text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«TZUNO VOM 29. Juni 1987 223\n\nP R O T O K O L L\n\nder 15. Sitz-jng\n\n(DoppelSitzung)\n\nDatum:\n\nZeit:\n\nOrt;\n\nMontag, 29. Juni 1987\n\n18.00 Uhr bis 22.00 Uhr\n\nSingsaal LÄttenwiesen\n\nVorsitz: Ratspräsidentin Rosmarie Maurer\n\nAnwesend; 34 Ratsmitglieder\n\nAbwesend; Christian Götz (Militär)\nViktor Schwager (Ausland)\n\nAusstand; Werner Erni (bei Geschäft 5)\n\nProtokoll: Ratssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nvo»t 29. Juni 1987 229\n\nTraktandenliste:\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokollgenehniguno der 14. Sitzung von 1. Juni 1987\n\n3. Sanierung Abwasseraniagen Schaffhauserstrasse - Inter-\npellation Beat Jordi - Begründung\n\n4. Genehmigung des Geschäftsberichtes der Stadt Opfikon für\ndas Jahr 1986\n\n5. Bewilligung eines Kredites von fr. 200'OOd.— für die Ausar-\nbeitung des erforderlichen Gestaltungsplanes zur Vorberei-\ntung für die Projektierung der Larmschutzmassnahmen an\nder N 11 im Bereich zwischen der Glatthofbrücke und der\nSchulbrücke\n\n6. Genehmigung des Kaufvertrages zwischen Josefine Zuber-\nbühler und der Stadt Opfikon betr. Erwerb der Liegenschaft\nIfangstr. 50, Glattbrugg, zum Preise von Fr. ÖOO'OOO.—\n\n7. Kreditbewilligung von Fr. 576*000.— fUr die Sanierung von\nHa,--sabwasser anlagen im Gebiete der Grundwasserschutzzonen\n\n8. Genehmigung des Lärmkatasters 1986 und Erlass der Beitrags-\nverordnung mit Perimetergebiet zum nachtraglichen Lärm-\nschutz an Wohnbauten\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATF** OPFIKON\n\n«T2UMO VOM 29. Juni 1987 230\n\n1. Mitteilungen\n\n1.1 Service in der Pause V 4.3.2\n\nDie Ratsprasidentin teilt mit, dass das Frauenpodium in\nder P*u»e, ca. um 2030 Uhr, in Foyer eine kleine Zwischen-\nverpflegung servieren werde.\n\nProtokollgenehmigung der 14. Sitzung von 1. Juni 1987\n\nDas Protokoll der 14. Sitzung vom 1. Juni 1937 wird ge-\nnehmigt.\n\nSanierung Abwasseranlagen Schaffhauserstrasse - Inter-\npellation Beat Jordi - Begründung K 1.1.3\n\nDer Interpellant begründet seine vom 1. Juni 1987 datierte\nInterpellation betreffend Sanierung der Abwasseranlagen\nSchaffhauserstrasse.\n\nGemass § '9, Ziff. l der Geschäftsordnung wird der Stadtrat\ndie Interpellation innert 3 Monaten nach Begründung beant-\nworten.\n\n4. Genehmigung des Geschäftsberichtes der Stadt Opfikon für\ndas Jahr 1986 V 4.2\n\nDie Ratspräsidentin erklärt das Vorgehen zum Geschäft. Der\nGeschäftsbericht wird abschnittweise, ohne den Abschnitt\n"bürgerliche Abteilung* behandelt. Zuerst wird eine Ein-\ntretensdebatte vorgenommen.\n\nHans A. Kohler, Präsident der GPK,hat einige allgemeine Be-\nmerkungen zum Geschäftsbericht anzubringen. Er dankt dem\nStadtrat und der Verwaltung für die prompte Ablieferung und\nden sachlich abgefassten Bericht. Die GPK hat die Prüfung\ndes Geschäftsberichten anhand eines neuen Konzeptes vor-\ngenommen. Anlässlich einer Ganztagessitzung konnten die\nBefragungen der Ressortschefs vorgenommen werden* um an-\nschliessend den Abschied zu verfassen.\nDer GPK-Präsident empfiehlt Eintreten auf die Vorlage.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nWTTUNQ VOM 29. Juni 1987 231\n\nDas Wort wird nicht verlangt, sodass Eintreten damit\nbeschlossen ist.\n\nDetailberatung\n\nFIMAHZABTEILÜMG\n\nHans A. Kohler, Präsident der GPK hat dem schriftlich vor-\nliegenden GPK-Bericht keinen Kommentar mehr anzufügen.\n\nJacques Mettler, Präsident der RPK, stellt die Frage,bis\nzu welchem Zeitpunkte wohl die Scherrer Erben AG. in die\nGemeinde integriert werden könne.\n\nStadtrat Hans Rosenberger, Stellvertreter des ferienabwesen-\nden Finanzvorstandes, gibt bekannt, dass er diese Frage\nzu Händen des Stadtrates gerne entgegen nehme.\n\nMalter Epli weist auf die Pendenz des Landabtausches mit\ndem Tennisclub hin.\n\nEine Frage von Jürq Leuenberger kann durch den GPK-Präsidenten\nzufriedenstellend beantwortet werden.\n\nDer Rat genehmigt den Bericht Über die Finanzabteilung.\n\nBAUABTEILUNG\n\nFrancois Meienberg gibt noch ein paar ergänzende Bemerkungen\nzum Bericht über die Bauabteilung bekannt.\n\nOtto Geser interessiert sich, wer dieKoordination bei Stras-\nsensanierungen Kanton /Gemeinde übernimmt,\n\nJUrcf Leuenberger stellt fest, dass seinerzeit 2 Mann für die\nGartenarbeit in derSchule bestimmt wurden. Offenbar klappe\ndiese Zusammenarbeit nicht so ganz recht.\n\nBauvorstand Bruno Tantanini antwortet auf die gestellten Fra-\ngen, indem er auf die Personalprobleme hinweist. Diese sind\naber gegenwärtig Überall zu beobachten. Ersatzleute anzustellen\nist ausserordentllch schwer. Gespräche unter den Mitarbei-\ntern haben stattgefunden, sodass das Arbeitsklima wieder\nbesser werden sollte.\n\nBezüglich Verantwortung bei Strassensanierungen weist der\nBauvorstand darauf hin, dass es sich bei Gemeindestrassen\num diejenige der Gemeinde (StadtIngenieur), bei kantonalen\nBaustellen um diejenige des kantonalen Tiefbauamtes (kanto-\nnale Angestellte) handelt.\n\nDer Gemeinderat stimmt dem Abschnitt Bauabteilung zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG von 29. Juni 1987 232\n\nWERKABTEILUMG\n\nHans Jörg Stahl hat de* vorliegenden Bericht der GPK keinen\nweiteren Komment',r mehr beizufügen.\n\nMagdalena Roth will wissen, ob das neu angeschaffte Fahrzeug\nder Merk* einen Katalysator aufweise. Weiter interessiert sie\nsich dafür, in welcher Zeit der Fahrzeugpark auf Katalysatoren\numgestellt werde?\n\nErich Sporndli spricht den hohen Kalkg*halt unseres Trink-\nwassers an. Könnte nicht zentral entkalkt werden? Bezüglich\nEntsch&digungsforderungen möchteer wissen, was für Streit-\npunkte hier massgebend sind.\n\nOtto Geser wundert sich, warum z. B. in der Rohrstrasse\nnur die Hasserschieber und nicht gleichzeitig auch die\nganzen Wasserleitungen ausgewechselt wurden.\n\nMerkvorstand Hans Bosenberger beantwortet die Fragen gesarat-\nhaft. Die Autos welche neu angeschafft werden, besitzen einen\nKatalysator. Bis heute sind es deren zwei. Die restliche\nFlotte wird sukzessive umgestellt, sobald wieder ein neues\nFahrzeug nötig ist.\n\nDer hohe Kalkgehalt des Nassers ist sehr problematisch.\nDie HerkkOMBission sucht immer noch nach Lösungen. Die\nEntkalkungsanlagen sind effektiv teuer und es besteht ausser-\ndem Rostgefahr für die Leitungen.\n\nZu den EntschÄdigung»forderungen sind nach wie vor noch\nFragen hingig. Die Schtttzungskomnission hat Aufnahmen vor\nOrt vorgenommen. Die Werkkommission wartet auf deren Ent-\nscheid.\n\nDer Rat stimmt der Werkabteilung zu und genehmigt deren\nBericht.\n\nGESÜNDHEITSABTEILUMG\n\nLuzia Hochli macht noch einige allgemeine Bemerkungen zum\nProblem Umweltschutz. Im Übrigen hat sie dem GPK-Bericht\nnichts mehr beizufügen.\n\nJürg Leuenberger stellt einige Umweltfragen, welche ihm\ndurch den Gesundheitsvorstand direkt beantwortet werden.\n\nDer Gemeinderat stimmt dem Abschnitt Gesundheitsabteilung zu\nund genehmigt den Bericht.\n\nPOLIZEI- UND WEHRABTEILUNG\n\nHeidi Müder hat dein vorliegenden GPK-Bericht nichts mehr\nbeizufügen. Persönlich wünscht sie, dass der Fahrplan für\n\n\n\nPROTOKOLL CFS GEME1NOERATES OPFIKON\n\nVTZUMO VOM 29. Juni 1987 233\n\ndie VBI-Linien 81 und 66 früher zugestellt werden möchte:.\nAusserdem sollten in den Zwischenzelten »ehr Busse ver-\nkehren, also bessere Anschlussverbindungen und häufigere\nFahrten ab Austrasse.\n\nValentin Perego stellt Fragen zu den Anpassungen Im\nSchiesstand.\n\nPoliieivorstand Heien Itunz bemerkt, dass seit den neuen\nFahrplan doch Merkliche Verbesserungen auf den Linien 68 und\n81 vorgenommen werden konnten. Bezüglich dem Einsatz ver-\nmehrter Kurse handle es sich um ein finanzielles Problem.\nAusserdem sei es noch vom Fahrzeupark der VBZ abhängig.\n\nLiegenschaftenvorstand Hans Leemann orientiert, dass der\neidgenössische Schiessoffizier die Anordnungen treffe. Die\nGemeinden mtlssen die Anpassung berappen, sind sie doch dazu\nverpflichtet, einen Schiesstand zu haben.\n\nDem Abschnitt Über die Polizei- und Wehrabteilung stimmt\nder Gemeinderat zu und genehmigt ihn.\n\nLIEGENSCHAFTEN-, LAND- UND FORSTWIRTSCHAFTS-ABTEILUNG\n\nBernard G runhol»er ergänzt den GPK-Bericht noch mit ein\npaar Zahlen über den Wald.\n\nNachdem keine Fragen gestellt werden, genehmigtder Rat die\nAbteilung Liegenschaften-, Land- und Forstwirtschaft.\n\nVORMU NDSCHAFTSABTEILUMG\n\nDie GPK hat keinen Kommentar anzubringen.\n\nDer Rat genehmigt den Abschnitt Vormundschaftsabteilung.\n\nFUERSORGEABTEILUNG\n\nSonja Klaus dankt der Fürsorgeabteilung für die gute Betreu-\nung der Patienten. Die vielen Mutationen sind häufig famili-\nären Verhältnissen zuzuschreiben.\n\nTheophil Haag, meldet, dass die heutigen Wohnungen nicht mehr\nzeitgemäss seien und nicht mehr dem heutigen Wohnungsstandard\n\nentsprechen. Eine Stube mit nur 14 - 16 m2 sei zu klein.\n\nFürsorgevorstand Ernst Wiesendanger erklärt, dass die Leute\nheute keine grossen Wohnungen mehr beanspruchen. Die Alters-\nsiedlung werde gemieden, solange man noch zu Hause sein könne.\nErst nachher dränge sich eine Aufnahme in ein Leichtpflegeheim\nauf. Del uns konnten gar keine schwerenPflegefalle betreut\nwerden, weil die Abteilung nicht auf diesen Zweck ausge-\nrichtet worden ist und auch keine solche Bewilligung vor-\nliegt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«TZUMO VOM 29. Juni 1987 234\n\nPeter Reinhard empfiehlt die Ueberprüfung de* Konzepte».\n\nDes Abschnitt Fürsorgeabteilung stimmt der Rat zu und\ngenehmigt diesen.\n\nJUGEHD- UND SPORTABTEILÜMG\n\nBernard Grmiholzer hat de* GPK-Bericht keine Ergänzungen\nanzubringen.\n\nDer Gemindert t stincat der Jugend- und Sportabteilung\nzu und genehmigt deren Bericht.\n\nSCHULE\n\nFrancois Meienberg hat den vorliegenden GPK-Bericht\nkeine Ergänzungen mehr anzubringen.\n\nDen Abschnitt Schule wird durch den Gemeinderat zuge-\nstimmt und derselbe genehmigt.\n\nSTADTAMMANM- UMD BETREIBUNGSAMT\n\nDar Gemeinderat stimmt diesem Abschnitt ohne irgendwelche\nBemerkungen zu und genehmigt diesen.\n\nFRIEDENSRICHTERAMT\n\nDieser Bericht wird genehmigt.\n\nPRAESIDIALABTEILUNG\n\nHans A. Kohler, Präsident der GPK macht noch einige kleine\nErgänzungen zum schriftlich vorliegenden Bericht.\n\nDer Gemeinderat genehmigt den Abschnitt Präsidialabteilung.\n\nSchlussabstiammng;\n\nNachdem sämtliche Abteilungen durchberaten und behandelt\nworden sind, stimmt der Gemeinderat den Geschäftsbericht der\nStadt Opfikon, ohne die bürgerliche Abteilung, für das\nJahr 1986 einstimmig zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n*TruMavOM 2». Juni 1987 235\n\n4. Genehmigung des Gesch&ftcberlchteft der Stadt Opflkon\nfür da* Jahr 1986 V 4.2\n\nDer GeMinderat\n\n- gestutzt auf den Antrag des Stadtrates vo» 10. März\n1987 -\n\nB B S C H L I E S S T :\n\n1. Der Geschäftsbericht des Stadtrates für das Jahr\n1986 wird. Mit AusnahBM der di^ Bürgerliche Abteilung\nbetreffenden Abschnitte, abgenoBBen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- PrSsidialabteilung\n- Finanzabteilung\n- Bauaat\n- Werkabteilung\n- Liegenschaften-, Land- und Forstwirtschaftsabteilung\n- Gesundheitsabteilung\n- Polizei- und Hehrabteilung\n- Vontundschaftsabteilunq\n- PurSorgeabteilung\n- Jugend- und Sportabteilung\n- Schule\n- Staatsmann- und Betreibungsamt\n- Friedensrichteramt\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 29. Juni 1987 236\n\n5. Bewilligung eines Kredites von Fr. 200*000.—• für die Aus-\narbeitung des erforderlichen Gestaltungsplanes zur Vorbe-\nreitung für die Projektierung der LSrmschutzmassnahmen an\nder N 11 in Bereich zwischen der Glatthofbrücke und der\nSchulbrücke U 1.1.2\n\nUrs Doebeli, als Sprecher der RPK, erläutert den Bericht\nund Antrag der das Geschäft vorbehandelnden RPK. Er emp-\nfiehlt grundsätzliche Gutheissung des in der Machbarkeits-\nstudie vorgeschlagenen Ueberdeckungskonzeptes und Bewilli-\ngung eines Kredites von Fr. 200'000.— zur Erstellung eines\nGestaltungsplanes.\n\nDie Diskussion wird mit einigen Fragen allgemeiner Art er-\nöffnet. Diese Fragen werden durch den zuständigen Ressort-\nvorstand, Gesundheitsvorstand Hans Peter Friess, beantwor-\ntet.\n\n•Tüig Lanz votiert namens aer EVP-Fraktion fUr Zustimmung\nzum Kreditbegehren.\n\nJürg Leuenbercjer stellt namens der Fraktion GV folgenden\nAenderungsantrag:\n\nDisp. 2 des Antrages der RPK soll nachstehenden Wortlaut\nerhalten:\n\n"2. Zur Ausarbeitung eines Gestaltungsplanes fUr das zurück-\ngewonnene Bauland über dem N 11-Einschnitt bewilligt\nder Gemeinderat einen Kredit von Fr. 200*000.— auf den\nZeitpunkt, wenn verbindlich festgelegt ist, dass das zu-\nrUckgewonnene Land durch die Stadt Opfikon genutzt\nwerden kann."\n\nDer Fraktionssprecher begründet seinen Antrag.\n\nKurt Schwaighofer erklärt namens der einstimmigen CVF-\nFraktion die Zustimmung zum Kreditbirgehren. Er unterbrei-\ntet den Wunsch, dass in der Gestaltungsplankonunission\nauch das Opfiker-Gewerbe vertreten sein sollte.\n\nJacques Mettler beantragt auf den Zusatz-Antrag des Gemeinde-\nVereins zu verzichten und begründet dies.\n\nGesundheitsvorstand HP. Friess macht darauf aufmerksam, dass\nder Gestaltungsplan, nach dessen Vorlage, dem fakultativen\nReferendum unterstehe. Der Regierungsrat müsse den Gestal-\ntungsplan sowieso genehmigen, sodass der Zusatzantrag des GV\nzu verwerfen sei. Die Anregung von Kurt Schwaighofer, dass\ndas Gewerbe aufgenommen werde, nehme er dankend entgegen.\n\nLeonhard Roffler votiert für Zustimmung zum Antrag des GV.\n\nKurt Bossuge kann sich ebenfalls dem Antrag des GV anschlies-\nsen.Er fragt sich, ob es immer Bauland sein müsse, welches\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nKTZUNO VOM js. Juni 1987 237\n\ngewonnen werde und wer Uberntnwnt die Unterhalts*- und Folge-\nkosten. Er glaubt, das« man den Regierungsrat wohl noch\netwas fragen dUrfe.\n\nPeter Reinhard erwähnt nochmals, dass der Antrag Leuenberger\nabzulehnen sei. Bezüglich Arbeitsvergebingen weist er auf die\nSubraissionsverordnung hin, welche durch den Stadtrat zu be-\nachten sei.\n\nErich Sporndli gibt bekannt, dass die SP sich dem Antrag\ndes Stadtrates und der RPK anschliesse. Es solle keine Ver-\nzögrungstaktik in die Wege geleitet werden. Der Antrag der\nFraktion GV sei abzulehnen.\n\nTheo Haag stellt den Stadtratsantrag einen Ruckweisungsan-\ntrag gegenüber, welcher wie folgt lautet:\n\n"Der Stadtrat ist zu veranlassen, mit den Arch.-BUro U. P.\nEigenmann, Gockhausen, verschiedene Varianten, und zwar nur\nmit Freihandzeichnungen, farbig, auszuarbeiten.\nDie Ueberdachung muss mit den anliegenden Liegenschaften\n(Hotel Hilton und Liegenschaftenbesitzer Rudolf Wyrsch) in-\ntegriert werden.\nDas FlanungsbUro muss einen neuen KostenVoranschlag unter-\nbreiten.\nFerner soll kostentnässig überprüft werden, ob man die\nUeberdachung bis mindestens Über die Schaffhauserstrasse\nbauen kann."\n\nEduard Teilenbach empfiehlt dem Kreditvorhaben zuzustimmen.\n\nLeo Roffler wehrt sich gegen die angedeutete Verzögerungs-\ntaktik. Er verweist auf die §§ 83 - 86 des PBG. Der Antrag\nLeueaberger (GV-Fraktion) sei zu unterstützten.\n\nKurt Schwaighofer, CVF, Valentin Perego (FdP)Walter Berner\n(Ldü) , Peter Reinhard, (EVPJ und Malter Spjli (CVP}treten\nalle für die Bewilligung des Kredites ein.\n\nFrancois Meienberg (NIO)mochte wissen, ob eine Volksbefra-\ngung nach Vorlage des Gestaltungsplanes möglich sei.\n\nGesundheitsvorstand HP. Fries« weist darauf hin, dass\ner zur Zusammenarbeit Mit der Legislative bereit sei. Das\nWort "Bauland" sollte nicht gestrichen werden. Die Arbeiten\nwerden durch den Stadtrat begleitet\n\nStadtprasident Bruno Begni macht darauf aufmerksam, dass\neine Zwischenabstimmung durchaus möglich sei. Gemäss Terminplan\nfalle die Abstimmung 1991 an.\n\nDas Wort wird nicht mehr verlangt, sodass die Ratsprasidentin\nzu den Abstimmungen schreiten kann.\n\nIn der ersten Abstimmung wird der Antrag Maag mit allen\ngegen l Stimme abgelehnt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPF1KON\n\n*ot' 29. Juni 1987 238\n\nIn der zweiten Abstinaung wird der Antrag von J. Leuen-\nberger, Fraktion Geaeindeverein, »it 27 : 4 Stimmen ver-\nworfen.\n\nIn der Schlussabstinmung wird der stadträtliehen Vorlage\n*it 26 geqan l Stiegen zugestijwtt und der Kredit damit be-\nwilligt.\n\nEs erfolgt jetzt eine Pause bis 21.00 Uhr. Un diese Zeit\nwird mit den restlichen Geschäften der Traktandenliste\nweitergefahren.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n«"""•w* 29. Juni 1987\n\nDer Geneinderat\n\n- gestutzt auf den Antrag de« Stadtrates von 5,5.1987\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Das in der Machbarkeitsstudie vorgeschlagene Ueber-\ndeckungskonzept des ProjektteaM "N«u»lrt" vom M&rz\n1987 wird grundsätzlich gutgehelssen.\n\n2. Zur Ausarbeitung eines Gestaltungsplanes für das zurück-\ngewonnene Bauland Ober den M 11 - Einschnitt wird ein\nKredit von Fr. 200'000.« bewilligt.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Mitglieder des Stadtrates\n- Gesundheitskomission\n- Bauart\n- Finanzverwaltung\n- Gesundheits-sekretariat\n- Büro Gesteinderat\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 29. Juni 1987 240\n\n6. Genehmigung d*» Kaufvertrages zwischen Josefine Zuber-\nbühler und der Stadt Opfikon betr. Erwerb der Liegen-\nschaft Ifangstr. SO, Glattbrugg, zu» Preise von\nFr. SOO'OOO.— L 2.2.8\n\nEduard Teilenbach erläutert den Bericht und Antrag der\ndas Geschäft vorbehandelnden RPK. Er beantragt, den Kauf-\nvertrag zu genehmigen und den Kredit von Fr. 800*000.—\nzu bewilligen.\n\nErich Sporndli und die Fraktion SP lehnen den Kauf ab.\nDas Gebäude sei zu teuer, ein städtischer Nutzungszweck\nsei nicht ausgewiesen.\n\nPeter Reinhard empfiehlt namens der EVP-Fraktion Zustim-\nmung zum Kaufvertrag. Die Rendite von 5,6% ist realistisch.\nAls Besitzerin der Liegenschaft kann die Stadt auch Ein-\nfluss auf die Planung ausüben.\n\nAndre«J Aeppli meldet Zustimmung der Fraktion FdP zum Kauf.\nD*« Objekt ist zentral gelegen. Der Preis ist realistisch.\n\nJUrg Leuenberger und die GV-Fraktion lehnen den Kaufvertrag\nab.\n\nWalter Berner möchte wissen, ob die Liegenschaft Ifang-\nstr. 17 später ebenfalls erworben werden könne.\n\nDavid Haue und die Fraktion der HIO stimmen dem Kauf zu.\n\nJürg Lanz tritt ebenfalls für den Kauf ein. Der Preis ist\nmarktkonform.\n\nMalter Epli und die CVP-Fraktion treten für den Kauf des\nObjektes ein.\n\nJacques Mettler weist auf die steigenden Landpreise hin.\nLangfristig wird es sich um ein gutes Geschäft handeln.\nEr beantragt Zustimmung zum Kaufvertrag.\n\nBernard Grunholzer, GV, Leo Roffler, SVP und Theo Haag, GV,\nvotieren alle für Ablehnung.\n\nStadtrat Hans Rosenberger vertritt den ferienabwesenden\nFinanzvorstand Karl Pfister. Er macht darauf aufmerksam,\ndass der Stadtrat nichteine Liegenschaft zum Abbrechen kaufen\nmöchte. Ferner weist er auf den Folgenutzen fUr das Objekt\nIfangstr. 17 hin, erwähnt die zentrale Lage sowie den Ein-\nfluss des Stadtrates auf die Planung. Es könnte sich evt.\n\nauch um ein späteres Tauschobjekt handeln. Er sieht eine\nRendite von ca. 4 «. Die Wohnung sei in einem guten Zu-\nstand, benötige jedoch eine kleine Renovation. Der Preis\nsei vertretbar.\n\nJürg Leuenberger votiert nochmals für Ablehnung des Kaufes*\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSTCUMO VOM 29, Juni 1987 241\n\nDi« Diskussion scheint erschöpft zu sein.\n\nEs erfolgen die Abstimmungen,\n\nFUr den Ablehnungsantrag etiamen 6 Ratsaitglieder.\n\nFür den Stadtratsantrag werden 24 Stiamen gezählt.\n\nDavit hat der Rat de« Kreditbegehren und den Kaufver-\ntrag Bit 24 gegen 8 Stiaaen auge»tlj»t.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFfKON\n\n«TZUNO VOM 29. Juni 1987 242\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 24.3.1987\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Dem Kaufvertrag zwischen Josefine Zuberbühler und der\nStadt Opfikon, betreffend dem Erwerb der Liegenschaft\nIfangstrasse 50, Glattbrugg, zum Preise von Franken\n800'OQO.— wird zugestimmt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Frau Josefine Zuberbühler, Ifangstr. 50, 8152 Glattbrugg\n- Notariat t Grundbuchamt, Zentralstr. 9, 8304 Wallisellen\n- Mitglieder des Stadtrates\n- Stadtische Werke\n- Bauamt\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Finanzverwaltung (2-fach)\n- Büro Gemeinderat\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSTTTUMO VOM 29. Juni 1987 243\n\n7. Kreditbegehren von Fr. 576'000.— für die Sanierung\nvon Hausabwasseranlagen in Gebiete der Grundwasser-\nschutzzonen W 1.5.2\n\nErnst Schmid. Sprecher der RPK, erläutert den Bericht und\nAntrag der RPK, welche Zustimmung zum Antrag des Stadt-\nrates beantragt.\n\nLeo Roffler findet den Preis wahnsinnig hoch.\n\nMerkvorstand Bans Rosenberger erklärt, dass die Gemeinde\ndie Untersuchung durchführe und zwar die Werkkommission in\nZusammenarbeit mit de» Bauant. Die Dichtigkeit der Leitungen\nsei geatttss Schutzzonen-Reglement bis zum 12*. August 1988\nzu prtlfen. Es betrifft 52 Liegenschaften im alten Dorf kern\nvon Opfikon, davon deren acht, welche im Besitze der Stadt\nOpfikon sind.Der Kredit enthalte Prilfungs- und Sanierungs--\nanteile. Die Gemeinde leiste damit einen Beitrag an der Er-\nhaltung gesunden Grundwasseiu. Die Kanalisationssanierung\ninnerhalb der Liegenschaften sei jedoch ausdrucklich Sa-\nche der Grundeigentümer.\n\nJürg Lanz nimmt an, dass gewisse Voraussetzungen gegeben\nsein müssen. Er bezweifelt jedoch die Sanierungskosten\nvon Fr. 10*000.— pro Liegenschaft.\n\nBauvorstand Bruno Tantanini gibt bekannt, dass diese\nFr. 10*000.— einen Durchschnittswert darstellen. Es\nhandle sich um einen Rahmenkredit. Wenn dieser nicht aus-\nreicht, ist eine neue Kostenberechnung vorzulegen. Die\nGrundeigentümer sind orientiert. Wer die Prüfung vornimmt ist\nim Moment noch nicht entschieden, daher die vorläufige\nZuständigkeit des Bauamtes.\n\nWalter Berner interessiert sich, was passiere, wenn der\nKredit abgelehnt würde.\n\nWerkvorstand Hans Rosenberger teilt mit, dass dann andern-\ntags jeden Grundeigentümer ein Brief zugesandt würde, in\nwelchem er aufgefordert würde, die Kanalisationssanierung\nbis zum 12. August 1988 auf eigene Kosten durchzuführen.\n\nDie Diskussion ist erschöpft.Es liegt kein anderslautender\nAntrag vor. Der Rat hat damit dem Kreditbegehen entspro-\nchen und den Betrag von Fr. 576*000.-- bewilligt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nWTZUNOVOM 29. Juni 1987 244\n\n7. Kreditbegehren von Fr. 576*000.— für die Sanierung\nvon Hausabwasseranlagen im Gebiete der Grundwaaser-\nSchutzzonen W 1.5.2\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestutzt auf den Antrag des Stadtrates von 27.1.1987 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Pur die Sanierung der Hausabwasseranlagen im Gebiete\nder Grundwasserschutzzonen wird zu Lasten der Investi-\ntionsrechnung Konto 209.5*90.101 ein Kredit von\nFr. 576*000.-- bewilligt.\n\n2. Der Stadtrat wird ermächtigt, die für die Finanzie-\nrung der Sanierung erforderlichen Mittel auf dem\nDarlehensweg zu beschaffen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Werkvorstand\n- Stadtingenieur\n- Betriebsleiter STMO\n- Bauarat\n- Finanzverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 29. Juni 1987 245\n\nSitzungsachlucs oder Weiterberatung des noch zu behan-\ndelnden Geschäftes der Traktandenliste S 4.3.2\n\nDie Ratspräsidentin teilt mit, dass jetzt ein paar Minuten\nvor 22 Uhr sei. Da Büro habe beschlossen, dass das Ge-\nsch*ft 8 nur noch behandelt werde, wenn zu dessen Erle-\ndigung noch mindestens eine Stunde Zeit Übrig bleibe.\n\nDer Rat beschliesst mit grosser Mehrheit Abbruch der\nSitzung und Vertagung des Geschäftes 8 "Genehmigung des\nLärmkatasters 1986 und Erl^ss der Beitragsverordnung\nmit Perimetergebiet zum nachtraglichen Lärmschutz an\nWohnbauten" auf die nächste Rats-Sitzung. Der von\nJÜrg Leuenberger gestellte Ordnung sä n t r ag wird damit hin-\nfällig.\n\nSchluss der Sitzung\n\nDie Ratspräsident-in stellt fest, dass gegen die Geschäfts-\nführung keine Einwendungen erhoben werden.\n\nDie Vorsitzende macht auf die Rekursmöglichkelten ge-\nmäss § 151 des Gemeindegesetzes aufmerksam.\n\nAls nächste Zusammenkunft findet der "Rats-Hock" am\n29. August 1967 im Feldhof, Opfikon, statt. Das entspe-\nchende Programm wird in der ersten August-Hälfte 1987\nzugestellt.\n\nRosraarie Maurer macht ferner darauf aufmerksam, dass die\nnächste ordentliche Rats-Sitzung am 7. September 1987\nstattfinden werde. Sie wünscht allen Ratskolleginnen-\nund -kollegen, dem Stadtrat sowie den Verwaltungspersonal\nschone und erholsame Ferientage.\n\nFür richtiges Protokoll:\n\nDer Ratssekretär\n\nW. Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n29. Juni 1987 246\n\nProtokoll geprü£tt Datum:\n\nDie Rat*prt*identin:\n\n?.:.?.:&..\n\nDer 1. Vizepräsident:\n\nn-\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\nLl: S- - f\n\n\n


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category_harmonized: protocol

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text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPRKON\n\nVOM 1. Februar 1988 333\n\nDatum;\n\nZeit;\n\nOrt:\n\nP R O T O K O L L\n\nder 21. Sitzung\n\nHontag, 1. Februar 1988\n\n19.00 Uhr bis 20.00 Uhr\n\nSingsaal Lattenwiesen\n\nVorsitz:\n\nAnwesend:\n\nAbwesend:\n\nAusstand:\n\nRatspräsidentin Rosmarie Maurer\n\n35 Ratsmitglieder\n\nBeat Jordi (geschäftlich)\n\nKurt Schwaighofer (bei Geschäft 7)\nWerner Erni (bei Geschäften 8 + 9 )\n\nProtokoll: Ratssekretär Werner Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n1. Februar 1988 334\n\nTrakt andenlia te:\n\n1. Mitteilungen\n2. Protokollgenehmigung der 19. + 20. Sitzung vom 7. + 14.12.87\n\n3. Ersatzwahl eines Mitgliedes der GPK anstelle der ausge-\ntretenen Heidi Müder (Fraktion CVP)\n\n4. Einfuhrung von Tempo 40 im 3ebiet Glbeleich-, Oberhauser-,\nSchul- und Talackarstrasse in Glattbrugg - Interpellation\nErnst Schmid, CVP - Begründung\n\n5. Radwegkonzept - Postulat Albert Weidmann und Mitunter-\nzeichner - Antwort und Antrag des Stadtrates auf Abschrei-\nbung.\n\nS. Schulwegsicherung, FussgängerüberfUhrung Riethofstrasse -\nPostulat Eugen Sauter und Mitunterzeichner - Antwort und\nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung\n\n7. Genehmigung der Kaufverträge zwischen der Erbengemeinschaft\nP. Bachmann-Dübendorfer und der Stadt Opfikon sowie der\nStadt Opfikon und den Bauherren B. Wüst und E. Bader im\nBetrage von Fr. 717*430,--.\n\n8. Kreditbewilligung von Fr. 575*000.— für die Verlegung\neiner Hochspannungs-Kabelleitung vom Unterwerk Opfikon\nzur Schaltstation TMC.\n\n9. Netto-Kreditbewilligung von Fr. 965*000.— für den Bau der\nSchalt- und Trafostation "Ambassador" mit Erweiterung der\nbestehenden Hoch- und Niederspannungs-Kabelanlage\n\n10. Genehmigung der Bauabrechnung per Fr. 114'980.60 fUr den\nBau des Glattuferfussweges links der Glatt, TeilstUck Hotel\nLöwen bis SBB-Viadukt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 1. Februar j.988 335\n\n1. Mitteilungen\n\n1.1 Anton Steiner - Eintritt in den Rat V 4. 3. l\n\nMit Stadtratsbeschluss Nr. 444 vom 1. Dezember 1987 wurde\nAnton Steiner, Glärnischstr. 8, 8152 Opfikon,als Nachfol-\nger von Heidi Mader, für den Rest der Amtsdauer 1986/90\nals Mitglied des Gemeinderates gewählt.\nTony Steiner nimmt heute das erste Mal an der Sitzung teil,\nEr wird von der Ratspräsidentin freundlich willkommen ge-\nheissen.\n\n1.2 Berichterstatter Presse - Ersatz für Chr. Ulrich V 4.3.1\n\nKurt Riedberger nimmt heute als Ersatz für Christian Ulrich\nals Presseberichterstatter für den ZUrichbieter teil.\n\nProtokollgenehmigung der 19. + 20. Sitzung vom 7. +14.12.\n\nAuf Seite 298 des Protokolls vom 7.12.1987 ist vermerkt,\ndass Kurt Bossuge verlangte, dass den Ratsraitglledern\nein Auszug aus dem Büroprotokoll vom 14. Sept. 1987 zu-\ngestellt werde. In der Zwischenzeit habe sich Kurt Bossuge\nentschlossen, auf diese Zustellung zu verzichten, da die\nAussage bezüglich nicht vorhandenem Verkehrskonzept - gemäss\nSR B. Tantanini- im Büroprotokoll einzusehen sei.\n\nMit dieser Bemerkung werden die beiden Protokolle der 19.\nund 20. Sitzung von 7. und 14. Dezember 1987 genehmigt.\n\n3. Ersatzwahl eines Mitgliedes in die GPK anstelle der ausge-\ntr*«-enen Heidi Mader (Fraktion CVP) V 4.3.1\n\nPeter Reinhard, als Präsident der IFK, schlägt als neues\nMitglied in die GPK vor: Anton Steiner, Glärnischstr. 8,\n8152 Opfikon (Nachfolger von Heidi Mäder)\n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDie Ratsprasidentin erklärt den vorgeschlagenen Anton Steiner\nfür die Restamtsdauer 1986/90 als Mitglied der GPK gewählt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 1. Februar 1986 336\n\n3. Ersatzwahl eines Mitgliedes in die GPK anstelle der ausge-\ntretenen Heidi Mader (Fraktion CVP) V 4.3.1\n\nDer Geneinderat\n\n- auf Antrag der Interfraktionellen Konferenz -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Anton Steiner, Glarnischstr. 8, 8152 Opfikon, wird\nanstelle von Heidi Hader, für die Restamtsdauer 19867\n1990 zum Hitglied der GeschäftsprUfungskoranlssion (GPK)\ngewühlt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- den Gewählten, Anton Steiner\n- Bezirksrat BUlach, 818o Bülach\n- Stadtrat\n- Behördenverzeichnis\n- Präsident GPK, Hans A. Kohler\n- Stadtkanzlei\n- Finanzverwaltung\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 1. Februar 1988 337\n\nEinführung von Tempo 40 im Gebiet Gibeleich-,Oberhäuser-,\nSchul- und Talackerstrasse in Glattbrugg - Interpellation\nErnst Schmid, CVF, - Begründung P 2.9.3 / S 4.3\n\nErnst Schmid, Gibeleichstr. 50, 8152 Glattbrugg, begrün-\ndet seine vom 23. Dezember 1987 datierte und am 5. Janu-\nar 1988 eingereichte Interpellation betr. Einführung von\nTempo 40 im Gebiet Gibeleich-, Oberhauser-, Schul- und Tal-\nackerstrasse in Glattbrugg.\n\nDer Stadtrat wird die Interpellation innert 3 Monaten\n(bis zum 30. April 1988} beantworten.\n\nRadwegkonzept - Postulat Albert Weidmann und Mitunterzeich-\nner - Antwort und Antrag Stadtrat auf Abreibung des Postu-\nlates S 4.3 / V 2.7\n\nMit Beschluss Nr. 462 vom 15. Dezember 1987 erteilt der Stadt-\nrat die Antwort auf das von Albert Weidmann und Mitunter-\nzeichnern am 31. August 1985 eingereichte Postulat betr.\nRadwegnetz. Er beantragt Abschreibung desselben.\n\nJürg Leuenberger vertritt die Meinung des Postulanten und\ndiejenige der Frakt. des Gemeindevereins, Er dankt dem Stadt-\nrat fUr die Antwort, wundert sich aber anderseits, dass es\nsolange gedauert habe um beantwortet werden zu können.\nDer Fraktionssprecher äussert noch einige Bemerkungen und An-\nregungen zuhanden des Stadtrates. Es geht vor allem um die\nPrioritäten sowie um die Sicherheit der Radwege. Der GV\nsei für raschmögliche Realisierung der Radwege gemäss Vor-\nschlag. Geschätzt wird eine Dauer von ca. 2 Jahren.\n\nDie Fraktion ist mit der Abschreibung einverstanden.\n\nDie Fraktionsyertreter von SVP, NIOf FdP und CVP votieren\nalle für Abschreibung, wobei zum Teil noch Fragen gestellt\nwerden oder Anregungen zuhanden des Stadtrates erfolgen.\n\nBauvorsttnd Bruno Tantanini dankt für die Anregungen. Es sei\nbeabsichtigt, den Gemeinderat laufend zu orientieren. Die\nArbeitsgruppe Vorkehrsplanung werde sich dieser Aufgabe an-\nnehmen müt>=.en.\n\nEs liegt kein anderslautender Antrag vor. Der Rat hat da-\nmit der Abschreibung des Postulates zugestimmt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 1. Februar 1988 339\n\n5. Radwegkonzept - Postulat Albert Weidmann und Mitunter-\nzeichner - Antwort und Antrag des Stadtrates auf Ab-\nschreibung des Postulates S 4.3 / V 2.7\n\nDer GerneInderat\n\n- gestutzt auf den Antrag des Stadtrates vonü.5. Dezem-\nber 1987 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Das von Albert Weidmann und Mitunterzeichner einge-\nreichte Postulat betr. Radwegnetz (Radwegkonzept)\nvom 31. August 1985 wird gestützt auf die Antwort\ndes Stadtrates vom 15. Dezember 1987 als erledigt\nabgeschrieben.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Alle Fraktionen des Gemeinderates\n- Stadtrat Opfikon\n- Polizeisekretariat\n- Stadtingenieur\n- Bauamt\n- Strassenaufseher\n- Stadtkanzlei\n\n\n\n.\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 1. Februar 1988 339\n\n6. SchulwegSicherung, FussgänqerÜberführung Riethof strasse -\nPostulat Eugen Sauter und Mitunterzeichner - Antwort und\nAntrag Stadtrat auf Abschreibung S 4-.2 /S 1.10\n\nDer Stadtrat beantwortet mit seinem Beschluss Nr. 459\nvom 15. Dezember 1987 das am 3. Juni 1985 von Eugen\nSauter und Mitunterzeichnern eingereichte Postulat betr.\nFussgängerÜberführung Riethofstrasso (Schulwegsicherung)\nund beantragt Abschreibung des Postulates«\n\nWerner Erni akzeptiert namens der FdP-Fraktion den Be-\nschluss des Stadtrates. Er erklärt Zustimmung zur Abschrei-\nbung und bringt noch ein paar persönliche Bemerkungen\nan.\n\nPeter Reinhard und die EVP-Fraktion sind ebenfalls für Ab-\nschreibung des Postulates.\n\nWeitete Wortbegehren werden nicht mehr verlangt.\n\nEs liegt auch kein anderslautender Antrag vor.\n\nDie Ratspräsidentin erklärt, dass der Rat der Aufhebung\ndes Postulates zugestimmt habe.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzut« VOM l. Februar 1986 340\n\n6. Schulwegsicherung, Fussgängerüberführunq Riethofstrassc -\nPostulat Bugen Sauter und Mitunterzeichner - Antwort und\nAntrag des Stadtrates auf Abschreibung S 4.2 / S 1.10\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestutzt auf den Antrag des Stadtrates vom 15. Dezem-\nber 1987 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Das Postulat von Eugen Sauter und Mitunterzeichner\nvom 3. Juni 1985 wird gestützt auf den Antrag des\nStadtrates vom 15. Dezember 1987, bezüglich Fuss-\ngängerÜberführung Riethofstrasse, als erledigt\nabgeschrieben.\n\n2. Hitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat Opfikon\n- Polizeisekretär\n- Bauamt\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\narrzuMO VOM 1. Februar 1988 341\n\n7. Genehmigung der Kaufvertrüge zwischen der Erbengemeinschaft\nP. Bachmann-DUbendorfer und der Stadt Opfikon sowie der\nStadt Opfikon und der Bauherren B. wüst und E. Bader im\nBetrage von Fr. 717'430.—. L 2.2.8\n\nEduard Teilenbach erörtert den Bericht und Antrag der das\nGeschäft vorbehandelnden RPK. Er beantragt, der Vorlage des\nStadtrates zuzustimmen.\n\nHang A. Kohler gibtbekannt, dass die FdP-Fraktion dem Ge-\nschüft dfs Stadtrates und der RPK zustimme.\n\nJürg Lanz stellt eine Frage an den Finanzvo'-stanJ . Sie be-\ntrif fteine allfällige Beschränkung oder neg«tive Beein-\nflussung des Baues der Ueberdeckung.\n\nFinanzyqrstand Karl Pfister macht darauf aufmerksam, dass\nwegen der Ueberdeckung keine negativen EinflUsse bestehen.\nDem Geschäft könne ohne Bedenken zugestimmt werden.\n\nEs liegt kein anderslautender Antrag vor. Es wird auch\nkein Gegenantrag gestellt.\n\nDie Ratspräsidentin erklärt, dass derRat damit diesem Ge-\nschäft zugestimmt habe.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM 1. Februar 1988 342\n\n7. Genehmigung der Kaufverträge zwischen der Erbengemeinschaft\nP. Bachmann-DUbendorfer und der Stadt Opfikon und der Stadt\nOpfikon und den Bauherren B. Wüst und E. Bader im Betrage\nvon Fr. 717'430.— L 2.2.8\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestutzt auf den Antrag des Stadtrates vom 1. Dezem-\nber 1987 -\n\nBESCHLIESST:\n\n1. Der Vertrag zwischen der Erbengemeinschaft P. Bachmann-\nDübendorfer und der Stadt Opfikon, wobei die Stadt Opfi-\nkon 1939 m2 Acker und Wiesen in Oberhausen/Böschenwiesen\nKat. Nr. 7682 (neu Kdt. Nr. 7693) zum Preise von Fr. 370.-/\nm2, totel Fr. 717'430.-- erwirbt, wird genehmigt.\n\n2. Der Vertrag zwischen der Stadt Opfikon und B. Wüst und\nE. Bader, wobei die Stadt Opfikon Bauland im Ifang\nKat. Nr. 7613/7436 von insgesamt 1939 m2 zu Fr. 370.—/m2,\ntotal Fr. 717*430.— verkauft, wird genehmigt.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, im Vertrag mit E. Bader\nund B. Wüst untergeordnete Aenderungen vorzunehmen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Erbengemeinschaft P. Bachmann-Dübendorfer, vertreten\ndurch Paul Bachmann, Glattwiesenstr. lo, 8152 Glatt-\nbrugg\n\n- B. Wüst, Rietgrabenstr. 50, 8152 Opfikon\n- E. Bader, obere Bubenholzstr. 17, 8152 Opfikon\n- Notariat- und Grundbuchamt Walliseilen,\n\nZentralstr. 9, 8304 Wallisellen\n- Liegenschaftenvorstand\n- Finanzvorstand\n- Städtische Werke\n- Bauamt .\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Finanzverwaltung (3-fach)\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM l. Februar 1988 343\n\n8. Kreditbewilligung von Fr. 575'000.-- für die Verlegung\neiner Hochspannungs-Kabelleitung vom Unterwerk Opfikon\nzur Schaltstation TMC. E 2.1.3\n\nErnst Schmid erläutert den Bericht und Antrag der das Ge-\nschäft vorbehandelnden RPK. Er beantragt, der stadträtli-\nchen Vorlage unverändert zuzustimmen.\n\nWerkvorstand Hans Rosenberger, beantwortet eine Frage von\nMagdalena Roth, bezüglich einer Leitung dahingehend, dass\ndiese Leitung unterirdisch sei.\n\nDer Rat stimmt dem Kreditbegehen ohne Abstimmung zu,\nweil kein anderslautender Antrag vorliegt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM l. Februar 1988 344\n\n8. Kreditbewilligung von Fr. 575*000.— für die Verlegung\neiner Hochspannungs-Kabelleitung vom Unterwerk Opfikon\nzur Schaltstation TMC. E 2.1.3\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestutzt auf die Antrage der Werkkommission vom 11. No-\nvember 1987 und des Stadtrates vom 17. November 1987 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. FUr die Verlegung einer Hochspannungskabelleitung vom\nUnterwerk Opfikon zur Schaltstation TMC wird zulasten\nder Investitionsrechnung des Elektrizitätswerkes Opfi-\nkon einKredit von Fr. 575'000.— bewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme ernöht oder ermässigt sich im Rahmen\nder Baukostenentwicklung zwischen Aufstellung des Ko-\nstenvoranschlages (Preisstand Oktober 1987) und der Bau-\nausführung. Der Teuerungsnachweis ist nach der Weisung\nNr. 6 des Kantonalen Hochbauamtes und des Amtes für tech-\nnische Anlagen und Lufthygiene vom 8. November 1984\nzu berechnen.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die für die Finanzierung\ndes Bauvorhabens erforderlichen Mittel auf dem Darlehens-\nweg zu beschaffen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat Opfikon\n- Werkkonmission\n- Werkvorstand\n- Finanzvorstand\n- Betriebsleitung Städtische Werke\n- Finanzverwaltung\n- Bauamt\n_ Stadtkanzlei\n\n_ _J\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nVOM 1. Februar 1988 345\n\nJ. Netto-Kreditbewilligung von Fr. 965*000.— für den Bau\nderSchalt- und Trafostation "Ambassador" mit Erweiterung\nder bestehenden Hoch- und Niederspannungs-Kabelanlage\n\nE 2.1.3\n\nDieter Landert erläutert den Bericht und Antrag drr das\nGeschäft vorbehandelnden RPK, Er beantragt, der Vorlage\ndes Stadtrates zuzustimmen und den geforderten Kreüit\nzu bewilligen.\n\nZu diesem Geschäft werden keinerlei Hortbegehren gestellt,\n\nEs liegt kein anderslautender Antrag vor.\n\nDer Rat stimmt dem Geschäft zu.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuwa VOM 1. Februar 1988 346\n\n9. Netto-Kreditbegehren von Fr. 965*000.— für den Bau der\nSchalt- und Trafostation "Ambassador" mit Erweiterung der\nbestehenden Hoch- und Niederspannungs-Kabelanlage E 2.1.3\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestutzt auf die Anträge der Werkkommission vom 10. De-\nzember 1987 und des Stadtrates vom 15. Dezember 1987 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. FUr den Bau der Schalt* und Transformatorenstation\n"Ambassador" einschließlich Erweiterung der bestehenden\nHoch- und Niederspannungskabelanlage wird zulasten der\nInvestitionsrechnung des Elektrizitätswerkes Opfikon\nein Nettokredit von Fr. 965'000.-- bewilligt.\n\n2. Die Kreditsumme erhönt oder ermässigt sich im Rahmen der\nBaukostcnentwicklung zwischen Aufstellung des Kostenvor-\nanschlages (Preisstand Dezember 1987) und der Bauausfüh-\nrung. Der Teuerungsnachweis ist nach der Weisung Nr. 6\ndes Kantonalen Hochbau aaite s und des Amtes fUr techni-\nsche Anlagen und Lufthygiene vom 8. November 1984 zu\nberechnen.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die fUr die Finanzierung\ndes Bauvorhabens erforderlichen Mittel auf dem Darlehens-\nweg zu beschaffen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Marti Unternehmungen AG., Binzmühlestr. 82,\n8050 ZUrich\n\n- Notariat und Grundbuchamt Wallisellen, Zentralstr. 9,\n8304 Wallisellen\n\n- Stadtrat Opfikon\n- Werkkommission\n- Werkvorstand\n- Betriebsleitung Städtische Werke\n- Finanz-Verwaltung\n- Bauamt\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO VOM l. Februar 1988 347\n\n10. Genehmigung der Endabrechnung per Fr. 114*980.60 für den\nBau des Glattuferfussweges links der Glatt, Teilstück\nHotel Löw«n bis SBB-Viadukt S 4 , 3\n\nDieter Landert erörtert den Bericht und Antrag der das Ge-\nschäft vorbehandelnden RPK. Er beantragt, die vorliegende\nBauabrechnung mit Baukosten per Fr. 114 '980.60 zu ge-\nnehmigen.\n\nDas Wort zu diesem Geschäft wird nicht begehrt.\n\nDer Rat stimmt der Bauabrechnung zu und genehmigt diese.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNO TOM i. Februar 1988 348\n\n10. Genehmigung der Bauabrechnung per Fr. 114'980.60 für den\nBau des Glattuferfussweges links der Glatt, Teilstück\nHotel Löwen bis SBB-Viadukt S 4.3\n\nDFr Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 15. Dezem-\nber 1987 -\n\nB B S C H L I E S S T :\n\n1. Die Bauabrechnung Über den Bau des Glattuferfussweges\nlinks der Glatt, Teilstück Hotel Löwsn bis SBB-Viadukt\nmit Baukosten von Fr .114'980.60 wird genehmigt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Bauvorstand\n- Stadtingenieur\n- Finanzverwaltung\n- Bauant\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPRKON\n\n«TZUNOVOM l. Februar 1988 349\n\nSchiusa der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werlen keine Einwendungen er-\nhoben .\n\nDie Ratspr&sidentin macht auf die Rekursmöglichkeiten ge-\nrnäB» § 151 des Gemeindegesetzea aufmerksam.\n\nWie die Rat»Präsidentin bekannt gibt, findet die nächste\nordentliche Ratssitzung am 28. Harz 1988 statt.\n\nFür richtiges Protokoll:\n\nDer Ratssekretär\n\n-/*\nW. Pfcnninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG von 1. Februar 1988 350\n\nProtokoll geprüft: Datum:\n\nDie Ratspräsidentin:\n\nDer 1. Vizepräsident:\n\nDer 2. Vizepräsident:\n\n/C - < Pf\n\n\n


parent_type: affair

name: GRB Postulat Thomas Wepf (SP) und Mitunterzeichnende Energie

text: \n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n4. Màr22024\n1von1\n\n3. Postulat Thomas Wepf (SP) und Mitunterzeichnende "Energiezu\nEinwohnerinnen und Einwohner mit bescheidenem Einkommen"\nweisung\n\nlagen fûr\n- ûber-\n\n5.4.0\n\nF\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 19. Dezember 2023, auf Art. 37\ndes organisationserlasses Gemeinderat und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Postulat von Thomas Wepf (SP) und Mitunterzeichnende "Energiezu-\nlagen fûr Einwohnerinnen und Einwohner mit bescheidenem Einkommen"\nwird nicht an den Stadtrat ûbenryiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Thomas Wepf\n- Stadtrat\n- Abteilungsleiter Soziales\n- Ratssekretârin ad interim (Terminkontrolle)\n\ngen Auszug\nretârin ad interi\n\nya\n\nVERSANDT:\n08.03.2024\n\nfl\n\nw{aw\n\n\n


text: \n47»\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n•uum VOM 7. r !»••\n\nP R O T O K O L L\n\nd*r 2t. titiung\n\nKit:\n\nj„ 7. Mov«ab*r 198•\n\n19.00 mir bis 21.35 Uhr\n\nSlngM«! LAttwwii\n\nVoraitn Ratspr4»id«nt Frlti Joos\n\n33\n\nLuii* Mahl i (Kur«b««uch)\nFraitooi» itei«ib«rg {beruflich)\nW*lt«r Bpll («iw«4rt«)\n\nN*rn*r Pf«nnlng»r\n\n\n\n480\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n7. Novevfcer 1988\n\n1. Mitt*iliug*n\n\n2. Gestaltung der SBB-HaltesteUe Opfifcon - Postulat Charles\nKulii und Mitunterieichner - Begründung\n\n3. Entschädigung für häuslich« Krankenpflege durch Angehöri-\nge - Postulat Sonja Klaus und Mitunterleichner - Zwi-\nschenbericht Stadtrat und Gesuch u* Fristverlängerung -\nAntrag des Büros\n\n4. Bewilligung eines Kredits von Fr. 947'000.— für die Er-\nstellung der FaBiliengartenanlage Hauächer\n\n5. Beschlussfassung über die Gewahrung eines zinslosen Dar-\nlehens von Fr. 462'000,— an den Verein für Faailiengär-\nten, für die Anschaffung von Gartenhausern\n\n6. Bewilligung eines Kredites von Fr. 160'000.— für die\nDurchführung eines Wettbewerbes für die städtischen Bau-\nten an der Oberhaussrstrasse\n\n7. Bewilligung eines Kredites von Fr. 470'000.— für die\nNeugestaltung der Schaffhauserstrasse im Teilbereich\nGlatt bis BlUMnstrasse\n\n8. Beschluss des Geaeinderates über die Anpassungen und\nAenderungen für die Kehrichttarife für das Jahr 1989\n\n\n\n481\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n7. November 198«\n\n1. Mitteilungen\n\n1.1 Protokoll der 27. iit»unq\n\nDu« Protokoll der 27. Sitzung vom 3. Oktober 1988 könnt«\nInfolg* groewen Umfange* und wegen Ferienabweeenheiten\ndes |lat«pra«id*nt*n und de« R*t*»*Xr*tärs nicht auf di*\nheutige Sitzung fertiggestellt werden. Die Abnahme dea\nProtokolla ist auf die nächst« Sitzung VOM 5.12.1988\ntraktandiert.\n\n2. Gestaltung der SBB-Halteatell« Opfikon - Postulat Charles\nKulli und Mitunterieichner - Begründung L 2.2.4\n\nDer Poatulant begründet «ein von Mitunterzeichnern aa\n3. Oktober 1988 eingereichte« Poatulat betreffend\nGeataltunonder SBB-Halteatelle Opfikon, (genannt\nPfnüselröhre).\n\nDer Stadtrat wird bia sur nächsten Sitzung erklären, ob\ner bereit ist,da« Poatulat zur Prüfung entgegen zu nehmen.\n\n3. Entschädigung für häuslich« Krankenpflege durch Ange-\nhörige. - Poatulat Sonja Klau« - Zwischenbericht de«\nStadtrate« und Antrag auf Fristverlängerung G 3.1.6\n\nDer Stadtrat legt einen Zwischenbericht im Zusammenhang\n•it de« Postulat Sonja Klau« betreffend Entschädigung für\nhäusliche Krankenpflege durch Angehörige vor. Gleich-\nzeitig ersucht er um «ine Fristverlängerung für die de-\nfinitive Beantwortung bis zu« 15. September 1988.\n\nSonja Klau« dankt dem Stadtrat für den guten Zwiachenbe-\nricht, su welchem «i« noch einige Bemerkungen anbringt.\nGrundsätzlich ist «i« mit der Verlängerung der Frist bis\nzum 15. September 1989 einverstanden.\n\n\n\n482\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n7. November 1988\n\n3. Entschädigung für Muslich« Krankenpflege durch Ange-\nhörig« - Postulat Sonja Klaus - Zwischenbericht des\nStadtrates und Antrag auf Fristverlängerung G 3.1.6\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestütst auf die Antrage des Stadtrates vom 27. Septem-\nber 1988 und des Büros vom 24. Oktober 1988 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Dem Stadtrat wird die Frist lur Beantwortung des Po-\nstulates Sonja Klaus und Kitunterzeichner, betreffend\nEntschädigung für häusliche Krankenpflege durch Ange-\nhörige, ÜB ein Jahr, d.h. bis zum 15. September 1989,\nverlängert.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat opfikon\n- Postulantin für sich und zu Händen der\nMitunterzeichner\n\n- Gesundheitsvorstand\n- Gesundheitskommission\n- Fürsorgeabteilung\n- Büro Gemeinderat\n- Stadtkanzlei\n\n\n\n483\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nS.TZUNOVOM 7> Hovember 1988\n\n4. Bewilligung •in«* Kredites von Fr. 947'000.-- für die Er-\n•t*llung d»r Familiengartananlage Hauächer L 2.2,5\n\nErnst Schmid, RPK-Sprecher erläutert den Bericht der das\nGeschäft vorberatenden RPK. Er beantragt, dem Kreditbe-\ngehren des Stadtrates im Betrage von Fr. 947'000.— zuzu-\nstimmen.\n\nMaqdalena Roth, «teilt diver«« Fragen zum Projekt, so vor\nallem bezüglich wc im Untergeschos«, Honorarbeträge de«\nArchitekten und de« Bauingenieur«, der Baureklametafel\n•owi« der ehem. Spritzmittel.\n\nLieqenschaftenvorstand Hans Leemann **-+*ilt üie entspre-\nchenden Antworten auf die gestellten Fragen.\n\nKurt Boasuqe stellt ebenfall« Fragen zu den Honoraren.\nSofern noch keine Verträge unterzeichnet sind, empfiehlt\ner die Zahlen niedrig zu halten.\n\nJürq Lanz hat im Auftrage der Fraktion den Plan studiert.\nEs wirk«~sicher schon etwas langweilig, weil alle Plätze\ngleich gros« und all« Häuser gleich seien. Warum wurden\nnicht Pultdächer ausgesucht? Das Regenwasser sollte zu-\nrückbehalten werden. Zwei WC's seien unbedingt zuwenig.\nMan sollte die Toiletten umbauen.\n\nHan« J. Stahl referiert zu den enormen Honorarkosten. Er\nbeantragt, die Kreditsumme von Fr. 947'000.— um den Be-\ntrag von Fr. 37'000.— auf neu Fr. 910*000.— zu redu-\nzieren.\n\nJacque« Mettler, Präsident RPK macht darauf aufmerksam,\ndas« noch nicht« vergeben sei. Sofern die Tarife nicht\nstimmen sollten, i«t der Kredit zu reduzieren. Der stadt-\nrat soll die Sache zur Kenntnis nehmen.\n\nKurt Schwaighofer ist erstaunt, das« Alle jetzt nur noch\nvon den Honoraren sprechen. Die Stadt soll sich an die\nHonorarordnung halten. Es ist keine Kreditreduktion vor-\nzunehmen. Die CVP-Praktion befürwortet einstimmig den\nStadtratsantrag.\n\nJürq Leuenberger glaubt, da«« die Parkplätze bei schönem\nWetter nicht ausreichen werden. Diese sollten vielmehr\nmit Reservationstafeln ausgerüstet werden. Der Kredit ist\nzu bewilligen und der Gestaltungsplan nochmals zu überar-\nbeiten.\n\nSR Hans Leemann antwortet noch auf die noch offenen Fra-\ngen diverser Ratsmitglieder.\n\n\n\n484\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n1988\n\nPeter Reinhard möchte di» Parzellierung nicht unbedingt\nneu überdenken. Die Gestaltungsmöglichkaiten «ind offen\nsu lassen. Bezüglich der Honorare Ist der Antrag Stahl EU\nunterstützen.\n\nAuf die Frage eines Rat Mitglied«, ob das Bauamt die\nArchitektur-Arbeiten für diese Ueberbauung nicht hatte\nselber ausführen können, antwortet der Bauvorstand,\nStadtrat Bruno Tantanini. Bit einem klaren NEIN.\n\nEs erfolgt die Abstimmung.\n\nRedusierungsantrag Stahl, die Kreditsumme auf total\nFr. 910'OQO.— herabzusetzen stimmt der Gemeinderat mit\n23 : 7 Stimmen zu. Damit ist der stadträtliche Antrag\nunterlegen.\n\n!\n\n: S\n• K\n\ni\n\n\n\n485\nPROTOKOLL DES GEMEINOERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 7. Noveaber 1988\n\n4. Bewilligung «in«« Kredites von Fr. 947'000.— für die Er-\nstellung d«r Fasdliengartenanlage Hauächer L 2.2.5\n\nDer Geaeinderat\n\n- gestützt auf d«n Antrag des Stadtrates VOM 5. Juli 1988\nund d*r heutigen Diskussion im Rat -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Für dl« Erstellung der FaBiliengartenanlage Hauächer\nwird zulasten dar Inv*»titioncr«chnung dar Stadt Opfi-\nkon «in Bruttokradit von Fr. 910'000.— bewilligt.\n\n2. Die KreditcuBB* erhöht oder enulscigt sich im Rannen\nder Baukostenentwicklung zwischen der Aufstellung des\nKostenvoranschlages (Preisetand 1. April 1988) und der\nBauausführung. Der Teuerungsnachweis ist nach der Wei-\nsung Mr. 6 des kantonaler HochbauaBtes und des Antes\nfür technische Anlagen und Lufthygiene von 8. November\n1984 su berechnen.\n\n3. Der Stadtrat wird ««achtigt, die für die Finanzierung\ndes Bauvorhabens erforderlichen Mittel auf de* Darle-\nhensweg BU beschaffen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Verein für Faailiengarten opfikon\n- Stadtrat\n- Objektbaukoawission Familiengarten Hauächer\n- Liegenschaftanvorstand\n- Finanzvervaltung\n- StadtXanzlei\n\n\n\n466\nPROTOKOLL DES GFMEINDERATES OPFIKON\n\nSTZUWQVOM 7_ Hovember 1988\n\n5. Besenlussfassung über dl« Gewährung einea zinslosen Dar-\nlehens von Fr. 462'000.— an den Verein für Familiengär-\nten, für die Anschaffung von Gartenhäusern L 2.2.5\n\nErnst Schmid als RPK-Sprecher erläutert den Bericht und\nAntrag der das Geschäft vorberatenden Rechnungsprü-\nfung skoma i ssion. Er beantragt, ein zinsloses Darlehen von\nFr. 462'000.--- zu bewilligen. Das Darlehen ist in zehn\nJahresraten von je Fr. 46'200.— zurückzuzahlen.\n\nJürq Leuenberger stellt folgenden Zusatzantrag:\n\n"Die Sprechung des Kredites wird an die Bedingung gebun-\nden, dass Mindestens 2 Typen von Hausern den Mieter zur\nAuswahl zur Verfügung stehen und der Standplatz innerhalb\nder Parzelle frei gewählt werden kann."\n\nLeo Roffler beantragt Zustimmung zur stadtratliehen Vor-\nlage.\n\nChristian Goetz empfiehlt dem Antrag Leuenberger zuzu-\nstimmend\n\nEs erfolgt die Abstimmung:\n\nDer Gemeinderat verwirft den Antrag Leuenberger mit\n21 : 8 Stimmen Ein anderslautender Antrag liegt nicht\nvor, sodass der Gemeinderat der stadträtlichen Vorlage\nohne Abstimmung zugestimmt hat.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n487\n\nOTZUNQ VOM 7. November 1988\n\n5. Beschlussfassung über dl« Gewährung «ine« zinslosen Dar-\nlehens von Fr, 462*000.— an d*n Verein für Familiengär-\nten, für dl* Anschaffung von Gartenhäusern L 2.2.5\n\nDer inderat\n\n- gestützt auf d*n Antrag d*s Stadtrates VOM 5. Juli\n1988 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Für den Kauf der Gartenhäuser, in der zu erstellenden\nFamiliengarten-Anlaga Hauächer, wird de» Verein für\nFamiliengärten, Opfikon, ein zinsloses Darlehen von\nFr. 462*000.—, rückzahlbar in zehn Jahresraten von je\nFr. 46*200. — , gewahrt.\n\n2. Kitteilung durch Protokollauscug an:\n\n- verein für Faailiengärten, Opfikon\n- Stadtrat Opfikon\n- Objektbaukonission Pamiliengärten Hauächer\n- Liegenschaftenvorstand\n- Finanivorstand\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Finansverwaltung\n- Stadtkanzlei\n\n\n\n488\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG«» ,. ;ove»ber 1988\n\n6. Bewilligung «in«* Kredite* von Fr. 160*000,— für die\nDurchführung ein«» Wettbewerbe» für di* städti»ch*n Bau-\nt«n an d*r Oberhauserstrasse L 2.2.3\n\nDieter Landert. •!• Sprecher dar das Geschäft vorb«raten-\nden RFK, erläutert deren Bericht und Antrag. Er\nbeantragt, der «t adt rät liehen Vorlage zuzustinen.\n\nHan» Stahl findet es positiv, daaa der Stadtrat etwa*\nuntern int. Den Architekten ist für die Planung Raua zu\nschaffen.\n\nDavid Häne stellt Fragen zu» Wettbewerb und zu den Bedin-\ngungen, welche ihn durch Stadtrat Hans Leaaann beantwor-\ntet werden.\n\nLeo Hoffler. SVP, Jacques Mettler. FdP, Peter Reinhard.\nCVF, und Kurt Schwaiahofer. CVF, votieren alle für den\nAntrag des Stadtrates.\n\nNachdem kein anderslautender Antrag vorliegt, stiwt der\nRat des Kreditbegehren »it grosser Mehrheit zu und bewil-\nligt den nachgesuchten Kredit von Fr. 160'000.—.\n\n\n\n489\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n8IT2UMOVOi< 7. November 1988\n\n6. Bewilligung eines Kredites von Pr.lfiO'OOO.-- für die\nDurchführung «in«» Wettbewerbes für die städtischen Bau-\nten an d«r Ob»rhau»«r»tm*»« L 2.2.3\n\nD*r\n\n* g**tützt auf dwn Antrag das Stadtrate« vom 14.6.1988 -\n\nB B S C H L I B S S T .\n\n1. Zur Durchführung eine« Wettbewerb*« für die städti-\nschen Bauvorhaben an der Oberhausertrasse wird ein\nKredit von Fr. i«o'ooo.— bewilligt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Strickler & Christ, Architektur- t Planungsbüro,\nHegibachstr. 14, 8032 Zürich\n\n- Stadtrat Opfikon\n- Pinansverwaltung\n- Liegenschaftenverwaltung\n- Stadtkanxlei\n\n\n\n490\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM 7. November 1988\n\n7. Bewilligung ein«» Kredites von Fr. 470'000.-~ für die\nNeugestaltung der Schaffhauserstrasse in Teilbereich\nGlatt bi* Blumenstrasse s 4.3\n\nEduard Tellenbach referiert als RPK-Sprecher über deren\nBericht und Antrag. Er beantragt Zustinung zur Netto-\nKredit-Vorlage von Fr. 470*000. — , vorbehaltlich der Zu-\nsicherung von Fr. 400'000.— Kantonsbeitrag. Dieser ist\ninzwischen durch die kantonalen Organe schriftlich zuge-\nsichert worden.\n\nLeonhard Hoffler vermiest die Lichtsignalanlage.\n\nWerner Erni stellt namens der Fraktion FdP Antrag,dass\nein neues Dispositiv 3 eingefügt werde, mit folgendem\nInhalt:\n"Dispositiv 3; Auf das Einsetzen von Bäumen auf der\nKittelinsel sowie an Stellen wo die Verkehrübersicht be-\neinträchtigt wird, ist aus Gründen der Verkehrssicherheit\nzu verzichten.*\nDer Fraktionssprecher begründet diesen Antrag. Er inte-\nressiert sich, ob die Aufpflästerung der Rampen an der\nNeugut- und der Fabrikstrasse ausgeschrieben werden.\n\nJürq Leuenberqer und die Fraktion GV unterstützen den An-\ntrag des Stadtrates. Die Verkehrsführung der Radwege, be-\nsonders im Räume des Copie-Centers, wäre noch einmal zu\nüberprüfen.\n\nDie Fraktionen EVP.und MIO werden, wie deren Sprecher be-\nkanntgeben, den Stadtratsantrag unterstützen.\n\nWerner Erni spricht nochmals das Problem betreffend Aus-\nschreibung der Rampen an.\n\nBV Bruno Tantanini antwortet, dass diese Rampen nicht\nausgeschrieben werden müssen.\n\nWie Brich Spömdli mitteilt, ist die SP-Fraktion mit der\nGestaltung einverstanden.\n\nLeo Roffler erkundigt sich nochmals betreffend der Er-\nStellung einer Lichtsignalanlage.\n\nWie BV Bruno Tantanini mitteilt, könnte der Kanton eine\nLichtsingal-Anlage verlangen. Wenn aber die entsprechende\nGemeinde nicht mitmachen will und sich finanziell nicht\nbeteiligt, kann nichts unternommen werden.\n\nEs erfolgen die Abstimmungen.\n\nDer Antrag von Werner Erni und der Fraktion FDP auf den\nEinsatz eines neuen Dispositives 3 wird mit 23 ; 8 Stim-\nmen abgelehnt. Ein anderslautender Antrag liegt nicht\nvor. Der Rat stimmt dem Kreditbegehren ohne Abstimmung\nzu.\n\n\n\n491\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n*«»»* w» 7. «ovaatoar 1988\n\n7. Bewilligung eines Kredit« von Pr. 470'000.— für dl«\nNeugestaltung 6mr Schiffbau»« rat r««»« im T* i l b« r* ich\nGlatt bis Blus*nstraaa« S 4.3\n\nDer Gemeinden t\n\n- gaatutst auf den Antrag des Stadtrat*« vorn 15. Dezember\n1987 -\n\nB E S C H L I E S S T :\n\n1. Für dl« Keugeataltung dar Schaffhauaaratraaaa im Tail-\nbaralch Glatt fei« BlumuistrasM wird «In Hatto-Kradit\nvon Fr. 470*000.— bawilligt.\n\n2. Di« Kr«dit*UBB« «rhoht od«r anBäaaigt «ich i» Rahman\nd«r Baukoatanantwicltlung xwiachan dar Aufatallunq daa\nXoatanvoranachla^a« (Daiaabar 1987) und dar Bauausfüh-\nrung. Dar Tauarunganaciivaia ist nach dar Naisung Mr. 6\nda« kantonalen Hochbauaata« für tachnlacha Anlagan und\nLufthygiana VOB i. Wovaabar 1984 iu barachnan.\n\n3. Dar Stadtrat wird arwchtigt, dia für dia Finantiarung\nda« Bauvorhabens arfordarlichan Mittal auf dam Darla-\n\nsu b««chaffan.\n\n4. Mitteilung durch Protokollausiug an:\n\n- TUfbauaxt das Kanton« Zürich, Postfach, 8090 Zürich\n- Stadtrat OpfIkon\n- Bauvorstand\n\n- Stadtinganiaur\n- Batrlatal«it«r SWO\n- Pinaiutvarvaltung\n- Stadtkantlai\n\n\n\n492\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nHTZUNO VOM 7. NOVCBber 19t«\n\nBeschluss des Geaeinderates üb«r die Anpassungen und Aen-\nderungen für die Kehrichttarife für das Jahr 1989\n\nu 1.2.1\n\nEduard Teilenbach erläutert den Bericht und Antrag namens\nder das Geschäft vorberatenden Rechnungsprüfungskonis-\nston. Er beantragt lustiaaning sur stadtratliehen Vorlage.\n\n•s werden keinerlei tfortbegehren gestellt. Es liegt auch\nkein Gegenantrag vor.\n\nDer ceaeinderat «timt der «tadtritliehen Vorlag« für die\nAnpassungen und Aenderungen für die Kehrichttarife für\ndas Jahr 1989 ohne Abstinung su.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFJKON\n493\n\nMTZUNO VOM T. r 1988\n\nBeachluaa da« GeMinderatee über die Anpaeeungen und Aen-\ndarungan für dl« Rahrichttarife für da« Jahr 1989\n\nu 1.2.1\n\nD«r Gtawinderat\n\n9««tuttt auf den Antrag da« Stadtrate« vom 17. August\n1988 -\n\nB E S C H L X B S S T :\n\n1. Für di« Kahrichtgabühren 1989 ff. gelten folgand«\nNeuerungen:\n\n1.1 Di« Gebührenaatie mrd«n n«u vi« folgt aufg«t«llt:\n\n- Kat«gori«n für Ein- und Zw«ifanili«n- «ovi« Mahr-\nfa»ilianhauaar\n\n- di« Kat«gori«n P«raonalwdinung«n, P«r«onalhaua,\nParaonal-Ontarkunft blaiban unvarandart\n\n- di« Katagorian Kl«ingawarb« Kat. I, IX und III war-\ndan luaajOMingafaaat iur Katagoria "Klaingawerbe".\n\n1.2 J«d«r einzelne Gewerbebetrieb wird aufgrund der Ge-\nwerbekartei zur Entrichtung der Kehrichtgrundgebühr\nverpflichtet.\n\n1.3 In AuanahMfallen können Pauachalan beantragt werden;\ndieaa »üaaan von Fall su Fall mit der Geaundheitekoa-\naiaaion vereinbart werden.\n\n1.4 Die Kehrichtgebühren ab 1989 werden folgendenaaaen\nfeatgeaettt:\n\n(Preiae pro Wohnung)\n\n- l-Fan.haua\n- 2-Faa.haua\n\n- 3- und 4-Pa».haua\n- 5- bia 9-Fam.haua\n- 10- und Hahrfaa.haua\n\n(biahar) neu\n\n(320.—)\n(185.--)\n\n(141.—)\n(123. --1\n( 93.—;\n\n220.--\n185.--\n\n153.--\n153.--\n153.—\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n? % 198«\n\n494\n\n- Personal Wohnungen\n- Pere.haue / Zianer\n- Pere.unterk./ Baracke\n\n- Gewerbegebuhr (Cont.)\n\n- Kl*lng*w*rb« Kat. Z\n\n- Xl«lngmrartMi Kat. II\n- Kl«lng»wirb« Kat. III\n\n( 82. — )\n( 58 .—)\n( 2 3 . — )\n\n108.\n72.\n28.\n\n(140.—) 80.—\n(- Gflv*rb*grundg«bühr)\n\n(140.--) 230.—\n{ inkl . G*v*rb«grundg . }\n\n(338.—) wird aufgehoben\n(536.—) wird aufgehoben\n\n'<t. Mitteilung durch Protokollauezug an:\n\n- Stadtrat\n- Geeundheitekomienion\n- Geeundheitwekretariat\n- Finanavertraltung\n- Beauftragter Gewerbekartei\n- BDV\n- Abfallbeauftragter\n- Stadtkantlei\n\n\n\n495\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSfTZUNO VOM 7. November 1988\n\nichluss der Sitzung.\n\nDer Ratspräsident stellt fest, dass gegen die Geschäfts-\nführung keine Einwendungen erhoben werden. Er nacht auf\ndie Rekurs*oglichkaiten genass i 151 des Gewindegesetzes\naufBerksa». Die nächste Sitzung findet voraussichtlich av\n5. Deteaber 1988 statt.\n\nFür richtiges Protokoll:\n\nDer Ratssekretär:\n\nW. Pfenninger\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n7.\n\n496\n\nR*t«pr4ci<l*nt:\n\n3. Vli*prft«id*nt:\n\nD«tu»;\n\nD*r 1. Vi»«pr*«id«nt:\n\n/. 72*-*-* * • * * * • • * • % • • • » • *^T-m m * i\n. //\n\n\n


text: \ns\nc:\nex.\no\nQ\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n30. September 1991\n\n-251-\n\nDatum;\n\nZelt:\n\nOrt:\n\nVorsitz:\n\nProtokoll:\n\nAnwesend*\n\nAbwesend;\n\nP R O T O K O L L\n\nder 17. Sitzung\n\nMontag, 30. September 1991\n\n19.00 Uhr bis 20.00 Uhr\n\nSingsaal Lättenwiesen\n\nRatspräsident Anton Steiner\n\nRoger Würsch\n\n32 Mitglieder\n\nWerner Erni (Krank)\nChristian Götz (berufliche Abwesenheit)\nErnst Schmid (Ausland)\nHans Jörg Stahl (Ferien)\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 16. Sitzung vom 2. September 1991\n\n3. "Optiker Ozon-Massnahmenpaket", Postulat David Hine und Mitunterzeichner, Be-\ngründung\n\n4. Totalrevision der Verordnung aber die Kehricht- und Altstoffabfuhr und des Gebüh-\nrenreglementes, Schlussabstimmung\n\n5. Bewilligung eines Bruttokredites von Fr. 323*000.- für den Bau von Velounterstän-\nden beim Bahnhof Glattbrugg\n\n6. Nachtragskredite 2, Serie 1991\n\n7. Ersatzwahl von 2 Mitgliedern in das Wahlbüro\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -252-\n\n30. September 1991\n\n1. Mitteilungen\n\n1.1 EattchuldifuKfen Stidtrat\n\nStadträtin Heien Kunz, Ferienabwesenheit\n\nU AUfMKia V 4.3.1\n\nDie beim Büro eingegangenen Briefe und Unterlagen waren in der Akten-\nauflage einsehbar (Protokoll der 23. Bürositzung / Geschäftskontrolle Ge-\nmeinderat / Offene Geschäfte Gemeinderat / Schulpflege Opfikon, Voran-\nschlag 92 des Schulwesens, Genehmigung / Schreiben SR an Baudirektion\ndes Kt Zürich, Regionaler Radweg /Schreiben SR an SBB, Kreisdirektion\nHI, S-Bahnstation / Schreiben SR an Volkswirtschaftsdirektion des Kt. Zü-\nrich, S-Bahnstation / Protokoll SR, Entscheid Schätzungskommission betr.\nGrundwasserschutzzonen).\n\nProtokoll der 16. Sitzung vom 2. September 1991\n\nDas vorliegende Protokoll wird genehmigt und verdankt\n\n"Optiker Ozoa-Massaahmenpaket*, Postulat David Hftne und Mitunter-\nZeichner, Begründung U 1.13\n\nDavid Hüne begründet das von ihm und S Mitunterzeichne.iden am 26. August\n1991 eingereichte Postulat "Optiker Ozon-Massnahmenpaket". Ueber eine\nUeberweisung wird an der nächsten Sitzung entschieden. Die schriftliche\nBegründung wird dem Gemeinderatsversand beigelegt\n\nTotalrcviskM der Verordnung fiber die Kehricht, und Altstoffabftdir nnd\ndes GdMhrearegfeflwates, Schlnssabsthnmniig U 1.2.1\n\nHeinrich Scblatter berichtet als Sprecher der GPK über die Ergänzung\n"Sonderabfalle" in Art 4 und über die rechtliche Abstützung von Art 14. Die\nMitglieder des Gemeinderates haben die Unterlagen bekommen. Die GPK\nbeantragt, diese Art. /u genehmigen und die Schlussabstimmung durchzuführen.\n\nEs findet eine kurze Diskussion statt, ob das Datum der Bundesverordnung über\nden Verkehr mit Sonderabfällen gestrichen werden soll. Darauf wird verzichtet\n\nValentin Perego dankt dem Stadtrat für die guten Losungen. Er bittet den Stadt-\nrat bei altfälligen regionalen Losungen der Sackgebühr, flexibel zu sein und sich\nder regionalen Losung anzupassen.\n\nDie Art 4 und 14 werden ohne Gegenanträge genehmigt\n\nI« der SchUuttbftiMMUf wird dk vorilefnde Verordnung mit 31 m 0 Stimmen\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPRKON - 253 -\n\n30. September 1991\n\n4. Abfallbewirtschaftung, Totalrevision Kehrichtverordnung und\nGebührenreglement U 1.2.1\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 19. Februar 1991 und den Antrag\nder GPK vom 9. September 1991\n\nBESCHLffiSST:\n\n1. lieber die Kehricht- und Altstoffabfuhr wird eine neue Verordnung erlassen.\nSie ersetzt die Verordnung über den Kehrichtabfuhr vom 18. Dezember 1972\nund tritt nach der Genehmigung durch die kantonale Baudirektion in Kraft.\n\n2. Gestützt auf S 11 der neuen Verordnung wird ein Gebührenreglement erlassen.\nEs tritt auf den 1. Januar 1993 in Kraft.\n\n3. Die Gebühren werden jahrlich durch den Gemeinderat im Rahmen der Ge-\nnehmigung des Voranschlages in der Tarifordnung festgelegt, und zwar erstmals\n1992 für das Jahr 1993.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Gesundheitskommission\n- Finanzverwaltung\n- Gesundheitssekretariat\n\nj - Bauamt\n- Stadtkanzlei\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 254 -\n\n30. September 1991\n\n5. Bewilligung eines Bruttokredites von Fr. 323*000.- für den Bau von\nVelounterständen beim Bahnhof Glattbnigg S 4J\n\nKathrin Schmid erläutert den Bericht und Antrag der RPK, welche mehrheitlich\nfür die Genehmigung des Bruttokredites ist.\n\nKurt Bossuge (LdU) ist der Ansicht, dass hier eine sehr komfortable Lösung ge-\ntroffen wird Er fragt den Stadtrat an, ob ein Betrag von Fr. 50*000.-- für die Be-\ngrünung nicht etwas gar hoch sei.\n\nStadtrat B. Tantanini begründet diese Kosten mit einer Hecke, welche als Ab-\ngrenzung zu einem Nachbarsgelände gepflanzt werden soll. Zudem soll das Ge-\nsamtbild der Anlage gut und überzeugend sein.\n\nKurt Bossuge ist von der Antwort nicht befriedigt.\n\nWerner Brühlmann (FDP) dankt dem Stadtrat für seine Initiative. Di: Fraktion\nstimmt dem Projekt grundsätzlich zu. lieber das ganze Projekt wurden mehrere,\nnicht identische Unterlagen abgegeben. Er fragt an, welche davon verbindlich\nsind (Ideenskizze, Situationsplaii, Projektplan). Im Weiteren erkundigt er sich\nnach der Möglichkeit einer Bushaltestelle, welche bei einer 4 Meter breiten\nFahrbahn auch realisiert werden können sollte.\n\nBruno Tenger (GV) berichtet, dass die GV-Fraktion dem Geschäft einstimmig\nzugestimmt hat. Es werden jedoch abschliessbare Kabinen für Dauerbenützer\nvermisst. Persönlich vermisst er auch Motorradabstellplätze.\n\nStadtrat B. Tantanini erklärt, dass die Ideenskizze einer früheren Planung ent-\nspricht und noch keine Details enthält Massgebend ist der Projektplan, welcher\nin der Aktenauflage einsehbar war. Das Cargo Domizil wird jetzt in Kloten abge-\nwickelt. Eine Bushaltestelle wäre jetzt möglich und wird geprüft Lieber Dauerab-\nstellplätze wurde auch in der RPK gesprochen. Ein Versuch in einer anderen Ge-\nmeinde verlief nicht sehr positiv. Eine neue Prüfung zusammen mit der SBB ist\njedoch möglich. Das Anliegen wird entgegengenommen.\n\nEs wird kein Gegenantrag gestellt. Der Bruttokredit ist somit genehmigt.\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON .255\n\n30. September 1991\n\n5. Bewilligung eines Bruttokredites von Fr. 323*000.- für den Bau von\nVelounterständen beim Bahnhof Glattbrugg S 43\n\nDer Gemeinderat\n\n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 5. März und 9. Juli 1991 und den\nAntrag der RPK vom 4. September 1991\n\nBESCH1JESST:\n\n1. Für den Bau von Velounterstanden beim Bahnhof Glaitbrugg wird ein Kredit\nvon Fr. 323*000.- bewilligt\n\n2. Die Kreditsumme erhöht oder ennassigt sich im Rahmen der Baukostenent-\nwicklung zwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisstand: Fe-\nbruar 1991) und der Bauausführung. Der Teuerungsnachweis ist gemäss dem\nPreiskostenindex des Schweizerischen Baumeisterverbandes zu berechnen.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel für die Finanzierung auf\ndem Darlehensweg zu beschaffen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\nStadtrat\nBauvorstand\nFinanzvorstand\nWerkvorstand\nStadtingenieur\nBetriebsleiter Städtische Werke\nSiedlungsplaner\nFinanzverwaltung\nBauamt\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON 256\n\n«num vo« 33. September 1991\n\n6. N*chtragikredite2.Seriel991 F 4.6.7\n\nCharles Kulli als Sprecher der RPK gibt zuerst zwei Fehler im Abschied der RPK\nbekannt. Die RPK beantragt beim Parkplatz Schwimmbad Fr. 172*000.-- (nicht\nFr. lOffOQO.-) und die Gesamtsumme betragt Fr. 382'000,-- (nicht Fr. 372'OCO.--).\nCharles Kulli berichtet, dass diese 2. Serie in drei Teile aufgeteilt wurde, nähm-\nlich Fr. UO'OOO." für die Erweiterung Hoch- und Niederspannungskabelanlage\n"Kläranlage", Fr. 172*000.- für das reduzierte Projekt Parkplatz Schwimmbad und\nFr. lOO'OÖO.« für die Sanierung der Wasserleitung im Verkehrskreisel Talacker-\n/Giebeleichstrasse. Die RPK ist verblüfft, dass eine abgelehnte Lichtsignalanlage\nfür ca. Fr. 118'OQO.-- schlussendlich zu einer Kreisellösung für Fr. 420'000.-\nfiihrte.\n\nEduard Teüenbach (SVP) ist der Ansicht, dass der Stadtrat beim Kreisel schlecht\ngeplant hat. Auch der Titel ist falsch, da es sich um eine Verlegung und nicht um\neine Sanierung handelt. Eine Verdreifachung der Kosten des Ausgangsprojekt\nfindet er nicht m Ordnung,\n\nKurt Bossuge (LdU) unterstützt die Aussagen von E. Teilenbach. Er findet die\nganze Sache ungeheuerlich und t jrdert Staatrat B. Tantanini und seinen Chefbe-\namten zum Rücktritt auf, da diese entweder unfähig sind, oder den Gemeinderat\nbewusst übergangen haben. K. Bossuge stellt folgende Anträge:\n\n1. Ablehnung des Kredites von Fr. lOO'OOO.--\n2. Neuprojektierung des Kreisels mit den eff. anfallenden Kosten (Stand 1991) als\n\nneue Vorlage z.Hd. des Parlaments\n\nEr bedauert es, dass die RPK die Gelegenheit, politische Verantwortung zu über-\nnehmen, nicht wahrgenommen hat. Im Weiteren regt K. Bossuge an, die Schaf-\nfung einer parlamentarischen Untersuchungskommission zu prüfen.\n\nRoberto Gardin (GV) ist der Ansicht, dass K, Bossuge bei seinem Votum zu weit\ngegangen ist. Er weist darauf hin, dass der grösste Teil (Fr. IffOOO.-) des Nach-\ntragskredites zu Lasten der Werke geht Die effektive Verteuerung beträgt nur\nFr. 30*000.--. Wenn schon gebaut werden muss, ist es auch vernünftig, wenn an-\nfallende Sanierungsarbeiten auch gleich erledigt werden.\n\nStadtrat Bruno Tantanini fordert K, Bossuge auf, nicht immer alles so negativ zu\nsehen. Eine etwas positivere Brille würde ihm sicherlich gut anstehen. Den Vor-\nwurf, das Parlament zu übergehen, weist er klar zurück. Das Projekt wurde vom\nBüro Gossweiler erarbeitet. Dieses hat bisher schon mehrere Aufträge zur Zu-\nfriedenheit aller erledigt. Diesmal war die Arbeit etwas weniger sorgfältig. Fehler\nkönnen jedoch jedem passieren. Zu den Leitungen gilt es zu sagen, dass diese\nvorzeitig saniert werden. Im Weiteren denkt er nicht daran, zurückzutreten.\n\nPeter Reinhard (EVP) teilt mit, dass seine Fraktion weiterhin für den Kreisel ist.\nFehler dürfen passieren, sollten jedoch bei solch kritischen Angelegenheiten,\nwenn immer möglich, vermieden werden. Zum Parkplatz Schwimmbad fragt er\nden Stadtrat an, wie hoch die Auslagen der Stadt bei einem Chitbibesuch sine (für\nStrom- und Schmutzwasseranschluss).\n\nStadtrat B. Tantanini kann keine genauen Zahlen nennen (Schätzung: Fr. 3'000.~\nbis Fr. 4'000.~).\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 257 -\n\n«TZUMOWOH 30. September 1991\n\nKurt Bossuge (LdU) stellt den Antrag, den Kredit von Fr. 172'000.~ für den\nParkplatz Schwimmbad abzulehnen. Wenn Fr. 172*000.- zu 8% verzinst werden,\nentstehen jährliche Kosten von ca. Fr. 16'OÜO.«. Diese stehen in keiner Relation\nzu den erwähnten Fr. 3'000.- bis 4'000.~.\n\nValentin Perego (FDP) erläutert die Ansichten seiner Fraktion. Es wird eine Ori-\nentierung vermisst (Presse), weshalb dieser Kreise) immer noch nicht vollendet\nist. Die Fraktion stellt sich jedoch, trotz allen Vorbehalten, hinter die Kreisellö-\nsung. Den Weg des Stadtrates, die ernannten Mehrkosten über einen Nachtrags-\nkreoit bewilligen zu lassen, wird als saubere Geschäftsabwicklung begrüsst und\ndem Stadtrat verdankt.\n\nStadtpräsident Jürg Lcuenberger hat sich bewusst bis zum Schluss der Diskussion\nzurückgehalten und gibt noch folgende Bemerkungen ab:\n- Der Entscheid Ampel/Kreisel war politisch und wurde im Gemeinderat gefällt.\n- Der Stadtrat ist auch nicht glücklich über den Verlauf der Planung.\n- Jürg Leuenberger stört sich an de: persönlichen und verletzenden Art, wie teil-\n\nweise mit den Stadträten umgegangen wird. Er plädiert für mehr Fairness und\nRücksicht untereinander.\n\nRatspräsident Anton Steiner kann dieres Votum nur unterstützen. Er leitet die\nAbstimmung ein, welche folgende Resultate ergibt:\n\nGegen den Kredit von Fr. 110*000.- für die Erweiterung Hoch- und\nNiederspKniiungskabelanlage "Kläranlage" liegt kein Gegenantrag vor. Der\nKredit ist somit bewilligt.\n\nDer Antrag von K. bossuge, den Kredit von Fr. 172*000.- für den Parkplatz\nSchwimmbad sei abzulehnen, w<rd mit 28 zu 2 Stimmen abgelehnt\n\nDer Antrag von K. Bossuge, der Kredit ->R Fr. 100*000.« für den Kreisel sei ab-\nzulehnen und der ganze Kreisel sei neu zu projektieren, wird mit 24 zu 3 Stim-\nmen abgelehnt.\n\nDer Gemeinderat hat somit Nachtragskredite in der Höhe von Fr. 382'QOO.- gut\ngeheissen.\n\n\n\n-258-\n\n30. September 1991\n\n6. Nachtrag&kredite 2. Serie 1991 F 4.6.7\n\nDer Gemeinden!\n\ngestützt auf den Antrag der RPK vom 4. September 1991\n\nBESCHUESST:\n\n1. Folgende Nachtragskredite werden bewilligt:\n\n- Invcsütionsrecbjnuag\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\nStadtrat\nBauabteilung\nStädtische Werke\nFinanzverwaltung\nStadtkanzlei\n\nFr. 382'000.-\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON -259-\n\n«TZUMOVOII 30. September 1991\n\n7. Ert*lTw»hl vo» 2 Mitglied*™ i« d.» W»ntbüro A 1A\n\nEduard T«lknb*cb schlagt im Namen der IFK folgende 2 Neumitlieder für das\nWählbare» vor\n\n- Esther Moritz-Scboyder, Lattenwie*enstraise 34,8152 Opfikoa (FDP)\n- Annemarie Ackermann, Ob. WaUiselkrstrasse 9, 8152 Opfikon (N1O)\n\nDie Wahlvorschlage werden nicht vermehrt\n\nDER GEMEINDERAT BESCHLIESST:\n\n1. Die Vorgeschlagenen werden als Mitglieder des Wahlbüros für die Restamts-\ndauer 90794 gewählt.\n\n2, Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Die Gewählten\n- Bezirksrat Bulach\n- Stadtrat\n- Subsitut\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 260 -\n\nSITZUNG VOM 30. September 1991\n\nScMuw der Sitzung\n\nGegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Anton Steiner\nmacht auf die Rekursmöglichkeiten gemass S 151 des Gemeindegesetzes aufmerk-\nsam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, 8180 Bülach.\n\nOpfikon, 3. Oktober 1991\nFür richtiges Protokoll\n\nDer Ratssekretär:\n\nt. Würsch\n\n\n\nPROTOKOLL! -26l-\n\n30. September 1991\n\nD*t«M:\n\nDer Frlstdent:\n\nDerl.\n\n6. J&\n\nDer 2. Vizeprisideat:\nm.\n\n\n


name: GRB Sanierung und Neugestaltung Ringstrasse Kreditbewilligung

text: \n=ov\nL\n\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n6. Mai 2024\n1von1\n\n6. Sanierung und Neugestaltung Ringstrasse\nKreditbewilligung 6.3.2.1\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 13. Februar2O24, auf Art' 19,\n\nlit. d der GemeindeordÀung, den Antrag der RPK und die Diskussion im Rat\n\n1\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Stadtrat\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Bau und Infrastruktur, Tiefbau\n\nFûr richtigen Auszug\nrin ad interim\n\nFûr die sanierung und Neugestaltung der Ringstrasse wird ein objektkredit\n\nim Betrag von CH]5 gg0'000 inkl. MWST, zulasten der lnvestitionsrechnung,\n\nKonto-Nr. 205.501 0.028, bewilligt.\n\ni n\nAnya Wernet\n\nVERSANDT:\n16.05.2024\n\n\n


text: \nBüro Gemeinderat  \n \n \n \n \n \n1. Antrag an den Gemeinderat \n \nUmbenennung der Spezialkommission N+S in Spezialkommission N+S \nSchwimmbad Bruggwiesen. \n \n \n2. Begründung \n \nDas Büro Gemeinderat hat mehrfach über die Benennung und Funktion der Spezial-\nkommission N+S diskutiert. Aufgrund des Visitationsbefundes des Bezirksrates vom \n16. November 2011 wurde das Thema wieder aktualisiert.  \n \nIm Visitationsbefund wird eine Übernahme von Funktionen der Exekutive inklusive \nAusarbeitung eigener Projekte oder Einholung von Expertisen deutlich abgelehnt. \nEine Einsetzung von vorberatenden Spezialkommissionen ist aber gemäss der \nGeschäftsordnung des Gemeinderates möglich. Grundsätzlich wird im Visitationsbe-\nfund den ständigen Kommissionen GPK und RPK eine Vorrangstellung eingeräumt.  \n \nGemäss Art. 64 der Geschäftsordnung des Gemeinderates werden Spezialkommis-\nsionen in der Regel nur ein Geschäft oder einen Themenbereich zur Beratung zuge-\nwiesen. Diese Vorgabe und die Absicht, der GPK und RPK nicht ohne Not Geschäfte \nzu entziehen, führen zur Ansicht, dass eine Spezialkommission, die alle Neubauten \nund Sanierungen vorberaten soll, nicht dem Sinne des Parlamentsbetriebes ent-\nspricht. Dagegen wird eine Fallweise Einsetzung von Spezialkommissionen als sinn-\nvolles Mittel zur effizienten Parlamentsarbeit erachtet.  \n \nSo wird die Einsetzung einer Spezialkommission für das Geschäft der Sanierung des \nSchwimmbads als richtig erachtet. Die gewählte Spezialkommission soll sich auf ein \nGeschäft konzentrieren. Die Vorberatung der Sanierung des Schwimmbads soll \nwahrgenommen werden. Danach soll sie aber usanzgemäss aufgelöst werden.  \n \n \n3. Antrag \n \nDas Büro des Gemeinderates beantragt dem Gemeinderat (3:1):  \n \nDie Spezialkommission N+S wird in Spezialkommission N+S Schwimmbad \nBruggwiesen umbenannt. Nach der Vorberatung des Geschäfts Sanierung \nBruggwiesen wird sie ordnungsgemäss aufgelöst.  \n \n \nOpfikon, 18. April 2013 \n\n \n Der Vizepräsident Ein Mitglied \n \n \n Daniel Peter Franziska Driessen-Reding \n\n\n


name: GRB Postulat Helen Oertli (Grüne) und Mitunterzeichnende Meh

text: \n=ov\n>-\n\nLL\n\\o\nl-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\nsrrzuNcVoM 4. Mâr22024\nsErrE 1 von 1\n\n5. Postulat Helen Oertli (Grûne) und Mitunterzeichnende "Mehr Bâume im\nOpfikerpark" - Beantwortung 7.4.0\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 13. Februar 2024, auf Art. 37 und\n38 des Organisationserlasses Gemeinderat und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Postulat von Helen Oertli (Grûne) und Mitunterzeichnende "Mehr\nBâume im Opfikerpark" wird als erledigt abgeschrieben.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Helen Oertli\n- Stadtrat\n- Abteilungsleiterin Bau und lnfrastruktur\n- Ratssekretârin ad interim (Terminkontrolle)\n\nFUr richtigen Auszug\nad inte\n\nVERSANDT:\n08.03.2024\n\nffiew\n\n\n


name: GRB Überweisung Postulat David Sichau (Grüne) und Milena Bra

text: \n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\nsrrzuNc vom 5. Juni 2023\nsErrE 1 von 1\n\nPostulat David Sichau (Grûne) und Milena Brasi (NIO@GLP) und Mit-\nunterzeichnende "Fôrderung & Ausbau von Solarenergie in Opfikon"\n- Ûberueisung 8.3.0\n\n5.\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 23. Mai 2023, auf Art. 37 des Or-\nganisationserlass Gemeinderat und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Postulat von David Sichau (Grùne) und Milena Brasi (NIO@GLP) und\nMitunterzeichnenden "Fôrderung & Ausbau von Solarenergie in Opfikon"\nwird an den Stadtrat ûbenruiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- PostulanUin\n- Stadtrat\n- Abteilungsleiter / Abteilungsleiterin\n- Ratssekretârin (Term inkontrolle)\n\nFûr richtigen Auszug\n\n,\\.\nL\n\nntSara\n\nVERSANDT\n22.06.2023\n\n\\\n\n\n


name: RPK-Antrag Umnutzung Werkhof Oberhauserstrasse 27-29 Kreditb

text: \n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl'-.o\nsq\n\nREcHNUNcSpRûruNGSKoMMrsstoN opFtKoN\n\nUmnutzung Werkhof Oberhauserstrasse 27 -29\nKreditbewilligung 6.'1 .5.1\n\n1. Ausgangslage\n\nDurch den Auszug der Energie Opfikon AG wurden in den Ràumlichkeiten des Werkhofes\n(Oberhauserstrasse 27) Lager- und Nebenflàchen frei. Die Stadtverwaltung ist, aufgrund der in\nden letzten Jahren stattgefundenen dynamischen Entwicklung des Stadtgebietes, auf diese\nRàume angewiesen. lnsbesondere in den Bereichen Unterhalt und Sicherheit wird mehr Platz\nbenôtigt. Dementsprechend werden die Flâchen kûnftig von den Bereichen Stadtpolizei, Feuer-\nwehr, Unterhalt sowie Liegenschaften genutzt.\n\nDer Stadtrat hat fûr die Ausarbeitung einer Grundlage und die Kostenermittlung insgesamt CHF\n130'000 inkl. MWST bewilligt. Dieser Projektschritt ist mittlerweile abgeschlossen.\n\n2. lnhalt des UmnuEungsprojektes\n\nDie Erarbeitung des Umnutzungsprojektes erfolgte in enger Zusammenarbeit mit den involvier-\nten Abteilungen. Durch die Umnutzung kann sâmtlichen Bereichen der benôtigte Raumbedarf\nmit zeitgemâssen Ausstattungen zur Verfùgung gestellt werden. Alle Beteiligten unterstÛtzen\ndas Vorhaben und sind ûbezeugt, dass damit langfristige der Platzbedarf gedeckt werden\nkann.\n\nDer ûberwiegende Teil der freiwerdenden Râumlichkeiten befindet sich im Sockelgeschoss des\nWerkhofes. Die Umnutzung beschrânkt sich auf die Optimierung der bestehenden Râumlichkei-\nten und daher finden die baulichen Massnahmen fast ausschliesslich im Gebâudeinnern statt.\n\nUmnutzungen Oberhauserstrasse 27 und 29\n\nDie grosse Lagerhalle wird kûnftig durch die Abteilung Bau und lnfrastruktur und die Feuerwehr\ngenutzt. Unterteilt durch eine einfache Gittertrennwand, die allfâllige spàtere Anpassungen oh-\nne weiteres ermôglicht.\n\nln den bisherige Râumlichkeiten in der Gebâudemitte werden zwei Bûros sowie ein Theorie-\nraum mit Kochgelegenheit fûr die Feuerwehr entstehen. lm hinteren Gebâudeteil befinden sich\nneu die Garderoben fûr die weiblichen Mitarbeitenden der Feuerwehr. Die ehemaligen Da-\nmengarderoben werden der Feuerwehr ktinftig als Lagerraum zur Verfûgung stehen. Der Zu-\ngang zur Einstellhalle der Feuerwehr ist [iber eine neue Treppe im Gebàudeinnern sicherge-\nstellt. Das durch den Umzug der Feuerwehr ins Sockelgeschoss freiwerdende Bûro im Oberge-\nschoss wird kûnftig von der Abteilung Bau und lnfrastruktur genutzt.\n\nDer bestehende Aufenthaltsraum der Abteilung Bau und lnfrastruktur (Unterhalt) wird durch den\nAusbau der veralteten Kûche vergrôssert. Die neue Kûche wird im heutigen sehr kleinen BÛro\nder Leitenden Grûn- und Strassenunterhalt entstehen. Diese beiden Mitarbeitenden erhalten\nneu in der Gebâudemitte ein Bûro mit separatem Besprechungsraum. lm Luftraum des Zu-\nfahrtshofes wird die Lagerflâche durch den Einbau von zwei Btihnen markant vergrÔssert. lm\nUntergeschoss kann die heute vielzu enge Garderobensituation durch einen Wanddurchbruch\nzulasten der Archivrâumlichkeiten bedeuten vergrôssert werden.\n\nln der Gebâudemitte werden sich neu auch die Garderoben filr die Polizeimitarbeitenden, sowie\neine Arrestzelle befinden. Ergânzt wird dieser Teil mit Nasszellen und Garderoben fttr die ttbri-\ngen Mitarbeitenden der Stadtverwaltung. Neu erstellt werden zudem drei Lagerrâume (Archiv\nfùr die Abteilung Pràsidiales, sowie Lagerraum fûr Material und Môbel der Hauswartung). Der\nTeamleiter Hauswartung erhâlt im vorderen Gebâudeteil ein Buro.\n\n\n\n=ovÈ\nLt\n\\o\nF--\nO\nsq\n\nUmnutzungen Werkhof Seite Glatt\n\nDie Fahrzeuge der Stadtpolizeiwerden im heute offenen Unterstand, links neben der neuen\n\nSiloanlage, eingestellt. Der Unterstand wird mit Rolltoren verschlossen.\n\nUmnutzungen Aussenbereich Oberhauserstrasse 29\n\nlm Aussenbereich wird eine zusâtzliche Rampe als Zugang zum bestehenden, gedeckten Lager\n\nerstellt. lm einem abgetrennten Teilwerden die herrenlosen Velos zwischengelagert. Die heuti-\nge dezentrale Aufbewahrung kann somit aufgelôst werden.\n\n3. Terminplan\n\nDezember 2023\nAprll2O24\nMai- Juni2O24\nSeptember 2024\nl.Quartal 2025\n\nStadtrat\nKreditbewilligung Gemeinderat\nAusschreibung der Arbeitsgattungen\nBaubeginn\nBauvollendung\n\nDie baulichen Massnahmen dauern rund sechs Monate. Das Bauprogramm ist so abgestimmt,\ndass keine nennenswerten Beeintrâchtigungen fûr die beteiligten Bereichen zu erwarten sind.\n\nZuerst werden die Nasszellen und die Bùros in der Gebàudemitte umgebaut. Somit ist sicher-\ngestellt, dass fûr die Mitarbeitenden des Unterhalts keine Garderobenprovisorien erstellt werden\nmûssen.\n\nDie Vorarbeiten, wie die Einreichung des Baugesuches sowie die Ausfûhrungsplanung, erfolgen\nnach der Antragstellung des Stadtrates an den Gemeinderat. Die Ausschreibungen erfolgen\nnach der Genehmigung des Kredites durch den Gemeinderat.\n\n4. Kostenvoranschlag / Kreditbewilligung\n\nGemâss vorliegendem Kostenvoranschlag der Chod & Co., Kloten, vom 29. November 2023\nbelaufen sich die Kosten fûr das erarbeitete Umnutzungsprojekt auf CHF 2'650'000 inkl. 8.1%\nMWST (Genauigkeitsgrad + I - 1 0o/o).\n\nlm Gesamtbetrag sind die bewilligten Kredite des Stadtrates ûber CHF 130'000 enthalten\n(BKP 1).\n\n1\n\n2\n5\n\nVorbereitungsarbeiten\nGebâude\nBaunebenkosten inkl. Reserven\n\nCHF\nCHF\nCHF\n\n138'030\n2',093'865\n\n256'505\n\nTotal inkl. 8.1% MWST +/-10%) cHF 2'650'000\n\nMassgebend fûr die Preisbasis ist der Zûrcher lndex der Wohnbaupreise, Stand April 2023\n(1 13. Punkte / Basis April 2020 = 100).\n\n4.1 Kûnftige Belastung der Erfolgsrechnung\n\nKapitalfolgekosten von CHF 2'650'000\nAbschreibu ng Hoch bau (Erneuerungsunterh alt: 2O Jah ren)\nBetriebliche Folgekosten 2a/o\n\nJâhrliche Bruttomehrbelastung\n\nCHF\nCHF\n\n132'500\n53'000\n\nffi:Igw\n\ncHF 185'000\n\n\n\n=ov\nb-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nFûr die Umnutzung des Werkhofes sind im Finanzplan 2O23-2027 insgesamt CHF 3.6 Mio.,\ndavon CHF 1.7 Mio. im Budget 2024,lnvestitionsrechnung, Konto-Nr.617.5040.009, eingestellt.\n\n4. Erwâgungen der RPK\n\nDie RPK hat die Kreditvorlagen eingehend gepriift und dabei wesentliche Aspekte berÛcksich-\ntigt, insbesondere das Raumbedarfskonzept der beteiligten Abteilungen. Unsere Ûberlegungen\nzielten darauf ab sicherzustellen, dass die Abteilungen langfristig sinnvoll positioniert sind. Zum\nBeispiel wurde auch ein Komplet Umzug der Polizei geprûft. Auch die Dringlichkeit der Umnut-\nzung wurde untersucht, um festzustellen, ob sie unmittelbar erfolgen muss oder zu einem spâ-\nteren Zeitpunkt realisiert werden kann. ln manchen Fâllen kônnte eine Verschiebung der Um-\nnutzung sogar vorteilhaft sein. Verschiedene Alternativlôsungen wurden geprùft, einschliesslich\ndie ldee eines Neubaus. Wir klârten auch ab, ob diese Variante nun den Bedûrfnissen aller Ab-\nteilungen gerecht wird. Dies wurde uns von mehreren Seiten bestâtigt.\nMit dem Neubau des Stadthauses und der Umnutzung des Werkhofes in der Oberhauserstras-\nse 27-29 gehen wir davon aus, dass der langfristige Platzbedarf gedeckt ist.\nDie von uns gestellte Frage wurde von den zustândigen Mitgliedern des Stadtrates zu unserer\nvollsten Zufriedenheit beantwortet.\nDie RPK kann nach eingehender Prûfung das Vorhaben des Stadtrates unterst[itzen.\n\n5. Antrag\n\nln Wûrdigung aller Fakten und Enrvâgungen, stellt die RPK mit 5:0 Stimmen dem Gemeinderat\nden Antrag, ftrr die Umnutzung des Werkhofes einen Kredit von CHF 2'650'000 inklusive 8.1%\nMWST zulasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 617.5040.009, zu genehmigen.\n\nReferent vor dem Gemeinderat: lbrahim Zahiri\n\nOpfikon, 12.Mârz2O24\n\nDer Prâsident ad I Ein Mitglied\n\nt\nLr\n\nBenjamin Ba lbrahim Zahiri\n\n\n