Protokoll Gemeinderat 02-05-2022

text: \n=ov\n-ll{-\n\\o\nl-.a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Mai 2022\n\nPROTOKOLL\n\nder 22. Sitzung\n\n322 -\n\nVorsitz:\n\nMitglieder:\n\nEntschuldigt:\n\nProtokoll:\n\nOrt:\n\nZeit\n\nPrâsidentin Tanja Glanzmann\n\n34 Mitglieder\n\nTaulant Faniqi (Ferien)\nOla Sinani (Bajram)\n\nRatssekretârin Sara Schôni\n\nSingsaal Lâttenwiesen\n\n19:00 - 20:45 Uhr\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\nTRAKTANDIERTE GESCHAFTE:\n\nPrâsentation Rûckblick Regierungsprogramm\n\nMitteilungen\n\nProtokoll der21. Sitzung vom 7. Mâr22022\n\nPostulat Urban Husi (SVP) Fair Trade Town Stadt Opfikon 2021\n\nEntschâdig u ngsverord nung 2022 per Beg i nn Leg islatu rperiode\n2022t2026\n\nMedien und ICT-Konzept der Schule Opfikon, Gerâteersatz nach Le-\nbensdauer; nach Schûlerzuwachs\n\nMedien und |CT-Konzept der Schule Opfikon, Umrûstung Schulzimmer\nmit interaktiven Tafeln\n\nGebietsentwicklu ng Stadttei I Glattpark Abrechn u ng Planungs- und Ad m i-\nnistrativverfahren\n\n7,\n\nL\n\n\n\n=ovÊ\nl{\n\\o\nF-..a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Mai 2022\n\n-323-\n\n1. Prâsentation Riickblick Regierungsprogramm 0.8.3\n\nDie Ratsprâsidentin erteilt dem Stadtprâsidenten das Wort fùr die Pràsentation\nzum Rûckblick Regierungsprogramm.\n\n2. Mitteilungen 0.5.0\n\nDie Ratsprâsidentin verliest Wichtiges aus der eingegangenen Post, die in der\nSitzungsvorbereitung einsehbar war und weist auf die Zuweisungen hin.\n\n3. Protokoll der 21. Sitzung vom 7. Màrz 2422 0.5.0\n\nT9I\n\nDas Protokoll wird genehmigt und verdankt\n\nDie Ratspràsidentin weist darauf hin, dass aufgrund von Art. 54 des Organisati-\nonserlasses Einwànde neu innerhalb von 14 Tagen ab der Verôffentlichung des\nProtokolls beim Prâsidium angebracht werden mûssen. Die Geschâftsleitung\nwird dann darûber beraten.\n\n4. Postulat Urban Husi (SVP) "Fair Trade Town Opfikon"\n- Beantwortung 7.4.4\n\nRessortvorstand Gesundheit und Umwelt Jôrg Mâder erlâutert die Beantwor-\ntung des Postulats. Das Postulat sei im Stadtrat eingehend beraten worden. Zu-\ndem habe man mit anderen Fair Trade-Gemeinden Kontakt aufgenommen. Eine\nAnfrage bei privaten Organisationen habe ergeben, dass einige bereits lokale\nfaire Produkte nutzen. Das Projekt sollte durch eine kleine Kerngruppe gesteuert\nwerden, allerdings konnten nicht genug Mitglieder gefunden werden. lnhaltlich\nstehe der Stadtrat hinter "Fair Trade". Auch das Alterszentrum Gibeleich achte\nauf lokale und faire Produkte. Trotz allem ist der Stadtrat der Meinung, dass das\nProjekt seitens Venrualtung nicht zu stark gepuscht werden soll, wenn die Betei-\nligung und das lnteresse des lokalen Gewerbe fehlen,\n\nPostulant Urban Husi (SVP) erklârt, dass es ein Affront sei, ein vernûnftiges\nPostulat mit einer guten Resonanz mit einer solchen fadenscheinigen Begrûn-\ndung abzuschreiben. Durch eine Fair Trade Town Zertifizierung wâre das Nach-\nhaltigkeitsbewusstsein vorangetrieben worden. Das Vorleben in den Venrual-\n\ntungsbetrieben und den stâdtischen Gebâuden wâre ein zwingender erster\nSchritt. Leider sei die Umweltbeauftragte nicht mit der notwenigen Motivation\ndahintergestanden. Es sei klar nicht vorstellbar, dass sich in der ganzen Stadt\nkein Unternehmen und kein Mensch fûr das Thema einsetzen môchte. Auch\nhabe Jôrg Mâder keine Zeit fùr ehrenamtliche Arbeit in dieser Kerngruppe mit-\nzuwirken und schiebe alles an die Venrualtungsangestellten ab. Das Angebot fÛr\n\neinen Termin mit ihm und Swiss Fairtrade sei aus Zeitmangel seitens Stadtrat\nJôrg Mâder abgelehnt und nicht in Anspruch genommen worden'\n\n\n\n=ov\n- rt{\na-o\nl.-.\nO\ns\ntr1\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 2. Mai 2022\n\n-324-\n\nDa dies Urban Husis letzte Sitzung im Gemeinderat sei, stelle er sich nicht ge-\ngen die Abschreibung des Postulates, werde sich aber weiterhin fi.tr unsere\nStadt engagieren.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDas Postulat von Urban Husi (SVP) "Fair Trade Town Opfikon" wird als\nerledigt abgeschrieben.\n\n4. Postulat Urban Husi (SVP) "Fair Trade Town Opfikon"\n- Beantwortung 7.4.0\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 29. Mârz 2022 und auf Art. 1 I lit. d\nund 27 Abs. 1 lit. d der Gemeindeordnung und Art. 38 Organisationserlass Ge-\nmeinderat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Antwort des Stadtrats zum Postulat "Fair Trade Town Stadt Opfikon"\nvon Urban Husi (SVP) wird zur Kenntnis genommen.\n\n2. Das Postulat wird als erledigt abgeschrieben\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Urban Husi, Glattparkstrasse 33, 8152 Glattpark (Opfikon)\n- Stadtrat\n- Umweltbeauftragte\n\n5. Entschâdigungsverordnung 2022\n242U2026\n\nper Beginn Legislaturperiode\n9.0.0\n\nBjôrn Blaser, Sprecher der Geschâftsprûfungskommission, erlâutert das Ge-\nschâft.\n\nAm 26. August 2021 beschloss die Schulpflege ihre Entschâdigung anzupas-\nsen. lm Oktober 2021 kam via Bûro der Antrag an die GPK. Die GPK sah sich\nin der Pflicht die Gelegenheit zu nutzen, alle Entschâdigungen zu prûfen. lnfor-\nmationen wurden gesammelt, mit anderen Parlamentsgemeinden verglichen.\nBei der Festsetzung der Grundentschâdigungen wurden die Sitzungsintervalle\ngeprûft. Weiter wurde die Stundenentschâdigung angepasst. Neu soll aufgrund\ndes hôheren Arbeitsaufirvands auch das Fraktionsprâsidium entschâdigt wer-\nden. Die weiteren Anpassungen sind den Synopsen zu entnehmen.\n\nxqt\n\n\n\n=ov\nLt{\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Mai 2022\n\n5. Entschâdigungsverordnung 2022 per Beginn\nLeg islatu rperiode 202212026\n\nAntrag\nDie Geschâftsprûfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stim-\nmen die Anderung der Verordnung ûber die Entschâdigungen der Behôrden,\nKommissionen und Funktionârinnen oder Funktionâre gemâss Synopse vom\n1 1. April 2022 zu genehmigen und per Beginn der Legislaturperiode 2A2212026\nin Kraft zu setzen.\n\nFinanzvorstand Valentin Perego dankt der GPK fûr die Prûfung des Geschâftes.\nDie GPK habe grosse und seriôse Arbeit geleistet und eine gute Grundlage ge-\nschaffen. Der Stadtrat stûtzt den neuen Antrag der GPK. Die Kosten seien trag-\nbar und ein sauberer Kompromiss. Der Stadtrat werde nicht auf die Einzelan-\ntrâge der GPK eingehen. Der eigene SR-Antrag wird nicht zurÛckgezogen.\n\nPatrick Rouiller (CVP) ergreift das Wort. Er hat eine Verstândnisfrage bezùglich\nder Formulierung von Art. 4, Es sei unklar, ob jede weitere angefangene Stunde\nentschâdigt oder prozentual abgerechnet werden soll.\n\nBjôrn Blaser, Sprecher der GPK, fûhrt aus, dass jede angebrochene Stunde\nentschâdigt werden soll. Die GPK stûtzt die Umformulierung.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung\n\nDie Ratsprâsidentin erlâutert das Abstimmungsverfahren. Gemâss At1. 72 des\nOrganisationserlass Gemeinderat gelangen zuerst die beiden Anderungsan-\ntrâge und bei ablehnenden Wortmeldungen zum Schluss der Hauptantrag zur\nAbstimmung,\n\nDie Ânderungsantrâge der GPK werden in globo ohne Wortmeldung gut-\ngeheissen. Die beiden Antrâge werden gegenûbergestellt.\n\nDem Antrag der GPK wird mit 34:0 Stimmen einstimmig zugestimmt.\nDie Entschâdigungsverordnung wird gemâss Synopsen vom 11.4p-\nril2O22 genehmigt und per Beginn der Legislaturperiode 202212026 in\nKraft gesetzt.\n\n-325-\n\n9.0.0\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 26. Oktober 2021, auf Art. 34, Ziff\n2 d) der Gemeindeordnung, den Antrag der GPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n\n\n=ovÈ\nl{-\n\\o\nF--a\nst4\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 2. Mai 2022\n\n-326-\n\n1. Die Anderungen der Verordnung ûber die Entschâdigungen der Behôrden,\nKommissionen und Funktionârinnen oder Funktionâre (Entschâdigungsver-\nordnung/EVO) gemâss Synopsen vom 11. April 2022werden genehmigt.\n\n2. Die Anderungen der Verordnung ûber die Entschàdigungen der Behôrden,\nKommissionen und Funktionârinnen oder Funktionâre (Entschâdigungsver-\nordnung/EVO) treten per Beginn der Legislaturperiode 202212026 in Kraft.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Abteilungsleitende\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Lohnbuchhaltung\n\n6. Medien und lGT-Konzept der Schule Opfikon, Gerâtezuwachs nach Le'\nbensdauer; nach Schiilerzuwachs 2.2.7\n\nQêndresa Hoxha-Sadriu, Sprecherin der Geschâftsprûfungskommission, erlàu-\ntert das Geschâft.\n\nMit Beschuss Nr. 2A21-52 vom 1.Mârz 2021 hat die Schulpflege das erneuerte\nMedien- und ICT-Konzept der Schule Opfikon verabschiedet und genehmigt.\nDas Konzept zeigt den Gerâteersatz nach Lebensdauer (Life-Cycle-Manage-\nment, LCM) auf. Die durchschnittliche Lebensdauer der Gerâte soll 3-4 Jahre\n(iPad) beziehungsweise 5 Jahre (MacBooks) betragen. Die Berechnung des Er-\nsatzbedarfs ist im RPK-Antrag erlâutert.\n\nFûr die Gerâte der Schûlerinnen und Schûler (SuS) (Tablets, dazugehôrige Pe-\nripherie, Software, Dienstleistung) sieht das Konzept einen gestaffelten Ersatz\nvor. Die lnvestitionssumme ûber die kommenden vier Jahre soll CHF 575'500\n(ohne Reserven) betragen,\n\nFûr die Lehrpersonen (MacBooks, dazugehôrige Peripherie, Software, Dienst-\nleistungen) sieht das Konzept ebenfalls einen gestaffelten Ersatz vor. Die lnves-\ntitionssumme ûber die kommenden vier Jahre soll CHF 605'800 betragen.\n\nFûr die externe Begleitung und Durchfûhrung der notwendigen Submission wur-\nden im Jahr 2A22 CHF 20'000 eingeplant. Gemâss Absprache mit dem Schul-\npràsidenten und dem Gesamtschulleiter, wird fûr die Umrtistung und den Gerâ-\nteersatz voraussichtlich dieselbe Firma beauftragt. So soll ein Effizienzgewinn\nerzielt werden, wobei mit den beiden beantragten Submissionssummen spar-\nsam umgegangen wird. Aufgrund submissionsrechtlicher Vorgaben mûssen je-\ndoch die beiden Beschaffungspakete separat ausgeschrieben werden, was die\nbeiden Submissionssummen erklârt.\n\nEs ergeben sich gemâss Antrag des Stadtrates fûr Gerâteersatz und -zuwachs\nGesamtkosten von CHF 1'220'000. Fûr Unvorhergesehenes wurde eine Re-\nserve von CHF 18'700 eingestellt. Die Umsetzungsplanung soll in die zukûnftige\nI nvestitionsplan u ng itberfûh rt werden.\n\nxq")t\n\n\n\n=ov\nL--\n\nLL\n\\o\nl--o\n$q\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Mai2022\n\n-327 -\n\nGemâss HRM 2 sind die Anschaffungen innert vier Jahren abzuschreiben. Zu-\ndem wurde im Umfang von2o/o der lnvestitionssumme mit einem Geràteunter-\nhalt, gestatfelt ùiber die gesamte lnvestitionszeit, gerechnet. Fûr den Teil des\nGerâtezuwachses wird mit einem erhôhten Supportunterhalt gerechnet, welcher\naufgrund des mehrjâhrigen Prozesses, ohne genaue Wachstumszahl, nicht ge-\nnauer beziffert werden konnte. Der Anteil an Ersatzgeràten wird dabei keine Er-\nhôhung des bisherigen Supports verursachen.\n\nDie RPK hat die vom Stadtrat und der Schulpflege vorgelegten Unterlagen zum\nICT-Konzept der Schule Opfikon und zum Antrag ûber den Gerâteersatz nach\nLebensdauer detaillieft gepruft. Die RPK hat sich vor Ort ein Bild gemacht ûber\ndas |CT-Konzept der Schule Opfikon. Dabei wurde der RPK "das Schulzimmer\nder Gegenwart" vom technischen ICT-Support-Verantwortlichen (TICTS) und\nder pâdagogischen ICT-Supporl-Verantwortlichen (PICTS) vorgestellt. Dabei\nwar es der RPK ein Anliegen, dass beim Austausch vor Ort ebenfalls Lehrper-\nsonen ûber ihre Er-fahrungen mit dem |CT-Konzept berichten wûrden. Diesem\nAnliegen wurde nicht nachgegangen, was die RPK wideruillig zur Kenntnis neh-\nmen musste.\n\nDie eingereichten Fragen wurden vor der Besichtigung und wâhrenddessen teil-\nweise beantwortet. Weitere Anschlussfragen mussten jedoch nachfûhrend wie-\nderholt eingereicht werden, da trotz Prâsentation, Antwortschreiben und Aus-\ntausch mehr Unklarheiten entstanden als geklàrt werden konnten.\n\nDie SuS sollen vonruiegend Anwendungskompetenzen und Fachkompetenzen\nerlernen. Die Kompetenzerarbeitung ist dabei weitestgehend unabhàngig von\nder gewâhlten Plattform, Die Plattformwahl ist aufgrund Managebarkeit und\nSuppor-Effizienz ausgewâhlt worden. Diese haben sich finanziell und in der An-\nwendung bewâhrt. Diese sind zusammengestellt aus Gerâtekosten, Bereitstel-\nlung und Ûbergabe an die Benutzenden,\n\nDer ICT-Support der Schule wird derzeit separiert gefûhrt. Ob diese zentralisiert\nwerden kônnte, soll im Rahmen der Leistungsûberprûfung nochmals evaluiert\nwerden. Dass diese zentralisiert gefûhrt wûrde, ist dabei viel eher eine politische\nEntscheidung als eine betriebliche.\n\nZusammenfassend hat die RPK einen guten Ûberblick erhalten ùber das ICT-\nKonzept der Schule Opfikon. Der Gerâteersatz nach Lebensdauer wird gemâss\nVorgaben und sparsam gehandhabt. Die Geràte werden nicht systematisch\nnach Verfallsdatum ersetzt, sondern sachgemâss reevaluiert und erst in einem\nweiteren Schritt ersetzt, was die RPK begrûsst.\n\nAntrag\nDie Rechnungsprûfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 5:0 Stim-\nmen den Antrag des Stadtrates vom 9. November 20212u genehmigen.\n\nSchulprâsident Norbert Zeller dankt der RPK fùr die Prufung des Geschâftes\nund ist sich ûber dessen Komplexitât bewusst.\n\nAndreas Schenkel (EVP) fragt an, was mit den ausgemusterten Gerâten pas-\nsiert.\n\n\n\n=ov\nEl\n\nLL\n\\o\nl-.a\nÉt4\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Mai 2022\n\n-328-\n\nSchulprâsident Norbert Zeller fUhrt aus, dass die Gerâte bis zum "End of Life-\ncycle" venarendet werden. Da diese dann grundsâtzlich nicht mehr verwendet\nwerden kônnen, mûsste abgeklârt werden, wo die Gerâte auf sozialer Ebene\nweitergegeben werden kônnten.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDer lnvestitionskredit fûr die Ersatzbeschaffung der Schiilerinnen- und\nSchûlergerâte (Tablets) und der Lehrpersonengerâte (MacBooks) von\nCHF 1' 220'000 zu lasten der I nvestitionsrec h n u n g, Konto-Nr. 500. 5060.004,\nwird ohne weitere Wortmeldungen genehmigt.\n\n6. Medien und |CT-Konzept der Schule Opfikon\nGerâteersatz nach Lebensdauer; Gerâtezuwachs nach Schûlerzuwachs, ln-\nvestitionskredit im Umfang von CHF 1'220'000 2.2.7\n\nGestûtzt auf die Antrâge der Schulpflege vom 7. Oktober 2021 sowie des\nStadtrates vom 9. November 2021, auf Art. 19,Zifl. d der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Fûr die Ersatzbeschaffung der Schûlerinnen- und Schûlergerâte (Tablets)\nund der Lehrpersonengerâte (MacBooks) der Schulen Opfikon wird gemâss\nICT-lnfrastrukturkonzept ein Kredit von total CHF 1'220'000 zulasten der ln-\nvestitionsrechnung (Kto. Nr. 500.5060.004) genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Gesamtschulleiter\n- ICT-Fachgruppenleitung Schule\n- Finanzen und Liegenschaften\n\n7. Medien und ICT-Konzept der Schule Opfikon, UmrÛstung Schulzimmer\nmit interaktiven Tafeln 2.2.7\n\nQëndresa Hoxha-Sadriu, Sprecherin der Geschâftsprûfungskommission, erlâu-\ntert das Geschâft.\n\nMit Beschluss Nr. 2021-52 vom 1 1. Mârz 2021 hat die Schulpflege das ûberar-\nbeitete Medien und lCT-Konzept der Schule Opfikon verabschiedet, Dabei war\ndas Kapitel11.5.2. Visualisierungskonzept noch ausstehend. Mit Beschluss Nr,\n\n2021-269 vom 9. Dezember 202l hatdie Schulpflege das Kapitel 11.5.2. in das\nKonzept aufgenommen und zuhanden des Gemeinderates genehmigt.\n\n\n\n=ov\n-aLL\n\\o\nF.-a\n$q\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Mai 2022\n\n-329-\n\nMit Beschluss Nr. 2021-269 vom 9. Dezember 2021hat die Schulpflege, basie-\nrend auf dem ergânzten Medien- und ICT-Konzept der Schule Opfikon (Basis-\nBeschluss Nr. 2021-52 vom 11. Mâr22021), einen lnvestitionskredit im Umfang\nvon CHF 876'300 zuhanden des Gemeinderates genehmigt, welcher sich wie\nfolgt zusammensetzt:\n\n43 Cluster fûr die Primarstufe:\n19 Cluster fûr die Kindergartenstufe\nBeg leitung Submission:\n\nCHF\nCHF\nCHF\n\n586'950\n259',350\n\n30'000\nTotal (inkl. MWST) CHF 876'300\n\nDabei umfasst ein Cluster durchschnittlich 2.5 Klassenzimmer und 1.5 Gruppen-\nrâume oder 4 Therapiezimmer und 1 geteilter Raum oder 4 Werkrâume oder 1\n\nMusikzimmer und 2 Turnhallen. Ein Cluster wird von ca. 60 SuS und 4 LP an7\nHalbtagen genutzt. Basierend auf einer von vier Rohofferte entstehen pro Clus-\nter nachfolgende Kosten:\n\nPro Screen mit Wagen, Audioausgabe und Signalûbertragung ca.\n\nPro Tablet mit Stânder ca.\nPro Ladestation ca.\n\n43 Cluster fûr die Primarstufe:\n19 Cluster fUr die Kindergartenstufe:\nBegleitung Submission:\n\nTotal (inkl. MWST)\n\nCHF\n\nCHF\nCHF\n\n3'000\n1'100\n\n330\nTotal pro Cluster ca.: CHF 13'650\n\nNach der Genehmigung des Gemeinderates und somit der Kreditfreigabe wird\ndie Beschaffung gemâss Antrag ôffentlich ausgeschrieben, diese soll sich aber\nan der eingeholten Rohofferte orientieren.\n\nAufgrund der lnvestitionssumme ist eine Submission notwendig. Dafûr soll eine\nexterne Fachperson beigezogen werden. Dafûr werden CHF 30'000 budgetiert.\nGemâss Absprache mit dem Schulprasidenten und dem Gesamtschulleiter, wird\nfûr die Umrûstung und den Gerâteersatz voraussichtlich dieselbe Firma beauf-\ntragt. So soll ein Effizienzgewinn erzielt werden, wobei mit den beiden beantrag-\nten Submissionssummen sparsam umgegangen wird. Aufgrund submissions-\nrechtlicher Vorgaben mûssen jedoch die beiden Beschaffungspakete separat\nausgeschrieben werden, was die beiden Submissionssummen erklàrt.\n\nTotal soll dem Gemeinderat ein lnvestitionskredit im Umfang von CHF 876'300\nbeantragt werden. Weitere Reserven sind dabei nicht eingestellt. Die lnvestition\nsoll nach Wunsch der RPK, in Absprache mit der Schule, auf die Jahre 2022\nund2023 verteiltwerden. lm lnvestitionsbudget2022 sind in diesem Sinne CHF\n450'000 eingestellt. Der Kredit setzt sich wie folgt zusammen:\n\nCHF\nCHF\nCHF\n\n586',950\n259'350\n\n30'000\ncHF 876'300\n\nAufgrund der definierten Nutzungsdauer soll die Ërfolgsrechnung wâhrend der\nnâchsten 4 Jahren mittels Abschreibung belastet werden. Bei den betrieblichen\nFolgekosten (Sachaufwand) inkl. Personalkosten wurde mit einem Richtwert\nvon 2o/o des Gerâtewertes gerechnet; infolge des geringen Wartungsaufwand\nbei Bildschirmen wird dabei von 1% ausgegangen. Demnach soll diesbezùglich\n\n\n\n=ov\nLt{\no-o\n[--a\n$q\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 2. Mai 2022\n\n-330-\n\ndie jàhrliche Mehrbelastung CHF 8'763 betragen.\n\nDie RPK hat die vom Stadtrat und der Schulpflege vorgelegten Unterlagen zum\nICT-Konzept der Schule Opfikon und zur Umrûstung der Schulzimmer mit inter-\naktiven Tafeln detaillierl geprûft. Die RPK hat sich vor Ort ein Bild gemacht Ûber\n\ndas |CT-Konzept der Schule Opfikon. Hier wurde der RPK <das Schulzimmer\nder Gegenwart> vom technischen |CT-support-Verantwortlichen (TICTS) und\n\nder pâdagogischen |CT-Support-Verantwortlichen (PICTS) vorgestellt. Dabei\nwar es der Kommission ein Anliegen, dass beim Austausch vor Ort ebenfalls\nLehrpersonen ûber ihre Er{ahrungen mit dem ICT-Konzept berichten wûrden.\nDiesem Anliegen wurde nicht nachgegangen, was widenvillig zur Kenntnis ge-\nnommen werden musste.\n\nDas |CT-Konzept hàlt sich an die Vorgaben gemâss Lehrplan 21. Demnach sol-\nlen sich die SuS an die digitalen Gerâte herantasten und lernen diese als Werk-\nzeug und weniger als Konsumgut zu benutzen. Nebst dem vorliegenden Kon-\nzept der Schule Opfikon, der Besichtigung vor Ort und dem Austausch zum vor-\nliegenden Geschâft, hat die RPK zudem die ICT-Empfehlungen gemâss kanto-\nnalem Bildungsamt und die Anforderungen des LP21 in die Beratung miteinbe-\nzogen. Demnach werden die bereits vorhandenen und angewendeten digitalen\nUnterrichtsmittel in der Kindergartenstufe den Anforderungen gerecht. Unter Be-\nrûcksichtigung aller Beratungsgegenstânde ist die Kommission zum Entschluss\ngekommen, bei der Umrûstung der Schulzimmer mit interaktiven Tafeln erst ab\nder Primarstufe zu beginnen. Deshalb stellt die RPK entsprechend Antrag mit\neinem reduzierten lnvestitionskredit.\n\nDie eingereichten Fragen wurden vor der Besichtigung und wâhrenddessen teil-\nweise beantwortet. Weitere Anschlussfragen mussten jedoch nachfolgend wie-\nderholt eingereicht werden, da trotz Prâsentation, Antwortschreiben und Aus-\ntausch mehr Unklarheiten entstanden als geklârt werden konnten.\n\nZusammenfassend hat die RPK einen guten Ûberblick erhalten ùber das ICT-\nKonzept der Schule Opfikon. Die Umrûstungen sind pâdagogisch wichtige Mas-\nsnahmen. Die Ausarbeitung und Umsetzung des Konzepts ist gemâss Vorga-\nben und bedarfsorientiert erstellt worden und wird von der RPK gutgeheissen.\n\nAntrag\nDie Rechnungsprûfungskommission beantragt im Sinne der Enruâgungen dem\nGemeinderat mit 5:0 Stimmen, gestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom\n25. Januar 2022 und basierend auf dem Medien- und |CT-Konzept der Schule,\nfûr die Beschaffung von Bildschirmen und Zubehôr fûr die Klassenzimmer der\nSchulen in Opfikon ab Primarstufe einen reduzierten lnvestitionskredit (ohne\n\nMiteinbezug der Kindergartenstufe) von CHF 616'950.00 inkl. MWST zu geneh-\n\nmigen (Konto-Nr. 500.5060.003)\n\nSchulprâsident Norbert Zeller dankt der RPK fûr die Prûfung des Geschâftes.\nGerne môchte er Verstândnis schaffen, warum man sich doch nochmals Ûber\n\ndie Kindergartenstufe Gedanken machen sollte. Man spreche nicht mehr von\nKindergarten und Unterstufe, sondern von Zyklen. Der erste Zyklus beinhaltet\nsowohl Kindergarten als auch Primarstufe, (1. Zyklus: Kindergarten bis und mit\n2. Klasse, 2. Zyklus: 3. - 6. Klasse und 3. Zyklus: Oberstufe) Somit kônnen die\n\n\n\n=ov\n- ari\na-o\nt--\nO\nst4\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 2. Mai 2022\n\n-331-\n\nGerâte nicht separat fûr die Kindergartenstufe gestrichen werden, sondern wûr-\nden in so einem Falle auch auf Primarstufe fehlen. Bei einem gekûrzten Kredit,\nmûsse die Schule ûberlegen, wie die limitierten Gerâte eingesetzt wûrden. Al-\nlenfalls auch im 1. Zyklus, um die Primarschûler zu unterrichten. Schritt ftir\nSchritt sollen ûber den Zyklus Kompetenzen vermittelt werden, z.B. kônnen Vi-\ndeos mit einem Mobiltelefon erstellt und danach auf den Bildschirmen allen ge-\n\nzeigt werden. Die Schiefertafeln sollen durch interaktive Tafeln ausgetauscht\nwerden. Die interaktiven Screens sind bewegbar und vielseitig einsetzbar. Pri-\nmarschûler nutzen bereits jetzt die Kindergartenrâume, was eine Bespielung\ndieser Ràume begrûndet. Es soll kein Teil der lnfrastruktur ausgeschlossen wer-\nden und die Râume somit allen zur Verfûgung gestellt werden kônnen. Er bittet\nden Gemeinderat kurz zu reflektieren, ob es sich wirklich lohnt, jetzt diese\nCHF 200'000 einzusparen.\n\nMathias Zika, RPK-Prâsident, ergreift das Wort. Er geht nochmals auf die Ant-\nworten der Schulpflege ein. Diese enthielten Rechnungsfehler und seien nicht\nklar und ausfùhrlich gewesen. Das mit den Kindergartenstufen sei nun verstan-\nden worden.\n\nEric Welter (GV)fragt an, ob es korrekt sei, dass der Lehrplan2l diese Kompe-\ntenzen auf Kindergartenstufe nicht als Pflicht ansehe.\n\nSchulpràsident Norbert Zeller fûhrt aus, dass er erst mit dem RPK-Antrag ûber\nden Kûrzungsantrag orientiert wurde. Seitens RPK hàtte auch mehr Nachge-\nfragt werden kônnen.\n\nAlex Rûegg, RPK-Mitglied, ergreift das Wort. ln der Beratung seien nicht alle\nFakten klar gewesen, Er schlâgt vor, dass das Geschâft zurûckgewiesen wird.\nDer Schulprâsident soll mit der RPK nochmals sauber einen Antrag ausarbeiten.\n\nBjôrn Blaser (FDP) enrvâhnt, dass Kindergartenkinder doch lieber noch ein we-\nnig Velofahren lernen und Kind sein sollen. Er môchte den Druck von den Kin-\ndern nehmen.\n\nEric Welter (GV) bedankt sich ftir den Vorschlag von Alex Rûegg. Er unterstûtzt\nden Antrag. Er fûgt an, dass er diese Zyklen noch nicht ganz verstanden habe.\n\nSven Gretler (SP) ergreift das Wort. Er sei zwar nicht Teil der RPK, schlâgt\nNorbert Zeller aber vor, an der eigenen Art zu kommunizieren zu arbeiten.\n\nStefan Laux (EVP) lobt die sorgfâltige Arbeit der RPK, Er findet es lôblich, dass\nNorbert Zeller die tCT-Kompetenz fôrdern môchte, trotz allem sollen zuerst\ngrundlegende Kompetenzen gefôrdert werden. Er unterstûtzt den Antrag der\nRPK.\n\nReto Bolliger (CVP) kritisiert die RPK. Wenn ein Geschâft nicht sattelfest sei,\n\ntraktandiere man es nicht. Es tue ihm leid, dass er hier die Schulpflege in Schutz\nnehmen mûsse.\n\nQëndresa Hoxha-Sadriu (SP) versteht nicht, warum Norbert Zeller nicht vor Ort\ndiese Fragen beantwoden konnte. Sie erklârt, dass man mit diversen Personen\n\n\n\n=ov\n-lt{\n\\o\nF-a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Mai 2022\n\n-332 -\n\ngesprochen habe, weil die Ausfûhrungen der Schulpflege nicht ausreichend ge-\nwesen seren\n\nJeremi Graf (SP) hâtte auch gerne ein spontanes Parlament, aber fttr etwas\ngâbe es ja auch Kommissions- und Fraktionssitzungen. Ad-hoc die Meinung zu\nândern sei schwierig. Er zieht eine Pause in Betracht. lm Antrag werden 19\nCluster enruâhnt. Er fragt an, ob sich die Situation verbessern wûrde, wenn noch\neinige Cluster mehr dazu kâmen.\n\nAlex Rùegg, RPK-Mitglied, dankt fûr die Voten und die Diskussion. Man kônne\nbestimmt eine Lôsung finden.\n\nTobias Honold (NIO@GLP) fragt an, ob es fûr die Schulpflege nicht mehr Sinn\nmache, wenn der Gemeinderat jetzt dem Antrag der RPK zustimme und dann\nerneut ûber einen weiteren allfâlligen Kreditantrag fûr die Kindergartenstufe dis-\nkutiere.\n\nNorbert Zeller, Schulprâsident, sieht ein, dass die Fragen nicht zur abschlies-\nsenden Zufriedenheit beantwortet werden konnten. Wâre die Diskussion auf die\nZyklen gekommen, hâtte man darûber sprechen kônnen. Er erklâr1 erneut die\nZyklen. Wûrde es heute einen Rûckweisungsantrag geben, wûrde der Prozess\nlânger dauern. Er môchte nicht mit einer "Salami-Taktik" agieren. Er dankt fûr\ndie Diskussion. Er entschuldigt sich im Namen der Schulpflege fûr die Fehler.\nEine Rûckweisung sei ein Kompromiss.\n\nEric Welter (GV) ist ûberrascht, dass man die Gerâte einfach anders zuteilen\nwûrde, wenn der Kredit gekurzt wûrde. Er sei enttâuscht.\n\nNorbert Zeller, Schulprâsident, wûrde nur in Râumen, welche von beiden Stufen\ngenutzt werden, Gerâte anders einsetzen.\n\nEric Welter (GV) stellt einen Ordnungsantrag ûber die Beendigung der Diskus-\nsion. Dem Ordnungsantrag von Eric Welterzur Beendigung der Diskussion\nwird mit 26:8 Stimmen zugestimmt.\n\nStefan Laux (EVP) stellt einen Ordnungsantrag zur Durchfûhrung einer Pause.\nDer Ordnungsantrag von Stefan Laux zur Durchfûhrung einer Pause wird\nmit 10:23 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.\n\nAlex Rûegg (CVP) zieht seinen Rûckweisungsantrag zurûck\n\nEric Welter (GV) ûbernimmt den Rûckweisungsantrag\n\nDie Ratsprâsidentin lâsst ûber den Rûckweisungsantrag abstimmen.\nDer Rûckweisungsantrag wird mit 4:29 Stimmen bei 1 Enthaltung abge-\nlehnt.\n\nDie Ratspràsidentin schreitet zur Abstimmung und erlâutert das Abstimmungs-\nverfahren. Die beiden Antrâge werden gegenûbergestellt und bei ablehnenden\nWortmeldungen zum Schluss der Hauptantrag zur Abstimmung gebracht,\n\nDem RPK-rAntrag wird mit 33:1 Stimme zugestimmt.\n\n\n\n=ovÈ\nLL\n\\o\nl'-a\n$t4\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Mai 2022\n\n-333-\n\nDer lnvestitionskredit fûr die Beschaffung von Bildschirmen und Zubehôr\nfûr die Klaseenzimmer von CHF 616'950 inkl. MWST zulasten der lnvestiti-\nonsrechnung, Konto-Nr. 500.5060.003, wird bewilligt.\n\n7. Medien und ICT-Konzept der Schule Opfikon UmrUstung Schulzimmer mit\ninteraktiven Tafeln 2.2.7\n\nGestûtzt auf die Antrâge der Schulpflege vom 9. Dezember 2A21 sowie des\nStadtrates vom 25. Januar 2022, auf Art. 19,Ziff . d der Gemeindeordnung, den\nAntrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Basierend auf dem Medien- und ICT-Konzept der Schule wird fûr die Be-\nschaffung von Bildschirmen und Zubehôr fûr die Klassenzimmer der Schu-\nlen in Opfikon ein lnvestitionskredit von CHF 616'950 inkl. MWST genehmigt\n(Konto-Nr. 500.5060.003).\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Gesamtschulleiter\n- ICT-Fachgruppenleitung Schule\n- Finanzen und Liegenschaften\n\n8. Gebietsentwicklung Stadtteil Glattpark Abrechnung Planungs-\nund Administrativverfah ren 6.3.\n\nBenjamin Baumgarlner, Sprecher der Rechnungsprûfungskommission, erlâutert\ndas Geschâft,\n\nDie Kredite wurden in den letzten 20 Jahren bewilligt. Auch diesen Antrag hat\ndie RPK intensiv geprûft. Es wurde nicht der ganze Kredit aufgebraucht und der\nGlattpark hat das Geld wiederum eingespielt.\n\nAntrag\nDie Rechnungsprùfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 5:0 Stim-\nmen dem Antrag des Stadtrates zuzustirnmen.\n\nBauvorstand Bruno Maurer dankt der RPK fûr die Prûfung des Geschâftes und\nist froh, dass der Kredit lange ausreichte und nun abgerechnet werden kônne.\n\nPeter Bùhrer (FDP) fragt bezûglich einer Verkehrssituation im Glattpark an\n\n\n\n=ovÊ\nLL\no-o\nF-.a\nstn\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 2. Mai 2022\n\n-334-\n\nBauvorstand Bruno Maurer beantwortet seine Frage.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDie Abrechnung des Planungs- und Administrativverfahrens der Gebiets-\nentwicklung Stadtteil Glattpark im Betrag von CHF 1'931'623 inkl. MWST\nzulasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 209.581 0.1 121209.5290.001,\nwird ohne weitere Wortmeldungen genehmigt.\n\n8. Gebietsentwicklung Stadtteil Glattpark Abrechnung Planungs- und Admi-\nnistrativverfahren 6.3.1\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 23. November 2021 und Art. 35,\nZifl. 4 der Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Abrechnung des Planungs- und Administrativverfahrens der Gebiets-ent-\nwicklung Stadtteil Glattpark im Betrag von CHF 1'931'623 inkl. MWST zulas-\nten der lnvestitionsrechnung, Konto Nr. 209.5810.1121209.5290.001, wird ge-\nnehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Bau und lnfrastruktur\n\nErklârung der Geschâfts priifungskommission\n\nUrban Husi, GPK-Prâsident, verliest die Kommissionserklârung:\n\nVor den Sommerferien 2021 bat die GPK aus Eigeninitiative um einen Gedan-\nkenaustausch mit Stadtrat Jôrg Mâder sowie dem Venrrraltungsrat der Energie\nOpfikon mit dem Ziel etwas ûber die Ausgangslage, Prioritàten sowie die zu-\nkûnftige Strategie zu erfahren.\n\nDie GPK bekundete dabei auch ihr lnteresse, das der Fôrderung von alternati-\nven Energien mehr Beachtung geschenkt werden sollte.\n\nAm Gedankenaustausch wurde seitens GPK klar signalisiert, dass wir uns ûber\ndie Gewinne freuen, diese doch im Verhâltnis bleiben sollte. Wir wûrden uns\neine Ausrichtung wûnschen, wo der Gewinn zu einem Drittel durch Preissen-\n\n\n\n=ov\n- IlJ-\na-o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Mai 2022\n\n-335-\n\nkungen fûr die Bevôlkerung nicht realisiert wird, ein Drittel die Stadtkasse ent-\nlastet und ein Drittel in die Erneuerbaren Energien investiert werden. Der klare\nWunsch wurde hier parteiûbergreifend dem Gremium mitgeteilt, mit dem Auftrag\ndies zeitnah in der Eigentûmerstrategie der Stadt einfliessen zu lassen.\nAls Ziel der nâchsten Sitzung definierten wir Januar 2022 um die nâchsten\nSchritte zu besprechen. Seit Dezember 2021 wurden wir vertrôstet. Ob in der\nHoffnung, dass sich die Mehrheiten im Gemeinderat ândern, die Nichtverfûg-\nbarkeit von Jôrg Mâder oder die Môglichkeit, dass die neue GPK hier keinen\nBedarf sieht, um zu handeln, hier die Grûnde sind, kann die jetzige GPK nicht\neinschâtzen. Wir, die jetzige GPK, empfehlen der zukûnftigen GPK hier am Puls\nzu bleiben und allenfalls den Stecker umzustellen. Die Energie Opfikon AG hat\neinen Auftrag und ist eine Dienstleistungsstelle fûr alle Bewohnerinnen und Be-\nwohner der Stadt Opfikon.\n\nSchluss der Sitzung\n\nDie Ratspràsidentin verabschiedet sich von allen Mitgliedern, welche ab der\nneuen Legislaturperiode nicht mehr fûr den Gemeinderat tâtig sein werden, be-\ndankt sich fur die konstruktive Zusammenarbeit und wûnscht allen alles Gute fûr\ndie Zukunft. Sie weist zudem auf die Behôrdenschulung vom 11, Juni 2022 so-\nwie die Ratsfeier vom 13. Juni 2022 hin. Die Einladungen folgen.\n\nOpfikon, 6. Mai 2022\n\nFûr richtiges Protokoll\nRatssekretârin:\n\nSara Schôni\n\nret\n\n\n\n=ov\n-rLL\n\\o\n[--o\n$t4\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 2. Mai 2022\n\nProtokoll geprûft: Datum:\n\nPrâsidentin:\nTanja Glanzmann\n\n-336-\n\n1. Vizeprâsident:\nTobias\n\n2. Vizeprâsidentin\nRuth Schoch\n\n1 .o5 zô22\n\n,t? Q5, 7el'Z\n\n.1,/.. .(r: 5, .eeai. .\n\n(*re--\n\n\n


parent_type: affair

name: GRB Ersatzwahl eines Mitglieds der Rechnungsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2022/2026

format: application/pdf

text: \n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 1. Dezember 2025\nsErrE 1 von 1\n\n4. Ersatzwahl eines Mitglieds der RechnungsprUfungskommission\nfiir den Rest der Amtsperiode 202212026 0.5.0\n\nAufgrund der Wahl von lbrahim Zahiri (GV) in die Geschâftsleitung des Ge-\nmeinderates ist ein neues RPK-Mitglied zu bestimmen.\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch ihren Prâsidenten Bjôrn Blaser,\nschlâgt vor:\n\n- Fatmir Zahiri (GV)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Es gibt keine Enthaltungen oder Ge-\ngenstimmen. Der Vorgeschlagene ist somit als Mitglied der Rechnungs-\nprûfungskommission fûr den Rest der Amtsperiode 202212026 gewâhlt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n- Fatmir Zahiri\n- Lohnbuchhaltung\n\nFûr richtigen Auszug\nRatssekretârin:\n\nSgLrn/,^\nSara Schôni\n\nVERSANDT\n05.12.2025WW\n\n\n

doc_text_tsv_it: '0.5.0':32 '05.12.2025':111 '1':13,17,19 '202212026':31,94 '2025':15 '4':20 'als':84 'amtsperiod':30,93 'an':99 'aufgrund':33 'auszug':105 'bestimmen':53 'bjôrn':61 'blaser':62 'den':27,90 'der':24,29,34,68,80,86,92 'des':8,43 'dezember':14 'die':41,54 'durc':58,97 'ein':47 'eines':22 'enthaltungen':76 'ersatzwahl':21 'es':73 'fatm':65,100 'fiir':26 'fûr':89,103 'ge':44,78 'gemeinderates':9 'genstimmen':79 'geschâftsleitung':42 'gewâhlt':95 'gibt':74 'gv':39,67 'ihren':59 'interfraktionell':55 'ist':46,82 'kein':75 'konferenz':56 'lbrahim':37 'll':2 'lohnbuchhaltung':102 'meinderates':45 'mitglied':51,85 'mitglieds':23 'mitteilung':96 'neues':48 'nicht':71 'oder':77 'opfikon':10 'ovè':1 'protokoll':7 'protokollauszug':98 'prâsidenten':60 'prûfungskommission':88 'ratssekretârin':106 'rechnungs':87 'rechnungsprufungskommission':25 'rest':28,91 'richtigen':104 'rpk':50 'rpk-mitglied':49 'sar':108 'schlâgt':63 'schôni':109 'serr':16 'sglrn':107 'somit':83 'sq':6 'srrzunc':11 'vermehrt':72 'versandt':110 'vertreten':57 'vom':12 'von':18,36 'vor':64 'vorgeschlagen':81 'wahl':35 'wahlvorschlag':69 'wird':70 'ww':112 'zahir':38,66,101 'zu':52


Einladung Gemeinderat 13-06-2022.pdf

parent_type: meeting

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \n \n\n \n\nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM Montag, 13. Juni 2022 \n\n \n \n E I N L A D U N G \n _______________ \n \n zur 1. Sitzung \n \nZeit: 18:00 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n\n \n\nTRAKTANDEN: \n \n\n1. Begrüssung durch das amtsälteste Ratsmitglied \n\n2. Provisorische Bezeichnung dreier Stimmenzählender durch das amtsälteste Rats-\nmitglied \n\n3. Wahl der Geschäftsleitung \n\n 3.1  Geheime Wahl des Ratspräsidenten für das Amtsjahr 2022/2023 \n\n 3.2 Geheime Wahl der 1. Vizepräsidentin für das Amtsjahr 2022/2023 \n\n 3.3 Geheime Wahl der 2. Vizepräsidentin für das Amtsjahr 2022/2023 \n\n 3.4 Wahl von 3 Stimmenzählenden und einem Mitglied  \nfür das Amtsjahr 2022/2023 \n\n4. Wahl der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsperiode 2022/2026 \n\n 4.1 Wahl von 7 Mitgliedern \n\n 4.2 Wahl des Präsidenten / der Präsidentin \n\n5. Wahl der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsperiode 2022/2026 \n\n 5.1 Wahl von 5 Mitgliedern \n\n 5.2 Wahl des Präsidenten / der Präsidentin \n\n6. Wahl einer Spezialkommission Planung für die Amtsperiode 2022/2026 \n\n 6.1 Wahl von 7 Mitgliedern \n\n 6.2 Wahl des Präsidenten / der Präsidentin \n\n7. Wahl eines Delegierten des Gemeinderates für den Spitex-Verein \n\n8. Wahl Delegierte Schutzverband der Bevölkerung um den Flughafen Zürich  \n\n9. Wahl Mitglieder Wahlbüro \n\n \n\n \nOpfikon, 30. Mai 2022 PRÄSIDENTIN \n Tanja Glanzmann \n \n\n \nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, \nder Ratssitzung beizuwohnen. \n \n\n\n


Protokoll Gemeinderat 05-12-2022.pdf

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \n=ovÉ\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 5. Dezember 2022\n\nPROTOKOLL\n\nder 3. Sitzung\n\n-25 -\n\nVorsitz:\n\nMitglieder:\n\nEntschuldigt:\n\nProtokoll:\n\nZett',\n\nPrâsident Tobias Honold\n\n34 Mitglieder\n\nRebeca Meier\nTanja Glanzmann\n\nRatssekretârin Sara Schôni\n\nSingsaal Lâttenwiesen\n\n18:00 - 19:30 Uhr\n\nOrt\n\nTRAKTANDIERTE GESCHAFTE:\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 2. Sitzung des Gemeinderates vom 11. Juli 2022\n\n3. Interpellation "Schule Opfikon" Ulrich Weidmann (GV) und\nlbrahim Zahiri (GV) - Begrûndung\n\n4. Postulat Helen Oertli (Grûne) "Mehr Bâume im Opfikerpark" - Begrûn-\ndung\n\n5. Postulat Manuela Bûhrer (FDP) und Mitunterzeichnende\n"Neospora caninum - Schutz der Landwirtschaft" - Uberuueisung\n\n6. Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschâftsleitung Gemeinderat fûr den\nRest des Amtsjahre s 202212023\n\n7. Musikschule Region Flughafen (mrf)\nAnsch I u ssvertrag m it der M usi ksch u le Kloten-Basse rsd orf-Lufi n gen\n\n8. Genehmigung des Budgets 2023 und Festsetzung des Steuerfusses\n\n\n\n=ov\nL\n\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 5. Dezember 2022\n\n-26-\n\n1. Mitteilungen 0.5.0\n\nDer Ratsprâsident informiert, dass sich der Finanzvorstand Valentin Perego aus\ngesundheitlichen Grûnden entschuldigen lâsst. Zudem informiert er ûber ent-\nschuldigte Gemeinderâtinnen.\n\nEs wird festgelegt, dass Aufgrund der Abwesenheit von Tanja Glanzmann und\ndes Rûcktritts von Eric Welter, Carla Louvès die Funktion als Stimmenzâhlerin\nfûr diese Sitzung ûbernimmt.\n\n1.{ Rûcktritt Gemeinderatsmitglied 0.5.0\nDer Ratsprâsident verabschiedet Eric Welter (GV), der per 4. Dezember 2022\naus dem Gemeinderat ausgetreten ist. Er war seit 2018, also fûr 4 Jahre, fûr den\nGemeinderat aktiv und Mitglied der Geschâftsleitung. Tobias Honold bedankt\nsich bei Eric Welter fûr die Tâtigkeit im Gemeinderat und ûbergibt Geschenke.\n\nEric Welter dankt dem Gemeinderat fùr die spannenden vier Jahren. Es sei eine\nabenteuerliche Zeit gewesen. Er dankt fûr die gute Zusammenarbeit und schâtzt\ndie wertvolle Arbeit des Rates. Er wûnscht allen alles Gute.\n\n1.2 Begrtissung neues Gemeinderatsmitglied 0.5.0\nDer Ratsprâsident begrûsst das neue Gemeinderatsmitglied Rebeca Meier\n(GV), welches den Sitz von Eric Welter (GV) einnimmt.\n\n1.3 Anfrage Thomas Wepf (SP) "Konkrete Festlegung von minimalen An-\nteilen fûr preisgtinstige Wohnungen" - Beantwortung 6.0.4\nDer Ratsprâsident informiert ûber die fristgerechte Beantwortung der Anfrage\nvon Thomas Wepf (SP) betreffend "Konkrete Festlegung von minimalen Antei-\nlen fUr preisgUnstige Wohnungen" durch den Stadtrat.\n\n1.4 Anfrage David Sichau (Grûne) "Vorbereitung Energiemangellage" - Be-\nkanntgabe und Beantwortung 8.3.1\nDer Ratsprâsident informiert ûber den Eingang der Anfrage von David Sichau\n(Grûne) betreffend "Vorbereitung Energiemangellage". Die Anfrage wurde ge-\nmâss Art.41des Organisationserlasses Gemeinderat durch den Stadtrat innert\nzwei Monaten nach Einreichung beantworlet. Eine mUndliche Behandlung der\nAntwort im Rat ist ausgeschlossen.\n\nDer Ratsprâsident verliest Wichtiges aus der eingegangenen Post, die in der\nSitzungsvorbereitung einsehbar war.\n- GR Antrag Sanierung und Teilerweiterung Schulanlage Mettlen\n\nGenehmigu ng Projektieru ngskred it\n- GR-Antrag Amtliches Publikationsorgan 2024-2027\n- GR-Antrag Verordnung fUr den kommunalen Mehruuertausgleichsfonds\n\n2. Protokoll der 2. Sitzung vom 11. Juli 2022 0.5.0\n\nDer Ratsprâsident erklârt, dass keine Einwânde gegen das Protokoll einge-\ngangen sind und dies somit genehmigt ist.\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl.-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 5. Dezember 2022\n\n3. lnterpellation Ulrich Weidmann (GV) und lbrahim Zahiri (GV)\n"Schule Opfikon" - Begrûndung\n\n-27 -\n\n2.2.0\n\nlnterpellant Ulrich Weidmann (GV) begrUndet im Rat die lnterpellation. Es sei\nwichtig, dass Fragen rund um die Schule Opfikon geklârt werden kônnen.\n\nDie lnterpellation ist gemâss Art. 39 des Organisationserlasses Gemeinderat\ndurch den Stadtrat innert drei Monaten nach Begrûndung im Rat schriftlich zu\nbeantworten.\n\n4. Postulat Helen Oertli (Grûne) und Mitunterzeichnende\n"Mehr Bâume im Opfikerpark" - Begrûndung 7.4.0\n\nPostulantin Helen Oertli (GrUne) begrûndet im Rat ihr Postulat.\n\nlm Sommer war es sehr heiss. Der Opfikerpark war aufgrund des fehlenden\nSchattens oft leer, weshalb es mehr Bâume braucht. Es ist auch noch eine Pe-\ntition zum selben Thema eingegangen, welche von zahlreichen Personen un-\nterstûtzt wird.\n\nDer Ratsprâsident erlâutert, dass der Stadtrat gemâss Art. 37 des Organisati-\nonserlasses Gemeinderat bis zur darauffolgenden Sitzung zu erklâren hat, ob\ner bereit ist, das Postulat entgegenzunehmen. Ein Ablehnungsantrag ist schrift-\nlich zu begrûnden.\n\n5. Postulat Manuela Bûhrer (FDP) und Mitunterzeichnende\n"Neospora caninum - Schutz der Landwirtschaft" - Ûberweisung 8.0.1\n\nVorstand Gesellschaft Jôrg Mâder erlâutert, dass die temporâre Hundeleinen-\npflicht mit einem Rekurs verhindert wurde. Diverse Kampagnen seien bereits im\nGange. Vorstand Bevôlkerungsdienste Cirillo Pante fûhrt aus, dass beim Ver-\nsand der Hundesteuerrechnung ein Flyer beigelegt wird, welcher auf die Prob-\nlematik hinweist. Zudem patrouilliere die Stadtpolizei aktuell auf dem Plateu, lei-\nder eher erfolglos.\n\nPostulantin Manuela Bûhrer (FDP) erlâutert, dass seit der Begrûndung im Juli\nviel Zeit vergangen ist. Sie schàtze die bereits vorgenommenen Massnahmen,\nwûnsche sich aber mehr Gewissheit und môchte die Thematik weiterhin behan-\ndeln, um eine geeignete Lôsung zu finden.\n\nKevin Husi-Fiechter (SVP) ergreift das Wort. Er habe im Vorfeld mit betroffenen\nBauern ûber die aktuelle Situation gesprochen. Die Situation habe sich seit dem\nEntscheid des Bezirksrates verschlechtert. Betroffene berichten ûber eine Zu-\nnahme von freilaufenden Hunden auf den Feldern, was zu mehr Hundekot auf\nden Ackern und Wiesen fûhre. lnformationstafeln seien mutwillig zerstôrt oder\nbeschâdigt worden. Die lockeren Regelungen ziehen wohl auch massenweise\nauswârtige Hundehalterinnen und Hundehalter an. Die SVP-Fraktion aner-\nkenne, dass sich der Stadtrat der Situation bewusst sei und bereits Dinge getan\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 5. Dezember 2022\n\n-28-\n\nhabe, jedoch teilen sie die Meinung der Postulantin und unterstûtzen das Pos-\ntulat weiterhin.\n\nStefan Laux (EVP) fûhrt den Prozess der Ùbertragung der Krankheit aus. Er\nhinterfragt, was mit dem Postulat noch erreicht werden soll. Die lnformations-\nmassnahmen des Stadtrates seien gut. Der Stadtrat sei weiterhin aktiv. Er als\nHundebesitzer sehe nicht, dass sich die Situation verschlechteft habe. Die Per-\nsonen, welche sich widersetzten, seien bekannt und unbelehrbar. Eine Kam-\npagne gegen Littering, welche auch das Thema Hundekot beinhaltet, wûrde er\nunterstûtzen.\n\nQëndresa Sadriu-Hoxha ergreift das Wort. Sie sei als Hundehalterin selbst be-\ntroffen und auch oft im Austausch mit der Bevôlkerung. Der Stadtrat habe be-\nreits einiges getan. Man kônne noch mehr machen, sie stehe weiterhin hinter\ndem Postulat. Es sollen auch die Meinungen aus der Bevôlkerung abgeholt wer-\nden. Umliegende Gemeinden haben bereits gute Massnahmen. Sie sehe auch\nnicht, dass es schlimmer geworden sei. Die Sensibilisierung habe gewirkt. Sie\nfUgt an, dass die lnformationen in einer einfacheren Sprache vermittelt werden\nsollen, um Verstândnisprobleme zu vermeiden. Die Flyer, welche mit den Rech-\nnungen verschickt werden, sollten mehrsprachig verfasst werden.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat\n\nDer Ratsprâsident schreitet zur Abstimmung\n\nDie Uberweisung des Postulates von Manuela Bûhrer (FDP) und Mitunter-\nzeichnenden "Neospora caninum - Schutz der Landwirtschaft" wird gross-\nmehrheitlich angenommen.\n\nDer Stadtrat berichtet dem Gemeinderat innert 12 Monaten ob und in welcher\nWeise dem Postulat entsprochen wird.\n\n5. Postulat Manuela BUhrer (FDP) und Mitunterzeichnende\n"Neospora caninum - Schutz der Landwirtschaft" - Ûbenrueisung 8.0.1\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 12. Juli 2022, auf Art. 32 des Orga-\nnisationserlasses Gemeinderat und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Postulat von Manuela Bûhrer und Mitunterzeichnenden "Neospora\ncaninum - Schutz der Landwirtschaft" wird an den Stadtrat ûberwiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\nrcH - Postulantin Manuela Bûhrer, Dufaux-Strasse B, 8152 Glattpark (Opfikon)\n- Stadtrat\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl'-a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 5. Dezember 2022\n\n-29 -\n\n- Bau und lnfrastruktur\n- Umweltbeauftragte\n- Ratssekretârin (Termi nkontrolle)\n\n6. Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschâftsleitung Gemeinderat fûr den\nRest des Amtsjahres 202212023 0.5.0\n\nAufgrund des Rûcktritts von Eric Welter (GV) aus dem Gemeinderat ist ein\nneues Mitglied der Geschâftsleitung zu bestimmen.\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Prâsidenten Kevin Husi-\nFiechter, schlâgt vor:\n\n- Rebecca Meier (GV)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Es gibt keine Enthaltungen oder Gegen-\nstimmen. Die Vorgeschlagene wird einstimmig als Mitglied der Geschâftsleitung\nfUr den Rest des Amtsjahres 202212023 gewâhlt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Rebeca Meier, Farman-Strasse 42,8152 Glattpark (Opfikon)\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\n7. Musikschule Region Flughafen (mrf) Anschlussvertrag mit der Musik-\nschule Kloten-Bassersdorf-Lufingen 2.4.1\n\nThomas Wepf, Sprecher der Geschâftsprtifungskommission, erlâutert das Ge-\nschâft.\n\nln der Musikschule Opfikon unterrichten heute knapp zwanzig Musiklehrperso-\nnen rund 850 Schùlerinnen und SchUler. ln der Musikschule Kloten sind es zu-\nsammen mit ihren Partnergemeinden Bassersdorf und Lufingen 45 Lehrperso-\nnen und 1'100 SchUlerinnen und SchUler. Gemâss dem Antrag des Stadtrates\nhaben beide Musikschulen je fûr sich eine kritische Grôsse. Durch die geplante\nZusammenlegung der beiden Musikschulen soll die heutige Qualitât mit einer\nbreiter abgestûtzten und attraktiven Musikschule fûr die Region gesichert wer-\nden, Zudem kônnten Synergiepotenziale genutzt und ein Mehrwert insbeson-\ndere fûr die Lehrkrâfte geschaffen werden. Fûr die Zusammenlegung ist in Ab-\nsprache mit den beiden Gemeinden eine partnerschaftliche Zusammenarbeit\nmittels eines Anschlussvertrages vorgesehen. Ein Anschlussvertrag hat den\nVorteil der Flexibilitât und ist im Kanton gut erprobt. Kloten wird die Funktion der\nSitzgemeinde ûbernehmen. Die Sitzgemeinde fûhrt alle personalrechtlichen\nAufgaben aus und ist fûr den Vollzug des Anschlussvertrages zustândig. Die\nStadt will die fûr diesen Zusammenschluss ausgearbeiteten Vertragsgrundlagen\n- Anschlussvertrag und Ausfûhrungsbestimmungen - auf den Beginn des nâchs-\nten Schuljahres, also auf den 1. August 2023 in Kraft treten lassen. Gemâss dernK-w\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 5. Dezember 2022\n\n-30-\n\nGemeindeordnung fâllt der Abschluss dieses Anschlussvertrages in die Kompe-\ntenz der Stimmberechtigten. Fûr die rechtzeitige lmplementierung muss die\nVolksabstimmung am 12. Màrz 2023 stattfinden. Sollten die Stimmberechtigten\nvon Opfikon den Anschlussvertrag ablehnen, bleibt die Musikschule Opfikon ei-\ngenstândig bestehen. Andernfalls tritt der Zusammenschluss in Kraft.\n\nDie GPK prûfte das Geschâft im Rahmen von zwei Sitzungen. An einer Sitzung\nwaren Stadtrat Norbert Zeller und Gesamtschulleiter Caspar Salgô anwesend\nund beantworteten die Fragen der Kommissionsmitglieder. Ausserdem beant-\nworteten sie im Nachgang zur Sitzung zusâtzliche Fragen schriftlich.\n\nDie GPK beurteilt die Zusammenlegung der Musikschule Opfikon mit der Mu-\nsikschule Kloten-Bassersdorf-Lufingen zur Musikschule Region Flughafen posi-\ntiv und begrûsst den dafUr vorgeschlagenen Anschlussvertrag. Mit dem Zusam-\nmenschluss wird eine grôssere Vielfalt im Angebot des Musikunterrichtes môg-\nlich. Das Angebot in Opfikon und die Autonomie zut Preisgestaltung bleiben wie\nbisher und die Anstellungsbedingungen der Lehrpersonen werden attraktiver.\nDa der Zusammenschluss auch nicht zu einem Personalabbau fUhrt, sieht die\nGPK viele Vorteile und keine Nachteile.\n\nAntrag\nDie Geschâftsprûfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stim-\nmen, den Antrag des Stadtrates vom 23. Augusl2022 zuhanden der Urnenab-\nstimmung zu genehmigen.\n\nSchulprâsident Norbert Zeller dankt der GPK fûr die Prûfung des Geschâftes.\nFûr ihn persônlich sei die Musikschule ein Herzensprojekt. Es freue ihn, dass\nnun die Môglichkeit bestehe, die Musikschulen zusammenzuschliessen.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat\n\nDer Ratsprâsident schreitet zur Abstimmung\n\nZuhanden der Urnenabstimmung wird dem Anschlussvertrag an die Mu-\nsikschule Region Flughafen (Trâger: Stadt Kloten) einstimmig mit 34:0\nStimmen zugestimmt.\n\n7. Musikschule Region Flughafen (mrf) Anschlussvertrag mit der Musikschule\nKloten-Bassersdorf-Lufingen 0.10.4\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 23. August 2022, auf Art. 33 der\nGemeindeordnung und den Antrag der GPK\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Zuhanden der Urnenabstimmung wird dem Anschlussvertrag an die Musik-\nschule Region Flughafen (Trâger: Stadt Kloten) zugestimmt.rem\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 5. Dezember 2022\n\n-31 -\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- inoversum ag, Fabian Regenscheit, Seestrasse 869, 8706 Meilen\n- Stadtrat Kloten, KirchgasseT,8302 Kloten\n- Gemeinde Bassersdorf, Karl Hùgin-Platz 1, 8303 Bassersdorf\n- Gemeinde Lufingen, Mûlistrasse 11 ,8426 Lufingen\n- Musikschule Kloten-Bassersdorf-Lufingen, Kirchgasse 7, 8302 Kloten\n- Schulpflege\n- Leiter Bildung\n- Leiter Musikschule\n\n8. Budget 2023 der Stadt Opfikon Genehmigung und Festsetzung des er-\nforderlichen Steuersatzes 9.0.2\n\nEintretensdebatte\nMathias Zika, Pràsident der Rechnungsprùfungskommission, erlâutert das Ge-\nschâft Budget und Festsetzung des Steuersatzes. Das Budget2023 wurde vom\nStadtrat am 4. Oktober 2022 verabschiedet und am 5. Oktober 2022 der Rech-\nn u ngsprûfu ngskomm ission (RPK) prâsentiert und zu r VerfUgung gestellt.\n\nDie RPK hat das Budget 2023 an diversen Sitzungen ausfûhrlich geprùft. Die\nVergleichbarkeit mit den pandemiebedingt verânderten Vorjahreszahlen eruries\nsich wiederum als schwierig und erschwerte die Arbeit zusâtzlich. Dem Stadtrat\nwurden 140 schriftliche Fragen zur Beantwortung ûbermittelt. Das Augenmerk\nlag auch dieses Jahr wieder bei der Schule mit 34 Fragen. Zusammen mit den\nExekutiv-Mitgliedern und den Abteilungsleitenden wurden die schriftlichen Ant-\nworten anschliessend diskutiert und ergânzt. Die RPK dankt allen Beteiligten fûr\nihre wertvolle Mitarbeit und die erteilten Auskûnfte.\n\nDas Budget2023 weist einen AufwandUberschuss von CHF 7.0 Mio. sowie ei-\nnen Cash Flow von CH F 3.1 Mio. aus. lm Vergleich der Budgets 2022 und 2023\nfâllt die Nettoaufwandzunahme bei der Schule (CHF 6.2 Mio.) auf. Ertragsseitig\nwird mit insgesamt deutlich ansteigenden Steuerertrâgen gerechnet, welche je-\ndoch hôhere Finanzausgleichsablieferungen auslôsen. Die Steuerertrâge ber-\ngen fUr das Budgetjahr und auch fùr die folgenden Jahre grôssere Unsicherhei-\nten aufgrund der geopolitischen Situation, des unverminderten, internationalen\nAnpassungsdrucks auf die schweizerischen Steuergesetze und des mit einiger\nSicherheit zu erwartenden Abschwungs der Wirtschaft bei gleichzeitig relativ\nhoher Teuerung.\n\nDie Stadt Opfikon hat sich in den letzten Jahren aus einer sehr ungemûtlichen\nBilanzsituation befreit und steht heute finanziell gesund da. Der Finanzplan\n2022-2026 zeigt in der Erfolgsrechnung eine stetige Verschlechterung mit leicht\nabnehmenden Cash Flows und steigenden Abschreibungen. Bis ins Jahr 2026\nwird eine sehr hohe Netto-Schuld von rund CHF 140 Mio. erwartet.\n\nDie Einschâtzung der Steuerertrâge ist nach wie vor sehr unsicher. Von den\nverschiedenen Krisen werden vor allem die Unternehmenssteuern betroffen\nsein, deren Entwicklung ohnehin wegen der nun wirksam werdenden Steuerre-\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl'-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 5. Dezember 2022\n\n-32-\n\nform (Steuervorlage 17) schwer abschâtzbar ist. Beunruhigend ist nicht die ak-\ntuelle Situation und auch nicht die Belastung durch eine lnvestitionsspitze nie\ngekannten Ausmasses, sondern die voraussichtlich durch einen stark steigen-\nden Betriebsaufiruand gebeutelte Erfolgsrechnung. Entscheidend ist jedenfalls,\nob es gelingt, den laufenden Aufwand in der Erfolgsrechnung in den Griff zu\nbekommen.\n\nEine Mehrheit der RPK hofft, dass dies mit der Leistungsûberprûfung, welche\ngemâss Aussagen einiger Stadtrâte bereits im Gange ist, zu mehr Klarheit fuhrt,\nwo beim Betriebsaufinand allenfalls der Gûrtel etwas enger geschnallt werden\nkann. Ein jâhrlich steigender Betriebsaufwand kann nicht ewig bewâltigt werden.\n\nAuch die lnvestitionstâtigkeit erreicht eine nach wie vor sehr hohe lntensitât.\nEntscheidend ist, dass die daraus resultierende, sehr hohe Verschuldung aus\nden Finanzierungsùberschûssen der Erfolgsrechnung wieder abgetragen wer-\nden kann. Dies wird in den nâchsten Jahren aber nicht môglich sein.\n\nDie Bilanz ist Ende 2021 sehr solide, wird nun aber leiden. Die Planzahlen er-\ngeben eine stark steigende Verschuldung. Mit der im Finanzplan angedeuteten\nEntwicklung der Er.folgsrechnung droht nun auch das Eigenkapital gegenûber\n2021 innert fûnf Jahren um ûber CHF 44 Mio. einzubrechen. Es wâre dann zwar\nimmer noch auf akzeptablem Niveau, aber dieser Trend muss umgekehrt wer-\nden kônnen.\n\nAus Sicht der Mehrheit der RPK muss dem Personalaufwand mehr Beachtung\ngeschenkt werden. Die Zahlen steigen jâhrlich enorm. Mit den stagnierenden\nEinwohnerzahlen, der Digitalisierung und der aktuell laufenden Leistungsùber-\nprUfung erhofft sich die Mehrheit der RPK, dass wir die Personalkosten mittel-\nbis langfristig in den Griff kriegen kônnen. Dies gilt gleichermassen auch fûr den\nSachaufiruand.\n\nDie RPK beantragt einstimmig (5:0), auf das Budget 2023 einzutreten\n\nSchulprâsident Norbert Zeller dankt, als Vertretung fùr Finanzvorstand Valentin\nPerego, der RechnungsprUfungskommission fûr die Prûfung und die ange-\nnehme Zusammenarbeit. Der RPK-Prâsident habe bereits die wichtigsten Zah-\nlen erwâhnt, weshalb er nur kurz die wesentlichsten Punkte aufgreifen werde.\n\nDie im Juni 2022 erstellte Hochrechnung prognostizierte einen Aufwandûber-\nschuss von CHF 5.3 Mio. Die langfristigen Schulden blieben das ganze Jahr\n2022 unverândert und werden per Ende Jahr nach wie vor den tiefen Stand von\nCHF 30 Mio. ausweisen. Aufgrund im 3. Quarlal2022 erhaltener lnformationen\nbezUglich hôherer Steuerertrâge wird heute, trotz steigendem Betriebsaufiruand,\nvon einem positiveren Abschluss2022 ausgegangen als noch im Juni prognos-\ntiziert. Die hôheren Steuerertrâge lôsen wiederum hôhere Finanzausgleichs-Ab-\nlieferungen aus. Das lnvestitionsvolumen im Venvaltungsvermôgen ist mit 39.3\nMio. auf sehr hohem Niveau. Die grôssten Vorhaben, wie die Sanierung der\nSchulhâuser, sind bereits bewilligt und die Umsetzungen im Gange.\n\nDie Budgets der gebûhrenfinanzierten Betriebe Abfall und Abwasser sehen fûr\nbeide Betriebe deutliche Defizite vor. Angesichts der in beiden Fâllen zu hoch\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 5. Dezember 2022\n\n-33-\n\ndotierten Spezialfinanzierung ist dies aber so gewollt. Fùr eine Steuerfuss-Dis-\nkussion ist es zu frûh. Dank den erfolgreichen letzten Jahren ist Opfikon in der\nLage einiges auszuhalten. Es gibt viele Fragezeichen zur kûnftigen Entwicklung,\ndass eine Reaktion voreilig wâre. Der Stadtrat ist sich der Verantwortung be-\nwusst und wird genau auf die Ausgaben schauen. Wir alle werden in den fol-\ngenden Jahren weiterhin mit diversen, grôsseren Unsicherheiten aufgrund Co-\nvid, Krieg Ukraine, unsicherer Energieversorgung, steigender lnflation, etc. kon-\nfrontiert werden. Trotz all diesen Widrigkeiten gilt es einen klaren Kopf zu be-\nwahren und eine kritische, jedoch positive Haltung einzunehmen. Angesichts\nder momentan sehr gesunden finanziellen Ausgangslage kann aus Sicht des\nStadtrates der vorliegende Aufwandûberschuss im Budget 2023 so hingenom-\nmen werden. Er dankt nochmals der RPK und beantragt dem Gemeinderat dem\nBudget 2023 zuzustim men.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen\n\nDas Eintreten wird ohne weitere Wortmeldungen beschlossen\n\nDetailberatunq\n\nErfolgsrechnung\nDie RPK hat die Erfolgsrechnung grûndlich bearbeitet. Es kônnen einige be-\ntrâchtliche Minderaufwendu ngen beantragt werden. M it zwei Ausnahmen nimmt\nder Stadtrat die Antrâge der RPK an.\n\nKUrzu nqen Aufwend u ngen Erfolgsrech n unq\nMathias Zika, Prâsident der RPK, verliest die zwôlf Kûrzungsantrâge im Einver-\nstândnis mit dem Stadtrat.\n\nDer Ratsprâsident fragt an, ob jemand gegen die Behandlung der zwôlf Kûr-\nzungsantrâge in globo sei. Dies ist nicht der Fall und es erfolgen keine weiteren\nWortmeldungen.\n\nDie Ktirzungsantrâge der obengenannten Konten im Einverstândnis mit\ndem Stadtrat werden ohne weitere Wortmeldungen genehmigt.\n\nSeite Konto-Nr Objekt Reduktion Betrag neu Antwort\n109 2030.3112.00 Anschaffung Kleider 2'500 7'500 SR\n\n109 2030.3141.01 Unterhalt Waldstrassen 10'000 0 SR\n\n121 3020.31 12.00 Anschaffunq Kleider 4'000 6',000 SR\n\n125 3040.3102.00 Drucksachen, Publikationen 10'000 30'000 SR\n\n125 3040.3103.00 Fachliteratur, Zeitschriften 3'000 0 SR\n\n132 3550.3132.00 Honorare externe Berater 9'000 90'000 SR\n\n135 3572.3144.OO Unterhalt Hochbauten 2'500 9'000 SR\n\n140 4525.3637.24 Beihilfen 20'000 660'000 SR\n\n155 5050.3099.00\nU briger Personalaufiryand\nMitarbeiterbindunq\n\n30'000 164'500 SR\n\n160 6100.3140.00 Unterhalt an Grundstûcken 3'000 2'000 SR\n\n170 6140.3130.00 Dienstleistunqen Dritter 3B'000 60'000 SR\n\n172 6144.3300.40 Abschreibunqen Hochbauten W 74'200 3'900 SR\n\nKûrzunqen Aufwand total 206'200\n\n\n\n=ovÉ\n\\\n\n\\o\nF-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 5. Dezember 2022\n\n-34-\n\nMathias Zika, Prâsident der RPK, beantragt eine KUrzung im Konto\n5002.3130.03 um CHF 20'000. Die RPK ist der Meinung, dass das Schulfest\nauch mit einem kleineren Betrag gelingen kann.\n\nSchulprâsident Norbert Zeller erachtet es als wichtig, dass die Schule Glattpark\ngleich wie vorgângige Schulhâuser eingeweiht und gefeiert werden kann.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat\n\nDer Ratsprâsident schreitet zur Abstimmung.\n\nDer Kûrzung des Kontos 5002.3130.03, Anlâsse, um CHF 20'000 wird\ng rossmeh rheitlich zugestimmt.\n\nErhôhunq Aufwendunqen Erfolqsrechnunq\nMathias Zika, Prâsident der RPK, beantragt eine Erhôhung des Kontos\n5004.3'171.00 um CHF 20'000. Die RPK ist der Meinung, dass Schulreisen und\nExkursionen bei Bedarf môglich sein sollen.\n\nBenjamin Baumgartner, Mitglied der RPK, erlâutert, dass diese Erhôhung obso-\nlet sei, da Schulreisen auch mit dem budgetierten Betrag môglich seien.\n\nSchulprâsident Norbert Zeller erklârt die Verschiebungen in den einzelnen Kon-\nten infolge der Grûndung der Gesamtschule (Halden / Oberhausen) und versi-\nchert, dass dieser Betrag hier nicht benôtigt werde.\n\nQëndresa Sadriu-Hoxha, Mitglied der RPK, wâre froh, wenn solche Ausfûhrun-\ngen des Schulprâsidenten auch der RPK so vermittelt wûrden. Sie môchte, dass\ndie Lehrpersonen weiterhin gute Môglichkeit haben, auch Fachpersonen zu ih-\nren Reisen hinzuzuziehen. Mit diesem Antrag werde eine positive Message mit-\ngesendet.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDer Ratsprâsident schreitet zur Abstimmung\n\nDer Erhôhung des Kontos 5004.3171.00, Exkursionen, Schulreisen und La-\nger, um CHF 20'000, wird mit 18:16 Stimmen zugestimmt.\n\nEs erfolgen keine weiteren Anderungsantrâge zur Erfolgsrechnung\n\nDer Ratsprâsident sch reitet zur Zwischenabstimm u ng zu r Erfolgsrech n ung\n\nln der Zwischenabstimmung wird der Erfolgsrechnung einstimmig mit\n34:0 Stimmen zugestimmt.\n\nSeite Konto-Nr Obiekt Reduktion Betrag neu Antwort\n\n148 5002.3130.03 Anlâsse 20'000 23',900 RPK 5:0\n\nSeite Konto-Nr Objekt Erhôhunq Betrag neu Antwort\n\n151 5004.3171.00 Exkursionen, Schulreisen und Laqer 20'000 214'200 RPK 4:1\n\nrem\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl.-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 5. Dezember 2022\n\n-35-\n\nI nvestitio ns rec h n u n g Ve rwaltu n gsverm ôgen (VV)\n\nKûrzunoen lnvestition srechnuno W\nMathias Zika, Prâsident der RPK, beantragt eine Kûrzung im Konto\n205.5010.031 um CHF 20'000. Die Kûrzung ist im Einverstândnis mit dem Stadt-\nrat.\n\nDer Kûrzungsantrag im Einverstândnis mit dem Stadtrat wird ohne weitere\nWortmeldungen genehmigt.\n\nUlrich Weidmann (GV) beantragt eine Kûrzung im Konto 203.5060.007, Outdoor\nFitnessgerâte, um CHF 121'000. Die Bereitstellung von Outdoor Fitnessgerâten\nsei nicht Aufgabe der Steuerzahlenden.\n\nVorstand Bau und lnfrastruktur Bruno Mauer informiert, dass dieser Betrag be-\nreits in den vergangenen Jahren budgetiert worden sei, aber aufgrund von noch\nnicht realisierten Projekten nicht gebraucht worden sei.\n\nJeremi Graf (SP) ergreift das Wort. Er gibt bekannt, dass die SP-Fraktion sâmt-\nliche Antrâge unabhângig vom lnhalt ablehnen werde. Die Prûfzeit der RPK sei\nlang genug gewesen. Solche spontanen Kûrzungsantrâge seien unseriôs.\n\nBjôrn Blaser (FDP), Helen Oertli (Grûne) und Milena Brasi (NlO@GLP) schlies-\nsen sich dem Votum von Jeremi Graf (SP) an.\n\nRolf Wehrli (JBLSVP) ergreift das Wort. Er findet Spontanaktionen auch nicht\ngut, aber sâmtliche Antrâge grundsâtzlich abzulehnen, sei nicht sinnig,\n\nJeremi Graf (SP) nimmt Stellung zur Aussage von Rolf Wehrli (JBLSVP). Sollte\nes die ldee des Jahrhunderts sein, werde natûrlich beraten, ob dieser zuge-\nstimmt werden wUrde.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat\n\nDer Ratsprâsident schreitet zur Abstimmung.\n\nDie Kûrzung des Kontos 203.5060.007 um CHF 121'000 wird mit 1:33 Stim-\nmen abgelehnt.\n\nUlrich Weidmann (GV) beantragt eine Kûrzung im Konto 610.5030.003, SA Hal-\nden Doppelbeachvolleyballfeld, um CHF 90'000. Es gâbe bereits genug Turn-\nhallen, Sportplâtze und sogar ein Beachvolleyballfeld im Glattpark.\n\nSchulprâsident Norbert Zeller fUhd aus, dass die ZKB-Jubilâumsdividende dafUr\neingeplant sei. Das Beachvolleyballfeld im Glattpark sei aufgrund der Distanz\nfûr die Schule nur bedingt nutzbar. Zudem sei der gleiche Betrag auch schon\n2021 budgetieft, aber nicht genutzt worden.\n\nSeite Konto-Nr Obiekt Reduktion Betraq neu Antwort\n\n151 205.5010.031 Stelzenstrasse 20'000 214'200 RPK 4:1\n\n\n\n=ovÉ\n\\\n\n\\o\nF--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 5. Dezember 2022\n\n-36-\n\nRolf Wehrli (JBLSVP) fragt an, ob die ZKB-Jubilâumsdividende auch fùr etwas\nanderes ausgegeben werden kônnte.\n\nSchulpràsident Norbert Zeller erklârt, dass diese auch fûr etwas anderes genutzt\nwerden kônnte, aber der Stadtrat sich damals fûr die Erstellung eines Beachvol-\nleyballfeldes ausgesprochen habe.\n\nDie Kûrzung des Kontos 610.5030.003 um CHF 90'000 wird mit 1:33 Stim-\nmen abgelehnt.\n\nUlrich Weidmann (GV) beantragt eine Kûrzung im Konto 617.5040.010, Schul-\nstrasse 8, ôffentl. Toilette/Fassadensanierung, um CHF 210'000. Die Erstellung\neiner ôffentlichen Toilette sei nicht nôtig, da die WC-Anlagen der 10 Meter ent-\nfernten Turnhalle genutzt werden kônnten.\n\nVorstand Gesellschaft Jôrg Mâder venrueist auf die Ôffnungszeiten der Turn-\nhalle. Zudem werde das "schlachthUsli" regelmâssig genutzt. Schulprâsident\nNorbert Zeller fUgt an, dass die Kosten nicht nur fi.rr die Erstellung von ôffentli-\nchen Toiletten seien, sondern fûr die gesamte Sanierung des "Schlachthûslis".\n\nMathias Zika, RPK-Prâsident, ergreift das Wort. Diese Position sei bereits von\nder RPK mit dem Stadtrat besprochen worden.\n\nlbrahim Zahiri, Mitglied der RPK, informiert, dass er Ulrich Weidmann darUber\ninformiert habe. ln seiner Fraktion sei es jedoch so, dass jeder seine eigenen\nAntrâge stellen kônne.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDer Ratsprâsident schreitet zur Abstimmung\n\nDie Kûrzung des Kontos 617.5040.010 um CHF 210'000 wird mit 1:32 Stim-\nmen bei einer Enthaltung abgelehnt.\n\nEs erfolgen keine weiteren Anderungen zur lnvestitionsrechnung Verwaltungs-\nvermôgen. Der Ratsprâsident schreitet zur Zwischenabstimmung zut lnvestiti-\nonsrechn u ng Venrualtu ngsvermôgen.\n\nI n der Zwischenabstimm un g wi rd der I nvestitionsrech n un g Verwaltu n gs-\nvermôgen mit 33:1 Stimmen zugestimmt.\n\nlnvestitionsrechnung Finanzvermôgen (FV)\nMathias Zika, Prâsident der RPK, erlâutert, dass die RPK bei der lnvestitions-\nrechnung Finanzvermôgen keine Anderungen beantragt.\n\nEs erfolgen keine Anderungsantrâge zur lnvestitionsrechnung Finanzvermôgen.\nDer Ratsprâsident schreitet zur Zwischenabstimmung zur lnvestitionsrechnung\nFinanzvermôgen.\n\nln der Zwischenabstimmung wird der lnvestitionsrechnung Finanzvermô-\ngen einstimmig mit 34:0 Stimmen zugestimmt.\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 5. Dezember 2022\n\nB. Budget 2023 der Stadt Opfikon\nGenehmigung und Festsetzung des erforderlichen Steuersatzes\n\nSchlussabstimmung Budget 2023\nMathias Zika, Prâsident der RPK, erlàutert, den Antrag der PRK zum Budget\n2023.\n\nAntrag\nDie Rechnungsprûfungskommission beantragt dem Gemeinderat, das Budget\n2023 der Stadt Opfikon unter Berûcksichtigung der verabschiedeten Anderun-\ngen zu genehmigen. Der AufiruandUberschuss der Erfolgsrechnung wird dem Bi-\n\nlanzûberschuss belastet (Stimmenverhâltnis 5:0).\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen\n\nDer Ratsprâsident schreitet zur Schlussabstimmung Budget 2023.\n\nln der Schlussabstimmung wird dem Budget2023 der Stadt Opfikon ein-\nstimmig mit 34:0 Stimmen zugestimmt.\n\nSteuerfuss 2023\nMathias Zika, Prâsident der RPK erlâutert den Antrag der RPK zum Steuerfuss.\n\nAntrag\nDie Rechnungsprûfungskommission beantragt dem Gemeinderat, den Steuer-\nfuss fûr das Jahr 2023 auf 94o/o (Vorjahr 94To) des einfachen Gemeindesteu-\nerertrags festzusetzen (Sti m menverhâltn is 5 : 0).\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen\n\nDer Ratsprâsident schreitet zur Abstimmung ûber den Steuerfuss fùr das Jahr\n2023.\n\nln der Schlussabstimmung wird einem Steuerfuss von g4olo fûr das\nJahr 2023 einstimmig mit 34:0 Stimmen zugestimmt.\n\n-37 -\n\n9.0.2\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 4. Oktober 2022, auf Art. 19, lit. b\nder Gemeindeordnung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Budget der Stadt Opfikon fûr das Jahr 2023 mit einem mutmasslichen\nAufiryandûberschuss von CHF 6'825'450 wird genehmigt.\n\n2. Es wird eine Gemeindesteuer von 94% des einfachen Gemeindesteuerer-\ntrags von CHF 95'425'532 erhoben.\n\n\n\n=ovÈ\nLL\n\\o\nl'-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 5. Dezember 2022\n\n-38-\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Schulpflege\n- Abteilungsleitende\n- Finanzen und Liegenschaften (3 Originale)\n\nNachtrag zum Protokoll mit den definitiven Eckdaten des Budgets 2023:\n\nErfolgsrechnung CHF\n\nI nvestitionsrech n u n g Verwaltu n gsvermôgen CHF\n\nlnvestitionsrechnung Finanzvermôgen CHF\n\nTotal Ausqaben 0\n\nTotal Einnahmen 0\n\nNettoverânderunq 0\n\nSchluss der Sitzung\n\nRatsprâsident Tobias Honold verabschiedet sich vom Gemeinderat. Aufgrund\nseines Wegzugs wird er per Ende Jahr aus dem Gemeinderat austreten. Wie\nman am Foto auf dem Ratsspiegel erkenne, sei er schon lange dabei. Er dankt\nfûr die intensive Zusammenarbeit. Die Tâtigkeit als Gemeinderat habe ihm jah-\nrelang grosse Freude bereitet.\n\nSilvia Messerschmidt bedankt sich bei Tobias Honold und ûbergibt Geschenke\n\nTobias Honold informiert, dass Silvia Messerschmidt als 1. Vizeprâsidentin bis\nzur Konstituierung die Sitzungen leiten wird. Er wûnscht allen eine schône Ad-\nventszeit und alles Gute!\n\nOpfikon, '15. Dezember 2022\n\nFùr richtiges Protokoll\ntssekretârin\n\nTotal Aufwand ohne Absch reibur'tgen 195'856'050\n\nTotal Ertrag 200'340'700\nErtraqsû berschuss ohne Abschreibungen 4'484'650\nAbschreibunqen 11',310'100\n\nAufwand ûbersch uss zu lasten des Eigenkap itals 6'825'450\n\nTotal Ausgaben 39'835'000\nTotal Einnahmen 508'000\n\nNetto-lnvestitionen 39'327'000\n\naL%\n\n;a\nù\n\nSa ta\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvoM 5. Dezember 2022\n\n=ov\nE--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nDatum: 3 )2' Z':l LProtokoll gepri,ift:\n\nPrâsident\nTob nold\n\n\n


Sitzungsdokumente.pdf

category_de: Sitzungsdokumente

category_harmonized: document

text: \n \n\n \n\nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM Montag, 13. Juni 2022 \n\n \n \n E I N L A D U N G \n _______________ \n \n zur 1. Sitzung \n \nZeit: 18:00 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n\n \n\nTRAKTANDEN: \n \n\n1. Begrüssung durch das amtsälteste Ratsmitglied \n\n2. Provisorische Bezeichnung dreier Stimmenzählender durch das amtsälteste Rats-\nmitglied \n\n3. Wahl der Geschäftsleitung \n\n 3.1  Geheime Wahl des Ratspräsidenten für das Amtsjahr 2022/2023 \n\n 3.2 Geheime Wahl der 1. Vizepräsidentin für das Amtsjahr 2022/2023 \n\n 3.3 Geheime Wahl der 2. Vizepräsidentin für das Amtsjahr 2022/2023 \n\n 3.4 Wahl von 3 Stimmenzählenden und einem Mitglied  \nfür das Amtsjahr 2022/2023 \n\n4. Wahl der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsperiode 2022/2026 \n\n 4.1 Wahl von 7 Mitgliedern \n\n 4.2 Wahl des Präsidenten / der Präsidentin \n\n5. Wahl der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsperiode 2022/2026 \n\n 5.1 Wahl von 5 Mitgliedern \n\n 5.2 Wahl des Präsidenten / der Präsidentin \n\n6. Wahl einer Spezialkommission Planung für die Amtsperiode 2022/2026 \n\n 6.1 Wahl von 7 Mitgliedern \n\n 6.2 Wahl des Präsidenten / der Präsidentin \n\n7. Wahl eines Delegierten des Gemeinderates für den Spitex-Verein \n\n8. Wahl Delegierte Schutzverband der Bevölkerung um den Flughafen Zürich  \n\n9. Wahl Mitglieder Wahlbüro \n\n \n\n \nOpfikon, 30. Mai 2022 PRÄSIDENTIN \n Tanja Glanzmann \n \n\n \nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, \nder Ratssitzung beizuwohnen. \n \n\n\n\n \n\n1 \n\nGeschäftskontrolle Gemeinderat, Offene Geschäfte Stand: 25. Mai 2022 \n\nOffene Geschäfte Amtsperiode 2018/2022 Nr. Eingang z.Zt. \nbei \n\nReg. Nr. Vor-\nstoss \n\nTermine Bemerkungen \n\nPostulat Ulrich Weidmann (SVP) "Signalisation Anpassung \nThurgauerstrasse / Verkehrsunfallgeschehen" \n\n120/21 25.05.21 SR 1.8.4.4  05.07.2022  \n\nPostulat Ulrich Weidmann (SVP) "Signalisation Anpassung \nWallisellerstrasse Austrasse / Verkehrsunfallgeschehen" \n\n121/21 25.05.21 SR 1.8.4.4  05.07.2022  \n\nMotion Patrick Rouiller (CVP) und Mitunterzeichnende "Auf-\nwertung Quartier Bruggacker" \n\n123/21 25.05.21 SR 6.0.4  05.07.2022  \n\nPostulat Benjamin Baumgartner (SVP) und Mitunterzeich-\n\nnende, Finanzielle Entwicklung Opfikon, Leistungsüberprü-\n\nfung \n\n135/21 22.11.21 SR 9.0.0 P 07.03.2023  \n\nInterpellation Qëndresa Hoxha-Sadriu (SP) und \nMitunterzeichnende "Strategie Elterntaxis" \n\n140/22 06.12.21 SR  I 7.06.2022  \n\nGenehmigung Jahresrechnung 2021 141/22 23.03.22 RPK 9.0.3    \n\nGeschäftsbericht 2021 142/22 24.03.22 GPK 0.10.4    \n\n \n\n\n\n \nANTRAG INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ OPFIKON (IFK) \n \nJa \n\n \n\nWahl der G e s c h ä f t s l e i t u n g  \n\ndes Gemeinderates für die Amtsperiode 2022/2026 \n\n \n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (7:0), die Mitglieder der \n\nGeschäftsleitung des Gemeinderates für die Amtsperiode 2022/2026 wie \n\nfolgt zu wählen: \n\n \n \n\n  Ratspräsident Tobias Honold        NIO@GLP \n\n  1. Vizepräsident Silvia Messerschmidt  SVP \n\n  2. Vizepräsident Ceren Bingöl         SP \n\n  1. Stimmenzähler Dario Petrovic FDP \n\n  2. Stimmenzähler Welter Eric GV \n\n  3.  Stimmenzähler Glanzmann Tanja CVP-Die Mitte \n\n  Weiteres Mitglied Carla Louves-Kaufmann GRÜNE \n\n \n\n \n\n \n\nOpfikon, 16. Mai 2022 \n\n \n\n \n\nDer Präsident Ein Mitglied \n\n \n\n \n\nStefan Laux Kevin Husi-Fiechter \n\n  \n\n\n\n \nANTRAG INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ OPFIKON (IFK) \n \nJa \n\n \n\nWahl der G e s c h ä f t s p r ü f u n g s k o m m i s s i o n (GPK)  \n\ndes Gemeinderates für die Amtsperiode 2022/2026 \n\n \n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (7:0), die Mitglieder der \n\nGeschäftsprüfungskommission (GPK) des Gemeinderates für die Amtspe-\n\nriode 2022/2026 wie folgt zu wählen: \n\n \n\nRamón Tscharner              CVP-Die Mitte \n\nStefan Laux EVP \n\nBjörn Blaser FDP \n\nDavid-Matthias Sichau GRÜNE \n\nAndreas Baumgartner  NIO/GLP \n\nThomas Wepf SP \n\nKevin Husi-Fiechter  SVP \n\n \n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (7:0), für die Amtsperiode \n\n2022/2026   folgende Person als Präsident der Geschäftsprüfungskommis-\n\nsion (GPK) zu wählen: \n\n \n\nKevin Husi-Fiechter         SVP \n\n \n\n \n\nOpfikon, 16. Mai 2022 \n\n \n\n \n\n \n\nDer Präsident Ein Mitglied \n\n \n\n \n\nStefan Laux Kevin Husi-Fiechter \n\n  \n\n\n\n \nANTRAG INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ OPFIKON (IFK) \n \nJa \n\n \n\nWahl der R e c h n u n g s p r ü f u n g s k o m m i s s i o n (RPK)  \n\ndes Gemeinderates für die Amtsperiode 2022/2026 \n\n \n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (7:0), die Mitglieder der \n\nRechnungsprüfungskommission (RPK) des Gemeinderates für die Amts-\n\nperiode 2022/2026 wie folgt zu wählen: \n\n \n\nIbrahim Zahiri GV \n\nMathias Zika FDP \n\nEvelyne Sydler  NIO_GLP \n\nQëndresa Hoxha-Sadriu  SP \n\nBenjamin Baumgartner SVP \n\n \n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (7:0), für die Amtsperiode \n\n2022/2026 folgende Person als Präsident der Rechnungsprüfungskommis-\n\nsion (RPK) zu wählen: \n\n \n\nMathias Zika         FDP \n\n \n\n \n\nOpfikon, 16. Mai 2022 \n\n \n\n \n\n \n\nDer Präsident Ein Mitglied \n\n \n\n \n\nStefan Laux Kevin Husi-Fiechter \n\n  \n\n\n\n \nANTRAG INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ OPFIKON (IFK) \n \nJa \n\n \n\nWahl der S p e z i a l k o m m i s s i o n  P l a n u n g (PLAKO)  \n\ndes Gemeinderates für die Amtsperiode 2022/2026 \n\n \n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (7:0), die Mitglieder der \n\nSpezialkommission Planung (PLAKO) des Gemeinderates für die Amtspe-\n\nriode 2022/2026 wie folgt zu wählen: \n\n \n\nPatrick Rouiller          CVP-Die Mitte \n\nUeli Weidmann GV \n\nManuela Bührer FDP \n\nHelen Oertli GRÜNE \n\nMilena Brasi NIO/GLP \n\nJeremi Graf SP \n\nThomas Edel SVP \n\n \n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (7:0), für die Amtsperiode \n\n2022/2026 folgende Person als Präsident der Spezialkommission Planung \n\n(PLAKO) zu wählen: \n\n \n\nJeremi Graf         SP \n\n \n\n \n\nOpfikon, 16. Mai 2022 \n\n \n\n \n\n \n\nDer Präsident Ein Mitglied \n\n \n\n \n\nStefan Laux Kevin Husi-Fiechter \n\n  \n\n\n\n \nANTRAG INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ OPFIKON (IFK) \n \nJa \n\nWahl der zwei Delegierten des Gemeinderates  \n\nfür den Schutzverband der Bevölkerung um den Flughafen Zürich (SBFZ) \n\nfür die Amtsperiode 2022/2026 \n\n \n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (7:0), für die Amtsperiode \n2022/2026 folgende Personen als Delegierte des Gemeinderates für den \nSchutzverband der Bevölkerung um den Flughafen Zürich (SBFZ) zu  \n\nwählen: \n\n \n\n \n\n Haci Sari          SP \n\nHelen Oertli GRÜNE \n\n \n\n \n\n \n\nOpfikon, 16. Mai 2022 \n\n \n\n \n\n \n\nDer Präsident Ein Mitglied \n\n \n\n \n\nStefan Laux Kevin Husi-Fiechter \n\n  \n\n\n\n \nANTRAG INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ OPFIKON (IFK) \n \nJa \n\nWahl des Delegierten des Gemeinderates  \n\nfür die Organisation SPITEX für die Amtsperiode 2022/2026 \n\n \n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (7:0), für die Amtsperiode \n2022/2026 folgende Person als Delegierte des Gemeinderates für die Orga-\nnisation SPITEX zu wählen: \n\n \n\n \n\n Heidi Pante          FDP \n\n \n\n \n\n \n\nOpfikon, 16. Mai 2022 \n\n \n\n \n\n \n\nDer Präsident Ein Mitglied \n\n \n\n \n\nStefan Laux Kevin Husi-Fiechter \n\n  \n\n\n\n \nANTRAG INTERFRAKTIONELLE KONFERENZ OPFIKON (IFK) \n \nJa \n\nWahl des Wahlbüros für die Amtsperiode 2022/2026 \n\n \n\nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (7:0), die 40 Mitglieder des \nWahlbüros 2022/2026 wie folgt zu wählen: \n \n\nHey Myrta CVP Remund Paul FDP \n\nÖzer Isa CVP Gretler Sven SP \n\nUrsula Zeller CVP Boss Allan SP \n\nKläusler Lea EVP Wepf Tatjana SP \n\nWelter Janine EVP Zahiri Albin SP \n\nWelter Stephan EVP Hauser André SP \n\nLeu Martina NIO@GLP Sinani Ola SP \n\nSydler Evelyne NIO@GLP Meier Rebeca GV \n\nTinguely Mirjam NIO@GLP Paccoli Arberësha GV \n\nZeller Sarina NIO@GLP Zahiri Fatmir GV \n\nNordmann Laura Grüne Buzzelli Alexandra GV \n\nDübendorfer Pascal Grüne Altorfer Jörg SVP \n\nLaux Noemi Grüne Ariger Erica SVP \n\nBalimann Kathrin FDP Baumgartner Benjamin SVP \n\nHufenus Markus FDP Birlesik Burak SVP \n\nPante Heidi FDP Fehr Muffler Daniela SVP \n\nPlüss Jelka FDP Husi-Fiechter Kevin SVP \n\nRemund Doris FDP Wehrli Rolf SVP \n\nSchmid Nicole FDP Husi Urban SVP \n\nSigner Seline FDP  Houza Petra    SVP \n\n \n\nOpfikon, 16. Mai 2022 \n\n \n\n \n\n \n\nDer Präsident Ein Mitglied \n\n \n\n \n\nStefan Laux Kevin Husi-Fiechter \n\n  \n\n\n\tEinladung Gemeinderat 13-06-2022.pdf (p.1)\n\tOffene Geschäfte.pdf (p.2)\n\tIFK-Antrag Geschäftsleitung Gemeinderat 2022 - 2023.pdf (p.3)\n\tIFK-Antrag Geschäftsprüfungskommission GPK 2022 - 2026.pdf (p.4)\n\tIFK-Antrag Rechnungsprüfungskommission RPK 2022 - 2026.pdf (p.5)\n\tIFK-Antrag Spezialkommission Planung PLAKO 2022 - 2026.pdf (p.6)\n\tIFK-Antrag Wahl Delegierte Schutzverband SBFZ 2022 - 2026.pdf (p.7)\n\tIFK-Antrag Wahl Delegierte SPITEX 2022 - 2026.pdf (p.8)\n\tIFK-Antrag Wahl Mitglieder Wahlbüro 2022 - 2026.pdf (p.9)\n\n