text: \n \n\nLaufnummer · 6707 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 1 von 11 \n\nSignatur · \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n · Beschluss  \n\n6.1.5.1 LS im Verwaltungsvermögen \n\n \n\n \n\nErsatzbau und Erweiterung Krippe und Kindergarten im Looren \n\n \n\n \n1. Ausgangslage \n \nSchulraumplanung \n\nDer Bereich B+K hat die Schulraumplanung anfangs 2018 ganzheitlich aktualisiert und den Bedarf an \n\nKindergärten im Herbst 2018 anzahl- und lagemässig definiert. Für die Schuleinheit Hinterwiden braucht es \n\neinen zusätzlichen Kindergarten, der nach getroffenen Abklärungen auf dem Schulareal Hinterwiden inkl. \n\nangrenzende Kindergärten aus denkmalpflegerischen Gründen nicht erstellt werden kann. Es ist naheliegend, \n\nfür jeglichen Zusatzbedarf primär die Kapazität der eigenen Grundstücke zu prüfen. \n\n \nHeutiger Zustand \n\nHeute sind auf dem Areal Looren in diversen Gebäudeteilen der städtische Krippenbetrieb und ein \n\nKindergarten untergebracht. Diese Betriebseinheiten sind über die Jahrzehnte gewachsen und wurden ständig \n\nerweitert. So präsentiert sich das Ensemble trotz aller positiven Anstrengungen auch als Flickwerk. Zum Teil \n\nsind Räume der Kernnutzung Krippe ohne natürliche Belichtung in den Zivilschutzräumen untergebracht und \n\nkönnen einer zeitgemässen Nutzung nicht genügen. Es ist auch augenfällig, dass für alle möglichen Dinge im \n\nAlltag Platz fehlt, sehr viel ist improvisiert. Seit Sommer 2019 wird zudem im Provisorium eine Halbklasse \n\nKindergarten provisorisch geführt. \n\nDie Substanz der Gebäude stammt aus dem Jahr 1963, ist also 57 Jahre alt. Es wurde mehrfach umgebaut \n\n(z.B. Entfernen innere Treppe, Anbau einer neuen beim zweigeschossigen Gebäudeteil). Angrenzend an den \n\neingeschossigen Teil wurde 2005 ein Provisorium erstellt. Dieses kann aus baupolizeilichen Gründen nicht in \n\ndie fernere Zukunft weiter betrieben werden und ist auf jeden Fall abzubrechen. Die Gebäudehülle wurde in \n\nden 90iger-Jahren aussengedämmt und kürzlich neu gestrichen, um wenigstens äusserlich einen ersten \n\npositiven optischen Eindruck zu vermitteln. \n\n \nMachbarkeitsstudie \n\nAuch bei dieser Bauaufgabe war vorerst zu klären, ob das Raumprogramm untergebracht werden kann, ob \n\nsich ein Umbauen lohnt, oder ob besser abgebrochen und neu gebaut werden soll. Dazu wurde in der ersten \n\nJahreshälfte 2019 eine Machbarkeitsstudie erstellt. \n\n \n2. Grundlagen und Projektvorgaben \n \nErgebnis Machbarkeitsstudie - Baurechtliche Klärung \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\nLaufnummer · 6707 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 11 \n\nSignatur · \n\nL3P Architekten, Regensdorf, haben sich mit der Aufgabe detailliert auseinandergesetzt. Bereits die \n\ngrundlegenden Abklärungen betreffend Abstandsvorschriften, Möglichkeiten innerhalb / mit der bestehenden \n\nSubstanz waren durchaus komplex und anspruchsvoll. \n\nGing man bei der Auftragserteilung noch davon aus, dass mehrere Optionen zur Verfügung stehen könnten, \n\nzeigte sich im Rahmen der Machbarkeitsstudie, dass diese sich faktisch auf eine reduzieren. Das Grundstück \n\nist zum einen sehr eingeschränkt durch Waldabstandslinien. So steht beispielweise das heutige Provisorium \n\ngänzlich innerhalb dieses Bereiches und kann auf Dauer aufgrund gesetzlicher Bestimmungen nicht \n\nbeibehalten werden, das heisst es ist abzubrechen. Abklärungen mit dem AWEL des Kantons Zürich haben \n\nergeben, dass immerhin eine gewisse Ausnahme vom maximalen Waldabstand von 35m erreicht werden \n\nkann, und Gebäudeteile hier bis zu einem Abstand von minimal 20 m erstellt werden können. \n\nZudem verletzen die bestehenden Gebäude die Abstandsvorschriften zu den Nachbarliegenschaften. Will man \n\nerweitern und/oder neu bauen, müssen die gesetzlichen Vorschriften eingehalten werden, da der Kanton \n\nZürich keine Bestandes-/Erweiterungsgarantie kennt. Es wurde im Rahmen der Projektierung erwogen, ob \n\nman trotzdem den zweigeschossigen Bestand beibehalten kann und die zusätzlichen Räume bzw. Geschosse \n\nso anordnet, dass nur diese neuen Bauteile die Abstandsvorschriften einhalten. Dies ergibt jedoch augenfällig \n\nunsinnige statische Rahmenbedingungen, die nach den üblichen Regeln der Baukunst vernünftig nicht gelöst \n\nwerden können. (vgl. Abb.1) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n                                                                  Volumen neu, mit Einhalten Abstandsvorschriften \n\n \n\n \n\n                                                                                muss abgebrochen werden \n\n \n\n \n\n                                                        Bestand verletzt Abstandsvorschriften \n\n \n\nAbb. 1: Variante Beibehalten zweigeschossiger Bestand / neue Volumen mit vorgeschriebenem Grenzabstand \n\n \n\nEs verbleibt somit ein eingeschränktes, dreieckförmiges Baufeld, das gerade in der Lage ist, in der Fläche die \n\nnötigen Räume des Gebäudeersatzes und der Erweiterung um einen Kindergarten aufzunehmen. (vgl. Abb. 2 \n\nnachfolgend) \n\nEs hat sich weiter gezeigt, dass, um wirtschaftlich bauen zu können, die Volumen dreigeschossig anzuordnen \n\nsind. Betreffend Ausnutzung und Optimierung bietet sich eine freie geometrische Grundrissform als praktikable \n\nLösung an. So gelingt es, auf den sehr beschränkten Platzverhältnissen, das notwendige Raumprogramm \n\nunterzubringen. \n\n\n\n \n\nLaufnummer · 6707 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 3 von 11 \n\nSignatur · \n\n \n\n \n\n \n\nAbb. 2: Mögliche Lösung mit dreigeschossigen Volumen (freie Raumformen) auf der verbleibenden Dreiecksfläche \n\n \n \nKoordination mit anderen Bauvorhaben - Provisorium \n\nWährend der Bauzeit muss die bestehende Nutzung in einem Provisorium untergebracht werden können. \n\nIdealerweis steht in der Schuleinheit Hinterwiden ein solches zur Verfügung, da die Sanierung der \n\nSchulanlage nun im Frühjahr 2020 abgeschlossen werden kann. Nach Abklärungen konnte festgestellt \n\nwerden, dass diese zu einem geringen Restkostenpreis übernommen werden kann und somit weder teuer \n\ngemietet noch neu aufgebaut und erschlossen werden muss. \n\nZudem zeigt der Blick auf die Terminprogramme der Bauvorhaben Sanierung Schulanlage Hinterwiden, \n\nErsatzneubau Krippe/Kindergarten Looren und des anstehenden Projekts Sanierung und Neubau Schulanlage \n\nNägelimoos, dass diese aus heutiger Sicht zeitlich gut hintereinander passen, selbst gewisse Verzögerungen \n\nkönnen aufgefangen werden: \n\nBezug/Bauende letzte Etappe Hinterwiden: Feb/März 2020 \n\nBeibehalten ca. 6 oder 10 Monate Apr 2020 bis Jan 2021 \n\nBezug Provisorium für Neubau Looren Okt 2020 oder Jan 2021 \n\nBaubeginn / Bauende Looren: Apr 2021 bis Aug 2022 \n\nBeibehalten ca. 6 bis 8 Monate Sep 2022 bis Apr 2023 \n\nBaubeginn / Bauende Nägelimoos Mai 2023 bis Okt 2025  \n\nDurch den Wegfall der Demontage und Installationskosten, sowie der Miete lassen sich beim Bauvorhaben \n\nLooren Kosten von rund Fr. 720'000 und beim Bauvorhaben Nägelimoos Mietkosten von rund Fr. 780'000 \n\neinsparen. Der Stadtrat hat deshalb am 5.11.2019 dem Kauf des Provisoriums Hinterwiden zugestimmt und \n\neinen dafür nötigen Kredit von Fr. 200'000 beschlossen. Dieser wird als separater Investitionskredit \n\n217.5030.900 Provisorium Schule (gebrauchter Pavillon Hinterwiden) geführt. Bei der jetzigen Fertigstellung \n\n\n\n \n\nLaufnummer · 6707 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 4 von 11 \n\nSignatur · \n\nder Schulanlage Hinterwiden entfällt zudem die Instandstellung der Platzfläche. Diese muss dannzumal \n\nnochmals budgetiert werden. \n\nBaubeginn / Bauende Nägelimoos basieren auf dem Grobterminplan nach aktuellem Wissensstand. \n \n \n3. Projekt \n \nErarbeitung Bauprojekt und Kostenvoranschlag \n\nAufgrund der zeitlichen Dringlichkeit hat der Stadtrat mit Beschluss vom 20. August 2019 L3P Architekten, \n\nRegensberg, mit den Architekturarbeiten für die Erarbeitung des Bauprojektes inkl. Kostenvoranschlag \n\nbeauftragt. Dieses Architekturbüro hat sich betreffend Planung und Bau eines zeitgemässen Krippenbetriebes \n\nausgewiesen und war in der Lage kurzfristig sowie effizient die nötigen Leistungen zu erbringen.  \n\n \nRaumprogramm \n\nDas Raumprogramm für die beiden Kindergärten richtet sich nach den Richtlinien des Kantons Zürich und \n\nwurde durch den Bereich B+K für die Stadt Kloten einheitlich definiert. Das Raumprogramm Krippenbetrieb \n\nwurde durch die Leitung Hortbetriebe erstellt. \n\nEin Kindergarten besteht aus folgenden Elementen: \n\n Klassenzimmer Kindergarten \n\n Gruppenraum \n\n Garderobe/Korridor \n\n Kochnische \n\n Nebenräume: WC, Materialraum (Stauraum) innen und aussen \n\n Aussenbereich \n\nDer Krippenbetrieb besteht aus folgenden Elementen: \n\n Gruppenräume \n\n Schlafräume \n\n Nebenräumen & Nischen für Kleingruppen- und Einzelaktivitäten \n\n Sinnes-Räume für die unterschiedlichen Altersstufen \n\n Kinder-Garderobe / Korridor \n\n Eingangsbereich und Elternzone \n\n Küche und Vorratsräume \n\n Waschmaschinen- und Trockenraum \n\n WC-Anlagen und Hand-Waschbecken für Kinder \n\n Material und Stauraum, innen und aussen \n\n Büro für Leitung mit Besprechungstisch \n\n Putzraum \n\n Arbeitsmöglichkeiten für Mitarbeitende \n\n Sitzungszimmer für Teamsitzungen und Elterngespräche \n\n WC-Anlagen und Garderoben für Mitarbeitende \n \n\nBeschrieb Projekt \n\nSituation: \n\n\n\n \n\nLaufnummer · 6707 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 5 von 11 \n\nSignatur · \n\nDie Grundidee basiert auf der modularen Einteilung und Stapelung der insgesamt sechs Kindergruppen. \n\nFormal sind folgende beiden Rahmenbedingungen für den Entwurf massgeblich: die annähernd dreieckige \n\nGrundform der Parzelle, respektive die der bebaubaren Fläche nach Abzug der Grenz- und Waldabstände, \n\nsowie die notwendige Stapelung in die Höhe. \n\n \n\n \nPlan Situation \n\n \nGrundrisse: \n\nDie zwei Module der Kindergärten sind im Erdgeschoss untergebracht, mit direktem Zugang zum \n\nAussenraum. Direkt darüber befinden sich die vier Krippengruppen in je zwei Geschossen, zentral erschlossen \n\ndurch Lift und Treppenhaus. Dazu kommen ein drittes und viertes Volumen: eines umfasst alle \n\nMitarbeiterflächen sowie den Eingangsbereich für die Krippe, das andere den Rhythmik-Raum und eine \n\nTerrasse im 3. Obergeschoss. Diese sind zentral durch den Erschliessungsbereich verbunden. \n\nMit der polygonalen Form kann die zur Verfügung stehende Fläche optimal ausgenutzt und alle Einheiten \n\nausreichend belichtet und effizient erschlossen werden. Die organisch-lebendige Formensprache und die \n\nfliessenden Raumabfolgen widerspiegeln zudem die gewünschte, aus dem pädagogischen Konzept des \n\nKrippenbetriebes resultierende offene Tagesstruktur. \n\n\n\n \n\nLaufnummer · 6707 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 6 von 11 \n\nSignatur · \n\n \nPlan Grundriss Obergeschoss \n\nFassade: \n\nDie Gebäude werden in einer Hybridbauweise erstellt. Die Fassade aus vorgefertigten Holzbauelementen wird \n\nmit einem feinen, hinterlüfteten Metalllochblech verkleidet. Alternativ wäre auch eine hinterlüftete Holz-\n\nfassadenverkleidung möglich. \n\nDie horizontale Teilung der Fassade erfolgt über vorfabrizierte Fertigelementen, in welchen auch der \n\naussenliegende Sonnenschutz integriert werden kann. Die Senkrechtstoffstoren sorgen für einen wirksamen \n\nsommerlichen Hitze- und Blendschutz in den Räumen. \n\n \n\nPlan Süd-Fassade \n\n \nKonstruktion: \n\nDurch die Hybridbauweise mit Holzelementfassade und Betondecken wird eine nachhaltige und qualitativ \n\nhochstehende ökologische Bauweise verfolgt. Nicht erdberührte Betonbauteile werden mit wieder \n\naufbereitetem Recyclingmaterial (RC-Beton) ausgeführt, welches gleichwertige Materialeigenschaften aufweist \n\nwie Beton mit Primärmaterial.  \n\nAls Dämmmaterial unterhalb der EG- Bodenplatte werden Recyclingstoffe eingesetzt. Im Innenausbau werden \n\nMaterialien verwendet, welche eine möglichst gute Ökobilanz aufweisen und nachhaltig sind. \n\n \nFlexibilität der Baute: \n\n\n\n \n\nLaufnummer · 6707 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 7 von 11 \n\nSignatur · \n\nDie nicht tragenden Elemente werden in Leichtbauweise erstellt. (Hauptsächlich innere Raumunterteilungen in \n\nden Kindergärten und Horteinheiten.) Spätere Umstrukturierungen können so ohne grössere Eingriffe in die \n\nTragstruktur vollzogen werden. \n\n \nEnergiestandard und -erzeugung \n\nDer Stadtrat hat in der Immobilienstrategie als Energiestandard den Absenkpfad nach SIA 2040 2016 definiert. \n\nDieser beinhaltet einen tiefen Energieverbrauch von 3.5 Liter Heizöl/m2 als Äquivalent und lässt in der \n\nenergetischen Ausstattung einen sinnvollen Handlungsspielraum offen. Bei diesem Projekt wird der Minergie-\n\nP Standard vorgeschlagen, was einem Verbrauch von 3.0 Liter Heizöl/m2 als Äquivalent entspricht. Der Grund \n\nfür diesen Entscheid liegt auch darin, dass der Kanton Ersatzbauten, die diesen Standard erfüllen, mit einem \n\nerheblichen Beitrag unterstützt. Betreffend Gebäudehülle besteht zwischen den beiden Standards kein \n\nUnterschied, der Energieverbrauch beträgt 35kWh/m2 EBF. \n\nDie Wärme für das gesamte Gebäude inkl. Brauchwarmwasser wird über Luft-/Wasser-Wärmepumpen \n\nerzeugt (Erdsonden sind hier nicht gestattet). Für die Wärmeabgabe in den Räumen werden Thermoaktive \n\nBauteile (sog. TABS) vorgesehen. Hierfür werden Metallverbundrohre direkt in die Betondecke eingelegt. \n\nDurch die grosse Masse entsteht ein ausgeglichenes Raumklima. Im Sommer kann über die TABS mit einem \n\nAussenverdampfer ein Freecooling ermöglich werden (Nachtauskühlung). \n\nMit einer PV- Anlage wird ein möglichst grosser Anteil von Eigenstrom produziert. Die Leistung beträgt ca. 52 \n\nkWp (Kilowatt-Peak = Masseinheit für die Höchstleistung) bei einer Fläche von rund 290 m2. \n\nVorteile des Projektes \n\nDank des Neu- beziehungsweise Ersatzbaus werden die erheblichen betrieblichen Mängel eliminiert. Es wird \n\neine Baute geschaffen, die dank baulicher Flexibilität und hohem energetischen Standard die \n\nNutzungsanforderungen über eine längere Zukunft erfüllt. Durch die nicht selbstverständliche Stapelung der \n\nNutzungen Hort und Kindergarten kann die Baute kosteneffizient erstellt und das Grundstück optimal unter \n\nErfüllung der gesetzlichen Bestimmungen ausgenützt werden. Die Statik ist so ausgelegt, dass eine \n\nAufstockung um ein Geschoss möglich wäre. Dank der Integration des zusätzlichen Kindergartens muss für \n\ndiesen kein Grundstück gesucht oder erworben werden. Dieser kann sehr kostengünstig integriert werden. \n\nDa das Untergeschoss nur in geringem Ausmass für die Krippennutzung benötigt wird, kann zudem ein \n\nmittelfristig benötigter städtischer Archivraum auf einfache Art integriert werden. \n\n \n4. Termine und Kosten \n \nTerminplan \n\nZeitlich drängt das Erstellen der zusätzlichen Kindergarteneinheit. Gemäss den Berechnungen der \n\nSchulraumplanung sollte diese idealerweise 2021, spätestens 2022 zur Verfügung stehen. Deshalb müssen \n\ngewisse Planungsarbeiten parallel erfolgen oder vorgezogen werden: Vorbereitung Baueingabe und \n\nSubmission Fachplaner, Start Ausführungsplanung unmittelbar nach Einreichen Baugesuch. \n\nTerminplanung (provisorisch): \n\nFebruar 2020 Projekt und Kostenvoranschlag zur Genehmigung im Stadtrat \n\nMärz 2020 Submission Fachplaner \n\nMai 2020 Start Erarbeitung Baueingabe \n\nJuni 2020 Behandlung Geschäft im Gemeinderat \n\nAugust 2020 Einreichen Baugesuch \n\n Start Erarbeitung Ausführungsprojekt / Arbeitsausschreibungen \n\nApril 2021 Baubeginn \n\n\n\n \n\nLaufnummer · 6707 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 8 von 11 \n\nSignatur · \n\nAugust 2022 Bauvollendung \n \nGebundene / nicht gebundene Kosten \n\nAufgrund der Dringlichkeit und der wesentlich eingeschränkten Wahlmöglichkeiten wurde die Frage der \n\ngebundenen Ausgaben detailliert erwogen. \n\nIm "Kommentar zum Zürcher Gemeindegesetz" von Jaag / Rüssli / Jennio steht dazu folgendes: "Die Kosten \n\nfür die Erstellung von Neu-, Ersatz-, Erweiterungs- und Ergänzungsbauten bilden grundsätzlich neue \n\nAusgaben, besteht doch in Bezug auf die Höhe der Ausgabe, die Projektgestaltung, die Standortwahl und den \n\nZeitpunkt der Erstellung regelmässig ein erheblicher Entscheidungsspielraum." \n\nAus dem im Abschnitt Machbarkeitsstudie und baurechtliche Klärung Dargelegten geht hervor, dass bei den \n\ngenannten Kriterien kaum Entscheidungsspielraum besteht, schon gar kein erheblicher. \n\nHöhe der Ausgabe: Aufgrund der erwähnten Stapelung wird kosteneffizient gebaut. Eine Variante Umbau / \n\nErweiterung ist vernünftig nicht umsetzbar. \n\nProjektgestaltung: Hier gibt es eigentlich keinen Handlungsspielraum. Zum einen ist die Dreigeschossigkeit \n\nbetrieblich noch vertretbar. Grundrissmässig ist der Projektperimeter definiert, und die gesetzlichen \n\nAbstandsvorschriften grenzen das Baufeld eng ein. Wie ausgeführt können die Räume heutigen \n\nAnforderungen nicht mehr genügen. Das Provisorium muss abgebrochen werden. \n\nStandortwahl: Im Einzugsgebiet der Schuleinheit Hinterwiden, wo es den zusätzlichen Kindergarten braucht, \n\nkonnte trotz Bemühungen kein anderer Standort gefunden werden. Zum einen verfügt die Stadt hier nicht über \n\nweitere geeignete Grundstücke. Zudem wurde am vorerst favorisierten Standort Hinterwiden die \n\nUnterbringung eines weiteren Kindergartens geprüft. Die Anlage steht unter Schutz, und die Denkmalpflege \n\nlehnte das Erstellen eines zusätzlichen im Bereich der bestehenden Kindergärten ab. Für das Erstellen \n\nirgendwo auf der Anlage formulierte sie Bedingungen, die unter dem Aspekt Zeit nicht zu erfüllen sind. \n\nZeitpunkt: Das Angebot muss für den Schulbetrieb spätestens 2022 zur Verfügung stehen. Zudem ergibt sich \n\ndie Verknüpfung zum aktuellen Bauvorhaben im Hinterwiden. Wenn unverzüglich geplant und gebaut wird, \n\nkann das Provisorium stehen bleiben und während der Bauzeit Krippe und Kindergarten aufnehmen. Würde \n\nsich der Bau zeitlich verzögern, wäre das Provisorium abzubrechen und die Umgebung fertig zu stellen. Es \n\nmüsste zum Zeitpunkt x ein neuer Standort für ein Provisorium gesucht werden, der heute mangels anderer \n\nGrundstücke im Einzugsgebiet nicht benannt werden kann. Am Wahrscheinlichsten müsste Aussenfläche im \n\nHinterwiden wiederum als Provisorium hergerichtet werden, was kostenmässig widersinnig ist. \n\nAus diesen Gründen hat der Stadtrat der Einstufung der Ersatzbauten als gebundene Ausgabe zugestimmt. \n\nDie Kosten für zusätzliche Anlageteile, wie unten aufgeführt, sind eine neue Ausgabe.  \n \nKostenvoranschlag \n\nDer aktuelle Kostenvoranschlag für das Projekt geht von Gesamtkosten in der Höhe von Fr. 7'735''000 aus, \n(Kostengenauigkeit 10%). \n\nBKP Bezeichnung  Kosten \n\n1  Vorbereitungsarbeiten  338'000 \n2  Gebäude  6'155‘000 \n3  Betriebseinrichtung  120'000 \n4  Umgebung  595‘000 \n5  Baunebenkosten  227'000 \n6 Reserve 300'000 \n8 Subventionen / Beiträge - 130'000 \n\n\n\n \n\nLaufnummer · 6707 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 9 von 11 \n\nSignatur · \n\n9 Mobiliar 130'000 \n\nTotal  7'735'000 \n\ndavon nicht gebundene Kosten: \n\nzusätzlicher Kindergarten inkl. Anteil Gemeinkosten 750'000 \nArchivraum 250'000 \nPhotovoltaikanlage 100'000 \nMehrkosten Minergie-P 100'000 \n\nTotal nicht gebundene Kosten 1'200'000 \n\nsomit gebundene Kosten Ersatzneubau 6'535'000 \n\n \n\nDer Hauptanteil von BKP 1 ist der Abbruch der bestehenden Bauten, die Pfählung für die Fundation, da das \n\nGebäude nicht überall unterkellert ist, sowie die Umzugskosten. BKP 2 umfasst das Erstellen des Gebäudes \n\nmit allen Installationen und dem lnnenausbau. BKP 3 Betriebseinrichtung betrifft die Produktionsküche für die \n\nMahlzeiten. BKP 6 umfasst die Reserve im Betrag von Fr. 300'000. Diese beträgt knapp 5% von BKP 2, was \n\nbei einem Bauvorhaben dieser Grössenordnung die untere Grenze darstellt. \n\nDie Subventionen umfassen einen 30% Einmalbeitrag für die Photovoltaikanlage (Fr. 30'000) Zudem leistet \n\nder Kanton Zürich Förderbeiträge für Ersatzneubauten, die Minergie-P zertifiziert werden (Fr. 100'000). \n\n \n\n \n\nKreditbewilligung und Finanzierung \n\nTotal Kosten gemäss KV  7'735'000 \n* vorgezogener Projektierungskredit (StRB 172-2019)  -161'000 \nGebundene Kosten ohne Projektierungskredit -6'374'000 \n\nerforderliche Kreditbewilligung Gemeinderat  1'200‘000 \n\n* Projektierungskredite sind in BKP 2 enthalten \n\nDas Bauvorhaben kann aus eigenen Mitteln finanziert werden. Deshalb fallen keine Zinskosten an. Auf das \nAusweisen von Opportunitätskosten (Wegfall von Positiv- oder Negativzinsen) wird verzichtet. \n \nFolgekosten / -erträge \n\nGemäss § 15 Abs. 2 der Gemeindeverordnung (LS 131.11) in Verbindung mit dem Handbuch über den \n\nFinanzhaushalt der Zürcher Gemeinden ergeben sich folgende jährliche Folgekosten / -erträge: \n\nBezeichnung  Berechnungsgrundlage   Betrag \n\nKapitalfoIgekosten    224'000 \n Abschreibungen1  gem. Mindeststandard Gemeindegesetz, 33 J. 224‘000 \n Verzinsung  keine, siehe Finanzierung 0 \n\nbetriebliche Folgekosten  bei Hochbauten 2%   155'000 \npersonelle Folgekosten2  keine, wird seit Sommer 19 prov. geführt  0 \nindirekte Folgekosten  keine absehbar  0 \nFolgeerträge3 siehe Bemerkung  0 \n\nTotal    379‘000 \n\n1 Es werden bei diesem Objekt einheitlich alle BKP-Positionen auf 33 Jahre abgeschrieben, da BKP 1, 2, 4 und 5 weitaus \nden grössten Anteil der Gesamtkosten ausmachen. \n\n2 Bei den Personalfolgekosten wird der Grundlohn inkl. Zulagen x 1.5 ausgewiesen. \n\n3 Es werden keine Folgeerträge (hier Minderung der Ausgaben) ausgewiesen, auch wenn das Gebäude energieeffizienter \nbetrieben werden kann als der heutige Bestand. \n\n\n\n \n\nLaufnummer · 6707 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 10 von 11 \n\nSignatur · \n\nBei einer Annahme des vorliegenden Kreditantrages ist der bestehende Restbuchwert des alten Gebäudes, \n\nwelches abgerissen wird, ausserplanmässig abzuschreiben. Der Restbuchwert beträgt per 31. Dezember \n\n2020 ca. Fr. 251'000. \n\n \nKonsequenzen bei Ablehnung \n\nEine Aussage betreffend einen sogenannten Plan B ist schwierig zu machen, da es keine wirkliche Alternative \n\ngibt. Die bestehenden Räumlichkeiten müssten so gut wie möglich saniert und teilweise erweitert werden. \n\nBetrieblich müssten die erwähnten, erheblichen Mängel in Kauf genommen werden. Das bestehende \n\nProvisorium ist bis Ende 2020 befristet. Es ist aus baurechtlichen Gründen nicht möglich, eine Bewilligung \n\nunbefristet zu erhalten. Spätestens nach 2022 müsste ein neuer provisorischer Standort gesucht werden, \n\nzumal auch das Provisorium im Hinterwiden nur bis zu jenem Zeitpunkt beibehalten werden kann. \n\n \nlnvestitionsrechnung \n\nIn der Investitionsplanung 2020-24 ist ein Betrag von Fr. 6'500'000 angezeigt. Dieser basierte auf einer \n\nGrobschätzung der Kosten nach der Machbarkeitsstudie. Danach sind folgende Elemente dazu gekommen: \n\nArchivanlage Untergeschoss, Entscheid betreffend Minergie-P und Photovoltaikanlage, Neumöblierung. \n \n\n \n\n \n\n \n\nAusgabenbewilligung \n\nGemäss Art. 19, Absatz 2, lit. a) der Gemeindeordnung beschliesst der Gemeinderat über einmalige \n\nAusgaben bis Fr. 2'000'000 unter Vorbehalt des fakultativen Referendums. Gemäss Art. 33, lit. b) beschliesst \n\nder Stadtrat über gebundene Ausgaben, ab einem Betrag von Fr. 500'000 ist der Gemeinderat zu orientieren. \n \n \n \nBeschluss: \n \n\n1. Das Projekt für den Ersatzbau und die Erweiterung Krippe und Kindergarten im Looren mit einem \n\nKostenvoranschlag (Kostengenauigkeit 10%) von Fr. 7'735'000 (inkl. MwSt.) wird genehmigt. \n\n2. Für die gebundenen Ausgaben in der Höhe von Fr. 6'374'000 (inkl. MwSt.) für den Ersatz der \n\nbestehenden Krippe und des Kindergartens wird zu Lasten der lnvestitionsrechnung 2020ff, Konto \n\n541.5030.018, ein Kredit gemäss Gemeindeordnung Art. 33 lit. b) bewilligt. \n\n3. Den neuen Ausgaben für die Erstellung eines zusätzlichen Kindergartens und eines Archivraumes stimmt \n\nder Stadtrat zu und beantragt dem Gemeinderat, den erforderlichen Kredit in der Höhe von Fr. 1'200'000 \n\n(inkl. MwSt.) zu Lasten der lnvestitionsrechnung 2020 ff, Konto 541.5030.018, zu genehmigen. \n\n4. Der Restwert der Anlage 0100086 Kindergarten Looren per 31.12.20 von rund Fr. 251'000 wird \n\nabgeschrieben. \n\n5. Die Abteilung Liegenschaften wird mit der Ausarbeitung eines Projekthandbuchs beauftragt. \n\n6. Die Abteilung Liegenschaften wird beauftragt, nach der Fertigstellung eine Bauabrechnung zu erstellen. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · 6707 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 11 von 11 \n\nSignatur · \n\nMitteilungen an: \n\n GRPK des Gemeinderates \n\n Sekretariat des Gemeinderates \n\n Mark A. Wisskirchen, Ressortvorsteher Gesundheit + Ressourcen \n\n Kurt Hottinger, Ressortvorsteher Bildung \n\n Markus Dolder, Bereichseiter F+L \n\n Elsbeth Fässler, Bereichsleiterin B+K \n\n Jörg Riecke, Leiter städtische Hort- und Krippenbetriebe \n\n Fredi Streule, Leiter Finanzverwaltung \n\n Marcus Zunzer, Leiter Liegenschaften \n\n Christian In-Albon, Projektleiter Hochbau Liegenschaften \n \n\nFür Rückfragen ist zuständig:  \n\nMarcus Zunzer, Leiter Liegenschaften, 044 815 13 25 (Bau) \n\nElsbeth Fässler, Bereichsleiterin B+K, 044 815 12 81 (Nutzung) \n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n \n\n \n\n \n\n\n


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text: \n1254500\n\n1255000\n\n1255500\n\n1256000\n\n1256500\n\n1257000\n\n1257500\n\n1258000\n\n1258500\n\n1259000\n\n1259500\n\n2\n6\n\n8\n3\n5\n\n0\n0\n\n2\n6\n\n8\n4\n0\n\n0\n0\n\n2\n6\n\n8\n4\n5\n\n0\n0\n\n2\n6\n\n8\n5\n0\n\n0\n0\n\n2\n6\n\n8\n5\n5\n\n0\n0\n\n2\n6\n\n8\n6\n0\n\n0\n0\n\n2\n6\n\n8\n6\n5\n\n0\n0\n\n2\n6\n\n8\n7\n0\n\n0\n0\n\n2\n6\n\n8\n7\n5\n\n0\n0\n\n2\n6\n\n8\n8\n0\n\n0\n0\n\n2\n6\n\n8\n8\n5\n\n0\n0\n\n2\n6\n\n8\n9\n0\n\n0\n0\n\n2\n6\n\n8\n9\n5\n\n0\n0\n\n2\n6\n\n9\n0\n0\n\n0\n0\n\nNKanton Zürich\n\nStadt Kloten\n\nTeilrevision Nutzungsplanung 2022 (IVHB/ Steinacker)\n\nZonenplan\n\nSituation 1:5000\n\nVerfahrensstand: beantragte Festsetzung\n\nIm Namen des Grossen Gemeinderates Kloten:\nDer/Die Präsident/in Der/Die Sekräter/in\n\nVon der Baudirektion genehmigt\n\nFür die Baudirektion:\n\nAcht Grad Ost AG\nWagistrasse 6\n8952 Schlieren\n\nPlan Nr. 1.2\nErstellungsdatum 19.12.2023\n\nGrunddatensatz der\namtlichen Vermessung,\nNachgeführt bis 1.12.2023,\n© Amtliche Vermessung\n\nVerfügung Nr.                    von\n\nDruckdatum 04.01.2024\n\nVom Gemeinderat Kloten festgesetzt\n\n1\n\n2\n\n3\n\n4\n\nErgänzungspläne \n\nKernzonen \nKernzonenplan Alt Kloten 04.06.2013 / 75 \nKernzonenplan Egetswil  04.06.2013 / 75 \nKernzonenplan Gerlisberg  04.06.2013 / 75 \n\n \nWald- / Gewässerabstandslinien \nWaldabstandslinienplan Gstein 10.07.2001 / 839 \nWaldabstandslinienplan Chanzler 10.07.2001 / 839 \nWaldabstandslinienplan Weierholz 10.07.2001 / 839 \nWaldabstandslinienplan Chränzler 10.07.2001 / 839 \nWaldabstandslinienplan Chloos 10.07.2001 / 839 \nWaldabstandslinienplan Bösmoos 10.07.2001 / 839 \nWaldabstandslinienplan Halden 10.07.2001 / 839 \nWaldabstandslinienplan Bedensee 10.07.2001 / 839 \nWaldabstandslinienplan Dorfnäst 10.07.2001 / 839 \nWaldabstandslinienplan Mülirain 10.07.2001 / 839 \nWaldabstandslinienplan Hagenholz 10.07.2001 / 839 \nWaldabstandslinienplan Spitz 10.07.2001 / 839 \nWaldabstandslinienplan Näbethard 10.07.2001 / 839 \nWaldabstandslinienplan Holberg 10.07.2001 / 839 \nWaldabstandslinienplan Loren/Ölberg 10.07.2001 / 839 \nWaldabstandslinienplan Neubrunnen 10.07.2001 / 839 \nWaldabstandslinienplan Bützenbüel 10.07.2001 / 839 \nWaldabstandslinienplan Balsberg 10.07.2001 / 839 \nGewässerabstandslinienplan Ruebisbach 10.09.1986 / 3204 \nGewässerabstandslinienplan Zentrum 10.09.1986 / 3204 \nGewässerabstandslinienplan Oberfeld 10.09.1986 / 3204 \nGewässerabstandslinienplan Müli 22.02.1989 / 527 \n \n\nAussichtsschutz \nAussichtspunkt Balsberg 10.09.1986 / 3204 \nAussichtspunkt Biggelgrueb  10.09.1986 / 3204 \nAussichtspunkt Grindenbüel  10.09.1986 / 3204 \nAussichtspunkt Holberg  10.09.1986 / 3204 \nAussichtspunkt Horüti  10.09.1986 / 3204 \nAussichtpunkt Puck  10.09.1986 / 3204 \nAussichtspunkt Usseri Härdlen  10.09.1986 / 3204 \nAussichtspunkt Eichenbüel 10.09.1986 / 3204 \nAussichtspunkt Nächeri Härdlen 10.09.1986 / 3204 \n \n\nSonderbauvorschriften \nErgänzungsplan Steinacker …………… /……. \n \n\nQuartiererhaltungszonen \nQuartiererhaltungszonenplan Hohrainli 18.04.2023 / 1313 \n\n \n Gestaltungspläne \nöffentlicher GP Halden 15.04.1992 / 1150 \nöffentlicher GP Nächeri Härdlen 19.05.1993 / 1417 \nöffentlicher GP Egetswil 30.06.1993 / 2002 \nöffentlicher GP Am Bach 30.06.1993 / 2003 \nöffentlicher GP Rätschengässli Ost 26.01.1994 / 225 \nöffentlicher GP Rätschengässli West 03.05.2000 / 481 \nöffentlicher GP Ackerstrasse Nord 07.05.2001 / 549 \nöffentlicher GP Gwärfihölzli 19.02.2002 / 186 \nöffentlicher GP Lirenächer Ost 12.12.2005 / 1349 \nöffentlicher GP Wilder Mann 09.10.2012 / 140 \nöffentlicher GP Bungertwies Nord 25.08.2016 / 708 \nöffentlicher GP Am Stadtplatz 24.07.2017 / 676 \nöffentlicher GP Geerenstrasse 20.09.2018 / 958 \nöffentlicher GP Swissairsiedlung 27.04.2022 / 168 \nprivater GP Lirenächer-West 16.01.1985 / 185 \nprivater GP Wilden Mann Nord 29.06.1988 / 2001 \nprivater GP Auenpark 18.01.1989 / 174 \nprivater GP Balsberg, Änderung 13.06.1990 / 1950 \nprivater GP Gemeindezentrum Neubrunnen 15.04.1992 / 1151 \nprivater GP Geisschropf 22.04.1992 / 1219 \nprivater GP Lindenstrasse 49 21.07.1993 / 2236 \nprivater GP Chasern-Ruebisbach 03.07.1996 / 2052 \nprivater GP Steinächer-Mitte 25.09.1996 / 2855 \nprivater GP Alpenblick 21.01.1998 / 130 \nprivater GP Autobahnzusammenschluss Lindengarten 04.02.1998 / 261 \nprivater GP Ackerstrasse 14.09.2000 / 1185 \nprivater GP Hofwisen, Egetswil (Revision) 17.10.2002 / 1135 \nprivater GP Bramenring 25.05.2007 / 73 \nprivater GP LIDL 11.09.2007 / 120 \nprivater GP Egetswil Zentrum 17.09.2008 / 105 \nprivater GP Bramenring B 02.02.2009 / 6 \nprivater GP Kalchengasse 31.03.2009 / 44 \nprivater GP Seil- und Adventurepark Zürich-Kloten 04.03.2011 / 35 \nprivater GP Kirchgasse 21 und 23 20.02.2012 / 25 \nprivater GP 9-Loch-Golfanlage Augwil 14.08.2012 / 111 \nprivater GP FBB Belagswerk Kloten 10.10.2012 / 142 \nprivater GP Lirenächerweg 27.03.2013 / 51 \nprivater GP Hamelirainstrasse 31.05.2013 / 73 \nprivater GP Dienstleistungsgebäude Brüel Kloten 01.07.2014 / 77 \nprivater GP Weinbergstrasse 11.05.2015 / 618 \nprivater GP Waldeggweg 2 03.02.2016 / 2102 \nprivater GP Schaffhauserstrasse 29.05.2017 / 466 \nprivater GP Panoramaweg 16.10.2017 / 1312 \nprivater GP Im Gässli 03.06.2019 / 444 \nprivater GP Waldeggweg 1+3 18.11.2020 / 1269 \nprivater GP Bramenring C 25.07.2022 / 632 \n\nFestlegungen \n\nKommunale Zonen            ES \n\n \n\nK Kernzone  III \n\n Q Quartiererhaltungszone (AZ gemäss Art. 15f BZO) III \n\n Z4 Zentrumszone Stadtzentrum 4-geschossig (AZ m2/m2 120) III \n\n Z6 Zentrumszone Steinacker 6-geschossig (AZ m2/m2 150) III \n\n \n\nW2a Wohnzone, 2-geschossig (AZ m2/m2 33) II \n\n \n\nW2b Wohnzone, 2-geschossig (AZ m2/m2 40) II \n\n \n\nW2c Wohnzone, 2-geschossig (AZ m2/m2 50) II \n\n W2d Wohnzone, 2-geschossig (AZ m2/m2 50) II \n\n \n\nW3 Wohnzone 3-geschossig (AZ m2/m2 65) II \n\n \n\nW4 Wohnzone 4-geschossig (AZ m2/m2 100) II \n\n W5 Wohnzone 5-geschossig (AZ m2/m2 120) II \n\n \n\nWG2a Wohn- und Gewerbezone, 2-geschossig WG2a (AZ m2/m2 40) III \n\n WG2b Wohn- und Gewerbezone, 2-geschossig WG2b (AZ m2/m2 50) III \n\n \n\nWG3 Wohn- und Gewerbezone, 3-geschossig (AZ m2/m2 65) III \n\n WG4 Wohn- und Gewerbezone, 4-geschossig (AZ m2/m2 100) III \n\n WG5  Wohn- und Gewerbezone, 5-geschossig (AZ m2/m2 120) III \n\n \n\nG1 Gewerbezone (BMZ m3/m2 6)  III \n\n IS  Industriezone Steinacker (BMZ m3/m2 12) IV \n\n \n\nIR Industriezone Rietgässli (BMZ m3/m2 10) IV \n\n IF Industriezone Flughafen IV \n\n Oe Zone für öffentliche Bauten * \n\n \n\nE Erholungszonen (EF, ES, EP) III \n\n \n\nF Kommunale Freihaltezone III \n\n* ES-Zuteilung gemäss Zonenplan  \n\n   \n\n \nÜberlagernde Festlegungen \n\n \n\n Hochhäuser zulässig \n\n  Sonderbauvorschriften \n\n \n\n33 / 66 Abweichender Wohnanteil (min./max.)   Art. 16 Abs. 5 BZO / Art. 18 Abs. 4 BZO  \n\n  Grosse Geschäfte des täglichen Bedarfs   Art. 53 BZO  \n\n \n\n Gestaltungsplanpflicht  \n\n \n\n Aussichtsschutz \n\n \n\n Aussichtspunkt \n\n \n\n Höhereinstufung gemäss Art. 43 Abs. 2 LSV \n \n\nInformationsinhalte \n\n \n\nLk kantonale Landwirtschaftszone III \n\n \n\n Wald  \n\n \n\n Gewässer  \n\n Verkehrsflächen ausserhalb Bauzonen  \n\n \n\n rechtskräftiger Gestaltungsplan  \n\n S1 Grundwasserschutzzone  \n\n  beantragte Festlegungen \n\n• 1    Zentrumszone Z6 statt Gewerbezone G (Wohnanteil 20%-30%) \n\n• 2    Zentrumszone Z6 statt Industriezone I (Wohnanteil 20%-30%) \n\n• 3    Zentrumszone Z6 statt Industriezone I (Wohnanteil 20%-30%) \n\n• 4    Zentrumszone Z6 statt Industriezone I (Wohnanteil 40%-60%) \n\n  beantragte Festlegungen anderer Vorlage  \n\n• Revisionsvorlage Umzonung Bahnhof Nord (neu Z4) \n\n• Revisionsvorlage Umzonung Lirenächer (neu Z4) \n\n \n\n\n


text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n19. Januar 2016 Beschluss 8-2016\nB3.3.4 Parlamentarische Vorstösse generell sas\n\nKleine Anfrage, Tina Kasper (SVP): Organisation Wahlbüro, Antwort des Stadtrats\n\nMit Brief vom 12. November 2015 stellt Gemeinderätin Tina Kasper (SVP) folgende kleine Anfrage:\n\nBei den vergangenen drei grossen Abstimmungen wie den Gemeinderatswahlen im 2074, den Kantons-\nund Regierungsratswahlen im April 2075 und den National- und Ständeratswahlen vom Oktober 2015 hat\nKloten vermehrt Schlagzeilen gemacht. Dies leider nicht nur, weil wir neue Gemeinderäte, Kantonsräte\nund Nationairätinnen gewählt haben, sondern weil Kloten immer unter den letzten oder sogar die letzte\nGemeinde war mit der Bekanntgabe des Resultats. Es macht den Anschein, dass da etwas schief läuft.\nEinmal werden ganze Abstimmungscouverts verlegt und zu spät entdeckt, das andere Mal rutschen die\nleeren Listen unter die bereits ausgezählten Listen. Der Grossteil der Mitglieder ist seit Jahren im\nWahlbüro tätig, selten bis gar nicht wurden die Ergebnisse so spät bekannt. Der Verwaltung ist das\nProblem offenbar bekannt und von nun an sollen alle Wahlbüromitglieder jeweils eine Woche vor grossen\nWahlen eine Sonderschulung erhalten. Die meisten wurden darüber durch ein Schreiben der Stadt in\nKenntnis gesetzt. In diesem Zusammenhang bitten wir den Stadtrat folgende Fragen zu beantworten:\n\n- Wer trägt am Wahlsonntag die Haupt- und Kontrollverantwortung? Braucht es eventuell mehrere\n\nKontrollverantwortliche?\n\n- Was waren die effektiven Gründe für die Verspätungen bei den letzten drei grossen Wahlen?\n\n- Wie wurde bis anhin sichergestellt, dass alle Wahlbüromitglieder wissen was sie zu tun haben\n\nund wie wird sichergestellt, dass alles richtig gemacht wird?\n\n- Wie kam man auf diese neue Lösung mit dem vorgängigen Kurs und was sind die erwarteten\n\nMehrkosten für diese Kurse?\n\nDer Stadtrat beantwortet die Fragen wie folgt:\n\n1. Wer trägt am Wahlsonntag die Haupt- und Kontrollverantwortung? Braucht es eventuell mehrere\nKontroliverantwortliche?\nVon Amtes wegen trägt der Verwaltungsdirektor (als Stadtschreiber) und Sekretär des Wahlbüros die\nletzte Kontrollverantwortung. Bei grösseren Wahlen, wie z.B. NR / SR Wahlen oder KR / RR Wahlen wird\njeweils für eine Gruppe noch eine zusätzliche Person als Verantwortlicher definiert. Die Aufgaben dieser\nPersonen ist es (a) die Wahlbüromitglieder zu instruieren und (b) während dem Auszählprozess für\nallfällige Fragen oder Entscheide in Zweifelsfällen zur Verfügung zu stehen. Es ist diesen Personen\njedoch unmöglich, die Arbeit der einzelnen Wahlbüromitglieder im Detail zu kontrollieren. Diese Kontrolle\nkann nur durch organisatorische Massnahmen stattfinden, indem für den Prozess der Bereinigung (=\nmanuelles Auswerten jedes einzelnen veränderten Wahlzettels durch handschriftliche Bearbeitung der\njeweiligen Veränderungen) jeweils zwei Wahlbüromitglieder zusammenarbeiten. Oftmals — und vor allem\nwenn sich die Wahlbüromitglieder selbst als routiniert beurteilen — teilen diese sich aber die Arbeit intern\nauf, wodurch die gegenseitige Kontrolle leidet. Dies muss durch entsprechende organisatorische\nMassnahmen inskünftig verhindert werden. Der nächste Kontrollschritt findet bei der Erfassung im EDV\n\nLaufnummer 3435 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 6\nSignatur‘\n\n\n\nProgramm WABSTI statt, indem die Eingebenden dort allfällige Fehler bemerken. Der dritte Kontrollschritt\nfindet statt, indem die im System erfassten Daten pro Wahlzettel nochmals manuell kontrolliert und mit\nden effektiven Wahlzetteln verglichen werden. Werden Fehler festgestellt, so werden diese Wahlzettel\nwieder in den vorhergehenden Prozess eingespiesen. Durch fehlerhaftes Arbeiten wird demzufolge der\ngesamte Auszählungsprozess verlängert und die Ermittlung des definitiven Ergebnisses verzögert.\n\nEine Vermehrung der Anzahl Kontrollverantwortliche ist deshalb nicht vorgesehen, es soll aber durch\neindeutigere organisatorische Anweisungen und Hilfen die Arbeit der einzelnen Wahlbüromitglieder derart\nunterstützt werden, dass das Entstehen von Fehlern möglichst vermieden werden kann. Die Umsetzung\nsolcher Massnahmen ist bei der Abstimmung vom 22. November 2015 bereits eingeführt worden und hat\nentsprechende Erfolge gezeigt.\n\n2. Was waren die effektiven Gründe für die Verspätungen bei den letzten drei grossen Wahlen?\nDie Gründe waren unterschiedlicher Natur und werden im Folgenden kurz beschrieben. Der guten\nOrdnung halber werden aber auch alle Termine aufgeführt, an denen keine besonderen Vorkommnisse zu\nverzeichnen waren.\n\nAbstimmung vom 9.2.2014\n(StRIGR Wahlen; Eidg: Masseneinwanderungsinitiative, FinÖV, Schwangerschaftsabbruch; Kant: PBG)\n\nIn der Einwohnerkontrolle wurden die vorgängig eingereichten Stimmrechtsausweise (brieflich und\nStadthausurne) falsch gezählt, d.h. ein ‚hunderter Bund wurde nicht gezählt. Die Vorlagen waren alle\nrechtzeitig ausgezählt (ca. um 13.00 Uhr), und die beiden Vorlagen FinÖV und Schwangerschaftsabbruch\nkonnten auch problemlos im WABSTI erfasst werden. Nur bei der Masseneinwanderungsinitiative ergab\nsich eine Fehlermeldung, da die Zahl der abgegebenen Abstimmungszettel die Zahl der\nStimmrechtsausweise überschritt. Deshalb wurde in der Folge die Masseneinwanderungsinitiative\nnochmals nachgezählt (bei gleichem Ergebnis) so dass noch eine dritte Nachzählung erfolgte. Erst als\nauch diese wiederum dasselbe Ergebnis erbrachte, wurden auch die Stimmrechtsausweise nachgezählt\nund der Fehler festgestellt. Der Fehler bei den Stimmrechtsausweisen wurde deshalb nicht vorher\nentdeckt, weil die Gesamtzahl plausibel war und weil die Ergebnisse der zwei anderen Vorlagen ja\nproblemlos vom System akzeptiert wurden. Durch diesen Fehler, der erst im Verlaufe des Nachmittags\naufgedeckt wurde, entstand auch eine Verzögerung bei den StR/GR Wahlen, weil das mediale Interesse\nsich derart stark auf die Masseneinwanderungsinitiative konzentrierte und es deshalb ein Thema wurde,\ndass die Klotener Ergebnisse noch nicht vorlagen.\n\nDie Ergebnisse wurden zu folgenden Zeiten an das Statistische Amt übermittelt:\nEidgenössische Vorlagen: 17.08 Uhr\nKantonale Vorlagen: 17:08 Uhr\nStadtratswahlen: 16:58 Uhr\nGemeinderatswahlen: 19:19 Uhr\n\nAbstimmung vom 30.3.2014\n(Komm: Schulbehörde, Sozialbehörde, Bürgerrechtskommission, ref. Kirchenpflege; Eidg. keine; Kant:\nkeine)\n\nKeine besonderen Vorkommnisse\n\nLaufnummer 3435 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 6\nSignatur•\n\n\n\nDie Ergebnisse wurden zu folgenden Zeiten an das Statistische Amt übermittelt:\nKommunale Vorlagen: 1449 /14.56 /14.42 / 14.31 Uhr\nEidgenössische Vorlagen: --\n\nKantonale Vorlagen: --\n\nAbstimmung vom 18.5.2014\n(Komm: Stadtplatz, Kernzone Egetswil, Gestaltungsplan Egetswil; Eidg: Hausarztmedizin;\nPädophileninitiative, Mindestlohninitiative, Gripen-Fonds; Kant: Kirchensteuerinitiative, Verbot\nAlkoholwerbung im Sport)\n\nKeine besonderen Vorkommnisse\n\nDie Ergebnisse wurden zu folgenden Zeiten an das Statistische Amt übermittelt:\nKommunale Vorlagen: 13:30 Uhr\nEidgenössische Vorlagen: 13.35 Uhr\nKantonale Vorlagen: 13.32 Uhr\n\nAbstimmung vom 28.9.2014\n(Eidg: öff. Krankenkasse, MWsT Diskriminierung; Kant: Wohnrauminitiative,)\n\nKeine besonderen Vorkommnisse\n\nDie Ergebnisse wurden zu folgenden Zeiten an das Statistische Amt übermittelt:\nEidgenössische Vorlagen: 11.18 Uhr\nKantonale Vorlagen: 11.06 Uhr\n\nAbstimmung vom 30.11.2014\n(Komm: Spital Bülach; Eidg: Pauschalbesteuerung, Stopp Überbevölkerung, Goldinitiative; Kant: Tram\nHardbrücke, Klassengrössen-Initiative, Bhf Stadelhofen)\n\nBei der Schlusszählung der Vorlage Bhf Stadelhofen wurden versehentlich 1000 Stimmen zu wenig\nerfasst (Abschreibfehler, Vertipper), was erst aufgrund einer Plausibilitätsprüfung durch das Statistische\nAmt am Folgetag bemerkt wurde. Eine entsprechende Plausibilitätsprüfung durch den Sekretär des\nWahlbüros (Verwaltungsdirektor) hätte dies verhindern können. Die Konseguenz daraus ist, dass der\nVerwaltungsdirektor sämtliche Abstimmungs- und Wahlergebnisse vor der Eingabe in das System auf ihre\nPlausibilität prüfen wird.\n\nDie Ergebnisse wurden zu folgenden Zeiten an das Statistische Amt übermittelt:\nKommunale Vorlagen: 13.28 Uhr\nEidgenössische Vorlagen: 13.35 Uhr\nKantonale Vorlagen: 1.12., 08:23 Uhr\n\nAbstimmung vom 8.3.2015\n(Komm: Friedensrichter 1. Wahlgang, kath. Kirchensynode; Eidg: Familieninitiative; Energiesteuer; Kant:\nkeine)\n\nKeine besonderen Vorkommnisse\n\nLaufnummer 3435 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 6\nSignatur\n\n\n\nDie Ergebnisse wurden zu folgenden Zeiten an das Statistische Amt übermittelt:\nKommunale Vorlagen: 13.37 / 13.34 Uhr\nEidgenössische Vorlagen: 13.36 Uhr\nKantonale Vorlagen: --\n\nAbstimmung vom 12.4.2015\n(Komm: keine; Eidg. keine; Kant: KR und RR Wahlen)\n\nKeine besonderen Vorkommnisse\n\nDie Ergebnisse wurden zu folgenden Zeiten an das Statistische Amt übermittelt:\nKommunale Vorlagen: --\n\nEidgenössische Vorlagen: --\n\nKantonale Vorlagen: RR: 14.37 Uhr/KR: 15.15 Uhr\n\nAbstimmung vom 14.06.2015\n(Komm: Friedensrichter 2. Wahlgang, ref. Kirchensynode, Schulhaus Feld; Eidg. Geninitiative,\nStipendieninitiative; Erbschaftssteuer; Radio- und Fernsehgesetz; Kant: keine)\n\nDie Übermittlung der Ergebnisse der Wahl ref. Kirchensynode verzögerte sich, weil die Zahlen aus dem\nStimmregister nicht vollständig waren (weil in dieser Vorlage auch Ausländer und Jugendliche ab 16\nJahren stimmberechtigt waren). Bei der nächsten kirchlichen Wahl wird diesem Erfordernis ein\nbesonderes Augenmerk geschenkt. Die übrigen Vorlagen wurden ohne besondere Vorkommnisse\nausgezählt.\n\nDie Ergebnisse wurden zu folgenden Zeiten an das Statistische Amt übermittelt:\nKommunale Vorlagen: 15.05/17.22 / 15.06 Uhr\nEidgenössische Vorlagen: 14.59 Uhr\nKantonale Vorlagen: --\n\nAbstimmung vom 18.10.2015\n(Komm: Ersatzwahl Bezirksgericht; Eidg. NR und SR Wahl; Kant: keine)\n\nBei der Ersatzwahl Bezirksgericht und bei der Ständeratswahl ist ein unerklärlicher aber folgenschwerer\nFehler eingetreten. Die entsprechenden Mitglieder des Wahlbüros unterliessen es, die Wahlzettel zuerst\nnach „leere‘, „ungültige“ und „ausgefüllte“ zu sortieren, sondern es wurden nur die „ungültige“ aussortiert,\ndie restlichen Wahlzettel in 50er Bunde verpackt und zur Bereinigung und Erfassung weitergeleitet. Auch\ndort wurde der Fehler (dass gänzlich leere Wahlzettel eigentlich nicht im Bund hätten sein dürfen) nicht\nbemerkt und die leeren Wahlzettel wurden mit der Kategorie „leere Zeilen“ verarbeitet. Dies wurde erst im\nVerlauf des frühen Nachmittags festgestellt, als die Ergebnisse hätten übermittelt werden sollen und weil\ndann keine leeren Wahlzettel vorhanden waren. Deshalb musste bei den SR Wahlen und Bezirksgecht\nWahlen eine aufwändige Korrekturaktion durchgeführt werden, welche zur entsprechenden langen\nVerzögerung führte. Dass der Fehler nicht früher entdeckt wurde — bzw. dass er überhaupt geschehen\nkonnte — war eine Verkettung mehrerer unglücklicher Umstände zumal die Instruktionen des Wahlbüros\n(schriftliche und mündliche) eigentlich eindeutig waren. Aus diesem Fehler wurden ebenfalls\norganisatorische Konseguenzen gezogen, in dem die Instruktion des Wahlbüros intensiviert wird und für\njeden Arbeitsgang und jede Vorlage inskünftig schriftliche Arbeitsinstruktionen bereit liegen, auch wenn\ndie Arbeit noch so einfach scheint. (siehe Fotos unten, Massnahmen, welche bereits am 22.11. umgesetzt\nwurden)\n\nLaufnummer 3435 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 6\nSignatur\n\n\n\nr7\nNOSER jvoor\n\nKommunale Vorlagen: 19.36 Uhr\nEidgenössische Vorlagen: SR: 19.35! NR: 19.39 Uhr\nKantonale Vorlagen: --\n\nAbstimmung vom 22.11.2015\n\nKommunale Vorlagen: --\n\nEidgenössische Vorlagen: 11.05 Uhr\nKantonale Vorlagen: 10.57 Uhr\n\n3. Wie wurde bis anhin sichergestellt, dass alle Wahlbüromitglieder wissen was sie zu tun haben und\nwie wird sichergestellt, dass alles richtig gemacht wird?\nVor grossen Abstimmungen haben sämtliche Wahlbüromitglieder die Instruktionen mit allen\nArbeitsschrillen vorgängig schriftlich zugeschickt erhalten mit dem Auftrag, diese im Selbststudium zu\nstudieren und sich entsprechend vorzubereiten. Dieser Pflicht sind jedoch ein Teil der Wahlbüromitglieder\nnicht oder in zu geringem Mass nachgekommen. Zusätzlich wurde jeweils am Wahltag kurz nach\nArbeitsbeginn eine kurze mündliche Instruktion erteilt und die Gelegenheit geboten, Fragen zu stellen,\nbevor die einzelnen Wahlbüromitglieder auf ihre Posten entlassen wurden.\n\nBezüglich Kontrolle siehe auch unter Antwort 1. Zudem erfolgen durch die Verantwortlichen regelmässig\nRundgänge zu den einzelnen Arbeitsstationen um Fragen beantworten zu können. Eine eigentliche und\numfassende Kontrolle der Arbeit durch die Verantwortlichen ist jedoch nicht oder nur stichprobenweise\nmöglich.\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 6\n\nArbeitsplatz für Wahlen vor der\nAuszählung\n\nArbeitsplatz für Wahlen nach der\nAuszahlung\n\nDie Ergebnisse wurden zu folgenden Zeiten an das Statistische Amt übermittelt:\n\n(Komm: keine; Eidg. SR 2. Wahlgang; Kant: Limmattalbahn)\n\nKeine besonderen Vorkommnisse\n\nDie Ergebnisse wurden zu folgenden Zeiten an das Statistische Amt übermittelt:\n\nLaufnummer 3435\nSignatur•\n\n\n\n4. Wie kam man auf diese neue Lösung mit dem vorgängigen Kurs und was sind die erwarteten\nMehrkosten für diese Kurse?\nDie Lösung, eine vor dem Wahltag stattfindende Instruktion der Wahlbüromitglieder durchzuführen, wird\nauch in anderen Gemeinden (z.B. Dietikon) erfolgreich praktiziert. Der Vorteil ist, dass sich dann wirklich\nalle auf die Instruktion konzentrieren können und nicht Teile des Wahlbüros schon nebenbei mit dem\nAuspacken der Abstimmungsunterlagen oder Sortieren beschäftig sind. Infolge dieser vorgängigen\nInstruktionen sind keine Mehrkosten zu erwarten, wenn dadurch die Qualität der Arbeit der\nWahlbüromitglieder verbessert wird, und es dann am Wahltag zu einer entsprechend kürzeren Einsatzzeit\nkommt. Ebenso sind für das Instruktionspersonal keine zusätzlichen Aufwendungen nötig, da dies im\nRahmen der normalen Arbeitszeit erfolgt. Bei besonders qualifizierten Mitgliedern des Wahlbüros, welche\nkeine Fehler produzieren und die Abläufe bekannt sind, kann einerseits ein Einsatz als Ausbildner geprüft\nwerden oder auf Gesuch hin auf eine Teilnahme am Kurs verzichtet werden.\n\nMitteilungen an:\n\n• Tina Kasper, Gemeinderätin SVP\n• Gemeinderat, Ratsleitung\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Thomas Peter, Verwaltungsdirektor, 044 815 12 58\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\nRen H‘er 4omas Peter\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: 2 t Jan, 2016\n\nLaufnummer 3435 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 6 von 6\nSignatur\n\n\n


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name: GR-Beschluss 91-2021 vom 11.05.2021; Interpellation 7745; Sabrina Manhart, SVP; Öffnung Quartierstrasse; Beantwortung / Stellungnahme

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n11.05.2021 Beschluss Nr. 91-2021 Interpellation 7745; Sabrina Manhart, SVP; Öffnung Quartierstrasse; \n\nBeantwortung / Stellungnahme \n\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n \n\nInterpellation; Sabrina Manhart, SVP; Öffnung Quartierstrasse; Beantwortung / Stellungnahme \n\n \n\nSabrina Manhart und Mitunterzeichnende haben am 2. Februar 2021 die Interpellation 7745; "Öffnung \n\nQuartierstrasse", mit folgendem Inhalt eingereicht. \n\n \nDas Verkehrsaufkommen in Kloten ist in den letzten Jahren gestiegen. Unsere Hauptachse am Wilden Mann \nist stark belastet. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann unser Strassennetz nicht mehr ausreichen wird. \nBesonders seit vermehrter Schliessung des Eigentals und dem Ausbau der Autobahn am Brüttisellerkreuz, \nwelche öfters zu Stau führte, ist eine vermehrte Befahrung der Gerlisbergstrasse spürbar. Mit dem Schulhaus \nist dies eine sensible Wegstrecke. Der Strassenabschnitt vor dem Schulhaus ist immer wieder auch durch \nElterntaxis belastet, die ihre Kinder abholen. Auch unser Weiler Gerlisberg ist von diesem \nVerkehrsaufkommen mehr betroffen. Mit der Tempolimite vom 30 km/h und dem vermehrten Aufstellen des \nRadargerätes, versucht die Stadt Kloten diesen beiden Strecken mehr Sicherheit zu geben. Jedoch vermuten \nwir, dass durch den zusätzlichen Wohnraum, welcher an der Ackerstrasse, Im Gässli und \nHaldenstrasse/Geissberstrasse entsteht, zusätzliches Verkehrsaufkommen entsteht. \n \nWir bitten den Stadtrat um Klärung der folgenden Fragen: \n Wie sieht dies der Stadtrat? \n\n Was wird bezüglich erhöhtem Verkehrsaufkommen in Kloten gemacht? Speziell an der Gerlisbergstrasse? \n\n Wie können wir unseren Anwohnern in den genannten Quartieren die Heimreise erleichtern? So dass sie \nnicht im Stau stehen müssen? \n\n Wie können wir den Schleichverkehr über Gerlisberg eindämmen? \n\n Wie steht der Stadtrat zu einer Öffnung der Geissbergstrasse für Anwohner? \n\n Kann beim Schulhaus Dorf/Feld ein Halteverbot eingeführt werden? \n Wie steht der Stadtrat zu einer Ein- und Zufahrt bei "Im Gässli" auf die Dorfstrasse für Anwohner? \n\n \n\n \n\nVerkehr in Kloten \n\nDas Verkehrsaufkommen in Kloten wird durch verschiedene Faktoren beeinflusst. Der Ort mit der grössten \n\nAnziehungskraft ist dabei der Flughafen, der aufgrund seiner nahezu 30'000 Arbeitsplätze, der ÖV-\n\nVerkehrsdrehscheiben-Funktion und einem grossen Shopping-/Freizeit-Komplex sehr viel Verkehr verursacht. \n\nDies zeigt sich zum Beispiel in der Pendlerstatistik, welche ausweist, dass mehr Arbeitsnehmende nach Kloten \n\nzu- als wegpendeln. \n\n \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 7 \n\nSignatur ·Dokument \n\n \nAbbildung 1: Pendlerstatistik 2014, Monitoring Stadt Kloten, EBP 12.11.2020 \n\n \nWeiter tragen selbstverständlich auch die (zumindest vor Corona) steigenden Flugpassagier-Zahlen zum \nVerkehrsaufkommen auf den Strassen bei. Im 2019 benutzten über 22 Millionen Lokal-Passagiere den \nFlughafen Zürich-Kloten. Der gesamte Modal-Split betrug 2019 56% Individualverkehr und 44% öffentlicher \nVerkehr, was zwar einen sehr guten Wert darstellt, aber dennoch das Verkehrssystem belastet. \n\n \nZusätzlicher Verkehr wird zudem auch durch das starke Wachstum der letzten Jahre in den umliegenden \nGemeinden ausgelöst. Das nachstehende Diagramm zeigt das Bevölkerungswachstum der wichtigsten \nZupendlergemeinden (vgl. Abbildung 1) in den letzten fünf Jahre. \n\n \n\n \n\nAbbildung 2: Wachstum 2015 – 2020 der w ichtigsten Zupendlergemeinden (ohne Kernstädte Zürich und Winterthur); Quelle: \n\nStatistisches Amt Zürich \n\n \nAll dies zeigt sich in einem steigenden Verkehrsaufkommen. So verkehrten auf der Dorfstrasse 2016 im \nDurchschnitt 20'600 Fahrzeuge pro Tag, 2011 betrug der durchschnittliche tägliche Verkehr noch 18'900 \nFahrzeuge. Bis 2030 wird der Verkehr voraussichtlich auf über 24'000 ansteigen. Diese Zahlen zeigen \neindrücklich, wie sich die Mobilität in den letzten Jahren entwickelt hat. \n\n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 3 von 7 \n\nSignatur ·Dokument \n\nVerkehrssysteme sind sehr komplex und beeinflussen sich gegenseitig. Die Verkehrssysteme sind in den \nSach- und Richtplänen der verschiedenen Stufen (Bund – Kanton – Region – Gemeinde) abgebildet. \nDiejenigen Strassen, welche im regionalen und kantonalen Richtplan bezeichnet sind, gelten als \n"Kantonsstrassen". Sie dienen dem übergeordneten Verkehr und die Zuständigkeit liegt deshalb bei den \nkantonalen Stellen (Amt für Mobilität und Tiefbauamt des Kantons Zürich). Die direkte Erschliessung einer \nBauparzelle über eine Kantonsstrasse ist grundsätzlich nicht zulässig, sondern muss rückwärtig erfolgen, um \nden Verkehrsfluss und die Verkehrssicherheit möglichst nicht negativ zu beeinflussen (vgl. auch nachstehend \nZiffer 1). \n \nIn den kommunalen Richtplänen werden die Bedeutung und Aufgaben der Kommunalstrassen weiter \nunterteilt. So werden "Sammelstrassen" und "Erschliessungsstrassen" unterschieden. Die Sammelstrassen \nstellen dabei die Verbindung zwischen den einzelnen Quartieren, die Groberschliessung der Quartiere und die \nErschliessung zu den öffentlichen Nutzungen sicher. Sie kanalisieren den Verkehr aus dem Siedlungsgebiet \nund leiten ihn auf die Kantonsstrassen. Die Erschliessungsstrassen dienen hingegen der Erschliessung der \nQuartiere und münden oftmals zunächst in eine Sammelstrasse. \n \n\n \nAbbildung 3: Verkehrsrichtplan Stadt Kloten: Die roten Strassenzüge sind Sammelstrassen (z.B. Gerlisbergstrasse), die gelben \n\nStrassenzüge sind Erschliessungsstrassen. Die blauen Strassen sind übergeordnete Kantonsstrassen.  \n\n \n\n \n\nBeantwortung \n\nIm Zusammenhang mit der Umsetzung der Überbauung "Arrivo-Kloten" (Privater Gestaltungsplan "Im Gässli", \n\ngenehmigt vom Gemeinderat am 30. Oktober 2018) liess die Stadt Kloten eine Erschliessungsstudie für das \n\nnachstehend abgebildete Gebiet erstellen. Dabei wurde untersucht, wie sich die vorgesehene \n\nQuartierentwicklung auf das Verkehrssystem auswirkt und ob es im Vergleich zum heutigen Verkehrsregime \n\nbessere Lösungen geben würde. Ein Grossteil der nachfolgenden Antworten stützt sich deshalb auf die Studie \n\nder ewp AG vom 14. Januar 2020. \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 4 von 7 \n\nSignatur ·Dokument \n\n \n\nAbbildung 4: Studienperimeter der Untersuchungen ew p AG, 14. Januar 2020 \n\n \n\nDie Interpellation betrifft vielfältige Themen, weshalb sich der Stadtrat erlaubt hat, diese thematisch in drei \n\nAntwortblöcke (Themenkreise "Gesamtverkehr und Gerlisbergstrasse", "Weiler Gerlisberg" und "Halteverbot \n\nDorf/Feld") zusammenzufassen, damit die Antworten möglichst gut verständlich sind. \n\n \n1. Themenkreis Gesamtverkehr und Entlastung Gerlisbergstrasse \n\nWie sieht dies der Stadtrat? Was wird bezüglich erhöhtem Verkehrsaufkommen in Kloten gemacht? \nSpeziell an der Gerlisbergstrasse? Wie können wir unseren Anwohnern in den genannten Quartieren die \nHeimreise erleichtern? So dass sie nicht im Stau stehen müssen? Wie steht der Stadtrat zu einer Öffnung \nder Geissbergstrasse für Anwohner? Wie steht der Stadtrat zu einer Ein- und Zufahrt bei "Im Gässli" auf \ndie Dorfstrasse für Anwohner? \n\n \nDass der lokale bzw. regionale Verkehr durch die vorstehend skizzierte Entwicklung mit einem attraktiven \nArbeitsplatzgebiet und Flughafen im Sinne einer multifunktionalen Nutzung zugenommen hat und \nvermutlich auch in Zukunft zunehmen wird, ist nachvollziehbar und hängt schlussendlich nicht oder nur in \neinem sehr kleinen Mass von kleineren lokalen Entwicklungen oder gar mit der temporären Sperrung des \nEigentals zusammen, wie in der Interpellation angemerkt wird. Das Verkehrsproblem wird vielmehr durch \nEntwicklungen ausserhalb von Kloten, aber auch durch gesellschaftliche Entwicklungen \n(Mobilitätsansprüche), verschärft. Daraus folgt auch, dass das Problem schlicht nicht durch die Stadt \nKloten alleine gelöst werden kann. \n \nAls einzig grössere Individualverkehr-Infrastrukturprojekte im Raum Kloten sind lediglich der \nSechsspurausbau der A51 und die Glattalautobahn (Entlastung der A1; Tunnel von Baltenswil bis Zürich-\nSeebach) in den nächsten Jahren geplant. Beide Projekte dürften aber realistischerweise nicht in den \nnächsten 20 Jahren umgesetzt werden. Daraus folgt, dass die Stadt Kloten und die Region in den \nnächsten Jahrzehnten mit den bestehenden Verkehrskapazitäten auskommen müssen. Dies wird nur \nmöglich sein, wenn sich das Verkehrsverhalten aller – auch der Klotenerinnen und Klotener – verändert \nund neue Regeln (z.B. Verschärfung Parkplatzverordnung) und wenn möglich Anreize \n(Mobilitätskonzepte) bei neuen Überbauungen geschaffen werden. Dies wird insbesondere bei \nGestaltungsplanverfahren in der Stadt Kloten bereits praktiziert, indem weniger Parkplätze als nach \nParkplatzverordnung erlaubt, zugelassen werden. \n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 5 von 7 \n\nSignatur ·Dokument \n\nUm solche Entwicklungen zu unterstützen, setzt der Stadtrat auf ein städtisches Verkehrssystem mit \nguten ÖV-Verbindungen (15'-Takt S7 mit Anpassung Ortsbussystem sowie Glattalbahn-Verlängerung) \nund einer Velohauptverbindung als neue "Veloautobahn" zum Arbeitsplatzgebiet Flughafen (vgl. \nwww.glattalbahn.ch). Der Stadtrat verfolgt damit das Ziel, dass die Verkehrskapazitäten möglichst \ndenjenigen zugutekommen, welche auf den Individualverkehr angewiesen sind (z.B. Gewerbebetriebe). \n \nEine weitere Möglichkeit ist die Steuerung des Verkehrs. Damit kann zumindest beeinflusst werden, wo \nsich der Stau bilden soll. Damit kann zwar das Verkehrsaufkommen nur untergeordnet beeinflusst \nwerden, immerhin ermöglichen solche Konzepte aber, den öffentlichen Verkehr zu verflüssigen. Wichtig \nist dem Stadtrat in diesem Zusammenhang, dass die Wohngebiete möglichst von Durchgangsverkehr \nverschont bleiben. Dafür wurden und werden attraktive Schleichrouten möglichst unterbunden und in \nWohnquartieren im Zusammenhang mit Sanierungsarbeiten Tempo-30 eingeführt. \n \nIm 2019, also noch vor den Einwirkungen der Pandemie, wurden in der Morgenspitzenstunde an der \nGerlisbergstrasse Verkehrszählungen durchgeführt. Die Verkehrsfrequenzen der Fahrzeuge und \nFussgänger können der Abbildung 5 entnommen werden. \n \n\n \nAbbildung 5: Verkehrssituation 2019 (Messungen fanden am 12.09.2019 und am 17.09.2019 statt); Verkehrszahlen in der \n\nSpitzenstunde am Morgen. \n\n \nZugleich wurden auch die Geschwindigkeiten gemessen. In der Morgenspitzenstunde fahren rund 85% \naller Fahrzeuge ("V85") vor der Schulanlage Feld langsamer als 28 km/h, was ein sehr tiefer Wert für eine \nTempo-30-Zone ist. Die Bundesverordnung verlangt, dass der "V85" in einer Tempo-30-Zone nicht höher \nals 35 km/h sein sollte. \n \nDie Belastungen auf der Gerlisbergstrasse sind für eine kommunale Sammelstrasse nicht \naussergewöhnlich, dies auch im Vergleich mit anderen Sammelstrassen in Kloten. Bei der Dietliker- und \nWerftstrasse betragen die durchschnittlichen Verkehrswerte zwischen 4'000 und 5'000 Fahrzeuge pro \nTag. Auf der Gerlisbergstrasse betragen die täglichen Verkehrswerte zwischen 3'000 und 4'000 \nFahrzeuge. Insofern muss festgehalten werden, dass die Gerlisbergstrasse für eine solche \nVerkehrsbelastung ausgebaut und aufgrund der Richtplanung auch ausgelegt ist. \n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 6 von 7 \n\nSignatur ·Dokument \n\nDies im Gegensatz zur Geissberg-, Acker- und Härdlenstrasse, bei welchen es sich um \nErschliessungsstrassen handelt, welche nicht für die Funktion "Durchleiten" (wie "Sammelstrassen") \nerstellt wurden. Eine Öffnung des Quartiers für den Durchgangsverkehr wäre deshalb nur mit immensen \nbaulichen Massnahmen möglich, weil die Strassen entsprechend ausgebaut und bauliche Hindernisse \nentfernt werden müssten. Eine Umleitung des Verkehrs von einer Durchgangsstrasse in ein Wohnquartier \nwürde auch den Grundsätzen der Umweltschutzgesetzgebung widersprechen, weil dadurch viel mehr \nPersonen betroffen wären, als bei der heutigen peripheren Routenführung. \n \nEine Öffnung "nur" für Bewohner*innen ist rechtlich nicht bewilligungsfähig, weil das betroffene Gebiet viel \nzu gross ist, um es mit einem Fahrverbot mit Zubringerdienst zu versehen. Ein solches Regime wäre \nschlicht nicht durchsetzbar und würde dazu führen, dass faktisch jeder Verkehrsteilnehmer durch das \nQuartier fahren könnte. \n \nAuch der Schaffung einer neuen Verbindung "Im Gässli" steht der Stadtrat kritisch gegenüber. § 240 Abs. \n3 Planungs- und Baugesetz (PBG) bestimmt, dass Erschliessungen im Grundsatz rückwärtig zu erfolgen \nhaben. Der Stadtrat geht davon aus, dass eine direkte Erschliessung vom Rätschengässli an die \nDorfstrasse (Kantonsstrasse) nicht genehmigungsfähig wäre, weil das heutige Strassensystem gut \nausgebaut ist und funktioniert. Der Vorteil einer neuen Verbindung würde zwar darin bestehen, dass ein \nTeil des Verkehrs aus dem Quartier nicht mehr über die Acker- und Gerlisbergstrasse verkehren würde. \nHingegen würden auch Tür und Tor für Umfahrungsverkehr geöffnet, weil auch hier keine exklusive \nAnwohner*innen-Zufahrt zulässig wäre. Aufgrund dieser Ausgangslage erachtet es der Stadtrat als nicht \nsinnvoll, eine zusätzliche Verbindung "Im Gässli" zu schaffen. \n \n \n\n2. Themenkreis Weiler Gerlisberg \nWie können wir den Schleichverkehr über Gerlisberg eindämmen? \n \nDer Verkehr über den Weiler Gerlisberg kann nur nachhaltig eingedämmt werden, wenn die Verbindung \nzwischen der Eigentalstrasse und Gerlisberg (Birchwilerstrasse) aufgehoben würde. Dies wurde bereits im \nRahmen des Gesamtverkehrskonzepts Kloten (2013) diskutiert, aber wieder verworfen. \n \nBegründet wurde dies insbesondere damit, dass der Weiler Obholz nicht mehr über Klotener \nGemeindegebiet erschlossen wäre und auch die in Gerlisberg Wohnenden den Umweg über das Klotener \nZentrum auf sich nehmen müssten, wenn Sie in Richtung Winterthur fahren möchten. Zudem haben sich \ndie angrenzenden Gemeinden Nürensdorf und Bassersdorf gegen eine Schliessung ausgesprochen. \n \nAls Folge des Gesamtverkehrskonzeptes wurde in Gerlisberg immerhin eine Tempe-30 eingeführt, welche \nden Durchfahrtswiderstand etwas erhöht hat. Im Zusammenhang mit der Erstellung eines Trottoirs werden \nin den nächsten Jahren zudem weitere bauliche Massnahmen geprüft. \n \n \n\n3. Kann beim Schulhaus Dorf/Feld ein Halteverbot eingeführt werden? \n\nDie M issstände auf den Strassen vor den Schulhäusern beschäftigt die Stadt und die Schule Kloten seit \n\nlängerer Zeit. Bereits 2007 wurde auf Klotener Initiative im Kantonsrat ein Postulat über Halteverbote bei \n\nSchulhäusern eingereicht. Der Regierungsrat beantwortete das Postulat insofern, dass die Gemeinden \n\nauf Präventionsmassnahmen setzen müssten, weil den Eltern lediglich Empfehlungen zur Bewältigung \n\ndes Schulweges ihrer Kinder abgeben werden könnten. Die Installation eines dauernden Halteverbotes \n\nsei nur als letzte Massnahme denkbar, wenn alle anderen Möglichkeiten zu keinem Ergebnis geführt \n\nhätten. \n\nDie Stadt Kloten verschickt seit Jahren Briefe an die Eltern, klärt mit Plakaten auf, hat die Kontrollen \n\nerhöht und letztendlich auch ein temporäres Halteverbot an der Gerlisbergstrasse getestet. Die \n\nErfahrungen sind durchzogen und nicht befriedigend. \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 7 von 7 \n\nSignatur ·Dokument \n\nAufgrund dieser Ausgangslage genehmigte der Stadtrat an seiner Sitzung vom 6. April 2021 einen \nerneuten Antrag an die Kantonspolizei, mit welchem ein permanentes Halteverbot beim Schulhaus \nHinterwiden beantragt wird. \n \nM it diesem Antrag sollen die signalisationstechnischen Möglichkeiten bei der Kantonspolizei abgeklärt \nwerden. Wenn der Antrag und die Testphase erfolgreich verlaufen, werden ähnliche Massnahmen auch \nbei den anderen Schulanlagen geprüft und beantragt werden können. \n\n \n\nAntrag Stadtrat: \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat folgenden Beschluss: \n\n1. Die Antwort des Stadtrats betreffend Interpellation; Sabrina Manhart, SVP; Öffnung Quartierstrasse wird \n\nzur Kenntnis genommen und die Interpellation gilt als erledigt. \n\n \n\nBeschluss: \n\n \n1. Die Antwort des Stadtrats betreffend Interpellation; Sabrina Manhart, SVP; Öffnung Quartierstrasse wird \n\nzur Kenntnis genommen und die Interpellation gilt als erledigt. \n\n \n\n \n\n \n\nM itteilung an: \n\n Sabrina Mannhart, SVP \n\n Gemeinderat \n\n Stadtrat \n\n Ressortvorstand Sicherheit \n\n Ressortvorstand Raum + Umwelt \n\n Bereichsleiter Lebensraum \n\n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n\n


name: StR-Beschluss 153-2021 vom 06.07.2021; Interpellation 7893; Maja Hiltebrand, SP; Lü 21 - 52.3; Beantwortung

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n06. Juli 2021 Beschluss 153-2021\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse\n\nInterpellation; Maja Hiltebrand, SP; Lü 21 — 52.3; Beantwortung\n\nMaja Hiltebrand, SP und Mitunterzeichnende haben am 28.04.2021 die nachstehende Interpellation einge\nreicht:\n\nInterpellation\n\nLü 21 — 52.3. Der Ressortvorstand Raum und Umwelt wird beauftragt das Projekt Entwicklung Chasern\nzu sistieren, um damit im Jahr 2022 Fr. 250000.00 einzusparen.\nSparen tut not, aber Wohnen ist ein Menschenrecht. Es sollte nicht ohne weiteres geopfert werden. Die SP\nKloten nimmt mit Schrecken davon Kenntnis, dass das Projekt Entwicklung Chasern im Jahr 2022 sistiert\nwerden soll. Bereits wurde ein sogenanntes Leistbild mit den unterschiedlichsten Ansprechgruppen erstellt,\num die Wünsche und Anforderungen aufzuzeigen.\n\nWir erinnern uns noch an die Vision 2030, dass günstiger Wohnraum als Thema beim Stadtrat angekommen\nsei. Beim Projekt Entwicklung Chasern geht es u. a. um die Erstellung von Alterswohnungen und genossen\nschaftlichen Wohnraum.\n\nWährend juristische Personen Bewilligungen gut unterstützt durch Vertreter der Stadt beantragen, um Rück\nund Ersatzbauten zur Erneuerung von Kloten tätigen zu können, finden zahlreiche ältere Personen kaum mehr\neine adäquate Wohnung in Kloten und nun soll still und leise das Versprechen des Stadtrates verschoben\nwerden?\n\nFragen dazu:\n\n1. Warum soll ein sinnvolles Projekt, welches etwas Entlastung auf den angespannten Wohnungsmarkt\nbringen könnte, auf die lange Bank geschoben werden?\n\n2. Was verspricht sich der Stadtrat durch die Sistierung?\n\n3. Bestehen Chancen, dass das Projekt weiterverfolgt wird, wenn ja ab wann?\n\n4. Warum realisiert man nicht schnellstens den Teil mit den genossenschaftlichen Wohnräumen?\n\n5. Baurechtszinse würden in die Kasse der Stadt fliessen und somit regelmässige Einnahmen generieren.\nOder liebäugelt man mit dem Verkauf des Gebietes?\n\nLaufnummer 7893 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 4\nSignatur 2021Kloten.212\n\n\n\nAntworten des Stadtrates\n\nFrage 1: Warum soll ein sinnvolles Projekt, welches etwas Entlastung auf den angespannten Wohnungsmarkt\nbringen könnte, auf die lange Bank geschoben werden?\nDie vom Bundesrat verfügten Massnahmen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona Pandemie\nhatten und haben eine enorme Auswirkung auf die Luftverkehrsindustrie, ist doch der internationale Flugver\nkehr massiv eingebrochen. Die Prognosen für eine Erholung aus dieser Krise sind ungewiss, auch wenn auf\ngrund der voranschreitenden lmpfkampagnen inzwischen Licht am Ende des Tunnels zu sehen ist.\n\nWie und wann sich aber das Verkehrsniveau im Luftverkehr entwickeln bzw. wieder erholen wird, ist höchst\nungewiss, zumal insbesondere bei der Business-Fliegerei aufgrund der neu entdeckten technischen\nMöglichkeiten von grösseren Veränderungen in der Aviatik ausgegangen wird. Die Stadt Kloten ist über ihren\näusserst hohen Anteil der Steuereinnahmen von juristischen Personen, welche wiederum zum grossen Teil\ndirekt mit der Luftverkehrsindustrie verbunden sind, überproportional von den wirtschaftlichen Folgen der\nCorona Pandemie und den Folgeauswirkungen betroffen. Zu beachten ist auch, dass juristische Personen\nwährend sieben Jahren einen steuerlichen Verlustvortrag mit allfälligen Gewinnen verrechnen können.\nDeshalb ist es zurzeit nicht absehbar, wann das steuerliche Niveau der letzten Jahre wieder erreicht werden\nkann.\n\nDer Stadtrat hat deshalb rasch gehandelt und aufgrund der hohen und voraussichtlich länger andauernden\nSteuerausfälle zusammen mit der Geschäftsleitung mögliche Spar- und Effizienzmassnahmen geprüft. Trotz\nintensiver Sparbemühungen konnte aber das Ziel einer Ergebnisverbesserung von 7 Millionen Franken nicht\nganz erreicht werden, so dass weitere Massnahmen geprüft und in Betracht gezogen werden müssen.\n\nDiese Ausführungen zeigen, dass die Stadt Kloten längerfristig finanziell schwierigen Zeiten entgegensieht\nund deshalb alles daransetzen muss, mit den verbleibenden Ressourcen noch haushälterischer umzugehen.\nDies schliesst teilweise auch schmerzhafte Entscheidungen mit ein.\n\nDas Projekt Chasern steht erst ganz am Anfang der Entwicklung. Nachdem das Lei(s)tbild abgeschlossen\nwerden konnte, muss nun in einem nächsten Schritt der Umgang mit den im Planungsperimeter befindlichen\nprivaten und kantonalen Grundstücken geklärt werden. Diese Phase schliesst unter Umständen auch ein Kauf\noder eine Sicherung von Grundstücken mit ein, damit der Entwicklungsperimeter optimal arrondiert werden\nkann. Diese Abklärungen sind insofern wichtig, weil damit die Bebaubarkeit der Chasern noch weiter\nverbessert und Potential für zusätzlichen (auch genossenschaftlichen) Wohnraum geschaffen werden kann.\nDiese Abklärungen werden unabhängig der Projektverschiebung getätigt. In einem weiteren Schritt ist\nvorgesehen, in einem Submissions-)Wettbewerbsverfahren ein Projektpartner und ein Entwicklungskonzept\nauszuwählen. Diese Arbeiten sind aufwendig und verursachen zunächst hohe Kosten. Selbstverständlich\nkönnen die Erkenntnisse aus dem Lei(s)tbild-Prozess weiterverwendet werden, auch wenn der Prozess\nunterbrochen wird.\n\nFrage 2: Was verspricht sich der Stadtrat durch die Sistierung?\nMit fortschreitender Zeit werden auch die Auswirkungen der beschriebenen finanziellen Notsituation klarer\nwerden, so dass der Finanzhaushalt der Stadt Kloten wieder auf verlässlicheren Grundlagen geplant werden\nkann. Mit der Sistierung können im 2022 Fr. 250000 eingespart werden.\n\nWeiter kann die durch die Verschiebung gewonnene Zeit für die Optimierung der Eigentümerstruktur im\nChasern eingesetzt werden (vgl. Antwort zu Frage 1). Zudem wird aktuell geprüft, ob der Standort im Chasern\nfür genossenschaftliche Alterswohnungen wirklich optimal ist. Attraktiver wäre es, wenn entsprechende\n\nLaufnummer 7893 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 4\nSignatur• 2021 .Kloten.212\n\n\n\nWohnungen näher am Stadtzentrum geschaffen werden könnten. Zu denken ist dabei insbesondere an die\nLandreserve ‘Höch Huus‘ an der Gerbegasse.\n\nFrage 3: Bestehen Chancen, dass das Projekt weiterverfolgt wird, wenn ja ab wann?\nDer Stadtrat wird das Projekt wiederaufnehmen, wenn klarer ist, wie sich die finanzielle Situation entwickeln\nwird. Ein genauer Zeitpunkt kann noch nicht genannt werden, der Stadtrat hofft aber auf eine rasche\nWiederaufnahme des Projektes.\n\nWie bereits in den Antworten zu den Fragen 1 und 2 ausgeführt, werden mit internen Ressourcen Abklärungen\ngetroffen, sodass das Projekt auch rasch wieder gestartet werden kann. Das Projekt ist also auch weiterhin —\n\nwenn auch nicht in derselben Intensität und ohne Verursachung von Drittkosten — in Bearbeitung.\n\nFrage 4: Warum realisiert man nicht schnellstens den Teil mit den genossenschaftlichen Wohnräumen?\nDie Entwicklung eines Projektes dieser Grössenordnung ist teuer. Diese Ausgaben können in der\nmomentanen Lage im kommenden, finanziell schwierigen Jahr 2022 nicht getätigt werden. Die Ausgaben\nwerden aber nur aufgeschoben, vgl. Antwort zu Frage 3.\n\nUm eine qualitativ hochwertige Überbauung mit günstigem Wohnraum zu generieren, muss der gesamte,\nzusammenhängende Perimeter bearbeitet werden. Dies ermöglicht es auch, eine möglichst grosse Vielfalt an\nWohnraum in unterschiedlichen Preissegmenten zu schaffen. Dies ist einerseits notwendig, um eine gute\nDurchmischung bei der Mieterschaft zu erreichen, andererseits können so auch wirklich günstigere\nWohnungen angeboten werden, indem eine “Quersubventionierung“ innerhalb des Projektes stattfinden kann.\n\nDie Verschiebung des Projektes hat zudem den Vorteil, dass die bestehenden, günstigen Wohnungen im\nChasern noch länger bestehen bleiben können.\n\nFrage 5: Baurechtszinse würden in die Kasse der Stadt fliessen und somit regelmässige Einnahmen generie\nren. Oder liebäugelt man mit dem Verkauf des Gebietes?\nGemäss lmmobilienstrategie des Stadtrates sollen die Grundstücke nicht verkauft werden. Selbstverständlich\nwerden aber zusätzliche Einnahmen aus den Grundstücken angestrebt. Bevor aber Einnahmen genenert\nwerden können, muss in die Planung und Begleitung investiert werden.\n\nZu beachten ist auch, dass die bestehenden 23 Wohnungen und die neun möblierten Zimmer in der Siedlung\nChasern bis zur Neubebauung nach wie vor zur Verfügung stehen und Erträge von rund Fr. 1 86000 pro Jahr\ngenerieren. Daher führt die Verschiebung des Projektes kurzfristig weder zu einer Einbusse an günstigem\nWohnraum, noch zu einer Verminderung der Erträge.\n\nSobald sich die finanzielle Situation wieder etwas besser präsentiert, wird der Stadtrat das Projekt\nwiederaufnehmen und die gesetzten Ziele weiterverfolgen.\n\nBeschluss:\n\nDer Stadtrat genehmigt die Antwort zur Interpellation “LÜ 21 — 52.3“ und bittet die Interpellantin sowie den\nGemeinderat um Kenntnisnahme.\n\nLaufnummer 7893 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 4\nSignatur 2021.Kloten.212\n\n\n\nMitteilungen an:\n\n• Maja Hiltebrand, SP\n• Büro Gemeinderat\n• Stadtrat\n• Geschäftsleitung\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Marc Osterwalder, Bereichsleiter Lebensraum, Tel. 044/815 1233,\nmarc.osterwalder@kloten.ch\n\nar Osterwal\naltungsdirektor-Stv.\n\nVersandt: 8. JuLi 2021\n\nLaufnummer 7893\nSignatur• 2021 ‚Kloten.212\n\nRen Huber\nPräsident\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 4\n\n\n


name: den StR-Beschluss 267-2020; Antwort betreffend die Motion 7498

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n01. Dezember 2020 Beschluss 267-2020\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse\n\nMotion; Philipp Alex Gehrig, FDP; Bewilligungsfreie Plakate auf Privatgrundstücken in Kloten; Antwort\n\nAm 07. Juli 2020 wurde von Philipp Alex Gehrig, Gemeinderat FDP und Mitunterzeichnenden die Motion “Be\nwilligungsfreie Plakate auf Privatgrundstücken in Kloten“ eingereicht:\n\n1. Begründung Motion\n\nIn Kloten braucht eine Bewilligung, wer für eine temporäre Aktion ein Plakat auf einem Privatgrundstück auf\nstellen will. Aus liberaler Sicht ist diese Regelung stossend — Ein Eigentümer soll über sein Privatgrundstück\nfrei verfügen dürfen, dazu gehört auch das Recht, ein Plakat aufzuhängen. Folglich sollte eine temporäre Pla\nkataktion auf Privatgrundstück mit der Einwilligung des Eigentümers keine Bewilligung benötigen.\n\nAndere Gemeinden haben dies erkannt und kennen keine solche Bewilligungspflicht. Es ist logisch, dass bei\nSichtbehinderungen die Stadt einschreiten kann — Dies soll aber nur in konkreten Fällen geschehen und nicht\nvorbeugend bei jeder Plakataktion geprüft werden. So könnten nicht nur politische Plakatierungen schneller\nund unbürokratischer vonstattengehen, was unserem Miizsystem entgegenkommen würde, sondern die Si\ncherheitsabteilung der Stadt würde auch von einer sinnlosen Pflicht entlastet werden.\n\nWir fordern deshalb den Stadtrat au die Bewilligungspflicht für temporäre Plakataktionen auf Privatgrund\nstücken aufzuheben.\n\n1. Formelles\n\nDie Motion ist ein Auftrag an den Stadtrat, den Entwurf eines Beschlusses über eine Angelegenheit, die in den\nAufgabenbereich der Gemeinde fällt, insbesondere für Erlass, Änderung oder Aufhebung eines Beschlusses\nvorzulegen. Das Parlament überwies die Motion an der Sitzung vom 6. Oktober 2020 dem Stadtrat.\n\n2. Gesetzliche Grundlagen\n\nAlle Werbeformen und andere Ankündigungen in Schrift, Bild, Ton usw. die im Wahrnehmungsbereich der\nFahrzeugführenden liegen, gelten gemäss Art. 95 der Signalisationsverordnung des Bundes (SSV) als Stras\nsenreklamen und sind bewilligungspflichtig (Art. 99 SSV). Art. 96 und Art. 97 regeln grob die verbotenen Be\nreiche von Strassenreklamen.\n\nDie kantonale Signalisationsverordnung (741 .2) des Kantons Zürich regelt die Zuständigkeit für die Erteilung\nvon Strassenreklamen:\n\nFür den Vollzug des Bundesrechts über die Strassenreklamen sind zuständig\na) die Direktion für Soziales und Sicherheit im Bereich der Autobahnen und Autostrassen;\nb) die Gemeindebehörden im Bereich der übrigen Strassen.\n\nArt. 66 der Polizeiverordnung der Stadt Kloten (P0IV) entspricht den Grundlagen des Bundes und des Kantons\nZürich:\n\nLaufnummer 7498 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 3\nSignatur 2020.Kloten.213\n\n\n\nEs ist untersagt ohne behördliche Genehmigung auf öffentlichem oder privatem Grund oder Eigentum Plakate, Rekla\nmen, Transparente, Anzeigen, Lichtreklamen und Ähnliches anzubringen. Der Auftraggeber des Werbematerials ist ver\npflichtet, für die Einhaltung der Vorschriften besorgt zu sein.\n\n3. Bewilligungspflicht\n\nAufgrund der übergeordneten Vorschriften des Bundes und des Kantons nützt eine Streichung des Art, 66 der\nPolV der Stadt Kloten nichts, da die Bewilligungspflicht weiterhin besteht und eine Abschaffung nicht in der\nKompetenz der Gemeinde liegt.\n\nDie übergeordnete Vorschhft ist nicht nur wegen der Verkehrssicherheit (Ablenkung und Einschränkung Sicht-\nbereich) äusserst wichtig, sondern auch aus ästhetischen Aspekten sinnvoll. Wie würde unsere Stadt aus\nsehen, wenn alle Veranstalter*innen, Unternehmungen und Private für jeweils drei Monate Plakate, Reklamen,\nTransparente und Anzeigen ohne Genehmigung aufstellen würden? - Erst nach rund drei Monaten kann die\nBaupolizei einschreiten, um die baupolizeilichen Vorschriften gemäss § 309 Abs. 1 lit. m des kantonalen Pla\nnungs-und Baugesetzes durchzusetzen.\n\nZudem wäre der Vollzug bei Plakaten, welche nicht den Vorschriften entsprechen, z.B. den Verkehrsteilneh\nmenden die Sicht nehmen, mit viel Aufwand verbunden und mühsam durchzusetzen. Die verantwortliche Per\nson müsste ermittelt werden bzw. die Reklame müsste mit Steuermitteln entfernt, gelagert und schlussendlich\nentsorgt werden, wenn die verantwortliche Person nicht ausfindig gemacht werden kann. Nur mit der zusätzli\nchen Vorschrift in der PoIV (der Auftraggeber des Werbematerials ist verpflichtet, für die Einhaltung der Vor\nschriften besorgt zu sein) konnte die Stadt Kloten bisher wirksam gegen die illegale Plakatierung vorgehen.\n\n4. Pauschale Bewilligung für Ortsparteien\n\nUm das Anliegen des Motionärs dennoch umzusetzen, kann den politischen Ortsparteien eine pauschale\nBewilligung in Kloten für temporäre politische Werbung erteilt werden. Die pauschale Bewilligung auf Pnvat\ngrundstücken kann den Ortsparteien erteilt werden, da diese für Wahlen und Abstimmungen mit wenigen\nAusnahmen immer die gleichen privaten Grundstücke verwenden, um für ihre Kandidaten und Parolen zu\nwerben und vor allem der/die verantwortliche Parteipräsident/in bekannt ist. In der Bewilligung werden Aufla\ngen enthalten sein, um die gesetzlichen Vorschriften des Strassenverkehrsrechts zu erfüllen, damit die Unfall-\ngefahr nicht erhöht wird. Mit einer beschränkten Aushangzeit wird auch dem ästhetischen Grundsätzen Rech\nnung getragen.\n\nFolgende Auflagen wird die pauschale Bewilligung in Verantwortung der Parteipräsidenten/innen enthalten:\n\n• Keine Plakate auf öffentlichem Grund (ausser bei periodischen, kommunalen Wahlen auf Stadtplatz\nund Stadthauswiese gemäss den städtischen Vorgaben).\n\n• Das Einverständnis der privaten Grundeigentümer muss voiegen.\n\n• Max. fünf Wochen vor dem Abstimmungswochenende und max. eine Woche nach dem Abstimmungs\nwochenende. Die Plakatträger müssen ebenfalls abgebaut werden,\n\n• Keine Standorte im Bereich von Verzweigungen, Kreiseln, Engpässen, Fussgängerstreifen, Signalen,\nunübersichtlichen Kurven und Sichtzonen,\n\n• Strassenabstandsvorschriften;\n2.00 m bei einer Reklamefläche bis 2 m2,\n3.00 m bei einer Reklamefläche bis 7 m2,\n4.00 m bei einer Reklamefläche bis 14 m2\n6.00 m bei einer Reklamefläche bis 20 m2,\n10.00 m bei einer Reklamefläche über 20 m2\n\n• Das Anschlagen von Wahlplakaten an öffentlichen Mauern, Bäumen, Telefonstangen usw. ist verboten.\n\nLaufnummer 7498 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 3\nSignatur 2020,Kloten.213\n\n\n\n• Die Strassenreklame darf keine Sichtbehinderung darstellen und/oder den Verkehr gefährden bzw. ab\nlenken.\n\n• Sollten sich auf Grund der praktischen Erfahrung im Nachhinein Änderungen/Anpassungen aufdrän\ngen, sind die entsprechenden Weisungen seitens Polizei und weiteren Vollzugsorganen der öffentli\nchen Hand umgehend zu befolgen und haben Priorität.\n\n• Es dürfen nur Plakate ausgehängt werden, die keine beleidigenden Äusserungen enthalten.\n\n• Die Stadt Kloten lehnt die Haftung für Unfälle, Schäden und jegliche Ansprüche ab, die mit der tempo\nrären Strassenreklame in irgendeinem Zusammenhang stehen.\n\n• Widerhandlungen gegen die BewilligungNerfügung sowie gegen die darauf gestützten Anordnungen,\nAuflagen und Einschränkungen werden gemäss Art. 292 StGB bzw. nach den spezialgesetzlichen\nStrafbestimmungen bestraft.\n\nDie pauschale Bewilligung soll bis auf Widerruf bzw. wenn gesetzliche Vorschriften eine Änderung erfordern,\ngelten. Mit der pauschalen Bewilligung für Ortsparteien kann die Motion von Philipp Alex Gehrig erfüllt werden,\nohne dass eine Verordnungsänderung, weder auf übergeordneter noch kommunaler Stufe erforderlich ist.\n\nBeschluss:\n\n1. Die OE Sicherheit wird beauftragt, eine pauschale Bewilligung für die temporäre Plakatierung der Ortspar\nteien für politische Wahlen und Abstimmungsparolen in Verantwortung der Parteipräsidenten/innen zu er\nteilen.\n\n2. Dem Gemeinderat wird die Abschreibung der Motion von Philipp Alex Gehrig beantragt.\n\nMitteilungen an:\n\n• Philipp Alex Gehrig, Egetswilerstrasse 113, 8302 Kloten\n• Gaby Kuratli, RV Sicherheit\n• Marc Osterwalder, Bereichsleiter Lebensraum + Sicherheit\n• Jacqueline Tanner, Sekretariat Gemeinderat\n• Thomas Grädel, Leiter Sicherheit\n• 0.5.4\n\nFür Rücktragen ist zuständig: Thomas Grädel, Leiter Sicherheit, thomas.graedel@kloten.ch\n\nSTADTRAj KLOTEN\n\nh‘eter\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: 3. Dez. 2020\nLaufnummer 7498 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 3\nSignatur 2020.Kloten.213\n\n\n


name: StR-Beschluss 45-2023 vom 07.03.2023; Revision Privater Gestaltungsplan Balsberg; Festsetzung; Antrag an Gemeinderat

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n07. März 2023 Beschluss 45-2023\n6.0.5.4 Gestaltungspläne\nIDG-Status: öffentlich\n\nRevision Privater Gestaltungsplan Balsberg; Festsetzung, Antrag an Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nDer Private Gestaltungsplan Balsberg wurde 1982 festgesetzt. Bereits 1989 wurde er, unter anderem, bezüglich\ndes Sektors A (unbebaute Parzellen an der Schaifhauserstrasse) überarbeitet. Grundsätzlich hat sich das Pla\nnungsinstrument seit vielen Jahren bewährt, ein Grossteil der Baufelder ist inzwischen überbaut.\n\nDer Gestaltungsplanperimeter umfasst Grundstücke mit einer Gesamtfläche von 83‘555 m2. Im Süden stösst er\n\nan das Hardackerquartier und im Norden an das Gebiet Neubrunnen an. Im Osten und im Westen wird er von\n\nzwei wichtigen Verkehrsträgem begrenzt (Schaifhauserstrasse und S-Bahnlinie).\n\nIm Jahre 2015 wurde von der Eigentümerschaft Beltopo AG und der Erbengemeinschaft Gerber erkannt, dass\n\nder Gestaltungsplan in einigen Punkten zu revidieren ist. Insbesondere hat eine zukünftige Überbauung der\n\nGrundstücke entlang der Schaifhauserstrasse (Sektor A) städtebaulich auf den Neubau “Kloten Milano“ zu rea\n\ngieren (Eingangstor zu Kloten). Zudem erlauben die im Sektor A festgesetzten Mantellinien keine qualitativ hoch\n\nstehende und lärmgeschützte Wohnnutzung. Die Vorschrift zur Erschliessung des Sektors A ab der Schaff\n\nhauserstrasse für die Anlieferung ist nicht mehr zweckmässig. Im Weiteren ist die übergeordnete Gesetzgebung\n\n(insb. Planungs- und Baugesetz sowie Lärmschutzverordnung) geändert worden.\nLaufnummer 3548 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 5\nSignatur• 2022.Kloten.2686\n\nAbbildung 1: rechtskräftiger privater Gestaltungsplan Balsberg, revidiert und genehmigt vom Regierungsrat am 13. Juni 1990\n\n\n\nUm die Bebauung des Sektors A zu prüfen, wurde durch die Beltopo AG in enger Zusammenarbeit mit der Stadt\nKloten ein Studienauftragsverfahren durchgeführt, das im Herbst 2017 abgeschlossen werden konnte. Ziel der\nPlanung war die Schaffung einer überzeugenden Überbauung an diesem städtebaulich sensiblen Ort mit quali\ntativ hochstehenden Wohnungen, insbesondere kinder- und altersgerecht. Weiter musste auf die anspruchsvolle\nLärmsituation (Strassenlärm der Schaifhauserstrasse) reagiert werden können. Das Siegerprojekt des Architek\nturbüros Atelier ww, Züch, konnte die Jury überzeugen.\n\nBestandteile revidierter Gestaltungsplan\n\nDer revidierte private Gestaltungsplan Balsberg besteht aus den folgenden rechtsverbindlichen Bestandteilen:\n\n- Situationsplan 1 :1‘000, datiert vom 30. Oktober 2022\n- Gestaltungsplanvorschriften, datiert vom 30. Oktober 2022\n- Spezialplan Höhenbegrenzungen Sektor A, datiert vom 30. Oktober 2022\n\nDer Planungsbecht nach Art. 47 Raumplanungsverordnung (RPV) und der Plan Situationsplan/Querprofile\n\nSektor A (beide datiert vom 30. Oktober 2022) dienen der Erläuterung und werden formell nicht festgesetzt.\n\nÜber die nicht berücksichtigten Einwendungen (Mitwirkungsbericht vom 30. Oktober 2022) ist gesamthaft bei\n\nder Planfestsetzung zu entscheiden.\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 5\n\nAbbildung 4: Situationsplan EG Siegerprojekt Atelier ww, Zürich\n\nLaufnummer 3548\nSignatur• 2022.Kloten.2686\n\n\n\nÄnderungen im revidierten Gestaltungsplan\nIm revidierten Gestaltungsplan wurden hauptsächlich die folgenden Inhalte für die Sicherung des Siegerprojek\ntes aufgenommen:\n— Wettbewerbspflicht für die Sektoren A und B (Im Sektor A vorliegend schon erfüllt);\n— angepasste Mantellinien;\n— Festlegung Gebäudehöhen für die Sektoren A und B (Schutz hinterliegender Grundstücke und Lärmschutz);\n— Baumallee entlang Schaifhauserstrasse;\n— Umgebungselemente (Hitzeminderung, einheimische Gehölze und Bäume, begehbare begrünte Terras\n\nsen);\n— Neue verkehrstechnische Erschliessung;\n— Lärmschutzvorgaben.\n\nDesweitern sind folgende Pendenzen, die sich im Laufe der Zeit ergeben haben, bereinigt worden. Es handelt\n\nsich dabei hauptsächlich um folgende Änderungen:\n— Anpassung altrechtlichen Bestimmungen (z.B. betreffend Ausnützung);\n— Reaktion auf die veränderte Lärmsituation (Strassenlärm und Flug lärm);\n\n— Vorgaben Energiestandard (Minergie);\n— Anpassung der Mantellinien auf diversen Grundstücken (Grundeigentümerwünsche und Optimierung Spiel\n\nräume unbebaute Grundstücke);\n— Neue Regelung zur Nutzung des Sektors K (Bestandesbauten erhalten: Bauernhof und Ökonomiege\n\nbäude);\n— Streichung des damals vorgesehenen Kindergartens im Sektor H;\n\n— Anforderungen an die Umgebungsgestaltung und Durchwegung;\n\n— Erschliessung nicht mehr über das auf Opfikoner Gemeindegebiet gelegene Grundstück Kat.-Nr. 8963\n\n(Parkplatz Hardacker).\n\nMehrwertausgleich\n\nDie Änderungen im revidierten privaten Gestaltungsplan Balsberg führen nicht zu einer Mehrausnützung, d.h.\n\ndie zulässige Bruttogeschossfläche beträgt weiterhin 58876 m2. Somit resultiert kein planerischer Mehrwert,\n\nwodurch keine kommunale Mehrwertabgabe zu erfolgen hat.\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 5\n\nAbbildung 5: Ausschnitt SektorA des revidierten Gestaltungsplans Balsberg, datiert vom 30. Oktober 2022\n\nLaufnummer 3548\nSignatur• 2022.Kloten.2686\n\n\n\nStädtebau\n\nDas Siegerprojekt des Architekturbüros Atelier ww aus Zürich ist durch einen die Schaifhauserstrasse beglei\ntenden Längsbau geprägt, welcher dank der vertikal und horizontal gestaffelten Fassade nicht als Riegel, son\ndern als strukturierter Baukörper in Erscheinung tritt. Dieser Längsbau dient zudem als Lärmschutz für die vier\ndahinteriiegenden Punktbauten.\n\nNutzweise\n\nZulässige Nutzungen im Gestaltungsperimeter sind Wohnen sowie je nach Lage nicht störendes, respektive\nmässig störendes Gewerbe. Dies entspricht auch der Regelbauweise gemäss Bau- und Zonenordnung (BZO).\nEin minimaler Gewerbe- und Wohnanteil von mindestens 25% wird für die Sektoren A und B sowie eines Teils\ndes Sektors C festgelegt. Dies in Übereinstimmung mit den Nutzungsvorgaben gemäss regionalem Richtplan.\n\nLärmschutz\n\nDas Planungsgebiet der Sektoren A, B und eines Teils des Sektors C befindet sich gemäss rechtskräftigem\nZonenpian in der viergeschossigen Wohn- und Gewerbezone mit Empfindlichkeitsstufe ES III. Es gelten die\nlmmissionsgrenzwerte (1GW ES III mit 65 dB(A) am Tag und 55 dB(A) in der Nacht). Die Anforderungen an den\nLärmschutz werden nur für die Sektoren A, B und eines Teils des Sektors C, welche direkt an der Schaff\nhauserstrasse liegen, neu formuliert. Ziel ist es, über klare Vorgaben die Wohnsituation trotz des Strassenlärms\npositiv gestalten zu können. Als Folge der zwischenzeitlich angepassten Rechtsprechung des Bundesgenchts\nwurde eine überarbeitete Version des Lärmgutachtens, datiert vom 7. Dezember 2020, erstellt. Dieses zeigt auf,\n\ndass das Siegerprojekt auch unter diesen verschärften Regeln lärmtechnisch realisierbar ist. Mit den vorgese\nhenen Massnahmen (Gebäudestruktur, lärmoptimierte Grundrisse, erhöhte Anforderungen gem. SIA 181, Kom\n\nfortlüftung) entlang der Schaifhauserstrasse kann insgesamt eine hohe Wohn- und Aufenthaltsqualität geschaf\nfen werden.\n\nÖffentliche Auflage, Anhörung und Vorprüfung\n\nDie Akten zum revidierten Gestaltungsplan Balsberg sind gemäss § 7 Planungs- und Baugesetz (PBG) in der\n\nZeit vom 8. April 2022 bis 7. Juni 2022 öffentlich aufgelegen. Die Resultate der öffentlichen Auflage, der gleich\n\nzeitig durchgeführten Anhörung der neben- und übergeordneten Planungsträger und der kantonalen Vorprüfung\n\nmit Bericht vom 18. Juli 2022 sind im Mitwirkungsbericht (dat. 30. Oktober 2022) gemäss § 7 PBG aufgeführt.\n\nZustimmung der Grundeigentümerschaften\n\nPrivate Gestaltungspläne werden durch die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer aufgestellt. Sie kön\n\nnen allgemeinverbindlich erklärt werden, wenn ihnen die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer zustim\n\nmen, denen mindestens zwei Drittel der einbezogenen Flächen gehören und wenn keine schutzwürdigen Inte\n\nressen verletzt werden (vgl. § 85 Abs. 2 PBG). Die Zustimmung der Revision durch die Grundeigentümer erfolgte\n\nper 30. Oktober 2022 mit der erforderlichen Mehrheit von zwei Drittel. Dass keine schutzwürdigen Interessen\n\nder anderen Grundeigentümer verletzt werden, zeigen die Vorprüfung durch den Kanton und der Mitwirkungs\n\nbericht auf.\n\nLaufnummer 3548 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 5\nSignatur 2022.Kloten.2686\n\n\n\nWürdigung\n\nDer revidierte pnvate Gestaltungsplan Balsberg schafft die bau- und planungsrechtlichen Voraussetzungen für\neinen qualitativ hochwertigen baulichen Abschluss entlang der Schaifhauserstrasse und zeitgemässe Bestim\nmungen für den ganzen Gestaltungsplanperimeter. Aus stadträumlicher Sicht ermöglicht der Gestaltungsplan\nzudem die Vervollständigung des südlichen Kloteners Siedlungsauftakts, so dass ein neuer Merk- und Orientie\nrungspunkt im Siedlungsgefüge entsteht. Der Gestaltungsplan unterstützt diese Entwicklungen bzw. schafft die\ndafür notwendigen Rahmenbedingungen.\n\nDer Balsberg grenzt direkt an den interkommunalen Planungsperimeter “Airport City“ an, welcher mit den Nach\nbargemeinden Opfikon und Rümlang, aber auch den kantonalen Stellen bearbeitet wird. Wegen der Fluglärm\nbelastung ist in der “Airport City“ vorwiegend mit zusätzlichen Arbeitsplätzen zu rechnen. Umso mehr macht es\nSinn, die Rahmenbedingungen in nahegelegenen Gebieten für Wohnnutzung attraktiv zu gestalten und beste\nhende Lücken zu füllen.\n\nBeschluss Stadtrat:\n\n1. Der Stadtrat nimmt den revidierten Privaten Gestaltungsplan Balsberg vom 30. Oktober 2022 mitsamt dem\nMitwirkungsbericht zustimmend zur Kenntnis und verabschiedet den Gestaltungsplan zur Festsetzung an\nden Gemeinderat.\n\n2. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, dass er Änderungen am Gestaltungsplan als Folge von Rechts\nmittel- und/oder Genehmigungsentscheiden in eigener Kompetenz vornehmen kann.\n\nMitteilungen an:\n\n• Büro Gemeinderat (mit zwei Dossiers)\n• Präsident Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (mit einem Dossier)\n• Leiter Lebensraum\n• Stadtplaner\n• Akten\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Marc Osterwalder, Leiter Lebensraum, Tel. 044/815 12 33,\n\nmarc.osterwalder@kloten.ch\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\nRenä H er Thomas Peter\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: 09. Marz 2023\n\nLaufnummer 3548 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 5\nSignatur 2022.Kloten.2686\n\n\n