text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM . J a n u a r 1986\n6 l 6\n\nP R O T O K O L L\n\nder 43. Sitzung\n(Doppels i.zunq)\n\nRat um;\n\nZeit :\n\nOrt :\n\nMontag, 13>. Januar 1986\n\n19,00 L'hr bis 22.45 Uhr\n\nl.;'t tenwiesen\n\nVors 11 z: Ratspräsident Rene Mutti\n\nAnwesend : 3r Mitglieder\n\nPmt okol l: R a t s s e k r e t a r Werner P f e i i n i n a e r\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n617\nSITZUNG VOM 13. Januar 1986\n\nGeschäfte\n\n1. Mittetlungen\n\n2. ProtokolIgenehmigung der 42. Sitzung vom 9. Dezember 1985\n\n3. Definitiver Standort Jugendhaus - Motion der Fraktion SVP\nOpfikon-Glattbrugg - Begründung\n\n4. Standort Jugendhaus - Motion Walter Berner (LdU) und Mitun-\nterzeichner - Begründung\n\n5. Genehmigung der Voranschläge der Stadt Opfikon für das Jahr\n1986 und Festsetzung des erforderlichen Steueransatzes\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 13. Januar 1986\n\nMittel lungen\n\nSanierung öffentlicher Gebäude mit asbesthalt igen\nSpritzbelägen - Kleine Anfrage Walter Berner (LdU)\n\nL 2.2.6\nBeantwortung U 1.1.4\n\nDer Stadtrat hat die kleine Anfrage von Walter Berner\n(LdU) betreffend Sanierung öffentlicher Gebäude mit as-\nbesthaltigen Spritzbelägen mit Beschluss Nr. 54J vom\n17. Dezember 1985 beantwortet.\n\n1.2 Freizeitwerkstätte für das rieben im Begegnungszentrum,\nDorfstrasse 32 - Kleine Anfrage Kurt Schwaighofer\n\nL 2.2.8\n\nKurt Schwaighofer, Mitglied der der CVF, hat am 8. De-\nzember 1905 eine kleine Anfrage betreffend Weben im Be-\ngegnungszentrum, Dorfstrasse 32, eingereicht. Sie ist\ndem Stadtrat zur schriftlichen Beantwortung überwiesen\nworden.\n\n1.3 Weitere Gerneinderats-Sitzungen V 4.3.2\n\nDas Büro hat an der Sitzung vom 10. Januar 1986 folgen-\nde Sitzungstermine beschlossen:\n\n- Montag, 27. Januar 1906, 18.00 Uhr (Doppelsitzung)\n- Montag, 3. Februar 1986, 19.00 Uhr.\n\n1.4 Postulat Schwaighofer betreffend Verkehrskonzept Opfi-\nkon und Zürich-Nord B 1.4.4/V 2.5\n\nDieses Postulat ist durch das Büro an den Postulanten\nzurückgewiesen worden, mit der Bitte, dasselbe in der\nüblichen Form einzugeben. Die heutige Umschreibung\nkommt einer Motion gleich.\n\nKurt Schwaighofer hat in der heutigen Sitzung sein\nPostulat vorschriftsgemäsa dem Ratsbüro übergeben.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n619\nSITZUNG VOM 13. Januar 1986\n\n1.5 Geburtstag Erika Kofmehl V 4.3.2\n\nUnser Ratsmitglied, Erika Kofmehl, feiert am heutigen\nSitzungstag Geburtstag. Der Ratspräsident überreicht\nihr ein kleines Blumenarrangement und gratuliert ihr im\nNamen aller Ratsmitglieder herzlich.\n\n2. Protokollg^enehmigung der 42. Sitzung vom 9. Dezember\n1985\n\nDas Protokoll der 42. Sitzung vom 9. Dezember 1985 wird\ngenehmigt.\n\n3. Definitiver Standort Jugendhaus - Motion der Fraktion\nSVP Opfikon-Glattbrugg - Begründung L 2.2.8\n\nLeonhard Roffler begründet im Auftrag der Fraktion SVP\ndie vom 2. Dezember 1985 datierte Motion betreffend ei-\nnes definitiven Standortes des Jugendhauses. Er bean-\ntragt dem Stadtrat, die Motion zur Behandlung und An-\ntragstellung zu übernehmen.\n\nDer Ratspra'sident erklärt, dass der Stadtrat die Beant-\nwortung an der nächsten Sitzung vorlegen werde.\n\n4. Standort Jugendhaus - Motion Walter Berner {LdU) und\nMitunterzeichner - Begründung L 2,2.8\n\nWalter B er n er (LdU) und zwei Mitunterzeichner haben an\n15. Dezember 1985 eine Motion eingereicht, um baldmög-\nlichst eine geeignete, allseits befriedigende Lösung\ndes Problems Jugendhaus zu finden.\n\nDer Motionär begründet die Eingabe, wobei sich der\nStadtrat mit der Flughafen-Restaurant Au in Verbindung\nsetzen solle, zwecks Uebernahme der Gebäulichkeiten des\nehemaligen Black-Outs.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM u. J a n u a r 1986\n620\n\nDer Stadtrat wird seine Antwort an der nächsten Sitzung\nerteilen.\n\n5. Genehmigung der Voranschläge der Stadt Opfikon für das\nJahr 1986 und Festsetzung des erforderlichen Steueran-\nsatzes F 4.6.7\n\nDer Präs ident erklärt cas Vorgehen zur Budgetdebatte:\n\n1. Eintretensdebatte: Die RPK hat die Voranschläge nacn\nder institutionellen Gliederung geprüft. Nach dem\nEintretensbeschlust erfolgt die Budgetbehandlung,\n\n2. Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen (Seite 83)\n\n3. Investitionsrechnung Finanzvermögen (Seite 104)\n\n4. Laufende Rechnung (Seite Ö)\n\n5. Antrag der RPK zum Steuerfuss, zum Kanalzins und zur\nKehr ichtabfuhrgebühr\n\n6. Schlussabstimmung\n\nEs erfolgt nun die Eintretensdebatte.\n\nJ a cgu es M e 111 e r , P r ä s i d e n t d_e r___RPK, erklärt, dass das\nBudget nach neuem Rechnungsmodell 1986 erstmals nach\nder institutionellen Gliederung geprüft worden sei. Die\nRPK konnte leider erst anfangs November 1985 mit der\nPrüfung beginnen, sodass es eine gewisse Verzögerung\ngab. Die Vergleiche mit dem Vorjahr waren sehr schwer\nund es war eine grosse Arbeit, die die Verwaltung ge-\nleistet hat. Kloten hat dies nicht so gemacht.\n\nGemäss Bericht von Jacques Mettler kann der Start ins\nJahr 1986 mit einem Vermögen von Fr. 28 Mio. beginnen.\nDieser Betrag muss noch von Gesamtregierungsrat geneh-\nmigt werden. Die RPK bittet um Eintreten.\n\nStadtrat Karl Pf ister. Finanzvorstand, erklärt, dass\ndie Finanzabteilung die alten Zahlen nach dem neuen Mo-\ndell umgerechnet hätten, dawit eine Vergleichsmöglich-\nkeit bestehe. Das habe zu Verspätungen geführt. Der\nStadtrat beantragt, das Budget zu genehmigen. Die Fi-\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n621_ Januar 1986\n\nnanzlage der Gemeinde ist gut. Der Voranschlag mit Aen-\nderunqen der RPK sei zu genehmigen. Zum SchLuss dankt\ner der RPK, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.\n\nJürg Lanz (EVP) tritt für Eintreten ein. Im Budget\nseien noch gewisse Polster vorhanden. Die EVP-Fraktion\nsei der Ansicht, dass nicht alles realisiert werden\nkönne.\n\nBeat Jordi und die FdP sind für Eintreten.\n\nWalter Epli und die Fraktion CVF stimmen ebenfalls für\nEintreten. Sie sind erfreut, dass die Stadt schuldlos\nist.\n\nAnderslautende Anträge werden keine gestellt.\n\nDamit ist Eintreten beschlossen.\n\nBERATUNG DES BUDGETS 19d6\n\nInve^t i tionsrechnung im Verwaltungsvermögen\n(Seite 83 und f£.)\n\nDie RPK beantragt folgende Aenderung in der Investi-\ntionsrechnung :\n\nSeite 84, Position 20, Konto 201.5010.117, Kanalisation\nSchaffhauserstrasse, Investitionsausgaben 1986 zu hoch,\nAusgabenkürzung Fr. 100'000.—.\n\nNachdem diese Aenderung mit dem Stadtrat vorbesprochen\nwurde und er sich einverstanden erklärte, wird diese\nKürzung beschlossen,\n\nSeite 84, Position 201.5010.118, RKB Schaffhauserstras-\nse, Investitionsbetrag zu gross, Kürzung Fr. lOO'OOO.--\n\nDer Gemeinderat ist mit dem Antrag einverstanden und\nerhebt ihn zum Beschluss.\n\nSeite 87, Position 209.5010.120, Lärmschutzmassnahmen\nAutobahn, Planungskredit für Vorprojekt zu gross, Aus-\ngabenkürzung Fr. 250'000.—\n\nStadtrat Bruno Tantanini, Bauvorstar.d, beantragt namens\ndes Stadtrates eine Kürzung von Fr. 200'000.-- und be-\ngründet diesen Betrag.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 13. Januar 1986\n622\n\nKurt Bössuge stellt fest, dass das Gespräch auch zwi-\nschen Stadtrat und RPK gefunden werden sollte.\n\nJacques Mettler beantragt Unterstützung des RPK-An-\ntrages.\n\nStadtrat Bruno Tantanini, Bauvorstand, weist auf die\nZeitersparnis hin; man solle nicht allzu kleinlich sein\nund einen Konsens finden.\n\nKurt Bossuge beantragt daher Zustimmung zum Antrag des\nStadtrates.\n\nDie Abstimmung ergibt 10 Stimmen für den Antrag der\nRPK, 25 Stimmen vereinigt der Antrag des Stadtrates auf\ns ich.\n\nDamit hr.t. der Rat eine Kürzung von Fr. 200'OOÜ.-- be-\nschlossen.\n\nBei Konto 5010.138, Lärmschutz an der SBB, beantragt\ndie RPK eine Kürzung von Fr. SO'OOO.--.\n\nDer Stadtrat dagegen offeriert eine solche von\nFr. 80'QOO.—.\n\nDer Rat beschliesst dementsprechend nach Antrag Stadt-\nrat .\n\nPosition 5010.135 - LSA Flughofstrasse/Kanalstrasse,\ndie Notwendigkeit ist nicht erwiesen, Antrag auf Strei-\nchung von Fr. 200*000.--.\n\nBauvorstand Bruno Tantanini begründet den Stadtrat-An-\ntrag und beantragt Realisierung im nächsten Jahr.\n\nBeat Jordi unterstützt den Antrag der RPK.\n\nMagdalena Roth votiert ebenfalls für Streichung und Zu-\nstimmung zum Antrag der RPK.\n\nWerner Erni erkundigt sich nach anderen Projekten, wel-\nche allenfalls realisiert werden könnten.\n\nStadträtin Heien Kunz, Polizeivorstand, erteilt die nö-\ntigen Antworten. Die stadträt liche Sprecherin votiert\nfür Belassung im Budget. Die Projekte sind schubladen-\nfertig und können dem Rat unterbreitet werden.\n\nLeo Roffler ist für Streichung.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 13. Januar 1986\n623\n\nJürg Leuenberger dagegen tritt für die Vorlage des\nStadtrates ein und begründet seinen Antrag.\n\nIn der Abstimmung erhält der RPK-Antrag 22 Stimmen,\nwährend 12 Stimmen für den Stadtrat-Antrag gezählt\nwerden.\n\nDamit wird der Betrag von Fr. 200'000.-- (Konto\n5010.135) gestrichen.\n\nDie Position Konto 5010.136, LSA Contraves im Betrage\nvon Fr. 300'000.--, Kürzung ist unbestritten und wird\nso beschlossen.\n\nEbenfalls unbestritten bleibt Konto 5010.137, LSA Riet-\nhofstrasse im Betrage von Fr. 300'OOG.--.\n\nDer Rat stimmt der Streichung des Betrages von\nFr. 300-000.-- zu.\n\nCharles Bernhard beantragt, Position 5010.253 auf\nSeite 86, Schaffhauserstrasse, im Betrage von\nFr. 50'000.-- zu streichen und begründet seinen Antrag.\n\nStadtrat Bruno Tantanini, Bauvorstand, beantragt Ste-\nhenlassen des Betrages, es sei eine gewisse Koordina-\ntion anzustreben.\n\nWalter Epli glaubt, dass mit einer guten Koordination\nFr. 50*000.-- gespart werden können. Er i?t ebenfalls\nfür Belassung im Budg t.\n\nBrigitte Spörndli erinnert daran, dass anlässlich der\nRichtplanung versprochen wurde, die Schaffhauserstrasse\nfussgängerfreundlich zu behandeln.\n\nCharles Bernhard findet den Zeitpunkt falsch. Es sei\nzuerst die Nutzungsplanung zu erledigen.\n\nPeter Reinhard ist der Ansicht, dass eine Koordination\nmöglich sein müsse. Die Planung sei voranzutreiben.\n\nIn der Abstimmung wird der Antrag Bernhard mit 8 zu 22\nStimmen verworfen.\n\nDemgemäss bleiben die budgetierten Fr. 50'OOü.— stehen.\n\nJürg Lanz stellt Antrag, auf Seite 86, Position\n5010.251, Deckbelag Dietlikerstrasse, zu streichen und\nbegründet seinen Antrag.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM !3. Januar 1906\n624\n\nStadtrat Bruno Tantani.nl, Bauvorstand, macht darauf\naufmerksam, dass der heutige Belag schlecht sei. Im Zu-\nsammenhang mit der Wasserleitung sei alles zu realisie-\nren.\n\nIn der Abstimmung unterliegt der Antrag Lanz mit\n5 gegen 30 Stimmen.\n\nDamit bleibt der Betrag von Fr. 60'OÜO.— im Budget\nstehen.\n\nBeat Jordi erkundigt sich betreffend Position 5010.206\n^Seite 85) Oberhauserstrasse, Gestaltung Zunstrassse\nAutobahn im Betrage von Fr. 215'000.--, ob das Projekt\nschon bekannt sei.\n\nWerner Erni beantragt, Position 209.5010.105 (Seite\n87), Baumbepflanzung Wal lisellerstrasse im Betrag von\nFr. GO'QOO.-- zu streichen und begründet seinen Antrag.\n\nStadtrat Bruno Tantanini, Bauvorstand, teilt mit, dass\ner Antrag stellen werde, dass das Teilstück Glatthof\nbis Mettlen nicht mehr mit Bäumen bepflanzt werde, wo-\nrauf Werner Erni seinen Antrag zurückzieht.\n\nBeat Jordi weist auf Seite 86, Position 204.5800.112,\nLandentschädigungen Au im Betrage von Fr. 1,2 Mio. hin.\nEr bemerkt, dass 1972 eine Gemeindeversammlung die Um-\nzonung von ca. 25'000 m^ übriges Gemeindegebiet in\nGrünzone beschloss. Die Nutzung, damals wie heute, sind\nFamiliengärten, die Besitzer grösstenteil s die Stadt\nZürich und wenige Private, die Wertverminderung durch\ndie Umzonung ist gleich der Entschädigungspflicht von\nFr. 1,2 Mio. (Gerichtsurteil).\n\nDie Gefahr, bei Umzonungen Geld in grossem Stil zu ver-\nlieren, ist heute noch mindestens so aktuell. An den\nFr. 1,2 Mio. können wir nichts mehr ändern. Bei der\ndemnächst im Rat zu diskutierenden Nutzungsplanung müs-\nsen wir von solchen "Zeitzündern" auf der Hut sein. Es\nsind mehrere Brennpunkte vorhanden, z.B. Hohenstieglen.\nWir müssen den Mut haben, in der folgenden Planungsde-\noatte nicht leichtsinnig zu beschliessen.\n\nJürg Leuenberger beantragt, auf Seite 86 Position\n205.5060.110, Kehrmaschine im Betrag von Fr. 49'QQQ.—\nzu streichen. Dieses Geschäft sei noch nicht spruchreif.\n\nStadtrat Bruno Tantanini, Bauvorstand, widersetzt sich\nder Streichung nicht.\n\nDer Rat stimmt der Streichung zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM u, Januar 1986\n625\n\n25 Städtische WerkeL Wasserwerk (Seite 89 ff.)\n\nDie RPK hat keine Bemerkungen anzubringen. Aus dem Rat\nwerden keine Wortbegehren gestellt.\n\nDer Rat genehmigt dieses Budget.\n\n26 Städtische Werke, Elektrizitätswerk (Seite 91}\n\nKeine Bemerkungen seitens RPK, Stadtrat und Rat.\n\nDer Abschnitt wird genehmigt.\n\n27 Städtische Werke, Energieversorgung (Seite 94)\n\nKeine Bemerkungen seitens RPK, Stadtrat und Rat.\n\nDer Abschnitt wird genehmigt.\n\n35 Gesundheitsabteilung (Seite 95)\n\nDie RPK hat keine speziellen Bemerkungen.\n\nDer Abschnitt wird genehmigt.\n\n40 allgemeine Abteilung (Seite 96)\n\nKeine speziellen Bemerkungen.\n\nDer Abschnitt wird genehmigt.\n\n61 Liegenschaftenverwaltung (Seite 98)\n\nAuf Konto 619.5030.104, Jugend- und Freizeithaus, bean-\ntragt die RPK eine Kürzung von Fr. 26O'000.-- auf\nFr. 50'000.— fUr Planung und Projektierung.\n\nDiesem Antrag erwächst keine Opposition, er wird daher\ndurch den Rat genehmigt.\n\nStadtrat Hans Leemann, Liegenschaftenvorstand, bean-\ntragt . dass er auf Konto 610. 5030. 136 , Schulanlage Lat-\ntenwiesen, Sanierung von Fassadenbrüstungen, zusatzlich\nFr. 80*000.— benötige. Das Budget lautet daher auf\nFr. 280*000.—. Diesem Antrag wird ohne Bemerkungen zu-\ngestimmt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 13. Januar 1986\n626\n\n65 Finanzverwaltung, Vermögen (Seite 99)\n\nDie RPK hat keine Aenderungen anzubringen. Der Rat\nstimmt zu.\n\nTeilabstimmung\n\nDer Rat stimmt dem vom Stadtrat vorgelegten Budget der\nInvestitionsrechnung im W unter Berücksichtigung der\nbeschlossenen Aenderungen sowie Kürzungen und Ergänzun-\ngen zu.\n\nInvestitionsrechnung im Finanzvermögen (Seite 102)\n\nDie RPK hat keine Bemerkungen anzubringen. Die Angaben\ngemäss Seite 102 finden die Zustimmung des Rates.\n\nEs erfolgt jetzt eine Pause von 10 Minuten Dauer.\n\nDer Rat schreitet zur Behandlung der laufenden Rechnung\n(Seite 8).\n\n10 Legislative und Exekutive (Seite 9)\n\nEs sind keine Bemerkungen der RPK anzubringen. Der Rat\nstimmt zu.\n\n15 Präsidialabteilung (Seite 10 ff.)\n\nBei Position 1540.3620,01 und 3620.02 handelt es sich\num die Subventionen an Opern- und Schauspielhaus. Es\nist noch ungewiss, ob diese beiden Posten von\nFr. 24'000.— bzw. Fr. 16'OOD.— evt. durch den Lasten-\nausgleich des Kantons übernommen werden. Vorläufig wird\nkeine Kürzung beantragt.\n\nDer Stadtrat und der Rat sind einverstanden und stimmen\nzu.\n\n20 Bauamt (Seite 14 ff.)\n\nKeine Bemerkungen. Zustimmung des Rates.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 13, Januar 1986\n627\n\n2 5^ S^t ad t i sehe Werke (Seite 20 ff.)\n\nKeine Bemerkungen der RPK, der Rat stimmt zu.\n\n30 Jugendabteilung (Seite 24 ff.)\n\nSeitens der RPK sind keine Bemerkungen anzubringen.\n\nStadträtin Heien Kunz, Polizeivorstand^ beantragt als\nStellvertreter in des erkrankten Jugend- und Sportvor-\nstandes bei Position 3260, Konto 3130.01, Sportanlässe,\nzusätzlich Fr. 8'000.-- aufzunehmen für das Schüler-\nschiessen, welches erweitert wurde.\n\nDer Rat stimmt dieser Erhöhung zu.\n\n35 Gesundheitsabteilung (Seite 2d ff.)\n\nPosition 3520, Konto 3112.00, Anschaffung Maschinen Ge-\nräte und Apparate im Badrestaurant, soll um\nFr. 5'QOO.— gekürzt werden.\n\nDer Rat stimmt zu.\n\nPosition 3560, Konto 3011.00, Einsatz eines Umwelt-\nschutzbeauftragten, Uebertragung aus Position 3575.\nKonto 3180.01, Erhöhung um Fr. 25'000.—.\n\nPosition 3S75, Konto 3180.01, Uebertragung in Position\n3560, Konto 3011.00, Erhöhung um Fr. 25'000.--.\n\nDie RPK empfiehlt, die Transaktion vorzunehmen.\n\nDer Rat stimmt zu.\n\nJürg Leuenberger erkundigt sich, ob bei Position 3515,\nKonto 3147.00̂  Seite 28, nur chemische Mittel verwendet\nwerden und allenfalls wo?\n\nStadtrat Hans Peter Friess, Gesundheitsvoratand. beant-\nwortet die gestellten Fragen.\n\nDer Rat stimmt mit 30 zu 0 Stimmen dieser Position zu.\n\nJacques Nettler gibt zu bedenken, dass der Betrag an\ndas Kreisspital Bülach erhöht werden musste.\n\nDer Rat stimmt der Position 35, Gesundheitsabteilung,\nzu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUHG VOM 13. Januar 1986\n628\n\n40 Allgemeine Abte i^ (Seite 35 ff.)\n\nDie RPK beantragt, die Position 4060, Konto 31dl. 00,\nSeite 40, um Fr. 20'000.-- zu kürzen. Bei Gutachten und\nExpertise ist die Notwendigkeit und las Bedürfnis nicht\nerwiesen.\n\nStadträtin Heien Kunz, Pol i ze^vgr stand , beantragt Zu-\nstimmung zum stadträt l ichen Antrag. Die Studie sollte\nbis Herbst 19d6 vorliegend sein.\n\nPeter Reinhard und die Fraktion EVP stimmen den Antrag\ndes Stadtrates zu.\n\n3eat Jordi erkundigt sicn über Abklärungen betr. Fre-\nquenzen in der VRUG.\n\nStadträtin Heien Kunz erteilt die Antwort.\n\nBeat Jordi beantragt namens der FdP-Fraktion uin Zjst im-\nmung zum Antrag der RPK.\n\nJürg Leuenbergcr tritt für die Erstellung des Gutacn-\ntens ein.\n\ntians A. Köhler stellt die Frage, auf welcher Grundlage\ndiese Fr. JO'OOO.-- basieren?\n\n1 n He l en Kunz m i t t e i l t , handelt es sich um«de\neine Offerte.\n\nEduard Tel l^enbacn fragt an. ÖD man mit der VrtUu etwas\neinsparen könne.\n\nOie Abstimmung ergibt l o St imaen zugunsten des KPK-An-\ntrages und 2U Stimmen für den Antrag des Stadtrates.\nwelcher zum Beschluss erhoben wird.\n\n4S Sozialamt (Seite 42 ff.)\n\nDie RPK beantragt in Absprache mit de» Fürsorgevnr-\nstand, dass auf Position 4560, Konto 3600.01 e»n«\nKürzung um Fr. lO'OOO.— vorgenoninen werie.\n\nDer Rat stimmt dieser Kürzung zu.\n\nEs sind keine weiteren Bemerk ;ngen anzuoringen.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 13_ Januar 1986\n629\n\n50 Schule (Seiten 49 - 60)\n\nGemäss RPK-Antrag sollen in Position 5065, Konto\n3610.00 (Seite 58), noch Teilbeträge anfallen. Die Re-\nduktion wird auf Fr. 19Ü'000.-- errechnet, sodass im\nBudget noch Fr. 380'000.-- stehenbleiben werden.\n\nDie Abstimmung ergibt 28 zu U Stiinmen für den Antrag\nder RPK.\n\nDer Rat hat dementsprechend zugestimmt.\n\n55 Uebrige Behörden und Amtsstellen (Seite 61)\n\nEs sind Keine Bemerkungen anzubringen, der Rat stimmt\nzu.\n\n60 Finanzabteilung (Seite 62 ff.)\n\nDie RPK beantragt, Position 6020, Konto 4030.00, Grund-\nstückgewinnsteuern, um Fr. 2OO'000.-- zu erhöhen.\n\nDer Rat stimmt zu.\n\n51 Finanzabteilung, Liegenschaften (Seite 64 ff.)\n\nZu Position 6174, Mühlegasse 8 bis 12, Konto 3144.99,\nSeite 72, beantragt Stadtrat Hans Leemann Fr. 70'000.—\nvon 1985 auf 1986 zu verschieben, also Budgetbestand:\nFr. 8O'800.—.\n\nDie RPK ist damit einverstanden, ebenso der Rat.\n\nOtto Geser beantragt, das» die Stadt Opfikon an die\nHolzkorporation Opfikon für den Unterhalt der trfald-\nstrassen jährlich Fr. lO'OOO.-- ausrichte. Er begründet\ndiesen Antrag.\n\nStadtrat Karl Pfister, Finanzvorstand, kann sich ein-\nverstanden erklären unter der Bedingung, dass das Wort\n"jährlich" im Antrag gestrichen werde.\n\nOtto Geser ist damit einverstanden.\n\nStadtrat Hang Leemann, Liegenschaftenvorstand^ a 1s\nForstvorstand, ist grundsätzlicn nicht dagegen, findet\naber den Weg des Gesuches komisch.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 13. Januar 1906\no 30\n\nPe_te_r Reinhard erkundigt sich nach der Finanzlage ier\nKorporation. Es sind doch Detailfragen abzuklärer..\n\nJacquea Mettler bemerkt, dass jeder Beitrag genau aoge-\nklärt werden müsse. Für 19Bo können Fr. lü'000.-- be-\nwilligt werden. Die Kontierung sei Sache der Finanzat'-\nteilung.\n\nDem Antrag wird einstimmig zugestimmt.\n\nGemäss Mitteilung der Finanzverwaltung wird dieser Be-\ntrag unter Position 6110, Liegenschafteri und Sekre-\ntariat, auf Seite 64, Konto 3650.00 kontiert (neu);\nFr. lO'OOO.-- Beitrag an Holzkorporation für Unterhalt\nWaldstrassen.\n\n65 Finanzabteilung. Verwaltung (Seite 77 f £ . )\n\nDer RPK-Antrag lautet auf Kürzung von Fr. 2üu'OüO.--\nJer Pcsition 6S30, Konto 3221.99 iäeite T)), w e i l ier\nZinsaufwand zu hoch budgettert sei.\n\nDer Stadtrat ist damit einverstanden, ebenso .ier Je-\nneinderat.\n\nDie Buchgewinne auf Position o535, Konto 4240.9-* faller,\nnach RPK nicht an und sind zu streichen, Kürzung ut\nFr. 682'000.— auf Fr. SO'OOO. —.\n\nDer Stadtrat ist damit einverstanden, irr vJemeinderat\nstimmt ebenfalls zu.\n\nSchliesslich ist auf Position t>5SO, Konto 3Jlu.»> iie\nordentliche Abschreibung auf den Verwa 11 ungsvermoge:.\n(W) um Fr. 156'000.— (10 t von Fr. l ' S60 ' OOO. -- \\ rj\nreduzieren.\n\nDen Budget Finanzabteilung/Verwaltung wird -;• den be-\nschlossenen Aenderungen zugestimmt.\n\nDie Abstimmung üb«r das bereinigte Budget .ier laufenden\nRechnung ergibt einstimmige Genehmigung.\n\nBerechnung des Steuer fasse«:\n\nJacques Mettler. Präsident der RPK, macht auf ein paar\nallgemeine Bemerkungen zum bereinigten Voranschlag für\ndas Jahr 1906 aufmerksam und stellt interessante Ver-\ngleiche Bit den Nachbargemeinden Kloten und dal Iisellen\ndar. Namens der RPK beantragt er.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM u. Janaar 19do\n\n- die von der RPK und vom Rar r>esch l osiäenen Aenderungen\ni* BjJqet Urit) z^ gefienn\n\n- Jen Steuerfuss aat 43 t ler einfachen\nfest zusetzen\n\n- let, Kanalztns <auf 27,4 l des Macset z l nses festzulegen\n\n- dieselben Kehr i ehr ar>£ uhrgebühren *»e 198$ zu beziehen.\n\ni>«-r Rat »t \\wimt 1e* beantragten Steuerfass.\nsowie Jer Be:behaltang der Kenr ichtgebühr des\n\n»Big zu.\n\n4er Seh l ussabst imaung gen«h*tgt der Geneinderat das\n'*»r " f Budget für das Jahr 1 98t> einst innig.\n\n',\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nb32\nSITZUNG VOM 13. Januar 1906\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 19. Novem-\nber 1985 und auf $ 46. Ziff. l der Gemeindeordnung -\n\n8 E S C H L I E S S T :\n\n1. Der Voranschlag der Stadt Opfikon für das Jahr 19d6\nmit den durch die RPK beantragten und den heute im\nRat beschlossenen Aenderungen wird genehmigt.\n\n2. Es wird eine Gesamtsteuer von 93 t der einfachen\nStaatssteuer vor. Fr. 20'100 ' 000.-- bezogen.\n\n3. Der Kanalzins gemäss Art. 56 der Verordnung über die\nAbwasseranlagen der Stadt Opfikon von d. Februar\n1960 wird auf 27,4 % des jährlichen Wasserzinses\nfestgesetzt.\n\n4. Es wird der gleiche Kehrichtabfuhrgebühren-Tarif wie\nim Jahre 1985 erhoben.\n\n5. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat zum Vollzug\n- Gesundheitskomnussion\n- Werkkommission\n- Fürsorgebehörde\n- Schulpflege Opfikon\n- Finanzverwaltung\n- Steueramt\n- Abonnentendienst\n- EDV\n- Stadtkanzlei\n- Büro Gemeinderat\n\n,\nS\nr\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 13. Januar 1986\n633\n\nSchluss der Sitzung\n\nEinwendungen gegen die Geschäftsführung werden keine\nerhoben.\n\nRekurse gegen die heutigen Verhandlungen sind gemäss\n$ 151, Gemeindegesetz, den Bezirksrat einzureichen.\n\nDie nächste Ratssitzung findet als Doppel sitzung mit\nBeginn um 18.00 an 27. Januar 1986 statt.\n\nSofern nicht alle Geschäfte erledigt werden können,\nsind die restlichen Geschäfte in einer letzten Sitzung,\nam 3. Februar 1936 zu behandeln.\n\nVorstellung neuer Steuersekretär V 4.3.1\n\nStadtpräsident Bruno Begni stellt noch Herrn Bernhard\nHolzer, Steuersekretär, Nachfolger von Herrn Hans Gnepf\nvor.\n\nFür richtiges Protokoll:\n\nDer\n\nWerner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG von 13. Januar\n\nP r o t o k o l l g e p r ü f t : D a t u m :\n\nDer Ra t spräs iden t :\n\n-\n\nDer 1. Vizepräsident:\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\nOOD9G\n\n\n


parent_type: meeting

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

format: application/pdf

text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 28 .\n\n487\n\nDatum:\n\nZe i - t :\n\nO r t :\n\nVo rs i t z :\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nProtokol l :\n\nMärz L977\n\nPro toko l l\n\nder  28.  S i tzung\n\nMontag,  28.  März L977\n\n19 .00  Uh r  b i s  22 .00  Uh r\n\nSingsaal  Lät tenwiesen\n\nVizepräs ident  Ernst  Hi rschi\n\n34 Mi tg l ieder\n\nWal ter  Büchi  (krank,  Spi ta1)\nhlerner Surber (Ausland)\n\nRatssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES 488\n\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 28.  März 1977\n\nG e s c h ä f t e\n\n1.  Mi t te i lungen\n\n1.1 Eingang Kle j -ne Anfrage Br ig i t ta  Spörndl i\nbetref f  end Stadthausbeleuchtung\n\n2.  Genehmigung des Protokol ls  der  Si tzung vom\n7.  Februar  1977\n\nPostu lat  Theodor  U1r ich und Mi tunterze ichner\nbetref fend konkrete Massnahmen zur  F inanzpol i t ik\n\nBegründung Ueberweisung an Stadtrat\n\nMot ion Helen Kunz und Mi tunterze ichner  bet ref fend\nVerkehrskonzept  zum Schutz der  Fussgänger  und\nWohnquartiere Begründung Ueberweisung an\nStadtrat\n\nMotion Jürg Lanz und Mitunterzeichner betreffend\nreduzierte Haldenvorlage - Begründung - Ueberwei-sung\nan Stadtrat\n\nGenehmigung der Abrechnung über den Beitrag der\nStadt  Opf ikon an das Werk jahrschulhaus Kloten\n-  Nach t ragsk red i t  von  F r .  14 ' 213 .10\n\nGenehmigung der Verordnung über Zahnpflege für\nschulent lassene Jugendl iche\n\n8.  Fragestunde gemäss S 65 der  Geschäf tsordnung\n\n3.\n\n4 .\n\n5 .\n\n6 .\n\n7 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGflunrubEnÄfes 48e\nOPFIKON\ns l rzuNcvoM 28.  Mätz  1977\n\n1.  Mi t te i lungen\n\n1.1 Abwesenhei t  des Ratspräs identen\n\nVizepräs ident  Ernst  t t i :sch i  g ib t  bekannt ,  dass unser\nRatspräs ident  h faf ter  Büchi  le ider  p lö tz l ich erkrankt\nis t  und s j -ch in  Spi ta lp f lege begeben musste.  Der  Rat\nwünscht  ihm bald ige Genesung.\n\nI . 2  Gebur t s tag  Theodor  U1r i ch\n\nUnser  Ko l l ege  Theodor  U l r i ch  fe ie r t  heu te  se inen  59 .  Ge-\nbur ts tag.  Die Ratsmi tg l ieder  gratu l ieren herz l ich zum\nFes t tag .\n\n1.3 Eingang Kle ine Anfrage Br ig i t ta  Spörnd. I i  bet ref fend\nStadthausbel eu chtuncr\n\nVom Eingang der Klej-nen Anfrage von Brigitta Spörndli\nbetreffend Stadthausbeleuchtung wj-rd Kenntnis genommen.\n\n2.  Genehmigung des Protokol ls  der  Si tzunq vom 7.  2 .  1977\n\nDas Protokol l  der  Si tzung vom 7.  Februar  J-977 wi rd ge-\nnehmigt .\n\n3 .  Postu l -a t  Theodor  Ul r ich und l t { i - tunterze ichner  bet ref  -\n\nfend konkrete Massnahmen zur  F inanzpol i t ik  -  Begründung\n- ueberweisung an stadtraE-\n\nDer Postqfant  begründet  se in am 17.  Januar  1977 mi t\nl , t i tuiTEEäff inern eingereichtes Postulat und ersucht den\nRat um Ueberweisung an den Stadtrat.\n\nBr ig i t ta  Spörndl i  s te l l t  namens der  SP-Frakt ion den Ab-\nlehnungsantrag und votiert für Nichtüberweisung an den\nStadtrat .\n\n\n\n4 .\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNcvoM 28.  März  L977\n\n490\n\nHans Sigr is t  erk lär t  für  d ie  SVP/BGB-Frakt ion Zust im-\nmung zum Postu1at .  Der  Frakt ionssprecher  wünscht  je-\ndoch,  dass unter  Punkt  3  das l r lor t  "def iz i tären"  ge-\nst r ichen werde.\n\nTheodor  Ul r ich is t  dami t  e inverstanden.\n\nRol f  Je l inek beantragt ,  Z i f fer  2  des Postu lates zu\nstreicfrEnFomit sich der Postulant aber nicht einver-\ns tanden erk lär t .\n\nIn der Abstimmung unterl iegt der Antrag Spörnd1i auf\nAblehnung mit l0 gegen 22 Stimmen dem Antrag Ulrich auf\nUeberweisung.\n\nDas Postu lat  g i l t  dami t  a ls  an den Stadtrat  überwiesen.\n\nMotion Helen Kunz und Mitunterzeichner betreffend Ver-\nkehrskonzept zum Schutz der Fussqänqer und l{ohnguartiere\n- Begründung - Ueberweisung an den Stadtrat\n\nDie Mot ionär in  begründet  ihre mi t  e j -nem Mi tunterze ichner\nam al-E?üäilI971 eingereichte Motj-on betreffend Ver-\nkehrskonzept  zum Schutz der  Fussgänger  und Wohnquar t iere\nund b i t te t  den Rat  um Ueberweisung an den Stadtrat .\n\nPol - ize ivorstand Kur t  Künzler  ver l iest  d ie  Begründung des\nAblehnungsantrages des StadErates.\n\nHans-Rudol f  Leemann ste l l t  für  d ie  FdP-Frakt ion Ableh-\nnungsantrag.\n\nRico Kradol - fer  und d ie Mehrhei t  der  SP-Frakt ion unter-\ns tü t zen  d ie  Mo t ion .\n\nPaul  Brogl ie  legt  Frau Kunz nahe,  d ie  Mot ion in  e in\nPostu lat  abzuändern und e inen neuen Text  vorzulegen.\n\nHelen Kunz ste l l t  den Ordnungsantrag,  dass das Geschäf t\nauf  d ie  nächste Si tzung verschoben und s ie  b is  dann\nprüfe,  ob d ie Mot ion in  e in  Postu lat  umgewandel t  werde,\nund zwar unter Vorlage eines neuen Textes.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 28. März l -977\n\n49r\n\nDiesem Ordnungsantrag wi rd mi t  grosser  Mehrhei t  zuge-\nstimmt,.\n\n5 .  Mot ion Jürg Lanz und Mi tunLerzeichner  bet ref fend redu-\nzierte Haldenvorlage - Eingang - Begründung - Ueberwei-\nsung an den Stadtrat\n\nDer Mot. j-onär Jürg Lanz zieht seine am 14. März 1977\nmit Mitunterzeichnern eingereichte Motj-on betreffend re-\nduzier te  Haldenvor lage zurück,  womit  das Geschäf t  er -\nl ed ig t  i s t .\n\n6. Genehmigung der Abrechnung über den Bei-traq der Stadt\nOpfikon an das Werkjahrschulhaus Kloten\n\nZum vorl iegenden Geschäft werden keine Wortbegehren ge-\ns te l I t .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 28.  März 1977\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestützt, auf den Antrag des Stadtrates vom\n11 .  Ma i  1976\n\nbesch l i ess t :\n\nDie Abrechnung über den Beitrag der Stadt Opfikon\nan das V'Ierkjahrschulhaus Kloten mit Netto-\nAu fwendungen  von  F r .  25412 I3 .10  w i rd  genehmig t .\n\nFü r  d ie  Kos tenübersch re i tung  von  F r .  14 '2 I3 .10\nwird ej-n Nachtragskredit gewährt.\n\nMi t te i lung an\n\nStadtrat\nSchulpf lege\nFinanzvorstand\nJugend- und Sport-Vorstand\n\n- Finanzverwaltung\nStadtkanzLei\n\n492\n\n1 .\n\n2 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\n\n493\n\nSITZUNG VOM 28 .  März  l - 977\n\n7.  Genehmigung der  Verordnung über  Zahnpf lege für  schul -\nent lassene Jugendl iche\n\nHans-Rudol f  Abt ,  Präs ident  der  RPK, er läuter t  den Ab-\nänderungsantrag der  RPK zu Ar t .  6  der  Al lgemeinen Be-\nstimmungen der Verordnung.\n\nBruno Tantanini stel l t  folgenden Abänderungsantrag z\\\nA r t . 6z\n\n"Die Leis tungen der  Zahnpf lege enden in  dem Jahr ,  in  dem\ndie Vol l jähr igkei t  er re icht  wi rd,  ausgenommen in  der\nAusbi ldung stehende Jugendl iche (Schule oder  Lehre)  s ind\nberech t i g t ,  d ie  Gu tsche ine  b i s  zum 25 .  A l te rs jah r ,  en t -\nsprechend den steuer l ichen Voraussetzungen für  den So-\nz ia labzug für  K inder ,  in  der  Gemeinde zu beziehen.  Der\nAnspruch er l ischt  auch mi t  der  Löschung des Eint rages\nim Einwohnerkontro l l reg is ter .\n\nErnst Wie_gsnderyer beantragt, den TiteL zu ändern und\n@est immungen anzupassen.  Es muss r icht ig\nhe issen :\n\n"Verordnung über  d ie  Zahnpf lege für  Jugendl iche und\njunge  E rwachsene" .\n\nEr  re icht  namens der  SP-Frakt ion den nachstehenden Ab-\nänderungsantrag zum Antrag der RPK ein:\n\n"Die Leis tungen der  Zahnpf lege enden in  dem Jahr ,  in\ndem das  20 .  A l te rs jah r  e r re i ch t  w i rd .  I n  de r  Ausb i l dung\nstehende junge Erwachsene (Schule oder  Lehre)  s j -nd be-\nrecht ig t ,  d j -e  Gutscheine b is  zum 25.  A l ters jahr ,  ent -\nsprechend den steuer l ichen Voraussetzungen für  den So-\nziaLabzug für Kj-nder, in der Gemeinde zu beziehen. Der\nAnspruch er l ischt  auch miL der  Löschung des Eint rages\nim Ei-nwohnerkontrol lreqister .\n\nHans Wiederkehr una ai-" Mehrheit der CVP-Fraktion stim-\nmen dem Antrag des Stadtrates zu.\n\nBruno Tantanin i  z ieht  se inen Antrag zu Gunsten des An-\nt rages Vt iesendanger  zurück.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSfrzUNG voM 28 . Mäxz L977\n\n494\n\nIn der Abstimmung verei-nigt der\nauf sich, während für den Antrag\nzähl t  werden.\n\nAntrag der SP 10 Stimmen\nder RPK 16 Stimmen ge-\n\nDer stadträtl iche Antrag erhält\nheit der Stimmen gegenüber d6m\n\ndie of fens icht l iche Mehr-\nRPK-Antrag, für den fünf\n\nStimmen ausgezäh1t werden.\n\nDem Antrag l{ iesendanger auf Aenderung des Titels und\nsinngemäss des Textes der Verordnung wird die Zustimmung\ner te i l t .\n\nDie Schlussabstimmung ergibt die grosse Mehrheit für den\nAntrag des Stadtrates unter Berücksichtigung der Aende-\nrung des Titels und der Aenderungen im Text der Ver-\nordnung.\n\nRobert Schindler beantragt, dass der Stadtrat ermächtigt\nffinung entsprechend zu ändern und weiter-\nzu le i t en .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 28. März l -977\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestütz t  auf  den Antrag des Stadtrates vom\nI.  Februar  1977\n\nbesch l i ess t :\n\n1 .  Die Verordnung über  d ie  Zahnpf lege für  Jugend-\nl iche und junge Erwachsene vom 1. Februar L977\nwird genehmigt.\n\n2 .  Der  Stadtrat  wi rd ermächt ig t ,  d ie  auf  Grund der\nTiteländerung nötigen redaktionellen Aenderungen\nvorzunehmen.\n\n3 .  M i t t e i l ung  an\n\nStadtrat\n- Gesundheitskommission\n\nSchulpf lege\n\n495\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsfrzuNcvoM 28. t(ärz 1977\n\nEs wird e ine Pause von zehn Minuten e ingeschal te t .\n\n8 .  Fragestunde gemäss $ 65 der  Geschäf tsordnung\n\nEs werden Fragen über folgende Themen beantwortet:\n\n-  Anzahl  der  Kinder  im Kindergar tenal ter  im\nQuart j -er  Frohdör f I i\n\nFamil iengärten\n\nGartenbauamt\n\nImmissionsmessungen\n\n- Hardwald, Fahrverbot\n\nStädtisches Tiefbauamt\n\nSpie lsa lons\n\nParkplatz Badanlage\n\nRadweg entlang der lVall isel lerstrasse\n\n- Erforschung der Ablehnungsgründe für die\nSchulanlage Halden\n\nSüdstrassenvor lage\n\n496\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNcvoM 28.  März  L977\n\n: - .977 stat t f indende\n\nDie nächste Si tzung\n\n497\n\nOr ient ierungs-  und Beslcht igungsfahr t .\n\ni s t  au f  den  2 .  Ma i  L977  fes tgeseEzE.\n\nSchluss der  Si tzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen\nerhoben.\n\nDer  Vors i tzende macht  auf  d ie  Rekursmögl ichkei ten auf-\nmerksam.\n\nVizepräs ident  Ernst Hi rschi  er inner t  an d. ie  am 23.  Apr i l\n\nFür\n\nDer\n\nr icht iges Protokol l\n\nRatssekretär\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 28. Nlärz L977\n\nProtokoll  geprüft\n\nDer  1.  V izepräs ldent\n\nDer  2.  V izepräs ident\n\n498\n\n\n


parent_type: affair

name: RPK-Antrag Genehmigung der Jahresrechnung 2023

text: \nRECHNUNGSPRU FUNGSKOMMISSION OPFI KON\n\nGenehmigung der Jahresrechnu ng 2023\n\nVorwort\n\nDie Jahresrechnung 2023 und die zur Prûfung notwendigen Unterlagen standen der Rech-\nnungsprûfungskommission (RPK) innerhalb der gesetzlichen Frist zur Verfûgung.\n\nDie RPK hat die Rechnung 2023 an diversen Sitzungen anhand eines USB-Sticks, welcher\ndie gesamte Finanzbuchhaltung inklusive Belege enthalten hat, geprUft. Wie bereits letztes\nMalwurden die Belege nicht mehr physisch kontrolliert, was sich nun etabliert hat. Der Stadtrat\nbeantwortele 2Q7 Fragen der RPK zur Jahresrechnung und zur Belegkontrolle schriftlich. An-\nschliessend wurden diese Antworten mit den Mitgliedern des Stadtrates in Einzelgesprâchen\nerôrtert. Die RPK dankt den Veruvaltungsabteilungen sowie allen Ressortvorstânden fûr die\nspeditive und sachliche Beantwortung der Fragen.\n\nDie Jahresrechnung 2023 wurde grôsstenteils vom Vorstand Finanzen und Liegenschaften\nStellvertretung, Schulprâsident Norbert Zeller, begleitet. Wir danken Norbert fur seine Arbeit\nin der nicht unerheblichen Doppelrolle. Ein weiterer Dank geht an den Finanzvorstand Mathias\nZika und insbesondere an die Abteilung Finanzen und Liegenschaften unter der Leitung von\nThomas Mettler. Die prâzise Auskunftsbereitschaft sowie die kompetente Unterstûtzung der\nRPK bei der Rechnungsprûfung war ausserordentlich hilfreich und wurde sehr geschàtzt.\n\nBericht\n\nDie Erfolgsrechnung schliesst mit einem Aufwandûberschuss von CHF 8'447'764.34 ab. Das\nvom Gemeinderat genehmigte Budget sah einen Aufwandûberschuss von CHF 6'825'450.00\nvor. lnsgesamt resultiert ein Cashflow von CHF 1'814'846.83.\n\nWâhrend in den vergangenen zwei Rechnungsjahren die Steuerertrâge aussergewôhnlich\nstark anstiegen, ist im Jahr 2023, insbesondere bei den juristischen Personen, ein deutlicher\nRuckgang bei den Steuern Rechnungsjahr und fruherer Jahre zu verzeichnen. lnsgesamt lie-\ngen die gesamten Steuerertrâge rund CHF 18.4 Mio. unter dem Budget.\n\nAufgrund der tieferen Steuereinnahmen entstehen massgebliche Abweichungen beim Finanz-\nausgleich. Auf der Basis der Steuerertrâge und der Einwohnerzahl per Ende 2023 sowie einem\ndurch das Gemeindeamt des Kantons Zùrich geschâtzten Kantonsmittel resultiert eine provi-\nsorisch berechnete und im Jahr 2025 fâllige Ablieferung von CHF 3.9 Mio. (Budget 2023:\nCHF 18.5 Mio.) Fûr diese Zahlung ist periodengerecht eine RUckstellung gebildet worden.\n\nDas Nettoinvestitionsvolumen im Verwaltungsvermôgen betrâgt CHF 25.9 Mio. ln der Bilanz\nwird per Ende des Rechnungsjahres eine Nettoschuld von CHF7.2Mio. ausgewiesen. Der\nStand der Darlehensschulden betrâgt unverândert CHF 30 Mio. Der Aufwandûberschuss der\nErfolgsrechnung wird dem Eigenkapital belastet. Dieses betrâgt neu CHF 232.5 Mio.\n\nVergleich : Erfolgsrechnung\n(Betrâge in CHF 1'000)\n\nRechnung\n2023\n\nBudget\n2023\n\nRechnung\n2022\n\nRechnung\n2021\n\nErtrag\n\nAufwand\n\n184',063\n\n-192'51 1\n\n200'341\n-207',166\n\n211'434\n-206'353\n\n190',1 10\n\n-190'072\n\nErtragsiiberschuss -8'448 -6'825 5'082 0'038\n\nRPK: Rechnung2O23 1o.06.2024 Seite 1\n\n\n\nSelbsttragende lnstitutionen (Abwasserbeseitigung und Abfallbeseitigung)\n\nDie Abwasserbeseitigung schliesst mit einem Verlust von CHF 0.685 Mio. besser ab als bud-\ngetiert (Budget: Verlust von CHF 0.788 Mio.).\nAuch bei der Abfallbeseitigung schliesst die Jahresrechnung besser ab als budgetiert, dies mit\neinem Verlust von CHF 0.044 Mio. Budgetiert war hier ein Verlust von CHF 0.458 Mio.\nDementsprechend ist bei beiden selbsttragenden lnstitutionen ein Rûckgang des Eigenkapi-\ntals zu verzeichnen.\n\nRechnungspriifu ng / Stel lungnahme\n\nDie Jahresrechnung und Belege wurden durch viele Stichproben kontrolliert und grossmehr-\nheitlich als in Ordnung befunden. Bei der Kontrolle von 89 Belegen im Bereich der Schule\nwurden 10 fehlerhafte Kontierungen festgestellt. lnsbesondere die KostentransparenzimZu-\nsammenhang mit den Abrechnungen der Lehrpersonen ûber das Konto'Lehrmittel'wurde hin-\nterfragt. Betreffend die Verbesserung der Kontierungen weist die RPK auf die Verbuchungs-\nrichtlinien 'Aufgabenbereich 2 Bildung' des Gemeindeamtes des Kantons Zûrich vom\n1. Mai 2023 und den darin enthaltenen Musterbeispielen hin und fordert eine dementspre-\nchende Umsetzung in der Praxis sowie bereits im Budget 2025 ein. Weiter sieht die RPK beim\nMaterialeinkauf ein grosses Sparpotenzial im monetâren Bereich sowie eine Vereinfachung im\ndamit verbundenen Fakturierungsprozess. Auch diese Versàumnisse wurden vom Schulprâ-\nsidenten sowie dem Gesamtschulleitenden anerkannt und werden intern angegangen. Ebenso\nwerden die Verantwortlichen der Schule die bestehenden Finanzkompetenzen ùberdenken\nund allenfalls Anpassungen vornehmen. Weiter wurde das Thema'Fringe Benefits'fûr Ange-\nstellte der Schule aufgenommen. Die RPK wunscht sich diesbezUglich eine stadtûbergreifende\nLôsung.\n\nGebundene Ausgaben (S. 278 + 2791\n\nStadtrat:\nlm Rechnungsjahr hat der Stadtrat Kredite in der Hôhe von CHF 1'033'145.00 als gebundene\nAusgaben beschlossen (Vorjahr CHF 2'768'00.00). Die grôsste Ausgabe von CHF 435'000\nbetraf die zusâtzliche Leistungsvereinbarung mit der AOZ.\n\nSchulpflege:\nDie Schulpflege hat keine Kredite als gebunden beschlossen\n\nKreditsummen in eigener Kompetenz (S. 280 + 281)\n\nStadtrat:\nDie Kreditsummen in eigener Kompetenz mit einer Limite von CHF 500'000 wurden vom Stadt-\nrat im Rechnungsjahr mit CHF 139'964.05 beansprucht (Vorjahr CHF 43'000.00). Dies betraf:\nAnteil Unterhaltskosten Aussichtsturm Hardwald, Halteverbote bei Schulanlagen, Finanzpla-\nnung externe Begleitung sowie die Verbesserung Cyber Security.\n\nSchulpflege:\nDie Schulpflege schôpfte ihre Kredite in eigener Kompetenz mit einer Limite von CHF 500'000\nmit CHF 116'500.00 (Vorjahr CHF 220'350.00) aus.\n\nStand EK Spezialf inanzierungen\nper 31 122023 in CHF 1'000\n\nBilanz\n2023\n\nBilanz\n2022\n\nBilanz\n2021\n\nAbwasserbeseitigung 2900.20 9'474 10'159 10'848\n\nAbfallbeseitigung 2900.30 3'562 3'606 3'584\n\nRPK: Rechnung 2023 to.o6.2024 Seite 2\n\n\n\nExterne Revisionsstelle\n\nlm Weiteren wird auf die ausfùhrliche technische Revision durch die Verwaltungsrevisionen\nAG verwiesen, welche dem stâdtischen Rechnungswesen eine einwandfreie Buchfûhrung at-\ntestiert. Die RPK hat von diesem Bericht in zustimmendem Sinne Kenntnis genommen. Der\ngesamte Revisionsumfang umfasste 1 13 Prûfschritte, welche zu keinen Bemerkungen fûhrten.\n\nDie RPK stellt fest:\n\n1. Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Aufwandûberschuss von CHF 8'447'764.34 ab\n(s.4).\n\n2. Die getâtigten Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermôgen fûr geplante und bewilligte Vor-\nhaben liegen mit CHF 25'876'976.54 um CHF 13'450'023.46 unter der budgetierten\nSumme von CHF 39'327'000.00 (S. 4).\n\n3. lm Finanzvermôgen wurden Nettoinvestitionen in der Hôhe von CHF 214'145.99 getàtigt.\n\n4. Der ausgewiesene Selbstfinanzierungsgrad betrâgt fûr das Rechnungsjahr 7"/" gegenûber\n57"/" im Vorjahr (S. 273).\n\n5. Die Budget-Treue ist systembedingt nicht in allen Bereichen gleich gut môglich.\n\n6. Die in weiten Teilen ausfûhrlichen und befriedigenden Kommentare auf den Seiten 7 - 42\nund 194 - 201 sowie 218 erleichterten die Prûfungsarbeit der RPK enorm und verringern\ndie Anzahl Fragen der Mitglieder.\n\n7. Um eine Erhôhung des Steuerfusses abwenden oder zumindest abfedern zu kônnen, sind\nkûnftig Massnahmen auf der Aufwandseite der Erfolgsrechnung notwendig. Diese Aufgabe\nliegt bereits im Zeitpunkt der Erarbeitung des Budgets 2025 in der Verantwortung des Stadt-\nrates sowie im Genehmigungsprozess in der Pflicht des Gemeinderates.\n\nRPK: Rechnung 2023 LO.O6.2024 Seite 3\n\n\n\nAntrag\n\nDie Rechnungsprûfungskommission hat die Jahres- und Sonderrechnungen der Stadt Opfikon\nfUr das Jah,r 2023 in der vom Stadtrat beschlossenen Fassung vom 19. Mârz 2024 gepruft. Die\nJahresrechnung weist folgende Eckdaten aus.\n\nlnvestitionen im Verwaltungsvermôgen\n\n- Total Ausgaben\n\n- Total Einnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\nlnvestitionen im Finanzvermôgen\n\n- Total Ausgaben\n\n- Total Einnahmen\n\nNettoverâ nderung (Zuna hme)\n\nErfolgsrechnung\n\n- Total Aufwand (ohne Abschreibungen)\n\n- Tatsâchliche Forderungsverluste\n\n- Abschreibungen allg. Finanzhaushalt W\n\n- Abschreibungen selbsttragende\n\nlnstitutionen VV\n\n- TotalAufwand\n\n- Total Ertrag\n\nAufwandûberschuss allgemeiner Haushalt\n\nCHF\n\n767'O52.72\n\nL|O!3',429.54\n\n34',229.60\n\nCHF\n\n27'232',584.O9\n\nL'355'607.55\n\n25',876'976.54\n\n2L4',L45.99\n\n0.00\n\n2L4',745.99\n\n180'696'382.42\n\nLL'8L4'7L'[.86\n\n792'sLL',O94.28\n\n184'063'329.94\n\ng',447',764.34\n\nRPK: Rechnung2O23 LO.O6.2024 Seite 4\n\n\n\nBilanz\n\nE rôffn u ngs bilanz t.I.2O23\n\nEigenkapital 1.L.2023\n\nBilanzsumme t.!.2023\n\nNeubewertung Liegen-\n\nschaften FV\n\nVerânderung2O23\n\nFinanzvermôgen\n\nVerwa ltungsvermôgen\n\nFremdkapital\n\nSpezialfina nzierungen/Fonds\n\nAufwandûberschuss\n\nallgemeiner Haushalt\n\nAktiven CHF Passiven CHF\n\nzweckfreies Eigen-\n\nkapital CHF\n\n390'80L',427.34 L49',8L6',831.02\n\n240'984',596.32 240'984'596.32\n\n390',801'427.34\n\n-l',6L4',821.O7\n\n74'868'417.40\n\n390',80r',427.34\n\n22',430',778.88\n\n-729'4r8.L5\n\n-g',447',764.34\n\n240'984',596.32\n\n0.00\n\n-8',447',764.34\n\nBila nzsum m e 37.L2.2023 404',O55',023.73 404'055'023.73 232'536'831_.98\n\nDie Rechnungsprtilungskommission beantragt dem Gemeinderat mit Stimmenverhâlt-\nnis von 5:0, die Jahres- und Sonderrechnungen der Stadt Opfikon fûr das Jahr 2O23 zu\ngenehmigen. Der Aufwandûberschuss der Erfolgsrechnung von CHF 8'447'764.34 wird\ndem Bilanztiberschuss belastet. Dadurch vermindert sich dieser auf\ncHF 232',536'831.98.\n\nReferent vor dem Gemeinderat: Bjôrn Blaser\n\nOpfikon, 10. Juni 2024 Rech n u ngsprtif ungskommission\n\nDer Prâsident lied:\n\nBen mrnrnB\n\nRPK: Rechnung 2023 to.06.2024 Seite 5\n\n\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     10. September 2013 \nBESCHLUSS NR.      2013-239 \nSEITE      1 von 1 \n \n \nWahlbüro \nErsatz für Jasmina Kahina Cherafa A1.A \n \n\n \n \nAn seiner Sitzung vom 5. Juli 2010 wählte der Gemeinderat unter anderem \nJasmina Kahina Cherafa (SP) ins Wahlbüro. Aufgrund ihres Wegzuges ist eine \nErsatzwahl vorzunehmen. \n \nAuf Antrag des Stadtpräsidenten \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Vom Austritt von Jasmina Kahina Cherafa aus dem Wahlbüro wird Kennt-\n\nnis genommen. Für die geleisteten Dienste wird ihr der beste Dank ausge-\nsprochen. \n\n \n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, die erforderliche Ersatzwahl im Sinne \n\nvon Art. 33, Ziff. 2a, der Gemeindeordnung für den Rest der Amtsperiode \n2010/2014 vorzunehmen. \n\n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Jasmina Kahina Cherafa, Richtistrasse 22, 8304 Wallisellen \n - SP-Präsident, Heinz Ehrensberger, Zibertstrasse 20, 8152 Opfikon \n\n- IFK-Präsident, Björn Blaser, Wallisellerstrasse 161, 8152 Opfikon \n - Büro des Gemeinderates \n - Verwaltungsdirektor-Stv. \n - Stadtkanzlei \n  AASRB-Wahlbuero_Cherafa_Jasmina.doc \n\n \n \nNAMENS DES STADTRATES \nDer Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \nP. Remund H.R. Bauer \n \n \n \n \nVERSANDT:  \n12. SEPT. 2013 \n\n\n


text: \niJerùrrr G,ro.Ë\nAffireEa-S'ifriû\n1. Mitunterzeichnender Haci Sari\nSP\nMitglieder des Gemeinderates\nu nd Mitunterzeich nende\n\nEIIIGEG\n\n5\n\nGeschâftsleitu ng Gemei nderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nOpfikon, 02. Mai 2023\n\nPostulat gemâss Art. 36 des Organisationserlass Gemeinderat\nGemeinschaftszentrum in Opfikon - eine Chance nutzen\n\nAusgangslage\n\nGemeinschaftszentren, so wie sie bspw. an verschiedenen Standorten in der Stadt Zû-\nrich realisiert und betrieben werden, bieten Raum fûr verschiedene soziokulturelle Pro-\njekte und fôrdern Bildung, lntegration und Kulturvermittlung. Dabei soll der Mensch im\nZentrum stehen und nicht etwa ihr Alter oder sozioôkonomischer und kultureller Hinter-\ngrund. Mit der Realisierung eines Gemeinschaftszentrum in unserer Stadt kônnen wir\neinen Ort des Zusammenkommens bieten - potenziell wUrde dieses zum Zenlrum die-\nnen, welcher die verschiedenen Stadtteile verbindet.\n\nEin Gemeinschaftszentrum hàtte den Zweck, die Gemeinwesenentwicklung und die\nUmsetzung von Chancengerechtigkeit und gesellschaftlicher Teilhabe aller Bevôlke-\nru ngsg ruppen zu fôrdern. U nteranderem wâren nachfolgende Tâtigkeitfelder den kba r:\n\n- der Betrieb eines soziokulturellen Zentrums\n- d ie U msetzu ng von Partizipations-, Q uartier- u nd Sied lu n gsentwicklu ngsprojekten\n- die Unterstûtzung von Selbsthilfe und Selbstorganisation durch eigene Fachkrâfte\n- eigene Programme zu Bildung, lntegrationsfôrderung und Kulturvermittlung\n\nAufgrund der Enruâgungen stellen wir folgenden Antrag:\n\nWir bitten den Stadtrat ûber die Planung eines Gemeinschaftszentrum (GZ) in der Stadt\nOpfiko n zu berichten und eine môgliche Realisierung zu prûfen\n\nQëndresa Sadriu\n1. Mitunterzeichne\n\n1\n\nHaci Sari\n\n\n\nMitunterzeichnende:\n\nName\n\nThomas Wepf\n\n/Utn@\nOla Sinani\n\nCeren Bingôl\n\nPartei\n\nSP\n\nSP\n\nSP\n\n6"à rte-\n\nI\n\nU rift\n\nD",;/ t/,^\nfù;^L i"l"*\n\nVu.ln- Au,h'\n\nSP\n\nf ';'(\n(-lr.tnq-\n\n2\n\n\n


name: RPK-Antrag Sanierung Kreisel Talackerstrasse / Giebeleichstrasse, Genehmigung Bauabrechnung

text: \nRECHNUNGSPRÛFUNGSKOMMISSION OPFI KON\n\nSanierung Kreisel Talackerstrasse/ Giebeleichstrasse\nGenehmigung Bauabrechnung 6.3.2.1\n\n1. Ausgangslage\n\nDer Gemeinderat hat fùr die Sanierung Kreisel Talacker-/ Giebeleichstrasse mit Beschluss vom\n1. Juli 2019 den Kredit im Betrag von CHF 634'500.00 inkl. MWST zulasten der lnvestitions-\nrechnung, Konto-Nr. 206.501 0.295 / 205.5010.001, bewilligt.\n\nFûr die Sanierung der Kanalisation hat der Stadtrat mit Beschluss Nr. 2019-94 von 9. April 2019\neinen Kredit im Betrag von CHF 64'000.00 exkl. MWST zulasten der lnvestitionsrechnung, Kon-\nto-Nr. 206.5030.01 8, bewilligt.\n\nDie Bauarbeiten fùr die Strassensanierung und die Kanalisationsarbeiten wurden im Juli 2021\nabgeschlossen. Bei der Bauabnahme wurden keine Mângel festgestellt.\n\n2. Bauabrechnung\n\nSanieruno Kreisel Strassenbau und ôffentliche Beleuchtunq\n\nZusammenstellung der Kosten\n\nArbeitsgattung Kredit inkl. MWST Abrechnung inkl. MWST\n\nBauarbeiten Strassenbau\nNebenarbeiten\nÔffentliche Beleuchtung\nTechnische Arbeiten\nRundung\nGesamttotal Strassenbau\n\ncHF 484'650.00\ncHF 39'849.00\ncHF 43'080.00\ncHF 66'774.00\ncHF 147.00\ncHF 634'500.00\n\ncHF 615'684.55\ncHF 83'640.35\ncHF 16'155.00\ncHF 71'060.15\ncHF 0.00\ncHF 786'540.05\n\nMehrkosten inkl. MWST\n\nBeqrûndunq Mehrkosten\n\ncHF 152'040.05\n\nDas wirtschaftlich gûnstigste Angebot fûr dir Bauarbeiten fiel CHF 129'000.00 hôher aus als in\nder Kostenschàtzung zum Kreditantrag angenommen. Die Auswlrkung der Kreiselsanierung auf\nden Verkehrsfluss hatte hôhere Kosten fûr die notwendige Verkehrsplanung und den Betrieb\nder Lichtsignalanlage von CHF 44'000.00 zur Folge. Diese wirkte sich auch auf die Arbeiten des\nlngenieurs aus, welche Mehraufwendungen in der Hôhe von CHF 4'300.00 abrechnete. Mit der\nBeibehaltung der Kandelaber und deren Standorte konnte bei der ôffentlichen Beleuchtung ein\nBetrag von CHF 27'000.00 eingespart werden.\n\nKanalisation\n\nDie Bauabrechnung fûr die Sanierung der Kanalisation wird im Betrag von CHF 60'624.00 exkl\nMWST zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat hat Bauabrechnung mit Beschluss von 5. Mârz\ngenehmigt.\n\n\n\n3. Erwâgungen der RPK\n\nDie Bauabrechnung inklusive aller Belege wurde von RPK eingehend gepruft. Die Mehrkosten\nsind nachvollziehbar und gut begrûndet. Es gab keine Unstimmigkeiten oder Fehler in der Ab-\nrechnung. Wir haben alle Belege sorgfàltig Uberprûft und kônnen bestâtigen, dass alles korrekt\nund transparent ist.\n\n4. Antrag\n\nln Wûrdigung aller Fakten und Erwàgungen stellt die RPK mit 3:0 bei zwei Abwesenheiten, dem\nGemeinderat den Antrag, die Bauabrechnung fùr die Sanierung Kreisel Talacker-\n/Giebeleichstrasse sowie die ôffentliche Beleuchtung im Betrag von CHF 786'540.05 inkl.\nMWST zulasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 202.5010.295/ 205.5010.001, zu genehmi-\ngen.\n\nReferent vor dem Gemeinderat: lbrahim Zahti\n\nOpfikon, 01. Juli.2024\n\nDer Prâsident Ein Mitglied\n\ne"(l*r\nlbrahim Zahiri\n\n\n


text: \n \nPaul Christ  \nNIO@GLP  \nMitglied des Gemeinderats \n \n\n Büro Gemeinderat  \n 8152 Opfikon  \n \n Opfikon, 20.10.2013 \n \n\n \n\nPostulat „Ökologisches Bauen in Opfikon“ \n\n \n\n1. Postulat gemäss Art. 44 der GO Gemeinderat \n\nDer Erstunterzeichner reicht gemäss Art. 37 der GO Gemeinderat folgendes Postulat zur \nAntragsstellung sowie zur fristgerechten Beantwortung ein. \n\n \n\n2. Antrag \n\nDer Stadtrat wird gebeten zu prüfen inwieweit ökologisches Bauen in Opfikon gefördert wird. \n\n \n\n3. Begründung \n\nIm Zusammenhang mit der Energiewende im speziellen und dem haushälterischem Umgang mit \nRessourcen im Allgemeinen kommt dem Bereich Gebäude eine entscheidende Bedeutung zu. \nDiesbezüglich sollte ökologisches Bauen in Opfikon gefördert werden, beispielsweise durch eine \nhöhere Ausnützung bei Erfüllung bestimmter Kriterien (eventuell auch abgestuft). \n\nDie folgenden Kriterien sollen als Anregung dienen: \n\n• Nahwärmeverbund als Heizsystem \n\n• Erdwärme \n\n• Wärmepumpen als Heizsystem (insbesondere bei Mehrfamilienhäuser und \nGeschäftsliegenschaften) \n\n• Erfüllung von Standards (Minergie und ähnliche),wobei diese Liste periodisch angepasst \nwerden müsste. \n\n• Photovoltaikanlagen auf Dächern und/oder Fassaden \n\n• Dachbegrünungen \n\n \n\nDer Stadtrat wird gebeten einen Bericht zur Orientierung zu erstatten. Für die Bearbeitung \nbedanke ich mich bei Ihnen im Voraus. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nErstunterzeichner \n\nMitunterzeichner \n\nMitunterzeichner \n\nMitunterzeichner \n\nMitunterzeichner \n\nMitunterzeichner \n\nMitunterzeichner \n\nMitunterzeichner \n\nMitunterzeichner \n\nMitunterzeichner \n\nMitunterzeichner \n\nMitunterzeichner \n\nMitunterzeichner \n\nPaul Christ \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n  \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


GRB Geschäftsbericht 2023

text: \n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n1. Juli 2024\n1von1\n\n8. Geschâftsbericht 2023 0.10.4\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 19.Màr22024 und auf Art. 19, lit.\nI der Gemeindeordnung, den Antrag der GPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLI ESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Der Geschâftsbericht fûr das Jahr 2023 wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\nFûr richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\nSara Schôni\n\nVERSANDT:\n10.07.2024\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     26. Februar 2013 \nBESCHLUSS NR.      2013-048 \nSEITEN 1 von 2 \n \n \nGeschäftsbericht 2012 V4.5 \n \n \n \nDie Stadtkanzlei legt den von den Abteilungen erstellten dreiteiligen Ge-\nschäftsbericht 2012 zur Genehmigung vor: \n \na) Textteil Bericht über die Verwaltungstätigkeit \n \nb) "Opfikon in Zahlen" Statistischer Anhang \n \nc) Verhandlungsberichte Bericht über die im Stadtrat behandel- \n  ten und veröffentlichten Geschäfte \n \nDiese Bereiche werden aus Kostenüberlegungen wie in den Vorjahren nicht \nmehr in gedruckter, sondern lediglich in fotokopierter Form Interessierten ab-\ngegeben. Ergänzend wird mit einem farbigen Faltblatt Wesentliches in an-\nsprechender Weise zusammengefasst und breiten Kreisen zugänglich ge-\nmacht. \n \nAuf Antrag des Stadtpräsidenten \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Der Geschäftsbericht für das Jahr 2012 wird genehmigt. \n \n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, den Geschäftsbericht 2012 im Sinne von \n\nArt. 36, Ziff. 1, der Gemeindeordnung zu genehmigen. \n \n3. Die Stadtkanzlei wird beauftragt, den Geschäftsbericht sowie das Faltblatt \n\nden Mitgliedern des Gemeinderates, sämtlichen Interessenten sowie aus-\ngewählten juristischen Personen abzugeben. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     26. Februar 2013 \nBESCHLUSS NR.      2013-048 \nSEITEN 2 von 2 \n \n \n4. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Büro des Gemeinderates  \n - Geschäftsprüfungskommission \n - Verwaltungsdirektor-Stv. \n PSSRB-geschaeftsbericht2012.doc \n\n \n \nNAMENS DES STADTRATES \nDer Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \nP. Remund  H.R. Bauer  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n28. FEB 2013 \n\n\n\nSTADTRAT \n \n \n \n \n       Antrag des Stadtrates \n       vom 26. Februar 2013 \n       _________________ \n \n        \n \n \nGeschäftsbericht 2012 V4.5 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n− gestützt auf Art. 36, Ziff. 1, sowie aufgrund des Antrages des Stadtrates \n\nvom 26. Februar 2013 \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n1. Der Geschäftsbericht für das Jahr 2012 wird genehmigt. \n \n2. Mitteilung an: \n \n - Stadtrat \n - Stadtkanzlei \n  BUSRB-Geschaeftsbericht2011 \n\n \n \nNAMENS DES STADTRATES \nDer Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \nP. Remund H.R. Bauer \n \n\n\n\tPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\tPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\n


name: GRB Postulat Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende Stadtlinie Opfikon

text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n2. September 2024\n1von1\n\n4\n\nGestûtzt auf den Antrag des stadtrates vom 20. August 2024, auf Art. 37 des\n\nOrganisationserlasses Gemeinderat und die Diskussion im Rat\n\nPostulat Yuri Fierz (sP) und Mitunterzeichnende "stadtlinie opfikon - v"n-\nschen zur Stadt verbinéen" - Ùberweisung 6'5'1'2\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das postulat von Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnenden "Stadtlinie\n\nopfikon - Menschen zur stadt verbinden" wird nicht an den stadtrat Ûber-\n\nwiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Yuri Fierz,Wright-Strasse 69, 8152 Glattpark (opfikon)\n\n- Stadtrat\n- Abteilungsleiterin Bevôlkerungsdienste\n\nFûr richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\nSara Schôni\n\nVERSANDT:\n03.09.2024\n\nffiW\n\n\n


text: \nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSTTZUNG VOM L2 .\n\n574\n\nDatum:\n\nZeLLz\n\nOr t :\n\nVo rs i t z :\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nProtokol l :\n\nDezember 1977\n\nPro toko t l\n\nde r  35 .  S i t zung\n\n(Doppe ls i t zung )\n\nMon tag ,  L2 .  Dezember  L977\n\n19 .00  Uh r  b i s  23 .35  Uh r\n\nSingsaal  Lät tenwiesen\n\nRatspräs ident  Ernst  Hi rschi\n/\n\n34 Mi tg l ieder\n\nPeter  Hassl inger  (Nachtarbei t )\nPeter  Zol l ikofer  (or tsabwesend)\n\nRatssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES s75\nOPFIKON\nSITZUNG VOM L2.  Dezember l -977\n\nGeschäf te\n\n1. l4it tei lungen\n\n2.  Genehmigung des Protokol ls  der  34.  S i tzung\n\n3. Genehmigung der Voranschläge der Stadt Opfikon\nfür  das Jahr  1978 und Festsetzung des er forder l ichen\nSteueransatzes\n\n4. Er1ass der revidierten Gemeindeordnung zu Handen\nder Volksabstimmung\n- Irlelterberatung\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM L2 .\n\n576\n\nDezember 1977\n\nI .  Mi t te i lungen\n\nEs l iegen keine Mittei lungen zur Bekanntgabe vor.\n\n2.  Genehmigunq des Protokol ls  der  34.  S i tzung\n\nDas Protokol l  der  34.  S i tzung vom 2I .  November L977 wird\ngenehmigt .\n\n3. Genehmigunq der Voranschläge der Stadt Opfikon für das\n,Jahr  1978 und Festsetzunq des er forder l ichen Steueran-\nsa tzes\n\nDer Ratspräs ident  erk lär t\nVoranschläge\n\nEintretensdebatte\n\ndas Vorgehen zur Behandlung der\n\nHans-Rudo1f  Abt ,  Präs ident  der  RPK, er läuter t  den Be-\nricht und Antrag der Rechnungsprüfungskommj-ssion und bittet\num Zustimmung zum Antrag der Behörde.\n\nFinanzvorstand Kar l  Pf is teq g ibt  bekannt ,  dass der  Stadt-\nrat sich uemttrtTa-ue, die ausgaben so klein als möglich zu\nhalten. Er ersucht um Zustif lrrnung zum Antrag des Stadtrates.\n\nTheodor  Ul r ich erk lär t ,  dass d ie FdP-Frakt ion erwar te,\ndass das Budget  L979 mi t  e inem unveränder ten Steueransatz\nvon 115 B ausgegl ichen,  d.  h .  ohne Fonds-Entnahme vorge-\nlegt  wi rd.  Er  beantragt  E int reten auf  das Budget .\n\nJt irg Lanz stel l t  namens der EVP-Fraktion Antrag auf Ein-\nt re ten .\n\nDie Sprecher der I 'raktionen SP, LdU, CVP und SVP/BGB er-\nk Iären Eint , re ten.\n\nEint reten is t  dami t  beschlossen.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nstrzuNcvoM L2. Dezember L977\n\n577\n\nDetal lberatung\n\nSportanlage Au (Sei te  93)\n\nHans Rosenberger wi. inscht Auskunft über zwei posit ionen,\nff i l ter und die Anschaffungen.\n\nstadt rat  Fr ido l j -n  Kläus ler ,  Gesundhei tsvorstand,  erkrär t ,\ndass a ie @ssen unterhar t  benöt ige.  Bei\nden Anschaf fungen s ind Fr .  26t000.- -  für  neue Lampen vor-\ngesehen ,  rund  F r .  10 t000 . - -  we rde r i  f ü r  ve rsch iedene  Ge-\nrä te repa ra tu ren  ode r  E rsa tz  benö t i g t .  F r .  22 t  OOO. - -  müs -\nsen für neue Ivletal l fenster in den Duschräumen aufgewendet\nwerden.\n\nHans Rosenberger  s te l l t  Antrag,\n\na )  d i e  Pos i t i on  Gehä l t e r  um F r .  17 ' 000 . - -  au f\nF r .  23 t000 . - -  zw  red tz ie ren\n\nb )  d ie  Pos i t i on  Anscha f fungen  um Fr .  8 ' 000 . - -\nau f  F r .  51 r000 . - -  zu  reduz ie ren .\n\nDie Abstimmungen ergeben folgende Resultate:\n\nZu a)  Redukt ion der  Gehäl ter\n\n14 Stimmen dafür, 16 Stimmen dagegen\n\nZu b) Reduktion der Anschaffunget\n\n10 Stfunmen dafür, 22 Stimmen dagegen\n\nDem vorl i-egenden voranschlag der Betriebsrechnung der\nSportanlage Au wird rnit grosser Mehrheit zugestimmt.\n\n(Se i ten  gO 92 )\n\nPaul  Brogl j -e  g laubt ,  dass das Bad at t rakt iver  gesta l te t\nwerden muss. Die Parkplatzfrage steht im vordergrund.\nwährend des winters sorr te  es mögl ich se in,  anste l le  der\nreserv ier ten ve loständer  10 12 parkplätze zu schaf fen.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNcvoM 12.  Dezember L977\n\n578\n\nDiese Anregung gi l t  als Vüunsch an den Gesundheitsvor-\ns tand zur  Prüfung der  Angelegenhei t .\n\nIn der Abstimmung f indet das Budget, der Betriebsrechnung\ndes Frei- und Hallenbades Bruggwiesen die einstimmige\nZust immung des Rates.\n\nWasserversorqunq (Sei ten 76 85)\n\nEs werden zur  Baurechnung keine Wortbegehren geste l l t .\n\nZur Betriebsrechnung stel l t  die Rechnungsprüfungskommission\nden  An t rag ,  dass  de r  Wasserz ins  um F r .  50 r000 . - -  I v l eh re r -\nLrag zu budget ieren se i .\n\nStadtrat  A ldo Bernet ta ,  Werkvorstand,  und Betr iebs le i ter\nArmand !{eiss nehmen Stel lung zu den errechneten Budget-\nzah-Ien.\n\nIn der Abstimmung\nauf sichr während\nz ie l t .\n\nvereinigt der Antrag der RPK 17 Stimmen\nder Antrag des Stadtrates 16 Stinunen er-\n\nDer  neu  e r rechne te  Ne t togew inn  von  F r .  21 r100 . - -  w i rd\ndem Reservefonds zugewiesen.\n\nDem korrigierten Voranschlag der hlasserversorgung wird\neinstimmig zugestJ-mmt.\n\nE lek t r i z i t ä t swerk  (Se i ten  64  75 )\n\nIVeder zur Bau- noch zur Betriebsrechnung werden Wortbe-\ngehren geste l l t .\n\nDem Voranschlag des Elekt r iz i tä tswerkes wi rd e inst immig\nzugest immt.\n\nAusserordent l icher  Verkehr  (Sei ten 54 63)\n\nJürg Lanz s te l l t  den Antrag,  den Voranschlag des AoV an\nden Stadtrat zurückzuweisen.\n\nDieser  Antrag wi rd mi t  grosser  Mehrhei t  abgelehnt .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSITZUNG VOM L2 .  Dezember  L977\n\nHans-Rudol f  Abt ,  Präs ident  der  RPK, beantragt ,  nach-\nstehende Posi t ionen zv s t re ichen:\n\nSei - te  57\n\n579\n\n1g '000 .  - -\n\n80 ' 000 . - -\n\n29 t000 . - -\n\nPos .  61  101\n\nPos .  61  l -26\n\nPos .  200  202\n\nSe i t e  60\n\nI .  und  I I .  Te i l\n\nFussweg Geracher\n\nKana l i sa t i on  G la t tw iesen  F r .\n\nKanal isat ion Hohenst iegelen\nF r .\n\nF r .\n\nPos .  62  130  Basse rsdo r fe rs t rasse  I7\nBudge t  ne t t o  F r .  396 '000 . - -\n\nIn der Abstimmung wird der Streichung dieser Budget-\nposten mi t  grosser  Mehrhei t  zugest immt.\n\nB r ig i t t a  Spörnd l i  s fe l l t  An t rag ,  au f  Se i te  60  Pos .  I  64  101\num F r .  500  |  000 .  - -  au f  F r .  2 t  50  0  t  000 .  - -  zu  kü rzen .\n\nDiesem Antrag wird mi t  t6  zu 15 St immen entsprochen.\n\nDer Antrag der RPK auf Streichung von 2,5 MLo. Franken ge-\ngenüber dem nun reduzierten Antrag des Stadtrates wj-rd mit\n5 zu 2I Stirnmen abgelehnt.\n\nHans-Rudo1f Abt macht darauf aufmerksam, dass sowohl bej-m\nEr t rag  a l s  auch  be im Au fwand  je  F r .  500 '000 . - :  zu  s t re i chen\ns ind  (Se i t e  56 ,  Pos .  I  53  I 01  und  Se i t e  60 ,  Pos .  1  64  100 ) .\n\nIn  der  Schlussabst immung wird dem Ausserordent l ichen Ver-\nkehr  mi t  33 zu 1 St imme zuqest inunt .\n\nEs wl rd nun e ine Pause von 30 Minuten e ingeschal te t .\n\nOrdent l icher  Verkehr ,  Fürsorgehresen (Sei ten 49 52)\n\nBr ig i t t a  Spörnd l i  bean t rag t ,  dass  d ie  Pos .  3  31  105  au f\nSe i t e  52  von  F r .  6 t000 . - -  au f  F r .  10 r000 . - -  e rhöh t  we rde .\n\nDiesem Antrag wi rd e inst immig zugest immt.\n\nDas Budget des Fürsorgewesens wird einstj-mmig genehmigt.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES s80\nOPFIKON\nSITZUNG VOM L2 .  Dezember  1977\n\nSchu lwesen  (Se i ten  31  48 )\n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt im OV Schul-\nwesen unter "Unvorhergesehenes" eine Reduktion um\nFr .  50 r000 . - -  au f  F r .  24 '  000 . - - .\n\nEnr ico De1 Favero,  F inanzvorstand der  Schule,  er1äuter t\nd ie  vorgelegten Budgetzahlen.\n\nBruno V'Ieber, Präsident der Li-egenschaftenkommission der\nSchu le ,  e r k l ä r t ,  dass  de r  Be t rag  von  F r ,  741000 . - -  seh r\nrea l i s t i s ch  se j . .  P ro  Schu lan lage  we rden  ca .  F r .  15 r000 . - -\nb i s  F r .  20 r000 . - -  budge t i e r t .\n\nIa lerner  Kobel  s te l l t  e inen Vermi t t lungsvorschlag zur  Dls-\nkuss ion .  Es  s i nd  F r .  241000 . - -  zu  s t r e i chen  und\nFr .  501  000 . - -  f ü r  Un te rha l t sa rbe i ten  s tehenzu lassen .\n\nDie Abstimmung ergibt 12 Stinunen für den Antrag der RPK.\nAuf  den Antrag Kobel  ent fa l len 2L St immen.\n\nDer Antrag des Stadtrates wj-rd dem Antrag Kobel gegen-\nüberges te l l t .\n\nFür  den stadt rät l ichen Antrag werden 8 St immen gezähl t .\nAuf den Antrag Kobel entfal len 24 Stif iunen.\n\nDani t  wi rd d ie  Posi t j -on "Unvorhergesehenes"  um\nFr .  241000 . - -  au f  F r . 50 r000 . - -  r eduz ie r t .\n\nHans-Rudolf Leemann beantragt namens der f 'dP-Fraktion,\nau f  Se i t e  43  Fos .  2  30  302  von  F r .  811100 , - -  au f\nF r .  41 r000 " - -  zu  reduz le ren .\n\nEnr j -co Del  Favero macht  darauf  aufmerksam, dass d ie Be-\nso ldung  des  Therapeu ten  F r .  28 t  000 , - -  ausmache .  E r  s te l l t\nan Hans-Rudol - f  Leemann d ie Frage,  ob er  bere i t  wäre,\nd iesen Betrag z t  kürzen,  wozu der  Antragste l ler  se in\nEinverständnis  er te i - l t .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsfrzuNcvoM 12. Dezember l-977\n\n581\n\nIn der Abstimmung wird dem Antrag Hans-Rudolf Leemann,\nd ie  Pos .  302  von  F r .  81 ' I 00 . - -  um F r .  28 ' 000 . - -  au f\nF r .  53 r100 . - -  zu  reduz ie ren ,  m i t  25  gegen  9  S t immen  zu -\ngest immt.\n\nEnr ico Del  Favero weis t  darauf  h in ,  dass auf  Sei te  32\n(E r t r ag )  d i e  Pos .  2  05  104  im  Be t rage  von  F r .  14 ' 000 . - -\neben fa l l s  zu  s t re i chen  i s t .\n\nA l lgemeine Verwal tung (Sei ten 1 -  30)\n\nHans-Rudolf Abt stel l t  namens der RPK den Antrag, dass\nau f  Se i t e  7  Pos .  1  12  102  von  F r .  10 r000 . - -  um F r .  10 r000 . - -\nau f  F r .  20 t000 . - -  e rhöh t  werde ,  m i t  dem zw ingenden  Au f -\nt rag,  dass das Bauamt d ie Vterkp läne se lber  nachführe.\n\nDie Abstimrnung zeigt eine grosse Mehrheit für die Er-\nhQhung  des  Budge tpos tens  1  12  I02  au f  F r .  20  r000 . - - .\n\nStadtrat  Kar l  Pf is ter ,  F inanzvorstand,  n inmt zum Antrag\nder  RPK, d ie  Grundstückgewinnsteuern (Sei te  5,  Pos.\n1  10  101 - )  um F r .  500  |  000 .  - -  au f  F r .  3  |  100 '  000 .  - -  z \\  e r -\nhöhen,  Ste lJ-ung.  Er  vot ier t  für  den Antrag des Stadtrates.\n\nDem Antrag der RPK wird mit grosser Mehrheit zugesti-mmt.\nDamit wird der Budgetposten Grundstückgewinnsteuern auf\nF r .  3 f  100 r000 . - -  e rhöh t .\n\nHans-Rudolf Abtr Präsident der Rechnungsprüfungskommission,\nempfiehlt,  dem Antrag der RPK, die Gebühren der Kehricht-\nabfuhr uJq 10 eo ztJ senken, zu entsprechen.\n\nhlerner Surber und die SP-Fraktion stinunen dem Antrag des\nStadtrates zu.\n\nGesundhei tsvorstand Fr ido l i -n  Kläus ler  b i t te t  um Zust im-\nmung zum Antrag des Stadtrates.\n\nIn der Abstimmung unterl iegt der Antrag der RPK dem\nAntrag des Stadtrates mj-t 16 zu L7 Stirnmen. Demzufolge\nwerden die Kehrichtabfunrg@senkt.\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES 582\nOPFIKON\nSITZUNG VOM 12 .  Dezember  1977\n\nHans-Rudol f  Abt  meldet  e inen Rekurs gegen d ie Abst im-\nmung an.  Er  verwej -s t  auf  S 45 Abs.  2  des Einführungsge-\nsetzes zum Bundesgesetz über  den Schutz der  Gewässer\ngegen Verunre in igung (Gewässerschutzgesetz)  vom 8.  De-\nzember  I974 ,  we lche r  l au te t :\n\n"Die Gebühren dür fen langfr is t ig  d ie  Aufwendungen für\nBetr ieb,  Unterhal t ,  angemessene Verz insung und Abschre i -\nbung der  Anlage n icht  überste igen,"\n\nJürg Lanz s te l l t  den Antrag,  auf  Sei te  10 d ie Pos.\n1  2L  2L  (Beso ldungen  und  TaggeLde r )  von  F r .  2 t36 I t 700 . - -\nau f  F r .  2 t2001000 . - -  zu  reduz ie ren .\n\nDer  Antrag Lanz wi rd mi t  grosser  Mehrhei t  abgelehnt .\n\nDie RPK beantragt ,  den Ti te l  I  27 701 "Besoldungen der\nGär tne r "  u rn  F r .  36 r000 . - -  au f  F r .  200  f 000 . - -  zu  kü rzen .\n\nHans-Rudol f  Abt  s tef f t  Antrag,  d lese Posi t ion led ig l ich\num F r .  18 r000 . - -  zu  reduz ie ren .\n\nDie erste Abstimmung erglbt 5 Stirnmen für den Antrag der\nRPK. während für den Antrag Abt 20 Stimmen gezählt werden.\n\nIn der zweiten Abstimnung wird dem Antrag Abt mit 2l\ngegen I Stimmen gegenüber dem Antrag des Stadtrates auf\nBe lassung  von  F r ,  2361000 . - -  de r  Vo rzug  gegeben .\n\nDanlit  reduzi.ert s-ich die Gärtnerbesoldung auf I 'r ,\n218 f000 . - - .\n\nJürg l - ranz beantragt ,  den Ti te1 1 31 31 (Sei te  17)  "Bau-\nve: :wal tung und Vernessung" von pg .  473 !  900.- -  auf  Fr .\n4401000 . - -  zu  kü rzen .\n\nDieser  Antrag wi rd mi t  3  gegen 26 St lmmen verwor fen.\n\nIn der Gesamtabstj-mmung wird den Voranschlägen der Stadt\nOpf iksn für  das Jahr  I978 mi t  den beschlossenen Aende-\nrungen mi t  grosser  Mehrhei t  zugest inunt .\n\n\n\nDer Grosse Gemeinderat\n\ngestütz t  auf  S 43 z i f f .  3  der  Gemeindeordnung\nsowie auf  Antrag des Stadtrates und der  soeben\ngenehmigten Aenderungen -\n\nbesch l i ess t :\n\n1 .  Die Voranschläge für  das Jahr  L978\n\nder  Stadt  Opf ikon ( ink l .  Schule und Fürsorge)\n-  des Elekt r iz i tä tswerkes\n\nder Wasserversorgung\n\nwerden mi t  den beschlossenen Aenderungen genehmigt .\n\n2 .  Es wi rd e ine Gesamtsteuer  von 115 I  erhoben.\n\n3.  Der  Entnahme aug'dem Ausgle ichsfonds wi rd zugest immt.\n\n4.  Die Kehr ichtabfuhrgebühren für  das Jahr  1978 werden\nunveränder t  wie fo lg t  festgesetztz\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nsrrzuNc voM 12 .  Dezember L977\n\n583\n\nHaus/Jahr\nWohnung/Jahr\nWohnung/Jahr\nWohnung/Jahr\n\npro Wohnung/Jahr\n\npro Zimmer/Jahr\n\np ro  Be t t l t ah r\n\npro Jahr Grundge-\nbühr für Container-\nabfuhr\n\n4 .1  E in fam i l i enhäuser  F r .  180 . - -  p ro\nZwe i fam i l i enhäuser  F r ,  150 . - -  p ro\n3 -4 -Fami l i enhäuser  F r .  L20 . - -  p ro\nS-9 -Fami l i enhäuser  F r .  100 . - -  p ro\nWohnhäuser  inkI .\nHochhäuser  mi t  10\nund mehr Famil ien\nFersonalhäuser  mi t\nEi-nerzimmer\nPersonalunterkünf te\nin  Baracken\nIndustr ie  und\nGewerbe\n\nF r .  80 . - -\n\nF r .  50 .  - -\n\nF r .  20  . - -\n\nF  r .  L20  . - -\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\ns l rzuNcvoM L2.  Dezember 1977\n\n584\n\n4.2 Aufgrund der Kehrichtverordnung werden fndustrie-\nund Gewerbebetr iebe dazu verpf l ichtet ,  den Kehr icht\nin  Conta inern bere i tzuste l len.  S ie werden von der\nStadt mj-t einer Grundgebühr für Service und Abhol-\nd iens t  von  F r .  L20 . - -  p ro  Jah r  be las te t .  D ie  Ve r -\nnichtungsgebühr für die wöchentl iche Beseit igung\nder Containerinhalte und besondere Abfuhren werden\ndurch das Abfuhrunternehmen monatl ich nach Anfal1\nden Kehr icht l ie feranten in  Rechnung geste l l t .\n\nDie Gesundheitskommission ist berechtigt, Gewerbe-\nund Dienstleistungsbetrj-ebe nach Art und Umfang\ndes Kehricht- und Sperrgutanfal les individuell  auf-\ngrund des Jahresdurchschni t tes e inzuschätzen.\n\nBewerbungsänderungen, die grössere Verschj-ebungen\nim Kehrichtanfal l  zur Folge haben, müssen der Ge-\nsundheitskommission gemeldet werden. Die Stad.tver-\nwal tung is t  ,berecht ig t ,  in  d iesen Fäl len den Mehr-\nanfal l  von Kehricht im Sinne einer Nachbelastung\nzu verrechnen.\n\n4.3 Dieser  Gebührentar i f  w i rd jähr l ich dem Teuerungs-\nund TAG-Punkte-fndex angepasst.\n\nDer Kanalzins nach Art. 53 der Verordnung über die\nAbwasseranlagen der Stadt Opfikon wird auf t5 I des\njähr l ichen l , {asserz inses festgeseEzL.\n\nMi t te i lung an\n\nStadtrat  zum Vol lzug\n: Gesundheitskommission\n- Vterkkommission\n- Fürsorgebehörde\n\nSchulpf lege\nFlnanzverwaltung\nSteueramt\n\n-  Grosser  Gemeinderat\n\n5 .\n\n6 .\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nslrzuNcvoM 12. Dezember 1977\n\n585\n\nIn Anbetracht  der  for tgeschr j - t tenen Ze1E ste l l t  das\nBüro Antrag, auf die weitere Behandlung der Gemeindeordnung\nzu verz ichten.\n\nDiesem Antrag wi rd mehrhei t l ich zugest immt.\n\nSchluss der  Si tzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen\nerhoben.\n\nDer Ratspräsj-dent macht auf die Rekursmöglichkeit auf-\nmerksam.\n\nDie nächste Si tzung f indet  am 9.  Januar  1978 stat t .\n\nFür  r icht iges Protokol l\n\nDer Ratssekretär\n\n\n\nPROTOKOLL\nDES GROSSEN\nGEMEINDERATES\nOPFIKON\nSTTZUNG VOM J-2 . Dezember L977\n\n586\n\nProtokoll  geprüft\n\nDer Ratspräsident\n\nDer 1. Vizepräsldent\n\n-d,ft@\n\nDer 2. Vizepräsident\n\n\n


name: GRB Postulat Überweisung Gemeinschaftszentrum Graf

text: \n=ov\nL\n\n\\\n\n\\o\nl'-o\nsq\n\nI\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Oktober 2023\nsErrE I von 1\n\n4. Postulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnenden "Gemeinschaftszent-\nrum in Opfikon - eine Chance nutzen" - Ùberweisung 7.5.0\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 5. September 2023 und auf Art\n37 des Organisationserlass Gemeinderat\n\nBESCHLIESST DER GEMEI NDERAT\n\nDas Postulat von Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnenden "Gemein-\nschaftszentrum in Opfikon - eine Chance nutzen" wird an den Stadtrat ûber-\nwiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Jeremi Graf\n- Stadtrat\n- Abteilungsleiterin Bau und lnfrastruktur\n- Ratssekretârin (Terminkontrolle)\n\nFûr richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\nSara Schôni\n\nVERSANDT\n1 9, 0t(T. 2023\n\nffiW\n\n\n


text: \nAntrag des Stadtrates\nvom 25. Februar 2013\n\nSTADTRAT\n\nGeschäftsbericht 2013\n\n=ovÉ\n\\\n\n\\o\nl--a\nsq\n\nv4.5\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf Art. 36, ZifÍ. 1 der Gemeindeordnung, sowie aufgrund des An-\ntrages des Stadtrates vom 25. Februar 2013\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Der Geschäftsbericht für das Jahr 2013 wird genehmigt\n\n2. Mitteilung an:\n\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\nPSSRB€eschaeftsber¡cht201 3 doc\n\nNAMENS DES STADTRATES\nDer 2.Vizepräsident: Der Stadtschreiber-Stv.\n\nW. Bleiker\n\n\n


name: GRB Ablehnung Postulat Yuri Fierz (SP) Inklusions-

text: \n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nSq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n3. Mârz 2025\n1von1\n\n3. Postulat Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende\n"lnklusions-Check Opfikon" - Uberweisung 5.1.4\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 11. Februar 2025, auf Art. 37 des\n\nOrganisationserlasses Gemeinderat und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEI NDERAT\n\n1. Das Postulat von Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnenden "lnklusions-\nCheck Opfikon" wird nicht an den Stadtrat Ûberwiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Yuri Fierz\n- Stadtrat\n- Stadtschreiber\n- Ratssekretârin (Terminkontrolle)\n\nFûr richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\n(----\n\n\\J\nSara Schôni\n\nVERSANDT\n07.03.2025\n\nWÈW\n\n\n


text: \nSeite 1 von 7 \n\nRechnungsprüfungskommission \n\n \nStädtische Liegenschaften / Schulanlage Glattpark \nBewilligung eines Kredites von CHF 74'400'000 für den \nNeubau eines Primarschulhauses im Glattpark  \n\nL2.2.6 \n\n1. Ausgangslage \nGestützt auf die Entwicklung der Schülerzahlen in Opfikon und im Hinblick auf die \nWohnsitznahme von Familien im Glattpark hat der Souverän in der Referendums-\nabstimmung vom 27. November 2011 für den Neubau eines Primarschulhauses \nim Glattpark einen Kredit von CHF 550'000 für die Durchführung eines Studienauf-\ntrages bewilligt.  \nMit dem Siegerprojekt von Ramser Schmid Architekten GmbH, Zürich, zusammen \nmit Andreas Geser Landschaftsarchitekten AG, Zürich, wurde ein in vielfacher \nHinsicht geeignetes Schulhausprojekt gewählt. Mit der darauffolgenden Weiterbe-\narbeitung durch das Architekturbüro wurde das Projekt verifiziert und eine Kosten-\nschätzung für das Gesamtprojekt erarbeitet.  \n\n2. Bedarf \nIn den letzten Jahren entwickelte sich der Stadtteil Glattpark sehr stark. Derzeit \nentsteht in der 2. Bauetappe eine enorme Zahl an neuen Wohnungen. Der Bericht \nzur Schulraumbedarfsplanung 2010 ging davon aus, dass sich bis zum Schuljahr \n2016/17 die Anzahl Schüler und Schülerinnen von 1'454 (2009/2010) auf 1'855 - \n2'000 erhöhen wird. Dies bedeutet eine Zunahme von ca. 30 bis 40% gegenüber \nheute, was mehr als einer kompletten Schulanlage entspricht. \nDie aktuelle Schulraumbedarfsplanung 2013 rechnet per Sommer 2019 mit einer \nSchülerzahl von 2'058 - 2'226. Die Erfolgskontrolle der Planung zeigt, dass die \ntatsächlichen Schülerzahlen bisher mit dem unteren Dreijahresplanrand überein-\nstimmten, welcher für 2016 mit 1'869 - 1'982 beziffert wird. Es zeigt sich, dass die \nursprüngliche Reserve im Projekt viel rascher aufgebraucht sein wird als ange-\nnommen. Eine vorübergehend geplante Entlastung in den bisherigen Schulanla-\ngen wird damit kürzer und kleiner ausfallen. \n\n3. Projekt \n\n3.1 Standort \nDas mit der Stadt Zürich abgetauschte Grundstück im Glattpark, Kataster-Nr. \n8202, ist für den Neubau einer Primarschule vorgesehen. Die Stadt Opfikon hat \ndiesen Standort im Hinblick auf die Entwicklung im Glattpark schon länger vorbe-\nreitet. Mit der Genehmigung des erforderlichen Landabtauschs mit der Stadt Zü-\nrich am 7. Dezember 2009 unterstützte der Gemeinderat diese Planung. Nebst \nrund 1'000 bereits bezogenen Wohnungen sind im Glattpark derzeit über 1'500 \nWohnungen im Bau oder stehen unmittelbar vor Baubeginn. Noch nicht bewilligte \nBauten (ABZ u.a.) sowie Wohnbauten ausserhalb des Glattpark-Perimeters sind in \ndieser Zahl nicht berücksichtigt. Es ist mittelfristig davon auszugehen, dass sich \ndie Schülerzahlen im Glattpark im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung den Verhält-\nnissen in den anderen Quartieren angleichen werden, was den Neubau eines Pri-\nmarschulhauses mit einer Kapazität von ca. 400 Schülerinnen und Schülern an \ndiesem Standort ohne Etappierung rechtfertigt. \n\n\n\nSeite 2 von 7 \n\n3.2 Projektbeschrieb \n\n3.2.1 Städtebau / Architektur \nDas geplante Schulhaus ist zurzeit das einzige öffentliche Gebäude im Glattpark. \nDer Boulevard Lilienthal erfährt durch das Zurückweichen des Baukörpers von der \nBaulinie eine räumliche Erweiterung. Es entsteht ein gut benutzbarer öffentlicher \nPlatz. Der öffentliche Charakter der Schule wird so noch weiter gestärkt. Der Platz \nals Aufenthaltsort der Schüler dient auch als Treffpunkt für die Quartierbevölke-\nrung. Diese Funktion wird verstärkt durch die Position der Aula am Platz, welche \nso zu einer guten Adressbildung beiträgt. Demgegenüber wird ein introvertierter \nSchulhof vorgeschlagen. Dieser hat eine gute Grösse und einen intimen Charak-\nter. Er ist primär für die Schule als offener Aufenthaltsraum gedacht, wo die Pri-\nmarschüler in einem geschützten Rahmen Identität und Geborgenheit finden. Die \nräumliche Qualität dieses Innenhofes mit gedecktem Umgang wird von den Ver-\nantwortlichen der Schule geschätzt, weil dadurch ein konzentriertes und einem \nerfolgreichem Lernen zuträgliches Schulumfeld innerhalb der grossstädtischen \nUmgebung geschaffen wird. Zum Pausenhof werden zusätzlich Pausenflächen im \nersten Obergeschoss über der Turnhalle angeboten. Der Allwetterplatz wird als \nRaumkörper definiert, dessen Umfassungsmauer zugleich als Ballfang dient. So \nergeben sich insgesamt grosszügige Aussenflächen mit unterschiedlichen Qualitä-\nten. Die Schule erscheint als in sich geschlossene Anlage, welche geschickt mit \nden beschränkten Platzverhältnissen umgeht und diese optimal nutzt. Sie präsen-\ntiert sich als bescheidenes, einem Primarschulhaus angemessenes Gebäude. Die \nWahl der Fassadenkonstruktion mittels vorgehängten Betonelementen wird dem \ngewünschten Anspruch an einen öffentlichen Bau gerecht, wirkt aber dennoch \nzurückhaltend und gut gegliedert. \n\n3.2.2 Raumorganisation \nDie Organisation und Nutzungsordnung ist gut gelöst. Der auch öffentlichen Nut-\nzungen dienende, multifunktionale Raum ist im Erdgeschoss angeordnet, die \nTurnhalle in den Boden versetzt. Beide Raumeinheiten sind über den Hauptein-\ngang für ausserschulische Nutzer unmittelbar und ohne Kontakt mit anderen \nSchulbereichen erreichbar. Der Kindergarten ist ideal südseitig zum Grünraum hin \norientiert. Die Schulnutzungen in den Obergeschossen werden von der Eingangs-\nhalle mittels einer grossen Treppe erschlossen. Im ersten Obergeschoss, wo sich \nder Lehrerbereich, die Büros der Schulleitung, die Schulbibliothek und die Tages-\nbetreuung befinden, wechselt das Treppensystem auf zwei Treppenanlagen. Die-\nse erschliessen die Schulcluster in den beiden oberen Geschossen und das \noberste Geschoss mit den Spezialräumen (Werken, Handarbeit, Therapieräume). \nTrotz der klar definierten Tragwerkstruktur mittels längs tragenden Betonwänden \nergibt sich genügend Flexibilität für die gewünschte Clusterbildung im Regelge-\nschoss. Den drei grossen Erschliessungsräumen pro Geschoss, die durch den \ndirekten Aussenbezug natürlich belichtet werden, sind jeweils drei Klassenzim-\nmern zugeordnet. Diese Erschliessungsflächen können gleichsam als zusätzliche \nLernbereiche genutzt werden. Erwartungen an die Möglichkeit vielfältiger Unter-\nrichtsformen sind so auf effiziente Weise ideal umgesetzt und lassen für unter-\nschiedliche Arten von Lernen genügend Spielraum. Das statische und das räumli-\nche System sind sehr ökonomisch und erlauben die für die Primarstufe geforderte \nmittel- und längerfristige Flexibilität. \n\n3.2.3 Aussenraum \nZum Boulevard Lilienthal wird mit dem Zurückweichen des Gebäudes ein Platz \ngeschaffen, dessen Belag und Bepflanzung analog dem Boulevard ausgeführt \nwerden. Der Platz fügt sich so gut in das übergeordnete Gestaltungskonzept des \nGlattparks ein. Die Ausstattung soll den öffentlichen Charakter des Platzes unter-\nstützen. Die gedeckten Pausenflächen im Hof orientieren sich nach innen und sind \n\n\n\nSeite 3 von 7 \n\ngrosszügig angelegt. Sie werden an zwei den Strassen abgewandten Stellen an \ndas Fusswegnetz angebunden. Die gegliederten Pausenplätze auf dem Niveau \ndes gewachsenen Bodens und im ersten Obergeschoss schaffen vielfältige Aus-\nsenräume und regen zur Bewegung an. Der Rasenplatz im Innern des Hofes wirkt \nmehr als Oase denn als Spielfläche. Weitere Pausenflächen befinden sich auf den \nTerrassen des ersten Obergeschosses beim Allwetterplatz. Die Aussenräume des \nKindergartens sind zur Blériot-Allee hin ausgerichtet und gut besonnt. Die öffentli-\nchen Nutzungen sind direkt an den Boulevard angebunden. Zur Dufaux-Strasse \nhin sind der Drop-off, die Parkplätze, die Anlieferung und die Tiefgarageneinfahrt \nangeordnet. \n\n3.2.4 Nachhaltigkeit \nDas Projekt weist eine mittlere Energieeffizienz auf. Es ist in Bezug auf Energieef-\nfizienz, Gebäudetechnik und Nachhaltigkeit sehr ausgewogen. \n\n3.2.5 Bauökonomie \nDas Projekt weist ein minimales Gebäudevolumen auf. Eher hohe Kosten sind \ndurch die Eingriffe im Baugrund zu erwarten, was jedoch durch den kleinen Ver-\nglasungsanteil an der Fassade kompensiert wird. Das Projekt liegt im Durchschnitt \naller eingereichten Projekte. \n\n3.2.6 Gesamtwürdigung \nDas Projekt stellt gesamthaft einen überzeugenden Schulhausbau dar, mit einem \nidentitätsstiftenden Ort für Primarschüler. Die gute städtebauliche Setzung eines \nöffentlichen Gebäudes am Boulevard macht das Schulhaus zu einem Zentrum des \nGlattparks.  \n\n4. Materialisierung \n\nAllgemein \nDas Schulhaus Glattpark ist eine Vereinigung von verschiedenen Schulnutzungen. \nDurch eine einheitliche und schlichte äussere Hülle werden diese zusammenge-\nbunden. Mit der Verwendung von einfachen und bewährten Materialien wird dieser \nGrundsatz verdeutlicht. \n\nAussenhülle \nDas vorliegende Konzept kommt den vielseitigen Ansprüchen an Funktionalität, \nÖkonomie, Ökologie und hoher Bauqualität nach. Bei der Wahl der Materialisie-\nrung werden sowohl die Langlebigkeit der verwendeten Materialien als auch die \nmaterialspezifischen Qualitäten in Betracht gezogen. \n\nFür die Auswahl der Materialien sind folgende Kriterien massgebend: \n- Robustheit \n- Langlebigkeit \n- Unterhaltsarmut \n- Bewährtes Material \n- Ökonomie \n- Lärmschutz \nEine Fassade aus vorfabrizierten Betonelementen erfüllt diese Kriterien. Eine gute \nElementstärke garantiert die Langlebigkeit durch genügende Überdeckung der \nArmierung und die bei Schulanlagen notwendige Robustheit. \n\nInnere Materialisierung \nDie Organisation der Grundrisse unterscheidet zwischen Aufenthalts- und Ver-\nkehrsräumen. Durch die Differenzierung der Materialisierung wird der unterschied-\n\n\n\nSeite 4 von 7 \n\nlichen Nutzung Rechnung getragen. In den Aufenthaltsräumen sorgen rauere \nOberflächen für die notwendige Schallabsorption, in den Verkehrsflächen stellen \ndie glatten Oberflächen eine gute Reinigung sicher. Folgende Oberflächen kom-\nmen zum Einsatz: Hartbeton, Flüssigkunststoffbelag (PU), Industrieparkett und \nKeramikfliesen. \n\n5. Baugrund / Gebäudestatik \nBasis für die Bemessung der Fundation ist die geologische Baugrunduntersu-\nchung. Die Baugrubensohle kommt in bedingt tragende Deckschichten und ver-\nschwemmter Moräne zu liegen. Aufgrund der ingenieurmässigen Beurteilung kann \nvon einer Flachfundation (Bodenplatte) ausgegangen werden. Einzig für die Turn-\nhalle, welche ebenfalls flach fundiert wird, sind vertikale Erdanker einzuplanen \n(Auftrieb). Die Gebäudetragstruktur besteht aus aussenstehenden Stützen, welche \nin der Fassadenebene integriert sind sowie aus innenliegenden Wandscheiben in \nBeton, vorwiegend entlang den Korridorwänden. \n\n6. Anlagenkonzepte \n\nElektro \nDas Schulhaus Glattpark wird autonom erschlossen und lediglich für die Kommu-\nnikation und diverse Schwachstromübermittlungen mit den bestehenden Schul-\nbauten verbunden. \n\nHeizung \nDas Schulhaus Glattpark wird autonom beheizt. Als Energieträger ist Fernwärme \nfür alle Gebäude im Glattpark zwingend vorgeschrieben. Die Schulanlage Glatt-\npark ist auf die Einhaltung des Minergie-Standards ausgelegt. \n\nLüftung \nDie Lüftungsanlage (Bestandteil des Minergie-Standards) versorgt das Schulhaus \nGlattpark mit der notwendigen Aussenluft. Drei unabhängige Lüftungsanlagen sind \nauf den Dächern bzw. im 1. UG (Aula/Kindergarten) angeordnet. Die einzelnen \nZonen werden zeitgesteuert und nach Bedarf geregelt. \n\nSanitär \nDie Wasserversorgung erfolgt ab dem öffentlichen Netz. Die entsprechende sani-\ntäre Erschliessung erfolgt über die gleichen Schichten wie die Lüftung. \n\n7. Raumprogramm \nDie Hauptnutzer verfügen über ein jeweils eigenes Raumprogramm. Dieses weist \nfolgende Totalflächen aus: \n \n\nModul  projektierte Fläche  geforderte Fläche \n\n- Primarschule (exkl. FM und HT)  3'943 m2  3'560 m2 \n- Betreuung     382 m2     390 m2 \n- Turnhalle  1'402 m2  1'530 m2 \n- Kindergarten     562 m2     465 m2 \n\nTotal Nutzfläche (ohne FM und HT)  6'289 m2  5'945 m2 \n\n8. Kosten \n\n8.1 Kostenschätzung \nDie Kostenschätzung des Architekturbüros Ramser Schmid Architekten GmbH, \nZürich, rechnet mit Gebäudekosten von CHF 57'227'000 inkl. 8% MWST. Dieser \n\n\n\nSeite 5 von 7 \n\nBetrag entspricht einem Genauigkeitsgrad von +/- 20% gemäss SIA 102, Art. \n4.2.5. Diese Kostenschätzung ist nachfolgend gemäss BKP (einstellig) aufgeführt: \n\nBKP  Hauptkostengliederung  Kosten inkl. MWST Anteil in % \n\n0  Grundstück  CHF     717'000    1.25% \n1  Vorbereitungsarbeiten  CHF   3'260'000    5.70% \n2  Gebäude  CHF 41'175'000  71.95% \n3  Betriebseinrichtungen  CHF   1'025'000    1.79% \n4  Umgebung  CHF   4'031'000    7.04% \n5  Baunebenkosten  CHF   2'739'000    4.79% \n8  Reserve/Ausgleichskonto  CHF                0         0% \n9 Ausstattung  CHF   4'280'000    7.48% \n\n0-9  Gesamtanlagekosten   CHF  57'227'000     100% \n\nDie Kostengenauigkeit bezieht sich auf die Gesamtkosten und nicht auf die ein-\nzelnen Arbeitsgattungen. Grössere Abweichungen innerhalb der einzelnen Ar-\nbeitsgattungen und BKP-Hauptgruppen sind zulässig und gelten nicht als Kosten-\nüberschreitungen. Die Anlagekosten beinhalten keine Budgetbeträge (Reserven) \nfür Zusatzwünsche und Projektänderungen. Kosten für Winterbaumassnahmen, \nAltlastenentsorgung, Öffentlichkeitsarbeit, Kunst am Bau, Photovoltaikanlage, Fi-\nnanzierung und Aussensportanlagen, sind in der Kostenschätzung nicht enthalten. \nMassgebend für die Preisbasis ist der Zürcher Index der Wohnbaukosten, Stand \n1. April 2013, 114.1 Punkte (Basis 2005). \n \nZuzüglich zu den Gesamtanlagekosten BKP 0 - 9 sind bereits angefallene sowie \nnoch zu erbringende Leistungen ebenfalls in den Gesamtkredit einzurechnen: \n\nGrundstückskosten  CHF 13'550'000 \nFeste Reserve  CHF 2'500'000 \nWettbewerbskosten  CHF 550'000 \nBauherrenleistungen CHF 400'000 \nVorbereitungsarbeiten Kreditantrag  CHF 100'000 \nTotal  CHF 17'100'000 \n \nSomit ist für den Neubau der Schulanlage Glattpark ein Investitionskredit von ge-\nrundet CHF 74'400'000 inkl. 8% MWST erforderlich. \n\n8.2 Beiträge \nMit der Inkraftsetzung des neuen kantonalen Finanzausgleichsgesetzes wurden \nObjektsubventionen, auch Beiträge an Schulbauten, abgeschafft. Es sind deshalb \nkeine kantonalen Beiträge zu erwarten. \n\n8.3 Folgekosten \n\n8.3.1 Berechnung der Nettoinvestition \nBaukosten gem. Kostenschätzung (+/- 20%)  CHF  57'227'000 \nReserven und Unvorhergesehenes  CHF    2'500'000 \nWettbewerbskosten (Studienauftrag)  CHF       550'000 \nVorbereitungsarbeiten Architekt  CHF      100'000 \nBauherrenleistungen/-beratungen  CHF      400'000 \nLandkosten (bilanzierter Buchwert)  CHF  13'550'000 \nBruttobaukosten  CHF  74'327'000 \nBruttobaukosten inkl. MWST, aufgerundet  CHF  74'400'000 \nabzüglich Staatsbeitrag  CHF             0 \nNettoinvestition inkl. MWST  CHF  74'400'000 \n\n\n\nSeite 6 von 7 \n\n \n\n8.3.2 Künftige Belastung der Laufenden Rechnung \n \nKapitalfolgekosten (Durchschnittlich 10% von 74'400'000 für \nAbschreibung und Verzinsung) \n\nCHF 7'440'000 \n\nBetriebliche Folgekosten \n(2% von CHF 74'400'000) \n\nCHF 1'488'000 \n\nPersonelle Folgekosten \n(Annahme: Hauswartung 100%) \n\nCHF      90'000 \n\nReinigungspersonal (Annahme: \n100 Std./Woche x 52 x 35 x 1,5) \n\nCHF    280'000 \n\nJährliche Bruttomehrbelastung CHF 9'298'000 \nFolgeerträge (Vermietung Aula/Gemeinschaftsraum)  CHF      12'000 \n \nJährliche Nettomehrbelastung der Laufenden \nRechnung = Folgekosten \n\n \nCHF \n\n \n9'286'000 \n\n \n\n   \nZu beachten ist, dass voraussichtlich 2016 das neue Rechnungsmodell (HRM2) \nim Kanton Zürich eingeführt wird. Dieses wird insbesondere auch neue Abschrei-\nbungsvorschriften mit sich bringen, welche für dieses Bauvorhaben demnach von \nAnfang an gelten werden. Wesentlich ist die Umstellung von der degressiven Ab-\nschreibung (jährlich 10% des jeweiligen Restwerts) auf eine lineare Abschreibung \nzu einem fixen Abschreibungssatz. Ausserdem wird der Landwert neu nicht mehr \nabgeschrieben werden müssen. Da die genauen Vorschriften noch nicht bekannt \nsind, wird vorstehend die bisherige Praxis dargestellt.  \n\n9. Weiteres Vorgehen / Bauzeit \nDie Planung sieht vor, dass der Investitionskredit am 18. Mai 2014 (Annahme) an \nder Urnenabstimmung sanktioniert wird. Hierfür ist die Genehmigung durch den \nGemeinderat bis spätestens Dezember 2013 erforderlich. Nach erfolgreicher \nVolksabstimmung erfolgen die Detailprojektierung und die Submission der Bauar-\nbeiten. Gemäss approximativem Planungsprogramm des Architekten und nach \nerfolgreicher Volksabstimmung könnte im Spätsommer 2015 das Baugesuch be-\nwilligt sein. Der Beginn der Bauarbeiten könnte damit per Frühling 2016 vorgese-\nhen werden (Baugrubenaushub, Rohbauarbeiten etc.). Die Inbetriebnah-\nme/Eröffnung des Primarschulhauses Glattpark könnte im Laufe des Jahres 2018 \neingeplant werden. \n\n10. Stellungnahme der RPK \nDer Raumbedarf für den Neubau eines Primarschulhauses im Glattpark ist \nklar ausgewiesen. Die definitive Lösung der bereits akuten Raumprobleme \nist dringend nötig. Der im Hinblick auf die Entwicklung im Glattpark zentrale \nStandort ist vorteilhaft und entlastet auch die bestehenden Primarschulan-\nlagen Mettlen und Lättenwiesen. \nDie RPK wünscht, dass in der Objektbaukommission (OBK) mehrheitlich \nFachleute mit Wohnsitz (Steuerzahler) in Opfikon vertreten sind und/oder \nSpezialisten zugezogen werden, welche bei der weiteren Ausarbeitung und \nUmsetzung des Projektes ein starkes Augenmerk auf Kostenreduktionsmög-\nlichkeiten legen. Die RPK ist der Überzeugung, dass durch geeignete Struk-\nturen Einsparungen möglich sind: Die Baukosten gem. Kostenschätzung (+/- \n20%) CHF 57'227'000 sind durch Optimierung auf +0%/-20% von CHF \n57'227'000 zu senken. \nDie RPK wird die weitere Entwicklung eng begleiten, z.B. durch Prüfung der \nSubmissionsausschreibung inkl. Bewertungskriterien, der Auftragsvergabe \n\n\n\nSeite 7 von 7 \n\nund durch die periodische Prüfung des Kostenmonitorings. Die RPK \nwünscht sich eine enge konstruktive Zusammenarbeit.   \n\n11. Antrag \n\nDie RPK beantragt somit dem Gemeinderat, einstimmig (5:0), für den Neubau \neines Primarschulhauses im Glattpark einen Bruttokredit von CHF 74'400'000 inkl. \n8% MWST zu bewilligen. \n \nDer Kredit wird gemäss Art. 8, Ziff. 3 der Gemeindeordnung der Urnenabstimmung \nunterbreitet. \n \n \nReferat vor dem Gemeinderat: Marc-André Senti \n \n \n \nOpfikon, 14. November 2013 \n \n \n \n\n \n\nDer Präsident:     Ein Mitglied: \n \n \n \n \nPeter Bührer     Ulrich Weidmann \n\n\n