Sitzungsdokumente

text: \n \n\n \n\nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM Montag, 2. September 2024 \n\n \n \n \n E I N L A D U N G \n _______________ \n \n zur 16. Sitzung \n \nZeit: 18:30 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n\n \nTRAKTANDEN: \n \n\n1.  Präsentation Schule \n\n2.   Mitteilungen \n\n3.   Protokoll der 15. Sitzung vom 1. Juli 2024 \n\n4. \n  \n\nPostulat Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende "Stadtlinie Opfikon - \nMenschen zur Stadt verbinden" - Überweisung \n\n5. \n  \n\nPostulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende "Gemeinschaftszent-\nrum in Opfikon" - Beantwortung \n\n6. \n \n\nSanierung Kreisel Talackerstrasse/ Giebeleichstrasse Genehmigung \nBauabrechnung \n\n    \n\n \n \nOpfikon, 22. August 2024 PRÄSIDENT \n Jeremi Graf \n \n ______________________________________________________________  \n\n \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der \nRatssitzung beizuwohnen.  \n\n ______________________________________________________________  \n\n \n \n\n\n\n \n\n1 \n\nGeschäftskontrolle Gemeinderat, Offene Geschäfte Stand: 22. August 2024 \n\nOffene Geschäfte Amtsperiode 2022/2026 Nr. Eingang z.Zt. \nbei \n\nVor-\nstoss \n\nTermine Bemerkungen \n\nPostulat Helen Oertli und David Sichau (Grüne) und Mitun-\nterzeichnende "Leitbild Biodiversität im Siedlungsraum" \n\n169/23 03.07.23 SR P 01.10.24 \nBeantwortung  \npendent \n\nPostulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende "Ge-\nmeinschaftszentrum in Opfikon - eine Chance nutzen" \n\n170/23 03.07.23 SR P 01.10.24 \nBeantwortung \npendent \n\nStellenbedarf Stadtverwaltung \nAntrag auf Festsetzung eines Stellendachs 2025-2029 \n\n187/24 30.01.24 GPK    \n\nSanierung Kreisel Talackerstrasse / Giebeleichstrasse  \nGenehmigung Bauabrechnung \n\n192/24 07.03.24 RPK    \n\nPostulat Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende "Stadtlinie \nOpfikon - Menschen zur Stadt verbinden" \n\n196/24 05.06.24 BGR/GR P  Überweisung pendent \n\nAnfrage Thomas Wepf Auswirkung Senkung Gewinnsteuer 197/24 03.07.24 SR A 20.10.2024 \nFristverlängerung in-\nfolge Sommerpause \n\n \n\n\n\n \n\nMITTEILUNGEN GEMEINDERAT \n \n\nSITZUNG VOM 2. September 2024 \n \n \nEingegangene Post \n \n\n- RPK-Antrag Sanierung Kreisel Talackerstrasse / Giebeleichstrasse, Genehmigung \n\nBauabrechnung \n\n- Anfrage Thomas Wepf (SP) Auswirkungen der Gewinnsteuersenkung auf Opfikon \n\n- SR-Beschluss Anfrage Thomas Wepf (SP) Auswirkungen der Gewinnsteuersen-\n\nkung auf Opfikon - Zuweisung \n\n- GR-Antrag Postulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende "Gemeinschaftszent-\n\nrum in Opfikon" - Beantwortung \n\n- SR-Beschluss Postulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende Gemeinschafts-\n\nzentrum in Opfikon - Beantwortung \n\n- SR-Beschluss Hochrechnung 2024 per Ende Mai \n\n- SR-Beschluss Sanierung und Teilerweiterung Schulanlage Mettlen Festsetzung Ab-\n\nstimmungstermin und Genehmigung Abstimmungsweisung (Beleuchtender Bericht) \n\n- SR-Beschluss Sitzungstermine Stadtrat 2025 \n\n- SR-Beschluss Ersatzwahl des/der Friedensrichters/in für den Rest der Amtsdauer \n\n2021/2027 Erwahrung des Ergebnisses \n\n- SR-Beschluss Postulat Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende "Stadtlinie Opfikon \n\n- Menschen zur Stadt verbinden" - Ablehnung der Entgegennahme \n\n\n\nYuri Fierz\nSP Opfikon I Glattbrugg I Glattpark\nMitglied des Gemeinderates\n\nGeschâftsleitung Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nOpfikon, Q1 Juli2A24\n\nPostulat gemâss Art. 36 dee organisationserlass Gemeinderates\n\nStadtlinie Opfikon - Menschen zur Stadt verbinden\n\nOpfikon besteht aus drei groRen Teilen" Der historische Kern, das heutige Stadtzentrum in\nGlattbrugg und der Glattpark als jûngster $tadtteil. Diese Stadtteile sind untereinander nur\nungenûgend verbunden.\n\nDie bestehenden Trams und Buslinien dienen hauptsâchlich dazu, die Stadt Richtung\nFlughafen oder den Gro8raum Zûrich zu verlassen.\n\nUnsere Stadt braucht eine Sladtlinie, welche die Bevôlkerung, die $talionen des ôffentlichen\nLebens und somit ûpfikon als $tadt vereint.\n\nDie $tadtbewohner sollten die Môglichkeit haben diverse Einrichtungen bequem mit dem\nôffentlichen Verkehr erreichen zu kônnen, ohne in ein Auto steigen zu mûssen.\nDas wâre gut fûr das Klima und ein $chritt in Richtung klimaneutrales Opfikon.\nEnrrrachsene und Kinder wûrden ermutigt, die ÔV zu nehmen, um Einrichtungen wie die\nStadtbibliothek, das Schwimmbad, die Kirchen oder das $tadthaus mit dem Bus zu\nerreichen.\nDie schulpflichtigen Kinder mùssten nicht mehn'aals pro Woche mit einem privaten\nBusunternehmen in das Schwimmbad gefahren werden, wie das aktuell im Schulhaus\nGlattpark der Fall ist.\nSoziale Kontakte in der Stadt wûrden vereinfacht und die Stadtidentitât dcr Bewohner\ngefôrdert werden.\n\nWir môchten den Stadtrat bitten mit den involvie*en Betreibern und Betrieben eine,\nStreckenanpa$sungen bestehender Linien zu prûfen oder eine Neue zu erstellen.\n\nFrir den Gemeinderat:\n\nFierz\n\n\n\nMituntezeichnende\n\nName Partei\n\nJeremi Graf\n\nCeren Bingôl\n\nThomas Wepf\n\nAllan Bogs\n\nHaci$ari\n\nHelen Oertli\n\nDavid Sichau Grûne\n\nDominik Zekar Grûne\n\nRebeca Meier GV\n\nUnterschrift\n\nSP\n\n$P\n\nSP\n\n$P\n\n$P\n\n.!p*"^t\n\nGrûne\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\n20. Augusl2024\n2024-194\n1von3\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\nPostulat Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende "Stadtlinie Opfikon - Men-\nschen zur Stadt verbinden"\nAblehnung der Entgegennahme 6 .5.1.2\n\n1. Ausgangslage\n\nDer Gemeinderat Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende haben am 12. Ju-\nni 2024 das Postulat "Stadtlinie Opfikon - Menschen zur Stadt verbinden" ein-\ngereicht. Die Ratssekretârin hat die Mitglieder des Stadt- und Gemeinderates\nper E-Mail uber den Eingang des Postulats in Kenntnis gesetzt. An der Sitzung\ndes Gemeinderates vom 1 . Juli 2024 hat Yuri Fierz das Postulat im Rat be-\ngrûndet. Gemâss Artikel 37 des Organisationserlass Gemeinderat hat der\nStadtrat an der darauffolgenden Gemeinderatssitzung zu erklâren, ob er bereit\nist, das Postulat entgegenzunehmen. Ein Ablehnungsantrag ist schriftlich zu\nbegrûnden.\n\n2. Postulat\n\nDas Postulat weist darauf hin, dass die Stadtteile Opfikon, Glattbrugg und Glatt-\npark nur ungenûgend miteinander verbunden sind. Die bestehenden Trams und\nBuslinien dienen hauptsàchlich dazu, die Stadt Richtung Flughafen oder den\nGrossraum Zurichzu verlassen. Die Stadt Opfikon brauche deshalb eine Stadtli-\nnie, welche die Bevôlkerung, die Stationen des ôffentlichen Lebens und somit\nOpfikon als Stadt vereint. Die Stadtbewohner/innen sollten diverse Einrichtun-\ngen bequem mit dem ôffentlichen Verkehr erreichen kônnen. Das wâre gut fûr\ndas Klima und ein Schritt in Richtung klimaneutrales Opfikon. Ebenso mussten\ndie schulpflichtigen Kinder nicht mehrmals pro Woche mit einem privaten Bus-\nunternehmen in das Schwimmbad gefahren werden, wie das aktuell im Schul-\nhaus Glattpark der Fall ist. Zudem wûrden soziale Kontakte in der Stadt und die\nStadtidentitât der Einwohnerinnen und Einwohner gefôrdert.\n\nDer Stadtrat wird deshalb gebeten, mit den involvierten Betreibern und Betrie-\nben eine Streckenanpassung bestehender Linien zu prufen oder eine neue zu\nerstellen.\n\n3. Erwâgungen\n\nDem Stadtrat ist bewusst, dass die drei Ortsteile Opfikon, Glattbrugg und Glatt-\npark mit dem ôffentlichen Verkehr nicht direkt verbunden sind. Jéàoch ist die\nErreichbarkeit und Vernetzung mit den vorhandenen Umsteigemôglichkeiten\nsehr gut gewâhrleistet. Die gleiche oder sehr âhnliche Fragestellung wurde in\nden letzten Jahren mehrmals gestellt und beantwortet. Um Klarheit ûber die Si-\ntuation des ÔV-Netzes in der Stadt Opfikon zu schaffen, wurde der damalige\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\n20. August2024\n2024-194\n2von3\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\nLeiter Angebot und stellvertretender Direktor der Verkehrsbetriebe Glattal AG\n(VBG) Thomas KreyenbUhl eingeladen, an einer Gemeinderatssitzung die ge-\nsetzlichen Grundlagen fûr die Planung des ÔV zu erlâutern. Dies hat ér an àer\nSitzung vom 5. "Juni'2023 mit einer ausfûhrlichen Prâsentation getan. Neben\nder Erklârung der relevanten gesetzlichen Grundlagen war auch die Vernetzung\nvom Glattpark mit Glattbrugg und Opfikon ein Thema. Dies mittels Verlânge-\nrung bzw. dem Fahren einer Schlaufe der Buslinie781. Aus folgenden Grûnden\nwaren die Verlângerung der Buslinie 781 sowie weitere Anderungen oder eine\nneue Buslinie seitens VBG nicht môglich:\n\nDie bestehende Linie 781 hat keine Fahrzeitreserven mehr, welche eine zu-\nsâtzliche Schleife ohne den Einsatz eines zusâtzlichen Fahrzeugs erlauben\nwûrde,\nDie Betriebskosten fur ein zusâtzliches Fahrzeug betragen rund\ncHF 500'000 pro Jahr und stehen seitens Kanton nicht zur Verfugung,\nVon der Haltestelle Glattpark kann das Zentrum Glattbrugg mit einmaligem\numsteigen am Bahnhof Glattbrugg innert 5 Minuten erreicht werden,\nGemâss kantonaler Angebotsverordnung sind alle Quartiere der Stadt Op-\nfikon bestens an den ôffentlichen Verkehr angebunden und es hat keine Er-\nschliessungslûcken,\nJegliche grôsseren Anderungen am bestehenden Angebot fûhren zu noch\ngrôsseren Nachteilen bei bestehenden Verbindungen und sind deshalb\nnicht im Sinne des Gesetzgebers umsetzbar.\n\nDie Situation ist bis heute dieselbe, weshalb eine Streckenanpassung beste-\nhender Linien nicht (mehr) geprûft und eine neue Buslinie nicht finanziert wûr-\nde. Sollte die Stadt Opfikon trotzdem auf eine neue Buslinie bestehen, mUssten\ndie Kosten in der Hôhe von rund CHF 500'000 pro Jahr von der Stadt Opfikon\ngetragen werden.\n\nAuf Antrag des Vorstandes Bevôlkerungsdienste\n\nBESCHLlESST DER STADTRAT:\n\n1. Die Entgegennahme des Postulats "stadtlinie Opfikon - Menschen zur Stadt\nverbinden" von Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnenden wird abgelehnt.\n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, das Postulat von Yuri Fierz (SP) nicht zu\nûberweisen.\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nf--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\n20. August2024\n2024-194\n3von3\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\ne:/,,t\nRoman Schm\n\n3. Gegen diesen Beschluss kann, vom Erhalt der schriftlichen Mitteilung an\ngerechnet, beim Bezirksrat Bûlach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Blilach, innert\n30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (S 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m.\nS 19b Abs. 2 lit. c sowie $ 20 und $ 22 Abs. 1 VRG). Die Rekursschrift muss\neinen Antrag und dessen Begrûndung enthalten. Der angefochtene Be-\nschluss ist, soweit môglich, beizulegen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Yuri Fierz\n- Gemeinderat\n- Ressortvorstand Bevôlkeru ngsd ienste\n- Leiterin Bevôlkerungsdienste\n\nNAMENS DES STADTRATES\nStadtschreiber:\n\nid Willi Bleiker\n\nVERSANDT\n22.08.2024WWffi\n\n\n\niJerùrrr G,ro.Ë\nAffireEa-S'ifriû\n1. Mitunterzeichnender Haci Sari\nSP\nMitglieder des Gemeinderates\nu nd Mitunterzeich nende\n\nEIIIGEG\n\n5\n\nGeschâftsleitu ng Gemei nderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nOpfikon, 02. Mai 2023\n\nPostulat gemâss Art. 36 des Organisationserlass Gemeinderat\nGemeinschaftszentrum in Opfikon - eine Chance nutzen\n\nAusgangslage\n\nGemeinschaftszentren, so wie sie bspw. an verschiedenen Standorten in der Stadt Zû-\nrich realisiert und betrieben werden, bieten Raum fûr verschiedene soziokulturelle Pro-\njekte und fôrdern Bildung, lntegration und Kulturvermittlung. Dabei soll der Mensch im\nZentrum stehen und nicht etwa ihr Alter oder sozioôkonomischer und kultureller Hinter-\ngrund. Mit der Realisierung eines Gemeinschaftszentrum in unserer Stadt kônnen wir\neinen Ort des Zusammenkommens bieten - potenziell wUrde dieses zum Zenlrum die-\nnen, welcher die verschiedenen Stadtteile verbindet.\n\nEin Gemeinschaftszentrum hàtte den Zweck, die Gemeinwesenentwicklung und die\nUmsetzung von Chancengerechtigkeit und gesellschaftlicher Teilhabe aller Bevôlke-\nru ngsg ruppen zu fôrdern. U nteranderem wâren nachfolgende Tâtigkeitfelder den kba r:\n\n- der Betrieb eines soziokulturellen Zentrums\n- d ie U msetzu ng von Partizipations-, Q uartier- u nd Sied lu n gsentwicklu ngsprojekten\n- die Unterstûtzung von Selbsthilfe und Selbstorganisation durch eigene Fachkrâfte\n- eigene Programme zu Bildung, lntegrationsfôrderung und Kulturvermittlung\n\nAufgrund der Enruâgungen stellen wir folgenden Antrag:\n\nWir bitten den Stadtrat ûber die Planung eines Gemeinschaftszentrum (GZ) in der Stadt\nOpfiko n zu berichten und eine môgliche Realisierung zu prûfen\n\nQëndresa Sadriu\n1. Mitunterzeichne\n\n1\n\nHaci Sari\n\n\n\nMitunterzeichnende:\n\nName\n\nThomas Wepf\n\n/Utn@\nOla Sinani\n\nCeren Bingôl\n\nPartei\n\nSP\n\nSP\n\nSP\n\n6"à rte-\n\nI\n\nU rift\n\nD",;/ t/,^\nfù;^L i"l"*\n\nVu.ln- Au,h'\n\nSP\n\nf ';'(\n(-lr.tnq-\n\n2\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--\nO\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\nsrrzuNc voM 09. Juli 2024\nsErrE 1 von 7\n\nPostulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende\n"Gemeinschaftszentrum in Opfikon" - Beantwortung 5.2.1\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom g. Juli 2024 und auf Art. 1 8, Ziff . d\nder Gemeindeordnung und Art. 38 des Organisationserlasses Gemeinderat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT:\n\n1. Die Antwort des Stadtrats zum Postulat "Gemeinschaftszentrum in Opfikon"\nvon Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnenden wird positiv zur Kenntnis\ngenommen.\n\n2. Das Postulat wird als erledigt abgeschrieben\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Jeremi Graf\n- Gemeinderat\n- Stadtschreiber\n- Abteilungsleitende\n\nWgW\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\nsrrzuNc voM 09. Juli 2024\nsErrE 2 von 7\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nDer Gemeinderat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende haben am\n3. Juli 2023 das Postulat "Gemeinschaftszentrum in Opfikon" eingereicht. Mit\nBeschluss vom 5. Septembe,r 2023 hat sich der Stadtrat bereit erklàrt, das Pos-\ntulat entgegenzunehmen. Die Ùbenrueisung durch den Gemeinderat wurde am\n2. Oktober 2023 beschlossen. Nach der l.Jbenreisung hat der Stadtrat innert\n12 Monaten dem Rat Bericht zu erstatten.\n\n2. Postulat\n\nMit dem Postulat wird der Stadtrat aufgefordert die môgliche Planung und Rea-\nlisierung eines zentralen Gemeinschaftszentrums in Opfikon zu prUfen. Dieses\nGemeinschaftszentrum soll Raum bieten fûr verschiedene soziokulturelle Pro-\njekte und zudem Bildung, lntegration und Kulturvermittlung fôrdern. Nach dem\nVorbild der Stadt Zurich werde das Gemeinschaftszentrum einen Ort des Zu-\nsammenkommens bieten und dazu dienen, die verschiedenen Stadtteile in\nOpfikon zu verbinden.\n\n3. Begrûndung\n\nLaut Postulat hâtte das Gemeinschaftszentrum den Zweck, die Gemeinwesens-\nentwicklung und die Umsetzung von Chancengerechtigkeit und gesellschaftli-\ncher Teilhabe aller Bevôlkerungsgruppen zu fôrdern. Unter anderem wâren\nnachfolgende Tâtigkeitsfelder denkbar:\n\nDer Betrieb eines soziokulturellen Zentrums\nDie Umsetzung von Partizipations-, Quartier- und Siedlungsentwicklungs-\nprojekten\nDie unterstûtzung von selbsthilfe und selbstorganisation durch eigene\nFachkrâfte\nEigene Programme zu Bildung, lntegrationsfôrderung und Kulturvermitt-\nlung\n\n4. Beantwortung des Postulats\n\n4.1 Haltung des Stadtrats\n\nDem Stadtrat ist die ldentitâts- und Gemeinschaftsforderung in unserer Stadt\nein wichtiges Anliegen. Mit verschiedenen Massnahmen wird dieser Haltung\nNachdruck verliehen: Seit Jahren wird eine aktive lntegrationsfôrderung betrie-\nben. Soziokulturelle Entwicklungen und Themen werden in der Jugendàrbeit, in\nder Familienarbeit und im Bereich Alter von speziell dafUr eingeriàhteten Fach-\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 09. Juli 2024\nsErrE 3 von 7\n\nund Anlaufstellen und ausgewiesenen Fachkrâften aufgenommen und in parti-\nzipativem Prozessen umgesetzt. Seit 2018 besteht zudem im Ressort Gesell-\nschaft der Bereich Quartier- und Freiwilligenarbeit, der sich ganzspezifisch den\nim Postulat aufgefûhrten Themen und Anliegen annimmt.\n\n4.2 Vorbild Stadt Ziirich\n\nDie Postulanten erurâhnen die Gemeinschaftszentren in der Stadt Zûrich als\nBeispiel, wie sie sich ein zentrales Gemeinschaftszentrum (GZ) auf dem Stadt-\ngebiet von Opfikon wûnschen. ln der Stadt Zûrich wohnen aktuell rund 430'000\nPersonen. Auf dem ganzen Stadtgebiet werden von der Stiftung Zûrcher Ge-\nmeinschaftszentren im Auftrag der Stadt 17 verschiedene Gemeinschaftszen-\ntren betrieben. Ein Gemeinschaftszentrum bedient also im Durchschnitt rund\n25'000 Einwohnerinnen und Einwohner. Die meisten dieser GZ bestehen aus\neinem Gebâude mit diversen Râumen und Werkstâtten, einem ôffentlichen\ncafé, einem grossen Aussenraum (Park, spielwiese, usw.) und einem Team\nvon rund 15 - 25 Angestellten. In den Râumen werden Kurse und Veranstaltun-\ngen durchgefûhrt oder sie werden zur vielfâltigen Nutzung an Pr:ivate oder Ver-\neine vermietet.\n\n4.3 Zentral oder dezentral\n\nDie im Postulat formulierten Aufgaben und Ziele eines GZs und die Angebote\nder GZs der Stadt Zurich zielen im Wesentlichen darauf, Treffpunkte und Be-\ngegnungsorte fÛr verschiedene Bevôlkerungsgruppen zu schaffen, Môglichkei-\nten fûr Spiel und Spass und Raum und Knowhow fûr die Umsetzung von hand-\nwerklichen Projekten zu bieten oder lnteressierte aus der Bevôlkerung bei der\nUmsetzung von ldeen und Projekten zu unterstûtzen. Auch niederschwellige\nBildungs-, lnformations- und Beratungsangebote sind Teil der Angebotspalefte.\n\nOb all diese erwâhnten Angebote und Aufgaben von einem zentralen Ort aus\nerbracht werden oder dezentral von verschiedenen spezifischen Fach- und An-\nlaufstellen organisiert und umgesetzt werden, ist letztlich eine Frage der Philo-\nsophie. Beide Varianten bringen Vor- und Nachteile mit sich, weshàlb sorgfâltig\nabgewogen werden muss, wie diese gewichtet werden und welche PrioritâteÀ\ngesetzt werden sollen.\n\n4.4 Soziokultur in Opfikon\n\nJugendarbeit\n\nlm Auftrag der Gemeinde wurde von 1978 bis 1999 in Opfikon vom Verein Ju-\ngend- und Freizeithaus Opfikon-Glattbrugg das gleichnamige Zentrum an der\nRohrstrasse 50 betrieben. Dieses befand sich in unmittelbarer Nâhe der Grenze\nzum Flughafengelânde und bestand im Wesentlichen aus einem Jugendcafé,\neiner Werkstatt, einem Fotolabor, einem Discoraum, Bûros und Besprechungs-\nzimmer und einem grossen Aussenbereich mit Pizzaofen, Grillstelle und Feit-\nbânken. lm Februar 1999 lôste sich derVerein Jugend- und Freizeithaus auf.\nDer damalige Stadtrat entschied, die Jugendarbeit neu zu organisieren und den\naktuellen Bedûrfnissen anzupassen. Die offene Jugendarbeit sollte fortan von\n\nWW\n\n\n\n=ov\n-LL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\nsrrzuNc voM 09. Juli 2024\nsErrE 4 von 7\n\neigenem Personal und von einer zentral gelegenen Fach- und Anlaufstelle aus\nbetrieben werden. Mit der neuen Funktion des Jugendbeauftragten wurde eine\nStelle geschaffen, die fUr die Umsetzung des neu erarbeiteten Jugendleitbildes\nund die Weiterentwicklung der soziokulturellen Bedûrfnisse im Bereich Jugend\nverantwortlich war.\n\nlm ersten Jugendleitbild der Stadt Opfikon, das im September 199g vom Stadt-\nrat verabschiedet wurde, stand unter anderem geschrieben: "Der Jugend muss\ndie Môglichkeit gegeben werden, ihre Meinung kund zu tun und diese an der\nrichtigen Stelle einzubringen. Sie benôtigt eine "Lobby", welche anerkennt, un-\nterstÛtzt und zum Teil auch umsetzt." Gleichzeitig wurde an einem zentralen\nOrt, in der gemeindeeigenen Liegenschaft lfangstrasse 19, eine neue Fach- und\nAnlaufstelle Jugendarbeit erôffnet und ein neuer Jugendtreff eingerichtet. Die\nJugendarbeit erhielt den Auftrag, vermehrt dezentrale und niederschwellige An-\ngebote zu entwickeln und unter Einbezug der Jugendlichen umzusetzen, damit\nmÔglichst viele Jugendliche verschiedener Peer-Groups daran teilnehmen.\n\nNebst der Fach- und Anlaufstelle betreibt die Jugendarbeit Opfikon aktuell den\noffenen Jugendtreff an der lfangstrasse 19, den Kids-Treff am Mittwochnach-\nmittag, einen Bubenclub und zwei Mâdchenclubs. Die Jugendarbeit ist mit mo-\nbilen Angeboten auf ôffentlichen Plâtzen prâsent und im Rahmen der aufsu-\nclrenden Jugendarbeit regelmâssig in allen Stadtteilen zu Fuss untenuegs.\nWâhrend der Wintersaison findet jeden Samstagabend das Midnight-Game in\nder Turnhalle Mettlen statt. Wâhrend der Schulferien werden spelielle Ange-\nbote und Projekte realisiert.\n\nDie Familien- und Jugendkommission Uberpriift das Jugendleitbild in jeder Le-\ngislatur und passt es den aktuellen Bedûrfnissen und Erkenntnissen an.\n\nAltersarbeit\n\nEnde der 1980er Jahre hat Opfikon als eine der ersten Gemeinden im Kanton\nZÛrich eine Stelle fûr "Altersberatung" geschaffen. Diese Stelle diente als An-\nlaufstelle fûr alle Fragen im Bereich des Alters: AHV und Ergânzungsleistungen,\nWohnen im Alter, Hilfeleistungen und Unterstutzung zu Hàuse, Ânmeldungen\nim Alters- und Pflegeheim oder Verfassen eines Bestattungswunsches. Ebenso\nwichtig war auch die Aufgabe, Begegnungsmôglichkeiten zwischen Menschen\nim Pensionsalter zu schaffen und unter dem Titel "Senioren fur Senioren" die\nFreiwilligenarbeit unter Seniorinnen und Senioren zu fôrdern. Dabei entstanden\nAngebote wie Velo- und wandergruppen, Computeria, senioren-Brocki, Jahr-\ngangstreffen und vieles mehr. Diese Anlaufstelle fûrs Alter wurde bewusst im\nAlterszentrum Gibeleich platziert, um diesem Zentrum den Charakter eines le-\nbendigen Begegnungsortes zu geben,\n\nDie Altersberatung hat sich in der Zwischenzeit zur Anlaufstelle 60+ entwickelt,\nwelche von der Altersbeauftragten geleitet wird. lm Rahmen der Strategie Al-\ntersversorgung 2020 hat der Stadtrat festgelegt, dass sich das Alterszentrum\nGibeleich noch stârker hin zu einem Kompetenzzenlrum Gesundheit und Alter\nentwickeln soll. Die Anlaufstelle 60+ nimmt darin einen wichtigen Platz ein. Sie\nwird die soziokulturellen Angebote und Massnahmen der Stadt Opfikon mit\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvoM 09. Juli 2024\nsErrE 5 von 7\n\nSchwerpunkt Alter weiterhin aktiv prâgen und weiterentwickeln. Der Stadtrat un-\nterstûtzt die Absicht, dass das zukûnftige Alters- und Gesundheitszentrum Gie-\nbeleich die Funktion eines Quartierzentrums haben und ein Ort der Begegnung\nund der sozialen Kontakte sein soll.\n\nlnteqrationsarbeit\n\nDie stark wachsende Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner mit Migrations-\nhintergrund brachte den Stadtrat dazu sich in seinem Regierungsprogramm\n2006 - 2010 die Erarbeitung einer Strategie zur Fôrderung der lntegration als\nZiel zu setzen. Er liess dazu einen Bericht erarbeiten in dem als wichtige strate-\ngische Massnahme die Schaffung einer Fach- und Anlaufstelle lntegràtionsfor-\nderung gefordert wurde. Seit 2008 stellt die Stadtverwaltung eine lntegrations-\nbeauftragte an, die einerseits diese Fach- und Anlaufstelle bildet und anderer-\nseits zusammen mit der zustândigen Steuergruppe viele integrationsfôrdernde\nMassnahmen und Angebote umsetzt. An der Oberhauserstrasse 130 ist dazu\ndas Zentrum 130 eingerichtet worden, wo verschiedene Deutsch- und lntegrati-\nonskurse durchgefûhrt werden, viele Kinder die Spielgruppen mit Deutschforde-\nrung besuchen und Eltern bei der Mûtter- und Vâterberatung Antworten auf ihre\nFragen bekommen. An weiteren dezentralen Orten werden Krabbelgruppen or-\nganisiert, kommen Frauen verschiedenster Nationen bei den Femmes Tischen\nzusammen und tauschen sich Menschen im Café lnternational aus. Es wird da-\nrauf geachtet, dass môglichst alle Stadtteile mit solchen Angeboten bedient wer-\nden, was leider aufgrund fehlender Râumlichkeiten nicht immer môglich ist. Ak-\ntuell finden die Angebote im Zentrum 130 (Oberhausen), im Schulhaus Glatt-\npark, im Schulzentrum (Giebeleichstrasse), im Obergeschoss des Kindergar-\ntens Blumenstrasse (Quartier Bruggacker), im Gebâude Oberhauserstrasse 2g\nund im Quartierraum Rohr/Platten statt.\n\nNeue Abteilunq Gesellschaft\n\nDamit die verschiedenen soziokulturellen Projekte und Angebote noch besser\naufeinander abgestimmt werden kônnen und dabei von môglichen Synergieef-\nfekten profitieren wurde 2014 eine neue Abteilung Gesellschaft gebildet. tn Oie-\nser Abteilung wurden Bereiche zusammengelegt, die fur viele nicht vom Gesetz\ngeforderte Aufgaben der Altersarbeit, der Jugendarbeit, der Familienarbeit und\nder lntegrationsarbeit zustândig sind.\n\nFamilienarbeit\n\nMit dem Betrieb des Erlebnisspielplatzes Spielraum ara Glatt bekam die Famili-\nenarbeit Opfikon ab 2015 ein neues Gesicht. Der Ort entwickelte sich schnell zu\neinem beliebten Treffpunkt, der jâhr:lich zwischen Mârz bis Oktober von ûber\n10'000 Kindern und Enruachsenen besucht wird. Auch die Familienarbeit ist zu-\ndem dezentral unterwegs: lm Sommer auf ôffentlichen Spielplâtzen in verschie-\ndenen Quartieren der Stadt, im Winter in den Turnhallen zum "Familien in Be-\nwegung" oder in den Quartierrâumen bei den Familientreffs. lm Herbst 2023\nergriff die Familienarbeit die Chance, im Obergeschoss des Kindergartens Blu-\nmenstrasse neue Angebote fûr die Familien aus dem Quartier Bruggacker auf-\nzubauen. Zusammen mit der Quartierarbeit werden diese RaumeÀ nun Schritt\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--\nO\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\nsrrzuNc voM 09. Juli 2024\nsErrE 6 von 7\n\nftir Schritt zum Quartierraum ausgebaut. ln Ergânzung zum bestehenden Fami-\nlientreff wurde im Frûhling2024 ein wôchentlich stattfindender Familientag mit\nverschiedensten Aktivitâten gestartet und ab Sommer 2024 bekommen zwei\nSpielgruppen eine neue "Heimat" an diesem Ort. Seit anfangs 2}24wird zudem\nbei der Familienarbeit Opfikon neu eine Fach- und Anlaufstelle "Fruhe Kindheit"\naufgebaut, die fûr spezifische Bedûrfnisse und Fragestellung der frûhkindlichen\nEntwicklung zustândig ist.\n\nQu a rtie r- u nd F reiwi I I iqe n arbeit\n\nUm die spezifischen Herausforderungen der verschiedenen Quartiere besser\nerkennen und ihnen adâquat begegnen zu kônnen, wurde 2018 in der Abteilung\nGesellschaft der neue Bereich Quartier- und Freiwilligenarbeit geschaffen. Der\nBeauftragte fûr Quartier- und Freiwilligenarbeit erhielt den Auftiag, die vielfâlti.\ngen Fragestellungen in den verschiedenen Sozialrâumen zu erkunden und un-\nter Einbezug der Bevôlkerung Umsetzungsschritte zur Stârkung oder Verbesse-\nrung des eigenen Sozialraums zu initiieren. Eines seiner "Arbeitsinstrumente"\nist das Quartiermobil, das schon auf vielen verschiedenen Plâtzen platziert\nwurde und immer dann zum Einsatz kommt, wenn ein geeigneter Raum fehlt.\nUnter seiner Leitung wurde im Juli 2019 der Quartierraum Rofrrlptatten erôffnet.\nDjeser beherbergt heute zwei Spielgruppen wâhrend ihren Gruppenstunden,\nôffnet jeden Dienstagabend die Tûren fûr den Schreibdienst, ist Ort des Ler-\nnens, wenn die Kinder und Jugendlichen des Quartiers am Mittwoch im Lerntreff\nvorbeischauen oder steht zur Nutzung fûr Private zur Verfûgung, wenn ein Ge-\nbu rtstagsfest gefeiert werden soll.\n\nlJ_nter der Leitung der Quartierarbeit wurde 2018 der bestehende Skaterplatz\nMettlen mit einem asphaltierten Pumppark ergânzt und zum neuen Rolipark\nOpfikon umbenannt. lm alten Schlachthùsliwurde eine Verleihstation eingerich-\ntet, an der vor allem wâhrend der Sommersaison alle lnteressierten Skate-\nboards, Scooter und geeignete Fahrrâder ausleihen kônnen. Zu bestimmten\nZeiten ist zudem ein kleines Quartiercafé in Betrieb, in dem die Besucherinnen\nund Besucher venryeilen kônnen.\n\nVereine\n\nln Opfikon besteht seit Jahren ein gutes und breites Angebot an Vereinen. Diese\nsetzen sich fûr ein vielfâltiges, abwechslungsreiches Freizeitangebot ein, das\nfÙr alle Altersklassen etwas zu bieten hat. Dem Stadtrat ist es ein-wichtiges An-\nliegen, die Vereine in ihren Aktivitâten zu stârken und die nôtige lnfraàtruktur\nbereitzustellen und zu unterhalten. Die Vereine sollen die nôtigJUnterstûtzung\nerhalten und es soll ihnen die angemessene Wertschâtzung entgegengebrachl\nwerden.\n\n4.5 Fazit\n\nDem Stadtrat ist es wichtig, den Slogan "Stadt Opfikon - lebt und bewegt" nicht\nnur ans Stadthaus und aufs Briefpapier zu schreiben, sondern ihm mit afer Kraft\nund grossem Engagement auch zur Umsetzung zu verhelfen, Er tut dies, indemffiW\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\nsrrzuNc voM 09. Juli 2024\nsErrE 7 von 7\n\nverschiedene Fach- und Anlaufstellen betrieben werden, an die sich die Bevôl-\nkerung mit ihren spezifischen Fragen und Anliegen wenden kann. Der Stadtrat\nist weiterhin bestrebt:\n\nDie Aufenthaltsqualitât in den Quartieren zu stârken\nEin breites Veranstaltungs- und Kulturangebote zu unterstûtzen\nDas Engagement und die Partizipation der Bevôlkerung zu fôrdern\nBegegnungsorte zu erhalten und neue zu schaffen\n\nDies hat er in seinem Regierungsprogramm 2022 - 2026 so festgehalten. Ge-\nmâss den Erkenntnissen aus den Workshops und Stammtisch-Runden zum zut\nZeit laufenden Raumentwicklungskonzept (REK) will er dabei aber der Verschie-\ndenheit der Stadtquartiere Rechnung tragen und deshalb passend zu den je-\nweiligen Sozialrâumen auf dezentrale und allenfalls spezifische Angebote set-\nzen.\n\nDer Stadtrat ist der Meinung, dass die im Postulat envâhnten Massnahmen, Tâ-\ntigkeitsfelder und Programme bereits heute umgesetzt'werden. Er môchte dies\nauch weiterhin dezentral umsetzen und deshalb vorlâufig kein neues zentrales\nGZ planen.\n\n5. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, gestûtzt auf die Antwort des Stadtrats, das\nPostu lat abzusch reiben.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsident: Stadtschreiber:\n\nq\n,'d*LRoma id li Bleiker\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n09. Juli 2024\n2024-173\n1von2\n\nPostulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende "Gemeinschaftszentrum in\nOpfikon" - Beantwortung 5.2.1\n\nAusgangslage\n\nDer Gemeinderat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende haben am\n3. Juli 2023 das Postulat "Gemeinschaftszentrum in Opfikon" eingereicht. Mit\nBeschluss vom 5. September 2023 hat sich der Stadtrat bereit erklârt, das Pos-\ntulat entgegenzunehmen. Die Ubenveisung durch den Gemeinderat wurde am\n2. Oktober 2023 beschlossen. Nach der Ubenrreisung hat der Stadtrat innert\n12 Monaten dem Rat Bericht zu erstatten,\n\nPostulat\n\nMit dem Postulat wird der Stadtrat aufgefordert, die môgliche Planung und Re-\nalisierung eines zentralen Gemeinschaftszentrums in Opfikon zu prûfen. Dieses\nGemeinschaftszentrum soll Raum bieten fûr verschiedene soziokulturelle Pro-\njekte und zudem Bildung, lntegration und Kulturvermittlung fôrdern. Nach dem\nVorbild der Stadt Zûrich werde das Gemeinschaftszentrum einen Ort des Zu-\nsammenkommens bieten und dazu dienen, die verschiedenen Stadtteile in\nOpfikon zu verbinden.\n\nBeantwortung\n\nDem Stadtrat ist die ldentitâts- und Gemeinschaftsforderung in unserer Stadt\nein wichtiges Anliegen. Mit verschiedenen Massnahmen wird dieser Haltung\nNachdruck verliehen: Seit Jahren wird eine aktive lntegrationsfôrderung betrie-\nben. Soziokulturelle Entwicklungen und Themen werden in der Jugendârbeit, in\nder Familienarbeit und im Bereich Alter von speziell dafùr eingeriôhteten Fach-\nund Anlaufstellen und ausgewiesenen Fachkrâften aufgenommen und in parti-\nzipativem Prozessen umgesetzt. Seit 2018 besteht zudem im Ressoft Gesell-\nschaft der Bereich Quartier- und Freiwilligenarbeit, der sich ganzspezifisch den\nim Postulat aufgefUhrten Themen und Anliegen annimmt.\n\nDer Stadtrat stellt fest, dass in Opfikon mit den bestehenden'verschiedenen\nFach- und Anlaufstellen in den Bereichen Alter, Jugend, Familien, lntegrations-\nfôrderung und Quartierarbeit, die im Postulat erwâhnten Massnahmen, Tatig-\nkeitsfelder und Programme bereits heutè umgesetzt werden. Dies soll auch in\nZukunft dezentral und situationsbezogen erfolgen, damit den Bedûrfnissen und\nAnsprÛchen der verschiedenen Sozialrâume besser und spezifischer entspro-\nchen werden kann. Er wird die weitere Entwicklung der verschiedenen Fach-\nund Anlaufstellen weiterhin aktiv fôrdern und dort wo sich Môglichkeiten fûr\nneue Treffpunkte und Begegnungsorte bieten, diese auch urnset2en.\n\nAuf Antrag des Vorstands Gesellschaft\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n09. Juli 2024\n2024-173\n2von2\n\nmid Willi Bleiker\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT\n\n1. Dem Gemeinderat wird beantragt, gestUtzt auf die Antwort des Stqdtrats,\ndas Postulat abzuschreiben.\n\n2. Gegen diesen Beschluss kann, vom Erhalt der schriftlichen Mitteilung an\ngerechnet, beim Bezirksrat Bûlach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bûlach, innert\n30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (S 1g Abs. 1 lit. a und d i.V.m.\nS 19b Abs. 2 lit. c sowie $ 20 und $ 22 Abs. 1 VRG). Die Rekursschrift muss\neinen Antrag und dessen Begrûndung enthalten. Der angefochtene Be-\nschluss ist, soweit môglich, beizulegen\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an:\n\n- Jeremi Graf\n- Gemeinderat\n- Stadtschreiber\n- Abteilungsleitende\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsident: Stadtschreiber:\n\nqM\nRoman Sch\n\nVERSANDT:\n11.07.2024\n\n\n\nRECHNUNGSPRÛFUNGSKOMMISSION OPFI KON\n\nSanierung Kreisel Talackerstrasse/ Giebeleichstrasse\nGenehmigung Bauabrechnung 6.3.2.1\n\n1. Ausgangslage\n\nDer Gemeinderat hat fùr die Sanierung Kreisel Talacker-/ Giebeleichstrasse mit Beschluss vom\n1. Juli 2019 den Kredit im Betrag von CHF 634'500.00 inkl. MWST zulasten der lnvestitions-\nrechnung, Konto-Nr. 206.501 0.295 / 205.5010.001, bewilligt.\n\nFûr die Sanierung der Kanalisation hat der Stadtrat mit Beschluss Nr. 2019-94 von 9. April 2019\neinen Kredit im Betrag von CHF 64'000.00 exkl. MWST zulasten der lnvestitionsrechnung, Kon-\nto-Nr. 206.5030.01 8, bewilligt.\n\nDie Bauarbeiten fùr die Strassensanierung und die Kanalisationsarbeiten wurden im Juli 2021\nabgeschlossen. Bei der Bauabnahme wurden keine Mângel festgestellt.\n\n2. Bauabrechnung\n\nSanieruno Kreisel Strassenbau und ôffentliche Beleuchtunq\n\nZusammenstellung der Kosten\n\nArbeitsgattung Kredit inkl. MWST Abrechnung inkl. MWST\n\nBauarbeiten Strassenbau\nNebenarbeiten\nÔffentliche Beleuchtung\nTechnische Arbeiten\nRundung\nGesamttotal Strassenbau\n\ncHF 484'650.00\ncHF 39'849.00\ncHF 43'080.00\ncHF 66'774.00\ncHF 147.00\ncHF 634'500.00\n\ncHF 615'684.55\ncHF 83'640.35\ncHF 16'155.00\ncHF 71'060.15\ncHF 0.00\ncHF 786'540.05\n\nMehrkosten inkl. MWST\n\nBeqrûndunq Mehrkosten\n\ncHF 152'040.05\n\nDas wirtschaftlich gûnstigste Angebot fûr dir Bauarbeiten fiel CHF 129'000.00 hôher aus als in\nder Kostenschàtzung zum Kreditantrag angenommen. Die Auswlrkung der Kreiselsanierung auf\nden Verkehrsfluss hatte hôhere Kosten fûr die notwendige Verkehrsplanung und den Betrieb\nder Lichtsignalanlage von CHF 44'000.00 zur Folge. Diese wirkte sich auch auf die Arbeiten des\nlngenieurs aus, welche Mehraufwendungen in der Hôhe von CHF 4'300.00 abrechnete. Mit der\nBeibehaltung der Kandelaber und deren Standorte konnte bei der ôffentlichen Beleuchtung ein\nBetrag von CHF 27'000.00 eingespart werden.\n\nKanalisation\n\nDie Bauabrechnung fûr die Sanierung der Kanalisation wird im Betrag von CHF 60'624.00 exkl\nMWST zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat hat Bauabrechnung mit Beschluss von 5. Mârz\ngenehmigt.\n\n\n\n3. Erwâgungen der RPK\n\nDie Bauabrechnung inklusive aller Belege wurde von RPK eingehend gepruft. Die Mehrkosten\nsind nachvollziehbar und gut begrûndet. Es gab keine Unstimmigkeiten oder Fehler in der Ab-\nrechnung. Wir haben alle Belege sorgfàltig Uberprûft und kônnen bestâtigen, dass alles korrekt\nund transparent ist.\n\n4. Antrag\n\nln Wûrdigung aller Fakten und Erwàgungen stellt die RPK mit 3:0 bei zwei Abwesenheiten, dem\nGemeinderat den Antrag, die Bauabrechnung fùr die Sanierung Kreisel Talacker-\n/Giebeleichstrasse sowie die ôffentliche Beleuchtung im Betrag von CHF 786'540.05 inkl.\nMWST zulasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 202.5010.295/ 205.5010.001, zu genehmi-\ngen.\n\nReferent vor dem Gemeinderat: lbrahim Zahti\n\nOpfikon, 01. Juli.2024\n\nDer Prâsident Ein Mitglied\n\ne"(l*r\nlbrahim Zahiri\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n5. Mârz 2024\n1von3\n\nSanierung Kreisel Talackerstrasse/ Giebeleichstrasse 6.3.2.1\n\nGestûtzi auf den Antrag des Stadtrates vom 5. Mârz 2024 und auf Art. 19, lit' j\n\nder Gemeindeordnung\n\nBESCHLI ESST DER GEMEINDERAT:\n\n1 Die Bauabrech nung fûr die Sanierung Kreisel Talacker-/Giebeleichstrasse\nsowie die ôffentliche Beleuchtung im Betrag von CHF 786'540.05 inkl'\n\nMWST zulasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 202.5010.295 I\n205.501 0,001, wird genehmigt,\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Bau und lnfrastruktur, Tiefbau\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nF--a\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nSEITE\n\n5. Mârz 2024\n2von3\n\nBERICHT\n\n1. Ausgangslage\n\nDer Gemeinderat hat fUr die Sanierung Kreisel Talacker-/Giebeleichstrasse mit\n\nBeschluss vom 1. Juli 2019 den Kredit im Betrag von CHF 634'500 inkl. MWST\n\nzulasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 202.5010.295 1205'5010.001, be-\n\nwilligt.\n\nFûr die Sanierung der Kanalisation hat der Stadtrat mit Beschluss Nr. 2019-94\nvom g. April 2019 einen Kredit im Betrag von CHF 64'000 exkl. MWST zulasten\n\nder lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 206.5030.01 8, bewilligt.\n\nDie Bauarbeiten fûr die Strassensanierung und die Kanalisationsarbeiten wur-\n\nden im Juli 2021 abgeschlossen. Bei der Bauabnahme wurden keine Mângel\n\nfestgestellt\n\n2. Bauabrechnung\n\nrun Krei bau u iche\n\nZusammenstellung der Kosten\n\nArbeitsgattung\n\nBauarbeiten Strassenbau\nNebenarbeiten\nÔffentl iche Beleuchtung\nTechnische Arbeiten\nRundung\nGesamttotal Strassenbau\n\nKredit\ninkl. MWST\n\ncHF 484',650.00\ncHF 39'849.00\ncHF 43',080.00\ncHF 66',774.00\n\nAbrechnung\ninkl. MWST\n\ncHF 615'684.55\ncHF 83'640.35\ncHF 16"155,00\ncHF 71'060.15\n\nCHF 147.00 CHF 0.00\ncHF 634'500.00 cHF 786'540.05\n\nMehrkosten inkl, MWST CHF 152'040'05\n\nBegrûndung Mehrkosten (gerundete Betrâge):\n\nDas wirtschaftlich gunstigste Angebot fûr die Bauarbeiten fiel CHF 129'000 hô-\n\nher aus, als in der Kostenschâtzung zum Kreditantrag angenommen. Die Aus-\n\nwirkung der Kreiselsanierung auf den Verkehrsfluss hatte hôhere Kosten fÛr die\n\nnotweÀdige Verkehrsplanung und den Betrieb der Lichtsignalanlage von\n\nCHF 44'Ob0 ztu Folge. Diese wirkte sich auch auf die Arbeiten des lngenieurs\n\naus, welcher Mehraufwendungen in der Hôhe von CHF 4'300 abrechnete. Mit\n\nder Beibehaltung der Kandelaber und deren Standorte konnte bei der ôffentli-\n\nchen Beleuchtung ein Betrag von CHF 27'000 eingespartwerden.\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nANTRAG DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 5. Mârz 2024\nsErrE 3 von 3\n\nKanalisation\n\nDie Bauabrechnung fûr die Sanierung der Kanalisation wird im Betrag von\n\nCHF 60'624 exkl. MWST zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat hat die Bauab-\nrechnung mit Beschluss vom 5. Màrz 2024 genehmigt.\n\n3. Antrag\n\nDem Gemeinderat wird beantragt, die Bauabrechnung fûr die Sanierung Kreisel\n\nTalacker-/Giebeleichstrasse sowie die ôffentliche Beleuchtung im Betrag von\n\nCHF 786'540.05 inkl. MWST zulasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr.\n\n202.5010.295 / 205.5010.001 , zu genehmigen.\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsident: Stadtschreiber:\n\nqht\nRoman Schmid illi Bleiker\n\n\n\n=ov\nb-_\n\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n05. Mârz 2024\n2024-49\n1von3\n\nSanierung Kreisel Talackerstrasse / Giebeleichstrasse\nGenehmigung Bauabrechnung 6.3.2.1\n\n1. Ausgangslage\n\nDer Gemeinderat hat fûr die Sanierung Kreisel Talacker-/Giebeleichstrasse mit\n\nBeschluss vom 1 . Juli 2019 den Kredit im Betrag von CHF 634'500 inkl. MWST\n\nzulasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 202.5010.295 1205.5010.001, be-\n\nwilligt. Fûr die Sanierung der Kanalisation hat der Stadtrat mit Beschluss\n\nttr.2Otg-g+ vom g.April 2019 einen Kredit im Betrag von CHF64'000\nexkl. MWST zulasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 206.5030.018, bewil-\n\nligt.\n\nDie Bauarbeiten fûr die Strassensanierung und die Kanalisationsarbeiten wur-\n\nden im Juli 2021 abgeschlo$sen. Bei der Bauabnahme wurden keine Mângel\n\nfestgestellt.\n\n2. Bauabrechnung\n\nSanierunq Kreisel Stra ssenbau und ôffen Beleuchtunq\n\nZusammenstellung der Kosten\n\nArbeitsgattung\n\nBauarbeiten Strassenbau\nNebenarbeiten\nÔffentliche Beleuchtung\nTechnische Arbeiten\nRundung\nGesamttotal Strassenbau\n\nMehrkosten inkl. MWST\n\nKredit\ninkl. MWST\n\ncHF 484'650.00\ncHF 39',849.00\ncHF 43'080.00\ncHF 66',774.00\n\nAbrechnung\ninkl. MWST\n\ncHF 615'684.55\ncHF 83'640.35\ncHF 16'155.00\ncHF 71',060.15\n\nCHF 14700 CH 00\ncHF 634'500.00 cHF 786'540.05\n\ncHF 152'040.05\n\nBegrûndung Mehrkosten (gerundete Betrâge):\n\nDas wirtschaftlich gùnstigste Angebot fûr die Bauarbeiten fiel CHF 129'000 hô-\n\nher aus als in der kostenschâtzung zum Kreditantrag angenommen. Die Aus-\n\nwirkung der Kreiselsanierung auf den Verkehrsfluss hatte hôhere Kosten fÛr die\n\nnotwendige Verkehrsplanung und den Betrieb der Lichtsignalanlage von\n\nCHF 44'Ob O zur Folge. Diese wirkte sich auch auf die Arbeiten des lngenieurs\n\naus, welcher Mehraufwendungen in der Hôhe von CHF 4'300 abrechnete. Mit\n\nder Beibehaltung der Kandelaber und deren Standorte konnte bei der ôffentli-\n\nchen Beleuchtung ein Betrag von CHF 27'000 eingespartwerden.\n\nffiÈw\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl'-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 05. Mârz 2024\nBEscHLUSS NR. 2024-49\nsErre 2 von 3\n\nKanalisation\n\nZusammenstellung der Kosten\n\nArbeitsgattung\nKredit\n\nexkl. MWST\n\nBaumeister Kanalisation\nTechnische Arbeiten\nGesamttotal Kanalisation eHE__-6,1000-00\n\nCHF\nCHF\n\n56'000.00\n8'000.00\n\nAbrechnung\nexkl. MWST\n\ncHF 52',283.50\ncHF 8'340.50\ncHF 60'624.00\n\nMinderkosten exkl. MWST cHF 3'376.00\n\nBegrùndung der Minderkosten :\n\nDie Baumeisterarberten konnten frùher als geplant abgeschlossen werden, was\n\nzu einer Ersparnis von CHF 3'700 fÛhrte.\n\nAuf Antrag des Vorstandes Bau und lnfrastruktur\n\nBESCHLI ESST DER STADTRAT\n\n1. Die Bauabrechnung fûr die Sanierung Kreisel Talacker-/Giebeleichstrasse\nsowie die ôffentliché Beleuchtung wird im Betrag von CHF 786'540.05 inkl.\n\nMWST zulasten der lnvestitionsrechnung, Konto-Nr. 202.5010.295 I\n\n205.501 0.001, genehmigt.\n\n2. Die Bauabrechnung fûr die Sanierung der Kanalisation wird im Betrag von\n\nCHF 60'624 exkl. MWST zulasten der lnvestitionsrechnung, Konto-\n\nNr. 206.5030.01 B, genehmigt.\n\n3. Dem Gemeinderat wird beantragt, die Bauabrechnung fÛr die Sanierung\n\nKreisel Talacker-/Giebeleichstrasse sowie die ôffentliche Beleuchtung im\n\nBetrag von CHF 786'540.05 inkl. MWST zulasten der lnvestitionsrechnung,\n\nKonto-Nr. 202.5010,295 I 205.5010.001, zu genehmigen'\n\n4. Gegen diesen Beschluss kann, vom Erhalt der schriftlichen Mitteilung an\n\ngeréchnet, beim Bezirksrat Bûlach, Bahnhofstrasse 3, 8'180 BÛlach, innert\n\n5O trg"n schriftlich Rekurs erhoben werden (S 19 Abs' 1 lit' a und d i'V'm'\ng I ObÂbs .2lit c sowie g 20 und g 22 Abs. 1 VRG). Die Rekursschrift muss\n\nàinun Antrag und clessen Begrûndung enthalten. Der angefochtene Be-\n\nschluss ist, soweit môglich, beizulegen.\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n05. Mârz 2024\n2024-49\n3von3\n\n5. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Martinelli Lanfranchi Partner AG, Europa-Strasse 1 5, 81 52 Glattbrugg\n- Rechn ungsprûfungskommission\n- Gemeinderat\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Bau und lnfrastruktur, Tiefbau\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsident: Stadtschreiberqill%\nRomân Schmid Willi Bleiker\n\nVERSANDT\n07.03.2024\n\n\n\tEinladung Gemeinderat 02-09-2024.pdf (p.1)\n\tTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\n\tOffene Geschäfte.pdf (p.2)\n\tMitteilungen 19-08-2024.pdf (p.3)\n\tyuri.pdf (p.4-5)\n\tPostulat Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende Stadtlinie O.pdf (p.6-8)\n\tjeremi.pdf (p.9-10)\n\tjeremi1.pdf (p.11-17)\n\tPostulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende Gemeinschaf.pdf (p.18-19)\n\tRPK-Antrag Sanierung Kreisel Talackerstrasse  Giebeleichstra.pdf (p.20-21)\n\tKreisel GR.pdf (p.22-24)\n\tKreisel SR.pdf (p.25-27)\n\n


Einladung Gemeinderat 02-12-2024

parent_type: meeting

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM Montag, 2. Dezember 2024 \n \n \n \n E I N L A D U N G \n _______________ \n \n zur 18. Sitzung \n \nZeit: 18:00 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n \nTRAKTANDEN: \n \n1.   Mitteilungen \n\n2.   Protokoll der 17. Sitzung vom 4. November 2024 \n\n3. \n  \n\nPostulat Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende "Inklusions-Check \nOpfikon" - Begründung \n\n4. \n  \n\nMotion David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende "Sitzungsgeld" - \nÜberweisung \n\n5. \n  \n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende "Wegweisung für \nVeloverkehr" - Überweisung \n\n6.   Budget 2025 der Stadt Opfikon  \nGenehmigung und Festsetzung des erforderlichen Steuersatzes \n\n   \n \n \n \nOpfikon, 21. November 2024 PRÄSIDENT \n Jeremi Graf \n \n ______________________________________________________________  \n\n \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der \nRatssitzung beizuwohnen. \n\n ______________________________________________________________  \n\n \n\n\n


Protokoll Gemeinderat 02.12.2024

category_de: Protokoll

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text: \n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Dezember 2024\n\nPROTOKOLL\n\nder 18. Sitzung\n\nVorsitz:\n\nMitglieder:\n\nEntschuldigt:\n\nPrâsident Jeremi Graf\n\n34 Mitglieder\n\nProtokoll: Ratssekretârin Sara Schôni\n\n-209 -\n\nOrt\n\nGregor Bûhrer\nLeonie Muffler\n\nSingsaal Lâttenwiesen\n\n18:00 - 19:00 UhrZett:\n\nTRAKTANDIERTE GESCHÂFTE:\n\n1. Mitteilungen\n\n2. Protokoll der 17. Sitzung vom 4. November 2024\n\n3. Postulat Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende "lnklusions-Check\nOpfikon" - Begrûndung\n\n4. Motion David Sichau (Grûne) und Mitunterzeichnende "Sitzungsgeld" -\n\nÙberweisung\n\nS. Postulat David Sichau (Grûne) und Mitunterzeichnende "Wegweisung fÛr\n\nVeloverkehr" - Ûbenryeisung\n\n6. Budget 2025 der Stadt OPfikon\nGenehmigung und Festsetzung des erforderlichen Steuersatzes\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Dezember 2024\n\n-210-\n\n1. Mitteilungen 0.5.0\n\nDer Ratsprâsident informiert, ûber entschuldigte Gemeinderâtinnen und Ge-\nmeinderâte.\n\n18:03 Uhr: Rolf Wehrlitrifft ein.\n\nDer Ratsprâsident venryeist auf Wichtiges aus der eingegangenen Post, die in\nder Sitzungsvorbereitu ng einsehbar war.\n\n2. Protokoll der 17. Sitzung vom 4. November 2024 0.s.0\n\nDer Ratsprâsident erklârt, dass keine Einwânde gegen das Protokoll eingegan-\ngen sind und dieses somit genehmigt ist.\n\n3. Postulat Yuri Fierz (SP) und Mitunterzeichnende "lnklusions-Check\nOpfikon" - Begri.indung 5.1.4\n\nPostulant Yuri Fierz (SP) begrûndet im Rat sein Postulat.\n\nJede fûnfte Person in der Schweiz ist in irgendeiner Form von Behinderungen\nbetroffen. Die Umsetzung der U NO-Behindertenrechtskonvention (UNO-BRK)\nbetrift alle Staatsebenen und ist damit auch eine Aufgabe fûr die Gemeinden.\nAls Querschnittsaufgabe ist es ein Thema der Gesellschaft, des Baus, der Bil-\n\ndung, der Gesundheit und des Alters, es geht um den ôffentlichen Nahverkehr\nebenso wie um den Zugang zu den Dienstleistungen der Gemeinden oder den\n\nZugang zu Kultur, Sport oder Freizeitangeboten.\n\nMit den vorhandenen personellen Ressourcen und fehlendem Fachwissen stos-\nsen die Gemeinden jedoch oft an Grenzen beide ldentifizierungen und Behe-\nbung von Barrieren. Der lnklusions-Check fi.ir Gemeinden wurde durch den Ver-\nein Tatkraft und den Kanton Zûrich entwickelt und mit sechs Gemeinden erprobt.\nSeit2024 fûhrt der Verein Sensability das Angebot im Auftrag des Kantons wei-\n\nter und steht Gemeinden im Kanton Zûrich fûr die Begleitung dieser Standort-\n\nbestimmung zur VerfUgung.\n\n18:06 Uhr: Lukas Mûller trifft ein\n\nDer lnklusions-Check als Screening-Angebot nimmt eine Standortbestimmung\nvor. Die Gemeinden kônnen Hindernisse erkennen und beseitigen, mit welchen\n\nsich Menschen mit Behinderungen konfrontiert sehen. Sie fordern damit die\n\nlnklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen in der Gesell-\n\nschaft und schUtzen sie vor Diskriminierung.\n\nMit diesem Postulat môchten wir den Stadtrat bitten den lnklusions-Check des\n\nKantons Zurich durchzufûhren. Damit kônnen wir sicherstellen, dass Opfikon\n\neine Stadt ist, in der die Vielfalt lebt und die Chancengleichheit gefôrdert wird.\nMLdW\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Dezember 2024\n\n-211 -\n\nGerne môchten wir im Verlauf ûber die Ergebnisse und die daraus resultieren-\nden Massnahmen informiert werden.\n\nDer Ratsprâsident erlâutert, dass der Stadtrat gemâss Art. 37 des Organisati-\nonserlasses Gemeinderat bis zur darauffolgenden Sitzung zu erklâren hat, ob\ner bereit ist, das Postulat entgegenzunehmen. Ein Ablehnungsantrag ist schrift-\nlich zu begrûnden.\n\n4. Motion David Sichau (Griine) und Mitunterzeichnende "Sitzungsgeld"\n- Ûberweisung 0.9.0\n\nStadtprâsident Roman Schmid erlâutert den Antrag des Stadtrates. Der Stadtrat\nlehnt die Motion ab. Grundsâtzlich geht der Stadtrat davon aus, dass jedes Mit-\nglied weiss, wann es eine Sitzungsgeldpflichtige-Sitzung ist und wann nicht.\nSchon in der Vergangenheit wurde das Thema Sitzungsgeld mehrmals in der\nGPK behandelt. Der Stadtrat wâre aber bereit, den Vorstoss als Postulat entge-\ngenzunehmen.\n\nEr erwâhnt die wichtigsten Zahlen und Ereignisse. Bereits wâhrend der Legisla-\ntur 201012014 gab es eine Untersuchung durch die GPK mit kleineren Empfeh-\nlungen. lm 2020 wurde der Teuerungsausgleich genehmigt. lm 2021 nahm die\nGPK eine Totalrevision der Entschâdigungsverordnung mit Befragungen sâmt-\nlicher Behôrden vor. Sâmtliche Behôrdenentschâdigungen und Sitzungsgelder\nwurden erhôht und angepasst. lm 2024 folgte eine Teilrevision der Entschâdi-\ngungsverordnung. ln den letzten 13 Jahren hat sich der Sitzungsgeldanspruch\nvon CHF 73'171.40 auf CHF 41'190 verringert. Die Stadtratsentschâdigungen\nsind in den letzten Jahren um rund CHF 22'000 gesunken.\n\nMotionâr David Sichau (Grûne) ist bereit die Motion in ein Postulat umzuwan-\ndeln.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDa kein Ablehnungsantrag vorliegt, gilt die Ûbenreisung des Postulates\nvon David Sichau (Grûne) und Mitunterzeichnenden "Sitzungsgeld" an\n\nden Stadtrat gemâss Art. 37 des Organisationserlasses Gemeinderat als\nbeschlossen.\n\nDer Stadtrat berichtet dem Gemeinderat innert 12 Monaten, ob und in welcher\nWeise dem Postulat entsprochen wird.\n\nPostulat David Sichau (Grûne) und Mitunterzeichnende "Sitzungsgeld" -\n\nÛberweisung 0.9.0\n4\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 5. November 2024, auf Art. 37 des\n\nOrganisationserlasses Gemeinderat und die Diskussion im Rat\n\nffi@=w\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nF--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Dezember 2024\n\n-212-\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Postulat von David Sichau (Grûne) und Mitunterzeichnenden "Sit-\nzungsgeld" wird an den Stadtrat Uberwiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- David Sichau, Vrenikerstrasse 9,8152 Opfikon\n- Stadtrat\n- Leiter Stadtverwaltung\n- Abteilungsleiter Prâsid iales\n- Ratssekretârin (Terminkontrolle)\n\n5. Postulat David Sichau (Grûne) und Mitunterzeichnende "Wegweisung\nfûr Veloverkehr" - Ûberweisung 6.5.4\n\nPostulant David Sichau (Grùne) dankt dem Stadtrat fûr die angenehme Zusam-\nmenarbeit.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDa kein Ablehnungsantrag vortiegt, gilt die Ûberweisung des Postulates\nvon David Sichau (Grûne) und Mitunterzeichnenden "Wegweisung fÛr Ve-\nloverkehr" an den Stadtrat gemâss Art. 37 des Organisationserlasses Ge-\nmeinderat als beschlossen.\n\nDer Stadtrat berichtet dem Gemeinderat innert 12 Monaten, ob und in welcher\nWeise dem Postulat entsprochen wird.\n\n5. Postulat David Sichau (Grûne) und Mitunterzeichnende "Wegweisung fÛr\n\nVeloverkehr" - Ûbenrueisung 6.5.4\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 19. November 2024, auf Art. 37 des\n\nOrganisationserlasses Gemeinderat und die Diskussion im Rat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n3. Das Postulat von David Sichau (Grûne) und Mitunterzeichnenden "Wegwei-\n\nsung fûr Veloverkehr" wird an den Stadtrat Ûberwiesen'\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Postulant David Sichau, Vrenikerstrasse 9,8152 Opfikon\n- Stadtrat\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Dezember 2024\n\n- Abteilungsleiterin Bau und lnfrastruktur\n- Ratssekretârin (Terminkontrolle)\n\n6. Budget 2025 der Stadt Opfikon Genehmigung und Festsetzung\ndes erforderlichen Steuersatzes\n\n-213 -\n\n9.0.2\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nF--a\nsq\n\nEintretensdebatte\nBjôrn Blaser, RPK-Prâsident, stellt das Budget 2025 vor.\n\nDas Budgel2025 wurde vom Stadtrat am 1. Oktober 2024 verabschiedet und\n\nam2. Oktober 2024 der Rechnungsprùfungskommission (RPK) prâsentiert und\nzur VerfUgung gestellt.\n\nDie RPK hat das Budget 2025 an diversen Sitzungen ausfûhrlich geprUft. Dem\nStadtrat wurden 152 schriftliche Fragen zur Beantwortung ûbermittelt. Das Au-\ngenmerk lag auch dieses Jahr wieder bei der Schule und der enormen Budgel\nerhôhung gegenûber dem letzten Jahr. Zusammen mit den Exekutiv-Mitgliedern\nund den Abteilungsleitenden wurden die schriftlichen Antworten anschliessend\ndiskutiert und ergânzt. Die RPK dankt allen Beteiligten fûr ihre wertvolle Mitar-\nbeit und die erteilten Auskûnfte.\n\nDie Hochrechnung 2024 prognostiziert per Ende Jahr eine minimale Ver-\nschlechterung gegenuber dem Budget von CHF 0.3 Mio. Somit wird die Erfolgs-\nrechnung mutmasslich mit einem Aufwandûberschuss von CHF 3.3 Mio. ab-\nschliessen. lm Wesentlichen ist dies auf tiefere Ertrâge bei den Steuern der\nfruheren Jahre und auf hôhere Ertrâge bei den Steuern juristischer Personen\ndes Rechnungsjahres zurùckzufûhren. Aufgrund der somit insgesamt tieferen\nErtrâge reduzieren sich auch die Ressourcenausgleichsbeitrâge. Bei den\n\nGrundstûckgewinnsteuern, welche keinen Einfluss auf den genannten Ressour-\ncenausgleich haben, wird ein Mehrertrag erwartet. Weiter wird mit einem hôhe-\nren Nettoaufwand bei der Schule und mit Mehraufwânden in den Bereichen\nAsylwesen und ICT gerechnet.\n\nDie Finanzplanung 2024 - 2028 ist geprâgt von den unvermindert stark anstei-\ngenden Kosten des Betriebs. Er zeigt in der Erfolgsrechnung zwar ein Anstieg\nder Ertrâge, jedoch auch eine stetige Verschlechterung mit zu tiefen Cash Flows\n\nund steigenden Abschreibungen. ln der Erfolgsrechnung werden mittelfristig\njâhrliche Defizite von ca. CHF 9.0 Mio. enryartet. Ùber die ganze Periode sind im\n-Steuerhaushalt \n\nCHF 126.0 Mio. Investitionen budgetiert. Es wird eine Selbstfi-\nnanzierung von CHF 35.7 Mio. erzielt, womit ein Defizit von rund CHF 90.3 Mio'\n\nresultiert. Das Gesamtbild zeigt eine schwierige Herausforderung. Angesichts\n\nder ungenûgenden, enruarteten RechnungsabschlUsse der nâchsten Jahre be-\n\nantragider Stadtrat dem Parlament die Erhôhung des Steuerfusses auf 97o/o'\n\nDie RPK beantragt einstimmig (5:0), auf das Budget 2025 einzutreten.\n\nFinanzvorstand Mathias Zika dankt der RPK fûr die speditive PrUfung und Be-\n\narbeitung. Er dankt auch der Abteilung Finanzen und Liegenschaften und dem\n\nAbteilungsleitenden fUr die hervorragende Arbeit. Er dankt dem Gemeinderat fÛr\n\ndas Eintreten.æffi\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl'-a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 2. Dezember 2024\n\n-214 -\n\nManuela Bûhrer (FDP) informiert, dass die FDP sich zu Beginn der Budgetprû-\nfung ûber die Kosten der Schule sorgte. Durch das verfrUhte Weihnachtsge-\nschenk wurden die Einnahmen der juristischen Personen massiv nach oben kor-\nrigiert, was eine Steuererhôhung 'fûrs2025 obsolet mache und somit keine mas-\nsiven Budgetkûrzungen nach sich ziehe. Die FDP beantragt einstimmig auf das\nBudget einzutreten.\n\nKevin Husi-Fiechter (SVP) ergreift das Wort und bezeichnet die Erhôhung der\njuristischen Steuern als ein schônes Weihnachtsgeschenk. Er warnt jedoch vor\nder Volatilitât der finanziellen Lage. Die SVP war bereits vor der Anpassung ge-\ngen die Steuerfusserhôhung. Es ist wichtig, dass haushâlterisch mit den Ausga-\nben umgegangen wird. Das Sparpotential soll ausgeschôpft werden. Die SVP\nunterstUtzt das Eintreten.\n\nYuri Fierz (SP) ergreift das Wort. Vor einem Jahr wurde trotz Gegenwehr der\nSP ûber viele einzelne Budgetkûrzungen abgestimmt. Die Schule war von die-\nsen Kûrzungen stark betroffen. Diese Kûrzungen seien aus der Ûberzeugung\nheraus getroffen worden, dass das Jahr mit einer negativen Jahresrechnung\nvon etwa minus 3 Millionen abschliessen wUrde. Jetzt am Ende des Jahres\nzeige sich jedoch, dass aufgrund einer Steuernachzahlung ein Ûberschuss von\netwa 7 Millionen erzielt wird. Er hat die Protokolle der Budgetsitzungen der letz-\nten Jahre durchforstet und ihm sei ein Muster aufgefallen: Die Prognosen seien\nstets weit verfehlt worden. Ein Beispiel sei 2015, als ein Plus von 1,1 Millionen\nim Budget prognostiziert worden sei, wâhrend das Ergebnis 9 Millionen betra-\ngen habe. Ahnliche Diskrepanzen habe es auch in den Jahren 2017 ,2019 und\n\n2022 gegeben. Die negativen Auswirkungen der Budgetkûrzungen der letzten\nJahre seien jedoch spûrbar gewesen. Besonders betroffen seien Kinder und\nMenschen aus einkommensschwachen Schichten gewesen, deren Unterstût-\nzungsleistungen immer wieder gekUrzt worden seien. Politische Vorstôsse, die\ndiesen Bevôlkerungsgruppen hâtten helfen kônnen, seien vom Parlament ab-\ngelehnt worden. Sparen sei eine Kunst, aber es dUrfe nicht zur Pflichtûbung\nwerden. Es mûsse jedoch betont werden, dass es nicht das Ziel sei, unnôtig\nGeld auszugeben oder unrealistische Projekte zu fôrdern. Doch die Kûrzungen\nder letzten Jahre hâtten vor allem jene Menschen betroffen, die sich am wenigs-\nten dagegen wehren kônnten. Heute seien keine grossen Budgetkùrzungen vor-\ngesehen und auch der Steuerfuss solle gleich bleiben. Dies sei akzeptabel, auch\nwenn die SP die Ansicht vertritt, dass eine Erhôhung um zwei bis drei Prozent\ndazu beitragen wûrde, kUnftige Schwankungen im Budget auszugleichen. Auf-\ngrund der positiven finanziellen Aussichten kônnen nun eine Vielzahl von politi-\n\nschen Vorstôssen eingereicht werden, um das Zusammenleben zu verbessern.\nDie SP ist fUr das Eintreten.\n\nTanja Glanzmann (Die Mitte) informiert, dass Die Mitte-Fraktion auf das Budget\n\neintritt. Sie weist aber auch auf die Projekte hin, die in den kommenden Jahren\nanstehen.\n\nHelen Oertli (Grune) freut sich ûber den Zustupf. Sie informiert, dass die GrÛ-\n\nnen in den kommenden Jahren eine Steuererhôhung in Betracht ziehen. Auch\n\ndie Grûne-Fraktion ist fûr Eintreten.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen.\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcVoM 2. Dezember 2024\n\n-215-\n\nDas Eintreten wird ohne weitere Wortmeldungen beschlossen.\n\nDetailberatunq\nAus Sicht der gesamten RPK muss dem Personalaufiivand mehr Beachtung ge-\nschenkt werden, insbesondere die Ressourcenplanung. Die Zahlen steigen\njâhrlich enorm. Mit den stagnierenden Einwohnerzahlen und der Digitalisierung\nerhofft sich die RPK, dass die Personalkosten mittel- bis langfristig gesenkt wer-\nden kônnen. Dies gilt gleichermassen auch fûr den Sachaufwand. Ebenfalls soll\ndie Stadt- und Schulvenrualtung auf môgliche Synergien ûberprUft werden.\n\nErfolgsrechnung\n\nBjôrn Blaser, RPK-Prâsident, beantragt zwei Kûrzungen im Einverstândnis mit\ndem Stadtrat.\n\nDer Ratsprâsident fragt an, ob jemand gegen die Behandlung der 2 KÛrzungs-\nantrâge in globo ist. Dies ist nicht der Fall.\n\nDie Kûrzungsantrâge der obengenannten Konten im Einverstândnis mit\ndem Stadtrat werden ohne weitere Wortmeldungen genehmigt'\n\nErhôhunq Ertrâqe Erfolgsrech nunq\nBjôrn Blaser, RPK-Prâsident, beantragt eine Erhôhung Ertrag Erfolgsrechnung\nim Einverstândnis mit dem Stadtrat.\n\nDer Erhôhungsantrag im Einverstândnis mit dem Stadtrat wird ohne wei'\ntere Wortmeldungen genehmigt.\n\nErhôhu no Aufiffendu ngen Erfolqsrechnu ng\n\nAitirn AÈser, RPK-Prâsident, beantragt eine Erhôhung Aufwand Erfolgsrech-\n\nnung im Einverstândnis mit dem Stadtrat.\n\nDer Erhôhungsantrag im Einverstândnis mit dem Stadtrat wird ohne wei'\ntere Wortmeld u ngen genehmigt.\n\nSeite Konto-Nr Bezeichnung / Begrûndung Kiizung Betrag\nneu\n\n164 6110.3140.00\nUnterhalt an GrundstUcken Bo-\ndenmarkierung Schulkodex'go for\nfive' SA Oberhausen\n\n7'500 5'500 SR\n\n167 6117.3144.00\nUnterhalt Hochbauten, Gebâude\nexterne Reinigung\n\n10'000 6'900 SR\n\nSeite Konto-Nr. Bezeichnung / Begrûndung Erhôhung\nBetrag\nneu\n\n159 6020.4010.0 Gewinnsteuern jur. Pers. RJ 30'9000'000 g3'600'000 SR\n\nSeite Konto-Nr. Bezeichnung / BegrÛndung Erhôhung\nBetrag\nneu\n\n182 6525.3621.50 Ressourcenausg leichsbeitrâge 21',716'000 35'845',000 SR\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nt--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vom 2. Dezember 2024\n\n-216 -\n\nEs erfolgen keine weiteren Anderungsantrâge zur Erfolgsrechnung.\n\nDer Ratsprâsident schreitet zur Zwischenabstimmu ng zu r Erfolgsrechnung.\n\nln der Zwischenabstimmung wird der Erfolgsrechnung einstimmig mit\n34:0 Stimmen zugestimmt.\n\nI nvestitionsrech n u n g Verwaltu n gsvermôgen (VV)\n\nBjôrn Blaser, Prâsident der RPK, beantragt zwei Kurzungen in der lnvestitions-\nrechnung im Einverstândnis mit dem Stadtrat.\n\nDer Ratsprâsident fragt an, ob jemand gegen die Behandlung der 2 KÛrzungs-\nantrâge in globo ist. Dies ist nicht der Fall.\n\nDie Kûrzungsantrâge der obengenannten Konten im Einverstândnis mit\ndem Stadtrat werden ohne weitere Wortmeldungen genehmigt'\n\nEs erfolgen keine Anderungsantrâge zur lnvestitionsrechnung Verwaltungsver-\nmôgen. Der Ratsprâsident schreitet zur Zwischenabstimmung zur lnvestitions-\nrechnung Venryaltu ngsvermôgen.\n\nln der Zwischenabstimmung wird der lnvestitionsrechnung Verwaltungs-\nvermôgen einstimmig mit 34:0 Stimmen zugestimmt.\n\nlnvestitionsrech n u ng Finanzvermôgen (VF)\n\nBjôrn Blaser, Prâsident der RPK, erlâutert, dass die RPK bei der lnvestitions-\nrechnung Finanzvermôgen keine Anderungen beantragt.\n\nFinanzvorstand Mathias Zika erlâutert, dass der RPK-Prâsident bereits die Aus-\ngangslage und die wesentlichen Zahlen erwâhnt hat. Nach einem negativen\nRechnungsergebnis 2023, einem negativen Budget 2024 und einer negativen\nHochrechn ung 2024 sowie einem negativen Budget 2025 beantragte der Stadt-\nrat am 1. Oktober 2024 eine Steuerfusserhôhung von 3%. Am selben Tag wur-\n\nden Sparmassnahmen besprochen. Thomas Mettler, Leiter Finanzen und Lie-\n\ngenschaften, Uberbrachte die erfreuliche Nachricht, dass ein Steuerzahler CHF\n\n84 Mio. eingezahlt hat. Dies fûhrte dazu, dass mit einer Nettoverbesserung von\n\nrund CHF 9 Mio. gerechnet werden kann. Eine genaue Budgetierung der Steu-\n\nereinnahmen ist einfach nicht môglich.\n\nZusâtzlich fûhrte die einmal pro Legislaturperiode fâllige Neubewertung der\n\nGrundstûcke im Finanzvermôgen zu einer Aufrruertung von CHF 15 Mio" Zu-\n\nsammen mit den CHF I Mio. aus den Steuereinnahmen ergibt dies ein verbes-\n\nsertes Ergebnis von rund CHF 24 Mio. und einen mutmasslichen Gewinn von\n\nSeite Konto-Nr Bezeichnung / Begrûndung Kûrzung Betrag\nneu\n\n200 205.5010.043\nLtrckenschluss Radweg Hal-\ndenstrasse\n\n90'000 0 SR\n\n202 610.5060.001\nSA Halden, Aussenraumgestal-\ntung\n\n20'000 55'000 SR\n\n\n\n=ovÊ\n\\\n\n\\o\n|-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcVoM 2. Dezember 2024\n\n-217 -\n\nCHF 21 Mio.. Abklârungen mit diesem Steuerzahler zeigen, dass die Stadt\nOpfikon kUnftig jâhrlich mit âhnlichen Zahlen rechnen darf. Diese Erhôhung fûhrt\nzu einem guten ErtragsUberschuss im 2025, auch ohne Steuererhôhung. Auf-\ngrund dieser neusten Erkenntnisse beriet sich der Stadtrat am 19. November\n2024 nochmals und kam zum Entschluss, auf den Antrag einer Steuerfusserhô-\nhung fûr 2025 zu verzichten.\n\nDie Budgets der gebUhrenfinanzierten Betriebe Abfall und Abwasser sehen fûr\nbeide Betriebe Defizite vor. Angesichts der in beiden Fâllen bestehenden Net-\ntovermôgen ist dies aber zu verkraften . Trolz der positiven Steuerzahlen und\nErgebnisse werden die hohen Investitionen voraussichtlich bereits ab 2026 wie-\nder negative Ergebnisse bringen. Zudem erhôht sich die Nettoschuld weiterhin.\nDer Stadtrat ist sich der Verantwortung bewusst und wird genau auf die Ausga-\nben schauen.\n\nEr dankt der RPK nochmals fûr die Bearbeitung des Geschâfts und beantragt\ndem Stadtrat dem Budget 2025 zuzustimmen.\n\nEs erfolgen keine Anderungsantrâge zur lnvestitionsrechnung Finanzvermôgen.\nDer Ratsprâsident schreitet zur Zwischenabstimmung zur lnvestitionsrechnung\nFinanzvermôgen.\n\nln der Zwischenabstimmung wird der lnvestitionsrechnung Finanzvermô-\ngen einstimmig mit 34:0 Stimmen zugestimmt.\n\nSchlussabstimm u ng Budget 2025\nBjôrn Blaser, Prâsident der RPK, erlâutert, den Antrag der PRK zum Budget\n2025.\n\nDie RPK hâlt fest, dass\n\no die Hochrechnung2024 aufgrund derAnderungen im Bereich der Steuern\nvoraussichtlich mit einem Ertragsûberschuss von CHF 6.0 Mio., anstelle ei-\nnes Aufiruandûberschusses von CHF 3.3 Mio. abschliessen wird.\n\n. das Budget 2025 infolge der neuen Erkenntnisse im Bereich der Steuern ein\n\nmarkant hôherer Ertragsûberschuss von neu CHF 10.2 Mio. (ursprûngliche\nVersion: CHF 0.9 Mio.) ausweisen wird.\n\n. die Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermôgen (inkl. Abwasser/Abfall)\nCHF 31.5 Mio. betragen.\n\no die Kosten der Schule weiterhin ûberproportional zum SchÛlenruachstum\nstark steigen.\n\n. obwohl die Einwohnerzahlen der Stadt Opfikon letztes Jahr erneut stagnier-\nten, die Personal- und Sachkosten weiterhin enorm ansteigen. Diese Kosten\n\nmûssen reduziert werden kônnen.\n\n. die Stadtverwaltung fur 2025 einen Teuerungsausgleich von 1.2% fÛr das\nPersonal budgetiert und der Regierungsrat des Kanton Zûrich im Septem-\nber 2024 1.1% beschlossen hat. Dem Personal der Stadt Opfikon wird die\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc vou 2. Dezember 2024\n\n-218-\n\ngleiche Teuerungsquote wie dem Staatspersonal des Kantons Z[trich aus-\ngerichtet. Die Lôhne im Budget 2025 sind dementsprechend mit 0.1oÂ zu\nhoch angesetzt.\n\no der Stadtrat fUr das Jahr 2025 eine Erhôhung des Steuerfusses von 94%\nauf 97oÂ beantragt.\n\nAntrag\nDie Rechnungsprùfungskommission beantragt dem Gemeinderat, das\nBudget 2025 der Stadt Opfikon unter Berûcksichtigung der verabschiedeten An-\nderungen zu genehmigen. Der Ertragsûberschuss der Erfolgsrechnung wird\ndem BilanzUberschuss gutgeschrieben (Stimmenverhâltnis 5:0).\n\nUlrich Weidmann (GV) ergreift das Wort. Er macht den Rat darauf aufmerksam,\ndass im RPK-Antrag unter Punkt 6.1 Antrag zum Budgel"in der vom Stadtrat\nbesch/ossenen Fassung vom 1 . Oktober 2023 geprtift' steht. Allerdings mûsste\nes "vom 1. Oktober 2024" heissen. Der Rat nimmt dies zur Kenntnis.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen\n\nDer Ratsprâsident schreitet zur Schlussabstimmung Budget 2025.\n\nln der Schlussabstimmung wird dem Budget 2025 der Stadt Opfikon ein-\nstimmig mit 34:0 Stimmen zugestimmt.\n\nSteuerfuss 2025\nBjôrn Blaser, Prâsident der RPK erlâutert den Antrag der RPK zum Steuerfuss\n\nDie RPK geht mit dem Stadtrat nicht einig und ist unter der nun aktualisierten\nAusgangslage im Budget 2025 nicht fûr die Erhôhung des Steuerfusses von\n\n94% auf 97%. Der RPK ist hingegen bewusst, dass mittelfristig der bestehende\nSteuerfuss nur mit Mehrertrâgen oder Minderaufwendungen gehalten werden\nkann.\n\nAntrag\nDie Rechnungsprûfungskommission beantragt dem Gemeinderat, den Steuer-\nfuss fûr das Jahr 2024 auf 94o/o (Vorjahr 94o/o) des einfachen Gemeindesteu-\nerertrags festzusetzen (Stim menverhâltn is 5 : 0).\n\nFinanzvorstand Mathias Zika ziehlden Antrag des Stadtrates fUr eine Steuerer-\nhôhung zurUck.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.\n\nDer Ratsprâsident klârt ab, ob jemand am ursprUnglichen Anderungsantrag des\n\nStadtrates festhalten môchte. Dies ist nicht der Fall.\n\nDer Ratsprâsident schreitet zur Abstimmung Uber den Steuerfuss fÛr das\n\nJahr 2025.\n\nln der Schlussabstimmung wird einem Steuerfuss von 94% fÛr das\n\nJahr 2025 einstimmig mit 34:0 Stimmen zugestimmt.\nWKW\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Dezember 2024\n\nFraktionserklârung FDP\n\n-219 -\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl'-a\nsq\n\nBjôrn Blaser (FDP) verliest die Fraktionserklârung der FDP\n\n"Aufgefallen sind uns bei den Budgetsitzungen innerhalb der Fraktion die mas-\nsiven Unterschiede im Zahlenvergleich Rechnung 2023, Budget 2024 und\nBudget 2025 beider Schule. Eine seriôse Budget- und Ressourcenplanung ana-\nlog den anderen Abteilungen wûrden den Budgetierungsprozess vereinheitli-\nchen und vereinfachen. Wir sind ûberzeugt, dass es im Schulbudget noch viel\nPotenzial nach unten hat und die Budgets bewusst zu hoch eingegeben werden,\num bei Klirzungen trotzdem funktionieren zu kônnen. Wir sind nicht auf dem\nBasar, wo man sich am Schluss in der Mitte trifft, wir wollen seriôse und gut\nbegrUndete Budgets.\n\nWir enruarten von der Schulpflege einen sparsamen Umgang mit unseren Steu-\nergeldern, ein erhaltenes Budget definiert die Obergrenze der Kosten und soll\nnicht als Ansporn gesehen werden, eine Punktlandung bei den Ausgaben zu\nerzielen. Ziel der FDP bleibt ein schlanker und effizienter Staat - Steuererhô-\nhungen stehen wir weiterhin sehr kritisch gegenUber."\n\nSchluss der Sitzung\n\nDer Ratsprâsident verabschiedet den Schulprâsidenten Norbert Zeller und den\nStadtschreiber Willi Bleiker, da diese infolge RUcktritt bzw. Pensionierung zum\nletzten Mal an einer Gemeinderatssitzung dabei sind. Er hâlt kurze Abschieds-\nreden und ùbergibt Geschenke. NorberlZeller und Willi Bleiker bedanken sich.\n\nDer Prâsident bedankt sich bei allen Anwesende fUr die sehr speditive Sitzung.\nEr wûnscht allen eine schône Adventszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr\n\nOpfikon, 12. Dezember 2024\n\nFùr richtiges Protokoll\nRatssekretârin:\n\ns h/C\nSchôni\n\nffi@w\n\n\n\n-220-PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNovom 2. Dezember 2024\n\nProtokoll geprûft: Datum:\n\nPrâsident:\nJeremi Graf\n\n=ov\n- \n\nalJ-\n\\o\nl-.a\nsq\n\ntuît\n\n13. Dezember 2024\n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 168 - \n \nSITZUNG VOM 29. September 2003 \n \n \n \n \n \n P R O T O K O L L \n \n der 12. Sitzung \n  \n \n \n \nDatum: Montag, 29. September 2003 \n \nZeit: 19.00 bis 20.25 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n \nVorsitz: Ratspräsident Thomas Zähner \n \nProtokoll: Ratssekretär Roger Würsch \n \n \nAnwesend: 33 Mitglieder \n \nAbwesend: Rosmarie Bolliger (krank) \n Elvira Kaese (krank) \n Albert Steffen (krank) \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 169 - \n \nSITZUNG VOM 29. September 2003 \n \n \n \nGeschäfte: \n \n1. Mitteilungen \n \n2. Protokoll der 11. Sitzung vom 7. Juli 2003 \n \n3. Informationen von Stadtrat Werner Brühlmann "Präsentation zukünftiger Hoch-\n\nbauten" \n \n4. Motion Heinrich Eberhard (SVP) und Mitunterzeichnende "Änderung der Bau- \n\nund Zonenordnung" - Abschreibung \n \n5. Schulsozialarbeit - Erhöhung der Stellenprozente \n \n6. Bauabrechnung in der Höhe von Fr. 624'285.95 über die Erneuerung der Trans-\n\nformatorenstation Sägereistrasse mit Anpassung der Mittel- und Niederspan-\nnungskabelanlage \n\n \n7. Bauabrechnung in der Höhe von Fr. 195'310.70 über die Sanierung der Wasser-\n\nleitung in der Fliederstrasse \n \n8. Bauabrechnung in der Höhe von Fr. 194'920.65 über die Sanierung der Wasser-\n\nleitung Rosenstrasse \n \n9. Ersatzwahl ins Wahlbüro \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 170 - \n \nSITZUNG VOM 29. September 2003 \n \n \n \n1. Mitteilungen \n _____________________________________________________________________  \n \n 1.1 Personelles B 5.1.3 \n \n  Ratspräsident Thomas Zähner teilt mit, dass Stadtrat Valentin Perego \n\nheute einer anderen politischen Verpflichtung nachkommen muss, und \ndeshalb abwesend ist. \n\n \n 1.2 Kleine Anfrage Hans Zolliker (EVP) "Zugang zum Bahn- V 2.1.2 \n\nhof Glattbrugg" \n \n  Ratspräsident Thomas Zähner gibt den Eingang dieser kleiner Anfrage \n\nbekannt. Der Stadtrat hat diese kleine Anfrage nun innert zwei Monaten \nschriftlich zu beantworten. Eine Behandlung im Rat ist ausgeschlossen. \n\n \n 1.3 Eingegangene Post B 5.1.1 \n \n  - Protokoll der 11. Büro-Sitzung vom 15. Mai 2003 \n  - Geschäftsliste per 17. September 2003 \n  - SRB 139 - AZ Gibeleich, Anschaffung Software Kostenrechnung (ge-\n\nbundene Ausgabe) \n  - Bauamt - GIS Opfikon, Zwischenbericht \n  - SRB 158 - Stadtrat, Sitzungstermine 2004 \n  - Schreiben SR an GPK - Schulraumbeschaffung Halden \n  - Plattform, Forum und Hauszeitung von Pigna \n  - Parlament 2/2003 \n \n \n \n2. Protokoll der 10. Sitzung vom 2. Juni 2003 \n _____________________________________________________________________  \n \n Das Protokoll wird genehmigt und verdankt. \n \n \n \n3. Information von Stadtrat Werner Brühlmann "Präsentation B 2.2.1 \n\nzukünftiger Hochbauten" \n _____________________________________________________________________  \n \n Finanz- und Liegenschaftenvorstand Werner Brühlmann informiert über fol-\n\ngende, zukünftige Hochbauvorhaben: Kindergärten, bestehende Schulanla-\ngen, Schlachthaus, Jugendtreff, Schule Glattpark, Mehrzweckhalle in Verbin-\ndung mit Schule Glattpark, Erweiterung Sportanlage Au, N11 Portalbauten, \nzweites Alterszentrum und Dorfzentrum. Auch über den Finanzbedarf infor-\nmiert er kurz. Anschliessend werden noch einige Fragen beantwortet. \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 171 - \n \nSITZUNG VOM 29. September 2003 \n \n \n \n4. Motion Heinrich Eberhard (SVP) und Mitunterzeichnende B 1.6.1 \n\n"Änderung der Bau- und Zonenordnung" - Abschreibung  \n _____________________________________________________________________  \n \n Motionär Heinrich Eberhard erklärt, dass dieser Antrag bereits mit der Verab-\n\nschiedung der Revision der Bau- und Zonenordnung hätte gestellt werden \nkönnen. Dies wurde aber unterlassen. Er hat nichts gegen diese Abschreibung \neinzuwenden. \n\n \n Der Abschreibung wird ohne weitere Wortmeldung zugestimmt. \n \n \n \n4. Motion Heinrich Eberhard (SVP) und Mitunterzeichnende B 1.6.1 \n\n"Änderung der Bau- und Zonenordnung" - Abschreibung  \n _____________________________________________________________________  \n \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 19. August 2003 - \n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Durch die Festsetzung der Revision der Ortsplanung Opfikon Teil II wird \n\ndie Motion von Heinrich Eberhard und Mitunterzeichnenden, datiert vom \n23. Oktober 2000, abgeschrieben. \n\n \n 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Planpartner AG, Postfach, 8030 Zürich \n  - Bauausschuss \n  - Bausekretär \n  - Liegenschaftenverwaltung \n  - Bauamt \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 172 - \n \nSITZUNG VOM 29. September 2003 \n \n \n \n5. Schulsozialarbeit - Erhöhung der Stellenprozente S 1.6 \n _____________________________________________________________________  \n \n Ratspräsident Thomas Zähner stellt fest, dass drei Anträge vorhanden sind. \n\nDer Minderheitenantrag der GPK erwähnt das Einverständnis von Schulpräsi-\ndent Markus Mendelin. Er fragt daher nach, ob der Stadtrat seinen Antrag zu \nGunsten des Minderheitsantrages zurückzieht. \n\n \n Schulpräsident Markus Mendelin erklärt, dass der Stadtrat an seinem Antrag \n\nfesthält. \n \n Als Sprecherin der GPK-Mehrheit äussert sich Franziska Schwaighofer über \n\ndie Vorlage. Sie erwähnt die wichtige Rolle der Schule auf dem Lebensweg \nder Kinder. Immer mehr muss die Schule auch "erziehen". Der Schulsozialar-\nbeiter hat hier eine sehr wichtige Rolle. Er vermittelt, verbindet und hilft der \nLehrerschaft, den Schülern und Schülerinnen, wie auch den Eltern. Eine früh-\nzeitige Unterstützung hat einen präventiven Aspekt. "Karrieren" können evtl. \nverhindert werden. Je nach Erfahrungen wird wohl eine spätere Erhöhung der \nStellenprozente nötig. Die Mehrheit der GPK ist aber der Ansicht, dass zur Zeit \nzusätzliche 80 Stellenprozente genügen. Sie beantragt daher, den Mehrheits-\nentscheid der GPK (+80 %; 4:3) zu unterstützen. \n\n \n Als Sprecherin der GPK-Minderheit erklärt Barbara Staege, dass ein Verzicht \n\nauf 200 Stellenprozente nur eine aufschiebende Wirkung hat. Die GPK-Min-\nderheit plädiert für ein Stellendach von 200%. Dies gibt der Schule die nötige \nFlexibilität und den nötigen Druck, mit den Stellenprozenten auch wieder he-\nrunterzufahren, sobald sich die Situation eingespielt und entschärft hat. Prä-\nvention ist immer nachhaltiger und auch günstiger, als spätere Massnahmen. \nMit 200 Stellenprozenten wäre auch eine Integration der Kindergarten möglich. \nEin weiterer Vorteil wäre, dass in jeder Schulanlage ein Schulpsychologe sta-\ntioniert würde und somit ein rasches Eingreifen gesichert wäre. Der beantragte \nStellenumfang entspricht den Empfehlungen des schweizerischen Berufsver-\nbandes soziale Arbeit. Sie beantragt ein Stellendach von 200%. \n\n \n GPK-Präsident Bruno Maurer findet es ein schlechtes Zeichen, dass eine \n\nSchulsozialarbeit nötig ist, um überhaupt einen geordneten Schulbetrieb er-\nmöglichen zu können. Dies ist aber ein gesellschaftliches Problem. Es ist ihm \nwichtig, dass auf Fehlverhalten von Schülern und Eltern im angemessen Um-\nfang eingegangen wird und Konsequenzen durchgezogen werden. Früher wa-\nren Querulanten Aussenseiter, heute hat es bereits so viele, dass es "in" ge-\nworden ist. Bruno Maurer hofft, dass die Effizienz des Dienstes ständig kon-\ntrolliert wird. Dieser könnte sonst ins Unermessliche gesteigert werden. Er for-\ndert alle auf, sich für eine volksschulfähige Gesellschaft einzusetzen. \n\n \n Schulpräsident Markus Mendelin erwähnt die sehr positiven Erfahrungen, die \n\nmit diesem Dienst gemacht werden konnten. In Anbetracht der Situation Opfi-\nkon (Ausländeranteil, Fluktuation, Asylzentrum) ist es dringend nötig, diese \nDienste auch der Mittel- und Unterstufe zu öffnen. Mit der Ablehnung des \nneuen Schulgesetzes bleiben die rechtlichen Mittel der Schulpflege leider sehr \ngering. Bussen können nur via Bezirksrat ausgesprochen werden, und diese \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 173 - \n \nSITZUNG VOM 29. September 2003 \n \n \n \n\nVerfahren dauern lange. Kommt dazu, dass Bussgelder dann oft nicht einge-\ntrieben werden können. Markus Mendlin unterstreicht nochmals die präventi-\nven und integrativen Aspekte der Schulsozialarbeit, welche vor allem auch auf \nder Unter- und Mittelstufe sehr wirksam sein werden. Zudem erwähnt er auch \ndie engen Schnittstellen zur Jugendarbeit. Markus Mendlin bittet um Unterstüt-\nzung des Stadtratantrages. \n\n \n Claudia Arnesson erklärt, dass die EVP-Fraktion den GPK-Minderheitsantrag \n\nunterstützt. Der Stellenumfang entspricht den Empfehlungen und wenn man \nsich in unserer Region umschaut (Bülach, Kloten, Rümlang, Wallisellen), stellt \nman fest, dass sich diese an die Empfehlungen halten (Rümlang gar über-\nschreitet). Dabei haben diese Gemeinden nicht einen solch hohen Ausländer-\nanteil wie Opfikon. Das Stellendach ermöglicht der Schule die nötige Flexibili-\ntät. \n\n \n Pia Bättig (GV) erwähnt die eigenen Erfahrungen, welche sie mit dem schul-\n\npsychologischen Dienst machen durfte. Er bringt rasche und professionelle \nHilfe und unterstützt alle Betroffenen in wichtiger Art und Weise. Sein Einsatz \nist vor allem auch präventiv sehr wertvoll und kann Eskalationen vermeiden \nhelfen. Dieser Einsatz hätte bis auf Kindergartenebene Sinn. Sie ist froh, eine \ngrundsätzliche Unterstützung zu spüren. Der GV tritt für den GPK-Minder-\nheitsantrag ein, welcher eine Vertretung in jeder Anlage ermöglicht. \n\n \n Das Wort wird nicht weiter erwünscht. Die Abstimmungen ergeben fol-\n\ngendes Resultat: \n \n 1. Abstimmung: \n GPK-Mehrheitsantrag: 19 \n GPK-Minderheitsantrag: 14 \n \n 2. Abstimmung: \n Stadtratsantrag: 14 \n GPK-Mehrheitsantrag: 19 \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 174 - \n \nSITZUNG VOM 29. September 2003 \n \n \n \n5. Schulsozialarbeit - Erhöhung der Stellenprozente S 1.6.2 \n _____________________________________________________________________  \n \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge der Schulpflege vom 13. März 2003, des Stadtra-\ntes vom 29. April 2003, der GPK-Mehrheit vom 8. September 2003 und \nder GPK-Minderheit vom 12. September 2003 sowie in Anwendung von \nArt. 36 Ziff. 5 der Gemeindeordnung - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Für den Bereich Schulsozialarbeit werden zusätzliche 80 Stellenprozente \n\ngenehmigt. \n \n 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Stadtrat \n  - Schulpflege \n  - Finanzvorstand \n  - Finanzverwaltung \n  - Stadtkanzlei \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 175 - \n \nSITZUNG VOM 29. September 2003 \n \n \n \n6. Bauabrechnung in der Höhe von Fr. 624'285.95 über die er- E 2.1.3 \n\nneuerung der Transformatorenstation Sägereistrasse mit An- \npassung der Mittel- und Niederspannungskabelanlage \n\n _____________________________________________________________________  \n \n \n7. Bauabrechnung in der Höhe von Fr. 195'310.70 über die W 1.1.4 \n\nSanierung der Wasserleitung in der Fliederstrasse \n _____________________________________________________________________  \n \n \n8. Bauabrechnung in der Höhe von Fr. 194'920.65 über die W 1.1.4 \n\nSanierung der Wasserleitung in der Rosenstrasse \n _____________________________________________________________________  \n \n Die Sprecher der RPK (Erich Weidmann, Beatrix Jud und Josef Gander) ha-\n\nben ihren schriftlichen Abschieden nichts hinzuzufügen. \n \n Das Wort wird bei allen Anträgen nicht weiter erwünscht. Die Bauabrech-\n\nnungen sind somit bewilligt. \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 176 - \n \nSITZUNG VOM 29. September 2003 \n \n \n \n6. Bauabrechnung in der Höhe von Fr. 624'285.95 über die er- E 2.1.3 \n\nneuerung der Transformatorenstation Sägereistrasse mit An- \npassung der Mittel- und Niederspannungskabelanlage \n\n _____________________________________________________________________  \n \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 24. Juni 2003 und der Rech-\nnungsprüfungskommission vom 27. August 2003 sowie gestützt auf Art. \n35 Zif. 2 der Gemeindeordnung - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Die Bauabrechnung vom 4. Februar 2003 über die Erneuerung der Trans-\n\nformatorenstation Sägereistrasse mit Anpassung der Mittel- und Nieder-\nspannungskabelanlage mit Baukosten von Fr. 624'285.95 wird genehmigt. \n\n \n 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Stadtrat \n  - Finanzabteilung \n  - Energie Opfikon AG \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 177 - \n \nSITZUNG VOM 29. September 2003 \n \n \n \n7. Bauabrechnung in der Höhe von Fr. 195'310.70 über die W 1.1.4 \n\nSanierung der Wasserleitung in der Fliederstrasse \n _____________________________________________________________________  \n \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 24. Juni 2003 und der Rech-\nnungsprüfungskommission vom 20. August 2003 sowie gestützt auf Art. \n35 Zif. 2 der Gemeindeordnung - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Die Bauabrechnung vom 28. Januar 2003 über die Sanierung der Was-\n\nserleitung in der Fliederstrasse mit Bruttobaukosten von Fr. 195'310.70 \nwird genehmigt. \n\n \n 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Stadtrat \n  - Finanzabteilung \n  - Energie Opfikon AG \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 178 - \n \nSITZUNG VOM 29. September 2003 \n \n \n \n8. Bauabrechnung in der Höhe von Fr. 194'920.65 über die W 1.1.4 \n\nSanierung der Wasserleitung in der Rosenstrasse \n _____________________________________________________________________  \n \n \n Der Gemeinderat \n\n - gestützt auf die Anträge des Stadtrates vom 24. Juni 2003 und der Rech-\nnungsprüfungskommission vom 27. August 2003 sowie gestützt auf Art. \n35 Zif. 2 der Gemeindeordnung - \n\n \n \n \n\nBESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Die Bauabrechnung vom 28. Januar 2003 über die Sanierung der Was-\n\nserleitung in der Rosenstrasse mit Bruttobaukosten von Fr. 194'920.65 \nwird genehmigt. \n\n \n 2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - Stadtrat \n  - Finanzabteilung \n  - Energie Opfikon AG \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 179 - \n \nSITZUNG VOM 29. September 2003 \n \n \n \n9. Ersatzwahl ins Wahlbüro A 1.A \n _____________________________________________________________________  \n \n \n IFK-Präsident, Hans Zolliker, schlägt als Ersatz für Karin Kuhn, für die Wahl \n\nins Wahlbüro Opfikon vor: \n\n - Heinz Mühleis, Kirchensteig 8 \n \n Der Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. \n \n \n \n\nDER GEMEINDERAT BESCHLIESST: \n \n \n \n 1. Als Ersatzmitglied für die Restamtsdauer 2002-2006 wird ins Wahlbüro \n\nOpfikon gewählt: \n  - Heinz Mühleis, Kirchensteig 8 \n \n 2 Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n  - den Gewählten \n  - Bezirksrat Bülach \n  - Stadtrat \n  - Stadtkanzlei \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 180 - \n \nSITZUNG VOM 29. September 2003 \n \n \n \n Schluss der Sitzung \n _____________________________________________________________________  \n \n Gegen die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. Thomas \n\nZähner macht auf die Rekursmöglichkeiten gemäss § 151 des Gemeindege-\nsetzes aufmerksam. Rekursinstanz ist der Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse \n3, 8180 Bülach. \n\n \n \n Opfikon, 2. Oktober 2003 \n\n Für richtiges Protokoll \n Der Ratssekretär: \n\n \n \n \n\n R. Würsch \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON - 181 - \n \nSITZUNG VOM 29. September 2003 \n \n \n \n \n \n \nProtokoll geprüft: Datum: \n \n \n \n \n \n \n \nDer Präsident: \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \nDer 1. Vizepräsident: \n \n \n...................................................................... ......................................... \n \n \n \n \n \nDer 2. Vizepräsident: \n \n \n...................................................................... .......................................... \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nG:\\JUS\\RWGRP-Ratssitzung1203 \n\n\n