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name: StR-Beschluss 242-2024 vom 3.9.2024 mit Unterschrift; Kredit und Arbeitsvergabe Sanierung Dietlikerstrasse

format: application/pdf

text: \nw S3"8ffiäKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n03, September 2024' Beschluss 242-2024\n\n6.4.1.1 Strassen, Wege, Plätze\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nlnfrastrukturmanagement: Dietlikerstrasse, Abschnitt Wallisellerstrasse bis Buswende Hagenholz;\n\nSan ieru n g ; Projekt- u nd Kreditgenehmigu n g sowie Arbeitsvergabe\n\nAusgangslage\n\nlm Rahmen der lnfrastrukturerhaltung wird die Stadt Kloten zusammen mit der lndustriellen Betriebe Kloten ibk\n\nAG die Dietliker- und Hagenholzstrasse im Abschnitt Knoten Wallisellerstrasse bis Reutlenring sanieren, da der\n\nStrassenzustand einen mässig bis schlechten Zustand aufweist. Beidiesen umfangreichen Sanierungsarbeiten\n\nan den städtischen Verkehrswegen wurden auch der bestehende, kommunale Richtplan, das kommunale\n\nGesamtverkehrskonzept aus dem Jahre 2013 sowie die Standorte von Unfallschwerpunkten und der\n\nMassnahmeplan Fussverkehr des Kantons Zürich für die Planung miteinbezogen bzw, berücksichtigt. Für die\n\nProjektierungs- und Bauleitungsaufgaben wurde mit Stadtratsbeschluss-Nr. 72-2023 vom 21 . März 2023 die\n\nFirma Gossweiler lngenieure AG, Neuhofstrasse 34, 8600 Dübendorf, beauftragt.\n\nProjektumfang\n\nlm Rahmen der Sanierung Dietliker-/ Hagenholzstrasse wird die Stadt Kloten auch gleich diverse Massnahmen\n\nund Verbesserungen vornehmen. Diese Massnahmen wurden bereits im Stadtratsbeschluss-Nr. 175-2024 uon\n18. Juni 2024in Detailerläuteft und wurden im Auflageverfahren nicht hinterfragt:\n\n1. Kommunales Gesamtverkehrskonzept / Verkehrsrichtplan\n\nlm kommunalen Gesamtverkehrskonzept GVK der Stadt Kloten aus dem Jahr 2012 bzw. in der\n\nRevision 2022werden diverse Massnahmen im Projektperimeters berücksichtigt.\n\n2. Siedlungsentwässerung und Oberflächenwasser\n\nZusammen mit der Komplettsanierung des Strassenoberbaus werden ebenfalls die bestehende\n\nMischabwasserleitung DN 300 aus dem Jahre 1955 saniert bzw. erneuert sowie die\n\nStrassenentwässerungen auf den aktuellen Stand gebracht. Teilweise wird das Oberflächenwasser\n\nnach dem Prinzip der Blau-Grünen lnfrastruktur (Schwammstadt) vor Ort versickert.\n\n3. Umbau der BushaltestelleWallisellerstrasse\n\nDie bestehende Bushaltestelle Wallisellerstrasse auf der Dietlikerstrasse wird mit der\n\nStrassensanierung zugleich hindernisfrei umgebaut, um die Anforderungen des Behindeilen-\n\ngleichstellungsgesetzes BehiG gerecht zu werden. Diesbezüglich wird auch die Trenninsel zwischen\n\nden Fahrspuren wieder erstellt, Diese dient der Verkehrssicherheit und verunmöglicht es, die kuz\nanhaltenden Busse ohne genügend Sichtbereich zu überholen. Eine Massnahme, welche vor Jahren\n\nbereits gefordert und umgesetzt wurde.\n\nLaufnummer' 8829\n\nSignatur' 2023.K|0ten.236\n\nProtokoll Stadtrai Kloten Seite'1 von 8\n\n\n\n, \n_ \n\norom\nlL\n1l\n\ni ls-\nRv= 1r00.0cr l\n\nI lv= 33 2ah\n\n!:d\n\n!4\n, lro\n\n#" -lJrC..*.'; _ _*, _=4 f"'\n\nAbb. 1: Auszug aus dem Projektplan, Bereich Bushaltestelle Wallisellerstrasse\n\n4, Fussgängerquerung\n\nDie bestehende Fussgängerquerung mit dem vorstehenden Gehbereich bei der Stationierung\n\nm 115.00, Knoten Dietliker-/Lochäckerstrasse wird aufgehoben und ein neuer Fussgängerstreifen an\n\ngleicher Lage markiert.\n\n5. Kernfahrbahn Dietlikerstrasse Radstreifen auf 1.50m\n\nZur sicheren WeiterJührung des bergwärts markierten Radstreifens nach dem Knoten Walliseller-/\n\nDietlikerstrasse fehlte die nötige Strassenbreite, um den Verkehr entflechtend zu führen.\n\nHier griff man auf die rechtsgültige und normgerechte Methode einer Kernfahrbahn zurück. Kernfahr-\n\nbahnen kommen schweizweit und auch im Kt. Zürich immer mehr zur Anwendung.\n\nI\n\nl,t' l,\n\n-ttt\nI\n\nJ "4\n\nAbb, 2: Auszug aus dem Projektplan, Bereich Kernfahrbahn Dietlikerstrasse\n\n6. öffentlicheBeleuchtung\n\nAuch wird die öffentliche Beleuchtung an die aktuelle Gesetzgebung nach SN EN 13201 angepasst\n\nund mittels LED ausgestattet, was generell die Sicherheit auf der Dietlikerstrasse und der\n\nHagenholzstrasse zusätzlich erhöht. Auf der Hagenholzstrasse im Bereich des Waldes, Abschnitt\n\nDietlikerstrasse bis zur Buswendeschlaufe Hagenholz wird aus Gründen des Waldschutzes und\n\nunnötigen Lichtemissionen auf die Ausführung einer Strassenbeleuchtung vezichtet (analog heutiger\n\nGegebenheit). Für eine zukünftige, bedarfsgerechte Ausleuchtung dieses Abschnittes bei einer\n\ndurchgehenden Umsetzung der Massnahme-Nr. 53, Fuss- und Veloverbindung (Entwicklungsgebiet\n\nSteinacker-Schluefirueg), werden jedoch die Rohranlage der öffentlichen Beleuchtung sowie die\n\nLaufnummer' BB29\n\nSignatur' 2023.Kl0ten,236\n\na\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von B\n\n\n\nFundamente der Beleuchtungskandelaber bereits mit der Strassensanierung eingebaut. So ist eine\n\nspätere Ausrüstung kostengünstiger und ohne Bauarbeiten umzusetzen.\n\n7. MassnahmenAmphlbienschutzgebiet\n\nlm Waldbereich der Hagenholzstrasse werden zusammen mit der Strassensanierung bedarfsgerechte\n\nMassnahmen für die Amphibienquerung erstellt.\n\nAbb, 3: Amphibienschutz inkl. Sfrassenquerung Typ Maibach Standard\n\nProjektauflage nach Strassengesetz StrG S 16/17\n\nWährend der Projekterarbeitung und nach Abschluss der Arbeiten wurden die vorgesehenen Massnahhen mit\n\ninternen und externen Stellen beurteilt und entsprechend den Bedürfnissen optimiert. U.a, wurde der\nNaturschuE in die Planung einbezogen sowie auch der kantonale Forstkreis angehört.\n\nEbenfalls wurde über dieses Projekt bereits eine Projektauflage bzw. öffentliche Planauflage nach\n\nStrassengesetz $ 16/17 durchgeführt. Mit Ablauf der Frist am 24. Juli 2024, sind keine Einsprachen\n\neingegangen.\n\nProjektfestsetzung nach Strassengesetz StrG S 16/17\n\nGemäss StrassengeseE StrG S 16/17 wird das vorliegende Projekt nach Ablauf der Einsprachefrist durch den\n\nStadtrat festgeseEt. Da innerhalb der öffentlichen Auflage keine Einsprachen oder Anmerkungen zum Projekt\n\nund dessen Umfang eingetroffen sind, steht der Festsetzung nichts entgegen,\n\nLaufnummer' 8829\nSignatur' 2023.Kl0ten.236\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von I\n\n\n\nKosten (Bruttokredit) für Werterhaltung Sanierung Dietliker-/ Hagenholzstrasse - Strassenbau\n\nGemäss Kostenvoranschlag (Genauigkeit +l- 100/o) der lngenieurunternehmung Gossweiler lngenieure AG\n\n(Preisbasis August 2024) gliedern sich die Ausgaben für die Stadt wie folgt:\n\n620.501 0. 1 57 Sanierung Dietl ikerJHagen holzstr.\n\nArt Kredit Budget 2024inkl. MWST\n\nRahmenkredit (620.501 0.000) (3)3'140',000,00\n\nVergabesumme Werterhalt Stig hagweg\n\nSR 60-2024 vom 19. I'Aär22024\n-215'000.00\n\nVerfügbar V A 2024 (Stand 1 9.03.2024) 2'925'000.00\n\nBaukosten Tiefbauarbeiten 1'000'000.00\n\nNebenarbeiten und öffentliche Beleuchtung 190'000.00\n\nVermessung und Drittleistungen 40'000.00\n\nTotal Ausführung, netto, (exkl. MWST) 1'230'000.00\n\n8.1% MWST (gerundet) 100'000.00\n\nTotal Ausführung, inkl. MWST. (1)1'330'000.00 (4) 1'595'000.00\n\nTechnische Aufirvendungen (inkl. 8.1% MWST) (2) gg'330.55\n\nTotal Bauleitung + ffusigSrung (inkl, MWST) 1'419'330.55\n\nKosten (Bruttokredit) für Werterhaltung Sanierung Dietliker-/ Hagenholzstrasse - Kanalisation\n\nGemäss Kostenvoranschlag (Genauigkeit +l- 10o/o) der lngenieurunternehmung Gossweiler lngenieure AG\n\n(Preisbasis August 2024) gliedern sich die Ausgaben für die Stadt wie folgt:\n\n(1) Massgebende Kreditbewilligungssumme\n(2)Bereits mit StR-BeschlussT2-2023 vom 21. l,Aär22023 bewilligt\n\n(damals mit dem alten MWST-Satz von 7.7%o)\n\n(1) Massgebende Kreditbewilligungssumme\n(2)Bereits mit StR-BeschlussT2-2023 vom 21. ltär22023 bewilligt\n\n(damals mit dem alten MWST-Satz von 7.7%)\n\n(l) Rahmenkredit gemäss Voranschlag 2024\n(q) Restsaldo Rahmenkredit 2024 nach Vergabe\n\n(r) Rahmenkredit gemäss Voranschlag 2024\n(q) Restsaldo Rahmenkredit 2024 nach Vergabe\n\nNach detaillierter Prüfung der Offerte besteht die Gewissheit, dass bei diesem Auftrag die Grundsätze über den\n\nhaushälterischen Einsatz der Mittel und die finanzielle Angemessenheit gewährleistet sind.\n\nDie lndustrielle Betriebe Kloten AG haben die lngenieurarbeiten für die Erneuerung der Wasser- und EW-\n\nLeitungen ebenfalls an die lngenieurunternehmung Gossweiler lngenieure AG vergeben.\n\nLaufnummer . 8829 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von I\nSignatur' 2023.K|0ten.236\n\n71 0.501 0.1 57 Kanal bau Dietliker-/Hagenholzstr.\n\nArt Kredit Budget 2024inkl. MWST\n\nRahmenkredit (71 0.501 0,000) (3)gg0'000.00\n\nVerfügbar V A 2024 (Stand 01 .01.2024) 990'000.00\n\nBaukosten Ersatz Mischwasserkanal 396',000.00\n\nNebenarbeiten und Unvorhergesehenes 24',000.00\n\nNebenkosten und Drittleistungen 6'000.00\n\nTotal Ausführung, netto, (exkl. MWST) 426'000.00\n\n8.1% MWST 34'506.00\n\nTotal Ausführung, inkl. MWST. (r)460'506.00 (1)529'494.00\n\nTechnische Aufiruendungen (inkl. 8.1% MWST) (2) 66'245.15\n\nTotal Bauleitung + ffusftl6rung (inkl. MWST) 526'751.15\n\n\n\nSubmlssionsergebnis Tiefbauarbeiten\n\nFür die Tiefbauarbeiten wurde infolge der prognostizierten Ausschreibungssumme das öffentliche Verfahren\n\ngemäss den kantonalen und städtischen Submissionsrichtlinien durchgeführt.\n\nDie Ausschreibung wurde am 12. Juli 2024 auf SIMAP publiziert und das Submissionsende auf den Freitag, 9.\n\nAugust 2024, 11.00 Uhr, terminiert.\n\nDrei Unternehmerofferten wurden vollständig bis zum 9. August 2024 fristgerecht eingereicht. Die Preisspanne\n\nderAkkordangebote reichte von Fr.2'138'493.05 bis Fr.2'511'014.75 (netto, inkl. MWST 8,1%), was einer\n\nAbweichung von rund 17.5% entspricht. Die Preisspanne der Pauschalangebote konnte nicht verglichen\n\nwerden, da nur ein Pauschalangebot eingereicht wurde, Fr. 2'053'803.75 (netto, inkl, MWST 8.1%).\n\nDie Offerten wurden anhand der Zuschlagskriterien eingehend geprüft und bewertet. Daraus resultierend hat\n\ndie Kern Strassenbau AG, 8180 Bülach, mit 74.9 von maximal 100 möglichen Punkten, das wirtschaftlich\n\nvorteilhafteste Angebot als Pauschale und Entsorgung der PAK-Beläge im Akkord eingereicht. Dieses Angebot\n\nist auch das preislich günstigste.\n\nUnternehmer Akkord Pauschale\n\nWalo Beftschinger AG, 8953 Dietikon 56.5 Punkte keine Pauschale\n\nKern Strassenbau AG, 8180 Bülach 68.9 Punkte 74.9 Punkte\n\nKeller FreiAG, 8304 Wallisellen 53.6 Punkte keine Pauschale\n\nTabelle 1: Eingabepreise Submisslon; Tiehauunternehmungen für die Sanierung Dietliker-/ Hagenholzsfrasse\n\nln Bezug auf die Rahmenbedingungen und dem definierten Umfang werden die Tiefbauarbeiten als Pauschale\n\nund Teilakkord (Entsorgung PAK-Beläge) vergeben. Gemäss Zusammenstellung ergeben sich für die\n\nTiefbauarbeiten der Stadt folgende Vergabesummen / Vergleich Kreditsumme:\n\nKonto 620.5010.157\nKreditsumme:\n\n(Strassenbau)\n\nVergabesumme:\n\n(Baumeister)\n\nBauarbeiten Pauschal 1'1 12',000.00 783'100.45\n\nBauarbeiten Akkord (ErsaE Fundation) 77'000.00 76'952.00\n\nBauarbeiten Akkord (Entsorgung PAK-Beläge) 41'000.00 40'610.00\n\nTotal Bauarbeiten (ohne MWST) 1'230'000.00 900'662.45\n\n8.10lo MWST 99'630.00 72'953.65\n\nTotal Bauarbeiten (inkl. MWST) 1'329'630.00 (1) 973'616.10\n\nTabelle 2: (1) Massgebende Vergabesumme als Pauschale und Akkord\n\nKonto 710.5010.157\nKreditsumme:\n\n(Kanalbau)\n\nVergabesumme:\n\n{Baumeister)\n\nBauarbeiten Pauschal 406',000.00 361'084.55\n\nBauarbeiten Akkord (Entsorgung PAK-Beläge) 20'000,00 13'175.00\n\nTotal Bauarbeiten (ohne MWST) 426'000.00 374'259.55\n\n8.1% MWST 34'506.00 30'315.00\n\nTotal Bauarbeiten (inkl. MWST) 46()',506.00 (r) 404'574.55\n\nTabelle 3: (1) Massgebende Vergabesumme als Pauschale und Akkord\n\nLaufnummer' 8829\nSignatur' 2023.K|oten.236\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 8\n\n\n\nibk AG Swlsscom Stadt Kloten\n\nAngebot netto Angebot netto Angebot netto\n\nBaukosten Wasserversorgung Leitungsbau 372',242.80\n\nBaukosten EW-Rohranlage 119'928.35\n\nBaukosten Swisscom Trasse 22',142.40\n\nBaukosten Strassen- und Kanalbau 1'274'922.00\n\nBaukosten, Netto, exkl. MWST. 492',171.15 22',142.40 1',274'922.00\n\nMeh nive rtsteu er 8.10/o 39',865.85 1'793.55 103',268.65\n\nTotal Netto, inkl. MWST. ß)532'037.00 (2) 23'935.95 (1) 1'379',190.65\n\nKostenauftellung der Bauherrschaften für die Bauarbeiten nach der Offerte Kern Strassenbau AG:\n\n(1) Massgebende Vergabesumme Kern Slrassenbau AG, Bülach (Pauschal & Akkord) für Stadt Kloten\n\n(2) Massgebende Vergabesumme Kern Slrassenb au AG, Bülach (Pauschal & Akkord) für Srylsscom (Sep. Werkvertrag)\n\n(3) Massgebende Vergabesumme Kern Slrassenbau AG, Bülach (Pauschal & Akkord) für ibk AG\n\nAusgabenbewilligung und Arbeitsvergaben\n\nBei der Sanierung Dietliker-/ Hagenholzstrasse handelt es sich um eine finanziell gebundene Weü-\n\nerhaltungsmassnahme bzw. Massnahme zur gesetzlichen Aufrechterhaltung der verkehrsspezifischen\n\nErschliessungsfunktion, da weder sachlich, zeitlich noch örtlich ein Ermessensspielraum vorhanden ist. Gemäss\n\nArt. 29 Abs...2 lit, b) der Gemeindeordnung beschliesst der Stadtrat in eigener Kompetenz über gebundene\n\nAusgaben, Über die Bewilligung von mehr als Fr. 500'000.00 ist der Gemeinderat zu orientieren. Die\n\nKreditbewilligung erstreckt sich über ein Rechnungsjahr hinaus, daher ist die Führung eines\n\nVerpfl ichtungskredites gegeben.\n\nlm Budget 2024 sind fürdie besagte Sanierung Dietliker-/ Hagenholzstrasse im Rahmenkredit "Strassenbau"\n\nFr. 1'590'000.00 resp. für die "Kanalisation" Fr. 700'000.00 vorgeschlagen.\n\nDie Bewilligung der Kosten für die neuen Anschlüsse der Wasser-/ und EW-Leitungen fallen in den Kompetenz-\n\nbereich der lndustrielle Betriebe Kloten AG. Alle Arbeiten sind zu koordinieren, um Synergien optimalzu nutzen.\n\nAls "gebunden" gilt eine Ausgabe, wenn die Stadt Kloten zu ihrer Vornahme verpflichtet ist und weder in\n\nsachlicher, zeitlicher oder öftlicher Umse2ung ein verhältnismässig grosser Entscheidungsspielraum in der\n\nUmsetzung der Ausgabe vorhanden ist,\n\nDiese Kriterien für eine gebundene Ausgabe werden in Bezug auf den beantragten Kredit wie folgt beurteilt:\n\nKriterium BeEründung\nVerpflichtung Die Stadt Kloten ist für eine gesetzeskonforme, sichere, den Anforderungen\n\nentsprechende u nd we rte rhaltende I nf rastru ktu r verantwortlich.\n\nEntsch.spielraum sachlich Ein sachlicher Entscheidungsspielraum besteht nicht, da der bauliche Zustand\n\nder Strasse den Anforderungen und der Werkeigentümerhaftung gerecht\n\nwerden muss. Die Arbeiten geschehen nach den Regeln der Baukunst,\n\nalternative Varianten sind nicht vorhanden bzw, wirtschaftlich und qualitativ\n\nnicht anqemessen\n\nEntsch.spief raum zeitlich Zeitlich besteht kein Entscheidungsspielraum, weil die Werterhal-\n\ntungsmassnahmen zusammen mit den Werkleitungssanierungen der ibk AG\n\nausqeführt werden müssen\n\nEntsch.spielnaum örtlich besteht kein Entscheidungsspielraum, da es sich um eine bestehende\n\nStrasse handelt, welche wichtige Erschliessungsfunktionen zum Quaftier\n\nBuchhalden wahrnimmt.\n\nDie Bewilligung der Kosten von Fr. 532'037.00 (inkl. MWST 8.1%) für die Erneuerung\n\nLeitungen fallen in den Kompetenzbereich der lndustrielle Betriebe Kloten AG. Alle\n\nkoordinieren, um Synergien optimalzu nutzen.\n\nder Wasser-/ EW-\n\nArbeiten sind zu\n\nLaufnummer' 8829\n\nSignatur' 2023.K|0ten.236\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 6 von 8\n\n\n\nDie Tiefbauarbeiten sind der Unternehmung Kern Strassenbau AG, Solistrasse 88, 8180 Bülach, (wirtschaftlich\n\ngünstigstes Angebot) in der Höhe von Total Fr. 1'378'190.65 (inkl. MWST.) als Pauschale plus TeilAkkord zu\n\nvergeben.\n\nBeschluss:\n\n1. Das Bauprojekt " Dietliker-/ Hagenholzstrasse", wird genehmigt und entsprechend gemäss Strassengesetz\n\nStrG S 16/17 festgesetzt.\n\n2. Für die genannte Strassen- resp Kanalsanierung Dietliker-/ Hagenholzstrasse werden im Sinne von Ail. 29\n\nAbs. 2 lit. b) der Gemeindeordnung ein Bruttokredit für die Ausführung in 2024 in der Höhe von total\n\nFr. 1'330'000.00 resp, 460'506,00 inkl. MWST. als gebundene Ausgabe bewilligt.\n\n_620.5010.157 Sanierung Dietliker-/ Hagenholzstr, - "Strassenbau" Fr. 1'330'000,00 (inkl. MWST 8.1%)\n\n_710.5010.157 Sanierung Dietliker-/ Hagenholzstr. - "Kanalisation" Fr. 460'506,00 (inkl. MWST 8,1%)\n\n3. Die Bauunternehmung Kern Strassenbau AG, Bülach, wird mit der Ausführung der Tiefbauarbeiten in der\n\nHöhe von Total Fr. 1'378'190.65 (inkl. MWST.) als Pauschale plus TeilAkkord beauftragt.\n\n4, Die Kreditsumme von Fr. 1'330'000.00 für den Strassenbau erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der\n\nBaukostenentwicklung zwischen Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisbasis August 2024) und der\n\nBauausführung.\n\n5. Die Kreditsumme von Fr. 460'506.00 für die Kanalisation erhöht oder ermässigt sich im Rahmen der\n\nBaukostenentwicklung zwischen Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisbasis August 2024) und der\n\nBauausführung.\n\n6. Die Mehr- und Minderleistungen gegenüber der Bauausschreibung werden zu den offerieften Einheits-\n\npreisen aufgerechnet bzw. abgezogen.\n\n7. Gegen diese Vergabe kann innert 20 Tagen nach Erhalt beim Venualtungsgericht des Kantons Zürich,\n\nMilitärstrasse 36, 8004 Zürich, schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerdeschrift ist im\nDoppel einzureichen; sie muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten, Die angerufenen Be-\n\nweismittel sind genau zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen.\n\n8, Die lngenieurbüro Gossweiler lngenieure AG, Schaffhauserstrasse 55, 8180 Bülach, wird nach Abschluss\n\neines allfälligen Rechtsmittelverfahrens und der Budgetgenehmigung beauftragt, den Werkvertrag\n\nauszuarbeiten und zur Unterschrift vozulegen.\n\n9. Über das Geschäft ist ein Verpflichtungskredit zu führen.\n\nMitteilung an:. Walo Bertschinger AG, Giessenstrasse 5, Postfach, 8953 Dietikon 1\n\n. Kern Strassenbau AG, Solistrasse 88, 8180 Bülach\n\n. Keller Frei AG, Hefiistrasse 11, 8304 Wallisellen. Gossweiler lngenieure AG, Schaffhauserstrasse 55, 8180 Bülach\n\n. lndustrielle Betriebe Kloten AG. AktenauflageGemeinderat\n\n. BL Finanzen + Logistik. LeiterFinanzvenraltung. BL Lebensraum. Baupolizei. Sicherheit. Planung/lnfrastruktur + Forst\n\n(einschreiben)\n\n(einschreiben)\n\n(einschreiben)\n\n(per Mail)\n(per Mail)\n\nLaufnummer' 8829\n\nSignatur' 2023.K|0ten.236\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 7 von 8\n\n\n\nFür Rückfnagen ist zuständig:\nVito Labarile, Leiter Tiefbau + lnfrastruktur, Tel: 044 81517 50, Mail: vito.labarile@kloten.ch\n\nffi,KLorEN I#{A.,\nVerwaltungsdirektorPräsident\n\nVersandt: -tr. SeP. e0Z4\n\nLauhummer'8829\nSignatur' 2023.K|0ten.236\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 8 von I\n\n\n


name: StR-Beschluss 266-2024 vom 3.10.2024 mit Unterschrift; Vorplatz Stadthaus, Abrechnung

text: \n@\n$TANTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n03. Oktober 2024' Beschluss 266-2024\n\n6. 1 .5.1 LS im Venrvaltungsvermögen\n\nIDG-Status: öffentlich\n\nStadthaus, Vorplatz, Umgestaltun g ; Abrech n u n g\n\nAusgangslage\n\nDer Vorplatz des Stadthauses wurde 202212023 als Bauinstallationsplatz für den Umbau der Migros-Filiale ge-\n\nnutzt. Die Wiese und einige Bäume wurden entfernt. Für die Wiederinstandsetzung der Wiese hat die Genossen-\n\nschaft Migros Zürich (GMZ) einen Betrag von Fr, 35'000.00 an die Stadt Kloten bezahlt. Weiter wurde für die\n\nNutzung der Fläche ein Betrag von Fr. 28'000.00 in Rechnung gestellt (NuEung öffentlicher Grund) und die\n\nBauherrschaft muss zwei gefällte Bäume ersetzen (Auflage Baubewilligung; Fr. 2'000.00),\n\nMit Beschluss vom 5. September 2023 (Beschluss-Nr. 248-2023) wurde durch den Stadtrat ein Bruttokredit von\n\nFr. 105'000.00 (inkl. MWST, ohne Abzug der Beiträge der GMZ) bewilligt. Nach Abzug der Beiträge der GMZ im\n\nUmfang von Fr, 65'000.00 betrug der Nettokredit Fr.40'000.00 (inkl, MWST). Weil die Beiträge der GMZ auf\nverschiedenen Konti gebucht wurden, wird der Kredit zur besseren Verständlichkeit brutto abgerechnet.\n\nAbrechnung\n\nDie Bauarbeiten konnten im Juni 2024 abgeschlossen und das Ergebnis abgenommen werden, so dass das\n\nProjekt abgerechnet werden kann.\n\nDie Kostenunterschreitung hat sich ergeben, weil auf Empfehlung von Eberhard Gartenbau ein günstigeres\n\nSubstrat eingesetzt wurde.\n\nBeschluss:\n\n1. Die Abrechnung von Fr. 98'439.50 inkl. MWST für die Umgestaltung des Vorplatzes des Stadthauses wird\n\ngenehmigt.\n\n2. Von den Minderkosten im Umfang von Fr. 6'560.50 inkl. MWST wird Kenntnis genommen.\n\nKredit gemäss Beschluss vom 5.9.2023\nKreditabrechnung\n\nKostenunterschreitung (inkl. MWST)\n\nLaufnummer' 8709\nSignatur' 2023.Kloten.12\n\nFr. 105'000.00\n\nFr. 98'439,50\n\nFr. 6'560,50\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 2\n\n\n\nMifteilungen an:. BereichsleiterinE+S+S. BereichsleiterFinanzen. Liegenschaftenabteilung. Finanzabteilung\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Marc Ostenualder, Stv. Venrvaltungsdirektor, Tel, 044 815 13 88,\n\nmarc.osterwalder@kloten.ch\n\nSTADTRAT KLOTENR k{A*,,\nPräsident\n\nVersandt: -7. 0f t. 202tr\n\nLaufnummer' 8709\nSignatur' 2023 ;Klolen.12\n\nVenualtungsdirektor\n\nProtokoll Stadtnat Kloten Seite 2 von 2\n\n\n


name: GR-Antrag; Nägelimoos; Neubau_Schulanlage; Planungskredit

text: \n \n\nLaufnummer · 3365 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 1 von 8 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n · Beschluss Nr.  \n\n6.1.5.1 LS im Verwaltungsvermögen \n\n \n\n \n\nNägelimoos, Neubau Schulanlage; Planungskredit \n\n \n\nAusgangslage  \n\nAufgrund der damals aktualisierten Schulraumplanung (Bericht vom 23.01.2018) und der Schulraumstrategie \n\n(Bericht vom 22.03.2018) ist im Rahmen der Sanierung der Schulanlage Nägelimoos für die Primarstufe eine \n\nRaumerweiterung für zwei und für die Sekundarstufe für vier Klassen vorzusehen. Das ortsplanerische \n\nWachstumsszenario "Steinacker" generiert langfristig weitere sechs Klassen auf der Sekundarstufe.  \n\nBei dieser anspruchsvollen Ausgangslage war klar, dass zur Erlangung von Projektvorschlägen ein \n\nWettbewerbsverfahren durchzuführen ist. Dieses soll unter anderem aufzeigen, wie die räumliche Erweiterung \n\nin zwei Etappen realisiert werden kann. In der ersten Etappe ist der Bedarf gemäss Schulraumplanung ohne \n\ndas Szenario Steinacker zu erfüllen. Es ist nachzuweisen, wie in einer zweiten Etappe derjenige mit einer \n\nEntwicklung Steinacker für die Sekundarstufe sichergestellt werden kann.  \n\nBei der Firma ewp AG wurde ein Bericht 'Zustandsanalyse und Strukturerfassung' in Auftrag gegeben. Dieser \n\nkam im Wesentlichen zum Schluss, dass beim kompletten Abbruch und Neubau der Schulanlage mit \n\nMehrkosten von 20-30 % zu rechnen ist. Mit Blick auf den möglichen nachhaltigen Nutzen gut strukturierter, \n\nflexibler Bauten kamen sowohl Baukommission als auch Stadtrat zum Schluss, dass sich diese Mehrkosten \n\nmit Blick auf den Mehrwert rechtfertigen. Das Wettbewerbsprogramm wurde so formuliert, dass sowohl \n\nUmbauen mit Teil-Neubauten als auch komplettes Neu-Bauen möglich ist. Ausgenommen vom Wettbewerbs-\n\nperimeter ist das 2010 erstellte neue Schulgebäude der Primarstufe. \n\nDer Stadtrat hat das Wettbewerbsergebnis mit Beschluss 63-2020 vom 17.03.2020 formell bestätigt. Die \n\nGenehmigung des Planungskredits in der Höhe von Fr. 1'760'000.00 fällt aufgrund der Finanzkompetenzen in \n\nden Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates. \n\n \n\nWettbewerbsverfahren \n\nZielsetzungen \n\nDiese knüpfen an die Zustandserfassung an. Gesucht sind konkrete Lösungsvorschläge zur Unterbringung \n\ndes aufgeführten Raumprogramms, der Nachweis der späteren Erweiterung für die Sekundarstufe, der \n\nNachweis eines kosten- / nutzenoptimierten Projektes und einer Etappierung, die mit möglichst kleinen \n\nProvisorien erstellt werden können. Von der Nutzerseite Schule werden zukunftsorientierte und möglichst \n\nflexible Raumstrukturen erwartet. \n\nVerfahren: \n\nDurchgeführt wurde ein einstufiger Projektwettbewerb mit Präqualifikation. Nach der Durchführung dieses \n\nVerfahrens soll ein Architekturbüro mit der Gesamtleistung nach SIA 102 beauftragt werden. Um eine gewisse \n\nANTRAG GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\nLaufnummer · 3365 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 8 \n\nPreisbindung zu erhalten, gab das Programm bei der Honorarkalkulation einen maximalen Zeitmitteltarif von \n\nFr. 135.00/h vor. Mit diesem Vorgehen werden die Kriterien des öffentlichen Beschaffungswesens erfüllt. \n\nTerminprogramm \n\nDer Terminplan des ganzen Wettbewerbsverfahrens sah folgendermassen aus: \n\nPräqualifikation Ausschreibung November 2018 \n\nVersand Verfügung  Februar 2019 \n\nWettbewerb Start mit Begehung  März 2019 \n\nBeurteilung Preisgericht  September 2019 \n\nÜberarbeitung ab Oktober 2019 \n\nBeurteilung Überarbeitung Februar 2020 \n\n \n\nAufgabe \n\nGemäss Programm; nachfolgend sind einige Stichworte wiedergegeben: \n\n Erfüllen des vorgegebenen Raumprogramms gemäss dem Raumbedarf der Schule \n\n Schaffen einer flexiblen Raumstruktur.  Dies ist höher zu gewichten als der Erhalt der Substanz \n\n Berücksichtigung / Ausnutzung vorhandener Bausubstanz und der Umgebung, soweit eine kosten-\n\neffiziente Realisierung gewährleistet ist \n\n Berücksichtigung einer sinnvollen Etappierung, möglichst vermeiden von Provisorien \n\n Möglichkeit zur Erstellung in Holzbauweise prüfen, ganz oder teilweise \n \n\nErgebnis des Wettbewerbs \n\nEs wurden Im Rahmen der Präqualifikation zwölf Teams ausgewählt, die alle ein Projekt einreichten. Die \n\nJurierung fand an zwei Tagen, am 5. und 11. September, statt. Das Preisgericht kam zum Schluss, es seien \n\ndie zwei nach einem Ausschlussverfahren verbliebenen Projekte, gemäss folgenden Vorgaben zu \n\nüberarbeiten. \n\nProjekt 'Das fliegende Klassenzimmer', Hauptpunkte:  \n\nLandschaftsarchitektonisch ist das Projekt noch etwas zu unspezifisch. Das Verknüpfen von Gebäudefunktion \n\nmit dem Aussenplatz und damit die Differenzierung der Platzräume ist auszuarbeiten. Zudem bestehen noch \n\nzu viele versiegelte Flächen.  \n\nDie Setzung des öffentlichen Gebäudes ist in Bezug auf die Abstände zu den Nachbarsbauten und das \n\nVerhältnis zur Aussentreppe nicht präzis genug. Insbesondere die Beziehung zwischen Aussentreppe und \n\nKolonnade wird kritisch beurteilt. Die topografische Einordnung wird als schwierig betrachtet. Im seitlichen \n\nBereich ist die aussenräumliche Verbindung von der Sekundarpausenfläche zur Spielwiese hin zu klären. \n\nDer Grundriss ist unbedingt zu überarbeiten und ein architektonisches Konzept für das Innere zu entwickeln. \n\nDie Starrheit der Grundrisse sollte mit räumlich interessanten Situationen gebrochen werden. Die Kopfsituation \n\ndes Sekundarschulhauses entspricht noch nicht einer Eingangsfassade und muss überarbeitet werden. Es ist \n\nfraglich, ob die Fassade über dem Sockelbereich dessen Struktur so stark aufnehmen muss. \n\nDer Etappierungsvorschlag unter Betrieb ist zu plausibilisieren. Zudem muss die Erweiterung der \n\nSekundarstufe ohne Unterbruch des Schulbetriebs erfolgen können. \n\nProjekt 'Freie Sicht aufs Mittelmeer!': \n\nDas Gebäudevolumen ist viel zu gross. Dies schlägt sich in den sehr hohen Erstellungskosten nieder \n\n(geschätzt rund CHF 84 Mio.). Um diese deutlich zu verringern, sind Kostentreiber wie zum Beispiel die grosse \n\nGebäudetiefe, die Erschliessungsflächen (inkl. Garderobenischen) und die Raumhöhen möglichst zu \n\nreduzieren. Möblierbare Erschliessungszonen sind nicht gefordert. Man sieht hier grosses Potenzial, bei \n\n\n\nLaufnummer · 3365 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 3 von 8 \n\ndiesen Flächen massiv einsparen zu können. Zielwert für die Kosten sind um CHF 60 Mio. (BKP 1‒7 und 9, \n\nexkl. Schulmobiliar, IT, Audio). \n\nErgebnis Überarbeitung / Entscheid: \n\nAm 5. Februar beurteilte das Preisgericht die beiden überarbeiteten Projekte. Es kam zu folgendem Ergebnis: \n\nRang 1, mit Empfehlung zur Weiterbearbeitung Projekt 'Das fliegende Klassenzimmer' \n\nGalli Rudolf Architekten AG ETH BSA, Zürich \n\n \nSituation 'Das fliegende Klassenzimmer' \n\n \nSüdfassade 'Das fliegende Klassenzimmer' \n\n\n\nLaufnummer · 3365 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 4 von 8 \n\n \nInnenansicht 'Das fliegende Klassenzimmer' \n\nRang 2: Projekt 'Freie Sicht aufs Mittelmeer!' \n\nKummer Schiess Architekten GmbH, Zürich \n\n \nSituation 'Freie Sicht aufs Mittelmeer!' \n\n \nSüdansicht 'Freie Sicht aufs Mittelmeer!' \n\n \nUmbau oder Neubau: \n\nVon den zwölf Teams haben sich drei für eine Umbauvariante und neun für einen Neubau entschieden. Die \n\nKostenüberprüfung zeigte, dass es bei den Umbauvarianten Projekte gab, die in den Bereich des Betrages zu \n\n\n\nLaufnummer · 3365 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 5 von 8 \n\nliegen kamen, der aktuell im Investitionsplan angezeigt ist. Die Beurteilung der Projekte führte zum Ergebnis, \n\ndass die Nachteile bezüglich Flexibilität usw. zum Teil erheblich waren. Da die Neubauvarianten die \n\nAnforderungen insgesamt klar besser erfüllen konnten, bringen die Mehrkosten auch einen entsprechenden \n\nMehrwert mit sich. Dies kommt auch dadurch zum Ausdruck, indem sich bei den rangierten Projekten \n\nausschliesslich Neubauvorschläge befinden. Die Verfasser, die sich für einen Umbau entschieden haben, \n\nleisteten insofern wertvolle Beiträge, indem gerade der Vergleich innerhalb des Verfahrens zeigte, dass der \n\nEntscheid, offen für Neu-Bauen zu sein, der richtige war.  \n\nEntscheid Überarbeitung: \n\nDem Projekt 'Freie Sicht aufs Mittelmeer!' wurde bei der Überarbeitung die Aufgabe gestellt, das Projekt \n\nkostenmässig zu reduzieren, und zwar auf einen Betrag von rund 60 Mio. Franken. Dies gelang mit durch den \n\nKostenplaner berechneten Kosten von rund 68 Mio. Franken nicht ganz. Diejenigen des Projekts 'Das \n\nfliegende Klassenzimmer' erhöhten sich auf rund 60 Mio. Franken, weil die Verfasser der Kritik des \n\nBeurteilungsgremiums Rechnung trugen, und insbesondere die Korridorflächen vergrösserten. Es fanden sich \n\nbei einer Kostendifferenz von 8 Mio. Franken im Projekt 'Freie Sicht aufs Mittelmeer!' nicht die entsprechenden \n\nMehrwerte, die eine solche rechtfertigen würden. \n\nBeim Lösungsansatz verfolgt das 'Fliegende Klassenzimmer' die Idee eines Campus. Mehrere Gebäude \n\nwerden möglichst gut dem Gelände angepasst situiert und bilden mit dem Turnhallengebäude an einem \n\nzentralen Platz, flankiert von den Gebäuden der Sekundar- und Primarstufe, auch die postulierte neue Mitte \n\nals Zeichen für die Quartiernutzung der Anlage. Das Projekt 'Freie Sicht aufs Mittelmeer!' (FSaM) schlägt \n\neinen radikalen Ansatz vor: ein einziger grosser Baukörper wird auf eindrucksvolle Art ins Gelände gesetzt. \n\nDie Massstäblichkeit des Projekts "Das Fliegende Klassenzimmer" vermag insgesamt mehr zu überzeugen, \n\ngleich wie die deutlich verbesserten Innenräume. \n\nZudem hat dieses Projekt den Empfehlungen für die Überarbeitung gut Rechnung getragen. Die Setzung der \n\nTurnhalle am gemeinsamen Platz wurde angepasst. Die Kopfsituation des Sekundar-Gebäudes ist verbessert, \n\nindem die Fassade um die Ecke gezogen ist, ebenso ist dort der Zugang nun gut gelöst. Vor allem aber \n\nwurden, wie oben erwähnt, die Korridorflächen aufgewertet, sie können jetzt in verschieden Varianten als \n\nattraktive Zwischenzonen genutzt werden. \n\nDas 'Fliegende Klassenzimmer' schneidet auch in der Kosten-/Nachhaltigkeitsbeurteilung besser ab. Es \n\nschlägt eine Holzbauweise über dem Sockelgeschoss vor (Projekt FSaM: Metall) vor. Weitere Punkte: \n\nHeizsystem Wärmepumpe (FSaM Holz), Kosten Provisorien Fr. 450'000 (FSaM 1.5 Mio. Franken), \n\nNachhaltigkeit generell erfüllt (FSaM nicht erfüllt), Fensteranteil 49% (FSaM 61%). \n\nDas Preisgericht stellt abschliessend fest, dass insgesamt sehr gute Wettbewerbsbeiträge eingereicht wurden \n\nund dass die beiden Teams in Rang 1 und 2 bei der Überarbeitung nochmals intensiv gearbeitet haben. \n\nErfreulich auch, dass auf Rang 2 ein Nachwuchsteam liegt, das einen ortsbaulich spannenden und \n\nkonzeptionell neuen Ansatz für ein Schulgebäude aufgezeigt hat.  \n\n \nWeiteres Vorgehen \n\nAusstellung Wettbewerb \n\nDie für Ende März geplante Wettbewerbsausstellung musste verschoben werden. Sie soll nun nach den \n\nSommerferien stattfinden. \n\nEntscheid betreffen Auslösen Option 'Erweiterung 6 Klassen Sekundarstufe' \n\nDer Bereich Bildung + Kind hat per Januar 2020 die Schulraumplanung aktualisiert. Es ergibt sich folgender \n\nAusblick betreffend Klassenzahlen: \n\n\n\nLaufnummer · 3365 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 6 von 8 \n\nPrognose Schulraumplanung Februar 2020\n\nSchuljahr Zeitpunkt\n\nPSt SSt Total PSt SSt Total\n\nRaumprog. Wettbewerb 2018 14 15 29 14 21 35\n\n2025/26 va. Fertigstellung T+0 Jahre 15 15 30 nicht nicht nicht\n\n2029/30 T+4 Jahre 15 16 31 15 18 33\n\n2034/35 T+9 Jahre 15 17 32 15 20.5 35.5\n\nohne Steinacker Szenario mit Steinacker\n\n \n\nZum einen kann daraus abgeleitet werden, dass auch ohne das Szenario Steinacker vier Jahre nach der \n\nvoraussichtlichen Fertigstellung ein Manko an Raum für zwei Klassen besteht, mit dem Szenario Steinacker \n\nbeträgt das Manko vier Klassen. Deshalb und auch weil die Aufstockung, wenn sie etappiert ausgeführt wird, \n\nmit Zusatzkosten verbunden ist und sie den laufenden Betrieb erneut beeinträchtigt, beantragt der Bereich \n\nBildung + Kind, die optionale Erweiterung um 6 Klassen sei bereits jetzt auszuführen. \n\n \nAuftrag an das Planerteam, Federführung Galli Rudolf Architekten, Zürich: \n\nAufgrund des Wettbewerbsergebnisses werden die Gesamtkosten für das Projekt auf Fr. 60'000'000 und die \n\nder Option auf Fr. 5'000'000 geschätzt. Das Planerteam hat basierend auf den Faktoren nach SIA 102/103 etc. \n\neine Schätzung der Honorarkosten abgegeben. Diese beläuft sich für die Phase Planung bis zur \n\nUrnenabstimmung (Vorprojekt und Kostenvoranschlag inkl. Baubewilligungsverfahren) auf rund Fr. 1'700'000 \n\nund setzt sich wie nachfolgend dargestellt zusammen: Dazu sind rund 5% für Unvorhergesehenes und \n\nNebenkosten vorgesehen. \n\nH\nB\n\nS\n g\n\ner\nun\n\nde\nt\n\nG\nru\n\nnd\nfa\n\nkt\nor\n\n p\n\nB\nau\n\nka\nte\n\ngo\nrie\n\n n\n\nA\nnp\n\n.fa\nkt\n\nor\n r\n\nU\nm\n\nb.\n/S\n\non\nde\n\nr s\n\nT\nea\n\nm\nfa\n\nkt\nor\n\nS\ntu\n\nnd\nan\n\nsa\ntz\n\nP\nha\n\nse\n 3\n\n1+\n33\n\n  \n\nV\nor\n\npr\noj\n\nek\nt \n\nB\nau\n\nbe\nw\n\nill\nig\n\nun\ng\n\nA\nlle\n\n P\nha\n\nse\nn\n\nPlaner\n\nArchitekt 42'450'000 0.0923 1.00 1.10 1.00 1.00 135 700'000 3'376'000\n\nProjekt- / Kostenmanagement 42'450'000 0.0923 1.00 1.10 1.00 1.00 135 145'000 2'445'000\n\nBauingenieur Hochbau massiv 8'680'000 0.1102 0.80 1.05 1.00 1.00 130 105'000 1'045'000\n\nBauingenieur Holzbau 11'830'000 0.1067 0.90 1.05 1.00 1.00 130 155'000 1'551'000\n\nElektro Ingenieur 4'460'000 0.1204 0.80 1.05 1.00 1.00 125 51'000 564'000\n\nHLK Ingenieur 3'960'000 0.1373 0.80 1.05 1.00 1.00 125 80'000 571'000\n\nSanitär Ingenieur 1'590'000 0.1627 0.80 1.05 1.00 1.00 125 27'000 271'000\n\nMSRL 4'460'000 0.1204 0.80 1.05 1.00 1.00 125 40'000 474'000\n\nKoordination HLKSE 9'820'000 0.1187 0.80 0.20 1.00 1.00 125 28'000 233'000\n\nLanschaftsarchitekt 6'440'000 0.1189 1.00 1.00 1.00 1.00 135 150'000 1'033'000\n\nSubplaner\n\nBauphysik/Akkustik/Nachhaltig. 30'000 92'000\n\nBrandschutz 20'000 61'000\n\nTür Engineering 10'000 42'000\n\nLichtplaner 5'000 20'000\n\nGastroplaner 10'000 32'000\n\nMwst 7.7% 120'000 910'000\n\nDiverses / Unvorherg. / Nebenk. 5.0% 84'000\n\nTotal inkl. Mwst 1'760'000 12'720'000  \n\n\n\nLaufnummer · 3365 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 7 von 8 \n\nBeschluss Projektierungskredit / Termine: \n\nDer bisherige Grobterminplan Bauherr ging davon aus, dass die Beschlussfassung des Gemeinderats für den \n\nProjektierungskredit im Herbst 2020 erfolgen kann. Die Urnenabstimmung ist für Frühling 2022 und der \n\nBaubeginn für Mitte 2023 vorgesehen. Dies bleibt trotz der leichten Verzögerung durch die \n\nWettbewerbsüberarbeitung unverändert. \n\nJ F M A M J J A S O N D J F M A M J J A S O N D J F M A M J J A S O N D J F M A M J J A S O N D J F M A M J J A S O N D J F M A M J J A S O N D J F M A M J J A S O N D\n\nS S Projekt und KV S U > > > > > > > Realisierung in Etappen\n\n20262023 2024 20252020 2021 2022\n\nGG  \n\nMit dem Planerteam wurde die Etappierung bereits besprochen. Gemäss dessen provisorischem Terminplan \n\nerstreckt sich die Bauzeit bis Ende 2026.  \n\nZurzeit, das heisst über den Sommer, läuft die Planersubmission. Ziel ist, dass die Arbeiten nach dem \n\nGemeinderatsbeschluss umgehend aufgenommen werden können. \n\n \nlnvestitionsrechnung \n\nIn der Investitionsplanung 2021-25+ ist nun ein Betrag von Fr. 65'350'000 angezeigt. Die Verteilung sieht \n\nfolgendermassen aus: \n\nJahr 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026+später Summe\n\nBetrag Fr. 600'000 1'450'000 2'600'000 10'800'000 19'300'000 18'000'000 12'600'000 65'350'000  \n\nEnthalten sind auch der Anteil Wettbewerbskosten \n\n \n\nAusgabenbewilligung \n\nGemäss Art. 19, Absatz 2, lit. a) der Gemeindeordnung beschliesst der Gemeinderat über einmalige \n\nAusgaben bis Fr. 2'000'000 unter Vorbehalt des fakultativen Referendums.  \n\n \nBeschluss Stadtrat \n\nDem Kredit für die Planung von Vorprojekt und Kostenvoranschlag inkl. Baubewilligung stimmt der Stadtrat zu \n\nund beantragt dem Gemeinderat, den erforderlichen Kredit in der Höhe von Fr. 1'760'000 (inkl. MwSt.) zu \n\nLasten der lnvestitionsrechnung 2020 ff, Konto 217.5030.017, Neubau Schulanlage Nägelimoos, zu \n\ngenehmigen. \n\n \n\nAntrag Stadtrat an Gemeinderat \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat folgenden Beschluss: \n1. Der erforderliche Kredit in der Höhe von Fr. 1'760'000 (inkl. MwSt.) zu Lasten der lnvestitionsrechnung \n\n2020 ff, Konto 217.5030.017, Neubau Schulanlage Nägelimoos, wird genehmigt. \n\n \n\n \n\nBeschluss: \n\n \n\n1.   \n\n \n\n \n\n\n\nLaufnummer · 3365 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 8 von 8 \n\nMitteilung an: \n\n Mark A. Wisskirchen, Ressortvorsteher Gesundheit + Ressourcen \n\n Kurt Hottinger, Ressortvorsteher Bildung \n\n Markus Dolder, Bereichseiter F+L \n\n Elsbeth Fässler, Bereichsleiterin B+K \n\n Fredi Streule, Leiter Finanzverwaltung \n\n Marcus Zunzer, Leiter Liegenschaften \n\n Christian In-Albon, Projektleiter Hochbau Liegenschaften \n\n Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) \n\n Sekretariat Gemeinderat \n\n \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n\n


name: StR-Beschluss 328-2023 vom 19.12.2023 mit Unterschrift; Nägelimoss, Baumanagementvertrag

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n19. Dezember 2023 Beschluss 328-2023\n6.1.5.1 LS im Verwaltungsvermögen\nIDG-Status: öffentlich\n\nNägelimoos, Neubau Schulanlagen; Neuer Vertrag Baumanagement\n\nSachverhalt\n\nIm Wettbewerb für den Neubau der Schulanlagen Nägelimoos, wurde ein Planungsteam zusammengesetzt aus:\nArchitekt (Planung), Baurealisation (Kosten-/Terminplanung, Bauleitung) und Landschaftsarchitekt. Das\nSiegerprojekt “Das Fliegende Klassenzimmer“ wurde von folgendem Team erarbeitet: GalIi Rudolf Architekten\nAG, Vogt Landschaftsarchitekten AG und b÷p baurealisation AG.\n\nZwischen der Stadt Kloten und der (ehemaligen) b+p baurealisation AG, Zürich, wurde gestützt darauf der\nPlaner-/Bauleitungsvertrag vom 4. Februar 2021 betreffend Neubau Schulanlage Nägelimoos in Kloten nach\nSIA 1001/1 abgeschlossen.\n\nDie b+p baurealisation AG wurde im April 2021 von der WSP Suisse AG übernommen und per 21.12.2022 in\ndie WSP Suisse AG Ingenieure und Berater integriert. Das Vertragsverhältnis ging entsprechend auf die WSP\nSuisse AG über.\n\nDie WSP Suisse AG hat aufgrund des strategischen Entscheids der Aufgabe des Baumanagements und der\nBauleitungsaufgaben den laufenden Vertrag für das Baumanagement mit Schreiben vom 2. Oktober 2023\nüberraschend gekündigt, jedoch dabei keinen konkreten Kündigungszeitpunkt genannt, um einen möglichst\nreibungslosen Übergang auf einen Nachfolger ohne Bauablaufstörungen sicherzustellen.\n\nErwägungen\n\nProiektentwicklung bezüglich Bauleitung, Termine, Kosten\n\nDurch den Wechsel von der b+p baurealisation AG zur WSP Suisse AG durchlebte das Projekt Ende 2022 und\nanfangs 2023 eine sehr schwierige Phase. Diese war geprägt von zahlreichen personellen Wechseln der\nverantwortlichen Projekt- und Bau leiter verbunden mit mangelnder Kompetenz. Da sich das Projekt deshalb in\nSchieflage befand - der Baustart verzögerte sich und relevantes Projektwissen innerhalb der WSP Suisse AG\nging laufend verloren - wurde diese am 16. Mai 2023 zu einer Aussprache aufgeboten. An dieser nahm seitens\nder WSP Suisse AG auch Peter Zwick, der ehemalige Inhaber der b+p Baurealisation AG, teil.\n\nIhm wurde das Versprechen abgenommen, endlich kompetente Personen im Bereich Projekt- und Bauleitung\nim Projekt zu etablieren, was mit Sami Aliu (Projektleiter) und Sandro Gometti (Bauleitung) auch geschah. In\nder Folge entwickelte sich das Projekt positiv, bzw. der Terminplan wurde vollständig überarbeitet, da der\nbishege sich als nicht umsetzbar erwies. Der Kostenvoranschlag wurde umstruktuert und dem Planungsstand\nangepasst. Letzteres war eine Arbeit, die mit viel Projektwissen verbunden ist.\n\nDie Baukommission musste zum einen zur Kenntnis nehmen, dass sich die Termine folgendermassen\nverschoben:\n\nLaufnummer 3365 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 4\nSignatur 2022.Kloten.2841\n\n\n\nEtappe alt neu\n\nNeubau SSt September 2024 August 2025\n\nNeubau Turnhalle September 2024 Oktober 2025\n\nNeubau PSt (Bauende) August 2026 März 2027\n\nMit dem Bereich B÷K wurde vertieft eruiert, welches der kritische Zeitpunkt der Verschiebung ist. Erkannt wurde\n\nder Zeitpunkt der Fertigstellung des Neubaus Sekundarschule. Dieser wurde gegenüber der WSP Suisse AG\n\nals zwingend erklärt. Zudem hat diese den Auftrag erhalten, mit Beschleunigungsmassnahmen die\n\nFertigstellung der Turnhalle ebenfalls auf den August 2025 zu prüfen bzw. vorzuschlagen.\n\nAn der Baukommissionssitzung vom 9. November 2023 wurde der mit Spannung erwartete revidierte\n\nKostenvoranschlag präsentiert. Bekannt war zuvor die hohe Teuerung mit aktuell rund 14% im Betrag vom\n\nknapp 11 Millionen Franken. Dies erhöht die Gesamt-Kreditsumme auf rund 91.4 Millionen Franken. Der\n\nrevidierte Kostenvoranschlag beläuft sich auf 90.4 Millionen Franken, davon entfallen knapp 5 Millionen auf BKP\n\n7 mit Reserve, Vergabegewinne und Rückstellung für Vertragsteuerung. Daraus abgeleitet ergibt sich im\n\nManagement Summary ein Saldo 1 von rund 3.7 Millionen und eine Saldo 2 von rund 6.2 Millionen Franken.\n\nKosten Termine\n\nKostenoranschIag Aug 23 Terminplan Aug 23\n\n-78410000 Wettbewerb Dez18- Sep 19 Baubegtin erbt Nach den kren nitden\n\n-1760000 Überarb. Okt19 - Feb20 div. Wechseki Projeköeib.ng nun gulss\nTeam elsblert (Sani AlSandro G.)\n\n__________\n\n-295000 Projekt Nov2O-Okt2l\n\n-10948650 UA Mai22\n\nErwartg brutto 90460406 Eing ÷VAusf Jun 22- Nov23\n\n*Qed Ug d KG -2520000 Ende Bau Okt26\n\nRisiken - - Kosn0berschreing\nMassnahmen Stunddard PHB\n\nBemerkungen 21Teuerungsrisiko abgebildet Parttupaion: Nahirschutt läuft\n\nDas Projekt steht also aktuell finanziell gut da, die Kostensituation ist geprägt von der Teuerung, auf die auch\n\nim weiteren Projektveauf ein spezielles Augenmerk zu chten ist.\n\nWechsel Baumanaqement\n\nAus dem Dargelegten geht hervor, dass die Kündigung des Vertrags für das Bauleitungsmandat durch die WSP\n\nSuisse AG für das Projekt äusserst kritisch ist. Zum einen läuft die Stadt die Gefahr, wieder mit wenig\n\nkompetenten Personen konfrontiert zu sein, wenn eine beliebige Firma mit der Weiterführung beauftragt werden\n\nmüsste. Sicher ginge bei einem erneuten Wechsel der Schlüsselpersonen wiederum relevantes Wissen in einem\n\nkritischen Projektzeitpunkt (Baustart, Etablieren Kostenvoranschlag) verloren.\n\nDie QE Liegenschaften arbeitete deshalb zusammen mit Claudio Schiess, Galli Rudolf AG, mit Hockdruck an\n\neiner Lösung. Zugezogen wurde die Anwaltskanzlei Schneider Rechtsanwälte, Zürich. Trotz der\n\nHerbstferienpause und den schwierigen Umständen - bei der WSP Suisse AG sind acht Grossprojekte in der\n\ngleichen Situation und die einschlägigen Bauleitungsfirmen sind ausgelastet - kann nun aus Sicht der\n\nBaukommission der “Best Case“ präsentiert werden.\n\nEvaluiert wurden zwei Varianten: die Beauftragung der Konstrukt AG, einer Bauleitungsfirma, die auch mit Galli\n\nRudolf zusammenarbeitet, und die Beauftragung der SA Baumanagement GmbH. Letztere besteht heute schon\n\naus dem Projekteleiter Sami Aliu, der das Mandat für die WSP Suisse AG als Subuntemehmer ausführt, als\n\nEinzelperson.\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 4\n\n1\n\n.adit\nII\n\nStn Marcus Zunser LE Lieg\n\n_____________________\n\nResere auf KS = ca. 6% (v. 77650000)\n\nStand Sept23:\n\nKV akhiell ca. 11 Mb. CI-tF höher als KS UA\n\n>Index 4121 bis 4123: BKI CH (Hobbau) 14.1 % v 77.65 Mb. CHF\n\n> Terninpien konietüberarbeilst (ielsr war lslsch)\n\n> Ternine nil B-‘i( prbnieert\n\n>es laubn die “grossen“ Ausschreibungen, slsrke Schwankungen\n\n> WSP Baunssnagenwntwird auekist\n\n11,04% Mwstab 1.1.24 ergänzen (ca. 330T)\n2) Reserve, Verqabegewinne, Rtckslslung Teuerung\n\nauszulagemde K. -305000 Vorbereitung Dez22\nErwart“g netto 90155406 Baubeginn Apr23\n\nBKP 72) -4948239 Etappe la) Jul 25\n\nSaIdol .3686483 Etappeib) Okt25\n\nBauende ca. 6. Mtnach hinn. Für B-‘+( ist\nfernin 1. Elsppe islig auf SJ 25126 (Aug\n25) zentaL Turnhale akbell erstauf He 25\nBesdilsunigungsnssssnahrrmn prübn\n\nKoslsnwahrheltca. Okt23 (grosse\n5lusschreibungen. AktIel div. Nachäge,\nlibr auch ersls Vergabegewinne.\n\nSaldo 2 .6“206“483 WSP Baunnnagenwntwbrd auebst\n\nBeiträge 1040000 <Besfgung SiD iii\n\nLaufnummer‘ 3365\nSignatur- 2022.Kloten.2841\n\n\n\nDie Konstrukt AG und die SA Baumanagement GmbH wurden deshalb am 31. Oktober 2023 zur Präsentation\nbetreffend die Übernahme des Mandats eingeladen. Die Option Konstrukt AG zerschlug sich unmittelbar, da\ndiese ihrerseits ausführte, das Mandat nur zu übernehmen, wenn der aktuelle Bauleiter, Sandro Gometti, zu ihr\nwechseln würde. Dieser gab im Nachgang an, nur mit Sami Aliu bzw. in der SA Baumanagement GmbH im\nProjekt weiter zu arbeiten.\n\nAls kritisch beurteilt wurde, dass die SA Baumanagement GmbH aus nur zwei Personen bestehen würde,\nkonkret die Frage, was bei einem Ausfall einer Schlüsselperson passiert. Deshalb hätte die Baukommission eine\nEinbettung in eine grössere Firma vorgezogen. Dies ist jedoch nicht umsetzbar.\n\nSami Aliu konnte schliesslich eine Lösung präsentieren, die in der gegebenen Situation als die bestmögliche\nbeurteilt werden kann. Zwei andere Mitarbeitende der WSP Suisse AG machen sich ebenfalls unter Mitnahme\neines Grossprojets selbständig. Die beiden Firmen, eine in Gründung, haben vereinbart, dass sie das “Back-up“\ngegenseitig sicherstellen werden. Dazu tauschen sie sich einmal im Monat betreffend die Projekte aus. Zudem\nhat Sami Aliu angezeigt, dass er voraussichtlich einen zusätzlichen Mitarbeiter aus der WSP AG einstellen wird.\n\nDie Kernargumente, warum die SA Baumanagement GmbH mit der Weiterführung des Bauleitungsauftrags\nbeauftragt werden soll, sind, dass mit Sami Aliu und Sandro Gometti die Personen im Projekt verbleiben, die\ndieses seit Juni 2023 endlich auf Kurs gebracht haben. Zudem verfügen sie über das relevante Wissen mit\nBezug auf die Schlüsselthemen Kosten und Termine. Das Risiko, dass sie nur zu zweit sind, ist somit aus Sicht\nder Baukommission zu tragen.\n\nAbgrenzung alter! neuer Vertrag\n\nMit Mail vom 28.11.23 hat der CEO der WSP Suisse,\nfür die Abgrenzung angegeben:\n\nAnteil geleistet\n\nTeilphase 31 100%\nTeilphase 32 100%\nTeilphase 33 100%\nTeilphase 41 46.07%\nTeilphase 51 30%\nTeilphase 52 17.39%\nTeilphase 53 0 %\n\nTotal Honoraranspruch WSP Suisse AG\ndurch Stadt bereits bezahltes Honorar\n\nRestanspruch WSP Suisse AG\n\nDer zu vergütende Betrag wird auf\nVertragsunterzeichnung.\n\nCHF exkl. MwSt\n\nFr. 157980.00\nFr. 276466.00\nFr. 39495.00\nFr 291129.43\nFr 23697.05\nFr. 315960.89\nFr. 0.00\n\nFr. 1104728.37\nFr. 1081170.00\n\nFr. 23558.37\n\nSomit ergeben sich für die SA Baumanagement GmbH folgende noch zu erbringenden Teilleistungen:\n\nTeilphasen 31-33\nTeilphase 41\nTeilphase 51\nTeilphase 52\nTeilDhase 53\n\n0%\n53.93%\n\n70%\n82.61 %\n\n100%\n\nFr 55293.10\nFr. 1500950.50\nFr. 315960.71\n\nFr. 2‘213‘003.31\n\nMarkus Tremp, in Abstimmung mit Sami Aliu die Eckdaten\n\nFr. 20000 pauschalisiert, zu bezahlen innert 30 Tagen nach\n\nFr.\nFr\n\n0.00\n340799.00\n\nTotal Honoraranspruch Beauftragter\n\nLaufnummer 3365\nSignatur 2022.Kloten.2841\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 4\n\n\n\nDie Vereinbarung zur Vertragsauflösung wurde durch die Anwaltskanzlei Schneider Rechtsanwälte, Zürich,\nerstellt und nach den Ergänzungen durch die WSP Suisse AG geprüft.\n\nDer mit der SA Baumanagement GmbH abzuschliessende Vertrag entspricht in den Grundbedingungen\ndemjenigen, der ursprünglich mit der b+p baurealisation AG abgeschlossen wurde. Anzupassen sind lediglich\ndie noch zu erbringenden Teilleistungen.\n\nBeschluss:\n\n1. Der Stadtrat genehmigt die Vertragsauflösung mit der WSP Suisse AG betreffend das Bauleitungsmandat\nim Projekt Neubau Schulanlagen Nägelimoos gemäss den Erwägungen.\n\n2. Der Stadtrat genehmigt die Auftragserteilung an die SA Baumanagement GmbH für die Erbringungen der\nnoch zu erbringenden Teilleistungen des Bauleitungsmandats im Betrag von Fr. 2‘213‘003.31 exkl. MwSt..\n\n3. Die DE Liegenschaften wird beauftragt, die Vereinbarung zur Vertragsauflösung mit der WSP Suisse AG\nzu unterzeichnen.\n\n4. Die OE Liegenschaften wird beauftragt, den Vertrag mit der SA Baumanagement GmbH zu unterzeichnen.\n\nMitteilungen an:\n\n• Stadtrat Mark A. Wisskirchen, Präsident der Baukommission\n• Stadtrat Christoph Fischbach, Mitglied der Baukommission\n• Bereichsleiter B+K\n• Bereichsleiter F+L\n• Leiter Liegenschaften\n• Projektleiter Hochbau Liegenschaften (Ml)\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Marcus Zunzer, Leiter Liegenschaften, 044 815 13 25\n\nVersandt: 20. Dez. 2023\n\nProtokoll Stadtrat Kloten\n\nThimas Peter\nVerwaltungsdirektor\n\nSeite 4 von 4\n\nPräsident\n\nLaufnummer 3365\nSignatur• 2022.Kloten.2841\n\n\n


name: Interpellation 13600 - Egg - Hamelirainstrasse84


name: StR-Beschluss 192-2023 vom 11.7.2023; Bodeninitiative

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n11. Juli 2023 Beschluss 192-2023\n0.4.2 Initiativen\nIDG-Status: öffentlich\n\nKommunale Volksinitiative “Boden behalten - Kloten gestalten (Bodeninitiative)“; Aufhebung\nBeschluss vom 6. Juni 2023, Uberweisung an den Gemeinderat\n\nAusgangslage, Formelles\n\nMit E-Mail vom 1. September 2021 ersuchte das lnitiativkomitee der SP Kloten um amtliche Vorprüfung der\nkommunalen Volksinitiative ‘Boden für die kommenden Generationen“ gemäss Art. 124 des Gesetzes über die\npolitischen Rechte (GPR). Der Unterschriftenbogen wurde vom Stadtrat mit Beschluss vom 8. Oktober 2021\n(Beschluss-Nr. 200-2021) als korrekt befunden und die Publikation erfolgte am 21. Oktober2021. Mit Beschluss\nvom 10. Mai 2022 (Beschluss-Nr. 105-2022) wurde das Zustandekommen der Initiative mit 401 gültigen\nUnterschriften durch den Stadtrat bestätigt. Mit Beschluss vom 23. August 2022 (Beschluss-Nr. 194-2022) stellte\nder Stadtrat die Gültigkeit der Initiative fest, lehnte diese ab und beschloss die Ausarbeitung eines\nGegenvorschlages bis spätestens am 28. Juni 2023.\n\nInitiativetext\n\nA. Die Gemeindeordnung der Stadt Kloten vorn 2?. September 2020 wird wie folgt geändert:\n\nArt. iter Boden (neu)\n1 Die Stadt Kloten betreibt eine aktive Bodenpolitik mit dem Ziel,\nsozial- und umweltverträgliche Nutzungen zu fördern. Sie strebt\ninsbesondere eine Vermehrung des gemeindeeigenen\nBodenbesitzes an.\n2 Der Verkauf von Grundstücken im Eigentum der Stadt Kloten ist\nuntersagt. Ausgenommen davon, sind Grundstücke:\n\na) deren Fläche 100 m2 nicht übersteigt;\n\nb) für die in Bezug auf Fläche und Nutzung in den letzten fünf Jah\nren gleichwertiger oder vergleichbarer Ersatz geleistet wurde;\n\nc) deren Verkauf an den Kanton oder Bund zur Realisierung\nöffentlicher Bauvorhaben erfolgt;\n\nd) deren Verkauf vom Gemeinderat mit einer vierfünftel Mehrheit\nseiner Mitglieder genehmigt wurde.\n\nkönnen Dritten zur befristeten Gebrauchsüberlassung\n(Baurecht, Miete) zur Verfügung gestellt werden.\n\nArt. 16 Abs. 1 lit. i (geändert):\n\nAn- und Verkauf oder Tausch von Grundstücken und Liegenschaf\nten,jter dem Vorbehalt von Art iter Abs. 2.. sowie Bestellung und\nAufhebung von dinglichen Rechten bis zu Fr. 10000000,\n\nArt. 16 Abs. 2 lit. e (geändert):\n\nAn- und Verkauf oder Tausch von Grundstücken und Liegenschaf\nten. unter dem Vorbehalt von Art. iter Abs. 2. sowie Bestellung und\nAufhebung von dinglichen Rechten von mehr als Fr. 10000000.\n\nArt. 29 Abs. 2 fit. h (geändert):\n\nAn- und Verkauf oder Tausch von Grundstücken, unter dem Vor\nbehalt von Art. iter Abs. 2. sowie Bestellung und Aufhebung von\ndinglichen Rechten bis zu Fr. 4000000,\n\nB. Der Stadtrat setzt die Änderung der Gemeindeordnung nach der Genehmigung durch oen Regieningsrat n Kraft\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 8Laufnummer 7952\nSignatur- 2021 .Kloten.271\n\n\n\nDas Ziel der Initiative kann folgendermassen zusammengefasst werden:\n\n— Die Stadt Kloten hat eine aktive Bodenpolitik zu betreiben;\n\n— mit dem Ziel, sozial- und umweltverträgliche Nutzungen zu fördern und\n\n— den gemeindeeigenen Bodenbesitz zu vermehren.\n\nDie Forderungen werden mit folgenden Begründungen untermauert:\n\n— Für zukünftige Generationen sollen genügend Landreserven zur Verfügung stehen, um den\nGestaltungsspielraum zu erhalten.\n\n— Land, welches (noch) nicht für öffentliche Zwecke eingesetzt wird, kann im Baurecht, vorzugsweise an\ngemeinnützige Bauträger, abgegeben werden.\n\n— Dadurch verbleiben die hohen Landwertsteigerungen im Volksvermögen und die Stadt Kloten erzielt mit der\nAbgabe der Grundstücke im Baurecht Einnahmen.\n\nErreicht werden sollen diese Ziele, indem der Verkauf von Grundstücken sowohl für den Stadt-, als auch für den\nGemeinderat grundsätzlich untersagt werden soll. Ausnahmen bilden vier Sachverhalte (Grundstück < 100 m2,\ngleichwertiger Tausch, Verkauf für öffentliche Bauvorhaben an Kanton und Bund, Zustimmung Gemeinderat mit\n4/5-Mehrheit).\n\nDie heutige Regelung sieht vor, dass der Stadtrat Grundstücke bis zu einem Betrag von 4 Millionen Franken in\neigener Kompetenz kaufen, verkaufen oder tauschen kann. Dem Gemeinderat obliegen diejenigen Geschäfte,\nwelche diese Grenze übersteigen, ab 10 Millionen Franken unter Vorbehalt des fakultativen Referend ums. Die\nVerkauf- und Tauschkompetenzen würden somit praktisch aufgehoben bzw. sehr strengen Kriterien\nunterworfen.\n\nDie Initiative wurde in Bezug auf die massgeblichen Kterien “inhaltliche Rechtsmässigkeit“, “Einheit der Form“\nund “Einheit der Materie“ als gültig qualifiziert.\n\nAblehnung der Initiative\n\nBoden ist eine stark begrenzte Ressource. Insbesondere seit der Annahme des revidierten\nRaumplanungsgesetzes im 2014 wurde das Siedlungswachstum nach “innen“ gelenkt, um die Landschaft zu\nschonen und die Bodenspekulation zu begrenzen. In Kombination mit der Dynamik der Flughafenregion hat dies\nzu einem erheblichen Anstieg der Bodenpreise geführt. An gut erschlossenen, zentralen Lagen werden aktuell\nin Einzelfällen sogar über Fr. 10000.- pro Quadratmeter bezahlt, was noch vor wenigen Jahren undenkbar\nerschien.\n\nLaufnummer 7952 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 8\nSignatur• 2021 .Kloten.271\n\n\n\nAbbildung: Bodenpreise in Kloten bis 2020 (Quelle: Statistisches Amt Kanton Zürich, Stand 2022)\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 8\n\nKloten\n\n0\n\n1500\nL.\n\n1000\n\n-v\n0\n\nEffektiv\n\n500\n\n1 Quantil\n\n1edian\n\n25% Quantil\n\n0\n\n• :\n?‘.iodeII\n\n‚ — VT75%\n— Schatz‘ert\n\nVT25%\n\n50\n-\n\n30\n20\n\nLL iii iiiiiIiIIi.I.iiil. ii.is.iI -\n\n1980 1990 2000 2010 2020\n\nAbbildung: Grundstücke mit städtischem Eigentum (ohne Strassenparzellen): Grün = grösser als 100 m2 / Rot = bis 100 m2\n\nLaufnummer 7952\nSignatur 2021 .Kloten.271\n\n\n\nDie Stadt Kloten verfügt zwar über einen beachtlichen Bestand an Grundeigentum, die grössten Flächen\nbetreffen aber Wald, Naturschutzgebiete und Landwirtschaft sowie Schul- und Sportanlagen, welche für die\nSiedlungsentwicklung nicht zur Verfügung stehen. Entwicklungsfähige Grundstücke an zentralen Lagen sind\nhingegen rarer und betreffen in erster Linie folgende Areale:\n\n— Bahnhof Süd mit rund 16000 m2\n\n— Chasern mit rund 16000 m2\n\n— Graswinkel / Rankstrasse (bei Pigna) mit rund 10000 m2 (unbebauter Teil)\n\n— Dorfnest mit rund 10000 m2 (reines Arbeitsplatzgebiet)\n\n— Kirchgasse / Stadtpark mit rund 7000 m2\n\n— Gerbegasse / Schaifhauserstrasse mit rund 5000 m2\n\n— Talacherstrasse / Ruebisbach mit rund 3400 m2 (reines Arbeitsplatzgebiet)\n\n— Stadthaus mit rund 3000 m2\n\nEs kann somit statuiert werden, dass die Stadt Kloten an strategisch wichtigen Standorten bereits heute über\nGrundeigentum verfügt. Gerade die aktuelle Entwicklungsphase, in welcher die Stadt Kloten steckt, zeigt aber\nauch deutlich, dass die Einflussnahme auf Entwicklungsgebiete, in welchen die Stadt Kloten über kein oder nur\nwenig Grundeigentum verfügt, schwierig ist und teilweise teuer “erkauft“ werden muss (z.B. mit Vorfinanzierung\noder aufwendigen Planungsleistungen).\n\nDer Stadtrat hat aufgrund dieser Ausgangslage bereits 2020 reagiert und eine lmmobilienstrategie\nverabschiedet. Darin wurden alle Grundstücke differenziert betrachtet und ihre Verwendung auch anhand einer\n\nübergeordneten strategischen Würdigung beurteilt. Die lmmobilienstrategie statuiert dabei, dass die\nGrundstücke grundsätzlich gehalten und nicht verkauft werden sollen, soweit nicht überwiegende, andere\nInteressen zur Diskussion stehen. Die Regelung in der lmmobilienstrategie ermöglicht es dem Stadtrat,\n\ndifferenzierte, auf die jeweilige Situation abgestimmte Entscheidungen zu treffen. Dies im Gegensatz zum\n\nRegelungsvorschlag der Initiative, welcher sehr starr ist und in erster Linie zu zeitlichen Verzögerungen und\n\nmehr Formalismus führen würde. So könnten einige wenige Gemeinderätinnen und Gemeinderäte wegen der\n\nHöhe des vorgeschlagenen Quorums von 4/5 (also 26 von 32 Stimmen bei Vollbesetzung) ein\n\nLiegenschaftengeschäft zu Fall bringen. Als Beispiel ist die Bahnhofsentwicklung zu nennen, welche die Stadt\n\nKloten seit einigen Jahren zusammen mit privaten Investoren und der SBB AG verfolgt. Dieser wichtige und im\n\nSinne der Stadtentwicklung notwendige Verkauf eines 1 ‘290 m2 umfassenden (Rest-)Grundstücks wäre zum\n\nBeispiel nur noch knapp zustande gekommen. Dieser Verkauf zu einem Betrag von über 7,8 Millionen Franken\n\nwurde vom Gemeinderat mit Beschluss vom 7. März 2023 (Beschluss-Nr. 29-2023 in der Vorlage 3752B) mit 25\n\nJa- zu 6 Nein-Stimmen (4/5-Quorum wäre gerade noch eingehalten gewesen) genehmigt.\n\nÄhnliche Beispiele gibt es noch einige und es macht aus Sicht des Stadtrates keinen Sinn, sich bei solch kleinen\n\nGrundstücken im Spielraum einschränken zu lassen, zumal mit kleinen, für sich selber nicht bebaubaren\n\nGrundstücken auch die Ziele, welche die Initiative verfolgt, nicht erreicht werden können.\n\nGrössere, für sich bebaubare Grundstücke übersteigen bei den aktuellen Preisen die heutige, stadträtliche\n\nKompetenz von 4 Millionen Franken sowieso, sodass der Gemeinderat bei strategisch wichtigen Grundstücken\n\nauch in Zukunft mitbestimmen wird. Mit der beantragten, unverhältnismässigen Einschränkung der\n\nKompetenzen des Stadt- und Gemeinderates kann eben gerade keine “aktive Bodenpolitik“, wie sie die Initianten\n\nfordern, beffieben werden.\n\nAus diesen Gründen lehnt der Stadtrat die Volksinitiative ab.\n\nLaufnummer 7952 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 8\nSignatur 2021 Kloten.271\n\n\n\nGegenvorschlag\n\nMit dem Rechtmässigkeitsentscheid beschloss der Stadtrat, der Initiative einen Gegenvorschlag\nentgegenzusetzen. Wird ein Gegenvorschlag ausgearbeitet, beträgt die Frist für den Antrag an den Gemeinderat\n16 Monate seit Einreichung der Initiative ( 130 Abs. 4 GPR; d.h. bis am 28. Juni 2023).\n\nWie bereits erwähnt, verfügt die Stadt Kloten über einige Grundstücke und Areale, die sich auch an strategisch\nwichtigen Orten befinden. Dies ermöglicht es der Stadt Kloten, auch in Zukunft wichtige Akzente in der\nStadtentwicklung zu setzen. Um den Spielraum für zukünftige Generationen aber zusätzlich zu vergrössern und\nzu erhalten, ist es hingegen absehbar, dass das Grundstück-Portfolio der Stadt Kloten weiterentwickelt und\nvergrössert werden muss, weil die Landreserven “endlich“ sind. Dies fordern auch die Initianten.\n\nAuch die Stadt Kloten muss Grundstücke im jeweils aktuellen Marktumfeld erwerben, sie besitzt dabei keine\nSonderrechte. Grundstücksverkäufe erfolgen dabei oftmals im Bieterverfahren nach einem klar vorgegebenen,\nmeist engen, Zeitplan. Die zeitliche Abfolge in solchen Verfahren lässt einen Entscheid durch den Gemeinderat\nin der Regel nicht zu, nur schon, weil in verschiedenen Stufen Angebote abgegeben werden müssen. Dies führt\ndazu, dass die Stadt Kloten gar nicht oder nur in einer ersten Stufe mitbieten kann. In den letzten Jahren\nscheiterten an den zu geringen Kompetenzen des Stadtrates zum Beispiel der Erwerb von strategisch sehr\nwichtigen Liegenschaften an der Schaffhauserstrasse und an der Bahnhofstrasse.\n\nDer Stadtrat beauftragte deshalb die Verwaltungsdirektion mit der Ausarbeitung eines Gegenvorschlages,\nwelcher eine sinnvolle Anhebung der stadträtlichen Kauf- und Tauschkompetenzen (nicht aber\nVerkaufskompetenzen) der Gemeindeordnung Kloten beinhaltet. Während der Erarbeitung des\nGegenvorschlages fanden auch verschiedene Gespräche mit dem lnitiativkomitee statt, um abzuklären,\ninwiefern das Komitee für eine Zusammenarbeit bereit wäre. Die Gespräche haben gezeigt, dass mit einer\nKombination aus der Anhebung der finanziellen Kompetenzen für Stadt- und Gemeinderat und einer Ergänzung\nder Gemeindeordnung unter Umständen ein Rückzug der Initiative erreicht werden kann.\n\nNach gemeinsamer Abstimmung dieser Vorschläge resultiert folgender Vorschlag für die Erhöhung der\nfinanziellen Kompetenzen und für die Einführung einer neuen Bestimmung in der Gemeindeordnung zugunsten\neiner aktiven Bodenpolitik.\n\n— Erhöhung der finanziellen Kompetenzen für Kauf und Tausch, nicht aber Verkauf:\n\nbis 2022 aktuelle GO 2022 Gegenvorschlag\n\nGemeinderat (fakultatives Referendum) > 7 Mio. > 10 Mio. > 20 Mio.\n\nGemeinderat (abschliessend) > 4 bis 7 Mi > 4 bis 10 Mio. > 8 bis 20 Mio.\n\nStadtrat bis 4 Mio. bis 4 Mio. bis 8 Mb.\n\nBekanntlich sind die Immobilienpreise in den letzten Jahren stark angestiegen. Seit der Festlegung der\n\nheutigen Finanzkompetenzen für Grundstückskäufe im 2003 (Urnenabstimmung der Gemeindeordnung\nStand 2002) haben sich die Immobilienpreise im Kanton Zürich etwas mehr als verdoppelt (Median). Um die\n\n“Kaufkraft“ des Stadtrates wiederherzustellen, wird deshalb ebenfalls eine Verdoppelung der Kompetenzen\n\nvorgeschlagen. Für das Parlament soll die abschliessende Finanzkompetenz von 10 auf 20 Millionen\n\nFranken und mit fakultativem Referendum auf 20 Millionen Franken angehoben werden.\n\nMit der Verdoppelung der finanziellen Kompetenzen des Stadtrates würde der Spielraum auf dem freien\n\nMarkt verbessert, so dass die Chancen der Stadt Kloten, auch bei freihändigen Verkäufen ein Grundstück\n\nerwerben zu können, etwas steigen.\n\nLaufnummer 7952 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 8\nSignatur 2021 .Kloten.271\n\n\n\n— Aktive Bodenpolitik festschreiben\nIn der Gemeindeordnung soll ein neuer Artikel Iter\n\n— Bodenpolitik festgeschrieben werden:\n\nDie Stadt Kloten betreibt eine aktive Bodenpolitik mit dem primären Ziel, ihre öffentlichen Aufgaben\nbestmöglich zu erfüllen und dabei sozial- und umweltverträgliche Nutzungen zu fördern.\n\nGrundstücke im Eigentum der Stadt Kloten verbleiben grundsätzlich in ihrem BesitzEigentum. Ein Verkauf\nvon Grundstücken im Finanzvermögen ist zulässig, soweit er im öffentlichen Interesse erfolgt und zur\nErfüllung der strategischen Stadtentwicklungsziele beiträgt.\n\nMit der Festschreibung der aktiven Bodenpolitik in der Gemeindeordnung können wichtige Grundsätze aus\nder stadträtlichen lmmobilienstrategie verbrieft werden, was diesen wichtigen Anliegen noch mehr\nBedeutung verleiht.\n\nKantonale Vorprüfung\n\nMit Vorprüfungsbericht des Gemeindeamtes vom 15. Juni 2023 wurden die vorgeschlagenen Änderungen\ngrundsätzlich als genehmigungsfähig beurteilt. Absatz 2 der neuen Bestimmung Art. iter GO wurde noch im\nSinne der Empfehlung geringfügig angepasst, weshalb der Beschluss vom 6. Juni 2023 aufgehoben werden\nmuss.\n\nNach Auffassung des Stadtrates erfüllt der Gegenvorschlag den Grundsatz der Einheit der Matene in\n\ngenügendem Masse. Die Erhöhung der Finanzkompetenzen für Kauf und Tausch (nicht aber Verkauf) ist eine\ndirekte Folge der aktiven Bodenpolitik, welche in Art. iter GO festgeschrieben werden soll.\n\nAnpassung der Gemeindeordnung\n\nUm den Gegenvorschlag umzusetzen, soll die Gemeindeordnung wie folgt angepasst werden:\n\nArt. Iter Bodenpolitik (neu)\n\n1 Stadt Kloten betreibt eine aktive Bodenpolitik mit dem primären Ziel, ihre öffentlichen Aufgaben bestmöglich\nzu erfüllen und dabei sozial- und umweilverträgliche Nutzungen zu fördern.\n\n2 im Eigentum der Stadt Kloten verbleiben grundsätzlich in ihrem BesitzEiqentum. Ein Verkauf von\n\nGrundstücken im Finanzvermögen ist zulässig, soweit er im öffentlichen Interesse erfolgt und zur Erfüllung der\n\nstrategischen Stadtentwicklungsziele beiträgt.\n\nArt. 16 Finanzielle Befugnisse (des Gemeinderates; Anpassung)\n\n1 Der Gemeinderat trifft folgende finanzielle Entscheide abschliessend:\n\na. bis h. unverändert\ni. Ankauf und Verkauf oder Tausch von Grundstücken und Liegenschaften sowie Bestellung oder Aufhebung\nvon dinglichen Rechten bis zu Fr.10‘000‘00020000‘000, Verkauf bis zu Fr. 10000000,\n\nj. bis m. unverändert\n\n2 Der Gemeinderat beschliesst folgende finanzielle Entscheide unter dem Vorbehalt des fakultativen\nReferendums:\n\na. bis d. unverändert\ne. An- und Verkauf oder Tausch von Grundstücken und Liegenschaften sowie Bestellung oder Aufhebung von\ndinglichen Rechten von mehr als Fr.10‘000‘00020‘000‘000, Verkauf mehr als 10000000,\n\nLaufnummer 7952 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 6 von 8\nSignatur 2021.Kloten.271\n\n\n\nf bis g. unverändert\n\nArt. 29 Finanzielle Befugnisse (des Stadtrates; Anpassung)\n2 Dem Stadtrat stehen im Weiteren folgende Befugnisse zu, die in einem Erlass massvoll und stufengerecht\nübertragen werden können:\n\na. bis g. unverändert\nh. An und Verkauf oder Tausch von Grundstücken sowie Bestellung oder Aufhebung von dinglichen Rechten\nbis zu Fr. 40000008000000; Verkauf bis zu 4000000,\ni. bis]. unverändert\n\nDie Änderung der Gemeindeordnung tritt nach ihrer Annahme durch die Stimmberechtigten in der\nUrnenabstimmung und nach der Genehmigung durch den Regierungsrat am 1. Juli 2024 in Kraft.\n\nWertung\n\nDer grundsätzliche Gedanke der Initiative, für zukünftige Generationen Gestaltungsspielraum zu erhalten bzw.\nzu schaffen, ist unterstützenswert und wird vom Stadtrat im Rahmen seiner Kompetenzen bereits gelebt und\numgesetzt. Mit der Ergänzung der Gemeindeordnung kann diesen Grundsätzen noch mehr Gewicht veiehen\nwerden.\n\nEine aktive Bodenpolitik bedingt aber auch, dass strategisch wichtige Liegenschaften zugekauft werden können.\nDies ist nur durch vorausschauendes, aber insbesondere rasches Handeln am lmmobilienmarkt, nicht aber mit\nkleinlichen Verboten zu erreichen. Mit der Erhöhung der finanziellen Kompetenzen für Kauf und Tausch (nicht\naber Verkauf) können die Erfolgsaussichten auf den Erwerb von strategisch wichtigen Grundstücken erhöht\nwerden.\n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat deshalb die Ablehnung der Initiative und die Annahme des Gegenvor\nschlages im Sinne der vorstehenden Erwägungen.\n\nBeschluss:\n\n1. Der Beschluss Nr. 159-2023 vom 6. Juni 2023 wird aufgehoben.\n\n2. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die Kommunale Volksinitiative “Boden behalten - Kloten\ngestalten (Bodeninitiative)“ abzulehnen.\n\n3. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, den Gegenvorschlag zu genehmigen und zuhanden der\nUrnenabstimmung zu verabschieden.\n\nMitteilungen an:\n\n• Gemeinderat Kloten, via Ratsleitung\n• Verwaltungsdirektor\n• Bereichsleiter Lebensraum\n• Bereichsleiter Finanzen+Logistik\n\nLaufnummer 7952 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 7 von 8\nSignatur 2021 .Kloten,271\n\n\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Marc Osterwalder, Bereichsleiter Lebensraum, Tel. 044 815 12 33,\nmarc.osterwalder@kloten.ch\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\nRene Huber Th mas Peter\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: 13. Juli 2023\n\nLaufnummer 7952 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 8 von 8\nSignatur 2021Kloten.271\n\n\n


text: \nAUSZUG AUS DEM PROTOKOLL DES GEMEINDERATES VOM 30.09.08 \n\n \n\n26 \nInterpellation Christoph Fischbach; \nKostentransparenz „Kolping-Arena“ \n\nChristoph Fischbach (SP) möchte vom Stadtrat wissen, wie die Vertragsdetails in den finanziellen \nBereichen für die Stadt Kloten aussehen und ob sich infolge der Vereinbarung zwischen der Stadt \nKloten/Kolping-Krankenkasse AG/EHC Kloten Sport AG Änderungen im Mietverhältnis zwischen der \nStadt und der EHC Kloten Sport AG insbesondere in finanzieller Hinsicht ergeben. \n\nBegründung durch Christoph Fischbach (GP): „Seit der Bekanntgabe der Namensänderung vom \nSchluefweg hat man nichts konkretes über die finanziellen Details gehört. Da es sich dabei um öffent-\nliches Eigentum handelt, hat die Allgemeinheit Anrecht auf Transparenz und die Offenlegung der Zah-\nlen, welche die Stadt Kloten betreffen. Spätestens im Budget und später in der Rechnung werden \ndiese Zahlen öffentlich. Um Klarheit zu schaffen, habe ich mittels Interpellation zwei Fragen einge-\nreicht: \n\nWie sehen die Vertragsdetails in den finanziellen Bereichen für die Stadt Kloten aus? Konkret wie \nviele Franken bekommt die Stadt Kloten für den Namensverkauf des Schluefwegs? \n\nErgeben sich infolge der Vereinbarung zwischen der Stadt Kloten, der Kolping AG und der EHC Klo-\nten Sport AG Änderungen im Mietverhältnis zwischen der Stadt Kloten und der EHC Kloten Sport AG, \ninsbesondere in finanzieller Art?“ \n\nStadtrat Mathias Christen antwortet: „Die Stadt Kloten hat sich vor langer Zeit zum Spitzensport be-\nkennt und grosse Infrastrukturen gebaut. Mit dem Bekenntnis zur Sportstadt hat der Stadt- wie auch \nder Gemeinderat in letzter Zeit seine Zustimmung für diesen Weg bezeugt. Über Sinn und Unsinn vom \nSpitzensport kann stundenlang diskutiert werden, ohne zum Ziel zu kommen. Letztlich sind wir fast \nausnahmslos der Faszination des Spitzensports erlegen und damit sind wir alle Konsumenten von \ndiesem riesigen Geschäft. Vermarkter nützen diese Faszination und ermöglichen damit mit hohem \nBudget und Gagen den Spitzensport. Das Namensrecht ist ein neues Instrument dieser Vermarktung. \nDer Stadtrat ist der Meinung, dass es falsch wäre, wenn sich die Stadt dieser neuen Einnahmequelle \nverschliessen würde. Zusätzliche Einnahmen werden mithelfen, dass es den Flyers gelingt, in der \nstarken Konkurrenz auch aus viel grösseren Städten mitzuhalten. Nur mit einer Mannschaft, die vorne \nund in der obersten Liga mitspielen kann, ist die grosse Infrastruktur, welche wir aufgebaut haben und \nunterhalten gerechtfertigt. Nur so sind einigermassen gefüllte Kassen möglich. Der Interpellant sagt, \ndass der Stadtrat es verpasst habe die Allgemeinheit über das Namensrecht zu Informieren. Dazu ist \nzu sagen, dass die Möglichkeit eines Namensrechts vom Stadion für den Stadtrat bereits seit länge-\nrem ein Thema gewesen ist. Auch wir sind überrascht worden, als sich während den Sommerferien \nein wirklich ernsthafter Interessent meldete. Ein Interessent mit der Idee, das Ganze auf die Saison \n08/09 zu realisieren. Bis zum Saisonbeginn waren es nur noch wenige Wochen. Wenn man sich vor-\nstellt, was unter diesem Zeitdruck alles organisiert werden muss, dann versteht man, dass alle Betei-\nligten auf das Äusserste gefordert waren. Für die Ausarbeitung der Vertragsdetails, die Einbettung in \nbestehende Pflichten, die Gestaltung und Druck von Programmen und Plakaten mit der neuen Na-\nmensbeschriftung standen nur wenige Wochen zur Verfügung. Mitten in dieser Arbeit, anfangs Au-\ngust, haben die Stadt und EHC Kloten Sport AG einer gemeinsamen Pressekonferenz über die Ver-\ngebung von diesem Namensrecht informiert. Es war eine Abmachung von den Vertragsparteien bis zu \ndiesem Datum Stillschweigen zu wahren. Der Stadtrat hatte den Spielraum nicht den Gemeinderat \nvorgängig zu informieren. Ich gehe davon aus, dass der Gemeinderat weiss, wie die Arbeitsteilung \nzwischen Exekutive und Legislative aussieht und wo welche Kontrollorgane zuständig sind. Auch \nwenn es wie in diesem Fall des Namensrechts für viele Leute um eine emotionelle Sache geht, ist es \nnicht vorgesehen, dass der Stadtrat den Gemeinderat mit Absichtserklärungen und Vertragsentwürfe, \nwelche er in Arbeit hat, informiert. Die Gründe dazu möchte ich in der Beantwortung der ersten Frage \nder Interpellation aufzeigen.  \nIn den meisten Verträgen gehen die Vertragspartner von einem gewissen Mass von gegenseitiger \nDiskretion aus. Diese Vertrauensgrundlage ist für den erfolgreichen Vertragsabschluss in der Regel \nvon grosser Wichtigkeit. Der Interpellant arbeitet auf einer Gemeindeverwaltung. Wenn sein persönli-\ncher Arbeitsvertrag in der Vitrine des Gemeindehauses ausgestellt wäre, fände ich das nicht in Ord-\nnung. Auch wenn dies der eine oder andere Steuerzahler interessieren würde. Aus den genannten \n\n\n\nGründen fühlt sich der Stadtrat nicht berechtigt, Vertragsdetails in der Öffentlichkeit auszubreiten. \nSelbstverständlich steht es der GRPK frei jederzeit Einsicht in die Verträge, welche der Stadtrat unter-\nschreibt zu nehmen und bei Bedarf Massnahmen in die Wege zu leiten. Man wird im Budget und in \nder Rechnung Anhaltspunkte finden über die finanzielle Abgeltung von diesem Namensrecht finden.  \nZur zweiten Frage. Die Antwort heisst Nein. Der Stadtrat ist der Meinung, dass diese Beträge die der \nStadt und der EHC Kloten Sport AG zufliessen in keiner Verbindung zum bestehenden Dienstvertrag \nstehen. Vertragsanpassungen wird es trotzdem geben. Dies aber nur im Zusammenhang mit dem \nUmbau des Stadions.“ \n\nStellungnahme durch Christoph Fischbach (SP): „Ich danke für die Antwort, welche mich verständli-\ncherweise nicht befriedigt. Ich bin der Meinung, dass zwischen zwei Privaten Vereinbarungen und \nzwischen der mit der öffentlichen Hand wie die Stadt Kloten andere Regeln gelten. Da geht es nicht \num einen Persönlichkeitsschutz wie z.B. Lohndetails. Ich habe gedacht, dass offen und ehrlich infor-\nmiert wird. Im Budget und in der Rechnung tauchen die Zahlen auf. Ich finde es schade, dass der \nStadtrat die Möglichkeit verpasst hat Unklarheiten und falsche Zahlen, die wahrscheinlich kursieren \naus der Welt zu räumen.“ \n\nPriska Seiler Graf (SP): „Wir als Gemeinderäte wollen zum Schluefweg auch etwas zu sagen haben. \nWir wollen wissen, um wie viel es sich handelt. Ist es nicht Möglich die Zahlen zu nennen? Wir wollen \nwissen für wie viel ihr den Schluefweg verkauft habt.“ \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n \nPetra Wicht \nRatssekretärin \n\n\n


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text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n10. Juli 2018 Beschluss 159-2018\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse\n\nPostulat RufbuslRuftaxi, Antwort und Einführung Versuchsbetrieb\n\n1. Postulat\n\nAm 8. Januar 2018 reichte die Gemeinderätin Sigrun Sommer ein Postulat betreffend “Rufbus/Ruftaxi für die\nGerlisberger Bevölkerung und gleichzeitigte ÖV-Erschliessung des nördlichen Naheerholungsgebietes inkl.\nGeerlisburg“ ein:\n\nOriginalvorstoss:\n\nGerlisberg und das nördliche Naherholungsgebiet von Kloten sind nicht am öffentilchen Verkehr von Kloten\nangebunden.\n\nDer Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob der Einsatz eines Rufbusses oder eines Ruftaxis eine gute Möglichkeit\nist, die Bewohner von Gerlisberg mit Klotens öffentlichem Verkehr zu verbinden. Auf Grund dieses Ergebnis\nses soll für die nächsten drei Jahre ein Piotprojekt gestartet werden. Nach dem Ende dieser Phase soll über\neine definitive Einführung entschieden werden.\n\nBegründung:\n\nZwei Versuche, die Anbindung der Gerlisberger an unseren städtischen öffentlichen Verkehr herzustellen, sind\naus verschiedenen Gründen bereits gescheitert.\n\nEinmal lag es an der negativen Einschätzung der finanziellen Möglichkeiten von Kloten, 2014 wurden für ein\nRuftaxi 35‘000 CHF/Jahr budgetiert, und das zweite Mal an der Bevorzugung der motorisierten Bewohner von\nGerlisberg.\n\nDie finanziellen Mittel der Stadt Kloten haben sich in den letzten Jahren durchgehend in eine äusserst positive\nRichtung entwickelt und stabilisiert. Wir zahlen jährlich einen stattlichen Betrag an den Finanzausgleich, das\nheisst, dass wir über genügend Mittel verfügen sollten und es nun keinen Grund mehr gibt das dringliche Be\ndürfnis der Einwohner von Gerlisberg zu ignorieren. Es muss auch für nicht motorisierte Einwohner möglich\nsein, den heworragend ausgebauten öffentlichen Verkehr in Kloten zu erreichen.\n\nEin Rufbus-/Ruftaxisystem ist die optimale Alternative zum Linienbetrieb in abgelegenen Gebieten. Das ÖV\nNetz wird zeitlich und geografisch vewollständigt.\n\nEin Rufbus/Ruftaxi-System bietet nicht nur für die Gerlisberger, sondern auch für die Einwohner der Stadt\nKloten folgende Vorteile:\n\n— eine Anbindung von Gerlisberg an den öffentlichen Verkehr\n\n— eine Ö V-Versorgung unseres ländlichen Naherholungsgebietes mit dem Restaurant Geerlisburg\n\n— eine Steigerung der Wohnraumattraktivität in Gerlisberg\n\nLaufnummer 6427 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 6\nSignatur\n\n\n\n— ein gesteigertes Kosten-/Nutzenverhältnis im Vergleich zum Linienverkehr bei vergleichbarer Er\nschliessungsqualität\n\n— eine geeignete Erweiterung der Route zum Friedhof Chloos könnte bei Bedarf in Betracht gezogen\nwerden\n\n2. Formelles\n\nDas Postulat ist eine Aufforderung an den Stadtrat, eine Angelegenheit, die in den Aufgabenbereich der Ge\nmeinde fällt, zu prüfen. Das Postulat wurde an der Sitzung des Gemeinderates vom 6. Februar 2018 behan\ndelt und dem Stadtrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.\n\n3. Behandlung des Postulats\n\nA. Das System ‘Ruftaxi“\n\nEin “Ruftaxi“ kann eingeführt werden, wenn gemäss der Angebotsverordnung keine Pflicht für ein Kursan\ngebot mit einem offiziellen Linienbus besteht oder ein Linienbus mit wenigen Fahrgästen unrentabel und\nökologisch nicht sinnvoll ist.\n\nDer Weiler “Gerlisberg“ erfüllt mit 125 Einwohner/innen die minimale Anforderung von 300 Einwohner ge\nmäss der Angebotsverordnung nicht.\n\nIn mehreren Gemeinden in der Nordschweiz laufen Versuche mit sogenannten Ruftaxis, um Angebotslü\ncken im öffentlichen Verkehr zu schliessen. Seit 9. Dezember 2012 fährt auf dem VBG-Busnetz in Ilinau\nEifretikon ein Ruftaxi. Dort ersetzte das Ruftaxi eine VBG-Buslinie, welche mangels Fahrgastpotenzial ein\ngestellt wurde. Die Stadt Dübendorf erschliesst seit 2014 die Ortsteile “Gockhausen“ und “Geeren“ mit\n2122 Einwohnenden mit einem Ruftaxi.\n\nUnter einem Ruftaxi versteht man\n\n* ein Personentransportfahrzeug, welches für den gewerblichen Personentransport zugelassen ist,\n\n* Chauffeure, welche für den berufsmässigen Personentransport zugelassen sind,\n\n* dass das Fahrzeug zu einem bestimmten und öffentlichen Fahrplan ab den gekennzeichneten Halte\nstellen auf Abruf fährt,\n\n* die Voranmeldung bis 60 Minuten vor Abfahrt zu den im Fahrplan angegebenen Zeiten erfolgen kann,\n\n* dass die Fahrkosten für Passagiere mit einem gültigen ZW- oder SBB-Fahrausweis von den Kom\nmunen ganz- oder teilweise subventioniert werden,\n\n* die Fahrten mit einem von der Kommune beauftragtem Taxiunternehmen ausgeführt werden.\n\nB. Variante Ruftaxi Gebiet “Gerlisberg, Friedhof Chloos, Bahnhof Kloten und Flughafen“\n\nBei der Bearbeitung des Postulates überprüfte die Stadt nicht nur die Einführung eines Ruftaxis für das\nGebiet, welches die Postulantin beantragte. Die Abteilung Sicherheit untersuchte, ob weitere Synergien mit\ndem Schulbus vorhanden sind und ob ein Anschluss an den Flughafen sinnvoll ist. Beides musste jedoch\naus folgenden Gründen verneint werden:\n\nLaufnummer 6427 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 6\nSignatur•\n\n\n\nDie Abklärung bei der zuständigen Stelle der Flughafen Zürich AG ergab, dass kein geeigneter Platz für\nein Ruftaxi zur Verfügung gestellt werden kann. Der Flughafen ist bereits gut mit den anderen öffentlichen\nVerkehrsmitteln erschlossen.\n\nDen Schulbus mit dem Ruftaxi zu ersetzen lohnt sich nicht. Ausserdem sind die Schüler von Gerlisberg im\nSchulhaus Nägelimoos eingeteilt. Ein Schulhauswechsel der Kinder würde seitens der Eltern zu Unmut\nführen.\n\nC. Variante Ruftaxi Gebiet “Gerlisberg, Friedhof Chloos Bahnhof Kloten“\n\nDie von der Postulantin vorgeschlagene Variante eines Ruftaxis in Gerlisberg, Friedhof Chloos und\nBahnhof Kloten erachtet sich nach detaillierten Abklärungen als umsetzbar. Zusätzlich sind die Haltestellen\n“Stadthaus“ an der Schaifhauserstrasse in Richtung Gerlisberg und die Haltestelle “Zum Wilden Mann“ an\nder Flughafenstrasse in Richtung Flughafen als zusätzliche Haltestellen in das Projekt integriert worden.\n\nOb das Angebot von der Bevölkerung auch benützt wird, soll ein Versuchsbetrieb verdeutlichen. Die\nErfahrungen sollten sich in diesem kleinen Einzugsgebiet innerhalb von zwei Jahren konkretisieren, darum\nist ein längerer Zeitraum für einen Versuchsbetrieb nicht sinnvoll.\n\nBeim Ruftaxi soll es sich um einen Personenwagen oder um eine Grosslimousine bis max. 8 Personen\nhandeln. Ein Einsatz mit einem grösseren Fahrzeug lohnt sich bei einem Versuchsbetrieb nicht und birgt\nauf den engen Strassen nach Gerlisberg auch ein erhöhtes Sicherheitsrisiko.\n\nDie Erschliessung des erwähnten Gebiets “Gerlisberg / Friedhof Chloos“ mit einem Ruftaxi sieht wie folgt\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 6\n\naus:\n\nRttiur,rit\nGerllsberg\n\n“ FnehIoos\n\n9 Xasete Kloten\n\na 11.1 kn,\n0\n\nOrtsmuseum Buch&er-Hus\n\n8ahnhof -‚\n\na.\n\nTSM Gr,odel\nAG Bassersdorf\n\nLaufnummer 6427\nSignatur•\n\n\n\nD. Fahrplan\n\nGemäss Fahrplan sind von Montag bis Freitag täglich maximal 22 Fahrten abrufbar.\n\nR\n\n17.08\n\n17.12\n\n17.16\n\n17.1 9\n\nR\n\n17.38\n\n17.42\n\n17.46\n\n17.49\n\nR\n\n8.38\n\n8.46\n\n8.49\n\nR\n\n16.08\n\n16.11\n\n16.16\n\n16.19\n\nKloten Bhf - Friedhof Chloos - Gerlisberg Montag - Freitag\n\nVerkehrshinweis R R R R R R R R R R R\n\nKloten, Bahnhof 6.10 6.40 7.10 7.40 8.10 16.10 16.40 17.10 17.40 18.10 18.40\n\n-Stadthaus 6.11 6.41 7.11 7.41 8.11 16.11 16.41 17.11 17.41 18.11 18.41\n-Friedhof Chloos 16.19 16.49 17.19 17.49 18.19\n-Gerlisberg 6.22 6.52 7.22 7.52 8.22 16.22 16.52 17.22 17.52 18.22 18.52\n\nGemäss Fahrplan sind am Samstag/Sonn- und Feiertagen täglich maximal 17 Fahrten abrufbar.\n\nGerlisberg - Friedhof Chloos - Kloten Bahnhof SaJSo.IFeiertage\n\nVerkehrshinweis R R R R R R R R\n\nKloten,Gerlisberg 7.40 8.38 10.38 11.38 13.38 15.38 17.38 18.38\n\n-FriedhofChloos 8.41 10.41 11.41 13.41 15.41 17.41 18.41\n\n-Zum Wilden Mann 7.48 8.47 10.47 11.47 13.47 15.47 17.47 18.47\n\n-Bahnhof 7.52 8.51 10.51 11.51 13.51 15.51 17.51 18.51\n\nKloten Bahnhof - Friedhof Chloos - Gerlisberg Sa.ISo.IFeiertage\nVerkehrshinweis R R R R R R R R R\n\nKloten, Bahnhof 8.10 9.10 11.10 14.10 15.10 16.10 17.10 18.10 19.10\n\n-Stadthaus 8.11 9.11 11.11 14.11 15.11 16.11 17.11 18.11 19.12\n\n-FriedhofChloos 8.15 9.15 11.15 14.15 15.15 16.15 17.15\n\n-Gerlisberg 8.19 9.19 11.19 14.19 15.19 16.19 17.19 18.17 19.17\n\nR = Ruftaxi: Muss mindestens eine Stunde vor Abfahrt beim Taxi yourmile (7x7),\nTel. 044 777 77 77, bestellt werden.\n\nE. Einholen von Offerten von Taxiunternehmen in Kloten\n\nFür den Versuchsbetrieb sind alle drei Taxiunternehmen, welche eine Taxi-Betriebsbewilligung/Konzession\nder Stadt Kloten und Taxifahrzeuge besitzen, um eine Offerte gebeten worden. Einzig das Taxiunterneh\nmen “yourmile“ bzw. Pro Taxi AG / 7x7 hat eine Offerte eingereicht. Sie betreiben als einziges Taxiunter\nnehmen einen Taxistandplatz am Bahnhof Kloten. Die anderen Klotener-Taxikonzessionäre sind zu stark\nan den Flughafen gebunden, um eine Offerte einreichen zu können.\n\nF. Tarifgestaltung\n\nDie Tarifgestaltung wird sich in diejenige des Zürcher Verkehrsverbundes ZVV eingliedern. Dabei gelten\ndieselben Ortstarife bzw. Zonentarife wie bei Benutzung einer Buslinie. Fahrgäste müssen also ein gültiges\nBilleff für die Tariftone 121 besitzen (Tages- oder Retourfahrkarten, APP, Generalabonnement etc.). An\n\nLaufnummer 6427\nSignatur\n\nVerkehrshinweis R\n\nKloten, Gerlisberg\n\nR R\n\n6.08\n\n- Friedhof Chloos\n\nR\n\n6.38\n\nR\n\n7.08 7.38\n\n- Zum Wilden Mann\n\n8.08\n\n-Bahnhof\n\nGerlisberg - Friedhof Chloos - Kloten Bhf Montag - Freitag\n\nR\n\n6.16 6.46 7.16\n\n6.19\n\n16.38\n\n7.46\n\n6.49\n\nR\n\n8.16\n\n7.19\n\n16.42\n\n7.49\n\n18.08\n\n8.19\n\n16.46\n\n18.12\n\n16.49\n\n18.16\n\n18.19\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 6\n\n\n\nden Haltestellen “Gerlisberg“ und “Friedhof Chloos“ stehen keine Ticketautomaten zur Verfügung, daher\n\nkönnen an diesen zwei Haltestellen die subventionierten Fahrten nur Fahrgäste benützen, welche bereits\n\nein gültiges ZVV-Ticket gelöst haben (Tages- oder Retourfahrkarten, APP, Generalabonnement etc.).\n\nEine Übernahme ins Regelangebot und damit die weitgehende Übernahme der Betriebskosten durch den\n\nZVV ist erst möglich, wenn die Einwohnerzahl über 300 steigt und eine genügende Fahrgastauslastung\n\naufweist. Im ZVV ist bisher kein Ruftaxi im Regelbetrieb. Es ist deshalb zielführender und sinnvoller, einen\n\npauschalen Taxitarif von Fr. 5.00 pro Fahrt mit gültigem 0eV-Ticket anzusetzen. So kann auch der Testbe\n\ntrieb rasch und fremdentscheidungsunabhängig (keine weitere Zustimmung vom ZVV notwendig) gestartet\n\nwerden.\n\nG. Kosten\n\nGemäss Offerte des Taxiunternehmens kostet eine Fahrt pro Person Fr. 23.70 inkl. MWST. Der Betrag\nwird abzüglich dem Fahrgastzuschlag von Fr. 5.00 der Stadt Kloten verrechnet, somit Fr. 18.70 pro Fahrt.\nWeil das Ruftaxi ein freiwilliges öffentliches Verkehrsangebot ist, verlangen etliche Gemeinden einen Un\nkostenbeitrag des Fahrgastes zusätzlich zum ZVV-Billeft. Zudem will die Stadt nicht das Taxigewerbe kon\nkurrenzieren. Somit gelten die gleichen gesetzlichen Auflagen wie bei den anderen konzessionierten Taxis\nvon Kloten.\n\nFahrpreis pro Gast Fahrten gemäss Fahrplan Auslastung\n\n1 00% 50% 20% 10%\n\nMo-Fr. CHF 23,70 5720 CHF 135564.00 CHF 67782.00 CHF 27112.80 CHF 13556.40\nSa.ISo.IFeiertage CHF 23.70 1768 CHF 41901.60 CHF 20950.80 CHF 8380.32 CHF 4190.16\nTotal ohne Fahrgastbeitrag CHF 23.70 7488 CHF 177465.60 CHF 88732.80 CHF 35493.12 CHF 17746.56\n\nFahrgastbeitrag Fr. 5.00 CHF 23.70 9256 CHF 37440.00 CHF 18720.00 CHF 7488.00 CHF 3744.00\nTotal mit Fahrgastbeitrag CHF 23.70 16744 CHF 140025.60 CHF 70‘012.80 CHF 28005.12 CHF 14002.56\n\nBei einer Auslastung aller Fahrten und ohne Fahrgastzuschlag wären die Kosten pro Jahr von\nFr. 177465.60 beträchtlich. Die Erfahrungen bei bereits bestehenden Ruftaxis zeigen, dass mit einem Un\nkostenbeitrag von Fr. 5.00 rund 10% bis 20% der angebotenen Fahrten benützt werden. In Kloten wird mit\neinem Mittel von 10% der Fahrten und mit einem Durchschnitt von zwei Personen pro Fahrt gerechnet.\nDies ergibt ein Mittel von 20%. Somit ist mit jährlichen Kosten von rund Fr. 28000.00 zu rechnen, wenn ein\nUnkostenbeitrag von Fr. 5.00 pro Fahrgast erhoben wird.\n\nBei diesen Kosten sind die Einrichtung der zusätzlichen Haltestellen, Beschriftung, Flyer und der administ\nrative Aufwand nicht miteingerechnet. Dafür werden einmalige Kosten von Fr. 5000.00 eingesetzt.\n\nBeschluss:\n\n1. Dem Gemeindeparlament wird beantragt zu beschliessen: Das Postulat von Sigrun Sommer betreffend\n“Rufbus/Ruftaxi“ wird im Sinne von Art. 58 der Geschäftsordnung des Gemeinderates als erledigt ab\ngeschrieben.\n\n2. Die Einführung eines zweijährigen Versuchbetriebs eines Ruftaxis “Gerlisberg — Friedhof Chloos —\n\nBahnhof Kloten“, auf den Fahrplanwechsel ab 9. Dezember 2018 wird genehmigt.\n\n3. Die Kosten bei einer geschätzten Auslastung von 20% betragen Fr. 28000.00 (inkl. MWST) pro Jahr\nund sind im Budget 2019 im Konto 3180.000/5277.10 abzüglich dem Fahrgastzuschlag, enthalten.\n\n4. Für die Einrichtung der provisorischen Haltestellen und des Ruftaxis wird ausserhalb dem Budget 2018\nein einmaliger Betrag von Fr. 5000.00 bewilligt.\n\nLaufnummer 6427 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 6\nSignatur\n\n\n\n5. Der Fahrgast muss im Besitz eines gültigen 0eV-Tickets sein und dem Chauffeur einen Unkosten-\nbeitrag von Fr. 5.00 pro Fahrt entrichten.\n\n6. Gemäss den eingegangenen Offerten wird für den Versuchsbetrieb “Ruftaxi“ das Taxiunternehmen\n“yourmile“ bzw. Pro Taxi AG beauftragt. Die Fahrtkosten von Fr. 23.70 pro Fahrgast, abzüglich dem\nUnkostenbeitrag werden der Stadt Kloten verrechnet. Der Leiter Sicherheit wird bevolimächtigt, einen\nVertrag bezüglich dem Ruftaxi mit dem Taxiunternehmen abzuschliessen.\n\nMitteilungen an:\n\n• Gemeinderat\n• Sigi Sommer, Am Freienberg 4, 8302 Kloten\n• VBG, Sägereistrasse 24, 8152 Opfikon\n\n• Priska Seiler Graf, Ressortvorsteherin Sicherheit\n\n• Marc Osterwalder, EL Lebensraum + Sicherheit\n\n• Thomas Grädel, Leiter Sicherheit\n\n• 0.5.4\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Grädel Thomas, Leiter Sicherheit, 0448151420\n\nSTÄDT-RAT KLOTEN\n\nVMAA\nRen Huber i1ionaeer\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: 1 1, ]uti 2018\n\nLaufnummer 6427 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 6 von 6\nSignatur\n\n\n