name: StR-Beschluss 269-2024 vom 3.10.2024 mit Unterschrift; Infrastrukturmanagement

text: \n@\nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n03. Oktober 2024' Beschluss 269-2024\n\n6.4.1.1 Strassen, Wege, Plätze\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nlnfrastrukturmanagement: Nägelimoosstrasse, Sanierung und Gestaltung; Vergabe lngenieurarbeiten\nu nd Strassenraumgestaltu ng\n\nAusgangslage\n\nAn der Urnenabstimmung vom 15. Mai 2022wurde der notwendige Baukredit für den Neubau der Schulanlage\n\nNägelimoos bewilligt. Die Arbeiten konnten im Jahr 2023 starten und schreiten voran. Die Lage und Anordnung\n\ndes neu strukturierten Campus bietet neben einer neuen städtebaulichen und architektonischen Lesart sowie\n\noptimierte funktionale Abläufe, auch ein grosses landschaftliches Potential, indem es sich auf die\n\nunterschiedlichen Landschaftsräume im Norden und Süden als gestalterischen Schwerpunkt bezieht.\n\nDurch die Neubauten der verschiedenen Gebäudekomplexe und den daraus resultierenden Anforderungen an\n\ndie Löschwassersicherheit und die elektrische Erschliessung werden die lndustriellen Betriebe Kloten ibk AG\n\nsämtliche Erschliessungsleitungen in der Nägelimoosstrasse erneuern. Zugleich wird die Nägelimoosstrasse\n\nnach Abschluss der Schulhausneubauten nicht mehr durchgehend für den lndividualverkehr befahrbar sein,\n\nEs wurde im Bereich der bestehenden Sanitätshilfsstelle/Zivilschutzanlage eingangs zum Schulcampus ein\n\nParkdeck erctellt, um die Parkplatzsituation an einem Standort zu bündeln und die Zufahrlzur Schulanlage nur\n\nfü r Berechtigte (Schulbus, Anlieferung, Entsorgung) zu ermög lichen.\n\nDa die Nägelimoosstrasse nach der Bautätigkeit ohnehin saniert werden muss, ist eine zeitgleiche Umgestaltung\n\ndes Strassenraumes im Bereich der zufahrtsbeschränkten Strecke sehr zu begrüssen. So kann die Umgebung\n\ndes neu strukturierten Campus mit der gestalterischen Einbindung des Strassenraums optimal erweitert werden\n\nund bietet so eine städtebauliche und architektonische Einheit, welche auch die Aufenthaltsqualität stark\n\nverbessert.\n\nlm Abschnitt Rebweg bis zur Zufahrt Parkdeck wird die Nägelimoosstrasse mit einzelnen Ausnahmen nach dem\n\nheutigen Profil saniert. Zusammen mit der Komplettsanierung des Strassenoberbaus werden die\n\nStrassenentwässerungen auf den aktuellen Stand gebracht und die Thematik Blau-Grüne-lnfrastruktur\n\neinbezogen. Auch wird die öffentliche Beleuchtung an die aktuelle Gesetzgebung nach SN EN 13201 angepasst\n\nund mittels LED ausgestattet.\n\nSubmission\n\nFür die lngenieurarbeiten (Planungs- und Bauleitungsaufgaben) wurde das lngenieurbüro Creative Bergmann\n\nGmbH angefragt, da dieses für die ibk AG bereits den Ersatz der Versorgungsleitungen projektiert und begleitet.\n\nMit dem lngenieurbüro Creative Bergmann GmbH hat die Stadt Kloten bereits einige Arbeiten zur vollsten\n\nZufriedenheit umgesetzt und die Rahmenbedingungen einer Zusammenarbeit sind bekannt.\n\nDie gestalterische Planung des oberen Abschnifts der Nägelimoosstrasse wurde bei der Firma Vogt\n\nLandschaftsarchitekten AG angefragt. Diese Firma hat den Auftrag für die Umgebungsplanung des Neubaus\n\nLaufnummer' 9896 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 5\n\nSignatur' 2024.K|0ten.914\n\n\n\nSchulhaus Nägelimoos und kann die planerischen und gestalterischen Gedanken bis in die Nägelimoosstrasse\n\nenreitem.\nHF\n\no\na\no\no\n\nbEöplrü\n\nAphe tulrdüEe\n\n(EW\n\nAbb. 1 : Gestaltungskonzept Vogt Lanschafisarchitelden AG\n\nWitenholz'_.---.{.rr\n\ntuffi,wr\nNägelimoos\n\nBrunnen\n\n\\ ''.\n\nAbb.2 Übersicht Prolelrt ibk AG Heldizität\n\n1806 '\n\n_%\nNägelimoos\n\n5580\n\nAbb. 3: Übersicft Proield ibk AG Wasseruusorgung\n\nLaufnummer' 9896\n\nSignatur' 2024.K10ten.914\n\nStandort Hydranten geprüft und definiert\n\n'--.t. "\nlB03\n\nProtokoll Stadhat Klohn Seite 2 von 5\n\n\n\nt.t:f\n\nll iit :liir'tt-,o ,\n\nAbb. 4: Übersichf Sfrassensanie rung und Gestaltung Näge/rmoossfrasse\n\nAngebot Ingenieurarbeiten Tief- und Strassenbau\n\nFür die lngenieurarbeiten (Planungs- und Bauleitungsaufgaben) wurde das lngenieurbüro Creative Bergmann\n\nGmbH zur Angebotsunterbreitung angefragt. Folgendes Angebot wurde als Pauschale am 11 . Juni 2024\n\neingereicht:\n\nHonorar Pauschal\n\nTeilleistungen Strasse & OeB Gestaltung Total\n\nHonorar\n\nVorprojekt, Bauprojekt, Submission 14'000.00 12'800.00 26',800.00\n\nRealisierung & Bauleitung 18'400.00 16'400.00 34'800.00\n\nTotal Honorar 32'400.00 29'200.00 61'600.00\n\nNebenkosten\n\nPlöts, Ausdrucke, diverses 2'000.00 1'600.00 3'600.00\n\nTotal Nebenkosten 2'000.00 1',600.00 3'600.00\n\nTotal Honorar + Nebenkosten\n\nTotal, brutto, exkl. MWST 34'400.00 30'800.00 65'200.00\n\n<Mehnvertsteuer 8.1% + Rundung 3'100.00 2'700.00 5'800.00\n\nTotal, netto, inkl. MWST pauschal 37'500.00 33'500,00 71'000.00\n\nAn gebot Landschaftsgestaltun g\n\nFür die gestalterischen Arbeiten (Planungs- und Bauleitungsaufgaben) wurde die Firma Vogt\n\nLandschaftsarchitekten AG zur Angebotsunterbreitung angefragt. Folgendes Angebot wurde am 30, Mai 2024\n\neingereicht, wobei die Auflrandabschätzung als Kostendach vergeben wird:\n\nAufuiandabschätsun g Honorar\n\nSIA-Phase ProjeKleitung Projektbearbeitung TotalCHF\n\nHonorar Stunden Ansats Stunden Ansats\n\nSIA 31: Vorprojekt 4.00 155.00 10.00 130.00 1'920.00\n\nSIA 32: Bauprojekt 5.00 155.00 1't.00 130.00 2'205.00\n\nSIA 33: Baueingabe 1.00 155.00 2.00 130.00 415.00\n\nSIA 41: Ausschreibung 6.00 155.00 12.00 130.00 2'490.00\n\nSIA 51 Ausführungsplanung 5.00 155.00 11.00 130.00 z',205.00\n\nSIA 52: Bauleitung 9.00 155.00 20.00 130.00 3'995.00\n\nLaufnummer' 9896\n\nSignatur' 2024.Kl0ten.914\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 5\n\n\n\nSIA 53: Abschluss/Dokumentation 1.00 155.00 3.00 130.00 545.00\n\nTotal, brutto, exkl. MWST '13'775.00\n\nMehnivertsteuer 8.1% 1'115.80\n\nTotal, netto, inkl. MWST 14'890.80\n\nDie Abrechnung erfolgt als Kostendach. Sollte der angenommene Aufüvand nicht ausreichen, wird dies frühzeitig\n\nkommuniziert.\n\nKredit 2024 - 620.5010,000\n\nFür die planerischen und gestalterischen Arbeiten und weiteren Vorarbeiten sind im Budget 2024 unter dem\n\nRahmenkredit der Werterhaltung Strassen, Konto 620.5010.000, Fr. 155'000.- für die Nägelimoosstrasse\n\nvorgesehen,\n\nKosten (Bruttokredit) Planung\n\nGemäss den oben genannten Angeboten gliedern sich die Ausgaben für die Stadt wie folgt:\n\n(1) Massgebende Kreditbewilligungssumme\n(s) Restsaldo Rahmenkredit 2024 nach Vergabe\n\n(z) Rahmenkredit Budget 2024\n\nAusgabenbewilligung und Arbeitsvergaben\n\nSowohl bei der Strassensanierung wie auch bei der Sanierung der öffentlichen Beleuchtung handelt es sich um\n\nfinanziell gebundene Werterhaltungsmassnahmen bzw. Massnahmen zur gesetzlichen, gefahrlosen und\n\nwirtschaftlichen Aufrechterhaltung der Erschliessung bzw. Ver- und Entsorgung, da weder sachlich, zeitlich noch\n\nör1ich ein Ermessensspielraum vorhanden ist. Gemäss Art. 29 Abs, 2 lit. b) der Gemeindeordnung beschliesst\n\nder Stadtrat in eigener Kompetenz über gebundene Ausgaben. Über die Bewilligung von mehr als Fr. 500'000'00\n\nist der Gemeinderat zu orientieren. Die Kreditbewilligung erstreckt sich über ein Rechnungsjahr hinaus, daher\n\nist die Führung eines Verpflichtungskredites gegeben'\n\nAls "gebunden" gilt eine Ausgabe, wenn die Stadt Kloten zu ihrer Vornahme verpflichtet ist und weder in\n\nsachlicher, zeiflicher oder örtlicher UmseEung ein verhältnismässig grosser Entscheidungsspielraum in der\n\nUmsetzung der Ausgabe vorhanden ist.\n\nLaufnummer' 9896\n\nSignatur' 2024.K|0ten.914\n\n620.5010.052 Nägelimoosstrasse, Sanierung\n\nKredit Budget 2024inkl. MWSTArt\n(2)3'140'000.00\n\nRahmenkredit (620,501 0.000)\n\n.215'000.00Vergabesumme Werterhalt Stig hagweg\n\nSR 60-2024 vom 19. Mär22024\n\n-l'330'000,00Vergabesumme Dietlikerstrasse\n\n5R242-2024 vom 03. September 2024\n1'595'000.00\n\n65'200.00lngenieurarbeiten Tief- und Strassenbau\n\n13'775.00Angebot Landschaftsgestaltung\n\n1'025.00Nebenkosten & Unvorhergesehenes\n\ng0'000.00Total Planung & Bauleitung, exkl.\n\n6'480.008.1% MWST (gerundet)\n\n(1) g6'490.00 ß) 1'508'520.00Total Planung & Bauleitung (inkl. MWST)\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 5\n\n\n\nDiese Kriterien für eine gebundene Ausgabe werden in Bezug auf den beantragten Kredit wie folgt beurteilt:\n\nKriterium BeEründunq\n\nVerpflichtung Die Stadt Kloten ist für eine gesetzeskonforme, sichere, den Anforderungen\n\nentsprechende und werterhaltende lnfrastruktur verantwortlich,\n\nEntsch.spielraum sachlich Ein sachlicher Entscheidungsspielraum besteht nicht, da die Verkehrswege\n\nwie auch die Beleuchtung den Anforderungen gerecht saniert bzw. ersetzt\n\nwerden müssen. Die Arbeiten geschehen nach den Regeln der Baukunst,\n\nalternative Varianten sind nicht vorhanden bzw, wirtschaftlich und qualitativ\n\nnicht anqemessen.\n\nEntsch.spielraum zeitlich Zeitlich besteht kein Entscheidungsspielraum, weil die Werterhal-\n\ntungsmassnahmen zusammen mit den zwingenden Werkleitungssanierungen\n\nder ibk AG und mit zeitlicher Koordination mit dem Neubau des\n\nSchulhauscampus umoesetzt werden müssen.\n\nEntsch.spielraum örtlich Örflich besteht kein Entscheidungsspielraum, da es sich um bestehende\n\nI nfrastrukturen mit Ortsqebundenheit handelt.\n\nBeschluss:\n\n1. Für die Planungsleistungen der Sanierung und Gestaltung Nägelimoosstrasse wird ein Bruttokredit von total\n\nFr. 86'480.00 bewilligt.\n\n2, Die Ausgaben gehen zu Lasten der folgenden Kostenträger:\n\n620.5010.052 Nägelimoosstrasse, Sanierung Fr. 86'480.00 (inkl. MWST.)\n\n3, Die lngenieurunternehmung Creative Bergmann GmbH, Rietlirain 43, 8713 Uerikon, wird mit der\n\nProjektierung und Bauleitung, Strassen- und Werkleitungssanierung Nägelimoosstrasse, gemäss Offerte in\n\nder Höhe von Fr.71'000.00 (inkl. MWST)als Pauschale beauftragt.\n\n4. Das Firma Vogt Landschaftsarchitekten AG, Stampfenbachstrasse 57, 8006 Zürich, wird mit der\n\nProjektierung und Bauleitung, der Gestaltungsmassnahmen Nägelimoosstrasse, gemäss Offefte in der\n\nHöhe von Fr, 14'890.80 (inkl. MWST) beauftragt,\n\n5. Über das Prolekt wird ein Verpflichtungskredit geführt.\n\n6. Die Mehr- und Minderleistungen gegenüber dem prognostizierten Aufwand werden zu den offerierten\n\nStundenansätzen aufgerechnet bzw. abgezogen.\n\n7. Gegen diese Vergabe kann innert 20 Tagen nach Erhalt beim Venraltungsgericht des Kantons Zürich,\n\nMilitärstrasse 36, 8004 Zürich, schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerdeschrift ist im\n\nDoppel einzureichen; sie muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Die angerufenen Be-\n\nweismittel sind genau zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen'\n\nN\n\nh,l,fn\nThomas PeterRenö H\n\nPräsident\n\nLaufnummer' 9896\n\nSignatur' 2024.K|0ten.914\n\nVenivaltungsdirektor\n\nVersandt: -7,0h1. ZIZ|\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 5\n\n\n\nMifteilung an:. Creative Bergmann GmbH, Rietlirain 43,8713 Uerikon\n. Vogt Landschaftsarchitekten AG, Stampfenbachstnasse 57, 8006 Zürich\n. lndustrielle Betriebe Kloten AG\n. BL Finanzen + Logistik. Leiter Finanzverwaltung. Leiter Liegenschaften .\n\n. BL Lebensraum. Baupolizei\n\n. Sicherheit. Planung/lnfrastruktur + Forst\n\n(per Mail)\n\n(per Mail)\n(per Mail)\n\n\n


parent_type: affair

name: Interpellation 7745; S. Manhart; Öffnung Quartierstrasse; Original

format: application/pdf

text: \n\n


name: StR-Beschluss 70-2023 vom 21.3.2023 mit Unterschrift; Waldabstandslinie, Überweisung an GR

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n21. März 2023 Beschluss 70-2023\n6.0.5.3 Nutzungsplanung\nIDG-Status: öffentlich\n\nWaldabstandslinie Schluefweg 3, Kat.-Nr. 1853; Überweisung an Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nDie Waldabstandslinie, welche entlang des Schluefwegs verläuft, wurde 2001 vom ARV mittels Verfügung\nNr. 839 festgelegt. Im Bereich der Parzellen Kat.-Nrn. 1853, 3365 (Strassengrundstück) und 4108 (Armbrust\nschützenstand) am Schluefweg 3 und 5 soll die Waldabstandslinie auf 20 m reduziert werden.\n\nMit der Anpassung der Waldabstandslinie im Bereich der Parzellen Kat.-Nr. 1853, 3365 und 4108 soll der\nRechtsgleichheit Rechnung getragen werden. Dies bedeutet, dass die besonderen örtlichen Verhältnisse auch\nfür den Bereich der überbaubaren Parzellen gelten und insbesondere eine bessere Bebaubarkeit der Parzelle\nKat.-Nr. 1853 ermöglichen sollen.\n\nAnpassung der Waldabstandslinie\n\nWaldabstandslinien dienen grundsätzlich der Sicherung eines angemessenen Mindestabstandes von Bauten\nund Anlagen gegenüber der Waldgrenze. Bauten und Anlagen in Waldesnähe sind nur zulässig, sofern sie die\nErhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen.\n\nIm Weiteren verfolgt der Waldabstand gesundheits-, forstpolizeiliche, landschaftsschützesche und raumplane\nrische Ziele. Zum einen schützt der Waldabstand die Bauten vor Windwurf, Schatten und Feuchtigkeit und zum\nanderen wird der Wald selbst geschützt.\n\nDie Waldabstandslinie entlang des Schluefwegs wurde grösstenteils auf 20 m festgelegt. Nur im Bereich der\n\nParzellen Kat 1853, 3365 und 4108 wurde die Waldabstandslinie auf 30 m bzw. 5 m beim Armbrustschützen\nstand aufgrund des Bestandesschutzes festgesetzt. Somit übernimmt die bestehende Waldabstandslinie den\nVerlauf der effektiven Waldgrenze nur in rudimentärer Weise.\n\nDie Waldabstandslinie ARV 839 / 2001 wird teilweise aufgehoben und neu festgelegt. Sie wird im Bereich der\n\nParzellen Kat. 1853, 3365 und 4108 auf 20 m reduziert. Die Reduktion ist aus Gründen der Rechtsgleichheit\ngegenüber der Situation der umliegenden Parzellen gerechtfertigt und aus städtebaulicher Sicht zu begrüssen.\n\nDie Ziele des Waldabstandes werden in diesem Bereich auch mit einem Waldabstand vom 20 m erreicht. Die\n\nErfüllung der öffentlichen Interessen des Waldabstandes erfordert keinen Abstand von 30 m im Bereich der\n\nbetroffenen Liegenschaften. Der Übergang zur bestehenden Waldabstandslinie beim Armbrustschützenstand,\nwelcher 5 m beträgt, wird fliessend gestaltet.\n\nLaufnummer 8169 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 2\nSignatur 2021 .Kloten.488\n\n\n\nAusschreibung, Vorprüfung und Zuständigkeiten\n\nWährend der öffentlichen Ausschreibung sind keine Einwendungen gegen das Vorhaben eingegangen. Die Vor\nlage wurde durch das Amt für Raumentwicklung vorgeprüft und für rechtmässig und korrekt befunden.\n\nMit Beschluss vom 7. März 2023 (Nr. 46-2023) wurde die Revision durch den Stadtrat festgesetzt. Laut Art. 28\nAbs. 2 lit. a der Gemeindeordnung hat der Stadtrat nur für Bau- und Niveaulinien, nicht aber für\nWaldabstandslinien eine Festsetzungskompetenz, weshalb für die Festsetzung der Gemeinderat zuständig ist.\nBeschluss-Nr. 46-2023 ist somit aufzuheben und das Geschäft ist dem Gemeinderat zu überweisen.\n\nBeschluss:\n\n1. Der Beschluss des Stadtrates Nr. 46-2023 vom 7. März 2023 wird aufgehoben.\n\n2. Der Stadtrat nimmt die Änderung der Waldabstandslinie Schluefweg 3 und 5 zustimmend zur Kenntnis und\nverabschiedet die Vorlage zur Festsetzung an den Gemeinderat.\n\n3. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, dass er Änderungen an der Vorlage als Folge von Rechtsmittel-\nund/oder Genehmigungsentscheiden in eigener Kompetenz vornehmen kann.\n\nMitteilungen an:\n\n• Rechtskraft, Advokatur & Business Coaching, Badenerstrasse 21, Postfach 2057, 8021 Zürich (R)\n• AchtGradOst (Per E-Mail inkl. unterzeichnetem Plan)\n• Bereichsleiter Lebensraum\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Marc Osterwalder, Bereichsleiter Lebensraum, Tel. 044 815 12 33,\nmarc.osterwalder@kloten.ch\n\nVersandt: 24. März 2023\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 2\n\nRen Huber\nPräsident ltungsdirektor Stv.\n\nLaufnummer 8169\nSignatur 2021.Kloten.488\n\n\n


name: Beschluss 138-2019 Beantwortung des Postulates durch den Stadtrat

text: \nSTADTKLOIEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n18. Juni 2019 Beschluss 138-2019\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse\n\nPostulat; Tim Häfliger (EVP); Keine Kosten für gemeinnützige Organisationen in städtische Infrastruk\nturen; Beantwortung\n\nAusgangslage\nAm 5. Februar 2019 reichte Tim Häfliger das Postulat “Keine Kosten für gemeinnützige Organisationen in\nstädtischen Infrastrukturen“ mit folgender Begründung ein:\n\nSehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Maja\n\nBei meinem letzten Besuch beim Blutspendenanlass im Stadtsaal Zentrum Schluefweg wurde ich in einem\nGespräch mit dem Verantwortlichem des Anlasses darauf aufmerksam gemacht, dass der Samaritewerein\nKloten/ Blutspende Zürich hohe Kosten für die Saalmiete haben.\n\nGemeinnützige Organisationen ohne kommerziellen Zweck sollten meiner Meinung nicht für städtische Infra\nstrukturen finanziell aufkommen müssen, da solche Organisationen durch Ihre Arbeit der Gemeinschaft etwas\nzurückgeben.\n\nDeshalb bitte ich den Stadtrat folgende Möglichkeiten zu prüfen:\n\n1. Aufnahme von gemeinnützigen Organisationen ohne kommerziellen Zweck in die Benutzergruppe D\nfür den Stadtsaal und Sitzungszimmer. (Nulltarif)\n\n2. Falls 1. nicht möglich ist: Vollständige Übernahme der Kosten für die Saalmiete der Blutspenden\nAnlässe im Stadtsaal Zentrum Schluefweg durch die Stadt Kloten.\n\nVielen Dank.\n\nFormelles\nDas Postulat wurde an der Gemeinderatssitzung vom 2. April 2019 an den Stadtrat zur Beantwortung über\nwiesen. Der Termin zur Vorlage einer Antwort im Stadtrat wurde auf den 18. Juni 2019 festgelegt. Die Beant\nwortung durch den Stadtrat erfolgt somit fristgerecht.\n\nErwägungen\nZu Frage 1)\n\n• Für die Nutzung städtischer Infrastrukturen sind grundsätzlich Gebühren zu entrichten. Grundlagen\nfür die Gebührenerhebung sind die jeweiligen Gebührenordnungen. Für die Nutzung des Konferenz-\nzentrums Schluefweg ist die “Gebührenordnung Konferenzzentrum“ vom 1. Januar 2017 massge\nbend, welche vom Stadtrat mit Beschluss vom 25. Oktober 2016 auf den 1. Januar 2017 in Kraft ge\nsetzt wurde. Link zur Gebührenordnung:\n\nLaufnummer 6855 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 3\nSignatur•\n\n\n\nhftp://www.schluefweq.ch/dI.php/de/5873a28a62363/Gebuehrenordnunj Konferenzzentrum Schluef\nw&i.pdf\n\n• In der Gebührenordnung Konferenzzentrum wird zwischen folgenden Benutzergruppen unterschieden:\n\nA) Auswärtige Firmen, Institutionen, Vereine und Private\nB) Institutionen wie Militär, Zivilschutz, Bund, Kanton Zürich und Bezirk Bülach\n0) “Klotener“: Firmen mit Sitz in Kloten, Private mit Wohnsitz in Kloten, Vereine mit Sitz in Kloten, aner\n\nkannte Landeskirchen von Kloten, politische Parteien von Kloten, Militär (Kaserne Kloten/Bülach), Zi\nvilschutz (Verbund Hardwald) und Feuerwehr Kloten\n\nD) Eigenbedarf der Stadt Kloten / Schule Kloten\n\n• Die Unterscheidung zwischen den verschiedenen Benutzergruppen erfolgt damit nach objektiven und ein\nfach überprüfbarer Kriterien. Das wesentliche Kriterium ist der Sitz des Benutzers. Institutionen und Private\naus Kloten sind gegenüber Auswärtigen bevorzugt, weil die bereits zur Finanzierung des städtischen\nHaushaltes beitragen.\n\n• Das Postulat regt an, zukünftig alle gemeinnützigen Organisationen ohne kommerziellen Zweck von Ge\nbühren zu befreien. Gemeinnützigkeit ist indes kein gesetzlich geschützter Begriff. Im Allgemeinen wird da\nrunter das „sich einsetzen für die Allgemeinheit verstanden, was ein äußerst dehnbarer Begriff ist und\ndurchaus auch wirtschaftliche Interessen beinhalten kann.\n\n• Dahingegen jedoch grenzt sich die behördlich anerkannte Gemeinnützigkeit klar ab: eine „echte“ Gemein\nnützigkeit wird in der Schweiz nur über die kantonalen Steuerämter attestiert, indem diese die juristischen\nPersonen einer eingehenden Prüfung unterziehen und am Ende von der Steuer auf Kommunaler-, Staats\n(Kantons)- und Bundesebene befreien (Quelle: htts://de.wikiredia.orq/wiki/Gemeinn%C3%BCtziqkeit,\n29.5.2019).\nEine Liste der derzeit im Kanton Zürich steuerbefreiten Institutionen findet sich auf der Webseite des kan\ntonalen Steueramtes. Daraus ersichtlich ist, dass lediglich 34 von rund 5700 aufgeführten Institutionen ih\nren Sitz in Kloten haben:\n(hffs://www.steueramtzh.ch/internet/finanzdirektion/ksta/de/steuerfraqen/steuerbefreite institutionenLjcr\ncon\ntent/contentPar/downloadlisUdownloaditems/verzeichnis der_steu.spooler.download. 152869141 8753.pdf/0\n6.06.20 1 8.df).\n\n• Die Gebührenordnungen in der Stadt Kloten werden im Rahmen der Einführung des neuen Gemeindege\nsetztes und damit zusammenhängend mit der neuen Gemeindeordnung revidiert. Eine Aufnahme von ge\nmeinnützigen Institutionen in die Kategorie D kann im Rahmen dieser Revision geprüft werden.\n\n• Jedoch kann bereits jetzt festgehalten werden, dass bereits der heute zur Anwendung gelangende Tarif 0)\nnur ein Teil der Selbstkosten deckt. Eine Anwendung von Tarif D) würde einer noch stärkeren Subventio\nnierung der gemeinnützigen Institutionen durch die Stadt Kloten gleichkommen.\n\n• Im Sinne der Gleichbehandlung müssten in der Folge bei allen (gemäss obiger Definition) gemeinnützigen\nInstitutionen der Nulltarif zur Anwendung kommen und dieser Nulltarif müsste nicht nur im Konferenzzent\nrum, sondern auch bei den restlichen städtischen Infrastrukturen zur Anwendung gelangen, was bei der\nStadt Einnahmeausfälle und zusätzliche Neffoaufwände zur Folge hätte.\n\nLaufnummer 6855 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 3\nSignatur•\n\n\n\n• Der Stadtrat ist der Meinung, dass eine grundsätzliche Gebührenbefreiung aller steuerbefreiten Institutio\nnen deshalb nicht im Sinne der Stadt Kloten sein kann, würde dies doch eine direkte Subventionierung\ndieser Institutionen bedeuten, wenn diese die Infrastrukturen der Stadt Kloten nutzen. Dies umso mehr, als\ndass bereits mit der Anwendung von Tarif 0) lediglich ein Teil der entstehenden eigenen Kosten gedeckt\nwird und keine Unterscheidung zwischen Klotener und auswärtiger Institutionen mehr erfolgen könnte, und\nnur ein sehr kleiner Teil dieser Organisationen ihren Sitz in Kloten hat.\n\nZur Frage 2)\n\n• Eine vollständige und generelle Übernahme der Kosten für die Saalmiete alleine der Blutspende-Anlässe\nwürde dem Prinzip der Gleichbehandlung von Institutionen widersprechen und ist deshalb problematisch.\n\n• Die Stadt Kloten unterstützt heute bereits verschiedene Vereine und Institutionen durch Beiträge. So kann\ngemäss Stadtrats-Beschluss 168-201 8 der Samariterverein zur Durchführung der Blutspende-Anlässe mit\nFr. 750 jährlich unterstützt werden. Der Betrag wird wie alle übrigen Unterstützungsbeiträge auf Antrag des\nVereines oder der Institution ausbezahlt. Eine Erhöhung der Unterstützung kann auf Antrag des Vereines\nim Rahmen der Neufestsetzung der Vereinsbeiträge 2020 geprüft werden.\n\nBeschluss:\n\n1. Eine Aufnahme von gemeinnützigen Organisationen in die Tarifgruppe D) wird im Rahmen der Überarbei\ntung der Gebührenordnungen der Stadt Kloten geprüft. Die Argumente, die gegen eine generelle Gebüh\nrenbefreiung von gemeinnützigen Institutionen sprechen, werden vom Gemeinderat zur Kenntnis genom\nmen.\n\n2. Dem Gemeinderat wird die Abschreibung des Postulates Tim Häfliger beantragt.\n\nMitteilungen an:\n\n• Postulant um Häfliger\n• Gemeinderat\n• Stadtpräsident\n• Ressortvorsteher Gesundheit + Ressourcen\n• Ressortvorsteherin Bevölkerung\n• Verwaltungsdirektor\n• Bereichsleiter Freizeit + Sport\n• Bereichsleiter Finanzen + Logistik\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Markus Dolder, Bereichsleiter Finanzen + Logistik, 044 815 12 42\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\nRegula Kaeser-Stöckli\nVize-Präsidentin\n\nVersandt: 20, Juni 2019\nLaufnummer 6855\nSignatur\n\nrwaltungsdirektor\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite3von3\n\n\n


name: StR-Beschluss 8-2023 vom 10.1.2023 mit Unterschrift; MFH Geissbergstr. 10/12, Kredit

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n10. Januar 2023 Beschluss 8-2023\n6.1.5.2 LS im Finanzvermögen\nIDG-Status: öffentlich\n\nMFH Geissbergstr.10112 und 22: Neue Wärmeerzeugung; Kreditbeschluss\n\nSachverhalt\n\nDie Wärmeerzeugung der MFH Geissbergstrasse 10/12 und 22 basiert auf Erdöl als Energieträger. Ihr Alter\nbeträgt zum jetzigen Zeitpunkt 27 Jahre und sie ist somit am Ende der Lebensdauer. Es ist vorgesehen, die\nneue Energieerzeugung 2023 zu realisieren. Um für das Budget 2023 über eine genauere Kostenangabe zu\nverfügen, erarbeitete die Planforum AG anfangs 2022 den Kostenvoranschlag mit einer Kostengenauigkeit von\n+1-10%.\n\nKostenaufstellung gemäss Kostenvoranschlag vom 12. Mai 2022:\n\nBKP Arbeitsgattung\n240 Heizung, Demontage, Provisorium, Warmwasser, Regiearbeiten Fr. 102‘OOO\n242 Wärmegewinnung Erdsonden Fr. 250000\n242 Wärmeerzeugung Wärmepumpe Fr. 192000\n250 Sanitärarbeiten Fr. 12000\n230 Elektroinstallationen inkl. Anschluss IBK Fr. 41000\n211 Baumeister inkl. Grabarbeiten Fr. 1 15‘OOO\ndiv Fr. 10‘OOO\n294 Honorar Fachplaner Fr. 96000\n\nReserve ca. 10% Fr. 82000\nTotal Fr. 900000\n\nBudgetkredit total beide Häuser (davon Fr. 30000 im 2022) Fr. 900‘OOO\n\nDa die Teilprojekte Haus 10/12 und 22 zu einem Gesamtprojekt zusammengefasst sind, erfolgte die Aufteilung\n\ndes Kredits nach dem Anteil der Heizleistung. Diese beträgt für das MFH 10/12, bzw. das Konto 942.7020.101,\n\n52% (Fr. 467‘OOO) und für das Haus 22, bzw. das Konto 942.7020.102, 48% (Fr. 433000).\n\nFür die Planungsarbeiten und die darauffolgenden Ausführungsphasen 51-53 wurde mit StR-Beschluss 202-\n\n2022 vom 06. September 2022 ein Kredit in Höhe von Fr. 94795.00 gesprochen und die Firma Planforum AG\n\nmit den Planungsarbeiten beauftragt.\n\nDie Firma Planforum erstellte daraufhin die Ausschreibungen, welche im offenen, resp. im Einladungsverfahren\n\npubliziert wurden.\n\nDie Arbeitsvergabe der Arbeitsgattungen erfolgte mit Beschluss 333-2022 vom 20.12.2022 an die jeweiligen\n\nUnternehmer. Eine Kreditvergabe erfolgte in dem Zuge nicht.\n\nLaufnummer 8465 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 3\nSignatur 2022.Kloten.2985\n\n\n\nErwägungen\n\nKostenvoranschlag\n\nMit den Arbeitsvergaben der Erdsonden, Heizungsanlagen und Baumeisterarbeiten sind die grossen\nKostenträger bereits vergeben worden und der Betrag des Kostenvoranschlags konnte weiter verifiziert werden.\nSomit besteht nun eine höhere Kostensicherheit, als zum Zeitpunkt des Kostenvoranschlags.\n\nBKP Arbeitsgattung Kostenvoranschlag KV revidiert\n240 Heizung, Demontage, Provisorium, etc. Fr. 102000 in BKP242\n242 Wärmegewinnung Erdsonden Fr. 250‘OOO Fr. 323000\n242 Wärmeerzeugung Wärmepumpe Fr. 1 92‘OOO Fr. 257‘OOO\n250 Sanitärarbeiten Fr. 12‘OOO Fr. 12‘OOO\n230 Elektroinstallationen inkl. Anschluss IBK Fr. 41000 Fr. 41‘OOO\n211 Baumeister inkl. Grabarbeiten Fr. 115000 Fr. 95000\ndiv Fr. 10000 Fr. 101000\n\n294 Honorar Fachplaner Fr. 96‘OOO Fr. 96000\nReserve Fr. 82000 (ca. 10%) Fr. 66000 (ca. 8%)\n\nTotal Fr. 900‘OOO Fr. 900‘OOO\n\nDie Arbeitsvergaben BKP 242 zeigen Abweichungen auf, welche durch Kostenverschiebung innerhalb des\nKostenvoranschlags aufgefangen werden können. Des Weiteren kann ein Teil der Reserve dafür eingesetzt\nwerden, was aufgrund der Unsicherheit betreffend Preisentwicklung auch so vorgesehen war (höherer\nBudgetposten als üblicherweise).\n\nNotwendiger Kredit\n\nDer für die Jahre 2022 und 2023 eingestellte Budgetkredit beläuft sich für beide Häuser auf total Fr. 900‘OOO\nDavon sind Fr. 30000 im 2022 und Fr. 870‘OOO für die Realisierung im 2023 vorgesehen.\n\nDa die Teilprojekte Haus 10/12 und 22 zu einem Gesamtprojekt zusammengefasst sind, erfolgte die Aufteilung\ndes Kredits nach dem Anteil der Heizleistung. Diese beträgt für das MFH 10/12, bzw. das Konto 942.7020.101,\n52% (Fr. 467‘OOO) und für das Haus 22, bzw. das Konto 942.7020.102, 48% (Fr. 433‘OOO).\n\nDie derzeitige Marktsituation sorgt für eine höhere Preis-Unsicherheit, was die noch offenen Ausschreibungen\nbetrifft. Weiter besteht eine gewisse Gefahr einer weiteren Teuerung, welche die Unternehmer allenfalls geltend\nmachen können. Daher wurde der Kostenvoranschlag lediglich pro BKP angepasst und der Gesamtbetrag von\nFr. 900000 soll bestehen bleiben.\n\nNotwendiger Kredit Fr. 900000\nBereits gesprochener Kredit (StR Beschluss 202-2022) - Fr. 941795\n\nTotal Fr. 805205\n\nAbzüglich des bereits gesprochenen Kredits für die Planungsarbeiten soll daher ein Kredit über den Restbetrag\nin Höhe von Fr. 805205 gesprochen werden.\n\nÜberlegungen zur Gebundenheit des beantragten Kredites\n\nAls “gebunden“ gilt eine Ausgabe, wenn die Stadt Kloten zu ihrer Vornahme verpflichtet ist und weder in\nsachlicher, zeitlicher oder örtlicher Umsetzung ein verhältnismässig grosser Entscheidungsspielraum in der\nUmsetzung der Ausgabe vorhanden ist.\n\nLaufnummer 8465 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 3\nSignatur 2022.Kloten.2985\n\n\n\nDiese Kriteen werden in Bezug auf den beantragten Kredit wie folgt beurteilt:\n\nKriterium Begründung\nVerpflichtung Städtische Bauten sind zu unterhalten.\nEntsch.spielraum sachlich Die in den Erwägungen beschriebene Sanierungsart ist aufgrund der neuen\n\nEnergiegesetzgebung des Kantons Züch zwingend. Die Lebenszyklus\nkosten-Bestimmung für fossile Heizungen gemäss § 11 EnerG ergibt einen\ndurchschnittlichen Wert von 85% für beide Liegenschaften zusammen.\nFossile Energieträger wären erst bei einem Wert über 105% zulässig.\n\nEntsch.spielraum zeitlich Die Arbeiten sind umgehend auszuführen, da die Heizung die Lebensdauer\nerreicht bzw. überschtten hat (2023: 28 Jahre statt 25 Jahre).\n\nEntsch.spielraurn örtlich Es ist eine bestehende Baute des Finanzvermögens.\n\nAufgrund dieser Überlegungen kommt der Stadtrat zum Schluss, dass der Kredit für die vorgesehene Ausgabe\nals gebunden zu genehmigen ist.\n\nBeschluss:\n\n1. Für die Realisierung der neuen Wärmeerzeugung an der Geissbergstrasse 10/12 und 22 wird ein Kredit in\nHöhe von Fr. 805205 gern. GO Art. 33 b (gebundene Ausgabe) mit folgender Aufteilung gesprochen: zu\nGunsten Konto 942.7020.101 (Geissbergstrasse 10/12) Fr. 418705.00, zu Gunsten Konto 942.7020.102\n(Geissbergstrasse 22) Fr. 386‘500.00.\n\nMitteilungen an:\n\n• Mark Wisskirchen, Politikfelder Finanzen, Gesundheit, Infrastruktur Hochbau\n• Bereichsleiter F+L\n• Leiter Finanzen\n• Leiter Liegenschaften\n• PL Hochbau Liegenschaften\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Mirco Winkenbach, PL Liegenschaften, 044 — 815 12 68\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\nRen Hu r T omas Peter\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: 12. Jan. 2023\n\nLaufnummer 8465 Protokoll Stadtrat Kloten Sefte 3 von 3\nSignatur 2022.Kloten.2985\n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n07.09.2021 Beschluss Nr. 111-2021 Interpellation 7893; Maja Hiltebrand, SP; Lü 21 – 52.3; \n\nBeantwortung/Stellungnahme \n\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n \n\nInterpellation; Maja Hiltebrand, SP; Lü 21 – 52.3; Beantwortung/Stellungnahme \n\n \n\nMaja Hiltebrand, SP und Mitunterzeichnende haben am 28.04.2021 die nachstehende Interpellation \n\neingereicht: \n \nLü 21 – 52.3. Der Ressortvorstand Raum und Umwelt wird beauftragt das Projekt Entwicklung Chasern \nzu sistieren, um damit im Jahr 2022 Fr. 250'000.00 einzusparen. \nSparen tut not, aber Wohnen ist ein Menschenrecht. Es sollte nicht ohne weiteres geopfert werden. Die SP \nKloten nimmt mit Schrecken davon Kenntnis, dass das Projekt Entwicklung Chasern im Jahr 2022 sistiert \nwerden soll. Bereits wurde ein sogenanntes Leistbild mit den unterschiedlichsten Ansprechgruppen erstellt, \num die Wünsche und Anforderungen aufzuzeigen. \n \nWir erinnern uns noch an die Vision 2030, dass günstiger Wohnraum als Thema beim Stadtrat angekommen \nsei. Beim Projekt Entwicklung Chasern geht es u. a. um die Erstellung von Alterswohnungen und genossen-\nschaftlichen Wohnraum. \n \nWährend juristische Personen Bewilligungen gut unterstützt durch Vertreter der Stadt beantragen, um Rück- \nund Ersatzbauten zur Erneuerung von Kloten tätigen zu können, finden zahlreiche ältere Personen kaum mehr \neine adäquate Wohnung in Kloten und nun soll still und leise das Versprechen des Stadtrates verschoben \nwerden? \n \nFragen dazu: \n\n1. Warum soll ein sinnvolles Projekt, welches etwas Entlastung auf den angespannten Wohnungsmarkt \nbringen könnte, auf die lange Bank geschoben werden? \n\n \n2. Was verspricht sich der Stadtrat durch die Sistierung? \n \n3. Bestehen Chancen, dass das Projekt weiterverfolgt wird, wenn ja ab wann? \n \n4. Warum realisiert man nicht schnellstens den Teil mit den genossenschaftlichen Wohnräumen? \n \n5. Baurechtszinse würden in die Kasse der Stadt fliessen und somit regelmässige Einnahmen generieren. \n\nOder liebäugelt man mit dem Verkauf des Gebietes? \n \n \nAntworten des Stadtrates \n \nFrage 1: Warum soll ein sinnvolles Projekt, welches etwas Entlastung auf den angespannten Wohnungsmarkt \nbringen könnte, auf die lange Bank geschoben werden? \n\nDie vom Bundesrat verfügten Massnahmen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona Pandemie \n\nhatten und haben eine enorme Auswirkung auf die Luftverkehrsindustrie, ist doch der internationale Flugver-\n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 4 \n\nSignatur ·Dokument \n\nkehr massiv eingebrochen. Die Prognosen für eine Erholung aus dieser Krise sind ungewiss, auch wenn auf-\n\ngrund der voranschreitenden Impfkampagnen inzwischen Licht am Ende des Tunnels zu sehen ist. \n\n \n\nWie und wann sich aber das Verkehrsniveau im Luftverkehr entwickeln bzw. wieder erholen wird, ist höchst \n\nungewiss, zumal insbesondere bei der Business-Fliegerei aufgrund der neu entdeckten technischen \n\nMöglichkeiten von grösseren Veränderungen in der Aviatik ausgegangen wird. Die Stadt Kloten ist über ihren \n\näusserst hohen Anteil der Steuereinnahmen von juristischen Personen, welche wiederum zum grossen Teil \n\ndirekt mit der Luftverkehrsindustrie verbunden sind, überproportional von den wirtschaftlichen Folgen der \n\nCorona Pandemie und den Folgeauswirkungen betroffen. Zu beachten ist auch, dass juristische Personen \n\nwährend sieben Jahren einen steuerlichen Verlustvortrag mit allfälligen Gewinnen verrechnen können. \n\nDeshalb ist es zurzeit nicht absehbar, wann das steuerliche Niveau der letzten Jahre wieder erreicht werden \n\nkann. \n\n \n\nDer Stadtrat hat deshalb rasch gehandelt und aufgrund der hohen und voraussichtlich länger andauernden \n\nSteuerausfälle zusammen mit der Geschäftsleitung mögliche Spar- und Effizienzmassnahmen geprüft. Trotz \n\nintensiver Sparbemühungen konnte aber das Ziel einer Ergebnisverbesserung von 7 M illionen Franken nicht \n\nganz erreicht werden, so dass weitere Massnahmen geprüft und in Betracht gezogen werden müssen. \n\n \n\nDiese Ausführungen zeigen, dass die Stadt Kloten längerfristig finanziell schwierigen Zeiten entgegensieht \n\nund deshalb alles daransetzen muss, mit den verbleibenden Ressourcen noch haushälterischer umzugehen. \n\nDies schliesst teilweise auch schmerzhafte Entscheidungen mit ein. \n\n \n\nDas Projekt Chasern steht erst ganz am Anfang der Entwicklung. Nachdem das Lei(s)tbild abgeschlossen \n\nwerden konnte, muss nun in einem nächsten Schritt der Umgang mit den im Planungsperimeter befindlichen \n\nprivaten und kantonalen Grundstücken geklärt werden. Diese Phase schliesst unter Umständen auch ein Kauf \n\noder eine Sicherung von Grundstücken mit ein, damit der Entwicklungsperimeter optimal arrondiert werden \n\nkann. Diese Abklärungen sind insofern wichtig, weil damit die Bebaubarkeit der Chasern noch weiter \n\nverbessert und Potential für zusätzlichen (auch genossenschaftlichen) Wohnraum geschaffen werden kann. \n\nDiese Abklärungen werden unabhängig der Projektverschiebung getätigt. In einem weiteren Schritt ist \n\nvorgesehen, in einem Submissions-/Wettbewerbsverfahren ein Projektpartner und ein Entwicklungskonzept \n\nauszuwählen. Diese Arbeiten sind aufwendig und verursachen zunächst hohe Kosten. Selbstverständlich \n\nkönnen die Erkenntnisse aus dem Lei(s)tbild-Prozess weiterverwendet werden, auch wenn der Prozess \n\nunterbrochen wird. \n \n \nFrage 2: Was verspricht sich der Stadtrat durch die Sistierung? \nMit fortschreitender Zeit werden auch die Auswirkungen der beschriebenen finanziellen Notsituation klarer \nwerden, so dass der Finanzhaushalt der Stadt Kloten wieder auf verlässlicheren Grundlagen geplant werden \nkann. M it der Sistierung können im 2022 Fr. 250'000 eingespart werden. \n \nWeiter kann die durch die Verschiebung gewonnene Zeit für die Optimierung der Eigentümerstruktur im \nChasern eingesetzt werden (vgl. Antwort zu Frage 1). Zudem wird aktuell geprüft, ob der Standort im Chasern \nfür genossenschaftliche Alterswohnungen wirklich optimal ist. Attraktiver wäre es, wenn entsprechende \nWohnungen näher am Stadtzentrum geschaffen werden könnten. Zu denken ist dabei insbesondere an die \nLandreserve "Höch Huus" an der Gerbegasse.    \n \n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 3 von 4 \n\nSignatur ·Dokument \n\nFrage 3: Bestehen Chancen, dass das Projekt weiterverfolgt wird, wenn ja ab wann? \nDer Stadtrat wird das Projekt wiederaufnehmen, wenn klarer ist, wie sich die finanzielle Situation entwickeln \nwird. Ein genauer Zeitpunkt kann noch nicht genannt werden, der Stadtrat hofft aber auf eine rasche \nWiederaufnahme des Projektes. \n \nWie bereits in den Antworten zu den Fragen 1 und 2 ausgeführt, werden mit internen Ressourcen Abklärungen \ngetroffen, sodass das Projekt auch rasch wieder gestartet werden kann. Das Projekt ist also auch weiterhin – \nwenn auch nicht in derselben Intensität und ohne Verursachung von Drittkosten – in Bearbeitung. \n \nFrage 4: Warum realisiert man nicht schnellstens den Teil mit den genossenschaftlichen Wohnräumen? \nDie Entwicklung eines Projektes dieser Grössenordnung ist teuer. Diese Ausgaben können in der \nmomentanen Lage im kommenden, finanziell schwierigen Jahr 2022 nicht getätigt werden. Die Ausgaben \nwerden aber nur aufgeschoben, vgl. Antwort zu Frage 3. \n \nUm eine qualitativ hochwertige Überbauung mit günstigem Wohnraum zu generieren, muss der gesamte, \nzusammenhängende Perimeter bearbeitet werden. Dies ermöglicht es auch, eine möglichst grosse Vielfalt an \nWohnraum in unterschiedlichen Preissegmenten zu schaffen. Dies ist einerseits notwendig, um eine gute \nDurchmischung bei der M ieterschaft zu erreichen, andererseits können so auch wirklich günstigere \nWohnungen angeboten werden, indem eine "Quersubventionierung" innerhalb des Projektes stattfinden kann. \n \nDie Verschiebung des Projektes hat zudem den Vorteil, dass die bestehenden, günstigen Wohnungen im \nChasern noch länger bestehen bleiben können. \n \nFrage 5: Baurechtszinse würden in die Kasse der Stadt fliessen und somit regelmässige Einnahmen generie-\nren. Oder liebäugelt man mit dem Verkauf des Gebietes? \nGemäss Immobilienstrategie des Stadtrates sollen die Grundstücke nicht verkauft werden. Selbstverständlich \nwerden aber zusätzliche Einnahmen aus den Grundstücken angestrebt. Bevor aber Einnahmen generiert \nwerden können, muss in die Planung und Begleitung investiert werden. \n \nZu beachten ist auch, dass die bestehenden 23 Wohnungen und die neun möblierten Zimmer in der Siedlung \nChasern bis zur Neubebauung nach wie vor zur Verfügung stehen und Erträge von rund Fr. 186'000 pro Jahr \ngenerieren. Daher führt die Verschiebung des Projektes kurzfristig weder zu einer Einbusse an günstigem \nWohnraum, noch zu einer Verminderung der Erträge. \n \nSobald sich die finanzielle Situation wieder etwas besser präsentiert, wird der Stadtrat das Projekt \nwiederaufnehmen und die gesetzten Ziele weiterverfolgen. \n \n \nBeschluss Stadtrat: \n\nDer Stadtrat genehmigt die Antwort zur Interpellation "LÜ 21 – 52.3" und bittet die Interpellantin sowie den \n\nGemeinderat um Kenntnisnahme. \n \n\nBeschluss: \n\n \nDie Antwort des Stadtrats betreffend der Interpellation "LÜ 21 – 52.3" in der Stadtverwaltung Kloten wird zur \nKenntnis genommen und die Interpellation stillschweigend abgeschrieben. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · 7893 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 4 von 4 \n\nSignatur ·2021.Kloten.212 \n\nMitteilung an: \n\n Maja Hiltebrand, SP \n\n Gemeinderat \n\n Stadtrat \n\n Geschäftsleitung \n\n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n\n


name: StR-Beschluss 175-2024 vom 18.6.2024 mit Unterschrift; Infrastrukturmanagement

text: \n@\nKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n18. Juni 2024' Beschluss 175-2024\n\n6.4.1.1 Strassen, Wege, Plätze\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nlnfrastrukturmanagement: Dietlikerstrasse, Abschnitt Wallisellerstr. bis Buswende Hagenholz;\n\nSanierung; Genehmlgung Projekt und Auflage StrG 516-17\n\n1. Ausgangslage\n\nlm Rahmen der lnfrastrukturerhaltung wird die Stadt Kloten zusammen mit den lndustriellen Betriebe Kloten ibk\n\nAG die Dietliker- und Hagenholzstrasse im Abschnitt Knoten Wallisellerstrasse bis Reutlenring sanieren, da der\n\nStrassenzustand einen mässig bis schlechten Zustand aufireist. Bei diesen umfangreichen Sanierungsarbeiten\n\nan den städtischen Verkehrswegen wird auch der bestehende, kommunale Richtplan, das kommunale\n\nGesamtverkehrskonzept aus dem Jahre 2013 sowie die Standorte von Unfallschwerpunkten und der\n\nMassnahmeplan Fussverkehr des Kantons Zürich für die Planung miteinbezogen bzw. berücksichtigt. Für die\n\nProjektierungs- und Bauleitungsaufgaben wurde mit Stadtratsbeschluss-Nr, 72-2023 vom 21. März 2023 die\n\nFirma Gossweiler lngenieure AG, Neuhofstrasse 34, 8600 Dübendorf, beauftragt.\n\n2. Projektumfang\n\n2.1 Kommu nales Gesamtverkehrskonzept / Verkeh rsrichtplan\n\nlm kommunalen Gesamtverkehrskonzept GVK der Stadt Kloten aus dem Jahr 2012 bzw. in der Revision 2022\n\nsind folgende Schwerpunkte im Bereich des Projektperimeters erhoben worden: Diese Massnahmen wurden\n\nbei der vorliegenden Planung berücksichtigt:\n\nMassn.-Nr. I Beschrieb:\n\nB Erfüllung Behindertengleichstellungsgesetz BehiG,\n\nkomfortable Bushaltestellen, attraktives OV-An gebot.\n\nBeleuchtungskonzept\n\nHindernisfreies Wegnetz\n\nVelofü hru n g Dietliker-/ Wdlisellerstrasse\n\nBushaltestelle Wdlisellerstrasse\n\nFuss- und Veloverbindung (Entwicklungsgebiet\n\nStei n acker-Sch I uefüveg)\n\nBezeichnung:\n\nOptimierun g Bushaltestellen\n\nL\n\n53\n\nLaufnummer' 8829\n\nSignatur' 2023.K|oten.236\n\n0ptimierung der sozialen Sicherheit, Verbesserung\n\nder Verkehrssicherheit, Aufwertung des Stadtraums\n\nmit gestalterischer lnszenierung (Stadtzentrum).\n\nEin hindernisfreies Fusswegnetz gewährleistet den\n\nZugang und erhöht die Sicherheit für Menschen mit\n\nBehinderung. Zusätzliche Verbesserung des\n\nZugangs, der Sicherheit und des Komforts für den\n\ngesamten Fussverkehr.\n\nVerbesserung der Veloführung entlang der Dietliker-\n\nMdlisellerstrasse, Optimieru ng Lesbarkeit Velonetz\n\nVerhinderung von Uberholmanövern an der Bus-\n\nhaltestelle, Verbesserung der Verkehrssicherheit,\n\nkostengünstige Umsetzung mit einem hohen Nutzen\n\nMit der Verlängerung der Glattalbahn wird das Gebiet\n\nSteinacker in ein Wohn- und Arbeitsplatzgebiet\n\ngewandelt. Zur besseren Anbindung der\n\nFreizeiteinrichtungen im Gebiet Schluefweg soll eine\n\nattraktive Fuss- und Veloverbindung entlang des\n\nWaldes entstehen.\n\nD\n\n31\n\n32\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite'l von 8\n\n\n\n2.2 Siedl u n gsentwässeru n g u nd Oberflächenwasser\n\nZusammen mit der Komplettsanierung des Strassenoberbaus wird ebenfalls die bestehende\n\nMischabwasserleitung DN 300 aus dem Jahre 1955 saniert bzw, erneuert sowie die Strassenentwässerungen\n\nauf den aktuellen Stand gebracht. Teilweise wird das Oberflächenwasser nach dem Prinzip der Blau-Gninen\n\nlnfrastruktur (Schwammstadt) vor Ort versickert, besonders im Bereich der Hagenholzstrasse bis zur Kurve\n\nDietlikerstrasse. Hier möchte man mit dieser Massnahme dem Feuchtehaushalt der umliegenden Waldpartien\n\nRechnung tragen, da es bereits heute Feuchtgebiete sind.\n\n2.3 Bushaltestelle Wallisellerstrasse\n\nDie bestehende Bushaltestelle Wallisellerstrasse mit den ZW-Haltekanten Nr. 2821.1 und 2821.2 wird mit der\n\nStrassensanierung zugleich hindernisfrei umgebaut, um die Anforderungen des Behinderten-\n\ngleichstellungsgesetzes BehiG gerecht zu werden. Hierbei wird der Oberflächenbelag innerhalb der Haltestelle\n\naus Belastungsgründen in Beton erstellt. Aufgrund der mittelhohen Bus-Frequenz (ca. 48 Fahrten täglich) der\n\nLinien Nr, 731 und 736 und der Lage (Hanglage, kein Schatten in heissen Sommertagen, lange Aufheizphase\n\nder Sonne, etc.) wird eine Betonplatte empfohlen, um eine hohe Qualität und lange Lebensdauer zu\n\ngewährleisten. Bei der bestehenden Bushaltestelle kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Konflikten\n\naufgrund des Überholens eines fahrbahnseitig wartenden Busses durch den motorisierten lndividualverkehr.\n\nDaher erstellte die Stadt vor Jahren eine Fahrbahntrennung mittels einer Mittelinsel, welche Erfolg gezeigt hat.\n\nDurch die Verlängerung dieser bestehenden Trenninsel wird das Überholen weiterhin unterbunden. Die\n\nTrenninsel kann in Richtung Osten nicht verlängert werden, da die Einfahrt in die Tiefgarage der Liegenschaften\n\nNr, 59-67 sonst nicht gewährleistet werden kann.\n\ni ts!---\nf ni-tion\n\n8v-- 1400 00 h\ntv-- 33 28 m\n\n':p\n{"1!\n:l\n\nI\n\nlhnoibF !6t. Uitrrl-d\n\no\n\n#. t{,,,'\n\nAbb. 1: Auszug aus dem Proiektplan, Bereich Bushalteste//e fValitse//ersfrasse\n\n2.4 Kernfahrbahn Dietlikerstrasse\n\nlm Bereich von der Bushaltestelle Wallisellerstrasse bis zur Kreuzung Dietliker-/ Lochäckerstrasse wird neu eine\n\nKernfahrbahn mit den Abmessungen 1.50 m Radstreifen, 4.50 m Kernfahrbahn, 1.50m Radstreifen vorgesehen'\n\nMit dieser Massnahme im oberen Bereich der Dietlikerstrasse in Richtung Hageriholzstrasse wird die\n\nKernfahrbahn nur einseitig geführt. Aufgrund der notwendigen Breite wird der nördliche Gehweg in Absprache\n\nLaufnummer. 8829 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 8\n\nSignatur' 2023.K|0ten.236\n\nro L 6--\n\n[<l'--\n\n\n\nmit der Stadt Kloten auf 1.50 m reduziert. Der betroffene Abschnitt weist keine hohe Fussgängerfrequenz auf,\n\nweshalb der Gehweg zugunsten der Kernfahrbahn reduziert werden kann.\n\nWarum wird auf der Dietlikerstrasse eine Kernfahrbahn eingeführt?\n\nDie Dietlikerstrasse im Abschnitt Knoten Wallisellerstrasse bis zur Hagenholzstrasse ist im kantonalen\n\nVelonetzplatz als FreizeitNebenroute enthalten. lm kommunalen Richtplan - Fuss-fueloverkehr ist der besagte\n\nAbschnitt ebenfalls als wichtige Verbindung enthalten. Aus diesem Grund ist die situative Förderung des\n\nLangsamverkehrs bei Strassensanierungen stets miteinzubeziehen und Massnahmen zu ergreifen.\n\n. i,'r\n\nV\n\\\n\n\\\n\nv3.05',\n\nLaufnummer'8829\nSignatur' 2023.K10ten.236\n\nßüteli s,\n\nv.3.04-\nAbb. 2: Auszug aus dem kommunalen Richtplan - Fuss-Neloverkehr.\n\nlm betroffenen Abschnitt mit dem vorhandenen Lichtraumprofil der Strassenpazelle sind konventionelle\n\nRadstreifen nach den gültigen Normen mit einer Mindestbreite von 1.25m und dem Raumbedarf der Strasse\n\n(Fahrspuren) nicht mehr möglich. Die Strasse ist zu schmal und eine Verbeiterung des gesamten\n\nStrassenraumes ist nicht möglich, sinnvoll bzw. finanzierbar.\n\nMit einer Kernfahrbahn wie sie bereits in der Stadt Zürich und Winterthur und besonders in der Stadt Uster als\n\nvergleichbare Siedlungsstruktur zur Anwendung kommt, können trotz begrenzter Strassenraumvedügbarkeit\n\ngefährliche Situationen mit Radfahrenden reduziert werden. Die weiteren Bedingungen wie z.B. eine\n\nüberschaubare Strassensituation innerods sowie einen eher tiefen DTV begünstigen diese Wahl unterstützend.\n\n'' .1\n\n- F!r'd ilil&sq lvlvtr\n\nYdtort d N!'ild addtig\n\n- fddorb VSViI\n\n'ldertrüriq!g l-l\n\nA5$r'.! i?.:'düidrE lll I\n\nrttttt\n\nVolo6rloht\n\n-\n\nFß$crtohr\n\nProtokoll Stadtrat KIoten Seite 3 von B\n\n\n\nAbb. 3; Sfadf Uster, Kemfahrbahn Brandsfäasse, Siedlungsofientierfe Sarnme/sfrasse, w\\0km/lt\n\nVorteile einer Kernfahrbahn:\n\no Velofahrende fahren tendenziell etwas weiter vom Fahrbahnrand entfernt (in der Mitte des breiteren\n\nRadstreifens). Sie lassen sich weniger an den Fahrbahnrand "drücken".\n\no Radstreifen dienen als Orientierung beim Überholen und es werden tendenziell gössere Abstände zu den\n\nVelofahrenden eingehalten.\n\no Fahzeuge warten eher zu, bevor sie Velofahrende bei Gegenverkehr überholen.\n\no Sicherheitsempfinden der Velofahrenden wird erhöht.\n\no Die gefühlsmässig engere Fahrbahn für Motorfahzeuge reduziert ohne bauliche Massnahmen die gefahrene\n\nGeschwindigkeit im Abschnitt.\n\nAbb. 4 Auszug aus dem Projeldplan, Bereich Kernfahrbahn Dietlikerstrasse\n\nArt. 5 Abs. 1 des StrassenverkehsgeseEes SVG hält fest, dass Beschränkungen und Anordnungen für den\n\nMotorfahzeug- und Fahnadverkehr durch Signale oder Markierungen angezeigt werden müssen, sofem sie\n\nnicht für das ganze Gebiet der Schweiz gelten Bei einer Kemfahrbahn ist auf beiden Seiten der Strasse je ein\n\nRadstreifen, jedoch keine Mittellinie markiert. Die Motorfahzeuglenkerfahren so mehr in der Mitte der Fahrbahn\n\nund verhalten sich vorsichtiger. Radstreifen gelten allgemein als geeignete Massnahme, um den Radfahrenden\n\neine eigene Verkehnsfläche zur Verfügung zu stellen und ihre Sicherheit zu erhöhen. Die Anforderungen an die\n\nRadstreifen sind in N[.74 Abs. 5 der Signalisationsvercrdnung SSV und in den SN-Normen SN 640 850 und\n\nSN 640 862 genannt.\n\nAufgrund der geplanten Kemfahrbahn wird die bestehende blaue Parkzone auf der Dietlikerstrasse auf-\n\ngehoben.\n\n2.5 öffentliche Beleuchtung\n\nAuch wird die öffentliche Beleuchtung an die aktuelle GeseEgebung nach SN EN 13201 angepasst und mittels\n\nLED ausgestattet, was generell die Sicherheit auf der Dietlikerstrasse und der Hagenholzstrasse zusäElich\n\nerhöht. Auf der Hagenholzstrasse im Bereich des Waldes, Abschnitt Dietlikerstrasse bis zur Buswendeschlaufe\n\nHagenholz wird aus Gründen des WaldschuEes und unnötigen Lichtemissionen auf die Ausführung einer\n\nStrassenbeleuchtung vezichtet (analog heutiger Gegebenheit). Für eine zukünftige, bedarfsgerechte\n\nAusleuchtung dieses Abschnittes bei einer durchgehenden UmseEung der MassnahmsNr. 53, Fuss- und\n\nVeloverbindung (Entwicklungsgebiet Steinacker-Schluetweg), wird jedoch die Rohranlage der öffentlichen\n\nBeleuchtung sowie die Fundamente der Beleuchtungskandelaber bereits mit der Strassensanierung eingebaut.\n\nSo ist eine spätere Ausrüstung kostengünstiger und ohne Bauarbeiten umzusetzen.\n\nLaufnummer' 8829\nSignatur' 2023.K10ten.236\n\nPotokoll Stadtat Klobn Seite 4 von 8\n\n\n\n2.6 Massnahmen Amphibienschutzgebiet\n\nlm Waldbereich der Hagenholzstrasse sollen zusammen mit der Strassensanierung bedarfsgerechte\n\nMassnahmen für die Amphibienquerung (Kantonale Nr.22, Zugstelle Nr. 317) umgesetzt werden. Seit einigen\n\nJahren werden beidseitig der Strasse nach Voranmeldung des NaturschuEes mobile Leitwände durch den\n\nUnterhaltsdienst erstellt, ln Absprache mit dem NaturschuEverein Kloten wurden an der Amphibienzugstelle\n\nHagenholz nun zwei Durchlässe projektiert, welche eine ganzjährige Amphibienwanderung ennöglichen und\n\nauch anderen Kleintieren eine sichere Querung der Strasse ermöglichen. Entlang der Hinterkante des\n\nöstlichen Gehwegs soll eine Beton- Amphibienleitwand (Typ Maibach) erctellt werden. Zwei Durchlässe unter\n\nder Hagenholzstrasse ermöglichen das sichere Queren und dienen auch dem Austausch des\n\nFeuchtehaushaltes zwischen den Waldbereichen West und Ost.\n\nAbb. 5: Amphibienschutz inkl, Sfrassenquerung Typ Maibach Standard\n\nJahr Grastroscä Erdhrlil€ Berymolch Fadenmolch Feuersalamander Was*rlrcsch-Komplex Andcrc Amphlblcn\n\n2023 7 542 68\n\nTotal\n\n617\n\n962\n\n182ö\n\n1f58\n\n2018 57 803 0 102\n\nm17 92\n\n2016 215\n\n1625 0 109\n\nAbb. B Sfatisfis che Übersicht der leffien Jahre an der Zugstelle Nr. 317, Hagenholz.\n\n2.7 Fussgängerquerung\n\nDie bestehende Fussgängerquerung mit dem vorstehenden Gehbereich bei der Stationierung m 1 15.00, Knoten\n\nDietliker-/Lochäckerstrasse wird aufgehoben und ein neuer Fussgängerstreifen an gleicher Lage markiert'\n\nGrundsätzlich sind die notwendigen Sichtweiten (55 m bei 50 km/h) gegeben, die Fahrbahnbreite beträgt\n\nweniger als 8.50 m und der durchschnittliche tägliche Verkehr DTV ist geringer als 3'000 Fahzeuge. Deshalb\n\nwird wie bestehend keine SchuEinsel infolge der geringen Strassenbreite eingebaut (Grundlage VSS 40-241).\n\nLaufnummer'8829\nSignatur' 2023.K|oten.236\n\nProtokoll Stadtnt Kloten Seite 5 von 8\n\n\n\nDie Markierung des Fussgängerübergangs wird beibehalten, da es sich um eine wichtige Schulwegverbindung\n\nhandelt.\n\n3, Kostenvoranschlag\n\nDer Kostenvoranschlag der Firma Gossweiler lngenieure AG wurde auf Basis von Einheits-, Flächen- und\n\nLaufmeterpreisen mit Stand Mai 2024 ermittelt. Die Genauigkeit des Kostenvoranschlages beträgt +l- 150/0.\n\nDie effektiven Kosten unterliegen teilweise starken Marktschwankungen, je nach Auslastung der ausführenden\n\nBauunternehmungen. Daher ist eine Submission im Herbst mit Arbeitsbeginn im Winter und auf das\n\nnachfolgende Jahr von strategischer Bedeutung, um einen wirtschaftlichen Preis zu ezielen.\n\nlm vorliegenden Kostenvoranschlag sind nur die auflagerelevanten Kosten berücksichtigt, d.h. Strassenbau,\n\nöffentliche Beleuchtung und Bushaltestelle. Die Ausführungskosten der lndustriellen Betriebe Kloten ibk AG sind\n\nnicht Bestandteil von städtischen Kreditbeschlüssen und werden durch die ibk AG vergeben. Die\n\nAbwasserleitung der Stadt Kloten gilt als gebundene Ausgabe und wird Bestandteil der definitiven Kreditvergabe\n\nnach erfolgter Submission.\n\nArbeiten\n\nlGrund + Rechte\n\nll Tiefbauarbeiten\n\nBauarbeiten Strassenbau\n\nBauarbeiten öffentliche Beleuchtung\n\nBushaltestelle (inkl. Betonfahrbahn)\n\nAmphibienschutz\n\nDeponiegebühren belasteter Asphalt PAK\n\nUnvorhergesehenes, Regiearbeiten, etc. ca. 10%\n\nlll Nebenarbeiten\n\nGärtnerarbeiten\n\nRodungsarbeiten\n\nAufforstung\n\nZaunarbeiten\n\nAbschrankungen, Poller\n\nMarkierung, Signalisation\n\nLieferung Öffentliche Beleuchtung\n\nQualitätsprüfungen\n\nBodenprüfungen\n\nKanalspülung und Kanal-TV\n\nUnvorhergesehenes, etc. ca. 100/o\n\nlV Nebenkosten und Drittleistungen\n\nPublikationen, lnserate\n\nVermessungskosten Absteckung\n\nVermessungskosten Nachführungen\n\nBewilligungsgebühren\n\nVervielfältigungen, Kopien, Pläne, etc.\n\nUnvorhergesehenes, etc. ca. 10o/o\n\nV Technische Kosten\n\nlngenieurhonorar Strassenbau/Fahrbahn\n\nlngenieurhonorar Bushaltestelle BehiG\n\nUnvorhergesehenes, Regiearbeiten, etc. ca, 1 0%\n\notalT\n\nFr\n\nFr\n\n0.00\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr,\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr,\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr.\n\nFr,\n\nFr.\n\n665'000.00\n\n30'000.00\n\n58',000.00\n\n95'000.00\n\n40'000.00\n\n82'000.00\n\n10'000.00\n\n4'000.00\n\n4'000.00\n\n10'000.00\n\n2'000.00\n\n5'000.00\n\n125'000.00\n\n5'000,00\n\n7'500.00\n\n5'000,00\n\n17'500.00\n\n1'000.00\n\n14'000.00\n\n18'000.00\n\n2'000.00\n\n2'000,00\n\n3'000,00\n\n62'000.00\n\n6'200.00\n\n6',800.00\n\n970'000,00\n\n195'000.00\n\n40'000.00\n\n75'000.00\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nZwischentotal exkl. MWST.\n\nMehrwertsteuer 8.1%\n\nFr\n\nFr\n\n{'280'000.00\n\n103'680.00\n\nLaufnummer'8829\nSignatur' 2023.K|0ten.236\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 6 von 8\n\n\n\nTotal Kostenvoranschlag, inkl. MWST. Fr. 1'383',680.00\n\n4. Ausführungskredit\n\nlm Budget 2024 ist innerhalb der lnvestitionsrechnung unter dem Konto 620.5010.157 "Sanierung\n\nDietlikerstrasse, Wallisellerstrasse bis Buswende" Fr, 1'590'000,00 für die vorgenannten Massnahmen\n\nberücksichtigt.\n\n5, Projektauflage nach Strassengesetz StrG 516/17\n\nDer vorliegende Beschluss bestätigt das vorgesehene Projekt gemäss den eingereichten Unterlagen und gibt die Arbeit frei\n\nfür eine Projektauflage bzw. öffentliche Planauflage nach Strassengesetz $16/17.\n\nDie Projekte sind vor der Festsetzung während 30 Tagen öffentlich au2ulegen und die Planauflage ist öffentlich\n\nbekannEumachen. Gegen das Projekt können innerhalb der Auflagefrist durch direkt vom Projekt betroffene\n\nPersonen oder einsprachelegitimierte Verbände und lnstitutionen Einsprache gegen ein ausgearbeitetes\n\nStrassenbauprojekt erhoben werden.\n\n$ 13 des StrassengeseEes kommt nur zur Anwendung, wenn eine einschneidende und tragende Veränderung\n\ndes bestehenden Objekts vollzogen wird bzw. wenn zusätzliche Elemente wie z.B. ein Gehweg oder eine neue\n\nBushaltestelle geplant wird oder explizit auch die Strassenführung massgebend verändert wird. Projekte sind in\n\ndieser Auflagestufe meistens in Form von Studien oder Vorprojekten vorhanden.\n\n6. lnterne und externe Anhörung\n\nWährend der Projekterarbeitung und nach Abschluss der Arbeiten wurden die vorgesehenen Massnahmen mit\n\ninternen und externen Stellen beurteilt und entsprechend den Bedürfnissen optimiert. U.a. wurde der\n\nNaturschuE in die Planung einbezogen sowie auch der kantonale Forstkreis angehört.\n\n7. Terminplanung\n\nMeilensteine\n\nBaugesuch Kanton\n\nProjektaufl age/öffentliche Planaufl age StrG $1 6/1 7\n\nSubmission Tiefbau\n\nProjektfestsetzung, Kreditbewilligung u. Arbeitsvergaben\n\nBau beginn Werkleitungen/Kanalisation\n\nStrassenbau\n\nApprox. Termin\n\n19. März bis Juli 2024\n\nJuni/Juli 2024\n\nJuli2024\n\nEnde August 2l24lanfangs September 2024\n\nOktober 2024\n\nFrühling bis Sommer 2025\n\nBeschluss:\n\n1. Das vorliegende Bauprojekt der Sanierung Dietlikerstrasse, Abschnitt Knoten Wallisellerstrasse bis\n\nBuswende Hagenholz, mit den berücksichtigten Massnahmen gemäss dem Gesamtverkehrskonzept GVK\n\nund dem kommunalen Richtplan, wird bewilligt,\n\n2. Das Projekt wird zur öffentlichen Auflage, nach StrG 51 6/17 während 30 Tage, überwiesen.\n\n3, Die Abteilung Planung/lnfrastruktur + Forst wird beauftragt, die Auflage nach $16/17 durchzuführen,\n\nmögliche Einsprachen zu bearbeiten und das Projekt wiederum dem Stadtrat zur definitiven Festsetzung\n\nvozulegen.\n\nLaufnummer' 8829\n\nSignatur' 2023.K|0ten.236\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 7 von 8\n\n\n\nMitteilung an:\n\n. Unterlagen Projektauflage/öffentliche Planauflage 516/17 St€\n\n. Gossweiler lngenieure AG, Neuhofstrasse 34, 8600 Dübendorf\n\n. lndustrielle Betriebe Kloten AG\n\n. Finanzen + Logistik\n\n. Finanzen\n\n. Baupolizei\n\n. Raum + Umwelt\n\n. Sicherheit\n\n. Planung/lnfnastruktur + Forst\n\n(Kopie)\n\n(per Mail)\n\n(per Mail)\n\nFür Rückfragen ist zuständig:\n\nDaniel Bär, Leiter Planung/lnfrastruktur + Forct, Tel: 044 81517 43, Mail: daniel.baer@kloten.ch\n\nRenö\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: 18. Juni 202tr\n\n!ki*,,n,\n\nLaufnummer'8829\nSignatur' 2023.K|oten.236\n\nProtokoll Sbdtrat Kloten Seite I von 8\n\n\n


text: \n\n


name: StR-Beschluss 4-2025 vom 7.1.2025 mit Unterschrift; Behördeninitiative

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n07. Januar 2025' Beschluss 4-2025\n\n0,4.2 lnitiativen\n\nIDG-Status: öffentlich\n\nBehördeninitiative: Für elne zeitgemässe dezentrale Organisation des Kantons Zürich\n\n1. Ausgangslage\n- lm Oktober 2021 haben sechs Gemeinden (Bülach, Dietlikon, Embrach, Freienstein-\n\nTeufen, Opfikon und Wallisellen) die Behördeninitiative <Für eine zeitgemässe\ndezentrale Organisation des Kantons Zürich> in der Form einer allgemeinen Anregung\n\neingereicht. (KR-Nr, 37 612021)\n- Die Behördeninitiative ist das Resultat eines mehrjährigen partizipativen Prozesses. Die Arbeitsgruppe\n\n<interkommunale Zusammenarbeit> hat diese innerhalb der Plattform nGemeinden 2030r erarbeitet. -\n\nDer Kantonsrat hat die Behördeninitiative im Mär22022 vorläufig unterstüEt und dem Regierungsrat\nzur Berichterstattung und Antnagstellung übenrviesen. - Der Regierungsrat hat die Behördeninitiative\ngeprüft und beraten. Er hat dem Kantonsrat im Oktober 2022 beantragt, die Behördeninitiative zu\n\nberaten, damit eine breit abgestützte politische Diskussion über die Weiterentwicklung der\nBezirksstrukturen im Kanton Zürich geführt werden kann.\n\n- Mit Beschluss uom 27. November 2023 hat die Geschäftsleitung des Kantonsrates das Geschäft an\n\nden Regierungsrat zunickgewiesen. Sie hat ihm den Auftrag gegeben, eine konkrete Umsetzungs-\nvorlage zur allgemein anregenden Behördeninitiative auszuarbeiten oder einen Antrag auf Ablehnung\nzu stellen.\n\n- Veränderungen der Bezirksstrukturen hätten weitreichende Auswirkungen. Für einen Richtungs-\nentscheid ist es deshalb wichtig, eine möglichst breit abgestüEte politische Diskussion über die\nWeiterentwicklung der Strukturen zu führen.\n\n2. GegenstandderBehördeninitiative\n- Die Behördeninitiative verlangt, dass die kantonale Gesetzgebung dahingehend geändert wird, dass\n\ndie Gebiete der Planungsregionen mit den neu festzulegenden Gebieten der Bezirke harmonisiert\nwerden.\n\n- Bei der Organisation der Bezirke soll die Zahl der Bezirke auf höchstens 10 begrenzt werden. Die\n\nBezirke erhalten zudem neue Bezeichnungen, Der Hauptfokus liegt auf den neu organisierten Bezirken\nUnterland, Glatttal und Oberland. Die Behördeninitiative skizziert zudem zwei Untervarianten betr.\n\nFurttal - entweder als Teil des Bezirks Limmaftal oder des Bezirks Untedand.\n- Die Notwendigkeit für diese Gebietsreform wird mit der zunehmenden Vemetzung zwischen den\n\nGemeinden und dem Erfordernis der interkommunalen Zusammenarbeit auf regionaler Ebene\n\nbegründet. Um ihre Aufgaben effektiv und efüzient wahrnehmen zu können, sind die Gemeinden\nzunehmend auf die interkommunale Zusammenarbeit angewiesen. Diese wird gemäss den lnitianten\njedoch durch die bestehenden Gebietsstrukturen erschwert.\n\n3. Politischer Prozess für eine neue Bezirkseinteilung\n- Eine Reform, wie sie die Behördeninitiative fordert, bedingt:\n\no eine Vorlage für eine neue Bezirkseinteilung des Kantons Zürich auf Verfassungsstufe,\n\nmindestens aber eine Vorlage zur Anderung des Bezirksverwaltungsgesetzes und\n\no die Regelung der neuen Bezirkseinteilung in den verschiedenen Gesetzen und eine\n\nUmsetzung in der Praxis.\n- Diese beiden Schritte werden zeitlich zweckmässigenueise nacheinander geplant und durchgeführt. lm\n\nersten Schritt soll ein Grundsatzentscheid im Fokus stehen, nämlich ob eine Anderung der\n\nLaufnummer' '13549\n\nSignatur . 2024.K|0ten.4658\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 7\n\n\n\nBezirksstrukturen angezeigt ist und ob die neuen Strukturen mit den Planungsregionen zu\n\nharmonisieren sind,\n\nFalls eine Vorlage zu einer neuen Bezirkseinteilung angenommen wird, werden im Rahmen einer\n\nUmsetzungsfrist die entsprechenden weiteren Gesetze angepasst.\n\n4. Nächste Schritte\n- Die weitere Bearbeitung des Anliegens der Behördeninitiative soll in Phasen gegliedeil werden,\n\n- Als Prozessergebnis wird der Regierungsrat dem Kantonsrat eine der folgenden Optionen beantragen\n\no eine Vorlage für eine neue dezentrale räumliche Einteilung des Kantons Zürich oder\n\n. eine begründete Ablehnung der Behördeninitiative.\n\nPhase l:\nZuerst soll nochmals unter möglichst breiter Beteiligung eruiert werden, ob und wie weitreichend eine\n\nStruktuneform auf Ebene der Bezirke angegangen werden soll. Orientierungspunkt sind die\n\nPlanungsregionen, und es stehen vier grobe Varianten zur Auswahl - ein maximaler Ansatz mit einer\ngrossen Veränderung der Bezirkseinteilung, ein mittlerer Ansatz, ein minimaler Ansatz mit einer\n\nmöglichst geringen Eingriffstiefe oder die Beibehaltung des Status quo.\n\nEs wird ein Meinungsbild erfasst, das als Grundlage für das weitere Vorgehen dienen wird, Dies wird\n\nanlässlich des Gemeindeforums 2024 in einer Diskussion und mit einer anschliessenden breiten\n\nOnline-Befrag ung geschehen.\n\nPhase ll:\nGestüEt darauf stellt die Direktion der Justiz und des lnnern einen entsprechenden Antrag für die\n\nWeitervertolgung einer Variante an den Regierungsrat. Dies mit dem Ziel, dass der Regierungsrat entscheidet,\n\nwelche Variante weiterverfolgt werden soll. Dazu hält er gegebenenfalls die Prämissen zur Vorlage zur\n\nStrukturreform fest und erteilt der Direktion der Justiz und des lnnern einen Auftrag zur Ausarbeitung einer\n\nUmsetzungsvorlage oder eines Ablehnungsantrags,\n\nPhase lll:\n- Eine Umsetzungsvorlage würde gemäss dem üblichen Prozess zur Anpassung von rechtlichen\n\nGrundlagen ausgearbeitet.\n- Zeitlich angestrebt wird ein Entscheid des Regierungsrats zuhanden des Kantonsrats ca. Mitte 2026,\n\n5. überlegungen zu den Bezirken und ihrer Einteilung\nDie Bezirke: Entwicklunq bis heute und Strukturen\n\n- Der Kanton Zürich und seine Gemeinden haben sich in den vergangenen rund 150 Jahren stark\n\nverändert und werden sich auch in den nächsten Jahren weiter verändern. Um 1850 lebten die\n\nEinwohnerinnen und Einwohner der Zürcher Gemeinden noch ohne verschiedene Errungenschaften\n\nder heutigen Welt, zum Beispiel ohne öffentlichen Verkehr und Flughafen, ohne Elektrizität, ohne\n\nVerbrennirngsmotoren und es gab keine digitale Venraltung oder öffentliche Raumplanung, Die\n\nEntwicklung der nächsten 30 Jahre dagegen wird vor allem von Wachstum und der weiteren\n\nDigitalisierung geprägt sein.\n- Die heutigen Bezirke bilden eine 200 Jahre alte Struktur ab. Die Bezirksgrenzen sind im\n\nBezirksvenrvaltungsgeseE festgehalten. Bezirke sind kantonale Venrrraltungs- und Gerichtseinheiten,\n\naber keine Körperschaften mit Rechtspersönlichkeit. Sie erfüllen Aufgaben wie Aufsicht,\n\nRechtsprechung und Venraltungsaufgaben. Dies ist in der Kantonsverfassung definiert.\n\nWas braucht es für die Zukunft?\n- Es wird darum gehen, die Zukunft zu gestalten. Das betrift die Themenfelder Wohnraum, Verkehr,\n\nBildung, Gesundheitsversorgung etc. Die Frage ist, in welchen Strukturen das geschehen soll.\n\n- Erkenntnisse aus den Entwicklungen der leEten Jahre sind, dass die Aufgabenedüllung vermehrt in\n\ngrösseren geografischen Räumen stattfindet und immer mehr Beteiligte erfasst, Es zeigt sich, dass die\n\nheutigen Strukturen nicht immer eine effiziente und effektive Aufgabenerfüllung unterstützen, Die\n\nzukunftsorientierte Gemeindeentwicklung bedeutet vermehrt ein Denken und Handeln über\n\nGemeindegrenzen hinweg.\n- Eine Neugestaltung der Bezirksgrenzen würde die Venraltungs- und Gerichtszuständigkeiten für die\n\nbetroffenen Gemeinden sowie für deren Einwohnerinnen und Einwohner verändern. Eine neue\n\nLaufnummer' 13549 Protokoll stadtrat Kloten seite 2 von 7\n\nSignatur' 2024.K|0ten,4658\n\n\n\nBezirkseinteilung tangiert hingegen die Gemeindeautonomie und die unmittelbare Aufgabenerfüllung\n\ndurch die Gemeinden nicht. Zudem sind die Gemeinden im Rahmen der Gemeindeautonomie frei, mit\n\nwem sie zusammenarbeiten und ihre Aufgaben erfüllen möchten.\n\nChancen und Risiken einer Neuqestaltuno\n\nEine Neugestaltung kann sowohl Chancen wie auch Risiken mit sich bringen. Es gilt in\njedem Fall, diese abzuwägen,\n\nChancen: Eine Neugestaltung der Bezirke würde bedeuten, dass man die vergangene Entwicklung der\n\nletzten 200 Jahre besser in der organisatorischen Struktur abbilden undnachvollziehen könnte und\n\ndamit die gelebten Räume mit den Bezirksgrenzen abgleichen würde. Mit einer Neueinteilung kann\n\neine neue Ausgangslage für die Organisation der Aufgabenerfüllung für Gemeinden und Kanton\n\ngeschaffen werden. Und ein optimierter kantonaler Überbau würde ein verbessertes lneinandergreifen\n\nvon Gemeindestrukturen mit jenen des Kantons bedeuten.\n\nRisiken: Es besteht das Risiko, dass ein aufwändiger politischer Prozess in Gang geseEt wird, der\n\nkeine oder nur wenige Resultate liefert. Es gilt abzuwägen, ob eine Neueinteilung verhältnismässig\n\nwäre. Es ist möglich, dass es zu keiner Einigung kommen wird, da die lnteressenlagen der betroffenen\n\nGemeinwesen zu untercchiedlich sein könnten. Und es kann sein, dass die regionalen Erfüllungsräume\n\nauch nach Anpassungen nach wie vor zu heterogen sind,\n\n6. Varianten für Anpassung der Bezirksstrukturen\nVier Varianten stehen zur Diskussion:\n\n- Variante a) Der maximale Ansatz mit der Reduktion auf 8 Bezirke\n- Variante b) Der mittlere AnsaE mit der Reduktion auf 10 Bezirke\n\n- Variante c) Der minimale Ansatz mit 12 Bezirken und der Umteilung von einzelnen Gemeinden\n\n- Variante d) Status quo, die 12 Bezirke bleiben in ihrer heutigen Form bestehen\n\nDie Varlanten a) bls d)\nDie konkreten Aufteilungen des Kantons in den Varianten a) und b) sind Vorschläge der Arbeitsgruppe\n\n<lnterkommunale Zusammenarbeibr von <Gemeinden 2030r. Variante a) entstammt dem <Arbeitspapier\n\nRegionen und funktionale Räumer. Variante b) entspricht der Behördeninitiative,\n\nVariante a) Der maximale AnsaE mit der Reduktion auf 8 Bezirke\n\n1, Winterthur-Weinland mit ca, 230'000 Einwohnerinnen und Einwohnern\n\n2. Unterland-Furttal, mit ca. 160'000 Einwohnerinnen und Einwohnern\n\n3. Glatttal, mit ca. 210'000 Einwohnerinnen und Einwohnern\n\n4. Oberland, mit ca. 140'000 Einwohnerinnen und Einwohnem\n\n5. Pfannenstiel, mit ca. 120'000 Einwohnerinnen und Einwohnern\n\n6. Zimmerberg, mit ca.130'000 Einwohnerinnen und Einwohnem\n\n7. Limmattal-Knonaueramt, mit ca. 150'000 Einwohnerinnen und Einwohnern\n\n8. Stadt Zürich, mit ca. 440'000 Einwohnerinnen und Einwohnern\n\nLaufnummer' 13549\n\nSignatur . 2024.K10ten.4658\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 7\n\n\n\nVariante b) Der mittlere AnsaE mit der Reduktion auf 10 Bezirke\n\n1. Weinland mit ca. 33'000 Einwohnerinnen und Einwohnern\n\n2. Winterthur & Umgebung mit ca. 197'000 Einwohnerinnen und Einwohnern\n\n3. Unterland, mit ca. 130'000 Einwohnerinnen und Einwohnern\n\n4. Glatttal, mit ca. 210'000 Einwohnerinnen und Einwohnern\n\n5. Oberland, mit ca. 140'000 Einwohnerinnen und Einwohnem\n\n6, Pfannenstiel, mit ca. 120'000 Einwohnerinnen und Einwohnern\n\n7, Zimmerberg, mit ca.130'000 Einwohnerinnen und Einwohnern\n\n8. Knonaueramt, mit ca. 60'000 Einwohnerinnen und Einwohnern\n\n9. Limmattal (mit Furttall ), mit ca. 120'000 Einwohnerinnen und Einwohnern\n\n10. Stadt Zürich, mit ca. 440'000 Einwohnerinnen und Einwohnern\n\n1 als Unteruariante kann das Furftal auch zum neuen Bezirk Unterland gehören, siehe schraffierter Bereich\n\nVariante c) Der minimale Ansatz mit 12 Bezirken und der Umteilung von einzelnen Gemeinden\n\nAuf Antrag einzelner Gemeinden hin wird eine Neuzuteilung geprüft und mittels Anpassung des\n\nBezirksverwaltungsgeseEes umgeseEt. Dies wäre jedoch nur für Gemeinden, die an Bezirksgrenzen liegen,\n\neine Option. Ob daraus eine Notwendigkeit für die Anpassung weiterer GeseEe resultiert, wäre im konkreten\n\nFall zu prüfen. Die Anzahl der Bezirke verändert sich nicht.\n\nVariante d) Status quo, die l2Bezirke bleiben in ihrer heutigen Form bestehen\n- Aktuelle Bezirksstrukturen werden belassen, Dies ist aber nicht unbedingt mit einem Vezicht auf jegliche\n\nReform gleichzuseEen.\n\n7. Mögliche Umsetzung und Zeitraum\nVarianten a) und b)\n\nFür die Reduktion der Anzahl Bezirke wäre mindestens eine Anpassung des BezirksverwaltungsgeseEes\n\nnotwendig.\n\nJe nach Eingriffstiefe in die bestehenden Strukturen wäre zur Umsetzung zusätzlich eine Anderung der\n\nKantonsverfassung wünschenswert. Die Verfassung teilt heute den Kanton in Bezirke ein, ohne die Anzahl oder\n\ndie Gebiete der Bezirke festzulegen. ln der Verfassung könnten eine Maximalanzahl der Bezirke bestimmt und\n\nallenfalls weitere Prämissen für die Gebietseinteilung, wie die Harmonisierung der Bezirke mit den\n\nPlanungsregionen, festgelegt werden, Eine Verfassungsänderung würde eine Volksabstimmung bedingen, was\n\nder Bedeutung der Veränderung entsprechen würde. Verfassungsänderungen unterstehen der obligatorischen\n\nVolksabstimmung. Be-schliesst der Kantonsrat eine entsprechende Vorlage, haben die Stimmberechtigten somit\n\nan der Ume über die Anderung der Bezirksstrukturen zu befinden. Stimmen sie einer\n\nVerfassungsänderung zu, hat der GeseEgeber die notwendigen Anderungen in der GeseEgebung innert einer\n\nUmsetzungsfrist festzulegen. Bei Annahme der Verfassungsänderung zur Anpassung der Bezirksshukturen wird\n\nder Gesetzgeber verpflichtet, auf Gesetzesstufe die notwendigen Anpassungen voaunehmen. Dies erfolgt im\n\nLaufnummer . 13549 Protokoll Sbdtrat Kloten Seite 4 von 7\n\nSignatur' 2024.K|0ten.4658\n\n\n\nRahmen des üblichen kantonalen Gesetzgebungsprozesses. lm Fokus stehen insbesondere eine Anderung des\n\nBezirksvenrvaltungsgesetzes sowie die Anpassung von weiteren GeseEen, die sich mit den Bezirken, der\n\nBezirkseinteilung und der Aufgabenerfüllung in den Bezirken befassen.\n\nMit einer Beschlussfassung des Regierungsrats ist nicht vor Mitte 2026 zu rechnen, Für eine Beschlussfassung\n\nim Kantonsrat ist nicht vor Mitte 2027 zu rechnen. Eine Volksabstimmung im Fall einer Verfassungsänderung\n\nwürde weitere rund sechs Monate in Anspruch nehmen. Die Arbeiten an den Anpassungen von weiteren\n\nGeseEen und Regelungen könnten somit frühestens ab dem Jahr 2028 beginnen, Für die UmseEung in der\n\nPraxis ist zudem eine adäquate Ubergangsfrist vorgesehen.\n\nVariante c)\n\nDie 12 Bezirke blieben bestehen, eine Neuzuteilung einzelner Gemeinden würde auf Antrag der betroffenen\n\nGemeinden hin geprüft werden. Zur rechtlichen Umsetzung wäre eine Anpassung des Bezirksver-\n\nwaltungsgeseEes und allenfalls weiterer Gesetze und Regelungen notwendig, Der Zeitraum für die Umsetzung\n\nhängt davon ab, wie viele Gemeinden einen Wechsel beantragen würden und wie weitgehend die\n\nKonsequenzen daraus wären. ln jedem Fall wäre diese Variante schneller realisierbar als eine Reduktion der\n\nAnzahlBezirke.\n\nVariante d)\n\nEntspricht dem heutigen Status quo. Die 12 Bezirke in ihrer heutigen Einteilung blieben bestehen\n\nBeschluss:\n\n1. Der Stadtrat beantwortet die Online Umfrage wie folgt:\n\nhttps://www.web.statistik.zh.ch/vn/index.php/457491?lans=de&token=vd33ci\n\nLaufnummer' 13549\n\nSignatur' 2024.K|0ten.4658\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 7\n\n\n\nL Harlmalcr Anrntr {8 lrdrkrl\nu\nnaG i.oltalür 3ia drö ü.rlrrLr ftsrt! ll trürla ri.llrlttGll\n\ngEr oi.ht slnmloa\neftcf nElf, 3lmlüll\n€ftar $nff0ll\nr.lrrlrürdl\n\n2 HtttlrmrAnmtr {10 Erelrlcr}\n\n!l\nUla ü.üilrlcö 3la dü ülttlllr fti$ll{r0 !.a}}l" drtc Ihn !?\n\nga/ oiaht sinfi?ol\ncttf nl(l* rhtrlltll\nrlürlnlÜl\ng.dir Sinnvül\n\n3 Hlnlmalrr lnsatr\n\nktrmn rcrft$lrll\n| 9.r ni(tlt sinn$ol\n\nl€lrel ntn rtrrrmlt\nlalürih$ül\nl**rr sinnvu\n\nrl Vrrrklrt aut lnpamung\n\nth ü.orhlClr lh d.n Yc.rlclt üf l.r.lnpr!|rry üGr Lahht lg.r nktt sinmor\nleürl nkl* rim'rull\nletcr rlrtml\nI \nr+rt rinnrU\n\n5 Aurwahl .lncr Uärhntr\n\n6 Wrch=rl des lrrlrlrr\nt.lr G. ü.1d.. hr!ülFn lil llatltcn Uä&b tü.lrlt tllt Gsülhdc lJi\ndm lült rrcldn? lX.f,\n\nlf,alcln $rlmla roll .fi dltrla. rGlt ilcr{bht rwüCrll lrlrhdcrln t l!\nlra*trt\nIiliül.rcrtr6 tr t10 Seoirte)\nI ilinimaler lrratr trft ren\nI G.nl.ln&n hüman ie(hs.ft l\nI vcr*ftt aut rinc t$.!&lno\nI acr Srrirtc\n\nLauftummer' 13549\n\nSignatur . 2024.K|0ten.4658\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 6 von 7\n\n\n\nlr rdchc.tlrltr* nfiIrla llrr{ilncts r.rhrüht Atfftm\nü$dlrl$rt\nBIrlafi\ntFd3alo.t\nIXr{ikon\nl{lr*il\nlltretrr\nIrlliun\nFltll*ort\nu4rr\nUintertftuf\nlL.l€h\n\nEamrrkungrn\n\nllübär 3lc rtitaF\nLr*rlorr|an?\n\nPräsident\n\nLaufnummer' 13549\n\nSignatur' 2024.Kl0ten.4658\n\n#KLOTEN I1ni"\nThomas Peter\nVerwaltungsdirektor\n\nEim {rnÜrlr ÜbrrFrtduftg drr Slmhilliqlirt drr $.rirtc und dncn\nlllBs.n *lrc.rBereigl\noie oäigEfi trllrsil! trtd!fi+rü.llilichn lfihtvtcn ba{hutr." dü! fiüt #f\ntulBrsurR iir, *n& itüf1n rlrhtit'üLr{oüll,.rniüt tddir [l!üirg.\n\nln rcltlnlr lrcfok nftlrta lhru Gcmr&rde rrdteCnl Affdtern\nAnddflngen\nBnlrdt\ntlelsdod\nDletkm\nHiffill\nHorgen\nl{rllm\nPläfikon\nlrster\nWlrücrthür\n2ürich\n\nBemer*ungen\n\nnrbcll Sl. *dt.rt\ntürr!.lflngEn?\n\nMitteilungen an:\n\n. Gemeindeamt des Kantons Zürich (bereits online erfolgt)\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Thomas Peter, Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: -7. Jan. 2025\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 7 von 7\n\n\n


text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n23. Mai 2017 Beschluss 109-2017\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse\n\nInterpellation; Roman Walt (gip); Auswirkungen neue Gebührenordnung Parkplatz Schluefweg;\nAntwort Stadtrat\n\nAm 6.4.2017 ist die lnterpellation „Auswirkungen neue Gebührenordnung Parkplatz Schluefweg“ von Roman\nWalt, glp, und einem Mitunterzeichner eingegangen.\n\nAm 9.5.2017 begründete der Gemeinderat die folgende Interpellation:\n\n„Kurz nach der Neueröffnung des sanierten Freibades wurde im Sommer 2015 die Gebührenordnung auf den\numliegenden Parkplätzen angepasst. Neu sind dies durchgehend gebührenpflichtige Parkplätze. Die\nMassnahme galt gemäss offizieller Begründung in erster Linie Langzeitparkierenden / widerrechtlich\nabgestellten Fahrzeugen (Publikation vom 25. Juni 2015). So sehr das Vorgehen auch aus ökologischer Sicht\n(Verminderung Anreiz motorisierter Individualverkehr (MIV) durch gebührenpflichtige Parkplätze) zu begrüssen\nist, so stellt sich doch die Frage nach dem Nutzen bei ausbleibenden Anpassungen der Rahmenbedingungen.\nBei über 70000 Freibad-Eintritten muss zudem die Frage gestellt werden, ob durch die Anpassung nicht in\nerster Linie Einnahmen aus Parkplatzgebühren und Bussgeldern generiert werden, welche zulasten von\nBesuchern des Zentrums Schluefweg (im Sommer hauptsächlich Familien) gehen.\n\nDie Freibadsaison 2017 steht vor der Türe, ich bitte den Stadtrat daher zur Beantwortung der folgenden\nFragen:\n\n1. Sind nachweislich weniger Fahrzeuge widerrechtlich auf den Parkplätzen um das Zentrum\nSchluefweg abgestellt worden und welche Kosten (Abschleppen, Administration, etc.) konnten damit\neingespart werden?\n\n2. In welcher Höhe belaufen sich die Einnahmen durch Parkplatzgebühren und Bussgeldern auf den\nFeldern P2 bis P6i im 2015 und 2016, und welche Einnahmen werden fürs 2017 erwartet?\n\n3. Haben sich die Verkehrsströme bezüglich Anreise zum Zentrum Schluefweg (Anteile MIV, ÖV,\nFussgänger und Veb) seit Anpassung der Gebührenordnung verändert?\n\n4. Wurden Massnahmen zur besseren Erreichbarkeit des Zentrums Schluefweg über den öffentlichen\nVerkehr und Langsamverkehr geprüft?“\n\nAntwort des Stadtrates:\n\n1. Vor dem Systemwechsel durften von 07.00 bis 22.00 Uhr lediglich die Besucher vom Zentrum\nSchluefweg die Parkplätze P2, P3, P4 und P5 benutzen. Eine Kontrolle, ob die Parkplätze auch von\nanderen Verkehrsteilnehmenden genutzt wurden, war nur schwer durchführbar. Einzig die 52\nParkplätze direkt vor dem Zentrum (nur Besucher Zentrum Schluefweg, max. 3 Stunden, ohne\nParkscheibe) konnten mit einem erhöhten Aufwand kontrolliert werden. Auf den anderen Parkplätzen\nkonnte die Stadtpolizei nicht feststellen, ob Fahrzeuge abgestellt werden, bei denen der/die Lenker/in\nsich nicht im Zentrum befanden. Eine Kontrolle war nur auf dem gedeckten Parkplatz beim Stadion\n\nLaufnummer 5926 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 3\nSignatur•\n\n\n\n2.\n\n(P6i) möglich. Dort musste bereits eine Parkgebühr entrichtet werden. Mit dem Bedienen der Parkuhr\ndürfen nun alle die Parkplätze benützen. Deshalb stellte die Polizei seit Sommer 2015 nur wenige\nwiderrechtliche Fahrzeuge (Car, Lastwagen) fest. Kosten konnte die Stadt Kloten keine einsparen, da\nbei widerrechtlich parkierten Fahrzeugen der Halter die Kosten bezahlt.\n\nZwei Versuche im Jahre 2002 und 2003 die Parkplätze mit Ticketautomaten auszurüsten, scheiterten\nbeim Stadtrat Kloten mit der Befürchtung, dass etliche Gäste das Zentrum Schluefweg, insbesondere\ndie Badeanlage, meiden würden und darum der Kostenaufwand für die Bewirtschaftung respektive\ndie Mindereinnahmen im Zentrum zu gross seien.\n\nDas Thema “Parkgebühr“ enifiammte jedoch wieder neu, vor allem weil das Zentrum die Parkplätze\nan Veranstalter vermietete und diese Gebühren erhoben, um die Besucher zu animieren die\nöffentlichen Verkehrsmittel zu benützen und um einen Teil der Kosten für den Verkehrsdienst\neinzufordern, was immer wieder zu Beschwerden führte.\n\nBereits im Protokoll des Stadtrates vom 21. Juni 1983 wurde vermerkt, dass die Parkplätze vor dem\nZentrum Schluefweg mit einer Gebührenpflicht (Zentrale Parkuhr) versehen werden sollten. Mit einer\nprogressiven Gebühr werden die Benützer vom Zentrum Schluefweg bevorzugt, und der bis im 2015\nunkontrollierbare, fremde Personenkreis wird durch die Gebühr abgeschreckt, länger die Parkplätze\nbeim Zentrum Schluefweg zu besetzen. Zudem kann die Polizei mit weniger Aufwand die Kontrollen\ndurchführen und mit einer zentralen Parkuhr mit nummerierten Parkplätzen entfällt dem Benutzer der\nWeg zurück zum Fahrzeug.\n\nZu erwähnen gilt, dass die Parkplätze bei allen benachbarten Hallen- und Freibadanlagen von\nBülach, Opfikon, Wallisellen sowie des Sportzentrums Hirslen in Bülach ebenfalls gebührenpflichtig\nsind.\n\nParkplätze P2 — P6i 13.7. - 31.12.2015 2016 2017\n\nParkplatzgebühren * Fr. 70‘289.80 Fr. 156‘135.00 ca. Fr. 150‘000.00\n\nParkbussen Fr. 16‘000.00 Fr. 31‘480.00 ca. Fr. 3O0O0.00\n\n* Die Gebühreneinnahmen vom P6i können nachträglich nicht separat erhoben werden. Die zentrale\nParkuhr vom P6i stammt noch aus dem Jahr 1999.\n\nSomit kann festgehalten werden, dass trotz weniger Kontrollaufwand mehr Bussen ausgestellt\nwerden.\n\n3. Es sind keine Verkehrszählungen, Verkehrsüberwachungen oder Erhebungen vorhanden. Daher\nkann die Frage nicht beantwortet bzw. dokumentiert werden. Es ist jedoch zu erwähnen, dass der\nbewirtschaftete Parkplatz Schluefweg nicht mehr von Flughafengästen oder Parkingdiensten (Valet\nparking) benützt wird. Somit wird gewährt, dass die Parkplätze den Anwohnern und vor allem den\nBesuchern des Zentrums Schluefwegs zur Verfügung stehen.\n\n4. In den früheren Jahren wurden bei Grossveranstaltungen versuchsweise Shuftles vom Flughafen\nzum Zentrum Schluefweg eingesetzt. Dies hat sich jedoch nicht bewährt, da die Busse im\nFussgänger- und Verkehrsstrom stecken blieben, wenn eine Veranstaltung auf einen bestimmten\nZeitpunkt begann. Die Besucher konnten nicht rechtzeitig befördert werden, lange Wartezeiten\nentstanden, da nicht genügend Busse wegen den beschränkten Platzverhältnissen beim Schluefweg\neingesetzt werden konnten.\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 3Laufnummer 5926\nSignatur•\n\n\n\nDer heutige ÖV-Anschluss ist jedoch sehr komfortabel. Vom Perron der S-Bahn ist der Eingang zum\nHallenbad/Zentrum Schluefweg lediglich 500 Meter entfernt. Die Bushaltestellen mit Anschluss zum\nFlughafen sind ebenfalls gut erreichbar. Die Haltestelle der Linie 731 ist in 275 Meter, die Linie 732\nund 734 in 375 Meter erreichbar. Gemäss Angebotsverordnung sind die Vorgaben vom ÖV für die\nFeinschliessung von 400 m (Busse) und der Groberschliessung (S-Bahn) von 750 m erfüllt. Eine\nVerbesserung kann somit nur noch mit der Einführung des ¼ Taktes erzielt werden.\n\nMitteilungen an:\n\n• Roman Walt, Hohrainlistrasse 31, 8302 Kloten\n• Sekretariat Gemeinderat\n• Sicherheitsvorsteherin, Pska Seiler Graf\n• Bereichsleiter F+S, Kurt Steinwender\n• Bereichslelter L+S, Marc Osterwalder\n• Leiter Sicherheit, Thomas Grädel\n• Leiter Stadtpolizei, Jürg Schaub\n• Polizeisekretariat\n• Archiv 0.5.4\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Thomas Grädel, Leiter Sicherheit, Tel. 044 815 14 20\n\n‚SFADTRLOTEN\n\n14,\nRen Huber lihomas Peter\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt; 24. Mai 201?\n\nLaufnummer 5926 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 3\nSignatur\n\n\n