name: StR-Beschluss 184-2024 vom 2.7.2024 mit Unterschrift; Digitalstrategie, 1. Tranche

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n02. Juli 2024'Beschluss 184-2024\n\n9.5.0 Allgemeines\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nDigitalstrategie; Umsetsung 2023 ff; Kreditfreigabe 1. Tranche 2024\n\nAusgangslage\n\nDer Stadtrat hat am 08.11.2022 mit Beschluss 287-2022die Digitalstrategie der Stadt Kloten genehmigt. ln der\n\n$trategie wurden folgende Elemente festgelegt:\n\no Vision\n\n. Leitprinzipien\n\no Handlungsfelder und Ziele\n\no Stossrichtungen\n\n. Digitale Roadmap\n\nDie Geschäftsleitung hat daraufhin am 08.03.2023 den Steuerungsausschuss Digitalstnategie mit Beschluss 21-\n\n2023 etabliert. Der Steuerungsausschuss hat sich seither regelmässig getroffen und hat Massnahmen zur\n\nUmsetzung der Digitalstrategie definiert. lm lnvestitionsprogmmm des Budgets 2024 wurden unter der\n\nlnvestitionsnummer 020.5890.010 unter dem Titel "UmseEung Digitalstrategie" insgesamt Fr. 800'000.00 auf\n\nvier Jahre verteilt eingestellt (2024-2027). An der 5. SiEung des Steuerungsausschusses Digitalstrategie vom\n\n19.06.2024 hat der Steuerungsausschuss 4 konkretisierte Projektanträge behandelt, wovon 3 genehmigt und\n\nzur UmseEung freigegeben wurden. Es handelt sich hierbei um die folgenden Projekte: eFonnularservice,\n\nUmseEung VRG, Einführung eSignatur. Nicht genehmigt wurde vorerst der Projektantrag CMl, dieser wude zur\n\nÜberarbeitung zurückgewiesen. Die Projekte wurden zuvor aus einer Vielzahl an Projekten ausgewählt und\n\ndurch den Lenkungsausschuss priorisiert. Der Lenkungsausschuss beantragt nun beim Stadtrat die Kredite für\n\ndie UmseEung dieser Projekte.\n\nLaufnummer' 8815 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 5\n\nSig natur . 2023.Klole;n.2l 1\n\n\n\neFormularservice\n\nDas Online-Formular ist ein zentrales Element für die Abwicklung digitaler Geschäftsprozesse. egovpartner,\n\neine eigenständige Zusammenarbeitsorganisation von Gemeinden, Städten und dem Kanton Zürich, unterstüEt\n\nim Rahmen eines einjährigen Pilotprojekts die Gemeinden Uster, Thalwil, Horgen und Kloten finanziell beider\n\nBeschaffung und Einführung eines mandantenfähigen eFormularcervices. Jede Gemeinde erhält eine\n\nAnschubfinanzierung von Fr, 50'000. Die Stadt Kloten konnte für WeEikon einspringen, da sich Wetzikon\n\naufgrund personeller Engpässe aus dem Vorhaben zurückgezogen hat. Die vier Gemeinden arbeiten als\n\ngleichrechtliche Partner zusammen. Die Stadt Uster fungiert jedoch nach aussen als Ansprechperson.\n\nlm Zentrum der Digitalisierung von Kanton, Städten und Gemeinden stehen die Kundendienstleistungen oder\n\nServices. Mit der Einführung einer entsprechenden Software, genannt eFormularservice, können\n\nVenualtungsmitarbeitende selbständig und ohne Programmierkenntnisse digitale Dienstleistungen (Anfragen,\n\nBestellungen, etc.) realisieren und in Form einfacher eFormulare online stellen. Dank der Mandantenfähigkeit\n\nbesteht die Möglichkeit, einmal erstellte eFormulare den jeweils anderen Gemeinden/Städten zur Verfügung zu\n\nstellen.\n\nMit einem eFormularservice können nicht nur einfache, sondern auch komplexe eServices realisiert und an\n\nandere Systeme, wie zum Beispieldas Zürikonto oder unterschiedliche Fachapplikationen, angebunden werden.\n\nDarüber hinaus verfügen eFormularservices in der Regel über ein integriertes Geschäftsfallverarbeitungs-\n\nCockpit und eine trDatendrehscheibe>, womit die Funktionalitäten gute Voraussetzungen für eine durchgängige\n\nDigitalisierung der Geschäftsprozesse beinhalten.\n\nDas "eFormularservice-Portal" wird vorerct für einen Pilotbetrieb mit den vier genannten Gemeinden entwickelt.\n\nDer Pilotbetrieb dauert bis Mitte 2025 und sieht vor, dass ab Sommer 2024 eine produktive Portallösung in den\n\nPilotgemeinden eingeführt wird. Neben der Konfiguration und Entwicklung des Portals werden zwei konkrete\n\neServices, nämlich die gemeindeübergreifend meist genutzten Services "Wohnsitzbestätigung" und\n\n"Betreibungsregistenauszug", in Zusammenarbeit mit dem Anbieter entwickelt. Diese sollen weitestgehend end-\n\nto-end gestaltet werden, wobei der Service "Wohnsitzbestätigung" bereits im September 2024 über das neue\n\nPortal in allen Pilotgemeinden verfügbar sein soll. Das eFormularcervice-Portal wird in einer gemeinsamen\n\nAnstrengung von den Gemeinden und dem Anbieterentwickelt, um nach Abschluss der Pilotphase ein Grundset\n\nan Services und Formularbausteinen bereitzustellen, das auch anderen potenziell interessierten Gemeinden als\n\nBasis dient. Die Entwicklung weiterer 4-6 grösserer Services auf Basis der eService-Analyse der Digitalen\n\nVerwaltung Schweiz (meist genutzte kantonale und kommunale eServices) ist aktuell in Planung. Zudem werden\n\ninteressierte Fachbereiche in den Formularcreator eingeführt und in ihren eService-Projekten unterstützt, um\n\nzusäEliche eServices eigenständig zu entwickeln und intemes Know-how im Umgang mit dem Portal und der\n\nFormularentwicklung aufzubauen,\n\nFällt die Evaluation und Beurteilung der Ergebnisse der Pilotphase Mitte 2025 positiv aus, ist vorgesehen, dass\n\neFormular-Serviceportal für den Regelbetrieb zu beschaffen und das eService-Angebot kontinuiedich zu\n\nerweitern. Ziel ist es, die bestehenden Services auf kloten.ch in verbesserter Form anzubieten und um neue\n\neServices zu ergänzen.\n\nDezeit ist noch nicht festgelegt worden, was bei einer negativen Beurteilung der Pilotphase mit den\n\nvorliegenden Ergebnissen geschehen würde. Auch ist bisher nicht geklärt, welche Massnahmen und\n\nKonsequenzen beieinem Ausstieg einzelnerGemeinden zu gegenwärtigen sind. Diese Fragen sind im Rahmen\n\nder Pilotphase zu klären.\n\nUmsetzuno VRG\n\nDas Venaraltungsverfahren soll künftig vollständig elektronisch abgewickelt werden - das ermöglicht das\n\ngeänderte VerwaltungsrechtspflegegeseE (VRG) welches voraussichtlich per 1. Januar 2025 zusammen mit\n\nLaufnummer. 8815 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 5\n\nSignatur . 2023.Kloten.21 1\n\n\n\nder neu zu erlassenden Verordnung über elektronische Verfahrenshandlungen im Venrvaltungsvedahren (VeW)\n\nin Kraft tritt. Um den Anforderungen des Gesetzes sowie der Verordnung gerecht zu werden, ist es erforderlich,\n\ndass die eigenhändige Unterschrift durch eine rechtsgültige elektronische Signatur (eSignatur) ersetzt wird. Die\n\neSignatur gilt zudem als wichtiger Grundstein und wird vorausgeseEt, um die digitale Transformation innerhalb\n\nder Stadt Kloten voranzutreiben und Abläufe effizienter und medienbruchfrei zu gestalten.\n\nVenraltungsbehörden sind geübt im Umgang mit Schriftstücken innerhalb des Verwaltungsverfahrens.\n\nDokumente in Papierform werden auf dem Postweg versendet oder persönlich überbracht, Künftige\n\nelektronische Übermittlungen dürfen nicht über eine beliebige E-Mail-Adresse vorgenommen werden, sondem\n\nmüssen über Kanäle übermittelt werden, die bestimmte Anforderungen erfüllen.\n\nEine Verwaltungsbehörde ist im Sinne des VRG (Fassung vom 30. Oktober 2023) elektronisch erreichbar, wenn\n\nsie sich auf mindestens einer der beiden vom Bund anerkannten Zustellplattformen mit einer elektronischen\n\nAdresse registriert hat,\n\nln der Schweiz gibt es dezeit zwei vom Bund anerkannte Zustellplattformen:\n\n. PrivaSphere Secure Messaging der PrivaSphere AG\n\n. lncaMail der Schweizerischen Post AG\n\nEs steht jeder Verwaltungsbehörde frei, ob sie entsprechend ihren Organisationsstrukturen eine einzige\n\nelektronische Adresse oder mehrere elektronische Adressen auf einer vom Bund anerkannten Zustellplattform\n\neinrichten will.\n\nFür Verwaltungsbehörden, die den elektronischen Posteingang zentral organisieren, wird eine einzige\n\nelektronische Adresse ausreichen. Grössere Behörden können nach Bedarf mehrere elektronische Adressen\n\nbezeichnen, z.B. eine Adresse pro Amt. Es muss organisatorisch sichergestellt werden, dass die elektronische\n\nPost genauso wie die Post in Papierform, regelmässig gesichtet und an die zuständige Stelle oder Person\n\nweitergeleitet wird. Dies ist auch notwendig, weil der digitale Eingang einer Sendung den Fristenlauf auslösen\n\nkann.\n\nDie Einführung einer vom Bund anerkannten Zustellplattform ist ein Muss für die Umsetzung der VRG\n\nTeilrevision. Die Zustellplattform ist massgebend für die Sicherheit und Erkennung der Personen durch\n\nAuthentifizierung für qualifizierte Signaturen und Siegel, damit die lntegrität der signierten Dokumente\n\nsichergestellt wird. Des Weiteren soll dieser die Kommunikation über den elektronischen Weg im GEVER\n\nfestgehalten werden, wobei hier noch eine Übergangsfrist von 2 Jahren im Raum steht. Nach der UmseEung\n\ndes Projektes wird garantiert, dass wir die Teilrevision des VRG erfüllen können.\n\neSignatur\n\nWie bereits bei Projekt Umsetzung VRG erwähnt, ist die eSignatur ein zentrales Element für die lmplementierung\n\ndes elektronischen und medienbruchfreien Geschäftsverkehrs. Die Organisation eOperations Schweiz hat im\n\nAuftrag von 23 Kantonen ein Beschaffungsprojekt durchgeführt, um die öffentliche Verualtungen als auch die\n\nAnbieter bei der Beschaffung für elektronische Signaturen und Siegel zu unterstützen. Die Ausschreibung\n\numfasste 8 Lose und 8 Module, für die 12 Dienstleister ihrAngebot einreichten und 9 davon Zuschläge erhielten.\n\nPer Ende 2023 wurden die Rahmenvereinbarungen mit den Zuschlagsempfängern abgeschlossen, welche fünf\n\nJahre mit optionaler Verlängerung gültig sind. Ab Anfang 2024 können die Bedarfsstellen die Leistungen über\n\nein Mini-Tender-Vedahren abrufen, wobei durch eine vereinfachte Ausschreibung Angebote von Lieferanten\n\neingeholt werden können.\n\nDas Amt für lnformatik des Kantons Zürich (AFl) hat sich fürden Lieferanten PrivaSphere entschieden, welcher\n\nebenfalls zu den Zuschlagsempfängern der eOperations Ausschreibung zählt, lnnerhalb des Kantons wird eine\n\nEinkaufsgemeinschaft gebildet, wobei Zürcher Gemeinden die vereinbarten Konditionen im Mini-Tender-\n\nVerfahren beziehen können. Voraussichtlich werden diese Leistungen Q3/Q4 2024bezugsbereit sein,\n\nLaufnummer' 8815 Piotokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 5\n\nSignatur' 2023.Kloten.21 1\n\n\n\nDie Einführung der eSignatur und Siegel hat zum Ziel, den Unterschriftenprozess rechtsverbindlich zu\n\ndigitalisieren und zu vereinfachen, Dies umfasst neben der Effizienzsteigerung durch schnellere Abwicklung von\n\nProzessen auch die Erhöhung von Sicherheit, da aufgrund Authentifizierung für qualifizierte Signaturen und\n\nSiegel die lntegrität der signierten Dokumente sichergestellt wird. Nicht zuleü. resultiert eine Vereinfachung im\n\nSignaturprozess für: alle Beteiligten, da Dokumente schnell und digital ausgetauscht werden können ohne\n\nphysische Präsenz oder Versand von Papierdokumenten.\n\nNach der Umsetzung des Projektes werden die Durchlaufzeiten für die Unterschrifteneinbringungen reduziert\n\nsowie die Kosten durch die Einsparung von Druckkosten sowie Zustellungs- und Archivierungskosten gesenkt.\n\nEbenso wird die Basis für volldigitale Projekte und Prozesse in der Stadt Kloten geschaffen.\n\nErwägungen\n\neFormularservice\n\nDas Projekt eFormularservice unterstützt in idealer Weise und gleich mehrfach die Stossrichtungen und Ziele\n\nder Digitalstrategie. So sind damit die zwei Handlungsfelder "Digitales Kundenerlebnis" und "Effiziente\n\nProzesse/Projekte" berücksichtigt, als auch drei Stossrichtungen, nämlich:\n\no Kundinnen - und Kundenorientierte digitale Dienstleistungen entwickeln\n\no Prozesselfizienzsicherstellen\n\n. Synergien durch Partnerschaften ezielen\n\nGemäss Projektantrag werden die Kosten für das Pilotprojekt mit Fr. 97'000 veranschlagt, wovon egovpartner\n\nim Rahmen einer Anschubfinanzierung Fr. 50'000 bereits definitiv zugesichert hat. Somit verbleiben an\n\neffektiven Kosten für die Stadt Kloten Netto Fr. 47'000.\n\nUmsetzuno VRG\n\nDas Projekt Umsetzung VRG ist aufgrund der rechtlichen Situation zwingend umzuseEen, wäre jedoch auch\n\nohne Anpassung der geseElichen Grundlagen im Rahmen der digitalen Transformation voh der Stadt Kloten\n\nangestossen worden, Das Projekt unterstützt dieselben Stossrichtungen und Ziele der Digitalstrategie wie der\n\neFormularservice. Gemäss Projektantrag werden die Kosten für das Projekt mit Fr. 43'000 veranschlagt.\n\neSionatur\n\nDas Projekt eSignatur ist ebenfalls aufgrund der rechtlichen Situation zwingend umzusetzen, wäre jedoch auch\n\nohne Anpassung der geseElichen Grundlagen im Rahmen der digitalen Transformation von der Stadt Kloten\n\nangestossen worden. Das Projekt unterstützt dieselben Stossrichtungen und Ziele der Digitalstrategie wie der\n\neFormularservice. Gemäss Projektantrag werden die Kosten für das Projekt mit Fr. 60'000 veranschlagt.\n\nKreditrechtliche überlegungen\n\nDie Gesamtkosten für die UmseEung der drei Projekte sind wie folgt:\n\nLaufnummer' 8815\nSignatur' 2023.Klolen.2l 1\n\nFr.97'000eFormularservice\n\nFr.43'000Umsetzunq VRG\n\nFr. 60'000eSionatur\n\nFr.200'000Kreditsumme (Brutto)\n\nFr. -50'000Anschubfi nanzierunq eqovpartner\n\nFr. 150'000effektive Nettokosten\n\nKostenProjekt\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 5\n\n\n\nDer Betrag von Total Fr. 200'000 ist im Budget 2024 enthalten. Der Kredit ist im Rahmen einer einmaligen\n\nAusgabe innerhalb des Budgets zu bewilligen und liegt damit in der Kompetenz des Stadtrates.\n\nDer Kredit wird im Hinblick auf die Erstreckung über mehrere Rechnungsjahre als Verpflichtungskredit geführt.\n\nDer Abschluss des Gesamt-Projektes wird auf 31 .12.2027 eruartet, die Kreditabrechnung ist ab diesem Datum\n\nin der Kontrolle der Verpflichtungskredite zu überwachen ,Für die einzelnen Teilprojekte werden separate\n\nProjektabrechnungen erstellt.\n\nBeschluss:\n\n1. Für die Umsetzung des Projektes eFormularcervice wird im Sinne von Art. 29 c der G0 ein Kredit in der\n\nHöhe von Fr. 97'000 zu Lasten des Kostenträgers 020,5890.010 UmseEung Digitalstrategie im\n\nRechnungsjahr 2024 innerhalb des Budgets bewilligt. Die Nettokosten für das Projekt eFormularservice\n\nwerden jedoch nur Fr. 47'000 betragen, da die Stadt Kloten eine Zusicherung von egovpartner über eine\n\nAnschubfinanzierung von Fr, 50'000 hat,\n\n2. Für die UmseEung des Projektes UmseEung VRG wird im Sinne von Art. 29 c der GO ein Kredit in der\n\nHöhe von Fr. 43'000 zu Lasten des Kostenträgers 020.5890.010 Umseüung Digitalstrategie im\n\nRechnungsjahr 2024 innerhalb des Budgets bewilligt.\n\n3. Für die Umsetzung des Projektes eSignatur wird im Sinne von Art. 29 c der GO ein Kredit in der Höhe von\n\nFr. 60'000 zu Lasten des Kostenträgers 020.5890.010 Umsetzung Digitalstrategie im Rechnungsjahr 2024\n\ninnerhalb des Budgets bewilligt.\n\n4. Der Kredit wird als Verpflichtungskredit geführt. Durch die Abteilung lnformatik ist eine Abrechnung zu\n\nerstellen. Für die einzelnen Teilprojekte werden separate Projektabrechnungen erstellt.\n\n5. Mit der UmseEung der Projekte wird der Leiter lnformatik beauftragt. Die Projektleitungen werden gemäss\n\nden Projektanträgen festgelegt.\n\nMitteilungen an:\n\n. Geschäftsleitung\n\n. Leiter lnformatik\n\n. LeiterFinanz-und Rechnungswesen\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Ruedi Ulli, Bereichsleiter Finanzen + Logistik, 044 815 12 42\n\nJTryLOTENJ4\nRenö HubeP\nPräsident\n\nhl,n"\nThomas Peter\n\nVenrvaltungsdirektor\n\nVersandt: -3. Juli 202tr\n\nLaufnummer' 8815\n\nSignatur' 2023.Kloten.21 1\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 5\n\n\n


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text: \nTor\n\nFB\n +\n\n44\n0\n\n.9\n8\n\nAussenstellflächen\n C\n\nO\nO\n\nP\nEingang\n\n coop\n\nEingang\n Parking\n\n16  ged .Aussenplätze\n\nR\n\nHandlauf\n\nH\n\n3x\n(17/30)\n\n2x\n(13/38)\n\n3x\n(18/28)\n\n \n\n8x\n\nTr\nep\n\npe\n, O\n\nrt\nbe\n\nto\nn\n\n \n \n\n  \n \n\n  \n\n3\n\n1\n\n2312\n\n2486\n\n2487\n\n1225\n\n1476\n\n5857\n\n5860\n\n5991\n\n5992\n\n5993\n\nKirchgasse\n\nA\nA'\n\nra\nde\n\nrs\nch\n\nal\nlp\n\nar\ntn\n\ner\n a\n\ng\nla\n\nnd\nsc\n\nha\nfts\n\nar\nch\n\nite\nkt\n\nen\n b\n\nsl\na \n\nsi\na\n\nIn\nde\n\nx\nR\n\nev\n.-\n\nD\nat\n\n.\nG\n\nez\n.\n\nEr\nst\n\nel\nld\n\nat\num\n\nbr\nue\n\nch\nst\n\nra\nss\n\ne \n12\n\n, p\nos\n\ntfa\nch\n\n 3\n10\n\n, c\nh-\n\n87\n06\n\n m\nei\n\nle\nn \n\n  t\nel\n\n +\n41\n\n 4\n4 \n\n92\n5 \n\n55\n 0\n\n0 \n  f\n\nax\n +\n\n41\n 4\n\n4 \n92\n\n5 \n55\n\n 0\n1 \n\n  i\nnf\n\no@\nra\n\nde\nrs\n\nch\nal\n\nl.c\nh \n\n  w\nw\n\nw\n.r\n\nad\ner\n\nsc\nha\n\nll.\nch\n\n   \n©\n\n r\n. r\n\nad\ner\n\nsc\nha\n\nll,\n\nFo\nrm\n\nat\nM\n\nas\nss\n\nta\nb\n\nB\nea\n\nrb\nei\n\nte\nr/\n\nin\nPh\n\nas\ne\n\nPl\nan\n\n-N\nr.\n\n20\n21\n\n \n\n08\n.1\n\n0.\n21\n\ncw\n19\n\n.0\n3.\n\n21\n\nFe\nrt\n\nig\nst\n\nel\nlu\n\nng\n V\n\nor\npr\n\noj\nek\n\nt\n\nA\n0.\n\n85\n/0\n\n.2\n97\n\nD\niv\n\n.\n08\n\n85\n.4\n\n-S\n-1\n\n-2\n \n\nVo\nrp\n\nro\nje\n\nkt\n\n88\n5.\n\n4 \n- \n\nGe\nst\n\nal\ntu\n\nng\n ö\n\nff\nen\n\ntl\nic\n\nhe\nr \n\nR\nau\n\nm\n K\n\nlo\nte\n\nn;\n\nSt\nad\n\ntp\nla\n\ntz\n S\n\nüd\n, B\n\nah\nnh\n\nof\nst\n\nra\nss\n\ne\n, M\n\nar\nkt\n\nga\nss\n\ne\nSc\n\nhn\nitt\n\n A\n-A\n\n'\ncw\n\nÜbersichtplan  M 1:500\n\nMIGROSMIGROS\n\nSchnitt A-A' M, 1:200\n\n\n


Originalvorstoss.pdf

text: \nDirektionssekretarjat\n\nE 8 Oez. 201?\n\n_________________________\n\nSilvan Eberhard\n\nAn: Holbergstrasse 16d\n8302 Kloten\n\nTel. 07642005 14\nsilvan @eberhard.ch\n\nGemeinderat Kloten\nPräsident, Walter Beer\nPostfach\n8302 Kloten\n\nKloten, 5. Dezember2017\n\nInterpellation Sicherheit auf dem Stadtplatz\n\nSehr geehrter Herr Präsident\n\nDer neue Stadtplatz wird für Events und Veranstaltungen immer beliebter und erfüllt damit die\nErwartungen, welche die Klotener Bevölkerung an ihren Stadtplatz hat. Das Sicherheitsbedürfnis\nund die Anforderungen an die Sicherheit auf öffentlichen Plätzen wie auch bei Veranstaltungen\nnehmen stetig zu.\nDaher stellt sich für mich die Frage, ist der Stadtplatz genügend sicher (generell und\ninsbesondere bei Veranstaltungen) und ich hätte vom Stadtrat gerne folgende Fragen\nbeantwortet:\n\n1. Von Seiten Stadthaus her ist der Stadtplatz frei zugänglich und befahrbar, wie ist diese\nZufahrt generell und bei Veranstaltungen zu sichern?\n\n2. Was wird bei Veranstaltungen betreffend Sicherheitskonzept von den Veranstaltern\nverlangt?\n\n3. Was wird unternommen, dass keine Autofahrer mehr fälschlicherweise über den\nStadtplatz fahren können?\n\nMit freundlichen Grüssen -\n\nSilvan Eberhard /\n/\n\nL b -\n\n/ ....\n\nrJ\n\n‘\n\nOttv\n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n01.11.2022 Beschluss Nr. 18-2022 Energiebilanz; Kenntnisnahme Bericht zu den Klimazielen bis 2020 \n\n7.3.7 Energiestadt \n\n \n\n \n\nEnergiebilanz; Kenntnisnahme Bericht zu den Klimazielen bis 2020 \n\n \n\nBericht zu den Klimazielen der Stadt Kloten \n\nDer Stadtrat hat am 20. Oktober 2020·mit Beschluss 231-2020 die Gesamtenergiestrategie der Stadt Kloten \n\nverabschiedet. Zur Dokumentation der Zielerreichung der Gesamtenergiestrategie soll ein entsprechender \n\nBericht zu den Klimazielen Auskunft geben. Der nun vorliegende Bericht zu den Klimazielen der Stadt Kloten \n\nwurde von der Energiekommission am 16. Mai 2022 verabschiedet. Der Bericht zeigt die Entwicklung der \n\nStadt Kloten von 2013 bis 2020 in folgenden Bereichen auf: \n\n CO2 Bilanz \n\n Wärmeversorgung \n\n Stromkonsum \n\n Stromproduktion \n\n Primärenergie \n\n Endenergie \n\n \n\nKlimaziele für die Stadt Kloten \n\nDie Zusammenfassung der Klimaziele ist in Tabelle 1 ersichtlich, der Ist-Zustand ist Aufgrund der aktuell \n\nvollständig verfügbaren Daten für Kloten (2020) in Abbildung 1 dargestellt.  \n\n \n\nTabelle 1: Zielwerte von Klimakennzahlen für die Stadt Kloten per 2050.  \n\nKlimazielgrösse gemäss Messgrösse Jahr Zielwert \n\nKlimakonferenz Paris CO2 [t/EW] (<2o Erwärmung) 2050 2.00 \n\nKlimastrategie Schweiz CO2 [t/EW] (Netto Null) 2050 0.80 \n\nGesamtenergiestrategie Kloten CO2 [t/EW] (fossilfrei) 2050 0.00 \n\nEnergiegesetz (EnG) Stromverbrauch [MWh/EW] 2035 4.10 \n\nEnergiegesetz (EnG) Photovoltaik  [MWh/EW] 2035 1.07 \n\n2000 Watt Gesellschaft Primärenergie [W/EW] 2050 2000 \n\nEnergiegesetz (EnG) Endenergie [MWh/EW] 2035 14.50 \n \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 3 \n\nSignatur ·Dokument \n\n \n\nAbbildung 1: Istwerte von Klimakennzahlen für die Stadt Kloten per 2020.  \n\nIn der Stadt Kloten lagen 2020 die Treibhausgasemissionen aus fossilen Energieträgern bei 5.4 Tonnen CO2 \n\npro Person und Jahr und somit unter dem Schweizer Durchschnitt von knapp 5.7 Tonnen pro Jahr und \n\nPerson. Die Abnahme beim Heizölverbrauch in den letzten Jahren hatte hier den grössten Einfluss, allerdings \n\nliegt der Heizölverbrauch in Kloten über dem Schweizer Durchschnitt. \n\nEine positive Entwicklung zeigt der Stromverbrauch in der Grundversorgung mit einer kontinuierlichen \n\nAbnahme und liegt 2020 mit 63’000 MWh bei 3.16 MWh/EW.  \n\nZur Eigenproduktion von erneuerbarem Strom kommt in Kloten nur Photovoltaik in Frage. Der Anteil an \n\nPhotovoltaik ist in Kloten mit 0.07 MWh/EW/a derzeit noch gering.  \n\nBei der Primärenergie hat Kloten in den letzten Jahren vornehmlich durch die Umstellung auf Wasserstrom \n\neinen deutlichen Schritt nach vorne gemacht und liegt bei ca. 3'210 Watt pro Person. Der Schweizer \n\nDurchschnitt liegt bei ca. 4'300 Watt pro Person und Jahr. \n\nDie Nutzung der Endenergie liegt mit knapp 23 MWh pro Person und Jahr und damit unter dem Schweizer \n\nDurchschnitt (Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.). \n\nFazit \n\nBei den Zielwerten zum Stromverbrauch, des Endenergieverbrauchs und der 2000 Watt Gesellschaft erfüllt die \n\nStadt Kloten die angestrebten Zielwerte. Bei der Reduktion der CO2 Emissionen aus der Wärmeerzeugung \n\nund der Mobilität besteht noch Nachholbedarf. Insbesondere bei der Photovoltaik ist Kloten noch weit von den \n\nZielwerten entfernt. \n\nBeschluss Stadtrat: \n\n1. Der Stadtrat nimmt den Bericht zu den Klimazielen der Stadt Kloten bis 2020 zur Kenntnis. \n\n2. Der Bericht zu den Klimazielen der Stadt Kloten bis 2020 wird dem Gemeinderat zur Kenntnis vorgelegt. \n\nAntrag Stadtrat: \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat folgenden Beschluss: \n\n1. Der Bericht zu den Klimazielen der Stadt Kloten bis 2020 wird zur Kenntnis genommen \n\nBeschluss: \n\n1. Der Bericht zu den Klimazielen der Stadt Kloten bis 2020 wird zur Kenntnis genommen \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · 7223 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 3 von 3 \n\nSignatur ·2022.Kloten.2749 \n\nMitteilungen an: \n\n Gemeinderat \n\n Energiekommission \n\n Bereichsleiter Lebensraum \n\n Leiter Umwelt \n\n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n01.11.2022 Beschluss Nr. 16-2022 Gebietsentwicklung Hohrainli; Teilrevision Bau- und Zonenordnung \n\n6.0.5.1 Quartierplanung \n\n \n\n \n\nGebietsentwicklung Hohrainli; Teilrevision Bau- und Zonenordnung \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie Eröffnung des Flughafens im Jahre 1953 prägt die Entwicklung der Stadt Kloten bis heute. Das Gebiet \n\nHohrainli wurde im Zusammenhang mit der Flughafenentwicklung und in enger Zusammenarbeit mit den \n\nEigentümerschaften konzipiert und überbaut. Die Grundeigentümerbauordnung und der Richtplan Hohrainli \n\ngehen zurück auf das Jahr 1963. Die Mehrheit der Gebäude entstand im Zeitraum von 1965 bis 1973. Das \n\nQuartier Hohrainli ist mit zwei- bis sechsgeschossigen Mehrfamilienhäusern in einer Zeilenbauweise überbaut. \n\nDer Richtplan aus dem Jahre 1963 widerspiegelt ein städtebauliches Leitbild der «gegliederten und \n\naufgelockerten Stadt». Durch die charakteristische gemischte Bauweise entstand im Hohrainli eine bis heute \n\nwertgeschätzte Stadtlandschaft. Gruppierte, in Höhe und Länge gestaffelten Zeilen- und Punktbauten \n\nbesetzen das Terrain so, dass der Landschaftsraum das gesamte Gebiet gleichsam «durchfliesst». \n\nIm Jahre 1973 erfolgte eine kleinteilige Parzellierung. Dadurch und zusammen mit der heute rechtskräftigen \n\nzweigeschossigen Wohn- und Gewerbezone (WG2a) sind die Grundstücke mehrheitlich übernutzt. Dies ist der \n\nHauptgrund, weshalb im Quartier seit Jahren keine bauliche Entwicklung stattfindet. Ein Abbruch und Neubau \n\nmit niedrigerem Bauvolumen lohnt sich ökonomisch nicht. Da sich das Quartier Hohrainli in der Anflugschneise \n\nder Piste 28 befindet und damit fluglärmbelastet ist, konnte bis anhin keine Aufzonung durchgeführt werden. \n\nNeue Perspektiven eröffnete im Februar 2015 die Lockerung der Lärmschutzverordnung. In der Folge (2017) \n\nführte die Stadt Kloten mit der grössten Eigentümerin im Quartier, der Anlagestiftung Turidomus, ein \n\nStudienauftrag zur Erarbeitung eines städtebaulichen Konzepts für das Quartier und ein Richtprojekt für \n\nErsatzneubauten auf den Grundstücken der Anlagestiftung Turidomus durch. Die Ergebnisse wurden in ein \n\nsoziales Quartierentwicklungskonzept (2019) überführt. Die Umsetzung bedingt die vorliegende Teilrevision \n\nder Bau- und Zonenordnung (BZO) und des Parkplatzreglements. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAbbildung 1: Geschichtliche Entwicklung des Hohrainlis (v.l.n.r. Jahr: 1962, 1972 und 1973) (Darstellung: yellow z) \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 6 \n\nSignatur ·Dokument \n\nSoziales Quartierentwicklungskonzept \n\nIm Studienauftrag (2017) überzeugte das Siegerteam mit yellowz urbanism architecture, Prof. Ueli Zbinden \n\nArchitekt und manoa Landschaftsarchitekten GmbH mit einer behutsamen baulichen Weiterentwicklung und \n\nErneuerung des Quartiers Hohrainli unter Beibehaltung der grosszügigen Freiräume. Die Idee des Sieger-\n\nteams setzt auf die Entwicklung innerhalb von sogenannten «Nachbarschaften». Diese Nachbarschaften \n\nbilden räumliche Einheiten mit unterschiedlichen Identitäten und Qualitäten. So unterscheiden sich die \n\nNachbarschaften beispielsweise in der Bebauungstypologie, den unterschiedlichen Wohnraumangeboten und \n\nAussenräumen. Damit soll eine gute soziale Durchmischung erreicht werden. Der Freiraum strukturiert und \n\n«durchfliesst» das Quartier. Das Quartierzentrum wird mit vier höheren Bauten und einem Platz ausgebildet \n\nund soll Ort der Begegnung sein. Es befindet sich an der Hohrainlistrasse im Umfeld des bestehenden \n\nEinkaufsladens. \n\n   \n\nAbbildung 2: Links: Situationsplan Eigentümerstruktur 2019. Mitte: Nachbarschaften mit Neubauten. Rechts: Richtkonzept Bebauung und Freiraum \n\n(Darstellungen: yellow z und manoa) \n\nDie kantonalen Vorgaben sehen für das Gebiet Hohrainli einen Gewerbeanteil von durchschnittlich 10% vor, \n\nwas den öffentlichen Raum belebt und die Versorgung verbessert. Das Quartierentwicklungskonzept sieht \n\neine räumliche Konzentration der gewerblichen Nutzung im Quartierzentrum und an der Lufingerstrasse \n\n(Lärmschutz) vor. Es zeigt im Weiteren auf, wie die Freiräume für die Bewohnerschaft besser nutzbar gemacht \n\nwerden können und wie die Durchwegung verbessert werden kann. Mit der bestehenden Erschliessung durch \n\nden öffentlichen Verkehr und den Wegverbindungen kann das Parkplatzangebot reduziert werden. Zugunsten \n\ndes grünen Freiraums ist zukünftig die Parkierung unterirdisch anzuordnen. \n\nDas soziale Quartierentwicklungskonzept dient den Eigentümer/innen, dem Stadtrat und der Stadtverwaltung \n\nals richtungsweisendes Instrument im Sinne eines Handbuchs für die Entwicklung des Gebiets Hohrainli. \n\n \n\nÄnderung der Bau- und Zonenordnung \n\nDie wichtigsten Inhalte aus dem sozialen Quartierentwicklungskonzept werden planungsrechtlich mittels einer \n\nÄnderung der Bau- und Zonenordnung gesichert. Von dieser Teilrevision betroffen sind der Zonenplan, die \n\nBauordnung und das Parkplatzreglement. Zur neu eingeführten Quartiererhaltungszone wird ein \n\nErgänzungsplan (Quartiererhaltungszonenplan) erstellt. Das Quartier Hohrainli wird von der zweigeschossigen \n\nWohn- und Gewerbezone (WG2a) in eine neue Quartiererhaltungszone umgezont. Gemäss § 50a Abs. 1 \n\nPlanungs- und Baugesetz (PBG) handelt es sich bei einer Quartiererhaltungszone um «in sich geschlossene \n\nOrtsteile mit hoher Siedlungsqualität, die in ihrer Nutzungsstruktur oder baulichen Gliederung erhalten oder \n\nerweitert werden sollen». In der vorliegenden Teilrevision wird die Verwendung der Quartiererhaltungszone als \n\nStrukturerhaltungszone und nicht als Schutzzone verstanden, denn sie bezweckt den Erhalt der \n\nNutzungsstruktur und die zeitgemässe Erweiterung der baulichen Gliederung des Quartiers mit einer hohen \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 3 von 6 \n\nSignatur ·Dokument \n\nSiedlungsqualität. Im Hohrainli ist das strukturierende Element der Freiraum, welcher eine hohe \n\nDurchlässigkeit und offene Struktur aufweist. \n\n \n\nQuartiererhaltungszonenplan \n\nIm Quartiererhaltungszonenplan sind die Abgrenzungen der Nachbarschaften, die Gebäudeausrichtungen, der \n\nminimale Gewerbeanteil nach Nachbarschaft und der Zentrumsbereich verbindlich festgelegt. \n\nAls Anreiz für eine Entwicklung des Quartiers Hohrainli wird eine Verdichtung angestrebt. Das dafür \n\nnotwendige resp. maximal zulässige Nutzungsmass wird über die BZO festgelegt. Mit der Parzellierung im \n\nJahre 1973 entstanden unterschiedliche bauliche Dichten auf den einzelnen Parzellen. Dieser Umstand wird \n\nbei der Festlegung in der BZO der zulässigen Ausnützung berücksichtigt. Einerseits werden pro \n\nNachbarschaft die Ausnützung und der Gewerbeanteil festgelegt und andererseits kann ein \n\nArealüberbauungsbonus in Anspruch genommen werden, der den Bestand berücksichtigt. Die \n\nInanspruchnahme des Arealüberbauungsbonus bedingt eine Arealüberbauung mit einer Grundfläche von \n\nmindestens 3'000 m2. Mit dieser Systematik ist gewährleistet, dass alle Grundeigentümerschaften im Gebiet \n\nbei einer Neuüberbauung mehr Ausnützung als im Bestand realisieren können. \n\nÜber das gesamte Quartier Hohrainli besteht im Bestand eine Ausnützung von 68%. Die neue \n\nAusnützungsregelung ermöglicht eine maximale Ausnützung über das ganze Gebiet von 92%. Mit der \n\nInanspruchnahme des Arealüberbauungsbonus ist eine theoretische Ausnützung von 125% möglich. \n\n \n\nÄnderung Parkplatzreglement \n\nDas Quartier Hohrainli befindet sich betreffend Parkierung momentan im Gebiet II «Randgebiet und \n\nIndustriegebiet». Diese Zuteilung entspricht nicht mehr der heutigen Erschliessungsgüte. Zum Zeitpunkt der \n\nInkraftsetzung des Parkplatzreglements befand sich das Hohrainli in der ÖV-Güteklasse D. Heute ist das \n\nQuartier in der Klasse B und C. Das Hohrainli-Gebiet soll daher in das Gebiet I «Zentrumsnahes Gebiet», \n\nwelches der Güteklasse A bis C entspricht, überführt werden. Damit wird der massgebliche Parkplatzbedarf für \n\nWohn- und Gewerbebauten verringert. \n\n \n\nAbbildung 3: Quartiererhaltungszonenplan Hohrainli (Verkleinerung, Originalmassstab 1:2000) (Darstellung: ewp) \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 4 von 6 \n\nSignatur ·Dokument \n\nMehrwertausgleich \n\nDie Vorlage zur Teilrevision der Nutzungsplanung beinhaltet eine Aufzonung von der Wohn- und \n\nGewerbezone WG2a in die Quartiererhaltungszone. Die Ausnützung wird von 40% in der WG2a auf 70% bis \n\n160% (je nach Teilgebiet) erhöht. Diese Aufzonung untersteht der kommunalen Mehrwertabgabe. Ein \n\nLandstreifen entlang des Stighagwegs wird von der Freihaltezone in die Quartiererhaltungszone eingezont, \n\nweil die heutige Abgrenzung nicht mit dem Baubestand übereinstimmt. Diese Einzonung im Sinne von § 2 \n\nAbs. 1 lit. a MAG untersteht der kantonalen Mehrwertabgabe. \n\nDas Amt für Raumentwicklung (ARE) hat mit dem kantonalen Landpreismodell eine Mehrwertprognose für die \n\nEinzonung im Gebiet Hohrainli erstellt. Die kantonale Mehrwertprognose für die Bauparzellen der Grundstücke \n\nKat.-Nrn. 3792, 3793, 3795, 3796 und 3800, die von der Freihaltezone in die Quartiererhaltungszone \n\neingezont werden, beträgt: \n\n Prognostizierter kantonaler Mehrwert insgesamt CHF 11'300'000.00 \n\n Prognostizierte kantonale Mehrwertabgabe insgesamt (20%) CHF 2'260'000.00 \n\nDie Stadt Kloten hat anhand der dynamischen Residualwertmethode (DCF-Methode) eine kommunale \n\nMehrwertprognose für die Aufzonung im Gebiet Hohrainli erstellt. Dies darum, weil mit der Aufzonung nach \n\nTeilgebiet (Nachbarschaft) differenzierte Ausnützungsziffern und Gewerbeanteile einhergehen und sich die \n\nDCF-Methode dafür eignet. Zudem kann besser auf die örtlichen Gegebenheiten eingegangen werden, als mit \n\ndem kantonalen Landpreismodell. Die kommunale Mehrwertprognose für die Grundstücke, die von der WG2a \n\nin die Quartiererhaltungszone umgezont werden, beträgt: \n\n Prognostizierter kommunaler Mehrwert insgesamt CHF 29'900'000.00 \n\n Prognostizierte kommunale Mehrwertabgabe insgesamt  CHF 6'700'000.00 \n\n(25% Mehrwertabgabe, inkl. des um CHF 100'000 gekürzten Mehrwerts pro Eigentümer, exkl. allfällige Abzüge gemäss \n§ 19 Abs. 5 MAG) \n\nDie kantonale und die kommunale Mehrwertberechnung wurden miteinander verglichen. Die ermittelten \n\nLandpreise im neuen Recht, d.h. nach der Ein- und Aufzonung, der fünf Bauparzellen weichen in den beiden \n\nBerechnungen weniger als 5% voneinander ab, was innerhalb der Toleranz liegt. \n\n \n\nVerfahren \n\nDas Amt für Raumentwicklung hat mit Datum vom 15. Oktober 2019 die Teilrevision der BZO (inkl. \n\nParkplatzreglement) vorgeprüft. Die Vorlage wurde anschliessend überarbeitet. Die Grundeigentümerschaften \n\nwurden anlässlich einer Informationsveranstaltung am 31. August 2020 über die Inhalte des sozialen \n\nQuartierentwicklungskonzepts und der Teilrevision der Bau- und Zonenordnung (inkl. Parkplatzreglement) \n\ninformiert. Ab dem 11. September 2020 hatten sie die Gelegenheit, im Rahmen der öffentlichen Auflage von \n\n60 Tagen, schriftliche Einwendungen einzureichen. Im gleichen Zeitraum erfolgt die Anhörung der neben- und \n\nübergeordneten Planungsträger und eine zweite kantonale Vorprüfung (30. November 2020). \n\n \n\nIm Jahre 2021 erfolgte die Mehrwertermittlung und die Information der Grundeigentümerschaften darüber. Die \n\nTeilrevision der Bau- und Zonenordnung wird nun zur Festsetzung dem Gemeinderat und anschliessend zur \n\nGenehmigung der Baudirektion unterbreitet. Gegen diese Beschlüsse besteht eine Rekursmöglichkeit. Nach \n\nRechtskraft wird anschliessend die Mehrwertabgabe verfügt. \n\n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 5 von 6 \n\nSignatur ·Dokument \n\nFazit \n\nMit der Änderung der Bau- und Zonenordnung, insbesondere mit der Einführung der Quartiererhaltungszone, \n\nund des Parkplatzreglements werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine qualitative und \n\nquantitative bauliche Erneuerung des Quartiers Hohrainli geschaffen. Für die Grundeigentümerschaften \n\nvergrössert sich der Handlungsspielraum zur Überführung ihrer Liegenschaften in die Zukunft erheblich. Mit \n\nder Erneuerung kann ein breiteres Wohnraumangebot (heute mehrheitlich Kleinwohnungen) geschaffen und \n\ndie soziale Durchmischung der Bewohnerschaft nachhaltig verbessert werden. \n\n \n\n \nBeschluss Stadtrat: \n\n1. Der Stadtrat genehmigt das soziale Quartierentwicklungskonzept Hohrainli als richtungsweisendes \n\nInstrument (Handbuch) für die Entwicklung des Gebiets Hohrainli. \n\n2. Der Stadtrat nimmt die Teilrevision der Bau- und Zonenordnung Quartier Hohrainli und des \n\nParkplatzreglements zustimmend zur Kenntnis und verabschiedet die Vorlage zur Festsetzung an den \n\nGemeinderat: \n\n- Änderung Zonenplan, Plan 1:5000 \n\n- Änderung Bau- und Zonenordnung \n\n- Quartiererhaltungszonenplan Hohrainli, Ergänzungsplan 1:2000 \n\n- Parkplatzreglement. Änderung Plan Parkplatzbedarfsgebiete 1:5000 \n\n3. Der Erläuternde Bericht gemäss Art. 47 RPV und der darin enthaltende Bericht zu den nicht \n\nberücksichtigten Einwendungen nach § 7 PBG werden dem Gemeinderat zur zustimmenden \n\nKenntnisnahme unterbreitet. \n\n4. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, dass er Änderungen an den Vorlagen als Folge von \n\nRechtsmittel- und/oder Genehmigungsentscheiden in eigener Kompetenz vornehmen kann. \n\n \n\nAntrag Stadtrat: \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat folgenden Beschluss: \n\n1. Der Gemeinderat setzt die Teilrevision der Bau- und Zonenordnung Quartier Hohrainli und des \n\nParkplatzreglements fest. \n\n2. Der Gemeinderat nimmt den Erläuternden Bericht gemäss Art. 47 RPV und den darin enthaltenen Bericht \n\nzu den nicht berücksichtigten Einwendungen nach § 7 PBG zustimmend zur Kenntnis. \n\n3. Der Gemeinderat genehmigt, dass der Stadtrat Änderungen an den Vorlagen als Folge von Rechtsmittel- \n\nund/oder Genehmigungsentscheiden in eigener Kompetenz vornehmen kann. \n\n \n\nBeschluss: \n\n \n\n1. Der Gemeinderat setzt die Teilrevision der Bau- und Zonenordnung Quartier Hohrainli und des \n\nParkplatzreglements einstimmig fest. \n\n2. Der Gemeinderat nimmt den Erläuternden Bericht gemäss Art. 47 RPV und den darin enthaltenen Bericht \n\nzu den nicht berücksichtigten Einwendungen nach § 7 PBG zustimmend zur Kenntnis. \n\n3. Der Gemeinderat genehmigt einstimmig, dass der Stadtrat Änderungen an den Vorlagen als Folge von \n\nRechtsmittel- und/oder Genehmigungsentscheiden in eigener Kompetenz vornehmen kann. \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 6 von 6 \n\nSignatur ·Dokument \n\n \n\nMitteilungen an: \n\n Gemeinderat \n\n Ressortvorstand Raum+Umwelt \n\n Bereichsleiter Lebensraum \n\n Andreas Stoll, Stadtplanung \n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n\n


name: StR-Beschluss 260-2020 vom 1.12.2020; Nothilfepaket Covid, kleine Anfrage

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n01. Dezember 2020‘ Beschluss 260-2020\n0,5.4 Parlamentarlsche Vorstösse\n\nKleine Anfrage; Andreas Keller, FDP, Nothilfepaket COVID•19, Antwort des Stadtrats\n\nAm 22.062020 hat GR Andreas Keller (FDP) eine Interpellation “Nothilfepaket COVID-19“ eingereicht. Die\nInterpellation wurde an der Gemeinderatssitzung vom 6. Oktober 2020 durch Stadtpräsident Ren Huber\ngestützt auf Art, 56 des Geschäftsreglements des Gemeinderats mündlich beantwortet.\n\nMit Datum vom 12.10.2020 reichte GR Andreas Keller dieselben Fragen nochmals als kleine Anfrage ein. Die\nFragen lauten wie folgt:\n\n1. Was für Beträge (jeweils als einzelne Auflistung) wurden als Darlehen, welche als\nä-forids-perdu Betrage und wo wurde beides gewährt? Dies natü,iich ohne\nNamensn ennun auf9nj nd des Datenschutzes.\n\n2. Wurden konsoHdlerte“ Auszahlungen als Darlehen urdIoder ä-fond-perdu Betrage\nan wirtschaftlich berechtigtelzusammenhä ngencie Institutionen, L)nterneh men oder\nVereine von mehr als 5 % vorgenommen?\n\n3. Wie hoch war schlussendlich die gesamte Darlehenssumme uri die $Imni dr\nä-ford-perdu Beiträgen?\n\n4. Gab es für alle auch die Auflage, dass vorher alle MöglichkeIten, (Kurzarbeit,\nKantonsbeiträge, Bundesb&träge, Darlehen der Hausbank etc.) ausgeschöpft\nwerden mssen, bevor der die Stadt Kloten die COVlD1O Unterstützung gewährte?\n\nDer Stadtrat beantwortet die Fragen wie folgt:\n\nEinleitung\n\nDer Stadtrat Kloten war eine der ersten Exekutiven in der Schweiz, welche bereits anfangs März einen\nBeschluss über die Ausrichtung von Unterstützungsleistungen in die Wege geleitet hat und diesen dem\nParlament unterbreiten wollte. Aufgrund des verhängten Versammlungsverbotes für Parlamente hat der\nRegierungsrat die Kompetenz den Exekutiven übertragen. Demzufolge konnte der StR den Beschluss am 23.\nMärz selbständig beschliessen. Der Inhalt des Beschlusses lautete wie folgt:\n\n1. Gestützt auf die vom Regierungsrat Zürich am 20. März 2020 verfügte Ermächtigung bewilligt der\nStadtrat.‘\n\n1.1. einen Rahmenkredit von Fr. 2‘OOO‘OOO ausserhalb des Budgets für wirtschaftliche Nothilfe zu\nGunsten von Institutionen und KMU zulasten Konto Nr. 1220.00/3636.00. AlIfällige\nForderungsverzichte der Stadt gegenüber berechtigten Dritten sind diesem Kredit anzurechnen.\n\n1.2. einen Rahmenkredit zur Gewährung von Darlehen an Dritte von Fr. 2‘OOO‘OOO um\nLiquiditätsengpässe zu überbrücken.\n\nLaufnummer 7608 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 4\nSignatur• 2020.Kloten.323\n\n\n\n2. Der Beschluss gemäss PL 1.2 wird gestützt auf Art. 8 Abs. 1 Gemeindeordnung der Stadt Kloten als\ndringlich erklärt und damit dem fakultativen Referendum entzogen.\n\n3. Der Stadtrat regelt den Vollzug der Unterstützungszahlungen und Darlehensgewährung in einem\nseparaten Beschluss. Der Vollzug soll unbürokratisch, wirksam und rasch erfolgen.\n\n4. Gegen Dispositiv 1 und 2 dieses Beschlusses kann innert fünf Tagen, von der Veröffentlichung an\ngerechnet beim Bezirksrat Bülach Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen\nAntrag und dessen Begründung enthalten.\n\n5. Dem Lauf der Beschwerdefrist und der Einreichung einer Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung\nentzogen.\n\nGegen den Beschluss wurden keine Rechtsmittel ergriffen.\n\nDas Vorgehen des Stadtrats ist beim Parlament auf grosse Zustimmung gestossen. Sämtliche Parteien haben\nin einer gemeinsamen Medienmitteilung das Vorgehen begrüsst und sich sogar für eine weitere Ausweitung\ndes Kreditrahmens, sollte es die Situation erfordern, ausgesprochen. Die vom Anfrager ins Feld geführte 5%-\nPlafonierung war dan nicht erwähnt.\n\nDer Stadtrat hat diesen Vertrauensbeweis des Gemeinderats sehr geschätzt und ist dafür dankbar. Es war\neine Wohltat zu spüren, dass die politischen Kräfte in einer kritischen Zeit gemeinsam zusammenstehen\nkönnen. Mit Beschluss vom 31. März 2020 hat der Stadtrat die Rahmenbedingungen für die Ausrichtung der\nHilfspakete festgelegt. Er hat sich dabei auch von diversen Empfehlungen seitens des Kantons, des\nRegierungsrates, des Gemeindepräsidentenverband und weiteren Akteuren inspirieren lassen. Auch das\neigenständige Papier der FDP, wurde studiert und in die Überlegungen miteinbezogen.\n\nSämtliche eingegangenen Gesuche wurden von einem Ausschuss beraten und begutachtet. Dieser setzte sich\nzusammen aus\n\n• Renö Huber (Stadtpräsident) als Vorsitzender\n• RV Gesundheit + Ressourcen (Mark Wisskirchen)\n• RV Bevölkerung (Regula Käser)\n• VDir (Thomas Peter)\n\nDie Gesuche von Privatpersonen wurden zudem mit dem Sozialdienst abgeglichen um Doppelspurigkeiten zu\nvermeiden. Der Ausschuss hat die Kompetenz erhalten pro Gesuchsteller bis 20000 ä fonds prdu und\n50000 Darlehen abschliessend zu entscheiden. Alle darüber liegenden Beträge wurden durch den\nGesamtstadtrat behandelt und entschieden. Der Stadtrat hat einen grossen Aufwand betrieben, die Zuteilung\nder Mittel, unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Betroffenheit und der daraus entstanden Notlage sowie\nder Bedeutung der Gesuchsteller für die Stadt Kloten, vorzunehmen.\n\nDer Stadtrat legte Wert darauf, missbräuchliche Gesuche zu erkennen und hat Gesuchsteller abgewiesen,\nwelche bereits vor Corona ein Geschäft betrieben haben, das keine Existenzgrundlage geboten hat oder\nschon vorher überschuldet waren. Es mussten Geschäftsabschlüsse und Steuerunterlagen eingereicht\nwerden. Teilweise musste auch dargelegt werden, welche Massnahmen zur Verbesserung der Situation aus\neigener Initiative ergriffen wurden. Die Gesuche wurden in drei Kategorien aufgeteilt\n\na) Einzel- und Kleinstunternehmer\nb) KMU\nc) Vereine und Institutionen\n\nNun zu den Fragen im Einzelnen:\n\n1. Was für Beiträge (jeweils als einzelne Auflistung) wurden als Darlehen. Welche als ä-fonds-perdu Beiträge\nund wo wurde beides gewährt? Die natürlich ohne Namensnennung aufgrund des Datenschutzes.\n\nLaufnummer‘ 7608 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 4\nSignatur 2020.Kloten,323\n\n\n\na.) Einzel- und Kleinstunternehmer: 215000 an 37 Begünstigte, davon haben zwei auch noch\nDarlehen von insgesamt 17500 erhalten\n\nb.) KMU: 190000 an 10 Begünstigte davon zusätzlich ein Darlehen von 20000\nc.) Vereine und Institutionen: 770000 an 9 Begünstigte davon haben zwei auch noch Darlehen von\n\ninsgesamt 150000 erhalten\n\n2. Wurden “konsolldierte“ Auszahlungen als Darlehen und/oder ä-fond-perdu Beiträge an wirtschaftlich\nberechtigte/zusammenhängende Institutionen, Unternehmen oder Vereine von mehr als 5 % vorgenommen?\n\nJa, der Stadtrat hat unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Betroffenheit bewusst Schwerpunkte gebildet.\n\n3. Wie hoch war schlussendlich die gesamte Darlehenssumme und die Summe der -fond-perdu Beiträgen?\n\nGesamthaft wurden Fr. 1175000 ä fonds perdu an 56 Begünstigte und Fr. 187500 Darlehen an 5 Begünstigte\nausgerichtet. Beide Rahmenkredite wurden somit deutlich unterschritten. Die Zahlen können sich noch\nanpassen, da noch einige Gesuche in Bearbeitung sind und die Auszahlungen an die Kita‘s darin noch nicht\nenthalten sind, da diese noch mit Bund und Kanton koordiniert werden müssen. In diesen Zahlen auch nicht\nenthalten sind Mietzinserlasse für Mieter städtischer Liegenschaften, welche ihren Betrieb temporär schliessen\nmussten. Diese Summe ist aber vergleichsweise bescheiden. Die GRPK wird im Rahmen der\nRechnungsprüfung, unter Wahrung des Amtsgeheimnisses, zum gegebenen Zeitpunkt eine detailliertere\nEinsicht erhalten.\n\n4. Gab es für alle auch die Auflage, dass vorher alle Möglichkeiten, (Kurzarbeit, Kantonsbeiträge,\nBundesbeiträge, Darlehen der Hausbank etc.) ausgeschöpft werden müssen, bevor der die Stadt Kloten die\nCOVID-1O Unterstützung gewährte?\n\nJa, der Stadtrat verlangte ausdrücklich, dass die übgen Unterstützungskanäle (Bund, Kanton, Kurzarbeit,\nEO-Entschädigungen, Mietzinserlasse) ebenfalls bearbeitet werden.\n\nAbschliessend darf der Stadtrat festhalten, dass er sicher einiges zur Überbrückung von Notlagen und\nHärtefällen beitragen konnte. Der Stadtrat ist überzeugt, dass die wirkliche Bewährungsprobe für viele\nGewerbebetriebe und unsere Wirtschaft erst noch vor uns steht.\n\nBeschluss:\n\n1. Die Antwort wird im Sinne der Erwägungen genehmigt.\n\nMitteilungen an:\n\n• Gemeinderat Andras Keller (FDP),\n• Gemeinderat Ratsleitung\n• Stadtrat\n\nLaufnummer 7608 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 4\nSignatur• 2020.Kloten.323\n\n\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Thomas Peter, Verwaltungsdirektor, 044 815 12 58\n\n.8TADTRATKLOTEN\n\nRener sPeter\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: -3, Dez. 2020\n\nLaufnummer 7608 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 4\nSignatur• 2020.Kloten.323\n\n\n


text: \n \n\nDatum 30. Juni 2009 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 2 \nArchiv B3.3.4 Parlamentarische Vorstösse generell sas  \n   \n\n \n\nProtokoll Stadtrat Kloten \n\n   \n \n30. Juni 2009  \n \nB3.3.4 Parlamentarische Vorstösse generell sas  \n \nParlamentarische Vorstösse / Postulat Brigitt Koller “Verkehrssicherheit beim Schulhaus \nNägelimoos“ \n\n159-2009  \n\n \n \n1. Postulat \n\nAm 3. Februar 2009 reichte die Gemeinderätin Brigitt Koller ein Postulat betreffend der Ver-\nkehrssicherheit beim Schulhaus Nägelimoos ein: \n\n„Der Stadtrat wird eingeladen zu prüfen, wie die Verkehrs- und Schulwegsicherheit für die \nSchülerinnen und Schüler der Schulanlage Nägelimoos dauerhaft sichergestellt werden kann. \n\nBegründung: \nBereits heute ist die Verkehrs- und Schulwegsicherheit für die Schülerinnen und Schüler nicht \nüber jeden Zweifel erhaben. Autos (Zu- und Wegbringer), Fussgänger, Skateboards, Kickbo-\nards, Velofahrer und Töffs kommen sich täglich gefährlich in die Quere. Es grenzt an ein Wun-\nder, dass noch keine gravierenden Unfälle zu beklagen waren. \n\nDer Ausbau der Schulanlage steht bevor. Dies wird mit starkem Baustellenverkehr verbunden \nsein, was die geschilderte, gefährliche Situation ohne jeden Zweifel verschärfen wird. \n\nNach dem Ausbau werden zudem deutlich mehr Schülerinnen und Schüler die Anlage benut-\nzen. Dies führt wiederum zu Mehrverkehr, was nicht zur Entschärfung der Situation beiträgt.“ \n\n \n\n2. Formelles \n\nDas Postulat ist eine Aufforderung an den Stadtrat, eine Angelegenheit, die in den Aufgabenbe-\nreich der Gemeinde fällt, zu prüfen. Das Postulat wurde an der Sitzung des Gemeinderates vom \n3. März 2009 behandelt und dem Stadtrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Dem \nBereich Lebensraum + Sicherheit wurde eine Frist für die Vorlage der Antwort beim Stadtrat bis \nzum 2. August 2009 gesetzt. \n\n \n\n3. Behandlung des Postulates \n\nDauernde Massnahmen \n\nUm Unfälle zu vermeiden und einen sicheren Schulweg zu ermöglichen, erweiterte die Stadt \nKloten im November 2007 das talseitige Trottoir an der Nägelimoosstrasse. Mit dieser Mass-\nnahme können die Schüler- und Schülerinnen bei der Strassenüberquerung den Raum besser \nüberblicken und sicherer auf den gegenüberliegenden Fussweg gelangen, welcher direkt zum \nSchulareal führt. Eine weitere Verlängerung des Trottoirs ist aufgrund des Naturschutzobjektes \nschwierig zu bewerkstelligen. Diesbezügliche Gespräche wurden aber mit dem Kantonalen Amt \nfür Landschaft und Natur erneut aufgenommen. \n\nDatum \n\n \n\nArchiv \n\n \n\nThema \n\n \n \n\nBeschluss-Nr. \n\n\n\n \n\nDatum 30. Juni 2009 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 2 \nArchiv B3.3.4 Parlamentarische Vorstösse generell sas  \n   \n\nUm die Verkehrs- und Geschwindigkeitsfrequenzen beurteilen zu können, wurden verdeckte \nVerkehrsmessungen durchgeführt. Sie führten zu folgenden Resultaten: \n\nFahrtrichtung Mittlere \nGeschwindigkeit \n\nMaximale \nGeschwindigkeit \n\nGeschwindigkeit \n85% (V85) \n\nAnzahl Fahrzeuge \n\nLufingerstrasse 30 km/h 56 km/h 36 km/h 1696 (12 Tage) \n\nSchulhaus 30 km/h 60 km/h 39 km/h 1988 (10 Tage) \n\n \n\nAufgrund des relativ tiefen V85-Wertes (Geschwindigkeit, die von 85% der Verkehrsteilnehmer \ngefahren wird), kann eine Tempo-30-Zone ohne zusätzliche bauliche Massnahmen umgesetzt \nwerden. Der Stadtrat strebt die Umsetzung dieser Massnahme noch im 2010 an. Um eine sinn-\nvolle Abgrenzung der Langsamfahrzone zum übrigen Strassennetz zu erhalten, wird auch ge-\nprüft, ob der Rebweg in die Tempo-30-Zone einbezogen werden kann. Der Stadtrat ist über-\nzeugt, dass mit dieser Massnahme eine nachhaltige Verbesserung der Verkehrssicherheit re-\nsultiert. \n\n \n\nMassnahmen während der Bauphase \n\nSeit Beginn der Bauarbeiten zum Erweiterungsbau wird der Schulweg über die Lufingerstrasse \nund den Schulhausweg geführt. Mit dieser Massnahme können die Verkehrsströme klar ge-\ntrennt und eine Gefährdung soweit möglich vermieden werden. Nach anfänglichen Anlauf-\nschwierigkeiten hat sich die Umlegung des Schulweges bereits bewährt. Sollten sich während \nder Bauphase neue Erkenntnisse oder Gefährdungsbilder ergeben, werden wenn möglich und \nsinnvoll umgehend weitere Massnahmen ergriffen. \n \n\nBeschluss: \n\n \n1. Der Stadtrat sorgt unter Vorbehalt äusserer Einflüsse (übergeordnete Genehmigung, \n\nRechtsmitte) dafür, dass im Bereich der Schulanlage Nägelimoos Tempo-30-Zonen ein-\ngeführt wird. \n\n2. Der Stadtrat sorgt dafür, dass während der Bauphase des Erweiterungsbaus Nägelimoos \ndas skizzierte Verkehrsregime umgesetzt wird. \n\n3. Dem Gemeinderat wird die Abschreibung des Postulates Brigitt Koller beantragt. \n\n \n \nMitteilungen an: \n\n� Gemeinderat \n\n� Brigitt Koller,Nägelimoosstrasse 7, 8302 Kloten \n\n� Marc Osterwalder, BL Lebensraum + Sicherheit \n\n� Thomas Grädel, Leiter Sicherheit \n\n� Markus Maag, Projektleiter Tiefbau + Planung \n\n \n \nFür Rückfragen ist zuständig: Marc Osterwalder, Leiter Bereich Lebensraum + Sicherheit, \nTel. 044/815 12 33, marc.osterwalder@kloten.ch \n\n \n\n \nSTADTRAT KLOTEN \n \n \n \nRené Huber \nPräsident \n\n \n \n \nMarilena Amato \nVerwaltungsdirektorin Stv. \n\n \n \n\n\n


name: GR-Beschluss 33-2023 vom 09.05.2023; Postulat 8865; Begründung und Überweisung

text: \n \n\n  Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 1 von 3 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n09.05.2023 Beschluss Nr. 33-2023 Postulat 8865; Rico Käser und Ueli Morf, SVP; Prüfung Gespräch mit \n\nKantonsvertreter Verkehr für den vollständigen Erhalt und die Nutzung der Eigentalstrasse; Begründung und \n\nÜberweisung \n\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n \n\nPostulat 8865; Rico Käser und Ueli Morf, SVP; Prüfung Gespräch mit Kantonsvertreter Verkehr für den \n\nvollständigen Erhalt und die Nutzung der Eigentalstrasse; Begründung und Überweisung \n\n \n\nRico Käser und Ueli Morf, beide SVP, haben am 3. April 2023 das folgende Postulat eingereicht:  \n\n \n\nAm sogenannten «Runder Tisch Eigental» wurde 2015 entschieden, dass die Eigentalstrasse ab 2027 ganz \n\ngeschlossen wird, obwohl sich alle Beteiligten der Nutzung der Strasse mit damals durchschnittlichen \n\ntäglichen 3‘250 Fahrzeugen bewusst waren. Durch verschiedene Einflüsse hat sich die Verkehrssituation seit \n\n2015 verändert und 2023 sind es deutlich mehr Fahrzeuge, die diese beliebte Strasse nutzen. Wir erachten es \n\nals Pflicht der Politik - egal auf welcher Stufe - für einen fliessenden Verkehr zu sorgen und erachten daher die \n\nSchliessung einer beliebten Durchgangsstrasse als nicht zielführend. Die Belastung der Bevölkerung der Stadt \n\nKloten durch eine Sperrung der Strasse wird weiter zunehmen und ist nicht einfach mit geschlossenen Augen \n\nzu akzeptieren. \n\nDer Stadtrat wird mit diesem Postulat beauftragt: \n\na) Zu klären, ob ein gemeinsames Vorgehen mit den Gemeinden Nürensdorf und Oberembrach im Sinne \n\neines überkommunalen Interesses möglich und von den anderen Gemeinden gewünscht ist. \n\nb) Gespräche mit der Volkswirtschaftsdirektion und da namentlich mit dem Amt für Mobilität des Kantons \n\nZürich aufzunehmen, mit dem Ziel, eine dauerhafte und naturverträgliche Offenhaltung der Strasse zu \n\nerwirken. \n\n \n\nBeschluss: \n\n \n1. Das Postulat wird mit 17 Ja- zu 12 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen an den Stadtrat zur Beantwortung \n\nbis zur Gemeinderatssitzung vom 07.11.2023 überwiesen. \n\n \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\n  Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 3 \n\nMitteilung an: \n\n Rico Käser, SVP \n\n Ueli Morf, SVP \n\n Gemeinderat \n\n Roger Isler, Stadtrat \n\n Marc Osterwalder, Bereichsleiter \n\n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n\n\n \n\n  Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 3 von 3 \n\n \n\n\n


name: GR-Beschluss Nr. 10-2022 vom 04.10.2022: MRI-Zentrum Spital Bülach AG - Aktienverkauf

text: \n \n\nLaufnummer 6656 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 1 von 3 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n04.10.2022 Beschluss Nr. 10-2022 MRI-Zentrum Spital Bülach AG - Aktienverkauf \n\n4.2.1 Spitäler \n\n \n\n \n\nMRI-Zentrum Spital Bülach AG; Aktienverkauf \n\n \n\nIm Rahmen der Generalversammlung MRI- Zentrum Spital Bülach AG vom 3. Mai 2022 wurde angekündigt, \n\ndass das Spital Bülach die Integration der MRI- Zentrum Spital Bülach AG in den Spitalbetrieb beabsichtigt. \n\nDie MRI- Zentrum Spital Bülach AG wurde am 6. September 2007 gegründet, da das Spital Bülach aufgrund \n\nder Regulation der Gesundheitsdirektion selber kein MRI betreiben durfte. Das MRI wurde daher in einer \n\nseparaten AG ausgelagert, und die Stadt Kloten beteiligte sich mit einem Aktienkapital von Fr. 150`000.00 \n\n(StR-Beschluss 178- 2007).  \n\n \n\nDa sich die regulatorischen Bedingungen des Kantons inzwischen verändert haben, besteht kein Grund mehr, \n\nan der Struktur von zwei Institutionen festzuhalten. Aus diesem Grund möchte die Spital Bülach AG dies nun \n\nbereinigen. Mit einem Zusammenschluss der beiden Organisationen können Doppelspurigkeiten vermieden \n\nund effizientere Abläufe geschaffen werden, weshalb die Integration betrieblich sinnvoll ist. \n \nDie Integration soll durch eine Fusion der beiden Gesellschaften erfolgen, wobei die MRI Zentrum Spital \nBülach AG von der Spital Bülach AG übernommen wird (sog. Absorptionsfusion). Da das Fusionsgesetz für \n100%-ige Mutter-/ Tochtergesellschaften eine erleichterte Fusion mit erheblich geringerem Zeit- und \nKostenaufwand vorsieht, möchte die Spital Bülach AG sämtliche Aktien der MRI- Zentrum Spital Bülach AG \nkäuflich erwerben.  \n \nFinanzielles:  \n \n\n- Die Aktienkapitalbeteiligung der Stadt Kloten an der MRI- Zentrum Spital Bülach AG ist gegenwärtig \nzu Fr. 150`000.00 im Verwaltungsvermögen der Stadt Kloten verbucht. \n\n- Der Steuerwert einer Aktie der MRI- Zentrum Spital Bülach AG wurde vom Steueramt Zürich per 31. \nDezember 2020 auf Fr. 3`800.00 festgelegt und wird per 31.Dezember 2021 auf Fr. 4200.00 \ngeschätzt, was einem Gesamtwert von Fr. 630`000.00 entsprechen würde. Der definitive Wert wird \nbis Ende 2022 erwartet. \n\n- Die Einnahmen von Dividenden würden mit dem Verkauf der Aktien entfallen (2020: Fr. 15`000.00, \n2021: Fr. 22`500.00.). \n\n \nErwägungen: \n \nUm Doppelspurigkeiten zu vermeiden und effizientere Abläufe in der Spital Bülach AG zu ermöglichen \nempfiehlt sich ein Verkauf der Aktien. Der zu erwartende Kursgewinn liegt bei Fr. 480`000.00. In der Folge \nentfallen auch allfällige Dividenden. \n \nDer Beschluss 178-2007 vom Stadtrat wurde noch unter HRM1 vorgenommen, während heute unter HRM 2 \nund der aktuellen Gemeindeordnung (GO) eine etwas andere Ausganslage bezüglich der finanziellen \nKompetenzen besteht. Der Gemeinderat ist nach GO Art 16, Absatz 1, lit j für finanzielle Beteiligungen oder \nDarlehensgewährungen an Dritte sowie Bürgschaften bis zu CHF 3'000'000.00 verantwortlich.  \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\nLaufnummer 6656 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 3 \n\nBeschluss Stadtrat: \n\n1. Der Stadtrat stimmt dem Verkauf der 150 Aktien der MRI- Zentrum Spital Bülach AG zu, unter dem \n\nVorbehalt, dass die für die Fusion erforderliche Anzahl Aktionäre dem Verkauf zustimmen. \n\n2. Der Stadtrat stimmt zu, den zu Fr. 150`000.00 gebuchten Aktienwert vom Verwaltungsvermögen ins \n\nFinanzvermögen zu übertragen (Investitionsrechnung, Konto 400.6230.010). \n\n3. Der voraussichtliche Kursgewinn von Fr. 480`000.00 soll in der Erfolgsrechnung verbucht werden \n\n(Kostenstelle 3220.10).  \n\n4. Der Stadtrat beantragt beim Gemeinderat die Punkte 1 bis 3 nach GO Art 16, Absatz 1, lit j zu \n\ngenehmigen. \n\n \nAntrag Stadtrat: \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat folgende Beschlüsse: \n\n1. Der Gemeinderat stimmt dem Verkauf der 150 Aktien der MRI- Zentrum Spital Bülach AG zu, unter dem \n\nVorbehalt, dass die für die Fusion erforderliche Anzahl Aktionäre dem Verkauf zustimmen. \n\n2. Der Gemeinderat stimmt zu, den zu Fr. 150`000.00 gebuchten Aktienwert vom Verwaltungsvermögen ins \n\nFinanzvermögen zu übertragen (Investitionsrechnung, Konto 400.6230.010). \n\n3. Der voraussichtliche Kursgewinn von Fr. 480`000.00 soll in der Erfolgsrechnung verbucht werden \n\n(Kostenstelle 3220.10).  \n\n \nÄnderungsantrag GRPK: \n\n3. Der voraussichtliche Kursgewinn von Fr. 480`000.- 375`000.00 soll in der Erfolgsrechnung verbucht \n\nwerden (Kostenstelle 3220.10). \n\n \nBeschluss \n\n1. Der Antrag der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission zur Anpassung des voraussichtlichen \n\nKursgewinns von Fr. 480'000.00 auf Fr. 375'000.00 wird einstimmig angenommen. \n\n2. Der Gemeinderat stimmt dem Verkauf der 150 Aktien der MRI- Zentrum Spital Bülach AG mit 24 Ja-\n\nStimmen zu 2 Enthaltungen zu, unter dem Vorbehalt, dass die für die Fusion erforderliche Anzahl \n\nAktionäre dem Verkauf zustimmen. \n\n3. Der Gemeinderat stimmt mit 24 Ja-Stimmen zu 2 Enthaltungen zu, den zu Fr. 150`000.00 gebuchten \n\nAktienwert vom Verwaltungsvermögen ins Finanzvermögen zu übertragen (Investitionsrechnung, Konto \n\n400.6230.010). \n\n4. Der voraussichtliche Kursgewinn von Fr. 375`000.00 soll in der Erfolgsrechnung verbucht werden \n\n(Kostenstelle 3220.10). \n\n \n \n\n\n\n \n\nLaufnummer 6656 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 3 von 3 \n\nMitteilungen an: \n\n Gemeinderat \n\n Stadtrat \n\n Bereichsleitung F + L \n\n Bereichsleitung G + A \n\n Leiter Finanzen \n\n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner  \n\nRatssekretärin \n\n\n


name: StR-Beschluss 355-2024 vom 17.12.2024 mit Unterschrift; Anpassungen Asylfürsorge Grundbedarf

text: \n@\nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n1 7. Dezember 2024' Beschluss 355-2024\n\n0.6.2.3.0 Allgemeines\n\nI DG-Status : öffentlich\n\nSoziaf kommission; strategische Geschäfte; Asylfürsorge; Grundbedarf; Anpassungen per 01.01.2025\n\nAusgangslage\n\nDer Grundbedarf im Asylwesen orientiert sich an den Vorgaben der Sozialhilfe, bei welcher der Grundbedarf\n\ndurch die SKOS vorgeschlagen wird, jedoch ohne jeglichen bindenden Charakter. Die letzte Erhöhung des\n\nGrundbedarfs in der Sozialhilfe passierte im Mai 2023. Die Höhe der UnterstüEung in der Asylfürsorge beträgt\n\nin der Regel 70 o/o der Sozialhilfeansätze (Ausnahme Einzelpersonen).\n\nEnrägungen\n\nDer aktuelle Grundbedarf in der Sozialhilfe ist wie folgt:\n\nln der Asylfürcorge leben schutzbedürftige oder Vorläufig Aufgenommene Personen in der Regel bis zu ihrer\n\nSelbstständigkeit oder Teilselbständigkeit in der Asylunterkunft (Tarif C) oder in Wohnungen, die von der Stadt\n\nKloten zur Verfügung gestellt werden (Tarif B). Es kann jedoch vorkommen, dass diese Personen in einer\n\nPrivatwohnung mit anderen Personen, die nicht von der Asylfürsorge unterstüEt werden leben (Tarif A Privat),\n\nweshalb auch diese Situation in der Berechnung des Grundbedarfs abgebildet werden muss.\n\nLaufnummer' 8243\nSignatur . 2022.Kloten.ß\n\n1'031 1'0311 Person 1.00\n\n1'577 7892 Personen 1.53\n\n6393 Pensonen 1.86\n\n5524 Personen 2.14\n\n1'918\n\n2'206\n\n4992.42 2',4955 Personen\n\n+ 209pro weitere Person\n\nProtokoll Stadtat Kloten Seite 1 von 4\n\n\n\nPauschale Monat in Fr\n\nHaushalßgrösse\n\nination\n\nA Privat ivalenz-B Abzug Strom\n-4.70/o\n\nC Abzug Strom,\n\nSenafe/Kehnicht\n-6.8o/o\n\nskala\n\n1 Person (Ausnahme) 722\n\n5771 Pers, 18-25 Jahre\n\n688\n550\n\n672\n538\n\n1.00\n-200/o\n\nEinzeloerson (Norm) 552 526 515 1.00\n\n2 Personen 1104 1 053 1029 1.53\n\n3 Personen 1342 1279 1251 1.86\n\n4 Personen 1545 1472 1439 2.14\n\n5 Personen 1747 1 665 1628 2.42\n\n6 Personen 1 893 1 804 1764\n\n7 Personen 2040 1 943 1 900\n\nPro weitere Person +146 +1 39 +1 36\n\nA Grundbedarf für den Lebensunterhalt in Privatliegenschaften\n\nB Grundbedaf für Personen, bei denen die Energiekosten im Mietvertrag pauscha/lsierl sind (GBL\n\nReduktion um 5 Prozent)\n\nC Grundbedarf für Personen, bei denen die Energiekosten sowie die Serafe (vormals Bilag) - und/oder Kehnichtgebühren in\n\nder lJnterbringung inbegriffen sind (2.8. für Personen in einer gemeindeeigenen Unterkunft. (GBL Reduktion um 7 Prozent)'\n\nAb einer Haushaltgrösse von zwei Personen beträgt der Grundbedarf 70 % der Sozialhilfe. Einzig bei den 1-\n\nPersonen Haushalten werden drei Kategorien unterschieden. Dabei liegt die Norm bei 53 % des Grundbedafs\n\nder Sozialhilfe und in Ausnahmefällen, werden für Einzelpersonen 70 % ausbezahlt. Diese aktuellen Pauschalen\n\nwurden bei der Übernahme von der AOZ übernommen.\n\nDer Grundbedart deckt die Kosten für Lebensmittel, Hygieneartikel, Kleider, Handykosten und alle weiteren\n\nArtikel des täglichen Bedarfs ab. Die Erfahrung der letzten drei Jahre hat gezeigt, dass diese zusätzliche\n\nKüzung des Grundbedarfs bei den Einzelpersonen dazu führt, dass immer mehr Leistungen über die\n\nsituationsbezogenen Leistungen zusäElich finanziert werden müssen, da der Grundbedarf nicht für die\n\nLebenshaltungskosten ausreicht. Aus diesem Grund hatte die Sozialkommission am 26. August 2024\n\nbeschlossen dem Stadtrat die Anpassung der Grundpauschale für Einzelpersonen auf 70 0/o pil 1.1.2025 zu\n\nunterbreiten.\n\nAm 25. September 2024 hatder Regierungsrat des Kanton Zürich eine Anderung der Asylfürsorgeverordnung\n\nbeschlossen. Der Regierungsrat möchte die Unterstützungsleistungen der Gemeinden für Schutzbedürftige\n\nPersonen und Vorläufig Aufgenommene Personen harmonisieren. Die neue Regelung sieht vor, dass der\n\nGrundbedarf mindestens 70 % des Grundbedarfs der einheimischen Bevölkerung betragen muss. Die\n\nGemeinden haben einen Spielraum individuell eine höhere Unterstützung zu gewähren.\n\nDie Sozialkonferenz SKOS empfiehlt bereits heute den Gemeinden die Unterstützungsleistung bei 70 % des\n\nGrund bedarfs der SKOS-Richtli nien fesEulegen.\n\nDie Stadt Kloten hat in der Sozialhilfe die SKOS Richtlinien verbindlich übernommen. ln der Asylfürsorge\n\nbetragen die Unterstützungsleistungen bereits heute 70 o/o der SKOS-Ansätze. Einzige Ausnahme sind\n\nEinzelpersonen bei denen die Normbeiträge etwas tiefer lagen. Dies Abweichung bei den Einzelpersonen wird\n\nnun mit dem Entscheid des Regierungsrats per 1.1.2025 vollzogen und ein Beschluss des Stadtrats wird damit\n\nüberflüssig.\n\nNeu muss der Stadtrat jedoch entscheiden, ob er die Unterstützungsleistungen im Asylbereich bei 70 % der\n\nSozialhilfe beibehalten oder eine höhere gemeindeeigene Unterstützungsleistung ansetzen möchte. Ebenfalls\n\nempfehlenswert wäre eine direkte Koppelung an die SKOS-Richtlinien mit einem entsprechenden o/o-Satz,\n\nsodass bei einem Teuerungsausgleich oder einer Erhöhung des Grundbedarfs im Sozialbereich auch die\n\nUnterstützungsleistungen im Asylwesen ohne zusätzlichen Beschluss angepasst werden könnten'\n\nLaufnummer' 8243\n\nSig natur' 2022.Kloten.43\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 4\n\n\n\nDie Anpassung auf 70 % ergibt folgende Anpassungen in der Asylfürsorge\n\nHaushaltsgrösse Privat Abzug Strom\n(- 4.7o/o)\n\nWohnung der\nStadt Kloten\n\nAbzug Strom, Serafe,\n\nKehricht, Haushaltsführung\n(- 6.8%)\n\nAsylunterkunfr\n\nAquival\nenz-\nskala\n\nEinzelperson 722 688 672 1.00\n\n2 Personen 1104 1053 1029 1.53\n\n3 Personen 1343 1279 1251 1.86\n\n4 Personen 1544 1472 1439 2.14\n\n5 Personen 1747 1 665 1628 2.42\n\n6 Personen 1 893 1 804 1764\n\n7 Personen 2039 1 943 1900\n\nPro weitere Person +146 +1 39 +1 36\n\nKostenfolge\n\nAnpassen der Grundpauschale für Einzelpersonen\n\nDie Anpassung der Grundpauschalen für Einzelpersonen auf 70 % erfolgt auf Grund einer gesetzlichen Vorgabe\n\n(Anpassung der Asylfürsorgeverordnung Kanton Zürich per 1,1.2025). Die dadurch entstehenden Mehrkosten\n\nsind gebundene Ausgaben und müssen vollzogen werden. Dafür ist kein Beschluss notwendig,\n\nDer Kanton beteiligt sich mit folgenden Kosten am Grundbedaf der Asylfürsorge:\n\nKantonale Pauschale pro Tag\n\nGrundbedarf Miete Ubrige Leistungen Total\n\nStaus S 21.60 10 4.63 36.23\n\nStatus VA 21.60 10 4.40 36.00\n\nStatus N 17.16 10 8.84 36.00\n\nFestlegen einer höheren Pauschale als 70 % in der Asylfürsorge\n\nWird die Pauschale per 1.1.2025 höher als 70% angesetzt, so müssen die Mehrkosten, die über den 70 % liegen\n\nals neue wiederkehrende Ausgaben ausserhalb des Budget bewilligt werden. Dabei liegt die\n\nAusgabenkompetenz des Stadtrats bei Fr. 30'000.00 im Einzelfall und beim Gemeinderat bei Fr. 200'000.00.\n\nEine Erhöhung der Pauschale auf 75 % würde zu monatlichen Mehrkosten von ca. Fr. 50.00 führen. Aufgrund\n\nder aktuellen Zahlen mit einer Quote von rund 1,4 o/o - 1,6 % betrifft dies 214 - 256 Personen. Somit würden\n\nsich die Mehrkosten zwischen Fr, 128'400 - Fr. 153'600 belaufen. Die abschliessende Kompetenz würde bei\n\neinem solchen Entscheid beim Gemeinderat liegen.\n\nKoppelung der Grundpauschale im Asylwesen an die SKOS-Richtlinien zu eine fixen Prozentsatz (z'B.\n\n70 olol\n\nUm die Arbeit in der Asylkoordination zu vereinfachen, ist es sinnvoll analog der Sozialhilfe einen\n\nGrundsatzentscheid des Stadtrats zu envirken, wie die Grundpauschale sich jeweils der Kostensteigerung oder\n\nTeuerung angleichen soll. Mit einer Koppelung an die Sozialhilfe (SKOS-Richtlinien) im Umfang mit einem fixen\n\no/o-Salz wü rde ei ne klare G ru nd lage geschaffen.\n\nLaufnummer' 8243\nSignatur' 2022.Kloten.43\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 4\n\n\n\nAntrag Sozialkommission zu Handen Stadtrat:\n\nDie Sozialkommission hat an ihrer Sitzung vom 09.12.2024 das Geschäft diskutiert und empfiehlt dem Stadtrat\n\ndie Grundpauschale in der Asylfürsorge bei 70 % anzusetzen und einer Koppelung an die Sozialhilfe für\n\nzukünftige Anpassungen fesEulegen.\n\nBeschluss:\n\n1. Der Stadtrat beschliesst die Grundpauschale für die Asylfürcorge in Kloten bei 70 o/o der Grundpauschale\n\nin der Sozialhilfe (SKOS-Richtlinien) per 1.1.2025 anzusetzen.\n\n2. Der Stadtrat koppelt die Grundpauschale im Asylwesen per 01.01,2025 an die Grundpauschale im\n\nSozialwesen mit einem fixen Prozentsatz, der durch den Stadtrat jeweils festgelegt wird (aktuell bei70 0/o),\n\nsodass bei einer Anpassung der SKoS-Richtlinien für die Grundpauschalen in der Sozialhilfe auch die\n\nGrundpauschale in der Asylfürsorge automatisiert durch die Venrvaltung angepasst werden kann.\n\nMifteilungen an:\n\n. Leiter Sozialdienst, Jan Speck\n\n. Teamleitung Asylwesen, Nina Ryan\n\n. Bereichsleiterin Einwohner, Soziales + Sicherheit, Elsbeth Fässler\n\n. Sozialkommission\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Elsbeth Fässler, Bereichsleiterin Einwohner, Soziales und Sicherheit\n\n,__sT \nDP\\KLOTEN\n\n'--q\nRen6 Huber' M",,,\n\nVenrvaltungsdirektorPräsident\n\nVersandt: 18. Dez. 2024\n\nLaufnummer' 8243\n\nSig natu r' 2022.Kloten.43\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 4\n\n\n


name: StR-Beschluss 310-2023 vom 21.11.23 - Genehmigung Finanzplan 2023-2027

text: \nSTR DT K LOTE N\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n21. November 2023V Beschluss 310-2023\n9.0.2 Budget\nIDG-Status: öffentlich\n\nBudget 20241 Finanzplanung 2023-2027; Genehmigung Finanzplan 2023-2027\n\nGemäss § 96 des Gemeindegesetzes (GG; 131.1) beschliesst der Gemeindevorstand den Finanz- und Aufga\nbenplan, welcher der mittelfristigen Planung und Steuerung der Finanzen und Aufgaben dient. Der Finanz- und\nAufgabenplan wird dem Gemeindepaament gleichzeitig mit der Budgetvorlage zur Kenntnis gebracht und öf\nfentlich aufgelegt. Wesentliche Aussagen aus der Planung sind zudem bereits im Budget 2024 enthalten.\n\nIn diesem Sinne wurde die Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm 2024-2028 erstellt respektive aktuali\nsiert.\n\nDas Dokument ist folgendermassen aufgebaut:\n\n1. Zusammenfassung\n2. Finanzpolitische Ziele\n3. Massnahmen\n4. Planungsgrundlagen\n5. Aussichten Steuerhaushaft\n6. Aussichten Gebührenhaushalt\n7. Finanzierung Gesamthaushalt\n8. Die vergangenen Jahre (2018—2022)\n\nDas Investitionsprogramm, in welchem die voraussichtlich zu realisierenden Vorhaben einzeln je Objekt aufge\nlistet werden, bildet einen integrierenden Bestandteil der Planung.\n\nDie Finanz- und Aufgabenplanung wurde vom Stadtrat, unter Beizug des externen Finanzberaters der Swissplan\nAG, im rollenden Sinne überarbeitet. Zur Präsentation des ersten Entwurfs am 4. Juli 2023 wurden die Mitglieder\nder GRPK, die Präsidenten der Fraktionen sowie die Ratsleitung begrüsst. Die Planung zeigt in einer rechtlich\nunverbindlichen Form die mutmassliche finanzielle Entwicklung der nächsten Jahre auf. Der Planungsprozess\numfasst drei Phasen: Analyse der vergangenen Jahre, finanzpolitisches Ziel und Blick in die Zukunft (Progno\nsen, Investitionsprogramm nach Prioritäten, Steuerplan, Aufgabenplan, Planerfolgsrechnung und -bilanz, Geld\nflussrechnung, Kennzahlen). Einmal jährlich werden die Ergebnisse in einer Dokumentation zusammengefasst.\n\n1. Zusammenfassung\n\nDie Konjunkturaussichten sind intakt, auch wenn mit neuen Unsicherheiten (z.B. Energie, Immobilien/Banken)\nsowie dem Ukrainekrieg weiterhin Abwärtssiken vorhanden sind. Es wird von einem Anstieg der Erträge aus\ngegangen. Vor allem das Steuersubstrat juristischer Personen dürften sich günstig entwickeln. Belastend wirken\ndie höhere Teuerung sowie die gestiegenen Zinsen. Mit 246 Mio. Franken ist ein ausserordentlich hohes Inves\ntitionsvolumen vorgesehen. In der Erfolgsrechnung werden Ertragsüberschüsse erwartet und die finanzpoliti\nsche Reserve kann um 51 Mio. Franken erhöht werden. Es fehlen noch 21 Mio. Franken zum Zielwert. Mit einer\nSelbstfinanzierung von 128 Mio. Franken und Investitionen im Finanzvermögen (6 Mio.) resultiert im Steuer-\nhaushalt ein Haushaltdefizit von 124 Mio. Franken. Die verzinslichen Schulden dürften um ca. 60 Mio. Franken\n\nLaufnummer 8765 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 8\nSignatur 2023.Kloten.106\n\n\n\nzunehmen. Das Nettovermögen wird vollständig abgebaut und weicht bis zum Ende der Planung einer Netto-\nschuld von 59 Mio. Franken, was einer hohen Verschuldung entspricht. Mit Aussicht auf positive Ergebnisse\nwird mit einem stabilen Steuerfuss gerechnet. Bei den Gebührenhaushalten zeichnet sich im Abwasser eine\nTariferhöhung ab, Abfall dürfte etwas günstiger werden. Die grössten Haushaltrisiken sind bei der konjunkturel\nlen Entwicklung (Steuern und Finanzausgleich, Inflation und Zinsen), tieferen Grundstückgewinnsteuern, stär\nkeren Aufwandzunahmen oder ungünstigen gesetzlichen Veränderungen auszumachen.\n\nMittel-Ilangfristiger Rechnungsausgleich\nSteuerhaushalt\n\n;ioof[\n\n2023 2024 2025 2026 2027\n2023 2024 2025 2026 2027\n\nErgebnis 8y (3+5) Ziel\nPlan Ziel\n\nBis zum Ende der Planung werden die mit Aus- Mit positiven Abschlüssen der Erfolgsrechnung kann\nnahme von 2020 (sehr) hohen Uberschüsse deut- die finanzpolitische Reserve auf 69 Mio. Franken er\nlich abgebaut. Der Ausgleich ist gegeben. höht werden; knapp achtzig Prozent des Zielbetrages.\n\nBegrenzung Substanz + Verschuldung Steuerfuss tiefer als Vergleichsgemeinden\nGesamthaushalt Steuerhaushalt\n\n110%\n\n••••..\n105%\n\n1\n\n______\n\n2022 2023 2024 2025 2026 2027\n\nKloten Kant. Mittel Benchmark\n\nMit der aktuellen Steuerbelastung liegt Kloten unter\ndem Benchmark. Der kant. Mittelwert ist ca. vier Pro\nzentpunkte unter dem Klotener Wert.\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 8\n\n1\n\nFinanzpolitische Reserve\nSteuerhaushalt\n\n100 1\n— — — — — — — — — — — — —\n\n80\n\n60\n\n40\n\n20\n\n0\n\nii\n\n4000\n. 3000\n\n2000\n1000\n\n‚ 0\n-1000\n\n:0\n-2000\n-3000\n\n0\n\n-4000\nz\n\n2023 2024 2025 2026 2027\n\nPlan — ——Ziel\n\nDurch die Investitionen sinkt das Nettovermögen\nrasch. Am Ende der Planung resultiert eine Netto\nschuld von fast 3‘000 Franken je Einwohner. Die\nuntere Bandbreite wird so um gegen 35 Mio. Fran\nken verfehlt.\n\nLaufnummer 8765\nSignatur• 2023.Kloten.106\n\n\n\n2. Finanzpolitische Ziele\n\nDer Finanzhaushalt soll sich in den nächsten Jahren an folgenden Zielgrössen ausrichten:\n\nMittel-Ilangfristiger Rechnungsausgleich Messgrösse\nDer Rechnungsausgleich wird über 8 Jahre betrachtet. Zum Budgetzeit- Summe Ergebnis 8 Jahre\npunkt (ex ante) werden 3 Abschluss- und 5 Planjahre, beim Rechnungsab- (3 Basis + 5 Plan)\nschluss (ex post) 8 Abschlussjahre berücksichtigt.\nDer Rechnungsausgleich gilt auch als erfüllt, solange das Nettovermögen Nettovermögen Steuer-\nim Steuerhaushalt am Ende der Planung über Null liegt oder das Eigenka- haushalt> 0\npital beim letzten Abschluss über 100 Mb. Franken betrug.\n\nEigenkapital im Abschluss\n> 100 Mio. Franken\n\nFinanzpolitische Reserve Messgrösse\nDer städtische Haushalt hängt stark von Steuererträgen juristischer Perso- Finanzpolitische Reserve\nnen aus der Luftfahrtbranche ab. Zur Abfederung möglicher negativer Ef- 90 Mio. Franken\nfekte beim Einbruch dieser Steuern soll eine flnanzpolbtische Reserve von\n90 Mio. Franken geäufnet werden. Bis der Zielbetrag erreicht ist, wird der\nbudgetierte Ertragsüberschuss bis 5 Mio. Franken vollumfänglich, darüber\nhinaus zu drei Vierteln in die finanzpolitische Reserve eingelegt.\nBegrenzung Substanz und Verschuldung Messgrösse\nDie Substanz des Gesamthaushaltes, gemessen am Nettovermögen, soll Nettovermögen zwischen\nsich in einer Bandbreite von plus/minus 1500 Franken je Einwohner bewe- +1- 1 ‘500 Franken je Ein-\ngen. Nach der Realisierung grösserer lnvestitionsvorhaben darf die Netto- wohner\nschuld auf maximal diese Höhe ansteigen, vor der Umsetzung neuer Vor-\nhaben muss der Wert aber tiefer liegen, damit eine Neuverschuldung mög\nlich wird. Würde die Bandbreite während längerer Zeit nach oben durch\nschritten, und so ein Nettovermögen über 1500 Franken je Einwohner aus\ngewiesen, wären Steuerfusssenkungen angezeigt.\nAttraktiver Steuerfuss Messgrösse\nKloten will auch steuerlich eine attraktive Stadt sein. Der Steuerfuss soll im Steuerfuss tiefer als Ver\nVergleich mit anderen Städten tiefer liegen. Als Vergleichsgemeinden gleichsgemeinden\n(Benchmark) gelten: Bülach, Dietikon, Dübendorf, Opfikon, Schlieren, Us\nter und Wetzikon. Zur Beurteilung wird der steuerkraftgewichtete Mittelwert\nder Steuerfüsse dieser Vergleichsgruppe berechnet.\nOptimale Bewirtschaftung Finanzvermögen Messgrösse\nDas umfangreiche Liegenschaftenportefeuille sowie die Wertschriften im Bestand Grundeigentum\nnicht für öffentliche Zwecke bestimmten Finanzvermögen (strategische Be- Finanzvermögen\nteiligungen) sollen ausschliesslich nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten\nbewirtschaftet werden. Dies schliesst Veräusserungen oder Abgaben im\nBaurecht ein.\n\nSollten sich wichtige Rahmenbedingungen in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und Technik so verändern, dass\nvon anderen Planungsannahmen ausgegangen werden muss, wird mit einer Anpassung der Ziele oder anderen\ngeeigneten Massnahmen reagiert.\n\n3. Massnahmen\n\nIm aktuellen Plan werden die finanzpolitischen Ziele nur teilweise erreicht. Handlungsbedarf ist vor allem in\nfolgenden Punkten gegeben:\nDas Nettovermögen verfehlt am Ende der Planung den unteren Grenzwert gemäss Zielsetzung um 34 Mio.\nFranken. Mit einer konsequenten Priorisierung der Investitionsplanung kann der Substanzverzehr gebremst wer\nden. Soll zusätzlich die Zunahme der Verschuldung begrenzt werden, könnte die weitergehende Veräusserung\nvon (unrentablem) Finanzvermögen erwogen werden.\n\nLaufnummer‘ 8765 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 8\nSignatur• 2023.Kloten.106\n\n\n\nDie Erfolgsrechnung zeigt in allen Jahren positive Ergebnisse und es sind Einlagen in die finanzpolitische Re\nserve von 51 Mio. Franken möglich. Mit insgesamt 69 Mio. Franken wird der angestrebte Zielwert von 90 Mio.\nFranken im 2027 noch nicht erreicht.\nFür 2023 und 2024 zeichnen sich deutliche Ertragsüberschüsse und somit eine überdurchschnittlich hohe\nSelbstfinanzierung von 30 - 40 Mio. Franken ab. Wenn ab 2025 die dafür verantwortlichen Einzelereignisse\n(Buchgewinn im 2023 bzw. Neubewertung im 2024) wegfallen, geht die Selbstfinanzierung auf jährlich ca. 20\nMio. Franken zurück. Der so resultierende Selbstfinanzierungsanteil von 8 - 9 % liegt etwas unter dem durch\nschnittlichen Wert der zürcherischen Haushalte (2022: -12 %). Für eine angemessene Selbstfinanzierung sind\nneben Abschreibungen von ca. 15 Mio. Franken Ertragsüberschüsse bzw. Einlagen in die finanzpolitische Re\nserve von ca. 5 Mio. Franken notwendig. Würden sich deutlich schlechtere Ergebnisse abzeichnen, wären auf\nwand- bzw. ertragsseitige Verbesserungen angebracht.\nFalls sich die Konjunkturaussichten merklich abkühlen würden, sind weitere Massnahmen vorzusehen.\n\n4. Planungsgrundlagen\n\nDie Weltwirtschaft übertraf zum Ende des Jahres 2022 die Erwartungen. Dank des milden Winters und staatli\ncher Interventionen wird die Weltwirtschaft auch im laufenden Jahr weniger stark von der befürchteten Energie\nkrise betroffen sein als bisher angenommen. Die Schweizer Konjunktur und der Arbeitsmarkt entwickelten sich\nim vergangenen Jahr sehr gut. Für das laufende Jahr wird eine konjunkturelle Erholung in ganz Europa erwartet.\nAllerdings wirken die noch nicht ausgestandene Energiekrise und die geldpolitische Straffung weiterhin dämp\nfend auf die Konjunkturentwicklung. Zudem dürfte die Teuerung etwas stärker, als vor Jahresfrist erwartet, aus\nfallen und auch die Zinsen zeigen weiter nach oben. Sorgen bereitet der Bankensektor: Sollte sich die Krise\nvertiefen und auf weitere Banken überschwappen, besteht ein beträchtliches Abwärtsrisiko. Zusätzliche Unsi\ncherheiten stellen eine weitere Eskalation geopolitischer Spannungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der\nUkraine sowie die Beziehungen der Schweiz zu den wichtigsten Partnern (EU etc.) dar.\n\nEinwohnerprognose\n23‘OOO\n\n— — — — — — — —\n\nzrZ Aufgrund der Einwohnerprognose und der Analyse\nder Altersstruktur wird im Plan von einer höheren\nSchüler- und Klassenzahl ausgegangen.\n\n00 C 0 r.J m ii‘ 1D N\n-i r.j c r.J r.J r.J CN rJ\n\no o o o o o o o o o\nc-.J r.J r.i r.J rJ r.J rJ r.J\n\nFinanzausgleich\nBis 2019 mussten mit einer Steuerkraft von ca. 165 % vom Mittelwert regelmässig Abschöpfungen an den Res\n\nsourcenausgleich (ab 110 %) geleistet werden. Mit dem markanten Einbruch der Steuerzahlungen juristischer\n\nPersonen ist die Steuerkraft für 2020 auf bloss noch 73 % zurückgegangen, ausnahmsweise gingen sogar Zu\n\nschüsse (17 Mio.) aus dem Ressourcenausgleich (bis 95 %) ein. Bereits 2021 erholte sich das Steuersubstrat\n\njuristischer Personen deutlich und es kann wieder regelmässig mit Werten über 110% gerechnet werden. Ab\n\n2023 wird von einer Steuerkraft von ca. 130 % vom Mittelwert ausgegangen und somit sind auch Abschöpfungen\n\nan den Ressourcenausgleich zu leisten.\nAufgrund des, mit Ausnahme von 2020, deutlich überdurchschnittlichen Anteils juristischer Personen an der\n\nSteuerkraft kann, bei gleichbleibendem Steuerfuss, bis 2024 mit einem Unterstützungsbeitrag STAF von ca.\n\n1 Mio. Franken gerechnet werden. Anspruch auf demografischen bzw. geografisch-topografischen Sondeas\n\ntenausgleich besteht nicht.\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 8\n\n22‘OOO\n\n21‘OOO\n\n20‘OOO\n\n19‘OOO\n\n18‘OOO\n\nLaufnummer 8765\nSignatur 2023.Kloten.106\n\n\n\nNeue Rechnungslegung (HRM2)\nSeit dem 1.1.2019 legen alle öffentlichen Haushalte im Kanton Zürich die Rechnung nach den Vorgaben des\nneuen Gemeindegesetzes ab. Bei der Einführung wurde entschieden, das Verwaltungsvermögen nicht neu zu\nbewerten und den Ressourcenausgleich abzugrenzen.\n\n5. Aussichten Steuerhaushalt\n\nGrosse lnvestitionsvorhaben\nVerwaltungsvermögen\n- SH Nägelimoos: Neubau\n- Zentrum Schluefweg: Energie- und\nWasseraufbereitung, Parkhaus\n- PZ+SA Spitz: Neue Energieversor\ngung\n- PZ Spitz: Erweiterungsbau\n- Sanierungen von Hoch- und Tiefbau\nten\n\nFinanzvermögen\n- Verkauf Kat.-Nr. 4666\n- Sanierung Kirchgasse 16/18/20/22\n\nDie nach wie vor ansprechende Konjunkturentwicklung führt zusammen mit der steigenden Bevölkerungszahl\nzu einer Zunahme der Erträge (Steuern und Ressourcenausgleich). Neben einer günstigen Entwicklung bei den\njuristischen Personen, leisten auch die Grundstückgewinnsteuern einen wichtigen Beitrag an den Haushalt. Be\nlastend wirken die vorübergehend höhere Teuerung sowie die Kapitalfolgekosten (inkl, höheres Zinsniveau) der\ngeplanten Investitionen. Anpassungen der Steuergesetzgebung führen insgesamt zu moderaten Veränderun\ngen im Steuerertrag (Ausgleich kalte Progression, zweite Phase Untemehmenssteuerreform, Neubewertung\nLiegenschaftensteuerwerte). Steigende Kosten beispielweise für Bildung, Freizeit + Sport, Soziales, Zentrale\nDienste sowie die höhere Schülerzahl wirken sich ungünstig auf den Haushalt aus. In allen Jahren zeigen sich\nErtragsüberschüsse und die finanzpolitische Reserve kann um 51 Mio. Franken erhöht werden. Am Ende der\nPlanung zeigt sich mit stabilem Steuer-fuss ein gut ausgeglichenes Ergebnis. Das Eigenkapital erhöht sich auf\n294 Mio. Franken (Eigenkapital 225 Mio., Finanzpolitische Reserve 69 Mio.). Über die ganze Fünfjahresperiode\nliegt die Selbstfinanzierung bei 128 Mio. Franken, womit die ausserordentlich hohen Investitionen von 246 Mio.\nFranken zu 52 % selbst finanziert werden können. Das Nettovermögen wird vollständig abgebaut. Es weicht bis\nzum Ende der Planperiode einer Nettoschuld von 59 Mio. Franken, was einer hohen Verschuldung entspricht.\n\n- 105\n\n6200-\n100\n\n- 95\n‚150- 90\n\n•1oo- 85\n\n80\n50-\n\n— 75\n\n70\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 8\n\nMittelflussrechnung (2023 - 2027)\nSelbstfinanzierung Erfolgsrechnung\n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen\n\nVerä nderung Nettover mögen\n\nNettoinvestitionen Finanzvermögen\n\nHaus haltüberschuss/-defi zit\n\n1000 Fr.\n\n1,000 Fr.\n\n1000 Fr.\n\n1000 Fr.\n\n1000 Fr.\n\n128‘186\n\n-246‘716\n\n-118‘530\n\n-5‘877\n\n-124‘407\n\nKennzahlen\nNettovermögen (31.12.2027) Fr./Eiriw. -2‘620\n\nEigenkapital (3 1.12.2027) Fr./Einw. 12‘983\n\nSei bstfinanzierungsgrad (2023 - 2027) 52%\n\nErfolgsrechnung\n\n250\n\nErgebnis + Steuerfuss\n\n:1Ez\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027\n\nSdo Erfolgsrechnung —Steuerfuss\n\n0\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027\n\nSbstfinanzierung —.--- Ertrag .—‚e--— Aufwand o. Abs.\n\n5)\n\n0)\n\nLaufnummer 8765\nSignatur• 2023.Kloten.106\n\n\n\n-100\n\n2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027\n—-— Fipla 23 —--— Fipla 22 —.—- Fipla 21\n\n6. Aussichten Gebührenhaushalt\n\nEntwicklung Spezialfinanzierung\n\nc\nw\n-\n\nc\n\n0\n\n1000 Fr.\n\n1000 Fr.\n\n1000 Fr.\n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027\n\n— Abw\n\n7. Finanzierung Gesamthaushalt\n\nAbf\n\nGegenüber der letztjährigen Planung zeigen sich bessere\nPerspektiven.\n\nIn der Erfolgsrechnung kann mit mehr Steuern und höhe\nren Erträgen im Pflegezentrum gerechnet werden, dafür\nsteigt der Aufwand besonders stark für Ressourcen-aus\ngleich, Bildung und Informatik. Das bereits in der vergan\ngenen Planung sehr hohe lnvestitionsvolumen hat noch\nmals um mehr als einen Viertel zugenommen.\n\nDas Nettovermögen ist auch durch bessere Abschlüsse\n2022 + 2023 und die Neubewertung (2024) höher.\n\nAbw\n\n-822\n\n-8‘026\n\n-8‘848\n\nLiquide Mittel (1.1.2023) 1 83\nGeldfluss betriebliche Tätigkeit 87\nGeldfl uss Investitionstätigkeit\n- Verwaltungsvermägen -257\n- Finanzvermägen 2 -255\nGeldfluss Finanzierungstätigkeit\n- Rückzahlung Schulden -25\n- Neuaufnahme Schulden 85\n-Veränderung Anlagen 50 110\nVeränderung Liquide Mittel -58\nLiquide Mittel (31.12.2027) 25\nKK, kurz-/lfr. Anlagen per 3 1.12.2027\nSchulden inkl. KK per 31.12.2027 2.1% 86\n\nAbf\n\n916\n\n-2‘400\n\n-1‘484\n\nEntwicklung Benutzungsgebühr\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 6 von 8\n\nEntwicklung Nettovermögen\n100\n\n1\nc\n0\n\n-5°\n\nMitte lflussrechnung (2023 - 2027)\nSelbstfinanzierung Erfolgsrechnung\n\nNettoi nvestiti onen Verwaltungsvermägen\n\nHa ushaltüberschuss/-defi zit\n\nKennzahlen\nSpezialfinanzierung (31.12.2027) 1000 Fr. 4‘422 2‘173\n\nKostendeckungsgrad (2027) 99% 100%\n\nSei bstfinanzi erungsgrad (2023 - 2027) -10% 38%\n\nGebührenertrag (2027) Fr./Einw. 206 78\n\n8\n\n6\n\n4\n\n2\n\n0\n\nGeldflussrechnung\n(in Millionen Franken)\n\nBereich Tendenz Bemerkung\n\nAbwasser Erhöhung Tiefe Kostendeckung\nAbfall Senkung Hohe Kostendeckung\n\n120\n\n100\n\n80\n\n60\nG\n0\n\n40\n\n20\n\n0\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027\n\nInvestitionen Geldfluss Betrieb\n\nLaufnummer 8765\nSignatur 2023.Kloten.106\n\n\n\n5)\n\n0\n\n.—-----\n\n—.---—I\n\nAus der Erfolgsrechnung wird mit einem Mittelzufluss von 87 Mio. Franken gerechnet. Zusammen mit Investiti\nonen von 255 Mio. Franken ergibt sich ein Mittelbedarf von 168 Mio. Franken. Die Finanzierung geschieht zum\ngrösseren Teil aus der aktuell sehr hohen Liquidität (inkl. Anlagen) und durch eine Erhöhung der verzinslichen\nSchulden um netto 60 Mio. Franken. Am Ende der Planung belaufen sich die Schulden auf 86 Mio. Franken. Mit\nder Zinswende nimmt die durchschnittliche Zinsbelastung zu. Dieser Trend dürfte weiter anhalten.\n\n8. Die vergangenen Jahre (2028 — 2022)\n\nErfolgsrechnung Nettovermögen\n\nSteuerhaushalt Steuerhaushalt\n\n250 80\n\n2OO\n60\n\n150\n\n1OO 40\n\n50\n\no 20\n\n-50 o\n2018 2019 2020 2021 2022\n\n2018 2019 2020 2021 2022\nSdbstfinanzierung —.—— Ertrag —*—— Aufwand o. Abs.\n\na Nettovermögen/-schuld\n\n«Ausserordentlich volatil» umschreibt den Finanzhaushalt am besten. Bis 2020 strapazierten der coronabe\ndingte Einbruch der Steuerkraft von 174 auf 73 % des kant. Mittels und stetige Aufwandsteigerungen im bereits\nhohen Aufwandniveau (Soziales, Bildung, Öffentliche Ordnung und Sicherheit etc.) die Rechnung. Die in diesem\nTempo unerwartete Erholung der Steuererträge (inkl. Circle) auf wieder mehr als 150 % vom Mittel, die Stabili\nsierung der Nettoaufwendungen und höhere kant. Kostenanteile (ZLG) ermöglichten eine rasche Erholung.\n\nFür die vergangenen fünf Jahre steht im Steuerhaushalt den sehr hohen Nettoinvestitionen von 109 Mio. Fran\nken eine Selbstfinanzierung von 116 Mio. Franken gegenüber, was einem Selbstfinanzierungsgrad von\n107 % entspricht. Unter Berücksichtigung der Nettoinvestitionen im Finanzvermögen (-1 Mio.) resultierte ein\nHaushaltüberschuss von 8 Mio. Franken. Das Nettovermögen beträgt per Ende 2022 59 Mio. Franken. Das ist\nim Vergleich mit den Zürcher Gemeinden ein gut durchschnittlich hoher Wert für die Substanz. Die Gesamtsteu\nerbelastung hat in den vergangenen Jahren um zwei Prozentpunkte abgenommen (Mittelwert stabil). Im hohen\nAufwandniveau fallen für 2022 folgende Positionen mit deutlich überdurchschnittlichen Werten auf: Sport und\nFreizeit, Pflegefinanzierung Alters- und Pflegeheime sowie Verkehr Übriges (Jährlicher Aufwand mehr als 50\nFranken/Einwohner bzw. 1‘OOO Franken/Schüler höher als Mittelwert).\n\nMit 40 Mio. Franken liegt die Selbstfinanzierung im 2022 17 Mio. Franken höher als im Vorjahr. Durch viel mehr\nSteuernachträge, höhere Grundstückgewinnsteuern, tiefere Nettoaufwendungen (Alters-/Pflegeheim, Sozialhilfe\netc.), mehr ordentliche Steuem juristischer Personen und weniger Ressourcenausgleich konnten tiefere übrlge\nSteuern (Quellensteuern, Steuerausscheidungen), die Wertberichtigung auf Flughafenaktien sowie höhere Auf\nwendungen (Pflegefinanzierung, Familie und Jugend etc.) problemlos kompensiert werden. Der so erzielte\nSelbstfinanzierungsanteil (18,6 %) liegt auf hohem Niveau. Mit dem Abschluss 2022 ist die Steuerkraft auf 153%\nvom kant. Mittelwert angestiegen. Bereits zum zweiten Mal in Folge müssen wieder Abschöpfungen an den\nRessourcenausgleich (ab 110 %) geleistet werden. Die entsprechenden Verpflichtungen sind in der Rechnung\nabgegrenzt.\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 7 von 8Laufnummer 8765\nSignatur 2023.Kloten.106\n\n\n\nMittelflussrechnung (2018 - 2022) Steuern Gebühren Total\n\nSelbstfinanzierung Erfolgsrechnung 1000 Fr. 116‘379 -133 116‘246\n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermägen 1000 Fr. -108‘832 -3‘495 -112‘328\n\nVeränderung Nettovermögen 1000 Fr. 7‘546 -3‘628 3‘918\n\nNettoinvestitionen Finanzvermögen 1000 Fr. 1‘128 - 1‘128\n\nHaushaltüberschuss/-defizit 1000 Fr. 8‘674 -3‘628 5‘046\n\nKennzahlen\nNettovermögen (31.12.2022) Fr./Einw. 2‘831 102 2‘933\n\nEigenkapital (31.12.2022) Fr./Einw. 10‘745 369 11‘113\n\nSel bstfina nzierungsgrad (2018- 2022) 107% -4% 103%\n\nBeschluss:\n\n1. Der vorliegende Finanzplan samt Investitionsplan wird zustimmend zur Kenntnis genommen.\n\n2. Der Planung wird ein Steuerfuss von 103% zu Grunde gelegt.\n\n3. Kredite für Investitionen, die nicht der Stufe 1 zugeordnet sind, können ausschliesslich vom Stadtrat bean\ntragt resp. bewilligt werden.\n\n4. Das Investitionsprogramm ist bis zur nächsten Planung zu überarbeiten.\n\n5. Die Finanzplanung ist gemäss § 95 Gemeindegesetz weiter jährlich zu überprüfen und nachzuführen.\n\nMitteilungen an:\n\n• Gemeinderat (Aktenauflage und zuhanden der Gemeinderatssitzung vom 5. Dezember 2023)\n• Stadtrat (für sich und zuhanden der Kommissionen)\n• Schulbehörde\n• Geschäftsleitung\n• Leiter Finanz- und Rechnungswesen\n• Leiter Marketing + Kommunikation, zur Publikation auf der Website\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Ruedi Ulli, Bereichsleiter Finanzen + Logistik, 044 815 1242\n\nar st 1er\nS v erwaltungsdirektor\n\nVersandt: 22. Nov. 2023\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 8 von 8\n\nRen Huber\nPräsident\n\nLaufnummer 8765\nSignatur 2023.Kloten.106\n\n\n


name: GR-Beschluss 135-2022 vom 05.04.2022; Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission; Ersatzwahl/Verlängerung Amtszeit Pascal Walt

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n05.04.2022 Beschluss Nr. 135-2022 Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission; Ersatzwahl / \n\nVerlängerung Amtszeit Pascal Walt \n\n0.5.2.0 Allgemeines \n\n \n\n \n\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission GRPK; Ersatzwahl / Verlängerung Amtszeit Pascal  \n\nWalt \n\n \n\nDas Geschäftsreglement des Gemeinderats Kloten regelt die Amtszeit von Kommissionsmitgliedern wie folgt: \n\nArt. 19 Kommissionen: j. Unvereinbarkeit und Amtszeit  \n\n2 Die Dauer der Mitgliedschaft in einer Kommission beträgt höchstens acht Jahre. Bis zu einer Wiederwahl \n\nmuss der Unterbruch mindestens 4 Jahre dauern. \n\nPascal Walt, Präsident der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission erreicht per 31.03.2022 die \n\nmaximale Amtszeit von acht Jahren. Dies macht eine Ersatzwahl für einerseits ein neues GRPK-Mitglied per \n\n01.04.2022 notwendig, sowie die Ersatzwahl des GRPK-Präsidium für die restlichen drei Monate der \n\nLegislatur 2018-2022. Per 01.07.2022 beginnt die neue Legislatur, mit welcher auch die Mitglieder der \n\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission neu gewählt werden. \n\n \n\nAntrag IFK: \n\nDer IFK erscheint es als nicht zielführend, für eine Dauer von drei Monaten ein neues Präsidium sowie ein \n\nneues Mitglied zu wählen und reicht daher dem Gemeinderat den folgenden Antrag ein: \n\n1. Der Gemeinderat genehmigt eine einmalige Ausnahme von Art. 19, Abs. 2 des Geschäftsreglements des \n\nGemeinderats und verlängert die Amtszeit von Pascal Walt, Die Mitte, als Mitglied der Geschäfts- und \n\nRechnungsprüfungskommission und in der Funktion als deren Präsident bis maximal 30.06.2022. \n\n \n\nBeschluss: \n\n \n1. Der Gemeinderat genehmigt einstimmig eine einmalige Ausnahme von Art. 19, Abs. 2 des \n\nGeschäftsreglements des Gemeinderats und verlängert die Amtszeit von Pascal Walt, Die Mitte, als \nMitglied der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission und in der Funktion als deren Präsident bis \nmaximal 30.06.2022. \n\n \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\nLaufnummer · 2694 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 v on 2 \n\nSignatur · \n\nMitteilung an: \n\n Pascal Walt, Die Mitte \n\n Gemeinderat \n\n Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission \n\n IFK \n\n Stadtrat \n\n Direktionssekretariat (Sekretariat Wahlen und Abstimmungen) \n\n Direktionssekretariat (Nachführung Behördenverzeichnis) \n\n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n\n


name: StR-Beschluss 85-2025 vom 18.3.2025 mit Unterschrift; Bauabrechnung

text: \nSYAMTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n18. Mäz 2025' Beschluss 85-2025\n\n3.1.1 Prolekte\n\nIDG-Status: öffentlich\n\nStadion Schl uefweg, Ersatz Stad ionbestu hl u n g ; Bauabrech n ung\n\nSachverhalt\n\nDie 23-jährigen Klappstühle mussten ausgetauscht werden, da der venrvendete Kunststoff seine Festigkeit\n\nverloren hat und die Sitz- sowie Rückenflächen immer brüchiger wurden. Laufend mussten Stühle repariert oder\n\nsogar ercetzt werden.\n\nAus diesem Grund genehmigte die Geschäftsleitung mit Beschluss 70-2019 vom 23.10.2019 einen\n\nProjektierungskredit und der Stadtrat mit Beschluss 81-2021 vom 20.04.2021 nach erfolgtem\n\nSubmissionsverfahren einen Ausführungskredit mit Arbeitsvergabe.\n\nKredit GL-Beschluss 35-2021uom21.04.2021 Fr. 50'000,00\n\nKredit Stadtrat-Beschluss 81-2021 vom 20.04.2021 Fr. 750'000.00\n\nSumme Verpflichtungskredite Kostenträger 340.5030.150 Fr. 800'000.00\n\nDie basierten auf folgenden Offerten bzw. Kostenannahmen im Vorfeld:\n\nProjektierung bis Abnahme (inkl. Reserue); BeE Büro- und\n\nWohndesign, Schaffhausen Fr. 48'947.50\n\nReserve Fr, 1'052.50\n\nVorbereitungsarbeiten, Gebäude und Baunebenkosten Fr, 169'440,40\n\nAusstattuno: Now Stvl Spolka, Polen Fr. 452'559,60\n\nTotal Offerten / Kostenschätzungen Fr, 672'000.00\n\nDem ist folgender abgerechneter Aufwand gegenüber zu stellen, inkl. Angabe der Mehr- bzw. Minderauf-\n\nwendungen:\n\nBetz Büro- und Wohndesign Fr. 52'146.90 + Fr. 3'199.40\n\nAllianz Suisse, Kuratle & Jaecke, Dietsche Montage,\n\nWerni's Team AG, AgostiAG, Frischknecht Holzbauteam AG und\n\nSchneider Rechtsanwälte\n\n+\n\nFr.134'592.15 - Fr. 34'848.25\n\nTotal Kosten (inkl. MwSt.) Fr. 589'048.40 - Fr. 2{0'951.60\n\nErwägungen\n\nObenstehende Tabelle zeigt eine Kostenunterschreitung von [nsgesamt Fr. 210'951.60 oder ca.26,40/o. Die\n\nKoste n u ntersch reitu ng entstand d u rch meh re re Faktoren.\n\nDie Hersteller hatten mit der Bestätigung der im Kanton Zürich geforderten BrandschuEkennzahlen so grosse\n\nMühe, dass kein Lieferant fähig war, diese für die Lieferung der Logen- bzw. der Redline-Stühle entsprechend\n\nzu bestätigen, Deshalb wurden nur die einfachen blauen Stadionstühle und die Pressestühle erseEt. Der Kredit\n\nLaufnummer' 7144\nSignatur' 2022.K|0ten.3002\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 2\n\n\n\nin der Höhe von Fr. 750'000 war deshalb so hoch anberaumt, damit man in vernünftiger Zeit den Kauf von VIP-\n\nStühlen für den Logen- und Redline-Bereich nachholen könne. Entsprechende Bestätigungen für die\n\nnotwendigen BrandschuEkennzahlen waren bis voriges Jahr nicht erhältlich.\n\nDer zweite Grund für die Minderkosten waren Eigenleistungen bei der Demontage der alten Stühle und bei der\n\nReinigung des Stadions.\n\nBeschluss:\n\n1. Die Bauabrechnung mit Baukosten von Fr. 589'048.40 inkl. MwSt. für den Ersatz Stadionbestuhlung,\n\nKostenträger 340,5060.070, wird genehmigt,\n\n2. Von den Minderkosten zum Budgetkredit im Betrag von Fr,210'951.60 oder rund26,40/o wird Kenntnis\n\ngenommen.\n\n3. Die Eigenleistungen der Mitarbeitenden des Bereichs Freizeit + Sport werden bestens verdankt.\n\nMitteilungen an:\n\n. Bereichsleiter F+L\n\n. Bereichsleiter F+S\n\n. Leiter Finanz- und Rechnungswesen\n\n. Technischer Leiter Bereich F+S\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Kurt Steinwender, BL F+S, 044 804 85 98, kurt.steinwender@kloten.ch\n\nKLOTEN\n\n(\n)1 <\nlll,th\n\nTfiomas Peter\nVerwaltungsdirektor\n\nRenö Huber\nPräsident\n\nVersandt: I 9. }.län 2025\n\nLaufnummer' 7144\n\nSignatur' 2022.K|0ten.3002\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 2\n\n\n