text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n4. Mai 1992\n\n-325-\n\nP R O T O K O L L\n\nder 22. Sitzung\n\nDatum:\n\nZeit:\n\nOrt:\n\nMontag, 4. Mai 1992\n\n18,00 Uhr bis 21,00 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nVorsitz:\n\nProtokoll:\n\nRatspräsidcnt Anton Steiner\nRatspräsidcnt David H&ne\n\nRoger Würsch\n\nAnwesend: 35 Mitglieder\n\nAbwesend: Peter Reinhard (geschäftliche Abwesenheit)\n\nGeschäfte:\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 21. Sitzung vom 6, April 1992\n\n3. Orientierung von Stadtrat Jacques Mettler über das Alterszentrum Gibeleich\n\n4. Alterswohnungen im Zentrum, Motion V/alter Berner und Mitunterzeichnende,\nUeberweisung\n\n5. Rechnung 1991\n\n6. Wahlen gemäss $ 37 der Gemeinde-Ordnung:\n6.1 Geheime Wahl des Ratspräsidcnten\n6.2 Geheime Wahl des 1. Vizepräsidenten\n63 Geheime Wahl des 2. Vizepräsidenten\n6.4 Offene Wahl von drei Stimmenzählern\n6.5 Wahl eines neuen GPK-Mitgliedes\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 326 -\n\nsfiztMa WM 4. Mai 1992\n\n1. Mitteilungen\n\n1.1 TrakUodenlist« V4J.2\n\nRatspräsident Anton Steiner beantragt, die Traktandenliste wie folgt zu er-\ngänzen;\n\nTrakt. 3: neu: Orientierung von Stadtrat Jacgues Mettler über das Alterszentrum\nGibeleich. Die folgenden Traktanden verschieben sich um eine Ziffer.\nTrakt. 6,5: neu: Wahl eines neuen GfK-Mügliedes.\n\nGegen dea Vorschlag gibt es keine Einwände, damit sind diese Ergänzungen\ngenehmigt\n\nChristian Gotz (MIO) stellt folgenden Antrag: Das Traktandum 5 "Rechnung\n1991" ist abzusetzen. Er findet das Vorgehen nicht korrekt und ist zudem der\nAnsicht, dass die Zeit für eine seriöse Behandlung in den Fraktionen zu kurz\nwar.\n\nWerner Erni (FDP/RPK) erwähnt die grosse und ausführliche Arbeit der\nRPK. Von einer Absetzung des Traktandums sollte auch wegen den anwe-\nsenden Verwaltungsangestellten abgesehen werden. Er bittet um Durchfüh-\nrung der Rechnung 1991.\n\nEduard Tellenbach (SVP) äussert sich im Namem seiner Fraktion. Die Zeit\nfür die Bearbeitung war wohl kurz, aber mit etwas gutem Willen lässt sich die\nRechnung heute behandeln.\n\nU der Abstaurang wird der Antrag von Christian Gdte mit 17 m 11 Stln-\n\n1.2 Verabschiedung Roberto Gardta, Begrflssang Rnth AschwandeB V4J.1\n\nRatspräsident Anton Steiner verabschiedet Roberto Gardin, welcher wegen\neinem Wohnortswechsel aus dem Gemeinderat zurücktreten musste. Anton\nSteiner erwähnt, dass Roberto Gardin 1990 für den Stadtpräsidenten Jure\nLeuenberger in den Gemeinderat nachgekommen war und gleich in die GPK\ngewählt wurde. Roberto Gardin profilierte sich in dieser kurzen Zeit Er fiel\nvoralkm durch sein soziales Interesse auf. Anton Steiner bedankt sich bei\nRoberto Gardin für die geleistete Arbeit und überreicht ihm die üblichen\nGeschenke (Zinnbecher, Wein, Blumen).\n\nRoberto Gardin erwähnt, dass er auch als Mann die Blumen schätzt Er be-\ndauert den Rücktritt aus dem Gemeinderat sehr, war dies doch eine Arbeit,\nwelche ihm viel Freude und Befriedigung verschaffte. Er fordert die Ge-\nmeinderätinnen und Gemeinderäte auf, weiterhin zu debattieren und ihre\nMeinung kund zu tun. Zeitweise wäre es gut, wenn die persönlichen Interes-\nsen etwas zurückgestellt werden und zur politischen Sache Stellung genom-\nmen würde.\n\nIm Anschluss begrüsst Anton Steiner Ruth Aschwanden im Rat Sie war be-\nreits von 1981 bu 1984 Gemeinderätin, musste damals jedoch zurücktrete x\nals sie Ihre Stellung im Badrestaurant annahm\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 327\n\n4. Mai 1992\n\nIJ Rücktritt Oliver Cascae A LA\n\nMit Schreiben vom 26. April 1992 ersucht Oliver Gasche (NIO) den Bezirks-\nrat Bülach um Entlassung aus dem Gemeinderat Aufgrund beruflicher Wei-\nterbildung ist es ihm aus zeitlichen Gründen nicht mehr möglich, als Ge-\nmeinderat zu amtea\n\n1,4 KteiMAMfh^EnutSclu^dIGlebelekli./TalMkerkrettziiii( S 43\n\nDie Kleine Anfrage von Ernst Schmid vom 28. Februar 1992 wurde vom\nStadtrat am 7, April 1992 beantwortet. Die Antwort wurde den Gerne inderä-\ntinnen und Gemeinderäten zugestellt.\n\nU Ratsnerrenschiessen 1992 V 4.3.2\n\nDas Ratsherrenschiessen 1992 findet am 13. Juni 1992 statt. Anmeldesehluss\nist der 22. Mai 1992. Die Unterlagen werden den Fraktionspräsidenten zuge-\nstellt\n\nl.< All\n\nFolgende Unterlagen waren in der Aktenauflage einsehbar:\n- Protokoll der 29. Bürositzung\n- Geschäftskontrolle Gemeinderat\n- Offene Geschäfte Gemeinderat\n- Beantwortung Kleine Anfrage Ernst Schmid\n- Schreiben Gesundheitskommission an Büro Gemeinderat und Antwort\n\nGPK\n- Rücktritt Roberto Gardin und Ersatzwahl von Ruth Aschwanden\n\nProtokoll der 21. Sitzung vom 4 April 1992\n\nFolgende zwei Aenderungen werden aufgenommen:\n\nS. 320: Die RPK hat das Spital ohne den Stadtrat besucht.\nS. 323: Das Datum des Protokolls .st nicht der 7. Man: 1992, sondern der 7. April\n1992.\nDas vorliegende Protokoll wird mit den Aenderungen genehmigt.\n\nOrientierung von Stadtrat Jacques Mettler über das Alterszentrum\nGibelelch A 3.2 2/L 222\n\nStadtrat Jacques Mettler orientiert über den Projektwettbewerb für die Erweite-\nrung des Alterszentrums Gibdeich. Den 1. Preis erhielt Architekt Walter\nSchindler aus Zürich für sein Projekt "Dreiklang'. Heute Nachmittag um 16.00\nUhr fand eine Pressekonferenz statt. Die Presseunterlagen werden allen Gemein-\nderäten abgegeben (Pressemitteilung/Pläne "Dreiklang'/Berieht des Preisge-\nrichtes). Bei idealem Verlauf der Arbeiten könnte 1994 mit dem Bau begonnen\nwerdet, und 1995/96 könnte der Bezug der erweiterten Alterssiedlung stattfinden.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 328 -\n\ntrnuNGvOM 4. Mai 1992\n\nAUerewohniragen In Zentrum, Motto* Walter Beraer und Mitunter-\nzeichnende, Ueberweisung L 2.2,8\n\nDer Motionär Walter Beraer (LdU) ist vorlaufig noch nicht bereit, die Motion in\nein Postulat umzuwandeln. Er würde gerne noch Stellungnahmen vom Stadtrat\nund aus dem Gemeinderat hören.\n\nSR Erich Klaus erwähnt die vorhergebenden Informationen von Jacques Mettler\nüber den Projektwettbewerb als weiteren Grund gegen diese Motion (schauen\nwas das Alterszentrum bringt).\n\nWerner Brühlmann (FDP) äussert sich im Namen seiner Fraktion gegen eine\nUeberweisung der Motion, da die finanziellen Folgen für die Stadt unterschätzt\nwerden. Die Mietpreise für diese Wohnungen würden höher als vom Motionar\nerhofft. Die FDP unterstützt weiterhin das Altersleitbild. Diese Motion führt je-\ndoch zu weit\n\nKurt Schwaighofer (CVP) berichtet, dass die CVF die Idee unterstützenswert fin-\ndet. Es müssen jedoch noch einige Randbedingungen geklärt werden. Das Bau-\nland müsste gesichert sein, damit die Kosten abgeschätzt werden könnten. Die\nCVP wäre für die Ucbcrweisung als Postulat, nicht jedoch als Motion.\n\nChristine Schärer (NIO) erwähnt den idealen Platz für Alterswohnungen. In er-\nster Linie sollte das Land sichergestellt werden, da die Gemeinde relativ wenig\nLandreserven im Zentrum besitzt. Ueber die Nutzung kann später noch entschie-\nden werden, desshalb spricht sie sich für die Ueberweisung der Motion aus.\n\nValentin Perego (FDP) ist der Ansicht, dass nicht die Stadt als Bauherr von Al-\nterswohnungen auftreten sollte, sondern den privaten Bau unterstützen sollte.\nZudem sollte sich das Bewohnerbild durchmischt zeigen (nicht Minialtersheim).\nDer Umbau des Hochhauses könnte den Bedarf laut Altersleitbild abdecken. Er\nist sowohl gegen die Ueberweisung der Motion, als auch gegen die Ueberweisung\ndes Postulates.\n\nEduard Tcllenbach (SVP) ist der Ansicht, dass zum heutigen Zeitpunkt diese Mo-\ntion nicht nötig ist Das Alterszentrum sollte zuerst verwirklicht werden. Die vor-\ngeschlagene Parzelle ist zu klein. Auch später wird es Möglichkeiten geben, im\nZentrum Land oder Häuser zu kaufen. Er ist ebenfalls gegen eine Ueberweisung\nsowohl als Motion als auch als Postulat\n\nBruno Tenger (GV) äussert sich wegen dem idealen Standort für die Ueberwei-\nsung als Postulat\n\nKart Schwaighofer gibt zu bedenken, dass Alterswohnungen anderen (evtl grös-\nseren) Wohnraum frei machen würde. Alterswohnungen gehören ins Zentrum\nnicht an den Stadtrand. Bei einer Motion wäre der Handlungsraum jedoch zu eng.\nEin Postulat kann vom Stadtrat mit relativ geringem Aufwand bearbeitet werden.\n\nWalter Berner macht sich noch einmal für die Motion stark. Das Projekt könnte\nbis 1995 verwirklicht werden. Der Standort ist ideal. 700 m1 könnten zu 65% ge-\noutet werden, was mit dem Dachgeschoss etwa 8-10 Wohnungen ergäbe. Er ist\nder Ansicht, dass die Motion gut ist, aber leider wohl aus der falschen* Partei\nkommt. In Anbetracht der Aeusserungen ist er gegen seine Ueberzeugung bereit,\ncie Motion in ein Postulat umzuwandeln.\n\nIn der Abstimmung wird das Postulat mit 23 : 12 Stimmen an den Stadtrat aber-\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON .329\n\n4. Mai 1992\n\n4. Alterswohnungen im Z«ntmm, Motion Walter Berner und Mitunter-\nzeichnende, Ueberweisung L 22.8\n\nDer Gemeinderat\n\n• gestützt auf die Verhandlungen von heute und den Antrag des Stadtrates vom\n22. April 1992 •\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Motion von Walter Berner und Mitunterzeichnende betreffend "Alters-\nwohnungen im Zentrum" wird in ein Postulat umgewandelt und an den Stadtrat\nüberwiesen,\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Fürsorgevorstand\n- Sozialamt\n- Finanzverwaltung\n- Bauamt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 330\n\nSITZUNG VOM 4. Mai 1992\n\n5. Genehmigung der Jahresrechnung 1991 F 4.6.6\n\nDer Ratspräsident erklärt das Vorgehen zur Genehmigung der Rechnung. Zuerst\nwird eine Eintretensdebatte durchgeführt. Bei beschlossenem Eintreter erfolgt\neine Detailberatung mit der Unterteilung in Laufende Rechnung, Investitions-\nrechnung im Verwaltungsvermögen, Investitionsrechnung im Finanzvermögen,\nSchlussabstimmung und Abstimmung über den Antrag von Stadtra und Gemein-\nderat.\n\nEintretensdebatte:\n\nWerner Erni, Präsident der Rechnungsprüfungskommission, orientiert über die\nPrüfung der Jahresrechnung 1991.\n\nDie Rechnung der Stad» Opfikon schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr.\n189'447.48 gegenüber dem budgetierten Aufwandüberschuss von Fr. 1'762'487.~\nab. Dies ergibt eine Budgetabweichung von Fr. 1*951*934.48.\n\nDas Eigenkapital erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr von ca. Fr. 23,2 Mio auf\nFr. 23'388'086.87. Das Reinvermögen beträgt am Ende des Rechnungsjahres\n(inkl. Werke) aber nur noch Fr. 1,83 Mio (Vorjahr Fr. •',74 Mio).\n\nDas noch abzuschreibende Verwaltungsvermögen beträgt am Ende des Rech-\nnungsjahres ca. Fr. 27,4 Mio inkl. Werke und ca. Fr. 20,5 Mio exld. Werke und zu-\nsätzlich Fr. 2,171 Mio Darlehen, die nicht abzuschreiben sind.\n\nDie Vermögenslage der Stadt Opfikon erweist sich nach wie vor noch als knapp\ngenügend. Die Steuerquote von 87 % war für das Budget 1991 allein betrachtet\neher Vnapp, wurde aber mit den Ueberschü&sen der Grund- und Handänderungs-\nsteuern doch noch positiv erreicht, resp. überschritten. Zukünftig kann aber die-\nser Ansatz nur bei verminderten Ausgaben oder entsprechender Mehreinnahmen\ngehalten werden.\n\nDer Bericht des Finanzvorstandes zur Jahresrechnung 1991 wird von der RPK\nbegrüsst. Ebenso die Fi.ianzkennzahlen der Seiten AI bis A17. Sie werden von\nder Kommission als wertvolle Informationen betrachtet, geschätzt und zur Publi-\nkation empfohler..\n\nNach einem längeren Referat kommt der RPK-Präsident zu folgenden RPK-\nMeinungen:\n\n1. Der St -ueransatz von 87 % für das Budget 1991 allein betrachtet war eher zu\ntief.\n\n2. Grund- und Handänderungssteuern werden in den zukünftigen Jahren kaum\nmehr zusätzlich zum Budget so positiv in Erscheinung treten (je nach Ent-\nwicklung der Konjunktur) auch wenn 1991 noch sehr gut da steht.\n\n3. Die langfristige Finanzplanung ist auf der Basis des Finanzplanes aufzu-\nbauen und auch einzuhalten. Besonders zu beachten sind die selbstgesteck-\nten Ziele des Stadtrates:\n- "Das Reinvermögen 1995 soll mindestens 35 Steuerprozente betragen."\n- "Die zusätzliche Fremdfinanzierung der Jahre 91 bis 95 beträgt ca. Fr. 20\n\nMio'.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 331 -\n\nSITZUNOVOM 4. Mai 1992\n\n4. Zusätzliche Abschreibungen sind unbedingt zu budgetieren und aus den\nUeberschüssen der Grund- und Handänderungssteuern zu finanzieren, um\ndie erhöhten Zinslasten zu reduzieren.\n\n5. Der Selbsfinanzierungsgrad sollte zukünftig immer mindestens 60 - SO % be-\ntragen (1991:36,83 %).\n\n6. Die Investitionen sind nach Prioritäten zu regeln.\n\n7. Auch das Jahr 1992 wird uns einen budgetgerechten Abschied bringen.\n\nDie RPK hat an mehreren Sitzungen die Rechnung 1991 geprüft und die noch of-\nfenen Fragen konnten mit dem Finanzvorstand und dem Finanzverwalter, sowie\nauch mit den Abteilungsvorständen des Stadtrates, teils schriftlich, teils mündlich\nbereinigt werden.\n\nWerner Erni dankt nochmals für die kompetenten und teils recht weitreichenden\nBegründungen und Stellungnahmen. Er dankt auch der Verwaltung für die gelei-\nstete Arbeit und den Abteilungen für die Einhaltung des Budgets. Er ersucht um\nEintreten auf die Rechnung 1991.\n\nFinanzvorstand Karl Pfistei erwähnt seinen Kurzbericht, welcher über Abwei-\nchungen Auskunft gibt. Er will diese Zahlen nicht wiederholen. Er äussert sich\nkurz über Gegenwart und Zukunft und gibt zu bedenken, dass:\n\nsich die Finanzlage verschlechtert.\ndie Selbstfinanzierung unter 37 % gesunken ist.\nFr. 82 Mio Fremdkapital im Umlauf sind (davon Fr. 63 Mio als langfristige\nAnlagen).\ndas Reinvermögen sich rasch abbaut (1991 um über Fr. 6 Mio auf unter Fr. 2\nMio).\nder Aufwand um über 63 % zugenommen hat, während die Steuereinnah-\nmen sich im gleichen Zeitraum nur um 36 % erhöht haben.\nder Aufwand reduziert werden muss (sparen).\neventuell eine Kombination mit Steuerfusserhöhung getroffen werden muss.\ndie Uebernahme der Scherrer Erben AG keine Besserung der Finanzlage\nerbringt (nur Buchwert).\n\nKarl Pfister bedankt sich bei der RPK für die Prüfung und die gute Zusammenar-\nbeit. Er ist für Eintreten und Bewilligung der Jahresrechnung.\n\nIm Namen ihrer Fraktionen sind Eduard Tellenbach (SVP), Walter Epli (CVF)\nund Valentin Perego (FDP) für Eintreten Es werden dabei einige Punkte zu Be-\ndenken gegeben (zu hohe Ausgaben, Personalkostensteigerung, Steuerfuss beibe-\nhalten, fehlende Subventionsgelder, hohe Nettoaufwandsteigerung in einigen\nAbteilungen seit 1989 (bis zu 92\\5 %!)).\n\nEintreten ist unbestritten nod damit beschlossen.\n\nDetailberatung;\n(siehe Abschied RPK)\n\nWerner Erni erteilt nun den Kommentar der RPK zur\n\nLaufenden Rechnung (Seiten 8-88)\n\nPos. 10 Legislativ« and Exekutive\nNettoaufwand Fr. 531'516.85\nBudget Fr. 549*800.-\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON - 332 -\n\n4. Mai 1992\n\nPoi. 15 PrfisidlaiaDteilunf\nNettoaufwand Fr. 2'124*225.60\nBudget Fr. 2*062*350.-\n\nPos.20BauMt\nNettoaufwand Fr. 3*954*05325\nBudget Fr. 3*723*860.-\n\nPoi. 25 Städtische Werke\nNettoaufwand Fr. 84*666.90\nBudget Fr. 95*600.-\n\nR». 2530 Wasserwerk\nNettoertrag Fr. 103*961.50 (als Einlage in den Spezialfinanzierungsfond)\n\nPos. 2550 EkktrizUitswcrk\nNettoertrag Fr. 637700.65 (Fr. 165*040.- für zusätzliche Abschreibungen, Fr.\n472*660.65 als Einlage in den Spezialfinanzierungsfond)\n\nPos. 30 Jugendabteilo&t\nNettoaufwand Fr. 278*043.40\nBudget Fr. 273*100.-\n\nPos. 32 Sport- und Vereinsabteilung\nNettoaufwand Fr. 1'338'862.95\nBudget Fr. 1*477*190.-\n\nPos. 35 GenudbeitsabteUnag\nNettoaufwand Fr. 1'365'986.7Q\nBudget Fr. 1*372*715.-\n\nPos, 40 Allgemeine Abteilung\nNettoaufwand Fr. 2*694*988.15\nBudget Fr. 2*813*412.-\n\nPos. 45 Sozialamt\nNettoaufwand Fr. 4*253*510.78\nBudget Fr. 4'13y050.-\nFritz Schar erkundigt sich bei SR Erich Klaus, wie die Einnahmen in der Cafete-\nria dennassen steigen konnten, wahrend die Ausgaben für Lebensmittel nur rela-\ntiv gering anstiegen. Erich Klaus begründet dies mit der massiven Erhöhung der\nverkauften Essen. Genaue Zahlen kann er jedoch nicht nennen. Fritz Schar ist\nvon der Antwort befriedigt.\n\nPos. 50 Schule\nNettoaufwand Fr. 11*131753.45\nBudget Fr. 10*841*700.-\n\nPos. 60 Uebrife Bebörden ud Amtitdtai\nNettoaufwand Fr. 265*493.10\nBudget Fr. 256*740.-\n\nPot. 60 noauabteUiuu • Steoeramt\nNettoertrag Fr. 36*951*167.02\nBudget Fr. 35*436*700.-\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 333 -\n\nSJTZUNOVGM 4. Mai 1992\n\nPos. <1 FlnuzabteUang - Liegenschaften\nNettoaufwand Fr. 27?879.~\nBudget Fr, 247050.-\n\nPot. <0 Flnanzabteiliutg - Verwaltung\nNettoaufwand Fr. 8'46T739.21\nBudget Fr. 9*350-890.-\n\nAlk Positlooen werden ohne Gegenantrag genehmigt,\n\nDer Rat stimmt mit 32 : 0 Ja-Stimme« der Laufenden Rechnung zu.\n\nInvestitionsrechnung im Verwaltungsvennögen (S. 92 • 106)\n\nPos. 20 Rauamt\nNettoausgaben Fr. 2'84(r094.25\nBudget Fr. 2*521*000,-\nStadtrat Bruno Tantanini beantwortet eine Frage von Valentin Perego über die\nausstehenden Kanalanschlussgebähren (Depot) in der Höhe von über zwei Mil-\nlionen Franken. Nach der Baubewilligung wird ein Depot verlangt Nach Ab-\nschluss der Geb&udeschatzung werden die definitiven Gebühren veranlasst.\nValentin Perego ist von der Antwort befriedigt\n\nPos. 25 Städtische Werke • Wasserwerk\nNettoertrag Fr. 204*502,40\nBudget Fr. 337000.- (Ausgawn)\n\nPos. 26 Städtische Werke - Elektrizitätswerk\nNettoausgaben Fr. 846*061.95\nBudget Fr. 545*000.-\n\nPos. 32 Sport- und Vereinsabteilung\nNettoausgaben Fr. 24*971.05\nBudget Fr. SffOOO.-\n\nPos.35^ sundbeitsabtdlimt\nNett—r *iben Fr. 5758'656.35\nBudg^ ' r. 3'734'000.-\nThemaARA:\nValentin Perego (FDP) erkundigt sich bei Stadtrat HansPeter Friess über die\nSubventionsgelder. Es sind wesentlich weniger Gelder eingetroffen als die erwar-\nteten Fr. 23 Mio und dies obwohl mehr Aufwand betrieben worden ist. Er fragt,\nob die ausstehenden Subventionen noch eintreffen. Im weiteren intressiert ihn,\nwie es mit den Eigenaurwendungen aussieht (wie vorgesehen, höher, kleiner?)\nund wie hoch der Aufwand für Opfikon ist HansPeter Friess teilt mit, dass ein\nTeil der Subventionen eingetroffen ist Der Bund hat die Subventionen zugesi-\nchert, daher wird keine Senkung der Subventionen erwartet Der Bau wird etwas\ngünstiger, das Budget kann eingehalten werden. Genaue Zahlen kann er gegen-\nwärtig nicht bekannt geben. Weitere Informationen werden folgea\n\nPos. 40 Allgemeine Abteilung\nNettoausgaben Fr. 91'856.-\nBudgetFrTl 15*000.-\n\nPos. 61 Lteaensehaftea Verwaltung\nNettoausgaben Fr. l'948' 175.85\nBudget Fr. 3'060-OOa-\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 334 -\n\nsrrzuHGvOM 4. Mai 1992\n\nPos. 65 Flnanzabteilunz\nNettoeinnahmen Fr. 282'732,--\nBudget Fr. 309'OOQ.- (Ausgaben)\n\nDer Rat stimmt all« Position«« ohne Gegenantrag zu.\n\nDie Beratungen über die Invesüüonsrcchnung im Verwaltungsvermögen sind so-\nmj. zu Ende. CHe effektiven Netto-Investitionen 1991 betragen Fr. lT'030'929.05\n(Budget Fr. 10"991'000.-).\n\nDer Rat stimmt der Investitionsrechnung im Verwaltungsvermögen mit 33 : 0\nStimmen zu.\n\nInvestitionsrechnung im Finanzvermögen (S. 111-113)\n\nPos. 95 Flnanzabteiiang (FV)\nNettoausgaben Fr. 1'569'468.55\nBudget FrTS'OOO'OOO.-\n\nDer Rat stimmt der Investitionsrechnung Im Finanzvennögen mit 34 : 0 Stimmen\nzu.\n\nIn der Schlussabstimmung stimmt der Rat der Rechnung 1991 der Stadt Opfikon\nmit 34:0 Stimmen zu.\n\nSchlussantrag der RPK und des Stadtrates\n\nWerner Erni beantragt:\n\n1. Die vorstehende Guts- und Sonderrechnung für das Jahr 1991 wird geneh-\nmigt.\n\n2. Der Ertragsüberschuss von Fr. 189*447.48 wird dem Kapitalkonto zugeführt.\n\nDer Antrag wird mit 34:0 Stimmen gutgeheissen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 335 -\n\nsnzuNQWOH 4. Mai 1992\n\n5. Genehmigung der Jahresrechnung 1991 F 4.6.6\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 4. Februar 1992 und den Antrag der\nRPK vom 8. April 1992-\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Die Guts- und die Sonderrechnung der Stadt Opfikon für das Jahr 1991 wird ge-\nnehmigt\n\n2. Der Ertragsüberschuss von Fr. 189'447.48 wird zu Gunsten des Kapitalkontos\nverbucht\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Bezirksrat Bülach\n- Stadtrat\n- Finanzvorstand\n- Werkvorstand\n- Schulpflege\n- Fürsorge- und Vormundschaftsbehörde\n- Städtische Werke\n- Finanzverwaltung\n- Büro Gemeinderat\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON • 336 -\n\n*TZUMQ VOM 4. Mai 1992\n\n6. WaUeflfemiM$37dcrGemelndeonliiiutg V 4.3.2\n\n41 Gebete Wahl des Ratsprlsideatai\n\nDer Vorsitzende der Interfraktionellen Konferenz, Christian Götz, schlägt\nals Ratspräsidenten von\n\n- David Häne, NIO\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt:\n\nZahl der Anwesenden 35\nEingegangene Wahlzettel 35\nabzugßchleere Wahlzettel 2\nabzüglich ungültige Wahlzettel 0\nmaßgebende Zahl der Wahlzettel 33\n\nAbsolutes Mehr 17\n\ngewählt ist David Häne mit 28\nStimmen\n\nvereinzelte Stimmen 5\n\nTotal 33\n\nAnton Steiner verabschiedet sich als Ratspräsident. Er bedankt sich bei den\nRatsmitgliedern und beim Stadtrat für die gute Zusammenarbeit. Sein Ratspräsi-\ndentenjahr war verbunden mit den Festaktivitäten anlässlich der 700-Jahr-Feier\nder Eidgenossenschaft, was ihm viele Feste, Begegnungen und Gespräche ver-\nschaffte. Er hat in diesem Jahr vieles gelernt, was man an keiner Schule lernen\nkann. Er wünscht David Häne ein gleich gutes Jahr wie er gehabt hat.\n\nDavid Häne bedankt sich bei Anton Steiner im Namen des gesamten Gemeinde-\nrates für seinen Einsatz als Ratspräsident. Als Geschenk erhält er eine Weinka-\nraffe aus Kristallglas und eine gute Flasche Wein und die obligaten Blumen.\n\nIn Anbetracht des fortgeschrittenen Zeitpunktes verzichtet David Häne auf seine\nvorbereitete Rede. Er bedankt sich für die Wahl und macht bekannt, dass das an-\nschliessende Essen bei etwas Musik nicht in der Cafeteria Gibeleich, sondern im\nForum stattfindet\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nden Gewählten\nBezirksrat\nStadtrat\nStadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 337 •\n\ntnzuNO VOM 4. Mai 1992\ni\n\n«J Geheime Wahl des 1. Vizeprlsldeatea\n\nDer Sprecher der Interfraktionellen Konferenz, Christian Götz, schlägt als l, Vi-\nzepräsidenten vor\n\nFranz Schneller, GV\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt Die geheime Wahl ergibt:\n\nZahl der Anwesenden 35\nEingegangene Wahlzettel 35\nabzüglich leere Wahlzettel 3\nabzüglich ungültige Wahlzettel 0\nmaßgebende Zahl der Wahlzettel 32\n\nAbsolutes Mehr 17\n\ngewählt ist Franz Schneller mit 29\nStimmen\n\nvereinzelte Stimmen 3\n\nTotal 32\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\nden Gewählten\nBezirksrat\nStadtrat\nStadtkanzlei\n\n63 Geheime Wahl de* 2. Vizepräsidenten\n\nChristian Götz, Sprecher der Interfraktionellen Konferenz, schlägt als 2, Vizeprä-\nsidenten vor\n\nFlorian Caprez, SVP\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Die geheime Wahl ergibt:\n\nZahl der Anwesenden 35\nEingegangene Wahlzettel 35\nabzüglich leere Wahlzettel l\nabzüglich ungültige Wahlzettel 0\nmaßgebende Zahl der Wahlzettel 34\n\nAbsolutes Mehr 18\n\ngewählt ist Florian Caprez mit 31\nStimmen\n\nvereinzelte Stimmen 3\n\nTotal 34\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -338-\n\n4. M*i 1992\n\nMitteilung ^urch Protokollauszug an:\n\nden Gewählten\nBezirksrat\nStadtrat\nStadikanzlei\n\nM Otae Wahl TM drei\n\nEH; Interfraktionelle Konfcrnz schlägt als Stimmenzähler vor:\n\nErich Bader, EVP\nPeter Bührer, FDP\nKurt Schwaighofcr, CVF\n\nDer Wahtvorschlag wird nicht vermehrt Die Vorgeschlagenen sind somit ohneahtvorschlag *\nLBtntgfewtUt\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\ndie Gewählten\nSudtrat\nStadtkanzlei\n\n«3 Waal eines GPK-Mltglkdes\n\nAls Nachfolgerin für Roberto Gardin schlägt die Interfraktionelle Konfernz Ruth\nAschwanden als neues GPK-Mitglied vor.\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt Ruth Ascbvnuiden ist somit ohne Gegen-\nantraf gewählt\n\nMitteilung durch Protokollauszug an:\n\ndie Gewählte\nStadtrat\nStadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 339\n\n4. Mai 1992\n\nSchlu&j der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. David Häne\nmacht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss $ 151 des Gemeindegesetzes aufmerk-\nsam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, 8180 Bülach.\n\nOpfikon, 6. Mai 1992\nFür richtiges Protokoll\n\nDer Ratssekretär:\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFiKON\n\n4. Mai 1992\n\n-340-\n\nProtofcall pprtfe Datum:\n\nDer Präsident.\n\nDer 1. Vizepräsident:\n\n.1\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\nCfoutara\n\n\n


parent_type: meeting

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

format: application/pdf

text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM Q2 ' 48sF'ebruar  1981\n\nPro toko l l\n\nde r  33 .  S i t zung\n\nMontag,  02.  Februar  1981\n\n19 .00  Uh r  b i s  20 .L5  Uh r\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsident Hugo Jung\n\n31 Mi tg l ieder\n\nWa1ter Büchi (krank)\nErnst  Hi rschi  (beruf l ich)\nErika Kofmehl (krank)\nWerner Surber (Ferien)\nTheodor  UIr ich (Fer ien)\n\nRatssekretär lr lerner Pfenninger\n\nVors i t z :\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nProtokol l :\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 02 . Februa r  1981\n\nGeschäf te\n\nl .  M i t t e i l ungen\n\n1 .  I  Op f i ke r  Sk ime is te rscha f t\n\nL .2 Vorverschiebung e iner  Gemeinderatss i tzung\n\n2 .  Genehmigung  de r  P ro toko l l e  de r  30 . ,  31 .  und  32 .\nSi tzung\n\n3. Baumpflanzungen (Grünräume)\n- Postulat Sruno Tantanini und Mitunterzeichner\n\nBegründung\nBeschlussfassung der  Ueberweisung an den Stadt-\nrat\n\nBew i l l i gung  e i nes  K red i t es  von  F r .  405 r000 . - -\nfür  den Bau der  Kanal isat ion Hohenst iegeln I I I .  Te i l\n\nBewj- I l igung e ines Kredj - tes von Fr  .  L '200 |  000.  - -\nzu Handen der Volksabstimmung zur Sanierung der\nL iegenschaf t  Dor fs t rasse 32 und Umwandlung j -n  e in\nre ines Ortsmuseum\n\n486\n\n4 .\n\n5 .\n\n\n\n1 .\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 02 .  Feb rua r  1981\n\nMittei lungen\n\n1 .1  Op f i ke r  Sk ime is te rscha f t  1981 F  L .4  . 2\n\nAus Anlass des 20-jährj-gen Bestehens des Skiclubs\nGlattbrugg organisiert er für al le Skisportfreunde\nvon Opfikon-Glattbrugg am 08. Februar 1981 die er-\nste Opfiker Skimeisterschaft. Teilnahmeberechtigt\nsind al le Mitarbeiteri-nnen und Mitarbeiter von Orts-\nvereinenr Verwaltungen, Behörden und Organisationen\nvon Opfikon - nebst al len Einwohnern der Stadt Opfi-\nkon ab Jahrgang L967. Anmeldungen für eine Behörden-\nmannschaft sind anschliessend an die Sitzung dem Se-\nkretär bekanntzugeben.\n\nL.2 Vorverschiebung e iner  Gemeinderatss i tzung s  1 .4 .1\n\nfnfolge Abwesenhej-t des Stadtrates am 07. September\n1981 wünscht  er ,  dass d ie auf  d iesen Termin festge-\nlegte Gemeinderatssitzung um eine lVoche, also auf den\n31.  August  1981,  vorverschoben werde.  Das Büro ent-\nspricht diesem Begehren.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNGVOM 02. Februar  1981 488\n\n2. Genehrnigung der Protokolle der\nS i t zung\n\n30 . ,  3 I .  und  32 .\n\nD ie  P ro toko l l e  de r  30 . ,  31  und  32 .  S i t zung  vom\n01 .  und  15 .  Dezember  1980  sow ie  vom 19 .  Januar\n1981 werden genehmigt .\n\n3. Baumpflanzungen (Grünräume)\n- Postulat Bruno Tantanini und Mitunterzeichner\n- Begründung\n\nBeschlussfassung der  Ueberweisung an den Stadt-\nr a t  B  1 .3 .2 /B  L .4 .6\n\nDer Postulant begründet sein von vier Mitunterzeichnern\nvom 24.  November 1980 dat ier tes Postu lat  bet ref fend Baum-\npf lanzungen.  Er  b i t te t  den Rat  um Ueberweisung an den\nStad t ra t .\n\nWerner Burri  tei l t  namens der SVP/BGB-Fraktion mit, dass\ndas fn teresse für  e ine wohnl iche Stadt  vorhanden sei .  Er\nweis t  jedoch auf  d ie  Nachte i le  h in ,  welche d ie Er füI lung\ndes Postu lates mi t  s ich br ingt ,  z .B.  vermehrte Unterhal ts-\narbeiten, Mehraufwand für Strassenreinigungen, erhöhte Un-\nfa l lgefahren in fo lge des grösseren Laubanfa l les usr^ / .  E in\nAntrag wi rd aber  n icht  geste l l t .\n\nMar ianne Bol le ter  erk lär t ,  dass s j -ch d ie FdP-Frakt ion an\nder  Form des Postu lates gestossen habe;  d ieses ze ige eher\nin Richtung Moti-on. Dj-e Fraktion sei aber dennoch für Ueber-\nweisung.\n\nStadtrat Werner Kobel macht den Gemeinderat auf\nsequenzen aufmerksam. Bei einem Vollbestand an\neine Mehrarbeit zu er\\^/arten; folgl ich muss mehr\ne ingeste l l t  werden.\n\ndie Kon-\nBäumen ist\n\nPersonal\n\nEs wj - rd ke in Ablehnungsantrag gesteI l t .  Der  Rat  s t immt\nder Ueberweisung an den Stadtrat ohne Abstimmung zv.\n\nSpätestens in zwölf Monaten wird der Gemeinderat vom\nStadtrat  d ie  Antwor t  erhal ten.\n\n\n\n4 .\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 02 . Februar  1981\n\nBew i l l i gung  e i nes  K red i t es  von  F r .  405 '000 . - -\nfür den Bau der Kanalisation Hohenstiegeln\nI I I .  Te i I\n\n489\n\nK  1 .1 .2\n\nHeinz Mäder begründet den\nkommissGn und beantragt,\nverändert zum Beschluss zu\n\nAntrag der Rechnungsprüfungs-\ndie Vorlage des Stadtrates un-\n\nerheben.\n\nStadtrat Werner Kobe1 gibt bekannt, dass der Regierungs-\nrat die Subventionierung anerkannt und zugesagt habe. Da-\ngegen seien ke ine e idgenössischen Subvent ionsbej - t räge er-\nhäI t I ich,  wei l  das Einzugsgebiet  zu k le in  se i .\n\nEs wi rd ke in Gegenantrag geste l l t .  Der  Rat  s t immt dem\nstadträtl ichen Antrag ohne Abstimmung zu.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 02 . Februa r  I 98 f\n\nDer Gemeinderat\n\ngestütz t  auf  den Antrag des Stadtrates vom\n07 .  ok tobe r  f 980\n\nbesch l i ess t !\n\nDas Projekt mit Kostenvoranschlag für die\nKanal isat ion Hohenst iegeln I f I .  Te i l  w i rd\ngenehmigt .\n\nDe r  e r f o rde r l i che  K red i t  von  F r .  405 '000 . - -\nwi rd,  bewi l l ig t .\n\nDer  Kredi t  erhöht  oder  reduzier t  s ich a l len-\nfaIls um die Bauteuerung oder Bauverbi l l igung,\ndie zwischen dem Austel len des Kostenvoran-\nschlages (August  1980)  und der  Bauausführung\nen ts teh t .\n\nMi t te i lung an\n\nStadtrat\nBauvorstand\nBetr iebs le i ter  s tädt ische Werke\nFinanzverwaltung\nStadt ingenieur\n\n- Bauamt\nStadtkanzle i\n\n490\n\n1 .\n\n2.\n\n3 .\n\n4 .\n\n\n\n. l\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 02.  Februar  1981 49L\n\n5 .  Bew i l l i gung  e i nes  K red i t es  von  F r .  I ' 200 r000 . - -\nzu Handen der Volksabstimmung zur Sanierung der\nL iegenschaf t  Dor fs t rasse 32 und Umwandlung in  e in\nre i nes  Or t smuseum L  2 .2 .2\n\nEi-ntretensdebatte\n\nHans Rosenberger stel l t  namens der Rechnungsprüfungs-\nf f i t rag,  n icht  auf  das Geschäf t  e inzu-\nt re ten und d ieses an den Stadtrat  zurückzuweisen.  Er\nbegründet den Antrag und macht darauf aufmerksam, dass\ndie Rechnungsprüfungskommission am Erhalt der Liegen-\nscha f t  i n te ress ie r t  se i .  D ie  Kommiss ion  habe  s i ch  d ie\nMühe genonrmen und mögliche Lösungsvorschläge aufgezeigt.\nEs müsse daher  e in  Pro jekt  vorgelegt  werden,  welches at -\nt rakt iv  gesta l te t  werden kann.\n\nStadtpräsident Bruno Begnj- verweist auf dj-e vorgesehenen\nVerwendungsmöglichkeiten gemäss Raumprogramm. Die Vor-\nschläge können jederzei t  noch geänder t  werden.  AIs  Trä-\ngerschaf t  besteht  d ie  Arbei tsgruppe Ortsmuseum, welche\nsehr  akt iv  und in  der  Lage is t ,  das Ortsmuseum zu füh-\nren und zu verwal ten.  Der  s tadt rät l iche Sprecher  hat  auch\nein ige Gedanken zur  Rendi te  angeste l l t ,  welche er  in  Zah-\nlenbeisp ie len vor legt .  Er  b i t te t ,  dem Antrag des Stadt-\nrates zuzust immen.\n\nIderner Burri  votiert für Eintreten namens der SVP/BGB-\nFrakt ion.\n\nRobert Straumann und die Fraktion CVP stimmen für Nicht-\neintreten auf die Vorlage und Rückweisung an den Stadt-\nr a t .\n\nJürg Lanz beantragt im Auftrage der EVP-Fraktion für\nRückweisuf l9 ,  n j -cht  aber  für  Ablehnung.  Gle ichzei t , ig\näusser t  er  den lVunsch,  dass der  Stadtrat  zwei  oder  dre i\nVar ianten e ines neuen Antrages zum Entscheid vor legen\nmöch te .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 02 ' Februa r  1981 492\n\ni .\n\nI\n\nJürg Leuenberger stel l t  für d.en Gemeindeverein den An-\nt rag auf  E int reten.\n\nBr ig i t te  Spörndl i  und d ie SP-Frakt ion beantragen Rück-\nweisung des Geschäf tes an den Stadtrat  zur  Vor lage\ne ines  besse r  ausgearbe i te ten  P ro jek tes .  Fe rne r  reg t\ns ie  an,  d .ass wei tere In teressenten s ich an der  Kommis-\ns ionsarbei t  bete i l igen können.\n\nHans Rosenberger erkundigt sich, was der Stadtrat bei\nRückweisung und Ablehnung des Geschäftes für Möglich-\nke i ten  bes i t ze .\n\nStadtschre i -ber  Edgar  T ischhauser  er te i l t  d ie  Antwor t .\ni rd ,  muss der  Stadtrat\n\ndas Geschäf t  nochmals behandeln.  Bei  Ablehnung des Ge-\nschäf tes kann der  Stadtrat  e inen Doppelantrag s te l len.\n\nBeat Jordi stel l t  namens der FdP-Fraktj-on den Antrag\nauf Nichteintreten und Rückweisung des Geschäftes an\nden Stadtrat  mi t  dem Auf t ragr  e in  Gesamtpro jekt  vorzu-\nlegen .\n\nDie Abstimmung ergibt 7 Stj-mmen für Eintreten und\n2I  St immen für  Nichte int reten.\n\nDamit  wi rd das Geschäf t  durch den Stadtrat  zurückge-\nnonmen und neu vorgelegt.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 02 .  Feb rua r  1981\n\nDer Gemeinderat\n\nin Abänderung des Antrages des Stadtrates vom\nL2.  August  1980 und gestütz t  auf  den Antrag d.er\nRechnungsprüfungskommission vom 20. Januar 1981\n\nbesch l i ess t :\n\nAuf  den stadt rät . l ichen Antrag zur  Bewi l l igung\ne ines  K red i t es  von  F r .  L ' 200 '000 . - -  zu  Handen\nder  Volksabst immung zur  Sanierung der  L iegen-\nschaf t  Dor fs t rasse 32 und Umwandlung in  e in\nreines Ortsmuseum wird nicht eingetreten und\ndas Geschäf t  an den Stadtrat  zurückgewiesen.\n\nMittei lungl an\n\nStadtrat\n- Arbeitsgruppe Ortsmuseum\n- Liegenschaf tenvorstand\n\nLiegenscha f tenverwal tung\n- Finanzverwaltung\n\nStadtkanzLej-\n\n493\n\naa\n\n1 .\n\n2.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 02 ' Februa r  1981\n\nSchluss der  Si tzung\n\nDer Stadtrat  begehr t  das Wort  n icht .  Gegen d ie Ge-\nschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben.\n\nDer Ratspräsident macht auf die Rekursmöglichkeiten\ngemäss S 15I  des Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nDie nächste Si tzung f indet  am 02.  März 1981 stat t .\n\nFür  r j -cht iges Protokol l\n\nDer  Ratssekretär\n\nW. Pfenninger\n\n494\n\ni{\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNGVOM 02. Februarl-98f\n\nt\n\nProtokoll  geprüft\n\nDer Ratspräsident\n\nDer l .  V izepräs ident\n\nDer 2. Vizepräsident\n\ny'/' frol/v\n\n\n


1999_09_01_Trafo Bruggacker.doc

parent_type: affair

text: Rechnungsprüfungskommission\r\n\n\r\n\nErneuerung Transformatorenstation Bruggacker mit Anpassung \r\n\nder Mittel- und Niederspannungskabelanlage\r\n\n\r\n\nGenehmigung der Bauabrechnung                                                                    E 2.1.3\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\nBericht\r\n\n\r\n\nAm 26. Januar 1998 bewilligte der Gemeinderat zu Lasten der Investitions-\r\n\nrechnung des Elektrizitätswerkes einen Bruttokredit von Fr. 550'000.- für die\r\n\nErneuerung der Transformatorenstation Bruggacker mit Anpassung der Mittel-\r\n\nund Niederspannungskabelanlage. \r\n\n\r\n\nSchlussabrechnung\r\n\n\r\n\nGemäss Bauabrechnung der Städtischen Werke vom 12. April 1999 betragen\r\n\ndie Nettokosten Fr. 424'168.70. Der Kredit von Fr. 550'000.- wird somit um\r\n\nFr. 125'831.30 unterschritten.\r\n\nGrössere Minderkosten gegenüber dem Kostenvoranschlag ergaben sich bei\r\n\nden Maler- und Baumeisterarbeiten, der Vergabe der Mittelspannungsanlage,                     dem Montageaufwand sowie beim Kauf von Kabeln und Kabelzubehör.\r\n\nMehrkosten fielen bei den Grabarbeiten an.\r\n\n\r\n\nMassgeblich zur Kreditunterschreitung trägt auch der Investitionszulagebeitrag\r\n\ndes Bundes von Fr. 59'839.20 bei. Gemäss Bundesbeschluss über die Erhaltung\r\n\nder Substanz öffentlicher Infrastrukturen beantragten die städtischen Werke\r\n\ndiese Finanzhilfe; anerkennt werden 15% der anrechenbaren Kosten.\r\n\n\r\n\nVergleich zwischen Kostenvoranschlag und Schlussabrechnung:\r\n\n\r\n\n                                                                  Kosten-        Schluss-        Abweichung\r\n\n                                                                 voranschlag  abrechnung\r\n\n\r\n\n1. Erneuerung Transformatorenstation    420'000.00    351'266.o5       -68'733.95\r\n\n\r\n\n2. Anpassung Mittelspannungskabelanl.   30‘000.00      28'168.60       - 1'831.40\r\n\n\r\n\n3. Anpassung Niederspannungskabelanl.100'000.00    104'573.25       + 4'573.25\r\n\n\r\n\n4. Invetitionsbeitrag des Bundes                              0     -59'839.20     - 59'839.20\r\n\n                                                                  ________________________________\r\n\nTotal                                                 Fr.    550'000.00    424'168.70    -125'831.30\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\nDie RPK nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass die Abrechnung Erneuerung \r\n\nTranformatorenstation Bruggacker mit einer erfreulichen Kreditunterschreitung\r\n\nabgeschlossen werden konnte.\r\n\n\r\n\n                 Antrag\r\n\n\r\n\n           Die RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0):\r\n\nDie Bauabrechnung über die Erneuerung der Transformatorenstation Bruggacker\r\n\nmit Anpassung der Mittel- und Niederspannungskabelanlage mit Nettokosten von\r\n\nFr. 424'168.70 zu genehmigen.\r\n\n\r\n\n\r\n\nReferent vor dem Gemeinderat: Erich Weidmann\r\n\n\r\n\n\r\n\nOpfikon, den 01.09.99                             Die Rechnungsprüfungskommission                        \r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n                                                                  Der Präsident:                 Ein Mitglied:\r\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n\t\r\n\n                                                                                Fritz Stoll                       Erich Weidmann\r\n\n


text: \n Rechnungsprüfungskommission \n \n \n Sanierung Niederspannungskabelanlage Oberhauserstrasse, \n Teilstück Talacker- bis Thurgauerstrasse - \n Genehmigung der Bauabrechnung                                    E.2.1.3 \n \nBericht \n \nAm 4. März 1996 bewilligte der Gemeinderat zu Lasten der Investitionsrechnung des \nElektrizitätswerkes einen Kredit von Fr. 242'000.-- für die Sanierung der Niederspan-\nnungskabelanlage Oberhauserstrasse, Teilstück Talacker- bis Thurgauerstrasse. \n \nKosten \n \nKredit Gemeinderat vom 4. März 1996            Fr. 242'000.-- \nTotal Baukosten gemäss Schlussabrechnung    Fr. 224'966.20 \nKreditunterschreitung                  Fr.   17'033.80 \n ==========  \nDie Tiefbauarbeiten konnten mit ca. Fr. 26'000.-- tiefer abgerechnet werden. \nDer Montageaufwand der Werke wurde jedoch um ca. Fr. 8'500.-- zu tief im Voran-\nschlag eingestellt. \nDie RPK hat die sauber geführte Rechnung geprüft und für richtig befunden. \n \nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0): \nDie Bauabrechnung über die Sanierung der Niederspannungskabelanlage Ober-\nhauserstrasse, Teilstück Talacker- bis Thurgauerstrasse, mit Baukosten von \nFr. 224'966.20 zu genehmigen. \n \nReferent vor dem Gemeinderat: Albert Steffen \n \n \nOpfikon, den 27. Januar 1999 \n \n \n                                                             Der Präsident:               Ein Mitglied: \n \n \n \n                                                              Fritz Stoll                    Albert Steffen \n\n\n


text: \nBÜRO GEMEINDERAT \n \nOberhauserstrasse 25 \n8152 Opfikon \nTel. 01/829 81 11 \nFax. 01/829 83 38 \n \n \n \n\n An den Stadtrat und \n die Mitglieder des \n Gemeinderates \n \n 8152 Opfikon \n \n \n \n Opfikon, 22. Mai 2000 \n \n \n \n"Erhöhung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung" \nPostulat der gesamten GPK F 6.3.2 \n _________________________________________________________  \n \n \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nBruno Maurer hat am 22. Mai  2000 im Namen der GPK das beigelegte Postulat \n"Erhöhung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung" eingereicht. \n \nWir geben Ihnen Kenntnis vom Eingang dieses Postulates und bringen dieses \ngemäss dem Art. 40 der Geschäftsordnung des Gemeinderates dem Stadtrat \nund den Ratsmitgliedern im Wortlaut zur Kenntnis. \n \nNach der Begründung im Rat (5. Juni 2000) hat die zuständige Behörde bis zur \nnächsten Gemeinderatssitzung (3. Juli 2000) zu erklären, ob sie bereit ist, das \nPostulat entgegenzunehmen. Ein Ablehnungsantrag ist schriftlich zu begründen \n(Art. 46 GO GR). \n \n Mit freundlichen Grüssen \n \n BÜRO DES GEMEINDERATES \n Die Ratspräsidentin: Der Sekretär: \n \n \n \n P. Bättig  R. Würsch \n \nKopie z.K. an: \n \n- Gemeinderatsversand \n\n\n\nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \nPräsident \nBruno Maurer \nOberdorfstrasse 10 \n8152  Opfikon \nTelefon 01 / 810 32 22 \nFax 01 / 810 32 36 \ne-mail bruno.maurer@pop.agri.ch \n  Gemeinderat Opfikon \n\nFrau Pia Bättig, Präsidentin \nOberhauserstrasse 25 \nPostfach \n8152  Glattbrugg \n\nGlattbrugg, 11. Mai 2000 \n \n \nPostulat – Erhöhung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung \n \n \nSehr geehrte Frau Bättig \n \n \nDie Geschäftsprüfungskommission des Gemeinderates reicht gemäss Art. 45 der Ge-\nschäftsordnung des Gemeinderates das folgende Postulat ein. \n \n \nDer Stadtrat wird eingeladen, die Tarife für die Kinderbetreuungs-Einrichtungen \nder Stadt (Hort, Kinderkrippe, Verein Tagesfamilien) im folgenden Sinne anzupas-\nsen: \n \nDie Tarife für die abgebenden Eltern werden so festgesetzt, dass bei einem durch-\nschnittlichen Einkommen gemäss Statistik des Kantons Zürich die Kosten für die \nBetreuung durch die kostengünstigste der drei Einrichtungen durch die abge-\nbenden Eltern für das erste Kind voll getragen werden. \n \n \nDie Begründung erfolgt mündlich im Rat. \n \n \n\nMit freundlichen Grüssen \n \n \n \nBruno Maurer, Präsident \n\n \nDie Mitglieder der GPK: \n\n\n


text: \n Rechnungsprüfungskommission \n \n \nUmbau und Erweiterung Feuerwehr- und Werkgebäude \nBauabrechnung L.2.2.3 \n_________________________________________________________________ \n \nAusgangslage \n \nAn der Urnenabstimmung vom 10. März 1996 bewilligte das Volk einen Kredit in der \nHöhe von Fr. 11'723'400.-- für den Umbau und die Erweiterung des Feuerwehr- und \nWerkgebäudes. Durch die Neubewertung der Liegenschaft Morgensonne per 31. \nDezember 1995 musste der Buchwert um Fr. 213'600.-- angehoben werden und \nwurde demzufolge dem bewilligten Gesamtkredit aufgerechnet. Somit erhöhte sich \nder Gesamtkredit auf Fr. 11'937'000.--. \n \nBaukosten \n \nDie Baukosten belaufen sich gemäss Buchhaltungsnachweis vom 8. Dezember 1999 \nauf Fr. 11'283'799.50. \n  \nBewilligter Kredit an der Urne vom 10. März 1996 Fr. 11'723'400.-- \nBuchgewinn Liegenschaft Morgensonne Fr. 213'600.--  \nMassgebender Kredit Fr. 11'937'000.-- \nBauabrechnung 6. Dezember 1999 Fr. 11'283'799.50  \nKreditunterschreitung Fr. 653'200.50 \n ============= \n \nDiese Kreditunterschreitung resultiert gemäss SR vor allem aus günstigen \nArbeitsvergebungen. \n \nBeiträge \n \nFür die Stützpunktfeuerwehr wird durch die Gebäudeversicherung des Kantons \nZürich eine Subvention in der Höhe von ca. Fr. 722'000.-- geleistet. Für die \numweltfreundliche Wärmeerzeugung wurde ebenfalls ein Beitrag in der Höhe von ca. \nFr. 5'000.-- versprochen. \n \nPrüfung der Rechnung \n \nDie RPK hat die Rechnung an mehreren Sitzungen und mit Befragung des Stadtrates \ngeprüft und für richtig befunden. Die RPK erachtet das System nach welchem \nWerkverträge und Rechnungen eingeordnet sind als zu aufwändig für die Prüfung. \nAuch wurde festgestellt, dass für Architektur- und Bauführung keine \nKonkurrenzofferten eingeholt wurden. \n\n\n\n \n \nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (5:0): Die Bauabrechnung für den \nUmbau und die Erweiterung des Feuerwehr- und Werkgebäudes mit einem \nNettoaufwand von Fr. 11'283'799.50 zu genehmigen. \n \n \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat: Anton Steiner \n \n \nOpfikon, den 4. Oktober 2000 \n \n \n Die Rechnungsprüfungskommission \n \n Der Präsident:               Ein Mitglied: \n \n \n \n   Fritz Stoll                   Anton Steiner \n\n\n


text: \nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \n \n \n \nAmtliche Publikationsorgane  \nBestimmung für die Amtsperiode 2002/2006             O 1.6.4 \n \n \n \nBericht \n \nDer Stadt-Anzeiger ist ein wichtiges Organ für die Vereine und leistet deshalb einen \nerheblichen Beitrag für eine lebendige Stadt. \nDen Zürcher Unterländer erachten wir als sinnvolle Ergänzung, um Beschlüsse etc. in \nder Region bekannt zu machen. Denn eine Stadt wie Opfikon hat einen nicht geringen \nEinfluss auf die Nachbargemeinden. \n \nUm in Zukunft die Diskussion über das amtliche Publikationsorgan nicht während des \nWahlkampfes führen zu müssen, empfehlen wir dem Stadtrat die Ernennung auf die \nLegislaturmitte zu verschieben. \n \nAntrag \n \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit 5:0 Stimmen: \n \n1. Als amtliche Publikationsorgane der Stadt Opfikon für die Amtsperiode \n\n2002/2006 werden der Stadt-Anzeiger und der Zürcher Unterländer bezeichnet.  \n \n\n2. Dem Stadtrat wird empfohlen, den Vertrag mit dem Stadt-Anzeiger per 2004 zu \nkündigen und dem Gemeinderat im 2004 einen Antrag zur Bestimmung der \namtlichen Publikationsorgane zu unterbreiten. \n\n \n \n \nReferent: Bruno Maurer \n \n \n \nOpfikon, 18. Februar 2002   Der Präsident:  Ein Mitglied: \n \n \n \n      Bruno Maurer  Jörg Mäder \n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 20. März 2001 \n  _________________ \n \n \n \n \nGenehmigung der Jahresrechnung der Stadt Opfikon für das Jahr 2000 F 4.6.6 \n___________________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 20. März 2001  - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Die Jahres- und Sonderrechnungen der Stadt Opfikon inkl. der Globalbudgets für \n\ndas Jahr 2000 werden genehmigt. \n \n2. Der Ertragsüberschuss von Fr. 9'951'668.17 wird dem Kapitalkonto gutgeschrie-\n\nben. \n \n3. Mitteilung an: \n \n - Bezirksrat Bülach \n - Büro Gemeinderat \n - Stadtrat \n - Finanzvorstand \n - Schulpflege \n - Finanzabteilung \n - Stadtkanzlei \n  VWFIS-Rechnung1 \n\n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n J. Leuenberger H.R. Bauer \n \n\n\n


text: \nRPK: Voranschlag 2000 23. November 1999 Seite   1 \n\nGemeinderat Rechnungsprüfungs-Kommission\n\n \n\nGenehmigung Voranschlag 2000 und \n\nFestsetzung des Steuerfusses \n \n\nBericht \n\nDer Voranschlag 2000 wurde vom Stadtrat am 05. Oktober 1999 verabschiedet und umge-\nhend der Rechnungsprüfungs-Kommission (RPK) zur Verfügung gestellt. \n\nDie RPK hat den Voranschlag 2000 geprüft und der Exekutive schriftliche Fragen zur Beant-\nwortung übermittelt. Zusammen mit verschiedenen Stadträten und Chefbeamten wurden die \nAntworten diskutiert und ergänzt. Die RPK dankt allen Beteiligten - auch denjenigen, die von \nder RPK nicht zur weiteren Befragung aufgeboten wurden - für ihr Engagement und für die \nerteilten mündlichen und schriftlichen Auskünfte. \n\nDie Begründungen des Stadtrates zu einzelnen Positionen sind im Voranschlag bezeichnet \nund im Anhang kommentiert. Sie werden an dieser Stelle nicht mehr wiederholt. \n\nDie RPK beantragt einstimmig (5:0), auf den Voranschlag 2000 einzutreten. \n\n1.  Laufende Rechnung 2000 \n\nFür das Jahr 2000 legt der Stadtrat einen Voranschlag mit einem Aufwand-Überschuss von \nFr. 7'838‘600.- vor. In Erwartung, dass zukünftig die Abschlüsse positiv ausfallen werden, \ndas Rechnungsjahr 1998 einmalig abgeschlossen hat und das laufende Jahr besser als \nbudgetiert abschliessen wird, soll der Steuerfuss um 3% auf 93% reduziert werden. Der Auf-\nwand-Überschuss wird dem Eigenkapital belastet. \n\nIm Jahr 2000 rechnet der Stadtrat mit einer einfachen Staatssteuer von Fr. 32,4 Mio. Dieser \nBetrag liegt um rund 1,2 Mio. über dem Voranschlag 1999. Mit einem veränderten Steuer-\nfuss von 93% der einfachen Staatssteuer werden ordentliche Steuereinnahmen von Fr. 30,1 \nMio. erwartet. Von den Steuerausscheidungen werden Fr. 12 Mio. und von den Grundstück-\ngewinn- und Handänderungs-Steuern Fr. 2,8 Mio. erwartet. \n\nMit den vorgesehenen Investitionen werden im Rechnungsjahr 2000 im Gemeindegut (inkl. \nWerke und Entsorgung) Fr. 4,1 Mio. an ordentlichen Abschreibungen und Fr. 10,6 Mio. an \nzusätzlichen Abschreibungen vorgenommen (siehe Seite K 2). \n\n1.1  Vergleiche mit der Rechnung 1998 \n\nEin Vergleich mit den gesicherten Zahlen aus der Rechnung 1998 zeigt folgende Entwick-\nlung (ohne interne Verrechnungen und Durchlaufende Beiträge): \n\n\n\nRPK: Voranschlag 2000 23. November 1999 Seite   2 \n\n \n\nErtrag Rechnung 98 Voranschlag 2000\n\nGesamtertrag Fr. 110.9 Mio. Fr. 88,6 Mio. \n\nSteuerertrag \n[Steuerfuss] \n\nFr. 65,5Mio. \n[96%] \n\nFr. 47,9 Mio. \n[93%] \n\nEntgelte, Gebühren Fr. 30,9 Mio. Fr. 32.0 Mio. \n\n \n\nAufwand Rechnung 98 Voranschlag 2000\n\nGesamtaufwand Fr. 100,1 Mio. Fr. 96,5 Mio. \n\nPersonalaufwand Fr. 19,5 Mio. Fr. 20,8 Mio. \n\nSachaufwand Fr. 23,5 Mio. Fr. 24,9 Mio. \n\nAbschreibungen (Total VV und FV) Fr. 16,5 Mio. Fr. 15,2 Mio. \n\nBetriebs- und Defizitbeiträge Fr. 15,1 Mio. Fr. 14,6 Mio. \n \n\nDie Abschreibungen bleiben für 2000 überdurchschnittlich hoch budgetiert, aufgrund der \nsehr hohen Investitionstätigkeit und der Absicht, das hoch bewertete Eigenkapital mit weite-\nren Fr. 7,8 Mio. abzubauen. Mit diesem Vorgehen werden die Rechnungen der folgende Jah-\nre entlastet. \n\nDer Steuerkraft-Ausgleich ist mit Fr. 8,0 Mio. eingesetzt und entspricht etwa  \n25 Steuerprozent.  \n\n1.2  Löhne \n\nIm provisorischen Voranschlag ist in der Lohnsumme keine Teuerung berücksichtigt. Für \nStufenanstiege wurden ca. 1,3% eingesetzt und zudem sind zusätzlich 13,1 Stellen vorgese-\nhen. Damit erhöht sich der Personalaufwand um Fr. 1,3 Mio. (6,7%) auf Fr. 20,8 Mio. \n\n1.3  Funktionelle Betrachtung \n\nFolgende Tabelle zeigt, welche Bereiche (Funktionen) den “netto Steuerertrag” konsumieren. \nDer Aufwand berücksichtigt die internen Verrechnungen. (siehe Seite A7 resp. 134) \n\n \n\n \n\n1.4  Spezialfinanzierungen “Werke” (Selbsttragende Institutionen) \n\nDie Werke schliessen alle mit Nettoverlusten ab (Seite A4). Diese Verluste werden den je-\nweiligen Spezialfinanzierungen belastet.  \nDas Wasserwerk hat seit 1.1.96 neben der “ordentlichen” Spezialfinanzierung eine Spezial-\n\n Gesamt-Aufwand Netto-Aufwand \n\nFunktion Nr. Mio. Fr. Anteil Mio. Fr. Anteil \n\nTotal 110,6 100% -  7,8 - 23% \n\nFinanzen und Steuern 9 34,5   31% - 25,5 - 77% \n\n“Werke”  7+8 28,8   26%     1,0     3% \n\nSoziale Wohlfahrt 5 17,5   16%     8,1   24% \n\nBildung (Schule) 2 14,0   13%   13,0   39% \n\nStadt Übriges 0+1+3+4+6 15,8   14%   11,1   34% \n\n\n\nRPK: Voranschlag 2000 23. November 1999 Seite   3 \n\nfinanzierung aus Einnahmeüberschüssen aus der Investitionsrechnung. Dieses Konto redu-\nziert sich per Ende 2000 auf NULL.   \nEs wird mit einem Nettoverlust von Fr. 1,2 Mio. gerechnet. Die ordentlichen und zusätzlichen \nAbschreibungen betragen insgesamt Fr. 1,27 Mio. \n\nDas Elektrizitätswerk rechnet mit einem Nettoverlust von Fr. 1,0 Mio. Die ordentlichen und \nzusätzlichen Abschreibungen betragen insgesamt Fr. 1,85 Mio.  \n\nDie Abwasserbeseitigung rechnet mit einem Nettoverlust von Fr. 0,4 Mio. Die ordentlichen \nAbschreibungen betragen Fr. 1,38 Mio.  \n\nDie Abfallbeseitigung rechnet mit einem Nettoverlust von Fr. 0,08 Mio. Die ordentlichen \nAbschreibungen betragen Fr. 0,05 Mio.  \n\n2.  Investitions-Rechnungen \n\nIn der Investitions-Rechnung budgetiert der Stadtrat für 2000 Nettoinvestitionen von Fr. 7,4 \nMio. im Verwaltungsvermögen (siehe Seite 93 oder K 2). \n\nDie steuerrelevanten Investitionen (2,3 Mio.) haben sich stark reduziert auf ca. 32% des Vor-\njahres. \n\nEnde Rechnungsjahr 2000 soll der abzuschreibende Buchwert (inkl. Werke und Entsorgung) \nFr. 38,2 Mio. betragen (siehe Seite K 2). Nach Abschreibung von ordentlich Fr. 4,1 Mio. und \nzusätzlich Fr. 10,6 Mio. reduziert er sich auf Fr. 23,4 Mio. \n\nDie Investitions-Rechnung im Finanzvermögen zeigt infolge Verkauf von Grundeigentum \neinen Einnahmenüberschuss von Fr. 5,5 Mio. \n\n3.  Anträge der RPK, Kürzungen und Kommentare \n\n3.1 Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen (VV) \n\nDie RPK beantragt folgende Reduktion: \n\nSeite Konto Text und Begründung/Kommentar Betrag RPK \n\n 26 \n265 \n\nStädtische Werke - Elektrizitätswerk \nMobilien \n\n \n\n102 5060.101 Zähler/Empfänger - 100'000 Fr.  \n\n \n\n3.2  Investitions-Rechnung Finanz-Vermögen (FV) \n\nKeine Änderungsanträge RPK \n\n3.3 Laufende Rechnung \n\n3.3.1  Kommentar zu den vom Parlament gesetzten Zielen \n\nDie RPK stellt fest, dass es dem Stadtrat gelungen ist, ein ausgeglichenes Budget bei \ngleichzeitiger Reduktion des Steuersatzes zu erreichen. Aufgrund dieser Tatsache verzichtet \ndie RPK auf Kürzungen, obwohl bei einzelnen Konten auch mit kleinerem Aufwand die ver-\nlangten Aufgaben erfüllt werden könnten. Sparpotentiale sind somit nach wie vor vorhanden. \n\n \n\n \n\n\n\nRPK: Voranschlag 2000 23. November 1999 Seite   4 \n\n4.  Stellungnahme RPK \n\nDie RPK stellt fest, dass \n\n der Voranschlag 2000 mit einem Aufwand-Überschuss von Fr. 7,8 Mio., bei zusätz-\nlichen Abschreibungen von Fr. 8 Mio. im Gemeindegut und einem reduzierten Steu-\nerfuss von 93%,  vom SR verabschiedet wurde.  \nOhne diese zusätzlichen Abschreibungen könnte ein Ertrags-Überschuss von ca. \nFr. 200'000.- ausgewiesen werden. \n\n der Stadtrat einen um rund Fr. 1,5 Mio. besseren Rechnungsabschluss für 1999 \nerwartet.  \n\n im Vergleich zum Voranschlag 1999 der Sach- wie auch der Personalaufwand um je \nFr. 1 Mio. ansteigt. (s. Seite A5) \n\n der Abschreibungsbedarf infolge der realisierten Investitionen vorläufig auf einem \nhohen Niveau bleibt. \n\n sich die Passivzinsen aufgrund des Schuldenabbaus (Landverkauf) und der Reduk-\ntion des internen Zinssatzes zurückbilden werden.  \n\n der Steuerkraftausgleich aufgrund der erwarteten Steuererträge auf 8 Mio. vorgese-\nhen ist. (Dies entspricht ca. 18% der Steuereinnahmen, ohne Grundsteuern) \n\nDie RPK ist der Meinung, dass \n\n der Aufwand in der Laufenden Rechnung nicht weiter zunehmen darf.  \n\n der budgetierte Personalaufbau (siehe Seite K12) stark ansteigt; er ist äusserst zu-\nrückhaltend umzusetzen. \n\n sich die Investitionen ins Verwaltungsvermögen zurückgebildet haben, die Ab-\nschreibungen aber noch auf hohem Niveau verharren. \n\n der durchschnittliche (über 10 Jahre betrachtet, gem. Seite K4) Selbstfinanzie-\nrungsgrad nun bei 78% liegt. In den kommenden Jahren ist eine weitere Verbesse-\nrung anzustreben. \n\n die heute gültigen Nettotarife für Wasser, Strom und Entsorgung angemessen sind. \n\n die Zinsanfälligkeit infolge des hohen Fremdkapitals nach wie vor ein hohes Risiko \nfür den mittelfristigen Finanzbedarf bedeuten. Dem geplanten Schuldenabbau ist \ndamit grösste Beachtung zu schenken. \n\n die im Finanzplan anvisierten und zum Teil korrigierten Ziele unbedingt zu erreichen \nsind und die notwendigen Massnahmen zügig umgesetzt werden. \n\n5.  Steuerfuss \n\nDie Mehrheit der RPK schliesst sich dem Stadtrat an, den Steuerfuss auf 93% zu reduzieren. \nDiese Senkung ist nicht nur Ausdruck der verlangten Anstrengungen zur Redimensionierung \nunseres Gemeinwesens, sondern ergibt sich insbesonders aufgrund des prognostizierten \nAnstiegs der Steuereinnahmen, vor allem bei den juristischen Personen.  \n\n \n\n \n\n\n\nRPK: Voranschlag 2000 23. November 1999 Seite   5 \n\nAntrag \n\nDie Rechnungsprüfungskommission der Stadt Opfikon beantragt dem Gemeinderat   \n(Punkt 1 mit 5:0 und Punkt 2 mit 3:2): \n\n1. Der Voranschlag für das Jahr 2000 der Stadt Opfikon ist unter \n Berücksichtigung des Änderungsantrags der RPK zu genehmigen. \n\n2. Für 2000 ist eine Gemeindesteuer von 93% der einfachen \n Staatssteuer von Fr. 32'400'000.- zu erheben. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nReferent vor dem Gemeinderat: Fritz Stoll \n\n \n\nOpfikon, 23. November 1999 \n\n \n\n \n\n \n\nDer Präsident:  Ein Mitglied: \n\n \n\n \n\nFritz Stoll  Erich Weidmann \n\n\n


text: \nRechnungsprüfungskommission \n \n \nBeschluss des Gemeinderates über die Bewilligung eines Objekt- \nkredites im Betrag von pauschal Fr. 310'000.-- für die Erstellung des \nMischwasserkanals Ost (Fangkanal) im Zusammenhang mit \nder Ueberdeckung der Flughafenautobahn N 11 K 1.1.3 \n \n \nBericht \n \nIm Zusammenhang mit der Ueberdeckung der Flughafenautobahn N 11 ergibt sich für \ndie Gemeinde die Gelegenheit ihre heute ungenügende Hochwasser-entlastung im \nGebiet östlich der Autobahn dem neuesten Stand anzupassen und zusätzliches \nSpeichervolumen zu schaffen. \nDie RPK hat das Projekt geprüft und sich einige Fragen vom Bauvorstand W. Epli und \nIngenieur Dr. W. Bosshard beantworten lassen. \n \nKosten \n \nDie Kostenschätzung von Fr. 310'000.-- mit ihren grossen Reserven für Techni-sche \nKosten von 20%, Unvorhergesehenes 10% und Aufwendungen Bauamt erachtet die \nRPK als relativ hoch. \nDie RPK empfiehlt dem Stadtrat mit dem Kanton einen günstigeren Pauschalpreis \nauszuhandeln. \n \nAntrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat einstimmig 5:0: \nFür die Erstellung des Mischwasserkanals Ost (Fangkanal) im Zusammenhang mit \nder geplanten Ueberdeckung der Flughafenautobahn N 11 einen Objektkredit im \nBetrag von pauschal Fr. 310'000.-- zu bewilligen. \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat: Albert Steffen \n \nOpfikon, den 10. November 1998 \n \n \n                                                                           Der Präsident:            Ein Mitglied: \n \n \n \n\n\n


text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNcvoM 3I .  August  1981 573\n\nPro toko l l\n\nde r  39 .  S i t zung\n\nMon tag r  31 .  Augus t  1981\n\n19 .00  Uh r  b i s  21 .05  Uh r\n\nSingsaal  Lät tenwiesen\n\nRatspräs ident Hanswerner Spring\n\nDatum:\n\nVo rs i t z :\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nAusstand:\n\nProtokol l :\n\n28 Mi tg l ieder\n\nRuth Aschwanden\nJürg Gassmann\nKarl Kuhn\nPeter  L iecht i\nHans Rosenberger\nBruno Tantanini\nTheodor Ulr ich\nErnst V' l iesendanger\n\nCharles Bernhard\n\n(or tsabwesend)\n(M i l i t ä rd iens t )\n(or tsabwesend)\n(AusIand)\n(or tsabwesend)\n(or tsabwesend)\n(Fe r ien )\n(Fe r ien )\n\nbei  Geschäf t  Nr .  6\n(Schulanlage Halden)\n\nRatssekretär Werner Pfennj-nger\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 31 .  Augus t  1981\n\nGeschäf te\n\nI .  Mi t te i lungen\n\n1 .1  Besuch  de r  Ra tss i t zung\n\nL.2 Besicht j -gung Bauste l le\n\n1 .3  B i l de r -Ve rn i ssage\n\n2.\n\n3 .\n\ndurch zwei  Schulk lassen\n\nN20\n\nGenehmigung des Protokol ls  der  38.  S i tzung\n\nErsatzwahl  e ines Mi tg l iedes des Wahlbüros\nanste l le  des weggezogenen Hans-Peter  Leu\n\nSteuer fuss-Senkung\n- Motion Ernst Hofmann und Mitunterzeichner\n-  Beschlussfassung betref fend d ie Ueberweisung\n\nan den Stadtrat\n\nRohrst rasse,  Tei ls tück SBB -  F lughofst rasse\n- Genehmigung der Bauabrechnung und Bewil l igung\n\ndes  Nach t ragsk red i tes  von  F r .  468 . - -\n\nSchulanlage Halden\n- Bewil l igung des Sanierungskredj-tes\n\nvon  F r .  7 ' 569 '000 . - -\nzu Handen der Volksabstimmung\n\nGenehmigung des Geschäf tsber ichtes\ndes Stadtrates für  das Jahr  1980\n\nParkplatz  Bad a ls  Chi lb ip la tz\n- Postulat Jürg Leuenberger und Mitunterzeichner\n- Begründung\n\nKonzept  zur  Sanierung der  s tadte igenen Al t l iegen-\nschaften im Dorf Opfikon und in Oberhausen\n- Postulat Jürg Leuenberger und Mitunterzeichner\n- Begründung\n\n4 .\n\n5 .\n\n6 .\n\n7 .\n\n8 .\n\n9 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNc voM 31 .  August  1981 57 5\n\nMi t te i lungen\n\n1 .1  Besuch  de r  Ra tss i t zung  du rch  zwe i  Schu lk lassen  E  2 .L4\n\nt_ .\n\nDie beiden Schulk lassen S\nt ige Sj - tzung.  S ie werden\n\n2 a und S 2 b besuchen die heu-\nbestens wi l lkommen geheissen.\n\nL .2  Bes i ch t i gung  Baus te l l e  N  20 O  I . A\n\nDer Stadtrat tei l t  im Sinne einer Vorankündigung mit '  dass\ndie Besicht igung de;  Bauste l le  der  Autobahn N 20 am Sams-\nLag,  24.  Oktober  1981,  s tat t f indet .  Die Exkurs ion dauer t\nunge fäh r  von  09 .00  Uhr  b i s  11 .30  Uhr .  Das  de ta i l l i e r te  P ro -\ngramm wird rechtze i t ig  zugeste l l t .\n\n1 .3  B i l de r -Ve rn i ssage K  4 .1 .1\n\nDer Rat wird auf die erhaltene Einladung zur Teilnahme an\nder BiIder-Vernj-ssage vom kommenden Frei-tag , 04. Septem-\nber  198I ,  im forum, aufmerksam gemacht .  Es werden Bi - lder\ne inheimischer  Künst ler  gezeigt .\n\n2 .  Genehmigung des Protokol ls  der  38.  S j - tzung\n\nDas  P ro toko l l  de r  38 .  S i t zung  vom 29 .  Jun i  1981  w i rd  9e -\nnehmigt .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 31 . Augus t  1981\n\n3.  Ersatzwahl  e ines Mi tg l iedes des Wahlbüros\nanstel le des weggezogenen Hans-Peter Leu\n\n576\n\nA  1 . A\n\nErnst. Hofmann, Präsident der Interfraktionellen Konferetrz,\nschlägt  a ls  neues Mi tgt ied des Wahlbüros vor :\n\nUrsula Leu,  geboren 1956,  Student in ,\nSchaf fhauserst rasse 94,  8L52 Glat tbrugg.\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDie Vorgeschlagene wird für  den Rest  der  Amtsdauer  L978/82\nals  Mi tg l ied des h lah1büros gewähl t .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nst rzuNcVoM 31.  August  1981\n\n4 .  S teue r fuss -Senkung\n- Motion Ernst. Hofmann und Mitunterzeichner\n\nBeschlussfassung betref fend d ie Ueberwei-\nsung an den Stadtrat F  4 .7 .6\n\nDer Stadtrat  beantragt  mi t  Beschluss Nr .  297 vom 11.\ngust  1981,  d ie  Mot ion abzulehnen.  Der  Mot ionär ,  Ernst\nmann, sieht keine stichhalt igen Gründe in der Antwort\n\nAu-\nHof-\ndes\n\nStadtrates.  Es feh len ihm Fakten.\n\nA1ber t  Fuchs p läd ier t  namens der  SP-Frakt ion für  Nicht -\nüberweisung.\n\nPeter Reinhard unterstützt namens der EvP-Fraktion den An-\nt rag  Fuchs .\n\nDie SVP-Fraktion kann die Motion nicht unterstützen, wie\nderen Sprecher ,  Werner  Burr i ,  mi t te i l t .\n\nHelen Kunz macht im Namen der LdU-Fraktion auf deren Postu-\nlat betreffend Steuerharmonisierung aufmerksam und behält\ns ich vor ,  be i  der  Budgetberatung entsprechend zu vot ieren.\n\nHugo Jung und die CVP-Fraktion treten für Ueberweisung der\nMo t ion  e in .\n\nJürg Leuenberg_er gibt, namens des GV bekannt, dass er für\nNichtüberweisung stimme .\n\nFinanzvorstand Stadtrat Karl Pf is ter\nBegründung des Mot ionärs.  Er  beantragt ,\nl ehnen .\n\nDie Abst immung erg ibt  fo lgendes Resul ta t :\n\nFür  Ueberweisung st immen zehn Mi tg l ieder ,  für  Nichtüber-\nweisung st j -mmen achtzehF Ratsmig l ieder .\n\nDamj- t  is t  d j -e  Nichtüberweisung beschlossen.\n\nantwortet auf die\nd ie Mot ion abzu-\n\na\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 31.  August  1981\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates vom\n11 .  Augus t  1981\n\nbesch l i ess t :\n\nDie von Ernst Hofmann und Mi-tunterzeichnern\nam 02.  Juni  1981 e ingere ichte Mot ion betref -\nfend Steuerfussänderung wird nicht an den Stadt-\nrat  überwiesen.\n\nMi t te i lung durch Protokol lauszug an\n\n- Motionär, für sich und zu Handen der Mitunter-\nze ichner\nStadtrat\n\n- Finanzvorstand\n- Finanzverwaltung\n\n1 .\n\n2.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nstrzuNcVoM 31. August 1981\n\n5.  Rohrst rasse,  Tei ls tück SBB -  F lughofst rasse\nGenehmigung der Bauabrechnung\nund Bewi l l igung des Nachtragskredi tes\nvon  F r .  468 . - - s  4 .5\n\nAlbert Fuchs begründet den Antrag der Rechnungsprüfungs-\nkommission und beantragt Zustimmung zum stadträtl ichen\nAntrag.\n\nWerner Surber\nim Betrage von\ngründet seine\n\nwi l l  w issen,  $rarurn d ie Anstösser-Bei t räge\nFr .  21800 . - -  n i ch t  e rhoben  wurden .  E r  be -\n\nAnfrage.\n\nStadtrat KarI Pfister ertei l t  die Antwort und weist da-\nrauf hin, dass schwierige Verhältnj-sse bestanden, weil\ndie Grundeigentümer. mehrmals gewechselt haben.\n\nEin Gegenantrag wj-rd nicht ej-ngereicht.\n\nDer Rat genehmigt die Bauabrechnung und bewil l igt den\nNachtragskredit von Fr. 468.-- ohne Abstjg4g!%_\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 31 . Augus t  1981\n\nDer Gemeinde.rat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates vom\n06 .  Feb rua r  L979\n\nbesch l i ess t :\n\nDie Bauabrechnung über die Erstellung der\nRohrst rasse,  Tei ls tück SBB -  F lughofst rasse,\nm i t  Baukos ten  von  F r .  330 '468 . - -  w i rd  geneh-\nmigt. Für die Kostenüberschreitung wird ein\nNachtragskredi t  von Fr .  468.- -  bewi l l ig t .\n\nMittei lung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Finanzvorstand\n- Bauamt\n- Finanzverwaltung\n- Vterkvorstand\n- I{erkkommission\n- Betriebsleiter Städtische $lerke\n\n580\n\nI .\n\n2 .\n\n\n\n6 .\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcVoM 31. August 1981\n\nSchulanlage Halden\n- Bewi-I l igung des Sanierungskredites\n\nvon  F r  .  7 ' 569 '000 . - -\nzu Handen der Volksabstimmung L 2 .2 .2\n\nEint retensdebat te\n\nBernard Grunholzer Präs ident  der  4.  Spezia lkommiss ion\nEint reten.Halden,  vot ier t  für\n\nEs wi rd ke in Nichte j -n t retensantrag geste l l t .  Somi t  is t\nE int reten beschlossen.\n\nDetai lberatung\n\nBernard Grunholzer ,  Präs ident  der  4.  Spezia lkommiss ion\nHalden, begründet den Antrag der Kommission. Er macht\ndarauf aufmerksam, dass die Kommissj-on Bedenken zum Stand-\nort der Abwartwohnung geäussert habe. Es haben sich zwei\nMöglichkeiten zum Bau der Abwartwohnung ergeben. Die Kom-\nmiss ion empf ieh l t  dem Stadtrat ,  d ie  Var iante D wei terzu-\nver fo lgen.\n\nWerner  Abegg,  Präs ident  der  Schulpf leg€,  or ient ier t '  dass\nder  Gesamtk red i t  um F r .  85 '000 . - -  gekü rz t  we rden  könne .\nDie Schulpflege habe in eigener Kompetenz im Rahmen des\nbewi l l ig ten Budgets 1981 -  d iesen Betrag für  e in  Sprach-\nlabor  gutgeheissen.  Der  Ej -nbau d ieses Sprachlabors se i\näusserst  dr ingend gehresen.  Die Kredi tsunune für  das Sanie-\nrungsprojekt und die Renovation reduziert sj-ch daher auf\nF r .  7 ' 484  ' 000 .  - - .\n\nh lerner  Surber  wi l l  w issen,  h las e igent l j -ch h ier  gespie l t\nwind. Er kann nicht j-rgendeiner Sache zustimmen, welche\nnachher einfach geändert werde.\n\nBernard GrunhoLzer und Jürg Lanz erklären die Vorgeschich-\nSpezia lkommi ss ion.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns t r zuNcVoM 31 .  Augus t  198 I\n\nIn der Abstimmung l^tird dem Antrag\nSpezialkommission mit 25 Stimmen\nent fäI l t  auf  Nichtzust immung.\n\nülerner Burri  und Brigitta Spörndli  vermissen die Stel-\n\nStadtpräs ident  Bruno Begni  g ib t  bekannt ,  dass der  St ,adt -\nrat  noch ke inen Entscheid gefä l l t  habe,  da er  ers t  e ine\nVier te ls tunde vor  Si tzungsbeginn mi t  dem Pro jekt  konfron-\nt iert wurde. Der Stadtrat werde die Empfehlung der Spezial-\nkommiss ion prüfen und entsprechend beschl iessen.\n\n582\n\nund der\nStimme\n\ndes Stadtrates\nzugestimmt. Eine\n\n\n\nI .\n\n2.\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns t r zuNcvoM 31 .  Augus t  I 98 I  583\n\nDer Gemeinderat\n\n-  gestütz t  auf  den Antrag des Stadtrates vom\n03.  NIärz I98I  und den Antrag der  Spezia l -\nkommiss ion  vom 17 .  Ju I i  I 98 I\n\nbesch l i ess t :\n\nFür die Sanierung der Schulanlage Halden wird\ne in  K red j , t  von  F r .  7 ' 484  ' 000 . - -  bew i l l i g t .\n\nDer  Kredi t  erhöht  oder  reduzier t  s ich um die\nAenderung des Baukostenindexesr die in der ZeiE\nzwischen dem Erste l len des Kostenvoranschlages\n(Pre isbasis  Oktober  1980)  und der  Bauausführung\ne in t r i t t .\n\noer Stadtrat wj-rd ermächtigt, den Entscheid über\nden Standort der Abwartwohnung zu treffen und die-\nsen der Volksabstj-mmung zu unterbreiten.\n\n4.  Der  Stadtrat  wi rd ermächt ig t ,  d ie  für  d ie  F j -nanzie-\nrung der Bauten erforderl ichen Mittel auf dem Dar-\nlehensweg zu beschaf fen.\n\n5.  Disposi t ive 1 und 2 d ieses Beschlusses s j -nd der\nVolksabstimmung zu unterbreiten.\n\n6.  Mi t te i lung durch Protokol lauszug an\n\nStadtrat Opfikon\nSchulpf lege Opf ikon\n\n- Liegenschaf tenvorstand\nJugend- und Sportvorstand\nSchulsekretar ia t\n\n-  L iegenschaf tensekretar ia t\nStadtkanzleL\n\n3 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 31. August 1981 584\n\n7 . Genehmigung des Geschäftsberichtes\ndes Stadtrates für  das Jahr  1980 o 1 .5\n\nDer Ratspräs ident  erk lär t  das Vorgehen zum Geschäf ts-\nbe r i ch t .\n\nDer  Geschäf tsber icht  wi rd abschni t tweise durchberaten,\nohne d ie Bürger l iche Abte i lung.\n\nEintretensdebatte\n\nJürg Leuenberger gibt einige al lgemeine Bemerkungen zum\nGeschäf tsber icht  1980 bekannt .  Er  beantragt  E int reten.\n\nEs wi rd ke in NichteLntretensantrag geste l l t .  Somi t  is t\nE int reten beschlossen.\n\nDeta i lberatung\n\nPräsid ia lgbte i lung\n\nJürg Leuenberger  refer ier t  über  d ie  von ihm v is i t ier te\nPräs id ia labte i lung .\n\nEs werden keine Fragen geste l l t .\n\nF inanzabte i lunq\n\nPeter  Reinhard hat  zv se inem Ber icht  ke ine Bemerkungen\nanzubr ingen.\n\nAuch h ier  werden keine Fragen geste l l t .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcVoM 31. August 1981 58s\n\nBagabteiLunq\n\nErnst Hofmann erstattet Bericht über die Bauabtei lung\nund macht auf einige Punkte aufmerksam. Die Pendenz be-\nzügl ich der  Aufenthal tsräume des Personals  kann gest r i -\nchen werden, da inzwischen etwas realisiert werden konn-\nte .\n\nDer Rat hat keine Fragen anzubrj-ngen.\n\nWerkabte i lung\n\nKurt  Bossuge or ient ier t  über  das Ressor t  Werkabte i lung.\nAeztigt ich der Fernwärme stel l t  er zwej- Fragen, welche\nihm durch lalerkvorstand, Stadtrat Aldo Bernetta, beant-\nwortet werden.\n\nh le i tere Fragen sei tens des Rates werden n j -cht  geste l1t .\n\nL iegenschaf ten- ,  Land-  und Forstwi r tschaf tsabte i lung\n\nErnst  Hofmann erk lär t ,  dass auch in  d iesem Ressor t  d ie\nPendenz betref fend d ie Aufenthal tsräume gestr ichen wer-\nden kann.\n\nDer Gemeind,erat stel l t  keine wej-teren Fragen.\n\nGegundheitsabtei lung\n\nKuqt_Esqsuge orientiert über die Pendenz der Badstel len\nund hof f t ,  dass d iese in  BäIde er led igt  werden könne.\n\nStadtrat  Hans Leemann,  Gesun@ gibt  bekannt '\ndass in  absehbarer  Zei -E ke in Antrag für  wei tere Badste l -\nIen e int ref fe .  Es müssen immer Zei ten mi t  Aushi l fspersonal -\nabgedeckt  werden.  Das Regionalkonzept  se i  e in  Dauerauf t rag\nfür  d ie  Betr iebskommiss ion der  Badanlage.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsr rzuNcvoM 3 I .  August  l98 I  586\n\nWeitere Fragen werden im Zusammenhang mit der Glas-\nund der Alu-Sammlung gestel l t  und durch den zustän-\ndigen Ressortvorstand beantwortet.\n\nPol ize i -  und Wehrabte i lung\n\nKurt  Scheuber  or ient i -er t  über  das Ressor t  Pol ize i -\nund Wehrabte i lung.  Pendenzen s ind ke ine anstehend.\n\nPol ize ivorstand,  Stadtrat  Kur t  Künzler ,  te i l t  mi t ,\ndass das Gespräch Pol ize ivorstand/Schulpräs ident\nstat tgefunden habe.\n\nAus dem Rat werden keine Fragen gestel l t .\n\nVormundschafts- und Fürsorgeabtei l-ung\n\nKurt  Bossuge,  aIs  Ste l lver t re ter  von Peter  L iecht j - ,\nhat keine Bemerkungen anzubringen.\n\nSei tens des Rates werden ebenfa l ls  ke ine Fragen ge-\ns te l 1 t .\n\nJugend- und Sportabtei lung\n\nKurt  Scheuber  s te l l t  fest ,  d .ass unser  Jugendhaus gut\nfunkt ion ier t .  Es wi rd s ich in  Bälde e ine Halbtages-\nste l le  aufdrängen.\n\nDer  Rat  s te l l t  ke ine I ' ragen.\n\nSchule\n\nKurt Bossuge gibt der\nL iecht i  -  mi t  auf  den\nbeschränkung auch im\nte .\n\nSchulpf lege -  anste l le  von Peter\n! {eg,  dass e ine Geschwindigkei ts-\n\nDor f  Opf ikon überprüf t  werden sol l -\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 31 . Augus t  198 I\n\nDas Ratsgremium hat  ke ine Fragen bere i t .\n\nStadtamma,_nn- und Betreibungsamt\n\nEs sind kej-ne Bemerkungen anzubringen.\n\nAuch der  Rat  wi r f t  ke ine Fragen auf .\n\nFriedensrichteramt\n\nErnst  Hj - rschi  betont ,  dass d j -e  Geschäf tsprüfungs-\nkommiss ion der  Auf fassung is t ,  dass für  den Fr ie-\ndensr ichter  endl ich e in automat ischer  Telefonbeant-\nworter angeschafft yerden sol}te. Im weiteren hat\ner  s ich mi t  der  ZahI  der  70 Scheidungsfä l le  befasst\nund gibt interessante Zahlen darüber bekannt.\n\nSei tens des Rates werden keine Fragen geste1l t .\n\nfn der Schlussabstimmung wird der Genehmigung des\nGeschäftsberichtes für das Jahr 1980 eingllrnglg zu-\ngest immt.\n\n587\n\n\n\nPR'OTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nst rzuNcVoM 3I .  August  1981\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom\n31.  März 1980 und den Ber icht  und Antrag der\nGeschäf tspräfungskommiss ion vom 15.  Juni  1980\n\nbesch l i ess t :\n\nDer Geschäftsbericht des Stadtrates für das\nJahr 1980 wird - mj-t Ausnahme der die Bürger-\nl iche Abtei lung betreffeäden Abschnitte - ge-\nnehmigt.\n\nIvl i t tei lung durch Protokollauszug an\n\nStadtrat\n-  Präs id ia labte i lung\n-  F inanzabte i lung\n- Bauabtei lung\n- !{erkabt,eilung\n- Liegenschaften-, Land und Forstwirtschafts-\n\nabtei lung\n- Gesundheitsabtei lung\n- Polizei- und ülehrabtei lung\n- Vormundschaf tsabtei lung\n- Fürsorgeabtei lung\n- Jugend- und Sportabtei lung\n-  Schule\n\nStadtammann- und Betreibungsamt\n- Friedensrichteramt\n-  Stadtkanzle i\n\n1 .\n\n2.\n\n\n\n8 .\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNcvoM 31.  August  1981\n\nParkplatz  Bad a ls  Chi lb iP latz\n- Postulat Jürg Leuenberger und Mitunterzeichner\n\nBeg ründung  H  1 .  3 .L /L  2 .2 .2\n\nDer Postu lant  begründet  se in vom 02.  Ju l i  1981 da-\nt iertes und von sechs Mitunterzeichnern eingereich-\ntes Postulat betreffend die Zurverfügungstel lung des\nParkplatzes Bad a ls  künf t igen Chi lb ip laLz.\n\nUeber die Ueberweisung an den Stadtrat wird an der näch-\nsten Si - tzung Beschluss gefasst .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 31 . Augus t  198 I 590\n\n9. Konzept zur Sanierung der stadteigenen AIt-\nl iegenschaften im Dorf Opfikon und in Oberhausen\n- Postulat Jürg Leuenberger und Mitunterzeichner\n-  Beg ründung  L  2 .2 .2\n\nJürg I-,euenberger begründet sein vom 02. Jul i  1981 da-\nt iertes und von sechs Mitunterzeichnern eingereichtes\nPostu lat  bet ref fend d ie Z ie lvorste l lungen über  d ie  künf-\nt ige Nutzung der stadtei-genen Alt l iegenschaften im Dorf\nOpfikon und in Oberhausen.\n\nBetreffend die Ueberwej-sung an den Stadtrat wird an der\nnächsten Si tzung beschlossen.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 3I . Augus t  1981\n\nSchluss der  Si tzung\n\nDer Stadtrat wünscht keine Wortbegehren.\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwen-\ndungen erhoben.\n\nDer Vorsitzende macht auf dj-e Rekursmöglichkeiten\ngemäss S 15I  des Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nDie nächste Ratss i tzung f indet  am 28.  September .1981\ns ta t t .\n\nFür r ichtiges Proto)<ol1\n\nWerner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSTTZUNG VOM 31 ' August  1981\n\nProtokoll  geprüft\n\nDer Ratspräsident\n\nDer 1. Vizepräsident\n\nDer 2. Vizepräsident\n\n\n\nSTADT OPFIKON\n\nOBERHAUSERSTRASSE 25\n8152 GLATTBRUGG\nTELEFON (O118107322\nPC 80-28473\n\nG E M E I N D E R A T\n\nA K T E N N O T T Z\n\nder  Or ient ierung und Besicht igung\ndes Standes der  Bauarbei ten an der\nN 20 im Bere iche der  Stadt  OPf ikPn\n\nSamstag  ,  24 .  Ok tobe r  1981\n\n09 .00  Uh r  b i s  11 .30  Uh r\n\nVerschiedene Bauste l len\n\nStadtpräs ident  Bruno Begni\n\n15 Mi t .g l ieder\n\nHerr  Keresztes\n\nHerren Bächto ld und Ziegler\n\nStadtingenieur FriLz Maurer\n\nRuth Aschwanden ( fami l iäre Gründe)\nA1ber t  Fuchs (beruf l ich)\nBernard Grunholzer  (Mi l i tär )\nE rns t  H i r sch i  (be ru f l i ch )\nFranz G.  Huber  (Fer ien)\nBeat  Jord i  (or tsabwesend)\nRuth Jud (beruf l ich)\nEr ika Kofmehl  (Fer ien)\nKar I  Kuhn (Ausland)\nJürg Lanz (beruf l ich)\nJürg Leuenberger  (Schule)\nHeid i  Mäder  (Ausland)\nRosmar ie Maurer  (beruf l ich)\nPeter  Reinhard (Mi l i tär )\nMagdalena Roth (beruf l lch)\nHans  S ig r i s t  (be ru f l i ch )\nKur t  Scheuber  (beruf l ich)\nBr ig i t te  Spörndl i  ( fami l iäre Gründe)\nRober t  St raumann ( rer ien)\nBruno Tantanin i  (krank)\nErnst  Wiesendanger  (beruf l ich)\n\nRatssekretär Werner Pfenninger\n\nDatum:\n\nZe i t :\n\nO r t :\n\nVo rs i t z :\n\nAnwesend:\n\nvom Kanton:\n\nvon der\nBaule i tung:\n\n-  von der  Stadt :\n\nAbwesend:\n\n)\n\nAktennot iz :\n\n\n\nStadtpräsident Bruno Begni begrüsst die anwesenden Mit-\ngl ieder des Parlamentes sowie Kollegen des Stadtrates,\ndie Herren vom Kanton und der Bauleitung sowie drei Pres-\nsevertreter zum heutigen Rundgang.\n\nStadtingenieur Fritz Maurer orientiert kurz über die Marsch-\nroute und bittet, Fragen jeweilen beim entsprechenden Bau-\nwerk anzubringen. Besichtigt werden in der Folge\n\nder Rastplatz Brücke Thurgauerstrasse\nSpazierweg Glat t\nGestaltung Lärmschutzwall\nVerkehrsdreieck Au\nEKz Unterwerk / Clublokal TVO / Abwasserpumpwerk\nZunbrücke\nAnschluss Oberhauserr ie t  an N 20\nBauwerke Ste lze 2.  Tei l  und l .  Te i l  sowie\nMauergestaltung Bauwerk Schaffhauserstrasse.\n\nDie von den Ratsmitgl iedern gestel l ten Fragen werden von\nden anwesenden Fachleuten beantwortet und erklärt.\n\nDer Stadtpräsident dankt abschliessend für das Erscheinen\nund für die abgegebenen Erklärungen und Erläuterungen. Die\nBegehung hat doch Aufschluss über Termine etc. gegeben und\nwar sehr interessant für aIIe Betei l igten.\n\nFür  d ie  Aktennot iz :\nDer Ra\n\n4\nfenningerw.\n\n\n


text: \nS\nLU\n\nO\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDEAMTES OPFIKON\n\n•mmtavoM 7. Dezember "\n\nDatum:\n\nZeit:\n\nOrt:\n\nVorsitz:\n\nProtokoll:\n\nAnwesend:\n\nP R O T O K O L L\n\nder 28. Sitzung\nDoppelsitzung\n\nMontag. 7. Dezember 1992\n\n18,00 bis 23.30 Uhr\n\nSingsaal La'ttenwiesen\n\nRatspräsident David Hane\n\nRoger Wunsch\n\n36 Mitglieder\n\n-420-\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Budget 1993 (Laufende Rechnung, Festsetzung des Steuerfusses)\n\n3. Einführung Kehrichtsackgebühr, Aenderung Gebührenreglement,\nGrundgebühren 1993\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDEAMTES OPFIKON\n\n•rrzuNovou 7. Dezember 1992\n\n'421\n\n1. MitteilMfe*\n\nl.l Kene aus dem Jugend- und Kreizeiihaus V 4.9\n\nAuch dieses Jahr überreicht das Jugend- und Freizeithaus den Gemeinderä-\nlinnen und Gemeinderäten, sowie den Stadträtinnen und Stadträten eine\nhandgezogene Kerze. Der neue Jugendhaus-Teamleiter Alfredo Bibermann\nlässt alle grussen und dankt für die Arbeit.\n\nBudget 1993 (Laufende Rechnung, Festsetzung des Steuerfusses) F 4.6,7\n\nRatspräsident David Häne erläutert kurz das geplante Vorgehen:\nAbschluss Investitionsrechnung mit Schlussabstimmung\nLaufende Rechnung\n- Kommentar Finanzvorstand Karl Pfister\n- Schule\n- weitere Kapitel\n- Schlussabstimmung\nKanalzins\nSteuertuss\nSchlussabstimmung\n\n(Bei Beschlüssen mit finanziellen Auswirkungen ist der Betrag (4 oder -) rechts\naufgeführt.)\n\nInvestitionsrectmung im Verwaltungsvennögen (W)\n(Voranschlag Seiten 90 bis 102)\n\nGegenüber dem Voranschlag werden folgende Aenderungen beantragt und dar-\nüber beschlossen:\n\n35 Gesundheitsahteiluny\n\n356. Diverse Ausbau ÄRA + Fr. 3756'137.--\nFinanzvorstand Karl * fister und Gesundheits-\nvorstand Hans Peter Friess erläutern die Grün-\nde für diese Steigerung (Prüfung RPK, Kioten.\nVorgabe Amt für Gewässerschutz, Berücksichti-\ngung des mutmasslichen Endbetrages)\n\n61 Liegenschaftenverwaltung\n\n611.5030.102 Wasserentnahme Glatt - Fr. lO'OOO.-\n\nDer Rat stimmt den geänderte Abschnitten mit grossem Mehr zu.\n\nIn der Schlossabstinunang wird die geänderte Investitionsrechnung einstimmig\ngulgeheissen. Dies ergibt Mehrinvestitionen in der Hohe von Fr. 37461137.-.\n\nDies ergibt eine Erhöhung der ordentlichen Abschreibungen um Fr. 596*359.-- auf\nneu Fr. 3*063*820.- (Konto Nr. 6550J310.99 (51)).\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 422 -\n\narrzuMd von 7. Dezember 1992\n\nRechnung\n(Voranschlag Seiten 9 bis 85)\n\nAUpemein\n\nDiverse Lphnsektor - Fr. 689'942.»\nFinanzvorstand Karl Pfister informiert, dass sich\ndie Personal koste n durch die kantonalen Vor-\ngaben insgesamt um diesen Betrag gekürzt ha-\nben (viele Konten betroffen!).\n\nDurch die Lohnvemundemng in den Werken entstand ein Ertragsüberschuss,\nwelcher wie folgt ausgeglichen wurde (Auskunft von Finanzverwalter D. Kohli):\n\n25303801.00 Einlage in Spezialfinanzierung + Fr. H'500.-\n\n2550.4800.00 Entnahme aus Spezialfinanzierung EW - Fr. 62'800.--\n\nAus Organisationsgründen wird der Abschnitt der Schule vorgezogen.\n\n5015.3021.99 Teüzeitbeschäftigte Lehrkräfte\n(91> Der Antrag von Walter Epli (CVT), diesen Be-\n\ntrag um Fr. 50*000.-- zu kürzen, wird mit 20:16\nStimmen abgelehnt.\n\n50163142.99 Unterhalt Schulliegenschaf>'.n - Fr. 91'500.«\nDer RPK-Antrag, auf die Veloständer zu ver-\nzichten, wird mit grossem Mehr gutgeheissen.\n\nDem Abschnitt der Schule wird, mit den aufgeführten Aenderungen, mehrheitlich\nzugestimmt.\n\n10 legislative und Exekutive\n\n10103170,00 Repräsentationskosten und Spesen - Fr. 2'000.-\n\n10203186.99 Anlasse, Empfange - Fr. S'OOO.-\n(00)\n\nDem gänderien Abschnitt wird zugestimmt\n\n15203110,00 Ansch. Büromobiliar, -maschinen - Fr. 2'000,--\n\n15203104.99 Inseratekosten\nDer Antrag von Hans Jörg Stahl, das Konto für\nPublikationen im Stadt-Anzeiger um Fr. 30'000. -\nzu erhöhen, wird mit 26:8 Stimmen abgelehnt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 7. Dezember 1992\n\n•423-\n\n1520J 160.99 LAREL. Elektromobil\nDer Antrag von Werner Brühlmann (FDP), das\nElektromobil auszumustern, wird mit 20:16\nStimmen abgelehnt.\n\n1530.3090.99\n(01)\n\n1530.3101.00\n\n1S3O3111.99\n\n1540J180.99\n(02)\n\n1540.3180.99\n(02)\n\n1540.3180.99\n(M)\n\nAllg. Personalaufwand - Fr. i'ooo.--\n\nDrucksuchen, Publikationen\nFritz Stoll (FDP) zieht den von ihm gestellten\nAntrag, dieses Konto um Fr. 5'000.» zu kürzen,\n\nder Diskussion zurück.\n\nAnschaffung EDV und PC\nDer Antrag von Fritz Stull (FDP), diesen Betrag\num Fr. lO'OOO.-- zu kürzen, wird mit 18:15\nStimmen abgelehnt.\n\nBeitrage an private Kammerorchester - Fr. 23'OÜO.--\nDie Anträge der RPK und des SR ergänzt\nDieter Schialter (LdU ) ir.it dem Antrag, nur Fr.\n5'000," zu streichen (Defizitgarantie von Fr.\n18'OGO.-). In den Abstimmungen obliegt jeweils\nder Antrag der RPK mit 21:13 Stimmen.\n\nBehördenabend und Valchava - Fr. 4'000.»\nDem RPK-Antrag um Zusammenlegung wird\nmit grossem Mehr zugestimmt.\n\nNeujahrsblätter\nDem Kürzungsa^trag der RPK wird mit 23:11\nStimmen zugestimmt (Tip: Verkauf, Werbung,\nSponsoring).\n\nFr. 20'000.--\n\n1540.3180.99 Weihnachtsbeleuchtung - Fr.\n(06) Der Antrag von Eduard Tellenbach (SVP), die\n\nWeihnachtsbeleuchtung an der Schaffhause r-\nstrasse wie geplant auszuführen und auf den\nRest zu verzichten, wird mit grossem Mehr gut-\ngeheissen. Dieser Antrag obliegt dem RPK-An-\ntrag um Streichung von Fr. 20*000.-.\n\n1540.3180.99 Dienstleistungen Dritter - Begrüssungsschrift\nDer Antrag von Valentin Perego (FDP), den\nAufwand für den 2. Teil der Begrüssungsschrift\num Fr. 20*000.- zu kürzen, wird mit 18:16\nStimmen abgelehnt.\n\nDer geänderte Abschnitt wird mit grossem Mehr gutgeheissen.\n\nIS'OOO.--\n\nIm Anschluss an dieses Kapitel findet eine Pause von 19.50 - 20.15 Uhr statt. In\nder Pause werden die Anwesenden durch das Gourmi, Glattbrugg, verpflegt,\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nMTZUNOVOM 7. Dezember 1992\n\n-424-\n\n20 Bauamt\n\n2010.3152.00 Unterhalt Fotokopierer - Fr.\n\n2015.3110.00 Ansch. Büromobiliar, -maschinen -Fr .\nDer kPK-Antrag wird mit grossem Mehr gut-\ngeheissen (Drucker zusammenlegen, günstigere\nMöbel kaufen).\n\n(03) Der Antrag von Antonia Banz (NIO), auf diese\nAnschaffung zu verzichten, wird mit grossem\nMehr gutgeneissen (Zusammenarbeit mit ande-\nren Gemeinden prüfen)\n\n2050.3114.00 Fahnenschmuck\nDer RPK-Antrag. auf diese einmalige Auslage\nzu verzichten, wird mit 22:11 Stimmen gut-\ngehe issen.\n\nFr.\n\n2'500.\n\nö'OOO,-\n\n2050.3112.99 Ansch. Maschinen, Fahrzeuge - Kreiselpflug - F r . 16'000.--\n\n4'000.~\n\nDas ganze Konto 2060 (Abwasserbeseitigung) wird am Schluss der Budgetdebatte\nbehandelt (Festsetzung Kanalzinsen).\n\n2070.3181.00 Gutachten, Expertisen - Fr.\nDem Antrag von Eduard Teilenbach (SVP)\nstimmt auch der Stadtrat zu.\n\nFr.\n\nFr.\n\n4*000.--\n\n29'000.--\n\n30*000.--\n\n2075.4310.00 Gebührenertrag\n\n2080.3181.04 Einschienenbahn Glattbrugg-Flughafen\nDer Antrag von Walter Epli (CVF), diesen Be-\ntrag zu streichen, wird mit 18:12 Stimmen gut-\ngeheissen (neuer Zweckverband soll Planung\nübernehmen).\n\n2080,4360.00 Röckerstattungen Dritter (ZPG-Sekret.) -t-Fr. S'OOO.-\n\nDem Abschnitt Bauamt wird mit grossem Mehr zugestimmt (vorbehaltlich Ab-\nschnitt 2060).\n\n25 Städtische Werke. 30 Jugendahteilimg\n\nDiesen Abteilungen wird ohne Gegenantrag zugestimmt.\n\n32 Sport- und Vereinsabteilunc\n\n3210.3650.13 Vereinbarung Vereinsbus - Fr. lO'OOO.\nDem RPK-Antrag wird mit grossem Mehr zuge-\nstimmt.\n\n3215.4346.01 Eintritte Frei- und Hallenbad\n\n3215.4346.02 Jahres- und Saisonkarten\n\n+ Fr.\n\n+ Fr.\n\nS'OOO.-\n\nS'OOO.-\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 7. Dezember 1992\n\n-425-\n\n3260.3650.03 Beiträge Sportvereine - Abzeichen Schützenfest\nDer Antrag von t atmen Seebacher (NIO), auf\ndie Be/ahlung der Abzeichen (Fr. 10'500.--) zu\nverzichten, wird mit 21:12 Stimmen abgelehnt.\n\n3280.3101.00 Jugendbroschüre\nEs liegen drei Anträge vor: RPK (- Fr. 10'OQO.--),\nValentin Perego (FDP) {- Fr. 5'OQO.--). SR und\nChristine Schärer (NIO) (- Fr. 0.--). In den Ab-\nstimmungen obliegt der Antrag Perego dem je-\nnigen der RPK (20:15), danach dem des Stadi-\nrates (18:11). .\n\n3280 J 180.01 Jugendkonzept\nEs liegen drei Anträge vor: RPK und Christine\nSchärer (NIO) (- Fr. KW».--), Valentin Perego\n(FDP) (- Fr, WOOO.-), SR (- Fr. 0.--).In den Ab-\nstimmungen obliegt der Antrag der RPK dem\nAntrag Perego (24:11), danach mit grossem\nMehr demjenigen des Stadtrates.\n\nDiesem Abschnitt wird mit grossem Mehr zugestimmt.\n\nFr. 5'000.-\n\n- Fr.\n\n35 Gesundheitsabteilung\n\n3536.3\n(Diverse)\n\nSuchtbekämpfung/Gassenarbeit - Fr. 94'530.--\nDer Antrag von Valentin Perego (FDP) diesen\ngesamten Abschnitt zu streichen, wird mit 21:15\nStimmen gutgeheissen. Der Betrag ändert sich\ngegenüber den; Antrag, da Korrekturen in der\nLohnsumme bereits ganz am Anfang berück-\nsichtigt wurden. Der Stadtrat wird das gesamte\nDrogenkonzept dem Gemeinderat vorlegen.\n\n3536.4612.00 Staatsbeitrag Suchtprävention - Fr.\n\n3545.4980,00 Verwaltungsentschädigung von Konto 3560 + Fr.\n\n3560.36^0.00 Beiträge (Abfallfranken)\nDer Antrag von Fritz Schär (FDP) auf diesen\nAbfallfranken zu verzichten wird mit 17:16\nStimmen abgelehnt.\n\n30'000.\n\n20'000.-\n\n3560.3980.00 Verwaltungsentschädigung an 3545\n\n3560.4347.00 Kehrichtabfuhr Grundgebühr\n\n+ Fr.\n\n+ Fr.\n\n20'000.\n\n20*000.-\n\nDem geänderten Voranschlag der Gesundheitsabteilung wird mehrheitlich\nstimmt.\n\n40 Allgemeine Abteilung\n\n4010.3090.00 Reka-Checks-Genuindeanteil - Fr.\nDer RPK-Antrag wird mit 23:10 Summen gut-\ngeheissen.\n\n17'000.--\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n7. Dezember 1992\n\n-426-\n\n4010.3130.00 SchaUerverschönerungen, Brauthlumen\nDer Antrag von Pcier buhrcr (FDP), diesen Be-\ntrag um Fr. 4 ' ( x x i . - - zu kürzen, wird mit 23:12\nStimmen abgelehnt.\n\n4025J181.00 Gutachten, Expertisen - Fr.\nDer Antrag von Hans A. Köhler (FDP) wird mit\n19:15 Stimmen angenommen.\n\n5'000.»\n\n4030.3100.00 Büromaterialien\n\n4030,3101.00 Drucksachen, Publikationen\nDer Antrag von Werner Brühlmann (FDP), die-\nsen Posten um Fr. 5'SOO.-- zu senken, wird mit\n19:15 Stimmen abgelehnt.\n\n4040.3090.02 Kurs- und Rapportkosten\nDer Antrag von Walter Epli (CVP), die Zivil-\nschutzdienstleistungen (für Stadtfest) um Fr.\n30*000.-- zu kürzen, wird mit grossem Mehr ab-\ngewiesen.\n\n4060.3181.00 Gutachten und Expertisen - Fr.\nDer Antrag von Eduard Teltenbach (SVP) wird\nmit grossein Mehr angenommen\n(Zweckverband soll akt • werden).\n\nDem Abschnitt "Allgemeine Abteilung" wird mehrheitlich zugestimmt.\n\n- Fr. 4'500.~\n\nS'OOO.»\n\nValentin Perego (FDP) stellt den Ordnungsantrag, die Beratungen jetzt abzubrechen\nund mit dem Geschäft Nr. 3 fortzufahren. Die weiteren Budgetverhandlungen sollen am\nnächsten Montag fortgesetzt werden.\n\nRatspräsident David Ha.ie ordnet eine Pause von 5 Minuten an, damit das Büro und die\nFraktionen die Möglichkeit haben, sich kurz zu besprechen.\n\nNach der Pause schlägt das Büro folgendes Vorgehen vor:\n\nDurcharbeiten des Sozialamtes (Stadtrat Erich Klaus kann in einer Woche evtl.\nnicht teilnehmen),\nBehandlung des Traktandums 3\nAbbruch der Sitzung und Neueinberufung des Gemeinderates am Montag,\n14. Dezember 1992 um 19.00 Uhr.\n\nValentin Perego ist damit einverstanden.\n\nIm Laufe der Diskussion stellt Christian Götz (MO) den Antrag, das Traktandum 3 vor-\nzuziehen und dann bis 23.30 Uhr weiterzuarbeiten. Zu diesem Zeitpunkt soll eine neue\nStandortbestimmung stattfinden.\n\nZudem stellt Markus Goetschi (SVP) den Antrag, das Traktandum 3 vorzuziehen und\ndann im Januar 1993 eine zusätzliche Sitzung für die Budgetberatung einzuberufen.\n\nIn der ersten Abstimmung erhllt keiner der drei Vorschläge das absolute Mehr, Der\nVorschlag Goetschi scheidet als schwächster Antrag aus. In der zweiten Abstimmung\nerhält der Vorschlag des Büros 23 Stimmen und bestimmt das weitere Vorgehen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 7. Dezember 1992\n\n-427\n\n5\n\n4516.\n(Divers«)\n\n4516.4\n\nBetreuung Drogenabhängiger\nDer Antrag von Valentin Perego (FDP), bis auf\ndie Beiträge an die Dezentrale Drogenhilfe Re-\ngion und einem Bruno-Gesamtaufwand für die\nNotschlafstelle "Am Scharme", alles zu strei-\nchen, wird mit 20:16 Stimmen abgelehnt. Der\nStadtrat wird das gesamte Drogenkonzept dem\nGemeinderat vorlegen. Der Rat ist zudem der\nAnsicht, dass die Vereinsvertreter im Rat (C.\nSeebacher, Ch. Götz) nicht in den Ausstand tre-\nten müssen.\n\nBeiträge der Kirchen\n\n4540.3181.00 Gutachten, Expertisen\nDer Antrag der RPK wird mit 18:13 Stimmen\ngutgehe issen.\n\n+ Fr. lö'OOO.-\n\n- Fr. lü'OOO.\n\n4562.3011.00 Teilzeitbeschäftigte\nDer Antrag von Hans A. Kohler (FDP), diesen\nBetrag um Fr. 22'870.- zu kürzen (Reduktion\nvon 0,2 unbewilligte Stelle), wird durch Sti-\nchentscheid des Ratspräsidenten (bei 17:17) ab-\ngewiesen.\n\n45653110.00 Ai<3ch. Büromobiliar, -maschinen (•Beleuchtung)* Fr.\nDieser Antrag von Werner Brühlmann (FDP)\nwird vom Stadtrat akzeptiert.\n\n4565.3110.00 Ansch. Büromobiliar, -maschinen\nDer Antrag von Werner Brühlmann (FDP), die-\nses Konto um Fr. T000.~ (für Büroeinrichtung)\nzu kürzen, wird mit 18:14 Stimmen abgewiesen.\n\n4565.3650.07 Beiträge an ZAGJP\nDer Antrag von Hans A. Kohler (FDP), der\nZAGJP keine Beiträge mehr zukommen zu las-\nsen (Fr. 2'500.-), wird mit 20:15 Stimmen abge-\nwiesen.\n\nDem Abschnitt wird mit grossem Mehr zugestimmt.\n\n3'000.--\n\nDas Budget wird zu diesem Zeitpunkt vertagt:\n\nBisherige Auswirkungen:\n\nTotal Minderaufwand:\n\nTotal Mehrertrag:\n\nTotal Rechnungsverhesse r u n g:\n\nSteigerung der "Ordentlichen Abschreibungen":\n\nEffektive Verbesserung\n\nFr. 1'068'472..\n\nFr. 7200.-\n\nFr. 1'075'672.-\n\nFr. 596'359,\n\nFr. 479'313.-\n\n\n\nffi\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 428\n\n7. Dezember 1992\n\n3. Kmnjhrunj t Kehrichtvackgebühr\nAenderung Gebährenreglement, Grundgebühren 1993 U 1.2.1\n\nGPK-Sprecher Heinrich Schlauer erwähnt die Kurzfristigkeit dieses Geschäftes.\nDie Gemeinden wurden eingeladen, bis zum 15. Dezember 1992 über einen An-\nschlu&s an die Interessengemeinschaft Kehrichtsackgebühr Zürcher Unterland\n(IG KSG) zu entscheiden. Für diesen Beitritt muss noch der Art. 6 des bestehen-\nden Abfallgebührenreglementes (noch auf ein Mitwirken bei Zürich ausgerichtet)\ngeändert werden. Mit der Aenderung übergibt das Parlament die Bestimmungen\nder Tarife an den Stadtrat. Aus praktischen Gründen sind auch die Kompetenzen\nÜber Containerleerungs- und Sperrgutgebühren an den Stadtrat zu delegieren.\nDie GPK stimmt dieser Aenderung mit 6:0 Stimmen zu. Ebenfalls mit 6:0 Stim-\nmen unterstützt die GPK den Stadtralsantrag für die Grundgebühren (Gültig ab:\n1. Januar 1993).\n\nNach den Ausführungen des GPK-Präsidenten wird das Won weder vom Stadtrat\nnoch vom Rat gewünscht.\n\nDas Geschlfl Ist somit ohne Gegenantrag genehmigt.\n\nStadtrat HansPeter Friess bedankt sich im Flamen des Stadtrates bei der GPK\nund beim Rat für die speditive Behandlung dieses Geschäftes. Im weiteren dankt\ner auch dem Abfallbeauftragten Willi Bleiker für seine grosse Arbeit.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 429\n\n7. Dezember 1992\n\n3. Einfuhrung Kehrichtsackgebühr\nAenderung Gebührenreglement, Grundgebühren 1993 U 12.1\n\nDer Gemeinderat\n\ngestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 10. November 1992 und den An-\ntrag der Gescbiftsprüfungskommission vom 19. November 1992 -\n\nBESCHUESST:\n\n1. Art. 6 des Abfall-Gehührenreglementes vom 30. September 1991 wird wie folgt\nfreunden:\n\nDie Tarife der Grundgebühren für Wobnungen und Betriebe werden vom Ge-\nmeinderat festgesetzt. Die Sack-, Sperrgut* und Containerleerungsgebühren\nwerden vom Staatrat festgesetzt\n\n2. Die jährlichen Grundgebühren für Wohnungen und Betriebe werden ab\n1. Januar 1993 bis auf weiteres wie folgt festgelegt:\n\n1 Wohnungen pro Jahr für Private und Gewerbe: Fr.\nPersonalunterkunft/Baracken 30.-\nPersonalzimmer 55.--\n1-Zimmer-Wohnung 85.--\n2-Zimmer-Wohnung 125.-\n3-Zimmer-Wohnung 165.--\n4-Zimmer-Wohnung 205.-\n5-Zimmer-Wohnung 240.-\n6-Zimmer-Wohnung 270.-\n7-Zimmer-Wohnung 290.-\nmehr als 7-Ziminer pauschal 310.-\n\nHalbe Zimmer werden auf die nächste ganze Zimmerzahl abgerundet\n\n2 Gewerbegrundgebühr für Gewerbe\nmit Containerleerung: 90 -\n\n3 Kleingewerbe in separaten\nGeschäftsräumen ohne Container: 160.-\n\n4 Pauschalen in Ausnahmefällen\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n• Stadtrat\n• Gesundheitskommission\n• Verwaltungsabteilungen\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 430 -\n\ntirzuNOVOM 7, Dezember 1992\n\nSchluss der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. David Hüne\nmacht auf die Rekursmöglicnkeiten gemä&s $ 151 des Gemeindegesetzes aufmerk-\nsam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, 8180 Bülach.\n\nOpfikon, 10. Dezember 1992\nFür richtiges Protokoll\n\nDer RatsMkretär:\n\nR. Würsch\n\n\n\ns\nex.\nO\n\nO\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n7. Dezember 1992\n\n• 431\n\nDer 1. Vizepräsiden\n\nDatum:\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\n\n


text: \nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \n \nSchulsekretariat \nBewilligung Stellenaufstockung/Stellendach S 1.6 \n_________________________________________________________________ \n \nBericht \n \nDie Arbeitsbelastung im Schulsekretariat stieg in den letzten Jahren stetig an. Der \nStadtrat bewilligte am 16. Oktober 2001 eine provisorische Stelle von 50%. Somit \nverfügt das Sekretariat nun über 370 Stellenprozente. \n \nDer Vergleich mit anderen Gemeinden zeigt, dass die Sekretariats-Stellenprozente je \n100 Schulkinder sehr stark variieren. In Opfikon haben wir mit diesem neuen \nStellendach ( 370 % ) 31 Stellenprozente / 100 Kinder, die vergleichbaren Gemeinden \nweisen 14% bis 45% aus. Ein aussagekräftiger Vergleich ist jedoch sehr schwierig, da \ndie Aufgaben im Sekretariat von Gemeinde zu Gemeinde sehr unterschiedlich sind \n ( Musikschule, Schulzahnklinik, Hort, SPD etc. ). \n \nDa sich die Schule und ihre Strukturen auch in Zukunft verändern werden, ist die GPK-\nMehrheit der Überzeugung, dass eine weitere Aufstockung der Sekretariats-\nStellenprozente wieder vom Gemeinderat zu beschliessen ist. Sollte der Weg in \nRichtung „teilautonome Schule“ gehen, so wird dies zu einer grundlegenden \nVerschiebung der Aufgabenbereiche führen, welche durchaus einer Diskussion im \nGemeinderat würdig ist. \n \nDie GPK hält überdies an ihrem Grundsatz fest, dass innerhalb der vom Gemeinderat \nbewilligten Stellendächern der Gesamtstadtrat die effektiv erforderlichen Stellenprozente \nfestlegen muss. \n \nAntrag \n \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat dem stadträtlichen Antrag mit folgenden \nÄnderungen zuzustimmen: \n\n( GPK mit 4:3 Stimmen ) \n1. Für das Schulsekretariat wird ein Stellendach von maximal 370 % genehmigt. \n \n\n( GPK mit 7:0 Stimmen ) \n2. Die jeweils effektiv zu besetzenden Stellenprozente werden durch den Stadtrat \n\nfestgesetzt. \n \nReferent: Bruno Maurer \n \nOpfikon, 5. März 2002    Der Präsident:  Ein Mitglied: \n \n \n \n      Bruno Maurer  Christian Müller \n\n\n