text: \n=ovÈ.-\n\nLL\n\\o\n|-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 5. Mai 2014\n\n1\n\nPROTOKOLL\n\nder 1. Sitzung\n\nDatum: Montag, 5. Mai 2015\n\nZeit: 18.00 bis 19.00 Uhr\n\nOrt: Singsaal Lättenwiesen\n\nVorsitz: Stadtpräsident Paul Remund\nRatspräsidentin Heidi Kläusler-Gysin\n\nProtokoll: Ratssekretär Willi Bleiker\n\nAnwesend: 33134 Mitglieder\n\nEntschuldigt: Leo Wehrli (krank)\nHans-Jürg Hiltebrand (Spital)\nRolf Wehrli (verspätet, 18.10)\n\nGeschäfte:\n\n1. Begrüssung durch den Stadtpräsidenten\n2. Provisorische Bezeichnung eines Sekretärs durch den Stadtpräsidenten\n3. Provisorische Bezeichnung dreier Stimmenzählender durch den\n\nStadtpräsidenten\n4. Wahl des Büros\n\n4.1 Geheime Wahl der Ratspräsidentin für das Amtsjahr 201412015\n4.2 Geheime Wahl der 1. Vizepräsidentin für das Amtsjahr 201412015\n4.3 Geheime Wahl des 2. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 201412015\n4.4 Wahl von 3 Stimmenzählenden für das Amtsjahr 201412015\n4.5 Wahl des Ratssekretärs für die Amtsperiode 201412018\n4.6 Wahl des Ratssekretärs-Stv. für die Amtsperiode 201412018\n\n5. Wahl der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsperiode 201412018\n5.1 Wahl von 7 Mitgliedern\n5.2 Wahl des Präsidenten / der Präsidentin\n\n6. Wahl der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsperiode 201412018\n6.1 Wahl von 5 Mitgliedern\n6.2 Wahl des Präsidenten / der Präsidentin\n\n7. Wahl einer Spezialkommission Planung\n7.1 Wahl von 7 Mitgliedern\n7.2 Wahl des Präsidenten / der Präsidentin\n\n8. Wahl einer Spezialkommission Neubau und Sanierung\n8.1 Wahl von 5 Mitgliedern\n8,2 Wahl des Präsidenten / der Präsidentin\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 5. Mai 2014\n\n-2-\n\n1. Begrüssung durch den Stadtpräsidenten 85.1.2\n\nStadtpräsident Paul Remund begrüsst die neu gewählten Stadl und Gemein-\nderäte und die zahlreich erschienenen Gäste auf den Zuschauerplätzen. Er\nbedankt sich für die Anwesenheit und die damit ausgedrückte Wertschätzung.\n\nEr entschuldigt Stadtrat Jörg Mäder, der an einer VR-Sitzung des Spitals\nBülach teilnehmen muss.\n\n2. Provisorische Bezeichnung eines Sekretärs 85.1.3\n\nStadtpräsident Paul Remund bezeichnet Willi Bleiker als provisorischen\nSekretär des Gemeinderates. Es erfolgen keine Einwände.\n\n3. Provisorische Bezeichnung dreier Stimmenzählenden 85.1.3\n\nStadtpräsident Paul Remund bezeichnet Ulrich Weidmann (SVP), Viviane\nEhrensberger (SP) und Cirillo Pante (FDP) als provisorische Stimmenzäh-\nlende. Es erfolgen keine Einwände.\n\n4. Wahl des Büros 85.1.3\n\n4.1 Geheime Wahl der Ratspräsidentin für das Amtsjahr 201412015\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Björn Blaser (FDP), schlägt\nvor:\n\nHeidi Kläusler-Gysin (EVP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt:\n\nZahl der Anwesenden\nEingegan gene Wah lzettel\nAbzüglich leere Wahlzettel\nAbzüglich ungültige Wahlzettel\nMassgebende Zahl der Wahlzettel\n\nAbsolutes Mehr\n\nGewählt ist Heidi Kläusler-Gysin mit\nStimmen\n\n33\n33\n\n0\n0\n\n33\n\n17\n\n33\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 5. Mai 2014\n\n-3-\n\nVereinzelte\n\nTotal\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nHeidi Kläusler-Gysin\nBezirksrat\nStadtrat\nStadtkanzlei\n\nStadtpräsident Paul Remund gratuliert der neu gewählten Ratspräsidentin mit\neinem Blumenstrauss und übergibt ihr die Führung der Ratsgeschäfte.\n\nDie Ratspräsidentin bedankt sich in ihrer Antrittsrede für ihre Wahl und\nbekundet ihre grosse Freude. Sie bedankt sich für das entgegengebrachte\nVertrauen. Sie betont, dass ihr Sachlichkeit und Fairness für den Ratsbetrieb\nsehr wichtig sind und freut sich auf informative und lustvolle Ratssitzungen.\nSie weist darauf hin, dass die Rats-Glocke ein Jubiläum feiert: Vor 40 Jahren\nwurde sie am 25. März 1974 von Stadtpräsident Bruno Begni dem ersten\nGemeinderatspräsidenten Paul Brogli übergeben. Dazu finden sich auf der\nHompage von Opfikon im Stadt-Anzeiger-Archiv interessante Hinweise auf die\nEinführung des Parlamentes, die einerseits wehmütig mit Blick auf die\nGemeindeversammlungen aber auch mit positivem Blick in die Zukunft\nbegleitet wurden. Es ging darum, das Wachstum der Stadt zu meistern und\ndie vielen kostenintensiven lnfrastrukturprojekte zu realisieren. Der Blick\nzurück ermöglicht zu erkennen, welche Verantwortung die früheren Generatio-\nnen getragen haben und was diese geleistet haben. Es ist nun unserer Pflicht\nund ehrenvolle Aufgabe, unseren Beitrag für eine gemeinsame, positive Ent-\nwicklung von Opfikon-Glattbrugg-Glattpark zu leisten. Heidi Kläusler-Gysin\nfreut sich auf eine gute Zusammenarbeit und die gemeinsame Ratsarbeit.\n\nRatspräsidentin Heidi Kläusler ruft ihren Vorgänger, Daniel Peter, nach vorne.\nSie bedankt sich beim abtretenden Gemeindepräsidenten für seine Arbeit und\nüberreicht Geschenke.\n\nDaniel Peter bedankt sich und wendet sich mit einigen Worten an den Rat. Er\nerläutert, dass er als Nachfolger von Nicole Lieberherr ins Büro rutschte und\nohne grosse Vorbereitung zum Ratspräsidenten gewählt wurde. Dank der\nUnterstützung der Büromitglieder und des Ratssekretärs konnten alle Klippen\numschifft werden. Er bedankt sich bei den Büromitgliedern und dem Rat für\ndie gute Zusammenarbeit und wünscht Heidi Kläusler-Gysin alles Gute für ihr\nAmtsjahr.\n\n0\n\n33\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 5. Mai 2014\n\n4\n\n4.2 Geheime Wahl der 1. Vizepräsidentin für das Amtsjahr 201412015\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Björn Blaser (FDP), schlägt\nvor:\n\nFranziska Driessen-Reding (CVP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt:\n\nZahl der Anwesenden\nEin gegangene Wa h lzettel\nAbzüglich leere Wahlzettel\nAbzüglich ungültige Wahlzettel\nMassgebende Zahl der Wahlzettel\n\nAbsolutes Mehr\n\nGewählt ist Franziska Driessen-Reding mit\nStimmen\n\nVereinzelte\n\nTotal\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Franziska Driessen-Reding\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n4.3 Geheime Wahl des 2. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 201412015\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Björn Blaser (FDP), schlägt\nvor:\n\nTobias Honold (NlO@cLP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt:\n\nZahl der Anwesenden\nEingegan gene Wah lzettel\nAbzüglich leere Wahlzettel\nAbzüglich ungültige Wahlzettel\nMassgebende Zahl der Wahlzettel\n\n34\n34\n\n2\n0\n\n32\n\n17\n\n23\n\nI\n32\n\n34\n34\n\n0\n0\n\n34\n\n18Absolutes Mehr\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl'-a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 5. Mai 2014\n\nGewählt ist Tobias Honold mit\nStimmen\n\nVereinzelte\n\nTotal\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\nÃ\n\n32\n\n2\n\n34\n\n- Tobias Honold\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n4.4 Offene Wahl von 3 Stimmenzählenden für das Amtsjahr 201412015\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Björn Blaser (FDP), schlägt\nvor:\n\n- Ulrich Weidmann (SVP)\n- Viviane Ehrensberger (SP)\n- Cirillo Pante (FDP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die Vorgeschlagenen werden von\ndem Ratspräsidenten als gewählt erklärt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n- die Gewählten\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n4.5 Wahl des Ratssekretärs für die Amtsperiode 201412018\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Björn Blaser (FDP), schlägt\nvor:\n\nWilli Bleiker, Stadtverwaltung Opfikon\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene gilt somit als\ngewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Willi Bleiker\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 5. Mai 2014\n\n5. Wahl der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsperiode\n2014t2018\n\n4.6 Wahl des Ratssekretärs-Stv. für die Amtsperiode 201412018\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Björn Blaser (FDP), schlägt\nvor:\n\nUeli Boetschi, Stadtvenrualtung Opfikon\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene gilt somit als ge-\nwählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Ueli Boetschi\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n-6-\n\n85.1.3\n\n5.1 Wahl von 7 Mitgliedern\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Björn Blaser (FDP), schlägt\nvor:\n\n- Anand Anwander (FDP)\n- Benjamin Baumgartner (SVP)\n- Tan Birlesik (SVP)\n- Reto Bolliger (CVP)\n- Paul Christ (NIO@GLP)\n- Sibel Günaçan (SP)\n- Doris Schläpfer (EVP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die vorgeschlagenen Kandidaten für\ndie Geschäftsprüfungskommission sind in Globo gewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n- die Gewählten\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 5. Mai 2014\n\n-7-\n\n5.2 Wahl des Präsidenten\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vedreten durch Björn Blaser (FDP), schlägt\nvor:\n\nTan Birlesik (SVP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht weiter vermehrt. Der Vorgeschlagene ist somit\nals GPK-Präsident gewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an :\n\n- Tan Birlesik\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n6. Wahl der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsperiode\n2014t2018 85.1.3\n\n6.1 Wahl von 5 Mitgliedern\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Björn Blaser (FDP), schlägt\nvor:\n\n- Peter Bührer (FDP)\n- Richard Muffler (SVP)\n- Alex Rüegg (CVP)\n- Marc-André Senti (SP)\n- lbrahim Zahiri (GV)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die vorgeschlagenen Kandidaten für\ndie Rechnungsprüfungskommission sind in Globo gewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n- die Gewählten\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\n|-a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 5, Mai 2014\n\n-8-\n\n6.2 Wahl des Präsidenten\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Björn Blaser (FDP), schlägt\nvor:\n\nPeter Bührer (FDP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene ist somit gewählt\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Peter Bührer\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n7. Wahl einer Spezialkommission Planung für die Amtsperiode\n2014t2018 85.1.3\n\n7.1 Wahl von 7 Mitgliedern\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Björn Blaser (FDP), schlägt\nvor:\n\n- Anton Eichmann (SVP)\n- Regula Schmid-Fürst (GV)\n- Sven Gretler (SP)\n- Aloís Leu (NIO@GLP)\n- Patrick Rouiller (CVP)\n- Daniel Schoch (SVP)\n- Mathias Zika (FDP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die vorgeschlagenen Kandidaten für\ndie Spezialkommission Planung sind in Globo gewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n- die Gewählten\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n\n\n=ovÈ.-\n\nLL\n\\o\n|-a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 5. Mai 2014\n\n-9-\n\n7.2 Wahl des Präsidenten\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Björn Blaser (FDP), schlägt\nvor:\n\nSven Gretler (SP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrl. Der Vorgeschlagene ist somit gewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Sven Gretler\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n8. Wahl einer Spezialkommission Neubau und Sanierung\nfür die Amtsperiode 201412018 85.1.3\n\n8.1 Wahl von 5 Mitgliedern\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Björn Blaser (FDP), schlägt\nvor:\n\nAlois Leu (NlO@GLP)\nRichard Muffler (SVP)\nDaniel Peter (FDP)\nPatrick Rouiller (CVP)\nMarc-André Senti (SP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die vorgeschlagenen Kandidaten für\ndie Spezialkommission Neubau und Sanierung sind in Globo gewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- die Gewählten\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 5. Mai 2014\n\n- 10 -\n\n8.2 Wahl des Präsidenten\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch Björn Blaser (FDP), schlägt\nvor:\n\nPatrick Rouiller (CVP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt, Der Vorgeschlagene ist somit gewählt\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Patrick Rouiller\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\nSchluss der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben.\nHeidi Kläusler-Gysin macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss S 151\ndes Gemeindegesetzes aufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat\nBülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach.\n\nDie Ratspräsidentin weist auf die Möglichkeit hin, sich für die Behörden-\nschulung vom 10. Mai 2014 noch anzumelden.\n\nHeidi Kläusler-Gysin bedankt sich bei den Anwesenden für ihre Teil-\nnahme. Sie lädt alle Anwesenden zum Apéro ins Restaurant Gibeleich\nein. Weitere lnformationen folgen beim Apéro.\n\nOpfikon, 6. Mai 2014\nFür richtiges Protokoll\n\nDer Ratssekretär:\n\nBleiker\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 5. Mai 2014\n\nProtokoll geprüft: Datum:\n\nDie Präsidentin:\nHeidi Kläusler-Gysin\n\n-11 -\n\n.-\n\nDie 1. Vizepräsidentin:\nFranziska Driessen-Red ing\n\nDer 2. Vizepräsident\nTobias Honold\n\n4\n\n& Ç Zc'(?\n\nG:\\KAN\\Gemeinderat\\Gemeinderat\\WBGRP-Ratssitzung 1 -1 4.doc\n\n\n


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text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFtKON\n\nSITZUNG VOM 2. Juli 1990\n\n-33-\n\nP R O T O K O L L\n\nde 4. Sitzung (Doppelsitzung)\n\nDmtum:\n\nZett:\n\nOrt:\n\nMontag, 2. Juli 1990\n\n18.00 Uhr bis 22.40 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nVorsttu\n\nProtokoll:\n\nABwesend:\n\nRatspräsident Valentin Perego\n\nHansruedi Bauer\n\n36 Mitglieder (davon treffen Bernadette Bühler und Bruno Tenger\netwas später ein. A. Steiner ist nach der Pause beruflich abwesend)\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokollgenehmigung der 3. Sitzung vom 11. Juni 1990\n\n3. Ersatzwahl von zwei Mitgliedern des Wählbares\n\n4. Begründung Postulat Kathrin Schmid, Aktion Tropenwald/WWF\n\n5. Geschäftsbericht 1989\n\n6. Bewilligung eines Kredites von Fr. 197*500,- für Anpassungsarbeiten an der Schaff-\nhauserstrasse im Bereich Hohenstieglen\n\n7. Teilrevision der Bau- und Zonenordnung im Gebiet Hohenstieglen\n\n8. Bewilligung eines Kredites von Fr. l'320*000.-- für die Sanierung der Kanalisation Walli-\nseUerstrasse, Teilstück N11 bis Dorfstrasse\n\n9. Nachtragskredite 1. Serie 1990\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 2, Juli 1990\n\nKaihrin Schmid von der NIO beantragt die Traktandenliste wie folgt zu ändern:\n\nVor der Behandlung des Geschäftsberichtes soll unter Punkt 4 das von Kathrin Schmid am\n18. Juni 1990 erreichte Postulat betreffend Aktion Tropenwald WWF begründet werden.\n\nIn Anbetracht der grouen Traktandenliste wurde die Begründung erst auf den 3. Septem-\nber 1990 traktandiert.\nK. Bossuge beantragt die Begründung am Schluss der Traktandenliste anzusetzten. In der\nAbstimmung wird der Antrag von K. Schmid mit 17 zu 16 Stimmen gegenüber demjenigen\nvon K. Bossuge angenommen. Danach summt der Rat dem Antrag von Kathrin Schmid mit\n22 gegen 7 Summen zu.\nKatnnn Schmid wird an 4. Stelle ihr Postulat begründen.\n\n1. MlttelliiBfw\n\n1.1 Rat$a«sfl«g\n\nDer Ratspräsident teilt mit, dass der Ratsausflug 1990 voraussichtlich am\n14. September stattfinden wird.\n\n1.2 Mitglieder Gemeinderat: Rücktritt Thomas Schwyzer/Etntritt Anton Steiner\n\nMit Beschluss vom 26. Juni 1990 hat der Stadtrat den Rücktritt von Thomas\nSchwvzer entgegengenommen und gemäss Wahlgesetz seinen Nachfolger per\n1. Juli 1990 gewählt. Der Ratspräsident bedankt sich bei Thomas Schwvzer\nherzlich für seine aktive Mitarbeit in unserem Gemeindeparlament. Gleichzei-\ntig begrüsst er Anton Steiner als Vertreter der CVF in unserem Rat. Er freut\nsich auf eine gute Zusammenarbeit Die Verabschiedung von Thomas Schwyzer\nerfolgt im Anschluss an Traktadum 4.\n\nProtokollfnehmisong der 3. Sitzung von 11. Jan! 1990\n\nDer Ratsprisident stellt das Protokoll zur Diskussion. Auf Antrag des RPK-Präsi-\ndenten Werner Emi wird das Protokoll auf Seite 28 unter Position 2550 Elektrizi-\ntätswerk wie folgt ergänzt: 'Gewinnverwendung: Nettoertrag Fr. 255*157.50, wovon\nFr. 4T450.~ (budgetiert) für zusätzliche Abschreibungen und Fr. 207707.50 als\nEinlage in den Spezialfinanzierungsiond".\n\nDas Protokoll wird mit der entsprechenden Änderung genehmigt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsnru*o VOM 2. Juli 1990\n\n•35-\n\nErtatzwalii von iwel Mitgliedern des WahibÜros A 1A\n\nKurt Bossuge schlägt im Namen der IFK folgende zwei Mitglieder aus der EVP für\ndie zurücktretenden Sonja Meier und Daniel Walt vor:\n\nMarlies Scbeidcgger. i%2, Wydackerstras&e 7\n\nDesiree Hanimägi, 1970, Dorfstrasse 55\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt\n\nDER GEMEINDERAT BESCHLIESST:\n\nDer Vorsitzende erklärt die Vorgeschlagenen als Mitglieder des Wahlbüros für die\nAmtsdauer 1990/94 als gewählt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\ndie Gewählten\nStadtrat\nSubstitut\nBezirksrat Bülach\n\nAktion TroDenwald/WWF Postulat Kathrln Schmid und Mitunteizeichner U 1.4\n\nKathrin Schmid (NIO) begründet das von ihr am 18. Juni 1990 eingereichte Postulat\nbetreffend Tropenwald. Der Rat stimmt dem Einsatz eines Hellraumprojektors zur\nBegründung des Postulates zu.\n\nDer Stadtrat wird bis zur nächsten Sitzung erklären, ob er zur Postulatsübernahme\nbereit ist.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 2. Juli 1990\n\ndes Geschäftsberichtes der Stadt Opflkon für das Jahr 1989 V 42\n\nEiMmeasdebttte;\n\nHeinrich Schlauer. Präsident der Geschaftsprüfungskomrni&sion beantragt Eintreten\nauf den Geschäftsbericht. In seinem Referat dankt er den Mitgliedern der Ge-\nschaftsprürungskommission, dem Stadtrat und der Verwaltung für ihre wertvolle\nMitarbeit. Als Zeichen der persönlichen Anerkennung überreicht er Susanne Jordi\neinen Blumenstrau&s für die Ausführung vi,n diversen Schreibarbeiten im Zusam-\nmenhang mit dem Geschäftsbericht.\n\nIm Namen der FDP votiert Werner Brühlmann für Eintreten auf den Geschäftsbe-\nricht.\n\nEintreten wird einstimmig beschlossen.\n\nEs folgt die Detallberatung\n\n1. Priildialabteilung (Seiten 19 - 30)\n\nH. Schiatter verweist auf den schriftlich vorliegenden Bericht der GPK. Speziell\nerwähnt er nochmals die Aktion "Im Dienste aller", den Stellenplan, die Kon-\ntakte zur Bevölkerung, Industrie und Gewerbe, das kulturelle Angebot sowie\ndie Stadtbibliothek.\n\nNach einer kurzen Erklärung des Stadtpräsidenten über die Aufhebung der\nStellen im Schwimmbad, wird das Wort nicht mehr verlangt.\n\nDer Rat stimmt dem Bericht der Präsidialabteilung zu.\n\n2. Ftnanzabceilung (Seiten 31 - 34)\n\nDer Sprecher der GPK, Fritz Schär hat zum Abschied keine besonderen Be-\nmerkungen anzubringen.\n\nKurt Bossuge möchte zu Punkt 3.4 auf Seite 34, Scherrer Erben AG, einige De-\ntailinfbrmationen erfahren. Stellvertretend für den Finanzvorstand gibt Stadtrat\nHans Rosenberger dem Rat Kennzahlen und entsprechende Auskünfte über\ndie Situation der Aktiengesellschaft. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen\nverlangt werden, wird der Abteilung Finanzen zugestimmt.\n\n\n\n- 3 7 -\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON\n\nSITZUNG VOM 2. Juli 1990\n\n3. Ba«*«it (Seiten 35 - 54)\n\nIm Auftrag der GPK erläutert Walter Epli den Bericht über die Bauabteilung,\nSchwerpunkte bilden das Oberhausemet. Tiefbauarbeiten, Radwegnetz und\ndie Gestaltung der Glatt. Florian Caprez findet die Idee eines\nBaustellenanreigers grundsätzlich gut Er findet aber die heutige Situation,\ninsbesondere die Nichteinhaltung der Termine unbefriedigend und nicht\nzumutbar. Nach seiner Meinung miis&te die Koordination und Überwachung\nder Baustellen wesentlich verbessert werden. Er schlägt vor, eine allfällige\nKonventionalstrafe bei Verzogerungen zu prüfen.\n\nKurt Bossuge interessiert sich im Zusammenhang mit dem Oberhauserriet über\nden Standpunkt der Stadt Zürich. Hat diese zugestimmt und w_, sind allfällige\nKonsequenzen?\n\nFelix Widmer ist besorgt, dass das Meteorwasser (Dachwasser, R-unnenwasser\nusw.) nach wie vor in unsere Kanalisation und somit zum Abwasser fliesst. Er\nfragt ob hier nicht kurzfristige Änderungen möglich wären.\n\nChristian Goetz regt an, dass zukünftig bei Baustellen eine Tafel mit dem Hin-\nweis "Bitte Motor abstellen" durch die Stadt angebracht werden soll. Er ver-\nweist dabei auf entsprechende Plakate der NIO.\n\nBauvorstand Tantanini nimmt zu den entsprechenden Fragen und Anregungen\nStellung.\n\nDie Anregung von Christian Goetz betreffend Schilder "Motor abstellen" wird\ngerne entgegengenommen. Zur Situation der Baustellen in unserer Gemeinde\nstellt der Bauvorstand fest, dass tatsächlich zur Zeit einige Bauarbeiten im\nGange sind. Er stellt fest, dass die Koordination der Bauarbeiten sogar sehr gut\nstattfindet. Er verweist aber darauf, dass nicht nur die Gemeinde sondern auch\nPrivate, Kanton, KIT und Werke Bauarbeiten ausführen. Er stellt jedoch in\nAussicht, dass sich die Situation bessern wird. Bezüglich Radweg längs der\nGlatt stellt er ein Projekt bis Ende Jahr zuhanden des Gemeinderales in Aus-\nsicht. Bezüglich Oberhauserriet hat die Stadt Zürich grundsätzlich zugestimmt.\nDetailgespräche sind jedoch im Gange. Bezüglich dem Meteorwasser sind ent-\nsprechende Studien gemacht worden und im Gange. Allerdings ist das Problem\nnicht so einfach und bedingt oftmals gro&se Investitionen.\n\nDer Rat stimmt dem Bericht der Abteilung Bauami zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEtNDERATES OPFIKON\n\nVOM 2 Juli\n\n38-\n\n4, Werkabteilung (Seiten 55 - 72)\n\nIm Auftrag der Geschäftsprüfungskommission referiert H. Stahl über die\nWerkabteilung. Gemäss Bericht bilden der Strombezug, Wasserbezug, Trink-\nwasserproben und Öffentlichkeitsarbeiten die Schwergewichte.\n\nJürg Lanz erläuten ein paar Gedanken über die Wasseroptionen. Gemäss In-\nformationen aus den Seiten 64 und 207 entspricht der tatsächliche Wasserver-\nbrauch nur einem Drittel der entsprechenden Wasscroptionen. Die Options-\nwerte wurden nur 1975 erreicht. Dabei wurden jedoch keinerlei Sparmassnah-\nmen in Betracht gezogen. Anderseits verursachen die entsprechend hohen Was-\nseroptionen bedeutende Mehrkosten und tragen nach seiner Meinung nicht zu\neiner sinnvollen Nutzung der vorhandenen Ressourcen bei. Jürg Lanz Kann sich\nauch vorstellen, dass andere Gemeinden mit zu tiefen Wasseroptionen an unse-\nrer überdurchschnittlich hohen Option interessiert wären. Er fragt nun, wie\nweijl diese Politik gewährleistet ist. wird an dieser Sicherheitspolitik weiter fest-\ngehalten?\n\nWerkvorstand Hans Rosenberger vergleicht die hohen Wasseroptionen mit den\nAufwendungen für die Feuerwehr. Warum soviel Geld ausgeben? Die Optio-\nnen seien eine sichere Reserve und gerade an den Problemen der anderen Ge-\nmeinden sehe man, wie wichtig diese hohen Optionen für uns sein können. An\nden hohen Optionen wird sicher festgehalten. Nach Ansicht von H. Rosenber-\nger ist die Sicherste! l u ng der Versorgung und entsprechenden Optionen eine\nwichtige Aufgabe des Werkvorstandes.\n\nPeter Reinhard erachtet den Vergleich von H. Rosenberger nicht treffend, bei\nOptionen handle es sich um entsprechende Grenzen. Es gelte aber den Res-\nsourcen Sorge zu tragen und anderseitig vernünftige Planungshorizonte festzu-\nlegen. Zu hohe Optionen seien volkswirtschaftlich unsinnig (Mehrkosten in\nMillionenhöhe) und nach seiner Ansicht unbedingt zu überdenken. Hans Ro-\nsenberger bedauert die unsachgemässe Recherchierung der EVP und er mahnt\ndiese zu seriösen Abklärungen. Im weiteren erwähnt H. Rosenberger das See-\nwasser, das so oder so bei kleinen und grossen Optionen in genügender Menge\nvorhanden sei.\n\nPeter Reinhard weist die Vorwürfe von H. Rosenberger scharf zurück.\n\nNachdem keine weiteren Wortmeldungen verlangt werden, wird der Bericht\nüber die Werkabteilung genehmigt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 2. Juli 1990\n\n39-\n\n*. Liegenschaften-, Und- und Forstwirtschaftsabteilung (Seitei. 73 - 78)\n\nWalter Berner erläutert den Bericht der GPK. In seinem Referat weist er unter\nanderem auf die Stadthauserweiterung, <iie Sanierung der Schulanlage Meuten,\ndie Waldhütte Au, den Pachtvertrag an der Bassersdorferstrasse 17 sowie auf\nverschiedene Einzelheiten in der Liegenschaftenverwaltung hm.\n\nJürg Lanz interessiert sich, warum der Bodenbelag in der Turnhalle der Schul-\nanlage Halden bereits erneuert werden muss (Seite 77/6.4.1), Antonia Banz\nregt an, die Altstoffsammelplätze auch in Fremdsprachen zu beschriften.\n\nHans A. Kohler interessiert sich für dit Familiengarterianlage im Hauächer. Er\nfragt, wann die Gartenhäuschen geliefert werden.\n\nStadtrat Jacques Mettler nimmt zu den gestellten Fragen wie folgt Stellung.\n\nGartenhäuschen im Hauächer: Grundsätzlich sei die entstandene Lieferverzö-\ngerung der Gartenhäuschen nicht ein Problem des Stadtrates, sondern ein Pro-\nblem des entsprechenden Vereines. Der Stadtrat habe dem Familiengartenver-\nein ein entsprechendes Darlehen zur Verfügung gestellt. Nach seiner Informa-\ntion sei jedoch der Schweizer Lieferant nicht m der Lage, die in Holland\nbestellten Gartenhäuschen zu liefern. Aus diesem Grunde habe der Familien-\ngartenverein den entsprechenden Auftrag annulliert. Zur Zeit würden neue\nOfferten für Gartenhäuschen eingeholt, ein neuer Lieferant stehe zur Zeit noch\nnicht fest. Mit einer massiven Terminverzögerung muss jedoch gerechnet wer-\nden.\n\nBetreffend der Bodensanierung in der Turnanlage Halden wird sich Jacques\nMettler erkundigen und an Jürg Lanz Bericht geben.\n\nGesundheitsvorstand HansPeter Friess nimmt zur Anregung betreffend Be-\nschriftung der Altstoffsammetstellen in Fremdsprachen Stellung. Die Gesund-\nheitskom/nission habe das Problem bereits mehrmals geprüft und habe bisher\neine Beschriftung der Sammelstellen in Fremdsprachen abgelehnt. Eine Be-\nschriftung der Sammelstellen bringe leider nur einen sehr minimalen Erfolg.\nDas Problem soll jedoch nach Meinung von HP. Friess nicht in unserer Ge-\nmeinde sondern gesamtschweizerisch gelöst werden. Er könnte sich zum Bei-\nspiel eine einheitliche Beschriftung mit entsprechender Zeichenerklärung vor-\nstellen.\n\nWalter Berner interessiert sich nochmals für die Gartenhäuschen. Er möchte\nwissen, wer allfällige Mehrkosten für die Häuschen übernimmt. Jacques Mett-\nler hält fest, dass dt<>s ein Problem des Familiengartenvereins sei. Wie bereits\nerwähnt, habe die Siadt lediglich ein zinsloses Darlehen zur Verfügung gestellt.\nÜber das weitere Vorgehen wird er allerdings orientieren.\n\nDer Rat stimmt dem Bericht der Abteilung Liegenschaften, Land- und Forst-\nwirtschaft zu.\n\n\n\n- 4 0 -\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 2. Juli 1990\n\n«. Gesuadtieltsabteilunf (Seiten 79 - 98)\n\nChristine Schärer erläutert den Bericht der GPK. Speziell erwähnt sie den Be-\nreich Krankenpflege und Abfalllrennung. Im weiteren vermisse die GPK einen\nTätigkeitsbericht über den Schutzverhand.\n\nWerner Brühlmann interessiert sich über die Lebensmittel-, Pilz- und Fleisch-\nkontrollen (Seite 87/7.20). Er möchte wissen wie viele gravierende Beanstan-\ndungen festji\nPersonal in <\n\n^ jv* iv ä f f t ***\\r f* i_ri iiurviiiv w i»avu r»iv T >viv KI «*» it i v-i juv. t-n-aiuicm\n\ntgcstetlt wurden. Wurde auch die Alterssiedlung geprüft, wird das\ni 3er Alterssiedlung auch entsprechend ausgebildet?\n\nFelix Widmer hat eine Bemerkung zur Kompostierung (Seite %). Er hat den\nvon der Gemeinde abgegebenen Kompost untersucht nd einer Analyse unter-\nzogen. Grundsätzlich wird festgestellt, dass der Kompost den gestellten Anfor-\nderungen entspricht, wobei sich die Qualität unter dem Mittelwert befindet.\n\nGesundheitsvorstand HansPeter Friess dankt F. Widmer für die interessanten\nMessresultate. Bezüglich den Lebensmittelkontrollen ist er nicht bereit Detail-\nInformationen dem Gemeinderat bekanntzugeben, ebenso lehnt er es ab die\nAnzahl von ausgestellten Bussen bekanntzugeben. Bezüglich Tätigkeitsbericht\ndes Schutzverbandes erwähnt er, dass der Jahresbericht des Verbandes in der\nAktenauflage des Gemeinderates aufliegt Eine Aufnahme des Jahresberichtes\ndes Schutzverbande» in den Geschäftsbericht des Stadtrates ist nach seiner\nMeinung nicht sinnvoll. Bezüglich der Kehrichttrennung bzw. Sackgebühr er-\nwähnt er, dass der Stadtrat zur Zeit sich mit der Revision der Kehrichtverord-\nnung befrsse.\n\nDer Rat stimmt dem Abschnitt der Gesundheits^bteilung zu.\n\n7. Polizei- und Wehrabteilung (Seiten 99 -112)\n\nH. Stahl orientiert über die Polizei- und Wehrabteilung. Er gibt der Hoffnung\nAusdruck, dass zukünftig ~nit den neuen Polizisten die Strassenpatrouillen ver-\nbessen werden können. Polizeivorstand Heien Kunz gibt einige statistische\nZahlen über Einbruch, Diebstahl, Sachbeschädigung und Betäubungsmittelge-\nsetz bekannt. Christian Goetz findet es toll, dass sich die Stadtpolizei für ihre\nAufgaben ein Fahrrad angeschafft hat.\n\nHans A. Kohler erkundigt sich über die 30 km/h Beschränkung im Dorf Opfi-\nkon. Warum wird zum Beispiel ausgerechnet die Aufhebung der\nGeschwindigkeitsbeschränkung vor der Schulanlage signalisiert. Er findet diese\nSignalisation äusserst unvernünftig. Stadträtin Ileien Kunz erwähnt, dass die\nGemeinde im Bereich von Signahsationen praktisch keine Freiheiten besitze.\nSo würden sämtliche Entscheide durch die Kantonspolizei bzw. durch die ge-\nsetzlichen Bestimmungen geregelt. Sie sei mit dem Kanton im Gespräch, es be-\nstehe jedoch wenig Aussicnt auf einen Erfolg. Voraussichtlich wird jedoch die\nTafel bei Baubeginn der Kanalisation Dorfstrasse versetzt.\n\nDem Abschnitt der Polizeiabtcilung wird zugestimmt.\n\n\n\n-41 -\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 2. Jul i !990\n\n8. Vormundschaftsabteilung und Fürsorgeabteilung (Seiten 113 • 122)\n\nRoberto Gardin orientiert über den Bericht der GPK. Er stellt fest, dass sich\ndie Verpflegung im Gibeleich verbessert hat und das Angebot durchaus alters-\ngerecht sei. Im weiteren verweist er auf die vorgesehene Asylantenunterkunft\nan der Fabrikstrasse.\n\nKurt Bossuge interessiert sich für die Kosten für die Asylantenunterkunft an\nder Fabrinstrasse. Christian Goetz stellt fest, dass für die Verpflegung im Al-\nterszentrum Gibeleich eine Menukommission eingesetzt wurde.\n\nStadtrat Erich Klaus teilt mit. dass sich die Kosten für die Unterkunft an der\nFabrikstrasse für ca. 20 Asylanten (Wohnung) auf ca. Fr. 7'000.-- pro Monat\nbelaufen.\n\nDer Rat stimmt dem Bericht der Abteilung Fürsorge und Vormundschaft zu.\n\n9. Jugend- und Sportabteilung (Seiler 123 - 126)\n\nDer Präsident der GPK. H. Schlauer, erläutert den Bericht der Kommission.\nCarmen Seebacher ersucht den Stadtrat, mehr Geld für das Jugendhaus ins\nBudget 1991 aufzunehmen. Stadträtin M. Roth ist bereit mehr Geld zu budge-\ntieren, wenn entsprechende Pläne bzw. entsprechende Begehren vorliegen.\n\nDer Rat stimmt dem Bericht der Abteilung Jugend und Sport zu.\n\n10. Schule (Seiten 131 -160)\n\nChristine Schärer erläutert den Bericht der Geschäftspriifungskommission, da-\nbei verweist sie vor allem auf die Kommission für Integration Fremdsprachiger\nund den Hort bzw. die entsprechende Warteliste. Die zuständig« Stadträtin\nMadeleine Roth stellt fest, dass das Hortproblem erkannt ist und entspre-\nchende Lösungen gesucht werden.\n\n11. Stadtammaitn- und Betreibungsamt (Seiten 161 -164)\n\nRoberto Gardin hat zu diesem Abschnitt keine Bemerkungen anzubringen.\n\nDer Rat stimmt dem Abschnitt Stadtammann- und Betreibungsamt zu.\n\n12. Friedensrkhieramt (Seiten 165 - 168)\n\nNach dem Bericht von Walter Epli über das Friedensrichteramt stimmt der Ge-\nmeinderat dem Abschnitt zu.\n\nDamit ist der Geschäftsbericht durchberaten. Es erfolgt die Schlussabstimmung.\nDer Geschäftsbericht der Stadt Opfikon für das Jahr 1989, ohne die Bürgerliche\nAbteilung, wird einstimmig genehmigt. Anschliessend an die Beratung des\nGeschäftsberichtes findet von 20.30 Uhrbis 20.50 Uhr eine Pause statt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES GPFIKON\n\ns*r?uN<3 VOM 2. Juli 1990\n\n5. Genehmigung des Geschäftsberichtes $tt Stadt Opfikon für das Jahr 1989 V 4.2\n\n-*en Antrag des Sudtrates vom 6. März 1990 sowie den Bericht und\nvom 14. Juni 1990\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Der Geschäftsbericht de» Stadt Opfikon für das Jahr 1989 wird, mit Ausnahme\nder die Bürgerliche Abteilung betreffenden Abschnitte, genehmigt.\n\n2, Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Präsidialabteilung\n\nFtnanzabteUung\n- BauabteUuflg\n- Werkabteilung\n- Liegenschaften-, Land- und Forstwirtschaftsabteilung\n- Gesundbeitiabteilung\n- Polizei- und Wehrabteilung\n\nVonnundschaftsabteilung\nFürsorgeabteilung\nJugend- und Sportabteilung\n\nStadtanunann- und Betreibungsamt\nFriedensrichteramt\nGPK\nStadtkanzlei\n\nthgrpro4\n\n\n\n- 4 3 -\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON\n\nSJTZUMO VOM 2. Juli 1990\n\nPt»M*f AJtcrnortnui GlbeWca, Teilweise Aufhebung des Kirchensteiges\n\nDer Liegenschaftenvorstand Jacques Mettler informiert den Gemeinderat über das weitere\nVorgehen in der Planung des Altenzentrums Gibeleich. So hat der Stadtrat an seiner Sit-\nzung vom 26. Juni 1990 die Aufhebung des Kircheruaeiges zwischen der Giebeleichstrasse\nund der Bettackerstrasse ab Baubeginn der Erweiterung des Alterszentrums beschlossen. In\nseiner Begründung weist Jacques Mettler darauf hin, dass durch die neugewonnene Räche\neine sinnvolle Erweiterung des Alterszentrums möglich wird.\n\n4 Bewilligung eine« Kredites von Fr. 197'500.~ für Anpassungsarbeiten an der\nScB«flh«Mcntnwse in Bereich Hohenstleglen S 4 J\n\nMarkus Goeischi erläutert den Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommis-\nsion zu diesem Geschäft. Er beantragt, den Kredit von Fr. 197*500.- abzulehnen.\n\nCharles Kulli erläutert den Bericht und Antrag einer Minderheit der Rechnungsprü-\nfurtgskommission zt diesem Geschäft. Er beantragt dem Antrag des Stadtrates bzw.\ndem Kredit von Fr. 19T500.- zuzustimmen.\n\nBauvorstand Br. .antanini setzt sich für den Antrag des Stadtrates ein. Er erläu-\ntert die Vorgescr. i ne und die Vorteile des vorliegenden Projektes. Peter Reinhard\nsetzt sich ebenfalls für den Antrag des Stadtrates bzw. der Minderheit der RPK ein.\nEr betrachtet die Möglichkeit als eine Chance für eine Strassengestaltung.\nKurt Bossuge stellt die Frage der Ausstandspflicht des Projektvcrfassers. Der Rats-\npräsident Valentin Perego erwähnt, dass die Ausstandspflicht Pflicht des Einzelnen\nund nicht von Amtes wegen unter Kontrolle des Büros sei. Diesbezüglich verweist er\nauf einen entsprechenden Entscheid des Bezirksrates bezüglich einer Beschwerde\naus dem Gemeinderat Opfikon.\n\nEduard Tellenbach findet die Trennung des Gehweges und die Insel gut. Eine\nkünstliche Kurve lehnt er jedoch ab und ist deshalb für die Ablehnung des Kredites.\nMarkus Goetschi zitiert den Kommentar von H. R. Thalmann und stellt fest, dass\nder Projektverfasser nicht in den Ausstand zu treten habe. Im weiteren erwähnt er,\ndass er selbst mit dem Kanton Gespräche geführt habe und die entsprechenden\nMassnahmen keinerlei Auflage des Kantons entsprechen. Zusätzlich verweist er auf\nden kürzlich durch den Souverän abgelehnten Verfassungsartikel und das Ver-\nkehrsgesetz hin. M. Goetschi fragt, ob der Bauvorstand im Stadtrat jeweils in den\nAusstand trete.\n\nStadtpräsident Jürg Leuenberger findet den Vorwurf von Markus Goetschi unhalt-\nbar und weist diesen vehement zurück. Der Stadtrat praktiziere die Ausstandspflicht\nsehr hart und finde solche Vorwürfe eine böse Unterstellung. Franz Schneller vo-\ntiert für den Antrag des Stadtrates. Bernadette Bühler stellt sich die Frage ob allfäl-\nlige Wohnungen durch Mehrkosten tatsächlich teurer vermietet würden. Hans A.\nKohler wünscht im Namen der FDP, vorwärts zu machen, ifcc auf Mehrkosten bzw.\neine Verkehrsschikane zu verzichten. Er unterstützt den Antrig auf Ablehnung des\nKredites. Walter Epli, CVF, findet die Gestaltung gut und sem sich für den Antrag\ndes Stadtrates ein. In der Schlussabstimmung stimmt der Rat dem Antrag des Stadt-\nrates mit 21 zu 13 Stimmen zu.\n\n\n\n- 44 -\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 2. Juli 1990\n\nBeschluß des Gemeinderates über die Bewilligung eines Kredites von gesamthaft\nFr. 19T500.-- für Anpassungsarbeiten an der Schaffhauserstrassc im Bereich Ho-\nhenstieglen S 4.3\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 21. November 1989 und\n5, Januar 1990\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Für die Anpassungsarbeiten an der Schaffhauserstrasse im Bereich Hohen-\nstieglen mit Gesamtesten von Fr 690*000.-- wird ein Pauschalbetrag von\nFr. T32'500.~ bewilligt.\n\n2. Für die Änderung und Ergänzung der Beleuchtungs- und Kabelanlagen an der\nSchaffhauserstrasse im Bereich Hohenstieglen mit Gesamtkosten von\nFr. 16TOOO.-- wird ein Beitrag von Fr. 65*000.- bewilligt.\n\n3. Der Landumiegung und Abtretung der ehemaligen Wegparzelle Hohen-\nstieglenstrasse Rat.-Nr, 7350 mit einer Fläche von 826 m2 Kostenlos an den\nKanton Zürich zum Strassengebiet Schaffhauserstrasse wird zugestimmt.\n\n4. Die Kreditsumme für den Beitrag gcmäss Dispositiv 2 erhöht oder ermässigt\nsich im Rahmen der Baukostenentwicklung zwischen dem Aufstellen des Ko-\nstenvoranschlages (Preisstand I.Oktober 1989) und der Bauausführung. Der\nTeuerungsnachweis ist nach der Weisung Nr. 6 des kantonalen Hochbauamtes\nund des Amtes für Technische Anlagen und Lufthygiene vom 8. Novem-\nbei 1944 zu berechnen.\n\n5. Der Städtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel für die Finanzierung\nder Bauten auf dem Darlehensweg zu beschaffen.\n\n6. Mitteilung an:\n\n- Pensioiukasse der Contraves AG, Schaffhauserstrasse 580, 8052 Zürich\n- Tiefbauamt des Kantons Zürich, Kreisingenieur IV, Winterthurerstrasse 35,\n\n8610Uster\n- Stadtrat\n- Baukommission\n- Bauvorstand\n\nFinanzvorstand\n- Stadtingenieur\n\nFinanzverwaltung\nBauamt\n\n- Stadtkanzlei\n\nthgrpro4\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM Z.Juli 1990\n\n7. Teüreviiion der Bau- und Zonenordnung im Gebiet Hohenstieglen B 1.4.2\n\nKurt Schwaighofer, Präsident der Planungskommission, erläutert den Bericht und\nAntrag zu diesem Geschäft. Er beantrrr^t, dem Antrag des Stadtrates zuzustimmen.\n\nHauvorstand Bruno Tantanini votiert für den Antrag des Stadtrates. Antonia Banz\ninteressiert sich, ob der Lärmschutz gegenüber der Bahnlinie gewährleistet ist. Wer-\nner Brühlmann unterstützt im Namen der FDP den Antrag des Stadtrates.\n\nBauvorsland Bruno Tantanini stellt fest, dass der Lärmschutz gewährleistet ist\n(Erdwall).\n\nDer Antrag des Stadtrates wird vom Gemeinderat einstimmig genehmig!.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 2. Juli 1990\n\n46-\n\n7. Beschluss des Gemeinde rate* über die Teilrevision der Bau- und Zonenordnung im\nGebiet Hohenstieglen B 1.4.2\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 5. Dezember 1989\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Die Freihaltezone Hohenstieglen wird aufgehoben und dafür die Wohnzo-\nne W2 festgesetzt\n\n2. Im kommunalen Gesamtplan (RichtF>an) ist entsprechend Ziffer l das gesamte\nGebiet Hohenstieglen der Wonnzone zuzuordnen.\n\n3. Dem Regierungsrat wird beantragt, die Teilrevision der Bau* und Zonenord-\nnung zu genehmigen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Pensionskasse der Contraves AG, Schaffhauserstrasse 580, 8052 Zürich\n- Schweizerische Bundesbahnen, Kreisdirektion III\n- Mitglieder des Stadtrates\n\nPlanungskomrnisMon\n- Bauvorstand\n- Stadtingenieur\n\nStadtkanzlei\n- Bauamt\n\nthgrpro4\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 2. Juli 19VO\n\n- 4 7 -\n\n8. Bewilligung eine» Kredites von Fr. l'320'OOO.- für die Sanierung der Kanalisation\nWalllKlferstrasM, Teilstück Nlt bis Dorfstrasse K 1.1.3\n\nErnst Schmid erläutert den Bericht und Antrag der Rechnungsprüflingskommission\nzu diesem Geschäft. Er beantragt den erforderlichen Kredit zu bewilligen. Kurt Bos-\nsuge stellt folgenden Zusatzantrag "Mit dem Bau wird erst begonnen, wenn da." Pro\njekt Schulstrasse (Verbindung Wallisellerstrasse Haldenbriicke) für den Durch-\ngangsverkehr wieder voll offen ist." Jürg Lanz wünscht über zukünftige Bauvorhaben\neine bessere Information (eventuell Übersichtsplan).\n\nBauvorstand Bruno Tantanini nimmt zum Antrag K. Bossuge wie folgt Stellung. Ei-\nne Koordinatton ist zugesichert und ein Baubeginn wird auf jederi Fall nicht vor Be-\nendigung der Kanalisation Schulstrasse vorgenommen. Die verschiedenen Redner\nsprechen sich für eine bessere Koordination und eine Abstellung auf kantonale Bau-\nvorhaben aus.\n\nIn einer ersten Abstimmung wird der Zusatzantrag von Kurt Bossuge mit 21 gegen 5\nStimmen angenommen. In der Schlussabstimmung wird der Antrag des Stadtrates\nmit dem Zusatz von Kurt Bossuge einstimmig angenommen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 2. Juli 1990\n\n-48-\n\n8. Beschluss des Gemeinderates über die Bewilligung eines Kredites von\nFr. 1'320'OQO, - für die Sanierung der Kanalisation WafiiseTlerstras&e, Teilstück Nil\nbis Dorfstrasse K 1.1.3\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 20. Februar 1990\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Das Projekt mit Kostenvoranschlag für die Sanierung der Kanalisation Walii-\nsellerstrasse, Teilstück Nil bis Dorfstrasse wird genehmigt und der erforderli-\nche Kredit von Fr. l'320'OOO.-- bewil'igt.\n\n2. Mit dem Baubeginn darf erst nach Abschluss der Kanalisation Schulstrasse be-\ngonnen werden.\n\n3. Die Kreditsumme erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der Baukostenent-\nwicklung zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand De-\nzember 1989) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist nach dem\nPreiskostenindex des Schweizerischen Baumeisterverbandes zu berechnen.\n\n*. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel für die Finanzierung\nder Bauten auf dem Darlehensweg zu beschaffen.\n\n5. Mitteilung an:\n\n- Stadtrat\nBauvorstand\n\n- Stadtingenieur\n- Betriebsletter Städtische Werke\n\nFinanzverwaltung\nBauamt\n\n- Stadtkanzlei\n\nthgrpro4\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 2, Juli\n\n1. Serie 1994) F 4.6.7\n\nErnst Schmid criäutert den Bericht und Antrag der Rechnungsprüfimgskotnmission\nzu diesem Geschäft Er beantragt folgende Nachtragskredite zu Lasten der Investi-\ntionsrechnuriM zu bewilligen. Fr. 21'800.-- Badrestaurant Bruggwiesen, Fr. 45'000.--\nSammelkanaT rechts üer Glatt, Fr. 45'OQO.-- Autocenter "RohrVFr, 45'OOÜ.- Schiess-\nanlage im Rohr. Die RPK lehnt das Projekt Verkehrsberuhigung Kiotenerstras.se\neinstimmig ab.\n\nBauvorstand Bruno Tantamni seu* sich für den Antrag des Stadtrates bzw. für die\nVerkehrsberuhigung aii der Klotenerctrasse ein. Die Schwellen bilden eine wir-\nkungsvolle Sofortmassnahme und tragen wesentlich zur Verkchrsberuhigung und\nzur Verkehrssicherheit bei. Polizei vorstand iJHenKunz votiert ebenfalls für den\nAntrag des Stadirates bezüglich der Verkehrsberuhigung an der Wallisellerstrasse\nund erwähnt die Sicherheit sowie den Schutz der Fussgänger und speziell d;e Schul-\nwegsicherung. Franz Schneller beantragt im Namen des Oememdevereins, den\nSchwellen als erste Sofortmassnähme zuzustimmen, auch wenn «Jiese unpopulär sei-\nen.\n\nPeter Reinhard erklärt sich grundsätzli'-'i für Verkehrsberuhigung ist aber in 'iesem\nspeziellen Falle nicht für Schwellen an der KJotenerstrasse, da sich diese ausserhalb\nvon Wohnquartieren befinden. Er ersucht, den Stadtrat nach neuen Lösungen zu su-\nchen, zum Beispiel Sperrung. Für das Verhalten der Kantonspolizei hat er keinerlei\nVerständnis. Vielmehr sollte sich die Gemeinde im Bereich der Signaüsationen ve-\nhement beim Kanton durchsetzen. Hans A. Kohler ist im Namen der FDP gegen\nSchwellen und die geplante Verkehrsberuhigung an der Klotenerstrasse.\n\nHeien Kunz nimmt zu den aufgeworfenen Fragen in der Diskussion Stellung. Eine\nGeschwindigkeitsbeschränkung ist nach ihrer Meinung Illusion, da sif nicht einge-\nhalten wird und nicht kontrolliert werden kann. Eine Variante Zubringerdienst sei\nrechtlich kaum vertretbar und von grossen Teilen der Dorfbevölkerung nicht akzep-\ntiert worden.\n\nDer Ratspräsident Valentin Perego stellt folgenden Ordnungsantrag: "In Anbetracht\nder vorgerückten Zeit sollen noch die angemeldeten Redner zu Wort kommen und\ndanach über die Nachtrags!.redite abgestimmt werden."\n\nDer Rai stimmt dem Antrag einstimmig zu.\n\nDavid Häne ist nicht für Schwe'len im Überlandgebiet. Er sieht dabei eine Unfall-\nquelle. Im weiteren interessiert er sich was für Schwellen geplant gewesen seien. Die\nStadträte Heien Kunz und Bruno Tantamni nehmen nochmals zu den aufgeworfe-\nnen Fragen Stellung und befürworten den Antrrg des Stadtrates.\n\nDer Ratspräsident kündet die Abstimmung an. Er schlägt vor, über die unbestritte-\nnen Vorlagen l 3 und 5 sowie separat über den Antrag 4 abzustimmen. Auf Antrag\nvon David Häne, wird über den Antrag 5, Erweiterung der Schiessanlage, separat\nabgestimmt.\n\nIn der Abstimmung werden die Vorlagen l - 3 (Fr. 21*800.- Badrestaurant Brugg-\nwiesen. Fr. 45'000.-- Sammelkanal rechts der Glatt und Fr. 45'000.-- Autocenter\n"Rohr") einstimmig angenommen. Die Vorlage Nr. 4 Verkehrsberuhigung an der\nKlotenerstrasse wird mit 6 gegen 28 Stimmen abgelehnt. Die Vorlage Nr. 5, Schiess-\nanlage "Rohr", wird mit 22 zu 6 Stimmen angenommen.\n\n\n\n-50 -\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM Z.Juli 1990\n\n9. Beschlu&s des Gemeinderates über die Bewilligung von Nachtragskrediten\nI.Serie 1990 F 4,6.7\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 20. März 1990\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1 Folgende Nachtragskredite werden bewilligt:\n\nPolitisch« Gut\n- Laufende Rechnung Fr. 21'800.-\n\nInvestitionsrechnung Fr. 135 '000.-\n\n2. Mitteilung an:\n\n- Stadtrat\n- Allgemeine Abteilung\n- Bauabteilung\n- Gesundheitsabteilung\n- Finanzverwaltung (3-fach)\n- Stadtkanzlei\n\nthgrpro4\n\n\n\nPROTOKOLL DES G£MEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 2. Juli 1990\n\n-51-\n\n10, FrakttoaMriütnmg\n\nIm Namen des Gemeindevereins reichen Felix Widmer und 14 Mitunterzeichner ein\nPostulat, Sanierung KJotenerstrasse, ein.\n\n11. Schlius der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Valentin Pere-\ngo macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss § IS l des Gemeindegesetzes auf-\nmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach.\n\nFür richtiges Protokoll\nDer Ratsse k re\n\nHansruedi Bauer\n\n\n\n• 52\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 2. Juli 1990\n\nDer Präsident:\n\nDer 1. Vizepräsident:\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\nProtokoll fepriUI: Datum:\n\n\n


parent_type: affair

text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     24. August  2004 \nBESCHLUSS NR.      136 \n \n \n \nWahlbüro \nErsatz für Sarah Bolliger A1.A \n \n \n \nAn seiner Sitzung vom 4. November 2002 wählte der Gemeinderat unter ande-\nrem Sarah Bolliger ins Wahlbüro. Da die Gewählte ihren Wohnsitz nicht mehr \nin Opfikon begründet, ist eine Ersatzwahl vorzunehmen. \n \nAuf Antrag des Stadtpräsidenten \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Vom Austritt von Sarah Bolliger aus dem Wahlbüro wird Kenntnis genom-\n\nmen und ihr für die geleisteten Dienste der beste Dank ausgesprochen. \n \n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, die erforderliche Ersatzwahl im Sinne \n\nvon Art. 33, Ziff. 2a, der Gemeindeordnung für den Rest der Amtsperiode \n2002/2006 vorzunehmen. \n\n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Sarah Bolliger, Tössstrasse 3s, 8427 Rorbas \n - SP-Präsident, Thomas Zähner, Grossackerstrasse 43, 8152 Opfikon \n\n- IPK-Präsident, Otto Peyer, Unt. Bubenholzstrasse 98, 8152 Opfikon \n - Büro des Gemeinderates \n - Verwaltungsdirektor-Stv. \n - Stadtkanzlei \n  AWSRB-wahlbuero \n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Vizepräsident: Der Verwaltungsdirektor i.V.: \n \n \n \n W. Epli U. Boetschi \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n26. AUG. 2004 \n\n\n


IFK-Antrag Wahl Wahlbüro 2022/2026

text: \n \nANTRAG INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ OPFIKON (IFK) \n \nJa \n\nWahl des Wahlbüros für die Amtsperiode 2022/2026 \n\n \n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (7:0), die 40 Mitglieder des \nWahlbüros 2022/2026 wie folgt zu wählen: \n \n\nHey Myrta CVP Remund Paul FDP \n\nÖzer Isa CVP Gretler Sven SP \n\nUrsula Zeller CVP Boss Allan SP \n\nKläusler Lea EVP Wepf Tatjana SP \n\nWelter Janine EVP Zahiri Albin SP \n\nWelter Stephan EVP Hauser André SP \n\nLeu Martina NIO@GLP Sinani Ola SP \n\nSydler Evelyne NIO@GLP Meier Rebeca GV \n\nTinguely Mirjam NIO@GLP Paccoli Arberësha GV \n\nZeller Sarina NIO@GLP Zahiri Fatmir GV \n\nNordmann Laura Grüne Buzzelli Alexandra GV \n\nDübendorfer Pascal Grüne Altorfer Jörg SVP \n\nLaux Noemi Grüne Ariger Erica SVP \n\nBalimann Kathrin FDP Baumgartner Benjamin SVP \n\nHufenus Markus FDP Birlesik Burak SVP \n\nPante Heidi FDP Fehr Muffler Daniela SVP \n\nPlüss Jelka FDP Husi-Fiechter Kevin SVP \n\nRemund Doris FDP Wehrli Rolf SVP \n\nSchmid Nicole FDP Husi Urban SVP \n\nSigner Seline FDP  Houza Petra    SVP \n\n \n\nOpfikon, 16. Mai 2022 \n\n \n\n \n\n \n\nDer Präsident Ein Mitglied \n\n \n\n \n\nStefan Laux Kevin Husi-Fiechter \n\n  \n\n\n


text: \nI nterfraktionelle Konferenz (lFK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Opfikon\n\nGemeinderat Opfikon\n\nWahf des Büro des Gemeinderates für das Amtsjahr 201-il2012\n\nDie Interfraktionelle Konferenz schlägt gemäss Beschluss ihrer Sitzung vom\n15. April 2011, für das Amtsjahr 201112012 folgende Personen vor:\n\n1. als Ratspräsident:\n\n2. als 1. Vizepräsident:\n\n3. als 2. Vizepräsidentin:\n\n4. 3 Stimmenzählende:\n\nOpfikon, 15.04.2011\n\nIFK Präsident:\n\nLeo Wehrli\n\nHerr Roman Schmid (SVP)\n\nHerr Simon Bleiker (SP)\n\nFrau Nicole Lieberherr (FDP)\n\nFrau Franziska Driessen (CVP)\nHerr Tobias Honold (NIO/GLP\nHerr Beat Altorfer (GV/EVP)\n\nIFK Sekretär:\n\n-4-L,"uF\nAmr Abdel Aziz\n\n\n


text: \n=ov\nL--\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc VoM 7. Mâr22022\nsErrE 1 von 1\n\n9. Erstellung Doppel-Hort Dufaux-Strasse Glattpark\nGenehmigung der Bauabrechnung fÛr den Ausbau 6.1.4\n\n1\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 21 . Dezember 2021, auf Art. 19\n\nder Gemeindeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\nDie Bauabrechnung fûr den Ausbau eines Doppel-Hortes im Glattpark,\nDufaux-Strasse, im Betrag von CHF 430'037.40, zulasten der lnvestitions-\nrechnung, Konto-Nr. 610.5030. 193 I 610.5040.006, wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Schulveruualtung\n- Finanzen und Liegenschaften\n\nFUr richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\nSVzrn"n\nSara Schôni\n\nVERSANDT\n14.03.2022\n\n\n


name: 06-12-2021 GRB Teilrevision Bau- und Zonenordnung Regelung.pdf

text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n6. Dezember 2021\n1von1\n\n10. Teilrevision Bau- und Zonenordnung Regelung Mehnruertausgleich 6.0.4\n\nGestUtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 15. Juni 2021, Art. 34, Ziff .2 der\nGemeindeordnung, den Antrag der PLAKO und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Teilrevision der Bau- und Zonenordnung Regelung Mehnruertausgleich\nvom 27. April2021 wird festgesetzt.\n\n2. Der erlâuternde Bericht vom 3. Juni 2021 gemâss Aft. 47 der Raumpla-\nnungsverordnung (RPV) wird zur Kenntnis genommen.\n\n3. Sofern sich als Folge von Rechtsmittelentscheiden oder im Genehmigungs-\nverfahren Anderungen an der Vorlage als notwendig enryeisen, ist der Stadt-\nrat ermâchtigt, diese in eigener Zustândigkeit vorzunehmen. Diese Be-\nschlUsse sind ôffentlich bekannt zu machen.\n\n4. Der Baudirektion des Kantons Zûrich wird beantragt, die Teilrevision der\nBau- und Zonenordnung Regelung Mehrwertausgleich im Sinne von\n\nS 89 PBG zu genehmigen.\n\n5. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Suter von KânelWild Planer und Architekten AG,\nFôrrlibuckstrasse 30, 8005 ZUrich\n\n- Stadtrat\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Bau und lnfrastruktur\n\nFûr den richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\nS,Sclr,A^,\nSara Schôni\n\nVERSANDT:\n14.12.2021\n\n\n


name: 06-12-2021 GRB Postulat Ulrich Weidmann SVP Tempo 30 Kmh_a.pdf

text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n6. Dezember 2021\n1von1\n\n6. Postulat Ulrich Weidmann (SVP) "Tempo 30 Km/h an der Zun-, Oberhau-\nser- und Giebeleichstrasse in Glattbrugg" - Beantwortung 1.8.4.4\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 5. Oktober 2021, Art. 23 der Ge-\nmeindeordnung sowie Art.. 44 und 45 der Geschâftsordnung des Gemeindera-\ntes\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\nDas Postulat von Ulrich Weidmann (SVP) "Tempo 30 Km/h an der Zun-,\nOberhauser- und Giebeleichstrasse in Glattbrugg" wird als erledigt abge-\nschrieben.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Ulrich Weidmann, Wallisellerstrasse 156/59, 8152 Opfikon\n- Stadtrat\n- Bau und Infrastruktur\n- Bevôlkerungsdienste\n\nFûr den richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\n1\n\nSscJreu,\nSara Schôni\n\nVERSANDT\n14.12.2021\n\n\n


text: \n=ovÊ\nLL\n\\o\nl--o\nSq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n3\n\n5. Juli2021\n1von1\n\nMotion Patrick Rouiller (CVP) und Mitunterzeichnende\n"Aufiare rtu n g Quartier Bru g gacke r" - Û berweis u n g 6.0.4\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 15. Juni 2021 und Art. 41 der Ge-\nschâftsord nung Gemeinderat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Motion von Patrick Rouiller (CVP) und Mitunterzeichnenden "Aufwer-\ntung Quartier Bruggacker" wird an den Stadtrat Ûbenryiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Patrick Rouiller, Neugutstrasse 13,8152 Glattbrugg\n- Stadtrat\n- Abteilungsleiter\n- Ratssekretârin (Terminkontrolle)\n\nFûr richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\nS\nSara Schôni\n\nVERSANDT\n09.07.2021\n\n\n


text: \nF\n\nTNTERFRAKTIONELLE KONFERENZ (lFK)\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Opfikon\n\nErsatzwahl Geschäftsprüfungskommission (GPK)\n\nAntrag\n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig, Alex Rüegg (CVP)'\n\nSchaffhauserslrasse 3, 8152 Glattbrugg als Mitglied der Geschäftsprtrfungskommission\nzu wählen.\n\nDer Präsident\n\n,L\n\n^ \nilLl+\n\nn,i,rnrag"ri.J\n\nEin Mitglied\n\nOofikon. 16. Juni 201 1\n\n\n

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text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     12. Juli 2011 \nBESCHLUSS NR.      2011-177 \nSEITE      1 von 3 \n \n \n"Mitgliedschaft der Stadt Opfikon im Verein Metropolitanraum Zürich" - \nKleine Anfrage von Heinz Ehrensberger (SP) - Beantwortung V4.7 \n \n \n \nGemeinderat Heinz Ehrensberger hat am 20. Juni 2011 die Kleine Anfrage \n"Mitgliedschaft der Stadt Opfikon im Verein Metropolitanraum Zürich" einge-\nreicht. Am 20. Juni 2011 hat das Ratsbüro die Mitglieder des Stadt- und \nGemeinderates über den Eingang der Kleinen Anfrage in Kenntnis gesetzt.  \n \nGemäss Artikel 49 der Geschäftsordnung des Gemeinderates hat der Stadtrat \ndie Kleine Anfrage innert zwei Monaten nach Bekanntgabe im Rat (4. Juli \n2011) schriftlich zu beantworten, also bis zum 4. September 2011. \n \nEs werden folgende Fragen gestellt:  \n \n1. Trifft es zu, dass Opfikon 2011 als einzige Glattal-Gemeinde aus dem \n\nVerein ausgetreten ist? \n2. Was ist die Begründung für den Austritt? \n3. Was war der Aufwand für die Stadt im Jahr 2010 (Mitgliederbeiträge, \n\nSitzungsgelder)? \n4. Wie gedenkt der Stadtrat die wichtigen Themen der Metropolitankonferenz \n\nwie „Green Region“ oder Projekte in den Bereichen Gesellschaft und Ver-\nkehr umzusetzen?  \n\n \nAllgemeines \n \nDer Stadtrat hat an der Sitzung vom 16. Juni 2009 den Beitritt zum Verein \nMetropolitanraum Zürich beschlossen. Der Verein leistet einen Beitrag zur \nlangfristigen Sicherung der Lebensqualität und zur internationalen Wettbe-\nwerbsfähigkeit des Lebens- und Wirtschaftsraumes Zürich.  \n \nOpfikon hat den Beitritt im Rahmen des regionalen Zusammenschlusses von \nglow. das Glattal getätigt. glow. das Glattal beabsichtigte, einen regionalen \nZusammenschluss zu bilden, der die Mitglieder an den Metropolitankonferen-\nzen vertreten hätte. Da einige Gemeinden auf ein eigenes Stimmrecht Wert \nlegen, ist eine Vertretung der glow-Mitglieder durch den glow-Präsidenten \nnicht möglich. Jede Gemeinde tritt mit einem eigenen Stimmrecht auf.  \n \nNach der aktiven Beteiligung an den Konferenzen hat sich gezeigt, dass eine \nBeteiligung der Region glow. das Glattal wichtig ist. Eine überregionale \nZusammenarbeit ermöglicht die Promotion unseres Metropolitanraumes und \ndie Bearbeitung übergeordneter Themen. Stufengerecht wäre entsprechend \ndie Zusammenarbeit verschiedener Regionen. glow. das Glattal wollte ent-\nsprechend als Region auftreten. Da aber eine glow-Gemeinde auf ihrem \nStimmrecht bestand, ist eine Delegation der Konferenzteilnahme an den \nPräsidenten von glow. das Glattal nicht möglich.  \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     12. Juli 2011 \nBESCHLUSS NR.      2011-177 \nSEITE      2 von 3 \n \n \nDie Teilnahme einzelner Gemeinden ist aber aus verschiedensten Gründen \nnicht sinnvoll. Weder die Einflussmöglichkeiten, der zeitliche Aufwand noch \ndie übergeordneten Themen sind auf unsere Gemeinde zugeschnitten.  \n \nDa die regionale Vertretung durch glow. das Glattal nicht zu Stande gekom-\nmen ist und für Opfikon eine aktive Beteiligung nicht zweckmässig ist, wurde \nder Austritt aus dem Verein auf Ende 2011 beschlossen. Opfikon fühlt sich \ndurch die verbleibenden glow-Gemeinden aber sehr gut vertreten.  \n \nZu Frage 1: Trifft es zu, dass Opfikon 2011 als einzige Glattal-Gemeinde aus \ndem Verein ausgetreten ist? \n \nDies trifft zu. Wangen-Brüttisellen beschäftigt sich allerdings auch mit dem \nThema eines allfälligen Austritts. \n \nZu Frage 2: Was ist die Begründung für den Austritt? \n \nGemäss obigen Ausführungen sollte die Metropolitankonferenz aus Regionen \nzusammengesetzt sein. Eine Beteiligung von vielen Gemeinden mit Ver-\nsammlungen mit über 100 Personen ist nicht effektiv und führt kaum zu einem \nsinnvollen Vorgehen. Die Wirkung einer einzelnen Gemeinde ist marginal. Die \nausgeführten Projekte sind so kaum zu steuern und waren für Opfikon ohne \ngrossen Mehrwert. Die grundsätzliche Bedeutung der Metropolitankonferenz \nals überregionale Organisation wird damit aber nicht in Frage gestellt.  \n \nZu Frage 3: Was war der Aufwand für die Stadt im Jahr 2010 (Mitgliederbei-\nträge, Sitzungsgelder)? \n \nDer Mitgliederbeitrag beträgt CHF 2'100. Dazu kamen freiwillige Projektkosten \nin gleicher Grössenordnung, die aber nicht bezahlt wurden. Es fanden zwei \nTagungen statt: Am 7. Mai 2010 in Luzern, am 5. November 2011 in Baden \nmit entsprechendem Anreiseaufwand. An der Sitzung in Luzern war Opfikon \nvertreten, in Baden nicht. \n \nZu Frage 4: Wie gedenkt der Stadtrat die wichtigen Themen der Metropolitan-\nkonferenz wie „Green Region“ oder Projekte in den Bereichen Gesellschaft \nund Verkehr umzusetzen?  \n \nGrundsätzlich ist die Stadt Opfikon in verschiedensten Themen aktiv. So ist \netwa die Stadt Opfikon seit längerer Zeit Energiestadt und arbeitet in der glow-\nRegion mit Energiestädten zusammen. Andererseits sind die Resultate auch \nThemen der glow-Konferenzen, soweit die Gemeinden betroffen sind. Die \nInformationen werden also auch an die Stadt Opfikon weiter gegeben.  \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     12. Juli 2011 \nBESCHLUSS NR.      2011-177 \nSEITE      3 von 3 \n \n \nAuf Antrag des Stadtpräsidenten \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Die Kleine Anfrage "Mitgliedschaft der Stadt Opfikon im Verein Metropolitan-\n\nraum Zürich" von Heinz Ehrensberger (SP) wird gemäss den Erwägungen \nbeantwortet.  \n\n \n2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Heinz Ehrensberger, Zibertstr. 20, 8152 Opfikon \n - Büro Gemeinderat \n - Verwaltungsdirektor \n - Verwaltungsdirektor Stv. \n WBKAS-Kleine-Anfrage-Metropolitankonferenz2011 \n\n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n P. Remund H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n15. JULI 2011 \n\n\n


Motion Ulrich Weidmann Tempo 30.pdf

text: \nUlrich Weidmann \nMitglied des Gemeinderates \nMitglied Spezialkommission Planung \n\nOpfikon, 29. April 2020 \n \n\nBüro Gemeinderat \nOberhauserstrasse 25 \n\n8152 Glattbrugg \n\nMotion \n\n«Tempo 30 Km/h an der Zun-, Oberhauser- und Giebeleichstrasse in Glattbrugg» \n\nMotion gemäss Art. 40 der Geschäftsordnung Gemeinderat \n\nDie Unterzeichnenden reichen gemäss Art. 37 der Geschäftsordnung die Motion  \n,,Tempo 30 Km/h an der Zun-, Oberhauser- und Giebeleichstrasse in Glattbrugg" ein. \n\nBegründung und Antrag \n\nEntlang der östlichen Seite der Schulanlage Halden besteht für die Schulstrasse eine \nTempo-Reduktion auf 40 Stundenkilometer.  \n\nWeiter ist eine 30er Zone entlang der Schulgebäude Mettlen an der Dorfstrasse in Kraft. \n\nEine Erweiterung der 30er Zone entlang der Zun-, Oberhauser- und Giebeleichstrasse wäre \neine logische Erweiterung der bestehenden Sicherheits-, Schadstoff- und \nLärmbekämpfungsmassnahmen in einem dicht bewohnten und von Schülern stark \nfrequentierten Gebiet. Ein Gebiet welches das Alterszentrum Gibeleich, die Schulanlagen \nentlang der Oberhauserstrasse und das Schulzentrum (Schulanlage) Lättenwiesen an der \nGiebeleichstrasse umfasst. \n\nDie 30er Zone soll bei der bestehenden 50er Innerortstafel an der Zunstrasse, (nach der A1-\nBrücke, Richtung Oberhauserstrasse) beginnen und bei der Einmündung in die \nTalackerstrasse enden. Das gleiche in umgekehrter Fahrtrichtung. Ebenfalls soll die ganze \nGiebeleichstrasse als 30er Zone signalisiert werden. \n\nDer maximale Verkehrsfluss soll weiter gewährleistet sein. Auf bauliche Massnahmen wie \nVerengung der Fahrbahnen auf der ganzen Strecke soll verzichtet werden. Unnötige Brems- \nund Anfahrten verursachen zusätzlich Lärm und belasten die Umwelt zusätzlich mit Abgasen \nund Feinstaub. \n\nSollten die kantonalen Behörden die Zustimmung zu den beantragten Temporeduktionen \nteilweise verweigern, sind die Temporeduktionen zumindest auf die übrigen erwähnten \nStreckenabschnitte anzuwenden. \n\nDer Stadtrat wird verpflichtet, gemäss den Erwägungen, für den Gemeinderat die \nentsprechende Umsetzung vorzubereiten und umzusetzen. \n\n \n\n \n\nUlrich Weidmann \n\nGemeinderat \n\n  \n\n\n\nMitunterzeichnende Motion \n\n,,Tempo 30 Km/h an der Zun-, Oberhauser- und Giebeleichstrasse in Glattbrugg" \n\nName/Vorname Unterschrift \n\nWeidmann Ulrich \n \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n \n\n\n


text: \nSP Opfikon l Glattbrugg l Glattpark \nMitglied des Gemeinderats \nHeinz Ehrensberger \n\n Büro Gemeinderat \n 8152 Opfikon \n\n \n\n Opfikon, 20. Juni 2010 \n\n \n\nKleine Anfrage betreffend Mitgliedschaft der Stadt Opfikon im Verein „Metropolitanraum \nZürich“ \n\n1. Kleine Anfrage gemäss Artikel 48 GO \n\nDer Unterzeichner reicht gemäss Art. 37 Abs. 3 GO die nachfolgende kleine Anfrage zur fristgerechten \nBeantwortung ein. \n\n2. Begründung \n\nAm 3. Juli 2009 wurde von 8 Kantonen und 65 Städten und Gemeinden der Verein „Metropolitanraum \nZürich“ gegründet. Darunter war sinnvollerweise auch die Stadt Opfikon, befindet sie sich doch im \nZentrum der Entwicklungsregion Glattal. Am 1.1.2011 hatte der Verein 116 Voll-Mitglieder. Das \nPräsidium hat seit Mai 2011 Corinne Mauch, Stadtpräsidentin von Zürich inne. \n\nDer Verein hat folgenden Zweckartikel: \n\n \n\n3. Fragen \n\n1. Trifft es zu, dass Opfikon 2011 als einzige Glattal-Gemeinde aus dem Verein ausgetreten ist? \n2. Was ist die Begründung für den Austritt? \n3. Was war der Aufwand für die Stadt im Jahr 2010 (Mitgliederbeiträge, Sitzungsgelder) \n4. Wie gedenkt der Stadtrat die wichtigen Themen der Metropolitankonferenz wie „Green \n\nRegion“ oder Projekte in den Bereichen Gesellschaft und Verkehr umzusetzen?  \n\nUnterzeichner: \n \n\nHeinz Ehrensberger \n\n\n


text: \nINTERFRAKTIONELLE KONFERENZ (IFK) \n \n \nBüro Gemeinderat \nOberhauserstrasse 25 \n8152 Opfikon \n \n \nErsatzwahl Stimmenzähler Büro des Gemeinderates für das Amtsjahr 2021/2022 \n \n\n \n \nAntrag  \n \n \nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig, als Ersatz für Raphael Jenny für den \nRest der Amtszeit 2021/2022, Dario Petrovic (FDP) in der Funktion eines Stimmenzäh-\nlers zur Wahl ins Büro. \n \n \n \n \n      Der Präsident   Ein Mitglied \n \n \n \n \n      Stefan Laux   Kevin Husi-Fiechter \n \n \nOpfikon, 9. Februar 2022  \n\n \n\n\n


text: \n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 7. Oktober 2019\nsErrE 1 von 1\n\n9. Sanierung Kunstrasenplatz 5 Sportanlage Au;\nProjekt- und Kreditbewil I igu ng 6.1.5.1\n\nGestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 9. Juli 2019, auf Art. 35,Ziff .4 der\nGemeindeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLI ESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Der Kredit für die Sanierung des Kunstrasenplatzes 5 der Sportantage Au\nvon CHF 420'000 inkl. 7.7o/o MWST, zulasten der lnvestitionsrechnung\n2019, Konto-Nr. 61 6.5030.001, wird bewilligt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Abteilungsleiterin Bevölkerungsd ienste\n- Anlagewart Sportanlage Au\n- Finanzen und Liegenschaften\n\nFür richtigen Auszug\nRatssekretärin:\n\nJasmin Baumann\n\nVERSANDT\n09.10.2019\n\n\n


text: \n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 1 1. Juli 2022\n\n3. Motion Patrick Rouiller (CVP) und Mitunterzeichnende "Aufwertung\nQuartier Bruggacker" - Beantwortung 6.0.4\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 31 . Mai 2022, Art. 18, lit. d der\nGemeindeordnung und auf Art.35 des Organisationserlass Gemeinderat\n\nBESCHLIESST DER GEMEI NDERAT\n\n1. Die Motion "Aufwertung Quartier Bruggacker" von Patrick Rouiller und Mit-\nunterzeichnenden wird als erledigt abgeschrieben.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Patrick Rouiller, Neugutstrasse 1 3, 8152 Glattbrugg\n- Stadtrat\n- Abteilungsleiterin Bau und lnfrastruktur\n\nFûr richtigen Auszug\nDie Ratssekretârin:\n\nSara Schôni\n\nren\n\n\n

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text: \n=ov\nE-\n\n\\\n\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n2. Mai 2022\n1von1\n\n8. Gebietsentwicklung Stadtteil Glattpark Abrechnung Planungs- und\nAdministrativverfahren 6.3.1\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 23. November 2021 und Art. 35,\nZitf .4 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Abrechnung des Planungs- und Administrativverfahrens der Gebiets-ent-\nwicklung Stadtteil Glattpark im Betrag von CHF 1'931'623 inkl. MWST zulas-\nten der lnvestitionsrechnung, Konto Nr. 209.5810.1121209.5290.001, wird ge-\nnehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Bau und lnfrastruktur\n\nFûr richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\nEMU-\nSara Schôni\n\nVERSANDT\n12.05.2022\n\nffiew\n\n\n


text: \nO\n\n:\n«Xo\n\nOEMBNOeUTESOPFIKON .141\n\n4. MIR 1991\n\nP R O T O K O L L\n\nder 10. Sitzung\n\nMontag, 4. Man 1991\n\n19.00 Uhr Wi 21.40 Uhr\n\nOrt« Singsa*! IJrttenwiewn\n\nV«nta VBeprtskknt Anton Steiner\n\nHauruedi Bauer\n\n34 Mitglieder (M. Gocttchi ab 1930 Uhr)\n\nValentin Perego (Ausland)\nFritz Schar (Ferien)\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON -142 -\n4. Min 1991\n\nI. Mitteilungen\n\nl Protokoll der 9. Sitzung vom 28. Juni« 1991\n\n3. Nichtliches Dauerparkteren, Postulat Peter Reinhard, Ueberweisung\n\n4. SBB-Sution Opfikon, Gestaltung, Postulat Charles Kulli, Zwischenbericht\n\n5. Aktion Tropenwald. Postulat Katarin Schmid, Abschreibung\n\n6. Landumlegung und Lärmschutz Quartier Frohdörfli, Motion Beat Jordi,\nAbschreibung\n\n7. Krankenbeün Bastendorf, Kreditgenehmigung von Fr. 5*276*290.-\n\n8. Betoosamening Freibad Bruggwiesen, Kreditgenehmigung von Fr. 735*000.-\n\n9. Erweiterung Trafo-Station "Löwen", Kreditgenehmigung von Fr. 1*220*000,-\n\n10. Revision Verordnung über den Fina, jzhaushalt, Motion Markus Goetschi,\nUeberweisung\n\nII. Bezeichnung der amtlichen Publikationsorgane für die Amtsperiode 90/94\n\n12. Genehmigung Bauabrechnung Trafo-Station "Ober-Riet"\n\n13. Genehmigung Bauabrechnung Trafo-Station "Unter-Rief\n\nMittel]\n\nULtntenrDhningfarOrtsbiii V2J.1\n\nGemflss Schreiben des Stadtrates vom 8, Februar 1991 wird auf eine Beratung\nier UmeDfQhnmg Ober den Oitsbus im Geraemderat verzichtet Nach An-\nsicht des Stadtrates handelt es sich bei der Linienführung um eine Exekutiv-\nAufgabe, wobei der PptKt^t über die Realisierung der gewählten Variante\nbeim Zürcher Verkehrsverbund liegt\n\nVom Schreiben des Stadtrates, bzw. vom Rückzug des Geschäftes, wird\nKenntnis genotnn—\n\nUGemebider»tsattza9fvoaiH.MiRl991 V43J\n\nAm 11. März 1991 findet um 19.00 Uhr eine Gemeinderatssitzung statt Trak-\ntandiert ist die Geschlftsordnung des Gemeinder' tes.\n\n\n\nPROTOKOLL DES OEMBNOERATES OPFIKON -143\n4. Min 1991\n\nDu Protokoll der 9. Sitzung vom 28, Januar 1991 wird genehmigt\n\nPeter Reinhard ersuda den Rat, das Pastulf t an den Stadtrat zu überweisen.\n\nEduard TeUenbacfa ist gegen f*11? *ifTft^mn* RfriffturntHtruog. Er befürchtet\neinen starken Aufwand und fragt, ob dieser im Verhältnis zum Nutzen sei Im\nNamen der SVP luaert er Bedenken zum vorliegenden Postulat\n\nIm Namen des Gerneiadeveremes setzt sich Franz Schneller für die Ueberwei-\nmng «>in\n\nWerner BrOhlmann ist gegen die Ueberweisung. Er fragt sieh, ob der entspre-\nchende Aufwand gerechtfertigt sei Im weiteren befürchtet er eine Verlegung der\nParkpUtze auf den Privatgrund.\n\nKurt Schwaigbofer ist im Namen der CVF für Ueberweisung. Das Postulat be-\ndeutet für ihn eine ausgleichende Gerechtigkeit\n\nPeter Reinhard setzt sich nochmals für die Ueberweisung ein. Er vergleicht die\nErfahrungen von Dübendorf und hilt fest, dass eine Kontrolle der parkierten\nFahrzeuge auch eine vermehrte PatrouiDentitigkeit der Polizei zur Folge bitte.\n\nIn der Abstimmung wird das Postulat mit 25 zu 6 Stimmen an den Stadtrat über-\nwiesen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES QEMBNOERATHSOPflKON .144-\n\n4. Min 1991\n\nUebenrainuf P2A3\n\ngestüm auf du Postulat von Peter Reinhard\n\nBESCHLIESST:\n\nl, DM Pofttulat Peter Reinhard, Nichtliches Dauerparlderen, wird an den Stadt-\nrat fiberwiesen.\n\nZ Mitteilung durcfa ProtokoUauizug an:\n\n- Stadtrat Opfikoo\n- PoUzefvontand\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -145 -\n\n•muNQvou 4, Mirz 1991\n\nSBB-SUtto* OpflkM, Gwtaltwg, Po*«l*t Ouuiet KolU\nZwischenbericht, Friatmltafenuf V 2.12\n\nMit Stadtratsbeschluss vom 22. Januar 1991 wird der Gemeinderat ersucht, die\nFrist zur Postulatsbeantwortung bis zum 30. September 1991 zu verlängern.\nGleichzeitig teilt der Stadtrat mit, dass bereits ein Botwurf über das Vorlagepro-\njekt "Gestaltung der SED-Station* vorliegt, und dass mit Kosten von ca.\nFr. 3'30<rOOO.- zu rechnen ist\n\nCharles Kulli ist sehr erstaunt Ober den generellen Kostenvoranschlag und ist der\nMeinung, dass die Kosten für die Gestaltung der SBB-Station Opfikon reduziert\nwerden müssen.\n\nIn der anschliessenden Diskussion wird von allen Fraktionen festgestellt, dass ein\nProjekt in der vorgesehenen Grössenordnung vor dem Gemeinderat und dem\nVolk keine Chance hat Man ist erstaunt und teilweise befremdet, dass der Stadt-\nrat das Projekt in einer solchen Grössenordnung vorlegt Eine Neugestaltung der\nBahnstation sollte v"bf^ingf in der Kompetenz des uemeinderates liegen. Man\nsuche keine perfekte Neugestaltung, sondern möchte im Bereich Sicherheit und\nBeleuchtung die Schwerpunkte setzen.\n\nAufgrund der Diskussion und der einhelligen Ablehnung des Kostenvoranschla-\nges beantragt Werner Erni die Sitzung zu unterbrechen, damit das weitere Vor-\ngehen in den Fraktionen diskutiert werden kann. Dem Ordnungsantrag wird ent-\nsprochen und die Sitzung wird für 15 Minuten unterbrochen.\n\nIm Auftrag der Interfraktionellen Konferenz beantragt Kurt Bossuge der Frist-\nverlängerung des Stadtrates zuzustimmen. Im weiteren erklärt Kurt Bossuge, dass\nder vorliegende Kostenrahmen vom Gemeinderat nicht akzeptiert wird. Der\nStadtrat wird aufgefordert, ein neues Projekt im Komptenzberetcb des Gemein-\nderates vorzulegen. Insbesondere soll das neue Projekt eine bessere Beleuchtung,\nverbesserte Veloständer und, wenn möglich, Giner für die nichtliche Schliessung\nder Bahnstation enthalten. Zusätzlich wird dem Stadtrat empfohlen, mit der SBB\nbezüglich Neugestaltung härtere Verhandlungen zu führen. In diesem Rahmen\nwäre die GfSfMfttprflfi|n£fffcxMnin'it*"M| bereit, mit dem Stadtrat niMmnv'n'Tv?r-\nbeiten.\n\nStadtpräsident Jürg Leuenberger nimmt zum vorliegenden Geschäft wie folgt\nStellung:\n\n- Beim diesem Geschäft bandelt es sich nur um eine Fristerstreckung und nicht\num eine Beurteilung des Projektes, bzw. des Kostenvoranschlages.\n\n- Der Bauvontand ist bereit, mit den Postulanten zusammenzusitzen und das\nvorliegende Projekt zu besprechen.\n\n- Die in der Diskussion gestellten Forderungen lassen sich mit dem geforderten\nKostenrahmen des Gemeinderates nicht vereinbaren.\n\nDer Fristerstreckung wird einstimmig zugestimmt\n\n\n\nPROTOKOLL DESQEMBNDERATES OPFUCON -14«.\n\n4. Min 1991\n\n, Pottslat ChariM Kaffi «ad\nV2.U\n\nDer Gemeindem\n\n• gestützt auf den Antraf de« Stadtrates vom 22. Januar 1991-\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Der Frist mr Pwtulattbetntwortung bis zum 30. September 1991 wird rüge-\nstimmt.\n\nZ Der Stadtrat wird ersucht, du Vorkgeprojekt zu Überarbeiten und einen Ko-\nMeorahmea im Kompetenzbereidi des Gemeinderates vorzulegen,\n\n3. Mitteilungen durch Protokollauszug an:\n\n•Stadtrat\n-Bauamt\n-Stadtkanzlei\n\n\n\nPBOTOKDUL PCS QFMfIMIH l JA l Lfl OPHKON -147-\n\n4. Min 1991\n\nP&2\n\nDer Oemetadeimt,\n\n- festOm auf den Antreffet Stadtrates vom 5. Februar 1991\n\nB E S C H L I E S S T :\n\nl.Du Pottubu von Kithrin Sduoid betreffend Aktion Tropenwald WWF wird\nals erledigt Bbfeschrieben.\n\nStadtrat\nFlnaazverwaltung\nStadtkanzlei\n\nL _\n\n\n\nPHOTOKOU. DES GEMEINDERATES OPFIKON - 148 -\n\n4. Min 1991\n\nLudamlcfnof and Ltnuchati für du Quartier Frobdörfll,\nMotion Beat Jordl und Mtautenekhaer, Abschreibung U 1.U\n\nAls Zweitunterzeichner der Motion bedauert Werner Erni, dass in den verflosse-\nnen fünf Jahren nicht mehr erreicht wurde. Er findet es schade, dass die Nach-\nbargemeinden nicht Hand für eine gemeinsame Losung bieten. Im weiteren er-\nkundigt er sich, ob der Lirmpegel im Rahmen der Grenzwerte liegt. Er bean-\ntragt, die Motion abzuschreiben.\n\nGesundheitsvorstand HansPeter Friess stellt fest, dass die entsprechenden\nGrenzwerte eingehalten werden. Er erwähnt, dass bezüglich der Grenzbereini-\ngung einige Gespräche und ein starker Briefwechsel stattgefunden habe. Auf-\ngrund des Tatbestandes beantragt er, die Motion abzuschreiben.\n\nEs wird kein Gegenantrag gestellt Die Motion wird ohne Abstimmung abge-\nschrieben,\n\n\n\n-149-\n\n4. Min 1991\n\n*«d Unuektti flr das Qvaitler FroMörfll\nMotfcw Beat JonU ud MttutavnlchMr, AtachnUmBi U1.L2\n\nDer Gemeindent,\n\n- fettatzt auf den Antrag des Stadtrates vom 5. Februar 1991\n\nB E S C H L I E S S T :\n\nl.Die Motion Bett Jonii betreffend Landumlegung und Lännschutz für das\nQuartier FrohdOrfll wird abgeschrieben.\n\n2, Mitteilung durch Protokollauszug »n:\n\n-Stadtrat\n- GesundheitskommisuoD\n- Gesundhettsabteihing\n* BauuDt\n• Stadtkaozlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -150 -\n\nIVOM 4. Min 1991\n\n7. KrukMhdflnwtudUrehcrUaierUrnd(KZU)\nUawtpltttck* Aotnfcuf dtt GrudMtekes 'Im Bichli*\n\nUiBasMndorf\nG 3.1.11\n\nHeinrich Schlauer, Präsident der GPK, erläutert den Antrag seiner Kommission.\nEr beantragt, dem Antrag des Stadtrates vom 6. November 1990 zuzustimmen\nund den Kredit zuhanden der Volksabstimmung zu genehmigen.\n\nKurt Botfuge erkundigt sich, ob für unsere Gemeinde Optionen beim zukünfti-\ngen Krankenheim bcttcbf n_\n\nDer Gesundheitsvontand erläutert, dass das Modell der Optionen fallen gelassen\nwurde. Einerseits widersprechen die Optionen dem Gedanken der Solidarität\nund anderseits würden Optionen eine Subvention stark beeinträchtigen.\n\nIn der Abstimmung wird dem Antrag des Stadtrates, bzw. der GPK, einstimmig\nmit 34 zu 0 Stimmen zugestimmt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEH EIN DERATES OPFIKON - 151 -\n\ni «m 4. Min 1991\n\nLnemt«eUlkbr Abtrctu« des Gnudstfcks In BachlT TOM Spital-\nvcriMUtd u dn KrmnkemWiMverband Zürcher Unterland (KZU) und\n\nG 3.1.11\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag der Delegierte nversammlung des Krankenheimver-\nbandes Zürcher Unterland (KZU) vom 1. Oktober 1990 und den Antrag des\nStadtrates vom 9. November 1991 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\nl.Der unentgeltlichen Abtretung des Grundstücks Im Bichli", Bassersdorf, in\nder Grosse von ca. U'131 m* vom Spitalverband Bulach an den Krankenbeinv\nVerband Zürcher Unterland für «die Erstellung eines regionalen Krankenhei-\nmes für die Subregion Süd wird zugestimmt\n\n2. Dem Kreditbeschluss der Delegiertenversammlung des Krankenheim-Verban-\ndes Zürcher Unterland (KZU) vom 1. Oktober 1990 in der Höhe von\nFr. 34*850*000.- (brutto) TUT die Erstellung des Krankenheimes Bassersdorf\nwird zugestimmt\n\n3. Das Kreditbegehren von brutto Fr. 5776*290.- als Anteil der Stadt Opfikon für\ndie Erstellung des Krankenheimes Bassersdorf wird der Volksabstimmung un-\nterbreitet\n\n4. Mitteilung an:\n\n- Krankenheimverband Zürcher Unterland, Stadtverwaltung, 8302 Kloten\n- Spitalkommission des Kreisspital-Verbandes Bulach, 8180 Büiach\n- Stadtrat\n- Mitglieder Gesundheitskommission\n- Sozialamt\n-Finanzverwaltung\n- Gesundheitsabteuung\n\n\n\n-152-\n\n4. Min 1991\n\ndittf Kndltet TOB FT. 735*000.- Ar dfe Betonsiuiiening\nL2J.7\n\ngfiiTniH erläutert den Antrag\ntragt, HM« Antrag des Stadtrates von 4. Dezember 1990 TMT\n\nEr bean-\n\nWerner Erni beantragt, nach Abtcnhisi der Sanierungsarbeiten du elektroche-\nmische Verfahren zu prüfen.\n\nWalter Berner erkundigt sich, wie weit die Sicherheit tangiert, bzw. gewährleistet\nist\n\nAlbert Steffen ist im Namen der SVP für die Sanierung. Er stellt jedoch fest, da»\nder Bau von auswärtigen Unternehmern ausgeführt wurde. Dabei seien bereits\nnach der Erstellung einige Mingel aufgetreten. Er fragt sich, warum damals nicht\nOptiker Unternehmer beigezogen wurden. Nach seiner Meinung mflmt* das ein-\nheimische Gewerbe vermehrt unterstätzt werden.\n\nLiegenschaftenvorstand Jacques Mettler stellt fest, dass die Sicherheit beim vor-\nliegenden Projekt garantiert ist Im weiteren ist er stets bemüht, ortsansässige\nUnternehmer zu berücksichtigen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES QEMGNOERATES OPHKON -153-\n\n4. Min 1991\n\n«M fr. 73T9M. Ar <\nL2JL7\n\nDer Gemeinden!\n\nDezember 195*0\n\nBESCHLIESST:\n\nl.FOr die Betoosaoknmg im Freibad Brufgwieten wird ein Kredit von\nFr. 735*000.-bewÜligt\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ermtictgt sich im Rahmen dttr Baukottenent\nWicklung zwi»d>ea der "̂̂ "̂̂ "̂  de« Kotteavoramdiktfes (Preiuund Juli\n1990) und der Bauausfflhruog. Der reueningsoacfaweis ist wwfa dem Preisindex\nATAL (Amt für *«**̂ **« Anlagen und Luftfaygieoe des Kanton Zürich) zu\nberechnen.\n\n3. Der Stadtrat wird enaichtigt die erfordediehen Mittel rar die Finanzierung\nder Betomaniening auf demiDariebensweg zu beschaffen.\n\n4. Mitteilung durch ProtokoUauttug an:\n\n-Stadtrat\n- Jugend-und Sport vontand\n- Uegenschaftenvontand\n- BefrieWeiter Bad\n- Jugend-und Sporuekretariat\n- Fraanzverwaltuog\n- Uegenschaftenverwaming\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON -154\n\n4. Min 1991\n\n9. KjvdttbtwUlkuf IM Pr. i'XMIMt.- Ar dea Ra» der Tnuufomatorcutatfam\nO>«PW*altEnMSMrm(dwbMtefcmdeiHock-ud\nNI«lanpM»»Bp IfibdMlap E 2.1 J\n\nMarkus Goetschi erläutert den Antrag der Rechnungsprüningskommission. Er\nbeantragt, dem Geschäft zuzustimmen.\n\nPeter Reinhard erkundigt skh, ob die vorhandene Kapazität nicht ausreiche. Er\nmöchte waten, wieviel beim neuen Projekt Reserve und wieviel tatsachliches\nBedürfnis ist\n\nStadtrat Karl Pfister beantwortet als Stellvertreter des Werkvorstandes die Frage\nvon Peter Reinhard und stellt fest, dass im vorliegenden Projekt sicher eine ge-\nwisse Reserve einberechnet sei. Im weiteren gehe es danun, die entsprechende\nSpannung zu verbessern.\n\nEt wird kein Gegenantrag gestellt Dero Geschäft wird ohne Abstimmung zuge-\nstimmt\n\n\n\nPROTOKOLL D€8 OCMBNDERATES OPF1KON .155-\n\n4. Min 1991\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestutzt auf die Antrffe da- Werkkominission vom l November 1990 und des\nStadtrate» vom 4. Dezember 1990 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\nI.Für dea Bau der TnussfonBatorcntUtion "Löwen" einschliesslicb Erweiterung\nder beuchenden Hoch- und Niederspannungskabelaiuage wird zulasten der In-\nvestitkmsrechnung des Elektrizitätswerkes Opfikon ein Kredit von\nFr. l-220-OOO.-bewaÜgt\n\nZ Die Kreditsumme erhöbt oder ermissigt sich im Rahmen der Baukostenent-\nwiddung zwischen der Ausstellung des Koetenvoranschlages (Preisstand Ok-\ntober 1990) und der Bauaiisfllhrunf. Der Teuerungsnachweis Ist nach der Wei-\nsung Nr. 6 des fc*«*"*>«i*" Hftfhtfiroti11i'trf v«yi des Amtes für technische Anla-\ngen und Lufthygiene vom & November 1984 zu berechnen.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die für die Finanzierung des Bauvorhabens er-\nforderlichen Mittel auf dem Darlebensweg zu beschaffen.\n\n4. Mitteilung durch Protokoll\n\n- Zürcher *c*ntf*naft*aitfr, Uegenschaftenverwiitung, Röschibachstrasse 26,\n8037 Zürich -\n\n- Atelier WW, KkNoacbstnuse 123, 8032 Zürich\n- Ingenieurbüro Hans T**n.f«. Kanalstrasse 15, 8152 Opfikon\n- Notariat und GnrndbücnanZZeiitralstrasse 9, 8304 WalliseUen\n•Stadtrat\n\n- Werkvorstand\n\nFinancvefwattung\n\n- Stldtiscbe Werke\n. Stuftkanzfei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON -156 -\n\nVTZUNQVOM 4. Min 1991\n\n10. Revitioa der Verordntwf Aber de* Fliuuahaosbalt\nMotto Maiiuu GocUcU ud Mttutenekluer, Uonnuidiung\nIB da Poctilat ud Ifeberatiaut F4.C\n\n(o Absprache mit dem Finanzvorstand erkürt sich Markus Goetsehi bereit, seine\nMotion in ein Postulat umzuwandeln. Mit Beschluss vom 19. Februar 1991 ist der\nStadtrat bereit, das Postulat zur Prüfung und Berichterstattung entgegenzuneh-\nmen.\n\nDer Gemeinderat\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Motion von Markus Goetsehi und Mitunterzeichner betreffend der Ver-\nordnung über den Finanzhaushalt wird in ein Postulat umgewandelt und an\nden Stadtrat Oberwiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug:\n\n-Stadtrat\n- Finanzvorstand\n- Finanzabteilung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -157 -\n\n4. Min 1991\n\n11.\nOLM\n\nWalter Berner erläutert den Bericht der Geschattsprufungskommissioii. Die\nGPK beantragt dem Gemeinderat mehrheitlich, den ^Stadt-Anzeiger" und den\n"Zürcher Unteriiader* für die Amtsperiode 90/94 als amtliche Publikaüonsor-\n\nStadtprisident Jura Leuenberger erläutert kurz die Vorlage und hält fest, dass\nsich der Stadtrat nicht nur das Regieren, sondern auch das Kommunizieren und\ndas Informieren als Ziel gesetzt habe. Er ersucht, der Vorlage zuzustimmen.\n\nDavid Häne erachtet den Zeitpunkt der Debatte in Bezug auf die bevorstehen-\nden Wahlen als iussent ungeschickt In seinen Ausruhrungen zum "Stadt-Anzei-\nger" bemingelt er unter anderem die Aiifmarfnuij der Zeitung, den Ver-\ntragspartner, die Kommentare zu den Leserbriefen, das oft fehlende Impressum,\nder oft fehlende Verfasser eines Artikels, die fehlerhafte Ratsberichterstattuog\nund nicht zuletzt die Haltung bei den letzten Stadtratswahlen. Aus diesen Grün-\nden beantragt er, das Geschäft an den Stadtrat zurückzuweisen und ersucht den\nStadtrat, vom Verleger des "Stadt-Anzeigers" ein Redaktionsstatut zu verlangen.\n\nPeter Reinhard ist im Namen der EVP grundsätzlich für den Antrag des Stadt-\nrates. Allerdings hat er gewisse Vorbehalte und fragt sich, ob die neue Losung\nrichtig ist Er hat gewisse Bedenken bezüglich des Personalaufwandes und erwar-\ntet gewisse Mehrkosten, da er nicht versteht, dass nun auch der Textteil bezahlt\nwerden müsse.\n\nWalter Epli ist im Namen der CVF für den Antrag des Stadtrates, wobei über das\nKonzept in seiner Fraktion eine geteilte Meinung bestehe.\n\nBemadette Bühler kann den "Stadt-Anzeiger" nicht als amtliches Publikations-\norgan akzeptieren und beantragt, den Antrag abzulehnen.\n\nIm Namen der FDP ist Hans A. Kohler für den Antrag des Stadtrates. Seiner\nMeinung nach sollte jedoch die Gestaltung der neuen Seiten den Fachleuten\nüberlassen werden.\n\nMarkus Goetschi stellt fest, dass er nach Geschäftsordnung trotz seiner Ver-\nwandtschaft mit dem "Stadt-Anzeiger" nicht ausstandspflichtig sei Er setzt sich\nfür den Vorschlag des Stadtrates ein und erwihnt, dass er über unseren "Stadt-\nAnzeiger" und über seine Beziehungen zu dieser Zeitung sehr stolz sei\n\nJürg Leuenberger nimmt zu den aufgeworfenen Fragen wie folgt Stellung:\n\nNormalerweise werde der Gemeinderat über die amtlichen Publikationsorgane\nunmittelbar nach den Erneuerungswahlen beschliessen können. Im vorliegenden\nFall habe es jedoch Vertragsverhandlungen mit dem "Stadt-Anzeiger" gegeben,\nwas die Vorlage entsprechend verzögerte.\n\nDer vorliegende Vorschlag sei eine saubere Grundlage. Seiner Meinung nach\nwerde nicht der Text bezahlt, sondern man kaufe ganze Seitenanteile. Dadurch\nentstehe eine Mischrechnung bei der keine wesentliche Zunahme der Kosten\nentstehe,\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPRKON -158\n\n4, Min 1991\n\nPeter Reinhard möchte zu Protokoll geben, dass es heute in der Abstimmung\nnicht um die Verträge, bzw. die Philosophie, sondern nur um die Bestimmung der\namtlichen Publikationsorgane gehe.\n\nNach der Meinung von Hans Jörg Stahl ist der "Stadt-Anzeiger" ein sehr gutes lo-\nkales Medium. Er ist stolz auf unsere Zeitung und die Auflage von 3'SOO Exem-\nplare beweise, dass das Blatt auch von unserer Bevölkerung geschützt werde.\n\nIn der Ahgrimmiing wird der Ablehnungsantrag von Bemadette Bühler (SP) mit\n23 zu 2 Stimmen abgelehnt\n\nDer Antrag von David Hine (NIO) aber die Rückweisung des Geschäftes wird\nebenfalls mit 23 zu 9 Stimmen abgelehnt In der Schlussabstimmung wird der An-\ntrag des Stadtrates mit 24 zu 0 Stimmen angenommen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES QEMEMiDERATES OPFIKON\n\nIWM 4. Min 1991\n\nDerOemeinderat\n\n• fettatzt auf den Antrag desSudtntet vom 6. November 1990-\n\nB E S C H L I E S S T :\n\nl.Ab amtliche tWikatkmtorfane für die Amtoeriodc 1990/94 werden der\n"Stadt-Anzeiger* und der "Zürcher Unterländer" bezeichnet\n\n2. Mitteilung durch Protokoüausxug vu\n\n• Stadtrat\n• Verbtg •Stadt-Anedfer*, Feldeaitmse 6,8152 Opfikoo\n• Verlag "ZOrcber UM*rilnder-,Toftitr««e 2,8303 BiMersöorf\n• Reformierte Kirchenpflcfe, OberbuiserstruK 71,8152 Opfikon\n-!UUx>ii»cheKirehenpfle«e,Wtll«elUr«rtsse20,81520pfikoii\n• Scfaulpflcgc\nVenvmlninEubteiluiigen• rerwBiuu^\n\n• Stadttdveiber\n• Abtettuogsleiter\n• Finanzverwaltuflf\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -160 -\n\n4. März 1991\n\n12.\ndtr TrMrtannatormrtarto« "Ober-Riet" dnschlfcMUch Ergänzung\nder bestehenden Hoch- ud Nled«rtp««uflg*-K*beUnl*ge E 2.1 J\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf die Anträge der Werkkommission vom 13. Dezember 1990, des\nStadtrates vom 8. Januar 1991 und der Rechnungsprüfungskommission vom\n4. Februar 1991\n\nB E S C H L I E S S T .\n\n1. Die Bauabrechnung vom 27, Februar 1989 über den Bau der Transformatoren-\nStation "Ober-Riet einschliesslich Ergänzung der bestehenden Hoch- und Nie-\nderspannungs-Kabelanlage mit Baukosten von Fr. 608*740.40 wird genehmigt\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n-Stadtrat\n- Werkkommission\n- Werkvorstand\n- Finanzvorstand\n-Finanzverwaltung\n- Stadtische Werke\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPRKON -161 -\n\n4. Min 1991\n\n13. fitagfcMlgMg der Baubnd»M| VM Fr. WT183JO iber den Bau\nder TrmtonMtorautatto« 'U»ter-Rkf «iatchltemilkh Ergänzung\nder bestehende* Hock- ud NUder»p«iiBgiig».KaDelanlage E 2.1 J\n\nDer Gemeinden«\n\nätzt auf die Anträge der Werkkommission vom 13. Dezember 1990, des\nSudtrates vom 8, Januar 1991 und der Rechnungsprüfungskommission vom\n6. Februar 1991\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Die Bauabrechnung vom 13. August 1990 Ober den Bau der Transformatoren-\nStation "Unter-Riet" einschließlich Ergänzung der bestehenden Hoch- und\nNiederspannungs-Kabelanlage mit Baukosten von Fr. 507183.90 wird geneh-\nmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n-Stadtrat\n- Werkkommission\n- Werkvorstand\n- Finanzvorstand\n- Finanzverwaltung\n- Städtische Werke\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPRKON -162 -\n\n«raumvoM 4. Mirz 1991\n\nSehhui der Stannf\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Der Vize-\npräsident Anton Steiner macht auf die Rckursroöglichkciten gemäss § !51 des\nGemeindegesetzes aufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat in Bülach, 8180\nBaiacb.\n\nFür richtiges Protokoll\nDer Ratssekretär:\n\n\n\nPROTOKOLL DES QEMBNDERATES OPFIKON .163\n\n4. Min 1991\n\nDer 1. Vbepctokfem:\n\nDer 2. Vizqwtsidcnt:\n\n\n