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text: \nLaufnummer · 2951 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 1 von 12 \n\nSignatur · \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n7.7.2015 · Beschluss   \n\nB3.3 Gemeinderat // B3.3.4 Parlamentarische Vorstösse generell sas \n\n  \n\n4 \n\nSilvan Eberhard (SVP); Interpellation Effizienz in der Verwaltung / Stellungnahme zu Antwort Stadtrat \n\n(Vorlage 2951) \n\n \n\nAm 3. Februar 2015 reichte Gemeinderat Silvan Eberhard (SVP) eine Interpellation unter dem Titel Effizienz in \n\nder Verwaltung mit folgendem Wortlaut ein: \n\n \n\nInterpellationstext: \nIn den letzten Jahren wurden in der Budgetdebatte, jeweils eine grosse Anzahl kleinerer Sparanträge diskutiert \nund verabschiedet. Grössere Einsparungen wurden immer schwieriger. Der Stadtrat und die Verwaltung \nkönnen jedoch viel direkter auf das Budget Einfluss nehmen, in dem Prozesse optimiert und effizienter \ngestaltet werden. Mit effizienteren und einfacheren Prozessen können Ressourcen geschont werden und die \nKosten gesenkt werden. Daher stellen sich für uns folgende Fragen: \n \n\n1. Welche Prozesse, wurden in den letzten Jahren stark optimiert und verbessert und welche \nEinsparungen ergaben sich daraus? \n\n2. Was unternimmt die Stadt Kloten um Verbesserungsvorschläge der Mitarbeiter zu fördern und auch \numzusetzen? \n\n3. Wo sieht der Stadtrat den grössten Handlungsbedarf für Verbesserungen und Effizienzsteigerungen? \n4. Ist geplant, gewisse Strukturen in nächster Zeit aufzubrechen und zu reorganisieren? Wenn ja \n\nwelche? \n5. In den Legislaturzielen im Voranschlag 2015 wird in der Verwaltungsdirektion das Ziel genannt: \n\n„Festigen der neuen Verwaltungsorganisation“. Inwiefern kann Verwaltungsorganisation noch als neu \nbezeichnet werden und welche Teile der Organisation müssen noch gefestigt werden und ergeben \nsich daraus Effizienzsteigerungen? \n\n6. Im Voranschlag 2015, wurden für Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals Fr. 27‘855‘050.- \nBudgetiert ein Plus von knapp 4% gegenüber der Rechnung 2013 (Fr. 26‘787‘043.10) und ein Plus \nvon 11,5% gegenüber der Rechnung 2011 (Fr. 24‘643‘795.55). Bei einer sehr geringen Teuerung. \nLängerfristig kann sich die Stadt Kloten ein derartiges Wachstum dieser Ausgaben nicht mehr leisten. \nWas unternimmt der Stadtrat, um damit diese Ausgaben in den nächsten Jahren nicht im gleichen \nUmfang weiter wachsen? \n\n7. Hat sich der Stadtrat Ziele gesetzt, damit diese Kosten in den nächsten Jahren nicht im gleichen \nMasse weiter wachsen? \n\n \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\nLaufnummer · 2951 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 12 \n\nSignatur · \n\nDer Stadtrat beantwortet diese Interpellation wie folgt: \n \nEinleitung \n \nBevor auf die einzelnen Fragen eingegangen werden kann, muss ein Blick auf die Entwicklungen des \nUmfeldes geworfen werden. Dabei stehen vor allem folgende Entwicklungen im Vordergrund, welche die \nVerwaltungsarbeit komplexer und anspruchsvoller machen. \n \n \n\n1. Gesellschaftliche Veränderungen: \n \nDie Anspruchshaltung der Bevölkerung steigt in verschiedener Hinsicht: \n\no Die Verwaltung muss allen Bevölkerungsschichten gleichermassen zur Verfügung stehen. \nDie Kundschaft der Verwaltung bewegt sich zwischen bildungsfern und hochausgebildet; \nkörperlich und geistig fit oder behindert; deutschsprachig oder nur fremdsprachig usw. Im \nGegensatz zur Privatwirtschaft kann sich die Verwaltung keine Kundesegmentierung leisten, \nwelche einzelne Kundengruppen bevorzugt oder ausschliesst. \n\no Moderne Kommunikationsmittel (Smartphone und E-Mail) führen dazu, dass die Verwaltung \nhäufiger mit Anfragen oder Anregungen der Bevölkerung konfrontiert wird. Anfragen aus der \nBevölkerung kommen per E-Mail oft spontan und daher recht salopp daher, \nverwaltungsseitig müssen aber auch solche Anfragen seriös bearbeitet und ausführlich \nbeantwortet werden. \n\no Dienstleitungen der öffentlichen Verwaltung müssen heute möglichst auf verschiedenen \nKanälen angeboten werden. Trotz ausgebauter Online Dienste müssen Dienstleitungen aber \nweiterhin auch auf dem konventionellen Weg am Schalter verfügbar sein.  \n\no Die sinkende allgemeine Verantwortung für das öffentliche Gut und die Haltung „ich bezahle \nja die Verwaltung mit meinen Steuern, also sollen die auch was leisten“ führt zu einem stetig \nsteigenden Aufwand (Verschmutzung, Sachbeschädigungen). \n\n \n2. Gesetzgeberische Neuerungen: \n\n \nDie Gemeinden als niedrigste vollziehende Instanz der Gesetzgebung werden ständig auch mit \nneuen Gesetzen konfrontiert, welche auf Bundes- oder Kantonsstufe erlassen werden. Diese \nGesetzesänderungen führen i.d.R. auch zu einem höheren Verwaltungsaufwand. Die \nGeschäftsleitung der Stadtverwaltung ist jedoch stets darauf bedacht, dass solch zusätzlicher \nAufwand ohne zusätzliches Personal bewältigt werden kann. In diesem Bereich sind Gemeinden \nähnlich betroffen wie das Gewerbe und Unternehmen, welche unter der zunehmenden Gesetzeslast \nächzen. Optimierungen sind deshalb oftmals bereits notwendig, um diesen Neuerungen gerecht zu \nwerden, ohne dass Ressourcen aufgebaut werden müssen. \n \n\n3. Quantitatives Wachstum von Arbeitsplätzen und Wohnbevölkerung in Kloten: \n \nDie Wohnbevölkerung von Kloten ist seit 2002 von 17'734 um mehr als 1’000 Personen auf 18'811 \nEinwohnerinnen und Einwohner angewachsen. Dabei bewegt sich die Anzahl der jährlichen Zu- und \nWegzüge zwischen ca. 1'800 bis 1'900. Diese überdurchschnittlich hohe Fluktuation ist bedingt durch \nden Flughafen und die darum herum angesiedelten Unternehmen mit ihrer zunehmenden Anzahl an \nArbeitsplätzen. Dieses Bevölkerungswachstum bringt auch einen administrativen Aufwand in der \nVerwaltung mit sich, namentlich in den Organisationseinheiten Einwohnerkontrolle, Zivilstandsamt, \nBetreibungsamt, Steueramt und Sozialdienst. \n \n\n4. Rationalisierungen erfordern entsprechende Investitionen: \n \nRationalisierung erfordert oft auch entsprechende Investitionen. In den Geschäftsbereichen der \nStadtverwaltung und vor allem auch in der Geschäftsleitung werden Kosten / Nutzenrechnungen \ndurchwegs getätigt. Das Streichen entsprechender Budgetpositionen durch das Parlament führt \ndeshalb oft auch dazu, dass solche Rationalisierungsmassnahmen nicht realisiert werden können. \n\n\n\nLaufnummer · 2951 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 3 von 12 \n\nSignatur · \n\n \n5. Grenzen der Möglichkeiten der öffentlichen Verwaltung: \n\n \nDer Interpellant führt in seiner mündlichen Begründung des Vorstosses aus, dass der Entscheid der \nSNB zur Aufhebung des Euro Mindestkurses von allen Exportunternehmen fordere, sich Fragen zu \nden Kosten und deren Reduktion zu stellen. Dies müsse auch in der öffentlichen Verwaltung möglich \nsein. Dem ist grundsätzlich zuzustimmen, wobei aber auch auf die Grenzen dieser Möglichkeiten \nhingewiesen werden soll: \n\no Öffentliches Beschaffungs- und Submissionswesen; das einerseits restriktive, zeitraubende \nRegelungen aufzwingt und bei dem nach Möglichkeit (wenn z.B. die freihändige Vergabe \nerlaubt ist) auch immer ortsansässige Betriebe berücksichtigt werden. \n\no Die Produkte- und Dienstleistungspalette ist durch gesetzliche Vorgaben oder übergeordnete \nBeschlüsse des Gemeinderates oder des Souveräns definiert und kann nicht nach Belieben \ngestrafft werden, indem „unrentable“ Dienstleistungen eingestellt werden. \n\no Für die Verwaltung ist es nicht möglich, die Produktion ihrer Dienstleistungen ins Ausland zu \nverlagern, wie dies z.B. bei der exportorientierten Privatwirtschaft möglich ist. \n\no Ebenso sind (kurzfristige oder vorübergehende) arbeitsrechtliche Veränderungen (Senkung \nder Löhne, Verlängerung der Arbeitszeit) nicht möglich, diese bedürften einer Anpassung \nder entsprechenden Verordnungen. \n\no Weiter kommen für die Verwaltung auch keine anderen Möglichkeiten, wie z.B. die \nEinführung von Kurzarbeit, in Frage. \n\n \nZu den Fragen im Einzelnen nimmt der Stadtrat wie folgt Stellung: \n \n\n1. Welche Prozesse, wurden in den letzten Jahren stark optimiert und verbessert und welche \nEinsparungen ergaben sich daraus? \n \nBei der Beantwortung dieser Frage soll unterschieden werden nach (a) verbesserten Prozessen, bei \ndenen eine Kosteneinsparung nachweislich ausgewiesen werden kann, (b) verbesserten Prozessen, \nwelche zu einer ausgewiesenen Qualitätsverbesserung (Mehrleistung für die Kunden, Verminderung \nder Fehlerquote) ohne ausgewiesene Kosteneinsparung und (c) nach verbesserten Prozessen mit \nMehrausgaben aber auch entsprechenden Mehreinnahmen. Insgesamt sind in den vergangenen \nJahren Einsparungen von mehreren hunderttausend Franken realisiert worden. Diese werden jedoch \noft auch wieder durch Mehrleistungen und Qualitätsverbesserungen zu Gunsten der Kundschaft \n„aufgefressen“. Zudem sind Einsparungen z.B. durch technische oder organisatorische \nVerbesserungen nicht in allen Bereichen gleich realisierbar. Die nachfolgenden Tabellen geben einen \nÜberblick über die in den verschiedenen Bereichen realisierten Verbesserungen. \n \n\na. Prozesse mit ausgewiesenen1 Einsparungen: \n \n\nBereich: Verwaltungsdirektion Einsparungen / Jahr (netto) \n\nJahr Prozess Beschreibung Personalkosten Sachkosten \n2006 Stadtratssitzung Umstellung auf digitale Akten \n\nund Verzicht auf aufwändige \nKopierarbeit \n\nFr. 5'000 Fr. 1'000 \n\n2013 Kommunikation Reorganisation und Einsparung \nvon Stellen% + verstärkte \nEigenleistung \n\nFr. 50’000  \n\n \n\nBereich: Finanzen + Logisitk Einsparungen / Jahr (netto) \n\nJahr Prozess Beschreibung Personalkosten Sachkosten \n2006 Dezentrale \n\nBudgetierung \nBudgetverantwortliche Personen \nbudgetieren detailliert und auf \nzentralem System \n\nFr. 6’000  \n\n2006 Rechnungsle-\ngung \n\nRechnungsbegründungen auf \nzentralem System \n\nFr. 3’000  \n\n2006 Controlling Einführung des Fr. 3’000  \n\n                                                      \n1\n „ausgewiesen“ heisst: in der Rechnung belegbar, bzw. einer realistischen Schätzung entsprechend \n\n\n\nLaufnummer · 2951 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 4 von 12 \n\nSignatur · \n\nFührungsinstrumentes \n\n2009 Mitarbeiter-\nbeurteilung \n\nZentrale Datenaufbereitung Fr. 2’000  \n\n2014 Belegscanning Buchungsbelege werden \neingescannt und können von Kst-\nVerantwortlichen digital \neingesehen werden \n\nFr. 5’000  \n\n \n \n\nBereich: Einwohnerdienste + Soziales Einsparungen / Jahr (netto) \n\nJahr Prozess Beschreibung Personalkosten Sachkosten \n2005 – \n2013 \n\nStabsstelle \nSoziales \n\nAufhebung der Stabsstelle \nSoziales und schrittweise \nÜbertragung der Aufgaben an \nSozialdienst  \n\nFr. 50'000  \n\n2008 Inkasso Abschreibungen und Verlust-\nscheine werden von Steueramt \nsystematisch bearbeitet. Mit 70 \nStellenprozent werden rund Fr. \n300'000.- pro Jahr eingezogen, \nwovon rund die Hälfte der Stadt \nKloten gehört. \n\n Fr. 100'000 \n\n2009 Asylkoordina-\ntion in Sozial-\ndienst integriert \n\nStellenabbau von rund 120%, \nInfrastrukturbereinigungen \n(Auflösung Mietverhältnisse, \nRäumung Möbellager, Rückgabe \nPersonalauto) \n\nFr. 120’000 Fr. 10‘000 \n\n2009 Druck prov. \nSteuerrechnung \nim IDW \n\nEs entfällt das Einpacken im \nSteueramt  (25 Manntage) \n\nFr. 5’000  \n\n2012 E-SchKG Betreibungsbegehren können \ndirekt elektronisch erfasst \nwerden (v.a. genutzt von \nSteueramt) \n\nFr. 6’000  \n\n2013 Rasentraktor \nFriedhof \n\nPro Schnitt werden ca. 10 \nArbeitsstunden eingespart \n\nFr. 12’500  \n\n \n\nBereich: Lebensraum + Sicherheit Einsparungen / Jahr (netto) \n\nJahr Prozess Beschreibung Personalkosten Sachkosten \n2009 Lebensmittel-\n\nkontrolle \nStelle Lebensmittelkontrolleur \naufgehoben.Lebensmittelkontrolle \nwird von der Stadt Zürich \ndurchgeführt.  \n\nFr. 40'000 Fr. 600 \n\n2009 Beförsterung Verzicht auf Ersatz Förster und \nLeiter Tiefbau/Unterhalt, Leitung \nwurde PL Tiefbau/Unterhalt \nübergeben. Dafür musste für die \nErledigung der hoheitlichen \nAufgaben Leistungen in \nOberembrach eingekauft werden.  \n\nFr. 90’000  \n\n2013/14 Mit der Ausbildung eines \nlangjährigen Mitarbeiters zum \nFörster (2 Jahre lang) konnte im \n2014 wieder ein Förster \neingesetzt werden. Dadurch \nentfallen die Kosten und \nDoppelläufe von netto rund Fr. \n25'000.00 pro Jahr. \n\n Fr. 25’000 \n\n2013/14 Baupolizei Pensen Baupolizei aufgrund \nanderer Aufgabenverteilung \n(Übernahme durch Bereichsleiter \n/ Dienstleistungen Dritte) \ngeringfügig reduziert werden. \n\nFr 30’000  \n\n2015 ZSO Hardwald Gemäss Businessplan der ZSO \nHardwald sollten die Kosten für \nKloten reduziert werden. Zudem \nwerden die Leistungen des ZS \n\n Fr. 40’000 \n\n\n\nLaufnummer · 2951 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 5 von 12 \n\nSignatur · \n\nBereich: Lebensraum + Sicherheit Einsparungen / Jahr (netto) \n\nJahr Prozess Beschreibung Personalkosten Sachkosten \nverbessert. \n\n \n\nBereich: Bildung + Kind Einsparungen / Jahr (netto) \n\nJahr Prozess Beschreibung Personalkosten Sachkosten \n2013 Sportkoordina-\n\ntion \nStelle Sportkoordinatorin (30%) \naufgehoben. Übernahme der \nOrganisation der Schnee-\nsportlager, der Schulsportkurse,  \nJ + S Abrechnungen und \nOrganisation von Sportanlässen \ndurch die Schulverwaltung \n\nFr. 30’000  \n\n2014 Fakturierung \nHort- und \nKrippenbetrieb \n\nÜbernahme durch die \nSchulverwaltung \n\nFr. 25’000  \n\n2012 – \n2013 \n\nIntegrative \nSonderschulung \n\nKoordination und Organisation \nsowie zusätzliche Personal-\nadministration und Führung ohne \nAufstockung von der \nSchulverwaltung übernommen. \nDie Rücknahme von Kindern aus \nSonderschulen in die Gemeinde \noder die Nichtplatzierung in \nexternen Sonderschulen wurde \nnur durch diese neue \nOrganisation möglich.  \n\n Fr. 400’000 \n\n2014 Einführung Ein-\nmalzulagen für \nLehrpersonen \n\nDurch Einführung der \nEinmalzulagen wurden die \nHausämterentschädigungen \nabgeschafft.  \n\nFr. 140’000  \n\n2012/13 Personalentwick-\nlungsstelle \n\nStreichung der Stelle (40%); \nÜbernahme der Aufgaben der \ndurch Schulverwaltung, Schul-\nleitungen und Geschäftsleitung \nohne Aufstockung auf diesen \nPositionen. \n\nFr. 50’000  \n\n \n\nBereich: Gesundheit + Alter Einsparungen / Jahr (netto) \n\nJahr Prozess Beschreibung Personalkosten Sachkosten \n2013/14 Berichte, \n\nKonzepte und \nLeitbilder \n\nVerschiedene Dokumente \nwurden (im Gegensatz zu \nfrüheren Jahren) ohne externe \nUnterstützung erstellt \n(Versorgungsbericht, \nAltersleitbild, Alterskonzept) \n\n Fr. 45’000 \n\n \nb. Prozesse und Qualitative Verbesserungen (ohne ausgewiesene Fr. Einsparungen): \n \n\nBereich: Finanzen + Logistik Qualitative Verbesserung \nJahr Prozess Beschreibung Mehrleistung Kundennutzen \n\n2013 Beteiligungs-\ncontrolling \n\nAnforderungen gegenüber \nexternen Leistungserbringern \nformulieren und kontrollieren \n\nTransparenz \nVerstärkte Einfluss-\nnahme \n\n \n\n2010 Einbindung \nSchulinformatik \n\nSchulinformatik wurd durch IT \nder Stadtverwaltung geführt \n\n Entlastung \nLehrpersonen \n\n2015 Personalrekru-\ntierung \n \n\nEinführung UMANTIS; die Stadt \nKloten nimmt Bewerbungen nur \nnoch in elektronischer Form an. \nDadurch will sich die Stadt auch \ngegenüber andern Gemeinden \nabheben, welche elektronische \nBewerbungen ausdrücklich „ver-\nbieten“ \n\nEntlastung des \nPersonaldienstes \nund der Linie; \nDossiers werden \nelektronisch \nweitergleitet und \nvisioniert; Wegfall \ndes aufwändigen \nPostversands bei \nAbsagen \n\nEinfachere \nBewerbung für \nBewerber, \nGrundkenntnisse \nEDV werden gleich \ngetestet. \n\n\n\nLaufnummer · 2951 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 6 von 12 \n\nSignatur · \n\n \n\nBereich: Einwohnerdienste + Soziales Qualitative Verbesserung \nJahr Prozess Beschreibung Mehrleistung Kundennutzen \n\n2007 Umbau Büro \nSteueramt \n\nUmbau der geschlossenen \nEinzelbüros in ein offenes \nMehrpersonenbüro \n\nVerbesserte \nKommunikation \nund Informations-\nfluss \n\nDiskreterer \nSchalterbetrieb \n\n2009 Wertstromana-\nlyse Steueramt \n\nVerbesserung der Abläufe im \nSteueramt und dadurch \nErhöhung der Eigenleistung  \n\n1200 definitive \nVeranlagungen \nmehr pro Jahr \n\nraschere definitive \nRechnung \n\n2012 Online Umzüge Einwohner können via E-\nGovernment die nötigen \nAngaben machen \n\n keine persönliche \nVorsprache mehr \nnötig \n\n2012 Integrierte \nKassenlösung \nStadtbüro \n\nJede Arbeitsstation in der EK hat \nZugriff auf Abacus \n\nArbeitsschritte und \nLaufwege reduziert \n\nKunde kann an \njedem Schalter \nEin- und \nAuszahlungen \ntätigen \n\n2012 Einführung \nSchalterdienst \nZivilstandsamt \n\nEine Person kümmert sich um \ndie Laufkundschaft, eingehende \nTelefonate, allgemeine E-Mails \nund Post etc. \n\nEffizientere Arbeit \nder übrigen MA \n\nSchnellere \nBedienung der \nKundschaft \n\n2012 Betreibungsamt Schnittstelle NEST/BEA NET \nerstellt, dadurch Wegfall \nmanueller Mutationen im Betr.A. \n\nVerminderung der \nErfassungsfehler \n\n \n\n2013 Inkasso rück-\nzahlbarer \nUnterstützungs-\nleistungen \n\nProzess zur Überwachung der \nZahlungseingänge, Ratenverein-\nbarungen, Betreibungsverfahren, \nAbschreibungsverfahren etc. \nwurde verbessert. \n\nErhöhung der \nRückerstattungen \n\n \n\n2014 TUTORIS \n(Fallführungs-\nprogramm) \n\nEinführung NEST-Schnittstelle, \nEtablierung elektronischer \nFalldokumentation, Aufhebung \nexterner Listen \n\nEffizientere Fall-\nführung; Reduktion \nFehlerquellen \n\n \n\n2014 Online-\nVermietermel-\ndung \n\nLiegenschaftenverwaltungen, \nVermieter können Mieterwechsel \nonline melden \n\nDirekteintrag in \nEDV (NEST) \n\nWegfall \nPapiermeldung \n\n2014 Trauungen \nohne \nZeremonie \n\nMöglichkeit der Trauung ohne \nZeremonie (ca. 100 Paare/Jahr \nverzichten auf Zeremonie, \nZeitersparnis pro Trauung 20’) \n\nWeniger \nPräsenzzeit \nerforderlich \n\nEntspricht einem \nKundenwunsch \n\n2015 Online Abfrage \nKrankenkasse \n\nApplikation zur direkten Prüfung, \nob obligatorische Versicherungs-\npflicht erfüllt ist \n\nRaschere \nAbklärung \n\nKunden müssen \nKK Nachweis nicht \nmehr nachreichen \n\n \n\nBereich: Gesundheit + Alter Qualitative Verbesserung \nJahr Prozess Beschreibung Mehrleistung Kundennutzen \n\n2011 Spitex Eingliederung der Spitex in den \nBereich Gesundheit+Alter, \ndadurch schlanke Führungs-\nstrukturen,  unbürokratische \nKoordination der Dienstleistung.  \n\nKoordination und \nBeratung \n\nSituativere und \n/oder frühzeitigere \nUnterstützung um \nHeimeintritt zu \nverhindern \n\n2013 freiwillig@kloten Mittelfristige Entlastung der \nprofessionellen Dienste bei den \nnicht gesetzlich \nvorgeschriebenen Aufgaben \n\nKeine weiteren \nPflegeplätze nötig \n\nWunsch, zu Hause \nzu wohnen wird \nunterstützt \n\n \n\nBereich: Freizeit + Sport Qualitative Verbesserung \nJahr Prozess Beschreibung Mehrleistung Kundennutzen \n\n2009 Parkplatzkoordi-\nnation Grossan-\nlässe \n\nzuständiger Mitarbeiter \nkoordiniert Grossanlässe mit \nStapo/Kapo/Verkehrsdienst und \nVeranstaltern \n\n \n\n Verfügbarkeit \nParkplätze erhöht; \nkaum mehr Be-\nschwerden bei \nDoppelbelegung \n(Stadion/Zentrum) \n\n2011 OE Indikatoren-\nlisten \n\nOE-Leitende haben seit Herbst \n2011 einen besseren Überblick \n\nFührungsinstrument \nbringt verbesserte \n\n \n\n\n\nLaufnummer · 2951 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 7 von 12 \n\nSignatur · \n\nBereich: Freizeit + Sport Qualitative Verbesserung \nJahr Prozess Beschreibung Mehrleistung Kundennutzen \n\nüber den Betrieb ihrer OE \n(monatliches Ausarbeiten von \nwichtigen Kennzahlen). \n\nKosten / \nErtragssicht \n\n2012 Dienstplanungs-\nprogramm \n\nDas Programm Dispo ist ein Teil \ndes Presento und aus diesen \nGründen die optimalste Lösung \nfür die Dienstplanerstellung \n\nDienstpläne können \ngenau erstellt \nwerden. Grosse \nSchwankungen der \nSaldi können früh \nkorrigiert werden. \n\n \n\n2013 Betriebshand-\nbücher bei \nKassen \n\nErleichtert die Einschulung von \nneuen Mitarbeitenden; \nReduktion Fehleranfälligkeit; \neinfachere Kontrollen. \n\n Bedienung der \nKunden nach \neinheitlichem \nStandard \n\n2014 Betriebshand-\nbücher OE \nBäder \n\nErleichtert die Einschulung von \nneuen Mitarbeitenden; \nReduktion Fehleranfälligkeit; \neinfachere Kontrollen. \n\nVerbesserte \nArbeitsqualität \n(Sicherheit, \nTechnik, Hygiene) \n\n \n\n \nc. Prozesse mit entsprechen Mehrkosten aber auch ausgewiesenen Mehrerträgen: \n \n\nBereich: Freizeit + Sport Verbesserte Kosten/Ertrag (netto) \n\nJahr Prozess Beschreibung Mehrkosten Mehrerträge \n2010 Ruebisbach-\n\nhalle \nRückübernahme von privatem \nPächter; Unterhaltsarbeiten \nwieder auf ordentlichen \nStandard;  Belegungen werden \nfehlerfrei organisiert, Mehrerträge \nseit der Führung durch die Stadt \nerwirtschaftet. \n\n Fr. 130’000/J \n \n\n2011 Marketing Einstellung einer 60% MA im \nBereich Marketing; starke \nVerbesserung der Präsentation \nnach Aussen; starker Anstieg \nDrittvermietungen \n\nFr. 60’000 Fr. 100‘000/J \n\n2012 Saunabetrieb Übernahme des Saunabetriebs \nvom externen Pächter \n\n Ø Fr. 60’000/J \n\n2013 Einkauf / \nDisposition \n\nEinstellung techn. Kaufmann für \nzentralen Einkauf Betriebs- und \nVerbrauchsmaterial; \nkonsequente Offerteinholung und \nPreisverhandlung \n\n Minderausgaben \nFr. 30 – 70‘000/J \n\n \n2. Was unternimmt die Stadt Kloten um Verbesserungsvorschläge der Mitarbeiter zu fördern und \n\nauch umzusetzen? \n \nDie Stadt ist in diesem Fall die Stadtverwaltung als Dienstleistungsunternehmen. Die Stadtverwaltung \nhat seit ihrer Reorganisation in den Jahren 2002 bis 2004 zahlreiche Anstrengungen unternommen, \num Verbesserungsvorschläge der Mitarbeitenden zu fördern und auch umzusetzen. \nDas Leitbild der Stadtverwaltung, welches im Rahmen der Verwaltungsreorganisation „Kloten \nCourage“ erarbeitet und mit dem Kader im Verlauf der Jahre immer wieder vertieft wurde, lautet wie \nfolgt: \n\n Die Stadtverwaltung Kloten ist ein geführtes Unternehmen im Dienst der Stadt und \nihrer Bevölkerung. \n\n Die Dienstleistungsorientierung prägt die Unternehmenskultur der Stadtverwaltung \nKloten. \n\n Die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung Kloten arbeiten professionell, effektiv und \neffizient. \n\n Die Stadtverwaltung Kloten kommuniziert transparent, einheitlich und \nsituationsgerecht. \n\n Die Stadtverwaltung Kloten bietet attraktive Arbeitsplätze. \n\n\n\nLaufnummer · 2951 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 8 von 12 \n\nSignatur · \n\n \nBasierend auf dem ersten Leitsatz „… geführtes Unternehmen …“ wurden auch sieben Führungs-\ngrundsätze etabliert, welche im Rahmen der Grundausbildung für neue Führungskräfte sowie auch \nanlässlich der jährlich stattfindenden Kaderklausuren immer wieder neu vertieft und belebt werden. \nDiese lauten wie folgt: \n\n \n1. Grundvoraussetzung für unsere Zusammenarbeit ist gegenseitiges Vertrauen. \n2. Wir führen und arbeiten mit Zielen, nicht nach Pflichtenheft. \n3. Wir delegieren Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortung. \n4. Wir ermöglichen Leistung, fordern und anerkennen sie.  \n5. Wir erkennen und fördern Potenzial und schätzen Eigeninitiative. \n6. Wir sehen uns als Teil des Ganzen und denken vernetzt. \n7. Jede/r ist Vorbild. \n\n \nBesonders der Führungsgrundsatz 5 ist darauf ausgerichtet, dass das Potenzial der Mitarbeitenden \nund ihre Eigeninitiative, ständig zur Verbesserung der Dienstleistung beizutragen, willkommen und \nvon den Kadern grundsätzlich zu fördern ist. \n \nDas Leitbild und die Führungsgrundsätze bilden auch einen Orientierungspunkt bei den jährlich \nstattfindenden Mitarbeiterbeurteilungen und den daran gekoppelten Mitarbeitergesprächen. Diese \nsollen immer auch die Sicht der Mitarbeitenden – und somit auch mögliche Verbesserungsvorschläge \n– einbeziehen und auf die künftige Entwicklung der Mitarbeitenden und deren Leistung ausgerichtet \nsein. \n \nDem Grundsatz folgend „Nur informiertes Personal ist gutes Personal“ wird auch grossen Wert auf \ndie interne Kommunikation gelegt. Dabei stehen folgende Informationsgefässe im Vordergrund: \n \n\na. Personalinformationsveranstaltungen: diese finden halbjährlich statt und sind für das \ngesamte Personal obligatorisch. Es wird dort regelmässig über die Finanzen (Voranschlag \nund Rechnung), über Projekte der Stadt (Stadtentwicklung, eigene Projekte, wie z.B. \nAusbau Freibad, Dienstleistungszentrum Kirchgasse) und über weitere für das Personal \nrelevante Themen informiert. \n\nb. Info aus der GL: diese werden monatlich und schriftlich (als E-Mail Newsletter) an das \ngesamte Personal verschickt und informieren über Beschlüsse der GL und weitere aus Sicht \nder GL wichtige Themen. \n\nc. News am Montag: die wöchentlich verschickten (E-Mail) „News am Montag“ informieren das \nPersonal über alle Beschlüsse des Stadtrats sowie weitere für die Öffentlichkeit bestimmte \nInformationen, jeweils einen Tag bevor der Versand an die Medien erfolgt. \n\nd. Führungsgefässe (Team- und Bereichssitzungen) in denen die Mitarbeitenden regelmässig \ninformiert und geschult werden. Aus diesem Grund wurden auch die Oeffnungszeiten so \ngewählt, dass die Stadtverwaltung am Donnerstagmorgen für den Publikumsverkehr \ngeschlossen bleibt (Termine auf Absprache sind jedoch jederzeit möglich). \n \n\nAls eigentliches betriebliches Vorschlagswesen ist seit ein paar Jahren KAIZEN in der Verwaltung \netabliert. Die Stadtverwaltung Kloten hat damit Neuland beschritten und ist weit herum eine der \nwenigen Verwaltungen, welches dies konsequent und fast flächendeckend eingeführt hat. KAIZEN ist \n„Verbesserung in kleinen Schritten“ und fordert die Mitarbeitenden auf, Verbesserungsvorschläge \neinzubringen. Im Rahmen der sogenannten KAIZEN Meetings werden diese in den verschiedenen \nOrganisationseinheiten beurteilt und ggf. auch rasch umgesetzt. Abgesehen von einem initialen und \nzeitlich begrenzten externen Beratungsaufwand vor einigen Jahren, wird KAIZEN ohne externe \nBeratung von der Stadtverwaltung betrieben. Die Weiterentwicklung des Know-hows findet aber auch \ndurch Austausch mit der Privatwirtschaft statt, so hatten schon einige Kaderangehörige Gelegenheit \nbei der SWISS an KAIZEN-Prozessen mitzuwirken. Die Stadtverwaltung Kloten wird regelmässig \nauch zu entsprechenden KAIZEN Erfa-Meetings mit Betrieben aus der Privatwirtschaft eingeladen \nund konnte sogar selbst schon einmal Gastgeber eines solchen Meetings sein. Die Erfolgsbilanz von \nKAIZEN in der Stadtverwaltung Kloten kann den Tabellen oben entnommen werden. \n \n\n\n\nLaufnummer · 2951 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 9 von 12 \n\nSignatur · \n\nLast but not least soll hier auch erwähnt werden, dass die ständige Überprüfung der Organisation \ninsbesondere auch im Zusammenhang mit personellen Wechseln von Kaderpersonen und/oder zur \nBewältigung neuer Aufgaben ohne zusätzlichen Personalbedarf durch die Geschäftsleitung \nregelmässig erfolgt. \n \n \n \n\n3. Wo sieht der Stadtrat den grössten Handlungsbedarf für Verbesserungen und Effizienz-\nsteigerungen? \n \nDer Stadtrat anerkennt die bereits geleisteten Massnahmen der Verwaltung / Geschäftsleitung / \nBereiche und ist der Ansicht, dass notwendiges oder erkanntes Verbesserungspotenzial dauernd \numgesetzt wird. Er ist mit der Geschäftsleitung auch in einem regelmässigen Austausch darüber, ob \nund wie einzelne Verbesserungen realisiert werden können. Im täglichen Geschäft ist dies auch \nimmer ein Thema in der bilateralen Zusammenarbeit der Ressortvorstehenden mit den \nBereichsleitenden. Weiter nimmt der Stadtrat auch im Rahmen der zweimal jährlich präsentierten \nLageberichte von den wichtigen Projekten und aktuellen Herausforderungen der Bereiche Kenntnis \nund teilt der Geschäftsleitung als Zielvorgaben seine Haltung mit. \n \n\n4. Ist geplant, gewisse Strukturen in nächster Zeit aufzubrechen und zu reorganisieren? Wenn ja \nwelche? \n \nDer Stadtrat und die Geschäftsleitung sind der Auffassung, dass sich die gewählte Organisations-\nform, welche im August 2005 durch Erlass des Verwaltungsreglements endgültig etabliert wurde, in \njeder Hinsicht bewährt hat. Deshalb sind keine grundlegenden Strukturänderungen geplant, d.h. die \nsechs Geschäftsbereiche, deren Bereichsleitende zusammen mit dem Verwaltungsdirektor die \nGeschäftsleitung bilden, sollen erhalten bleiben.  \n \nIm Einzelnen stehen aber folgende kleinere Reorganisationen an, welche die Geschäftsleitung \nvorbereiten und letztendlich umsetzen wird: \n \n\na. Verwaltungsdirektion: kleine Reorganisation Direktionssekretariat im Rahmen der \nNachfolgeregelung Ratssekretärin und Kommunikationsverantwortliche; Einführung einer \nSitzungs-App zur vollständig digitalen Sitzungsführung in den Behörden \n\nb. Bereich Finanzen + Logistik: Nachfolgeregelung Bereichsleiter F+L sowie Leiter Liegen-\nschaftenabteilung; in diesem Zusammenhang werden die zu erbringenden Leitungen und \ndafür notwendigen Qualifikationen überprüft und als Grundlage für die Rekrutierung \ngeeigneter Nachfolger verwendet. \n\nc. Bereich Einwohnerdienste + Soziales: In diesem Bereich stehen diverse kleiner Prozess-\nverbesserungen an, vor allem im Rahmen der weiteren Einführung und Etablierung von E-\nGovernment Dienstleistungen. \n\nd. Bereich Lebensraum + Sicherheit: In diesem Bereich wurde bei der Stadtpolizei ein Audit \ndurchgeführt, welches Grundlage für allfällige organisatorische Veränderungen bei der \nStadtpolizei sein wird, da diese seit geraumer Zeit personell an ihre Grenzen stösst. \n\ne. Bereich Bildung + Kind: Reorganisation des Prozesses der schulzahnärztlichen Unter-\nsuchungen sowie im Bereich der Elternkommunikation sind geplant. \n\nf. Bereich Gesundheit + Alter: Anstehend sind hier Themen wie „betreutes Wohnen“ sowie \nauch der Einsatz moderner (Kommunikations-)Technologie im Bereich Spital, bzw. \nheimexternen Pflege und Betreuung; daraus werden sich auch Anforderungen an die \nOrganisation ergeben, welche zu bewältigen sind. \n\ng. Bereich Freizeit + Sport: Durch die Einführung eines internetbasierten Raumreservations-\nsystems wird der interne Reservationsaufwand bei gleichzeitiger Steigerung des \nKundennutzens reduziert werden. Zudem wird auch der VKF nach bewährten Beispielen \n(Verein SZENE Kloten, freiwillig@kloten) reorganisiert werden und das Personal nicht mehr \nvon der Stadt angestellt sein. \n\n \n\n\n\nLaufnummer · 2951 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 10 von 12 \n\nSignatur · \n\n5. In den Legislaturzielen im Voranschlag 2015 wird in der Verwaltungsdirektion das Ziel \ngenannt: „Festigen der neuen Verwaltungsorganisation“. Inwiefern kann Verwaltungs-\norganisation noch als neu bezeichnet werden und welche Teile der Organisation müssen noch \ngefestigt werden und ergeben sich daraus Effizienzsteigerungen? \n \nDie Feststellung des Interpellanten ist völlig berechtigt, denn die Organisation der Stadtverwaltung \nkann heute nicht mehr als „neu“ bezeichnet werden und sie muss in diesem Sinn auch nicht mehr \ngefestigt werden. Es ist demzufolge auch erfreulich, dass sich die von der Stadt Kloten gewählte \nOrganisation etabliert hat und auch aus Sicht des Gemeinderats nicht mehr als „neu“ empfunden \nwird. In diesem Sinn ist das Legislaturziel „Festigen der …. „ als erfüllt und erledigt zu betrachten und \ndurch ein neues Ziel zu ersetzen. Die Organisation der Stadt Kloten („Geschäftsleitungsmodell“) \nfindet weit herum Beachtung und wird durchaus als vorbildlich beschrieben. Dass sie nicht mehr \nNachahmer findet liegt vor allem daran, dass sich gewisse Gemeinden und ihre Exekutiven schwer \ndamit tun, ihre gewachsenen Verwaltungsstrukturen aufzubrechen. \n \n\n6. Im Voranschlag 2015 wurden für Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals \nFr. 27‘855‘050.- budgetiert ein Plus von knapp 4% gegenüber der Rechnung 2013 (Fr. \n26‘787‘043.10) und ein Plus von 11,5% gegenüber der Rechnung 2011 (Fr. 24‘643‘795.55). Bei \neiner sehr geringen Teuerung. Längerfristig kann sich die Stadt Kloten ein derartiges \nWachstum dieser Ausgaben nicht mehr leisten. Was unternimmt der Stadtrat, um damit diese \nAusgaben in den nächsten Jahren nicht im gleichen Umfang weiter wachsen? \n \nBei der Betrachtung der Personalkosten ist auf Folgendes zu achten: \n \n\na. Grundsätzlich: Es ist zu unterscheiden zwischen Budget und Rechnung. Der Voranschlag \nbasiert immer auf dem bewilligten Stellenplan und der sich daraus ergebenden Lohnsumme. \nWenn während dem Jahr jedoch Veränderungen stattfinden, sei es durch Unterbesetzungen \nbei Personalwechseln oder aber auch durch Überbesetzungen (befristeter Ersatz bei \nLangzeitkrankheitsabsenzen) schlagen sich diese erst in der Rechnung nieder. Es ist \ndeshalb nicht zweckmässig, den Voranschlag mit den Rechnungen früherer Jahre zu \nvergleichen. \n \n\nb. Der überwiegende Anteil beim Personalzuwachs basiert auf Stellen, welche im Rahmen von \nGemeinderatsbeschlüssen und/oder Urnenbeschlüssen als Folgekosten bewilligt werden. \nSo sind z.B. mit der Schaffung des DLZ Kirchgasse (17 Stellen), Eingliederung der Spitex \noder der Erweiterung der Sportanlage Stighag auch die entsprechend notwendigen neuen \nStellen ausgewiesen und bewilligt worden. Diese Stellen sind auch zu besetzen.  \n\n \nc. Ein weiterer Anteil zusätzlicher Stellen geht auf das Konto der Übernahme von Aufgaben \n\ndurch übergeordnete Beschlüsse. So wurde beispielsweise das Zivilstandsamt Kloten mit \nder Bildung des Zivilstandskreises und der Aufgabe als Kreiszivilstandsamt personell \naufgestockt sowie auch die Gründung der ZSO Hardwald mit Kloten als Leitgemeinde. Diese \nzusätzlichen Stellen werden aber durch die Vertragsgemeinden zu 100% abgegolten. \n \n\nd. Für besondere Bereiche bestehen auch gesetzliche Rahmenbedingungen, welche die \nBesetzung einer gewissen Anzahl Stellen vorschreibt. Beispiele hierfür sind im \nPflegebereich sowie Hort und Krippenbetrieb, bei denen gesetzliche Vorgaben bestehen, \nwie viele Personen mit welcher Qualifikation pro betreute Person eingesetzt werden \nmüssen, damit der Betrieb bewilligungsfähig ist. \n\n \ne. In gewissen Bereichen der Kernverwaltung bestehen Vorgaben / Empfehlungen der \n\nAufsichtsbehörden bezüglich Personalbestand (Bsp. Betreibungsamt, Zusatzleistungen, \nZivilstandsamt), diese werden in der Stadt Kloten aufgrund einer höheren Effizienz meist \nunterschritten! \n\n \n\n\n\nLaufnummer · 2951 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 11 von 12 \n\nSignatur · \n\nf. Weiter führt der Einsatz von mehr Personal in besonderen Bereichen auch zu höheren \nErträgen bzw. verminderten Kosten. (Bsp. Steueramt mit vermehrten Eigenleistungen, \nBetreibungsamt, Eingliederung Saunabetrieb). \n\n \ng. Die effektive Entwicklung der Löhne der einzelnen Mitarbeiter zeigt, dass auch in der \n\nStadtverwaltung Kloten keine Teuerung ausgeglichen wurde, wenn die Teuerung gleich Null \nwar und dass die individuellen Lohnerhöhungen höchstens der Marktentwicklung \nentsprechen und bei höherem Dienstalter teilweise minimal ausfallen. \n\n \nh. Besondere Berufsgruppen innerhalb der Verwaltung sind verstärkt dem Druck des \n\nArbeitsmarkts ausgesetzt. Dies gilt vor allem für diplomiertes Pflegepersonal, bei dem ein \nlatentes Unterangebot an verfügbaren Fachkräften besteht und welches bei privaten \nArbeitgebern (z.B. Tertianum od. ähnliches) sowie in den Städten Zürich und Winterthur mit \nhöheren Löhnen rechnen kann. Ähnlich ist die Situation auch bei Mitarbeitenden der \nStadtpolizei, welche immer wieder mit höheren Lohnangeboten abgeworben werden. \n\n \nDer Stadtrat ist zurückhaltend bei der Übernahme neuer Aufgaben und er hinterfragt die \nPersonalkosten ebenfalls immer wieder neu. Ein Personalausbau soll nur dort stattfinden, wo ein \nechter Mehrwert für die Bevölkerung generiert werden kann oder wo er aufgrund übergeordneter \nBestimmungen notwendig ist. Der Stadtrat erkennt aber auch, dass die Lohnpolitik der Stadt Kloten \neinem Konkurrenzdruck ausgesetzt ist und – bei einzelnen Arbeitsgattungen stärker, bei anderen \nweniger stark – auch der Marktentwicklung folgen muss. Der Stadtrat legt auch Wert auf die \nFeststellung, dass steigende Personalkosten nicht alleine auf Lohnerhöhungen zurückzuführen sind. \nSo sind die effektiven Löhne des Personals während den letzten Jahren nur in sehr geringem Mass \nangestiegen, insbesondere wurde auch seit geraumer Zeit keine Teuerung ausbezahlt, da diese ja \neffektiv auch nicht bestand. \n\n \n7. Hat sich der Stadtrat Ziele gesetzt, damit diese Kosten in den nächsten Jahren nicht im \n\ngleichen Masse weiter wachsen? \n \nDer Stadtrat erachtet dies als eine Daueraufgabe. Im Rahmen der strategischen Budgetvorgabe legt \ner jährlich fest, wie bezüglich der Personalkosten und dem Sachaufwand zu verfahren ist. Aber auch \nder Stadtrat kann eine Ausweitung des Personaletats nicht verhindern oder einschränken, wenn \ndieser vom Souverän im Zusammenhang mit Investitionsprojekten beschlossen wurde.  \n \nPlafonierungen erachtet der Stadtrat nicht als zielführende Massnahme, da zukünftige Entwicklungen \nnicht verunmöglicht werden sollen. \n\n \nAbschliessende Bemerkungen des Stadtrats \nDer Stadtrat anerkennt das Informationsbedürfnis des Gemeinderats und hat deshalb der Verwaltung auch \nden Auftrag erteilt, die Beantwortung dieser Interpellation gründlich vorzubereiten. Die detaillierten \nAbklärungen in den einzelnen Bereichen und Organisationseinheiten sowie letztendlich die Verdichtung zu \ndieser Antwort haben einen nicht unerheblichen Arbeitsaufwand verursacht. Da der Stadtrat die Ergebnisse \nerstmals im Rahmen seiner Klausur am 30. März 2015 diskutieren konnte und die abschliessende \nSchlussredaktion des Berichtes auch noch einige Zeit beanspruchte, konnte der Termin für die Beantwortung \ndieser Interpellation nicht eingehalten werden. Der Stadtrat dankt dem Gemeinderat, wenn er dafür \nVerständnis aufbringt und die geringfügige Fristüberschreitung entschuldigt.  \n \n\n\n\nLaufnummer · 2951 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 12 von 12 \n\nSignatur · \n\nStellungnahme des Interpellanten: \n\nSilvan Eberhard, SVP: Ich möchte mich ganz herzlich beim Stadtrat für die ausführliche, wirklich sehr \n\nausführliche, Beantwortung der Fragen bedanken. Ich bin mit der Beantwortung meiner Fragen zufrieden. Sie \n\nsind, wie schon gesagt, sehr ausführlich und auch informativ. Sie haben einen guten Eindruck in gewisse \n\nTätigkeiten in der Verwaltung und von Tätigkeiten im Stadtrat gegeben. Über gewisse Antworten bin ich auch \n\netwas erschrocken. So finde ich es doch etwas absurd, dass es in der Kernverwaltung Vorgaben oder \n\nEmpfehlungen über die Anzahl Stellen gibt. Bisher war ich der Ansicht, dass es so viele Stellen gibt, wie es \n\nauch braucht oder nötig sind, um die Arbeit zu tun. Allgemein bin ich zur Auffassung gelangt, dass der Stadtrat \n\nund die Verwaltung sich ständig verbessern und effizienter werden wollen. Das ist auch nötig, um bei den \n\nBesten zu bleiben. Und ich bin der festen Überzeugung, dass es immer Potenzial gibt, um besser zu werden. \n\nAbschliessend möchte ich mich nochmals beim Stadtrat bedanken für die grosse Arbeit und ich bin gespannt \n\nauf das neue Ziel der Verwaltungsdirektion und hoffe, dass die Stadtverwaltung Kloten auch künftig stetig \n\nbesser und effizienter wird. \n\n \n\n \n\nKeine Wortmeldung aus dem Rat. \n\n \n\n \n\nKeine Wortmeldung aus dem Stadtrat. \n\n \n\n \n\n(keine Abschreibung nötig)  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nRebekka Schütz \n\nRatssekretärin \n\n\n


name: StR-Beschluss 128-2023 vom 23.5.2023 mit Unterschrift; G+A, Stellenplanerweiterung Lingerie

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n23. Mai2023 Beschluss 128-2023\n4.2.0 Allgemeines\nIDG-Status: öffentlich\n\nG+A Personelles - Stellenplanerweiterung Lingerie\n\nAusgangslage\n\nSeit 2019 ist der Umfang der Arbeiten in der Lingerie stark angestiegen. 2020 und 2021 konnte ein Teil dieser\nZunahme mit einer Lernenden Person aufgefangen werden. Diese Unterstützung fällt aktuell aus, da keine\nLernende gefunden werden konnte. Die Belegungszahlen während der Pandemiezeit waren zwar tiefer, jedoch\nmussten Textilien aus Hygienetechnischen Vorgaben regelmässiger gewaschen werden (Anweisung der\nHygieneverantwortlichen Person). Seit Mitte 2022 sind die Belegungszahlen im stationären Bereich konstant\nhoch, was sich auf die Wäschemenge in der Lingerie auswirkt. Dies führt zu grösseren Wäschelager in der\nLingerie und Bewohnende warten länger auf die Verarbeitung ihrer Wäsche.\n\nSeit 2019 werden zusätzlich die Spitex- Berufskleider und Wäsche von Spitexkunden in der Lingerie des\nPflegezentrums verarbeitet. Auch hier ist ein kontinuierlicher Anstieg der Mengen feststellbar: Zum einen wird\ndie Dienstleistung von Spitexkunden vermehrt genutzt, zum anderen ist die Anzahl Mitarbeitende bei der Spitex\ngestiegen. Ab 2023 wurde auch die Verarbeitung der Wäsche aus den Schulküchen zusätzlich übernommen.\nDie Belastung durch den steigenden Arbeitsaufwand wurde von den Mitarbeitenden im Rahmen der Kompass\nund Gesundheitsgespräche thematisiert. Nebst der unbefriedigenden Situation, dass die Dienstleistungen in der\nLingerie nicht mehr korrekt und zeitgerecht geleistet werden können, ist der Gesundheitszustand der\nMitarbeiterinnen in dem Bereich der Lingerie gefährdet. Alle Mitarbeiterinnen klagen über Zeitdruck und\ngesundheitliche Probleme. Sie besitzen ein grosses Selbstverantwortungsgefühl und identifizieren sich stark mit\ndem Betrieb. Sie trauen sich nicht, sich krank zu melden, da die Arbeitslast dann grösser wird und die anderen\nKolleginnen wiederum noch mehr belastet werden.\n\nDie Arbeitsprozesse wurden überprüft und teilweise vereinfacht. Als Sofortmassnahme wurde die Frottee-\nWäsche an einen externen Dienstleister ausgelagert, was allerdings zu monatlichen Mehrkosten von Fr. 6‘000.-\nführt, welche für 2023 nicht budgetiert sind.\n\nÜbersicht zur Entwicklung des Wäscheaufwands in der Lingerie Pflegezentrum im Spitz\n\nAufgaben 2019 2022 Mehraufwand in h pro Monat\n\nWäsche Allgemein in Kilogramm 1‘310 3‘200 32h\n\nBügelwäsche in Kilogramm 90 530 16h\n\nFrotteewäsche in Kilogramm 1‘080 Kg 1‘500 Oh\n\nFrottee Verteilung lnhouse 8h\n\nWäsche Demenzstation 8h\n\nBeschriftung Wäsche Bewohnende 8h\n\nBerufswäsche Spitex 8h\n\nKlientenwäsche Spitex 3 Klienten 14 Klienten 88h\n\nTotal Mehraufwand 168\n\nLaufnummer 8898 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 2\nSignatur 2023.Kloten.365\n\n\n\nErwägungen\n\nDurch den beträchtlichen Anstieg der Wäschemenge sowie mit der Übernahme diverser Zusatzaufgaben\nentstand in der Lingerie des Pflegezentrums Spitz ein Mehraufwand von 168 Arbeitsstunden pro Monat\ngegenüber 2019. Im Stellenplan wurden seither keine Anpassungen vorgenommen. 168 Arbeitsstunden pro\nMonat entsprechen mehr als der Nettoarbeitszeit einer 100% Stelle. Die Lohnkosten einer 100% Stelle in der\nFunktionsstufe 80 liegen durchschnittlich bei Fr. 75‘000. Allein die Fremdvergabe der Frottee- Wäsche, kostet\nden Betrieb pro Jahr Fr. 72‘000.-.\nBei einer Stellenplanerhöhung von 100% in der Funktionsstufe 80 (Stelle 80821002) könnte der entstandene\nMehraufwand aufgefangen und die Mitarbeitenden entlastet werden.\nOhne Stellenplananpassungen bleibt der Stresslevel bei den Mitarbeitenden in einem gesundheitsgefährdenden\nBereich, führt zu Unzufriedenheit und es ist mit Ausfällen zu rechnen (Fürsorgepflicht Arbeitgeber).\nBewohnende, Klientinnen und Klienten haben mit längeren Wartezeiten beim Wäscheservice zu rechnen, was\nzu Unzufriedenheit und Reklamationen führt und schlussendlich den guten Ruf des Pflegezentrums schädigt.\nGemäss lnformationsbroschüre wird den Bewohnenden der Rücklauf der Wäsche innerhalb einer Woche\nzugesichert, was aktuell nicht mehr gewährleistet werden kann. Die Fremdvergabe von Leistungen führt zu\nMehrkosten, welche höher sind als eine Anpassung im Stellenplan. Die Bearbeitung der Wäsche von Spitex\nKlientinnen und Klienten ist aufwändig: Da die Kleider nicht mit Namen beschriftet sind, müssen diese in\nseparaten Waschgängen pro Klientin/ Klient gereinigt werden. Langfristig ist zu prüfen, ob dieses Angebot\nweiterhin im PZ Spitz angeboten werden soll.\n\nDie Geschäftsleitung hat mit Beschluss 56-2023 der Stellenplanerweiterung Lingerie zugestimmt.\n\nBeschluss:\n\n1. Der Stadtrat genehmigt die Erhöhung des Stellenpianes in der Lingee (Kostenstelle 8220.30100) per 1.7\n\n2023 um 100 Stellenprozent in der Funktionsstufe 80 (Stellennummer 80821002 Hauswirtschafterin\n\nWäscherei).\n\n2. Für die die Stellenplanerhöhung von 100% in der Lingerie wird im Sinne von Art. 29 d der GO ein Kredit in\n\nHöhe von Fr. 37‘ 500.00 zu Lasten Konto 8220.30100 für das Rechnungsjahr 2023 genehmigt.\n\n3. Bei Genehmigung der Stellenplanerhöhung sind die wiederkehrenden Kosten in der Höhe von Fr. 75‘000\n\njährlich im Budget aufzunehmen.\n\nMitteilung an:\n• Bereichsleiter G+A\n• Leitung Personaldienst\n• Leitung Finanzen\n• Leitung Hotellerie G+A\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Roland Keil, Bereichsleiter G+A, 044 815 18 20, roland.keil@kloten.ch\n\nS TKLOTEN\n\nHur 11s Peter\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: 25. Mai 2023\n\nLaufnummer 8898 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 2\nSignatur• 2023.Kloten.365\n\n\n


name: StR-Beschluss 8-2025 vom 21.1.2025 mit Unterschrift; Vollzug Mutation 1156

text: \n@\nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n21. Januar2025' Beschluss 8-2025\n\n6.5.0 Allgemeines\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nMutation 1156, Aufteilung alt Kat.-Nr. 3894 (neu Kat.-Nrn. 6406 und 6407); Vollzug Mutation Nr. 1156\n\nMit Beschluss vom 3. Dezember 2024 (Nr. 328-2024) genehmigte der Stadtrat die Neubewertung des Finanz-\n\nvermögens. Betreffend das Grundstück Nr. 3894 im Doffnest wurde die Neubewertung aufgeschoben, weil rund\n\ndie Hälfte dieses Grundstücks aufgrund der aktuellen Nutzung (Werkhof) ins Venrvaltungsvermögen gehört. Eine\n\nNeubewertung des Finanzvermögens kann deshalb erst erfolgen, wenn das Grundstück entsprechend der heu-\n\ntigen NuEungen unterteilt wird.\n\nDer Mutationsentwurf für die Abpazellierung des Grundstücks in die zwei neuen Grundstücke Kat.-Nrn. 6406\n\n(Verwaltungsvermögen mit 2'188 mz) und 6407 (Finanzvermögen mit 1'869 mz) liegt nun in Form der Mutation\n\nNr. 1156 vor und kann vollzogen werden.\n\nBeschluss:\n\n1. Die Mutation Nr. 1156 beheffend dieAufteilung des Grundstücks (alt) Kat,-Nr.3894 in die beiden neuen\n\nGrundstücke Kat.-Nrn. 6406 und 6407 wird genehmigt.\n\n2. Mit der Grundbuchanmeldung und dem Vollzug des Geschäfts wird der Stv, Verwaltungsdirektor, Marc\n\nOsterwalder, geboren 8. Mäz 1974, Zipfelstrasse 13a, 8302 Kloten, bevollmächtigt und beauftragt.\n\nMitteilungen an:\n\n. Notariat Bassersdorf, PläEliweg 4, 8303 Bassersdorf (Originalauszug)\n\n. Stv.Verwaltungsdirektor\n\n. Bereichsleiter Finanzen + Logistik\n\n. Leiter Finanzen\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Marc Ostenralder, Stv. Verwaltungsdirektor, Tel. 044 815 13 88,\n\nmarc.osterwalder@kloten.ch\n\nRen6 Huber\nPräsident\n\nVersandt: 22, lan. 2025\n\nLaufnummer' 13455\n\nSignatur' 2024.K1oten.4520\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 1\n\n\n


name: StR-Beschluss 327-2022 vom 6.12.2022 mit Unterschrift; öffentl. Beleuchtung

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n06. Dezember 2022W Beschluss 327-2022\n0.6.4 Gemeindefühwngsorgan\nIDG-Status: öffentlich\n\nStrommangellage 202212023; öffentliche Beleuchtung\n\nAusgangslage\n\nMit Beschluss vom 25. Oktober 2022 (Nr. 269-2022) erteilte der Stadtrat einen Kredit, damit sich die Stadtver\nwaltung Kloten auf die anfangs 2023 drohende Strommangellage vorbereiten kann. Am 9. und 28. November\n2022 traf sich eine erweiterte Task-Force und die Gemeindeführungsorganisation zu Work-Shops. Als Strom\nsparmassnahme wurde auch eine Reduktion der Beleuchtungszeiten der öffentlichen Beleuchtung vorgeschla\ngen. Da diese Sicherheitsrelevant ist, soll darüber der Stadtrat in einem separaten Beschluss entscheiden.\n\nHeutige Situation\n\nDie kommunale Beleuchtung verfügt über 1‘545 Leuchtpunkte. Die Ein-/Ausschaltung der Beleuchtung am\nAbend bzw. am Morgen erfolgt auf den kommunalen Strassen abhängig von der Helligkeit. Bis 01.00 Uhr werden\ndie Strassen mit jedem Kandelaber ausgeleuchtet (LED mit ca. 90% Leistung). Zwischen 01.00 bis 05.00 Uhr\nwird die Ausleuchtung auf rund 50% (je nach vorhandener Technologie und Netzarchitektur, brennt z.B. nur jede\nzweite Lampe) reduziert.\n\nBeleuchtungsreglement Baudirektion Zürich\n\nFür die Staatsstrassen verfügt der Kanton Zürich über ein Beleuchtungsreglement aus dem Jahre 2017. Dort\nwerden folgende Beleuchtungszeiten ausgewiesen:\n\nAbenddämmerung (AD) bis 24:00 Uhr —. eingeschaltet (zu Lasten des Kantons)\n\nBetrieb zwischen 24:00 - 05:00 Uhr — a) ausgeschaltet (5 h x 365 T=1825 hIJ)\nb) emgeschaltet (zu Lasten der Gemeinden)\n\nMogendmmerung (MD) ab 5:00 Uhr eingeschaltet (zu Lasten des Kantons)\n\nMinimale Betrlebszeiten: — Beleuchtung muss bis 23:00 Uhr und ab\n05:30 Uhr eingeschaltet sein!\n\n1 I I 1 l 1\n\nDer Stadtrat könnte somit bei der Baudirektion einen Antrag um Reduktion der Beleuchtungszeiten bis zum\nMinimum stellen. Darauf wird aus Sicherheitsgründen aber verzichtet, so dass die Hauptverbindungen auch\nweiterhin wie gewohnt ausgeleuchtet werden.\n\n1\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 2Laufnummer 8543\nSignatur 2022.Kloten.3248\n\n\n\nStufen 1 und 2 “Strom sparen“\n\nFür die Stufen 1 und 2 “Strom sparen“ werden folgende Beleuchtungszeiten umgesetzt.\n\nAbenddämmerung bis 24.00 Uhr: 100%\n24.00 Uhr bis 05.00 Uhr: ausgeschaltet\n\nStufe 3 “Kontingentierung“\n\nFür die Stufe 3 “Kontingentierung“ werden die minimalen Beleuchtungszeiten gemäss dem Beleuchtungsregle\nment des Kantons umgesetzt.\n\nAbenddämmerung bis 23.00 Uhr: 100%\n23.00 Uhr bis 05.00 Uhr: ausgeschaltet\n\nBeschluss:\n\n1. Der Stadtrat beschliesst die Reduktion der Beleuchtung der kommunalen Strassen gemäss den Erwägun\ngen.\n\nFür die kantonalen Strassen wird kein Antrag um Reduktion der Beleuchtungszeiten gestellt.\n\n2. Der Bereich Lebensraum wird beauftragt, im Hinblick auf die Stufe 3 “Kontingentierung“ zusammen mit der\nIndustrielle Betriebe Kloten AG zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Strassenbeleuchtung\nals “Grossverbraucher/in“ definiert werden kann, damit der Sparertrag einer alifälligen Kontingentierung\nangerechnet werden kann.\n\nMitteilungen an:\n\n• Alle Stadtrat\n• DirektoribkAG\n• Bereichsleiter Lebensraum\n• Bereichsleiterin Einwohnerdienste + Sicherheit\n• Leiter Planung, Infrastruktur + Forst\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Marc Osterwalder, Bereichsleiter Lebensraum, Tel. 044 815 12 33,\n\nmarc.osterwalder@kloten.ch\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\nRen Huber homas Peter\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: 1, Dez. 2022\n\nLaufnummer 8543 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 2\nSignatur 2022.Kloten.3248\n\n\n


text: Mustervorlage Abstimmungsempfehlung\n\nTOTALREVISION DER STATUTEN DES ZWECKVERBANDES GRUPPENWASSERVERSORGUNG VORORTE UND GLATTAL GVG\nEmpfehlung zuhanden der Urnenabstimmung\n\n\n1. Ausgangslage\nSeit dem 1. Januar 2018 ist das neue Gemeindegesetz in Kraft. Die neue Gemeindegesetzgebung schafft die Grundlage, damit Gemeinden, Zweckverbände und Anstalten im Interesse der Bevölkerung ihre Organisation und Haushaltführung zeitgemäss ausgestalten können. Als Folge des neuen Gemeindegesetzes und des geplanten Beitritts der Gemeinde Neerach zum Zweckverband muss der Zweckverband GVG seine Statuten den gesetzlichen Vorgaben anpassen.\n\nDer Zweckverband GVG legt nun den Stimmberechtigten des Verbandsgebiets die totalrevidierten Statuten zur Genehmigung vor.\n\n2. Inhalt der neuen Statuten\nDie vorliegenden Statuten basieren auf den vom Kanton vorgegebenen Musterstatuten für Zweckverbände und sind daher mit den alten Statuten des Zweckverbandes GVG aus dem Jahre 2010 nicht mehr direkt zu vergleichen.\n\nDer grösste Teil der erfolgten Anpassungen der Statuten ist formaler Natur, richtet sich nach den kantonalen Vorgaben und ist zwingend vorzunehmen. In den neuen Statuten wurden die spezifischen Bestimmungen aus den bisherigen Statuten wo möglich übernommen. Bei den Finanzkompetenzen sind die Abstufungen zwischen der Bau- und Betriebskommission, der Delegiertenversammlung und dem Souverän unverändert geblieben. Die revidierten Statuten enthalten nur zwingende Bestimmungen und regeln keine Details. Entscheide wurden nach Möglichkeit an die Delegiertenversammlung oder die Bau- und Betriebskommission delegiert.\n\nDie Statutenrevision beschränkt sich auf den Nachvollzug der übergeordneten gesetzlichen Änderungen. Weitergehende Änderungen wie beispielsweise eine Rechtsformänderung oder eine Anpassung von Finanzkompetenzen wurden in dieser Revision ausgeklammert.\n\n3. Zwingende Anpassungen aufgrund des neuen Gemeindegesetzes\nDas neue Gemeindegesetz wurde vom Kantonsrat am 20. April 2015 beschlossen. Die Inkraftsetzung des Gemeindegesetzes und der dazugehörenden Verordnung erfolgte auf den 1. Januar 2018.\n\nDie wesentlichsten Anpassungen in den Statuten des Zweckverbandes GVG aufgrund des übergeordneten Rechts sind:\n· Der Beitritt einer Gemeinde zum Zweckverband erfordert neu immer eine Statutenrevision (Art. 3).\n· Über den Beitritt zu einem Zweckverband sowie über die Zweckverbandsstatuten darf neu nicht mehr die Gemeindeversammlung beschliessen. Dies hat an der Urne zu erfolgen (Art. 15).\n· Die Gründung eines Zweckverbandes sowie alle grundlegenden Änderungen bedürfen der Zustimmung aller Verbandsgemeinden (Einstimmigkeitsprinzip). Das Gemeindegesetz listet als grundlegende Änderungen folgende Punkte auf: die wesentlichen Aufgaben des Verbands, die Grundzüge der Finanzierung, die Bestimmungen über den Austritt und die Auflösung sowie die Mitwirkungsmöglichkeiten der Stimmberechtigten und der Verbandsgemeinden (Art. 16). \n· Die Mitglieder der Delegiertenversammlung, der Bau- und Betriebskommission (Exekutive) und der Rechnungsprüfungskommission müssen ihre Interessenbindungen offenlegen (Art. 19, Art. 28, Art. 34).\n· Der Verbandsvorstand erhält neue Organisationsmöglichkeiten. Zusätzlich zur bereits bisher bekannten Übertragung von einzelnen Aufgaben und Entscheidbefugnissen an einzelne seiner Mitglieder ist neu auch eine Delegation an einzelne oder mehrere Angestellte möglich (Art. 31). \n· In den Statuten sind die Beteiligungsverhältnisse der Verbandsgemeinden zu definieren (Art. 46).\n\n4. Revisionsverfahren\nDie Bau- und Betriebskommission des Zweckverbandes unterbreitete den Verbandsgemeinden einen Entwurf der revidierten Statuten zur Vernehmlassung. Die finale Revisionsvorlage berücksichtigt die Eingaben aus den Verbandsgemeinden weitgehend. Das kantonale Gemeindeamt des Kantons Zürich bescheinigt mit Schreiben vom 11. August 2020 und 23. September 2020 die Genehmigungsfähigkeit der revidierten Statuten.\n\nDie Delegiertenversammlung des Zweckverbandes GVG verabschiedete die Revisionsvorlage am 23. September 2020 einstimmig zuhanden der Urnenabstimmung.\n\nDie Urnenabstimmung ist für den 13. Juni 2020 vorgesehen. Die abstimmungsleitende Behörde ist der Stadtrat Opfikon. Da es sich um eine Verbandsabstimmung und nicht um eine Gemeindeabstimmung handelt, ist keine vorberatende Gemeindeversammlung notwendig.\n\n5. Antrag des Zweckverbandes\nDer Zweckverband Gruppenwasserversorgung Vororte und Glattal GVG unterbreitet den Stimmberechtigten der Verbandsgemeinden folgenden Antrag:\n\nDie Totalrevision der Statuten des Zweckverbandes Gruppenwasserversorgung Vororte und Glattal GVG wird genehmigt.\n\n6. Haltung des Gemeinderates\n***Erwägungen***\n\nDer Gemeinderat empfiehlt den Stimmberechtigten die Genehmigung der totalrevidierten Statuten.\n\nDER GEMEINDERAT BESCHLIESST:\n\n\nDen Stimmberechtigten der Gemeinde XXX wird die Zustimmung zu den totalrevidierten Statuten des Zweckverbandes Gruppenwasserversorgung Vororte und Glattal GVG an der Urnenabstimmung empfohlen.\n\nMitteilung an:\nGruppenwasserversorgung Vororte und Glattal, Schaffhauserstrasse 121, 8152 Opfikon\nStadtrat Opfikon, Oberhausersstrasse 25, 8152Glattbrugg\n…\n\n\n


text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n07. März 2023 Beschluss 55-2023\n6.4.1.9 Wasser und Strom (IBK)\nIDG-Status: öffentlich\n\nIndustrielle Betriebe Kloten AG (ibk AG), Generalversammlung vom 21. März 2023\n\nÜber das Geschäftsjahr 2021/22 hat die Industriellen Betriebe Kloten AG fristgerecht einen Jahresbericht\nvorgelegt und zur Generalversammlung am 21. März 2023 eingeladen.\n\nDie Traktandenliste für die Generalversammlung sieht folgende Beschlüsse und Anträge des Verwaltungsra\ntes vor:\n\n1. Eröffnung und Begrüssung\n2. Genehmigung des Protokolls der 23. Generalversammlung vom 8. März 2022\n3. Lagebericht 2021/22\n4. Jahresrechnung mit Erfolgsrechnung Geschäftsjahr 2021/22 und Bilanz per 30. September 2022\n\n5. Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresergebnisses\nDer VR beantragt den Bilanzgewinn per 30. September 2022, in Höhe von 1 ‘321 ‘064.-, wie folgt zu\nverwenden:\n- Dividende: Fr. 480‘OOO.-\n- Zuweisung an gesetzliche Gewinnreserve: Fr. 54‘OOO.-\n- Zuweisung an freiwillige Gewinnrese,ve: Fr. 750‘OOO.-\n- Vortrag auf neue Rechnung: Fr. 37‘064.-\n\n6. Entlastung des Verwaltungsrates\n\n7. Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates\n\n8. Wahl des Verwaltungsratspräsidenten\n\n9. Wahl der Revisionsstelle\n10. Information / Verschiedenes\n\nBeschluss:\n\n1. Der Stadtrat beschliesst, die Anträge des Verwaltungsrates zu unterstützen.\n\n2. Stadtpräsident Ren Huber wird die Vollmacht erteilt, die Anträge im Sinne des Verwaltungsrates an\nder Generalversammlung der ibk AG zu unterstützen.\n\nMitteilungen an:\n• Bereichsleiter Lebensraum\n• Bereichsleiter Finanzen+Logistik\n\nLaufnummer 385 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 2\nSignatur• 2022.Kloten2658\n\n\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Marc Osterwalder, Bereichsleiter Lebensraum, Tel. 044 815 12 33,\n\nmarc.osterwalder@kloten.ch\n\n„SIADIRAT KLOTEN\n\nRen Hub r TLmas Peter\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: 09. März 2023\n\nLaufnummer 385 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 2\nSignatur 2022.Kloten.2658\n\n\n


name: StR-Beschluss 94-2024 vom 18.4.2024 mit Unterschrift; Blockheizkraftwerk

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n18. April 2024 Beschluss 94-2024\n6.1.5.1 LS im Verwaltungsvermögen\nIDG-Status: öffentlich\n\nZentrum Schluefweg; Sanierung Blockheizkraftwerk; Genehmigung Ausführungskredit in der Höhe\nvon Fr. 400‘OOO\n\nAusgangslage\nDas Blockheizkraftwerk, im Fachjargon BHKW genannt, ist seit 2007 fester Bestandteil der Wärmeerzeugung\ndes Zentrums Schluefweg und des Eissportzentrums. Mit diesem Aggregat, das damals ohne Katalysator erstellt\nwurde, wird mittels Erdgas Wärme und elektrische Energie erzeugt. Damals war diese Art der Energieerzeugung\nsehr kostensparend, was in heutiger Zeit mit dem Anstieg des Gaspreises nicht mehr so gegeben ist.\nDie Erstellung der neuen Energiezentrale, die eine Kombination von Hackschnitzelheizung, Erdwärmesonden\nund Photovoltaik darstellt, ist erst in der Planungsphase und wird voraussichtlich im Jahr 2028 einsatzbereit\nsein.\n\nIst-Situation\nBereits im 2016 wurde eine Sanierungsvereinbarung (Anhang) zwischen dem AWEL / Abteilung Lufthygiene /\nSektion Emissionskontrolle und der Stadt Kloten unterzeichnet. Darin wird festgehalten, dass spätestens bis\n31.12.2022 das BHKW bezüglich Einhaltung der Emissionsgrenzwerte für Kohlenmonoxid, Stickoxid und\nFeststoffe gemäss Luftreinhalte-Verordnung saniert wird, sodass die Emissionsgrenzwerte über den ganzen\nBetriebsbereich eingehalten werden. Das BHKW wurde mittels der Emissionskontrolle regelmässig auf die\nEinhaltung der Anforderungen gemäss Luftreinhalteverordnung bzw. Verordnung zum Massnahmenplan\nLuftreinhaltung Kanton Zürich überprüft. Die Emissionsgrenzwerte wurden regelmässig eingehalten, da der\nMotor mit verringerter Leistung betrieben wurde (max. 85%).\n\nDie Kontrolle vom 24. Jan. 2022 wurde durchgeführt und Folgendes beanstandet:\nDie Anlage hält die Emissionsgrenzwertanforderungen für Stickoxide und Kohlenmonoxid während der Messzeit\nnicht ein.\nDurch eine weitere Überprüfung einer Fachfirma, welche eine Neueinstellung des Aggregats vornahm, konnten\ndie Grenzwerte wieder eingehalten werden. Dies allerdings nur durch eine weitere Reduktion der Leistung des\nBHKWs, welche nun auf 60% reduziert wurde. Diese Reduktion der Leistung hat massive Auswirkungen auf den\nWirkungsgrad der Maschine. Die reduzierte Leistung senkte den Wirkungsgrad, was sich auf den Verbrauch\nvon Erdgas sehr negativ auswirkt.\n\nDa das BHKW noch weitere vier Jahre (ca. 22‘OOO Betriebsstunden) bis zur Inbetriebnahme der neuen\nEnergiezentrale im Einsatz stehen muss, ist ein Einbau eines Katalysators und eine Revision des BHKW5\ninklusive Generator durchzuführen. Mit diesen Massnahmen kann die Leistung der Anlage wieder auf annähernd\n100% gesteigert und damit der Wirkungsgrad beträchtlich erhöht werden.\n\nLaufnummer 7800 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 3\nSignatur 2021 .Kloten.119\n\n\n\nFinanzielles\nIm Investitionsbudget 2024 wurde unter der Inv.-Nr. 340.5030.178 ein Betrag von Fr. 350‘OOO eingestellt. Für\ndie Ausführung der Arbeiten wurde eine Offerte über Fr. 373‘573.93 (inkl. MwSt.) bei der Firma Avesco AG,\nHasenmattstrasse 2, 4900 Langenthal eingeholt. Da die Firma Avesco AG (Ersteller der Anlage) jede Wartung\nund Reparatur seit Bestehen des BHKWs durchführt hat, wurde auf weitere Angebote verzichtet.\nFür weitere Nebenarbeiten wie Kernbohrungen, Elektriker, Sanitär, Heizung und Unvorhergesehenes wird\nzusätzlich ein geschätzter Betrag in der Höhe von Fr. 26‘426.07 beantragt.\n\nOfferte Firma Avesco AG Fr. 373573.93\nNebenarbeiten und Unvorhergesehenes (geschätzt) Fr. 26426.07\nGesamtkredit (inkl. MwSt.) Fr. 400‘OOO.OO\n\nÜberlegungen zur Gebundenheit des beantragten Kredites\nAls “gebunden“ gilt eine Ausgabe, wenn die Stadt Kloten zu ihrer Vornahme verpflichtet ist und weder in\nsachlicher, zeitlicher oder örtlicher Umsetzung ein verhältnismässig grosser Entscheidungsspielraum in der\nUmsetzung der Ausgabe vorhanden ist.\n\nDiese Kriterien werden in Bezug auf den beantragten Kredit wie folgt beurteilt:\n\nKriterium Begründung\nVerpflichtung Gemäss Sanierungsvereinbarung zwischen AWEL\n\nund Stadt Kloten ist eine Sanierung bis spätestens\n31.12.2022 vereinbart. Diese Frist ist bereits\nabgelaufen und bei Nicht-Umsetzung der\nSanierungsmassnahmen droht eine Abstellung der\nAnlage durch das AWEL.\n\nEntscheidungsspielraum sachlich Andere Energieerzeugungsmassnahmen sind\nzurzeit nicht umset.zbar, die Erneuerung der\nEnergiezentrale ist bereits beschlossen, aus\ndiesem Grund gibt es sachlich keinen Spielraum.\n\nEntscheidungsspielraum zeitlich Siehe oben, die Frist ist bereits abgelaufen — kein\nzeitlicher Spielraum\n\nEntscheidungsspielraum örtlich Das BHKW ist im Zentrum Schluefweg eingebaut,\ndaher auch kein örtlicher Spielraum\n\nAufgrund dieser Überlegungen kommt der Stadtrat zum Schluss, dass der Kredit für die vorgesehene Ausgabe\nals gebunden zu genehmigen ist. Fr. 350000 wurden rechtzeitig unter der Inv.-Nr. 340.5030.178 eingestellt,\nfür den zusätzlich notwendigen Kreditbetrag von Fr. 50‘OOO ist damit kein Nachtragskredit notwendig.\n\nBeschluss:\n\n1. Für die Sanierung des Blockheizkraftwerks wird im Sinne von Art. 29 Abs. 2 lit b der GO ein Kredit in der\nHöhe von Fr. 400‘OOO als gesetzlich gebundene Ausgabe zu Lasten der Inv.-Nr. 340.5030.178 im\nRechnungsjahr 2024 bewilligt.\n\n2. Die Sanierungsarbeiten werden der Firma Avesco AG, Hasenmattstrasse 2, 4900 Langenthal, gemäss\nOfferte vom 15.03.2024 mit separatem Schreiben vergeben.\n\n3. Die genannten Nebenarbeiten werden an die entsprechenden Firmen direkt vergeben.\n\nLaufnummer 7800 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 3\nSignatur 2021.Kloten.119\n\n\n\nMitteilungen an:\n\n• Gemeinderat\n• Avesco AG, Langenthal (mit separatem Schreiben)\n• Bereichsleiter F+L\n• Bereichsleiter F+S\n• Leiter Finanz- und Rechnungswesen\n• Technischer Leiter F+S\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Kurt Steinwender, BL F+S, 044 804 85 98, kurt.steinwender@kloten.ch\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\nRenö Hube T omas Peter\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: 2 2 April 2024\n\nLaufnummer 7800 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 3\nSignatur• 2021 .Kloten.119\n\n\n


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text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n06.04.2021 Beschluss Nr. 85-2021 Interpellation 7790; Maja Hiltebrand, SP; Zentrumsgestaltung mit einer \n\nBegegnungszone; Begründung \n\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n \n\nInterpellation; Maja Hiltebrand, SP; Zentrumsgestaltung mit einer Begegnungszone; Begründung \n\n \n\nMaja Hiltebrand und Mitunterzeichnende haben am 09.03.2021 folgende Interpellation eingereicht:  \n\n \n\nDie SP Kloten möchte das Klotener Stadtzentrum für Fussgänger und motorisierten Verkehr attraktiver \n\ngestalten. Wir befürworten eine Begegnungszone für Fussgänger und motorisierten Verkehr ins Auge zu \n\nfassen. Vorteil dieser Zone wäre, dass der öffentliche Verkehr weiter zugelassen ist, durch Temporeduktion \n\nauf 20km/h jedoch die Verkehrssicherheit zwischen allen Verkehrsteilnehmenden gesteigert würde. Auch \n\nwürden keine Parkplätze aufgehoben. Der Zugang zu Tiefgaragen ist gewährleistet. Der Langsamverkehr \n\nrespektiert den motorisierten Verkehr, geniest jedoch ein Vortrittsrecht. \n\n \n\n04.02.2014 Masterplan Gestaltung öffentlicher Raum 1. Etappe \n\nDer Stadtplatz wurde durch den Gemeinderat genehmigt, die Gestaltung eines Spielplatzes jedoch abgelehnt. \n\n \n\n Starb durch diesen Beschluss der restliche Masterplan oder bestehen noch Pläne und Ideen? \n\n Wie gestaltet sich das Verkehrsregime während Rückbau- und Ersatzbauten an der Marktgasse bis \n\nBahnhofstrasse? \n\n Befasst sich die Stadt Kloten mit der Einführung einer Begegnungszone? \n\n Welchen finanziellen Aufwand würde die Signalisation einer Begegnungszone für folgende Strassen und \n\nGassen kosten? Eine Kostenschätzung reicht. Bahnhofstrasse, Marktgasse, Fleischli bis Marktgasse, \n\nGeerenstrasse vom Stadthaus bis Petergasse, Kirchgasse, Verenagasse, Kalchengasse, Gerbegasse. \n\n Könnten sich Möglichkeiten von Etappierungen durch Leitungsrevisionen o. ä. ergeben? \n\n Welche Punkte müssen beachtet werden, damit eine solche Begegnungszone eingeführt werden kann? \n\n \n\nDie SP Kloten würde sich über eine wohlwollende Beantwortung dieser Fragen sehr freuen. \n\n \n\nBeschluss: \n\n \n\n1. Der Stadtrat beantwortet die Interpellation bis spätestens z.H. Gemeinderatssitzung vom 06.07.2021 \n\n \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\nLaufnummer · 7790 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 2 \n\nSignatur ·2021.Kloten.109 \n\nMitteilung an: \n\n Maja Hiltebrand, SP \n\n Gemeinderat \n\n Gaby Kuratli, RV Sicherheit \n\n Marc Osterwalder, Lebensraum + Sicherheit  \n\n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n\n


name: StR-Beschluss 256-2024 vom 17.9.2024 mit Unterschrift; Petition

text: \n$TEMTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n1 7. Septemb er 2024' Beschluss 256-2024\n\n7.4,3 NaturschuEinventar\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nPetition "Versprechen halten - autofreies Eigental"; Antwort Stadtrat\n\nAusgangslage\n\nAnfangs Juli 2024 reichte der Naturschutzverein Kloten unter dem Titel "Versprechen halten - autofreies\n\nEigental" rund 200 Unterschriften mitfolgendem Begehren ein: "Die Stadtsollam Beschluss des runden Tisches\n\nfesthalten und gemeinsam mit dem Kanton die Aufhebung der Eigentalstrasse bis2027 gezielt anstreben."\n\nAm 7. Mai 2024 übenries der Gemeinderat entgegen der stadträlichen Haltung die Motion 9521 von Ueli Morf,\n\nSVP, "UmseEung von Massnahmen für die Offenhaltung der Eigentalstrasse". Der Stadtrat hat die Motion mit\n\nBeschluss vom 4. Juni 2024 (Beschluss-Nr. 153-2024) beantwortet und zugleich den in der Motion geforderte\n\nKredit beantragt. Der Gemeinderat schrieb die Motion an seiner Sitzung vom 3. September 2024 ab und erteilte\n\nzugleich einen Kredit von Fr. 750'000.00, mit welchem sich die Stadt Kloten gemeinsam mit den Gemeinden\n\nOberembrach und Nürensdorf für die Offenhaltung der Eigentalstrasse einsetzen soll. Neben diesem\n\nKernanliegen soll der Stadtrat aber auch dafür sorgen, dass der infolge der Eigental-Spenungen auftretende\n\nUmfahrungsverkehr über Gerlisberg, Bänikon und Augwil reduziert wird.\n\nPetition\n\nPetitionen sind das verfassungsmässig garantierte Grundrecht, schriftliche Bitten, Anregungen und\n\nBeschwerden an Behörden zu richten (Aft. 33 Bundesverfassung). Gemäss Art. 16 der Kantonsverfassung des\n\nKantons Zürich sind Behörden verpflichtet, Petitionen zu prüfen und innert 6 Monaten Stellung zu nehmen. Alle\n\nurteilsfähigen Personen - also nicht nur Stimmberechtigte - können Petitionen einreichen, Als lnstrument\n\nunterhalb der förmlichen politischen Rechte dient das Petitionsrecht Einzelnen und Gruppen sowie Personen\n\nohne Stimmrecht dazu, den Behörden konkrete Anliegen vozubringen.\n\nWie bereits erwähnt, hat sich der Stadtrat für die Einhaltung der Beschlüsse und Vereinbarungen des "Runden\n\nTisches" ausgesprochen. Hiezu wird auf die Beantwortung des Postulats 8865 "Käser/Motf' vom 22. August\n\n2023 (vgl. https://www.kloten.ch/beschluesse/1 827532) venuiesen.\n\nAndererseits hat der Stadtrat auch die demokratisch legitimierten Zuständigkeiten zu akzeptieren. Am\n\n3. September 2024 hat eine Mehrheit des Gemeinderates den Kredit von Fr.750'000.00 mit einem klaren\n\nAuftrag genehmigt, weshalb der Stadtrat nun gehalten ist, diesen Auftrag nach bestem Wissen und Gewissen\n\nzu erfüllen. Die Anliegen der Petitionärinnen und Petitionäre waren dem Gemeinderat im Zeitpunkt der\n\nEntscheidfi ndung bekannt.\n\nLaufnummer' 9724\nSignatur' 2024.K|0ten.671\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 'l von 2\n\n\n\nlnsofern bleibt dem Stadtrat wenig Spielraum, um auf das Begehren der Petition einzugehen. TroE der\n\nunterschiedlichen Haltungen der Legislative und der Exekutive ist es dem Stadtrat aber ein grosses Anliegen,\n\ndass der Umfahrungsverkehr über Bänikon und Gerlisberg im Verkehrsregime (wie immer es schlussendlich\n\naussehen mag) möglichst gering sein wird.\n\nBeschluss:\n\nDie Petition "Versprechen halten - autofreies Eigental" wird im Sinne der Erwägungen beantwortet,\n\nMitteilungen an:\n\n. NaturschuEverein Kloten, c/o Martin Preiswerk, Reutlenring 30, 8302 Kloten\n\n. Gemeinderat\n\n. Stv.Venrvaltungsdirektor\n\n. BereichsleitungLebensraum\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Marc Ostenralder, Stv. Venr'raltungsdirektor, Tel. 044 815 13 88,\n\nmarc.osterwalder@kloten.ch\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\nm lnw^h,,,,\nPräsident\n\nVersandt: I g. Sep. zozt\n\nLaufnummer'9724\nSignatur' 2024.K|0ten.671\n\nVenvaltungsdirektor\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 2\n\n\n


text: \n \n\nDatum 17. März 2009 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 5 \nArchiv B3.3.4 Parlamentarische Vorstösse generell sas  \n \n\n \n\nProtokoll Stadtrat Kloten \n\n \n17. März 2009  \n \nB3.3.4 Parlamentarische Vorstösse generell sas L2.1 Baunormen, technische Dokumentation \ngenerell  \n \nPostulat Regula Käser-Stöckli, "Prüfung öffentliche Bauten und Einrichtungen auf ihre \nRollstuhltauglichkeit"  \n\n60-2009  \n\n \n \n1. Eingabe \n\nAm 10. September 2008 wurde durch Frau Gemeinderätin Regula Käser-Stöckli folgendes Pos-\ntulat eingereicht: \n\n„Der Stadtrat wird aufgefordert, alle öffentlichen Gebäude und Einrichtungen auf ihre Rollstuhl-\ntauglichkeit und die Benutzerfreundlichkeit für Invaliden zu überprüfen und gegebenenfalls An-\npassungen und Verbesserungen in die Wege zu leiten.“ \n\n \n\n2. Die Behandlung des Postulates \n\nDie massgebenden Belange des Postulates sind im Geschäftsreglement des Gemeinderates-\nwie folgt geregelt: \n\nArt. 57: Das Postulat ist eine Aufforderung an den Stadtrat, eine Angelegenheit, die in den Aufga-\nbenbereich der Gemeinde fällt, zu prüfen; insbesondere ob  \n\na)  ein Entwurf für den Erlass, die Änderung oder die Aufhebung eines Beschlusses vor-\nzulegen sei, die in die Kompetenz der Gemeinde oder des Gemeinderates fällt,  \n\nb)  eine Massnahme in der Zuständigkeit des Stadtrates zu treffen sei.  \nArt. 58 Abs. 1 Der Stadtrat gibt bekannt, ob er bereit ist, das Postulat entgegenzunehmen.  \n\nArt. 58 Abs. 3 Nach der Beratung beschliesst der Rat, ob das Postulat an den Stadtrat zur Prü-\nfung und Berichterstattung überwiesen wird.  \n\nDas Postulat wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom 30. September \n2008 behandelt. Es wurde durch Frau Regula Käser wie folgt begründet: \n\n„Warum komme ich zu diesem Postulat? Ich habe kürzlich die Mitglieder-\nversammlung der Partei im Schluefweg organisiert. Wir haben ein Mit-\nglied das rollstuhlgängig ist. Ich wollte vom Schluefweg wissen, ob das \nKonferenzzentrum Schluefweg rollstuhlgängig ist. Natürlich sei der \nSchluefweg rollstuhlgängig, war die Antwort. Die Toilette im Schwimmbad \nkönne bis 20.00 Uhr benutzt werden. Unsere Sitzung beginnt erst um \n20.00 Uhr. D.h., wenn man nach 20.00 Uhr da ist, und auf einen Rollstuhl \nangewiesen ist, dann man nicht mehr auf ein invalidengerechtes WC ge-\nhen. Das kann doch nicht sein. Wir haben solch ein grosses Zentrum, \nwelches eine invalidengerechte Toilette hat, die aber nur beschränkt be-\nnutzbar ist. Ich fordere deshalb den Stadtrat auf in diesem Zusammen-\nhang sämtliche öffentlichen Einrichtungen auf Benutzerfreundlichkeit zu \nüberprüfen und gegebenenfalls Massnahmen vorzunehmen. Auch sind \nArbeitgeber aufgefordert Invaliden-Arbeitsplätze zu schaffen.“ \n\nIn Diskussion wurde der Kontext der „rollstuhltauglichkeit“ noch dahinge-\nhend erweitert, als dass dabei auch Sehbehinderungen etc. – also Be-\nhinderungen generell zu berücksichtigen wären. \n\nNachdem der Stadtrat sich zur Entgegennahme bereit erklärt hatte, wurde \n\nDatum \n \n\nArchiv \n \n \n\nThema \n \n \n\nBeschluss-Nr. \n\n\n\n \n\nDatum 17. März 2009 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 5 \nArchiv B3.3.4 Parlamentarische Vorstösse generell sas  \n \n\ndas Postulat überwiesen. \n\nDer Stadtrat bezeichnete den Ressortvorstand Ressourcen als zuständig \nund beauftragte ihn mit der Vorlage eines Antrages an den Stadtrat bis 31. \nMärz 2009. \n\n \n\n3. Die Bestimmungen über die Gleichstellung von Behinderten (Behinder-\ntengleichstellungsgesetz) \n\nAm 1. Januar 2004 ist das Bundesgesetz über die Beseitigung von Benachteiligungen von \nMenschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz, SR 151.3; abgekürzt BehiG) \nin Kraft getreten. Das Gesetz kommt bei der Neuerstellung beziehungsweise Erneuerung von \nBauten und Anlagen zum Zug, soweit dafür ein ordentliches oder einfaches kantonales Bewilli-\ngungsverfahren nötig ist (Art. 2 lit. a der eidgenössischen Behindertengleichstellungsverord-\nnung, SR 151.31; abgekürzt BehiV). Das Behindertengleichstellungsgesetz erfordert keine Um-\nsetzung im kantonalen Recht.  \n\nDas Gesetz gilt für öffentlich zugängliche Bauten und Anlagen, für welche nach Inkrafttreten \ndes Gesetzes eine Bewilligung für den Bau oder für die Erneuerung der öffentlich zugänglichen \nBereiche erteilt wird. Im Gegensatz zu den öffentlich zugänglichen Bauten und Anlagen muss \nbei Wohngebäuden mit mehr als acht Wohneinheiten nur der Zugang zum Gebäude selbst und \nzu den einzelnen Stockwerken gewährleistet sein. Nicht verlangt ist die behindertengerechte \nAusgestaltung des Wohnungsinneren oder der Nebenräume (wie Waschküche oder Kellerabtei-\nle). Nicht erforderlich ist zudem, dass sämtliche Zugänge hindernisfrei ausgestaltet sind. Analog \ndazu erfasst das Gesetz Gebäude mit mehr als 50 Arbeitsplätzen, die neu gebaut oder erneuert \nwerden. Demnach muss der Zugang zum Gebäude den Ansprüchen der Behinderten entspre-\nchen. Der Geltungsbereich des Gesetzes erstreckt sich aber nicht auf das Gebäudeinnere.  \n\nKantonsverfassung Art. 11 Abs. 4: Menschen mit Behinderungen haben Anspruch auf Zugang \nzu öffentlichen Bauten, Anlagen, Einrichtungen und Leistungen. Entsprechende Massnahmen \nmüssen wirtschaftlich zumutbar sein. \n\nPBG Art. 239 Abs. 4: Bei Bauten und Anlagen, die dem Publikum zugänglich sind, bei denen \nnach ihrer Zweckbestimmung sonst ein Bedarf besteht oder die das Gemeinwesen durch Bei-\nträge unterstützt, sind hinsichtlich Gestaltung und Ausrüstung die Bedürfnisse von Behinderten \nund Betagten zu berücksichtigen. In Wohnüberbauungen und Geschäftshäusern sind die Be-\ndürfnisse von Behinderten und Betagten angemessen zu berücksichtigen. \n\n \n\n4. Die Antwort des Stadtrates \n\nEntsprechend dem Wortlaut des Postulates wurden die Gebäude auf ihre Rollstuhlgängigkeit \nüberprüft. Nachdem gemäss den unter Punkt 3 erwähnten gesetzlichen Vorgaben diese Abklä-\nrungen zwingend bei baurechtlich relevanten Anpassungen von Gebäude nochmals zu erfolgen \nhaben, handelt es sich bei der jetzigen Überprüfung um eine allgemeine Bestandesaufnahme. \n\nAnlage Gebäude Behinder-\n\ntengerecht\n\nWeiterführender Ausbau / \n\nMassnahmen\n\nPrüfung Baubewilligung\nja / nein ja / nein Datum\n\nBreiti / Abfallsammelstelle Abfallsammelstelle / Römerweg 9 ja nein keine\n\nDoppelkindergarten Freienberg Kindergarten / Weinbergstr. 7 ja nein kein IV-WC vorhanden, \nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nDoppelkindergarten Hohrainli Kindergarten / Thalwiesenstr. 16 ja nein kein IV-WC vorhanden, \nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nDoppelkindergarten Reutlen Kindergarten / Lochäckerstr. 33 ja nein kein IV-WC vorhanden, \nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nDoppelkindergarten Spitz ( Sprachheil- ) Kindergarten / Schulstr. 33 nein nein kein IV-WC vorhanden, \nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nDorfstr. 47/49, Ortsmuseum Museumsgebäude / Dorfstr. 47/48 nein nein ev. Anpass. bei Umbau / \nUmnutzung\n\nBehindertengerecht \n\ngem. \n\nBehindertenkonferenz\n\n \n\n \n\n\n\n \n\nDatum 17. März 2009 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 5 \nArchiv B3.3.4 Parlamentarische Vorstösse generell sas  \n \n\n \n\nAnlage Gebäude Behinder-\n\ntengerecht\n\nWeiterführender Ausbau / \n\nMassnahmen\n\nPrüfung Baubewilligung\nja / nein ja / nein Datum\n\nDorfstrasse 56 Feuerwehrgebäude Dorfstrasse 56                         Dorfstrasse \n58          \n\nja                    \nja\n\nnein            \nnein\n\n                                        \n03.10.1995\n\nkeine, Lift vorhanden                       \nkeine, Lift und IV-WC vorh. \n\nDreifachturnhalle Ruebisbach Sporthalle / Talackerstr. 2 ja nein 1995 keine\nFriedhof Chloos Abdankungshalle / Im Chloos, Augwilerstr. ja nein keine\n\nFriedhof Chloos Friedhofsgebäude / Im Chloos, ja nein keine, IV-WC vorhanden\nFriedhofanlage Dorfstrasse Friedhofgebäude / Dorfstr. 28 keine öffentliche Nutzung\nGrossschärersholz Waldhütte / Schluefweg nein nein keine\nIm Styghag/Trottacker Gerätehaus / Stighagweg 5 ja nein 20.08.2002 keine\nIm Styghag/Trottacker Garderobengebäude / Stighagweg 5 ja nein 20.08.2002 keine\nKindergarten Geissberg I Kindergarten / Geissbergstr. 20 ja nein kein IV-WC vorhanden, \nKindergarten Geissberg II Kindergarten / Auenstr. 45 ja nein kein IV-WC vorhanden, \n\nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nKindergarten Geissberg III Kindergarten / Auenstr. 45 nein nein kein IV-WC vorhanden, \nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nKindergarten Graswinkel Kindergarten / Graswinkelstr. 24 nein nein kein IV-WC vorhanden, \nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nKindergarten Hamelirain Kindergarten / Buchwiesenweg bei 1 nein nein kein IV-WC vorhanden, \nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nKindergarten Hasenbühl Kindergarten / Schwimmbadstr. 11 nein nein kein IV-WC vorhanden, \nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nKindergarten Hinterwiden A Kindergarten / Lägernstr. 11 nein nein kein IV-WC vorhanden, \nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nKindergarten Hinterwiden B Kindergarten / Lägernstr. 13 nein nein kein IV-WC vorhanden, \nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nKindergarten Looren Kindergarten / Obstgartenstr. 17 ja nein kein IV-WC vorhanden, \nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nKindergarten mit Abwartwohnung Feld Kindergarten / Gerlisbergstr. 3 nein nein kein IV-WC vorhanden, \nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nKindergarten Spitz Kindergarten / Schulstr. 31 ja nein kein IV-WC vorhanden, \nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nKinderhort Looren Kinderhort / Obstgartenstr. 17 - 19 ja im EG nein kein IV-WC vorhanden, \nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nPflegezentrum Im Spitz Alterswohnheim / Schulstr. 22 ja ja 16.04.2002 keine\nRütlen/Buchhalden Mehrzweckgebäude/ Abfallsammelstelle / \n\nHagenholzstr. 32\nja nein keine\n\nSchaffhauserstr. 136 Pflegewohnung im 1.OG ja nein 26.06.2001 keine\nSchiessanlage Bedensee/Aentschberg Scheibenstand / Bettensee nein nein keine\nSchiessanlage Bedensee/Aentschberg Schützenhaus / Bettensee nein nein keine\nSchluefweg, Minigolfanlage Kassengebäude / Schwimmbadstr. 20 nein nein keine\nSchluefweg, Stadion Kunsteisbahngebäude / Schluefweg ja ja 18.12.2007 keine\nSchluefweg, Zentrum Mehrzweckgebäude / Schluefweg 10 ja ja 18.04.2006 keine\nSchulanlage Dorf Schulhaus / Dorfstr. 25 nein nein kein IV-WC vorhanden, \n\nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nSchulanlage Feld inkl. Turnhalle Schulhaus / Gerlisbergstr. 7 nein nein ev. Anpass. bei Sanierung\nSchulanlage Feld Pavillon Schulpavillon / Gerlisbergstr. 8A ja nein 11.08.2003 keine, IV-WC vorhanden\nSchulanlage Feld Pavillon HPS Schulpavillon / Gerlisbergstr. 8 ja nein kein IV-WC vorhanden, \n\nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nSchulanlage Gerlisberg Schulhaus / Gerlisberg, Rankstr. ja nein 19.05.1998 Raum + Anschlüsse für IV-WC \nvorhanden\n\nSchulanlage Hinterwiden BWS Schulhaus / Lägernstr. 14 ja nein kein IV-WC vorhanden                        \nev. Anpass. bei Sanierung\n\nSchulanlage Hinterwiden Singsaal Singsaal / Lägernstr. 14 nein nein kein IV-WC vorhanden                        \nev. Anpass. bei Sanierung\n\nSchulanlage Hinterwiden Trakt A - D Schulhaus / Lägernstr. 14 ja im EG   \nTrakt A,B+D\n\nnein kein IV-WC vorhanden                       \nev. Anpass. bei Sanierung\n\nSchulanlage Hinterwiden Trakt E + F Schulhaus / Lägernstr. 14 ja im EG       \nTrakt E\n\nkein IV-WC vorhanden                       \nev. Anpass. bei Sanierung\n\nSchulanlage Hinterwiden Turnhalle Turnhalle / Lägernstr. Bei 14 ja im EG nein kein IV-WC vorhanden                        \nev. Anpass. bei Sanierung\n\nSchulanlage Nägelimoos Oberstufe Schulhausanlage / Nägelimoosstr. 13 nein nein kein IV-WC vorhanden                        \nev. Anpass. bei Sanierung\n\nSchulanlage Nägelimoos Primar Schulhaus / Nägelimoosstr. 11 ja im EG nein kein IV-WC vorhanden                        \nev. Anpass. bei Sanierung\n\nSchulanlage Nägelimoos Turnhalle Turnhalle / Nägelimoosstr. 15 nein nein kein IV-WC vorhanden                       \nev. Anpass. bei Sanierung\n\nBehindertengerecht \n\ngem. \n\nBehindertenkonferenz\n\n \n\n\n\n \n\nDatum 17. März 2009 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 5 \nArchiv B3.3.4 Parlamentarische Vorstösse generell sas  \n \n\nAnlage Gebäude Behinder-\n\ntengerecht\n\nWeiterführender Ausbau / \n\nMassnahmen\n\nPrüfung Baubewilligung\nja / nein ja / nein Datum\n\nSchulanlage Spitz Oberstufe Trakt A + B Schulhaus / Lerchenweg 7 + 9 ja nein 21.05.1996 Lift + IV-WC vorhanden\n\nSchulanlage Spitz Oberstufe Trakt C Schulhaus / Lerchenweg 11 ja im EG nein 21.05.1996 kein IV-WC vorhanden, \nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nSchulanlage Spitz Oberstufe Turnhalle Turnhalle / Lerchenweg 8 ja im EG \nohne Gard.\n\nnein 21.05.1996 kein IV-WC vorhanden, \nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nSchulanlage Spitz Primar Trakt A + \nSingsaal\n\nSchulhaus / Schulstr. 25 ja nein 30.10.01 +  \n06.09.05\n\nLift + IV-WC vorhanden\n\nSchulanlage Spitz Primar Trakt B Schulhaus / Schulstrasse 27 nein nein 30.10.2001 Einbau Treppenlift + IV-WC im \n2009\n\nSchulanlage Spitz Primar Turnhalle Schulhausanlage / Schulstr. 26 ja im EG nein 30.10.2001 kein IV-WC vorhanden, \nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nSchülerhort Looren Pavillon Schülerhort / Obstgartenstr. 19a ja nein 19.04.2005 keine, IV-WC vorhanden\nSchulzahnklinik Hohrainli Schulzahnklinik / Thalwiesenstr. 16 nein nein kein IV-WC vorhanden, \n\nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nStadthaus Verwaltungsgebäude / Kirchgasse 7 ja nein 11.08.2003 keine\nUeberbauung Am Bach, Kirchgasse \n16,18,20,22\n\nWohn- & Geschäftsh./ Kirchgasse 16-22 nein nein Priv. Wohn- & Geschäftsh.\n\nUeberbauung Am Bach, Kirchgasse \n16,18,20,22\n\nStadtbibliothek ja nein kein IV-WC vorhanden, \nBedarfserhebung bei Umbauten\n\nWerkhof / Vereinshaus Dorfnest Grubenstr. 9 ja nein 08.05.2001 keine\nZivilschutzanlage Nägelimoos Zivilschutzanlage / Nägelimoosstr. 9 nein nein keine\nZivilschutz-KP Buchwiesenweg 11 \n(A/Kat.Nr. 1971)\n\nZivilschutzanlage / Buchwiesenstr. 11 nein nein keine\n\nBehindertengerecht \n\ngem. \n\nBehindertenkonferenz\n\n \n\nEine weitergehende Prüfung allfälliger Massnahmen erachtet der Stadtrat aus folgenden Über-\nlegungen als nicht geeignet: \n\n- Aus ökonomischen Gründen würde sich die Prüfung auf die einfachste Realisierungs-\nmöglichkeit ausrichten – und damit ev. spätere Bedürfnisse nachteilig beeinflussen \n\n- Abklärungen von Varianten aufgrund von „eventuellen Anforderungen“ können zu keinen \nMassnahmen führen \n\nNachdem bisher weder im Rahmen der Behandlung eines Voranschlages oder Investiti-\nonsprogrammes die Notwendigkeit eines entsprechenden Kredites zur Diskussion gestellt wur-\nde, geht der Stadtrat ebenfalls davon aus, dass diese Massnahmen nicht im Vordergrund der \nPostulantin standen. \n\nWeitergehende betriebliche Massnahmen \n\nDie Begründung des Postulates zeigt darauf hin, dass im geschilderten Fall die baulichen Ein-\nrichtungen wohl behindertengerecht erstellt wurden, die betriebliche Nutzung jedoch nicht ent-\nsprechend gewährleistet wurde. \n\nIn diesem Sinne soll dem Auftrag der Postulantin wie folgt nachgekommen werden: \n\n- Die Betriebsverantwortlichen von öffentlichen Gebäuden werden zu einer Überprüfung \ndes ungehinderten Zuganges zu den behindertengerecht ausgebauten Einrichtungen ver-\npflichtet. \n\n- Diese Nutzung ist mittels geeigneter Massnahmen sicherzustellen. Die Massnahmen sind \nzu dokumentieren. \n\n- Die Dokumentation bildet Bestandteil allfälliger Nutzungsvereinbarungen (Mietverträge). \n\n- Die Dokumentation bildet Bestandteil der Pflichtenhefte der verantwortlichen Personen. \n\n \n\nDer Stadtrat ist überzeugt, mit diesem Vorgehen das Anliegen der Postulantin entsprechend \nArt. 57 lit. b Geschäftsreglement GR erfüllt zu haben und beantragt dem Gemeinderat die Ab-\nschreibung des Geschäftes. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nDatum 17. März 2009 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 5 \nArchiv B3.3.4 Parlamentarische Vorstösse generell sas  \n \n\nBeschluss: \n\n \n1. Der Stadtrat sorgt dafür, dass behindertengerecht erstellte Bauten und Anlagen ihrem \n\nZweck entsprechend ungehindert benutzt werden können. \n\n2. Dem Gemeinderat wird die Abschreibung des Postulates Regula Käser beantragt. \n\n \nMitteilungen an: \n\n� Gemeinderat \n\n� Regula Käser-Stöckli, Egetswilerstr. 121, 8302 Kloten \n\n� Geschäftsleitung zur Umsetzung \n\n \n \nFür Rückfragen ist zuständig: Peter Seiler, Ressortvorstand Ressourcen \n\n \n\n \nSTADTRAT KLOTEN \n \n \n \nRené Huber \nPräsident \n\n \n \n \nThomas Peter \nVerwaltungsdirektor \n\n \n \n\n\n