trotz altersbedingten Abgängen\nimmer wieder neue freiwillige Helfer zur Verfügung.\n\nAlterszentrum Giebeleich\n\nDie Zwischenplatzierungen in der KZU respektive in den umliegenden Gemeinden\nhaben stark zugenommen. Per Ende 2013 waren auf der Notfallliste 15 Personen\nwelche in der Zwischenzeit in einem auswärtigen Pflegeheim platziert sind. Auf der\ndringlichen Warteliste für Personen über 85 Jahre waren Ende 2013 37 Personen,\ndavon 24 Frauen und 13 Männer. Auf der vorsorglichen Warteliste für betreutes\nWohnen sind bereits 200 Personen. Die Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen\nder Spitex war wiederum sehr kooperativ. Die allseits beliebte Ferienwoche mit\nverschiedenen Ausflügen konnte auch dank grosszügiger finanzieller Unterstützung\nder Seniorenbrocki und der Mitwirkung des Zivilschutzes im 2013 wieder angeboten\nwerden.\n\nVerfasser. Reto Bolliger\n\n8. Schule\n\nlm Berichtsjahr waren die Arbeiten für die Erweiterung der Schulräumlichkeiten\nzentral Womit das Projekt Schulhaus Glattpark zur Abstimmungsreife gebracht\nwerden konnte und die Enrueiterung des Sekundarschulhaus Halden nun zur\nWettbewerbsbeurteilung ansteht. lm Berichtsjahr konnte auch der Umbau der\nSchulzahnklinik fertiggestellt werden, womit die Schule Opfikon nun über eine\nmoderne Schulzahnklinik verfügt welche nach wie vor gut ausgelastet ist. Die\nSchulleitung im Schulhaus Mettlen wurde neu strukturiert in der Primarschule\nLättenwiesen wird ein Konzept zur Aufteilung erarbeitet. Das Stellentotal der\nSchulverwaltung wurde indexiert. Die Schülezahlen sind im Berichtsjahr gegenüber\ndem letzten Jahr mit 3.8% leicht angestiegen. Was zur Eröffnung von zusätzlich drei\nKlassen geführt hat. Der Anstieg verteilt sich über Kindergarten, Primarschule und\nOberstufe in etwa gleichem Verhältnis. Auch in Zukunft dürften sich die\n\n7\n\n\n\nSchülerzahlen nach oben entwickeln, was bedeutet, dass sich die Schule auch\nweiterhin intensiv mit Schulraumbedarfsplanung insbesondere Schulraum-\nmanagement auseinander setzen muss. Die Geschäftsprüfungskommission hofft\nhier auf Transparenz sowie eine Vernünftige Lösungsfindung auch für allfällig nötige\nÜbergangsfösungen. lm Rahmen von Stundenplan Optimierungen sowie zut\nSchonung von Ressourcen wird das Schwimmen in Ganzklassen Etappenweise\neingeführt.\n\nDie Geschäftsprüfungskommission sieht der Entwicklung der Schule mit Spannung\nentgegen, zumal die Arbeit unter der Berücksichtigung von finanziellen\nEinsparungen in diversen Bereichen eine erhöhte Herausforderung an alle\nBeteiligten darstellen dürfte.\n\nVerfasser: Benjamin Baumgartner\n\nAntrag\n\nDer Geschäftsbericht des Stadtrates für das Jahr 2013 wurde von der\nGeschäftsprüfungskommission geprüft und als in Ordnung befunden.\n\nDie Geschâftsprüfungskommission beantragt dem Gemeinderat den\nGeschäftsbericht 2013 zu genehmigen (Stimmenverhältnis 6:0).\n\nOpfikon, 16. Juni2014\n\nDer nt Ein Mitglied\n\nTan Birlesik\n\n). "f\nDoris Schläpfer\n\nI\n\n\n