Protokoll Gemeinderat 04-12-2023

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text: \n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2023\n\nPROTOKOLL\n\nder 11. Sitzung\n\nVorsitz:\n\nMitglieder:\n\nEntschuldigt:\n\nPrâsidentin Silvia Messerschmidt\n\n34 Mitglieder\n\nRebeca Meier (Auslandsemester)\nFDP-Vakanz\nLukas MUller (verspâtet)\n\n-101-\n\nProtokoll:\n\nZeit:\n\nOrt\n\nRatssekretârin Sara Schôni\n\nSingsaal Lâttenwiesen\n\n18:00 - 20:40 Uhr\n\nTRAKTAN DIERTE GESCHÂFTE :\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 10. Sitzung vom 2. Oktober 2023\n\n3. lnterpellation Kevin Husi-Fiechter (SVP) "lnteraktive Tafeln Schule\nOpfikon" - Begrûndung\n\n4. Postulat Thomas Wepf (SP) und Mitunterzeichnende "Energiezulagen fUr\n\nPersonen mit bescheidenem Einkommen" - BegrÛndung\n\n5. Postulat Manuela Bûhrer (FDP) und Mitunterzeichnende\n"Neospora caninum - Schutz der Landwirtschaft" - Beantwortung\n\n6. Teilrevision Bau- und Zonenordnung 2020\nI nterkantonale Vereinbarung ûber die Harmonisierung der Baubegriffe\n(rvHB)\n\n7. Befristete Besetzung Ratssekretariat\n\n8. Budget 2024 der Stadt OPfikon\nGenehmigung\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--\nO\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2023\n\n-102-\n\n1. Mitteilungen 0.5.0\n\nDie Ratsprâsidentin informiert ûber entschuldigte oder verspâtete Gemeinderâ-\ntinnen und Gemeinderâte.\n\n1.1 Verabschiedung Mathias Zika 0.5.0\nDie Ratsprâsidentin verabschiedet Mathias Zika (FDP) der am 19. Novem-\nber 2023 als Mitglied des Stadtrates gewâhlt wurde. Er war seit 2014, also fUr\n\n9 Jahre fûr den Gemeinderat aktiv. Er war von 2014 - 2017 Mitglied der Spezi-\nalkommission Planung. Von 2017 - 2018 wirkte er als Mitglied der Geschâfts-\nprûfu ngskomm ission. Seit 2018 prâsid ierte er d ie RechnungsprUfungskommis-\nsion. Silvia Messerschmidt bedankt sich bei Mathias Zikafûr die langjâhrige Tâ-\ntigkeit im Gemeinderat und ûbergibt Geschenke. Sie wûnscht ihm viel Erfolg als\nVorstand Finanzen und Liegenschaften.\n\nMathias Zikabedankt sich bei allen Ratskolleginnen und -kollegen fUr die span-\nnende Zeit. Er dankt der RPK fûr die gute Zusammenarbeit. Als Nachfolger fûr\nValentin Perego trete er in grosse Fussstapfen. Er werde sein Bestes geben.\n\n1.2 Anfrage Thomas Wepf (SP) "Kommt der Strom der Energie Opfikon AG\nwirklich zu 100 7o aus erneuerbaren Quellen?" - Bekanntgabe 5.4.0\nDie Ratsprâsidentin informiert ûber den Eingang der Anfrage von Thomas Wepf\n(SP) betreffend "Kommt der Strom der Energie Opfikon AG wirklich zu 100%\naus erneuerbaren Quellen". Die Anfrage ist gemâss Art. 41 Organisationserlass\nGemeinderat durch den Stadtrat innert zwei Monaten nach Eingang zu beant-\nworten. Eine mûndliche Behandlung der Antwort im Rat ist ausgeschlossen.\n\n1.3 Anfrage Thomas Wepf (SP) "Anpassung der Gemeindezuschtisse an\ndie gestiegenen Lebenskosten und Winterzulage" - Beantwortung 5.0.2.1\n\nDie Ratsprâsidentin informiert trber die fristgerechte Beantwortung der Anfrage\nvon Thomas Wepf (SP) betreffend "Anpassung der Gemeindezuschûsse an die\ngestiegenen Lebenskosten und Winterzulage" durch den Stadtrat.\n\n1.4 Anfrage Manuela Bûhrer (FDP) "situation Unterflurcontainer Glattpark"\n- Beantwortung 7.3.4.1\n\nDie Ratsprâsidentin informiert Uber die fristgerechte Beantwortung der Anfrage\nvon Manuela Bûhrer (FDP) betreffend "Situation Unterflurcontainer Glattpark"\ndurch den Stadtrat.\n\n1.5 Anfrage Ceren Bingôl (SP) "Auswertung Fragebogen Stadtfest"\n- Beantwortung 6.0.4\n\nDie Ratsprâsidentin informiert ûber die fristgerechte Beantwortung der Anfrage\nvon Ceren Bingôl (SP) betreffend "Auswertung Fragebogen Stadtfest" durch\n\nden Stadtrat.\n\nDie Ratsprâsidentin verliest Wichtiges aus der eingegangenen Post, die in der\n\nSitzungsvorbereitung einsehbar war.\n- GR-Antrag + SR-Beschluss Entschâdigungsverordnung Teilrevision\n- GR-Antrag + SR-Beschluss Privater Gestaltungsplan\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl.-.a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 4. Dezember 2023\n\n- 103 -\n\n2. Protokoll der 10. Sitzung vom 2. Oktober 2023 0.5.0\n\nDie Ratsprâsidentin erklârt, dass keine Einwânde gegen das Protokoll einge-\ngangen sind und dies somit genehmigt ist.\n\n3. lnterpellation Kevin Husi-Fiechter (SVP) "lnteraktive Tafeln der Schule\nOpfikon" - Begrùndung 2.2.0\n\nlnterpellant Kevin Husi-Fiechter (SVP) begrûndet im Rat seine lnterpellation.\n\nMit Beschluss vom 2. Mai 2022 hat der Gemeinderat dem Antrag der Rech-\nnungsprûfungskommission zugestimmt und basierend auf dem Medien- und\n\nICT-Konzept der Schule einen reduzierten lnvestitionskredit fûr die Beschaffung\nvon Bildschirmen und Zubehôr genehmigt. lm Antrag der RPK wurde die Kin-\n\ndergartenstufe nicht miteinbezogen und die von der Schulpflege geforderte Kre-\n\nd itsumme entsprechend gekû rzt,\n\nDer Schulprâsident versuchte zwar, gegen diese Kûrzung zu argumentieren,\nschlussendlich folgte jedoch die Mehrheit des Rates dem Antrag der vorprÛfen-\n\nden Kommission. Der Rat fâllte damit einen Grundsatzentscheid: es handelte\nsich hier nicht lediglich um eine Reduktion eines lnvestitionskredites an sich, viel\n\nmehr ging es dem Rat darum, den Einsatz dieser Mittel zu beschrânken und die\n\nKindergartenstufe explizit nicht in die Ausrûstung mit lnteraktiven Tafeln mitein-\nzubeziehen.\n\nLeider musste er selbst feststellen, dass in vielen Râumlichkeiten der Schule\nOpfikon lnteraktive Wandtafeln aufgestellt wurde - teils auch in Zimmern der\nKindergartenstufe. Dies lâsst den Eindruck enruecken, als wUrde dem Willen des\nGemeinderats nicht in Gânze Folge geleistet. Es geht hier seiner Meinung nach\n\nnicht nur darum, ob der lnvestitionskredit in seiner gesprochenen Hôhe einge-\nhalten wurde, vielmehr geht es hier auch darum, ob dem expliziten Willen und\n\nAuftrag des Rats in seiner ganzen Konsequenz gefolgt wurde. ln diesem Sinne\n\nhofft er auf eine offene und transparente Beantwortung seiner Fragen.\n\nDie Ratsprâsidentin erlâutert, dass der Stadtrat gemâss Ail. 39 des Organisati-\n\nonserlasses Gemeinderates die lnterpellation innert drei Monaten nach der Be-\n\ngrûndung zu beantworten hat. Ùber die von der lnterpellation berÛhfte Angele-\ngenheit wird nicht Beschluss gefasst.\n\n18:13 Uhr: Lukas Mûller trifft ein.\n\n4. Postulat Thomas Wepf (SP) und Mitunterzeichnende "Energiezulagen\nfûr Personen mit bescheidenem Einkommen" - Begrûndung 5.4.0\n\nPostulant Thomas Wepf (SP) begrundet im Rat sein Postulat.\n\nln den letzten Monaten ist vieles teurer geworden. HeizÔl und Gas, die Strom-\n\nrechnungen, Benzin, Lebensmittel, und gerade jetzt noch die neuen Kranken-\n\nkassenpiâmien - auch in der Stadt Opfikon. Seit Anfang 2021 hat Energie 360reffi\n\n\n\n=ovÉ\n\\\n\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 4. Dezember 2023\n\n-104-\n\nGrad, welche Opfikon versorgt, die Gaspreise bis im Herbst 2023 von 7,3 auf\ngut 16 Rp./kWh mehr als,verdoppelt, was jâhrliche Mehrkosten von rund 1000\nFranken pro Haushalt auslôst.\n\nAhnlich aufwârts verlief der Ôlpreis und etwas weniger stark die Fernwârme.\nMieter und Mieterinnen mûssen bei der aktuellen Heiz- und Nebenkostenab-\nrechnung mit massiven Nachzahlungen rechnen. Zusâtzlich sind auch spûrbare\nKostensteigerungen flrr Strom zu verzeichnen. Der Strompreis der Energie\nOpfikon steigt aufs neue Jahr im Vergleich zu 2022 innert zweier Jahre um 59\nProzent (vgl. ,,Unterlânder Tarife 1ûr 2024" in Zùrcher Unterlânder vom 31. B.\n\n2023). Die Stromrechnung eines Vierpersonenhaushaltes wird so gegenûber\n2022 durchschnittlich um 50 Franken pro Monat, also 600 Franken im Jahr, an-\nsteigen. Spûren tun diesen Teuerungsschub, zu dem ja noch die allgemeine\nTeuerung im vergangenen Jahr und die stark steigenden Krankenkassenprâ-\nmien kommen, alle. Richtig prekâr ist es aber fûr jene, die jeden Franken zwei-\nmal umdrehen mûssen, also Menschen, die erwerbstâtig sind und weder Sozi-\nalhilfe noch Ergânzungsleistungen erhalten, aber mit dem verdienten Geld kaum\nûber die Runden kommen (ûber eine halbe Million Menschen in der Schweiz ist\ngemâss Schâtzungen so betroffen - und es gibt diese Menschen auch in\n\nOpfikon). Einige Gemeinden haben begonnen, eigene Massnahmen zur Abfe-\nderung dieser Situation umzusetzen, indem Personen mit bescheidenem Ein-\nkommen so genannte Energiezulagen erhalten - etwa in Zûrich, in Urdorf,\nUetikon, Wetzikon, Winterthur u.a.). Auch der Stadt Opfikon stânde es ange-\nsichts der ûberdurchschnittlich stark gestiegenen Energiekosten gut an, Ein-\nwohnerinnen und Einwohner mit bescheidenem Einkommen finanziell zu unter-\nstûtzen, mindestens temporâr, solange die Energiekosten so hoch sind. Konkret\ngeht es um jene Teile der Bevôlkerung, die Anspruch auf individuelle Prâmien-\nverbilligung haben und einen eigenen Haushalt fûhren (bei BezUgern von Sozi-\nalhilfe oder Ergânzungsleistungen werden die Heizkosten bereits von bestehen-\nden Sozialleistungen gedeckt).\n\nln diesem Sinne wird der Stadtrat eingeladen zu prûfen und zu berichten, wie\nPersonen, die Anspruch auf individuelle Prâmienverbilligung haben, und allen-\nfalls weitere einkommensschwache Haushalte, auf 2024 eine Energiezulage\nausgerichtet werden kann. Die Energiezulage soll Mehrkosten fùr Mieterinnen\nund Mieter kompensieren, die wegen den gestiegenen Energiekosten anfallen.\n\nDie Ratsprâsidentin erlâutert, dass der Stadtrat gemâss Art. 37 des Organisati-\nonserlasses Gemeinderat bis zur darauffolgenden Sitzung zu erklâren hat, ob\ner bereit ist, das Postulat entgegenzunehmen. Ein Ablehnungsantrag ist schrift\nlich zu begrûnden.\n\n5. Postulat Manuela Bûhrer (FDP) und Mitunterzeichnende "Neospora\ncaninum - Schutz der Landwirtschaft" - Beantwortung 8.0.1\n\nVorstand Gesellschaft Jôrg Mâder ergreift das Wort, Dieses Thema wurde in-\n\ntensiv diskutiert und hat viele Emotionen ausgelôst. Er venrueist auf die im Stadt-\nratsbeschluss beschriebenen Massnahmen und erklârt, dass der Stadtrat wei-\nterhin dranbleibt. Er dankt allen Hundehalterinnen und Hundehaltern die die Re-\ngeln befolgen.\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\n|-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4, Dezember 2023\n\n- 105 -\n\nPostulantin Manuela Bûhrer (FDP) bedankt sich beim Stadtrat fûr die Beantwor-\ntung. Fûr allerlei Wirbel habe die vom Stadtrat auferlegte Leinenplicht gesorgt.\nEs gehe nicht um die Leinenpflicht, sondern dass man sich den Sachverhalt\nanschaut und dann dafûr Lôsungen findet. Aktuell gebe es keine neuen Ver-\ndachtsfâlle. Sie wird weiterhin die Situation im Auge behalten. Auf Anfrage bei\nden Landwirten hiess es, die Situation sei nicht zufriedenstellend. Sie wird mit\ndem Stadtrat im Austausch bleiben, um die Situation weiter zu optimieren.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat\n\nDas Postulat von Manuela Bûhrer (FDP) und Mitunterzeichnenden "Neo-\nspora caninum - Schutz der Landwirtschaft" wird als erledigt abgeschrie-\nben.\n\n5. Postulat Manuela Bûhrer (FDP) und Mitunterzeichnende "Neospora cani-\nnum - Schutz der Landwirtschaft" - Beantwortung 8.0'1\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 8. Novemb er 2023, auf Art. 1 I lit. d\n\nGemeindeordnung sowie Art. 38 Organisationserlass Gemeinderat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Postulat von Manuela Bûhrer (FDP) und Mitunterzeichnenden "Neo-\nspora caninum - Schutz der Landwirtschaft" wird als erledigt abgeschrieben.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Postulantin, Manuela Bûhrer, Dufaux-Strasse 8,8152 Glattpark (Opfikon)\n- Stadtrat\n- Abteilungsleiterin Bau und lnfrastruktur\n- Ratssekretârin (Terminkontrolle)\n\n6. Teilrevision Bau und Zonenordnung 2020\nlnterkantonale Vereinbarung ûber die Harmonisierung der\nBaubegriffe (IVHB) Festsetzung durch den Gemeinderat 6.0.4\n\nPatrick Rouiller, Sprecher der Spezialkommission Planung, erlâutert das Ge-\n\nschâft.\n\nGrund fûr die Durchfûhrung der Teilrevision ist die am 1 . Mârz 2017 in Kraft\n\ngetretene Teilrevision des kantonalen Planungs- und Baugesetzes mit der im\nkanton Zurich die einheitlichen Baubegriffe und Messweisen der interkantona-\nlen Vereinbarung ûber die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) eingefUhrt\n\nwurden. Ferner sind ausgehend von der Vollzugspraxis vom Stadtrat Anderun-\ngen bzw. Prâzisierungen an vereinzelten Artikeln beantragt worden.\n\nK@W\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\n|-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 4. Dezember 2023\n\n- 106 -\n\nGrundlagen fur die Bearbeitung der Teilrevision durch die PLAKO waren die\nneue BZO, die Synopse der BZO, der Bericht gemâss Aft.47 RPV, der Bericht\nûber die nicht berûcksichtigten Einwendungen und der Stadtratsbeschluss\n2023-134 vom 23. Mai 2023.\n\nDie Anderungen der Bau- und Zonenordnung wurden vom zustândigen Stadtrat\nBruno Maurer und der Abteilungsleiterin Patricia Meier vorgestellt. Fragen der\nPLAKO wurden an der Sitzung vom 19. Juni 2023 und per Mail beantwortet.\n\nDie PLAKO hat sich mit der Teilrevision BZO IVHB auseinandergesetzt. Die\n\nHarmonisierung der Baubegriffe ist Vorgabe des Kantons Zûrich und daher zu\n\nUbernehmen. Die Prâzisierungen und Anpassungen ausgehend von der Voll-\nzugspraxis kônnen grôsstenteils nachvollzogen werden. ln Abwâgung zwischen\nNutzen der Anderung und der Einschrânkung fùr Bauherrschaften sowie Archi-\ntektinnen und Architekten haben wir die Einschrânkung fûr den Ausbau des\nzweiten Dachgeschosses in den Wohnzonen hinterfragt. Mit diesem Punkt sind\n\nwir nicht einverstanden,\n\nAntrag\nDie Spezialkommission Planung beantragt dem Gemeinderat mit 4:0 Stimmen\n(bei 3 Abwesenheiten) den Antrag des Stadtrates vom 23. Mai 2023 unter Be-\n\nrûcksichtigung folgender Anderungen zu genehmigen:\n\nAnderun santrao:\nDie Ausbaumôglichkeit des zweiten Dachgeschosses bei Schrâ\nAttikageschossen soll erhalten bleiben. Deshalb ist die Gesc\n\ngdâchern und\nhosszahl neu\n\nArl. 14lit. b und c an alt BZO Art. 18 lit, b anzupassen. Anzahl Dachgeschosse\nbei erreichter Vollgeschosszahl in allen Wohnzonen => 2\n\nBauvorstand Bruno Maurer dankt der PLAKO fûr die Prtrfung des Geschâftes.\nBis auf einen Punkt waren die PLAKO und der Stadtrat sich einig. Der Stadtrat\nhâlt an seinem Antrag fest.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDie Ratsprâsidentin erlâutert die Reihenfolge der Abstimmungen. Zuerst ge-\n\nlangt der Anderungsantrag und dann der Hauptantrag zur Abstimmung.\n\nDem Ânderungsantrag der PLAKO wird mit 30:4 Stimmen zugestimmt.\n\nDie Teilrevision der Bau- und Zonenordnung 2020 zur lntegration der IVHB\n\nwird einstimmig mit 34:0 Stimmen festgesetzt.\n\nffiKW\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nF-.a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2023\n\n-107 -\n\n6. Teilrevision Bau- und Zonenordnung 2020\nI nterkantonale Verei nbaru ng ûber d ie Harmon isieru ng der Baubeg riffe\n(IVHB) Festsetzung durch den Gemeinderat 6.0.4\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 23. Mai 2023, auf Art. 17 ,lit. b. der\nGemeindeordnung und den Antrag der PLAKO\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Teilrevision der Bau- und Zonenordnung 2020 zur lntegration der IVHB\nwird festgesetzt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n7. Befristete Besetzung Ratssekretariat 0.5.0\n\nLukas Mûller, Sprecher der Geschâftsleitung Gemeinderat, erlâutert das Ge-\nschâft.\n\nlnfolge ihres Studiums wird Sara Schôni ein Praktikum im Ausland absolvieren\nund Elena Fischer ein Auslandssemester einlegen, Somit ist fûr die Zeit von\n\nJanuar bis Mai 2024 eine befristete Besetzung des Ratssekretariates notwen-\ndig.\n\nDie Stadtverwaltung schlâgt als Zwischenlôsung folgende Personen vor:\n\nals Ratssekretârin: Anya Wernet, Leiterin Prâsidiales\nals Stv. Ratssekretârin: Lara Messerschmidt, Sachbearbeiterin Stadt-\nkanzlei\n\nDie Geschàftsleitung unterstûtzt das Vorhaben von Sara Schôni und Elena Fi-\n\nscher. Eine solche Erfahrung ist ein wichtiges Kapitel im Leben eines jungen\n\nMenschen.\n\nAntrag\n\nDie Geschâftsleitung Gemeinderat beantragt dem Gemeinderat mit 5:0 Stim-\n\nmen (bei zwei Abwesenheiten) Anya Wernet und Lara Messerschmidt ftir die\n\nZeit von Januar bis Mai 2024 als befristete Stellvertretung des Ratssekretariates\neinzusetzen.\n\nw-6w Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat'\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2023\n\n- 108 -\n\nAnya Wernet und Lara Messerschmidt werden fûr die Zeit von Januar bis\nMai 2024 als befristete Stellvertretung des Ratssekretariates eingesetzt.\n\n7. Befristete Besetzung Ratssekretariat 0.5.0\n\n=ovÉ\n\\\n\n\\o\nl'-a\nsq\n\nGestûtzt auf den Antrag der Geschâftsleitung Gemeinderat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Anya Wernet und Lara Messerschmidt werden fûr die Zeit von Januar bis\n\nMai 2024 als befristete Stel lvertretung des Ratssekretariates ei ngesetzt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\n8. Budget 2024 der Stadt Opfikon Genehmigung und Festsetzung\ndes erforderlichen Steuersatzes 9.0.2\n\nEintretensdebatte\nBenla artner, RPK-Vizeprâsident, stellt das Budget 2024 vor. Er\n\ndankt Mathias Zikafur die Mitarbeit bei der PrUfung des Budgets.\n\nDas Budgel2024 wurde vom Stadtrat am 3. Oktober2023 verabschiedet und\n\nam 4. Okiober 2023 der Rechnungsprûfungskommission (RPK) prâsentiert und\n\nzur Verfûgung gestellt.\n\nDie RPK hat das Budget 2024 an diversen Sitzungen ausfùhrlich geprÛft. Dem\n\nStadtrat wurden 101 schriftliche Fragen zur Beantwortung Ûbermittelt. Das Au-\ngenmerk lag auch dieses Jahr wieder bei der Schule. Zusammen mit den Exe-\n\nkutiv-Mitgliedern und den Abteilungsleitenden wurden die schriftlichen Antwor-\n\nten anschliessend diskutiert und ergânzt. Die RPK dankt allen Beteiligten fÛr\n\nihre wertvolle Mitarbeit und die erteilten AuskÛnfte.\n\nDie Hochrechnung 2023 prognostiziert per Ende Jahr eine Verschlechterung\ngegenûber dem Budget von CHF 6.4 Mio. Somit wird die Erfolgsrechnung mut-\n\nmasslich mit einem Aufwandûberschuss von CHF 13.2 Mio. abschliessen. lm\n\nWesentlichen ist dies auf tiefere Ertrâge bei den Steuern des Rechnungsjahres\n(CHF 12.0 Mio.) und derfrûheren Jahre (CHF 15.0 Mio.) zurÛckzufÛhren. Auf-\n\ngrund dieser Minderertrâge fallen die Ressourcenausgleichsbeitrâge gânzlich\n\n*eg, was im Vergleich zum Budget eine Abweichung von CHF 18.5 Mio. aus-\n\nraéf,t. Beiden Giundstûckgewinnsteuern wird ein Mehrertrag von CHF 2.0 Mio.\n\nerwartet. Weiter wird mit einem hôheren Nettoaufwand von CHF 0.8 Mio. bei der\n\nAbteilung soziales (Zusatzleistungen, Asylwesen) gerechnet.MKW\n\n\n\n=ov\nL\n\n\\\n\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2023\n\n- 109 -\n\nDie Stadt Opfikon steht heute finanziell gesund da. Die Finanzplanung 2023 -\n2027 ist jedoch geprâgt von den unvermindert stark ansteigenden Kosten des\n\nBetriebs. Er zeigt in der Erfolgsrechnung eine stetige Verschlechterung mit zu\n\ntiefen Cash Flows und steigenden Abschreibungen. ln der Erfolgsrechnung wer-\nden mittelfristig jâhrliche Defizite von ca. CHF 9.5 Mio. erwartet. Ùber die ganze\nPeriode sind CHF 134.9 Mio. lnvestitionen budgetiert. Es wird eine Selbstfinan-\nzierung von CHF 13.9 Mio. erzielt, womit im Steuerhaushalt ein Defizit von rund\n\nCHF 121 .0 Mio. resultiert. Unter diesen Voraussetzungen kann mittelfristig nicht\nmehr von einem unverânderten Steuerfuss ausgegangen werden, Angesichts\nder mangelnden Visibilitât selbst auf kurze Sicht erschiene unter diesen Um-\n\nstânden eine Anpassung des Steuerfusses im Budget 2024 Ûbereilt.\n\nDie RPK beantragt einstimmig (5:0), auf das Budget 2024 einzutreten,\n\nNorbert Zeller, Stv. Finanzvorstand, ergreift das Wort. Die Zusammenarbeit mit\n\nder PRK war eine Horizontenrueiterung. Er dankt der RPK fûr die Zusammenar-\nbeit. Zahlreiche Fragen wurden gestellt und durch den Stadtrat und die Verwal-\n\ntung beantwortet. ln vergangenen Jahren gab es kurz vor Jahresende noch Te-\nlefonate, welche dem Steueramt bessere Steuerzahlen mitteilten. Dies sei bis\njetzt leider noch nicht der Fall gewesen. Die langfristigen Schulden seien mit\n\n30 Mio. nicht enorm hoch, aber sie seien vorhanden. Der AufiryandÛberschuss\n\nim Budget muss wahrgenommen werden. Noch stehe Opfikon finanziell gesund\n\nda, abér ein Minus bleibe ein Minus, Aktuell soll der Steuerfuss nicht erhÔht\n\nwerden.\n\nHelen Oertli (Grûne) dankt der PRK und dem Finanzvorstand fûr die Arbeit. Sie\n\nist der Ansicht, dass eine Steuerfussdiskussion nicht ûbereilt wâre. Gemâss\n\ndem Finanzplan sind Sanierungen geplant, welche nicht verschoben werden\n\nkônnen. FUr solche Ausgaben wird Geld benôtigt. Der Finanzhaushalt soll môg-\n\nlichst im Gleichgewicht bleiben. Es ist wichtig, dass nachgerechnet wird, um wie\n\nviel der Steuerfuss in Zukunft erhôht werden kann. Welcher Steuerfuss ist lang-\n\nfristig fûr unsere Stadt sinnvoll? Wo liegt das Sparpotential?\n\nJeremi Graf (SP) ergreift das Wort. Er dankt der RPK und den Abteilungen der\n\nStadtverwaltung. Einige RPK-Sparûbungen werden von der SP-Fraktion nicht\n\nals sinnig erachtet. Streichungen bei den Weiterbildungen zeigen gegenUber\n\ndem Personal keine Wertschâtzung. Bei den Kindern zu sparen, sei ebenso am\n\nfalschen Ort gespart. Sie werden die KUrzungen in der Erfolgsrechnung ableh-\n\nnen. Es werdèn immer kleine Beitrâge aus dem Budget gestrichen, welche sich\n\nnur bedingt auf die gesamten Finanzen auswirken.2021 waren es Kosten fÛr\n\ndie Stadtbibliothek. lm gleichen Jahr zahlte Opfikon einen grossen Finanzaus-\ngleich aus. Das mache iUr die SP-Fraktion keinen Sinn. Der Steuerfuss sei tief.\n\nJetzt wo alle Kosten steigen, sei es wichtig diesen so zu halten. Die SP-Fraktion\n\nist fUr Eintreten auf das Budget 2024.\n\nKevin Husi-Fiechter (SVP) ergreift das Wort. Die SVP-Fraktion bedankt sich bei\n\nder RPK und der Stadtverwaltung fUr die Erstellung und kritische PrÛfung des\n\nBudgets 2024. Der im Budget ausgewiesene AufwandUberschuss von rund 3.6\n\nMio. verdeutliche, dass die Stadt Opfikon die komfortable Lage der letzten Jahre\n\nverlassen werde, Die tieferen Ertrâge aus den ordentlichen Steuern werden die-\n\nsen Trend fortfûhren, wenn es nicht gelinge, Kosten langfristig zu senken und\n\ndie finanziell angespannte Situation zu beruhigen. Dennoch halte die SVP-\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2023\n\n-110-\n\nFraktion an den geplanten und wichtigen lnvestitionen fest, damit sich die\nOpfikon weiterhin als attraktiven Wirtschaftsstandort behaupten und steuerkrâf-\ntige Personen anziehen kann. Die Verurraltung mûsse sich dabei strikt an das\nBudget halten, Ausgaben kritisch hinterfragen, haushâlterisch mit den Finanzen\numgehen und den politischen Willen des Parlaments umsetzen. ln diesem Sinne\nist die SVP-Fraktion fûr Eintreten auf das Budget und befûrwortet die Beibehal-\ntung des Steuerfusses von 94%.\n\nGregor Bûhrer (FDP) ergreift das Wort, Die FDP-Fraktion sei nicht fûr eine\ngrundlegende Zusammenstreichung von Kosten. Er erlâutert das Vorgehen am\n\nBeispiel des Mittagstischs (Konto 5020.3130.00). Die Kostendifferenz wird mit\nder BegrUndung fûr gestiegene Lôhne infolge der Ûbernahme der Kinderbetreu-\nung in die eigenen Strukturen begrûndet, Die lntegration sei aus ihrer sich aber\nnicht unbedingt teurer, denn die KiMi Kinderkrippe habe gewinnorientiert agiert.\n\nDas seien Budgetfragen mit denen sich die FDP-Fraktion auseinandergesetzt\nhabe.\n\nAllan Boss (SP) nimmt Stellung. Es ging der SP nicht darum, Fehler der Venrual-\n\ntung nicht zu korrigieren. Die SP kritisiert, eingesparte Kosten bei der Ausbil-\ndung der Kinder oder bei der Weiterbildung von Fachpersonen, Das ist kein Ver-\ngleich.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen.\n\nDas Eintreten wird ohne weitere Wortmeldungen beschlossen.\n\nDetailberatung\n\nErfolgsrechnung\n\nBenjamin Baumgartner, RPK-Vizeprâsident, beantragt zehn KÛrzungen im Ein-\n\nverstândnis mit dem Stadtrat.\n\nNorbert Zeller, Stv. Finanzvorstand, ergreift das Wort. Bei der KÛrzung des Kon-\n\ntos 5030.3020.00 im Einverstândnis mit dem Stadtrat handelt es sich nicht um\n\neinen Betrag von CHF 42'200 sondern um CHF 40'300.\n\nDer Rat nimmt dies zur Kenntnis und wird diese Kûrzung separat behandeln.\n\nSeite Konto-Nr Bezeichnung / BegrÛndung Ki.izung\nBetrag\nneu\n\n107\n1010.3'132.00\n(10100.3132.00)\n\nHonorare externe Berater, Gut-\nachter, Fachexperten\n'Angleichung an die effektiven\nAusgaben der letzten Jahre'\n\n3',000.00 34'000.00 SR\n\n109\n'1520.3110.00\n(15200.3110.00)\n\nAnschaffung BUromôbel und -ge-\nrâte\n'senkung auf Voriahresniveau inkl.\nTeuerunq'\n\n1'000.00 1'000.00 SR\n\n116\n2030.3143.00\n(20300.3143.00)\n\nUnterhalt tibrige Tiefbauten\nEs so// eine alternative Lôsung\ngefunden werden.'\n\n5'000.00 125'000.00 SR\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2023\n\n-111-\n\nDie Ratsprâsidentin fragt an, ob jemand gegen die Behandlung der 9 KÛrzungs-\n\nantrâge in globo ist. Dies ist nicht der Fall.\n\nDominik Zekar (Grûne) fordert eine Erhôhung des Kontos "Tagesschule Giebe-\nleich" um CHF 10'000, sodass eine optimale Kommunikation sichergestellt sei.\n\nNorbert Zeller, Stv. Finanzvorstand erlâutert, dass diese Erhôhung nicht not-\n\nwendig sei. Ein Betrag fUr die Kommunikation ist bereits in einem anderen Konto\n\nbudgetiert.\n\nDominik Zekar (Grûne) zieht seinen Antrag zurUck.\n\nDie Kûrzungsantrâge der obengenannten Konten im Einverstândnis mit\ndem Stadtrat werden ohne weitere Wortmeldungen genehmigt.\n\nDie Ratsprâsidentin erlâutert den Antrag von Norbert Zeller. Anstelle von\n\nCHF 42'2,00 soll das Konto 5020.3020.00 um CHF 40'300 gekUrzt werden.\n\nEs erfolgen keine Wortmeldungen.\n\nDem Kûrzungsantrag des Kontos 5020.3020.00, Lôhne der Lehrpersonen,\num CHF 40'300 wird mit 33:0 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt.\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet weiter zu den KÛrzungsantrâgen der RPK.\n\n117\n\n2040.3102.00\n(20400.3102.00)\nSpezialfinanzie-\nrung\n\nDrucksachen, Publikationen\n'Annâherung an JR 2022'\n\n3'000.00 15'000.00 SR\n\n120\n2050.310'1.00\n(20500.3101 00)\n\nBetriebs-, Verbrauchsmaterial\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n20'000.00 20'000.00 SR\n\n139\n3550.3144.00\n(35500 3144.00)\n\nUnterhalt Hochbauten, Gebàude\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n60'000.00 264'500.00 SR\n\n142\n3s71.3130.00\n(35710.3130.00)\n\nDienstleistungen Dritter\n'Reduktion' 10'000.00 22'400.00 SR\n\n159\n5006 gesamte\nlnstitution\n\nTagesschule Giebeleich\n'entfâllt' 206'100.00 SR\n\n169\n6101 .3144.00\n(61010.3144.00)\n\nUnterhalt Hochbauten, Gebàude\n( Red uzieru ng Graffiti)\n'Sch ûler oder G raffiti-Verei n soll\ndas ûbernehmen'\n\n8'000.00 259'200.00 SR\n\nSeite Konto-Nr. Bezeichnung / Begrûndung Kûrzung\nBetrag\nneu\n\n1 6 1\n5020.3020.00\n(50207 3020.00)\n\nLôhne der Lehrpersonen\n'Tagesschule Lôhne entfallen'\n\n40'300 SR\n\nSeite Konto-Nr\nBezeichnung / Be-\nqrûndung Kûrzung Betrag neu\n\n125\n2080.3130.00\n(20800.3130.00)\n\nDienstleistungen\nDritter\n'Reduktion'\n\n25',000.00 100'000.00\nRPK\n4:1\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\n|-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2023\n\n-112-\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KÛrzung im\n\nKonto 2080.3130.00 um CHF 25'000. Die RPK ist der Meinung, dass das Konto\n\nfûr Dienstleistungen Dritter reduziert werden kann. Es betrifft die Abteilung Bau\n\nund lnfrastruktur. ln diesem Konto sei die Entwicklung des Bahnhofgebiets und\n\ndas Leitbild budgetiert. Aktuell sei noch unklar, was passieren soll.\n\nBauvorstand Bruno Maurer nimmt Stellung. Der Stadtrat stimmt der KÛrzung\n\nnicht zu. Eine gute Planung sei wichtig, um die Attraktivitât des Wohngebietes\num den Bahnhof zu steigern. IVHB verursache auch Kosten. FUr eine gute Pla-\n\nnung mUssen die nôtige Mittel vorhanden sein.\n\nAllan Boss (SP) ergreift das Wort. Die Opfiker Stadtplanung sei ûber Jahre, so-\ngar Jahrzehnte vernachlâssigt worden. Die Gestaltung und Nutzung fÛr Einwoh-\n\nnerinnen und Einwohner sei in den Hintergrund geraten. Aktuell werde der\n\nBahnhof nur als Anbindungspunkt nach Zûrich genutzt. Es brauche eine zu-\n\nku nftsgerichtete Plan u ng.\n\nBjôrn Blaser (FDP) ergreift das Wort. Er fûhlt sich etwas vor den Kopf gestos-\n\nsen. Ein Bahnhof soll doch zweckmâssig sein. Das Geld sei fUr einen Gestal-\n\ntungsplan gedacht, Aber Geld in ein Budget zu nehmen, dass aktuell nicht ge-\n\nbraucht wird, sei unsinnig.\n\nHelen Oertli (Grùne) ergreift das Wort. Es ist erfreulich, dass die Stadt am Orts-\n\nbild arbeiten môchte. Die Planung soll sauber und zeitnah erfolgen kônnen.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen.\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung'\n\nDem Ktirzungsantrag des Kontos 2080.3130.00, Dienstleitungen Dritter,\num GHF 25'0OO wird 22:11 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt.\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KÛrzung im\n\nKonio S0OO.30gÔ.00 um CHF 4'000. Er erklârt, dass alle 5000-Kontos der\n\nSchule angehôren. Diese Wortmeldung betreffe alle KUrzungsantrâge im Konto\n\n5000.3090.00: Aus-und Weiterbildung des eigenen Personals: Der RPK ist es\n\nnicht klar, weshalb diese Kosten stetig ansteigen. Sie sind der Meinung, dass\n\nWeiterbildungen mit Bedacht eingesetzt werden sollen. Sollte das Budget zu\n\nknapp sein, ùnd Lehrpersonen aufgrund von fehlenden Weiterbildungsmôglich-\n\nkeiten abspringen *oilen, so kônne eine Ûberziehung, wenn nôtig, in der Rech-\n\nnung begrûndet werden.\n\nSchulprâsident Norbert Zeller verweist auf die Richtlinien fÛr Weiterbildungen\n\nfUr Sihulpersonal und fûr das stâdtische Personal. Darin steht, dass jeder Mit-\n\narbeitend'e nach Rûcksprache mit dem Vorgesetzten eine Ausbildung von\n\nCHF 1000 machen darf. Dieses Weiterbildungsbudget wurde bisher nicht voll\n\nSeite Konto-Nr Bezeichnung / BegrÛndung Kûrzung\nBetrag\nneu\n\n153\n5000.3090.00\n(50001 3090 00)\n\nAus- und Weiterbildung des eige-\nnen Personals\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n4'000.00 45'000.00\nRPK\n5:0\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 4. Dezember 2023\n\n-113-\n\ngenutzt. Eine KUrzung wUrde bewirken, dass das Budget nicht fUr alle Lehrper-\nsonen ausreichen wûrde.\n\nDavid Sichau (Grûne) ergreift das Wort. Eine gute Schule erfordert gut ausge-\nbildete Lehrpersonen. Weiterbildungen sind auch fûr neue Lehrpersonen wich-\ntig. Diese Gelder sollten verfUgbar sein.\n\nPatrick Rouiller (Die Mitte) verliest das Fraktionsvotum fûr die Konten\n5000.3090,00 / 3099.00. Die RPK reduziert Kosten mit der BegrUndung "Anpas-\nsung an effektive Kosten 2022". Wegen Corona konnte eine Vielzahl von Wei-\nterbildungen nicht wie geplant durchgefûhrt werden. Den Lehrpersonen unserer\nStadt sei Sorge zu tragen. Opfikon soll eine attraktive Arbeitgeberin bleiben.\nEine Kûrzung wûrde bewirken, dass erhôhte Fluktuationen die Folge wâren. Ge-\nwisse Personalangebote, wie zum Beispiel das Badi-Abo konnten nicht in An-\nspruch genommen werden, Wenn das Budget gekûrzt wird, seien Geschenke\nbei persônlichen Anlâssen (2.8. Geburt, Heirat, runder Geburtstag) nicht mehr\ngemâss Regelung des Stadtrates umsetzbar. Ausserdem wÛrden die vorge-\n\néchlagenen Kûrzungen eine Ungleichbehandlung des Personals darstellen.\n\nBjôrn Blaser (FDP) ergreift das Wort. Es handelt sich um ein Budget. Es sei nicht\n\nso, dass in diesen Fâllen bei einer Ausschôpfung des Budgets kein Geld mehr\n\nzur Verfûgung stehe. Wenn ùberzogen werden muss, kann das in der Rechnung\n\nbegrûndet werden.\n\nStefan Laux (EVP) ergreift das Wort. Er findet es nicht gut, dass jeder Einzelan-\n\ntrag im Budget zu einer Diskussion Uber die Qualitât der Schule fÛhrt. Mit dem\n\nvorgeschlagènen Budget sollten die Kosten fUr den Lehrkôrper ausreichen. Er\n\nist gegen die Kûrzungen, weil es falsch sei, beiWeiterbildungen zu kÛrzen.\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, fûhrt aus, dass nicht nur Wei-\n\nterbildungen, soÀdern auch Pauschalen in diesem Konto budgetiert wurden. Es\n\nsteht der Schule frei, hôhere Ausgaben anschliessend in der Rechnung zu be-\n\ngrUnden.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen.\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung'\n\nDem Kûrzungsantrag des Kontos 5000.3090.00, Aus- und Weiterbildung\ndes eigenen Personals, um CHF 4'000 wird 16:15 Stimmen bei 3 Enthaltun-\ngen zugestimmt,\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KÛrzung im\n\nKonio 5000.3099.00 um CHF 1'500. Er verweist auf die vorherige BegrÛndung.\n\nSchulprâsident Norbert Zeller folgt der Argumentation von vorhin. Bei einigen\n\nSchulanlagen wurde gekûrzt, andere wurden verschont. Diese KÛrzung betrifft\n\nSeite Konto-Nr Bezeichnung / Begrûndung Kûrzung\nBetrag\nneu\n\n153\n5000.3099.00\n(50000 3099.00)\n\nÛbriger Personalaufwand\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n1'500.00 2'900.00\nRPK\n5:0\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2023\n\n-114-\n\ndie Schulanlage Lâttenwiesen. Viele Lehrpersonen stossen an ihre Grenzen\nund môchten Coachings beziehen. Aktuell laufe ein Projekt dazu.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nDem Kû rzu n gsantrag des Kontos 5000.3099.00, Û briger Personalaufwand,\num CHF 1'500 wird 17:14 Stimmen bei 3 Enthaltungen zugestimmt.\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KUrzung im\n\nKonto 5000.3099,00 um CHF 2'500. Er venrueist auf die vorhergehenden Be-\n\ngrûndungen.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen.\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nDem Kû rzu ngsa ntrag des Kontos 5000.3099.00, Û bri ger Personalaufwand,\num CHF 2'500 wird 17:13 bei 4 Enthaltungen zugestimmt.\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KÛrzung im\n\nKonio 5001.3090,00 um CHF 6'000. Er venryeist auf die vorhergehenden Be-\n\ngrûndungen.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen.\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nDem Kùrzungsantrag des Kontos 5001.3090.00, Aus- und Weiterbildung\ndes eigenen Personals, um CHF 1'500 wird 16:15 Stimmen bei 3 Enthaltun-\ngen zugestimmt.\n\nSeite Konto-Nr. Bezeichnung / Begrûndung Kûrzung\nBetrag\nneu\n\n'153 5000.3099.00\n(50001.3099 00)\n\nÛ briger Personalaufwand\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022',\n\n2'500.00 15'000.00\nRPK\n5:0\n\nSeite Konto-Nr. Bezeichnung / Begrûndung Kûrzung\nBetrag\nneu\n\n154\n5001.3090.00\n(50011 3090.00)\n\nAus- und Weiterbildung des eige-\nnen Personals\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022\n\n6'000.00 45',000.00\nRPK\n5:0\n\nSeite Konto-Nr. Bezeichnung / BegrÛndung Kûrzung\nBetrag\nneu\n\n'155 5002.3090.00\n(50021.3090.00)\n\nAus- und Weiterbildung des eige-\nnen Personals\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n4'800.00 35'000.00\nRPK\n5:0\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\n|-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2023\n\n-115-\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KÛrzung im\n\nKonto 5002.3090.00 um CHF 4'800. Er venrveist auf die vorhergehenden Be-\ngrûndungen.\n\nSchulprâsident Norbert Zeller erlâutert, dass diese Kùrzungen nun die Schulan-\nlage Mettlen betreffen,\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nDem Kûrzungsantrag des Kontos 5002.3090.00, Aus- und Weiterbildung\ndes eigenen Personals, um CHF 4'800 wird 16:15 Stimmen bei 3 Enthaltun'\ngen zugestimmt.\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KÛrzung im\n\nKonto 5003.3090.00 um CHF 3'200, Er venrueist auf die vorhergehenden Be-\ngrûndungen.\n\nSchulprâsident Norbert Zeller erlâutert, dass diese Kûrzungen nun die Schulan-\nlage Glattpark betreffen.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nDem Kùirzungsantrag des Kontos 5003.3090.00, Aus- und Weiterbildung\ndes eigenen Personals, um CHF 3'200 wird 16:16 bei 2 Enthaltungen zuge-\nstimmL Die Stimme der Prâsidentin fâllt den Stichentscheid.\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KÛrzung im\n\nKonto 5003.3090.00 um CHF 1'800. Er verweist auf die vorhergehenden Be-\n\ngrûndungen.\n\nSchulprâsident Norbert Zeller erlâutert, dass diese Kûrzungen nun die Schulan-\n\nlage Oberhausen betreffen.\n\nEs folgen keine weiteren Wofimeldungen.\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nSeite Konto-Nr. Bezeichnung / Begrûndung Kûzung Betrag\nneu\n\n157\n5003.3090.00\n(50031 3090 00)\n\nAus- und Weiterbildung des eige-\nnen Personals\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022',\n\n3'200.00 s27'000.00\nRPK\n4:1\n\nSeite Konto-Nr. Bezeichnung / Begrûndung Kûrzung\nBetrag\nneu\n\n157\n5003.3090.00\n(50035.3090.00)\n\nAus- und Weiterbildung des eige-\nnen Personals\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n1'800.00 10'000.00\nRPK\n5:0\n\n\n\n=ovÉ\n\\\n\n\\o\nF--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 4, Dezember 2023\n\n-116-\n\nDem Kûrzungsantrag des Kontos 5003.3090.00, Aus- und Weiterbildung\ndes eigenen Personals, um CHF 1'800 wird 16:15 Stimmen bei 3 Enthaltun-\ngen zugestimmt.\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KUrzung im\n\nKonto 5004,3111,00 um CHF 7'400. Die RPK ist der Meinung, dass auch hier\neine Kûrzung vertretbar ist,\n\nSchulprâsident Norbert Zeller erklârt, dass eine weitere SchulkÛche in der\nSchulanlage Halden eingerichtet werden soll.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen,\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nDem Kùrzungsantrag des Kontos 5004.3111.00, Anschaffung Apparate'\nMaschinen etc., um GHF 7'400 wird 18:13 Stimmen bei 3 Enthaltungen zu'\ngestimmt.\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KÛrzung im\n\nKonto 50'10.3090.00 um CHF 5'000. Gemâss Rechnung wurde weniger ge-\n\nbraucht, deshalb sollen die Kosten angeglichen werden.\n\nSchulprâsident Norbert Zeller erlâutert, dass aktuell zwei Schulsozialarbeitende\neine Weiterbildung machen. Die Kosten belaufen sich dafùr auf CHF 12'200\n\nFranken. Wenn der Betrag gekiJrzt wird, stehen dem restlichen Personal keine\n\nGelder mehr zur VerfUgung.\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, ergreift das Wort. Kosten fUr\n\neinen nicht vergebenen CAS klingt fùr ihn danach, dass man gar nicht weiss,\n\nwer diesen CAS machen will.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen.\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nDem Kûrzungsantrag des Kontos 5010.3090.00, Aus- und Weiterbildung\ndes eigenen Personals, um CHF 5'OO0 wird 18:13 Stimmen bei 3 Enthaltun'\ngen zugestimmt.\n\nSeite Konto-Nr. Bezeichnung / Begrûndung Kûzung Betrag\nneu\n\n158\n5004.3111.00\n(50042 3111.00)\n\nAnschaffung Apparate, Maschinen\netc. 'Anpassung an effektive Kos-\nlen 2022'\n\n7'400.00 27'000.00\nRPK\n5:0\n\nSeite Konto-Nr Bezeichnung / BegrÛndung Kûzung Betrag\nneu\n\n'160 5010.3090.00\n(50100.3090.00)\n\nAus- und Weiterbildung des eige-\nnen Personals\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n5'000.00 12',200.00\nRPK\n4"1\n\nffiK=W\n\n\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2023\n\n-117-\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KUrzung im\n\nKonto 5010.3090.00 um CHF 2'000.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nDem Ktirzungsantrag des Kontos 5010.3090.00, Aus- und Weiterbildung\ndes eigenen Personals, um CHF 2'000 wird 16:15 Stimmen bei 3 Enthaltun-\ngen zugestimmt.\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KÛrzung im\n\nKonto 5010.3099.00 um CHF 1'200.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen.\n\nDie Ratspràsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nDem Kû rzu ngsantrag des Kontos 501 0.3099.00, Û briger Personalaufwand,\num CHF 1'2OO wird 18:13 Stimmen bei 3 Enthaltungen zugestimmt.\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KÛrzung im\n\nKonto 5010.3099.00 um CHF 500. Er vergleicht die Kosten mit der Rechnung\n\n2022.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen,\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nDem Kûrzungsantrag des Kontos 501 0.3099.00, Ûbriger Personalaufwand,\num cHF 500 wird 22:ll Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt.\n\nSeite Konto-Nr. Bezeichnung / Begrùindung Kûrzung\nBetrag\nneu\n\n160\n5010.3090.00\n(501213090.00)\n\nAus- und Weiterbildung des eige-\nnen Personals\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n2'000.00 1 '1'000.00 RPK\n4'.1\n\nSeite Konto-Nr. Bezeichnung / Begrûndung Kûrzung\nBetrag\nneu\n\n'160 5010.3099.00\n(50100.3099.00)\n\nÙbriger Personalaufwand\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022',\n\n'1'200.00 2'000.00\nRPK\n5:0\n\nSeite Konto-Nr Bezeichnung / Begrûndung Kûrzung\nBetrag\nneu\n\n160\n5010.3099.00\n(50120 3099.00)\n\nbriger Personalautwand\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n500.00 1'000,00\nRPK\n4'.1\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl'-a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2023\n\n-118-\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KUrzung im\n\nKonto 50'10.3'130.00 um CHF 2'000.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen.\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nDem Kûrzungsantrag des Kontos 5010.3130.00, Dienstleistung Dritter, um\nCHF 2'000 wird 18:14 Stimmen bei 2 Enthaltungen zugestimmt.\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KÛrzung im\n\nKonto 5010.3130.00 um CHF 2'000.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nDem Kûrzungsantrag des Kontos 5010.3130.00, Dienstleistung Dritter, um\n\nCHF 2'0OO wird 18:14 Stimmen bei 2 Enthaltungen zugestimmt.\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KÛrzung im\n\nKonto 5010.3130.00 um CHF 2'000.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen.\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nDem Kûrzungsantrag des Kontos 5010.3130.00, Dienstleistung Dritter, um\n\nCHF 2'OOO wird 19:14 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt.\n\nSeite Konto-Nr. Bezeichnung / Begrûndung Kûrzung Betrag\nneu\n\n160\n5010.3130.00\n(50170.3130.00)\n\nDienstleistungen Dritter\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n2'000.00 9'000.00\nRPK\n4'.1\n\nSeite Konto-Nr. Bezeichnung / Begrûndung Kûrzung Betrag\nneu\n\n160\n5010.3130.00\n(50170.31 30 00)\n\nDienstleistungen Dritter\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n2'000.00 9'000.00\nRPK\n4"1\n\nSeite Konto-Nr Bezeichnung / BegrÛndung Kûzung Betrag\nneu\n\n160\n5010.3130.00\n(50172.3130 00)\n\nDienstleistungen Dritter\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022',\n\n2'000.00 19',900.00\nRPK\n4"1\n\nSeite Konto-Nr Bezeichnung / BegrÛndung Kûrzung\nBetrag\nneu\n\n162\n5020.3130.00\n(50204.3130 00)\n\nDienstleistungen Dritter\n'Wenn Kmiwegfâllt, miisste hier\nstark reduziert werden.'\n\n86'700.00 34o',000.00\nRPK\n5:0\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 4. Dezember 2023\n\n-119-\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KÛrzung im\nKonto 5020.3130.00 um CHF 86'700. Er veruueist auf das Beispiel von Gregor\nBùhrer in der Eintretensdebatte. Wenn die KiMiwegfâllt, kônnen Kosten gesenkt\nwerden. Die RPK schâtzt es so ein, dass es auch so genûgend Gelder fÛr die\nUmsetzung geben sind.\n\nSchulprâsident Norbert Zeller erlâutert, dass der KiMi-Verlrag per Februar 2024\nauslâuft. Er geht davon aus, dass infolge der neuen Subventionsverordnung\neher noch weitere Kosten entstehen.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nDem Kûrzungsantrag des Kontos 5020.3130.00, Dienstleistung Dritter, um\nCHF 86'700 wird 27:4 Stimmen bei 3 Enthaltungen zugestimmt.\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KÛrzung im\nKonto 5050.3090.00 um CHF 3'500.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen.\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nDem Kûrzungsantrag des Kontos 5050.3090.00, Aus- und Weiterbildung\ndes eigenen Personals, um CHF 3'500 wird 16:15 Stimmen bei 3 Enthaltun-\ngen zugestimmt.\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KUrzung im\nKonto 5050,3090.00 um CHF 3'500.\n\nSchulprâsident Norbert Zeller erlâutert, dass das Administrative schulische\nDienstleistungszentrum (Schulvenvaltung) zwei neue Mitarbeitende hat. Diese\n\nsollen die Môglichkeit haben, sich weiterzubilden.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen\n\nSeite Konto-Nr. Bezeichnung / Begrûndung Kûrzung\nBetrag\nneu\n\n163\n5050.3090.00\n(50s00.3090.00)\n\nAus- und Weiterbildung des eige-\nnen Personals\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022',\n\n3'500.00 4'500.00\nRPK\n5:0\n\nSeite Konto-Nr. Bezeichnung / Begrûndung Kûrzung\nBetrag\nneu\n\n163\n5050.3090.00\n(50501.3090.00)\n\nAus- und Weiterbildung des eige-\nnen Personals\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022'\n\n3'500.00 '14'500.00 RPK\n4'1\n\nffi-fl-Æ\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nt--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 4. Dezember 2023\n\n-120-\n\nDem Kûrzungsantrag des Kontos 5050.3090.00, Aus- und Weiterbildung\ndes eigenen Personals, um CHF 3'500 wird 16:16 Stimmen bei 2 Enthaltun-\ngen zugestimmt. Die Stimme der Prâsidentin fâllt den Stichentscheid!\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KÛrzung im\nKonto 5050.3099.00 um CHF 16'400.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nDem Kû rzu n gsantrag des Kontos 5050.3099.00, Û bri ger Personalaufwand,\num CHF 16'400 wird 16:14 Stimmen bei 4 Enthaltungen zugestimmt.\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine Ktjrzung im\n\nKonto 5050.3130.00 um CHF 30'000. Die RPK findet die budgetierten Kosten\n\nfûr die externe Begleitung der Schulpflege, die Mitarbeiterbefragung und die\njournalistische Zusammenarbeit zu hoch,\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen.\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nDem Kûrzungsantrag des Kontos 5050.3130.00, Dienstleistungen Dritter,\num CHF 30'000 wird 22:8 Stimmen bei 4 Enthaltungen zugestimmt.\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KÛrzung im\n\nKonto 5050.3130,00 um CHF 5'000.\n\nSchulprâsident Norbert Zeller verweist auf den lnput der Grûnen. ER mÔchte die\n\ngute Kommunikation weiterverfolgen.\n\nHelen Oertli (GrUne) zeigt auf, dass eine gute Kommunikation wichtig ist. Es\n\nmuss besser, aktiver kommunizieft werden. Hier soll nicht gespart werden.\n\nSeite Konto-Nr Bezeichnung / Begriindung Kûrzung Betrag\nneu\n\n163\n5050.3099.00\n(50500.3099.00)\n\nÙbriger Personalaufwand\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022',\n\n16'400.00 145'000.00\nRPK\n5:0\n\nSeite Konto-Nr Bezeichnung / BegrÛndung Kûrzung\nBetrag\nneu\n\n164\n5050.3130.00\n(50500.3130.00)\n\nDienstleistungen Dritter\nUmfrage zu teuer, Ext. Begleitung\nteuer\n\n30'000.00 55'000.00\nRPK\n4"1\n\nSeite Konto-Nr. Bezeichnung / Begrûndung Kûrzung\nBetrag\nneu\n\n164\n5050.3130.00\n(50501.3130.00)\n\nDienstleistungen Dritter\niourn. Zusammenarbeit\n\n5'000.00 55'000.00\nRPK\n5:0\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen\n\n\n\n=ov\nL-_\n\n\\\n\n\\o\nl'-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 4. Dezember 2023\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine\nKontos 2015.4210.00 um CHF 8'000. Dieser Posten ist aufgefall\n\n-121 -\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nDem Kûrzungsantrag des Kontos 5050.3130.00, Dienstleistungen Dritter,\num CHF 5'OOO wird 16:14 Stimmen bei 4 Enthaltungen zugestimmt.\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, beantragt eine KÛrzung im\n\nKonto 5050.3170.00 um CHF 3'000.\n\nSchulprâsident Norbert Zeller erlâutert, dass auch die Schulpflege nur einmal\n\nim Jahr ein Jahresessen macht. Diese Kosten seien fûr die Dienstaltersessen\ngedacht. Durchschnittlich haben 25 Lehrpersonen pro Jahr ein DAG. Eine KUr-\n\nzung fûhrt zu einer Kûrzung bei den DAG-Essen.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen.\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung'\n\nDem Kûrzungsantrag des Kontos 5050.3170.00, Reisekosten und Spesen,\num CHF 3'OOO wird 16:15 Stimmen bei 3 Enthaltungen zugestimmt'\n\nErhôhunq Aufwendunoen Erfolqsrechnunq\nErhôhung des\nen, weil er auf\n\nunklare Art und Weise reduziert wurde. Aufgrund von budgetreue soll dieser\n\nBetrag wieder erhôht werden.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen.\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung'\n\nDem Erhôhungsantrag des Kontos 5050.3170.00, Reisekosten und Spe-\n\nsen, um CHF 3'000 wird mit 34:0 Stimmen zugestimmt.\n\nEs erfolgen keine weiteren Anderungsantrâge zur Erfolgsrechnung.\n\nDie Ratsprâsidentin sch reitet zur Zwischenabstimmu ng zur Erfolgsrech nu ng'\n\nSeite Konto-Nr. Bezeichnung / BegrÛndung Kûrzunq\nBetrag\n\nneu\n\n164\n5050.3170.00\n(50500.3170.00)\n\nReisekosten und Spesen\n'Anpassung an effektive Kosten\n2022',\nSchulpflege: <Restauration fûr\n8'000)\n\n3'000.00 B'000,00\nRPK\n5:0\n\nSeit\ne\n\nKonto-Nr Objekt Erhôhung Betrag neu\nAnt-\nwort\n\n1 1 5\n\n2015.4210.0\n0\n(20150.4210.\n00)\n\nGebûhren fûr Amtshandlun-\ngen\n'Anpassung der Eftràge gem\nKommentar an Voriahre.\nBudqettreue bei Eftrâgen !'\n\n8',000.00 138'000.00 SR\n\nTotal 8'000.00\n\nffi@ffi\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2023\n\n-122-\n\nln der Zwischenabstimmung wird der Erfolgsrechnung einstimmig mit\n34:0 Stimmen zugestimmt.\n\nlnvestitionsrechnung Verwaltungsvermôgen (VV)\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, erlâutert, dass die RPK bei der\nI nvestitionsrechnu ng Verwaltu ngsvermôgen keine Anderu ngen beantragt.\n\nEs erfolgen keine Anderungsantrâge zur lnvestitionsrechnung Venrualtungsver-\nmôgen, Die Ratsprâsidentin schreitet zur Zwischenabstimmung zur lnvestitions-\nrechnung Veruvaltungsvermôgen.\n\ntn der Zwischenabstimmung wird der Investitionsrechnung Verwaltungs-\nvermôgen einstimmig mit 34:0 Stimmen zugestimmt.\n\nlnvestitionsrechnung Finanzvermôgen (VF)\n\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, erlâutert, dass die RPK bei der\n\nlnvestitionsrechnung Finanzvermôgen keine Anderungen beantragt,\n\nEs erfolgen keine Anderungsantrâge zur lnvestitionsrechnung Finanzvermôgen.\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Zwischenabstimmung zur lnvestitionsrech-\nnung Finanzvermôgen.\n\nln der Zwischenabstimmung wird der lnvestitionsrechnung Finanzvermô'\ngen einstimmig mit 34:0 Stimmen zugestimmt.\n\nSchlussabstimmung Budget 2024\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK, erlâutert, den Antrag der PRK\n\nzum Budget2024.\n\nDie RPK hâlt fest\n\n. die Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermôgen (inkl. Abwasser/Abfall) CHF\n\n25.4 Mio. betragen. Die grôssten Positionen sind die Schulanlage Bubenholz\n(8.5 Mio.), die Schulanlage Glattpark (3.6 Mio.) und die Schulanlage Mettlen\n(2.2 Mio.).\n\n. der Selbstfinanzierungsgrad (SFG) im Budgel202427o/o (Voriahr B%) betrâgt\n\nund damit zwar etwas besser als im Vorjahr, weiterhin aber ungenÛgend ist.\n\no im Budget 2024 ein positiver Cash Flow von CHF 6.8 Mio. envartet wird.\n\n. die Kosten der Schule weiterhin Uberproportional zum SchÛlenruachstum\n\nstark steigen.\n\n. obwohl die Einwohnerzahlen der Stadt Opfikon letztes Jahr erneut stagnier-\nten, die Personal- und Sachkosten weiterhin enorm ansteigen. Diese Kosten\n\nmûssen reduziert werden kônnen.\n\nmK-w\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. Dezember 2023\n\n-123-\n\n. die Stadtverwaltung 'fur 2024 einen Teuerungsausgleich von 2.2o/o fÛr das\n\nPersonal budgetiert hat, der Regierungsrat des Kanton Zùrich aber 1.6% be-\n\nschlossen hat. Dem Personal der Stadt Opfikon wird die gleiche Teuerungs-\nquote wie dem Staatspersonal des Kantons ZUrich ausgerichtet, Somit ist bei\n\nden budgetierten Lohnkosten noch ein Polster vorhanden, welches nicht aus-\ngeschôpft werden darf.\n\nAntrag\nDie Ràchnungsprûfungskommission beantragt dem Gemeinderat, das Budget\n\nZO24 der Staàt Opfiko-n unter Berûcksichtigung der verabschiedeten Anderun-\ngen zu genehmigen. Der Aufwandûberschuss der Erfolgsrechnung wird dem Bi-\n\nlanzUberschuss belastet (Stimmenverhâltnis 5:0)'\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen'\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Schlussabstimmung Budget 2024\n\nln der Schlussabstimmung wird dem Budget2024 der Stadt Opfikon ein-\nstimmig mit 34:0 Stimmen zugestimmt.\n\nSteuerfuss 2024\nBenjamin Baumgartner, Vizeprâsident der RPK erlâutert den Antrag der RPK\n\nzum Steuerfuss.\n\nDie RPK ist sich mit dem Stadtrat einig. Der Steuerfuss soll bei 94o/o belassen\n\nwerden, um môglichst attraktiv zu bleiben, Mittelfristig kann der Steuerfuss ver-\n\nmutlich nicht so tief gehalten werden.\n\nAntrag\nDie Rèchnungsprûfungskommission beantragt dem Gemeinderat, den Steuer-\n\nfuss fûr das Jahr 2024 auf 94% (Vorjahr 94%) des einfachen Gemeindesteu-\n\nerertrags festzusetzen (Sti m me nverhâ ltn is 5 : 0).\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung ûber den Steuerfuss fÛr das\n\nJahr 2024.\n\nln der Schlussabstimmung wird einem Steuerfuss von 94% fûr das\n\nJahr 2024 mit 33:0 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt'\n\nKKW\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 4. Dezember 2023\n\n8. Budget 2024 der Stadt Opfikon\nGenehmiqung und Festsetzung des erforderlichen Steuersatzes\n\n-124-\n\n9.0.2\n\nGestutzt auf den Antrag des Stadtrates vom 3. Oktober 2023, auf Art. 19, lit. b\nder Gemeindeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Budget der Stadt Opfikon fûr das Jahr 2024 mit einem mutmasslichen\nAufwanduberschuss von CHF 3'046'550 wird genehmigt'\n\n2. Es wird eine Gemeindesteuer von 94% des einfachen Gemeindesteuerer-\ntrags von CHF 87'765'957 erhoben.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Abteilungsleitende\n- Finanzen und Liegenschaften (3 Originale)\n\nNachtrag zum Protokoll mit den definitiven Eckdaten des Budgets 2024\n\nErfolgsrechnung CHF\n\nI nvestitionsrech nun g Verwaltungsvermôgen CHF\n\nTotal Ausgaben 0\n\nTotal Einnahmen 0\n\nNettoverânderunq 0\n\nTotal Aufwand ohne Abschreibun en ',l94'016'300\n\nTotal Ert 202'424'850\n\nErtr ûberschuss ohne Abschreibu n 8'408'550\n\nAbschre en 11'455'100\n\nAufwandiiberschuss zulasten des Eigenkapitals 3'046'550\n\nTotal Ausgaben 25'892'000\n\nTotal Einnahmen 508'000\n\nNetto-lnvestitionen 25'384'000\n\nffiiw\n\nlnvestitionsrech n ung Fi nanzvermôgen CHF\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 4. Dezember 2023\n\n-125-\n\nSchluss der Sitzung\n\nDie Prâsidentin bedankt sich bei allen Anwesende fUr die speditive Sitzung. Sie\n\nwûnscht allen eine schône Adventszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr.\n\nOpfikon, 21. Dezember 2023\n\nFUr richtiges Protokoll\nRatssekretârin:\n\nSara Schôni\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 4. Dezember 2023\n\nProtokoll geprûft: Datum\n\nPrâsidentin:\nSilvia Messerschmidt\n\n-126-\n\n/ Wr*Etunldf: ,4/..,.r1..,..?.çM\n\nffiKùW$\n\n\n


Einladung 04-11-2024

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text: \n \n\n \n\nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM Montag, 4. November 2024 \n \n \n \n E I N L A D U N G \n _______________ \n \n zur 17. Sitzung \n \nZeit: 19:00 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n \nTRAKTANDEN: \n \n1.   Mitteilungen \n2.   Protokoll der 16. Sitzung vom 2. September 2024 \n3. \n\n  \nMotion David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende "Sitzungsgeld" - \nBegründung \n\n4. \n  \n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende "Wegweisung für \nVeloverkehr" - Begründung \n\n5. \n  \n\nPostulat Helen Oertli und David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Leitbild Biodiversität im Siedlungsraum" - Beantwortung \n\n6.   Ersatzwahl eines Wahlbüromitgliedes für den Rest der  \nAmtsperiode 2022/2026 \n\n7.   Stellenbedarf Stadtverwaltung \nAntrag auf Festsetzung eines Stellendachs 2025-2029    \n\n \n \n \nOpfikon, 24. Oktober 2024 PRÄSIDENT \n Jeremi Graf \n \n ______________________________________________________________  \n\n \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der \nRatssitzung beizuwohnen. \n\n ______________________________________________________________  \n\n \n\n\n


Sitzungsdokumente

category_de: Sitzungsdokumente

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text: \n \n\n \n\nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM Montag, 2. Dezember 2024 \n \n \n \n E I N L A D U N G \n _______________ \n \n zur 18. Sitzung \n \nZeit: 18:00 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n \nTRAKTANDEN: \n \n1.   Mitteilungen \n\n2.   Protokoll der 17. Sitzung vom 4. November 2024 \n\n3. \n  \n\nPostulat Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende "Inklusions-Check \nOpfikon" - Begründung \n\n4. \n  \n\nMotion David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende "Sitzungsgeld" - \nÜberweisung \n\n5. \n  \n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende "Wegweisung für \nVeloverkehr" - Überweisung \n\n6.   Budget 2025 der Stadt Opfikon  \nGenehmigung und Festsetzung des erforderlichen Steuersatzes \n\n   \n \n \n \nOpfikon, 21. November 2024 PRÄSIDENT \n Jeremi Graf \n \n ______________________________________________________________  \n\n \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der \nRatssitzung beizuwohnen. \n\n ______________________________________________________________  \n\n \n\n\n\nYuri Fierz\nSP\nMitglied des Gemeinderates\n\nGeschâftsleitung Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nOpfikon, 04.11.2024\n\nPostulat gemâss Art. 36 des Organisationserlass Gemeinderat\n\nlnklusions-Check Opfikon\n\nJede fùnfte Person in der Schweiz ist in irgendeiner Form von Behinderungen betrof-\nfen.\n\nDie Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention (UNO-BRK) betrifft alle Staats-\nebenen und ist damit auch eine Aufgabe fUr die Gemeinden.\nAls Querschnittsaufgabe ist es ein Thema der Gesellschaft, des Baus, der Bildung, der\nGesundheit und des Alters, es geht um den ôffentlichen Nahverkehr ebenso wie um\nden Zugang zu den Dienstleistungen der Gemeinden oder den Zugang zu Kultur, Sport\noder Freizeitangeboten.\nMit den vorhandenen personellen Ressourcen und fehlendem Fachwissen stossen die\nGemeinden jedoch oft an Grenzen beider ldentifizierung und Behebung von Barrieren.\n\nDer lnklusions-Check fi.ir Gemeinden wurde durch den Verein Tatkraft und den Kanton\nZtrich entwickelt und mit sechs Gemeinden erprobt.\nSeit 2024 fûhrt der Verein Sensability das Angebot im Auftrag des Kantons weiter und\nsteht Gemeinden im Kanton Zurich fUr die Begleitung dieser Standortbestimmung zur\nVerfùgung.\n\nDer lnklusions-Check als Screening-Angebot nimmt eine Standortbestimmung vor. Die\nGemeinden kônnen Hindernisse erkennen und beseitigen, mit welchen sich Menschen\nmit Behinderungen konfrontiert sehen. Sie fordern damit die lnklusion und Gleichstel-\nlung von Menschen mit Behinderungen in der Gesellschaft und schûtzen sie vor Dis-\nkriminierung.\n\nMit diesem Postulat môchten wir den Stadtrat bitten den lnklusions-Check des Kantons\nZûrich durchzufûhren. Damit kônnen wir sicherstellen, dass Opfikon eine Stadt ist, in\nder die Vielfalt lebt und die Chancengleichheit gefôrdert wird. Gerne môchten wir im\nVerlauf ûber die Ergebnisse und die daraus resultierenden Massnahmen informiert\nwerden.\n\nI\n\nYuri Fierz\n\n\n\nMitunterzeichnende:\n\nName\n\nCeren Bingôl\n\nThomas Wepf\n\nJeremi Graf\n\nAllan Boss\n\nHaci Sari\n\nPartei U\n\nSP\n\nSP\n\nSP\n\nSP\n\nSP\n\nhn{eu Q*|a"\n/lÀn;( Ç,/*\nD*^rJL el'-\nç/r&, Ln.*\nulm l{;[tuu\n\nCtn,)nt\n\nn-12Èzl*\n\n6"*\nE/P\n\nût-P\n\nr_\n\nililtu\n\nP'\n\nr\nàt\n\n2\n\n\n\nDavid Sichau\nGrûne\nMitglied des Gemeinderates\n\nGeschâftsleitu ng Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nOpfikon, 31. Juli 2024\n\nMotion gemâss Art. 33 des Organisationserlass Gemeinderat\n\nSitzungsgeld\n\nDie GPK hat in den letzten Jahren im Rahmen der Prûfung des Geschàftsberichtes\nEinsicht in die Sitzungsgeldlisten der Stadtrâtinnen und Stadtràte genommen. Dabei ist\naufgefallen, dass die lnterpretation, was eine entschâdigungspflichtige Sitzung ist und\nwas nicht, von Ressort zu Ressort sehr unterschiedlich gehandhabt wird. Auch fûr die\nGPK ist es im Nachhinein schwierig festzustellen, in welche Kategorie eine Sitzung\ntâllt. Die heutige Regelung lâsst viel lnterpretationsspielraum zu und es kann oft nicht\neindeutig entschieden werden, ob eine Sitzung entschâdigungspflichtig ist oder nicht.\n\nAufgrund der Erwâgungen stelle ich den folgenden Antrag:\n\nDer Stadtrat wird beauftragt, dem Gemeinderat eine Weisung vorzulegen, in welcher\ndie Entschâdigungsverordnung so angepasst wird, dass der Bezug von Sitzungsgel-\ndern so klar geregelt wird, dass dies immer nachvollziehbar und ohne lnterpretations-\nspielraum geregelt ist.\n\nMôgliche Lôsungsansâtze der GPK wàren beispielsweise, analog zur Schulpflege\nauch beim Stadtrat auf Sitzungsgelder zu verzichten oder fûr alle Sitzungen ein Sit-\nzungsgeld auszurichten. Mit entsprechender Anpassung der Pauschalentschâdigung.\n\nDavid Sichau\n\nD.6il*,\n\n1\n\n\n\nf:!:t:#,\nName\n\nDavid Sichau\n\nki ck ,//o r\n\nVituq Bres'\n(,^re\\ s\n.ob^ *,--\n/\n\nPartei\n\nGri.tne\n\nLt nl#*\nU-\\qik\nrcr\n\nUnterschrift\n\n4\n\nf,Î\na9plrb\n(tLP@ Nlo\n\nqf\n)p\n\ne{e/\\ ç^f\n(\n\n[alhrin Joliavantt\n\nn\n\nA 0l/4\n\nllan' faz<\n\n@\nUsrUÉJ<\n\nSP\n5P\n\n/r\n\nhrtt\n\ntlhrh' Rof MS4P\nkæstsJ^wdf g.tvià 3v P\n\nEÀC thoros S\\lP\n\n-%Z/ trtr\n\nK f\n\n2\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR,\n\nSEITE\n\n05. November 2024\n2024-277\n1 von2\n\nMotion David Sichau (Grûne) "Sitzungsgeld"\nAblehnung Entgegennahme, Umwandlung in Postulat 0.9.0\n\nDer Gemeinderat David Sichau. (Grûne) und Mitunterzeichnende haben am\n2. September 2024 die Motion "sitzungsgelder" eingereicht. Die Ratssekretârin\nhat die Mitglieder des Stadt- und Gemeinderats am 3. September 2024 per\nE-Mail ûber den Eingang des Postulats in Kenntnis gesetzt. An der Sitzung des\nGemeinderats vom 4. November 2024 hat David Sichau die Motion im Rat be-\ngrundet. Gemâss Artikel 41 der Geschâftsordnung des Gemeinderates hat der\nStadtrat an der darauffolgenden Gemeinderatssitzung zu erklâren, ob er bereit\nist, die Motion entgegenzunehmen. Ein Ablehnungsantrag ist schriftlich zu be-\ngrûnden. Nach einer Uberweisung, voraussichtlich am 2. Dezember 2024, hat\nder Stadtrat innert 12 Monaten dem Rat Bericht zu erstatten.\n\nln der Entschâdigungsverordnung der Behôrden, Kommissionen und Funktio-\nnârinnen oder Funktionâre (EVO) werden die Sitzungsgelder in Artikel 4 gere-\ngelt. Aufgrund des Einblicks in die Sitzungsgelderlisten des Stadtrats wird vor-\ngeschlagen, eine Regelung zu erarbeiten, mit der der Bezug von Sitzungsgel-\ndern nachvollziehbar und ohne lnterpretationsspielraum festgelegt ist. Als Alter-\nnative wird der Bezug einer Pauschale statt Sitzungsgeldern wie bei der Schul-\npflege vorgeschlagen.\n\nDer Stadtrat teilt die Meinung, dass eine klarere Regelung fUr die Sitzungsgel-\nder des Stadtrats sinnvoll ist, da aufgrund der exekutiven Tâtigkeiten die Rege-\nlungen in der EVO, im Gegensatzzu den anderen Gremien, zu wenig prâzis ist.\n\nEr ist der Ansicht, dass dies mit einem Reglement auf Stufe Stadtrat umgesetzt\nwerden soll. Solche Detailregelungen in die EVO aufzunehmen ist nicht sinnvoll.\n\nDa ein kûnftiges Reglement im Zustândigkeitsbereich des Stadtrats liegt, lehnt\n\nder Stadtrat die Entgegennahme der Motion ab und empfiehlt die Umwandlung\nin ein Postulat.\n\nAuf Antrag des Stadtprâsidenten\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT\n\nEine Entgegennahme der Motion von David Sichau (GrÛne) und Mitunter-\n\nzeichnende "Sitzungsgeld" wird abgelehnt. Dem Motionâr wird beantragt,\n\ndie Motion in ein Postulat umzuwandeln. Einer Entgegennahme des Vor-\n\nstosses als Postulat wird zugestimmt.\n\n1\n\nffi@=w\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR,\n\nSEITE\n\n05. November 2024\n2024-277\n2von2\n\nBleiker\n\n2. Der Stadtprâsident wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Ressortvor-\nstand Finanzen, bei einer Ûbenrueisung des Postulats durch den Gemein-\nderat, dem Stadtrat eineinhalb Monate vor Ablauf der Beantwortungsfrist ei-\nnen Beantwortu n gsentwu rf zu r Besch I ussfassu ng vorzu legen.\n\n3. Gegen diesen Beschluss kann, vom Erhalt der schriftlichen Mitteilung an\ngerechnet, beim Bezirksrat Bûlach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bûlach, innert\n30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (S 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m.\n\nS 19b Abs. 2 lit. c sowie $ 20 und $ 22 Abs. 1 VRG). Die Rekursschrift muss\neinen Antrag und dessen BegrUndung enthalten. Der angefochtene Be-\nschluss ist, soweit môglich, beizulegen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- David Sichau\n- Gemeinderat\n- Stadtschreiber\n- Finanzen und Liegenschaften\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsident: Stadtschreiber\n\n2^M^mid\n\nffiW VERSANDT:\n07.11.2024\n\n\n\nDavid Sichau\nGrûne Opfikon\nMitglied des Gemeinderates\n\nGeschâftsleitung Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nOpfikon, 31. Juli 2024\n\nPostulat gemâss Art. 36 des Organisationserlass Gemeinderat\n\nWegweisung flir Veloverkehr\n\nDie Stadt Opfikon verfûgt ûber ein Velonetz, jedoch ist\ndie heutige Signalisation insbesondere fûr Ortsfremde\nungenûgend. Dies fûhrt dazu, dass oft Routen gewâhlt\nwerden, die ûber stark befahrene StraBen fûhren,\nanstatt optimale Routen zu wâhlen. Zurzeit sind nur die\nnationalen und kantonalen Velorouten signalisiert, nicht\naber die Durchgangs- und lnnerortsrouten.\n\nMit einer besseren Signalisation der Veloverbindungen\nin und durch Opfikon kônnten verschiedene\nVerbesseru ngen erreicht werden :\n\nOrtsfremde Velofahrende finden sich besser\nzurecht.\nVelofahrende kônnen auf verkehrssichere\nRouten gelenkt werden. Konflikte zwischen den\nversch iedenen Verkehrsteilnehmenden kônnen\nreduziert werden.\nDas Velofahren.in Opfikon kann attraktiver\nwerden.\n\nDeshalb fordern wir den Stadtrat auf, ein\nSignalisationskonzept fûr Velos in Opfikon auszuarbeiten. Als Vorbild kônnen z.B.\nWallisellen oder auch die Stadt Zùrich dienen, wo viele lokale Points of lnterest oder\nauch Routen signalisiert sind (siehe Bild).\n\nDaVid Sichau\n\n1\n\n6à/,^\n\n\n\nName\n\n-B.5a1 Çcre-an æ\n\nVr \n5.uo.i.,-ô \n\nVn[o\n\nMitunferzeichnende:\n\nT u,rt tr f o;\n\nSyAAr Cue\\y'-*\n\nA"al.cas BeJ/^-\n\nViW .8rqsî\n\nf3cfi kfto',^\n\n\\N.N+T"\\^Â\n\nPartei\n\nsP\nALP\n\nçæ\n\nôL?@rtrc\n\nS?\n--.\\\\\\ \\-(\n\n2\n\n\n\n=ovÊ\n\\\n\n\\o\nt--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR,\n\nSEITE\n\n19. November 2024\n2024-295\n1von2\n\npostulat David Sichau (GrUne) und Mitunterzeichnende "Wegweisung fÛr Velo-\n\nverkehr"\nEntgegennahme 6.5.4\n\nDer Gemeinderat David Sichau (GrUne) und Mitunterzeichnende haben am\n\n2. Septem ber 2024 das Postu lat "Wegweisu ng fU r Veloverkeh r" ei ngereicht. D ie\n\nRatssekretârin hat die Mitglieder des Stadt- und Gemeinderates am 3. Septem-\n\nber 2024 Uber den Eingang des Postulates in Kenntnis gesetzt. An {er Sitzung\n\ndes Gemeinderates vom +-. November 2024 hat David Sichau das Postulat im\n\nRat begrtindet. Gemâss Artikel 37 des Organisationserlass Gemeinderat hat\n\nder Stattrat an der darauffolgenden Gemeinderatssitzung zu erklâren, ob er\n\nbereit ist, das postulat entgegénzunehmen. Ein Ablehnungsantrag ist schriftlich\n\nzu begrûnden. Nach Oer Ùnérweisung, voraussichtlich am 2. Dezember 2024,\n\nhat der Stadtrat innert 12 Monaten dem Rat Bericht zu erstatten'\n\nAuf Antrag des StadtPrâsidenten\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT\n\n1. Der Stadtrat ist bereit das Postulat "Wegweisung fÛr Veloverkehr" des Ge-\n\nmeinderates David Sichau (Grûne) und Mitunterzeichnenden entgegenzu-\n\nnehmen.\n\n1. Der Ressortvorstand Bau und lnfrastruktur wird beauftragt, bei einer Uber-\n\nweisung des Postulates durch den Gemeinderat, dem Stadtrat eineinhalb\n\nMonatJ vor Abla uf der Beantwortu ngsfrist ei nen Bea ntwortu n gsentwu rt zur\n\nBeschlussfassung vorzulegen'\n\n2. Gegen diesen Beschluss kann, vom Erhalt der schriftlichen Mitteilung an\n\ngeréchnet, beim Bezirksrat BÛlach, Bahnhofstrasse 3, 8180 BÛlach' innert\n\nâO t"g"n schriftlich Rekurs erhoben werden (S 19 Abs' 1 lit' a und d i'V'm'\n\ng 190Âbs. 2 lit. c sowie g 20 und g 22 Abs. 1. VîG) Die Rekursschrift muss\n\néin"n Antrag und dessén BegrUndung enthalten. Der angefochtene Be-\n\nschluss ist, soweit môglich, beizulegen'\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- David Sichau\n- Gemeinderat\n- Stadtschreiber\n- Abteilungsleiterin Bau und lnfrastruktur\n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\n19. November 2024\n2024-295\n2von2\n\nNAMENS DES STADTRATES\nStadtschreiber:\n\nli Bleiker\n\nVERSANDT:\n21.11.2024\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n=ovÈ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\n''.#^\\nl^,,\n\n\n\nGemeinderat Rechnungsprûfu ngskommission\n\nGenehmigung des Budgets 2025 und Festset-\nzung des Steuerfusses\n\nBericht und Antrag\n\nDas Budgel 2025 wurde vom Stadtrat am 1. Oktober 2024 verabschiedet und am 2. Okto-\nber 2024 der Rechnungsprùfungskommission (RPK) prâsentiert und zur Verfûgung gestellt.\n\nDie RPK hat das Budget 2Q25 an diversen Sitzungen ausfuhrlich geprûft. Dem Stadtrat wurden\n152 schriftliche Fragen zur Beantwortung ûbermittelt. Das Augenmerk lag auch dieses Jahr\nwieder bei der Schule und der enormen Budgeterhôhung gegenûber dem letzten Jahr. Zusam-\nmen mit den Exekutiv-Mitgliedern und den Abteilungsleitenden wurden die schriftlichen Ant-\nworten anschliessend diskutiert und ergânzt. Die RPK dankt allen Beteiligten fûr ihre wertvolle\nMitarbeit und die erteilten Auskûnfte.\n\nDie Hochrechnung 2024 prognostiziert per Ende Jahr eine minimale Verschlechterung gegen-\nûber dem Budget von CHF 0.3 Mio. Somit wird die Erfolgsrechnung mutmasslich mit einem\nAufwandûberschuss von CHF 3.3 Mio. abschliessen. lm Wesentlichen ist dies auf tiefere Er-\ntràge bei den Steuern der fruheren Jahre und auf hôhere Ertrâge bei den Steuern juristischer\nPersonen des Rechnungsjahres zurûckzufuhren. Aufgrund der somit insgesamt tieferen Er-\ntrâge reduzieren sich auch die Ressourcenausgleichsbeitrâge. Bei den Grundstûckgewinn-\nsteuern, welche keinen Einfluss auf den genannten Ressourcenausgleich haben, wird ein\nMehrertrag erwartet. Weiter wird mit einem hôheren Nettoaufwand bei der Schule und mit\nMehraufwânden in den Bereichen Asylwesen und ICT gerechnet.\n\nDie Finanzplanung 2024 - 2028 ist gepràgt von den unvermindert stark ansteigenden Kosten\ndes Betriebs. Er zeigt in der Erfolgsrechnung zwar ein Anstieg der Ertrâge, jedoch auch eine\nstetige Verschlechterung mit zu tiefen Cash Flows und steigenden Abschreibungen. ln der\nErfolgsrechnung werden mittelfristig jâhrliche Defizite von ca. CHF 9.0 Mio. erwartet. Ûber die\nganze Periode sind im Steuerhaushalt CHF 126.0 Mio. lnvestitionen budgetiert. Es wird eine\nSelbstfinanzierung von CHF 35.7 Mio. erzielt, womit ein Defizit von rund CHF 90.3 Mio. resul-\ntiert. Das Gesamtbild zeigt eine schwierige Herausforderung. Angesichts der ungenûgenden,\nerwarteten Rechnungsabschlusse der nâchsten Jahre beantragt der Stadtrat dem Parlament\ndie Erhôhung des Steuerfusses auf 97%.\n\nDie RPK beantragt einstimmig (5:0), auf das Budget2O2S einzutreten.\n\nRPK: Budget2O2S 13. November 2O24 Seite 1 von 6\n\n\n\n1. Erfolgsrechnung\n\nDas Budget 2025 weist einen ErtragsUberschuss von CHF 0.9 Mio. sowie einen Cash Flow\nvon CHF 12.8 Mio. aus. lm Vergleich der Budgels 2024 und 2025 fâllt die Nettoaufwandzu-\nnahme bei der Schule (CHF 5.0 Mio.) auf. Beim Sozialamt waren im Budget 2024 basierend\nauf einem Urteil des Venivaltungsgerichts ertragsseitig einmalige Rûckforderungen der geleis-\nteten Versorgertaxen fûr Aufenthalte in Kinder- und Jugendheimen budgetiert (CHF 3.6 Mio.).\nErtragsseitig wird bei den Grundstûckgewinnsteuern, welche keinen Einfluss auf den genann-\nten Ressourcenausgleich haben, ein Mehrertrag (CHF 10.0 Mio.) erwartet. Weiter wird mit hô-\nheren Steuerertrâgen (CHF 9.5 Mio.) gerechnet, welche jedoch auch hôhere Finanzaus-\ngleichsablieferungen (CHF 3.2 Mio.) auslôsen. Das lnvestitionsvolumen im Venrualtungsver-\nmôgen (inkl. Abwasser/Abfall) betrâgt CHF 31.5 Mio.\n\nAufgrund der Empfehlung des Gemeindeamtes des Kantons Zurich (Orientierungsschreiben,\nMai 2024) ist im Budget 2025 eine allgemeine Lohnanpassung (Teuerungsausgleich) von\n1.2o/o vo(sesehen und budgetiert. Effektiv hat der Regierungsrat des Kanton ZÛrich am\n25. September 2024 eine Teuerungszulage von 1 .1% beschlossen. Dem Personal der Stadt\nOpfikon wird die gleiche Teuerungsquote wie dem Staatspersonal des Kantons Zurich ausge-\nrichtet, somit 1.1%. Die Lôhne im Budget 2025 sind dementsprechend mit 0.17o zu hoch an-\ngesetzt. Da der administrative Aufwand jedoch unverhâltnismâssig gross ist, wird nach wie vor\nauf eine Anpassung im Budget verzichtet.\n\nAus Sicht der gesamten RPK muss dem Personalaufwand mehr Beachtung geschenkt wer-\nden, insbesondere die Ressourcenplanung. Die Zahlen steigen jâhrlich enorm (siehe Tabelle\n1.1). Mit den stagnierenden Einwohnerzahlen und der Digitalisierung erhofft sich die RPK,\ndass die Personalkosten mittel- bis langfristig gesenkt werden kônnen. Dies gilt gleichermas-\nsen auch fùr den Sachaufwand (siehe Tabelle unten). Ebenfalls soll die Stadt- und Schulver-\nwaltung auf môgliche Synergien ùberprÛft werden.\n\n1.1 Vergleich mit den Rechnungen2O22,2023 und dem Budgel2O24,2O25\n\nFolgende Entwicklung wird festgestellt (S.35):\n\n1.2 Selbsttragende lnstitutionen (S. 108-111 + 112-113 bzw. S.7)\n\nDie Abwasserbeseitigung rechnet mit einem Verlust von CHF 962'250 (Vorjahr\nCHF 947'050). Mit der Einfûhrung des HRM2 werden Einnahmenûberschûsse in der lnvestiti-\nonsrechnung nicht mehr in der Erfolgsrechnung verbucht, sondern fûhren aufgrund der Bilan-\nzierung zur ungewôhnlichen Konstellation eines negativen Verwaltungsvermôgens. Dies lôst\ndie ausgewiesenen, negativen Abschreibungen aus.\n\nEinzelne Ertragspositionen\nBetrâge in CHF 1'000\n\nRechnung 2022 Rechnung 2023 Budget 2024 Budget 2025\n\nSteuerertrag 137',468 107'551 121'238 140'985\n\nSteuerfuss 94o/o 94o/" 94"/" 97o/o\n\nEinzelne Aufwandpositionen\nBetrâge in CHF 1'000\n\nRechnung 2022 Rechnung 2023 Budget 2024 Budget 2025\n\nPersonalaufwand 44'779 47'755 49'841 53'023\n\nSachaufwand 26',541 28'496 29',608 31'682\n\nRPK: Budget2O2S 13. November 2O24 Seite 2 von 6\n\n\n\nDie Abfallbeseitigung weist einen Verlust von CHF 112'450 aus (Vorjahr CHF 67'150). Die\nordentlichen Abschreibungen betragen CHF 172'900 (Vorjahr CHF 172'500).\n\nDie Verluste bei den selbsttragenden lnstitutionen sind gut tragbar. Diese werden durch Ge-\nbûhren finanziert und sollten nicht riesige Eigenkapitalbestânde ausweisen.\n\n1.3 Neue Erkenntnisse im Bereich Steuern\n\nlm November 2024 informierte der Stadtrat die RPK ûber erfreuliche Ànderungen im Steuer-\nbereich infolge einer erhaltenen Mitteilung aus dem Bereich der juristischen Steuerpflichtigen.\nDie Erhôhung der Steuerertràge fûhrt zugleich zu einer hôheren Finanzausgleichsablieferung.\n\nDie Hochrechnung 2Q24wirdvoraussichtlich aufgrund dieser eben genannten Anderungen mit\neinem Ertragsûberschuss von CHF 6.0 Mio. anstelle eines Aufwandûberschusses von\nCHF 3.3 Mio. abschliessen.\n\nDer Ertragsûberschuss des provisorischen Budgets 2025, welches am 2. Oktober 2Q24 dem\nGemeinderat zugestellt wurde, verbessert sich um CHF 9.2 Mio. auf CHF 10.2 Mio.\n\n2. lnvestitionsrechnung\n\n2.1 Verwaltungsvermôgen\n\nln der lnvestitionsrechnung budgetiert der Stadtrat fûr das Jahr 2025 ein lnvestitionsvolumen\nim Verwaltungsvermôgen von CHF 32.0 Mio., im Vorjahr waren es noch CHF 25.9 Mio.\n(s. 18e).\n\nAuch im 2025 sind die grôssten Posten in der Bildung (Schule) zu finden: Rund CHF 23.2Mio.\n(Vorjahr CHF 16 Mio.), davon CHF 12.5 Mio. fûr die Schulanlage Bubenholz und CHF 9.0 Mio.\nfûr die Schulanlage Mettlen (Sanierung).\nBei den Verwaltungsliegenschaften sind die grôssten Posten mit CHF 1.5 Mio. fûr die Umnut-\nzung des Werkhofs sowie CHF 1.5 Mio. fur die Projektierung der Erweiterung und Sanierung\ndes Alterszentrums budgetiert.\nWeiter sind Betrâge von rund CHF 2.8 Mio. fûr diverse Vorhaben im Bereich der Gemein-\ndestrassen budgetiert.\n\n2.2 Finanzvermôgen\n\nFur 2025 ist hier, wie bereits im Vorjahr, nichts geplant.\n\nUberblick (in Mio. CHF) Bisher Neu Anpassung\n\nGewinnsteuern juristische Personen Rech-\nnunqsiahr\n\ncHF 52.7 cHF 83.6 cHF 30.9\n\nRessourcenausgleich cHF 14.1 cHF 35.8 cHF 21.7\n\nVerbesserung Gewinn Budget 2025 cHF 0.9 cHF 10.2 cHF 9.2\n\nRPK: Budgel2O2S 13. November 2024 Seite 3 von 6\n\n\n\n3. Antrâge RPK, Kûrzungen und Kommentare\n\n3.1 Erfolgsrechnung\n\nKûrzungen Aufwand Erfolgsrechnung in CHF\n\nErhôhung Ertrag Erfolgsrechnung in CHF\n\nErhôhung Aufwand Erfolgsrechnung in CHF\n\n3.2 lnvestitionsrechnung Verwaltungsvermôgen (VV)\n\nKûrzungen Investitionsrechnung in CHF\n\n3.3 Investitionsrechnung Finanzvermôgen (FV)\n\nDie RPK beantragt bei der lnvestitionsrechnung Finanzvermôgen keine Anderungen\n\nSeite Konto-Nr Bezeichnung Kùirzungen Betrag neu Antwort\n\n164 61 10.3140.00 Unterhalt an Grundstûcken\nBod en m arki e ru n ge n Sch u I kodex\n'go for five' SA Oberhausen\n\n7'500 5'500 SR\n\n167 6117.3144.00 Unterhalt Hochbauten, Gebàude\nexterne Reinigung\n\n10'000 6'900 SR\n\nKûrzungen Aufwand total 17'500\n\nSeite Konto-Nr Bezeichnung Erhôhung Betrag neu Antwort\n\n159 6020.4010.00 Gewinnsteuern jur. Pers. RJ 30'900'000 83'600'000 SR\n\nErhôhung Ertrâge total 30'900'000\n\nSeite Konto-Nr Bezeichnung Erhôhung Betrag neu Antwort\n\n182 6525.3621.50 Ressourcenausg leichsbeitràge 21'716'000 35',845'000 SR\n\nErhôhung Aufwand total 21'716'000\n\nSeite Konto-Nr. Bezeichnung Kûrzungen Betrag neu Antwort\n\n200 205.5010.043\nLûckenschluss Radweg Halden-\nstrasse\n\n90'000 0\nSR\n\n202 610.5060.001\nSA Halden, Aussenraumgestal-\ntung\n\n20'000 55'000\nSR\n\nKtirzungen lR total 110'000\n\nRPK: Budget2O25 13. November2O24 Seite 4 von 6\n\n\n\na\n\na\n\n4. Stellungnahme der RPK\n\nDie RPK hâlt fest, dass\n\ndie Hochrechnung 2024 aulgrund der Ànderungen im Bereich der Steuern voraussichtlich\nmit einem Ertragsùberschuss von CHF 6.0 Mio. anstelle eines Aufwandûberschusses von\nCHF 3.3 Mio. abschliessen wird.\n\ndas Budget 2025 infolge der neuen Erkenntnisse im Bereich der Steuern ein markant hô-\nherer Ertragsûberschuss von neu CHF 10.2 Mio. (ursprùngliche Version: CHF0.9 Mio.)\nausweisen wird.\n\ndie Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermôgen (inkl. Abwasser/Abfall) CHF 31.5 Mio. be-\ntragen.\n\ndie Kosten der Schule weiterhin ûberproportional zum Schùlerwachstum stark steigen.\n\nobwohl die Einwohnerzahlen der Stadt Opfikon letztes Jahr erneut stagnierten, die Perso-\nnal- und Sachkosten weiterhin enorm ansteigen. Diese Kosten mûssen reduziert werden\nkônnen.\n\ndie Stadtverwaltung tûr 2Q25 einen Teuerungsausgleich von 1.2"/" fUr das Personal budge-\ntiert und der Regierungsrat des Kanton Zurich im September 2024 1.1% beschlossen hat.\nDem Personal der Stadt Opfikon wird die gleiche Teuerungsquote wie dem Staatspersonal\ndes Kantons Zurich ausgerichtet. Die Lôhne im Budget 2025 sind dementsprechend mit\n0.1"/" zu hoch angesetzt.\n\nder Stadtrat fûr das Jahr 2025 eine Erhôhung des Steuerfusses von 94"/" auf 97"/" bean-\ntragt.\n\na\n\na\n\na\n\na\n\na\n\n5. Steuerfuss 2025\n\nDie RPK geht mit dem Stadtrat nicht einig und ist unter der nun aktualisierten Ausgangslage\nim Budget 2025 nicht fûr die Erhôhung des Steuerfusses von g4/o aul 97"/".\nDer RPK ist hingegen bewusst, dass mittelfristig der bestehende Steuerfuss nur mit Mehrer-\ntràgen oder Minderaufwendungen gehalten werden kann.\n\n6. Antrag\n\n6.1 Antrag zum Budget\n\nDie Rechnungsprùfungskommission hat das Budget2025 der Stadt Opfikon in der vom Stadt-\nrat beschlossenen Fassung vom 1. Oktober 2023 geprûft. Das Budget weist folgende Eckda-\nten aus.\n\nRPK: Budget 2025 13. November2O24 Seite 5 von 6\n\n\n\nTotal Aufwand ohne Abschreibungen 208'854'700\n\nTotal Ertrag 222'692'450\n\nErtragsûberschuss ohne Abschreibungen 13'837'750\n\nAbschreibungen 12'933'100\n\nErtragsûberschuss zugunsten des Eigenkapitals 904'650\n\nErfolgsrechnung CHF\n\nlnvestitionsrechnung Verwaltu n gsvermôgen CHF\n\nInvestitionsrech n u n g Fi nanzvermôgen CHF\n\nTotalAusgaben 0\n\nTotal Einnahmen 0\n\nNettoverânderung 0\n\nDie Rechnungsprûfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit Stimmenverhâlt-\nnis von 5:0n das Budget 2O25 der Stadt Opfikon unter Berûcksichtigung der verabschie-\ndeten Anderungen gemâss Punkt 3 zu genehmigen. Der Ertragsûberschuss der Erfolgs-\nrechnung wird dem Bilanzûberschuss gutgeschrieben.\n\n6.2 Antrag zum Steuerfuss\n\nDie Rechnungsprûfungskommission beantragt dem Gemeinderat, den Steuerfuss flir\ndas Jahr 2025 aul 94"/o (Voriahr 94/ol des einfachen Gemeindesteuerertrags von\nCHF 1 01'134'021 festzusetzen (Stimmenverhâltnis 5:0).\n\nReferent vor dem Gemeinderat: Bjôrn Blaser\n\nOpfikon, 1 3. November 2024 Rechnu n gsprlif u n gskommission\n\nPràsident: Aktuar:\n\nBenjamin Baum\n\nTotalAusgaben 32'029',000\n\nTotal Einnahmen 508'000\n\nNetto-lnvestitionen 31'521'000\n\nRPK: Budget2O2S 13. November 2024 Seite 6 von 6\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 1 . Oktober 2024\nsErrE 1 von 1\n\nBudget 2025 der Stadt OPfikon\nGenèhmigung und Festsetzung des erforderlichen Steuersatzes 9.0.2\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 1. Oktober2024 und auf Art. 19,\n\nlit. b der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Budget der Stadt Opfikon fûr das Jahr 2025 mit einem mutmasslichen\n\nErtragsUberschuss von CHF 904'650 wird genehmigt'\n\n2. Es wird eine Gemeindesteuer von 97% des einfachen Gemeindesteuerer-\n\ntrags von CHF 101'1 34'021 erhoben'\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Abteilungsleitende\n- Finanzen und Liegenschaften (3 Originale)\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsident: Stadtschreiber:\n\nq \nû,1\n\nnomah Sënmid IIi leiker\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl'-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR,\n\nSEITE\n\n01. Oktober 2024\n2024-246\n1 von2\n\nBudget 2025 der Stadt OPfikon\nGenehmigung 9.0.2\n\nDer Stadtrat hat das Budget fûr das Jahr 2025 an der Sitzung vom 17. Septem-\n\nber 2024 behandelt. Aufgrund dieser Vorberatung wird folgendes Budget vor-\n\ngelegt:\n\nErfolgsrechnung CHF\n\nI nvestitionsrechn u ng Verwaltungsvermôgen CHF\n\nlnvestitionsrech n ung Fi nanzvermôgen CHF\n\nFUr das Jahr 2025 wird eine Gemeindesteuer von 97oÂ des einfachen Gemein-\n\ndesteuerertrags von CHF 101' 134'021 erhoben'\n\nAuf Antrag des Vorstandes Finanzen und Liegenschaften\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT:\n\n1. Das Budget der stadt opfikon fur das Jahr 2025 wird genehmigt.\n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt:\n\n2.1 das Budget zu genehmigen'\n2.2 eine Gemeindeéteuer von 97% des einfachen Gemeindesteuerertrags\n\nzu erheben.\n\nTotal Aufwand ohne Abschreibu 208'854'700\n\nTotal Ert 222'692',450\n\nE ûberschuss ohne Abschreibu n en 13'837'750\n\nAbschre n 12'933'100\n\nErtrassûberschuss zugunsten des Eiqenkapitals 904'650\n\n32'029'000Total Au n\n508'000Total Einnahmen\n\n31',521'000Netto-lnvestitionen\n\n0Total ben\n0Total Einnahmen\n0\n\nrex\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n01. Oktober 2024\n2024-246\n2von2\n\n3. Gegen diesen Beschluss kann, vom Erhalt der schriftlichen Mitteilung an\n\ngerechnet, beim Bezirksrat Bûlach, Bahnhofstrasse 3, 8180 BÛlach, innert\n\nàO Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (S 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m.\n\ng tgbÂbs .2lit. c sowie g 20 und g 22 Abs. 1 VRG). Die Rekursschrift muss\n\néinen Antrag und dessen Begrûndung enthalten. Der angefochtene Be-\n\nschluss ist, soweit môglich, beizulegen'\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Gemeinderat\n- Schulpflege\n- Abteilungsleitende\n- Finanzen und Liegenschaften (3 Originale)\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsident: Stadtschreiber:\n\nIM\nRoman Schmid Willi Bleiker\n\nVERSANDT\n03.10.2024ffiqffi\n\n\n