name: GR-Beschluss 114-2025 - Vorlage 13564 - Polizeiverordnung - Teilrevision

text: \n \n\n  Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 1 von 3 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n06.05.2025 Beschluss Nr. 114-2025 Vorlage 13564; Polizeiverordnung; Teilrevision \n\n1.8.0.1 Verordnungen \n\n \n\n \nVorlage 13564; Polizeiverordnung; Teilrevision \n \n\nAusgangslage \n\nIm August 2024 erhielt die Stadt Kloten eine Anfrage von der Zeitung Zürcher Unterländer zur Richtigkeit des \n\nArtikels über Drohnen in der neuen Polizeiverordnung, die am 1. Juli 2024 in Kraft trat. Nach eingehenden \n\nPrüfungen beim Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) sowie bei der Volkswirtschaftsdirektion, Amt für Mobilität, \n\nFlughafen/Luftverkehr, stellte sich heraus, dass der betreffende Artikel in der neuen Polizeiverordnung \n\nrechtlich nicht haltbar ist. Der Kanton Zürich hat im Hinblick auf Drohnen sowie gemäss Artikel 51 Absatz 3 \n\ndes Luftfahrtgesetzes (LFG), Artikel 2a der Luftfahrtverordnung (LFV) und Artikel 34 der Verordnung des \n\nUVEK über Luftfahrzeuge besonderer Kategorien (VLK, SR 748.941) keine entsprechenden gesetzlichen \n\nRegelungen erlassen. Daher existiert auch keine kantonale Delegationsnorm, die den Gemeinden \n\nKompetenzen in diesem Bereich übertragen könnte. \n\n \n\nErwägungen \n\nDer Artikel 8, Abs. 5, der besagt: „Drohnenflüge jeglicher Art sind bewilligungspflichtig und bedürfen \n\nausserdem einer Sonderbewilligung der Flugsicherung. Alle Vorschriften des Bundesamtes für Zivilluftfahrt \n\n(BAZL) müssen eingehalten werden“, steht somit im Widerspruch zu übergeordnetem Recht. Nach dem \n\nRechtsgrundsatz „Bundesrecht bricht kantonales Recht“ kann der Artikel zum Thema „Drohnen“ im Sinne der \n\nReduktion von Umweltbelastungen sowie der Gefährdung von Personen und Sachwerten nicht angewendet \n\nwerden. Art. 8, Abs. 5 ist deshalb aus der Polizeiverordnung zu streichen.  \n\n \n\nAls Folge dieser Anpassung ist auch der Anhang A: Bussenliste der Stadt Kloten anzupassen und Punkt 12 \n\naus der Bussenliste zu streichen. Die Bussenliste der Stadt Kloten wird durch den Stadtrat festgelegt. Die \n\nStreichung dieser Busse liegt deshalb in der Kompetenz des Stadtrats.  \n\n \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\n  Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 3 \n\n \n\nTeilrevision \n\nPolizeiverordnung \n(PolV) \n\nÄnderung vom [Datum] \n\nVon diesem Geschäft tangierte Erlasse (SRS Nummern) \n\nNeu: – \n\nGeändert: 5.1-1 \n\nAufgehoben: – \n\nDer Gemeinderat, \n\ngestützt auf Gemeindeordnung Art. 14 Abs. 1 lit. d, \n\nbeschliesst: \n\nI. \n\nKeine Hauptänderung. \n\nII. \n\nDer Erlass SRS 5.1-1 (Polizeiverordnung (PolV) vom 2. April 2024) (Stand 1. Juli 2024) wird wie folgt \ngeändert: \n\nArt.  8 Abs. 5 (aufgehoben) \n\n5 Aufgehoben. \n\nAnhänge \n\nAnhang A: Bussenliste der Stadt Kloten (geändert) \n\nIII. \n\nKeine Fremdaufhebungen. \n\nIV. \n\nDie Polizeiverordnung wurde mit Beschluss Nr. XX-2025 des Gemeinderates vom XX. XXXXX 2025 \ngenehmigt. \n\n \n\nDie Polizeiverordnung wird mit Beschluss Nr. XX-2025 des Stadtrates vom XX. XXXX 2025 per XX. XXXX \n2025 in Kraft gesetzt. \n\nKloten, XX. XXXXX 2025 \n \nRatspräsidentin: Philip Graf \nRatssekretärin: Jacqueline Tanner \n \n \nAnpassung Bussenliste \n \nDie Bussenliste wird in der Folge wie folgt angepasst: \n"Durchführen eines Drohnenfluges ohne Bewilligung (Art. 8 Abs. 5), Fr. 200.00" wird gelöscht. \n \n\n\n\n \n\n  Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 3 von 3 \n\nAntrag Stadtrat: \n\n1. Der Stadtrat beschliesst aufgrund der Streichung von Art.8 Abs. 5 der Polizeiverordnung die \n\nentsprechende Busse im Anhang A: Bussenliste der Stadt Kloten den Punkt 12 "Durchführung eines \n\nDrohnenfluges ohne Bewilligung Fr. 200.00" zu streichen.  \n\n2. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat Art. 8 Abs. 5 ersatzlos aus der Polizeiverordnung zu streichen.  \n\n3. Der Stadtrat setzt die Änderung der Polizeiverordnung sowie die Bussenliste im Anhang A, nach \n\nGenehmigung durch den Gemeinderat und unter Berücksichtigung der amtlichen Publikation, auf den 1. \n\nTag des Folgemonats in Kraft. \n\n \n\nBeschluss: \n\n(Anwesend sind 30 Stimmberechtigte) \n\n \n\n1. Art.8 Abs. 5 der Polizeiverordnung wird einstimmig ersatzlos gestrichen. \n\n \n\n \n\n \nMitteilungen an: \n\n Gemeinderat \n\n GRPK \n\n Statthalteramt (zur Information) \n\n Hardwaldgemeinden zur Kenntnisnahme \n\n Leiter Sicherheit \n\n Leiter Stadtpolizei \n\n Bereichsleiter E+S \n \n\n \n  \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n\n


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name: StR-Beschluss 225-2025 vom 8.7.2025 mit Unterschrift; Spendenkonto G+A

format: application/pdf

text: \n$-$-& ffi"ä"K LOT E N\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n08. Juli 2025' Beschluss 225-2025\n\n4,2.0 Allgemeines\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nG+A Finanzen; Spendenkonti; Mutationen, Zeichnungsberechtigungen und festlegen\n\nVerwendungszweck\n\nAusgangslage\n\nlm Mai 1991 wurde für das ehemalige Heftdepot das Spendenkonto 3544-7,071149,4, lautend auf\n\nAlterswohnheim im Spitz bei der Zürcher Kantonalbank (ZKB) eingerichtet. Die Bevölkerung hat die Möglichkeit\n\nSpenden zugunsten der Bewohnenden einzuzahlen. lm Rahmen des personellen Wechsels in der\n\nBereichsleitung G+A, sowie in der Leitung Administration wurden die Zeichnungsberechtigungen und\n\nVollmachten nicht angepasst. Während der Überprüfung des Spendenkontos wurde, in Rücksprache mit der\n\nFinanzabteilung der Stadt Kloten, beschlossen, das Spendenkonto in die städtische Finanzbuchhaltung zu\n\nintegrieren, Weiter sollen die Rahmenbedingungen für die Venuendung der Spendengelder definied werden.\n\nAbklärungen haben ergeben, dass per 01.03.2024 ausschliesslich eine Zeichnungsberechtigung für Beatrice\n\nGerber (Stv. Bereichsleiterin G+A / Leiterin Administration) für das ZKB- Konto 35M.7 .071149.4 vorliegt. Roland\n\nMüller und Susi Probst wurden die Berechtigungen aufgrund ihres Austrittes aus dem Arbeitsverhältnis mit der\n\nStadt Kloten entzogen. Die ZKB ist von Amtes wegen verpflichtet, die Vollmachten anzupassen, sobald ein\n\nAustritt aus dem Arbeitsverhältnis mit der Stadt Kloten vorliegt,\n\nDie Unterschriftenberechtigung zu zweien ist somit auf dem entsprechenden Konto nicht mehr gegeben und\n\nmuss neu geregelt werden. Venraltungsdirektor Peter Thomas, 26.04.1961, und Stadtpräsident Huber Ren6,\n\n04.08.1956, sind aufgrund ihres Amtes befugt, eine solche Anpassung vozunehmen. Mit der vorgesehenen\n\nMutation des Spendenkontos in die Buchhaltung der Stadt Kloten sind die Zeichnungsberechtigten zukünftig\n\ndurch interne Vorgaben und Kompetenzen geregelt.\n\nDas Spendenkonto Alterswohnheim im Spitz, ZKB 3544-7. 071149.4 soll per 31.07.2025 saldiert, in die\n\nBuchhaltung der Stadt Kloten integriert und der Gesamtbetrag von Fr. 128'362.31 auf das ZKB-Konto 1144-\n\n0042.408, IBAN: CH72 0070 0114 4000 4240 8, lautend auf Pflegzentrum im SpiE, übenrviesen werden,\n\nZudem sollen zwei weitere Konti aufgelöst und die Beträge auf das ZKB- Konto 1144-0042.408, IBAN CH72\n\n0070 0114 4000 4240 8 übenrrriesen werden, Bei beiden Konti handelt es sich um Legate:\n\nZweckgebundene Zuwendung Spitex, 2092.03, Spenden für Personal: Kontostand 30.04.2025:\n\nFr, 1'788.35\n\nZweckgebundene Zuwendung Gelingendes Alter, 2092.01, Kontostand 30.04.2025:Fr.3'042'40\n\nLaufnummer' 9381\n\nSignatur . 2024.K1oten.169\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 3\n\n\n\nVenrendung der Spendengelder\n\nDamit die Spendenbeträge weiterhin für die vorgesehenen Zweckbestimmungen verwendet werden, sollen die\n\nRahmenbedingungen wie folgt geregelt werden:\n\nDas Spendenkonto wird durch Zuwendungen aus der Bevölkerung sowie aus Nettoeinnahmen aus\n\nAnlässen gespiesen,\n\nÜber die Verwendung von Geldern aus dem Spendenkonto entscheidet der Stadtrat.\n\nDer Bereichsleiter G+A kann dem Stadtrat Anträge zur Mittelverwendung unterbreiten.\n\nDie Gelder können fürAnlässe der Bewohnenden oderfürAnschaffungen zu deren Gunsten verwendet\n\nwerden.\n\nDie Gelder können für Personalanlässe oder für Anschaffungen zu deren Gunsten venuendet werden'\n\nFür die Spendengelder wird ein separates Konto innerhalb der Betriebsrechnung der Stadt Kloten\n\ngeführt.\n\nDie Rechnungslegung erfolgt in der Sonderrechnung der Stadt Kloten.\n\nDer Bezug auf dem Spendenkonto soll durch die Zeichnungsberechtigten Personen, gemäss\n\nFinanzkompetenz der Mitarbeitenden des Bereiches G+A möglich sein. Die Finanzkompetenzen\n\nwerden durch die Finanzabteilung der Stadt Kloten gefühtt.\n\nBeschluss:\n\n1. Das Spendenkonto Alterswohnheim im Spitz, ZKB 3544-7.071149.4 wird per 31.07'2025 saldieft, der\n\nGesamtbetrag von Fr. 128'962.31 soll auf das ZKB-Konto 1144-0042.408, IBAN: CH72 0070 0114 4000\n\n4240 S,lautend auf Pflegzentrum im Spitz, überwiesen werden'\n\n2, Der Stadtrat stimmt der Auflösung der Sonderrechnung 2092.01 (Zweckgebundene Zuwendung\n\nGelingendes Alter) zu. Der Betrag von Fr. 3'042.40 (2092.01) soll dem Konto 4390.00 übrige Erträge,\n\nKostenstelle 8220.601426000 Alter inkl. Altersbeauftragte gutgeschrieben werden.\n\n3. Der Stadtrat stimmt der Auflösung der Sonderrechnung 2092,03, Spenden zu Gunsten des Personals\n\nSpitex, zu. Der Betrag von Fr. 1'788.75 soll in die Kasse der Mitarbeitenden der Spitex einbezahlt werden'\n\n4. Der Stadtrat beauftrag die Stv. Bereichsleiterin G+A und den Leiter Finanz- und Rechnungswesen mit der\n\nUmsetzung gemäss Zilfem 1., 2. und 3.\n\nS. Der Stadtrat stimmt den Rahmenbedingungen zum Verwendungszweck der Spendengelder wie\n\nbeschrieben zu.\n\nMitteilungen an:\n\n. Bereichsleiter F+L\n\n. Bereichsleiter G+A\n\n. Stv, Bereichsleiterin G+A\n\n' Leiter Finanzen & Rechnungswesen\n\n. Fachfrau Finanzen G+A\n\nLaufnummer' 9381\n\nSignatur' 2024.K|0ten.169\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 3\n\n\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Beatrice Gerber, Leiterin Administration G+A, Tel. 044 81518 47\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\nm ltiuL\nThomas Peter\nVerwaltungsdirektorPräsident\n\nVersandt: -9. Juli 2025\n\nLauftummer' 9381\n\nSignatur' 2024,Kloten.1 69\n\nProtokoll Shdtrat Klobn Selte 3 von 3\n\n\n


name: Postulat 13915; Konkretisierung der Wohnraumstrategie

text: \nuantel norner\n\nWeinbergstasse 23\n\n8302 Kloten\n\nEingegangen\n\n| 0. Juni 2025\n\n10. Juni 2025\n\nSladt Kloleo Vrydbnosdireklion P6lt4h 3302 Kloten\n\nGemeinderat Kloten\n\nKirchgasse 7\n\n8302 Kloten\n\nSekretariat Gemeinderat\n\nPostu lat: Daniel Körner, FDP, Konkretisieru n g der Woh nraumstrateg ie\n\nquartierspezifische Vorgaben und Einheimischen-Bonus prüfen\n\nSehr geehrte Gemeinderatsmitglieder\n\nSehr geehrte Ratsleitung\n\nSehr geehrte Mitglieder des Stadtrats\n\nDer Stadtrat wird aufgefordert zu prüfen\n\nwie im Rahmen, der vom Stadtrat am 10. April 2025 beschlossenen\nWohnraumstrategie quarlierspezifische Zielsetzungen und planerische Vorgaben\nentwickelt werden können;\nwie die Strategie sicherstellt, dass lnvestoren und Planer frühzeitig erkennen,\nwelche Wohnformen in welchem Gebiet politisch und planerisch gewünscht sind;\n\ninwiefern bei der Umsetzung der Strategie gezielt lnstrumente und Anreize für\nbedarfsgerechtes Wohnen geschaffen werden können (2. B. Familienwohnungen,\nAlterswohnungen, Wohneigentum, preisgünstiger Wohnraum);\nob und wie bei durch die Stadt mitgestalteten oder geförderten Projekten -\ninsbesondere im Bereich preisgünstigen Wohnraums - ein Einheimischen-Bonus\nrechtlich zulässig und sachlich gerechtfertigt ausgestaltet werden Kann.\n\nBegründung:\nDer Stadtrat hat am 10. April 2A25 die Erarbeitung einer umfassenden Wohnraumstrategie\nbeschlosse n. Ziel ist es, soziale Durchmischung zu fördern, die Versorgungslage zu\n\nverbessern und wohnpolitische Zielsetzungen künftig auf einer klaren Grundlage zu\ndefinieren.\n\nBereits irn Jahr 2O23 wurde mit der lnterpellation von Gemeinderat Philipp Alex Gehrig\n(FDP) ein Fokus auf die langfristige Wohnentwicklung in Kloten bis 2035 gelegt. Damals\nwurde unter anderem danach gefragt, wie der Stadtrat den Wohnbedarf ermittelt, auf\nwelche Annahmen er seine Einschätzungen stützt und welche wohnpolitischen\nMassnahmen er konkret umsetzen will - und auf welche er bewusst verzichtet.\n\nDie nun entstehende Wohnraumstrategie bietet die Gelegenheit, diese Fragen verbindlich\nund strukturiert zu beantworten. Aus Sicht der FDP Kloten ist es dabei zentral, dass die\nStrategie nicht beiallgemeinen Zielbildern stehen bleibt, sondern klare Vorgaben für\nkonkrete Gebiete schafft. Eine quartierspezifische Differenzierung - etwa mit Fokus auf\nAlterswohnen in einem Quartier, familienfreundlichem Wohnen in einem anderen -\nschafft Planungssicherheit für lnvestoren und Verwaltung und errnöglicht zielgerichtete\nStadtentwicklung.\n\na\n\n.a\n\na\n\nPolitischer Vorstoss Gemeinderat Kloten Selte lvon 2\n\n\n\nZugleich soll der Stadtrat auch prüfen, ob ein Einheimischen-Bonus in bestimmten\nSegmenten rechtlich zulässig und sozialsinnvollwäre. Dies insbesondere im Bereich\noreisgünstiger Wohnungen, bei denen durch städtische Steuerung oder Förderung ein\nHandlungsspielraum besteht. Ziel eines solchen Bonus wäre es, langjährig in Kloten\nwohnhaften Personen - etwa Familien, Rückkehrer oder ältere Menschen - gezielt den\nVerbleib oder die Rückkehr in die Stadt zu ermöglichen.\n\nDie FDP Kloten möchte mit diesem Postulat erreichen, dass die Wohnraumstrategie mit\npolitischer Klarheit, inhaltlicher Tiefe und sozialem Augenmass ausgestaltet wird - im\nSinne einer lebenswerten, durchmischten und nachhaltig entwickelten Stadt Kloten.\n\nFreundliche Gnisse\n---f\n\nDanielKömer\n\n1. Untezeichner/in\n\n{L\n\nI\nüh"\n7ä/.,\n\n-J\n\nl^\n\n/';/, //t u h/r ',\ndz trba;"^ v{ J./''/"y'\n\nDolitischer Vorstoss Gemeinderat Kloten Seite 2von 2\n\n\n