Sitzungsdokumente.pdf

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text: \n \n\n \n\nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM Montag, 4. September 2023 \n \n \n \n E I N L A D U N G \n _______________ \n \n zur 9. Sitzung \n \nZeit: 19:00 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n \nTRAKTANDEN: \n \n1.   Präsentation Stadtrat: Legislaturziele Schulpflege Opfikon \n\n2.   Mitteilungen \n\n3.   Protokoll der 7. Sitzung vom 5. Juni 2023 \n\n4.   Protokoll der 8. Sitzung vom 3. Juli 2023 \n\n5. \n  \n\nPostulat Helen Oertli und David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Leitbild Biodiversität im Siedlungsraum" - Begründung \n\n6. \n  \n\nPostulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende "Gemeinschaftszent-\nrum in Opfikon - eine Chance nutzen" - Begründung \n\n7.   Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den \nRest der Amtsperiode 2022/2026 \n\n8.   Ersatzwahl eines Mitglieds der Rechnungsprüfungskommission für den \nRest der Amtsperiode 2022/2026 \n\n    \n \n \nOpfikon, 21. August 2023 PRÄSIDENTIN \n Silvia Messerschmidt \n \n ______________________________________________________________  \n\n \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der \nRatssitzung beizuwohnen. \n\n ______________________________________________________________  \n\n \n\n\n\n \n\nMITTEILUNGEN GEMEINDERAT \n \n\nSITZUNG VOM 4. September 2023 \n \n \nEingegangene Post \n \n\n- IFK-Antrag Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den \nRest der Amtsperiode 2022/2026 \n\n- IFK-Antrag Ersatzwahl eines Mitglieds der Rechnungsprüfungskommission für den \nRest der Amtsperiode 2022/2026 \n\n- Anfrage Thomas Wepf (SP) Neue ÖV-Gemeinde-Tageskarte. Was macht Opfikon-\nGlattbrugg? \n\n- Postulat Helen Oertli und David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende "Leitbild \nBiodiversität im Siedlungsraum" \n\n- Postulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende "Gemeinschaftszentrum in \nOpfikon - eine Chance nutzen" \n\n- SR-Beschluss Gemeinderat Rücktritt von Ola Sinani Ersatzwahl von Allan Boss \n- SR-Beschluss Gemeinderat Rücktritt von Qëndresa Sadriu-Hoxha \n Ersatzwahl von Yuri Fierz \n- SR-Beschluss Anfrage Thomas Wepf (SP) Neue ÖV-Gemeinde-Tageskarte. Was \n\nmacht Opfikon-Glattbrugg? - Zuweisung \n- SR-Beschluss Anfrage Qëndresa Sadriu (SP) "Prävention vor häufigen Wechsel der \n\nschulischen Fachkräfte" - Beantwortung \n- SPF-Beschluss Anfrage Qëndresa Sadriu (SP) Prävention vor häufigen Wechsel der \n\nschulischen Fachkräfte - Beantwortung \n- SR-Beschluss Sitzungstermine Stadtrat 2024 \n- SR-Beschluss Hochrechnung 2023 per Ende Mai \n- SR-Beschluss Anfrage Ulrich Weidmann Stand Tempo 30 an der Zun-, Oberhauser- \n\nund Giebeleichstrasse - Beantwortung \n- SPF Schulraumbedarfsplanung (Planpartner) 2022 - Beilage Klassen \n- SPF Schulraumbedarfsplanung 2022 (Planpartner) & Schulraumplanung 2022/23 \n (Eckhaus) - Kenntnisnahme \n- SPF Schulraumplanung Tagesstrukturplanung 202223 (Eckhaus) \n\n\n\n \n\nThomas Wepf \nSP Opfikon | Glattbrugg | Glattpark \nMitglied des Gemeinderates \n \n \n Geschäftsleitung Gemeinderat \n Oberhauserstrasse 25 \n 8152 Glattbrugg \n \n \n Opfikon, 26. Juni 2023 \n \n \nAnfrage gemäss Art. 41 des Organisationserlass Gemeinderat \n \n\nNeue ÖV Gemeinde-Tageskarte. Was macht Opfikon-Glattbrugg ? \n \n\nMit der Gemeinde-Tageskarte hat man freie Fahrt auf allen Strecken der SBB, auf \n\nden Postautolinien, bei verschiedenen Privatbahnen, Schifffahrtsbetrieben und städti-\n\nschen Nahverkehrsmitteln. Das beliebte Produkt wird jedoch per Ende 2023 durch \n\neine neue Gemeinde Tageskarte abgelöst. Ein Online Verkauf ist künftig nicht mehr \n\nvorgesehen, das Ticket muss am Gemeindeschalter bezogen werden. In welcher Ge-\n\nmeinde spielt jedoch keine Rolle mehr. Auch die Anzahl Tickets pro Gemeinde ist \n\nkünftig nicht mehr begrenzt. Die Gemeinde Tageskarte ist ein freiwilliger Service, den \n\ndie Kommunen ihren Einwohnerinnen und Einwohner anbieten können. Dabei hat die \n\nGemeinde kein finanzielles Risiko mehr und erhält zudem pro verkauftes Ticket eine \n\nProvision. \n\nDie ÖV-Gemeinde-Tageskarte fördert das umweltbewusste Reisen und ist eine be-\n\nliebte Dienstleistung der Stadt für jung und alt. Vereine, kleine Gruppen und auch Ein-\n\nzelpersonen nutzen die Karte gerne für Ausflüge. Heute stehen pro Tag 8 Tageskar-\n\nten zur Verfügung. Für die Monate Juni und Juli sind aktuell schon fast alle verkauft.  \n\nIn diesem Zusammenhang bitten wir den Stadtrat folgende Fragen zu beantworten: \n\n1. Wie viele Gemeinde Tageskarten hat die Stadt Opfikon in den letzten Jahren ver-\n\nkaufen können ?  \n\n \n\n2. Bietet die Stadt Opfikon auch im kommenden Jahr die Möglichkeit günstige ÖV-Ta-\n\ngeskarten zu kaufen ?  \n\n \n\n3. Wird Opfikon auch telefonische Bestellungen entgegennehmen und die Tageskarte \n\nfür weniger digitalaffine Kundinnen und Kunden ausdrucken ? \n\n \n\n4. Wird sich der Preis der Tageskarte, die heute 45 Franken kostet, verändern ? \n\n \nFür die Beantwortung der Fragen danken wir bestens. \n\nFür die SP-Fraktion: \n\n \n\nThomas Wepf \n\n\n\n=ovÉ\n\\\n\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNcvoM 11. Juli2023\nBEscHLUss NR. 2023-181\nsErrE 1 von 3\n\nAnfrage Ulrich Weidmann Stand Tempo 30 an der Zun-, Oberhauser- und Gie-\nbeleichstrasse\nBeantwortung 6.5.4\n\nDer Gemeinderat Ulrich Weidmann (GV) hat am 6. Juni2023 die Anfrage\n"Stand Tempo 30 km/h an der Zun-, Oberhauser- und Giebeleichstrasse" ein-\ngereicht. Die Geschâftsleitung des Gemeinderates hat die Mitglieder des Stadt-\nund Gemeinderates am 8. Juni 2023 ùber den Eingang der Anfrage in Kenntnis\ngesetzt. Gemâss Artikel 41 des Organisationserlass Gemeinderat hat die zu-\nstândige Behôrde die Anfrage innert zwei Monaten nach Einreichung schriftlich\nzu beantworten.\n\n1. Anfrage:\n\nDie Prtifung einer Tempo-3)-Signalisation im Zuge des Verkehrskonzepts der\nKontextplan AG vom 27. August 2021 hat ergeben, dass Tempo 30 (T30) uber\nweite Strecken auf den im Postulat erwâhnten Sfrassenabschnitten zweckmâs-\nsig isf. Aufgrund der Fahrplan Stabilitâf des Busbetriebs ergeben srch gewrsse\nEinschrânkungen bei der Ausdehnung der Tempo-30-Zone. An den relevanten\nAbschnitten im Bereich der Schulen ist eine Temporeduktion jedoch realisier-\nbar. F[ir die Umsetzung von Tempo-31-Signalisation sind entsprechende Gut-\nachten auszuarbeiten. Die Signalisations-Anderungen mtissen durch die Kan-\ntonspolizei gepruft und verfûgt werden.\n\nWie weit ist die Planung derTempo-30-Zone in den oben genannten Sfras-\nsenabsch n itte n fo rtg es c h ri tte n ?\n\n2. Beantwortung der Anfrage\n\nDie Studie "Ûbergeordnete Zonenbetrachtung und Machbarkeit Tempo 30 Gie-\nbeleichstrasse" von Kontextplan AG vom August 2021 zeigt auf, dass sich ein\nGrossteil der Oberhauserstrasse sowie die Talackerstrasse und die Giebeleich-\nstrasse grundsâtzlich fûr T30 eignen. Die Eignung sowie die Zweck- und Ver-\nhâltnismâssigkeit wurden mit einem T30 Gutachten der EBP Schweiz AG, Zû-\nrich, konkreter geprUft. Mit dem Gutachten sollte der Nachweis fûr die Herab-\nsetzung der Hôchstgeschwindigkeit gemâss Strassenverkehrsgesetz Art. 32\nAbs. 3 (SVG) und der Signalisationsverordnung Aft. 108 Abs. 4 (SSV) erbracht\nwerden. Das Gutachten wurde Ende 2022 fertiggestellt mit dem Ergebnis, dass\ndie Umsetzung einer T30-Zone fûr die Strassen Giebeleich-, Talacker-, und\nOberhauserstrasse zweck- und verhâltnismâssig ist. Mit der Umsetzung der\nT3O-Massn a h men werden folgende Wi rku ngen enrua rtet:\n\nErhôhung der objektiven und subjektiven Verkehrssicherheit, insbesondere\nfûr den Fuss- und Veloverkehr.\nErhôhung der Schulwegsicherheit im Umfeld der drei Schulanlagen sowie\nentlang der Schulwege.\n\nffiK-_ôry\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nF-a\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n11. Juli 2023\n2023-181\n2von3\n\nSteigerung der Aufenthalts- und Wohnqualitât infolge Reduktion der\nLârmemissionen.\n\nDas Gutachten wurde daraufhin dem Stadtrat vorgestellt. Mit Stadtratsbe-\nschluss vom 21.Màr22023 hat der Stadtrat das T30 Gutachten positiv zur\nKenntnis genommen und gleichzeitig die Abteilung Bau und lnfrastruktur beauf-\ntragt, ein Strassenbauprojekt vorzubereiten. Die Talackerstrasse inkl. Teilstûck\nOberhauserstrasse bis Schaffhauserstrasse wird in dem Auftrag nicht berûck-\nsichtigt, da eine geeignete Lôsung fûr diese Strassenabschnitte mit dem kanto-\nnalen Projekt "Veloschnellroute Talackerstrasse" ausgearbeitet werden soll.\n\nDie Abteilung Bau und lnfrastruktur ist derzeit dabei, ein geeignetes Verkehrs-\nplanungsbUro fûr die Planung und Umsetzung des Strassenbauprojekts zu be-\nauftragen. Es wird davon ausgegangen, dass die Startsitzung im Herbst statt-\nfindet. lm Zuge wird auch der genaue Perimeter fUr die T3O-Zone festgelegt.\n\nAuf Antrag des Vorstandes Bau und lnfrastruktur\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT\n\n1. Die Anfrage von Ulrich Weidmann (GV) wird gemâss den Erwâgungen be-\nantwortet.\n\n2. Gegen diesen Beschluss kann, vom Erhalt der schriftlichen Mitteilung an\ngerechnet, beim Bezirksrat BUlach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bûlach, innert\n30Tagen schriftlich Rekurserhobenwerden (S 19Abs. 1 lit. a und d i.V.m.\n\nS 19b Abs. 2 lit. c sowie $ 20 und $ 22 Abs. 1 VRG). Die Rekursschrift muss\neinen Antrag und dessen Begrûndung enthalten. Der angefochtene Be-\nschluss ist, soweit môglich, beizulegen.\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Ulrich Weidmann, Wallisellerstrasse 156, 8'152 Opfikon\n- Geschâftsleitung Gemeinderat\n- Bau und lnfrastruktur\n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\n=ovÈ\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR,\n\nSEITE\n\n11. Juli 2023\n2023-181\n3von3\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsident: Stadtschreiber:\n\ncl il;\nRoman Schmid Willi Bleiker\n\nVERSANDT\n13.07.2023\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n11. Juli 2023\n2023-191\n1von1\n\nAnfrage Qëndresa Sadriu (SP)\n"Prâvention vor hâufigen Wechsel der schulischen Fachkrâfte" - Beantwortung\n\n2.2.0\n\nGemeinderâtin Qëndresa Sadriu (SP) hat am 4. Mai 2023 die Anfrage "Prâven-\ntion vor hâufigen Wechsel der schulischen Fachkrâfte" eingereicht. Die Ge-\nschàftsleitung des Gemeinderates hat die Mitglieder des Stadt- und Gemeinde-\nrates am 4. Mai 2023 ûber den Eingang der Anfrage in Kenntnis gesetzt. Der\nStadtrat hat mit Beschluss Nr. 2023-126 vom 23. Mai 2023 diese zur Kenntnis\ngenommen und den Schulprâsidenten mit der Beantwortung beauftragt. Ge-\nmâss Artikel 41 des Organisationserlass Gemeinderat hat die zustândige Be-\nhôrde innert zwei Monaten dem Rat Bericht zu erstatten.\n\nDie Schulpflege, als zustândige Behôrde, hat die Anfrage mittels Be-\nschluss Nr.2023-132 vom 29. Juni 2023 beantwortet und dem Stadtrat zur\nKenntnisnahme und Weiterleitung ûbenryiesen.\n\nAuf Antrag des Schulprâsidenten\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT:\n\n1. Die Beantwortung der Anfrage von Qëndresa Sadriu (SP) "Prâvention vor\nhâufigen Wechsel der schulischen Fachkrâfte" mittels Beschluss der Schul-\npflege (2023-132 vom 29. Juni 2023) wird zur Kenntnis genommen und an\nden Gemeinderat weitergeleitet.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Qëndresa Sadriu, Lâttenwiesenstrasse 34, 8152 Glattbrugg\n- Geschâftsleitung Gemeinderat\n- Schulvenrualtung\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPrâsident: Stadtschreiber:\n\nau\nRoman Schmid\n\nVERSANDT:\n13.07.2023\n\nBleiker\n\n\n\n=ov\nE-\n\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\nPROTOKOLL DER SCHULPFLEGE OPFIKON\n\nBESCHLUSS VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n29. Juni2Q23\n2023-132\n1von5\n\nAnfrage Qöndresa Sadriu (SP)\n"Prävention vor häufigen Wechsel der schulischen Fachkräfte" 2.2.0\n\nGemeinderätin Qöndresa Sadriu (SP) hat am 4. Mai 2023 die Anfrage "Prävention vor\nhäufigen Wechsel der schulischen Fachkräfte" eingereicht. Die Geschäftsleitung des\n\nGemeinderates hat die Mitglieder des Stadt- und Gemeinderates am 4. Mai 2023 über\nden Eingang der Anfrage in Kenntnis gesetzt. Der Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 2023-\n126 vom 23. Mai 2023 diese zur Kenntnis genommen und den Schulpräsidenten mit\n\nder Beantwortung beauftragt. Gemäss Artikel 41 des Organisationserlass Gemeinderat\nhat die zuständige Behörde innert zwei Monaten dem Rat Bericht zu erstatten.\n\nEs handelt sich um folgende Anfrage:\n\n"Ausgangslage\nDie Schute Opfikon weist einen häufigen Wechsel der Fachkräfte aus - sei es auf Füh-\nrungsebene (Bsp. Schulleitungen) oder aber auf Ebene der Lehrpersonen. Beweg-\ngründe des Sfe//enwechsels zu ertahren diese intern zu reflektieren sowie den beste-\nhenden und neubeginnenden Fachkräfte Sorge zu tragen rsf massgeblich. Letzter\nPunkt kann sichergestetlt werden durch regelmässige Mitarbeitendenbefragungen oder\nSupervisionen, wie auch mit einer Anlaufstelle für psychische Gesundheit. Beständig-\nkeit und die damit verbundene Prävention hat verschiedene Vofteile. Sie isf für die\n\nSchüterinnen und Schüler wichtig, sie kann aber auch zur Arbeits- und Arbeitsplatzzu'\nfrie de n h e it b eitrag e n "\n\nDie Feststellung ist mit 5 Fragen ergänzt.\n\nZuständiqkeit\n\nDie in der Anfrage aufgenommene Thematik liegt in der Hoheit der Schulpflege. Dem-\nentsprechend erfolgt die Beantwortung der Fragen durch die Schulpflege.\n\nBeantwortung der Anfrage:\n\nFrage 1:\n\nWie viele und häufige Wechsel hat es auf Ebene Schulleitungen in allen Schulhäusern\nin den letzten 5 Jahren gegeben? Wie häufig bei den (sozial-)pädagogischen Fachper-\nsonen?\n\nAntwort:\n\nBetreffend die Fluktuation verureisen wir gerne auf die Kleine Anfrage Robin Peker-\nmann (SP) von 2020, sowie Ulrich Weidmann (GV) von 2023. Die nachgeführten Ta-\n\nbellen zeigen dabei folgendes Bild:\n\nWir haben Klasse!\nwww.schule-opfikon.ch lnfl ffi iii kil a\n\n\n\n=ov\nE-\n\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DER SCHULPFLEGE OPFIKON\n\nBESCHLUSS VOM\n\nBESCHLUSS NR,\n\nSEITE\n\n29. Juni2023\n2023-132\n2von5\n\n0 = davon Altersrücktritte und Rücktritte infolge Mutterschaft\n\n* Personal, welches in den Schulanlagen arbeitet (gemäss Geschäftsbericht)\n\nEs besteht dabei keine Aufschlüsselung bei den Schulleitungen. Auf allen Anlagen be-\n\nstehen Mehrfachbesetzungen bei den Schulleitenden. Aus dem Dienstalter ist ersicht-\nlich, dass es hier Wechsel gab.\n\nMettlen (Stand Schuljahr 2022123):\nSL 1: 35 Dienstjahre; Schulleitung seit 2013114\nSL 2: 5 Dienstjahre; Schulleitung seit 2022123\n\nOberhausen (Stand Schuljahr 2022123):\nSL 1: 13 Dienstjahre; Schulleitung seit 2010111 (Rücktritt in diesem Schuljahfl\nSL2:7 Dienstjahre; Schulleitung seit 2021122\nSL 3: 13 Dienstjahre; Schulleitung seit 2022123\n\nLättenwiesen (Stand Schuljah r 2022123):\nSL 1: 25 Dienstjahre; Schulleitung seit 2018119\nSL 2: 6 Dienstjahre; Schulleitung seit 2019120\n\nHalden (Stand Schuljahr 2022123):\nSL 1: 5 Dienstjahre; Schulleitung seit 2018119 (Rücktritt in diesem SchuljahQ\n\nSL 2: 3 Dienstjahre; Schulleitung seit 2020121\nSL 3: 10 Dienstjahre; Schulleitung seit 2018119\nSL 4: 4 Dienstjahre; Schulleitung seit 2022123 (Rücktritt in diesem Schuljahr)\nSL 5: 1, Dienstjahr; Schulleitung seit 01.11.2022\n\nWir haben Klasse!\nwww.schule-opfikon.ch\n\n' i..i\nli , \n\n''1:: -l\n\nSchuljahr Halden Lättenwie-\nsen\n\nMettlen (+\nTherapie)\n\nOberhau-\nsen\n\nTotal\n\n2017118 4 (0) I (1) 4 (0) 4 (0) 20 (\\\n2018119 6 (1) 8 (1) 7 (2\\ I (0) 29 @\\\n\n2019t20 10 (1) 12 (3\\ 4 (0) 8 (1) 34 (5)\n\n2020t21 4(\\ 6Q) 12 (5\\ 12 (3\\ 34 (1)\n2021122 14 (0) 4 (0) 11 (3) 10 (0) 3e (3)\n\nSchuljahr Total Kündigungen Pädagogisch-the-\nrapeutisches Per-\nsonal *\n\nKündigungsquote\nin%\n\n2017 t18 20 fi\\ 279 7.2 ß.8\\\n2018119 2e G) 298 9.7 (8.4)\n\n2019120 34 (5) 337 10.1 (8.6)\n\n2020t21 34 fi1\\ 351 e.7 (6.6)\n\n2021t22 39 (3) 393 e.e (e.2)\n\nwmffi ' Mtr4\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DER SCHULPFLEGE OPFIKON\n\nBEScHLUssvoM 29. Juni2023\nBEscHLUss NR. 2023-132\nsErrE 3 von 5\n\nFrage 2:\n\nWerden Abschlussgespräche immer geführt, wie werden diese anschliessend ausge-\nwertet und werden (mögliche) aktive (Verbesserungs-)Massnahmen umgesetzt? Wenn\nja, welche Verbesserungsmassnahmen wurden bislang umgesetzt?\n\nAntwort:\n\nEs werden immer Abschlussgespräche geführt; zum einen durch die Schulleitungen in\n\nden Anlagen, bzw. durch den Leiter Bildung mit den Schulleitungen; zum anderen, in\nAuftrag der Schulpflege durch eine Drittperson der Schulveruvaltung, in einem separa-\nten Prozess. Die Gespräche der Schulveruraltung werden protokolliert und eine Aus-\n\nwertung dem Ausschuss Schul- und Personalentwicklung vorgestellt. Auffälligkeiten\nwerden mit dem Leiter Bildung angeschaut, und ihm zur Bearbeitung übertragen.\n\nDadurch konnten Situationen bereinigt, oder abschliessend geklärt werden.\n\nFrage 3:\n\nWann war die letzte Mitarbeitendenbefragung an der Schule Opfikon? Führt die Schule\n\nOpfikon regelmässige Mitarbeitendenbefragungen aus? Wenn ja, werden diese intern\n\noder extern gemacht? Und wie werden diese ausgewertet und werden (mögliche) ak-\n\ntive (Verbesserungs-)Massnahmen umgesetzt? Wenn ja, welche? Wenn nein, wieso\n\nnicht?\n\nAntwort:\n\nDie Schule selber führte bisher keine flächendeckenden Mitarbeitendenbefragungen\ndurch. lm Rahmen der Legislaturziele 2022-26 wird gegenwärtig geprüft, ob in der Le-\ngislatur allenfalls eine flächendeckende Befragung stattfinden soll. ln eingegrenzten\nkreisen haben bereits Umfragen stattgefunden, in denen ldeen für die Mitarbeitenden-\nbindung reflektiert und beurteilt wurden.\n\nDie Fachstelle für Schulbeurteilung befragt im Rahmen der alle fünf Jahrs stattfinden-\nden externen Schulevaluation alle Lehrpersonen. Neben den vorwiegen pädagogi-\n\nschen Themen werden dort auch Rückmeldungen zur Zusammenarbeit, Konfliktbear-\nbeitung, Entwicklung und zur allgemeinen Zufriedenheit abgeholt. Allfällige Massnah-\n\nmen werden in der Mittelfrist-Entwicklungsplanung (Schulprogramm) aufgenommen.\nDie Berichte der Fachstelle werden publiziert.\n\nFrage 4:\n\nBietet die Schule Opfikon regelmässige Supervisionen für alle im Schulsystem arbei-\n\ntenden Fachkräfte an? Bitte genau beschreiben für welche Arbeitssektoren und in wel-\n\nchen Abständen.\n\nWir haben Klasse!\nwww.schule-opfikon.ch ItsH ill iir ilil a\n\n\n\n=ov\nL\n\n\\\n\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DER SCHULPFLEGE OPFIKON\n\nBESCHLUSS VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n29. Juni2023\n2023-132\n4von5\n\nAntwort:\n\nDie Schule bietet für die Schulsozialarbeit und den Schulpsychologischen Dienst seit\nvielen Jahren regelmässige Supervisionen an. lm Rahmen des übrigen Personals sind\n\nim Budget Posten enthalten, welche individuelle Supervisionen nach Bedarf ermögli-\nchen. Diese werden aber im Einzelfalldurch die Vorgesetzten entschieden. lm Rahmen\nder Legislaturziele soll ein erleichterter Zugang zu Supervision erprobt werden.\n\nFrage 5:\n\nBesteht eine Anlaufstelle für psychische Gesundheit für angestellte Personen? Wenn\nja; wie oft wird von dieser Gebrauch gemacht? Wenn nein, wieso nicht und wäre der\n\nStadtrat bereit eine solche Anlaufstelle umzusetzen?\n\nAntwort:\n\nEs besteht keine solche externe Anlaufstelle. lm Rahmen des gesetzlich vorgeschrie-\nbenen Bereiches "Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz" ist "Gesundheit" aber ein\n\nThema, welches in einzelnen Jahresaktivitäten thematisiert wird. Wie bei der Supervi-\n\nsion besteht dir Möglichkeit im Einzelfall Coachings zu bewilligen; zumeist wollen aber\nMitarbeitende gesundheitliche Themen nicht über den Arbeitgeber verarbeiten. Bei\n\nschwierigen Krisensituationen kann die Stiftung Krisenintervention Schweiz beigezo-\ngen werden. Auf der Ebene der Schule ist dezeit die Schaffung einer Anlaufstelle nicht\n\nängedacht. Ein Schwerpunktthema in der Legislaturzielsetzung 2022-26 ist aber die\n\n"Gäsundheit"; insbesondere sollen Aufgaben und Ressourcen im Gleichgewicht sein.\n\nAuf Antrag des Schulpräsidenten und des Leiter Bildung\n\nBESCHLIESST DIE SCHULPFLEGE\n\n1. Die Anfrage Qöndresa Sadriu (SP) wird gemäss Enruägungen beantwortet.\n\n2. Dem Stadtrat wird beantragt, die Antwort der Schulpflege zu übernehmen an den\nGemei nderat weiterzu leiten.\n\nWir haben Klasse!\nwww.schule-opfikon.ch w H ill i't Iril a\n\n\n\n=ov\nL.-\n\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\nPROTOKOLL DER SCHULPFLEGE OPFIKON\n\nBESCHLUSS VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n3. Mitteilung durch Auszug an\n\n- Stadtrat\n- Leiter Bildung\n- Leiter Schulvenryaltung\n\nNAMENS DER SCHULPFLE\nPräsident: Se\n\nNorbert Zeller\n\n29. Juni2O23\n2023-132\n5von5\n\ner Würsch\n\nWir haben Klasse!\nwww.schule-opfikon.ch ]nfl IH irr Itil a\n\n\n\nDavid Sichau\nHelen Oertli\nGrûne Opfikon\nMitglieder des Gemeinderates\n\nEIiIGEGANGE$I=,\n\n3.rljlmts\n\nGeschâftsleitung Gemei nderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nOpfikon, 25. Mai2023\n\nPostulat gemâss Art. 36 des Organisationserlass Gemeinderat\n\nLeitbild Biodiversitât im Siedlungsraum\n\nBiodiversitât stellt die Basis unseres Lebens: Nahrung, sauberes Wasser und Luft,\n\nEnergie, Baustoffe, Medikamente. Ein vielfâltiges Ôkosystem schûtzt vor Naturkata-\nstrophen, trâgt dazu bei den Klimawandel zu bremsen und bietet wichtigen Erholungs-\nraum,\n\nEine intakte Biodiversitàt ist deshalb von grôsstem Wert fûr unsere Gesellschaft und\nWirtschaft. Doch die Artenvielfalt schwindet in enormen Tempo. Mehr als jede dritte Art\ngilt in der Schweiz als bedroht - das ist deutlich mehr als in den meisten EU-Lândern.\nHauptursache fUr den Artenschwund ist der Verlust von Lebensrâumen. Zwischen\n1985 und 2018 hat die Siedlungsflàche schweizweit um fast ein Drittel zugenommen.\nDiese Ausdehnung geht auf Kosten von landwirtschaftlichen Kulturen sowie ôkologisch\nwertvollen Lebensiâumen wie zum Beispiel artenreiche Acker und Streuobstwiesen.\n\nSiedlungen kônnen einen wichtigen Ersatz fûr solche Lebensrâume bieten. Gârten,\nPark- und Friedhofsanlagen, Einzelbâume und Baumgruppen, Schuttflàchen, Brachen,\nBôschungen entlang von Strassen und Schienen, Kieswege, offene Wasserflàchen,\nbegrunte Flachdâcher, Fassaden und Mauerritzen bilden ein Mosaik von Lebensrâu-\nmen, von dem zahlreiche Arten profitieren kônnenl.\n\nHier sind die Gemeinden gefordert. Viele Stâdte haben inzwischen begonnen ein Bio-\ndiversitàtsleitbild fùr den Siedlungsraum zu entwickeln2. Auch in der Stadt Opfikon gibt\nes vielfâltige Môglichkeiten im Siedlungsraum die Biodiversitât zu fôrdern: Gerade der\nstâdtische Grùnunterhalt hat ein hohes Potenzial, indem Flâchen als Biodiversitâts-\nFlâchen bepflanzt und bewirtschaftet werden,\n\nDaher bitten wir den Stadtrat ein Biodiversitâtsleitbild zu erarbeiten, welches insbeson-\ndere folgende Punkte regelt:\n\nthttps://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/biodiversitaeUfachinformationen/oekosysteme/sied-\n\nlungsraum.html\n2https :l/www. uster. ch/biodiversitaet\n\n1\n\n\n\nZiele und Visionen: Das Biodiversitàtsleitbild soll klare Ziele und eine Vision fûr\nden Schutz und die Fôrderung der Biodiversitât enthalten. Das Biodiversitàts-\n\nleitbild soll sàmtliche Massnahmen zum Thema Biodiversitât bundeln und koor-\n\ndinieren.\n\nMassnahmen: Das Biodiversitâtsleitbild soll alle Aspekte enthalten, wie Biodiver-\n\nsitât im Siedlungsraum gefordert werden kann. lnsbesondere die Vermeidung\n\nvon versiegelten Flâchen, die Bepflanzungen von GrUnflâchen, der Umgang mit\n\nNeophyten.\n\nEinbindung der Bevôlkerung: Das Biodiversitâtsleitbild soll auch Massnahmen\n\nfûr den Privatgrund aufzeigen, z.B. kostenloses Beratungsangebot, Fôrdermas-\n\nsnahmen fÛr Aufirvertungen.\n\nGesamthafi: Das Biodiversitâtsleitbild soll alle Abteilungen der Stadt Opfikon mit\n\neinbeziehen und nach Môglichkeit Synergieeffekte nutzen, Die unterschiedli-\n\nchen Bedùrfnisse der einzelnen Abteilungen sollen wâhrend der Bedarfsklârung\n\nfur das Leitbild abgeholt und darin verarbeitet werden.\n\nVerantwortlichkeiten: Das Biodiversitâtsleitbild sollte klare Verantwortlichkeiten\n\nund Zeithorizonte fûr die Umsetzung der Massnahmen festlegen. Es soll defi-\n\nniert sein, wer fûr die Durchfûhrung der Massnahmen verantwortlich ist, wer die\n\nerforderlichen Ressourcen bereitstellt und inwiefern die einzelnen Massnahmen\npriorisiert werden.\n\nÛberwachung und Bewertung: Das Biodiversitàtsleitbild soll einen Mechanis-\n\nmus fûr die Ùberwachung und Bewertung der Umsetzung der Massnahmen ent-\n\nhalten. Es soll regelmâssige Ûberprûfungen geben, um sicherzustellen, dass die\n\nMassnahmen effektiv sind und um Anderungen vorzunehmen, wenn sie notwen-\n\ndig sind.\n\n+h/',L O g.'1o^\n\nHelen Oertli, David Sichau\n\n2\n\n\n\nMitunterzeichnende:\n\nName UnterschriftPartei\n\nh\\ A c.e. 5-tSRu'...\n\nhut/.t>\n.La;,tA .\n\nG\ni,tr{.\n\nt -/-t -l.:.. .(?ft$q\n\nh Fry(\nAn/n, /V@&Lf\n\nSzÂLq.t Qn)r* âCe"' "t "\n\nL-iltna tca$"t aLP\n\nGnn"_ )k<+ml ùf\nl(aa i/re . ,PaÉric< V.,.;ç.(pe-\n\né'[çe.çs;l>];4tçç . D:\\!l{e"\n\n\\^hN+:N't2".+ S\n>"k*Co#4 6c*\nZsh;ri lqrs!^iy. gV\n\nlfi*t/*,(nK Ui C|/\n\n3\n\n\n\niJerùrrr G,ro.Ë\nAffireEa-S'ifriû\n1. Mitunterzeichnender Haci Sari\nSP\nMitglieder des Gemeinderates\nu nd Mitunterzeich nende\n\nEIIIGEG\n\n5\n\nGeschâftsleitu ng Gemei nderat\nOberhauserstrasse 25\n8152 Glattbrugg\n\nOpfikon, 02. Mai 2023\n\nPostulat gemâss Art. 36 des Organisationserlass Gemeinderat\nGemeinschaftszentrum in Opfikon - eine Chance nutzen\n\nAusgangslage\n\nGemeinschaftszentren, so wie sie bspw. an verschiedenen Standorten in der Stadt Zû-\nrich realisiert und betrieben werden, bieten Raum fûr verschiedene soziokulturelle Pro-\njekte und fôrdern Bildung, lntegration und Kulturvermittlung. Dabei soll der Mensch im\nZentrum stehen und nicht etwa ihr Alter oder sozioôkonomischer und kultureller Hinter-\ngrund. Mit der Realisierung eines Gemeinschaftszentrum in unserer Stadt kônnen wir\neinen Ort des Zusammenkommens bieten - potenziell wUrde dieses zum Zenlrum die-\nnen, welcher die verschiedenen Stadtteile verbindet.\n\nEin Gemeinschaftszentrum hàtte den Zweck, die Gemeinwesenentwicklung und die\nUmsetzung von Chancengerechtigkeit und gesellschaftlicher Teilhabe aller Bevôlke-\nru ngsg ruppen zu fôrdern. U nteranderem wâren nachfolgende Tâtigkeitfelder den kba r:\n\n- der Betrieb eines soziokulturellen Zentrums\n- d ie U msetzu ng von Partizipations-, Q uartier- u nd Sied lu n gsentwicklu ngsprojekten\n- die Unterstûtzung von Selbsthilfe und Selbstorganisation durch eigene Fachkrâfte\n- eigene Programme zu Bildung, lntegrationsfôrderung und Kulturvermittlung\n\nAufgrund der Enruâgungen stellen wir folgenden Antrag:\n\nWir bitten den Stadtrat ûber die Planung eines Gemeinschaftszentrum (GZ) in der Stadt\nOpfiko n zu berichten und eine môgliche Realisierung zu prûfen\n\nQëndresa Sadriu\n1. Mitunterzeichne\n\n1\n\nHaci Sari\n\n\n\nMitunterzeichnende:\n\nName\n\nThomas Wepf\n\n/Utn@\nOla Sinani\n\nCeren Bingôl\n\nPartei\n\nSP\n\nSP\n\nSP\n\n6"à rte-\n\nI\n\nU rift\n\nD",;/ t/,^\nfù;^L i"l"*\n\nVu.ln- Au,h'\n\nSP\n\nf ';'(\n(-lr.tnq-\n\n2\n\n\n\nINTERFRAKTIONELLE KONFERENZ (IFK) \n \n\nDATUM 08. August 2023 \nSEITE 1 von 1 \n \n \nErsatzwahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission \nfür den Rest der Amtsperiode 2022/2026 \n \n \n \n1. Antrag \n \nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (7:0), Slavko Gavran (Die Mitte), als \nMitglied der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode \n2022/2026 zu wählen. \n  \n \n \nNAMENS DER INTERFRAKTIONELLEN KONFERENZ \nDer Präsident:   Ein Mitglied: \n \n \n \n \n \nJeremi Graf   Patrick Rouiller \n\n\n\nINTERFRAKTIONELLE KONFERENZ (IFK) \n \n\nDATUM 08. August 2023 \nSEITE 1 von 1 \n \n \nErsatzwahl eines Mitglieds der Rechnungsprüfungskommission \nfür den Rest der Amtsperiode 2022/2026 \n \n \n \n1. Antrag \n \nDie IFK beantragt dem Gemeinderat einstimmig (7:0), Allan Boss (SP), als Mitglied \nder Rechnungsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2022/2026 zu \nwählen. \n \n \n \nNAMENS DER INTERFRAKTIONELLEN KONFERENZ \nDer Präsident:   Ein Mitglied: \n \n    \n \n \nJeremi Graf   Patrick Rouiller \n\n\n\tEinladung Gemeinderat 04-09-2023.pdf (p.1)\n\tMitteilungen 04-09-2023.pdf (p.2)\n\tAnfrage Thomas Wepf (SP) Neue ÖV-Gemeinde-Tageskarte. Was ma.pdf (p.3)\n\tSR-Beschluss Anfrage Ulrich Weidmann Stand Tempo 30 an der Z.pdf (p.4-6)\n\tSR-Beschluss Anfrage Qëndresa Sadriu (SP) Prävention vor häu.pdf (p.7)\n\tSPF-Beschluss Anfrage Qëndresa Sadriu (SP) Prävention vor hä.pdf (p.8-12)\n\tPostulat Helen Oertli und David Sichau (Grüne) und Mitunterz.pdf (p.13-15)\n\tPostulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende Gemeinschaf.pdf (p.16-17)\n\tIFK-Antrag Wahl Geschäftsprüfungskommission.pdf (p.18)\n\tIFK-Antrag Wahl Rechnungsprüfungskommission.pdf (p.19)\n\n


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category_de: Offene Geschäfte

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text: \n \n\n1 \n\nGeschäftskontrolle Gemeinderat, Offene Geschäfte Stand: 22. August 2023 \n\nOffene Geschäfte Amtsperiode 2022/2026 Nr. Eingang z.Zt. \nbei \n\nReg. Nr. Vor-\nstoss \n\nTermine Bemerkungen \n\nPostulat Benjamin Baumgartner (SVP) und Mitunterzeich-\nnende, Finanzielle Entwicklung Opfikon, Leistungsüberprü-\nfung \n\n135/21 22.11.21 SR 9.0.0 P 07.03.2023 \nVerlängert um 6 Mo-\nnate, bis 07.09.2023 \n\nPostulat Manuela Bührer (FDP) und Mitunterzeichnende \n"Neospora caninum - Schutz der Landwirtschaft" \n\n143/22 27.06.22 SR 8.0.1 P 05.12.2023  \n\nPostulat Helen Oertli (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Mehr Bäume im Opfikerpark" \n\n146/22 22.08.22 SR 7.4.0 P 05.03.2024  \n\nPostulat Milena Brasi (NIO@GLP) und Mitunterzeichnende \n"Förderung von Fernwämenetzen und Erdsonden" \n\n157/22 28.12.22 SR 8.3.0 P 02.04.2024  \n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Milena Brasi \n(NIO@GLP) und Mitunterzeichnende  \n"Förderung & Ausbau von Solarenergie in Opfikon" \n\n162/23 03.04.23 GR 8.3.0 P 05.06.2024  \n\nAnfrage Qëndresa Sadriu-Hoxha (SP) "Prävention vor häufi-\ngem Wechsel der schulischen Fachkräfte" \n\n164/23 04.05.23 GR 2.2.0 A 04.07.2023  \n\nTotalrevision Polizeiverordnung 165/23 09.05.23 GPK 1.8.0    \n\nTeilrevision Bau- und Zonenordnung 2020 \nInterkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der \nBaubegriffe (IVHB) \n\n166/23 23.05.23 PLAKO 6.0.4    \n\nAnfrage Ulrich Weidmann (GV) Stand Tempo 30 km/h an \nder Zun-, Oberhauser- und Giebeleichstrasse \n\n167/23 06.06.23 GR   06.08.2023  \n\nAnfrage Thomas Wepf (SP) "Neue ÖV-Gemeinde-Tages-\nkarte. Was macht Opfikon-Glattbrugg?" \n\n168/23 27.06.23 SR   27.08.2023  \n\nPostulat Helen Oertli und David Sichau (Grüne) und Mitun-\nterzeichnende "Leitbild Biodiversität im Siedlungsraum" \n\n169/23 03.07.23 GR   04.09.2023 Bekanntgabe pendent \n\nPostulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende "Ge-\nmeinschaftszentrum in Opfikon - eine Chance nutzen" \n\n170/23 03.07.23 GR   04.09.2023 Bekanntgabe pendent \n\nRevision Verordnung Energie- und Wasserversorgung \nFestsetzung durch den Gemeinderat \n\n171/23 13.07.23 GPK     \n\n\n\n \n\n2 \n\nOffene Geschäfte Amtsperiode 2022/2026 Nr. Eingang z.Zt. \nbei \n\nReg. Nr. Vor-\nstoss \n\nTermine Bemerkungen \n\nInformationsmedium - Genehmigung wiederkehrender Kre-\ndit \n\n172/23 13.07.23 RPK     \n\n \n\n\n


Protokoll Gemeinderat 04-09-2023.pdf

category_de: Protokoll

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text: \n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. September 2023\n\nPROTOKOLL\n\nder 9. Sitzung\n\nVorsitz:\n\nMitglieder:\n\nEntschuldigt:\n\nPrâsidentin Silvia Messerschmidt\n\n34 Mitglieder\n\nLukas Mûller (NlO@GLP)\nRebeca Meier (GV)\n\n-84-\n\nProtokoll:\n\nOrt\n\nZett:\n\nRatssekretàrin Sara Schôni\n\nSingsaal Lâttenwiesen\n\n19:00 - 19:45 Uhr\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\nTRAKTAN DIERTE G ESCHAFTE :\n\nPrâsentation Stadtrat: Legislaturziele Schulpflege Opfikon\n\nMitteilungen\n\nProtokoll der 7. Sitzung vom 5. Juni 2023\n\nProtokoll der 8. Sitzung vom 3. Juli 2023\n\nPostulat Helen Oertli und David Sichau (Grùne) und Mitunterzeichnende\n"Leitbild Biodiversitât im Siedlungsraum" - Begrundung\n\nPostu lat Jerem i G raf (S P) u nd M itu nterzeich nende "Gemei nschafts zent-\nrum in Opfikon - eine Chance nutzen" - Begrûndung\n\nErsatzwahl eines Mitglieds der Geschâftsprûfungskommission fûr den\nRest der Amtsperiode 202212026\n\nErsatzwahl eines Mitglieds der Rechnungsprûfungskommission fÛr den\nRest der Amtsperiode 202212026\n\nI\n\n\n\n=ov\n>--\n\n\\\n\n\\o\n[-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. September 2023\n\n-85-\n\n1. Prâsentation Stadtrat: Legislaturziele Schulpflege 0.5.0\n\nDie Ratsprâsidentin erteilt dem Schulprâsidenten das Wort fûr die Prâsentation\nûber die Legislaturziele der Schulpflege.\n\nJeremi Graf (SP) fragt, worauf in dieser Legislatur hauptsâchlich hingearbeitet\nwird und wo der Fokus liege?\n\nSchulprâsident Norbert Zeller erklârt, dass die Schulpflege neue Strukturen, Or-\nganisationen und Prozesse erarbeiten môchte. Zudem sei die Begabtenfôrde-\nrung ein wichtiger Punkt.\n\nBjôrn Blaser (FDP) fragt an, ob es ein Rûckmeldung an den Gemeinderat geben\nwird, sobald die Punkte erreicht sind.\n\nSchulprâsident Norbert Zeller bietet an, dass er zw Hâlfte oder nach der Legis-\nlatur einen kurzen Rûckblick prâsentiert.\n\nPatrick Rouiller (Die Mitte) fragt, welche Zielgruppe die neue Tagesschule an-\nsprechen soll.\n\nSchulprâsident Norbert Zeller erklârt, dass eine Tagesschule eine gute Alterna-\ntive fÛr Kinder mit berufstâtigen Eltern oder fûr Kinder, welche fUnf Tage den\nHort besuchen, sei. Auch aus pâdagogischer Sicht kônnte es wertvoll sein, da\nKinder so von weiteren Betreuungs- und Bezugspersonen profitieren kônnen.\n\nHeidi Pante (FDP) erkundigt sich, weshalb die Hausaufgaben abgeschafft wur-\nden,\n\nSchulprâsident Norbert Zeller erlàutert, dass die Hausaufgaben nicht per se ab-\ngeschafft wurden. Wichtig sei, dass Kinder ihre eigenen Lernstrategien entwi-\nckeln kônnen. "Schule findet in der Schule statt" sei darauf bezogen, dass zahl-\nreiche Arbeiten bereits wâhrend dem Unterricht bearbeitet werden kônnen.\nVoci lernen oder Vertiefungsarbeiten sollten nach wie vor Zuhause gemacht\nwerden.\n\nHelen Oertli (GrUne) fragt, wie stark die Familien- und Jugendarbeit in die Stra-\ntegieentwicklung eingebunden sind.\n\nSchulprâsident Norbert Zeller erklârt, dass vor allem der Frûhbereich abteilungs-\nûbergreifend besprochen wird. Die Vernetzung und Kooperation zwischen den\nverschiedenen Anspruchsgruppen seien ebenfalls wichtig.\n\n2. Mitteilungen 0.5.0\n\nDie Ratsprâsidentin informiert ûber entschuldigte Gemeinderâtinnen und Ge-\nmeinderàte.\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. September 2023\n\n-86-\n\n2.1 Rûcktritt Gemeinderatsmitglieder 0.5.0\nDie Ratspràsidentin verabschiedet Ramôn Tscharner der per Ende August aus\ndem Gemeinderat austritt. Er war seil2022 fûr den Gemeinderat aktiv und Mit-\nglied der GeschâftsprUfungskommission. Ramôn Tscharner kann heute Abend\nleider nicht dabei sein. Die Ratsprâsidentin wûnscht ihm alles Gute.\n\n2.2 Begriissung neue Gemeinderatsmitglieder 0.5.0\nDie Ratsprâsidentin begrûsst die neuen Gemeinderatsmitglieder Yuri Fierz (SP),\nAllan Boss (SP) und Slavko Gavran (Die Mitte), welche die Sitze von Ola Sinani\n(SP), Qëndresa Sadriu-Hoxha (SP) und Ramôn Tscharner (Die Mitte) einneh-\nmen. Silvia Messerschmidt wUnscht ihnen fùr die Zukunft eine spannende, er-\nfahrungsreiche Zeit als Mitglieder des Gemeinderates Opfikon.\n\n2.3 Anfrage Ulrich Weidmann (GV) "Stand Tempo 30 an der Zun-, Oberhau-\nser- und Giebeleichstrasse" - Beantwortung 6.5.4\nDie Ratsprâsidentin informiert ùber die fristgerechte Beantwortung der Anfrage\nvon Ulrich Weidmann (GV) betreffend "Stand Tempo 30 an der Zun-, Oberhau-\nser- und Giebeleichstrasse" durch den Stadtrat.\n\n2.4 Anfrage Qëndresa Sadriu-Hoxha (SP) "Prâvention vor hâufigem Wech-\nsef der schulischen Fachkrâfte" - Beantwortung 2.2.0\nDie Ratsprâsidentin informiert ûber die fristgerechte Beantwortung der Anfrage\nvon Qëndresa Sadriu-Hoxha (SP) betreffend "Prâvention vor hàufigem Wechsel\nder schulischen Fachkrâfte" durch den Stadtrat und die Schulpflege.\n\n2.5 Anfrage Thomas Wepf (SP) "Neue ôV-Gemeinde-Tageskarte. Was\nmacht Opfikon-Glattbrugg?" - Bekanntgabe und Beantwortung 6.5.1.2\nDie Ratsprâsidentin informiert ûber den Eingang und die fristgerechte Beant-\nwortung der Anfrage von Thomas Wepf (SP) betreffend "Neue OV-Gemeinde-\nTageskarte. Was macht Opfikon-Glattbrugg?" durch den Stadtrat.\n\nDie Ratsprâsidentin verliest Wichtiges aus der eingegangenen Post, die in der\nSitzungsvorbereitu ng einsehbar war.\n\nSR-Beschluss Hochrechnung 2023 per Ende Mai\nSR-Beschluss Sitzungsdaten Stadtrat 2024\nSPF-BeschlUsse Schulraumplanung\n\n3. Protokoll der 7. Sitzung vom 5. Juni 2023 0.5.0\n\nDie Ratsprâsidentin erklârt, dass keine Einwânde gegen das Protokoll einge-\ngangen sind und dies somit genehmigt ist.\n\n4. Protokoll der 8. Sitzung vom 3. Juli 2023 0.5.0\n\nDie Ratsprâsidentin erklârt, dass keine Einwânde gegen das Protokoll einge-\ngangen sind und dies somit genehmigt ist.w%\n\n\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. September 2023\n\n-87 -\n\n5. Postulat Helen Oertli und David Sichau (Grûne) und Mitunterzeich-\nnende "Leitbild Biodiversitàt im Siedlungsraum" - Begrûndung 7.5.0\n\nErstunterzeichnender David Sichau (GrUne) begrûndet im Rat das Postulat.\n\nDie Artenvielfalt ist im Siedlungsraum hôher ist als in den umliegenden Land-\nwirtschaftsflâchen oder im Wald in âhnlichen Hôhenlagen. Siedlungsgebiete\nkônnen daher einen Ersatz fûr Lebensrâume bieten, die aus den intensiv ge-\nnutzten Landschaften verschwunden sind. Hier môchten die Postulanten anset-\nzen. ln der Stadt Opfikon wurden bereits vereinzelt lnitiativen ergriffen, die eine\nVerbesserung von Biodiversitât im Siedlungsraum anstrebten. Es fehlte aber ein\nentsprechendes Leitbild, das eine strategische und rechtliche Grundlage bildet.\nMassnahmen sollen zukUnftig nicht zufâllig und isoliert umgesetzt werden, son-\ndern basierend auf einer Strategie mit einem nachvollziehbaren Massnahmen-\nplan. Die Postulanten haben festgestellt, dass auch andere, bestehende Strate-\ngiepapiere keine Regelungen zu Biodiversitât im Siedlungsraum enthalten. So\nwird Biodiversitât weder in der "Klimastrategie" von 2021, noch in der Strategie\n"Umgang mit Hitze" von2021berùcksichtigt. Fùr Landwirtschaftsflâchen besteht\nein Vernetzungsprojekt seit 2015. Dieses habe jedoch keinen Bezug zu Bio-\ndiversitât im Siedlungsraum. Um diese LUcke zu schliessen, wurde das Postulat\n"Leitbild Biodiversitât" erarbeitet. Die Postulanten orientierten sich dabei an dem\nselbigen der Gemeinde Uster und zogen zur Beratung den Stadtplaner Luca\nWûthrich hinzu, welcher kûrzlich ein Leitbild fûr die Stadt BUlach erarbeitet hat.\n\nDie fehlende rechtliche Grundlage, wie Opfikon mit Grûnraum in der Siedlung\numgehen will, sei aktuell auch beim "Privaten Gestaltungsplan Glatthof'kritisch.\nln der Ausschreibung kann die verantwortliche Projektleiterin nicht auf eine Leit-\nlinie verweisen, die die Verbindlichkeit festlegen wûrde, inwiefern ein ôkologi-\nscher Ausgleich bei Neubauprojekten gewâhrleistet werden muss. Das wird\nweitgehend der lnterpretation der Bauherrschaft ûberlassen. Es sollte in der\nKompetenz der Stadt Opfikon liegen, festzulegen, wie der ôkologische Aus-\ngleich zu definieren ist.\n\nDie Ratsprâsidentin erlàutert, dass der Stadtrat gemâss Art. 37 des Organisati-\nonserlass Gemeinderat bis zur darauffolgenden Sitzung zu erklâren hat, ob er\nbereit ist, das Postulat entgegenzunehmen. Ein Ablehnungsantrag ist schriftlich\nzu begrûnden.\n\n6. Postulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende "Gemeinschaftsze-\nntrum in Opfikon - eine Chance nutzen" - Begrtindung 5.2.1\n\nErstunterzeichnender Jeremi Graf (SP) begrûndet im Rat das Postulat\n\nEr verweist auf den Postulatstext und nimmt Bezug auf zwei wichtige Punkte.\nEs werden bereits viele Angebote umgesetzt. Allerdings sollten diese fûr die\nEinwohnenden besser vernetzbar sein. Zweitens merkt er an, dass keine Kopie\ndes "Gemeinschaftszentrum der Stadt Zurich" angestrebt wird.\n\nDie SP wûrde sich ûber eine Ùberweisung und eine wohlwollende Beantwor-\ntung freuen.ffiw\n\n\n\n=ov\nL-_\n\n\\\n\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. September 2023\n\n-88-\n\nDie Ratsprâsidentin erlâutert, dass der Stadtrat gemâss Art. 37 des Organisati-\nonserlass Gemeinderat bis zur darauffolgenden Sitzung zu erklâren hat, ob er\nbereit ist, das Postulat entgegenzunehmen, Ein Ablehnungsantrag ist schriftlich\nzu begrûnden.\n\n7. Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschâftsprûfungskommission ftir den\nRest der Amtsperiode 202212026 0.5.0\n\nAufgrund des RÛcktritts von Ramôn Tscharner (Die Mitte) aus dem Gemeinderat\nist ein neues Mitglied der GeschâftsprUfungskommission zu bestimmen.\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Prâsidenten Jeremi Graf,\nschlàgt vor:\n\n- Slavko Gavran (Die Mitte)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Es gibt keine Enthaltungen oder Gegen-\nstimmen. Der Vorgeschlagene ist somit als Mitglied der Geschâftsprû-\nfungskommission fûr den Rest der Amtsperiode 202212026 gewâhlt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n- Slavko Gavran\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\n8. Ersatzwahl eines Mitglieds der Rechnungspriifungskommission fûr\nden Rest der Amtsperiode 202212026 0.5.0\n\nAufgrund des Rûcktritts von Qëndresa Sadriu-Hoxha (SP) aus dem Gemeinde-\nrat ist ein neues Mitglied der Rechnungsprûfungskommission zu bestimmen.\n\nDie interfraktionelle Konferenz, vertreten durch den Prâsidenten Jeremi Graf,\nschlâgt vor:\n\n- Allan Boss (SP)\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt. Der Vorgeschlagene wir mit 32:0\nStimmen bei 2 Enthaltungen als Mitglied der Rechnungsprûfungskommis-\nsion fùr den Rest der Amtsperiode 202212026 gewâhlt.\n\nMitteilung durch Protokollauszug an\n- Allan Boss\n- Stadtrat\n- Stadtkanzlei\n- Lohnbuchhaltung\n\nreffi\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. September 2023\n\nFraktionserklârung SVP und FDP\n\n-89-\n\n=ov\nL\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nKevin Husi-Fiechter (SVP) ergreift das Wort:\n\n"Sehr geehrte Prâsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und\nHerren\n\nln den letzten Monaten mussten wir mit Bedauern und Besorgnis feststellen, dass es\nin unserem Rat zu einer Reihe von Rûcktritten gekommen ist. Diese Rûcktritte haben\nleider stattgefunden, noch bevor die Legislaturperiode vollstândig abgeschlossen war\nund somit auch die politische Pflicht und Verantwortung, die mit einem solchen Amt\neinhergehen.\n\nEs ist uns ein Anliegen, in Erinnerung zu rufen, dass das Ubernehmen eines politischen\nAmtes nicht nur eine wertvolle Aufgabe ist, sondern auch eine grosse Verantwortung\ngegenùber unseren Wâhlerinnen und Wâhlern. Die politische Pflicht besteht darin, sich\nfûr das Gemeinwohl einzusetzen, das Wohl der Menschen zu fôrdern und die lnteres-\nsen der Gesellschaft zu vertreten. Die Teilnahme am politischen Geschehen unserer\nStadt ist also nicht nur eine Wahl, sondern auch eine Pflicht.\n\nEs ist wichtig, dass Politikerinnen und Politiker sich bewusst sind, dass sie wàhrend\nihrer Amtszeit eine Verpflichtung eingehen, die ûber persônliche oder politische Diffe-\nrenzen hinausgeht. Persônliche und berufliche Verànderungen kônnen dazu fûhren,\ndass wir uns nicht mehr im gewûnschten Umfang einer politischen Tâtigkeit widmen\nkônnen, jedoch mûssen wir uns diese Gedanken schon vor der Wahl in ein politisches\nAmt machen und die Konsequenzen einer solchen genau abwâgen,"\n\nBjôrn Blaser (FDP) ergânzt:\n\n"Es ist bedauerlich, dass in den letzten Monaten zahlreiche Rûcktritte erfolgt sind. Wir\nrespektieren die persônlichen Entscheidungen und hoffen jedoch, dass die Grûnde da-\nfûr wohlûberlegt abgewogen worden sind. Nach den Wahlen ist vor den Wahlen - wir\nrichten den Appel auch an die verschiedenen Wahlkommissionen, welche die Liste zu-\nsammenstellen. Klar wird nicht jeder auf der Liste gewâhlt aber bereitet eure zukUnfti-\ngen Politiker auf die Aufgabe vor. Die FDP verzichtet seit 2 Legislaturen bewusst auf\neinen Sitz in der Sozialbehôrde, weil wir bis jetzt keine geeignete Kandidatin oder Kan-\ndidaten vorschlagen konnten.\n\nlm Sinne eines guten Ratsbetriebs, funktionierender und vor allem konstanten Gremien\nund Kommissionen hoffen wir, dass Sie sich, liebe Ratsmitglieder, lhrer Pflicht gegen-\nùber lhren Wâhlerinnen und Wâhlern bewusst sind und alles daransetzen, dieser ge-\nrecht zu werden."\n\nFraktionserklâru ng SVP\n\nKevin Husi-Fiechter (SVP) ergreift das Wort\n\n"Geschâtzte Prâsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Anwesende\n\nMit grosser Bestùrzung haben wir von der Massenschlâgerei im Glattpark erfahren, bei\n\nder es mehrere Verletzte gegeben hat. Den ausgerûckten Sicherheitskrâften und Ret-\ntungsdiensten, die mit einem Grossaufgebot vor Ort waren, ist es leider nur sehr schwer\ngelungen, die Lage zu entschârfen. Solch ein unmôgliches Verhalten ist inakzeptabel\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. September 2023\n\n-90-\n\nund verstôsst gegen unsere Grundwerte von Respekt, Rûcksichtnahme und Sicherheit.\nWir verurteilen diese Handlungen auf das Schârfste und môchten betonen, dass Gewalt\noder jegliche Form von Verletzung anderer Menschen in unserer Gemeinschaft keinen\nPlatz haben. Jeder Einzelne von uns hat die Verantwortung, ein friedliches und harmo-\nnisches Miteinander zu fôrdern. Wir môchten betonen, dass wir als Gemeinschaft fûr\ndie Sicherheit und das Wohlergehen jedes Einzelnen einzustehen haben. Wir mûssen\nalles in unserer Macht Stehende tun, um sicherzustellen, dass solche Vorfâlle nicht\nwieder vorkommen. Weiter wunschen wir uns, dass die Kosten den Verursachern ohne\nWenn und Aber konsequent ûbertragen werden kônnen und nicht von der Allgemeinheit\nûbernommen werden mùssen. Weshalb es bei einem solchen Ereignis, obwohl unbe-\nteiligte Familien mit Kindern auf der Wiese einer grossen Gefahr ausgesetzt waren, nur\nzu drei Verhaftungen gekommen ist, ist fûr uns unverstândlich und stimmt viele, auch\nin der Bevôlkerung, sehr nachdenklich.\n\nDen Blaulichtorganisationen gilt fur ihren grossen Einsatz und die geleistete Arbeit ein\ngrosses Dankeschôn."\n\nSchluss der Sitzung\n\nDie Ratspràsidentin freut sich auf den Ratsausflug vom B. September 2023\n\nOpfikon, 14. September 2023\n\nFUr richtiges Protokoll\nRatssekretârin:\n\nS,ScJnout t\nSara Schôni\n\nffiw\n\n\n\n-91 -PROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 4. September 2023\n\nProtokoll geprûft: Datum:\n\nPrâsidentin:\nSilvia Messerschmidt\n\n=ov\nL-_\n\n\\\n\n\\o\nl--o\nsq\n\n,45,Qq.?p-Ab\n\n\n


parent_type: affair

text: \n RPK: Rechnung 1998 16.09.2010 Seite   1 \n\nGemeinderat Rechnungsprüfungs-Kommission\n\n \n\n \n\nBericht und Antrag an den Gemeinderat über die \nRechnung 1998 der Stadt Opfikon \n \n\n \n\nBericht \n \n\nDie Jahresrechnung 1998 und die zur Prüfung notwendigen Unterlagen standen der Rech-\nnungsprüfungskommission (RPK) frühzeitig zur Verfügung; die Bearbeitung derselben wurde \ndurch die RPK umgehend an die Hand genommen. \n\nDie RPK hat die Rechnung 1998 an mehreren Sitzungen geprüft. Über 40 schriftliche Fragen \nder RPK wurden beantwortet. Mit einzelnen Stadträtinnen und Stadträten wurden weitere \nFragen mündlich erörtert. \n\nDie RPK dankt den Verwaltungsabteilungen sowie allen Ressortvorständen für die speditive \nund sachliche Beantwortung der Fragen. Ein spezieller Dank geht an den Finanzvorstand, \nStadtrat J. Mettler, sowie an den Finanzverwalter, H.H. Keller, die der RPK umfassend Aus-\nkunft erteilten. \n\n1. Übersicht \n\n1.1 Laufende Rechnung \n\nDie laufende Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 10'716'306.75 ab. Bei \neinem budgetierten Aufwandsüberschuss von Fr. 11'966'383.- ergibt sich damit eine Resul-\ntatsverbsseung von rund Fr. 22.7 Mio. Dieses einmalige Ergebnis resultiert hauptsächlich \naus zwei Vorfällen, einerseits der für die Gemeinde sich positiv auswirkende Bundesge-\nrichtsentscheid und andererseits eine umfangreiche aktive Steuerausscheidung einer juristi-\nschen Person, die 1997 ein Rekordergebnis ausgewiesen hat.   \nDie Abweichungen der Abteilungen sind im Kurzbericht des Finanzvorstandes zur Jahres-\nrechnung 1998, Seite III bis VII aufgeführt. Zusammenzüge Aufwand und Ertrag siehe Seiten \n1, 9 und 117. \n\nNach vielen Jahren mit Aufwandsüberschüssen kann nun ein sehr schönes Ergebnis präsen-\ntiert werden. Dies soll aber nicht über die bestehenden Probleme hinweg täuschen. \n\n  *1:  ohne interne Verrechnungen und ohne durchlaufende Beiträge \n\nVergleich: Laufende Rechnung \n(Beträge in Fr. 1’000) \n\nRechnung\n1998 \n\nVoranschlag\n1998 \n\nRechnung \n1997 \n\nRechnung\n1996 \n\nSteuerfuss 96 % 96 % 96 % 96 % \n\nErtrag *1 110'877   83'297   85’683   80’277 \n\nAufwand  *1 -100'161 - 95'263 - 89’522 - 82’693 \n\nErtragsüberschuss \n\nAufwandsüberschuss \n\n10'716 \n\n \n\n \n\n  11'966 \n\n \n\n    3’839 \n\n \n\n    2’416 \n\n\n\n RPK: Rechnung 1998 16.09.2010 Seite   2 \n\n1.2 Investitionsrechnung \n\nIm Verwaltungsvermögen wurden Fr. 18.5 Mio. investiert, was nach Abzug der Einnahmen \neine Zunahme der Nettoinvestition von Fr. 16'368'816.75 ergibt (s. Seite 93). \n\nDie Ende 1998 noch abzuschreibenden Buchwerte betragen \n Gemeindegut Fr.  21.85 Mio. \n Abwasserbeseitigung Fr.    9.92 Mio. \n Abfallbeseitigung Fr.    0.50 Mio. \n Elektrizitätswerk Fr.    0.79 Mio. \n Wasserwerk Fr.       0   Mio. (Überschuss  Fr. 1.1 Mio.) \n\nIm Finanzvermögen konnten Einnahmen von 1.14 Mio. durch den Verkauf von Liegenschaf-\nten (überbaute / nicht überbaute) verbucht werden. Innerhalb der Kauflimite (Fr. 1.0 Mio.) \nwurden Ausgaben getätigt, die zu einer Abnahme der Nettoinvestition auf Fr. 199'856.55 \nführten. (siehe Seite 114) \n\nInsgesamt wurden Abschreibungen von Fr. 15'211'291.99 verbucht (siehe Seite 4). Davon \nentfallen Fr. 0.56 Mio. auf das Finanzvermögen und Fr. 14.656 Mio. auf das Verwaltungs-\nvermögen. Davon entfallen wiederum auf die selbsttragenden Institutionen Fr. 3.15 Mio. und \nauf das Gemeindegut Fr. 11.51 Mio. (siehe Steite B32) \n\n1.3 Bestandesrechnung \n\nPer 31. Dezember 1998 beträgt das Eigenkapital der Stadt Opfikon Fr. 64.35 Mio. (+10.72) \nund das Reinvermögen erhöhte sich um 8.86 auf Fr. 37.69 Mio. (siehe Seite A 13/14). \n\nDie mit Fr. 7.4 Mio. aufgeführten Steuerrestanzen wurden inkl. neuen Veranlagungen auf Fr. \n2.3 Mio. per 15. April 1999 abgebaut. \n\n2. Steuerprüfung \nDie Kontrolle folgender Steuerabrechnungen wurde durchgeführt: \n\n1. Vorläufige Bezugsabrechnung Steuern 1998 \n2. Definitive Bezugsabrechnung Steuern 1997 \n3. Bezugsabrechnungen Steuern der Jahre 1984 und 1988 - 1996 \n4. Quellensteuern I und II 1998 \n5. Aktive und passive Steuer-Ausscheidungen \n6. Pauschale Steueranrechnungen 1998 \n7. Nach- und Strafsteuern 1998 \n8. Grundstück-Gewinnsteuern 1998 \n9. Handänderungs-Steuern 1998 \n \n\n \n \n\n \n\nEinzelne Positionen Gemeindesteuern\n(Beträge in Fr. 1’000) \n\nRechnung\n1998 \n\nVoranschlag\n1998 \n\nRechnung \n1997 \n\nRechnung\n1996 \n\nSteuerfuss 96 % 96 % 96 % 96 % \n\nNettoertrag 68'372 43'553 49'077 42’350 \n\nSumme ordentlicher Steuer-Einnahmen 32'534 33'104 32'308 34’493 \n\n- davon vom Rechnungsjahr 1998 29'645 30'300 29'788 30’892 \n\nGrundstück-Gewinnsteuern 16'072   5'000   1'052   2’043 \n\nHandänderungs-Steuern   2'047     800   4'723      422 \n\nAktive - passive Steuer-Ausscheidungen  14'747   4'490  10'691   5’234 \n\n\n\n RPK: Rechnung 1998 16.09.2010 Seite   3 \n\nDer Nettoertrag der Gemeindesteuern liegt mit Fr. 68.4 Mio. um Fr. 24.8 Mio. über dem \nVoranschlag (ca. 80 Steuerprozent). Die ordentlichen Steuererträge verfehlten den budge-\ntierten Wert um ca. 0.57 Mio. Die Steuerausscheidungen schnitten jedoch um über 10 Mio. \nbedeutend besser ab, und bei den Handänderungs- und Grundstückgewinnsteuern wurde \nder Budgetwert um 12.3 Mio. übertroffen. \n\n3. Rechnungsprüfung \nDie formelle und materielle Prüfung der Rechnung ergab: \n\n1. Die Rechnung ist ordnungsgemäss geführt. Die in 89 Bundesordnern gesammelten \n29'441 Belege wurden mittels Stichproben kontrolliert und generell als in Ordnung befun-\nden. \n\n2. Die Übernahme der Beträge auf die Kontoblätter bzw. der Saldi in die Rechnung wurde \ndurch Stichproben kontrolliert und als in Ordnung befunden.   \n\n3. Die Verbuchung der Steuerbeträge und Steuer-Ausscheidungen wurde richtig aus den \nSteuerabrechnungen übernommen. \n\n4. Die Restanzen-Verzeichnisse wurden kontrolliert. \n\n5. Das Mahnwesen aus der Debitorenbuchhaltung wurde eingesehen. \n\n6. Die Bilanzpositionen wurden stichprobeweisen Kontrollen unterzogen und geben zu kei-\nnen Bemerkungen Anlass. \n\n7. Die Kredite in eigener Kompetenz mit einer Limite von Fr. 500'000 wurden vom Stadtrat \netwa zur Hälfte mit Fr. 267'404.- beansprucht. (Details s. Seite B30). \n\n8. Im Rechnungsjahr hat der Stadtrat Kredite von ca. Fr. 4.57 Mio als gebundene Ausga-\nben beschlossen. \n\nDie ordentlichen Abschreibungen im Verwaltungs-Vermögen inkl. selbsttragende Institutio-\nnen von Fr. 4'997'947.80 erfolgten nach den gesetzlichen Vorschriften. Zusätzliche Ab-\nschreibungen von Fr. 9.658 Mio. wurden unter dem budgetierten Betrag vorgenommen (Min-\nder-Investitionen Wasserwerk). Der noch abzuschreibende Buchwert des Verwaltungs-\nVermögens beträgt per Ende Rechnungsjahr Fr. 33'063'000.- (siehe Seite B 32). \n\nDer Selbst-Finanzierungsgrad hat sich von 71% auf 155% deutlich verbessert. Er liegt da-\nmit deutlich über dem Wert, der sich bei einem Betrachtungshorizont über die vergangenen \n10 Jahre ergibt. Dieser Wert beträgt bereinigte ca. 75%.  \n \n\n3.1 Funktionelle Betrachtung \n\nFolgende Tabelle zeigt, welche Bereiche (Funktionen) den “Nettosteuerertrag” kon-\nsumierten. Der Aufwand berücksichtigt die internen Verrechnungen. \n\n \n\n Gesamt-Aufwand Netto-Aufwand \n\nFunktion       (*u.a. "Werke") Nr. Mio. Fr. Anteil Mio. Fr. Anteil \n\nTotal / Einnahmenüberschuss 112.8 100% - 10.7 20% \n\nFinanzen und Steuern 9 41.9   38% - 42.8 80% \n\nUmwelt und Volkswirtschaft*  7+8 26.3   23%     0.9     3% \n\nSoziale Wohlfahrt 5 15.6   14%     8.3   26% \n\nBildung (Schule) 2 12.7   11%   11.6   36% \n\nStadt Übriges  0+1+3+4+6 16.3   14%   11.3   35% \n\n\n\n RPK: Rechnung 1998 16.09.2010 Seite   4 \n\n3.2 Einzelne Positionen \n\nIm Kurzbericht des Finanzvorstandes sind die Abweichungen aus dem direkten Vergleich \n(Voranschlag - Rechnung 1998) der einzelnen Abteilungen auf den Seiten IV bis VII und ein-\nzelne Konti auf den Seiten K1 bis K29 kommentiert. \n\n \n\nPersonal- und Sachaufwand sind gegenüber dem Vorjahr leicht angestiegen; sie liegen \naber unter dem Voranschlag. Die Vermögenserträge sind aussergewöhnlich angestiegen, so \ndass sich ein positiver Saldo ergibt (Passivzinsen minus Vermögenserträge). \n\n3.3 Selbsttragende Institutionen \n\nAlle selbsttragenden Institutionen schliessen mit Ertragsüberschüssen ab. \n\n \n\nAlle Institutionen haben besser, zum Teil wesentlich besser als budgetiert abgeschlossen. \nHervorzuheben ist die Abfallbeseitigung, bei der eine Differenz zwischen Rechnung und \nBudget von Fr. 376'000.- ausgewiesen wird. \n\nDie guten Resultate sollten Anlass sein, eine moderate Gebührenanpassung zu prüfen, \nselbst wenn teilweise die Spezialfinanzierungen noch nicht ganz die anvisierte Höhe erreicht \nhaben.  \n(Teilweise liegen bereits entsprechende Anträge zur Genehmigung vor.) \n\nStand der Spezialfinanzierungen per 31.12.98:  (Vorjahr 97) \n\n Abwasserbeseitigung Fr.  1.867 Mio  Fr.  1.52 Mio. \n Abfallbeseitigung Fr.  0.833 Mio  Fr.  0.57 Mio. \n Wasserwerk Fr.  2.503 Mio  Fr.  2.29 Mio. \n Wasserwerk, Überschüsse IR Fr.  1.096 Mio  Fr.  1.25 Mio. \n Elektrizitätswerk Fr. 2.188 Mio*  Fr.  2.77 Mio.  \n\n* Buchwert VV Fr. 790', zus. Abschr. 1,5 Mio. \n\n4. Investitionsrechnung VV (Verwaltungs-Vermögen) \nVom budgetierten Investitionsvolumen von Fr. 17.9 Mio. wurden Fr. 18.5 Mio. getätigt. Auf \ndie im Anhang kommentierten Abweichungen wird nicht mehr speziell eingegangen (siehe \nSeiten K 31 bis K 38). \n\nEinzelne Aufwand-Positionen \n(Beträge in Fr. 1’000) \n\nRechnung\n1998 \n\nVoranschlag\n1998 \n\nRechnung \n1997 \n\nRechnung\n1996 \n\nPersonalaufwand 19’451 19'771 19’399 20’511 \n\nSachaufwand 23'474 23'817 22’095 22’816 \n\nAbschreibungen (inkl. zusätzliche) 15'211 15’624 14’205   5’352 \n\nBetriebs- und Defizitbeiträge 14’621 15’887 14’500 14’284 \n\nInterne Verrechnungen 12’618 13'508 12’501 11’359 \n\nPassivzinsen minus Vermögenserträge - 3'852   4'064   4’066   4’405 \n\nVergleich \n(Beträge in Fr. 1’000) \n\nRechnung\n1998 \n\nVoranschlag\n1998 \n\nRechnung \n1997 \n\nRechnung\n1996 \n\nAbwasserbeseitigung + 344 + 274 + 272 + 482 \n\nAbfallbeseitigung + 264 - 112 +   58 + 198 \n\nWasserwerk + 208 + 127 + 415 + 345 \n\nElektrizitätswerk + 420 + 212 -   49 + 566 \n\n\n\n RPK: Rechnung 1998 16.09.2010 Seite   5 \n\nIm Bauamt wie bei den Werken verschieben sich verschiedene Vorhaben um ein weiteres \nJahr ins 1999. Damit wurde in diesen Bereichen ca. Fr. 2.5 Mio. weniger investiert. Bei den \nHochbauten (Alterszentrum Hochhaus und Stadthaus) wurden dank gutem Baufortschritt \ngegen Fr. 3 Mio. mehr Arbeiten ausgeführt (investiert). Somit wurde das budgetierte Ge-\nsamtvolumen trotzdem realisiert. \n\n5. Investitionsrechnung FV (Finanz-Vermögen) \nDetails siehe Seite K 40. \n\nDie geplanten Desinvestitionen von Fr. 3 Mio. konnten nur zu einem Drittel realisiert werden. \nVerschiedene Geschäfte haben sich verzögert; es sind aber Fortschritte bei den Verhand-\nlungen festzustellen. \n\n6. Vermögenslage und Ertragsüberschuss \nDer Ertragsüberschuss von Fr. 10'716'306.75 wird dem Eigenkapitalkonto gutgeschrieben. \n\nDas Eigenkapital der Stadt Opfikon beträgt per 31. Dezember 1998 Fr. 64.35 Mio. \n\nDas Reinvermögen wird mit Fr. 37.69 Mio. ausgewiesen und ist damit ca. Fr. 9 Mio. höher \nals im Vorjahr. PS: Dies ist erfreulich, da die seinerzeitige Neubewertung (ca. 20 Mio.) aus \nheutiger Sicht wohl hoch ausgefallen ist. Dieser "Mehrwert" ist deshalb nur zurückhaltend zu \nkonsumieren! \n\n7. Stellungnahme der RPK \nDie RPK begrüsst die auf den Seiten A 1 bis A 23 publizierten Finanzkennzahlen und Ver-\ngleiche. Als sinnvolle Ergänzung werden nun auch die selbsttragenden Institutionen in einer \nÜbersicht dargestellt. Die RPK begrüsst es, dass damit nun dem geäusserten Wunsch ent-\nsprochen worden ist.  \n\nDie RPK ist der Meinung: \n\n Die Finanzlage der Stadt Opfikon bleibt infolge der grossen, bewilligten Bauvorhaben \n(Alterszentrum Hochhaus, Stadthaus, Überdeckung N11) und der stagnierenden Steuer-\nerträge bei den natürlichen Personen angespannt. \n\n Die Bewertung der Liegenschaften dürfte aus heutiger Sicht immer noch zu optimistisch \nsein. Die Höhe des Eigenkapitals ist deshalb mit Vorsicht zu bewerten. \n\n Dank den unerwarteten Erträgen (Serva Technik AG und aktive Steuerausscheidung) \nwurde ein Glanzergebnis erzielt. Diese positive Erscheinung wird sich in den folgenden \nRechnungen in diesem Ausmass kaum mehr wiederholen. Zudem werden die Zahlungen \nfür den Finanzausgleich nächstes Jahr höher ausfallen. \n\n Weitere Anstrengungen zur Veräusserung von Grundstücken aus dem Finanzvermögen \nsind notwendig. \n\n Die gesamten Investitionen für geplante und bewilligte Vorhaben liegen etwas über der \nbudgetierten Summe. \n\n Der ausgewiesene Selbst-Finanzierungsgrad von 155% liegt weit über dem Wert der \n10-Jahresbetrachtung. \nAls Zielvorstellung sollte mittelfristig ein Selbst-Finanzierungsgrad von über 80% und \nlangfristig einer von 100% angestrebt und höchstens 20% des ordentlichen Steuerertrags \nfür Investitionen eingesetzt werden. \n\n Im Voranschlag 2000 sind in Anbetracht der grossen Investitionsvorhaben weitere zusätz-\nliche Abschreibungen im Gemeindegut vorzusehen. \n\n\n\n RPK: Rechnung 1998 16.09.2010 Seite   6 \n\n In der laufenden Rechnung sind die Sparmassnahmen des Stadtrates sichtbar. Weitere \nAnstrengungen sind unbedingt notwendig; das Parlament verlangt dies nach wie vor. \n\n Der Steuerfuss von 96% war infolge des üppigen Ertrages aus der aktiven Steueraus-\nscheidung für die Rechnung 1998 mehr als ausreichend. Dank dem guten Ergebnis ver-\ngrössert sich das Eigenkapital erheblich. Der Voranschlag 1999 weist aufgrund der zu-\nsätzlichen Abschreibungen wiederum einen markanten Ausgabenüberschuss aus. Ziel-\nsetzung für den Voranschlag 2000 ist ein ausgeglichenes Budget bei gleichem oder tiefe-\nrem Steuerfuss. \n\n Der Ertrag aus den Gebühren erlaubte bei allen selbsttragenden Institutionen Einlagen in \ndie Spezialfinanzierungen vorzunehmen. Die Abwasserbeseitigung hat nach ihrem vierten \nBetriebsjahr die Spezialfinanzierung weiter verbessert; eine Tarifanpassung ist zu prüfen.\n  \nAuch bei der Trinkwasser-Versorgung ist eine Gebührenreduktion zu prüft, ggf. ist sie mit \nden Gebühren der Abwasserbeseitigung abzustimmen.  \nDie 5% Rabatt auf den Stromtarifen haben sich ausgewirkt. Weitere Reduktionen sind \naber durchaus denkbar.  \nEin Antrag zur Reduktion der Grundgebühren für die Abfallentsorgung liegt bereits beim \nParlament zur Genehmigung. \n\n \n\nAntrag \n\nGestützt auf die Vorlage des Stadtrates, beantragt die Rechnungsprüfungskommission dem \nGemeinderat einstimmig (5:0): \n\n \n\n1. Die vorliegenden Guts- und Sonderrechnungen für das Jahr 1998 werden genehmigt. \n\n2. Der Ertrags-Überschuss von Fr. 10'716'306.75 wird dem Kapitalkonto gutgeschrieben. \n\n \n\nReferent vor dem Gemeinderat: Fritz Stoll \n\n \n\nOpfikon, 19. Mai 1999 Rechnungsprüfungs-Kommission: \n\n Der Präsident: Der Aktuar: \n\n \n\n F. Stoll E. Weidmann \n\n\n


Protokoll Gemeinderat 02-10-2023

text: \n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Oktober 2023\n\nPROTOKOLL\n\nder 10. Sitzung\n\n-92-\n\nVorsitz:\n\nMitglieder:\n\nEntschuldigt\n\nProtokoll\n\nOrt:\n\nZeit\n\nPrâsidentin Silvia Messerschmidt\n\n34 Mitglieder\n\nRebeca Meier (Studium)\nEvelyne Sydler (Krankheit)\n\nRatssekretârin Sara Schôni\n\nSingsaal Lâttenwiesen\n\n19:00 - 19:25 Uhr\n\n1\n\n2\n\n3\n\nTRAKTAN DIERTE G ESGHAFTE :\n\nMitteilungen\n\nProtokoll der 9. Sitzung vom 4. September 2023\n\nPostulat Helen Oertli und David Sichau (Grune) und Mitunterzeichnende\n"Leitbild Biodiversitât im Siedlungsraum" - Ùberweisung\n\nPostulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende "Gemeinschaftszent-\nrum in Opfikon - eine Chance nutzen" - Uberweisung\n\nPostulat Benjamin Baumgartner (SVP) und Mitunterzeichnende\nFinanzielle Entwicklung Opfikon, LeistungsUberprUfung - Beantwortung\n\nTotalrevision Polizeiverord n u ng\n\nlnformationsmedium - Genehmigung wiederkehrende Ausgabe\n\n4\n\n5\n\n6\n\n7\n\nffiaw\n\n\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Oktober 2023\n\n1. Mitteilungen\n\n-93-\n\n0.5.0\n=ovÉ\nLL\n\\o\nF--o\nsq\n\nDie Ratsprâsidentin informiert ùber entschuldigte Gemeinderâtinnen\n\n1.1 Anfrage Ceren Bingôl (SP)\n"Auswertung Fragebogen Stadtfest Opfikon 2023"- Bekanntgabe 6.0.4\nDie Ratsprâsidentin informiert ûber den Eingang der Anfrage von Ceren Bingôl\n(SP) betreffend "Auswertung Fragebogen Stadtfest Opfikon 2023". Die Anfrage\nist gemâss Art. 41 Organisationserlass Gemeinderat durch den Stadtrat innert\nzwei Monaten nach Einreichung zu beantworten. Eine mUndliche Behandlung\nder Antwort im Rat ist ausgeschlossen.\n\n1.2 Anfrage Manuela Bûhrer (FDP) und Mitunterzeichnende\n"Situation Unterflurcontainer Glattpark" - Bekanntgabe 7.3.4.1\nDie Ratsprâsidentin informiert ûber den Eingang der Anfrage von Manuela Bûh-\nrer (FDP) betreffend "Situation Unterflurcontainer Glattpark". Die Anfrage ist ge-\nmâss Art. 41 Organisationserlass Gemeinderat durch den Stadtrat innert zwei\nMonaten nach Einreichung zu beantworten. Eine mûndliche Behandlung der\nAntwort im Rat ist ausgeschlossen.\n\n1.3 Anfrage Thomas Wepf (SP)\n"Anpassung der Gemeindezuschûsse an die gestiegenen\nLebenskosten und Winterzulage"- Bekanntgabe 5.0.2.1\nDie Ratsprâsidentin informiert ûber den Eingang der Anfrage von Thomas Wepf\n(SP) betreffend "Anpassung der Gemeindezuschusse an die gestiegenen Le-\nbenskosten und Winterzulage". Die Anfrage ist gemâss Art. 41 Organisations-\nerlass Gemeinderat durch den Stadtrat innert zwei Monaten nach Einreichung\nzu beantwoften. Eine mûndliche Behandlung der Antwort im Rat ist ausge-\nschlossen.\n\nDie Ratsprâsidentin verweist auf weitere Mitteilungen, die in der Sitzungsvorbe-\nreitung einsehbar waren.\n\n2. Protokoll der 9. Sitzung vom 4. September 2023 0.5.0\n\nDie Ratsprâsidentin erklàrt, dass keine Einwânde gegen das Protokoll einge-\ngangen sind und dies somit genehmigt ist.\n\n3. Postulat Helen Oertli und David Sichau (Grûne) und Mitunterzeich-\nnende "Leitbild Biodiversitât im Siedlungsraum" - Ûberweisung 7.5.0\n\nErstunterzeichnender David Sichau (Grune) dankt dem Stadtrat fûr die Entge-\ngennahme.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\n\n\n=ov\nE\n\nLL\n\\o\nl'-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Oktober 2023\n\n-94-\n\nDa kein Ablehnungsantrag vorliegt, gilt die Uberweisung des Postulates\nvon Helen Oertli und David Sichau (Grûne) und Mitunterzeichnenden "Leit-\nbild Biodiversitât im Siedlungsraum" an den Stadtrat gemâss Art. 37 des\nOrganisationserlass Gemeinderat als beschlossen.\n\nDer Stadtrat berichtet dem Gemeinderat innert 12 Monaten, ob und in welcher\nWeise dem Postulat entsprochen wird,\n\n3. Postulat Helen Oertli und David Sichau (GrUne) und Mitunterzeichnende\n"Leitbild Biodiversitât im Siedlungsraum" - Ùberweisung 7.5.0\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 5. September 2023 und auf Aft. 37\ndes Organisationserlass Gemeinderat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Postulat von Helen Oertli und David Sichau (Grûne) und Mitunterzeich-\nnenden "Leitbild Biodiversitât im Siedlungsraum" wird an den Stadtrat ûber-\nwiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Helen Oertli\n- David Sichau\n- Stadtrat\n- Abteilungsleiterin Bau und lnfrastruktur\n- Ratssekretârin (Terminkontrolle)\n\n4. Postulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende "Gemeinschaftsze-\nntrum in Opfikon - eine Chance nutzen" - Ûberweisung 5.2.1\n\nErstunterzeichnender Jeremi Graf (SP) dankt dem Stadtrat fUr die Entgegen-\nnahme und wartet gespannt auf die Beantwortung.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDa kein Ablehnungsantrag vorliegt, gilt die Ûberweisung des Postulates\nvon Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnenden "Gemeinschaftszentrum in\nOpfikon - eine Chance nutzen" an den Stadtrat gemâss Art. 37 des Orga-\nnisationserlass Gemeinderat als beschlossen.\n\nDer Stadtrat berichtet dem Gemeinderat innert 12 Monaten, ob und in welcher\nWeise dem Postulat entsprochen wird.\n\n\n\n=ov\nL-_\n\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Oktober 2023\n\n-95-\n\n4. Postulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnenden "Gemeinschaftszent-\nrum in Opfikon - eine Chance nutzen" - Ûberweisung 7.5.0\n\nGestùtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 5. September 2023 und auf Art. 37\ndes Organisationserlass Gemeinderat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Postulat von Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnenden "Gemein-\nschaftszentrum in Opfikon - eine Chance nutzen" wird an den Stadtrat ûber-\nwiesen.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Jeremi Graf\n- Stadtrat\n- Abteilungsleiterin Bau und lnfrastruktur\n- Ratssekretârin (Terminkontrolle)\n\n5. Postulat Benjamin Baumgartner (SVP) und Mitunterzeichnende\n"Fi nanziel le Entwicklu n g Opfi kon, Leistu n gs û berprùfu n g"\n- Beantwortung 9.0.0\n\nStadtprâsident Roman Schmid ergreift das Wort. Er entschuldigt sich dafùr,\ndass der Leistungskatalog verspâtet hochgeladen wurde. Am Dienstagmittag\nwurde dieser nachgereicht und der Gemeinderat entsprechend informiert. Die\nLeistungsùberprufung ist dem Stadtrat ein wichtiges Anliegen. lnsgesamt wur-\nden 269 Leistungen geprûft. Er erwâhnt die wichtigsten Angebote und Dienst-\nleistungen. Weiterhin sollen Effizienzsteigerungen in der Stadtverwaltung, unter\nanderem mittels Digitalstrategie, angegangen werden. Der Stadtrat beantragt\ndie Abschreibung des Postulates.\n\nErstunterzeichnender Benjamin Baumgartner (SVP) bedankt sich beim Stadtrat\nfûr die Beantwortung - obwohl diese bis zur Nachreichung des Leistungskata-\nlogs nur wenig aussagte. Noch nicht klar sei ihm, weshalb der Stadtrat der Mei-\nnung sei, dass Opfikon im Gegensalz zu anderen Gemeinden eine "schlanke"\nGemeinde sei. Er bittet darum, dass ihm diese Grundlage noch nachgeliefert\nwird. Aus Effizienzgrûnden ist er bereit, das Postulat abzuschreiben.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat\n\nDas Postulat von Benjamin Baumgartner (SVP) und Mitunterzeichnenden\n"Finanzielle Entwicklung Opfikon, Leistungsûberpri.ifung" wird als erle-\ndigt abgeschrieben.WW\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Oktober 2023\n\n-96-\n\n5. Postulat Benjamin Baumgartner (SVP) und Mitunterzeichnende\n"Finanzielle Entwicklung Opfikon, Leistungsûberprûfung"\n- Beantwortung 9.0.0\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 5. September 2023, auf Art. 18, Ziff\nd der Gemeindeordnung und Art. 38 des Organisationserlasses Gemeinderat\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Das Postulat von Benjamin Baumgartner (SVP) und Mitunterzeichnenden\n"Finanzielle Entwicklung Opfikon, LeistungsUberprûfung" wird als erledigt\nabgeschrieben.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Benjamin Baumgartner\n- Stadtrat\n- Abteilungsleitende\n- Ratssekretârin (Terminkontrolle)\n\n6. Totalrevision Polizeiverordnung 1.8.0\n\nDavid Sichau, Sprecher der Geschâftsprufungskommission, erlâutert das Ge-\nschâft.\n\nBereits im Jahr 2016wurde aufgrund von Anderungen im Ubergeordneten Recht\nmit der Revision der Polizeiverordnung gestarlet. Aus diversen Grûnden verzô-\ngerte sich der Prozess. Zudem haben die Hardwaldgemeinden beschlossen,\neine harmonisierte Polizeiverordnung zu erarbeiten. Offene Punkte wurden mit\nBevôlkerungsvorstand Ciri Pante, Abteilungsleiterin Lea Cattaneo und dem Po-\nlizeichef Markus Hausherr besprochen.\n\nDie GPK hat sich mit allen Punkten der PVO auseinandergesetzte. Dabei wur-\nden einige Paragraphen identifiziert, bei denen die Umsetzung schwierig oder\nrechtlich nicht môglich ist. Die vier Anderungsvorschlâge werden vom Stadtrat\nund der zustândigen Abteilung unterstûtzt.\n\nAntrag\n\nDie Geschâftsprùfungskommission beantragt dem Gemeinderat mit 7:0 Stim-\nmen (bei 0 Abwesenheit / Enthaltung) den Antrag des Stadtrates vom 09. Mai\n2023 unter Berûcksichtigung folgender Anderung en zu genehmigen:\n\n1. Die GPK beantragt Art'7 Abs. 2 "und Tabak" aus der Verordnung lôschen,\nda rechtlich nicht haltbar, da fûr Minderjâhrige nur der Konsum von gebrann-\ntem Wasser verboten ist.\n\nffi@w\n\n\n\n=ov\nE-_\n\nLL\n\\o\nF-o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Oktober 2023\n\n-97 -\n\n2. Die GPK beantragt Art. 14 Abs. 3 komplett lôschen (Unkraut...), da nicht\numsetzbar, gemàss den Ausfûhrungen von Lea Cattaneo.\n\n3. Die GPK beantragt Art. 14 Abs. 6 neu nur fûr Veranstaltungen auf ôffentli-\nchem Grund, "privater Grund" zu lôschen, in aktueller Fassung wohl kaum\numsetzbar.\n\n4. Die GPK beantragt Art. 14 Abs. 6 Die Vorlaufzeit betrâgt grundsâtzlich\nmindestens zwei Wochen. Da dies bisher der Fall war und auch laut Aus-\nsage des Stadtrates auch weiterhin so umgesetzt werden kann.\n\nBevôlkerungsvorstand Cirillo Pante ergreift das Wort. Die PVO sei ein jahrelan-\nges Projekt. lm Frûhling 2023 beschloss man, die Revision erneut anzustreben\nund setzte sich das Ziel, die neue PVO per Januar 2024 in Kraft zu setzten. Er\nschâtzte die konstruktive und speditive Zusammenarbeit. Er bedankt sich bei\nder GPK.\n\nEs folgen keine weiteren Wortmeldungen\n\nDie Ratsprâsidentin erlâutert die Abstimmungsreihenfolge. Zuerst werden die\nAnderungsantrâge der GPK behandelt. Anschliessend folgt die Schlussabstim-\nmung ûber die Totalrevision der Polizeiverordnung.\n\nDie Ratsprâsidentin schlâgt vor, die Anderungsantrâge in globo zu genehmigen\nDieser Vorschlag wird von allen Gemeinderatsmitgliedern unterstûtzt.\n\nDen vier Anderungsantrâgen der GPK wird einstimmig mit 34:0 Stimmen\nzugestimmt.\n\nDie Totalrevision der Polizeiverordnung wird einstimmig mit 34:0 Stimmen\ngenehmigt.\n\n6. Totalrevision Polizeiverordnung 1.8.0\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 9. Mai 2023, auf Art. 16, Ziff . e der\nGemeindeordnung und den Antrag der GPK\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Die Totalrevision der Polizeiverordnung wird genehmigt.\n\nffitdw\n\n2. Der Stadtrat setzt die Polizeiverordnung nach Ablauf der Referendumsfrist\nin Kraft.\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\n|.--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Oktober 2023\n\n-98-\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Abteilungsleiterin Bevôlkerungsd ienste\n- Chef Stadtpolizei\n\n7. lnformationsmedium Genehmigung wiederkehrende Ausgabe0.11.3.3\n\nMathias Zika, Prâsident der Rechnungsprûfungskommission, erlàutert das Ge-\nschâft.\n\nMit Beschluss vom 3. April 2023 hat der Gemeinderat die ûbergeordnete Ent-\nscheidung getroffen, dass die amtlichen Publikationen kûnftig digital verôffent-\nlicht werden. Die amtlichen Publikationen sollen digital auf der Plattform ePubli-\nkation des Schweizerischen Gemeindeverbandes verôffentlicht werden. Die\nweiteren Veranstaltungspublikationen sollen in einem lnformationsmedium mit\ndem Grundsatz digital first als digitale und gedruckte Version verbreitet werden.\n\nJàhrlich wiederkehrend fallen CHF 380'000 (inkl. MWST) an fûr das lnformati-\nonsmedium in der Kombination digital und print. Darin enthalten sind die digitale\nPlattform mit Aufbau, Betreuung, Redaktion und die Printversion mit Redaktion,\nDruck und Verteilung. Dieser Betrag soll kUnftig von der Prâsidialabteilung jâhr-\nlich ins Budget aufgenommen werden. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit\nabgeschlossen, da es kein amtliches Publikationsorgan ist. Die Zusammenar-\nbeit wird alle 4 Jahre vom SR uberprûft.\n\nDie RPK hat den vom SR vorgelegten Antrag geprûft. Anlâsslich der ausgehân-\ndigten Unterlagen hatte die RPK ihre Fragen zum Antrag gestellt, welche durch\nden SR zufriedenstellend, wâhrend einem persônlichen Austausch im Rahmen\nder RPK-Sitzung, beantwortet wurden.\n\nDie RPK musste im Rahmen dieses Gesprâchs erfahren, dass nur die Lokalinfo\nAG (bisheriger Stadt-Anzeiger) an der Ausschreibung teilgenommen hat und es\nsomit kein eigentliches Auswahlverfahren gegeben hat. Lokalinfo erfUllt alle Vo-\nraussetzungen. Ëine Detailofferte liegt nicht vor. Die RPK kann daher nur an-\nnehmen, dass die Mehrkosten nicht die zukûnftig fehlenden Abonnement-Ein-\nnahmen (jâhrlich rund CHF 80'000) kompensieren sollen. Durch die kostenlose\nBelieferung an alle Haushalte zweimal pro Monat werden die Werbeeinnahmen\nsicher steigen und den Verlust der Abonnement-Einnahmen ausgleichen.\n\nAntrag\nGestùtzt auf die vorgehend formulierten Erwâgungen, stellt die RPK mit 5:0 Ja-\nStimmen dem Gemeinderat den Antrag, die jâhrlich wiederkehrenden Kosten\nvon CHF 380'000 (inkl. MWST) fÛr das lnformationsmedium zu genehmigen.\n\nStadtprâsident Roman Schmid dankt der RPK fûr die PrUfung des Geschâftes.\nEr betont, dass die Summe dem Stadtrat wert ist, um bestmôglich die gesamte\nBevôlkerung zu erreichen.\n\nreW\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Oktober 2023\n\n-99-\n\nHelen Oertli (Grûne) ergreift das Wort. Sie stellt die Frage, wie das Auswahlver-\nfahren der Lokalinfo AG genau stattgefunden hat.\n\nStadtprâsident Roman Schmid erlâutert, dass die Submission auf Simap aus-\ngeschrieben wurde. Die Ausschreibung wurde von verschiedenen Zeitungshâu-\nsern rund 25-mal heruntergeladen, aber nur die Lokalinfo AG reichte ein Ange-\nbot ein.\n\nEs erfolgen keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rat.\n\nDie Ratsprâsidentin schreitet zur Abstimmung.\n\nFûr das lnformationsmedium werden mit 34:0 Stimmen wiederkehrende\nKosten von CHF 380'000 bewilligt.\n\n7 . lnformationsmedium - Genehmigung wiederkehrender Kredit 0.1 1 .3.3\n\nGestûtzt auf den Antrag des Stadtrates vom 7. Juli 2023 und auf Art. 19 lit. d\nder Gemeindeordnung\n\nBESCHLIESST DER GEMEINDERAT\n\n1. Fûr das lnformationsmedium werden wiederkehrende Kosten von\nCHF 380'000 bewilligt.\n\n2. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Stadtrat\n- Finanzen und Liegenschaften\n- Prâsidiales\n\nSchluss der Sitzung\n\nOpfikon, 5. Oktober 2023\n\nFûr richtiges Protokoll\nRatssekretârin:\n\nS VÏirew\nSara Schôni\n\n\n\n=ovÉ\nLL\n\\o\nl--o\nsq\n\nPROTOKOLL DES GEMEINDERATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 2. Oktober 2023\n\nProtokoll geprûft: Datum:\n\nPrâsidentin:\nSilvia Messerschnnidt\n\n- 100 -\n\nQâ,!Q , 20 &g\n\n\n


Einladung Gemeinderat 02-10-2023.pdf

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \n \n\n \n\nTRAKTANDENLISTE DES GEMEINDERATES OPFIKON \n \n\nSITZUNG VOM Montag, 2. Oktober 2023 \n \n \n \n E I N L A D U N G \n _______________ \n \n zur 10. Sitzung \n \nZeit: 19:00 Uhr \n \nOrt: Singsaal Lättenwiesen \n \n \nTRAKTANDEN: \n \n1.   Mitteilungen \n\n2.   Protokoll der 9. Sitzung vom 4. September 2023 \n\n3. \n  \n\nPostulat Helen Oertli und David Sichau (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Leitbild Biodiversität im Siedlungsraum" - Überweisung \n\n4. \n  \n\nPostulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende "Gemeinschaftszent-\nrum in Opfikon - eine Chance nutzen" - Überweisung \n\n5. \n  \n\nPostulat Benjamin Baumgartner (SVP) und Mitunterzeichnende \nFinanzielle Entwicklung Opfikon, Leistungsüberprüfung - Beantwortung \n\n6.   Totalrevision Polizeiverordnung \n\n7.   Informationsmedium - Genehmigung wiederkehrende Ausgabe \n\n    \n \n \nOpfikon, 14. September 2023 PRÄSIDENTIN \n Silvia Messerschmidt \n \n ______________________________________________________________  \n\n \n\nDie Gemeinderatssitzung ist öffentlich. Sie sind freundlich eingeladen, der \nRatssitzung beizuwohnen. \n\n ______________________________________________________________  \n\n \n\n\n

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Offene Geschäfte.pdf

text: \n \n\n1 \n\nGeschäftskontrolle Gemeinderat, Offene Geschäfte Stand: 21. September 2023 \n\nOffene Geschäfte Amtsperiode 2022/2026 Nr. Eingang z.Zt. \nbei \n\nReg. Nr. Vor-\nstoss \n\nTermine Bemerkungen \n\nPostulat Benjamin Baumgartner (SVP) und Mitunterzeich-\nnende, Finanzielle Entwicklung Opfikon, Leistungsüberprü-\nfung \n\n135/21 22.11.21 GR 9.0.0 P 07.03.2023 \nVerlängert um 6 Mo-\nnate, bis 07.09.2023 \n\nPostulat Manuela Bührer (FDP) und Mitunterzeichnende \n"Neospora caninum - Schutz der Landwirtschaft" \n\n143/22 27.06.22 SR 8.0.1 P 05.12.2023  \n\nPostulat Helen Oertli (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Mehr Bäume im Opfikerpark" \n\n146/22 22.08.22 SR 7.4.0 P 05.03.2024  \n\nPostulat Milena Brasi (NIO@GLP) und Mitunterzeichnende \n"Förderung von Fernwärmenetzen und Erdsonden" \n\n157/22 28.12.22 SR 8.3.0 P 02.04.2024  \n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Milena Brasi \n(NIO@GLP) und Mitunterzeichnende  \n"Förderung & Ausbau von Solarenergie in Opfikon" \n\n162/23 03.04.23 SR 8.3.0 P 05.06.2024  \n\nTotalrevision Polizeiverordnung 165/23 09.05.23 GR 1.8.0    \n\nTeilrevision Bau- und Zonenordnung 2020 \nInterkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der \nBaubegriffe (IVHB) \n\n166/23 23.05.23 PLAKO 6.0.4    \n\nPostulat Helen Oertli und David Sichau (Grüne) und Mitun-\nterzeichnende "Leitbild Biodiversität im Siedlungsraum" \n\n169/23 03.07.23 GR   02.10.2023 Überweisung pendent \n\nPostulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende "Ge-\nmeinschaftszentrum in Opfikon - eine Chance nutzen" \n\n170/23 03.07.23 GR   02.10.2023 Überweisung pendent \n\nRevision Verordnung Energie- und Wasserversorgung \nFestsetzung durch den Gemeinderat \n\n171/23 13.07.23 GPK     \n\nInformationsmedium - Genehmigung wiederkehrender \nKredit \n\n172/23 13.07.23 GR     \n\n \n\n\n


Offene Geschäfte

text: \n \n\n1 \n\nGeschäftskontrolle Gemeinderat, Offene Geschäfte Stand: 23. November 2023 \n\nOffene Geschäfte Amtsperiode 2022/2026 Nr. Eingang z.Zt. \nbei \n\nVor-\nstoss \n\nTermine Bemerkungen \n\nPostulat Manuela Bührer (FDP) und Mitunterzeichnende \n"Neospora caninum - Schutz der Landwirtschaft" \n\n143/22 27.06.22 SR P 05.12.2023  \n\nPostulat Helen Oertli (Grüne) und Mitunterzeichnende \n"Mehr Bäume im Opfikerpark" \n\n146/22 22.08.22 SR P 05.03.2024  \n\nPostulat Milena Brasi (NIO@GLP) und Mitunterzeichnende \n"Förderung von Fernwärmenetzen und Erdsonden" \n\n157/22 28.12.22 SR P 02.04.2024  \n\nPostulat David Sichau (Grüne) und Milena Brasi \n(NIO@GLP) und Mitunterzeichnende  \n"Förderung & Ausbau von Solarenergie in Opfikon" \n\n162/23 03.04.23 SR P 05.06.2024  \n\nTeilrevision Bau- und Zonenordnung 2020 \nInterkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der \nBaubegriffe (IVHB) \n\n166/23 23.05.23 GR    \n\nPostulat Helen Oertli und David Sichau (Grüne) und Mitun-\nterzeichnende "Leitbild Biodiversität im Siedlungsraum" \n\n169/23 03.07.23 SR P 01.10.2024  \n\nPostulat Jeremi Graf (SP) und Mitunterzeichnende "Ge-\nmeinschaftszentrum in Opfikon - eine Chance nutzen" \n\n170/23 03.07.23 SR P 01.10.2024  \n\nRevision Verordnung Energie- und Wasserversorgung \nFestsetzung durch den Gemeinderat \n\n171/23 13.07.23 GPK    \n\nPostulat Thomas Wepf (SP) und Mitunterzeichnende "Ener-\ngiezulagen für Einwohnerinnen und Einwohner mit beschei-\ndenem Einkommen" \n\n176/23 28.09.23 GR   Begründung pendent \n\nBudget 2024 der Stadt Opfikon  \nGenehmigung und Festsetzung des erforderlichen Steuer-\nsatzes \n\n177/23 05.10.23 RPK  04.12.2023  \n\nPrivater Gestaltungsplan Glatthof, Glattbrugg Zentrum \nZustimmung Gemeinderat \n\n178/23 05.10.23 PLAKO    \n\nInterpellation Kevin Husi-Fiechter (SVP) "Interaktive Tafeln \nSchule Opfikon" \n\n179/23 05.10.23 GR I  Begründung pendent \n\nEntschädigungsverordnung 2024 der Behörden, Kommissi-\nonen und Funktionärinnen oder Funktionäre (EVO) / Teilre-\nvision per Mitte Legislaturperiode 2022/2026 \n\n180/23 02.11.23 GPK  \nDezember / \nspätestens \nMärz 2023 \n\n \n\n\n\n \n\n2 \n\nOffene Geschäfte Amtsperiode 2022/2026 Nr. Eingang z.Zt. \nbei \n\nVor-\nstoss \n\nTermine Bemerkungen \n\nAnfrage Thomas Wepf (SP) Herkunft des Stroms in Opfikon 181/23 07.11.23 SR A   \n\nBefristete Besetzung Ratssekretariat 182/23 10.11.23 GR    \n\n \n\n\n


text: \nBjörn Blaser\nFDP.Die Liberalen Opfikon\nMitglied des Gemeinderats\nFraktionschef FDP\n\nBüro Gemeinderat\n8152 Opfikon\n\nOpf ikon, 26.09.2017\n\nlnterpellation - lnterkommunale Anstalt ARA Kloten-Opfikon (AKO)\n\nDie unterzeichneten Mitglieder des Gemeinderates reichen nachfolgende lnterpellation gem. Art. 46\nder Geschäftsordnung des Gemeinderates ein. Der Stadtrat wird eingeladen, die gestellten Fragen zu\nbeantworten.\n\nDer ,,2ürcher Unterländer" und der ,,Stadt-Anzeigef' berichteten am 6. resp. 7. September 2017 über\neine Presseorientierung der lnterkommunalen Anstalt ARA Kloten-Opfikon (AKO), in welcher der\nVerwaltungsrat Stellung nahm zu einem Entscheid des Bezirksrats, welcher zwei Rügen im\nZusammenhang mit der Mittelbeschaffung für den Ausbau der Kläranlage aussprach. Der Entscheid\ndes Bezirksrats ist auf der Homepage der Stadt Opfikon ersichtlich.\n\nAus den veÍügbaren lnformationen geht hervor, dass der Verwaltungsrat der AKO einerseits bei der\nVergabe eines Beratungsmandats (gemäss SA an die Zürcher Firma Pro Ressource AG) zur\nStrukturierung der künftigen Verschuldung das Submissionsrecht verletzte, anderseits die daraus\nresultierenden Kreditverträge ohne Genehmigung der Stadträte von Kloten und Opfikon\nunterzeichnete, was gemäss Anstaltsveftrag zwingend nötig gewesen wäre. Darüber hinaus ist aber\noffensichtlich, dass hier ein Mandat mit einer geradezu grotesk hohen Erfolgsbeteiligung von 1 Mio.\nFranken vergeben und auch abgegolten wurde.\n\nLeider haben es sowohl der Stadtrat Opfikon, als auch der Stadtrat Kloten verpasst, ihre Sicht dieser\nVorkommnisse in geeigneter Weise öffentlich zu machen. Da die AKO dem Gemeinderat nicht\nrechenschaftspflichtig ist, verlangen die Unterzeichneten vom Stadtrat eine umfassende Aufklärung\nüber die Vorgänge im Zusammenhang mit diesem Auftrag und eine wertende Stellungnahme. Wir\nbitten deshalb den Stadtrat, folgende Fragen zu beantworten:\n\n1. lst der Stadtrat im Besitz aller relevanten Unterlagen und lnformationen, und zu welchem\nZeitpunkt erhielt er diese lnformationen in genügendem Mass, um die Rechtswidrigkeit und\nden stossenden Honorarumfang der Pro Ressource AG feststellen zu können?\n\n2. Der Bezirksrat hat klare Rechtsverletzungen festgestellt und es den beiden Stadträten\nanheimgestellt, weiterführende Rechtsmittel zu ergreifen. Welche Gründe veranlassen den\nStadtrat, auf eine Verantwortlichkeitsklage zu verzichten?\n\n3. Welche Entschädigungen wurden dem Auftragnehmer insgesamt ausgezahlt? Wie beurteilt\nder Stadtrat diese Auftragserteilung und die Entschädigung?\n\n4. lm ZU wird angegeben, mit der Beratung sei über die ganze Laufzeit der Kredite eine Summe\nvon 10 Mio. Franken eingespart worden, im SA wird gar von 14.4 Mio. Franken gesprochen.\nWorauf gründet diese offensichtlich vielzu generöse Berechnung? Welche Einsparung konnte\naus Sicht des Stadtrates tatsächlich erzielt werden? Wie beurteilt der Stadtrat das Ergebnis\nder Beratun gstäti gkeit in qual itativer H insicht?\n\n5. Warum wurde nicht eine der Finanzabteilungen der beiden Städte mit diesen Arbeiten betraut,\nwelche doch Erfahrung mit Bankkrediten haben?\n\n6. Wird der Stadtrat personelle Konsequenzen in der Besetzung des Verwaltungsrats ziehen?\nWird er der AKO personelle Konsequenzen auf Ebene der Geschäftsleitung anmahnen?\n\n\n\n7. Gibt es noch Möglichkeiten, eine Reduktion (Rückzahlung) der überrissenen Entschädigung\nzu erreichen?\n\n8. lst der Stadtrat bereit, den Gemeinderat - allenfalls unter Ausschluss der Öffentlichkeit -\neingehend und vollständig über den ganzen Vorgang zu informieren?\n\nDie Unterzeichneten danken für eine ausführliche und offene Beantwortung\n\nUnterzeichner: Unterzeichner\n\nI\nUnterzeichner:\n\nUnterzeichner:\n\nn\n\nr\n\nPeter Bührer\n\nUnterzeichner\n\nDaniel Peter\n\nUnterzeichner\n\n("",(*^K- il{,w*\n\n\n


text: \n=ovÊ\nLL\n\\o\nl-.o\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nsrrzuNc voM 15. September 2020\nBEscHLUSS NR. 2020-195\nsErrE 1 von 3\n\nRevision Gemeindeordn ung 0.0.'1.1\n\nAusgangslage\n\nAm 1. Januar 2018 ist das neue Gemeindegesetz in Kraft getreten. Dieses\nbrachte verschiedene Anderungen, die eine Revision der Gemeindeordnungen\nder Gemeinden zur Folge hat.\n\nVorgehen\n\nDer Stadtrat hat in verschiedenen Sitzungen die Gemeindeordnung bearbeitet.\nDabei wurden die alte Gemeindeordnung und eine Mustergemeindeordnung\ndes Gemeindeamtes des Kantons Zürich (MuGO) als Grundlage verwendet.\nGrundsätzlich wurden die notwendigen Anpassungen aufgrund der neuen Ge-\nsetzeslage vorgenommen und wenige zusätzliche Anpassungen eingefügt.\n\nDer Entwurf wurde in einem Vorverfahren mit der Geschäftsprüfungskommis-\nsion (GPK) diskutiert. Dabei wurden die meisten Vorschläge der GPK aufge-\nnommen und in die Vorlage eingebaut. Es liegt nun eine bereinigte Vorlage vor.\n\nWichtige Anderungen\n\nEs wurden einige Anderungen formaler Natur an das Gemeindegesetz vo\nnommen. Dabei war für die Formulierung die MuGO massgebend. Wichtige\nderungen aufgrund des Gemeindegesetzes und anderer Erlasse sind:\n\nrge-\nAn-\n\nDie Abstimmung über die Zusammenarbeit mit Zweckverbänden oder über\nStatutenänderungen derselben erfolgt neu an der Urne und nicht mehr im\nGemeinderat.\nDie lnteressenbindungen der Behörden sind künftig offen zu legen.\nUnterstellte Kommissionen sind neu explizit aufzuzählen.\nDie Bestimmungen zur Schulpflege wurden an das neue Volksschulgesetz\nangepasst.\nMit der Einführung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde fallen die\nArtikel zur Vormundschaftsbehörde weg.\nDie Einsetzung einer finanztechnischen Prtrfstelle ist gemäss Gemeindege-\nsetz notwendig.\n\nNeben den Anpassungen an das übergeordnete Gesetz wurden folgende Ver-\nänderungen der Gemeindeordnung vorgenommen:\n- Die Grundlage fúr einen möglichen Parlamentsdienst wird geschaffen.\n- Die Grundlage für die Schaffung eines möglichen Jugendparlamentes wird\n\ngeschaffen.\n- Die Mitgliederzahl der Schulpflege wird von g auf 7 (6 Mitglieder und Präsi-\n\ndenVin) reduziert.\n- Die Funktion der Kantonalen Ombudsperson wird aufgenommen.\n\n\n\n=ov\n>--\n\nLL\n\\o\nl--a\nsq\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR,\n\nSEITE\n\n15. September 2020\n2020-195\n2von3\n\nWeiteres Vorgehen\n\nNach dem Vorverfahren mit der GPK, das viele Klärungen gebracht hat, wird\nnun der definitive Antrag dem Gemeinderat zur Prüfung und Behandlung unter-\nbreitet. Parallel wird die vorliegende Gemeindeordnung dem Gemeindeamt er-\nneut zur Vorprüfung vorgelegt. Die Volksabstimmung muss im Jahre 2021 statt-\nfinden, damit die Gemeindeordnung spätestens am 1. Januar 2022 in Kraft ge-\nsetzt werden kann. Dabei ist zu beachten, dass der Regierungsrat die Gemein-\ndeordnung zu genehmigen hat. Der 26. September 2021 ist damit der späteste\nmögliche Abstimm ungstermin.\n\nAuf Antrag des Stadtpräsidenten\n\nBESCHLIESST DER STADTRAT:\n\n1. Der Revision der Gemeindeordnung der Stadt Opfikon gemäss Vorlage vom\n9. September 2020 wird zugestimmt.\n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, zuhanden der Urnenabstimmung der Re-\nvision der Gemeindeordnung der Stadt Opfikon gemäss Vorlage vom\n9. September 2020 zuzustimmen.\n\n3. Gegen diesen Beschluss kann, vom Erhalt der schriftlichen Mitteilung an\ngerechnet, beim Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, innert\n30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (S 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m.\nS 19b Abs. 2 lit. c sowie $ 20 und $ 22 Abs. 1 VRG). Die Rekursschrift muss\neinen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Be-\nschluss ist, soweit möglich, beizulegen.\n\n4. Mitteilung durch Protokollauszug an\n\n- Büro Gemeinderat\n- Stadtrat\n- Abteilungsleitende\n\n\n\nPROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON\n\n=ov\nL\n\nlJ-\n\\o\nl--o\nsq\n\nSITZUNG VOM\n\nBESCHLUSS NR.\n\nSEITE\n\n15. September 2020\n2020-195\n3von3\n\nNAMENS DES STADTRATES\nPräside Stadtschreiber:\n\nPaul Rem nd li Bleiker\n\nVERSANDT\n17.09.2020\n\n\n