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name: StR-Beschluss 108-2024 vom 7.5.2024 mit Unterschrift; Bauabrechnung Balkonsanierung

format: application/pdf

text: \nSTADT KLOTE N\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n07. Mai 2024 Beschluss 108-2024\n6.1.5.1 LS im Verwaltungsvermögen\nIDG-Status: öffentlich\n\nPflegezentrum im Spitz; Sanierung Balkone; Bauabrechnung\n\nSachverhalt\n\nMit Beschluss 108-2022 vom 10. Mai 2022 nahm der Stadtrat Kenntnis von der Kostenschätzung für die\nBalkonsanierung im Gesamtbetrag von Fr. 410000.00 und genehmigte einen Verpflichtungskredit von\nFr. 210000 für die 1. Etappe.\n\nMit Beschluss 21-2023 vom 24. Januar 2023 genehmigte der Stadtrat einen Verpflichtungskredit für die 2. und\n3. Etappe im Betrag von Fr. 170000.00. Zum einen zeichnete sich schon bei der ersten Etappe ab, dass die\nAusführung günstiger erfolgte als 2022 geschätzt, zudem gestaltete sich der Bauablauf speditiv. Deshalb\nentschied der Bereich G+A, die Etappen 2 und 3 zusammen im Jahr 2023 auszuführen. Ursprünglich war die\nRealisierung der 3. Etappe für 2024 vorgesehen.\n\nErwägungen\n\nDie Bauabrechnung präsentiert sich folgendermassen:\n\nArbeitgattung Abrechnung KV Mai2022 Mehr-/Minderkosten\n\nKauf Plattenmaterial 81 ‘781.65 86000.00 -421 8.35\nGerüst 28994.80 32000.00 -3005.20\nHolau 206734.50 226000.00 -19265.50\nSpenglerarbeiten 13322.45 111000.00 2322.45\nGartenarbeiten 28533.10 25000.00 3533.1 0\nBauingenieur 1238.05 0.00 1238.05\nLagergebühr Plattenmat 1 ‘723.20 0.00 1 ‘723.20\nFugendichtungen 1 ‘051.70 0.00 1 ‘051.70\nResere 30000.00 -30000.00\nTotal 363‘379.45 4101000.00 -46‘620.55\n\nInsgesamt halten sich einzelne geringe Mehr-/Minderkosten beim Kauf Plattenmaterial, Gerüst, Spengler- und\n\nGartenarbeiten die Waage. Die Reserve musste nur für untergeordnete Nebenarbeiten wie den Bauingenieur,\n\ndie Lagergebühren und Fugendichtungen in geringem Ausmass verwendet werden. Die Haupt-Kostenerspamis\n\nresultierte beim Holzbau. Hier musste der in der Offerte eingerechnete Regieaufwand nur in geringem Ausmass\n\nbeansprucht werden.\n\nDie Reserve war deshalb eher hoch bemessen, da zum Budgetierungszeitpunkt 2021 (Stichwort Corona) die\n\nPreisentwicklung des Plattenmaterials schwer vorausgesagt werden konnte. Dieses konnte schliesslich\ngünstiger als erwartet eingekauft werde. Eine generelle, grössere Einsparung resultierte dank dem Direkteinkauf\n\ndurch die Stadt und dem anschliessenden Lagern bis zur Verwendung.\n\nLaufnummer 1705 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 2\nSignatur 1194\n\n\n\nBeschluss:\n\n1. Die Bauabrechnung mit Baukosten von 363‘379.45 inkl. MwSt. für die Sanierung der Balkone im\nPflegezentrum im Spitz, Kostenträger 570.5030.125, wird genehmigt.\n\n2. Von den Minderkosten zum Kostenvoranschlag im Betrag von Fr. 46620.55 wird Kenntnis genommen.\n\nMitteilungen an:\n\n• Bereichsleiter G+A\n• Bereichsteiter F+L\n• Leiter Finanzen\n\nLeiterin Hotellerle PZ im Spitz\n• Leiter Technischer Dienst PZ im Spitz\n• Leiter Liegenschaften\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Marcus Zunzer, Leiter Liegenschaften, 044 815 13 25\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\ni1-\n\nRen H‘r TJomas Peter\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: -8. Mai 2024\n\nLaufnummer 1705 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 2\nSignatur 1194\n\n\n


name: StR-Beschluss 114-2024 vom 7.5.2024 mit Unterschrift; Verbundfahrplanprojekte

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n07. Mai 2024 Beschluss 114-2024\n6.6.1.2 ZW\nIDG-Status: öffentlich\n\nVerbundfahrplanprojekte; 2025126; Anträge aus der Bevölkerung\n\nAusgangslage\n\nVom 04. bis 24. März 2024 lag das Verbundfahrplanprojekt 2025/26 öffentlich auf. Bis zum 25. März 2024\nkonnten Begehren an die Stadt Kloten gestellt werden. Die eingegangenen Begehren wurden mit der VBG\nsachlich und fachlich abgeklärt.\n\nBegehren:\n\nWährend der Auflagefrist sind insgesamt zwei Wünsche aus der Bevölkerung eingegangen. Zudem möchte die\nStadt Kloten selber einen Antrag zu Händen der VBG stellen.\n\nBegehren 1 (Pvatperson):\nAntrag\nBuslinie 734 (Egetswil): 1 5-Takt\n\nBegründung\nDamit die Anschlüsse an die S-Bahn Richtung Flughafen — Zürich gegeben sind.\n\nHaltung Stadt Kloten\nGemäss Erhebungen VBG kommen die Busse morgens normalerweise im Bereich zwischen 30 Sekunden zu\nfrüh und 30 Sekunden zu spät an. Anfang Februar lässt sich aber feststellen, dass an mehreren Tagen die\nBusse 2 min oder noch mehr Ankunftsverspätung aufweisen. Inzwischen hat sich die Lage aber wieder\nentspannt und wir sind bei den oben genannten Werten (plus/minus 30 s Fahrplanabweichung). Der Fahrplan\nder Linie 734 ist so gestaltet, dass der Anschluss auf den ICi bzw. 1R13 von/nach Züch HB möglich ist. Mit 7\nMinuten Umsteigezeit kann dieser Anschluss auch bei kleineren Verspätungen stabil gewährleistet werden. Bei\npünktlichem Verkehren ist grundsätzlich auch der Anschluss von/zur S2 möglich. Aber hier kann bei kleineren\nVerspätungen der Anschluss nicht immer angeboten werden. Ein früheres Abfahren der Linie 734 in Egetswil\nist nicht möglich, da diese Linie betrieblich mit der Linie 732 verknüpft ist. Das heisst, die Linie 732 müsste\nebenfalls früher ab Flughafen Richtung Egetswil verkehren, womit insbesondere die Anschlüsse mit der S7 am\nBahnhof Kloten nicht mehr möglich wären. Das Ortsbus-Konzept in Kloten ist so aufgebaut, dass aus Egetswil\nzwei Linien verkehren. Die Linie 732 via Bahnhof Kloten (Anschluss an die S7) zum Flughafen, und die Linie\n734 direkt zum Flughafen (Anschluss an den IC1/lRl3). Somit entsteht für die Verbindungen ab Egetswil\nRichtung Zentrum (Wilden Mann) und nach Zürich HB ein ungefährer Viertelstundentakt. Mit den zwei Linien\nsind zudem viele Direktverbindungen innerhalb Klotens möglich (zum Flughafen, ins Zentrum, zum Bahnhof\nKloten und zu den Arbeitsplätzen im Gebiet Werft). Ein Viertelstundentakt auf der Linie 734 ist daher nicht\nvorgesehen. Die VBG überwacht die Belegung der Busse aber laufend und ist auch mit der Stadt Kloten in\nengem Austausch, um auf Entwicklungen reagieren zu können. Momentan sind noch keine Überlastungen\nfestzustellen.\nLaufnummer 3524 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 2\nSignatur• 2022.Kloten.3046\n\n\n\nAntrag der Stadt Kloten: es sind aus unserer Sicht keine Massnahmen vorzusehen.\n\nBegehren 2 (Pvatperson):\nAntrag\nDie Buslinie 736 (Flughafen - Buchhalden) soll mit der S-Bahn S7 von/nach Winterthur abgestimmt werden.\n\nBegründung\nAktuell reicht die Zeit nicht, um den Bus zu erreichen, d. h. der Bus fährt meistens zu früh los.\n\nHaltung Stadt Kloten\nGemäss Prüfung VBG funktioniert der Anschluss in Richtung Winterthur, hingegen in die Gegenrichtung\nfunktioniert der Anschluss nicht.\n\nAntrag der Stadt Kloten: Der Anschluss ist auch in die Gegenrichtung zu optimieren.\n\nBegehren der Stadt Kloten:\nAntrag\nÜberlastung Linie 734 im Auge behalten. Allenfalls grössere Busse oder Verdichtungskurse ins Auge fassen.\n\nBegründung:\nLinie zeitenweise am Anschlag. Aktuell noch funktionierend, aber am Limit.\n\nAntrag der Stadt Kloten: in den Stosszeiten auf der Linie 734 grössere Busse oder Verdichtungskurs einsetzen.\n\nBeschluss:\n\nDie Begehren werden zur Kenntnis genommen und den Verkehrsbetrieben Glattal AG mit den vorstehenden\nBeurteilungen und Anträgen zur weiteren Bearbeitung überwiesen.\n\nMitteilungen an:\n\n• Verkehrsbetriebe Glattal AG, Sägereistrasse 24, 8152 Opfikon\n• Bereichslelterin Lebensraum\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Bettina Wyss, Bereichsleiterin Lebensraum, Tel 044 815 12 33,\n\nbettina.wyss@kloten.ch\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\nnHuber\\ ‘Peter\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: -8. Mai 2O2\n\nLaufnummer 3524 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 2\nSignatur• 2022.Kloten.3046\n\n\n


name: StR-Beschluss 190-2023 vom 11.7.2023 mit Unterschrift; Ausflug 65Plus

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n11. Juli 2023 Beschluss 190-2023\n3.2.3 Andere\nIDG-Status: öffentlich\n\nAusflug 65Plus; Kreditgenehmigung ausserhalb des Budgets\n\nAusgangslage\n\nBis zu den Pandemiezeiten wurden alljährlich sogenannte Pensionierten Ausflüge durchgeführt, die vorwiegend\ndurch die katholische Kirche organisiert und durch die Stadt Kloten mit Fr. 15000 unterstützt wurden. In der neu\nkonstituierten Alterskommission der Stadt Kloten wurde eine Arbeitsgruppe (AG Ausflug 65plus) bestimmt, die\nsich diesem Thema zur Durchführung eines Altersausflugs für 2023 annahm. In dieser AG Ausflug 65plus\nbeteiligten sich Isabelle Ehlers, Hata Kiyauman, Carla Manhart, Yvonne von Arx, Marcel von Felten und Kurt\nHottinger aus der Alterskommission und dazu Ursula Heuscher aus der Bevölkerung. Laut Aussagen von\nYvonne von Arx von der katholischen Kirche, wurden in der Vergangenheit die Ausflüge jeweils mit klassischen\nCarfahrten, Mittagessen und einfachem Programm durchgeführt. Die Teilnehmenden waren zur Mehrheit aus\nden höheren Altersklassen und in der Anzahl jeweils zwischen 100 und 150. Die AG Ausflug 65plus einigte sich\nauf eine neue Art des Ausfluges, der auch die jüngeren der über 65-jährigen ansprechen sollte. Zusammen mit\nder Abteilung Public Affairs der Flughafen AG Zürich organisierte die AG Ausflug 65plus einen\nNachmittagsausflug am 07. September 2023 mit 3 Ausflugsmöglichkeiten am Flughafen Zürich, inklusive Ap&o\nund Empfang und Präsentation der Flughafen AG.\nAufgrund der enormen Nachfrage musste ein zweiter Ausflugstag (21. September 2023) organisiert und leider\ntrotzdem dazu noch 274 Angemeldeten abgesagt werden. Sämtliche Absagen betreffen den Ausflug\nFlughafen rundfahrt. Diese Absagen werden schriftlich durchgeführt und ein Gutschein für eine Gratis-Flug hafen\nrundfahrt wird beigelegt.\n\nErwägung\n\nDie Finanzierung des Ausflugs erfolgt gemeinsam mit der Flughafen Zürich AG. Die Flughafen Zürich AG\nübernimmt sämtliche Kosten der Ausflüge und die Stadt Kloten die Kosten der Organisation und des Apros.\nDie Kosten des Apros belaufen sich auf Fr. 63.00 pro Person. Die Kosten der Einladung auf Fr. 4197.05.\n\nZusammenstellung aller Kosten (Anteil Stadt Kloten)\nApro (2x200 Pers. ä Fr. 63.00) 25‘200.00\nEinladungskarte inkl. Versand 6‘897.05\n\nPortokosten Anmeldebestätigung 360.00\n\nUnvorhergesehenes / Reserve 2542.95\n\nTotal 35‘OOO.OO\n\nIm Budget 2023 sind Fr. 15‘OOO.OO enthalten. Die zusätzlichen Ausgaben von Fr. 20‘OOO sind daher ausserhalb\ndes Budgets durch den Stadtrat zu bewilligen.\n\nLaufnummer 9006 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 2\nSignatur• 2023.Kloten.691\n\n\n\nBeschluss:\n\n1. Für die Durchführung des Ausfluges für die über 65-jährigen Personen der Klotener Bevölkerung wird im\nSinne von Art. 29 lit. d GO ein Kredit von Fr. 35000.00 zu Lasten (8220.60/3636.00 Beiträge an private\nOrganisationen ohne Erwerbszeck) bewilligt.\n\n2. Die grosszügige Unterstützung durch die Flughafen Zürich AG wird freundlich verdankt.\n\nMitteilungen an:\n\n• Alterskommission (AG Ausflug 65plus) via Präsident Alterskommission\n• Flughafen Zürich AG (mit separatem Schreiben)\n\nAltersbeauftragte\nBLG+A\nFinanzabteilung\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Thomas Peter, Verwaltungsdirektor, 044 815 12 58\n\nT omas Peter\nVerwaltungsdirektor\n\n•\n\n•\n\n•\n\nKLOTEN\n\nRen Huber\nPräsident\n\nVersandt: 13. JuLi 2023\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 2Laufnummer 9006\nSignatur 2023.Kloten.691\n\n\n


name: StR-Beschluss 50-2023 vom 07.03.2023 - Pflegezentrum im Spitz -  Sanierung Flachdach - Arbeitsvergabe und Kredit

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n07. März 2023 Beschluss 50-2023\n6.1.5.1 LS im Verwaltungsvermögen\nIDG-Status: öffentlich\n\nPflegezentrum im Spitz; Sanierung Flachdach; Arbeitsvergabe und Kredit\n\nSachverhalt\n\nDer Technische Dienst des Pflegezentrums stellte anfangs April 2022 fest, dass an bestimmten Orten an der\nDecke im obersten Geschoss des Pflegezentrums Wasser eindrang. Es zeigte sich nach längerer Suche\nschliesslich, dass das Flachdach undicht war, was mittels einer grösserer Notreparatur durch die Firma\nDachtech GmbH Kloten behoben werden konnte.\n\nGleichzeitig lief der Budgetprozess 2023 und die OE Liegenschaften fragte die Firma Dachtech GmbH für eine\nKostenangabe zur Sanierung der Restfläche an. Der geschätzte Betrag belief sich auf rund Fr. 200000, der in\nder Folge als Budgetkredit im Konto 570.5030.128 ‘PZ Spitz Dachsanierung‘ ins Budget 2023 eingestellt wurde.\n\nDas Pflegezentrum bezahlte vier Einzelrechnungen für die Reparaturen direkt via die Laufende Rechnung.\n\nErwägungen\n\nDa die Resffläche des Daches ebenfalls jederzeit undicht werden kann, ist diese nun vollständig Instand zu\nstellen. Zudem musste die bestehendes PV-Anlage ausser Betrieb genommen werden. Auf der reparierten\nTeilfläche wurde sie auch bereits entfernt. Das Pflegezentrum hatte Offerten für einen Ersatz eingeholt. Aufgrund\neines Stadtratsentscheides hat dieser jedoch durch die IBK AG zu erfolgen. Hier laufen aktuell die\nVerhandlungen betreffend einen Standard-Dachnutzungsvertrag. Unabhängig davon soll eine PV-Anlage nur\nauf eine Dachfläche gestellt werden, die sich idealerweise in einem Neuzustand befindet oder allenfalls über\neine ausreichende Restlebensdauer verfügt. Im Rahmen der Abklärungen mit der IBK AG brachte diese ein,\ndass in den unbelegten Teilen eine sogenannte Solarmischung aufzubringen ist. Diese erfüllt das Kriterium der\nextensiven Begrünung, verhindert aber gleichzeitig einen zu starken Bewuchs (Beschattung der Paneele).\n\nDie Firma Dachtech wurde deshalb angefragt, diesen Zusatzaufwand kostenmässig ebenfalls zu offeeren. Die\nKosten präsentieren sich folgendermassen:\n\nGrundofferte (Basis Budget IR 2023) Fr. 187480.10\nZusatz Begrünung (Substrat, Saat) Fr. 14‘999.95\nReserve Fr. 7‘519.95\n\nTotal Fr. 210‘OOO.OO\n\nDie Ausgaben 2022 sind in den lnvestitionskredit zu integrieren:\n\nEtappe 2 Ausführung 2023 Fr. 210000.00\nRechnung vom 8. April 2022 Fr. 19‘386.00\nRechnung vom 19. April 2022 Fr. 32‘310.00\nRechnung vom 28. April 2022 Fr. 29079.00\nLaufnummer 1705 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 3\nSignatur 1194\n\n\n\nRechnung vom 18. Mai 2022 Fr. 19‘072.65\n\nTotal lnvestitionskredit Fr. 309847.65\n\nÜberlegungen zur Gebundenheit des beantragten Kredites:\n\nAls “gebunden“ gilt eine Ausgabe, wenn die Stadt Kloten zu ihrer Vornahme verpflichtet ist und weder in\nsachlicher, zeitlicher oder örtlicher Umsetzung ein verhältnismässig grosser Entscheidungsspielraum in der\nUmsetzung der Ausgabe vorhanden ist.\n\nDiese Kritenen werden in Bezug auf den beantragten Kredit wie folgt beurteilt:\n\nKriterium Begründung\nVerpflichtung Städtische Bauten unterstehen gemäss § 5 der Gemeindeverordnung (VGG)\n\neiner Unterhaltspflicht und sind deshalb zu unterhalten.\nEntsch spielraum sachlich Die in den Erwagungen beschriebene Sanierung ist die einzige Moglichkeit\n\nEntsch.spielraum zeitlich Die Arbeiten sind dringend auszuführen, da der Dachbelag jederzeit an einer\nanderen Stelle undicht werden könnte. Die Notreparatur wurde bereits\nausgeführt.\n\nEntsch spielraum ortlich Es ist eine bestehende Baute des Verwaltungsvermogens\n\n________\n\nBeschaffungswesen:\n\nDie Firma Dachtech, welche früher schon Flachdacharbeiten ausführte, wurde mit der Suche nach dem Leck\nund der Notreparatur beauftragt. Folgechtig soll diese nun aus Gewäheistungsgründen mit der lnstandstellung\nder übrigen Dachfläche inkl. Anpassung betr. Substrat beauftragt werden.\n\nBezug zum Proiekt Neugestaltung Erdgeschoss\n\nDer Bereich G+A stellte ins Budget 2023 einen Betrag für eine Machbarkeitsstudie Neugestaltung Erdgeschoss\nein. Im Wesentlichen ist die Absicht die, den Restaurationsbereich neu zu gestalten und diverse fehlende\nFlächen zu ergänzen. Anfangs 2023 fand eine Startsitzung mit den planenden Architekten statt und die\nNutzerbedürfnisse wurden als Grundlage angegeben. Am 28. Februar 2023 präsentierten die Architekten die\nErgebnisse erster Überlegungen. Da sie in der Analyse feststellten, dass zusätzliche Flächen im Erdgeschoss\nnur schwer untergebracht werden, schlagen sie eine Aufstockung vor. Dieser Vorschlag ist für die Projektleitung\nüberraschend, gleichwohl soll er nach einer ersten Beurteilung weiter geprüft werden, insbesondere ob eine\nAufstockung statisch möglich ist.\n\nWeiteres Vorgehen / Termine:\n\nSomit ist mit der Vergabe der Arbeiten an die Firma Dachtech GmbH vorerst zuzuwarten. Wie vorgesehen ist\ndie Dachsanierung mit den Arbeiten Kühlaggregat Küchenlüftung zu koordinieren, da letzteres auf das Dach zu\nplatzieren ist. Je nach Ergebnis der Machbarkeitsstudie ist mit der Firma Dachtech GmbH zu prüfen, wie die\n\nDichtigkeit des Daches die nächsten drei Jahre gewährleistet werden kann. Es ist vorerst nur der Kreditanteil\n\nNotreparatur zu genehmigen.\n\nBeschluss:\n\n1. Für die Notreparatur gemäss Erwägungen wird vorerst ein Kredit im Betrag von Fr. 99‘847.65 gemäss GO\n\nArt. 29 lit.b (gebundene Ausgabe) zu Gunsten Konto 570.5030.128 ‘PZ Spitz Dachsanierung‘ gesprochen.\n\nLaufnummer 1705 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 3\nSignatur 1194\n\n\n\n2. Die QE Liegenschaften wird beauftragt gemäss Ergebnis der Machbarkeitsstudie ‘Neugestaltung\nErdgeschoss PZ im Spitz‘ die nötigen Abklärungen zu treffen und je nachdem das Geschäft den Stadtrat\nwieder zum Beschluss vorzulegen.\n\nMitteilungen an:\n\n• Bereichsleiter G+A\n• Bereichsleiter F+L\n• Leiterin Hotellerie PZ Spitz\n• Leiter TD PZ Spitz\n• Leiter Finanzen\n• Leiter Liegenschaften\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Marcus Zunzer, Leiter Liegenschaften, 044 815 13 25\n\n‚ßLOTEN\n\nRen Huber omas Peter\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: 09. Man 2023\n\nLaufnummer 1705 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 3\n\nSignatur 1194\n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n07.09.2021 Beschluss Nr. 109-2021 Interpellation 7863; Christian Trachsel, SVP; Schulweg Sicherheit in der \n\nStadt Kloten; Beantwortung/Stellungnahme \n\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n \n\nInterpellation; Christian Trachsel, SVP; Schulweg Sicherheit in der Stadt Kloten; Dokumenttitel \n\n \n\nChristoph Trachsel, SVP und Mitunterzeichnende haben am 21. April 2021 die nachstehende Interpellation \n\neingereicht: \n\n \n\nDas Thema Schulweg Sicherheit wurde 2010 bereits ausführlich untersucht und zusammen mit dem Elternrat \n\nund der Stadt Kloten besprochen. Es wurden einige Massnahmen umgesetzt und diese haben zu mehr \n\nSicherheit auf dem Schulweg geführt. Aber leider wurden an diversen Strassen und Strassenübergängen die \n\nGefahren nicht reduziert. Dies führt dazu dass wir in der Stadt Kloten unsere Kinder einer erhöhten \n\nUnfallgefahr aussetzen. Dies sollte schnellst möglich korrigiert werden. Dass die Anzahl Schulkinder steigt und \n\nder Verkehr zudem stark zunimmt verbessert die Situation nicht. Daher ist es wichtig dieses Thema nochmals \n\naufzugreifen und Lösungen zu suchen zum Schutz unserer kleinsten Verkehrsteilnehmer.  \n\nFragen an den Stadtrat: \n\n Welche Massnahmen aus dem Bericht Schulweg Sicherheit vom 21.12.2010 wurden bereits umgesetzt?  \n\n Aus welchen Gründen wurden einige der genannten Massnahmen/Vorschläge nicht umgesetzt? Was \n\nspricht gegen eine Umsetzung zum Schutz der Schülerinnen und Schüler in Kloten?  \n\n Was tut die Stadt Kloten aktuell um die Schulkinder auf dem Schulweg besser zu schützen?  \n\n Wäre es nicht sinnvoll eine solche Überprüfung der Schulweg Sicherheit alle paar Jahre zu wiederholen? \n\nDie Stadt Kloten wandelt sich zurzeit stark und es wird viel gebaut. Dies führt zu neuen Verkehrswegen \n\nund Verkehrsströmen.   \n\n Wann ist eine nächste Überprüfung der Sicherheit der Schulwege auf dem Stadtgebiet der Stadt Kloten \n\nangedacht? \n \n\nAntwort: \n\nDie im Bericht "Schulweg Sicherheit" vom 21. Dezember 2010 erwähnten Problempunkte konnten \n\ngrösstenteils behoben oder entschärft werden. Folgende Problempunkte wurden im damaligen Bericht \n\nerläutert: \n\n \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 4 \n\nSignatur ·Dokument \n\nSituation Hohrainli  \n\n Mit der Einführung der Tempo-30-Zone konnte die geforderte Verkehrsberuhigung erreicht werden.  \n\n Zusätzlich zum Verkehrssignal "Achtung Kinder" wurden die Strassenmarkierungen im Bereich des \n\nKindergartens markiert.  \n\n In den Langsamfahrzonen sind keine Fussgängerstreifen gestattet, dafür hob die Stadt Kloten bei der \n\nStrassensanierung den Strassenübergang an.  \n\n Bei der Ausfahrt des Hohrainliquartiers wurde die Strassenkreuzung (Lufinger-/Talstrasse/Militärzufahrt) \n\nkomplett saniert und dabei mit einer Lichtsignalanlage mit Fussgängerstreifen ausgestattet. \n\n Der Spielplatz wurde an den Sportweg verlegt. \n\n \n\nSituation Gerlisbergstrasse \n\n Den Antrag des Stadtrates, die Gerlisbergstrasse Ausgangs Kloten bis Eingang Gerlisberg auf 60 km/h \n\nzu beschränken, verfügte der Kanton Zürich nur auf einem unfallträchtigen Teilstück.  \n\n Im Sichtbereich der Einmündung Augwiler-/Gerlisbergstrasse wurden die Gebüsche zur Verbesserung \n\ndes Sichtbereichs zurückgeschnitten.  \n\n Eine Beleuchtung bei der Einmündung Augwiler-/Gerlisbergstrasse lehnte die Stadt aus finanziellen und \n\nverkehrstechnischen Gründen ab. \n\n Im Weiler Gerlisberg und an der Gerlisbergstrasse in Kloten, ab Ackerstrasse bis Dorfstrasse wurde eine \n\nLangsamfahrzone eingerichtet und es gilt Tempo 30.  \n\n An der Gerlisbergstrasse im Bereich der Schulanlagen Dorf und Feld erfolgt ein Antrag an die \n\nKantonspolizei Zürich für ein beidseitiges Halteverbot. Damit werden die sogenannten Elterntaxis und die \n\ndadurch entstehenden gefährlichen Verkehrssituationen für die Kinder verhindert (StR-Beschluss \n\n6.7.2021).  \n\n \n\nSituation Lufingerstrasse \n\n Die Lufingerstrasse ist eine Staatsstrasse und nicht in der Kompetenz der Stadt Kloten. Eine \n\nGeschwindigkeitsbeschränkung auf der Lufingerstrasse, im Bereich der Einmündung der Egetswiler-\n\nstrasse, will der Kanton nicht umsetzen. Eine zusätzliche Unterführung wird nicht erstellt. Der Kanton \n\nprüft jedoch eine Lichtsignalanlage um eine regionale Verkehrssteuerung (RVS) einzurichten. In diesem \n\nZusammenhang wird sich die Stadt Kloten für eine Verbesserung der Querungssituation einsetzen. \n\n Der geforderte Rad-/Gehweg bis nach Augwil wurde durch den Kanton verlängert.  \n\n Beim Rad-/Gehweg entlang der Lufingerstrasse zwischen Freienberg und Schaffhauserstrasse ergänzte \n\nder Kanton die Velo-Markierungen. Eine Verbreiterung des Rad-/Gehweges war nicht möglich. \n\n Beim Chasernweg handelt es sich um eine Strasse mit tiefem Zielverkehr. Die geforderte Tempo-30-\n\nZone am Chasernweg hat in der Prioritätenliste von Langsamfahrzonen deshalb einen geringeren \n\nStellenwert. \n\n Die Kantonspolizei hat der Stadt Kloten versichert, dass mehrmals an der Lufingerstrasse im Bereich \n\nFreienberg Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden.   \n\n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 3 von 4 \n\nSignatur ·Dokument \n\nSituation Freienberg \n\n Der Wunsch, auf der alten Landstrasse eine Geschwindigkeitsbeschränkung von max. 30 km/h \n\neinzuführen, konnte nicht erfüllt werden (Sammelstrasse, Gefälle, Buslinie). Dafür wurden im Quartier \n\nFreienberg zwei Tempo-30-Zonen eingeführt.  \n\n Für die Schulkinder sind Markierungen auf dem Trottoir angebracht, um den Kindern zu zeigen, dass \n\ndies der geeignete Ort ist, um anzuhalten und die Strasse zu überqueren.  \n\n Im Bereich des Kindergartens "Freienberg" ergänzte die Stadt Kloten die Verkehrssignale "Achtung \n\nKinder" mit Bodenmarkierungen. \n\n Der Wunsch, einen markierten Übergang bei der Ruebisbachstrasse, auf der Höhe Sammelstelle zu \n\nermöglichen, konnte nicht erfüllt werden. Dafür wurde der Sichtbereich verbessert, indem der \n\nLandeigentümer angewiesen wurde, die Hecke gemäss den geltenden Vorschriften zu schneiden und zu \n\nunterhalten. \n\n \n\nSituation Sport- und Turnhalle Ruebisbach \n\n Die Bülacherstrasse ist eine Staatsstrasse und nicht in der Kompetenz der Stadt Kloten. Ein \n\nFussgängerstreifen wird beim Kreisel Ruebisbach aus Sicherheitsgründen nicht markiert. Dafür sind \n\nbreite M ittelinseln vorhanden, welche den Fussgängern eine sicherere Überquerung ermöglichen.   \n\n Ausserdem plant der Kanton eine Entlastungsspur vom Kreisel bis zur Lichtsignalanlage Bülacher-\n\n/Lufingerstrasse. Dabei wird die Querungssituation für Fussgänger und Radfahrende nochmals überprüft. \n\n Der Wunsch, eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf der übersichtlichen Talacherstrasse zu \n\nerstellen, konnte nicht erfüllt werden (Industriezubringer). Dafür konnte im Wohnquartier Ruebisbach eine \n\nTempo-30-Zone eingerichtet werden.  \n\n \n\nQuartier Härdlen/Flurstrasse \n\n Im ganzen Wohngebiet wurde eine Langsamfahrzone Tempo-30 erstellt.  \n\n \n\nLichtsituation Wingertgässli/Treppe/Rebweg/Nägelimoosweiher/Prügelweg \n\n Auf eine Wegbeleuchtung wird nicht nur wegen den Kosten, sondern auch weil es sich um ein \n\nNaturschutzgebiet handelt, verzichtet. Zudem ist der motorisierte Verkehr nicht gestattet.  \n\n \n\nAllgemeine, wiederkehrende Massnahmen zur Sicherheit der Schulkinder \n \n\n Die Stadtpolizei verfügt über eine ausgebildete Verkehrsinstruktorin, welche alle Kindergarten- und \n\nSchulkinder in der Primarschule über das korrekte Verhalten auf der Strasse unterrichtet und dieses mit \n\nihnen einübt. Die Verkehrsinstruktion wird nicht nur in der Theorie, sondern auch in der Praxis \n\ndurchgeführt und endet mit einer praktischen Veloprüfung in der M ittelstufe.   \n\n Die Stadtpolizei überwacht den Schulweg nicht nur am Schulanfang, sondern das ganze Jahr hindurch \n\naufmerksam. Dabei wird das Verhalten der Kinder und das korrekte Verhalten der anderen Verkehrs-\n\nteilnehmenden kontrolliert.  \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 4 von 4 \n\nSignatur ·Dokument \n\n Zusätzlich zu den erwähnten präventiven Massnahmen stellt die Stadtpolizei mobile Geschwindigkeits-\n\nAnzeigen auf und kontrolliert insbesondere auf den Schulwegen, mit einer mobilen oder semi-stationären \n\nGeschwindigkeitsmessanlage die Fahrzeuggeschwindigkeiten.  \n\n Ein besonderer Gefahrenpunkt bilden die sogenannten Elterntaxis. Deshalb prüft die Stadt Kloten im \n\nBereich aller Schulanlagen das Erstellen von permanenten Halteverboten mit den zuständigen \n\nkantonalen Stellen. Der Stadtrat hofft damit, eine der ersten Gemeinde zu sein, welche durch \n\npermanente Halteverbote im Bereich von Schulanlagen die Sicherheit der Kinder nachhaltig verbessern \n\nkann.  \n\n Die Überprüfung des Schulweges erfolgt laufend und wiederkehrend. Teils auf Anregungen von Eltern, \n\nder Bevölkerung, von Lehrpersonen oder der Polizei. Zudem wird bei jeder Strassensanierung und bei \n\njeder baurechtlichen Bewilligung die Situation der Verkehrssicherheit, besonders für den \n\nLangsamverkehr, überprüft und an die neuen Gegebenheiten, Vorschriften und Erkenntnissen angepasst \n\nund verbessert.  \n\n \n\n \n\nBeschluss Stadtrat: \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat den folgenden Beschluss: \n\nDie Antwort des Stadtrats betreffend die Interpellation "Schulwegsicherheit in der Stadt Kloten" wird zur \n\nKenntnis genommen und die Interpellation stillschweigend abgeschrieben.  \n\n \n\n \n\nBeschluss: \n\n \n\nDie Antwort des Stadtrats betreffend der Interpellation "Schulweg Sicherheit in der Stadt Kloten" wird zur \n\nKenntnis genommen und die Interpellation stillschweigend abgeschrieben. \n\n \n\n \n\n \n\nM itteilung an: \n\n Christian Trachsel, Gemeinderat SVP \n\n Gemeinderat \n\n Bereichsleiterin Einwohnerdienste und Soziales \n\n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n\n


name: GR-Beschluss 73-2024 vom 02.04.2024 - Interpellation 9253 - Beantwortung - Stellungnahme

text: \n \n\n  Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 1 von 6 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n02.04.2024 Beschluss Nr. 73-2024 Interpellation 9253; Brian Dieng, GLP; Umbenennung Bushaltestelle \n\nWohnheim; Beantwortung / Stellungnahme \n\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n \n\nInterpellation 9253; Brian Dieng, GLP; Umbenennung Bushaltestelle Wohnheim; Beantwortung / \n\nStellungnahme \n\n \nAm 5. Dezember 2023 reichte GR Brian Dieng, GLP und Mitunterzeichnende die Interpellation mit folgendem \nWortlaut ein: \n \nMit der Stiftung Pigna verfügt die Stadt Kloten über ein Aushängeschild in Sachen Inklusion. Zwei der drei \nStandorte der Stiftung befinden sich auf Klotener Boden, zum einen die Werkstatt Müliwies im Oberfeld und \nzum anderen das Graswinkelareal mit dem dazugehörigen Restaurant Hans im Glück. Zweiteres ist durch den \nLinienbus 733 bestens an den ÖV angebunden. Der Name der Bushaltestelle «Wohnheim», wirkt jedoch aus \nder Zeit gefallen. Die Menschen mit Beeinträchtigungen verschiedenster Art und Ausprägung sehen sich \nselbst als Individuen, welche nach ihren Möglichkeiten aktiv am Leben und Geschehen in unserer Gemeinde \nteilnehmen. Sie lehnen die Vorstellung ab, dass sie in einem Heim abseits der Gesellschaft «versorgt» sind. \nDa ich mich in meinem Beruf mit einigen Personen unterhielt, welche in Wohngemeinschaften im \nGraswinkelareal wohnen, konnte ich feststellen, dass das Bedürfnis zur Umbenennung der Bushaltestelle real \nist. Da Inklusion momentan von Kanton Zürich mit dem neuen System SEBE (Selbstbestimmt entscheiden) \nforciert wird, ist jetzt der richtige Zeitpunkt bekommen um auch als Stadt Kloten ein Zeichen für Inklusion und \nTeilhabe zu setzen. Es geht somit auch darum, Personen eine politische Stimme zu geben, welche selbst \nkeine haben oder erschwerte Voraussetzungen haben, um für ihre Anliegen zu weibeln. \n \nIch bitte den Stadtrat darum folgendes zu beantworten: \n1. Was waren die ursprünglichen Überlegungen bei der Namensgebung dieser Bushaltestelle? \n2. Welche Massnahmen und Aktionen sieht die Stadt Kloten aktuell und in Zukunft rund um das Thema \n\nInklusion vor? \n3. Wäre es möglich, diese Bushaltestelle in «Kloten Pigna», «Kloten Hans im Glück» oder «Kloten \n\nBergli» umzubenennen? \n \nBesten Dank für die Beantwortung meiner Fragen. \n \nDer Stadtrat hat an der Gemeinderatssitzung vom 5. März 2024 die Begründung zur Kenntnis genommen. Der \nStadtrat beantwortet die Interpellation ausnahmsweise bis spätestens z.H. der Gemeinderatssitzung vom \n02.04.2024 schriftlich. \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 6 \n\nSignatur ·Dokument \n\nDer Stadtrat beantwortet die Interpellation wie folgt: \n \n\n1. Einleitung \n\nNeu- und Umbenennungen von Haltestellen in der Schweiz \n\nDie Neu- oder Umbenennung einer Haltestelle erfolgt ganz schweizerisch nach einem definierten Prozess und \n\nanhand einheitlich vorgegebener Eckpunkte. Die Grundlagen für die Namensgebung sind in der \n\neidgenössischen «Verordnung über die geografischen Namen» kurz GeoNV (SR 510.625) geregelt. Diese \n\nschreibt vor, dass die Bezeichnungen: \n\n• einfach schreib- und lesbar sein müssen \n\n• soweit möglich in der Standardsprache (Schriftsprache) der jeweiligen Sprachregion formuliert \n\nwerden sollten \n\n• nur aus öffentlichem Interesse geändert werden dürfen \n\n• Stationsnamen müssen für das ganze Gebiet der Schweiz eindeutig sein. \n\n• Die Station erhält den Namen der Ortschaft, die sie bedient. \n\n• Bedient eine Station mehrere Ortschaften oder keine Ortschaft, so erhält sie den Namen, der für \n\ndie Verkehrsbedürfnisse am geeignetsten ist. In der Regel trägt sie nur einen Namen. \n\n• Bedienen mehrere Stationen dieselbe Ortschaft, so werden sie durch Beifügungen zum \n\nOrtschaftsnamen unterschieden. Die Beifügung darf nicht aus dem Namen eines Unternehmens \n\nbestehen, es sei denn, dieser sei identisch mit einem geografischen Namen. \n\n• Die Schreibweise soll nach Möglichkeit mit jener der anderen geografischen Namen \n\nübereinstimmen. \n\nWas bedeutet dies nun in der Praxis? \n\nAls Faustregel gilt: Nach Möglichkeit sollen geografische Bezeichnungen oder Strassennamen verwendet \n\nwerden. Firmennamen sind untersagt. Die Namen der Haltestellen im VBG-Marktgebiet setzen sich meist aus \n\ndem Ortsnamen und einem geografischen Eckpunkt zusammen, wie zum Beispiel: «Regensdorf, \n\nFeldblumenstrasse». Soll eine Haltestelle benannt werden, tauscht sich die VBG jeweils mit der Gemeinde \n\naus, auf deren Grund sich die Haltestelle befindet und reicht einen Vorschlag beim Zürcher Verkehrsverbund \n\n(ZVV) ein. Ist dieser einverstanden, stellt die VBG den offiziellen Antrag zur Freigabe ans Bundesamt für \n\nVerkehr. Die Liste aller Haltestellen wird schweizweit durch das Bundesamt für Verkehr angepasst und per \n\nFahrplanwechsel aktualisiert. \n\nÜberlegungen zum Umgang mit dem Begriff "Wohnheim" \n\nOb ein Begriff als diskriminierend empfunden wird, hängt stark mit der Perspektive der Betroffenen \n\nzusammen. Deshalb hat die Stadt bei der Geschäftsleitung der Pigna nachgefragt, wie diese zur \n\nNamensgebung der Bushaltestelle steht. Diese hat geantwortet, dass die Bewohnerinnen und Bewohner die \n\nBezeichnung Heim als störend empfinden und die Geschäftsleitung eine Änderung des Namens befürworten \n\nwürde. \n\nDie Stadt Kloten hat zudem von Professor Dr. Noah Bubenhofer, welcher eine Professur für Linguistik an der \n\nUniversität Zürich hat, ein Gutachten erstellen lassen. Folgende Fragen hat Professor Bubenhofer dabei \n\nbeantwortet: \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 3 von 6 \n\nSignatur ·Dokument \n\n \n\nI. Was denken Sie aus fachlicher Sicht zum Wort „Wohnheim“? \n\n Wohnheim“ bezeichnet meist eine Einrichtung für Studierende, Auszubildende etc., für Menschen mit \nBehinderung oder psychischer Erkrankung oder für sozial benachteiligte Menschen. Das \nBedeutungsspektrum ist also relativ breit und die Bezeichnung daher ungenau. \n\n Die Verwendung ist jedoch seit ca. 30 Jahren rückläufig \n\n \nAbbildung 1: semantisch ähnliche Ausdrücke zu "Wohnheim" \n\n \nAbbildung 2: Häufigkeit der Verwendung von „Wohnheim“ im zeitlichen Verlauf – DWDS-Zeitungskorpus \n\n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 4 von 6 \n\nSignatur ·Dokument \n\nI. Gibt es Begründungen, wieso das Wort diskriminierend sein kann?  \nDie Analysen zu möglichen Bezeichnungen für Einrichtungsstätten für Menschen mit Behinderung zeigen: \n\n „Wohnheim“ wird weniger präferiert, sondern es werden Bezeichnungen wie „Raum“, „Einrichtung“ mit \nentsprechenden Ergänzungen u.ä. verwendet. \n\n Das Konzept des „Wohnheims“ wird generell in Frage gestellt und es werden Formen gesucht, die ein \nselbstbestimmtes Wohnen ermöglichen. \n\n \nII. Professor Bubenhofer gibt abschliessend folgende Empfehlung: \n\n"Die Kritik an der Bezeichnung der Bushaltestelle mit „Wohnheim“ ist m.E. nachvollziehbar, auch wenn es sich \nnicht um einen ausgeprägten Fall von Diskriminierung handelt. Leitend für eine Entscheidung sollten die \nWünsche der Institution und ihrer Angehörigen sein, nicht zuletzt auch die Zweckmässigkeit der Benennung, \ndamit ortsunkundige Personen leicht die richtige Bushaltestelle finden. Da die Bedeutung von „Wohnheim“ \neher undeutlich und allgemein der Gebrauch zurückgeht, ist eine Umbenennung m.E. bedenkenswert". \n \n\n2. Zu den Fragen im Einzelnen \n\nFrage 1: Was waren die ursprünglichen Überlegungen bei der Namensgebung dieser Bushaltestelle? \n\nAntwort des Stadtrats: \n\nGemäss Auskunft der Verkehrsbetriebe Glattal ist nicht bekannt, wann genau die Bushaltestelle auf den \n\nNamen Wohnheim benannt wurde und wieso. Claudio Büchel von den Verkehrsbetriebe Glattal AG (VBG) \n\nantwortete dazu am 1. Februar 2024: "Der Haltestellenname nimmt Bezug auf das benachbarte Wohnhaus \n\nGraswinkel. Als die Haltestelle eingerichtet wurde, wurde der Name «Wohnheim» festgelegt". Es wird \n\nberichtet, dass der Name Wohnheim auf Vorstoss des Gemeinderats Ernst Oefeli vor ca. 40 Jahren eingeführt \n\nworden ist (dieser war von 1978 – 1994 Gemeinderat in Kloten). Dieser hatte einen persönlichen Bezug zum \n\nWohnheim.  \n\n \n\nFrage 2: Welche Massnahmen und Aktionen sieht die Stadt Kloten aktuell und in Zukunft rund um das \n\nThema Inklusion vor? \n\nAntwort des Stadtrats: \n\nFolgende Aktionen sind rund um das Thema Inklusion in der Stadt Kloten geplant: \n\n• Die Stadt Kloten hat sich bereits letztes Jahr für einen Inklusions-Check angemeldet, der in diesem \n\nJahr in Zusammenarbeit mit einer dafür vorgesehenen Organisation durchgeführt wird. Dieser Check \n\nwird in Zusammenarbeit mit Menschen mit Beeinträchtigungen durchgeführt. Der Inklusions-Check \n\nwird die Schwierigkeiten der Menschen mit Beeinträchtigungen auf städtischem Gebiet (Infrastruktur, \n\nKommunikation, tägliches Leben, …) aufzeigen. Mit Hilfe des Checks werden Massnahmen \n\nabgeleitet, die mit verschiedenen Faktoren (Umsetzungsmöglichkeit, Dringlichkeit, Finanzen, etc.) \n\nbewertet, priorisiert und danach umgesetzt werden sollen. \n\n• Am 25. Mai 2024 ist ein Aktionstag Inklusion auf dem Stadtplatz in Ausarbeitung. Auch in dieser \n\nArbeitsgruppe arbeiten Menschen mit Beeinträchtigungen mit Vertretern von privaten Institutionen \n\nund städtischen Mitarbeitenden zusammen. Dieser Aktionstag ist ein Teil der Aktionstage des \n\nKantons Zürich (Kantonales Sozialamt, Koordinationsstelle Behindertenrechte) die anlässlich des \n\nJubiläums der UN-BRK (= Behindertenrechtskonvention) im Frühjahr kantonal stattfinden werden. \n\n• Beim Klotener Forum Vereine am 30. September 2024 ist Inklusion ein Hauptthema. Das Hauptziel \n\ndieser Veranstaltung ist die Sensibilisierung der Klotener Vereine in Hinsicht auf Inklusion. Damit soll \n\nerreicht werden, dass Klotener Vereinen die Thematik bewusstgemacht wird.  \n\n• Vom 25. bis 27. Oktober 2024 wird der CYBATHLON 2024 im Eissportzentrum Kloten sowie im \n\nZentrum Schluefweg durchgeführt. Die ETH Zürich organisiert seit 2016 das Projekt CYBATHLON. \n\nEs umfasst verschiedene Events und Unterprojekte. Den Kern des Projekts bilden Wettkämpfe, bei \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 5 von 6 \n\nSignatur ·Dokument \n\ndenen sich Menschen mit körperlichen Behinderungen beim Absolvieren alltagsrelevanter Aufgaben \n\nmittels technischer Assistenzsysteme miteinander messen.  \n\n• Im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes BehiG hat die Stadt Kloten in den letzten Jahren \n\ngezielt die öffentlichen Bushaltestellen auf den ebenerdigen Zugang umgebaut und in diesem \n\nZusammenhang auch die räumliche Erschliessung der Haltestellen (Zugangswege, etc.) bezüglich \n\nHindernisfreiheit optimiert. Bislang konnte die Stadt Kloten die meisten Bushaltestellen optimieren, \n\ndie in den nächsten Jahren nicht durch grosse Bauvorhaben aufgehoben oder ersetzt werden \n\n(Glattalbahn, Busbahnhof, etc.). Bei Werterhaltungsmassnahmen von Verkehrswegen (Strassen, \n\nWege, Plätze) wird konsequent auf die hindernisfreien Verbindungen gemäss Normen und Richtlinien \n\ngeachtet und bei Bedarf werden auch visuell-taktile Unterstützungen vorgesehen. \n\n• Die Inklusion von Schülerinnen und Schüler mit Sonderschulstatus ist eine kantonale Aufgabe der \n\nKindergarten-, Primar- und Sekundarstufe. Pro Schuljahr werden rund 60 Schülerinnen und Schüler \n\nin Regelklassen mit einer individuellen Setting- und Förderplanung integriert. Im Rahmen der \n\nLegislaturziele 2022 bis 2026 strebt die Schulpflege an, die Inklusion weiter zu stärken. Dazu wurde \n\nin den letzten Jahren das Förderkonzept (mit externen Begleitung der Hochschule für Heilpädagogik) \n\nüberarbeitet und die Ressourcenzuweisung an die Schulen erhöht. \n\n• Frühförderung: Auch in den städtischen Spielgruppen und der Krippe wurden in den letzten Jahren \n\ndie Mitarbeitenden auf die Aufnahme von Kleinkindern mit besonderen Bedürfnissen ausgebildet und \n\nwenn immer möglich, bietet man diesen Kindern ebenfalls die Möglichkeit die Spielgruppen und \n\nKrippe hier vor Ort in Kloten zu besuchen. Ebenfalls führt die Stadt Kloten für alle Mitarbeitenden von \n\nSpielgruppen und Krippen Weiterbildungen zur Inklusion von Kindern mit Beeinträchtigungen durch, \n\ndamit auch die Eltern von diesen Kindern eine Wahl haben, wohin sie ihr Kind schicken möchten. \n\nDiese Weiterbildung ist sehr gut besucht. \n\nFrage 3: Wäre es möglich, diese Bushaltestelle in «Kloten Pigna», «Kloten Hans im Glück» oder \n\n«Kloten Bergli» umzubenennen? \n\nAntwort des Stadtrats: \n\nGemeinsam mit der VBG kann geprüft werden ob ein Strassenname oder Flurname aus dem Quartier möglich \n\nist. Die Bushaltestelle "Wohnheim" in Kloten Pigna und Kloten Hans im Glück umzubenennen ist nicht möglich. \n\nDies, da Haltestellen des öffentlichen Verkehrs keine Firmennamen tragen dürfen gemäss Artikel 27 Absatz 4 \n\nder "Verordnung über die geografischen Namen" GeoNV (SR 510.625). Dieser besagt, dass: "(…) Die \n\nBeifügung darf nicht aus dem Namen eins Unternehmens bestehen, es sei denn, dieser sei identisch mit \n\neinem geografischen Namen". Besitzstandwahrung gilt derweil für Stationen, welche vor Inkrafttreten der \n\nGeoNV 2008 nach Firmen benannt wurden. So gibt es weiterhin z.B. die Stationen "Muttenz, Novartis", \n\n"Spreitenbach, Ikea" oder "Ewil, Maxon". \n\nBeschluss Stadtrat: \n\n1. Der Stadtrat genehmigt die Antwort zur Interpellation betreffs Umbenennung Bushaltestelle Wohnheim \nund Massnahmen Inklusion der Stadt Kloten. Er bittet den Interpellanten um Kenntnisnahme. \n\n \n\nBeschluss: \n\n \n\n1. Die Antwort des Stadtrats wird zur Kenntnis genommen und die Interpellation stillschweigend \n\nabgeschrieben. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n  Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 6 von 6 \n\nMitteilung an: \n\n Brian Dieng, GLP \n\n Gemeinderat \n\n Stadtpräsident \n\n Bereichsleiterin Lebensraum \n\n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n\n


name: StR-Beschluss 235-2021; MAG; Verordnung zum kommunalen Mehrwertausgleichsfonds; Genehmigung und Antrag GR

text: \n\n\n\n


name: Interpellation 13701; Diana Diaz, Grüne; Überbauung Lerchenweg


text: \n \n1 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\n \n    \n\nKanton Zürich \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \nPRIVATER GESTALTUNGSPLAN \n„ B A L S B E R G "  \n \n \n \n \n\nM I T W I R K U N G S B E R I C H T  \ng e m ä s s  §  7  P B G  \n \n \n \n \n \n \n \nVom Gemeinderat zur Kenntnis genommen am ........................... \n \n \n \nDer Präsident Der Schreiber \n \n \n…………………… …………………… \n \n \n \n \n \n \n \n \nStand 30.10.22_Festsetzung \n  \n\n\n\n \n\n \n2 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\n \n\n\n\n \n\n \n3 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\nINHALTSVERZEICHNIS \n\n \n\n \n\n1. ABLAUF, STAND DES VERFAHRENS ....................................................................... 4 \n\n2. BEHANDELTE EINWENDUNGEN ............................................................................... 4 \n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n4 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\n1. Ablauf, Stand des Verfahrens \n \nDer private Gestaltungsplan wurde vom Stadtrat Kloten für die Mitwirkung und Vorprüfung \n(§ 7 PBG) verabschiedet. Diese fand vom 8. April 2022 bis am 7. Juni 2022 statt. Jeder-\nmann konnte sich innert 60 Tagen zum Planinhalt äussern. Gemäss § 7 PBG sind nicht \noder nur teilweise aufgenommene Anliegen in einem Bericht der nicht berücksichtigten \nEinwendungen zu dokumentieren und die Ablehnung ist zu begründen. Dieser Bericht ist \nals Teil der Vorlage vom Parlament zur Kenntnis zu nehmen. Er muss jedoch von der \nBaudirektion nicht genehmigt werden. \nParallel zur öffentlichen Auflage ist der Gestaltungsplan der Vorprüfung durch den Kanton \nZürich unterzogen worden. Die Akten wurden dem ARE zur Vorprüfung und Stellung-\nnahme eingereicht. \nDer private Gestaltungsplan wurde aufgrund der Mitwirkung und Vorprüfung überarbeitet. \nDie Eingaben sowie allfällige Auswirkungen auf das Planwerk sind im vorliegenden Mit-\nwirkungsbericht dargelegt. \nDer private Gestaltungsplan wird vom Gemeinderat zur Beratung traktandiert und bei Zu-\nstimmung im Anschluss der Kantonalen Baudirektion zur Genehmigung eingereicht. \n\n2. Behandelte Einwendungen \n \nNeben- und übergeordnete Planungsträger \n \nZur Mitwirkung wurden die angrenzenden Gemeinden und die Zürcher Planungsgruppe \nGlattal eingeladen. Die Gemeinden Nürensdorf, Rümlang, und Oberembrach sowie die \nStadt Opfikon nehmen den revidierten privaten Gestaltungsplan „Balsberg“ ohne Anträge \nzur Kenntnis.  \nDie Zürcher Planungsgruppe Glattal hat die Vorlage geprüft und diese als grundsätzlich \nkongruent mit den planerischen Vorgaben des «Regionalen Richtplans» bezeichnet. Sie \nhat zusätzlich 3 Anträge sowie eine Empfehlung formuliert. \nDer Vorprüfungsbericht des ARE liegt mit Datum vom 18. Juli 2022 vor. \n\n \nBevölkerung \n\n \nInnerhalb der Auflagefrist sind zwei Mitwirkungsbegehren eingegangen. \n \n \n \n \nDie Beschlüsse betreffend die Einwendungen sowie der im Rahmen der Vorprüfung ge-\nmachten Auflagen / Empfehlungen werden nachfolgend erläutert. \n\n \n  \n\n\n\n \n5 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\nEinsprecher Antrag Beurteilung Gemeinderat Massnahme \n\nEinwendung 1 \n \nDr. Manrico Filippi, \nAm Balsberg 63, \n8302 Kloten \n \n\nAntrag 1: Der momentan geplante Betonrie-\ngel entlang der Schaffhauserstrasse sowie \ndes Winkels ist zu überarbeiten und städte-\nbaulich attraktiver zu gestalten. Die Woh-\nnungen entlang der Schaffhauserstrasse \nsind aufzuteilen und die damit wegfallen-\nden Wohneinheiten den vier Mehrfamilien-\nhäusern entlang der «Am Balsberg» \nStrasse zuzuschlagen. Auf die Winkelüber-\nbauung in die Hardackerstrasse ist zu ver-\nzichten. Zur Lärmreduktion entlang der \nSchaffhauserstrasse sind geeignete Mass-\nnahmen zu treffen wie begrünte Wälle, Al-\nlee-Bepflanzung oder ähnliches. \nDer private Grundeigentümer führt aus, dass \ndie vorgesehene Baute entlang der Schaff-\nhauserstrasse aus seiner Sicht städtebaulich \neine «Sünde» sei. Ein «Tor zu Kloten» im Sinne \nder Bevölkerung resultiere aus diesem Projekt \nnicht.  \n\nAls Reaktion darauf schlägt er vor, den Längs-\nriegel in drei bis vier Einheiten zu unterteilen \nund die wegfallenden Wohnungen in den Punkt-\nbauten zu kompensieren. Der so geschwächte \nSchallschutz für hinterliegende Bauten können \nmit baulichen Massnahmen entlang der Schaff-\nhauserstrasse sichergestellt werden (Wälle, Be-\npflanzung). \n\nDer Antrag wird nicht berücksichtigt. \n \nDas vorliegende Projekt ist das Resultat eines \nlangwierigen Prozesses und eines qualifizierten \nWettbewerbsverfahrens welche durch ein Fach-\ngremium und zwei Vertreter der Stadt Kloten \nbegleitet worden ist. Dass das vorliegende \nRichtprojekt hohe städtebauliche Qualitäten be-\nsitzt und die Vorgaben der übergeordneten Pla-\nnungen erfüllt, geht auch aus dem Vorprüfungs-\nbericht des ARE klar hervor: \n……Mit der Revision des Gestaltungsplans wird \neine städtebaulich wie qualitätsvolle Überbau-\nung für das grosse noch unüberbaute Grund-\nstück im Gestaltungsplanperimeter planungs-\nrechtlich gesichert. Weiter wird ein wichtiger \nBeitrag zur Aufwertung der Schaff-\nhauserstrasse in diesem Abschnitt geleistet und \nein wichtiger Beitrag zur Aufwertung der Schaff-\nhauserstrase nach innen gesetzt. Mit dem \nRichtprojekt liegt ein qualitätsvolles Projekt vor, \ndas Identität stiftendes Potential aufweist…… \n\nEs ist natürlich, dass städtebauliche respektive \narchitektonische Qualitäten je nach Auge des \nBetrachters unterschiedlich beurteilt werden \nkönnen. Im vorliegenden Fall sind sich aber alle \ndaran beteiligten Parteien (Bauherrschaft, Jury, \nStadt Kloten, übergeordnete Instanzen) einig \ndarüber, dass diese sehr wohl gegeben sind.  \nDa ein Projekt am vorliegenden Ort insbeson-\ndere den übergeordneten Vorgaben der Lärm-\nschutzverordnung genügen müssen, ist ein Auf-\ntrennen des Riegels nicht möglich, da dadurch \n\nKeine Massnah-\nmen im Gestal-\ntungsplan \n\n\n\n \n\n \n6 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\nEinsprecher Antrag Beurteilung Gemeinderat Massnahme \nder Lärmschutz der hinter liegenden Bebauung \nnicht gewährleistet werden könnte. \nZusammengefasst resultiert daraus, dass der \nAntrag 1 des Einwenders nicht umgesetzt wird. \n\nAntrag 2: Der Gewerbeanteil in den Sekto-\nren A, B und C ist zu reduzieren oder sogar \nganz zu streichen. \nDer private Grundeigentümer führt aus, dass \nder für die betroffenen Teile des Gestaltungs-\nplanperimeters festgelegte Gewerbeanteil zu \nhoch sei. Dieser sollte deshalb reduziert oder \nidealerweise weggelassen werden. Dass in die-\nser Gegend die sogenannte «Laufkundschaft» \n– welche zum Überleben solcher Betriebe we-\nsentlich sei – fehle, zeige sich an konkursiten \nBetrieben an gleicher Lage. \n\nDer Antrag wird nicht berücksichtigt. \n \nDer Regionale Richtplan weist für einen Teil des \nvon der Revision betroffenen Areals einem \n«Regionalen Mischgebiet» zu. In solchen ist si-\ncherzustellen, dass sowohl ein Mindestanteil \nvon 25% für Wohnen und auch für Arbeiten ei-\ngentümerverbindlich zu sichern sind. Dies er-\nfolgt nun im Rahmen der Gestaltungsplanrevi-\nsion, da dies bereits im Rahmen der ersten Vor-\nprüfung durch den Kanton explizit verlangt \nwurde. \nZusammengefasst resultiert daraus, dass der \nAntrag 2 des Einwenders nicht umgesetzt wird. \n\nKeine Anpassung \nder Gestaltungs-\nplanvorschriften \n\nAntrag 3: Eine vollständige Linksabbieger-\nspur in die «Am Balsberg» / \nHardackerstrasse» sei wegen Mehrverkehrs \nzu erstellen. \nDer private Grundeigentümer führt aus, dass \nauf der Schaffhauserstrasse Richtung Kloten \neine Linksabbiegespur als Folge des zu erwar-\ntenden Mehrverkehrs auf der Schaff-\nhauserstrasse zu erstellen sei. Dies um bereits \nheute bestehende Behinderungen des privaten \nund des öffentlichen Verkehrs durch linksabbie-\ngende Fahrzeuge nicht noch zu verstärken. \n\nDer Antrag wird nicht berücksichtigt. \n \nUm diese Frage klären zu können, wurde ein \n«Arbeitspapier Verkehr» in Auftrag gegeben \nund mit Datum 23. August 2021 fertiggestellt. \nDieses betrachtet die verschiedenen Verkehrs-\nzustände des revidierten im Vergleich zum be-\nreits bestehenden privaten Gestaltungsplans. \nDas Gutachten kommt zum Schluss, dass die \nReserven der Strassenkapazität Richtung Klo-\nten sowohl unter dem Regime des bestehenden \nwie auch des revidierten Gestaltungsplans aus-\nreichend sind bis und mit dem betrachteten \n\nKeine Anpassung \nder Gestaltungs-\nplanvorschriften \n\n\n\n \n\n \n7 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\nEinsprecher Antrag Beurteilung Gemeinderat Massnahme \nZeithorizont von 2036 und darüber. Eine Aus-\nbauerfordernis des Knotens aufgrund der Teil-\nrevision des Gestaltungsplans ist folglich nicht \nnotwendig. \nDass die im Arbeitspapier getroffenen verkehrs-\ntechnischen Annahmen sowie die daraus resul-\ntierenden Berechnungen und Aussagen korrekt \nsind, hat sich durch die zustimmende Kenntnis-\nnahme des Kantons Zürich im Rahmen der 2. \nVorprüfung gezeigt. \nZusammengefasst resultiert daraus, dass der \nAntrag 2 des Einwenders nicht umgesetzt wird. \n\n \n \n\nEinwendung 2 \n \nGottfried Gerber, \nAm Balsberg 65 \n8302 Kloten, vertre-\nten durch Dr. Gau-\ndenz Schwitter \n \n\nAntrag 1: Art. 3 Abs. 5 der revidierten Zo-\nnenvorschriften sei aufzuheben und durch \nfolgende Bestimmung zu ersetzen: \nDie bestehenden Ökonomiegebäude Nr. 156 \nund Nr. 344 können für Wohnzwecke und \nnicht störendes Gewerbe (z.B. Café, Werk-\nstatt) genutzt werden. Um- und Ersatzneu-\nbauten sind zulässig, für welche die durch \ndas bisherige Gebäudeprofil gebildeten \nMasse gelten. Die konsumierte Bruttoge-\nschossfläche wird nicht in den anderen \nSektoren angerechnet. Geringfügige Ände-\nrungen von Ausrichtung, kubischer Gestal-\ntung und Dachform sind gestattet. \nDer private Grundeigentümer führt aus, dass \nGemäss Planungsbericht mit der getroffenen \nFestlegung die beiden Ökonomiebauten Nr. \n156 und Nr. 344 als Ensemble erhalten werden. \n\nDer Antrag wird berücksichtigt. \n \nDa die betroffenen Gebäude im Jahr 2000 aus \ndem Schutzinventar entlassen worden sind, wä-\nren Ersatzneubauten mit dem gleichen Volu-\nmen denkbar. Dies würde es ermöglichen, das \nprägende Ensemble zu erhalten. \n. \n\nAnpassung der \nGestaltungsplan-\nvorschriften Art.3 \nAbs. 5 \n\n\n\n \n\n \n8 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\nDa eine solche Regelung nicht auf den Erhalt \nder gebauten Bausubstanz abziele, sondern \neine ortsbildschützerische Funktion bezweckt, \nmüssten Ersatzneubauten erlaubt sein. Mit den \nVorgaben für den Volumenschutz ist der beab-\nsichtigte Ortsbildschutz sichergestellt. \n\nAntrag 2: Art. 10 Abs. 2 der revidierten Zo-\nnenvorschriften sei aufzuheben und durch \nfolgende Bestimmung zu ersetzen: \nDie in Sektor K ausgeschiedene Freifläche \nbezweckt die Sicherung des bestehenden \nGrünraums. Zulässig sind Bepflanzungen \nmit einheimischen Bäumen / Gehölzen / \nPflanzen sowie der Bau von Wegen und An-\nlagen für die Quartier Durchwegung und für \ndie Nutzung der sich im Sektor K befindli-\nchen Gebäude (z.B. Einfriedung, Vorplatz, \nAussenparkierung). Versiegelte Flächen \nsind i.d.R. nicht zulässig. Rasenflächen \nsind möglichst artenreich zu gestalten.  \nDer private Grundeigentümer führt aus, dass \nbei einer Nutzung der Ökonomiegebäude für \nWohnzwecke oder nicht störendes Gewerbe \nauch die notwendigen Aussenanlagen ermög-\nlicht werden müssen. \n\nBei einer Anpassung von Artikel 3 Absatz 5 ist \ndie vorgeschlagene Anpassung sinnvoll und \nnotwendig. \n\nAnpassung der \nGestaltungsplan-\nvorschriften Art.10 \nAbs. 2 \n\nAntrag 3: Art. 7 Abs. 1 der revidierten Zo-\nnenvorschriften sei aufzuheben und durch \nfolgende Bestimmung zu ersetzen: \nGebäude haben sich bezüglich Grundfläche \nund Stellung nach den im Situationsplan \neingezeichneten Mantellinien zu richten. \nFür «Besondere Gebäude» sowie abstands-\nfreie Gebäude und Gebäudeteile gelten die \njeweils gültigen gesetzlichen Vorschriften, \n\nDie Anliegen zur weiteren Klärung können \nnachvollzogen werden. Dabei soll aber das ein-\nleitende Wort «Gebäude» durch «Hauptge-\nbäude» ersetzt werden. Dies um die Abgren-\nzung zu den abstandsprivilegierten «Besonde-\nren Gebäuden» klar zu machen. \n\nAnpassung der \nGestaltungsplan-\nvorschriften Art.7 \nAbs. 1 \n\n\n\n \n\n \n9 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\nsofern die eingezeichneten Mantellinien \nnicht ein Näherbauen an die nachbarliche \nGrenze erlauben. \nDer private Grundeigentümer führt aus, dass \nArt. 7 Abs. 1 der revidierten Zonenvorschriften \ndie Bebauung der innerhalb der im Gestal-\ntungsplan definierten Mantellinien regelt. Es ist \nihm ein Anliegen klarzustellen, dass Beson-\ndere Gebäude i.S. von § 273 PBG sowie ab-\nstandsfreie Gebäude und Gebäudeteile i.S. \nvon § 269 PBG (z.B. unterirdische Gebäude-\nteile) auch ausserhalb der Mantellinien reali-\nsiert werden können. In diesem Fall gelten die \njeweiligen gesetzlichen Abstandsvorschriften \nzum Nachbargrundstück.  \n\nVerlangen die gesetzlichen Abstandsvorschrif-\nten weitergehende Abstände für Besondere \nGebäude sowie abstandsfreie Gebäude und \nGebäudeteile als die eingezeichneten Mantelli-\nnien, würden die Mantellinien den gesetzlichen \nAbstandsvorschriften vorgehen. \nAntrag 4: Art. 7 Abs. 4 der revidierten Zo-\nnenvorschriften sei aufzuheben und durch \nfolgende Bestimmung zu ersetzen: \nSämtliche Neubauten im Gestaltungsplan-\nperimeter müssen mindestens dem gelten-\nden Minergie Standard oder einem analo-\ngen Label entsprechen. \n\nAusgeführt wird, dass auf die Festlegung eines \neinzigen Energiestandards (Minergie) zu ver-\nzichten und stattdessen auch andere Labels \nzuzulassen seien, die mindestens dem Miner-\ngie Standard entsprechen. Ein breiterer Fächer \nfür zukunftsträchtige Baustandards sei \n\nDie Begründung des Antragstellers kann nach-\nvollzogen werden. Die Herausforderung im Voll-\nzug wird sein, die verschiedenen Labels gegen-\neinander abzuwägen und die «Gleichwertig-\nkeit» in der Praxis zu überprüfen. Da aber diese \nVorschriften mindestens 20 Jahre Bestand ha-\nben sollen, ist eine Öffnung des Labelbegriffs si-\ncher sinnvoll. \n\nAnpassung der \nGestaltungsplan-\nvorschriften Art.7 \nAbs. 4 \n\n\n\n \n\n \n10 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\ninnovationsfreundlicher und erhöhe die Akzep-\ntanz bei den Bauherrschaften und Investoren. \n\n Antrag 5: Art. 7 der revidierten Zonenvor-\nschriften sei mit folgendem Abs. 6 zu er-\ngänzen: \nWerden bestehende Gebäude (Stand 1. Ap-\nril 2013) energetisch saniert, dürfen Aus-\nsenwärmedämmungen die Mantellinien bis \nmax. 35 cm überstellen. Soweit mit diesen \nSanierungen Anpassungen bei den Gebäu-\ndevorsprüngen (z.B. Vordächer) verbunden \nsind, können diese Vorsprünge die Mantel-\nlinie in einer Tiefe von max. 2.0 m überstel-\nlen. \nAusgeführt wird, dass mit dieser Ergänzung, \nklargestellt werden soll, dass zwecks Erleichte-\nrung von energetischen Sanierungen von be-\nstehenden Gebäuden die Mantellinien über-\nstellt werden dürfen. Mit dieser Regelung \nwerde sichergestellt, dass die bestehenden \nGebäude bei energetischen Sanierungen nicht \nschlechter gestellt werden als Bestandesbau-\nten, welche einen Grenzabstand einzuhalten \nhaben. Stichtag ist der 1. April 2013. Auf die-\nses Datum trat § 253 a PBG in Kraft. \n\nDas Anliegen des Einwenders kann nachvollzo-\ngen werden. Es ist aber nicht notwendig, in den \nGestaltungsplanvorschriften eine entspre-\nchende explizite Ausführung einzubringen, da-\nmit nachträgliche Aussenwärmedämmungen \nkeine Benachteiligung erfahren. Die, da in den \nGestaltungsplanvorschriften unter Artikel 1 Abs. \n3 folgendes geregelt ist: \nSoweit die vorliegenden Bestimmungen nichts \nAbweichendes regeln, sind während der Gültig-\nkeitsdauer des Gestaltungsplanes die jeweils \ngültige Bau- und Zonenordnung (BZO) der Ge-\nmeinde Kloten sowie das übergeordnete kanto-\nnale und eidgenössische Recht massgebend. \nBeim übergeordneten kantonalen Recht ist die \nbis zum 28. Februar 2017 geltenden „histori-\nsche“ Fassung des Planungs- und Baugesetzes \n(PBG) vom 1. Juli 2015 massgebend. \n\nFolglich gilt § 253a PBG auch im Perimeter des \nGestaltungsplans Balsberg. \n\nKeine Anpassung \nder Gestaltungs-\nplanvorschriften \n\n \n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n11 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\nStellungnahme ZPG \n\n Antrag Beurteilung Gemeinderat Massnahme \n\nZürcher Planungs-\ngruppe Glattal \n\nAntrag 1: Die Formulierung auf Seite 10, \nAbs. 5 des Planungsberichts nach Art 47 \nRPG sei anzupassen. \n\nAn dieser Stelle wird dargelegt, dass der mini-\nmale Gewerbe- / Wohnanteil im Gestaltungs-\nplanperimeter automatisch angepasst wird, falls \ndieser im regionalen Richtplan geändert würde. \nDa der Kt. Zürich als Genehmigungsinstanz \neine solche Regelung als nicht rechtmässig er-\nachtet, ist eine Anpassung dieser Festlegung \nnicht mehr notwendig. \n\nKeine Anpassung \nim Planungsbe-\nricht als Folge der \nStellungnahme. \n\nAntrag 2: Die ZPG beantragt, die Bruttoge-\nschossfläche (BGF) als Flächenmass durch \nein in übergeordneten Gesetzesgrundlagen \noder allgemein anerkannten Normen ab-\nschliessend definiertes Flächenmass zu er-\nsetzen (z.B. anrechenbare Geschossfläche \naGF nach § 255 PBG – sofern zweckmässig). \nAlternativ wird beantragt, die Bruttoge-\nschossfläche als Flächenmass in den GP-\nVorschriften abschliessend zu definieren. \n\nDa es sich um eine Teilrevision eines Gestal-\ntungsplans – welcher bereits weitgehend umge-\nsetzt worden ist – handelt, soll die Definition des \nzulässigen Nutzungsmasses nicht mehr geän-\ndert werden. Dies könnte zu Ungleichbehand-\nlungen von Bestand und Neubauten führen. \nIn den Vorschriften wird aber ergänzend die De-\nfinition der BGF nachgeführt.  \n\nNeueinführung der \nBGF-Definition in \nden Gestaltungs-\nplanvorschriften \nArt.2.1 Abs. 3 \n\nAntrag 3: Der GP Balsberg liegt gemäss re-\ngionalem Richtplan in der Dichtestufe «mitt-\nlere Nutzungsdichte (100-150 K/ha üBZ) und \nnicht in der Dichtestufe «hohe Nutzungs-\ndichte (150 – 300 k/ha üBZ). Im Kapitel 6 sei \nder Erläuterungsbericht anzupassen. \n\nDer Antrag ist nachvollziehbar. Entsprechend \nwird der Planungsbericht in Kapitel 6.1 ange-\npasst. \n\nAnpassung des \nPlanungsberichts \nnach Art. 47 RPG. \n\nEmpfehlung: Die ZPV empfiehlt, zur Förde-\nrung des öffentlichen Verkehrs und des \nFuss- und Veloverkehrs - sowie zur Festle-\ngung eines zweckmässigen Mobilitätsange-\nbots auf dem Areal - die Erstellungspflicht \nfür ein Mobilitätskonzept mit der \n\nDer Gestaltungsplanperimeter ist bezüglich \nÖeV hervorragend erschlossen. Dies wird im \nParkierungsreglement der Stadt Kloten auch \nentsprechend berücksichtigt. Diese Vorgaben \ngenügen, um die Zahl der notwendigen Abstell-\nplätze für MIV und Langsamverkehr zu \n\nAuf die Festschrei-\nbung einer Pflicht \nzur Erstellung von \nMobilitätskonzep-\nten wird verzichtet. \n\n\n\n \n\n \n12 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\n Antrag Beurteilung Gemeinderat Massnahme \nBaueingabe und dessen wichtigsten Inhalte \nin den Bestimmungen zu ergänzen. \n\nbestimmen, ohne dass zusätzlich ein Mobilitäts-\nkonzept erstellt werden müsste. \nDa es sich zudem um eine Teilrevision in einem \nweitestgehend gebauten Perimeter handelt, \nwäre die nachträgliche Anpassung der Vor-\nschriften im Sinne der Empfehlung unverhält-\nnismässig. \n\n \n \nErgebnis Kantonale Vorprüfung \n\n Antrag Beurteilung Gemeinderat Massnahme \n\nAmt für Raumord-\nnung des Kantons \nZürich \n\nDer Übersichtsplan der Querprofile bilde \nden Stand der ersten Vorprüfung ab. Sie \nseien dem aktuellen Stand des Gestaltungs-\nplans abzubilden (inkl. ES Zuordnung). \n\nDieser Plan ist nicht Bestandteil der Festset-\nzung, sondern soll den Nachbarn eine grobe \nÜbersicht der zu erwartenden Gebäudehöhen \ngeben. Da der Plan keine Rechtswirkung entwi-\nckelt, wurde er auch nicht mehr aufwändig \nnachbearbeitet. Da das ARE dies aber verlangt, \nerfolgt die gewünschte Aktualisierung. \n\nErgänzung «Situa-\ntionsplan / Quer-\nprofile Sektor A» \nmit aktuellstem Si-\ntuationsplan als \nOrientierungshilfe. \n \n\n Den Punktbauten 2-4 im Sektor A ist in den \nGestaltungsplanvorschriften nutzungskon-\nform die ES II zuzuordnen. \n\nDa in den Punktbauten 2,3 und 4 des Sektors A \nnur Wohnnutzung zulässig ist, ist diese Fest-\nstellung korrekt und umzusetzen. \n\nES II für die Punkt-\nbauten 2,3 und 4 \nwerden im «Gestal-\ntungsplan» und in \nden Zonenvor-\nschriften entspre-\nchend festgelegt. \n\n Zur Vermeidung von Unklarheiten ist auf \ndem Titelblatt und in der gesamten Vorlage \nder Begriff «Revidierte Zonenvorschriften» \n\n Der Begriff wird er-\nsetzt. \n\n\n\n \n\n \n13 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\n Antrag Beurteilung Gemeinderat Massnahme \ndurch den Begriff «Gestaltungsplanvor-\nschriften» ersetzt. \n\n Der letzte Satz in Art.3 GPV ist zu streichen. In der Vorprüfung wird darauf aufmerksam ge-\nmacht, dass eine automatische Anpassung ei-\nnes Gestaltungsplans an veränderte Festlegun-\ngen im regionalen Richtplan nicht zulässig sei. \nDer minimale Wohn- und Gewerbeanteil von \n25% hätte deshalb auch bei einer allfälligen An-\npassung der regionalen Vorgaben Bestand. Die \nÄnderung müsste dannzumal mit einer erneu-\nten Teilrevision nachgeführt werden. \n\nAnpassung der \nGestaltungsplan-\nvorschriften Art.3 \nAbs. 1 und im Be-\nricht nach Art. 47 \nRPV \n\n Es ist zu prüfen, ob aufgrund der jüngst er-\ngangenen Bundesgerichtsentscheide zum \n«Bauen im Lärm» Ergänzungen und Anpas-\nsungen erforderlich sind. Aussagen zur \nLärmsanierung an der Quelle sind in jedem \nFall im Bericht nach Art. 47 RPV aufzuneh-\nmen. \n\nIm Rahmen des Gestaltungsplanverfahrens \nwurde im Planungsbericht festgehalten, dass \ndie Anforderungen der LSV eingehalten werden \nkönnen, ohne dass Ausnahmebewilligungen in \nAnspruch genommen werden müssten. \nAls Folge letzter BG-Entscheide soll nun auch \nnoch dargelegt werden, dass auch bereits Mas-\nsnahmen an der Lärmquelle vorgenommen \noder geplant worden sind. Zudem ist im Bericht \nfestzuhalten, dass vor Baueingabe mit der Stadt \nKloten und dem Amt für Mobilität, der Kantons-\npolizei und der Fachstelle Lärmschutz bespro-\nchen werden muss, ob allenfalls weitere Mass-\nnahmen an der Quelle getroffen werden sollen. \n\nAnpassungen im \nBericht nach Art.  \n47 RPV («Lärm-\nschutz», S. 26). \n\n \n\n\n\t1. Ablauf, Stand des Verfahrens\n\t2. Behandelte Einwendungen\n\n


name: Kleine Anfrage 8075; Roman Walt, glp; Fluktuation im Bereich Bildung + Kind, Schuljahr 2019/20 und 2020/21

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