text: \nSTADTRAT   \n \n \n \n \n \n  Antrag des Stadtrates \n  vom 14. November 2000 \n  ____________________ \n \n \n \n \nVerselbstständigung der Städtischen Werke in \nForm einer privatrechtlichen Aktiengesellschaft S 2.A \n______________________________________________________________ \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf § 10 Zif. 1 bzw. § 51 Zif. 6 und § 49 Zif. 2 lit. f der Gemeinde-\n\nordnung vom 24. September 1989 sowie auf Grund der Anträge der Werk-\nkommission und des Stadtrates vom 14. November 2000 - \n\n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T : \n \n \n \n\n1. Die Städtischen Werke Opfikon werden aus der Stadtverwaltung ausge-\ngliedert und mit Aktiven und Passiven auf eine noch zu gründende Aktien-\ngesellschaft mit einem Aktienkapital von 4 Mio. Franken übertragen. \n\n \n2. Der unter Ziffer III 7. im Bericht dargestellten Übertragung von Anlage- \n\nund Umlaufvermögen sowie des Fremdkapitals wird zugestimmt. Der Akti-\nvenüberschuss wird verwendet zur Liberierung des Aktienkapitals von \n4 Mio. Franken und zur Gewährung eines Darlehens der Stadt an die Ak-\ntiengesellschaft von 10.8 Mio. Franken. Das Spezialfinanzierungskonto \nwird auf die neue Gesellschaft übertragen. Diese Beträge können sich auf \nGrund der Bilanzentwicklung bis zum Übertragungszeitpunkt verändern. \n\n \n3. Die Gemeindeordnung der Stadt Opfikon wird zum Zweck der Ausgliede-\n\nrung der Städtischen Werke aus der Verwaltung sowie zur Zeichnung des \ngesamten Aktienkapitals des neuen Unternehmens geändert. \n\n (Genauer Wortlaut der Änderungen in Anhang I). \n \n \n \n \n \n \n   1/18 \n \n \n\n\n\n \n \n4. Der Übertragung der in Anhang II aufgelisteten Liegenschaften durch die \n\nStadt Opfikon auf die zu gründende Aktiengesellschaft wird zugestimmt. \n \n5. Der Stadtrat wird zum Vollzug der Aufgabenübertragung und zur Grün-\n\ndung der AG ermächtigt. Er ist namentlich berechtigt sämtliche für die Ge-\nsellschaftsgründung und den Vollzug der Übertragung von Rechten und \nPflichten der Städtischen Werke auf die zu gründende Gesellschaft erfor-\nderlichen rechtsgeschäftlichen Willenserklärungen, Zessionen, Grund-\nbuch- und Handelsregisteranmeldungen abzuwickeln. \n\n \n6.  Die Beschlüsse 1 bis 5 sind den Stimmberechtigten zur Abstimmung zu \n\nunterbreiten. \n \n7. Mit der Ausarbeitung der Weisung an die Stimmberechtigten und die An-\n\nordnungen der Urnenabstimmung wird der Stadtrat beauftragt. \n \n8. Die Verordnung über die Energie- und Wasserversorgung gemäss An-\n\nhang III wird genehmigt. Unter Vorbehalt der Zustimmung der Stimmbe-\nrechtigten zu den Beschlüssen 1 bis 5 wird der Stadtrat nach der Abstim-\nmung den Zeitpunkt des Inkrafttretens festsetzen. \n\n \n9. Mitteilung an: \n\n \n - Gemeinderat \n - Stadtrat \n - Werkkommission \n - Finanzabteilung \n - Städtische Werke \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n     2/18 \nEinleitung \n \nI Ausgangslage \n\n1. Kurzportrait der Städtischen Werke Opfikon \n\n\n\n1.1 Elektrizitätswerk \n1.2 Wasserwerk \n\n2. Warum eine Verselbstständigung der Städtischen Werke? \n2.1 Ziel der Verselbstständigung \n2.2 Heutige Rechtsform \n2.3 Handlungsbedarf \n2.4 Das Elektrizitäts-Markt-Gesetz (EMG) \n \n \nII Prüfung der Zukunftschancen \n\n1. Verselbstständigung \n1.1 Rechtsform \n1.2 Finanzen \n1.3 Personelles \n2. Verkauf \n \n \nIII Die Verselbstständigung \n\n1. Auswirkungen auf die Stadt Opfikon \n2. Grundlagendokumente \n3. Das zukünftige Verhältnis Stadt Opfikon - Werke AG \n4. Änderung Gemeindeordnung \n5. Neue Verordnung über die Energie- und Wasserversorgung \n6. Versorgungsverträge \n7. Finanzen \n \n \nIV Termine \n\nV Resümee \n\nVI Antrag \n\n \n \nANHANG \n\nI Änderung GO \n\nII Liste Anlagenvermögen \n\nIII Verordnung über die Energie- und Wasserversorgung \n\nIV Versorgungsvertrag Wasserversorgung \n\nV Versorgungsvertrag Elektrizitätswerk \n\n \n \n\nMKWKS-entscheid_futur00    3/18 \n \n \n \n \nBERICHT \n \n \n\n\n\nEinleitung \n \nBereits 1998 hat sich die Werkkommission mit der bevorstehenden Marktlibe-\nralisierung für Elektrizität und den Änderungen im Markt befasst, die auch für \ndie Städtischen Werke Opfikon (StWO) nicht ohne Folgen sind. \n \nMit Blick auf die Lage im Kanton Zürich und die laufenden Aktivitäten anderer \nkommunaler Versorgungsbetriebe (Stadt Zürich, Kloten, Uster, Elektrizitäts-\nwerke des Kantons Zürich) stellte sich schon damals die Frage, ob eine Aus-\ngliederung der StWO aus der Stadtverwaltung und eine Umwandlung in eine \nAktiengesellschaft nach privatem Recht in Frage kommt. \n \nZusammen mit der PricewaterhouseCoopers AG (PWC) wurde seither an die-\nsem Projekt gearbeitet. Es wurden 3 Szenarien behandelt: \n \n1. Vollständiger Verkauf der Städtischen Werke; \n \n2. Überführung der Städtischen Werke in eine Aktiengesellschaft im Besitz \n\nder Stadt Opfikon; \n \n3. Zusammenschluss der Städtischen Werke Opfikon mit Werken benach-\n\nbarter Gemeinden. \n \nSzenario 3 wurde nicht weiterverfolgt, weil mit der Wahl von Szenario 2 Zu-\nsammenschlüsse später einfach möglich sind. \n \nAlle erarbeiteten Dokumente und Unterlagen sind in den Akten zusammenge-\nstellt. Somit stehen die wesentlichen Dokumente dem Gemeinderat zur Ein-\nsicht zur Verfügung. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n   4/18 \n \n \n \nI Ausgangslage \n \n1. Kurzportrait der Städtischen Werke Opfikon \n \nDie StWO betreiben heute die Versorgungssparten Elektrizitäts- und Wasser-\nversorgung. Zudem sind sie für die Versorgung mit Gas und anderen Energie-\n\n\n\nträgern sowie für das Kabelfernseh- und -radionetz verantwortlich. Für die \nGasversorgung hat die Stadt Opfikon als sogenannte B-Gemeinde die Erdgas \nZürich AG (vormals Gasversorgung Zürich) beauftragt. Die Kommunikations-\nanlagen werden seit 1978 von der Cablecom AG (früher Rediffusion AG) im \nAuftrag betrieben. \n \nZur Zeit beschäftigen die StWO 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu 100 %. \nNebenamtlich sind 19 Personen als Zählerableser und Brunnenputzer ange-\nstellt. In der Netzbaugruppe des EWO absolviert ein Netzelektrikerlehrling sei-\nne Ausbildung. \n \nSeit 1998 sind alle Betriebsteile im neuen Feuerwehr- und Werkgebäude an \nder Oberhauserstrasse 27 untergebracht. Die sehr gute Infrastruktur erlaubt \neffiziente Betriebsabläufe und damit verbunden gute Dienstleistungen für die \nKunden der StWO. \n \nDie Werke sind weitgehend unabhängig von anderen Abteilungen der Stadt-\nverwaltung. In den Bereichen EDV, Finanzen und Personelles partizipieren die \nWerke an den Leistungen der Stadtverwaltung. Zwischen den Verwaltungsab-\nteilungen werden Synergieeffekte genutzt, z.B. bei EW- und Wasserprojekten \nzusammen mit der Strassen- und Kanalisationssanierung des Bauamtes. Die \ngute Zusammenarbeit unter den Verwaltungsabteilungen erleichtert zudem die \ngesamte Geschäftsabwicklung. \n \n1.1 Elektrizitätswerk \n \nBereits im Jahr 1903 wurde in Opfikon eine gemeindeeigene Elektrizitätsver-\nsorgung in Betrieb genommen. Bezog die Gemeinde anfangs den Strom noch \nim Aargau, übernahmen 1909 die neugegründeten Elektrizitätswerke des Kan-\ntons Zürich (EKZ) die Energielieferung. Im Jahr 1910 betrug der Energiebezug \nfür 910 Einwohner 238'000 kWh. Zunehmende wirtschaftliche Konjunktur so-\nwie der günstige Standort zwischen der Stadt Zürich und dem Flughafen \nbrachten der Vorstadtgemeinde einen enormen Aufschwung. Dementspre-\nchend stieg der Stromkonsum rapid an. Im Geschäftsjahr 2000 betrug der \nEnergiebezug rund 110'000'000 kWh (110 GWh). Die vielen Bauprojekte las-\nsen in den nächsten Jahren einen Anstieg auf 150 GWh nicht utopisch er-\nscheinen. Zusätzlich steht mit der Erschliessung des Quartierplangebietes \nOberhauserriet ein grosses Entwicklungspotential zur Nutzung bereit. \n \n \n \n \n \n    5/18 \n \n \n \nDas EWO bezieht den Strom als Wiederverkäufer bei den EKZ (Vorlieferant \nNOK) und verteilen diesen über ein eigenes Versorgungsnetz in Mittel- und \nNiederspannung (16 kV bzw. 400 V). Umsatzmässig ist das EWO das fünft- \ngrösste kommunale Verteilwerk im Kanton Zürich. \n \n1.2 Wasserwerk \n \nDie Gründung der Wasserversorgung Opfikon (WVO) geht sehr wahrschein-\nlich ins vorletzte Jahrhundert zurück (genaue Angaben sind nicht verfügbar). \n\n\n\n \nFür die Trink- und Löschwasserversorgung verfügt die WVO über drei eigene \nQuellen, die zusammen rund 50 % des heutigen Wasserbedarfs liefern. Als \nMitglied der Gruppenwasserversorgung Vororte und Glattal bezieht Opfikon \ndas fehlende Wasser mehrheitlich aus dem Zürichsee. Der Wasserumsatz \nstagnierte in den letzten Jahren und hat sich bei ca. 1.6 Mio. Kubikmetern \neingependelt. \n \nDie Strom- und Wasseranlagen werden mit zweckmässigen Überwachungs- \nund Steuerelementen in der gemeinsamen Betriebswarte im Untergeschoss \ndes Werkgebäudes überwacht und gesteuert. \n \n2. Warum eine Verselbstständigung der Städtischen Werke? \n \nSeit geraumer Zeit sind im Zuge der Deregulierung und Liberalisierung vor \nallem diejenigen Wirtschaftszweige in Bewegung geraten, welche bis heute \nzum grossen Teil Monopole des Bundes, der Kantone und der Gemeinden \nwaren oder noch sind. \n \n2.1 Ziel der Verselbstständigung \n \nMit der Ausgliederung der StWO aus der städtischen Verwaltung sollen die \nWerke den erforderlichen unternehmerischen Spielraum und die notwendige \nSelbstständigkeit erhalten. Sie sollen sich damit im liberalisierten Umfeld posi-\ntionieren können. Das neue Unternehmen soll sich im Markt und seinen Kun-\nden orientieren und gegebenenfalls Kooperationen mit anderen Werken oder \nEnergielieferanten eingehen können. Die gute Versorgung soll weiterhin mit \neinem eigenen lokalen Unternehmen sichergestellt werden. \n \nMit der Schaffung eines eigenverantwortlichen, handlungs- und überlebensfä-\nhigen Unternehmens nimmt der Inhaber - primär die Stadt Opfikon - direkten \nEinfluss und profitiert langfristig von einem rentablen Unternehmen. \n \n \n \n \n \n \n \n \n    6/18 \n \n \n \n \n2.2 Heutige Rechtsform \n \nDie StWO sind heute eine so genannte unselbstständige öffentlich-rechtliche \nAnstalt und als solche ein Teil der Stadtverwaltung. Die Werke sind somit an \ndie gleichen Reglemente und die gleiche Entscheidungshierarchie gebunden \nwie jede andere städtische Verwaltungsabteilung. Die vom Volk gewählte \nWerkkommission ist im Rahmen ihrer Kompetenzen zuständig für den Betrieb \nder StWO. \n \n2.3 Handlungsbedarf \n \n\n\n\nDer erfolgreiche Betrieb einer Unternehmung in einem sich verändernden \nMarkt erfordert ein kundenorientiertes und flexibles Verhalten. Das Erbringen \nvon Energiedienstleistungen ist primär eine wirtschaftliche Aufgabe. Deshalb \nmüssen die StWO ein neues Rechtskleid erhalten, das ihnen erlaubt, rasch \nauf veränderte Marktbedingungen zu reagieren. Das jetzige Kleid des un-\nselbstständigen Gemeindebetriebes ist diesen neuen Ansprüchen nicht ge-\nwachsen. \n \nHindernisse in der heutigen Verwaltungsabteilung der StWO sind z.B.: \n \n Tarifkompetenz (GR, Antrag WK  SR) \n Stellenbewilligung (GR, Antrag WK  SR) \n Finanzen: Investitionen, Kredite (WK, SR, GR) \n Verträge: Energie An- und Verkauf, Dienstleistungen (WK, SR, GR) \n Beschränkung der Leistungen auf das Stadtgebiet \n \nDie genannten Faktoren reduzieren die Markttauglichkeit eines modernen, \nzeitgemässen Unternehmens. Es sind kaum schnelle (Re-)Aktionen auf äus-\nsere Einflüsse möglich. \n \n2.4 Das Elektrizitäts-Markt-Gesetz (EMG) \n \nMit dem Erlass des EMG beabsichtigt die Eidgenossenschaft im Inland einen \nwettbewerbsorientierten Elektrizitätsmarkt zu schaffen und gleichzeitig die Po-\nsition der Schweizerischen Elektrizitätswirtschaft auf europäischer Ebene zu \nstützen. \n \nZur Zeit befindet sich die Botschaft zum EMG vom 7. Juni 1999 in der parla-\nmentarischen Behandlung. Mit der Inkraftsetzung des EMG ist nicht vor 1. Juli \n2001 zu rechnen. \n \n \n \n \n \n \n \n   7/18 \n \n \n \n \nII Prüfung der Zukunftschancen \n \nIn den Fachgruppen "Werke", "Politik" und "Finanzen" wurde anhand von \nChecklisten ein Stärken- und Schwächenprofil der StWO zur heutigen Ge-\nschäftssituation erstellt. Daneben wurde ein Chancen- und Risikoprofil erar-\nbeitet. Schliesslich wurde abgeklärt, ob eine Verselbstständigung auch unter \nBerücksichtigung der finanziellen Aspekte zweckmässig ist. \n \nDie Ergebnisse dieser Grundlagenarbeiten zur Strategiefestlegung haben ge-\nzeigt, dass der Wille und das Potential zur selbstständigen Weiterführung der \nStWO vorhanden sind. \n \n1. Verselbstständigung \n\n\n\n \n1.1 Rechtsform \n \nUnter Berücksichtigung des Zieles, dass die Stadt Opfikon weiterhin ein eige-\nnes Unternehmen zur Energie- und Wasserversorgung betreiben will, welches \nflexibel auf die zukünftige Marktentwicklung reagieren kann, sollen die StWO \nin eine Aktiengesellschaft überführt werden. \n \nDie Stadt Opfikon kann mit einer vorerst 100 % Beteiligung an der AG ihren \nEinfluss auf das Versorgungsunternehmen langfristig sichern. Zugleich kann \nmit der AG ein Maximum an unternehmerischem Spielraum erreicht werden. \nSpätere Kooperationen (z.B. mit Kunden oder Nachbarwerken) sind der AG \nsowohl vertraglich als auch über aktive und passive Beteiligung je nach Be-\ndürfnissen möglich. Dies sind die besten Voraussetzungen für eine erfolgrei-\nche Behauptung der StWO. \n \n1.2 Finanzen \n \nDie Fachgruppe "Finanzen" hat eine mehrjährige Planerfolgsrechnung erar-\nbeitet. Die Bereiche Elektrizität und Wasserversorgung wurden dabei getrennt \nbetrachtet. \n \nElektrizitätswerk Opfikon \n \nFür die Erarbeitung der Planrechnungen für das EWO wurde im Hinblick auf \ndie Marktliberalisierung eine Umsatzaufteilung zwischen Durchleitung von \nElektrizität und dem Stromhandel vorgenommen. Basierend auf den bis zum \nBewertungszeitpunkt vorliegenden Berechnungsgrundlagen für ein mögliches \nDurchleitungsentgelt für Elektrizität wurden entsprechende Ansätze für die \nVerteilung auf Mittel- und Niederspannung erhoben. \n \nBasierend auf den Angaben von Entwicklungsprojekten im Versorgungsgebiet \ndes EWO wurde eine Mengenentwicklung auf dem Bereich Durchleitung ab- \n \n  8/18 \n \n \n \n \ngeschätzt. Diese beläuft sich von derzeit rund 110 GWh auf rund 157 GWh im \nJahr 2008. Es wird davon ausgegangen, dass die Absatzverbesserung mit \nrelativ geringen Erweiterungsinvestitionen erreicht werden kann. \n \nIm Stromhandel wird mit einem Absatz von rund 130 GWh im Jahr 2008 ge-\nrechnet, da angenommen wird, dass einige Kunden zu Drittlieferanten wech-\nseln werden1. Gleichzeitig wurden die erwarteten Preisentwicklungen berück-\nsichtigt. \n1\n\nUBS hat bereits einen Liefervertrag mit der Aare-Tessin AG ATEL \n\n \n\nWasserversorgung Opfikon \n \nIn der Wasserversorgung wird mit einer Stagnation des Absatzes gerechnet, \nd.h. dass sich Sparpotential und Konsumentenwachstum die Waage halten. \nAufgrund des hohen Reinvestitionsbedarfs in die Infrastruktur wird sich der \nWasserpreis langfristig erhöhen müssen. \n \n\n\n\nDer Mittelfluss der Aktiengesellschaft an die Stadt wird sich in den kommen-\nden Jahren voraussichtlich wie folgt darstellen: \n \n\n2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008\n[in TCHF]\n\nFixe Ablieferung 300 300 300 300 300 300 300\nZinsen aus Darlehen 515 515 515 515 515 515 515\nDividenden 0 0 0 0 0 120 120\nMittelzufluss Stadt vor Steuern 815 815 815 815 815 935 935\nSteuern (Gemeindeanteil rund 30%) 23 25 18 52 110 130 206\nMittelzufluss Stadt inkl. Anteil Steuern 838 840 833 867 925 1'065 1'141 \nBemerkung: Entwicklung der Zinsen aus Darlehen bei gleichbleibendem Darlehen der Stadt an die AG. \n \n\nZusatznutzen: \n- Naturalleistungen Fr. 50'000.--/y \n- Miete Räumlichkeiten EWO Fr. 175'000.--/y \n \n1.3 Personelles \n \nDie StWO haben ihren Personalbestand seit Beginn der 90er Jahre konstant \nauf einem tiefen Niveau gehalten. Im Rahmen der Verselbstständigung sind \nkeine wesentlichen Veränderungen erforderlich; die Erweiterung des Dienst-\nleistungsangebots kann zur Schaffung zusätzlicher Stellen führen. \n \nDer Wechsel zu einer privatrechtlichen Trägerschaftsform führt dazu, dass \ndas Personal nicht mehr im öffentlichen Dienstverhältnis zur Stadt Opfikon \nsteht, sondern privatrechtlich durch die AG angestellt wird. Im Rahmen der \nVerselbstständigung ist kein Stellenabbau vorgesehen. \n \nDie StWO sind der Beamtenversicherungskasse des Kantons Zürich ange-\nschlossen. Deren Statuten erlauben die Aufnahme von Angestellten privater \nUnternehmen, wenn diese 100 % im Besitz eines öffentlichen Gemeinwesens \nsind. \n \n    9/18 \n \n \n \n \n2. Verkauf \n \nMit Blick auf die Folgen der Liberalisierung der Energiemärkte hat der Stadtrat \nin der Analyse über die Zukunft der StWO auch das Szenario eines Verkaufs \ndes EWO geprüft. \n \nNachdem vorerst nur eine Richtofferte des EKZ für den Kauf des EWO einge-\nholt wurde, beauftragte der Stadtrat die Finanzabteilung verbindliche Kaufof-\nferten einzuholen. Nach erfolgter Sorgfaltsprüfung (Due Diligence) reichten die \nElektrizitätswerke des Kantons Zürich und die Erdgas Zürich AG, in Abspra-\nche mit dem Elektrizitätswerk der Stadt Zürich, im Herbst 2000 verbindliche \nKaufofferten für das EWO ein. Der Stadtrat nahm diese am 3. Oktober 2000 \nzur Kenntnis und entschied, dass im Falle eines Verkaufs die Offerte der EKZ \nweiter bearbeitet würde. Dem EWZ wurde abgesagt. \n \n Verbindlicher Offert-Kaufpreis der EKZ 35 Mio. Fr. \n mutmassliche Debitorenguthaben \n zu Gunsten der Stadt Opfikon    5 Mio. Fr. \n    40 Mio. Fr. \n\n\n\n \nAus dem Verkaufserlös wären ca. Fr. 2'500'000.-- p.a. als Mittel-Rückfluss zu \nerwarten. \n \nAuf der Basis aller vorhandenen Unterlagen und der "Gegenüberstellung der \nVarianten Verselbstständigung und Kauf" der PWC sowie dem "Vergleich der \nverbindlichen Kaufofferten für das EWO" hat sich der Stadtrat trotz den hohen \nKaufangeboten für die Verselbstständigung entschieden. \n \n \nIII Die Verselbstständigung \n \n1. Auswirkungen auf die Stadt Opfikon \n \nWerkkommission und Stadtrat beantragen, die StWO in der Rechtsform einer \nprivatrechtlichen Aktiengesellschaft zu verselbstständigen. Die Gemeindeord-\nnung der Stadt Opfikon muss zum Zweck der Ausgliederung der StWO aus \nder Verwaltung sowie zur Zeichnung des Aktienkapitals des neuen Unterneh-\nmens geändert werden. \n \nVerselbstständigen sich die StWO, so stehen sich künftig mit der Stadt Opfi-\nkon und der neuen Aktiengesellschaft zwei rechtlich selbstständige Körper-\nschaften gegenüber. Ihr Verhältnis wird durch die Versorgungsverordnung und \ndie Versorgungsverträge geregelt. \n \nDie neue Gesellschaft erbringt weiterhin die gleichen Leistungen für die Stadt \nOpfikon wie die StWO bisher. \n \n \n   10/18 \n \n \n \n \nDer Versorgungsauftrag wird durch eine jährliche Abgeltung der Werke AG \nabgegolten. Zusätzlich partizipiert die Stadt Opfikon im Rahmen des Aktien-\nrechts als Aktionärin am unternehmerischen Erfolg der AG über die Gewinn-\nausschüttung. Zudem kann die Stadt Opfikon künftig auch mit Steuereinnah-\nmen rechnen. \n \nAls Alleinaktionärin nimmt die Stadt Opfikon ihre Interessen durch den Stadt-\nrat an der Generalversammlung der neuen AG wahr. Dort kann sie den Ver-\nwaltungsrat wählen und die Aufsicht über die Aktivitäten der neuen Gesell-\nschaft ausüben. \n \n2. Grundlagendokumente \n \nIn verschiedenen Arbeitsgruppen wurden mehrere Dokumente und Unterlagen \n(Detailkonzepte) zur Verselbstständigung der StWO erarbeitet: \n \n Notwendige Anpassungen in der Gemeindeordnung \n Verordnung über die Energie- und Wasserversorgung \n Vertrag über die Wasserversorgung \n Vertrag über die Elektrizitätsversorgung \n Statuten der Werke AG \n\n\n\n Organisationsreglement für den Verwaltungsrat der Werke AG \n Eingangsbilanz \n Entwurf Personalreglement \n Entwurf Pensionskasse und weitere Versicherungen der Werke AG \n \nAlle Dokumente sind in den Projektakten enthalten. \n \n \n3. Das zukünftige Verhältnis Stadt Opfikon - Werke AG \n \nDie Stadt Opfikon schafft durch: \n \n die Änderung der Gemeindeordnung zum Zweck der Verselbstständigung \n\nder Werke (Urnenabstimmung) \n den Erlass der Verordnung über die Energie- und Wasserversorgung \n (gesetzliche Grundlage, Art. 34 Abs. 2 d neue GO) \n \ndie gesetzlichen Grundlagen für die Übertragung der Versorgungsaufgaben \nund deren Erfüllung durch privatrechtliche Versorgungsträger. \n \nDer Stadtrat wird neu zuständig sein für: \n\n die Vertretung der Stadt Opfikon als Aktionärin \n das Ausüben der Aktionärsrechte der Stadt in der GV der Werke AG \n den Abschluss der Versorgungs-Verträge \n die Einhaltung und Aufsicht von Verordnung und Verträgen über die Ener-\n\ngie- und Wasserversorgung \n \n   11/18 \n\n \n \n \n \nDie Werke AG ist wie folgt organisiert: \n\n Generalversammlung, Verwaltungsrat, Geschäftsleitung, Revisionsstelle \n \nSie regelt Einzelheiten in \n\n Statuten \n Organisationsreglement für den Verwaltungsrat \n Personalreglement \n Stromreglement (neue Fassung liegt noch nicht vor) \n Wasserreglement (neue Fassung liegt noch nicht vor) \n \n \n4. Änderung Gemeindeordnung \n \nDie wesentlichen Punkte (Art und Umfang) der Übertragung öffentlicher Auf-\ngaben auf Private sind gemäss Lehre und Praxis in der Gemeindeordnung zu \nregeln. Durch das neue Verhältnis zwischen Stadt und Werken erhalten die \nverschiedenen Gemeindeorgane neue Aufgaben und Kompetenzen, die zu \nweiteren Änderungen und Ergänzungen in der Gemeindeordnung führen. \n \nDie neue Gemeindeordnung der Stadt Opfikon wird gemäss Anhang I geän-\ndert. \n\n\n\n \n \n5. Neue Verordnung über die Energie- und Wasserversorgung \n \nIn der Verordnung über die Energie- und Wasserversorgung legt die Stadt \nOpfikon den Rahmen für die Versorgung ihres Gebiets mit Energie und Was-\nser fest. Weiter enthält die Verordnung die erforderliche gesetzliche Grundla-\nge für die Gebührenerhebung durch die Werke AG und die Übertragung der \nweiteren zur Erfüllung des Versorgungsauftrags erforderlichen (hoheitlichen) \nRechte. \n \nIm Anhang III ist der gesamte Wortlaut der neuen Verordnung enthalten. \n \n \n6. Versorgungsverträge \n \nIn den Versorgungsverträgen vereinbaren die Stadt Opfikon und die Werke \nAG die konkreten Leistungen jeder Partei im Zusammenhang mit der Energie- \nund Wasserversorgung. \n \nIm Anhang IV ist der Entwurf des Wasser-Vertrages, in Anhang V der Entwurf \ndes Elektrizitäts-Vertrages einzusehen. \n \n \n \n \n   12/18 \n\n \n \n \n \n7. Finanzen \n\nUmlaufvermögen \nDiese Position beinhaltet die betrieblichen Debitoren der Werke. Per Ende \n2001 werden die Vorauszahlungen und Debitoren voraussichtlich CHF 7.7 \nMio. betragen. Diese Positionen sind zum effektiven Wert am Gründungsstich-\ntag an die neue Gesellschaft zu übertragen. \n \nDas Umlaufvermögen umfasst zudem flüssige Mittel von CHF 0.1 Mio., wel-\nche aus der Barliberierung der neuen Gesellschaft stammen und dem voraus-\nsichtlichen Bestand an flüssigen Mitteln per 31.12.2001. \n\nAnlagevermögen \nDas Anlagevermögen setzt sich aus den Anlagen des EWO und der WVO \nzusammen. Im Anhang II sind die Anlagen einzeln ersichtlich. \n \nDie betrieblichen Anlagen (gemäss Anhang II) der Städtischen Werke Opfikon \nwerden zu den folgenden Werten in die neue Gesellschaft eingebracht: \n \nDie betrieblichen Anlagen, welche in der Stadtbuchhaltung per Ende 1999 \nnoch einen Buchwert von CHF 289'000 aufweisen, werden zu dem kalkulato-\nrischen Restwert per 31.12.2001 von voraussichtlich CHF 40.0 Mio. in die \nneue Gesellschaft eingebracht. Aufgrund der Höchstbewertungsvorschriften \n(Gläu- bigerschutz) dürfen diese Anlagen höchstens zu ihrem wirtschaftlichen \n\n\n\nWert (Ertragswert) als Sacheinlage eingebracht werden. Dieser Ertragswert \nwurde anhand zukünftig zu erwartender Mittelzuflüsse ermittelt und liegt unter \ndem kalkulatorischen Restwert der Anlagen. Um die Sachanlagen transparent \ndarstellen und entsprechend die betriebsnotwendigen Abschreibungen aus-\nweisen zu können2, wird die Differenz zwischen betriebswirtschaftlichem \nRestwert und Ertragswert passiviert (vgl. Rückstellung Ertragswertausgleich). \nDer Ertragswert per 1.1.2002 wurde mit rund CHF 11.2 Mio. ermittelt. \n2 \n\nUm eine Auflösung stiller Reserven zu vermeiden und damit die langfristige Selbstfinanzierung der Anlagen zu \nsichern. \n\nFremdkapital \n\nUnverzinsliches Fremdkapital \n\nDie Stadt Opfikon überträgt die zum Gründungsstichtag aufgelaufene Summe \nder betrieblichen Kreditoren von rund CHF 1.9 Mio. Die Spezialfinanzierung \nder Elektrizitäts- und Wasserversorgung der Städtischen Werke werden an \ndie neue Gesellschaft übertragen.3 \n3 \n\nBis auf CHF 58'000, welche aus dem politischen Gut 1981/82 entnommen wurden, stammt die Spezialfinanzierung \naus dem betrieblichen Gut. \n\n \n \n \n \n \n \n 13/18 \n\n \n \n \n \nDie Rückstellung Ertragwertausgleich (vgl. Anlagevermögen) wird gebildet, \num den betriebswirtschaftlichen Zeitwert des Sachanlagevermögens auszu-\nweisen und entsprechend nach betriebswirtschaftlichen Kriterien weiterhin \nabschrei- ben zu können. Damit soll vermieden werden, dass durch das Aus-\nweisen von zu hohen handelsrechtlichen Ergebnissen Mittel zur Selbstfinan-\nzierung von zukünftigen Ersatzinvestitionen als Dividenden abfliessen. \n\nVerzinsliches Fremdkapital \n\nDie betrieblichen Sachanlagen werden gegen Beteiligungskapital und verzins-\nliches Darlehen der Stadt in die neue Gesellschaft eingebracht. Dieses Darle-\nhen wird zu marktüblichen Konditionen der neuen Gesellschaft gewährt und \nergibt sich aus dem Differenzbetrag des Nettoaktivenüberschusses und dem \nEigenkapital. \n\nEingangsbilanz per 1. Januar 2002  \nDie Eingangsbilanz der neuen Gesellschaft per 1. Januar 2002 wird sich auf-\ngrund von den zu erwartenden Ergebnissen des laufenden Geschäftsjahres \n2000 wie folgt darstellen: \n \n\n\n\nEingangsbilanz per 1. Januar 2002\n\n[in Mio. CHF]\n\nAktiven\nUmlaufvermögen 7.8\n- flüssige Mittel 0.1\n- Debitoren 7.7\n\nAnlagevermögen 40.0\n\nTotal Aktiven 47.8\n\nPassiven\nkurzfr. Fremdkapital 1.9\n- Kreditoren 1.9\n\nlangfr. Fremdkapital 10.8\n- verzinsliches Darlehen Gemeinde 10.8\n\nRückstellung aus Spezialfinanzierung 2.3\nRückstellung Ertragswertausgleich 28.8\n\nEigenkapital 4.0\n- Aktienkapital 4.0\n\nTotal Passiven 47.8  \n \n \nDie effektiven Werte der einzelnen Bilanzpositionen sind am Stichtag der Un-\nternehmensgründung per 1. Januar 2002 zu ermitteln. \n \n \n \n \n   14/18 \n\n \n \n \n\nPlanerfolgsrechnungen \n\nBerechnungsbasis \n\nDie Planerfolgsrechnungen wurden unter Berücksichtigung der bevorstehen-\nden Erwartungen der Elektrizitätsmarktliberalisierung ausgearbeitet. Die Fol-\ngen der Marköffnung und der Eintritt Dritter in das Versorgungsgebiet Opfikon \nwurden unter der Berücksichtigung von Durchleitungsentgelten in die Planung \nmiteinbezogen. \n \nIn den nächsten Jahren stehen vor allem bei der Wasserversorgung Erneue-\nrungsinvesitionen an, welche nur teilweise über die selbsterarbeiteten betrieb-\nlichen Mitteln finanziert werden können. Die im EW-Bereich selbsterarbeiteten \nMittel müssen durch interne Darlehen der Wasserversorgung zur Verfügung \ngestellt werden. Um dem Prinzip der kostendeckenden Bewirtschaftung der \nWasserversorgung gerecht zu werden, sollte eine Anpassung der Wassertari-\nfe erwogen werden. \n \nDie Investitionen der Elektrizitätsversorgung können wie in den Vorjahren \ndurch die selbsterarbeiteten Mittel finanziert werden. \n \n\n\n\nDurch die Auflösung der Rückstellung Ertragswertausgleich wird in der Han-\ndelsrechnung ein positives Ergebnis ausgewiesen. Solange das ausgewiese-\nne Ergebnis nur auf Grund dieser Auflösung positiv ausfällt, sollten nur be-\ngrenzt Dividenden ausbezahlt werden. Die neue Gesellschaft wird dazu an-\ngehalten sein, durch Optimierungsmassnahmen das Ergebnis zu verbessern, \num Dividenden ausschütten zu können. \n\nAuswirkungen auf die Finanzen der Stadt \nAus den finanziellen Transaktionen im Zusammenhang mit der Verselbststän-\ndigung entsteht der Stadt ein Buchgewinn aus der Einbringung der Sachanla-\ngen. Dieser entspricht dem Differenzbetrag zwischen dem per Gründungs-\nstichtag in der Stadtrechnung erhaltenen Buchwert der Anlagen und dem Ein-\nbringungswert von rund CHF 11.2 Mio. Zudem beträgt der Überschuss aus \nEinbringung des Nettoumlaufvermögens voraussichtlich rund CHF 3.6 Mio. \nInsgesamt wird die Stadt rund CHF 14.8 Mio. an Finanzvermögen gegenüber \nder neuen Gesellschaft ausweisen. Diese Positionen sind per Gründungs-\nstichtag zu bewerten. \n \nDie Verselbstständigung der Städtischen Werke führt zur einer Umschichtung \nder Vermögensbestandteile der Stadt. An die Stelle des Anlagevermögens \nund des Nettoumlaufvermögens treten in der Stadtbuchhaltung die 100%-\nBeteiligung an der neuen Gesellschaft und ein Aktivdarlehen.  \n \n \n \n \n \n \n 15/18 \n \n \nIV Termine \n \n \n28.05.98 WKB Offizieller Projektstart \n   Einsetzung Subkommission Liberalisierung \n \n14.10.98 WK Erster Auftrag an PricewaterhouseCoopers AG (PWC) \n \n01.12.98 SR Erste Information des Werkvorstandes im Stadtrat \n \n10.12.98 WKB Kenntnisnahme des Berichtes einer Verselbstständi-\n\ngung der Städtischen Werke \n \n18.05.99 SRB Auftrag an PWC \n\n   "Zukunft Städtische Werke Opfikon" \n \n30.11.99 SRB  Grundsatzentscheid für die Verselbstständigung \n\n    Auftrag für die Realisierung der Detailkonzepte \n    Einladung an die EKZ, eine verbindliche Kaufofferte \n\n auszuarbeiten \n    PWC soll eine 2. Kaufofferte einholen \n \n31.01.00 GR Information des Werkvorstandes über die Zukunft der  \n   Städtischen Werke Opfikon \n\n\n\n \n16.03.00 WKB Grundsätzliche Zustimmung zu den Detailkonzepten \n \n18.04.00 SRB Kenntnisnahme der Kaufofferten \n \n13.06.00 SRB Auftrag an PWC für das Einholen bzw. Ausarbeiten \n   von zwei verbindlichen Kaufofferten \n \n03.10.00 SRD EKZ und EWZ stellen ihre Offerten vor \n \n14.11.00 SRB - Entscheid für die Verselbstständigung \n   - Antrag des Stadtrates an den Gemeinderat \n \n23.09.01  Evtl. Volksabstimmung \n \n01.01.02  Evtl. Aufnahme der Geschäftstätigkeiten \n   der neuen Werke AG \n \n \n \nGR: Gemeinderat \nSR: Stadtrat \nSRB: Stadtratsbeschluss \nSRD: Stadtrat - Diskussionsgeschäft \nWK: Werkkommission \nWKB: Werkkommissions-Beschluss \n   16/18 \n \n \n \n \nV Resümee \n \nDie Verselbstständigung bzw. Umwandlung der Städtischen Werke Opfikon in \neine privatrechtliche Aktiengesellschaft bringt dem neuen Unternehmen die \nerforderliche Handlungsfähigkeit und die betrieblich notwendige Flexibilität für \nein erfolgreiches Bestehen im freien Markt. \n \nDas neue Unternehmen steht auf einer sehr guten Basis: Restbuchwert Ende \n1999 Fr. 289'000.--, zweckmässige Infrastrukturanlagen, motiviertes Fachper-\nsonal mit Anlagen- und Ortskenntnis, Standort mit dem grössten Entwick-\nlungspotential der Schweiz und gesicherter Netzbetrieb gemäss Elektrizitäts-\nMarkt-Gesetz. Diese Faktoren bilden ein solides Fundament für eine erfolgrei-\nche Zukunft. \n \nDie Rechtsform der Aktiengesellschaft erlaubt der Stadt Opfikon bestimmen-\nden Einfluss auf die Energie- und Wasserversorgung in definiertem Rahmen \nweiterhin auszuüben. Als (Mit-) Inhaberin stellt sie eine sehr gute Versorgung \nder Gemeinde durch ein lokales Unternehmen sicher. \n \nDas neue Unternehmen bringt der Stadt Opfikon Einkünfte in Form von Abga-\nben, Dividenden, Steuern und Darlehenszinsen. Auf Grund der enormen bau-\nlichen Entwicklung und der alternativen Nutzung der Anlagen (z.B. Datenüber-\ntragung über das Stromnetz) ist eine Substanz- und Ertragssteigerung wahr-\nscheinlich. \n \n\n\n\nAlle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter treten weitgehend zu den aktuellen An-\nstellungskonditionen in das neue Unternehmen über. Die Infrastruktur des \nneuen Feuerwehr- und Werkgebäudes wird weiter benutzt. \n \nDie Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Opfikon, das lokale Gewerbe \nsowie weitere Kunden profitieren weiterhin von im Quervergleich günstigen \nPreisen. Dank der Unternehmensphilosophie "alles aus einer Hand" fallen \nauch keine indirekte Mehrkosten an, weil Synergieeffekte weiter genutzt wer-\nden können. \n \nGelingt es dem neuen selbstständigen Unternehmen, die vorhandenen Stär-\nken zu halten und die Schwächen zu reduzieren, so hat es gute Chancen, als \nlokales Versorgungsunternehmen seine Dienstleistungen auch im freien Markt \nzu attraktiven Preisen anzubieten. "Nicht der grössere, sondern der schnellere \nund flexiblere Anbieter wird langfristig überleben." \n \nDer Übergang zur neuen Rechtsform und der folgende Marktauftritt der neuen \nUnternehmung setzt positive Signale zu Gunsten des Dienstleistungsstandor-\ntes Opfikon und trägt zu dessen Aufwertung bei. \n \n \n \n \n \n   17/18 \n \n \n \n \nVI ANTRAG \n\n \nWerkkommission und Stadtrat beantragen dem Gemeinderat, den Anträ-\n\ngen betreffend die Änderung der Gemeindeordnung, der Ausgliederung \n\nder Städtischen Werke Opfikon aus der Stadtverwaltung, Art und Um-\n\nfang der Übertragung von Aktiven und Passiven auf die neu zu gründen-\n\nde AG sowie den Erlass einer Verordnung über die Energie- und Was-\n\nserversorgung zuzustimmen. \n\n \n \n \n \nGlattbrugg, 14. November 2000 NAMENS DES STADTRATES \nMKWKS-entscheid_futur00 Der Präsident: Der Schreiber: \n \n \n \n   J. Leuenberger H. R. Bauer \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n       18/18 \n\n\n


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text: \nBenjamin Baumgartner\nSVP Opfikon- Glattbrugg\nM itglied des Gemeinderats\n\nBüro Gemeinderat\nOberhauserstrasse 25\n\n8152 Glattbrugg\n\nOpfikon, 22 April2016\n\nKleine Anfrage - "Bildungsausgaben"\n\nDie Unterzeichnenden reichen gemäss Art. 36 der GO Gemeinderat folgende kleine Anfrage zur\nfristgerechten Beantwortung ein.\n\nBegründung\n\nlm Herbst 20L5 hat die Zürcher Kantonsregierung SDarmassnahmen in der Bilduns beschlossen. Der\nProtest gegen dieserr Entscheid ist gross. Ein Blick auf die Zahle¡r {Statistik.zh.ch)zeigt jedoch, dass in\n\nden letzten Jahren immer mehr Geld für die Bildung ausgegeben wurde. lnsbesondres fällt auf, dass die\nBildungsausgaben, im Verhältnis zu den Schülern, stärker gewachsen sind.\n\nSeit 1992 stieg die Zahl der Schülerinnen und Schüler um insgesamt 29 Prozent. 2014 gab es 283'300\nLernende (Primarstufe bis Universität) im Kanton Zürich, der Mamutanteil (83'700) war der Primarstufe\nzugehörig.\n\nlm Vergleich mit den Schülerzahlen sind die Bildungsausgaben stärker angestiegen. Die Ausgaben des\n\nKantons Zürich für die Bildung, haben sich seit 1992 verdoppelt. Mit Bildung ist hier gemeint: Geld für\ndie obligatorische Schule, die berufliche Grundbildung, die Mittelschulen, die Universitäten und\n\nFachhochschulen. lm Jahr 1992 gab der Kanton 2,21 Milliarden Franken für die Bildung aus, 2002 knapp\n3 Milliarden. 2014 waren es 4,33 Milliarden.\n\nDaher würde mich interessieren, wie viel Geld früher und heute für einen Schüler in Opfikon\naufgewendet wird bzw. wurde. lch bitte den Stadtrat bzw. den Schulpräsident, die Bildungsausgaben\n\nunserer Gemeinde pro Jahr (abzüglich der lnvestitionskosten) und pro Schüler für die Jahre 1999, 2004,\n\n2009 und 2014zu eruieren.\n\nlch stelle deshalb folgende Fragen an den Stadtrat:\n\n1. Wie hoch sind die finanziellen Mittel, welche die Stadt Opfikon in den genannten Jahren (1999,\n\n2004, 2OOg, 2014) pro Prima rschü ler ausgegeben hat?\n\n2. Wie hoch sind die finanziellen Mittel, welche die Stadt in diesen Jahren pro Sekundarschüler\n\nausgegeben hat?\n\n\n\n3. Wie viele Primar- und Sekundarschüler haben in diesen Jahren Sondermassnahmen erhalten (in\n\nProzent, inkl. Fördermassnahmen für Gymnasium)?\n\n4. Werden Sondermassnahmen bereits auf Kindergarten Stufe angeboten?\n\n5. Wenn Frage 4 ja, wie hoch ist der Anteil solcher Massnahmen im Kindergarten?\n\nFür die fristgerechte sowie detaillierte Beantwortung der Fragen danke ich dem Stadtrat.\n\nBenjamin Baumgartner\nGemeinderat SVP\n\nM¡tunterze¡chner - Kleine Anfrage "Bildungsausgaben"\n\n(ti lir.(/)t 28:ch t lVu\n\nh^ ,îlr/6,/\n\n\n


text: \nSTADTRAT  \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 27. Mai 2008 \n ____________________ \n \n \n \n \nGenehmigung der Gemeindegrenzbereinigung mit der Gemeinde Rümlang G6.3 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 27. Mai 2008 sowie in Anwendung \n\nvon Art. 36 Ziffer 3 der Gemeindeordnung - \n \n \n \n\nB E S C H L I E S S T: \n \n \n \n1. Die Grenzkorrektur mit der Gemeinde Rümlang gemäss den Mutationsakten des \n\nNachführungsgeometers (Mutation Nr. 2043 vom 7. Mai 2008) wird genehmigt. \n \n2. Mitteilung an: \n \n - Gemeinderat Rümlang, 8153 Rümlang \n - Stadtrat \n - Bauvorstand \n - Bauamt \n - Finanzabteilung \n - Leiter Bauamt \n\n\n\n  Seite 2 \n \n \n \nB E R I C H T \n \n \nDurch den Bau der neuen Birchstrasse wird die alte Flughofstrasse im Abschnitt zwi-\nschen Europa-Strasse und Birchstrasse aufgehoben. Die Europa-Strasse wird neu \nan die verlängerte Birchstrasse angeschlossen. Dieses neue Strassenstück verläuft \nim Bereich der Gemeindegrenze zu Rümlang. \n \nIm Zusammenhang mit dem Bau der neuen Birchstrasse besteht die Absicht, den \nGrenzverlauf der Gemeindegrenze zu Rümlang anzupassen. Die bisherige Grenze \nverläuft mittig durch die neu gebaute verlängerte Europa-Strasse. Basierend auf dem \nGrundsatz, dass jede Gemeinde für das eigene Gemeindegebiet zuständig ist, führt \ndies zu unzweckmässigen organisatorischen Verhältnissen. So richtet sich bei-\nspielsweise der bauliche und betriebliche Unterhalt oder die polizeiliche Zuständigkeit \nnach dem Territorial-Prinzip. Im Sinne einer Vereinfachung der Zuständigkeiten soll \ndie Gemeindegrenze deshalb den neuen Gegebenheiten angepasst werden. \n \nDer neue Grenzverlauf richtet sich nach der neuen Linienführung der verlängerten \nEuropa-Strasse und der Birchstrasse und beinhaltet einen flächengleichen Abtausch \nvon 1'194 m2, wobei massgebend Strassenland abgetauscht wird. Mit der Anpas-\nsung der Gemeindegrenze wird die hoheitliche Zuständigkeit gemäss Territorial-\nPrinzip klar und nachvollziehbar geregelt. Ein weiteres Ziel der Grenzmutation ist die \nBeseitigung einer Zerschneidung von überbaubaren Grundstücken. Mit dem alten \nGrenzverlauf bliebe zwischen der verlängerten Europa-Strasse und der Gemeinde-\ngrenze eine Restparzelle, welche zwar eingezont ist, aber nicht überbaut werden \nkönnte. \n \nDas Hoheitsgebiet der Stadt Opfikon bleibt in Folge der flächengleichen Grenzkorrek-\ntur konstant und aus der Grenzkorrektur entstehen der Stadt Opfikon keine finanziel-\nlen Konsequenzen. Gemäss Art. 36 Ziffer 3 der Gemeindeordnung ist der Gemeinde-\nrat für die Genehmigung von Veränderungen der Gemeindegrenze zuständig. Die \nGemeindeversammlung von Rümlang hat der Grenzkorrektur am 6. Juni 2007 zuge-\nstimmt. \n \nDie abzutretende Fläche ist der Zentrumszone ZA2 und der Landwirtschaftszone zu-\ngeordnet. Die neu zum Gemeindegebiet von Opfikon gehörende Fläche ist im Rah-\nmen einer Revision des Zonenplanes der Zentrumszone ZA2 zuzuweisen. Somit ist \nder Landtausch wertneutral. Das Bauamt ist beauftragt, eine entsprechende Revisi-\nonsvorlage auszuarbeiten. \n \n \nOpfikon, 27. Mai 2008/Le NAMENS DES STADTRATES \nRLBAW-08-13_Grenzreg_Ruemlang Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor.: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n\n\n


text: \n \n\n \nGESCHÄFTSPRÜFUNGSKOMMISSION \n \n \n \n \n \nAenderung der Verordnung über den Finanzhaushalt \nvom 1. November 1993 (VOFH) \nAenderung von Art. 117 und Aufhebung von Art. 118 VOFH \nVisumsregelung \n_______________________________________________ \n \n \nBericht \n \nUm die Abteilungsvorstände teilweise von der Visumspflicht zu entlasten und den \nAbteilungsleitern mehr finanzielle Kompetenzen zu erteilen, setzte der Stadtrat auf \nden 1. Juni 1998 eine neue Visumsregelung in Kraft. \nDamit die neue Visumsregelung nicht im Widerspruch zur Verordnung über den \nFinanzhaushalt steht, ist es notwendig die VOFH anzupassen.  \n \nAntrag \n \nDie GPK beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stimmen dem Antrag des \nStadtrates zuzustimmen. \n \n \nReferent: Bruno Maurer \n \n \n \nOpfikon, 29. November 1998  Der Präsident:  Ein Mitglied: \n \n \n \n       Bruno Maurer  Ernst Schmid \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     6. Oktober 2009 \nBESCHLUSS NR.      2009-285 \n \n \n \n'Schulzentrum Lättenwiesen' \nInterpellation Otto Peyer (FDP) - Beantwortung L2.2.6 \n______________________________________________________________ \n \n \nGemeinderat Otto Peyer hat am 19. Juni 2009 die Interpellation 'Schulzentrum \nLättenwiesen' eingereicht. Am selben Tag hat das Ratsbüro die Mitglieder des \nStadt- und Gemeinderates über den Eingang der Interpellation in Kenntnis ge-\nsetzt. An der Sitzung des Gemeinderates vom 6. Juli 2009 hat Otto Peyer die \nInterpellation im Rat begründet. Mit Beschluss vom 14. Juli 2009 hat der Stadt-\nrat die Interpellation zur Kenntnis genommen und die Objektbaukommission \nSchulzentrum Opfikon in Zusammenarbeit mit der Liegenschaftenverwaltung \nmit der Beantwortung beauftragt. \n \nGemäss Artikel 47 der Geschäftsordnung des Gemeinderates hat der Stadtrat \ndie Interpellation innert drei Monaten nach Begründung im Rat schriftlich zu \nbeantworten. \n \nInterpellation \n \nIn seiner Interpellation richtet Gemeinderat Otto Peyer folgende Fragen an den \nStadtrat: \n \n1. Welchen Ausbaustandard hat die Küche, welche im neuen Schulzentrum \n\ngebaut wird? \n2. Wo wird das Essen für den Mittagstisch zubereitet? \n3. Gemäss Beschluss der Schulpflege wird der Kindergarten Oberhauserst-\n\nrasse stillgelegt. Wird das freiwerdende Mobiliar in die Ausrüstung der \nneuen Kindergärten miteinbezogen? \n\n4. Gemäss Projekt wird nun auch die Schulpflege im neuen Zentrum ihren \nSitzungsraum einnehmen. Mit welchem Mobiliar wird dieser ausgerüstet? \n\n5. Gemäss unseren Informationen sind im Kompetenzzentrum 2 Personen-\naufzüge projektiert. Geht man davon aus, dass für die Nutzung dieses Ge-\nbäudes tatsächlich 2 Anlagen benötigt werden, insbesondere unter dem \nGesichtspunkt, dass es für Schüler untersagt ist den Lift zu benützen? \n\n6. Ist es möglich einen Lift zu stornieren, falls heute tatsächlich 2 Aufzugs-\nanlagen zur Ausführung stehen? \n\n7. Gemäss Aussage des Stadtrates anlässlich der Gemeinderatssitzung vom \n08.06.2009 ist für die heutige Kostenüberschreitung u.a. die Pfahlfundation \nverantwortlich. Wurde im Vorfeld ein geologisches Gutachten erstellt? \n\n8. Falls ja, was sagt dieses bezüglich der Fundation aus? \n9. Wer trägt gemäss Werkvertrag mit dem GU das geologische Risiko? \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     6. Oktober 2009 \nBESCHLUSS NR.      2009-285 \n \n \n \nzur Frage 1) \nEs handelt sich um keine vollständig ausgestattete Gastroküche. In der soge-\nnannten "Aufwärmküche" können zugelieferte Mahlzeiten zu Ende zubereitet \nund das Geschirr abgewaschen werden. Zudem ist es möglich, einfache Mahl-\nzeiten für spezielle Anlässe oder in Teilbereichen zu kochen. Die Grenzen \nwerden durch die Lüftung/Entlüftung vorgegeben. \n \nzur Frage 2) \nUntergeordnet zum pendenten Geschäft Tagesstrukturen werden gegenwärtig \ndurch eine Arbeitsgruppe die Betriebsreglemente ausgearbeitet, welche noch \ndurch die Schulpflege zu genehmigen sind. Darin werden für jedes Angebot \ndie Frage der Zubereitung oder der Zulieferung festgehalten. \n \nzur Frage 3) \nUnmittelbar nach dem Beschluss der Schulpflege zur vorzeitigen Aufhebung \ndes Kindergartens Oberhausen wurde eine für das laufende Jahr budgetierte \nund vorgesehene Beschaffung von Ersatzmobiliar für den Kindergarten \nDorfstrasse gestoppt. Das Mobiliar Oberhausen wird dort eingesetzt. \n \nzur Frage 4) \nDie Beschaffung des Mobiliars für das Schulzentrum ist Bestandteil des Ver-\ntrags mit dem Generalunternehmer. Deshalb musste schon zu Beginn be-\nstimmt werden, wo neues Mobiliar nötig ist und wo bestehendes zum Einsatz \nkommt. So wird beinahe das komplette Mobiliar von der Oberhauserstrasse 3 \nweiterhin eingesetzt. Für das neue Sitzungszimmer wurde neues Mobiliar be-\nstellt, das unter anderem eine flexible Nutzung des Raums ermöglichen wird. \nDas durch die Schulpflege heute genutzte Sitzungszimmer in der Primarschule \nMettlen ist ein Zimmer, welches für verschiedene Dienste und Angebote ein-\ngesetzt wird. Die Einrichtung entspricht nicht einem eigentlichen Sitzungszim-\nmer. Die drei Tische und die dazugehörenden Stühle werden dort weiterhin \ngebraucht. \n \nzur Frage 5) \nJa, davon ist auszugehen. \n \nzur Frage 6) \nNein. Beide Aufzüge bedienen zwei unabhängig voneinander funktionierende \nGebäudeteile. Jeder der beiden Gebäudeteile verfügt über einen eigenen, un-\nabhängigen Hauszugang, ein eigenes, unabhängiges und vor allem behin-\ndertengerechtes Treppenhaus sowie eine eigene Adresse mit je einer sepa-\nraten Polizeinummer. Es handelt sich um 2 komplett verschiedene Nutzungs-\narten, welche jedoch beide einen Aufzug benötigen. \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     6. Oktober 2009 \nBESCHLUSS NR.      2009-285 \n \n \n \nzur Frage 7) \nJa. Es handelt sich um den Bericht Nr. 5978 vom 25.05.2005 (Baugrundunter-\nsuchung), Verfasser: Christian Huber, dipl. Geologe ETH, Geologische und \nGeotechnische Untersuchungen, Stodolastrasse 15, 8053 Zürich. \n \nzur Frage 8) \n..…Für dieses Projekt kommt zur Überbrückung der Gebäudelasten auf den \ntragfähigen Baugrund nur eine Pfahlfundation in Frage. Die Pfähle müssen auf \nden Molassefels (Schicht F) abgestellt werden (Pfahllängen 5.5 m bis 8 m, un-\nterkellerter Bereich ca. 5 m).…. \n \nzur Frage 9) \nDas geologische Risiko trägt gemäss Generalunternehmer-Werkvertrag vom \n19. Dezember 2008 die Auftraggeberin. \n \nAuf Antrag der Objektbaukommission \n \n \n \n\nBESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Die Interpellation von Otto Peyer (FDP) wird im Sinne der Erwägungen be-\n\nantwortet.  \n \n2. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Otto Peyer, Untere Bubenholzstrasse 98, 8152 Opfikon \n - Büro Gemeinderat \n - Stadtpräsident \n - Objektbaukommission Schulzentrum Opfikon \n - Liegenschaftenverwaltung \n - Schulverwaltung \n - Verwaltungsdirektor \n - Verwaltungsdirektor-Stv. \n - Verwaltungsabteilungen \n  WOLIS-InterpellationOttoPeyerBeantwortung \n\n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \nVERSANDT: \n8. OKT. 2009 \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON  \n \n\nSITZUNG VOM     18. September 2007 \nBESCHLUSS NR.      2007-215 \n \n \n \nFrei- und Hallenbad Bruggwiesen \nGesamtsanierung \nRückzug des Projektierungskredits L2.2.7 \n \n \n \n1. Ausgangslage \n \nMit Beschluss Nr. 68 vom 20. Februar 2007 bewilligte der Stadtrat für die Er-\nstellung einer detaillierten Projektierung und Submission für das Gesamtsanie-\nrungskonzept für das Frei- und Hallenbad Bruggwiesen einen Gesamtkredit \nvon Fr. 480'000.-- und legte diesen dem Gemeinderat zur Bewilligung vor. \n \n \n2. Begründung des Rückzugs \n \nIm Zusammenhang mit der Erarbeitung des Voranschlages 2008 und des Fi-\nnanzplanes 2007-2011 wurde klar, dass aufgrund der sehr angespannten Fi-\nnanzlage der Stadt Opfikon eine Gesamtsanierung der Badanlage Bruggwie-\nsen in den nächsten Jahren nicht realisierbar ist. Eine detaillierte Projektierung \nim heutigen Zeitpunkt ist nicht sinnvoll, da durch die zeitliche Verzögerung ein \nheute ausgearbeitetes Projekt im Zeitpunkt der Ausführung zum Teil nicht \nmehr zeitgemäss wäre. Der in den Jahren 2005/2006 erstellte Bericht der Fir-\nma Kannewischer wird hingegen bei einer späteren Wiederaufnahme der Pro-\njektierung der Sanierung als Grundlage dienen.  \n \nAuf Antrag der Finanzplanungskommission \n \n \n \n BESCHLIESST DER STADTRAT: \n \n \n \n1. Der mit Beschluss Nr. 68 vom 20. Februar 2007 beantragte Projektierungs-\n\nkredit von Fr. 480'000.-- wird zurückgezogen. \n \n2. Dieser Beschluss wird dem Gemeinderat zur Kenntnis vorgelegt. \n \n \n \n \n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM     18. September 2007 \n \n \n \n \n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n - Gemeinderat \n - Mitglieder der Objektbaukommission \n - Ressortvorstand Bevölkerungsdienste \n - Finanzvorstand \n - Leiter Bevölkerungsdienste \n - Betriebsleiter Bad \n - Finanzabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n PCLIS-Bruggwiesen_Rückzug_Projektierung \n\n \n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident: Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n W. Fehr H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVERSANDT: \n20. SEP.2007 \n\n\n


text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nt--o\nsq\n\nRECHNUNcSpRÜTuNGSKoMMISSIoN oPFIKoN\n\nSanierung Margarethenstrasse, Strasse und Beleuchtung\nGenehmigung Bauabrechnung 6.3.2.1\n\nAusgangslage\nMit Beschluss vom 27. November 2018 beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat, die Bauab-\nrechnung für die Sanierung der Margarethenstrasse, in Höhe von CHF 358'895.40 inkl. MWST\nzu genehmigen. Gegenüber dem bewilligten Kredit in Höhe von CHF 405'000.-- inkl. MWST\nresultieren Minderkosten von CHF 46'104.60.\n\nProjektinhalt\nDas Projekt beinhaltete über den gesamten Strassenbereich den Einbau einer neuen Trag-\nschicht und ein neuer Deckbelag. Die zu sanierten Belagsschichten stammten aus dem Jahr\n1975, die Werkleitungen in Teilen aus dem Jahr 1944. Die bestehende Beleuchtung wurde\ndurch LED-Leuchten ersetzt und es wurde ein zusätzlicher Kadelaber aufgestellt.\n\nKosten\nDie Baukosten fielen CHF 46'104.60 tiefer aus als budgetiert. Die technischen Arbeiten konnten\nmit einem Vergabeerfolg an Gruner Wepf AG um CHF 23'700.-- günstiger abgerechnet werden.\nEine Überprüfung der öffentlichen Beleuchtung führte zu einer Reduktion von ca. CHF 55'000.--\ngegenüber dem ursprünglich geschätzten Aufwand durch die Energie Opfikon AG. Unvorherge-\nsehenes wurde nicht benötigt. Dafür fielen die Baumeisterarbeiten um CHF 44'500.-- höher aus\nals im Kostenvoranschlag ausgewiesen. Die engen Platzverhältnisse und eine erhöhte Zahl an\nBauphasen führten zu Mehrkosten.\n\nZulasten der Stadt Opfikon fallen folgende Kosten an:\n\nKostenvoranschlao\nStrassenbau inkl. MWST CHF 209'000.--\nÖffentliche Beleuchtung inkl. MWSTCHF 106'000.--\nNebenarbeiten inkl. MWST CHF 14'000.--\nïechnische Arbeiten inkl. MWST CHF 64'000.--\nAllqemeine Kosten inkl. MWST cHF 12'000.--\n\nTotal Objektkredit inkl. MWST CHF 405'000.-- CHF 358'895.40 - CHF 46'104.60\n\nErwägungen der RPK\nDie RPK hat die vom Stadtrat vorgelegte Bauabrechnung mit samt den Unterlagen sorgfältig\ngeprüft. Die RPK wünscht vom Stadtrat inskünftig eine Gegenüberstellung der effektiven Kosten\nmit dem Kostenvoranschlag, wie wir dies vorstehend aufgeführt haben.\n\nDie Strassensanierung Margarethenstrasse und der Beleuchtungsersatz präsentieren sich gut.\nSehr wohlwollend wurde von den Anwohnerlnnen die umsichtige Bauleitung empfunden. Kein\nPersonalaufwand wurde gescheut, um den Anwohnerlnnen zwischenzeitlich prekäre Zufahrts-\nverhältnisse trotz allem angenehm zu gestalten.\n\nAntrag\nGestützt auf die vorstehend formulierten Enruägungen, stellt die RPK mit 5 JA : 0 NEIN dem Ge-\nmeinderat den Antrag, die Bauabrechnung zu genehmigen.\n\nReferent: Alex Rüegg\n\nAbrechnunq ca. Minder-. Mehrkosten\nCHF 253'500.-- + CHF 44'500--\ncHF 50'.833.95 - CHF 55'167.--\nCHF 14'229.10 + CHF 229.--\ncHF 40'332.35 - CHF 23'700.--\ncHF - CHF 12'000.--\n\nDer Aktuar\n\næ\n\nWW\nOpfikon, 30. Januar 2019\n\nDdr Prábident\n\n,'Áfjd[a Alex Ruegg\n\n\n


text: \nSTADTRAT \n \n \n \n \n Antrag des Stadtrates \n vom 8. Februar 2011 \n _________________ \n \n \n \nFrei- und Hallenbad Bruggwiesen \nGesamterneuerung der Lüftungsanlage \nBestätigung Kreditbewilligung und Antrag an Gemeinderat L2.2.7 \n \n \n \nDer Gemeinderat \n \n- gestützt auf den Antrag des Stadtrates vom 8. Februar 2011 - sowie in Anwendung \n\nvon Art. 35, Abs. 1 Ziff. 4, der Gemeindeordnung - \n \n \n \n BESCHLIESST: \n \n \n \n1. Der Kredit für die Gesamterneuerung der Lüftungsanlage im Hallenbad Bruggwie-\n\nsen in der Höhe von CHF 450'000 wird zu Lasten der Investitionsrechnung 2011, \nKonto-Nr. 611.5030.105, bewilligt. \n\n \n2. Mitteilung an: \n \n - Mitglieder der Objektbaukommission \n - Stadtrat \n - Ressortvorstand Bevölkerungsdienste \n - Finanzvorstand \n - Leiter Bevölkerungsdienste \n - Betriebsleiter Bad \n - Finanzabteilung \n - Liegenschaftenverwaltung \n  PCLIS-Bruggwiesen_Gesamtsan_Lueftung2011_GRAntrag \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n - 2 - \n \n \n \n\n \n \nBericht \n \n \n1. Ausgangslage \n \nDie Lüftungsanlage, welche für das Raumklima im Hallenbad verantwortlich ist, \nstammt aus dem Jahr 1986 und hat ihre technische Lebensdauer längst überschrit-\nten. Die Funktionstüchtigkeit, welche nur mit grösstem Einsatz des technischen Per-\nsonals aufrechterhalten werden kann, ist eingeschränkt und wirkt sich höchst un-\ngünstig auf den Energieverbrauch der Badanlage aus. Eine Gesamterneuerung der \nLüftungsanlage ist unumgänglich. Im Budget 2011, Investitionsrechnung Konto-Nr. \n611.5030.105, ist für diese Arbeiten ein Betrag in der Höhe von CHF 450'000 einge-\nstellt. \n \nMit Beschluss Nr. 234 vom 7. September 2010 stimmte der Stadtrat der Gesamter-\nneuerung der Lüftung im Frei- und Hallenbad Bruggwiesen zu und beantragte dem \nGemeinderat, für die Ausführung der Sanierung einen Kredit von CHF 450'000 zu \nbewilligen. \n \nAn der Sitzung des Gemeinderates vom 6. Dezember 2010 stellte Gemeinderatsmit-\nglied Richard Muffler im Namen der SVP-Fraktion einen Rückweisungsantrag mit der \nBegründung, dass gemäss Offerte einer renommierten Firma eine Reparatur der Lüf-\ntung kostengünstiger realisiert werden könne. Diese beinhalte die Instandset-\nzungsarbeiten der 'grossen Halle' durch Einbau neuer Kompressoren, neues Kälte-\nmittel, verschiedene neue Armaturen, Einbau einer neuen Feuchte- und Temperatur-\nregelung und Einbau neuer Wälzlager an den Ventilatoren, Keilriemen sowie Filter. \nDie Kostenschätzung belaufe sich, ohne Elektroarbeiten, auf CHF 37'160 exkl. \nMWST. In diesem Betrag nicht enthalten sind die Reparaturen der 'kleinen Halle'. Die \nKostenschätzung über CHF 24'900 exkl. MWST beinhaltet den Austausch der Wär-\nmepumpe, Anpassung Pumpen/Wasserkreis, Anpassung Steuerung und Regelung \nsowie den Arbeitsaufwand für den Austausch und die technische Beratung. Zudem \nhätten vertiefte Abklärungen gezeigt, dass die durch den Stadtrat vorgeschlagene \nGesamtsanierung unbefriedigende Resultate hinsichtlich der Energieeinsparung er-\ngäben. In der Folge wies der Gemeinderat den Antrag des Stadtrates auf Antrag der \nSVP-Fraktion zurück. \n \n \n2. Zwischenzeitliche Ereignisse \n \nIn der Zwischenzeit traten bei den Lüftungsanlagen zwei technische Störfälle auf. Die \nNotreparaturen verursachen Kosten im Betrag von CHF 6'000. Zur Zeit ist keine Ent-\nfeuchtung der Raumluft möglich, nur Luftumwälzung. Dank der momentan trockenen \nAussenluft kann die Luftfeuchtigkeit im Bad aufrecht erhalten werden - bei steigender \nLuftfeuchtigkeit im Freien ist dies nicht mehr möglich. \n \n \n \n \n\n\n\n - 3 - \n \n \n \n3. Gutachten zur Gesamterneuerung der Lüftungsanlage \n \nDie Liegenschaftenverwaltung sah sich deshalb veranlasst, die Offerten und den Ent-\nscheid betreffend das Vorgehen (Gesamterneuerung oder Sanierung der Lüftungs-\nanlage) durch eine unabhängige Firma prüfen zu lassen. Auf Empfehlung des Dach-\nverbandes Suissetec wurde das Ingenieurbüro A-Z Planung, 9444 Diepoldsau, unter \nLeitung von Herrn dipl. Ing. FH K. Frei, beauftragt, eine Analyse vorzunehmen, Lö-\nsungsvorschläge aufzuzeigen und eine unabhängige Stellungnahme zur geplanten \nGesamterneuerung der Lüftungsanlagen und zum Sanierungsvorschlag der \nSVP Gemeinderats-Fraktion abzugeben. \n \n \n3.1 Stellungnahme \n \nMit der Stellungnahme vom 2. Februar 2011 empfiehlt das Ingenieurbüro A-Z Pla-\nnung AG aus folgenden Gründen eine Gesamterneuerung der Luftaufbereitungsan-\nlage vorzunehmen: \n\n- Die Luftaufbereitungsgeräte mit einer Betriebsdauer von bereits 24 Jahren haben \ndie Nutzungsdauer nach KBOB bereits wesentlich überschritten. \n\n- Mit einer Reparatur gemäss Vorschlag der SVP-Fraktion könnten die Anlagen \nzwar wieder betriebsbereit gemacht werden, nächste Reparaturen wären aber in \nkürzester Zeit vorprogrammiert. \n\n- Viele Reparaturen sind wesentlich teurer als eine Gesamterneuerung. \n\n- Mit einer Gesamterneuerung können die Anlagen technisch und hygienisch auf \nden neusten Stand gebracht werden. Das Gesundheitsrisiko kann damit ebenfalls \nreduziert werden. Dies ist bei einer Reparatur nicht in gleichem Masse möglich. \n\n- Bei einer Erneuerung sind höhere Energieeinsparungen möglich. \n\n- Bei einer Erneuerung der Luftaufbereitungsanlage kann das Risiko für Be-\ntriebsausfälle wesentlich reduziert werden. Betriebsausfälle der Lüftung und Ent-\nfeuchtung sind bei einem Hallenbad nicht zu unterschätzen. Zu hohe Luftfeuch-\ntigkeit führt zu Schäden am Bau. \n\n- Der Hersteller der defekten Luftaufbereitungsanlage empfiehlt ebenfalls nicht die \nReparatur, sondern die Erneuerung der Anlagen. \n\n \n \n3.2 Nutzungszeiten \n \nGemäss KBOB (Koordination der Bau- und Liegenschaftenorgane des Bundes) sind \ndie standardisierten Nutzungszeiten aller Apparate und Geräteteile überschritten. Die \nReparaturanfälligkeit zeigt diese Tatsache ebenfalls auf. \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n - 4 - \n \n \n \n3.3 Vorschläge im Vergleich \n \n\n \n\nVergleichsfaktoren \n \n\n \n\nVorschlag Stadtrat \nGesamterneuerung \nder 2 Luftaufberei-\ntungsgeräte \n\n \n\nVorschlag Fraktion SVP \nErneuerung und Reparatur \nvon einzelnen Komponenten \nder 2 Luftaufbereitungsgeräte \n\nVentilatoren Neu Alte Ventilatoren mit schlechtem \nWirkungsgrad und veralteten \nAntrieben bleiben bestehend. \n\nWärmetauscher Neu Alte teilweise korrodierten und \nvermutlich zu kleinen Wärme-\ntauscher bleiben bestehend. \n\nWärmepumpen Nicht mehr vorgesehen. Kompressoren werden ersetzt. \nDer Ersatz der Wärmetauscher, \nRohrleitungen etc. ist nicht aus-\ngewiesen. \n\nReparaturanfälligkeit \nnach Investition \n\nGering, durch Garantie \nabgesichert. \n\nLaufend und unvorhersehbar. \nGarantie höchstens auf die neu-\nen Komponenten (im Vorschlag \nnicht erwähnt). \n\nTechnischer Stand Neuer Stand der Tech-\nnik mit grossen Vortei-\nlen im Bereich Energie \nund Hygiene. \n\nNur ausgetauschte Komponen-\nten entsprechen dem neusten \nStand der Technik. \n\nEnergie Wirkungsgradverbesse-\nrungen im Bereich der \nelektrischen und ther-\nmischen Energie (Wär-\nmerückgewinnung). \n\nWirkungsgradverbesserung nur \nbei den erneuerten Komponen-\nten (Kompressoren) möglich. \n\nInvestitionskosten \ninkl. MWST \n\nHoch \nCHF  450'000 inkl. \nbauseitige Leistungen \n(z.B. Elektriker) \n\nNiedrig \nCHF 67'025.80, exkl. bauseitige \nLeistungen (z.B. Elektriker) \n\nHygiene Entspricht dem Stand \nder aktuellen Technik \n\nGenügt den Anforderungen \nnach SWKI VA104-01 und VDI \n6022 nicht mehr. \n\nWartungsaufwand Klein Sehr gross \nKältemittel Kein Kältemittel mit \n\nOzonabbaupotenzial \nvorgesehen (Betrieb \nohne Kältemaschine). \n\nGrosse Halle:  Ersatz altes Käl-\ntemittel gegen R422d (ohne \nOzonabbaupotenzial) vorge-\nsehen. \nKleine Halle: Betrieb mit altem \nKältemittel R22 mit Ozonab-\nbaupotenzial. Im Vorschlag ist \nkeine Änderung erwähnt. \n\nFazit Zukunftsträchtige aber \nwirtschaftliche Erneu-\nerung. \n\nNur Reparatur von einzelnen \nKomponenten. Wesentlich hö-\nhere Lebenszykluskosten sind \nzu erwarten. \n\n \n \n \n \n \n\n\n\n - 5 - \n \n \n \n4. Schlussfolgerungen \n \n4.1 Aufgrund des Gutachtens des Ingenieurbüros A-Z Planung, 9444 Diepoldsau, \n\nunter Leitung von Herrn dipl. Ing. FH K. Frei, ist die Gesamterneuerung der Lüf-\ntungsanlage einer Reparatur eindeutig vorzuziehen. \n\n4.2 Die Bauphase bedingt eine Schliessung des Hallenbads von ca. drei Wochen \nund wurde deshalb auf die jährliche ordentliche Revisionszeit im September 2011 \nangesetzt. Die durch den Gemeinderat veranlassten zusätzlichen Abklärungen \nverursachten bereits zeitliche Verzögerungen. Damit zusätzliche Kosten durch \neine weitere Schliessung des Hallenbads vermieden werden können, muss die \nBehandlung des Antrags im Gemeinderat möglichst speditiv ablaufen. Wenn das \nGeschäft vom Gemeinderat an der Sitzung vom 7. März 2011 verabschiedet wird, \nkann der Zeitplan mutmasslich noch eingehalten werden.  \n\n \n \n5. Erneuter Antrag auf Gesamterneuerung der Lüftungsanlage \n \nDer Kostenvoranschlag des Ingenieurbüros Schüpbach Engineering AG, Glattbrugg, \nbeschreibt insgesamt drei verschiedene Varianten:  \n \nVariante 1 \n\nKonzept "MENERGA" CHF 550'000 \n \nVariante 2 \n\nKonzept "KONVENTIONELL" CHF 335'000 \n \nVariante 3 \n\nKonzept "SYSTEM MIT GEBÄUDEAUTOMATION" CHF 400'000 \n \nNach mehreren Besprechungen mit dem Ingenieurbüro Schüpbach Engineering AG \nwird für die Sanierung der Lüftungsanlage die Variante 3 klar favorisiert. Sie ent-\nspricht sowohl in ökologischer wie auch in ökonomischer Hinsicht den heutigen An-\nforderungen, ist ausgewogen und lässt auch die technischen Errungenschaften der \nletzten Jahre nicht ausser Acht.  \n \n \n6. Variante 3 "SYSTEM MIT GEBÄUDEAUTOMATION" \n \nAuf Wunsch der Betriebskommission des Frei- und Hallenbads Bruggwiesen be-\nsuchte eine Delegation für zusätzliche Abklärungen und zur Faktensammlung das \nstädtische Lettenbad in Zürich. Dort wurde die Lüftung im Jahr 2009 saniert, und es \nkonnten wichtige Langzeiterfahrungen und Angaben über den Energieverbrauch ver-\nmittelt werden. \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n - 6 - \n \n \n \n7. Kostenzusammenstellung \n \nGemäss Offerte (Kostengenauigkeit +/-15 %) der Schüpbach Engineering AG ist für \ndas Erstellen des Vorprojekts und die Ausführung der Arbeiten mit einem Zeitrahmen \nvon ca. 8 Monaten und folgenden Kosten zu rechnen (inkl. MwSt): \n \nLüftung Variante 3 CHF 400'000 \nPlanung/Submission CHF 10'000 \nUnvorhergesehenes  CHF 40'000 \n\nTotal CHF 450'000 \n \n \n \n8. Antrag \n \nDem Gemeinderat wird beantragt, den Kredit für die Gesamterneuerung der Lüf-\ntungsanlage Hallenbad Bruggwiesen in der Höhe von CHF 450'000 zu Lasten \nder Investitionsrechnung  2011, Konto-Nr. 611.5030.105, zu bewilligen. \n \n \nOpfikon, 8. Februar 2011 \nPCLIS-Bruggwiesen_Gesamtern_Lueftung_GRAntrag \n\n \n NAMENS DES STADTRATES \n Der Präsident:  Der Verwaltungsdirektor: \n \n \n \n P. Remund H.R. Bauer \n \n \n \n \n \n\n\n


text: \n RPK: Rechnung 2002 14.05.2003 Seite   1 \n\nGemeinderat Rechnungsprüfungskommission\n\n \n\n \n\nBericht und Antrag an den Gemeinderat über die \nRechnung 2002 der Stadt Opfikon \n \n\nBericht \n \n\nDie Jahresrechnung 2002 und die zur Prüfung notwendigen Unterlagen standen der \nRechnungsprüfungskommission (RPK) rechtzeitig zur Verfügung. Die Bearbeitung derselben \nwurde durch die RPK umgehend an die Hand genommen. \n\nDie RPK hat die Rechnung 2002 an mehreren Sitzungen geprüft. 38 schriftliche Fragen der \nRPK wurden beantwortet. Mit den Stadträtinnen und Stadträten wurden weitere Fragen \nmündlich erörtert. \n\nDie RPK dankt den Verwaltungsabteilungen sowie allen Ressortvorständen für die speditive \nund sachliche Beantwortung der Fragen. Ein spezieller Dank geht an den Finanzvorstand, \nStadtrat W. Brühlmann und an die gesamte Finanzabteilung für die umfassende \nAuskunftsbereitschaft sowie für die ausgezeichnete Unterstützung der RPK bei der \nRechnungsprüfung. \n\n1. Übersicht \n\n1.1 Laufende Rechnung \n\nDie Laufende Rechnung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 3'177'064.67 ab. \nBei einem budgetierten Aufwandüberschuss von Fr. 821’955.00.- ergibt sich damit eine \nResultatverschlechterung von rund Fr. 2.36 Mio. Diese Verschlechterung resultiert vor allem \ndurch das Ausbleiben des Buchgewinns und der Grundsteuern eines Landgeschäftes, \nwelches noch nicht abgewickelt werden konnte. \n\nDie Abweichungen der Abteilungen sind im Kurzbericht des Finanzvorstandes zur \nJahresrechnung 2002 (S. III – VIII) aufgeführt. Zusammenzüge, Aufwand und Ertrag siehe S. \n1, 9 + 142. \n\nNach Jahren mit zum Teil grossem Ertragsüberschuss musste 2002 (wie schon 2001) ein \nRückschlag hingenommen werden. \n\n  *1:  ohne interne Verrechnungen und ohne durchlaufende Beiträge \n\nVergleich: Laufende Rechnung \n(Beträge in Fr. 1’000) \n\nRechnung\n2002 \n\nVoranschlag\n2002 \n\nRechnung \n2001 \n\nRechnung\n2000 \n\nSteuerfuss (A17) 82% 82% 86 % 93 % \n\nErtrag (A5) *1 113’356 111’897    99‘222 106‘791 \n\nAufwand (A4) *1 -116’533 -112’719 -104‘986  -96‘839 \n\nErtragsüberschuss \n\nAufwandsüberschuss \n\n \n\n3’177 \n\n \n\n822 \n\n \n\n5‘764 \n\n9‘952 \n\n\n\n RPK: Rechnung 2002 14.05.2003 Seite   2 \n\n1.2 Investitionsrechnung \n\nIm Verwaltungsvermögen wurden Fr. 15.5 Mio. investiert, was nach Abzug der Einnahmen \neine Zunahme der Nettoinvestition von Fr. 13.5 Mio. ergibt (S. 90). \n\nDie Ende 2002 noch abzuschreibenden Buchwerte betragen (S. B29) \n Gemeindegut Fr.    4.905 Mio. \n Abwasserbeseitigung Fr.    6.469 Mio. \n Abfallbeseitigung Fr.    0.326 Mio. \n Elektrizitätswerk Fr.    3.513 Mio. \n Wasserwerk Fr.    1.701 Mio. \n\nIm Finanzvermögen konnten Einnahmen von Fr. 6.1 Mio. durch den Verkauf von \nLiegenschaften (überbaute / nicht überbaute) verbucht werden. Demgegenüber wurden \nAusgaben von Fr. 3.2 Mio. getätigt. Dies führte zu einem Ertragsüberschuss von Fr. 2.9 Mio. \n(S. 107). \n\nInsgesamt wurden Abschreibungen von Fr. 12'915'134.39 verbucht (S. 4). Davon entfallen \nFr. 1.2 Mio. auf das Finanzvermögen und Fr. 11.7 Mio. auf das Verwaltungsvermögen. \nDavon entfallen wiederum auf die selbsttragenden Institutionen Fr. 2.1 Mio. und auf das \nGemeindegut Fr. 9.6 Mio. (S. B29). \n\n1.3 Bestandesrechnung \n\nPer 31. Dezember 2002 beträgt das Eigenkapital der Stadt Opfikon Fr. 63.47 Mio. (-3.18), \nund das Nettovermögen reduziert sich auf Fr. 52.46 Mio. (S. A 13/15). \n\nDie gesamten Steuerrestanzen (Jahre 1991 – 2002) werden per 31. Dezember 2002 mit total \nFr. 12.3 Mio. ausgewiesen (S. 207 + 208). \n\n1.4 Globalbudget \n\nAuf Seite 112 wird eine Übersicht der Abrechnung Globalbudget 2002 präsentiert. Von den \ndrei Bereichen hat wie im Vorjahr nur die Stadtbibliothek die Zielsetzungen erfüllt, das Frei- + \nHallenbad knapp und das Alterszentrum deutlich verpasst. Im Vergleich zum Vorjahr ist das \nResultat des Alterszentrums aber deutlich besser. Die Details sind den grauen Seiten (S. \n112 - 141) zu entnehmen. \n\n2. Steuerprüfung \nDie Kontrolle folgender Steuerabrechnungen wurde durchgeführt: \n\n1. Jahresrechnung Steuern 2002 \n2. Bezugsabrechnungen Steuern der Jahre 1991 - 2001 \n3. Quellensteuern I und II 2002 \n4. Aktive und passive Steuerausscheidungen \n5. Pauschale Steueranrechnungen 2002 \n6. Nach- und Strafsteuern 2002 \n7. Grundstück-Gewinnsteuern 2002 \n8. Handänderungs-Steuern 2002 \n \n \n\n\n\n RPK: Rechnung 2002 14.05.2003 Seite   3 \n\n \n\nDer Nettoertrag der Gemeindesteuern liegt mit Fr. 65.5 Mio. um Fr. 1.1 Mio. über dem \nVoranschlag. Die ordentlichen Steuererträge überschritten den budgetierten Wert um ca. Fr. \n0.93 Mio. Die Steuerausscheidungen schnitten um Fr. 4.5 Mio. schlechter ab, und bei den \nHandänderungs- und Grundstückgewinnsteuern wurde der Budgetwert zusammen um Fr. \n3.95 Mio. unterschritten (S. 66). \n\n3. Rechnungsprüfung \nDie formelle und materielle Prüfung der Rechnung ergab: \n\n1. Die Rechnung ist ordnungsgemäss geführt. Die in 95 Bundesordnern gesammelten \n26’562 Belege wurden mittels Stichproben kontrolliert und generell als in Ordnung \nbefunden. \n\n2. Die Übernahme der Beträge auf die Kontoblätter bzw. der Saldi in die Rechnung wurde \ndurch Stichproben kontrolliert und als in Ordnung befunden.   \n\n3. Die Verbuchung der Steuerbeträge und Steuer-Ausscheidungen wurde richtig aus den \nSteuerabrechnungen übernommen. \n\n4. Die Restanzen-Verzeichnisse wurden kontrolliert. \n\n5. Das Mahnwesen aus der Debitorenbuchhaltung wurde eingesehen. \n\n6. Die Bilanzpositionen wurden stichprobeweisen Kontrollen unterzogen und geben zu \nkeinen Bemerkungen Anlass. \n\n7. Die Kredite in eigener Kompetenz mit einer Limite von Fr. 500'000 wurden vom Stadtrat \nnur zu 44% mit Fr. 221'731.- beansprucht (S. B25). Die Schulpflege schöpfte ihre Kredite \nin eigener Kompetenz mit einer Limite von Fr. 300'000 hingegen zu 99% mit Fr. 295'699.-\nfast vollständig aus (S. B27). \n\n8. Im Rechnungsjahr 2002 hat der Stadtrat Kredite von Fr. 5'582’000.- als gebundene \nAusgaben beschlossen (Vorjahr Fr. 2'781'950.-). \n\nDie ordentlichen Abschreibungen im Verwaltungsvermögen inkl. selbsttragende \nInstitutionen von Fr. 3'140'423.- erfolgten nach den gesetzlichen Vorschriften. Zusätzliche \nAbschreibungen von Fr. 8.6 Mio. wurden gemäss dem budgetierten Betrag vorgenommen. \nDer noch abzuschreibende Buchwert des Verwaltungsvermögens beträgt per Ende \nRechnungsjahr Fr. 16'914’000.- (S. B28/29). \n\nDer Selbst-Finanzierungsgrad für 2002 liegt bei 64%. Auf S. A17 werden irrtümlicherweise \n72.74% ausgewiesen. Diese falsche Zahl stammt vom provisorischen Abschluss. Der über \n10 Jahre kumulierte Selbst-Finanzierungsgrad beträgt knapp 120%. \n\n3.1 Funktionelle Betrachtung \n\nFolgende Tabelle zeigt, welche Bereiche (Funktionen) den “Nettosteuerertrag” konsumierten. \nDer Aufwand berücksichtigt die internen Verrechnungen (Seite 142). \n\nEinzelne Positionen Gemeindesteuern\n(Beträge in Fr. 1’000) (S. 65 + 66) \n\nRechnung\n2002 \n\nVoranschlag\n2002 \n\nRechnung \n2001 \n\nRechnung\n2000 \n\nSteuerfuss (S. A17) 82% 82% 86 % 93 % \n\nNettoertrag 65’536 64’402 54‘588 65‘095 \n\nSumme ordentliche Steuereinnahmen 44’469 35’099 35‘805 39‘892 \n\n- davon jeweils vom Rechnungsjahr 32’419 29’959 29‘735 32‘906 \n\nGrundstück-Gewinnsteuern 1’219 5’500   1‘712   3‘584 \n\nHandänderungs-Steuern 1’527 1’200     624   1‘689 \n\nAktive - passive Steuerausscheidungen 17’849 22’350 16‘103 19‘679 \n\n\n\n RPK: Rechnung 2002 14.05.2003 Seite   4 \n\n \n\n3.2 Einzelne Positionen \n\nIm Kurzbericht des Finanzvorstandes sind die Abweichungen aus dem direkten Vergleich \n(Voranschlag - Rechnung 2002) der einzelnen Abteilungen auf (S. III – VIII) und einzelne \nKonti auf (S. K1 - K33) kommentiert. \n\n \n\nGegenüber dem Vorjahr haben sich der Personalaufwand und v.a. auch der Sachaufwand \nweiter erhöht. Beim Sachaufwand hat jedoch die Zunahme beim Stromankauf um Fr. 2.8 \nMio. auch einen entsprechend höheren Ertrag zur Folge gehabt. Die Abschreibungen und \ndie Passivzinsen minus Vermögenserträge haben sich weiter zurückgebildet. \n\n3.3 Selbsttragende Institutionen \n\nAlle selbsttragenden Institutionen weichen von den budgetierten Werten z.T. erheblich ab. \n\n \n\nZwei Institutionen haben schlechter, zum Teil wesentlich schlechter als budgetiert \nabgeschlossen. Die Abfallbeseitigung schliesst mit einem Gewinn ab und liegt ca. Fr. \n150'000.- über dem budgetierten Betriebsvorschlag. Das Elektrizitätswerk schliesst ebenfalls \nmit einem Gewinn ab und liegt um ganze Fr. 1.3 Mio. über dem budgetierten Wert. \n\nGegenüber dem Vorjahr wurden beim Wasserwerk gar keine zusätzlichen Abschreibungen \nvorgenommen (2001: Fr.1.0 Mio.). Beim EW reduzierten sich die zusätzlichen \nAbschreibungen von Fr. 1.6 Mio. im Vorjahr auf Fr. 0.6 Mio. im Jahr 2002. \n\n(S. 142) Gesamtaufwand Nettoaufwand \n\nFunktion       (*u.a. "Werke") Nr. Mio. Fr. Anteil Mio. Fr. Anteil \n\nTotal / Aufwand 128.0 100%   -3.2     8% \n\nFinanzen und Steuern 9 39.0 30% -36.5   92% \n\nUmwelt und Volkswirtschaft*  7+8 31.7 25%    0.7     2% \n\nSoziale Wohlfahrt 5 20.1 16%    8.6   22% \n\nBildung (Schule) 2 18.3 14%  16.9   42% \n\nStadt Übriges  0+1+3+4+6 18.9 15%  13.5   34% \n\nEinzelne Aufwandpositionen \n(Beträge in Fr. 1’000) (S. 1) \n\nRechnung \n2002 \n\nVoranschlag\n2002 \n\nRechnung \n2001 \n\nRechnung\n2000 \n\nPersonalaufwand 23’508 23’044 22‘341 20‘789 \n\nSachaufwand 30’918 28’732 27‘186 25‘327 \n\nAbschreibungen (inkl. zusätzliche) 12’915 13’728 14‘481 14‘587 \n\nBetriebs- und Defizitbeiträge 18’373 17’288 16‘496 15‘873 \n\nInterne Verrechnungen 11’404 10’925 13‘157 13‘549 \n\nPassivzinsen minus Vermögenserträge      175   -3571      288   1‘610 \n\nVergleich \n(Beträge in Fr. 1’000)  (S. A3) \n\nRechnung\n2002 \n\nVoranschlag\n2002 \n\nRechnung \n2001 \n\nRechnung\n2000 \n\nAbwasserbeseitigung +   226 +  296 +  142 +  413 \n\nAbfallbeseitigung +   167 +    15 +  158 +  100 \n\nWasserwerk -    190 -     84 -   892 -1‘042 \n\nElektrizitätswerk +1’939 +  614 -   435 -     15 \n\n\n\n RPK: Rechnung 2002 14.05.2003 Seite   5 \n\nStand Spezialfinanzierungen per 31.12.2002: (S. 214) (2001) (2000) \n\n Abwasserbeseitigung Fr. 1.755 Mio. Fr. 1.529 Mio. Fr. 1.387 Mio. \n Wasserwerk Fr. 1.021 Mio. Fr. 1.211 Mio. Fr. 2.104 Mio. \n Elektrizitätswerk Fr. 3.374 Mio. Fr. 1.435 Mio. Fr. 1.869 Mio. \n Abfallbeseitigung Fr. 1.498 Mio. Fr. 1.332 Mio. Fr. 1.174 Mio. \n\n4. Investitionsrechnung VV (Verwaltungsvermögen) \nVom budgetierten Investitionsvolumen von Fr. 23.1 Mio. wurden nur Fr. 15.5 Mio. getätigt  \n(S. 87). \n\nEnde 2002 beträgt der Buchwert des abzuschreibenden Verwaltungsvermögens Fr. 16.9 \nMio., wobei der Anteil der selbsttragenden Institutionen Fr. 12.0 Mio. ausmacht. Mit \nAusnahme der Liegenschaftenabteilung (+ Fr. 0.9 Mio.) haben alle Abteilungen zum Teil \nmassiv weniger investiert als im Voranschlag geplant war. Im Bauamt fielen die Investitionen \nsogar um Fr. 4.17 Mio. tiefer als budgetiert aus. \n\n5. Investitionsrechnung FV (Finanzvermögen) \nDetails siehe (S. 107 + K35). \n\nDie geplante Devestition von Fr. 31.3 Mio. (netto Fr. 27.7 Mio.) wurde mit nur Fr. 2.9 Mio. bei \nweitem nicht realisiert. Der Grund liegt in der Verschiebung der Eigentumsübertragung des \nGrundstückes „Fallwiesen“ (Fr. 24.0 Mio.). \n\n6. Vermögenslage \nDer Aufwandüberschuss von Fr. 3'177'064.67 wird dem Eigenkapitalkonto belastet (S. 214). \n\nDas Eigenkapital der Stadt Opfikon beträgt per 31. Dezember 2002 Fr. 63.5 Mio. (S. VII + \n214). \n\nDas Nettovermögen wird mit Fr. 52.46 Mio. ausgewiesen. Dies entspricht einer Abnahme um \nFr. 2.8 Mio. (S. A13).  \n\n7. Stellungnahme der RPK \nDie RPK begrüsst die grösstenteils guten Kommentare auf den S. K1 - K37. Somit konnte \nbei allen Beteiligten viel Arbeitszeit eingespart werden. \n\nDie RPK ist der Meinung: \n\n Die Finanzlage der Stadt Opfikon ist trotz des negativen Rechnungsergebnisses immer \nnoch sehr gut. Ein weiterer Abbau der langfristigen Schulden um Fr. 7.8 Mio. auf Fr. 40.7 \nMio. konnte realisiert werden (S. A11 + A20). Die Investitionstätigkeit wird jedoch gemäss \nVoranschlag 2003 und Finanzplan (Jahre 2004 – 2006) deutlich zunehmen und den \nzukünftigen Haushalt erheblich belasten. \n\n Das Steueraufkommen hat sich nochmals weiter zu den juristischen Personen \nverschoben. Deren Anteil beträgt per Ende 2002 ca. 67%. Die auf S. A17  auf der zweit- + \ndrittuntersten Zeile der Spalte 2002 ausgewiesenen Zahlen sind falsch und vertauscht \n(Einfache Gemeindesteuer 100%). Richtig sind Fr. 17.56 Mio. bei den natürlichen und Fr. \n14.85 Mio. bei den juristischen Personen. Die ordentlichen Steuern für das Rech-\nnungsjahr fielen höher als budgetiert aus, weil sich die Auswirkungen des Swissair-\nGroundings auf Grund fehlender definitiver Einschätzungen verzögern. Sehr erfreulich ist \nder Zusatzertrag bei den ordentlichen Steuern aus früheren Jahren. Bedauerlich sind \nhingegen die Mindereinnahmen von Fr. 4.0 Mio. bei den Grundsteuern, welche auf die \nVerschiebung von Landgeschäften zurückzuführen sind sowie die massive Einbusse bei \nden Aktiven Steuerausscheidungen, verursacht durch den juristischen Hauptsteuerzahler. \n\n\n\n RPK: Rechnung 2002 14.05.2003 Seite   6 \n\nMit tieferen Steuereinnahmen für die nächste Zeit muss leider realistischerweise \ngerechnet werden (S. IV + A17). \n\n Die Zahlungen in den Finanzausgleich (Steuerkraftabschöpfung) reduzierten sich \ngegenüber dem Voranschlag um Fr. 1.0 Mio. auf Fr. 11.0 Mio. Sie werden für das nächste \nJahr voraussichtlich rund Fr. 12.0 Mio. betragen (Ablieferung Fr. 18.0 Mio. abzüglich \nAuflösung der Rückstellungen von Fr. 6.0 Mio.) (VA 2003: S. 91 + K30). \n\n Verschiedene Grundstückgeschäfte, vor allem der Landhandel „Fallwiesen“, konnten \nabermals noch nicht wie geplant abgeschlossen werden. Dennoch ist es gelungen, das \nFremdkapital (inkl. Verrechnungen) von Fr. 124.2 Mio. um Fr. 26.6 Mio. auf Fr. 97.6 Mio. \nzu senken. \n\n Die gesamten Investitionen für geplante und bewilligte Vorhaben liegen unter der \nbudgetierten Summe. \n\n Der ausgewiesene Selbst-Finanzierungsgrad beträgt für das Jahr 2002 64%. Im Mittel \nder vergangenen 10 Jahre beträgt er nun 120% (S. A16). \n\n Als Zielvorstellung sollte weiterhin mittelfristig ein Selbst-Finanzierungsgrad von über 80% \nund langfristig einer von 100% angestrebt sowie höchstens 20% des ordentlichen \nSteuerertrags für Investitionen eingesetzt werden. Der vorliegende Abschluss entspricht \ndieser Wunschvorstellung nicht mehr. Vor dem Hintergrund der immensen notwendigen \nInvestitionen der nächsten Jahre dürfte die Zielvorstellung leider nicht so bald wieder \nerreicht werden können. \n\n Im Voranschlag 2004 sind in Anbetracht der pendenten Investitionsvorhaben weitere \nzusätzliche Abschreibungen im Gemeindegut vorzusehen. \n\n In der Laufenden Rechnung sind grosse Sparbemühungen seitens des Stadtrates, \nrespektive der Verwaltung nicht ausgeprägt sichtbar. Auf Grund der düsteren Prognosen \nfür die nächsten Jahre ist es unumgänglich, dass der Wille zum „Gürtel enger schnallen“ \nbei allen Verantwortlichen endlich spürbar wird. Diese permanente Forderung des \nParlaments muss jetzt dringend in die Tat umgesetzt werden. \n\n Unter Berücksichtigung des nochmals verschobenen Landgeschäftes war der Steuerfuss \nvon 82% für die Rechnung 2002 ausreichend. Ob man sich das Beibehalten des \nSteuerfusses auf 82% für 2003 tatsächlich leisten kann, wird dann aus der \nJahresrechnung 2003 ersichtlich sein. \n\n Betrüblich ist einmal mehr, dass der Nettoaufwand bei der Schule mit Fr. 17.4 Mio. \nwiederum bedeutend höher als im Vorjahr und auch gegenüber dem Voranschlag \nausgefallen ist (gegenüber VA’02: + Fr. 0.7 Mio. / gegenüber RE’01: + Fr. 0.9 Mio.) (S. \n49). Dass der Sparwille bei der Schule kaum vorhanden ist, zeigt auch das beinahe \nvollständige Ausschöpfen der Kreditlimite (99%) in der Höhe von Fr. 295'699.- (S. B27). \nDie RPK fordert die Schule auf, endlich zu beweisen, dass sie das Budget nicht als \nWunschzettel, sondern als vom Parlament geforderte und einzuhaltende Vorgabe \nakzeptiert und umzusetzen versucht. \n\n Ebenfalls bedenklich, doch leider wenig beeinflussbar, ist der kontinuierliche Anstieg bei \nden Sozialausgaben. Der Aufwandüberschuss liegt mit Fr. 7.8 Mio. um beinahe Fr. 2.0 \nMio. über dem Vorjahr. Wenn sich die negativen Vorhersagen in Bezug auf die \nArbeitslosigkeit, gekoppelt mit der Reduktion der Bezugsdauer von Arbeitslosen-Geldern, \nbewahrheiten, dürfte es bald viel mehr Ausgesteuerte geben. Infolgedessen kann man \ndavon ausgehen, dass die Ausgaben beim Sozialamt nochmals eklatant ansteigen \nwerden. Denken wir positiv und hoffen auf einen schnelleren wirtschaftlichen Aufschwung, \ndamit nicht allzu viele Menschen den bedrückenden Gang zum Sozialamt auf sich \nnehmen müssen. \n\n \n\n \n\n\n\n RPK: Rechnung 2002 14.05.2003 Seite   7 \n\nAntrag \n\nGestützt auf die Vorlage des Stadtrates, beantragt die Rechnungsprüfungskommission dem \nGemeinderat einstimmig (5:0): \n\n \n\n1. Die vorliegenden Guts- und Sonderrechnungen für das Jahr 2002 werden genehmigt. \n\n2. Der Aufwandüberschuss von Fr. 3'177'064.67 wird dem Kapitalkonto belastet. \n\n \n\n \n\n \n\nReferent vor dem Gemeinderat: Paul Remund \n\n \n\n \n\nOpfikon, 14. Mai 2003 Rechnungsprüfungskommission: \n\n Der Präsident: Der Aktuar: \n\n \n\n P. Remund E. Weidmann \n\n\n


text: \nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvoM 13. Juni 2022\n\n4. Wahl der Geschâftsprtifungskommission\nfi.ir die Amtsperiode 202212026 0.5.0\n\n=ovÊ\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\n4.1 Wahl von 7 Mitgliedern\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Prâsidenten Stefan Laux,\nschlâgt vor:\n\n- Ramôn Tscharner (CVP)\n- Stefan Laux (EVP)\n- Bjôrn Blaser (FDP)\n- David-Matthias Sichau (Grûne)\n- Andreas Baumgartner (NlO@GLP)\n- Thomas Wepf (SP)\n- Kevin Husi-Fiechter (SVP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Ratsprâsident fragt, ob der Rat\neinverstanden ist, die Mitglieder der GeschâftsprUfungskommission in Globo\nzu wâhlen. Es erfolgen keine Wortmeldungen.\n\nDie vorgeschlagenen Kandidaten sind somit in Globo gewâhlt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Die Gewâhlten\n- Bezirksrat\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n\nFUr richtigen Auszug\nDie Ratssekretârin:\n\nS,SC,t^\nSara Schôni\n\n\n

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text: \n       Rechnungsprüfungskommission \n \n \nStädtische Liegenschaften / Schulzahnklinik \nKreditbewilligung Gesamterneuerung         S1.6.2/L2.2.6 \n \n1.1 Ausgangslage \n \nDie Schulzahnklinik Lättenwiesen wurde 1972 eröffnet und wird seither  \n- mit geringfügigen Anpassungen - in den heutigen Räumlichkeiten \nbetrieben. Sie entspricht in verschiedenen betrieblichen und medizinischen \nKriterien nicht mehr den heutigen Anforderungen. \n \nAus diesem Grunde wurde von der Schulpflege eine Studie mit Kosten-\nschätzung in Auftrag gegeben und ein Antrag auf Sanierung bei der Stadt \neingereicht. \n \n \n1.2  Gesetzlicher Auftrag \n \nIm Bericht des Stadtrates sind die Aufgaben einer Gemeinde zur Erfüllung \ndes gesetzliche Auftrages mit allen Details aufgeführt. \n \n \n1.3  Leistungserbringung über Vertragsärzte \n \nDie Kosten der Leistungserbringung, die dem getzlichen Auftrag entspre-\nchen, ergeben errechnete Kosten über Vertragsärzte von ca. Fr. 150’000. \n \n \n1.4  Leistungserbringung durch Schulzahnklinik \n \nAuch für diesen Punkt gibt der Bericht des Stadtrates umfassend und \ndetailliert Bescheid. Die Defizite der vergangenen Jahre 2010 und 2011 \nliegen unter den errechneten Kosten für Vertragsärzte. \n \n \n1.5  Standort \n \nDer zuständige Stadtrat hat uns auf Anfrage bestätigt, dass sich die Räume \nder Schulzahnklinik nicht für schulische Zwecke eignen und dass auf \nabsehbare Zeit kein anderer Bedarf dafür vorstellbar ist. \nDie Lage ist zentral in der Gemeinde und gut erreichbar. \n \n \n1.6  Fazit (Betrieb) \n \nBei der Besichtigung der bestehenden Schulzahnklinik durch die RPK \nkonnten uns die leitende Aerztin Frau Dr. Charlotte Mattei und der Architekt \nder Studie, Herr Patrick Hönig, die Notwendigkeit der Sanierung und die \nAenderungen im Ablauf des Betriebes verständlich machen. Sämtliche \nkritische Fragen von unserer Seite wurden zur vollen Zufriedenheit \nbeantwortet. \n \n\n- 2 - \n\n\n\n \n \n \n\n \n2. Gesamterneuerungsprojekt \n \n2.1  Grobe Gesamtbeurteilung \n \nDie Begründung für eine Gesamterneuerung nach gut 40 Jahren Betriebszeit \nwurde nachvollziehbar dargelegt. \n \n2.2  Betriebskontzept \n \nAuch das Betriebskonzept, wie im Bericht des Stadtrates aufgeführt, ist \nverständlich erklärt. \n \n \n2.3  Raumprogramm \n \nFür das Raumprogramm wurde eine detailierte und umfassende Projekt-\ndokumentation zur Verfügung gestellt. \n \n2.4  Kosten \n \nFür die Baukostenschätzung (+/- 20%) wurde eine detailierte Darstellung  \nim Bericht über CHF 1’079’797 aufgeführt. \n \nHingegen sind im Bericht ein nicht detaillierter Betrag von CHF 520’203 für die \nnotwendigen Betriebseinrichtungen aufgeführt. \n \nDie RPK hat eine detailierte Aufstellung der notwendigen neuen Betriebs-\neinrichtungen mit den zu erwartenden Kosten verlangt und diese auch \nerhalten. \n \n2.5  Kreditbewilligung / Kreditrecht \n \nEin Kredit in der angeforderten Höhe fällt gemäss Art. 35 GA in die Kompe-\ntenz des Gemeinderates. \n \n2.6  Folgekosten (zukünftige Belastung der Laufenden Rechnung) \n \nGemäss Bericht des Stadtrates ergibt sich eine jährliche Nettomehrbelastung \nder Laufenden Rechnung von CHF 197’040. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n- 3 - \n \n\n\n\n \n3.  Stellungnahme der RPK \n \nDie RPK hat sich nach intensiven Besprechungen mit den Beteiligten \nPersonen, mit Besuch in 2 renovierten Schulzahnkliniken in der Stadt \nZürich, mehrheitlich von der Notwendigkeit einer Gesamterneuerung \nüberzeugen lassen. \n \nEin Kostenvergleich mit diesen zwei Objekten erlaubten im Grössenver-\ngleich eine nachvollziehbare Kostenrechnung im Baubereich. \n \n \n \n4. Antrag \n \nDie RPK beantragt dem Gemeinderat mehrheitlich (4:1): \n \nFür die baulichen Kosten der Gesamterneuerung der Schulzahnklinik wird \nein Kredit von CHF 1’100’000 entsprechend der Baukostenschätzung  \n(+/- 20%) bewilligt. Für die Betriebseinrichtungen wird ein Kredit mit \nKostendach von CHF 500’000 bewilligt. \nBeide Beträge verstehen sich inklusive 8% MWST und gehen zu Lasten \nder Investitionsrechnung, Konto-Nr. 610.5303.177. \n \n \n \nReferent vor dem Gemeinderat:  Josef Gander \n \n \nOpfikon, 17. Oktober 2012 \n \n     Der Präsident:  Ein Mitglied: \n \n \n \n \n     Peter Bührer  Josef Gander \n\n\n