parent_type: meeting

format: application/pdf

text: \n \n \n\n06.02.2018 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n25. Sitzung der 12. Legislaturperiode \n\n \n\nEinladung und Traktandenliste \n\nzur 25. Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 6. Februar 2018, 18:00 Uhr,  \n\nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n\n \n\nTraktanden \n\n  \n1 Protokollgenehmigung \n2 Mitteilungen \n3 Interpellation; Thomas Bieri, CVP; Lehrstart direkt nach der obligatorischen Schulzeit \n\nStellungnahme des Interpellanten zur Antwort des Stadtrates \n4 Interpellation; Tania Woodhatch, EVP; Förderung der gemeinschaftlichen Selbsthilfe \n\nStellungnahme der Interpellantin zur Antwort des Stadtrates \n5 Interpellation; Silvan Eberhard, SVP; Sicherheit auf dem Stadtplatz \n\nBegründung durch den Interpellanten \n6 Interpellation; Oliver Streuli, SVP; Jährliches Defizit der Stadtbibliothek Kloten \n\nBegründung durch den Interpellanten \n7 Postulat; Sigi Sommer, SP; Rufbus/Ruftaxi für die Gerlisberger Bevölkerung und die gleichzeitige \n\nÖV-Erschliessung des nördlichen Naherholungsgebietes inkl. Geerlisburg \nBeschluss über die Überweisung an den Stadtrat \n\n8 Ersatzwahlen Wahlbüro für den Rest der Amtsdauer 2014 bis 2018 \nErsatz für Oliver Engl, SVP \n\n9 Ersatzwahlen Wahlbüro für den Rest der Amtsdauer 2014 bis 2018 \nErsatz für Julia Lieb, SVP \n\n10 Rechnungslegung, HRM2, Einführung \nUmgang mit dem Verwaltungsvermögen (Restatement) \n\n   \n\nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Zimmer 501, zur Einsichtnahme durch die Mitglieder des \n\nGemeinderates auf.  \n\n \n\nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsverhandlungen auf \n\nden für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. \n\n \n\n \n\nKloten, 25.1.2018 \n\n \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n \n\nWalter Beer \n\nRatspräsident \n\n \n\nRebekka Schütz \n\nSekretärin \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n


category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \n \n \n\n03.07.2018 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1 \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n \n\n \n\n1. Sitzung der 13. Legislaturperiode \n \n\n \n\nEinladung und Traktandenliste \n\nzur 1. Sitzung der 13. Legislaturperiode des Gemeinderates  \n\nam Dienstag, 3. Juli 2018, 18:00 Uhr,  \n\nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n  \n\n1 Protokollgenehmigung \n\n2 Mitteilungen \n\n3 Stimmenzählende Gemeinderat \n\nOffene Wahl für die 13. Legislatur 2018 bis 2022 \n\n4 Ratsleitung Gemeinderat \n\nGeheime Wahl für das Amtsjahr 2018/19 \n\n5 Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission GRPK \n\nOffene Wahl von 9 Mitgliedern und aus deren Mitte ein Präsidium für die 13. Legislatur 2018 bis 2022 \n\n6 Gemeindeordnung GO; Teilrevision 2018 \n\nEinsetzung der Gemeinderats-Kommission "Revision Gemeindeordnung 2018" und \n\noffene Wahl von 9 Mitgliedern und aus deren Mitte ein Präsidium \n\n7 Wahlen und Abstimmungen; Wahlbüro-Mitglieder \n\nOffene Wahl der Wahlbüro-Mitglieder für die Legislatur 2018 bis 2022 \n\n   \n\n \n\nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Zimmer 501, zur Einsichtnahme durch die Mitglieder des \n\nGemeinderates auf.  \n\n \n\n \n\nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsverhandlungen auf \n\nden für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. \n\n \n\n \n\nKloten, 21. Juni 2018 \n\n \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n \n\nRebekka Schütz \n\nRats-Sekretärin \n\n \n\n \n\n\n


parent_type: affair

name: GR-Beschluss 137-2025 vom 04.11.2025 - Interpellation 14118 - Beantwortung

text: \n \n\n  Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 1 von 23 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n04.11.2025 Beschluss Nr. 137-2025 \n\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n \n\nInterpellation 14118; Sandra Eberhard, SVP; Steuerpolitik und wirtschaftliche Lage; Beantwortung / \n\nStellungnahme \n\n \n\nAm 2. September 2025 reichten Gemeinderätin Sandra Eberhard (SVP) und Mitunterzeichnende eine \n\nInterpellation unter dem Titel "Steuerpolitik und wirtschaftliche Lage" mit folgendem Wortlaut ein: \n\nIn den vergangenen Jahren konnte die Stadt Kloten hohe finanzielle Überschüsse erwirtschaften. Aus diesem \n\nGrund hat der Stadtrat vor einem Jahr vorgeschlagen, den Steuerfuss ab 2025 von 103% auf 98% zu senken - \n\nunter Berücksichtigung der bereits geplanten dringenden Investitionen in den nächsten Jahren. Die Mehrheit \n\nim Gemeinderat hat jedoch entgegen dem Antrag des Stadtrates entschieden, den Steuerfuss nur auf 100% \n\nzu senken. \n\nAngesichts der aktuellen wirtschaftlichen Lage und verschiedener Entwicklungen (wie der internationalen \n\nUnsicherheit, der hohen Export-Zollbelastung, steigender Kosten, negativer Bank-Zinsen und der abgelehnten \n\nSTAF-Vorlage) möchten wir dem Stadtrat im Hinblick auf die Budgetdiskussion 2026 folgende Fragen stellen: \n\n1. Steuerfuss 2026: Hat der Stadtrat für das Budget 2026 erneut eine Senkung des Steuerfusses auf 98% \n\ngeprüft oder ist eine solche Diskussion im Gange? Welche Argumente sprechen derzeit für oder gegen \n\neine Entlastung der Bevölkerung und der Unternehmen im Unterschied zum Stadtratsentscheid im letzten \n\nJahr? \n\n2. Finanzprognose 2025: Wie entwickelt sich das laufende Rechnungsjahr und wie wird das Jahr 2025 \n\nvoraussichtlich abschliessen - im Vergleich zum Budget? Ist mit einem Überschuss oder einem Defizit zu \n\nrechnen, in welcher Grössenordnung? \n\n3. Auswirkungen der abgelehnten STAF-Vorlage: Welche finanziellen Vorteile bleiben der Stadt Kloten \n\nerhalten, weil die Unternehmenssteuer nicht auf 6% gesenkt wird, sondern bei 7% bleibt? Welche \n\nkonkreten Mehreinnahmen (in Steuerprozenten oder absoluten Zahlen) bleibt der Stadt Kloten erhalten \n\naufgrund der Zahlen der letzten beiden Jahre? \n\n4. Zusätzliche Ausgaben: Welche zusätzlichen Ausgaben gegenüber dem Budget 2025 sind aktuell geplant, \n\ninsbesondere für Projekte und Geschäfte, die nicht bereits in der Planung 2024 enthalten waren? \n\n5. Investitionsübersicht: Welche Investitionen sind derzeit konkret geplant (mit Angabe von Projektname und \n\nBetrag)? Welche neuen Investitionen könnten in den nächsten Jahren zusätzlich zur Investitionsplanung \n\n2024 dazukommen? \n\n6. Ausgabendisziplin: Ist der Stadtrat bereit, jetzt und in den nächsten Jahren möglichst auf neue, nicht \n\nzwingend notwendige Ausgaben zu verzichten - insbesondere mit Blick auf das geplant grosse \n\nInvestitionsvolumen, eine stabile Steuerbelastung und auch um finanziellen Spielraum für eine mögliche \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\nLaufnummer · 14118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 23 \nSignatur · 2025.Kloten.765 \n\nmittelfristige Steuerentlastung zu erhalten? Wie stellt der Stadtrat sicher, dass nur absolut notwendige \n\nKosten im Budget berücksichtigt werden und wie werden die Gemeinderäte über diese Kosten informiert? \n\n7. Ausweisung gebundener Kosten: Ist der Stadtrat in der Lage für das Budget 2026 alle gesetzlich \n\nvorgeschriebenen Ausgaben (Gebundene Kosten) gegenüber den nicht gebundenen Ausgaben zu \n\nkennzeichnen und separat auszuweisen (in Prozent innerhalb der Sachgruppen oder absoluten Zahlen)? \n\nFalls nicht, wie stellt der Stadtrat sicher, dass es für zukünftige Budgets möglich sein wird? \n\n8. Reduktionen: Welche Massnahmen sieht der Stadtrat vor, um insbesondere bei schon bewilligten und \n\nnicht gesetzlich verpflichtenden Ausgaben (inkl. Stellenplan, Kosten Dritter und Verwaltungskosten) \n\nAnpassungen zur Sicherung der Investitionsplanung und des Steuersubstrates in Betracht zu ziehen. \n\nWir sind uns bewusst, dass diese Fragen zum grossen Teil das Budget 2026 betreffen, wollen jedoch vorab \n\neine Diskussion innerhalb des Stadtrates anregen und eine solide Grundlageinformation erhalten um das \n\nkommende Budget informiert zu sondieren. \n\nWir möchten betonen, dass diese Fragen keine sofortige Forderung nach einer Steuersenkung beinhalten. \n\nVielmehr geht es uns um eine transparente Diskussion zur aktuellen Finanzlage, zur wirtschaftlichen \n\nBelastung und zur Perspektive für die kommenden Jahre - insbesondere auch im Hinblick auf neue Geschäfte \n\nund im Interesse unserer lokalen Wirtschaft und der Bevölkerung. \n\nBesten Dank für die fristgerechte Beantwortung meiner Fragen. \n\n \n\nDer Stadtrat beantwortet diese Interpellation wie folgt: \n\nAllgemeines \n\nDie meisten der gestellten Fragen wurden mit der Abgabe des Budgets an die GRPK am 3. Oktober 2025 \n\nbereits beantwortet, da die Antworten darauf im Budgetentwurf enthalten waren. Ausserdem gab bereits die \n\nFinanzplanungssitzung mit Matthias Lehmann von der Swissplan AG am 1.7.2025 einen detaillierten Einblick \n\nin die Zukunft. \n\n \n\nZu den Fragen im Einzelnen nimmt der Stadtrat wie folgt Stellung: \n\n1. Steuerfuss 2026: Hat der Stadtrat für das Budget 2026 erneut eine Senkung des Steuerfusses auf \n\n98% geprüft oder ist eine solche Diskussion im Gange? Welche Argumente sprechen derzeit für \n\noder gegen eine Entlastung der Bevölkerung und der Unternehmen im Unterschied zum \n\nStadtratsentscheid im letzten Jahr? \n\nDer Stadtrat hat in der Beratung zum Budget 2026 vom 16.09.2025 eine Anpassung des Steuerfusses \n\nbesprochen. Aufgrund der Situation, dass im aktuellen Budget nur noch eine Einlage von Fr. 1 Mio. in die \n\nfinanzpolitische Reserve möglich ist, sieht der Stadtrat derzeit keine Möglichkeit, den Steuerfuss zu senken, \n\nweil bereits bei einer Senkung des Steuerfusses um 1% im Budget ein Aufwandüberschuss entstehen würde. \n\nEine Senkung des Steuerfusses könnte nur mit einer Streichung von Dienstleistungen der Stadt und den \n\ndaraus resultierenden Einsparungen oder einem Stopp bei den Investitionen erreicht werden.  \n\nDie Unternehmen wurden bereits mit der ersten Etappe der Steuervorlage 17 entlastet, die Wirtschaftslage ist \n\n- abgesehen vom Export in die USA – immer noch sehr robust. Das SECO rechnet in seiner letzten \n\nKonjunkturprognose vom 16.06.2025 mit einem Wachstum des BIP um 1.3 Prozent im aktuellen Jahr. Da \n\ngleichzeitig die Inflation in der Prognose 2025 nur bei 0.1% liegt, braucht es auch keine Entlastung der \n\nBevölkerung. So oder so ist es jedoch der Gemeinderat, welcher nach Art. 16 Abs.1 lit. c der GO den \n\nSteuerfuss festlegt. \n\n \n\n\n\nLaufnummer · 14118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 23 \nSignatur · 2025.Kloten.765 \n\n2. Finanzprognose 2025: Wie entwickelt sich das laufende Rechnungsjahr und wie wird das Jahr \n\n2025 voraussichtlich abschliessen - im Vergleich zum Budget? Ist mit einem Überschuss oder \n\neinem Defizit zu rechnen, in welcher Grössenordnung? \n\nIn der Rechnungsabschluss-Prognose vom 15. September 2025, welche für das Budget berücksichtigt wurde, \n\nzeigt sich ein um etwa 19.5 Mio. Franken besseres Ergebnis als noch im Budget 2025 vorgesehen. Dafür sind \n\nprimär zwei Faktoren massgebend: Erstens der Erlös aus dem Verkauf von Kat.-Nr. 6004 aus dem \n\nFinanzvermögen (+12.3 Mio.) und zweitens höhere Steuererträge (Quellensteuern +5.25 Mio. und Steuern \n\nVorjahre +2.0 Mio.). In welche Richtung sich das Ergebnis in den verbleibenden Monaten entwickelt, lässt sich \n\nschwer sagen. Es gibt Meldungen von Firmen, die eine Senkung der provisorischen Steuerrechnung \n\nbeantragen, als auch solche, die mehr Steuern einbezahlt haben, als die provisorische Rechnung vorgesehen \n\nhat. Erfahrungsgemäss kann es auch bei den Steuern der Vorjahre grössere Überraschungen geben, und \n\nzwar sowohl nach unten als auch nach oben. \n\n \n\n3. Auswirkungen der abgelehnten STAF-Vorlage: Welche finanziellen Vorteile bleiben der Stadt \n\nKloten erhalten, weil die Unternehmenssteuer nicht auf 6% gesenkt wird, sondern bei 7% bleibt? \n\nWelche konkreten Mehreinnahmen (in Steuerprozenten oder absoluten Zahlen) bleibt der Stadt \n\nKloten erhalten aufgrund der Zahlen der letzten beiden Jahre? \n\nEs kann nicht von "Vorteilen die erhalten bleiben" oder "Mehreinnahmen" gesprochen werden. Die Stadt hat \n\nkeine Mehreinnahmen aufgrund der abgelehnten Vorlage, es entstehen dadurch auch keine Vorteile \n\ngegenüber vorher. Die Ablehnung der Vorlage führte hingegen dazu, dass die Steuererträge bei gleichem \n\nGewinn auf dem gewohnten Niveau geblieben sind und nicht um 14.29% einbrachen. Somit konnten durch die \n\nAblehnung dieser Vorlage hohe Mindererträge vermieden werden. \n\nBei der Frage nach den beiden letzten Jahren wurde von der Interpellantin nicht spezifiziert, ob vom Budget \n\noder der Jahresrechnung ausgegangen werden soll. Die Frage wurde bereits in der Antwort des Stadtrats1 auf \n\ndie Interpellation 9655 von Max Töpfer ("Auswirkungen des 2. Schritts der SV17 auf den Finanzhaushalt der \n\nStadt Kloten") detailliert beantwortet. \n \nDennoch wird hier auf der Basis der Rechnung 2023 und Rechnung 2024 ("…der letzten beiden Jahre") ein \nRechnungsbeispiel ohne Berücksichtigung der möglicherweise später geänderten Sollstellung aufgeführt. \n \nRE 2023 \n4010.00 Gewinnsteuern juristische Personen 58'982'367.85 \n14.29% von Fr. 58.98 Mio. = Fr. 8.42 Mio. \n \nRE 2024 \n4010.00 Gewinnsteuern juristische Personen 92'766'411.30 \n14.29% von Fr. 92.77 Mio. = Fr. 13.26 Mio. \n \nFür detailliertere Informationen zu diesem vereinfachten Rechenbeispiel des potentiellen Minderertrags sei auf \ndie oben erwähnte Antwort des Stadtrats verwiesen. \n \n\n4. Zusätzliche Ausgaben: Welche zusätzlichen Ausgaben gegenüber dem Budget 2025 sind aktuell \n\ngeplant, insbesondere für Projekte und Geschäfte, die nicht bereits in der Planung 2024 enthalten \n\nwaren? \n\n \nDiese Frage kann mit einer einfachen Durchsicht des Investitionsbudgets 2026 beantwortet werden. Folgende \nneuen Investitionsnummern wurden gegenüber dem Budget 2024 bzw. 2025, für das Budget 2026 eröffnet: \n \n\n                                                      \n1 StR-Beschluss 220-2024 vom 20.8.2024 \n\n\n\nLaufnummer · 14118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 23 \nSignatur · 2025.Kloten.765 \n\nInvest.-Nr. Beschreibung BU 2026 Gesamtausgaben \n\n090.5030.142 Stadthaus, Innenbeleuchtung 400'000 400'000 \n\n090.5060.011 Stadtplatz, Videoüberwachung 100'000 100'000 \n\n140.5030.037 FW-Gebäude, Dachsanierung mit PV-Anlage 80'000 420'000 \n\n211.5060.200 SH Spitz, Materialboxen Natur-/Technik \nUnterricht \n\n87'500 87'500 \n\n217.5030.049 SH Dorf, Ersatz Heizung 100'000 450'000 \n\n300.5030.012 Bücheler-Hus, Ersatz Gastroküche 1. OG inkl. \nBoden und Beleuchtung \n\n65'000 65'000 \n\n340.5030.122 Stadion, Ers. Schaltschrank Hauptlüftung 150'000 150'000 \n\n340.5030.123 Stadion, Gas-Festanschluss Kioske 110'000 110'000 \n\n340.5030.204 Stighag, Erweiterung Gerätelager 350'000 350'000 \n\n340.5030.301 Stadtgebiet, Outdoor Fitnessanlage 200'000 200'000 \n\n340.5060.011 Schluefweg, Videoüberwachung 100'000 100'000 \n\n340.5060.075 Eissportzentrum, Eintrittskontrolle mittels ID-\nLeser \n\n120'000 120'000 \n\n340.5060.271 Ruebisbachhalle, LED-Screen und Matchuhr 90'000 90'000 \n\n570.5060.501 Spitex, Ersatz Autos 54'000 108'000 \n\n620.5010.090 BGK Schaffhauserstrasse 350'000 1'750'000 \n\n620.5030.013 Werkhof, Ersatz Fenster/Sonnenschutz 50'000 335'000 \n\n720.5030.030 Sammelstelle Römerweg, Verlegung 200'000 3'000'000 \n\n740.5030.034 Friedhof Chloos,Überdachung Deponieplatz 58'000 58'000 \n\n740.5030.035 Friedhof Chloos, Ersatz Fernwärmeleitung 500'000 500'000 \n\n790.5810.030 Stadtpark 250'000 2'350'000 \n\n817.5060.102 Forstanhänger, Neuanschaffung 50'000 50'000 \n\n Summen 3'464'500 10'793'500 \n\n \n\n5. Investitionsübersicht: Welche Investitionen sind derzeit konkret geplant (mit Angabe von \n\nProjektname und Betrag)? Welche neuen Investitionen könnten in den nächsten Jahren zusätzlich \n\nzur Investitionsplanung 2024 dazukommen? \n\n \nDas Investitionsprogramm 2026-2030 aus dem Budget 2026 bildet alles ab, was derzeit bekannt ist, was \njedoch nicht bedeutet, dass nicht noch zusätzliche Investitionen dazu kommen könnten. Die Frage wird mit der \nInvestitionsplanung 2026 beantwortet, da alles, was 2024 und 2025 betrifft bereits vorher bekannt war (siehe \nentsprechende Investitionsprogramme in den Budgets 2024 und 2025). \n \n\n\n\nLaufnummer · 14118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 23 \nSignatur · 2025.Kloten.765 \n\n \n\n\n\nLaufnummer · 14118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 6 von 23 \nSignatur · 2025.Kloten.765 \n\n \n\n\n\nLaufnummer · 14118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 7 von 23 \nSignatur · 2025.Kloten.765 \n\n \n\n\n\nLaufnummer · 14118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 8 von 23 \nSignatur · 2025.Kloten.765 \n\n \n\n\n\nLaufnummer · 14118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 9 von 23 \nSignatur · 2025.Kloten.765 \n\n \n\n\n\nLaufnummer · 14118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 10 von 23 \nSignatur · 2025.Kloten.765 \n\n \n\n\n\nLaufnummer · 14118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 11 von 23 \nSignatur · 2025.Kloten.765 \n\n \n\n\n\nLaufnummer · 14118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 12 von 23 \nSignatur · 2025.Kloten.765 \n\n \n\n\n\nLaufnummer · 14118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 13 von 23 \nSignatur · 2025.Kloten.765 \n\n \n\n\n\nLaufnummer · 14118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 14 von 23 \nSignatur · 2025.Kloten.765 \n\n \n\n\n\nLaufnummer · 14118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 15 von 23 \nSignatur · 2025.Kloten.765 \n\n \n\n\n\nLaufnummer · 14118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 16 von 23 \nSignatur · 2025.Kloten.765 \n\n \n\n\n\nLaufnummer · 14118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 17 von 23 \nSignatur · 2025.Kloten.765 \n\n \n\n\n\nLaufnummer · 14118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 18 von 23 \nSignatur · 2025.Kloten.765 \n\n \n\n\n\nLaufnummer · 14118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 19 von 23 \nSignatur · 2025.Kloten.765 \n\n \n\n\n\nLaufnummer · 14118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 20 von 23 \nSignatur · 2025.Kloten.765 \n\n \n\n\n\nLaufnummer · 14118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 21 von 23 \nSignatur · 2025.Kloten.765 \n\n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 22 von 23 \n\nSignatur ·Dokument \n\n \n\n6. Ausgabendisziplin: Ist der Stadtrat bereit, jetzt und in den nächsten Jahren möglichst auf neue, \n\nnicht zwingend notwendige Ausgaben zu verzichten - insbesondere mit Blick auf das geplant \n\ngrosse Investitionsvolumen, eine stabile Steuerbelastung und auch um finanziellen Spielraum für \n\neine mögliche mittelfristige Steuerentlastung zu erhalten? Wie stellt der Stadtrat sicher, dass nur \n\nabsolut notwendige Kosten im Budget berücksichtigt werden und wie werden die Gemeinderäte \n\nüber diese Kosten informiert? \n\n \nDer Stadtrat ist der Meinung, dass ein stabiler Steuerfuss wichtig ist. Es macht wenig Sinn, die Steuern \nkurzfristig zu senken, um sie kurze Zeit später wieder erhöhen zu müssen. Der Stadtrat sieht keine \nNotwendigkeit jetzt zu Gunsten einer Steuersenkung auf Ausgaben zu verzichten, da die Investitionen \nfinanziert werden können und die Steuern gerade erst auf das Jahr 2025 von 103% auf 100% gesenkt wurden. \nDer Stadtrat stellt keine unnötigen Ausgaben ins Budget. Die Frage nach dem "wie" in Bezug auf die \nInformation ergibt sich aus dem Budget selbst. Der Stadtrat erstattet auf den ersten Seiten des Budgets \ndetailliert Bericht über Veränderungen. Für jede Kostenstelle wird im zusammenfassenden Kommentar auf der \njeweils ersten Seite eine Aussage zur Kostenstelle gemacht, auf der letzten Seite(n) finden sich detaillierte \nBegründungen zu jeder wesentlichen Veränderung bei allen Kostenarten. Zusätzlich stellt der Finanzvorsteher \nzusammen mit dem Bereichsleiter F+L der GRPK in einer Sitzung im Oktober das Budget und die \nwesentlichen Veränderungen jedes Jahr vor. Dabei wird eine Präsentation mit rund 60 Seiten abgegeben, \nwelche zu jeder Kostenstelle eine gute Übersicht abgibt. \n \nDass die Stadt Kloten eine strikte Ausgabendisziplin lebt, zeigt z.B. auch die Tatsache, dass Kloten im Jahr \n2024 pro Schüler weniger Geld aufgewendet hat als der Median von acht Vergleichsgemeinden (Bülach, \nDietikon, Dübendorf, Opfikon, Schlieren, Uster, Wetzikon und Kloten). \n \n\n7. Ausweisung gebundener Kosten: Ist der Stadtrat in der Lage für das Budget 2026 alle gesetzlich \n\nvorgeschriebenen Ausgaben (Gebundene Kosten) gegenüber den nicht gebundenen Ausgaben zu \n\nkennzeichnen und separat auszuweisen (in Prozent innerhalb der Sachgruppen oder absoluten \n\nZahlen)? Falls nicht, wie stellt der Stadtrat sicher, dass es für zukünftige Budgets möglich sein \n\nwird? \n\n \nDer Stadtrat ist nach Gemeindegesetz und der entsprechenden Verordnung (GG / VGG) nicht verpflichtet im \nBudget gebundene Kosten speziell zu kennzeichnen, damit diese von nicht gebundenen Kosten unterschieden \nwerden könnten. Eine solche Unterscheidung ist auch nicht notwendig. Dem Gemeinderat als Budgetorgan \nsteht es grundsätzlich frei, jede Position im Budget zu hinterfragen und eine Streichung zu beschliessen. Sollte \nsich herausstellen, dass es sich bei der Position um eine gebundene Ausgabe handelt, kann der \nGemeindevorstand den Beschluss des Budgetorgans beim Bezirksrat nach §14 VGG aufsichtsrechtlich prüfen \nlassen. \nIm Investitionsbudget sind die Positionen seit Jahren mit "GA" gekennzeichnet, wenn es sich um gebundene \nAusgaben handelt. Im Budget für die Erfolgsrechnung würde eine solche Kennzeichnung von mehr als \nzweitausend einzelnen Positionen zu einem massiven Mehraufwand für die Verwaltung führen, welcher keinen \nwesentlichen Nutzen erzeugt. Jede Position müsste jährlich nach den folgenden vier Kriterien gebundener \nAusgaben beurteilt werden: \n \n\n Verpflichtung \n\n Entscheidungsspielraum sachlich \n\n Entscheidungsspielraum zeitlich \n\n Entscheidungsspielraum örtlich \n \nDer Stadtrat ist der Meinung, dass sich mit der heutigen Kennzeichnung der Ausgaben im Budget der \nInvestitionsrechnung als gebundene oder nicht gebundene Ausgaben der Aufwand für die Verwaltung in \nengen Grenzen hält, die Information für das Budgetorgan jedoch aufgrund der Wesentlichkeit der Beträge von \nhohem Nutzen ist. Auf der anderen Seite hält es der Stadtrat nicht für sinnvoll für mehr als zweitausend \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 23 von 23 \n\nSignatur ·Dokument \n\nPositionen im Budget der Erfolgsrechnung mit teilweise minimalsten Beträgen solch umfangreiche zusätzliche \nBeurteilungen vorzunehmen. Zudem ist es schon lange eine gelebte Praxis, dass der Stadtrat Beschlüsse mit \ngebundenen Ausgaben, welche bei neuen Ausgaben die Bewilligung des Parlaments oder der \nStimmberechtigten erfordern würden, amtlich publiziert und mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen werden. \n \n\n8. Reduktionen: Welche Massnahmen sieht der Stadtrat vor, um insbesondere bei schon bewilligten \n\nund nicht gesetzlich verpflichtenden Ausgaben (inkl. Stellenplan, Kosten Dritter und Verwaltungs-\n\nkosten) Anpassungen zur Sicherung der Investitionsplanung und des Steuersubstrates in Betracht \n\nzu ziehen. \n\n \nDer Stadtrat sieht aktuell keine Massnahmen vor, bei bereits bewilligten und nicht gesetzlich verpflichtenden \nAusgaben Anpassungen vorzunehmen. Der Stadtrat legt dem Gemeinderat ein ausgeglichenes Budget mit \neiner kleinen Einlage in die finanzpolitische Reserve vor und sieht keinen Handlungsbedarf, da derzeit die \nnotwendigen hohen Investitionen noch ohne Schulden aus dem Eigenkapital finanziert werden können. \n \n \nBeschluss Stadtrat: \n\n1. Der Gemeinderat wird eingeladen, die Antwort des Stadtrats zur Kenntnis zu nehmen und die \n\nInterpellation als erledigt abzuschreiben. \n\n \n\nBeschluss: \n\n \n\n1. Die Antwort des Stadtrats zur Interpellation 14118; Sandra Eberhard, SVP; Steuerpolitik und \n\nwirtschaftliche Lage wird zur Kenntnis genommen. Die Interpellation gilt als stillschweigend \n\nabgeschrieben. \n\n \n\n \n\n \n\nMitteilung an: \n\n Sandra Eberhard, SVP \n\n Gemeinderat \n\n Stadtrat Mark Wisskirchen \n\n Bereichsleiter F+L \n\n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n \n\n\n


text: \n \n \n\n26.06.2018 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n27. Sitzung der 12. Legislaturperiode \n\n \n\n \n\nEinladung und Traktandenliste \n\nzur 27. Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 26. Juni 2018, 18:00 Uhr,  \n\nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n  \n1 Protokollgenehmigung \n2 Mitteilungen \n3 Interpellation; Oliver Streuli, SVP; Jährliches Defizit der Stadtbibliothek Kloten \n\nStellungnahme des Interpellanten zur Antwort des Stadtrates \n4 Motion; GRPK; Für eine aktivere Vermarktung stadteigener Infrastrukturen in Kloten \n\nStellungnahme der Vorstösserin zum Ergänzungsbericht und Antrag über Abschreibung oder \nerheblich Erklärung \n\n5 Jahresrechnung 2017 \nAbnahme \n\n6 Geschäftsbericht 2017 \nAbnahme \n\n   \n\n \n\nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Zimmer 501, zur Einsichtnahme durch die Mitglieder des \n\nGemeinderates auf.  \n\n \n\n \n\nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsverhandlungen auf \n\nden für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. \n\n \n\n \n\n \n\nKloten, 14. Juni 2018 \n\n \n\n \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n \n\nWalter Beer \n\nRatspräsident \n\n \n\nRebekka Schütz \n\nSekretärin \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n


name: Einladung und Traktandenliste der Gemeinderatssitzung vom 4. Dezember 2018

text: \n04.12.2018 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1 \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n3. Sitzung der 13. Legislaturperiode \n\nEinladung und Traktandenliste \n\nzur 3. Sitzung der 13. Legislaturperiode des Gemeinderates\n\nam Dienstag, 4. Dezember 2018, 18.00 Uhr,  \n\nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n\nTraktanden \n\n1 Protokollgenehmigung \n2 Mitteilungen \n3 Interpellation; Roland Lieb, SVP; Fragen zum Grund der Kündigungen der Feuerwehroffiziere und zu \n\nder verbleibenden Feuerwehrorganisation \nBegründung durch den Interpellanten \n\n4 Postulat; Sigi Sommer, SP; Rufbus/Ruftaxi für die Gerlisberger Bevölkerung und die gleichzeitige \nÖV-Erschliessung des nördlichen Naherholungsgebietes inkl. Geerlisburg \nStellungnahme der Vorstösserin zum Ergänzungsbericht und Antrag auf Abschreibung \n\n5 Neubau Asylbewerber Kollektivunterkunft \nAntrag auf Projekt- und Kreditbewilligung \n\n6 Glattalbahnkorridor, GlattalbahnPLUS; Erwerb der Grundstücke "Oberfeld" \nGenehmigung des Kaufvertrages \n\n7 Genehmigung Budget 2019 und Festsetzung Steuerfuss 2019 \n\nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Zimmer 501, zur Einsichtnahme durch die Mitglieder des \n\nGemeinderates auf.  \n\nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsverhandlungen auf \n\nden für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. \n\nKloten, 22.11.2018 \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\nMaja Hiltebrand \n\nRatspräsidentin \n\nGregor Zurawlew \n\nRatssekretär \n\n\n

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