name: GR-Beschluss 112-2021 vom 07.09.2021; U. Morf_-_Sanierung_Abwasserleitung_Stromleitung und Trottoir in Gerlisberg; Beantwortung/Stellungnahme

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n07.09.2021 Beschluss Nr. 112-2021 Interpellation 7897; Ueli Morf, SVP; Sanierung Abwasserleitung, \n\nStromleitung und Trottoir in Gerlisberg; Beantwortung/Stellungnahme \n\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n \n\nInterpellation; Ueli Morf, SVP; Sanierung Abwasserleitung, Stromleitung und Trottoir in Gerlisberg; \n\nBeantwortung/Stellungnahme \n\n \nAm 17. Mai 2021 reichte Ueli Morf, SVP, und Mitunterzeichnende folgende Interpellation ein: \n \nSeit längerem wird die Gerlisbergstrasse saniert. Die Sanierung ist momentan bereits im Dorf Gerlisberg an-\ngekommen. Die Abwasserleitung mit Trennsystem Regenwasser und Schmutzwasser, Wasserleitungen und \nStromleitungen im Dorf werden erneuert. Dies jedoch in zwei unterschiedlichen Etappen. Was mit dem lang \nerwünschten Trottoir geschehen soll, ist weiterhin unklar.  \nDie privaten Abwasseranschlüsse wurden im Auftrag der Stadt Kloten im Herbst 2020 auf ihren Zustand un-\ntersucht. Dies wurde den Bewohnern nicht vorangekündigt. Ende April 2021 haben die Liegenschaftsbesitzer \nper eingeschriebenen Brief, die Aufforderung erhalten, die Abwasserleitung bis Ende August 2021 zu sanie-\nren. Diese Frist ist unzumutbar, denn gerade während der blühenden Vegetation müssen ganze Hausgärten \numgegraben werden. Das bringt einen grossen Ausfall des Ertrags aus dem Hausgarten mit sich. \n \nDeshalb stelle ich dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n- Wieso wurden die Liegenschaftsbesitzer nicht schon bei der Überprüfung der Abwasserleitung über \nden Zeitplan informiert? \n\n- Warum wird nicht auf die Vegetationszeit Rücksicht genommen? \n- Warum wurden die Liegenschaftsbesitzer nicht in die Planung miteinbezogen? \n- Ist es korrekt, dass die Sanierung in drei Etappen (Wasser-, Stromleitung und Trottoir) erfolgen soll? \n- Was kostet es die Stadt den provisorischen Belag zweimal abzutragen und neu einzubauen im Ge-\n\ngensatz, wenn alles in einer Etappe gemacht worden wäre? \n- Wurde mit dem Dorfverein Rücksprache genommen betreffend dem Dröschschopffest, welches je-\n\nweils am 31.7. und 1.8. stattfindet? \n \n \nBeantwortung \n\n1. Wieso wurden die Liegenschaftsbesitzer nicht schon bei der Überprüfung der Abwasserleitung über den \nZeitplan informiert? \n\nDie Eigentümerinnen und Eigentümer der Grundstücke wurden mit Schreiben vom 21. September \n2020 über das Vorgehen informiert. Der genaue Zeitpunkt des Baustartes des Los 2 (Gerlisberg \nDorf) war zu diesem Zeitpunkt aber noch nicht klar, da die Projektierung für das Los 1 noch nicht \nabgeschlossen werden konnte und diese Abhängigkeit den Zeitplan definierte. Ein Zeitplan kann \nerst kommuniziert werden, wenn der Zeitablauf klar ist. Die Überprüfung der bestehenden Haus-\nkanalisationen benötigen eine entsprechende Vorlaufzeit von mehreren Monaten, da die Kapazi-\ntäten von Firmen für die Kanal-TV-Aufnahmen und die anschliessende Auswertung und Beurtei-\nlung durch den Fachingenieur begrenzt sind. \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 4 \n\nSignatur ·Dokument \n\nZudem wurde vor dem Baubeginn ein Anwohnerschreiben verfasst, welches am 28. Mai 2021 in \nalle Haushalte in Gerlisberg und den umliegenden Weilern verteilt wurde. Darin ist der genaue \nBauablauf aufgeführt. \n\n \n\n2. Warum wird nicht auf die Vegetationszeit Rücksicht genommen? \n\nIm Los 2 werden in den verschiedenen Etappen insgesamt über Fr. 1'300'000.00 verbaut. Erfah-\nrungsgemäss können im Kanalbau pro Monat rund Fr. 85'000.00 umgesetzt werden. Dies bedeu-\ntet, dass die Bauzeit insgesamt rund 15 Monate beträgt, wobei beachtet werden muss, dass in \nden kälteren Jahreszeiten viele Tätigkeiten gar nicht ausgeführt werden können und im Winter \naus Qualitätsgründen deshalb nur beschränkt Arbeiten möglich sind. Dazu kommt, dass auch auf \nProjekte umliegender Gemeinden (hier die Gemeinde Bassersdorf) teilweise Rücksicht genom-\nmen werden muss, was die Gesamtplanung zusätzlich verkompliziert. Schliesslich müssen auch \ndie Verkehrsbeziehungen aufrechterhalten und Umleitungen umgesetzt werden können. Eine zeit-\nliche Verschiebung der Arbeiten für eine gemeinsame Ausführung mit der geplanten Strassensa-\nnierung und dem Gehwegneubau in Gerlisberg hätte in Anbetracht der langen Bauzeit koordinati-\nve und verkehrstechnische Probleme mit anderen, übergeordneten Projekten, u.a. des Kantons, \nverursacht. \n\nBauvorhaben dieser Grössenordnung können deshalb nur schon aus zeitlichen Gründen nicht auf \nalle Eventualitäten und Wünsche Rücksicht nehmen. Selbstverständlich wird im Rahmen der \nBauausführung darauf geachtet, dass die negativen Einflüsse auf die Anwohnerinnen und An-\nwohner möglichst gering sind. Vermeiden lassen sich negative Einflüsse aber leider nicht voll-\nständig, was im Verhältnis der Bauzeit von wenigen Monaten zur betrieblichen Nutzungsdauer \nvon einigen Jahrzehnten aber durchaus vertretbar scheint. \n\n \n3. Warum wurden die Liegenschaftsbesitzer nicht in die Planung miteinbezogen? \n\nEin partizipativer Prozess macht nur Sinn, wenn es bei der Planung und Ausführung einen ent-\nsprechenden Spielraum gibt. Im vorliegenden Fall geht es um die Sanierung bzw. den Ausbau \nvon Leitungen, welche sich im Strassenkörper befinden. Die Umsetzung wird in erster Linie durch \ndie gültigen Normen und Richtlinien und den Auflagen der Bewilligungsinstanzen geprägt. \n \nWie in Frage 2 ausgeführt, gibt es auch betreffend Bauablauf enorme Zwänge, so dass schlicht-\nweg nicht auf alle Wünsche und Bedürfnisse Rücksicht genommen werden kann. Bei einem so \nengen Spielraum macht es keinen Sinn, Betroffene in die Planung von Werkleitungen miteinzube-\nziehen, sofern die Liegenschaftsbesitzer nicht einen Neu- oder grösseren Umbau ihrer Liegen-\nschaft vorgesehen haben. \n \nM it Schreiben vom 21. September 2020 wurden die Eigentümerinnen und Eigentümer aber über \ndie Überprüfung der privaten Kanalisationsleitungen informiert. In diesem Zusammenhang ist da-\nrauf hinzuweisen, dass jede Eigentümerschaft gemäss Gewässerschutzgesetz verpflichtet ist, ih-\nre privaten Leitungen instand zu halten. Dies unabhängig einer öffentlichen Baustelle. Die Stadt \nKloten unterstützt die Eigentümerinnen und Eigentümer im Zuge von Sanierungsprojekten aber \ndennoch, indem die privaten Leitungen überprüft werden. Die Überprüfung geht dabei auf Kosten \nder Stadt Kloten. Werden Mängel, z.B. Undichtigkeiten, festgestellt, ist die Stadt Kloten als Auf-\nsichtsorgan dann aber verpflichtet, dass diese Mängel möglichst rasch beseitigt werden. Dieses \nVorgehen hat sich in den letzten Jahren etabliert und bewährt. Viele Eigentümerinnen und Eigen-\ntümer schätzen dabei die kostenlose Beratung und Überprüfung ihrer privaten Leitungen. \n \nEbenfalls mit Schreiben vom 21. September 2020 wurden die Eigentümerschaften betreffend Um-\nstellung auf ein Abwassertrennsystem angefragt. M it einem Trennsystem wird das Schmutz- und \ndas Regenwasser getrennt abgeleitet. Dies ist einerseits ökologischer und andererseits ökonomi-\nscher, weil damit die Kläranlage nur mit verschmutztem, nicht aber mit "sauberem" Wasser belas-\ntet wird. Im Zuge der Sanierungen wurde den Eigentümerinnen und Eigentümern das Angebot \ngemacht, dass ihre private Abwasserbeseitigung neu getrennt organisiert werden können. Dabei \nkönnen auch die Gerlisbergerinnen und Gerlisberger von der kostenlosen Beratung der Stadt Klo-\n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 3 von 4 \n\nSignatur ·Dokument \n\nten, aber insbesondere von günstigen Unternehmerpreisen für die Umsetzung des gewählten \nSystems profitieren. In Gerlisberg wurde zudem auf einen Anschlusszwang an das neue Trenn-\nsystem verzichtet. \n \nNochmals anders gestaltet sich das Vorgehen in Strassenprojekten, wenn Gestaltungsspielraum \nbesteht. Für den Neubau des Gehweges und der damit verbundenen Umgestaltung der Strasse \nwerden die Liegenschaftsbesitzer in einen entsprechenden partizipativen Prozess eingebunden. \nAufgrund des grossen Interesses an diesem Projekt hat der Stadtrat denn auch entschieden, \ndass die Umgestaltung der Strasse noch nicht soweit gediehen ist, dass sie schon umgesetzt \nwerden könnte. Zudem wurde im Rahmen der Sparmassnahmen viele Projekte verschoben, um \nden finanzpolitischen Zielsetzungen zu entsprechen. \n \n\n4. Ist es korrekt, dass die Sanierung in drei Etappen (Wasser-, Stromleitung und Trottoir) erfolgen \nsoll? \n\nWie bereits erwähnt, bedarf es für die Umsetzung des Gehweges und der damit verbundenen \nStrassenraumgestaltung mehr Zeit, da die Interessen und Anforderungen der Gerlisberger Bevöl-\nkerung sehr unterschiedlich sind. Es ist davon auszugehen, dass es einige Zeit in Anspruch neh-\nmen wird, bis eine Lösung gefunden worden ist, die den Bedürfnissen der Landwirte (Durchfahrts-\nbreiten), der Bewohnnerinnen und Bewohner (möglichst hoher Fussgängerschutz, Erhöhung des \nDurchfahrtswiderstandes für "Schleichverkehr", gestalterische Anforderungen) und nicht zuletzt \nder aktuellen finanziellen Möglichkeiten der Stadt Kloten entspricht. \n\nDiesen Anforderungen an die Planung stehen die dringend notwendigen Leitungssanierungen der \nIndustrielle Betriebe Kloten AG (Wasserleitung) sowie die damit verbundenen, weiteren Leitungs-\nbauarbeiten wie die Einführung des Trennsystems im Kanalisationsnetz, gegenüber. Insbesondere \ndas Wasserleitungssystem muss dringend angepasst werden, eine zeitliche Verzögerung hätte die \nSicherheit der Wasserversorgung von Gerlisberg und Kloten gefährdet sowie unter Punkt 2 er-\nwähnt, koordinative und verkehrstechnische Probleme mit übergeordneten Drittprojekten verur-\nsacht \n\nWeiter ist die etappierte Umsetzung auch für die Gerlisbergerinnen und Gerlisberger verträglicher. \nZwar dauert der gesamte Umbau etwas länger, die Einschränkungen und Immissionen sind für die \nBewohnerinnen und Bewohner so aber wesentlich geringer und es kann besser auf Bedürfnisse \n(wie z.B. das Dröschschopffest) reagiert werden. Dazu kommt, dass während den Wintermonate \nkeine Bauarbeiten ausgeführt werden müssen. Eine Umsetzung ohne Etappierung hätte während \nrund zwei Jahren zu einer permanenten Grossbaustelle mit erheblichen Einschränkungen geführt. \nDies wollte der Stadtrat den Gerlisberger innen und Gerlisberger nicht zumuten. \n\nFür das gesamte Projekt sind folgende Etappen vorgesehen: \n\nEtappe 1  Trennsystem Abwasser, Abschnitt Pumpwerk Gerlisberg bis Knoten  \n   Eigentalerstrasse \n\nEtappe 2.1.  Trennsystem Abwasser und Wasserleitung Gerlisbergstrasse und  \n(2021)  Rütigasse \n\nEtappe 2.2.  Trennsystem Abwasser und Wasserleitung Obere Bassersdorferstrasse  \n(2022)  und Höcklerweg \n\nEtappe 3  Neubau Gehweg und Strassensanierungen \n(später) \n\n \n5. Was kostet es die Stadt den provisorischen Belag zweimal abzutragen und neu einzubauen im \n\nGegensatz, wenn alles in einer Etappe gemacht worden wäre? \n\nIn der Tat sind die Kosten für die provisorische Instandstellung des Fahrbahnbelages leicht hö-\nher. Einen Teil dieser Kosten wären aber auch bei einer gemeinsamen Umsetzung für die provi-\nsorische Instandstellung, z.B. während den Wintermonaten, angefallen. Durch den Einsatz von \nkostengünstigen Einschichtbelägen können die Kosten aber im Rahmen gehalten werden. Über \ndas ganze Bauvorhaben, inkl. Anteil der Industriellen Betriebe Kloten AG, beträgt die provisori-\nsche Instandstellung ca. Fr. 59'000.00. Rund 50% dieser Kosten wären bei einer gemeinsamen \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 4 von 4 \n\nSignatur ·Dokument \n\nAusführung infolge der provisorischen Massnahmen für die Wintermonate oder bei Etappenwech-\n'sel und die temporäre Öffnung für den Verkehr ohnehin angefallen. Die Industrielle Betriebe Klo-\nten AG wird zudem voraussichtlich 12% dieser Kosten übernehmen. Die Nettomehrkosten betra-\ngen für die Stadt Kloten somit rund Fr. 25'960.00. \n\n \n\n6. Wurde mit dem Dorfverein Rücksprache genommen betreffend dem Dröschschopffest, welches \njeweils am 31.7. und 1.8. stattfindet. \n\nDas Dröschschopffest konnte ohne wesentliche Einschränkungen durchgeführt werden. \nSelbstverständlich werden bei allen Baustellen auf lokale Ereignisse so gut es geht Rücksicht genommen. \n\n \n \nBeschluss Stadtrat: \n\nDer Stadtrat genehmigt die Antwort zur Interpellation "Sanierung Abwasserleitung, Stromleitung und Trottoir in \nGerlisberg" und bittet den Interpellanten um Kenntnisnahme. \n\n \n\n \n\nBeschluss: \n\n \n\n1. Die Antwort des Stadtrats betreffend der Interpellation "Sanierung Abwasserleitung, Stromleitung und \n\nTrottoir in Gerlisberg" wird zur Kenntnis genommen und die Interpellation stillschweigend abgeschrieben. \n\n \n\n \n\nM itteilung an: \n\n Ueli Morf, Gemeinderat SVP, 8302 Kloten \n\n Gemeinderat \n\n Bereichsleiter Lebensraum \n\n Leiter Tiefbau, Unterhalt + Forst \n\n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n\n