name: StR-Beschluss 1-2025 vom 7.1.2025 mit Unterschrift; Kreditgenehmigung

text: \n@\nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n07. Januar2025. Beschluss 1-2025\n\n6.4.1.1 Strassen, Wege, Plätze\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nlnfrastrukturmanagement; Weidstrasse/Kalbenrveidweg, Sanierung Strasse; Kreditgenehmigung und\nArbeitsvergaben\n\nAusgangslage\n\nlm Rahmen der lnfrastrukturerhaltung werden die Stadt Kloten und die lndustrielle Betriebe Kloten AG die\nbestehenden Werkleitungen in der Weidstrasse und im Kalbenueidweg instand stellen. Das Projekt verläuft von\n\nder Alten Landstrasse über die Zipfelstrasse, Weidstrasse und Kalbenreidweg bis zur Egetswilerstrasse. Die\n\nLeitungen befinden sich hauptsächlich im Strassen- und Gehwegbereich der Stadt Kloten, mit Ausnahme des\n\nKalbenrveidwegs. Dieser ist im Eigentum von diversen Eigentümerschaften. lm Zusammenhang mit den\n\nWerkleitungsbauarbeiten wird die Stadt Kloten die Restflächen der vom Werkleitungsbau nicht tangierten\nWeidstrasse im Sinne des Werterhalts instand stellen, Dies gewährleistet eine betriebstaugliche lnfrastruktur für\ndie nächsten Jahzehnte.\n\nProjektumfang\n\n1. Strassenbau\n\nlm Anschluss an den Werkleitungsbau wird die Tragschicht der Weidstrasse inkl, Gehweg im Grabenbereich\n\ninstand gestellt und die Deckschicht überdie gesamte Strassen- und Gehwegbreite erneuert. ln derZipfelstrasse\nwird die Trag- und Deckschicht im Grabenbereich der Werkleitungen instand gestellt. ln der Strasse sollen\n8.0 cm Tragschicht und 3.0 cm Deckschicht eingebaut werden. Für den Gehweg ist eine 5.0 cm starke\nTragschicht und eine 2.5 cm starke Deckschicht vorgesehen.\n\nlm Kalberweidweg wird die Chaussierung über die gesamte Wegbreite mit einer Stärke von 5 cm mit dem nötigen\n\nQuergefälle erstellt. lm Bereich des Tiefpunkts entlang des Wegrandes zu den Liegenschaften ist eine Stellplatte\nvorgesehen, die den Objektschutz bezüglich Oberflächenwasser gewährleistet.\n\nDie Höhenverhältnisse, das Entwässerungsregime sowie die allgemeine Strassengeometrie (vertikale und\n\nhorizontale Linienführung) bleiben bestehen, Bestehende Schachtabdeckungen werden höhenmässig an den\n\nneuen Belag angepasst.\n\n2. Randabschlüsse\n\nDie Strassenrandabschlüsse entlang des Gehweges Weidstrasse werden altershalber ersetzt. Ebenso die\n\nRandabschlüsse an der Strassenwestseite derWeidstrasse, von derZipfelstrasse bis überdie Zufahrtzum Haus\n\nNr. 11, werden vollständig erneuert. Die restlichen Abschlüsse bleiben bestehen. An Stellen, bei welchen eine\n\nQuerung mit der Leitung erfolgt, werden die alten Steine demontiert und wiedervenrvendet. Die\n\nHöhenverhältnisse des bestehenden Entwässerungsregimes bleiben grundsäElich bestehen.\n\n3. öffenttlcheBeleuchtung\n\nDie öffentliche Beleuchtung wird an die aktuelle Gesetzgebung nach SN EN 13201 angepasst und durch LED-\n\nBeleuchtungen modernisiert. Die bestehenden 5 Kandelaber inkl, Fundament werden abgebrochen und am\n\nselben Standort neu erstellt.\n\n4. Wasserversorgung\n\nDie bestehende Hauptwasserleitung aus Duktilguss DN 125, aus dem Jahr 1965-1972,wird ab der Hauptleitung\n\nin der Zipfelstrasse bis zum Jahrgangswechsel vor der Egetswilerstrasse durch die lndustriellen Betriebe Kloten\n\nibk AG erneuert.\nLaufnummer' 13544 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 5\n\nSignatur' 2024.K|0ten.4639\n\n\n\nDie neue Hauptwasserleitung wird als Duktilgussleitung mit Fasezementumhüllung (FZM) und Steckmuffen,\n\nDN 150 mit einer min. Uberdeckung von 140 cm auf einer Sohle von Rundkies verlegt und eingebettet. Die\n\nHausanschlüsse werden mit HDPE-Leitungen 63 mm bis 1 m in die privaten Liegenschaften erneuert und die\n\nHydranten an den bestehenden Standorten neu erstellt.\n\n5. Elektroversorgung\n\nDie Elektrotrasse queft die Alte Landstrasse vom neuen VK 004 Alte Landstrasse / Hohrütistrasse und fühtt\n\nanschliessend entlang der Alten Landstrasse, der Zipfelstrasse und dem Gehweg Weidstrasse hoch über den\n\nKalbenrreidweg bis in den neuen Plattenschacht im Gehweg der Egetswillerstrasse. Der bestehende\n\nElektroschacht an der Kreuzung Alte Landstrasse / Zipfelstrasse wird neu erstellt, ZusäElich wird ein neuer\n\nPlattenschacht in der Weidstrasse Höhe Haus Nr. 10 notwendig. Der VK 208 Weidstrasse 18 wird ebenfalls\n\nerneuert. Die Hausanschlussleitungen werden bis 1 m in die private Liegenschaft instand gestellt.\n\nAbb: Ausschnift l/eidsfrasse und Kalberweidweg\n\nKosten (Bruttokredit) für Werterhaltung Sanierung Weidstrasse/Kalberweidweg\n\nGemäss Kostenvoranschlag (Genauigkeit +l- 10o/o) der lngenieurunternehmung Maftinelli Lanfranchi Partner\n\nAG (Preisbasis November 2024) gliedern sich die Ausgaben für die Stadt wie folgt:\n\n(1) Massgebende Kreditbewilligungssumme G) Rahmenkredit gemäss Voranschlag 2025\n\n(l) Restsaldo Rahmenkredit 2025 nach Vergabe\n\nNach detaillierter Prüfung der Offefte, auch mit vergleichbaren Objekten, besteht die Gewissheit, dass bei\n\ndiesem Auftrag die Grundsätze überden haushälterischen Einsatz der Mittel und die finanzielle Angemessenheit\n\ngewährleistet sind.\n\nDie lndustrielle Betriebe Kloten AG hat die lngenieurarbeiten für die Erneuerung der Wasser- und EW-Leitungen\n\nebenfalls an die lngenieurunternehmung Martinelli Lanfranchi Partner AG vergeben.\n\nLaufnummer' 13544\n\nSignatur . 2024.K|0ten.4639\n\nrr'hL'::*l::::-:l'\\\\\n\n620.5010.054 Sanierung Weidstrasse / Kalberweidweg\n\nArt Kredit Budget 2025 inkl. MWST\n\nRahmenkredit (620.501 0.000) (2)3'020'000,00\n\nVedügbar VA 2025 (stand 07.01.2025) 3'020'000,00\n\nBaukosten Tiefbauarbeiten 130',000.00\n\nBaukosten öffentliche Beleuchtung 27'000.00\n\nNebenarbeiten 12'000.00\n\nTech nische Auflrvend u ngen/Honorare 28'000.00\n\nTotal Ausführung, netto, (exkl. MWST) 197',000,00\n\n8.1% MWST (gerundet) 16'000.00\n\nTotalBauleitung + Ausführung, inkl. MWST. (1)213'000.00 (3)2'907'000.00\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 5\n\n\n\nSu bmissionsergebnis Tiefbauarbeiten\n\nFür die Tiefbauarbeiten wurde infolge der prognostizierten Ausschreibungssumme das Einladungsverfahren\n\ngemäss den kantonalen und städtischen Submissionsrichtlinien durchgeführt. Die Federführung hierfür lag bei\n\nder lndustriellen Betriebe Kloten ibk AG,\n\nDie Ausschreibung wurde am 11. November 2024 an drei potentielle Bewerberinnen und Bewerber versendet,\n\nDas Submissions- bzw. Eingabeende wurde auf den Freitag, 29. November 2024,1 1.00 Uhr, terminieft.\n\nDrei Unternehmerofferten wurden vollständig bis zum 29, November 2024 fristgerecht eingereicht. Eine\n\nPauschale war erlaubt, wurde jedoch von allen drei Unternehmungen nicht angeboten. Die Preisspanne der\n\nAkkordangebote reichte von Fr, 785'089,00 bis Fr. 832'808.00 (netto, inkl. MWST 8.1%), was einerAbweichung\n\nvon rund 6.0% entspricht.\n\nDie Offerten wurden anhand der Zuschlagskriterien eingehend geprüft und bewertet, Daraus resultierend hat\n\ndie Keller Frei AG, 8304 Wallisellen, mit 97 von maximal 100 möglichen Punkten, das wirtschaftlich\n\nvorteilhafteste Angebot (Akkord) eingereicht. Dieses Angebot ist mit Fr. 785'089.00 inkl. MWST. auch das\n\npreislich günstigste,\n\nUnternehmer Akkord Pauschale\n\nChr. Müller + Co. Tiefbau AG, Zürich 78.4 Punkte keine Pauschale\n\nKeller Frei AG, Wallisellen 97.0 Punkte keine Pauschale\n\nTibau AG, 8105 Regensdorf 82.2 Punkte keine Pauschale\n\nTabelle 1: Eingabepreise Submlssionr Tiefbauunternehmungen für die Sanierung Weidstrasse / Kalberweidweg\n\nln Bezug auf die Rahmenbedingungen und dem definierten Umfang werden die Tiefbauarbeiten als Akkordarbeit\n\nvergeben. Gemäss Zusammenstellung ergeben sich für die Tiefbauarbeiten der Stadt folgende\n\nVergabesummen / Vergleich Kreditsumme:\n\nKonto 620.5010.054 Kreditsumme l(V:\n\n(Strassenbau)\n\nVergabesumme:\n\n(Baumeister)\n\nTiefbauarbeiten 130'000.00 116'629.50\n\nTotal Bauarbeiten (ohne MWST) 130'000.00 11 6'629.50\n\n8.1% MWST 10'530,00 9',447.00\n\nTotal Bauarbeiten (inkl. MWST) 140'530.00 (1) 126',076.50\n\nTabelle 2: (1) Massgebende Vergabesumme im Akkord\n\nLaufnummer' 135214\n\nSignatur . 2024.K|0ten.4639\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 5\n\n\n\nKostenaufteilung der Bauherrschaften für die Bauarbeiten nach der Offerte Keller Frei AG:\n\nibKAG Stadt Kloten Anteil\nino/oAnqebot Anqebot\n\nErstellung Wasserleitung 297',964.55 41.0\n\nErstellung EW-Rohrblock 311'667.75 42.9\n\nSanierung Strassenbau Weidstrasse 1 16'629.50 1 6 1\n\nTotal, Netto, exkl, MWST. 609'632.30 116'629.50\n\nMehnruertsteuer 8.1o/o 49'380.20 9',447.00\n\nTotal Netto, inkl. MWST. (1) 659'012.50 (2) 126'076.50\n\nTabelle 3: (1) Massgebende Vergabesumme für ibk AG\n\n(2) Massgebende Vergabesumme für Stadt Kloten\n\nAusgabenbewilligung und Arbeitsvergaben\n\nBei der Sanierung der Weidstrasse/Kalbenrveidweg handelt es sich um eine finanziell gebundene Wert-\n\nerhaltungsmassnahme bzw. Massnahme zur gesetzlichen Aufrechterhaltung der verkehrsspezifischen\n\nErschliessungsfunktion, da weder sachlich, zeitlich noch örllich ein Ermessensspielraum vorhanden ist. Gemäss\n\nArt. 29 Abs...2 lit. b) der Gemeindeordnung beschliesst der Stadtrat in eigener Kompetenz über gebundene\n\nAusgaben. Über die Bewilligung von mehr als Fr. 500'000.00 ist der Gemeinderat zu orientieren. Die\n\nKreditbewilligung erstreckt sich über ein Rechnungsjahr hinaus, daher ist die Führung eines\n\nVerpfl ichtungskredites gegeben.\n\nDie Bewilligung der Kosten für die neuen Anschlüsse der WasserJ und EW-Leitungen fallen in den Kompetenz-\n\nbereich der lndustrielle Betriebe Kloten AG. Alle Arbeiten sind zu koordinieren, um Synergien optimal zu nutzen.\n\nAls "gebunden" gilt eine Ausgabe, wenn die Stadt Kloten zu ihrer Vornahme verpflichtet ist und weder in\n\nsachlicher, zeitlicher oder örtlicher Umsetzung ein verhältnismässig grosser Entscheidungsspielraum in der\n\nUmsetzung der Ausgabe vorhanden ist.\n\nDie Tiefbauarbeiten sind der Firma Keller-Frei AG, Hertistrasse 1 1, 8304 Wallisellen, (wirtschaftlich günstigstes\n\nAngebot) in der Höhe von Fr. 126'076.50 (inkl. MWST 8.1%) (Akkord) zu vergeben.\n\nDie Planungs- und Bauleitungsaufgaben werden dem lngenieurbüro Martinelli Lanfranchi Partner AG, Europa-\n\nStrasse 15, 8152 Glattbrugg, in der Höhe von Fr.27'025.00 (inkl. MWST 8.1%) als Pauschale, inkl.\n\nNebenkosten, vergeben.\n\nDiese Kriterien für eine gebundene Ausgabe werden in Bezug auf den beantragten Kredit wie folgt beurteilt:\n\nKriterium Beqründung\n\nVerpflichtung Die Stadt Kloten ist für eine gesetzeskonforme, sichere, den Anforderungen\n\nentsprechende und werterhaltende lnfrastruktur verantwortlich\n\nEntsch.spielraum sachlich Ein sachlicher Entscheidungsspielraum besteht nicht, da der bau liche Zustand\n\nder Strasse den Anforderungen und der Werkeigentümerhaftung gerecht\n\nwerden muss. Die Arbeiten geschehen nach den Regeln der Baukunst,\n\nalternative Varianten sind nicht vorhanden bzw. wirtschaftlich und qualitativ\n\nnicht\n\nEntsch.spielraum zeitlich Zeitlich besteht kein Entscheidungsspielraum, weil die Werterhal-\n\ntungsmassnahmen unter Berücksichtigung der Werkeigentümerhaftung\n\nbald auszuführen sind\n\nEntsch.spielnaum örtlich besteht kein Entscheidungsspielraum, da es sich um eine bestehende\n\nStrasse mit entsprechenden Einfahrten handelt, welche wichtige\n\nErschliessungsfunktionen zu den angrenzenden Liegenschaften\n\nwahrnehmen\n\nLaufnummer' 13544\n\nSignatur' 2024.K|0ten.4639\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 5\n\n\n\nBeschluss:\n\nL Das Sanierungsprojekt "Weidstrasse/Kalbenrveidweg", wird genehmigt.\n\n2. Für die genannte Strassensanierung werden im Sinne von Art. 29 Abs. 2 lit. b) der Gemeindeordnung ein\n\nBruttokredit für die Ausführung im 2025 in der Höhe von total Fr. 213'000,00 inkl. MWST. als gebundene\n\nAusgabe bewilligt und der lnvestitionsrechnung 2025 alsVerpflichtungskredit belastet.\n\n620.5010.054 "Sanierung Weidstrasse/Kalbenrueidweg" Fr. 213'000,00 (inkl. MWST 8.1%)\n\n3. Die Tief- und Strassenbauarbeiten sind der Firma Keller-Frei AG, Hertistrasse 11, 8304 Wallisellen,\n\n(wirtschaftlich günstigstes Angebot) in der Höhe von Total Fr. 126'076.50 (inkl, MWST.) im Akkord zu\n\nvergeben.\n\n4. Die Planungs- und Bauleitungsaufgaben werden dem lngenieurbüro Martinelli Lanfranchi Partner AG,\n\nEuropa-strasse 15, 8152 Glattbrugg, in der Höhe von Fr, 27'025.00 (inkl. MWST 8.1%) als Pauschale, inkl.\n\nNebenkosten, vergeben.\n\n5. Die Kreditsumme von Fr, 213'000.00 inkl. MWST. für den Tief-/ und Strassenbau erhöht oder ermässigt\n\nsich im Rahmen der Baukostenentwicklung zwischen Aufstellung des Kostenvoranschlages (Preisbasis\n\nNovember 2024) und der Bauausführung.\n\n6. Gegen diese Vergabe kann innert 20 Tagen nach Erhalt beim Venrvaltungsgericht des Kantons Zürich,\n\nMilitärstrasse 36, 8004 Zürich, schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerdeschrift ist im\n\nDoppel einzureichen; sie muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Die angerufenen Be-\n\nweismittel sind genau zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen.\n\n7. Über das Geschäft ist ein Verpflichtungskredit zu führen.\n\nMitteilung an:\n\n. Keller-Frei AG, Hertistrasse 11, 8304 Wallisellen\n\n. Tibau AG, Althardstrasse 10, 8105 Regensdorf\n\n. Chr. Müller + Co. Tiefbau AG, Schwamendingenstrasse 34, 8050 Zürich\n\n. Martinelli Lanfranchi PartnerAG, Europa-Strasse 15, 8152 Glattbrugg\n\n. lndustrielle Betriebe Kloten AG\n\n. BL Finanzen + Logistik\n\n. Leiter Finanzvenrvaltung\n\n. BL Lebensraum\n\n. Baupolizei\n\n' Sicherheit\n. Planung/lnfrastruktur + Forst\n\n(einschreiben)\n\n(einschreiben)\n\n(einschreiben)\n\n(per Mail)\n\n(per Mail)\n\nFür Rückfragen ist zuständig:\n\nVito Labarile, Leiter Tiefbau + lnfrastruktur, Tel: 044 81517 50, Mail: vito.labarile@kloten,ch\n\nKLOTEN\n\n?fu,..\nVenualtungsdirektor\n\nRenö Huber\n\nPräsident\n\nLaufnummer' 135t14\n\nSignatur . 2024.K|0ten.4639\n\nVersandt: -7. Jan. 2025\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 5\n\n\n


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format: application/pdf

text: \n \n\nDatum 16. Juni 2009 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 4 \nArchiv B 3.3.4 Parlamentarische Vorstösse \n \n\n \n\nProtokoll Stadtrat Kloten \n\n \n16. Juni 2009  \n \nB3.3.4 Parlamentarische Vorstösse \n \nInterpellation: Qualitätssicherung bei verschiedenen betreuten Wohnmöglichkeiten der \nStadt Kloten  \n\n145-2009  \n\n \n \nAm 31. März 2009 wurde von Frau Gemeinderätin Maja Weiner folgende Interpellation \neingereicht: \n\nDie Stadt verfügt über vielfältige Wohnmöglichkeiten für ältere Menschen, die nicht mehr in ihrer \nangestammten Umgebung wohnen können und/oder betreut werden müssen. Unter anderem \nkonnte mit dem Aus- und Umbau des Pflegezentrums im Spitz im 2004 dieses nach modernen \nheutigen Erkenntnissen eingerichtet werden. Der Pflegeheim-Skandal in der Stadt Zürich hat \naber aufgeschreckt. Gemäss Altersleitbild 2007 – 2012 der Stadt Kloten findet eine Qualitätssi-\ncherung statt. Dennoch stellen sich für mich zum Schutz unserer älteren Bewohner, welche die \nDienstleistungen der Stadt Kloten in Anspruch nehmen, folgende Fragen:  \n\nFragen: \n\n1. Nach welchen Kriterien prüfen die Pflegezentren ihr Personal? Wird bei der Anstellung \nzwischen Betreuungspersonal für die normale Pflege und von Demenzkranken unter-\nschieden? \n\n2. Welche Vorbildung resp. Eigenschaften werden bei der Betreuung der Bewohner voraus-\ngesetzt? Ist die regelmässige Weiterbildung des Betreuungspersonals ein fester Bestand-\nteil in der Qualitätssicherung? \n\n3. Wie werden die Qualität der Betreuung in den verschiedenen Wohnmöglichkeiten in auf-\nrecht erhalten und kontrolliert? \n\n4. Werden Fallreflexionen durchgeführt? \n\n5. Gibt es allenfalls ein Meldesystem für Mitarbeiter und Verwandte, wo auch anonym auf \nBeanstandungen oder Lob hingewiesen werden kann? \n\nAllgemeine Informationen \n\nDas Pflegezentrum im Spitz ist die einzige städtische, stationäre Altersinstitution. Das Pflege-\nzentrum Im Spitz besteht aus dem \n\n- Haus A mit 72 Bewohnerinnen und Bewohnern \n\n- Haus B mit 18 Bewohnerinnen und Bewohnern \n\n- Pflegestation Chasern mit 17 Bewohnerinnen und Bewohnern \n\n- Pflegewohnung Schaffhauserstrasse 136 mit 8 Bewohnerinnen und Bewohnern \n\n- Pflegewohnung Rätschengässli 30 mit 8 Bewohnerinnen und Bewohnern \n\nDie Stadt Kloten ist auch Mitglied im Zweckverband Krankenheim Zürcher Unterland (KZU). \n\nIm Pflegezentrum im Spitz werden in der Regel ältere Menschen mit sehr unterschiedlichen \nProblemstellungen aufgenommen. Die Demenzerkrankung ist eine von über 100 anderen medi-\nzinischen Diagnosen. Die Demenzerkrankungen werden in verschiedene Typen und Phasen \nunterteilt. Menschen die an einer Demenzerkrankung leiden sind in allen Wohnformen anzutref-\nfen. \n\n \n\nDatum \n\n \n\nArchiv \n\n \n\nThema \n\n \n\n \nBeschluss-Nr. \n\n\n\n \n\nDatum 16. Juni 2009 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 4 \nArchiv B 3.3.4 Parlamentarische Vorstösse \n \n\nAntworten \n\n1. Nach welchen Kriterien prüfen die Pflegezentren ihr Personal? Wird bei der An-\nstellung zwischen Betreuungspersonal für die normale Pflege und von Demenz-\nkranken unterschieden? \n\nVerschiedene Berufsgruppen pflegen und betreuen die älteren Menschen in Alters- und \nPflegeheimen. \n\n- Pflegehilfen, die on the job angelernt werden und den Grundkurs für Pflegehilfen \nbesucht haben. \n\n- Pflegeassistentinnen (1 jährige Ausbildung) \n\n- Fachangestellte/r Gesundheit und Fachfrau /-mann Betreuung (3 Jahre) \n\n- Diplomierte Pflegefachfrau HF (3 jähriges Studium) \n\nFür die Betriebsbewilligung werden von der Gesundheitsdirektion Kriterien für die Zu-\nsammensetzung des Pflegepersonals erlassen. 50% der Pflegenden müssen ausgebil-\ndete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sein. Davon benötigen 25% eine Ausbildung mit \neinem Diplom (Pflegefachfrau DN I, Pflegefachfrau oder -mann HF) und die anderen \n25% eine Ausbildung mit einem eidgenössischen Fähigkeitszeugnis (Fachfrau /-mann \nBetreuung, Fachangestellte/r Gesundheit, Hauspfleger/-in oder FASRK). Die Mitarbeite-\nrinnen und Mitarbeiter mit Fachausbildung sind nur schwer zu finden. Die Rekrutierung \nwird in der Regel durch Bewerbungsgespräche mit verschiedenen Kaderpersonen \n(Heimleitung, Leitung Pflege und Stationsleitung), sowie einer Schnuppersequenz in der \nPraxis durchgeführt. Eine wichtige Voraussetzung ist die Erfahrung der Bewerbenden in \nder Langzeitpflege und die kontinuierliche Auseinandersetzung mit allen Krankheiten, \nim Speziellen der dementiellen Entwicklungen. Bei der Rekrutierung wird auf die Be-\nrücksichtigung der Vorgaben durch den Kanton geachtet. Weiter ist ein guter Mix, in \nden Themen Alter, Geschlecht, Erfahrung, fachliche Kompetenzen, usw. für die Bewoh-\nnerinnen und Bewohner sinnvoll. Für jede Bewohnerin und jeder Bewohner sollte somit \neine vertrauensvolle Ansprechperson vorhanden sein. \n\nDas Pflegezentrum im Spitz ist auch Ausbildungsort. Es werden im Pflegebereich Fach-\nangestellte/r, Fachfrau /-mann Betreuung und Pflegassistentinnen ausgebildet. \n\n2. Welche Vorbildung resp. Eigenschaften werden bei der Betreuung der Bewohner \nvorausgesetzt? Ist die regelmässige Weiterbildung des Betreuungspersonals ein \nfester Bestanteil in der Qualitätssicherung? \n\nDie Vorbildung und die Eigenschaften wurden in der Beantwortung der Frage 1 ausführ-\nlich erläutert. Regelmässige Weiterbildung ist eine wichtige Voraussetzung für eine \nkompetente und zeitgemässe Pflege und Betreuung der anvertrauten alten Menschen. \nIm Pflegezentrum im Spitz ist ein Jahresprogramm für die Weiterbildung vorhanden. Ak-\ntuell wird für alle Pflegepersonen eine viertägige Weiterbildung „Nonverbale Kommuni-\nkation“ angeboten. Die Schulung fördert die Körpersprache im nonverbalen Bereich \nbewusster wahrzunehmen, besser zu verstehen und aufmerksamer mit ihr umzugehen. \nThemen, wie in Beziehung treten und sein, Abgrenzung und Nähe-Distanz sind wichtige \nInhalte dieser Weiterbildung. \n\nWeiter kann jedes Pflegeteam Themen vorschlagen, die aktuell im Pflegealltag im Vor-\ndergrund stehen und nochmals geschult werden sollten.  \n\nJeden Monat steht ein Zeitfenster zur Verfügung, die sog. Am Puls Veranstaltung, die \njede Mitarbeiterin oder Mitarbeiter thematisch nutzen kann. In diesem Gefäss geht es \ndarum aktuelle Themen die die Mitarbeitenden beschäftigen zu diskutieren und Erfah-\nrungen auszutauschen. Im Oktober 2009 gestalten die Nachtdienstmitarbeiter diese \nSequenz zum Thema Gewalt (Hintergrund die Geschehnisse in einem Zürcher Heim).  \n\nIn den monatlich stattfindenden Teamsitzungen soll die Zusammenarbeit besprochen \nwerden und so eine bewohnerorientierte Arbeitsweise gefördert werden. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nDatum 16. Juni 2009 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 4 \nArchiv B 3.3.4 Parlamentarische Vorstösse \n \n\n3. Wie werden die Qualität der Betreuung in den verschiedenen Wohnmöglichkeiten \nin aufrecht erhalten und kontrolliert? \n\nDas Pflegezentrum im Spitz erarbeitet seit Ende 2007 in Zusammenarbeit mit dem Al-\n ters- und Spitexzentrum Wägelwiesen, Wallisellen mit der Unterstützung durch Herr \n Professor Schneider der Fachhochschule Bern, Leiter Kompetenzzentrum Qualitätsma-\n nagement, an einem umfassenden Qualitätsmanagement. Ein wichtiger Grundsatz ist \n der direkte Einbezug der Mitarbeitenden. Seit Mitte Mai 2009 werden aktiv Qualitäts-\n meldungen eingefordert. Jede Person die mit dem Pflegezentrum im Spitz Kontakt hat, \n wird gebeten Rückmeldungen schriftlich mitzuteilen. Auch alle Mitarbeitenden füllen \n diese Qualitätsmeldungen aus. Die Qualitätsbeauftragte bearbeitet die Meldungen und \n bespricht diese mit den Beteiligten.  \n\nWeiter werden institutionalisierte Gespräche mit den Bewohnenden und deren Angehö-\nrigen geführt. Es finden Eintrittsgespräche mit der pflegerischen Bezugsperson und der \nHeimleitung statt. Drei Monate nach dem Eintritt findet ein Familiengespräch mit der \nBewohnerin oder Bewohner, den Angehörigen, der pflegerischen Bezugsperson, der \nStationsleitung und der Heimleitung statt. Jährlich findet ein weiteres Familiengespräch \nstatt. Es ist den Angehörigen jederzeit möglich ein Gespräch zu verlangen. Viele infor-\nmelle Gespräche finden bei den Besuchen der Angehörigen statt. Auch werden Verän-\nderungen des Allgemeinzustandes, sowie der Anpassung der Pflegetaxen immer mit \nden Angehörigen, ausser die Bewohnenden wünschen dies nicht, mitgeteilt und be-\nsprochen. \n\nEinmal im Monat findet eine offene Aussprache zwischen den Bewohnenden und der \nHeimleitung statt. Dort bietet sich die Gelegenheit Wünsche, Beanstandungen, usw. zu \nthematisieren. Die Kultur der „offenen Türen“ wird im Pflegezentrum im Spitz gepflegt, \nin dem Bewohnende und/oder deren Angehörige jederzeit direkt ihre Anliegen bei den \nbetreffenden Personen anbringen können. \n\nKontrollen werden von verschiedenen Personen und Organisationen durchgeführt: \n\nDie Gesundheitsdirektion erteilt nach Einreichung der Unterlagen die Betriebsbewilli-\ngung. Der Bezirksrat überprüft jährlich im Auftrag der Gesundheitsdirektion die ver-\nschiedenen Vorgaben (Personalbestand, Stürze, Freiheitseinschränkende Massnah-\nmen, Räumlichkeiten, Medikamentenaufbewahrung, usw.) \n\nDie Pflege und Betreuung muss in der Pflegedokumentation schriftlich festgehalten \nwerden. Die Pflegedokumentation wird intern durch die Leitung Pflege regelmässig kon-\ntrolliert. Die krankenkassenpflichtigen Leistungen werden mit dem Bewohnerinnen-\nEinstufungs- und Abrechnungssystem (BESA) abgerechnet. Die BESA-Einstufung wird \nintern durch die Leitung Pflege geprüft, ebenso durch die Heimleitung. Anschliessend \nkontrolliert der Hausarzt die Einstufung. Die BESA-Einstufung kann stichprobenweise \ndurch die Krankenversicherer kontrolliert. Bei dieser Einstufung, Bedarfsabklärung und \nLeistungsnachweis, findet ein ausführliches Assessment statt. Anschliessend wird eine \nZielvereinbarung mit der Bewohnerin oder dem Bewohner getroffen. \n\nDer Heimarzt kontrolliert verschiedene Kriterien, z.B. den Umgang mit Betäubungsmit-\nteln. \n\nDurch den externen Hygienefachmann werden in regelmässige Stichproben die Kennt-\nnisse der Hygienevorschriften der Mitarbeitenden und die Umsetzung der Hygienevor-\nschriften kontrolliert. Mindestens einmal jährlich findet eine Auffrischungsfortbildung \nstatt. \n\n Der Lebensmittelinspektor macht regelmässig Kontrollen im Spitz, aber auch in den \n Aussenstationen. \n\nEine wichtiger Kontrollmechanismus sind die vielen Besucherinnen und Besucher (An-\ngehörige, Freiwillige HelferInnen, Lieferanten, Handwerker, Nachbarn, usw.). Als offe-\nnes, öffentliches Haus werden viele Rückmeldungen direkt gegeben und auch über die \nGrenzen des Pflegezentrums im Spitz hinaus verbreitet. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nDatum 16. Juni 2009 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 4 \nArchiv B 3.3.4 Parlamentarische Vorstösse \n \n\n4. Werden Fallreflexionen durchgeführt? \n\nTäglich werden die Bewohnersituationen in den sog. Pflegerapporten besprochen. \nKomplexe Bewohnersituationen werden unter Beizug einer Drittperson (z.B. Leiter Pfle-\nge oder Heimleitung) in Patientenbesprechung reflektiert.  \n\nAuch wird in Erfahrungsaustauschgruppen die täglichen Herausforderungen in der Pfle-\nge und Betreuung von Menschen mit einer Demenzerkrankung reflektiert. \n\n5. Gibt es allenfalls ein Meldesystem für Mitarbeiter und Verwandte, wo auch ano-\nnym auf Beanstandungen oder Lob hingewiesen werden kann? \n\nBereits wurde auf die Qualitätsmeldungen unter Punkt 3 hingewiesen. Diese Rückmel-\ndungen können auch anonym erfolgen. Das Pflegezentrum im Spitz favorisiert eine \nnichtanonymisierte Rückmeldungskultur. Fehler entstehen häufig durch eine Verkettung \nvon kleinen Ungereimtheiten oder Unklarheiten. Um Herauszufinden warum etwas so \ngelaufen ist, sind die direkten Gespräche mit den Beteiligten hilfreich.  \n\nBeschwerdeweg: \n\n Beschwerden, aber auch Lob über Mitarbeitende oder BewohnerInnen sind an die Lei-\n terin / den Leiter des Pflegezentrums zu richten. \n\nKlagen gegen die Leiterin / den Leiter des Pflegezentrums sind an die Verwaltungsdi-\nrektorin / den Verwaltungsdirektor der Stadt Kloten zu richten. \n\nFür jegliche Beschwerden gegenüber dem Pflegezentrum im Spitz steht die „Unabhän-\ngige Beschwerdenstelle für das Alter“, Zürich zur Verfügung. \n\nMitteilungen an: \n\n� Gemeinderat \n\n� Frau Maja Weiner, Holbergstrasse 15, 8302 Kloten \n\n \n \nFür Rückfragen ist zuständig: Simon Kuppelwieser, Bereichsleiter Gesundheit + Alter \n\n \n\n \nSTADTRAT KLOTEN \n \n \n \nRené Huber \nPräsident \n\n \n \n \nThomas Peter \nVerwaltungsdirektor \n\n \n \n\n\n


text: \nChristoph Fischbach\nRätschengässli 28\n8302 Kloten\nTel P: 079 400 07 23\n\nGemeinderat Kloten\nPräsidentin Maja Hiltebrand\nPostfach\nKirchgasse 7\n8302 Kloten\n\nKloten, 02. April 2019\n\nPostulat: Wahrzeichen für sämtliche Klotener Sportvereine\n\nSehr geehrte Frau Präsidentin\n\nDer Stadtrat wird aufgefordert ein Wahrzeichen für die Ortsvereine zu erstellen, die sich\nfür den Breiten- und Spitzensport in Kloten einsetzen\n\nBegründung:\n\nIn Kloten wird seit Jahrzehnten sowohl der Spitzen- als auch der Breitensport gefördert und un\nterstützt. So stellt die Stadt Kloten z.B. in vorbildlicher Form absolute Topinfrastrukturen zur\nVerfügung.\n\nDem EHC-Kloten wurde ein Wahrzeichen am Kreisel bei der Schaffhauserstras\nse/Kirchgasse/Bahnhofstrasse gesetzt. Gemäss Postulat Käser vom 05.01.2019 soll dessen\nbefristeter Zustand in einen unbefristeten Zustand umgewandelt werden. Unbestrittenermassen\nist der EHC Kloten der bekannteste Sportverein Klotens und das Aushängeschild Nummer 1.\nIn Kloten wirken nicht wenige weitere traditionelle, grosse und kleine Sportvereine, die eines\nWahrzeichen würdig sind. Hier nur ein paar wenige Beispiele:\n\n— Jets Kloten-Dietlikon (Herren NLA / Frauen NLA)\n— VBC Züri Unterland (Gründungsjahr 1977/ Herren NLB Ost / Damen NLB Ost)\n— TTC Kloten (Gründungsjahr 1954 / Herren NLC / Damen NLB)\n— FC Kloten (Gründungsjahr: 1950 / Herren 3. Liga / Frauen NLB 2016—2018 / seit 2018:\n\n1. Liga / Grösste Junioren- /Juniorinnenabteilung in Kloten)\n— Turnverein Gründungsjahr 1896\n— Wassersportclub Kloten (Gründungsjahr 1982)\n— Handballclub Kloten (Herren: 1. Liga)\n— Tennis Club Kloten (Gründungsjahr 1952 / 10 Teams mit Meisterschaftsbetrieb)\n\nDie Aufzählung ist nicht abschliessend und sicher nur lückenhaft.\n\nDer Stadtrat wird aufgefordert allen Sportvereinen Klotens ein Wahrzeichen zu setzen. Dieses\nWahrzeichen muss nicht zwingend auf einem Kreisel erstellt werden. Es kann an einem ande\nren passenden Ort platziert werden und soll selbstverständlich keinem Werbezweck dienen,\n\n\n\nsondern die herausragende Bedeutung der Sportvereine im sozialen und sportlichen Leben von\nKloten betonen und zeigen.\n\nWir hoffen auf eine wohlwollende Prüfung unseres Anliegens.\n\nFreundliche Grüsse\n\nChristoph Fischbach\n\nM itunterzeichnende:\n\n7) kt;\n\nK\n\n\n


name: StR-Beschluss 252-2023 vom 19.9.2023 mit Unterschrift; Nägelimoos

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n19. September 2023W Beschluss 252 -2023\n6.1.5.1 LS im Verwaltungsvermögen\nIDG-Status: öffentlich\n\nNägelimoos, Neubau Schulanlagen, Arbeitsvergaben\n\nSachverhalt\n\nAn der Urnenabstimmung vom 15. Mai 2022 wurde der notwendige Baukredit von Fr. 78410000.00 (inkl. MwSt.)\nzu Lasten der lnvestitionsrechnung, Konto 217.5030.017, mit einem Ja-Anteil von 68.5% genehmigt. Mit\nBeschluss 247-2020 wurden die Fachplaneraufträge vergeben. Die beiden Baueingaben (1. Schulprovisorium,\nParkieranlage und Abbruch, 2. Neubau Schulanlagen) wurden am 8. Juni 2022 bei der Baupolizei Kloten\neingereicht. Per Stadtratsbeschluss 276-2022 vom 8. November 2022 wurden die Eignungs- und Zuschlags\nkriterien genehmigt.\n\nZwischenzeitlich wurden die Ausschreibungen für die Vorbereitungsarbeiten versendet und nun mit den\nAusschreibungen für die Hauptarbeiten begonnen. Die eingegangenen Offerten wurden durch das\nBaumanagement anhand der vereinbarten Zuschlagskriterien geprüft. Es wird folgende Arbeit zur Vergabe\nbeantragt:\n\nErwägungen\n\nDie nachfolgende Ausschreibung erfolgten mit folgenden Eingabedatum:\n- BKP 201.3 Baugrubenaushub per 23.08.2023\n- BKP 211.9 Baumeisterarbeiten per 30.08.2023\n- BKP 214.2/215.3 Montagebau in Holz/Fassadenbau per 21 .08.2023\n\nEs werden folgende Arbeiten zur Vergabe beantragt:\n\nOffenes Verfahren\nBKP 201.3 Baugrubenaushub, 6 Offerten, Fr. 2688281.90 bis Fr. 4‘250‘822.35, KV-Summe Fr. 5‘766‘400.00\nVergabe an: Eberhard Bau AG, Steinackerstrasse 56, 8302 Kloten, zu Fr. 2688281.90\n\nAufgrund der KV Schätzung des Bauingenieurs sowie Baumanagement konnten grosse Einsparungen beim\nAushubvolumen (Böschung) sowie deren Sicherung (Nagelwände) erzielt werden. Dies Wiederspiegelt sich bei\nden aktuellen Offerteingaben der Anbieter. Zudem gewährt der Erstplatzierte eine Kostengutsprache bei der\nWiedereinbringung von Aushubmaterial.\n\nBKP 211.9 Baumeisterarbeiten, 7 Offerten, Fr. 7308269.10 bis Fr. 8635542.05, KV-Summe Fr. 8‘577‘900.00\nVergabe an: Specogna Bau AG, Steinackerstrasse 55, 8302 Kloten, zu Fr. 7308269.10\n\nDie Preisspanne der eingegebenen Angebote entspricht der aktuellen Marktlage.\n\nBKP 214.2/215.3 Montagebau in HolzlFassadenbau, 3 Offerten, Fr. 12156019.85 bis Fr. 14‘000‘583.70,\nKV-Summe Fr. 9175500.00\nVergabe an: lmplenia Schweiz AG, Wibachstrasse 12, 8153 Rümlang, zu Fr. 12156019.85\n\nLaufnummer 3365 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 2\nSignatur• 2022.Kloten.2841\n\n\n\nDie Preisspanne der eingegebenen Angebote entspricht der aktuellen Marktlage.\nDie hohe Differenz gegenüber dem KV liegt einerseits darin, dass die Rohstoffpreise nach wie vor gestiegen\nsind, sowie auch die Ausführungsqualität insbesondere auf Grund der Anforderungen an die Konstruktion.\n\nBeschluss:\n\n1. Mit dem Baugrubenaushub (BKP 201.3) wird die Firma Eberhard Bau AG, Steinackerstrasse 56, 8302\nKloten, zu Fr. 2‘688‘281 .90 inkl. MwSt. beauftragt.\n\n2. Mit den Baumeisterarbeiten (BKP 211.9) wird die Firma Specogna Bau AG, Steinackerstrasse 55, 8302\nKloten, zu Fr. 7308269.10 inkl. MwSt. beauftragt.\n\n3. Mit dem Montagebau in Holz/Fassadenbau (BKP 214/215.3) wird die Firma lmplenia Schweiz AG,\nWibachstrasse 12, 8153 Rümlang, zu Fr. 12‘156‘019.85 inkl. MwSt. beauftragt.\n\nMitteilungen an:\n\n• Beauftragte Unternehmen (mit separater Verfügung)\n• Bereichsleiter Finanzen+Logistik\n• Bereichsleiter Bildung+Kind\n• Leiter Liegenschaften\n• Projektleiter Hochbau Schulliegenschaften\n• Sekretariat Liegenschaften\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Marcel Isenring, Projektleiter Hochbau Schulliegenschaften, 044 815 13 21\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\n‘PLAÄkA\nRegula Kaeser-Stöckli ihomas Peter\nVize-Präsidentin \\7erwaltungsdirektor\n\nVersandt: 21. Sep. 2023\n\nLaufnummer 3365 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 2\nSignatur 2022.Kloten.2841\n\n\n


text: \n\n


name: StR-Beschluss 186-2025 vom 17.6.2025 mit Unterschrift; Ausschreibung der Textilsammlung

text: \n@\nSTANTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n17, Juni 2025' Beschluss 186-2025\n\n7.2.3 Abfall\n\nIDG-Status: öffentlich\n\nAbfallentsorgung; Ausschreibung der Textilsammlung\n\nAusgangslage\n\nDie Firma TEXAID sammelt seit dem 1, Januar 2023, gestützt auf einen mit der Stadt Kloten abgeschlossenen\n\nexklusiven Konzessionsvertrag vom 26. Januar 2023, Alttextilien und Schuhe auf dem Stadtgebiet Kloten (ohne\n\nFlughafen Zürich, ohne The Circle). Die vertraglich vereinbafte Entschädigung beträgt 40 % des\n\ndurchschnittlichen Exportpreises gemäss Swissimpex für Altkleider (Zolltarif 6309.000) , jedoch mindestens\n\nFr.0.35 pro Kilogramm Sammelware.\n\nMit Schröiben vom 6, Februar 2025 teilte TEXAID mit, dass sie aufgrund der stark verschlechterten\n\nwirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht mehr in der Lage sei, die vereinbarten Vergütungen im bisherigen\n\nUmfang aufrechtzuerhalten. Die TEXAID hat dabei auf die dramatisch verschlechterte Marktlage im\n\ninternationalen Altkleidermarkt hingewiesen, lm Rahmen der Abrechnung für das zweite Halbjahr 2024 bot\n\nTEXAID deshalb lediglich eine reduzierte Vergütung für gesammelte Altkleider ab 2025 an.\n\nMarktentwicklung\n\nDie Lage am europäischen Altkleidermarkt wird in aktuellen Marktberichten als kritisch eingestuft, Auf der\n\nNachfrageseite führen allgemeine Teuerung, eine verbreitete Konsumzurückhaltung und die zunehmende\n\nVerbreitung von Ultra-Fast-Fashion-Anbietern wie Shein und Temu dazu, dass die Wiedervenuendbarkeit der\n\ngesammelten Textilien resp. der Verkauf von Altkleidern deutlich abnimmt. Die Billigimporte aus China\n\nverdrängen Secondhand-Ware insbesondere in afrikanischen und osteuropäischen Märkten.\n\nGleichzeitig befindet sich die Entsorgungs- und Veruertungsinfrastruktur in einer Krise. Zwei der vier grössten\n\neuropäischen Marktakteure - darunter das Unternehmen SOEX - haben lnsolvenz angemeldet. Die daraus\n\nresultierenden Schliessungen von Sortieranlagen und die Überfüttung bestehender Lagerkapazitäten haben zur\n\nFolge, dass erhebliche Mengen an Alttextilien dezeit kaum verarbeitet werden können. Hinzu kommt, dass die\n\nEU-weite Einführung der Getrenntsammlungspflicht ab 2025 zu einem Anstieg der Sammelmengen führen wird,\n\nohne dass entsprechende Recyclingkapazitäten zur Verfügung stehen.\n\nSituation in der Schweiz\n\nAuch wenn die Schweiz im Vergleich zu anderen Ländern bislang keine Zuzahlungen fürdie Altkleidersammlung\n\ndurch Gemeinden vorsieht, ist sie aufgrund ihrer starken Exportabhängigkeit unmittelbar von den internationalen\n\nMarktvenrverfungen betroffen, Die küzlich erfolgte Schliessung der Sortieranlage in Wolfen (DE), deren\n\nKapazität etwa dem gesamten Schweizer Sammelvolumen entspricht, stellt einen erheblichen Kapazitätsverlust\n\ndar. TEXAID hat bisher keine zusätzliche finanzielle Beteiligung der öffentlichen Hand gefordert, weist jedoch\n\nauf die betriebswirtschaftliche Notwendigkeit hin, die Vergütungen an Gemeinden zu reduzieren, um die\n\noperative Stabilität aufrechterhalten zu können.\n\nLaufnummer. 651\n\nSignatur. 418\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 5\n\n\n\nEinschätzung und Folgen für die Zusammenarbeit mit TEXAID\n\nDie von TEXAID geschilderten Herausforderungen im Altkleidermarkt werden durch unabhängige\n\nMarktanalysen, insbesondere durch EUWID und branchenspezifische Berichte, bestätigt und sind allgemein\n\nbekannt, Schon seit längerem ist insbesondere der auftretende Druck auf den Second-Hand Markt durch\n\nFastfashion Produkte und Anbieter wie Shein und Temu bekannt. Auch eine angeführte Sammelpflicht in\n\nDeutschland und deren Druck auf den Preis von Altkleidern ist für Branchenkundige leicht voraussehbar,\n\nVertragslage zwischen der Stadt Kloten und TDGID\n\nDer Zuschlag für die Sammlung von Altkleidem in der Stadt Kloten an TDß|D erfolgte im Rahmen eines\n\nöffentlichen Submissionsverfahrens anhand des Stadtratsbeschlusses 323-2022 vom 6. Dezember 2022,bei\n\ndem TDGID mit der angebotenen Mindestvergütung und dem Vergütungsmodell gemäss Swissimpex-lndex\n\nden Zuschlag erhielt. Der zwischen der Stadt Kloten und TEXAID geschlossene Konzessionsvertrag vom 23.\n\nJanuar 2023 regelt die Sammlung und Verwertung von Textilien und Schuhen im Stadtgebiet für eine feste\n\nLau2eit bis Ende 2027 mit jährlicher Verlängerungsmöglichkeit. Der Vertrag enthält eine Mindestvergütung von\n\nFr. 0.35 pro Kilogramm gesammelter Alttextilien oder 40 Prozent des durchschnittlichen Swissimpex-\n\nExportpreises, lm Vertrag ist auch explizitfestgehalten, dass TDGID vollständig und alleinig das wirtschaftliche\n\nRisiko der Altkleidersammlung trägt. Festzuhalten ist, dass TEXAID den Zuschlag für die Sammlung der\n\nAltkleider unter anderem deshalb erhalten hat, weil sie in der Ausschreibung 2022zum Mindestpreis mit Fr. 0.35\n\npro kg Sammelware, mit Abstand das höchste Angebot abgegeben hat.\n\nAngebot zurVergütung der Sammlung von Altkleidern von TDGID\n\nMit Schreiben vom 6. Februar 2025 hat TEXAID mitgeteilt, dass sie aufgrund der stark verschlechterten\n\nwirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht mehr in der Lage sei, die vereinbarten Vergütungen im bisherigen\n\nUmfang aufrechtzuerhalten. Wie der Swissimpex zeigt (Abbildung 1) hat im 2024 tatsächlich ein starker Einbruch\n\ndes Exportpreises für Altkleider stattgefunden, der sich aber laut offiziellen Daten wieder zu erholen scheint.\n\nSwissimpex Zolllarif 6309.000 für den Export von Altkleidern\n\n1.4\n\n1.2\n\n0.6\n\n0.4\n\n0.2\n\n0.8\ntL\n\nN\nO\no.!\n\nq\nO\n\nr)\nO\nc.J\n\nq\no\n\nO\nN\n\n(o o€\nOc!\nq\no\n\nooc! NC{c!OOOO+c.lryc\\\n?\nO\n\nN\nO\nN\n\n$nc{N\nOO\nc\\ c\\\n\nO O q O <2\n\nO o\n\nAbbildung 1 : Entwicklung des Swissimpex 6309 für Altkleider in den letzten 10 Jahren, Deutlich zu sehen ist\n\nder Einbruch 2020 (Corona) und im 2024.\n\nO O o ;\nO\n\nO\n\nO\n\nLaufnummer'651\nSignatur' 418\n\nProtokoll Stadtnat Kloten Seite 2 von 5\n\n\n\nFr. 0.60\n\nEsts Fr. 0.50o\nE\nE\no Fr. 0.40o\nIa\n; Fr. 0.30\nocz\n'p, Fr. 0.20\no\n\nlnsbesondere führt TEXAID hier aber an, dass der aktuelle Swissimpex seit Januar 2024 mit Durchschnitt von\n\nca. Fr. 0.75 pro kg zu hoch sei und dieser heute real bei Fr. 0,65 pro kg Sammelware liege, TDGID hält dabei\n\nfest, der Swissimpex für Altkleider sei seit Anfang 2024 nur provisorisch und dieser werde auf Anhag der\n\nTextilbranche dezeit durch das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit überpnift und voraussichtlich nach\n\nunten korrigiert. Für die Vergütung gemäss dem Vertrag mit TEMID hat dies jedoch keinen Einfluss, da einem\n\nExportpreis von tiefer als Fr. 0.875 der Mindestpreis für die Vergütung des Sammelguts bei Fr. 0,35 liegt.\n\nTexaid bietet nun pet 2025 ein neues Vergütungsmodell an, welches in Abbildung 2 dargestellt ist, Stand Heute\n\nwürde TEXAID statt den veftraglich vereinbarten Fr. 0.35 nur noch Fr. 0.05 pro kg Sammelware bieten.\n\nFr. 0.70\n\nCHF\n\nFr. 0,50 Fr. 0.60 Fr. 0.70 Fr, 0.80 Fr. 0.90 Fr, 1.00 Fr. 1.10 Fr. 1 .20 Fr. 1 30\n\nExportpreis pro kg Altkleider gemäss Swissimpex\n\n*VergütungsmodellTEXA|D *VergütunggemässSubmission\n\n-+VergütungPrognoseTexaid o'AktuelleVergütungSwissimpex\n\nAbbildung 2: Gemäss aktuellem Swissimpex läge die Vergütung der Altkleidersammlung nach Bedingungen\n\nder Submission bei Fr. 0.35 pro kg. Texaid eruartet eine Konektur des Swissimpex auf Fr, 0.65 und möchte\n\nlediglich Fr. 0.05 pro kg Altkleider vergüten.\n\nWeiterhin beantragt die TEXAID folgende Bedingungen für die künftige Vergütung.\n\no Die Vergütung wird halbjährlich angepasst.\n\no Es gilt der Swissimpex (Verkaufspreis gemäss Aussenhandelsstatistik), Tarifnummer 6309\n\n(durchschnittlicher Halbjahres-Export Preis)\n\no Der durchschnittliche Verkaufspreis Swissimpex wird jeweils auf 2 Stellen auf oder abgerundet.\n\n. Der durchschnittliche Verkaufspreis des leEten Semesters ergeben die Konzessionsgebühr für das\n\ndarauffolgende Semester.\n\n. Fällt der Swissimpex unter 56 Rappen, muss über eine Zuzahlung oder Vertragsauflösung verhandelt\n\nwerden.\n\nBewertung des Angebots von TD(AID\n\nTexaid sammelt in der Schweiz jähdich ca. 60'000 Tonnen Altkleider, davon stammen knapp 150 Tonnen aus\n\nder Stadt Kloten. Gemäss dem Vertrag vom 26. Januar 2023 mit TEXAID wären hierfür der Stadt Kloten\n\nmindestens Fr. 52'500 zu vergüten. Die von TEXAID neu vorgeschlagene Vergütung der Altkleidersammelware\n\nbeträgt Fr. 0.05 pro kg Sammelgut, und damit weit weniger als vertraglich festgehalten. Nach dem neuen\n\nPreismodell wären dies noch knapp Fr. 7'500, TEXAID macht hier eine zwischenzeitliche Lösung geltend, bis\n\nsich die Marktsituation wieder erholt. Damit nach dem neuen Modell von TEXAID wieder der Mindestansatz von\n\nFr. 0.35 pro kg Sammelware eneicht wird, müsste der durchschnittliche Swissimpex bei Fr. 0.875 liegen'\n\nFr. 0.\n\nLaufnummer' 651\n\nSignatur' 418\n\nPreisspanne Exportpreis Swissimpex seit 2015\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 5\n\n\n\nAufgrund der von TEXAID eigens aufgeführten Einschätzung der Marktsituation ist eine solche Erholung des\n\nMarktes aber weder kuz- noch mittelfristig glaubhaft anzunehmen.\n\nWeiteres Vorgehen\n\nDas Submissionsrecht verlangt die Gleichbehandlung aller Anbieter und die Einhaltung der\n\nAngebotsbedingungen während der Vertragslaufzeit. Einseitige Anderungen zu Gunsten des Anbieters\n\nwidersprechen diesem Grundsatz grundsätzlich. Die Stadt Kloten anerkennt jedoch die wirtschaftlichen\n\nSchwierigkeiten der TDGID und bietet zur Unterstützung von TEXAID folgendes an:\n\n. Ab 2025 beträgt die Vergütung der Altkleidersammlung 40 % des Swissimpex-Exportpreises.\n\no Die bisherige Mindestuergütung von Fr. 0.35/kg wird auf Fr, 0.05/kg reduziert.\n\no Eine Zuzahlung wird kategorisch abgelehnt.\n\n. Der bestehende Konzessionsvertrag wird aufgrund der Nichteinhaltung der vertraglich festgehaltenen\n\nVergütung der Altkleidersammlung per 31. Dezember 2025 aufgelöst.\n\nGleichzeitig soll für das Jahr 2026 die Sammlung von Alttextilien neu ausgeschrieben werden. Die bisherigen\n\nErfahrungen mit TEXAID, die aktuelle Marktlage sowie die zunehmende Bedeutung von Umweltstandards,\n\nNachverfolgbarkeit und Kreislaufvvirtschaft sollen in die Ausschreibungskriterien einfliessen. Ziel ist es, die\n\nSammlung auf eine zukunftsfähige und stabilere Grundlage zu stellen. Die folgenden Kriterien sollen dabei\n\nberücksichtigt werden :\n\no Vergütung pro Kilogramm gesammelte Textilien,\n\n. Einem Mindestpreis pro kg gesammelte Ware von Fr, 0,05,\n\n. Wirtschaftliche Verlässlichkeit des Vertragspaftners.\n\n. Ökobgische Anforderungen bei Transport, Sortierung und Venrertung des Sammelguts.\n\no Veruertungsquoten in der Schweiz,\n\no Transparente Berichterstattung und Rückverfolgbarkeitder Stoffströme.\n\no Qualität und Verfügbarkeit der Logistik und Containerinfrastruktur,\n\nFazit\n\nDie Firma TEXAID hat im Februar 2025 gegenüber der Stadt Kloten eine erhebliche Verschlechterung der\n\nwirtschaftlichen Rahmenbedingungen im internationalen Altkleidermarkt geltend gemacht. Aufgrund der\n\nMarktentwicklung hat TEXAID mitgeteilt, dass sie nicht mehr in der Lage ist, die im Konzessionsvertrag vom 23.\n\nJanuar 2023 vereinbarte Mindestvergütung von Fr. 0.35 pro Kilogramm einzuhalten, TEXAID hatte jedoch im\n\nRahmen einer öffentlichen Submission den Zuschlag erhalten und vertraglich zugesichert, das wirtschaftliche\n\nRisiko vollständig zu tragen. Mit dem Angebot von Fr. 0.05 pro kg gesammelte Altkleider und der Vorstellung\n\neiner Zuzahlung bei noch tieferen Marktpreisen hält die Firma Texaid ihre vertraglichen Pflichten gegenüber der\n\nStadt Kloten somit nicht mehr ein.\n\nDie Stadt Kloten ist sich der Marktsituation im Altkleidermarkt bewusst, es ist aber festzuhalten, dass es die\n\nwirtschaftliche Aufgabe von TEXAID gewesen wäre, ihre eigene Marktposition und Marktentwicklungen auf dem\n\nKleidermarkt realistisch einzuschätzen und ihr Angebot in der Submission von 2022 an die Stadt Kloten\n\nentsprechend auszurichten. Dass TDGID ihre vertraglich vereinbarten Vergütungen nicht erfüllen will, ist als\n\nAusdruck mangelnder Verlässlichkeit des Vertragspartnerc anzusehen, insbesondere da TEXAID in der\n\nSubmission einen sehr aggressiven Mindestpreis angeboten hatte.\n\nDer Konzessionsvertrag mit Texaid wird daher aus oben aufgeführten Gründen per 31. Dezember 2025\n\naufgehoben. Ab 2026 soll gestützt auf eine öffentliche Ausschreibung im 2025 ein neuer Anbieter bestimmt\n\nwerden. Die künftige Ausschreibung wird, unter Berücksichtigung der bisherigen Erfahrungen, insbesondere\n\nauch die wirtschaftliche Tragfähigkeit und Verlässlichkeit der Anbieter als Zuschlagskriterium miteinbeziehen.\n\nLaufnummer' 651\n\nSignatur. 418\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 5\n\n\n\nBeschluss:\n\n1. Ab dem 1. Januar 2025 beträgt die Vergütung für die Altkleidersammlung 40% des Swissimpex-\n\nExportpreises (Zolltarif 6309.000), die Mindestvergütung beträgt Fr, 0.05/kg.\n\n2. Der bestehende Konzessionsvertrag mit der TEXAID Textilverueftungs AG wird per 31, Dezember 2025 im\n\ngegenseitigen Einverständnis aufgehoben.\n\n3, Die Sammlung der Alttextilien wird bis Vertragsende durch TEXAID unter Beibehaltung aller übrigen\n\nvertrag lichen Verpfl ichtungen sichergestellt,\n\n4. Der Stadtrat beauftragt die Abteilung Raum + Umwelt, bis spätestens Oktober 2025, eine öffentliche\n\nAusschreibung zur Vergabe der Textilsammlung ab 1. Januar 2026 durchzuführen.\n\nMitteilungen an:\n\n' BereichsleitungLebensraum\n. Entsorgungsbeauftragter\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Daniel Martinelli, Energie- und Umweltberater, 041 815 16 07\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\ntZ/;a,*rffi %k.,\nVenraltungsdirektor\n\nRenö Huber\nPräsident\n\nLaufnummer. 651\n\nSignatur' 418\n\nVersandt: I 8, Juni 2025\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 5\n\n\n