text: \nSTÄDTKLOTEN\n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN\n\n4. Juni 2019 Beschluss Nr. 21-2019 Postulat; Philip Graf, SP; Klimanotstand\n0.5.4 ParIamentasche Vorstösse\n\nPostulat; Philip Graf, SP; Klimanotstand (6907)\nÜberweisung an den Stadtrat\n\nPhilip Graf, SP, hat folgendes Postulat eingereicht:\n\nDer Stadtrat wird aufgefordert, einen Bericht vorzulegen, wie die folgenden Massnahmen zu ergreifen sind und\ndie dafür nötigen Gesetzesänderungen vorzunehmen sind:\n\n1. Der Stadtrat ruft analog zu Städten wie Basel, London und Vancouver den «Klimanotstandl » in der Stadt\nKloten aus. 2. Der Stadtrat erarbeitet eine Strategie und setzt diese um, welche die Senkung der C02-\nNeffoemmissionen auf null bis 2030 anstrebt und diese bis spätestens 2050 erreicht. Dabei werden sowohl\nEmissionen von Produktion wie auch von Verbrauch berücksichtigt. 3. Der Stadtrat setzt sich auf\nKantonsebene und im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit dafür ein, dass die Grundlagen und\nRessourcen zur Verfügung gestellt werden, um das Ziel der Senkung der C02-Neftoemmissionen auf null bis\n2050 für die ganze Schweiz zu erreichen. 4. Der Stadtrat arbeitet mit anderen Exekutiven zusammen, um\nMassnahmen zu finden und umzusetzen, welche die zukünftige globale Erwärmung auf unter 1.5°C im\nVergleich zur vorindustriellen Zeit begrenzen.\n\nBegründung:\n\nDer neuste IPCC Bericht zeigt wissenschaftlich und mit aller Klarheit auf, dass wir uns mitten in einer\nmenschgemachten Klimakrise befinden. Stadtregierungen rund um die Welt reagieren, indem sie den\n«Klimanotstand)> ausrufen und Ressourcen investieren, um dieser Krise angemessen zu begegnen. Die\nKomplexität der Klimakrise erfordert Antworten und Lösungen auf allen Ebenen, also sowohl individuelle\nVerhaltensänderungen wie auch institutionelle Massnahmen, die Einzelpersonen nur indirekt auslösen\nkönnen.\n\n1 Die Begriffe «Climate Emergency» resp. «Klimanotstand» sind symbolisch zu verstehen und sollen keine\njuristische Grundlage für die Ableitung von Notstandsmassnahmen sein. Wenn wir jetzt nicht reagieren, wird\nes zu spät sein. Noch ist eine Reaktion möglich, viel Zeit bleibt uns aber nicht. Der IPCC Bericht enthält\nSzenarien, welche aufzeigen, wie die weltweite Klimaerwärmung auf 1.5 °C im Vergleich zur vorindustriellen\nZeit beschränkt werden kann. Eine Erwärmung um 1.5 °C im Vergleich zur vorindustriellen Zeit bis 2050 wird\nvon den Expertlnnen als Grenze definiert, welche ((nur)) Konsequenzen nach sich zieht, welche noch als\nbewältigbar oder reversibel gelten. Die Schweiz und insbesondere der Kanton Zürich sind dabei als weit\nüberdurchschnittliche Emittenten von Treibhausgasen im besonderen Masse gefordert. Dem\nbevölkerungsreichsten Schweizer Kanton und den hiesigen Parlamentsgemeinden kommt dabei eine\nbesondere Verantwortung zu bei der Bewältigung der existierenden und sich verschärfenden Klimakrise, mit\nihren vielfältigen negativen Auswirkungen. Als wichtiger Wirtschaftsstandort kann und muss er Anreize für die\nEntwicklung von Lösungen, Geschäftsfeldern und Innovationen schaffen, welche als Ganzes eine tragfähige\nKlimastrategie bilden.\nLaufnummer 6907 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 1 von 2\nSignatur•\n\n\n\nDie Stadt Kloten soll kann tonal und national vorangehen und weitere Regierungen durch konkretes Handeln\nmotivieren, ihre eigenen Ressourcen für die Bewältigung der Klimakrise einsetzen. Handeln wir, solange noch\nZeit zum Handeln bleibt.\n\nBegründung der Dringlichkeit:\n\nWie der IPCC-Bericht zeigt, erfordert die aktuelle Situation schnelles Handeln. Denn je länger die Bewältigung\nder Klimakrise herausgeschoben und verzögert wird, desto schwieriger wird es, die Ziele des Pariser\nKlimaabkommens zu erreichen.\n\nBeschluss:\n\n1. Der Gemeinderat lehnt die Überweisung des Postulates ab, somit ist dieses Geschäft abgeschrieben.\n\nMitteilung an:\n\n• Philipp Graf, Härdlenstrasse 124, 8302 Kloten\n• Roger Isler, Ressortvorsteher Raum + Umwelt\n• Marc Osterwalder, BL L+S\n\nFür getreuen Auszug:\n\n/\\_\\ersandt: -6. 3uni 2019\n\nSimon Keller\nRatssekretär\n\nLaufnummer 6907 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 2\nSignatur•\n\n\n


parent_type: meeting

name: Einladung und Traktandenliste der Gemeinderatssitzung vom 5. Februar 2019

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

format: application/pdf

text: \n \n \n\n05.02.2019 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1 \n\n \nGEMEINDERAT KLOTEN \n \n \n \n \n4. Sitzung der 13. Legislaturperiode \n \n \nEinladung und Traktandenliste \nzur 4. Sitzung der 13. Legislaturperiode des Gemeinderates  \nam Dienstag, 5. Februar 2019, 18:00 Uhr,  \nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n \n \nTraktanden \n  \n1 Protokollgenehmigung \n2 Mitteilungen \n3 Antwort des Stadtrates zur Interpellation; Roland Lieb, SVP; Fragen zum Grund der Kündigungen \n\nder Feuerwehroffiziere und zu der verbleibenden Feuerwehrorganisation \n4 Revision öffentlicher Gestaltungsplan Rätschengässli West / privater Gestaltungsplan "Im Gässli" \n   \n \nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Zimmer 501, zur Einsichtnahme durch die Mitglieder des \nGemeinderates auf.  \n \n \nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsverhandlungen auf \nden für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. \n \n \n \nKloten, 23. Januar 2019 \n \n \n \nGEMEINDERAT KLOTEN \n \nMaja Hiltebrand \nRatspräsidentin \n\n \nSimon Keller \nRatssekretär \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_de: '00':33 '05.02.2019':1 '1':6,8,41 '13':14,23 '18':32 '2':43 '2019':31,117 '23':115 '3':45 '4':11,20,66 '5':29 '501':84 'akt':77 'antrag':79 'antwort':46 'dienstag':28 'eingelad':102 'einlad':16 'einsichtnahm':86 'februar':30 'feuerwehroffizi':60 'feuerwehrorganisation':65 'frag':54 'gassli':75 'gast':108 'gemeinderat':3,9,26,91,96,118 'gestaltungsplan':69,73 'grund':56 'hiltebrand':121 'interpellation':50 'januar':116 'kell':124 'klot':4,10,39,114,119 'kundig':58 'legislaturperiod':15,24 'lieb':52 'lieg':80 'maja':120 'mitglied':89 'mitteil':44 'offent':68,98 'platz':111 'privat':72 'protokollgenehm':42 'publikum':100 'ratschengassli':70 'ratsprasidentin':122 'ratssekretar':125 'ratsverhandl':104 'revision':67 'roland':51 'samtlich':76 'schlufweg':38 'seit':5 'separat':109 'simon':123 'sitzung':12,21,94 'stadthaus':82 'stadtrat':48 'stadtsaal':36 'svp':53 'traktand':40 'traktandenlist':2,18 'uhr':34 'verbleib':64 'verfolg':113 'vorhand':110 'west':71 'zentrum':37 'zimm':83


category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \nSTÄDTKLOTEN\n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN\n\n4. Juni 2019• Beschluss Nr. 24-2019 Wahl der Ratsleitung; 13. Legislatur 2018 bis 2022; Amtsjahr 2019/2020\n0.5.1 Versammlungen / Sitzungen\n\nRatsleitung Gemeinderat\n\nDas Wahlprozedere für alle Wahlen wird von der amtierenden Ratspräsidentin erläutert: Zuerst wird der\nRatspräsident, dann der 1. und danach der 2. Vizepräsident gewählt. Jeweils im ersten Wahlgang ist das\nabsolute Mehr, das heisst die massgebenden Stimmen durch 2 plus 1, notwendig. Sollte es zu einem zweiten\nWahlgang kommen, zählt die Stimmenmehrheit.\n\nGeheime Wahl des Ratspräsidierenden für das Amtsjahr 201912020\n\nIm Namen der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt deren Präsident, Christoph Fischbach, den bisherigen\nerste Vizepräsident Hein Brändli, EVP, zur Wahl zum Ratspräsident vor.\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDie Stirn menzählenden stellen die Anwesenheit von 28 Ratsmitgliedern fest.\n\nWahlergebnis\n\nAusgeteilte Wahlzettel 28\n\nEingegangene Wahlzettel 28\n\n- leere Wahlzettel 2\n\n- ungültige Wahlzettel 1\n\nZahl der massgebenden Stimmen 25\n\nabsolutes Mehr 13\n\nStimmen erhalten:\n\nHein Brändli 25\n\nVereinzelte 0\n\nGewählt zum neuen Gemeinderatspräsidenten ist mit 25 Stimmen: Hein Brändli, EVP. Maja Hiltebrand\ngratuliert ihm herzlich zur Wahl und fragt ihn, ob er die Wahl annimmt. Hein Brändli nimmt die Wahl an.\n\nGeheime Wahl der 1. Vizepräsidentin I des 1. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 201912020\n\nIm Namen der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt deren Präsident, Christoph Fischbach, den bisherigen\n2. Vizepräsident, Oliver Streuli, SVP zur Wahl zum 1. Vizepräsident vor.\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDie Stimmenzählenden stellen die Anwesenheit von 28 Ratsmitgliedern fest.\n\nLaufnummer 2664 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 1 von 2\nSignatur\n\n\n\nWahlergebnis\n\nAusgeteilte Wahlzettel 28\n\nEingegangene Wahlzettel 28\n\n- leere Wahlzettel 3\n\n- ungültige Wahlzettel 1\n\nZahl der massgebenden Stimmen 24\n\nabsolutes Mehr 13\n\nStimmen erhalten:\n\nOliver Streuli 23\n\nVereinzelte 1\n\nGewählt zum neuen 1. Vizepräsident ist mit 23 Stimmen: Oliver Streuli, SVP. Hein Brändli gratuliert ihm\nherzlich zur Wahl und fragt ihn, ob er die Wahl annimmt. Oliver Streuli nimmt die Wahl an.\n\nGeheime Wahl der 2. Vizepräsidentin I des 2. Vizepräsidenten für das Amtsjahr 201912020\n\nIm Namen der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt deren Präsident, Christoph Fischbach, Irene\nFrischknecht, FDP, zur Wahl zur 2. Vizepräsidentin vor.\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt.\n\nDie Stimmenzählenden stellen die Anwesenheit von 28 Ratsmitgliedern fest.\n\nWahlergebnis\n\nAusgeteilte Wahlzettel 28\n\nEingegangene Wahlzettel 28\n\n- leere Wahlzettel 3\n\n- ungültige Wahlzettel 2\n\nZahl der massgebenden Stimmen 23\n\nabsolutes Mehr 12\n\nStimmen erhalten:\n\nIrene Frischknecht 23\n\nVereinzelte 0\n\nGewählt zur neuen 2. Vizepräsidentin mit 23 Stimmen: Irene Frischknecht, FDP. Hein Brändli gratuliert ihr\nherzlich zur Wahl und fragt sie, ob sie die Wahl annimmt. Irene Frischknecht nimmt die Wahl an.\n\nFür getreuen Auszug:\n\nVersandt - 6. Juni 2019\n\nSimon Keller\nRatssekretär\n\nLaufnummer 2664 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 2\nSignatur\n\n\n


category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \n \n \n\n02.04.2019 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1 \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinladung und Traktandenliste \n\nzur 6. Sitzung der 13. Legislaturperiode des Gemeinderates  \n\nam Dienstag, 4. Juni 2019, 18:00 Uhr,  \n\nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n\n \n\nTraktanden \n\n  \n1 Protokollgenehmigung \n2 Mitteilungen \n3 Postulat; Philip Graf (SP), Klimanotstand \n4 Postulat; Christoph Fischbach (SP), Wahrzeichen für sämtliche Klotener Sportvereine \n5 Ersatzwahl Wahlbüro \n6 Konstituierung der Ratsleitung; 13. Legislaturperiode; Amtsjahr 2019/2020 \n\n \n\nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Zimmer 501, zur Einsichtnahme durch die Mitglieder des \n\nGemeinderates auf.  \n\n \n\nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsverhandlungen auf \n\nden für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. \n\n \n\n \n\n \n\nKloten, 23. Mai 2019 \n\n \n\n \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n \n\nMaja Hiltebrand \n\nRatspräsidentin \n\n \n\nSimon Keller \n\nRatssekretär \n\n \n\n\n


category_de: Beschlüsse

text: \nLaufnummer �  Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1 \n\nSignatur � \n\n \n \n \n\n \n\nDer Gemeinderat hat an seiner 8. Sitzung der 13. Legislaturperiode folgende Geschäfte \n\nbeschlossen:    \n \n\n� Revision Geschäftsregelment, Wahl der Arbeitsgruppe; der Vorschlag der IFK wurde vollständig \nangenommen. \n\n� Postulat; Tim Häfliger (EVP); Keine Kosten für gemeinnützige Organisationen in städtische \nInfrastrukturen (Antwort des Stadtrates); das Postulat wurde abgeschrieben.  \n\n� Postulat; Rico Käser (SVP); Weiterbestand des Puck-Kunstwerkes beim Kreisverkehr \nSchaffhauserstrasse / Kirchgasse / Bahnhofstrasse (Antwort des Stadtrates); das Postulat wurde \nabgeschrieben. \n\n� Motion; Belinda Mastev, Grüne; Rauchverbot auf den öffentlichen Spielplätzen der Stadt Kloten; die \nMotion wurde nicht an den Stadtrat überwiesen \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen die Beschlüsse kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung \ninnert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Stimmrechtsrekurs beim Bezirksrat Bülach, \nBahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, erhoben werden. Im Übrigen kann gegen Beschlüsse gestützt auf §151 \nGemeindegesetz (Verstoss gegen übergeordnetes Recht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder \nUnbilligkeit) innert 30 Tagen schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Bülach erhoben werden. Die Rekurs- oder \nBeschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, \nsoweit möglich, beizulegen. Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum gemäss Art. 7 der \nGemeindeordnung (ausgenommen politische Vorstösse und Wahlen). \n \nKloten, 3. September 2019 \nGemeinderat Kloten  \n\n \n \n \n \n \n\nBeschlüsse des Gemeinderates vom 3. September 2019 \n\n\n

doc_text_tsv_de: '1':6,8 '13':18 '151':137 '2019':194,203 '3':125,192,201 '30':149 '5':112 '7':183 '8':15 '8180':126 'abgeschrieb':53,74 'angefocht':170 'angenomm':34 'antrag':164 'antwort':47,68 'arbeitsgrupp':27 'art':182 'ausgenomm':186 'ausub':110 'bahnhofstrass':67,124 'begrund':167 'beim':63,121,153 'beizuleg':175 'belinda':76 'beschloss':22 'beschluss':98,134,171,176,197 'beschwerd':152 'beschwerdeschrift':161 'bezirksrat':122,154 'bulach':123,127,155 'enthalt':168 'erhob':128,156 'evp':38 'fakultativ':179 'folgend':20 'gemass':181 'gemeindegesetz':138 'gemeindeordn':185 'gemeinderat':3,11,195,199 'gemeindezweck':145 'gemeinnutz':42 'gerechnet':118 'geschaft':21 'geschaftsregelment':24 'gestutzt':135 'grun':78 'haflig':37 'ifk':31 'infrastruktur':46 'innert':111,148 'kas':56 'kirchgass':66 'klot':4,86,191,196 'kost':40 'kreisverkehr':64 'kunstwerk':62 'laufnumm':1 'legislaturperiod':19 'mastev':77 'moglich':174 'motion':75,88 'offent':82 'organisation':43 'polit':106,187 'postulat':35,51,54,72 'protokoll':2 'puck':61 'puck-kunstwerk':60 'rauchverbot':79 'recht':107,142 'rechtsmittelbelehr':95 'referendum':180 'rekur':159 'revision':23 'rico':55 'schaffhauserstrass':65 'schriftlich':119,151 'seit':5 'septemb':193,202 'signatur':9 'sitzung':16 'soweit':173 'spielplatz':83 'stadt':85 'stadtisch':45 'stadtrat':49,70,93 'stimmrechtsrekur':120 'svp':57 'tag':113,150 'tim':36 'ubergeordnet':141 'uberschreit':143 'uberwies':94 'ubrig':131 'unbill':147 'untersteh':177 'verletz':101 'veroffentlich':116 'verstoss':139 'vollstand':33 'vorschlag':29 'vorschrift':103 'vorstoss':188 'wahl':25,190 'weg':100 'weiterbestand':58 'wurd':32,52,73,89

doc_text_tsv_it: '1':6,8 '13':18 '151':137 '2019':194,203 '3':125,192,201 '30':149 '5':112 '7':183 '8':15 '8180':126 'abgeschrieben':53,74 'an':13,91,117 'angefochten':170 'angenommen':34 'antrag':164 'antwort':47,68 'arbeitsgrupp':27 'art':182 'auf':80,136 'ausgenommen':186 'ausübung':110 'bahnhofstr':67,124 'begründung':167 'beim':63,121,153 'beizulegen':175 'belind':76 'beschlossen':22 'beschluss':171 'beschlüss':98,134,176,197 'beschwerd':152 'beschwerdeschrift':161 'bezirksrat':122,154 'bülac':123,127,155 'das':50,71 'dem':178 'den':81,92 'der':10,17,26,28,30,84,115,144,169,184 'des':48,59,69,198 'dessen':166 'die':87,97,105,158 'einen':163 'enthalten':168 'erhoben':128,156 'evp':38 'fakultativen':179 'folg':20 'für':41 'gegen':96,133,140 'gemeindegesetz':138 'gemeindeordnung':185 'gemeinderat':3,11,195 'gemeinderates':199 'gemeindezweck':145 'gemeinnützig':42 'gemäss':181 'gerechnet':118 'geschäft':21 'geschäftsregelment':24 'gestützt':135 'grüne':78 'hat':12 'häfliger':37 'ifk':31 'ihre':109 'im':130 'infrastrukturen':46 'innert':111,148 'ist':172 'kann':99,132 'kein':39 'kirchg':66 'kloten':4,86,191,196 'kosten':40 'kreisverkehr':64 'kunstwerkes':62 'käser':56 'laufnummer':1 'legislaturperiod':19 'mastev':77 'motion':75,88 'muss':162 'möglic':174 'nicht':90 'oder':146,160 'organisationen':43 'politisc':187 'politischen':106 'postulat':35,51,54,72 'protokoll':2 'puck':61 'puck-kunstwerkes':60 'rauchverbot':79 'recht':107,142 'rechtsmittelbelehrung':95 'referendum':180 'rekurs':159 'revision':23 'ric':55 'schaffhauserstr':65 'schriftlic':119,151 'seiner':14 'seit':5 'september':193,202 'signatur':9 'sitzung':16 'soweit':173 'spielplätzen':83 'stadt':85 'stadtrat':93 'stadtrates':49,70 'stimmrechtsrekurs':120 'städtisc':45 'svp':57 'tagen':113,150 'tim':36 'unbilligkeit':147 'und':108,165,189 'unterstehen':177 'verletzung':101 'verstoss':139 'veröffentlichung':116 'vollständig':33 'vom':200 'von':7,102,114 'vorschlag':29 'vorschriften':103 'vorstöss':188 'wahl':25 'wahlen':190 'wegen':100 'weiterbestand':58 'werden':129,157 'wurd':32,52,73,89 'öffentlichen':82 'über':104 'übergeordnetes':141 'überschreitung':143 'überwiesen':94 'übrigen':131


parent_type: affair

text: \n \n\nLaufnummer · 2971 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 1 von 6 \n\nSignatur ·2015.VDIR.4 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n7.7.2015 · Beschluss   \n\nB3.3 Gemeinderat // B3.3.4 Parlamentarische Vorstösse generell sas \n\n  \n\n6 \n\nMaja Hiltebrand (SP); Interpellation Planungs- und Infrastrukturgewinne der Immobilienbranche \n\n \n\nMit Datum vom 8. Februar 2015 reichte Maja Hiltebrand nachfolgende Interpellation ein: \n\n \nInterpellation Planungs- und Infrastrukturgewinne der Immobilienbranche \n \nNicht nur raumplanerische Massnahmen wie Ein-, Um- und Aufzonungen der öffentlichen Hand, \nsondern auch der steuerfinanzierte Bau von Infrastrukturen wie u.a. Schulhäuser, Parks, \nöffentlicher Verkehr und Strassen beeinflussen den Wert der betroffenen Grundstücke und \nImmobilien erheblich. Damit steigt der Verkehrs- und Ertragswert der Grundstücke und Immobilien.  \n \nIn diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:  \n \n\n1. Wieviele Quadratmeter Land haben auf dem Gemeindegebiet von Ein-, Um- oder \n\nAufzonungen profitiert in den letzten 10 Jahren.  \n\n \n\n2. Wieviele Quadratmeter Nutzfläche im Wohnungs- und Einfamilienhausbau sind in den \n\nletzten 10 Jahren auf dem Gemeindegebiet durch Neubau entstanden.    \n\n \n\n3. Wie hoch werden die erheblichen Vorteile durch Planung (Planungsmehrwerte, \n\nVerkehrswertsteigerung) in der Gemeinde in den letzten 10 Jahren geschätzt?  \n\n \n\n4. Praktiziert die Gemeinde eine Teilabschöpfung der Planungsmehrwerte über vertragliche \n\nVereinbarungen? Wir bitten um konkrete Beispiele. Wenn Nein, weshalb verzichtet sie \n\ndarauf? \n\n \n\n5. Wie hoch waren die Infrastruktur-Investitionen in Strassen, Brücken, Velowege, \n\nSchulhäuser, Grünanlagen, Erweiterung und Anbindung des öffentlichen Verkehrs der \n\nGemeinde (inkl. Kantonsbeiträge) in den letzten 10 Jahren?   \n\n \n\n6. Wie hoch werden die erheblichen Vorteile (Verkehrswertsteigerung) der \n\nImmobilieneigentümer im Neubau durch steuerfinanzierte Infrastruktur-Investitionen in der \n\nGemeinde in den letzten 10 Jahren geschätzt?  \n\n \n\n7. Werden Immobilieneigentümer (gemeint sind vor allem Immobilienentwickler, die die \n\nImmobilien weiterverkaufen (z.B. im Stockwerkeigentum) an den Infrastruktur-Investitionen \n\nbeteiligt? Wenn nein, weshalb nicht? Wenn ja, wie und in welchem Ausmass?  \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\nLaufnummer · 2971 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 6 \n\nSignatur ·2015.VDIR.4 \n\nGemäss Art. 55 des Geschäftsreglements des Gemeinderates Kloten ist die Interpellation eine Anfrage an den \n\nStadtrat über Angelegenheiten, die in den Aufgabenbereich der Gemeinde fällt. Der Stadtrat beantwortet die \n\nInterpellation innerhalb von drei Monaten, eine Beschlussfassung oder Abstimmung über den Inhalt ist hinge-\n\ngen ausgeschlossen. Mit der vorliegenden Antwort ist die Frist gewahrt. \n\n \n\nVorbemerkungen \n\nDie in der Interpellation enthaltenen Fragen beziehen sich zu einem grossen Teil auf den revidierten und per \n\n15. Juni 2012 in das Raumplanungsgesetz aufgenommenen Artikel 5. Danach regelt das kantonale Recht \n\neinen angemessenen Ausgleich für erhebliche Vor- und Nachteile, die durch Planungen entstehen, wobei der \n\nSatz mindestens 20% zu betragen hat. Den Kantonen wurde in den Übergangsbestimmungen eine Frist von \n\nfünf Jahren für die Umsetzung eingeräumt. \n\nDer Kanton Zürich hat bis heute noch keine Regelungen getroffen, so dass im Grundsatz noch keine genü-\n\ngende Rechtsgrundlage für eine „Mehrwertabschöpfung“ besteht. Auch ist noch offen, ob ein Mehrwertaus-\n\ngleich nur bei Neueinzonungen oder auch bei Um- und Aufzonungen vorgesehen wird. \n\nDie Fragen betreffen deshalb ein Themenfeld, über das in den letzten Jahren zwar viel diskutiert worden ist, \n\nden Kommunen in der Vergangenheit aber mangels rechtlicher Grundlage wenig Spielraum gelassen hat. \n\nInsofern bestehen kaum statistische Werte, die für die Beantwortung der Fragen herangezogen werden kön-\n\nnen. \n\nDer Stadtrat möchte zudem darauf hinweisen, dass die Fragestellungen nicht auf die Stadt Kloten zuge-\n\nschnitten, sondern teilweise sehr allgemein gehalten sind. So wurden gleiche Vorstösse auch in anderen Ge-\n\nmeinden und Städten eingereicht. Die Standardfragen sind nicht auf die lokalen Verhältnisse angepasst wor-\n\nden. Der Stadtrat erlaubt sich deshalb allgemeine Fragestellungen nur im Rahmen von vorhandenen Daten \n\nund Statistiken zu beantworten. Dies umso mehr, als dass die Fragen die Vergangenheit betreffen und der \n\nKanton Zürich zurzeit gefordert ist, eine Vorlage und somit eine rechtliche Grundlage zum Thema „Mehr-\n\nwertabschöpfung“ zu erarbeiten, womit sich die Rechtslage und somit auch die Praxis der Gemeinden und \n\nStädte erheblich verändern werden. \n\n \n\nBeantwortung \n\n1. Wie viele Quadratmeter Land haben auf dem Gemeindegebiet von Ein-, Um- oder Aufzonungen profitiert \n\nin den letzten 10 Jahren? \n\n \n\nEinzonungen: 0 m2 \n\n \n\nBetreffend den Um- oder Aufzonungen ist festzuhalten, dass die Frage nach den betroffenen Grund-\n\nstücksflächen nicht zielführend ist und keine Aussage zur tatsächlichen Wertsteigerung macht. Dies des-\n\nhalb, weil sich der Wert eines Grundstücks nicht in erster Linie aufgrund der Grundstücksgrösse, sondern \n\naufgrund der möglichen Ausnützung im Verhältnis zur Grundstücksgrösse bemisst. In den letzten BZO-\n\nRevisionen 1985, 1990 und 2012 wurden die Ausnützungsbestimmungen praktisch flächendeckend den \n\njeweils aktuellen Gegebenheiten angepasst. Somit kann davon ausgegangen werden, dass in den letzten \n\nJahrzehnten bis auf wenige Ausnahmen (z.B. Kernzone) das gesamte Baugebiet von über 1‘400 Hekta-\n\nren Fläche in seiner Ausnützung verändert worden ist. Eine detaillierte Betrachtung jedes einzelnen \n\nGrundstücks / Gebietes würde den Rahmen dieser Beantwortung aber sprengen, zumal der Nutzen des \n\nResultates in Frage gestellt werden muss. \n\n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · 2971 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 3 von 6 \n\nSignatur ·2015.VDIR.4 \n\nDie Gebiete, welche in der letzten Revision der Bau- und Zonenordnung (2012) um- und aufgezont wor-\n\nden sind können dem Planungsbericht zur Revisionsvorlagen BZO (Anhang G) sowie dem dazugehörigen \n\nPlan entnommen werden. Die damalige Revision umfasste insgesamt 102 Gebiete (nicht Grundstücke!) \n\nund somit schätzungsweise 80% des gesamten Baugebietes. \n\n \n\nWeitere Aufzonungen wurden in den letzten Jahrzehnten zusätzlich mit Gestaltungsplänen erreicht. In \n\nden letzten 10 Jahren wurden somit zusätzlich bzw. in Abweichung zur BZO-Revision nochmals rund \n\n85‘000 m2 Bauland besser nutzbar gemacht. \n\n \n\n2. Wie viele Quadratmeter Nutzfläche im Wohnungs- und Einfamilienhausbau sind in den letzten 10 Jahren \n\nauf dem Gemeindegebiet durch Neubau entstanden? \n\n \n\nZwischen 2005 und 2014 wurden in Kloten 65‘520 m2 Wohnfläche in Neubauten erstellt. Die Angaben \n\nstammen aus dem Gebäude und Wohnungsregister der Stadt Kloten bzw. des Statistischen Amtes. Nicht \n\nausgewiesen ist damit, wie viel Fläche Netto erstellt wurde, da in Kloten mangels Baulandreserven in \n\nerster Linie Gebäude abgebrochen und neue Gebäude erstellt werden. \n\n \n\n \n\n3. Wie hoch werden die erheblichen Vorteile durch Planung (Planungsmehrwerte, Verkehrswertsteigerung) \n\nin der Gemeinde in den letzten 10 Jahren geschätzt? \n \n\nZu beachten ist, dass Investitionen in die Infrastruktur nicht nur Mehr-, sondern auch Minderwerte (z.B. \n\nLärmbelastung, Landerwerbe) generieren können. Dem Stadtrat liegen zur Frage der planungsbedingten \n\nVerkehrswertsteigerungen aber keine Zahlen und Statistiken vor, so dass diese Frage nicht beantwortet \n\nwerden kann. Der Stadtrat erachtet eine aufwendige Aufarbeitung dieser Frage auch als nicht notwendig, \n\nda das Thema der Mehrwertabschöpfung in Zukunft auf kantonaler Stufe geregelt wird. Eine sehr auf-\n\nwendige Untersuchung, z.B. durch eine Fachfirma oder sogar ein öffentliches Institut im Rahmen einer \n\nForschungsarbeit (welche für eine verlässliche Beantwortung unabdingbar wäre), wird als nicht verhält-\n\nnismässig beurteilt (die Kosten für eine seriöse Abklärungen dürften zwischen Fr. 80‘ und 100‘000.00 \n\nliegen). \n \n\n4. Praktiziert die Gemeinde eine Teilabschöpfung der Planungsmehrwerte über vertragliche Vereinbarun-\n\ngen? Wir bitten um konkrete Beispiele. Wenn Nein, weshalb verzichtet sie darauf? \n\n \n\nDer Stadtrat praktiziert keine Teilabschöpfung der Planungswerte über vertragliche Vereinbarungen. \n\nSelbstverständlich haben Investoren die von Ihnen in der öffentlichen Infrastruktur direkt verursachten \n\nKosten (z.B. Verlegung Bushaltestelle, Verlegung Leitungen) zu bezahlen. Eine „qualitative“ Mehr-\n\nwertabschöpfung erfolgt aber z.B. bei Gestaltungsplänen bezüglich der geforderten Qualitäten in den \n\nThemenbereich Gestaltung, Umgebung, Ausrüstungen/Ausstattungen und den energetischen Anforde-\n\nrungen. Die Einhaltung einer erhöhten Qualität ist für die Investoren kostenintensiv, bewirkt aber auch für \n\ndie Öffentlichkeit durchaus einen (allerdings schwer messbaren) Mehrwert. \n\n \n\nDie sogenannte „Feinerschliessung“ (sprich Quartierstrassen und Werkleitungen) wird im Rahmen von \n\nQuartierplanverfahren erstellt und jeweils durch die betroffenen Eigentümer finanziert. Durch die Erstel-\n\nlung der „Feinerschliessung“ gelten Grundstücke überhaupt erst als erschlossen und damit als überbau-\n\nbar. Diese Grunderschliessung bzw. die Erstinvestition in diese Infrastrukturen bezahlen die Eigentümer. \n\nErst der betriebliche und bauliche Unterhalt fällt bei der öffentlichen Hand an. Somit ist auch zu beachten, \n\ndass das Gros der Eigentümer bereits grosse Investitionen in die (später öffentliche) Infrastruktur getätigt \n\n\n\n \n\nLaufnummer · 2971 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 4 von 6 \n\nSignatur ·2015.VDIR.4 \n\nhaben, bevor ein Grundstück überhaupt bebaut, aufgewertet und allenfalls verkauft werden kann. Es ist \n\nalso keineswegs so, dass die Bebaubarkeit von Grundstücken nur mithilfe von Steuergeldern erreicht \n\nwird. \n\n \n\nBeim Verkauf von Grundstücken resultieren in Gestaltungsplangebieten im Falle von Verkäufen oftmals \n\nMehrwerte, welche durch die Grundstücksgewinnsteuer abgeschöpft werden. Die Stadt Kloten konnte in \n\nden letzten Jahren immer wieder hohe Grundstückgewinnsteuern einziehen. \n\n \n\nHöhere Landpreise bewirken zudem auch höhere Eigenmietwerte, was wiederum zu mehr Steuereinnah-\n\nmen führt. \n\n \n\nZu guter letzt werden neu erstellte Wohnungen auch wieder bewohnt, so dass damit weitere Steuerer-\n\nträge generiert werden können. \n\n \n \n\n5. Wie hoch waren die Infrastruktur-Investitionen in Strassen, Brücken, Velowege, Schulhäuser, Grünanla-\n\ngen, Erweiterung und Anbindung des öffentlichen Verkehrs der Gemeinde (inkl. Kantonsbeiträge) in den \n\nletzten 10 Jahren? \n\n \n\nIn Bezug auf die Stadt Kloten ist zu beachten, dass die Stadt bereits in den 1970er-Jahren praktisch die \n\nheutige Grösse erreicht hat (Wachstum seit 1970 beträgt nur 11%!) und die Infrastruktur bereits zu die-\n\nsem Zeitpunkt ausreichte, um die Erschliessung aller Klotener Gebiete sicher zu stellen. Somit geht es \n\naus heutiger Sicht in erster Linie darum, die bestehende Substanz zu erhalten und zu erneuern. Da auch \n\ndie Bevölkerung seither nur geringfügig (im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden klar unterdurch-\n\nschnittlich) gewachsen ist, mussten keine grösseren Ausbauten der Infrastruktur vorgenommen werden. \n\nNotwendige Ausbauten (z.B. bei den Schulanlagen oder im Strassenbau) sind vielmehr auf die Änderung \n\nvon Anforderungen (z.B. Volksschulgesetz, Behindertengleichstellungsgesetz), als auf das Wachstum zu-\n\nrück zu führen. Aus diesem Grund können die nachfolgend aufgelisteten Beträge nicht einfach 1:1 als \n\n„Mehrwerte“ übernommen werden. Ein grosser Teil der Investitionsbeträge sind ganz einfach Werterhal-\n\ntungsmassnahmen, die auch ohne eine bauliche Entwicklung unserer Stadt notwendig geworden wären. \n\n \n\nInstitutionelle Gliederung Investitionsvolumen 2005 bis 2014 \n\n217 Schulliegenschaften/-Anlagen Fr. 23‘869‘540 \n\n340 Sport Fr. 33‘195‘288 \n\n620 Gemeindestrassen Fr. 21‘902‘003 \n\n650 Regionalverkehr Fr. 2‘757‘264 \n\n710 / 720 Abwasserbeseitigung / ARA Fr. 4‘525‘193 \n\n720 Abfall Fr. 2‘105‘317 \n\n740 Friedhof Fr. 844‘459 \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · 2971 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 5 von 6 \n\nSignatur ·2015.VDIR.4 \n\n \n\n6. Wie hoch werden die erheblichen Vorteile (Verkehrswertsteigerung) der Immobilieneigentümer im Neubau \n\ndurch steuerfinanzierte Infrastruktur-Investitionen in der Gemeinde in den letzten 10 Jahren geschätzt? \n\n \n\nVgl. Frage 3. Diese Frage kann mit den vorhandenen Daten und Statistiken nicht seriös beantwortet wer-\n\nden. Eine Aufarbeitung wäre zu aufwendig und nicht zielführend. \n\n \n \n\n7. Werden Immobilieneigentümer (gemeint sind vor allem Immobilienentwickler, die die Immobilien \n\nweiterverkaufen, z.B. im Stockwerkeigentum) an den Infrastruktur-Investitionen beteiligt? Wenn nein, \n\nweshalb nicht? Wenn ja, wie und in welchem Ausmass? \n \n\nGrundeigentümer werden zum Beispiel an den Erschliessungskosten für Kanalisation (Stadt Kloten), \n\nWasser und Elektrizität (Industrielle Betriebe Kloten AG) über Anschluss- und wiederkehrende Gebühren \n\nbeteiligt. Diese Infrastrukturkosten werden aber durch Gebühren und nicht ordentliche Steuern finanziert. \n\nDasselbe gilt für den Betrieb der Abfallwirtschaft, so z.B. der Abfallsammelstelle. Weitere Beteiligungen \n\nwerden mangels einer rechtlichen Grundlage nicht eingefordert. \n\n \n\n \n\nStellungnahme der Interpellantin: \n\nMaja Hiltebrand, SP: Ich bedanke mich herzlich beim Stadtrat für die Beantwortung der eher allgemein \n\ngehaltenen Fragen, welche sich auf die letzten 10 Jahre bezogen haben. Es war mir schon bei der Eingabe \n\nklar, dass es schwierig würde, befriedigende Antworten zu finden. Wie bereits bei der Einreichung von mir \n\nerwähnt, hat es sich um eine regionale Fragestellung der SP gehandelt. Als ich die schriftliche Antwort erhielt, \n\närgerte ich mich im ersten Moment über den schulmeisterlichen Ton, welcher bemängelte, dass die Fragen \n\nvon mir nicht Kloten-spezifisch angepasst wurden. Ich habe es dann ruhen lassen und erst gestern wieder zur \n\nHand genommen. Ich habe dann sagen müssen, dass der Rest eigentlich mit Händen und Füssen \n\nausgearbeitet worden ist. Ich konnte mir auch selbst vorstellen, dass es eine Fragestellung im Bezug auf die \n\nImmobilienbranche war, die sich für eine Gemeinde als schwierig bis unmöglich zu beantworten erweist. Ein \n\nHinweis sei mir noch erlaubt: Unter anderem unterliegen die Schwierigkeiten auch den Börsenbedingungen \n\noder der S-Bahn-Erschliessung und so weiter und so fort. Ich möchte nochmals meinen herzlichen Dank an \n\ndie Verwaltung und den Stadtrat aussprechen. \n\n \n\n \n\nWortmeldung aus dem Rat: \n\nPeter Nabholz, FDP: Ich will mich über den Inhalt dieser Interpellation gar nicht weiter auslassen. Der im 2012 \n\nins Raumplanungsgesetz aufgenommene Artikel 5 beinhaltet die Regelung des kantonalen Rechts für einen \n\nangemessenen Ausgleich für erhebliche Vor- und Nachteile, welche durch Planung entstehen. Den Kantonen \n\nwurde für die Umsetzung eine Übergangsfrist von fünf Jahren eingeräumt. Der Kanton Zürich hat bis heute \n\neigentlich keine Regelung, wie sie das machen sollen, das heisst, es wurde keine Regelung getroffen und \n\ndamit auch keine genügende Rechtslage für diese allfällige Mehrwertabschöpfung. Die Stadtverwaltung Kloten \n\nwar so pflichtbewusst, die Fragen wo möglich zu beantworten, obwohl die Interpellantin – wie du selbst \n\nerwähnt hast – sich nicht einmal unbedingt die Mühe genommen hat, dies auf Kloten herunter zu ziehen. Es ist \n\neine Tatsache, dass die SP Kloten und die Mitunterzeichner aus der EVP und den Grünen, respektive deren \n\nFraktion, auch wahrscheinlich gar keine Rücksprache genommen haben mit ihren Kantonsrätinnen oder bei \n\nder EVP mit ihrem Kantonsrat, welche ja informiert sind, dass der Umstand bezüglich der ungenügenden \n\nRechtslage bekannt wird oder bekannt ist. Ich empfehle der SP, der EVP und den Grünen, Interpellationen, \n\nwelche noch keine rechtliche Grundlage haben, keine zufriedenstellende Antwort von der Stadt ergeben \n\n\n\n \n\nLaufnummer · 2971 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 6 von 6 \n\nSignatur ·2015.VDIR.4 \n\nkönnen und welche den Stadtverwaltungsapparat sinnlos und unnötig belasten gar nicht zu erstellen. Es zeugt \n\nvon einem nicht lösungsorientierten Vorgehen, womöglich nur, um die Statistik der Vorstösse im Stadthaus zu \n\nheben. Das ist – in der Sprache der FDP – nicht „nice-to-have“. \n\n \n\n \n\nKeine Wortmeldung aus dem Stadtrat. \n\n \n\n \n\n(keine Abschreibung nötig) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nRebekka Schütz \n\nRatssekretärin \n\n\n


text: \nLaufnummer ·  Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1 \n\nSignatur · \n\n \n \n \n\n \nDer Gemeinderat hat an seiner 5. Sitzung der 13. Legislaturperiode folgende Geschäfte \nbeschlossen:    \n \n1. Postulat; Tim Häfliger (EVP); Keine Kosten für gemeinnützige Organisationen in städtische Infrastrukturen \n\n(6855); Das Postulat wurde angenommen und wird dem Stadtrat überwiesen. \n\n2. Postulat; Rico Käser (SVP); Weiterbestand des Puck-Kunstwerkes beim Kreisverkehr \nSchaffhauserstrasse / Kirchgasse / Bahnhofstrasse (6586); Das Postulat wurde angenommen und wird \ndem Stadtrat überwiesen. \n\n3. Ersatzwahl für Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission GRP für den Rest der Amtsdauer 2019 bis \n2022; Ueli Morf, SVP \nEinstimmig angenommen..  \n\n4. Ersatzwahlen Wahlbüro für den Rest der Amtsdauer 2019 bis 2022; Nicoletta Meyer, Grüne sowie Willi \nBühler-Gröble, FDP \nEinstimmig angenommen. \n\n5. 50 Jahre Parlament Kloten, Bildung eines Organisationskomitees; Bestätigung der Mitglieder des \nOrganisationskomitees \nEinstimmig angenommen. \n \n\nRechtsmittelbelehrung \nGegen die Beschlüsse kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung \ninnert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Stimmrechtsrekurs beim Bezirksrat Bülach, \nBahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, erhoben werden. Im Übrigen kann gegen Beschlüsse gestützt auf §151 \nGemeindegesetz (Verstoss gegen übergeordnetes Recht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder \nUnbilligkeit) innert 30 Tagen schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Bülach erhoben werden. Die Rekurs- oder \nBeschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, \nsoweit möglich, beizulegen. Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum gemäss Art. 7 der \nGemeindeordnung (ausgenommen politische Vorstösse und Wahlen). \n \nKloten, 4. Februar 2019 \nGemeinderat Kloten  \n \n \n \n \n \n\nBeschlüsse des Gemeinderates vom 2. April 2019 \n\n\n


name: Einladung und Traktandenliste Gemeinderatssitzung 05.11.2019

text: \n \n \n\n05.11.2019 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1 \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n \n\n \n\n \n\n \n\n9. Sitzung der 13. Legislaturperiode \n\n \n\n \n\nEinladung und Traktandenliste \n\nzur 9. Sitzung der 13. Legislaturperiode des Gemeinderates  \n\nam Dienstag, 5. November 2019, 18:00 Uhr,  \n\nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n  \n1 Protokollgenehmigung \n2 Mitteilungen \n3 Zürcher Planungsgruppe Glattal (ZPG), Statutenänderung \n4 Gemeindeordnung GO; Revision 2018 \n5 Postulat; Christoph Fischbach, SP; Wahrzeichen für sämtliche Klotener Sportvereine \n\nAntwort des Stadtrats \n6 Motion: Logistik-, Gewerbe- und Industriezentrum auf dem Kasernenareal, Silvan Eberhard \n\nBegründung und allf. Überweisung an den Stadtrat \n   \n\n \n\nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Zimmer 501, zur Einsichtnahme durch die Mitglieder des \n\nGemeinderates auf.  \n\n \n\n \n\nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsverhandlungen auf \n\nden für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. \n\n \n\n \n\n \n\nKloten, 24. Oktober 2019 \n\n \n\n \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n \n\nHeinrich Brändli \n\nRatspräsident \n\n \n\nDenise Meyer \n\nRatssekretärin \n\n \n\n\n


name: Einladung und Traktandenliste der 10. Sitzung des Gemeinderats vom 3.12.2019

text: \n03.12.2019 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1\n\nGEMEINDERAT KLOTEN\n\n10. Sitzung der 13. Legislaturperiode\n\nEinladung und Traktandenliste\nzur 10. Sitzung der 13. Legislaturperiode des Gemeinderates \nam Dienstag, 3. Dezember 2019, 18:00 Uhr, \nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten.\n\nTraktanden\n \n1 Protokollgenehmigung\n2 Mitteilungen\n3 Klotener Volksinitiative "Wohnen für alle"\n4 Stiftung Sporthalle Kloten; Erhöhung der finanziellen Beteiligung\n5 Genehmigung Budget 2020 und Festsetzung Steuerfuss 2020\n6 Interpellation; Andreas Keller, FDP; Wachstumsprognose für Kloten; Begründung durch den \n\nInterpellanten\n7 Interpellation; Christoph Fischbach, SP; Tief Löhne in der Stadt Kloten inkl. Flughafen; Begründung \n\ndurch den Interpellanten\n8 Diverses\n\nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Zimmer 501, zur Einsichtnahme durch die Mitglieder des \nGemeinderates auf. \n\nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsverhandlungen auf \nden für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen.\n\nKloten, 21. November 2019\n\nGEMEINDERAT KLOTEN\n\nHeiri Brändli\nRatspräsident\n\nDenise Meyer\nRatssekretärin\n\n\n


text: \n \n\nStadt Kloten Telefon +41 44 815 12 90 Zuständig: Petra Wicht \nGemeinderat Kloten Telefax +41 44 815 12 44 petra.wicht@kloten.ch \nPostfach  www.kloten.ch \nKirchgasse 7  \nCH-8302 Kloten \n \n \nH:\\Temp\\C_69366\\traktandenliste.doc \n\n \n \n \n \n\nGemeinderat \n\n \n25. Sitzung der 10. Legislaturperiode \n\n \n \n \n\nEinladung \n\nZur 25. Sitzung des Gemeinderates, Dienstag, 06. April 2010, 18.00 Uhr,  \nStadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n \n\n \n\nTraktanden \n\n1 Protokollgenehmigung  \n\n2 Mitteilungen  \n\n3 Nutzungsplanung BZO (Bau- und Zonenordnung), Beschwerde gegen Teilgenehmigungs-\nentscheid des Regierungsrats an das Verwaltungsgericht (Vorlage 251)  \n\n4 Geschäftsreglement des Gemeinderates; Anpassung an die neue Gemeindeordnung  \n(Vorlage 32) \n\n \n\nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Büro 502, zur Einsichtnahme durch die Mit-\nglieder des Gemeinderates auf.  \n \nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsver-\nhandlungen auf den für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. \n\n \n\nKloten, 25.3.2010 \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN  \n\nRatspräsident  Sekretärin \n \n\nMark Wisskirchen  Petra Wicht \n\n \n \n\nThema \n\n\n


Originalvorstoss.pdf

text: \nDirektionssekretar;it\n\nE 1 6 Nov. 2015\nTina Kasper\n\nReutlenring 6 An:\n\n8302 Kloten\n\n076 349 13 88\n\ntina.kasper@gmx.ch\n\nGemeinderat Kloten\n\nPräsidentin Sigi Sommer\n\nPostfach\n\n$302 Kloten\n\nKloten, 12. November 2015\n\nKleine Anfrage: Organisation Wahlbüro\n\nSehr geehrte Frau Präsidentin,\n\nBei den vergangenen drei grossen Abstimmungen wie den Gemeinderatswahlen im 2014, den\n\nKantons- und Regierungsratswahlen im April 2015 und den National- und Ständeratswahlen vom\n\nOktober 2015 hat Kloten vermehrt Schlagzeilen gemacht. Dies leider nicht nur, weil wir neue\n\nGemeinderäte, Kantonsräte und Nationairätinnen gewählt haben, sondern weil Kloten immer unter\n\nden letzten oder sogar die letzte Gemeinde war mit der Bekanntgabe des Resultats. Es macht den\n\nAnschein, dass da etwas schief läuft. Einmal werden ganze Abstimmungscouverts verlegt und zu spät\n\nentdeckt, das andere Mal rutschen die leeren Listen unter die bereits ausgezählten Listen. Der\n\nGrossteil der Mitglieder ist seit Jahren im Wahlbüro tätig, selten bis gar nicht wurden die Ergebnisse\n\nso spät bekannt. Der Verwaltung ist das Problem offenbar bekannt und von nun an sollen alle\n\nWahlbüromitglieder jeweils eine Woche vor grossen Wahlen eine Sonderschulung erhalten. Die\n\nmeisten wurden darüber durch ein Schreiben der Stadt in Kenntnis gesetzt. In diesem\n\nZusammenhang bitten wir den Stadtrat folgende Fragen zu beantworten:\n\n- Wer trägt am Wahlsonntag die Haupt- und Kontrollverantwortung? Braucht es eventuell\n\nmehrere Kontrollverantwortliche?\n\n- Was waren die effektiven Gründe für die Verspätungen bei den letzten drei grossen Wahlen?\n\n- Wie wurde bis anhin sichergestellt, dass alle Wahlbüromitglieder wissen was sie zu tun\n\nhaben und wie wird sichergestellt, dass alles richtig gemacht wird?\n\n- Wie kam man auf diese neue Lösung mit dem vorgängigen Kurs und was sind die erwarteten\n\nMehrkosten für diese Kurse?\n\n\n\nVielen Dank für die Beantwortung der Fragen im Voraus.\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nTina Kasper\n\n1•\n\n/4// //)‘\n\n\n


text: \n \n\nDatum 17. August 2010 Traktandenliste Gemeinderat Kloten   Seite 1 von 1 \n \n\n \n \n \n \n\nGemeinderat \n\n \n07.09.2010 \n2. Sitzung der 11. Legislaturperiode \n\n \n \n \n\nEinladung \n\nZur 2. Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 7. September 2010, Beginn 18:00 Uhr,  \nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n \n\nTraktanden \n\n1 Protokollgenehmigung \n2 Mitteilungen \n3 Christoph Fischbach (SP); Postulat Weiterführung Berg- und Auslandhilfe, Begründung und \n\nÜberweisung (Vorlage 1685) \n4 Benno Ehrensperger (SVP); Postulat Betrieb Stadtbibliothek mit weniger Steuergeldern, \n\nBegründung und Überweisung (Vorlage 1732) \n5 Ulrich Schlatter (SVP); Postulat Verkehrssicherheit Gerlisbergstrasse / Chloosstrasse, \n\nAntwort Stadtrat / Stellungnahme und Abschreibung (Vorlage 1466) \n6 Glattalbahn, Etappe 1A2; Genehmigung der Bauabrechnung über die nicht gebundenen \n\nAusgaben in der Höhe von Fr. 248'878.80 (Vorlage 485) \n7 Entschädigungsverordnung der Stadt Kloten, Genehmigung Anpassungen und Ergänzun-\n\ngen (Vorlage 1591) \n8 Geschäftsbericht 2009, Abnahme (Vorlage 729) \n9 Jahresrechnung 2009, Genehmigung (Vorlage 1625) \n   \n\nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Büro 502, zur Einsichtnahme durch die Mit-\nglieder des Gemeinderates auf.  \n \nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsver-\nhandlungen auf den für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. \n\n \nKloten, 17.08.2010 \n \n \nGEMEINDERAT KLOTEN \n \n \n \nDaniel Neukom \nRatspräsident \n\n \n \n \nPetra Wicht \nSekretärin \n\n \n\nDatum \nThema \n\n\n


text: \n \n\nDatum 22. November 2010 Traktandenliste Gemeinderat Kloten   Seite 1 von 1 \n \n\n \n \n \n \n\nGemeinderat \n\n \n25.11.10 \n4. Sitzung der 10. Legislaturperiode \n\n \n \n \n\nEinladung \nZur 4. Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 7. Dezember 2010, Beginn 18:00 Uhr,  \nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n \n\nTraktanden \n\n1 Protokollgenehmigung \n2 Mitteilungen \n3 Maja Weiner (FDP); Postulat Erleichterte Einbürgerungen / Stellungnahme und Abschrei-\n\nbung (Vorlage 1575) \n4 Strategieprozess Legislaturperiode 2010 - 2014; Zukunftskonferenz und strategische Leitli-\n\nnien / Genehmigung durch den Gemeinderat (Vorlage 1577) \n5 Genehmigung Voranschlag 2011 und Festsetzung Steuerfuss (Vorlage 1707) \n   \n\nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Büro 501, zur Einsichtnahme durch die Mit-\nglieder des Gemeinderates auf.  \n \nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsver-\nhandlungen auf den für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. \n\n \nKloten, 25.11.10 \n \n \nGEMEINDERAT KLOTEN \n \n \n \nDaniel Neukom \nRatspräsident \n\n \n \n \nPetra Wicht \nSekretärin \n\n \n\nDatum \nThema \n\n\n\tGemeinderat\n\n


text: \n \n\nDatum 2. Januar 2011 Traktandenliste Gemeinderat Kloten   Seite 1 von 1 \n \n\n \n \n \n \n\nGemeinderat \n\n \n06.01.2011 \n5. Sitzung der 10. Legislaturperiode \n\n \n \n \n\nEinladung \nZur 5. Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 18. Januar 2011, Beginn 18.00 Uhr,  \nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n \n\nTraktanden \n\n1 Protokollgenehmigung \n2 Mitteilungen \n3 Postulat Jörg Schlenker; Erwerbung des Labels "Energiestadt" / Abschreibung (Vorlage 23) \n4 Postulat Christoph Fischbach (SP); Präventionsmassnahmen gegen LIttering / Begründung \n\nund Überweisung (Vorlage 1666) \n5 Interpellation Sigi Sommer (SP); Medienvielfalt verschwindet / Begründung (Vorlage 1836) \n6 DEZU, Deponie-Zweckverband des Zürcher Unterlandes / Auflösung Zweckverband, Ge-\n\nnehmigung durch den Gemeinderat (Vorlage 992) \n7 Zentrumsentwicklung Schwerpunkte der Legislatur 2010 bis 2014; Genehmigung eines \n\nRahmenkredites (Vorlage 1758) \n8 Verein Fachstelle für Alkoholprobleme, Änderung Mitgliederbeitrag (Vorlage 1795) \n9 Statutenänderung Heilpädagogische Schule Bezirk Bülach, Genehmigung durch den Ge-\n\nmeinderat (Vorlage 1831) \n   \n\nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Büro 501, zur Einsichtnahme durch die Mit-\nglieder des Gemeinderates auf.  \n \nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsver-\nhandlungen auf den für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. \n\n \nKloten, 6.1.11 \n \n \nGEMEINDERAT KLOTEN \n \n \n \nDaniel Neukom \nRatspräsident \n\n \n \n \nPetra Wicht \nSekretärin \n\n \n\nDatum \nThema \n\n\n\tGemeinderat\n\n


text: \nMarcel Schmid\n\nPetergasse 19\n\n8302 Kloten\n\nTelefon 0448132459\n\nE-Mail: gipsyll@bleuwin.ch\n\nFrau\n\nprekHonssekretariat\n\n3ft Mai 2016\n\nJAn:\n\nIrina Bannwart\n\nGemeinderatspräsidentin\n\nKirchgasse 7\n\n8302 Kloten,\n\nKloten, 27.5.2016\n\nEinzetinitiative\n\nSehr geehrte Frau Bannwart\n\nGestützt auf Artikel 10 der Gemeindeordnung reiche ich folgende Einzelinitiative ein mit dem\n\nTitel: Erneuerung der Infrastruktur des öffentlichen Kinderspielplatzes neben der\n\nreformierten Kirche respektive der Fussballanlage Stihag\n\nAllgemeine Anregung:\n\nDie Kinderspielgeräte des öffentlichen Kinderspielplatzes neben der reformierten Kirche\n\nwerden erneuert, ebenso der dazugehörige Fussballplatz. Bei der Fussballanlage Stihag\n\nwerden alle rostigen Gitterzäune ersetzt.\n\nBegründung:\n\nDie Kinderspielgeräte inklusive der dazugehörige Fussballplatz und die Gitterzäune bei der\n\nFussballanlage Stihag sind in die Jahre gekommen. Für die neue Sporthalle Stihag wurde\n\n(löblicherweise) ein städtisches Darlehen gewährt und auf die Baurechtszinsen verzichtet,\n\nalso sollte auch diese Initiative finanziell gesehen kein Problem darstellen.\n\nMit freundlichen Grüssen\n\n.\n\nMarcel Schmid\n\n\n


text: \nAm Freienberg 4\n\n8302 Kloten\n\nGemeinderatspräsidentin\n\nIrina Bannwart\n\nPostfach\n\nInterpellation: Leistungsüberprüfung 2016\n\nSehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Irina\n\nKirchgasse 7\n\n8302 Kloten\n\nDer Regierungsrat stellte an seiner Pressekonferenz vom 13. April 2016 die Vorlage für\ndie sogenannte «Leistungsüberprüfung 2016» vor.\n\nDiese Vorlage enthält auch viele Massnahmen, durch welche für die Stadt Kloten und\nallen anderen Gemeinden im Kanton Zürich Mehrausgaben entstehen.\n\nAus diesem Grund stelle ich dem Stadtrat folgende Fragen:\n\n- Wie gross werden die finanziellen Folgen der «Leistungsüberprüfung 2016» für die\nStadt Kloten sein?\n\n- In welchen Bereichen werden Mehrkosten anfallen?\n- Wird es eine Entlastung zu Gunsten des Steuerkraftausgleichs geben?\n- Wenn ja in welchem Verhältnis steht sie zu den Kosten, die uns entstehen?\n\nVielen Dank schon im Voraus für die Beantwortung meiner Fragen.\n\nHerzliche Grüsse\n\nSigi Smmer\n\nc%1iCU\ncF;sk\n\nSigrun Sommer\n\ntA:\n\nKloten, 1.11.2016\n\nfer\n\n\n


text: \n \n\nDatum 21. März 2011 Traktandenliste Gemeinderat Kloten   Seite 1 von 1 \n \n\n \n \n \n \n\nGemeinderat \n\n \n5. April 2011 \n6. Sitzung der 10. Legislaturperiode \n\n \n \n \n\nEinladung \n\nZur 6. Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 5. April 2011, 18.00 Uhr,  \nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n \n\nTraktanden \n\n1 Protokollgenehmigung \n2 Mitteilungen \n3 Postulat Suzanne Rieder (EVP); Einführung eines "Runden Tisches" in Finanz- und Steuer-\n\nfussangelegenheiten / Begründung und Überweisung (Vorlage 1851) \n4 Interpellation Christoph Fischbach (SP); Grundstückgewinnsteuer / Begründung (Vorlage \n\n1859) \n5 Interpellation Luzia Lobefaro (SP); Alimentenbevorschussung / Begründung (Vorlage 1860) \n6 Interpellation Rachel Grütter (SVP); Kosten und Nutzen für niederschwellige Angebote und \n\nIntegrationsprojekte / Begründung (Vorlage 1886) \n7 Interpellation Ueli Enderli (SVP); Videoüberwachung von exponierten Plätzen und Stellen / \n\nBegründung (Vorlage 1887) \n8 Postulat Benno Ehrensperger (SVP); Betrieb Stadtbibliothek mit weniger Steuergeldern / \n\nAntwort Stadtrat (Vorlage 1732) \n9 Ersatzwahlen des Wahlbüros für den Rest der Amtsdauer 2010-14 / Ersatzwahl für Hans \n\nTobler (EDU) (Vorlage 1874) \n   \n\nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Zimmer 501, zur Einsichtnahme durch die \nMitglieder des Gemeinderates auf.  \n \nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsver-\nhandlungen auf den für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. \n\n \nKloten, 24.3.11 \n \n \nGEMEINDERAT KLOTEN \n \n \n \nDaniel Neukom \nRatspräsident \n\n \n \n \nPetra Wicht \nSekretärin \n\n \n\nDatum \nThema \n\n\n


text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n18. April 2017 Beschluss 74-2017\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse\n\nKleine Anfrage; Irene Frischknecht (FDP): Zustand und Unterhalt Fusswege zum Bahnhof Balsberg;\nBeantwortung\n\nInhalt der kleinen Anfrage\n\nAm 10. Februar 2017 reichte Irene Frischknecht (FDP) folgende kleine Anfrage ein:\n\nIn den Quartieren Hinterwiden, Sonnhalden, Balsberg und Waldeggweg zeigt sich eine rege\n\nBautätigkeit. Es wird laufend saniert und es entstehen neue Mehrfamilienhäuser. Da sich diese\n\nWohngebiete in Laufdistanz zum Bahnhof Balsberg befinden und daher diese Station mehr\nfrequentiert wird, bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:\n\n- Sind die bestehenden Fusswege in die verschiedenen Quartiere instand gehalten?\n\n- Wer leistet Winterdienst und in welchem Umfang?\n- Gibt es Überlegungen, die Kieswege auf der Seite Balsberg durch festen Belag zu ersetzen?\n\n- Ist geplant, die Beleuchtungssituation in den Abend- und Nachtstunden durch den Einsatz\nvon LED-Leuchten zu verbessern?\n\nÜbersicht Zuständigkeits- und Eigentumsverhältnisse\n\nDie Anfrage betrifft den nördlich der Geleise verlaufende Hinterwidenweg und den südlich der Geleise durch\nführende Bahndammweg. Beide erschliessen auf direktem Weg den Bahnhof Balsberg.\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 4Laufnummer 5842\nSignatur\n\n\n\nBeide Wege sind zum grössten Teil im Eigentum der Stadt Kloten, auch wenn die Wege teilweise über private\nGrundstücke (sog. „Servitutwege‘) führen. Lange Zeit war allerdings unklar, wer für diese Wegabschnille,\nwelche durch die privaten Bebauungen am Balsberg durchführen, verantwortlich ist. Dies deshalb, weil die\nRechtsverhältnisse bei der Erstellung vor Jahrzehnten nie geregelt worden sind. So finden sich auch keine\nWegrechte oder andere Dienstbarkeiten im Grundbuch.\n\nAus heutiger Sicht und aufgrund der Interessenlage zeichnet die Stadt Kloten in den sie betreffenden Ab\nschnitten somit für Unterhalt und Winterdienst verantwortlich (vgl. Abbildung 1). Im Rahmen von Sanierungs\nmassnahmen werden die unklaren Rechtsverhältnisse beim Bahndammweg noch geregelt werden müssen.\n\nKommunales Gesamtverkehrskonzept\n\nIm 2013 wurde in enger Zusammenarbeit mit der Quartierbevölkerung ein Gesamtverkehrskonzept ausgear\nbeitet. Im daraus resultierenden Bericht vom 5. September 2013 wurde betreffend dem Hinterwidenweg aus\ngeführt, dass diese Wegverbindung auch für Velofahrer ausgebaut (von 2,0 auf mmd. 3,5 m) und besser be\nleuchtet werden sollte (Massnahme Nr. 9). Diese Anliegen werden zurzeit geprüft (vgl. Abbildung 1).\n\n1\n\nAbbildung 2: mögliche Verbreiterung des Hinterwidenweges zum kombinierten Fuss-IRadweg (Normalprofil mit hohen Stützmauern zur SBB\nLinie)\n\nBetreffend des Bahndammweges wurde im Gesamtverkehrskonzept lediglich angemerkt, dass der Winter\ndiensteinsatz verbessert werden sollte und die Beleuchtung ungenügend sei.\n\nBaulicher Unterhalt\n\nDer Zustand von befestigten Strassen und Wegen wird durch den Bereich Lebensraum + Sicherheit regelmäs\nsig alle fünf bis sieben Jahre überprüft. Letztmals erfolgte die Uberprüfung im Jahr 2012, so dass in den\nnächsten Jahren die Werterhaltungsplanung wieder überprüft wird.\n\nDem Stadtrat ist bekannt, dass beide Wege nicht in einem optimalen Zustand und in die Jahre gekommen\nsind. Allerdings ist auch festzuhalten, dass die Wege durchaus noch gut und gefahrenlos begangen werden\nkönnen.\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 4\n\n2.13\nbest, Weg\n\n1\n\nLaufnummer 5842\nSignatur•\n\n\n\nWie bereits erwähnt, werden zurzeit die Sanierung und der Ausbau des Hinterwidenweges geprüft. Eine Um\nsetzung könnte je nach Ergebnis der Prüfung bereits im 2018 erfolgen. Aus diesen Arbeiten hat sich ergeben,\ndass aufgrund der voraussichtlich sehr hohen Kosten (vgl. Abbildung 2: hohe Stützmauern zur SBB) als alter\nnative Veloroute ein Ausbau des Bahndammweges geprüft werden sollte. Diese Arbeiten werden aus Kapazi\ntätsgründen aber erst in den nächsten Monaten aufgenommen werden können. Mit einer solchen Sanierung\neinher geht selbstverständlich auch die Uberprüfung der Ausleuchtung der Wege. Als Leuchtmiffel wird heute\nstandardmässig LED-Technologie verwendet.\n\nInsbesondere beim Bahndammweg fällt die suboptimale Verteilung der Beleuchtung auf, was umso mehr ins\nGewicht fällt, weil er teilweise durch Wald führt. Zudem ist er zu einem grossen Teil nur mit einer Chaussie\nrung ausgeführt, was dem Benützungskomfort und dem Winterdienst nicht zuträglich ist. Da ein Teil des We\nges durch Waldflächen führt, müsste für eine Befestigung des Weges aber voraussichtlich ein Rodungsgesuch\nbei der zuständigen kantonalen Stelle eingereicht werden, was auch eine Ersatzaufforstung und somit weitere\nKosten nach sich ziehen könnte.\n\nWinterdienst\n\nDer Winterdienst erfolgt nach einer klaren Prioritätenliste, welche aufgrund der zur Verfügung stehenden Res\nsourcen und der Wichtigkeit der Verkehrsanlage erstellt wurde. Beide Wege werden in der Priorität 2 geführt.\nZwar dienen die Fusswege als Zugang zum öffentlichen Verkehr, die Frequenzen sind aber im Vergleich zu\nanderen Verbindungen deutlich geringer. Die zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen und oftmals\nganz einfach die Umstände (Einsetzen des Schneefalles erst am frühen Morgen, überfrierende Nässe) ermög\nlichen leider keine höhere Priorität. Weiter kann auf dem Bahndammweg innerhalb des Waldes auf den\nchaussierten Flächen kein Salz eingesetzt werden, weshalb die Schnee- und Glaffeisbekämpfung erschwert\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 4\n\nist.\n\nLaufnummer 5842\nSignatur‘\n\n\n\nBeschluss:\n\nDie Beantwortung der kleinen Anfrage wird im Sinne der Erwägungen an die Fragestellerin und den Gemein\n\nderat überwiesen.\n\nMitteilungen an:\n\n• Irina Bannwart, Präsidentin Gemeinderat\n• Irene Frischknecht, Gemeinderätin\n\nRoger Isler, Stadtrat\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Marc Osterwalder, Leiter Bereich Lebensraum ÷ Sicherheit, Tel. 044/81 5 1233,\n\nmarc.osterwalder@kloten.ch\n\n(.STADrR.%KLOTEN\n\nRen Huber\nPräsident\n\nVersandt: 2 0 April 201?\n\nProtokoll Stadtrat Kloten\n\ngsdirektor-Stv.\n\nLaufnummer 5842\nSignatur\n\nSeite 4 von 4\n\n\n


name: GR-Sitzung vom 03.11.2020 Einladung und Traktandenliste

text: \n \n \n\n19.10.2020 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1 \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n \n\n \n\n \n\n \n\n15. Sitzung der 13. Legislaturperiode \n\n \n\n \n\nEinladung und Traktandenliste \n\nzur 15. Sitzung der 13. Legislaturperiode des Gemeinderates  \n\nam Dienstag, 3. November 2020, 18:00 Uhr,  \n\nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n  \n1 Mitteilungen \n2 Interpellation 7586; Sigi Sommer, SP; Schüler Obholz; Begründung \n3 Vorlage 3365; Nägelimoos, Neubau Schulanlage; Planungskredit \n4 Vorlage 7490; KZU - Erhöhung Dotationskapital zu Handen Urnenabstimmung \n5 Vorlage 3002; Verein freiwillig@kloten; Bedarfsgerechter Ausbau \n6 Vorlage 3439; Küchen- und Verpflegungsorganisation Pflegezentrum im Spitz; Bauabrechnung \n7 Einsetzung Kommission Gebührenverordnung \n   \n\n \n\nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Zimmer 501, zur Einsichtnahme durch die Mitglieder des \n\nGemeinderates auf. Im Stadthaus gilt die Maskenpflicht. \n\n \n\n \n\nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsverhandlungen auf \n\nden für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. Aufgrund der aktuellen Lage gilt für Zuschauerinnen \n\nund Zuschauer die Registrations- und Maskenpflicht. \n\n \n\n \n\n \n\nKloten, 19.10.2020 \n\n \n\n \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n \n\nOliver Streuli \n\nRatspräsident \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n \n\n\n


name: GR-Sitzung vom 07.07.2020; Einladung und Traktandenliste

text: \n \n \n\n07.07.2020 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1 \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n \n\n \n\n \n\n \n\n13. Sitzung der 13. Legislaturperiode \n\n \n\n \n\nEinladung und Traktandenliste \n\nzur 13. Sitzung der 13. Legislaturperiode des Gemeinderates  \n\nam Dienstag, 7. Juli 2020, 18:00 Uhr,  \n\nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n  \n1 Protokoll vom 05.05.2020 \n2 Mitteilungen \n3 Interpellation; Anita Egg (SP); Gebietsentwicklung Hohrainli - Chasern; Begründung durch die \n\nInterpellantin \n4 Motion; GRPK; Erfüllung Gestaltungsplanpflicht Swissair-Siedlung; Überweisung \n5 Stadtpolizei Kloten; gemeinsamer Posten mit der Kantonspolizei Kloten, Mietvertrag Lindenstrasse \n\n31 \n6 Jahresrechnung 2019 \n7 Geschäftsbericht 2019 \n8 Wahl der Ratsleitung für das Amtsjahr 2020/21 \n   \n\n \n\nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Zimmer 501, zur Einsichtnahme durch die Mitglieder des \n\nGemeinderates auf.  \n\n \n\n \n\nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsverhandlungen auf \n\nden für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. Aufgrund der aktuellen Lage werden Zuschauer \n\ngebeten, sich in eine Präsenzliste einzutragen. \n\n \n\n \n\n \n\nKloten, 22.06.2020 \n\n \n\n \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n \n\nHeiri Brändli \n\nRatspräsident \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n \n\n\n


name: GR-Sitzung vom 01.12.2020 - Einladung und Traktanden

text: \n \n \n\n01.12.2020 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1 \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n \n\n \n\n \n\n \n\n16. Sitzung der 13. Legislaturperiode \n\n \n\n \n\nEinladung und Traktandenliste \n\nzur 16. Sitzung der 13. Legislaturperiode des Gemeinderates  \n\nam Dienstag, 1. Dezember 2020, 18:00 Uhr,  \n\nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n  \n1 Protokoll \n2 Mitteilungen \n3 Sanierung und Erweiterung Schulhaus Feld; Bauabrechnung \n4 Genehmigung Budget 2021 und Festsetzung Steuerfuss 2021 \n   \n\n \n\nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Zimmer 501, zur Einsichtnahme durch die Mitglieder des \n\nGemeinderates auf oder sind unter www.kloten.ch/sitzung/4225174 einsehbar. Im Stadthaus gilt die \n\nMaskenpflicht. \n\n \n\n \n\nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsverhandlungen auf \n\nden für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. Aufgrund der aktuellen Lage gilt für Zuschauerinnen \n\nund Zuschauer die Registrations- und Maskenpflicht. \n\n \n\n \n\n \n\nKloten, 16.11.2020 \n\n \n\n \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n \n\nOliver Streuli \n\nRatspräsident \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n \n\n \n\n\n


name: GR-Sitzung vom 05.05.2020; Einladung und Traktandenliste

text: \n \n \n\n05.05.2020 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1 \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n \n\n \n\n \n\n \n\n11. Sitzung der 13. Legislaturperiode \n\n \n\n \n\nEinladung und Traktandenliste \n\nzur 11. Sitzung der 13. Legislaturperiode des Gemeinderates  \n\nam Dienstag, 5. Mai 2020,  18 Uhr,  \n\nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n  \n1 Protokollgenehmigung \n2 Mitteilungen \n3 Interpellation Andreas Keller, FDP; Wachstumsprognose für Kloten; Beantwortung \n4 Interpellation; Roman Walt glp, glp; Personalsituation Schule Kloten; Begründung durch den \n\nInterpellanten \n5 Ersatzbau und Erweiterung Krippe und Kindergarten im Looren \n6 Heilpädagogische Schule Bezirk Bülach; Umwandlung des Zweckverbands in eine interkommunale \n\nAnstalt \n7 Volksinitiative "Für ein nachhaltiges Kloten", Gegenvorschlag des Stadtrates und Gegenvorschlag \n\nder GRPK \n\n   \n\n \n\nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Zimmer 501, zur Einsichtnahme durch die Mitglieder des \n\nGemeinderates auf.  \n\n \n\n \n\nDiese Sitzung des Gemeinderates ist aufgrund der Corona-Pandemie NICHT öffentlich.  \n\n \n\n \n\n \n\nKloten, 21. April 2020 \n\n \n\n \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n \n\nHeiri Brändli \n\nRatspräsident \n\n \n\nRegula Götsch \n\nRatssekretärin \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_de: '05.05.2020':1 '1':6,8,40 '11':11,20 '13':14,23 '18':32 '2':42 '2020':31,132 '21':130 '3':44 '4':53 '5':29,66 '501':108 '6':75 '7':87 'akt':101 'andreas':46 'anstalt':86 'antrag':103 'april':131 'aufgrund':122 'beantwort':52 'begrund':62 'bezirk':78 'brandli':136 'bulach':79 'corona':125 'corona-pandemi':124 'dienstag':28 'einlad':16 'einsichtnahm':110 'ersatzbau':67 'erweiter':69 'fdp':48 'gegenvorschlag':93,97 'gemeinderat':3,9,26,115,120,133 'glp':57,58 'gotsch':139 'grpk':99 'heilpadagog':76 'heiri':135 'interkommunal':85 'interpellant':65 'interpellation':45,54 'kell':47 'kindergart':72 'klot':4,10,38,51,61,92,129,134 'kripp':70 'legislaturperiod':15,24 'lieg':104 'loor':74 'mai':30 'mitglied':113 'mitteil':43 'nachhalt':91 'offent':128 'pandemi':126 'personalsituation':59 'protokollgenehm':41 'ratsprasident':137 'ratssekretarin':140 'regula':138 'roman':55 'samtlich':100 'schlufweg':37 'schul':60,77 'seit':5 'sitzung':12,21,118 'stadthaus':106 'stadtrat':95 'stadtsaal':35 'traktand':39 'traktandenlist':2,18 'uhr':33 'umwandl':80 'volksinitiativ':88 'wachstumsprognos':49 'walt':56 'zentrum':36 'zimm':107 'zweckverband':82


name: GR-Sitzung vom 02.02.2021; Beschlüsse in der Kurzform

text: \n \n\n \n\n \n\nAnsprechperson · Denise Meyer · denise.meyer@kloten.ch · T +41 44 815 12 18 \n\nStadt Kloten · Direktionssekretariat · Kirchgasse 7 · Postfach · 8302 Kloten · T +41 44 815 11 11 \n\n \n \nBeschlüsse des Gemeinderats vom 02.02.2021 \n \n\nDer Gemeinderat hat an seiner 17. Sitzung der 13. Legislaturperiode die folgenden Geschäfte beschlossen: \n\n \n\n1. Motion 7498; Philipp Alex Gehrig, FDP; Bewilligungsfreie Plakate auf Privatgrundstücken in Kloten \n\nDer Gemeinderat beantragt einen Ergänzungsbericht zur Motion. \n\n2. Interpellation 7586; Sigi Sommer, SP; Schüler Obholz \n\nDie Beantwortung der Interpellation wird zur Kenntnis genommen und die Interpellation gilt als erledigt. \n\n3. Motion7706; Sigrun Sommer (SP) und Ueli Morf (SVP); Definitive Einführung des Ruftaxis von \n\nKloten nach Gerlisberg und umgekehrt \n\nDie Motion wird nicht an den Stadtrat überwiesen. \n\n4. GVG Statutenrevision 2020; Totalrevision Verbandsstatuten 2021 zuhanden Urnenabstimmung \n\nDie Totalrevision der Zweckverbandsstatuten der GVG vom 23. September 2020 wird zu Handen \n\nUrnenabstimmung genehmigt. \n\n5. Wahlbüro - Ersatzwahl für den Rest der Amtsdauer 2018 bis 2022 \n\nAls Ersatz für Marc Denzler (GLP) und Astrid Naier (SP) sind als neue Mitglieder des Wahlbüros für den \n\nRest der Amtsdauer 2018 bis 2022 stillschweigend gewählt: \n\na. André Käser, Hamelirainstrasse 54, 8302 Kloten (GLP) \n\nb. Laura Fischer, Petergasse 14, 8302 Kloten (SP) \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen die vorstehenden Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, \n\n- wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. \n\nc i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 21a und § 22 Abs. 1 VRG) \n\n- und im Übrigen innert 30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (§ 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 20 und § 22 \n\nAbs. 1 VRG). \n\nDie Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. Der \n\nvollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter Tel. 044 815 12 18 oder per Mail an gemeinderat@kloten.ch im \n\nRatssekretariat eingesehen werden. \n\n \n\nKloten, 02.02.2021 \n\nGemeinderat Kloten \n\n\n


name: GR-Sitzung vom 06.10.2020 - Einladung und Traktanden

text: \n \n \n\n06.10.2020 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 1 von 2 \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n \n\n \n\n \n\n \n\n14. Sitzung der 13. Legislaturperiode \n\n \n\n \n\nEinladung und Traktandenliste \n\nzur 14. Sitzung der 13. Legislaturperiode des Gemeinderates  \n\nam Dienstag, 6. Oktober 2020, 18:00 Uhr,  \n\nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n  \n1 Protokoll vom 02.06.2020 und 07.07.2020 \n2 Mitteilungen \n3 Postulat; Silvan Eberhard, SVP; Logistik-, Gewerbe- und Industriezentrum auf dem Kasernenareal - \n\nAbschreibung/Rückweisung \n4 Interpellation; Christoph Fischbach, SP; Tief Löhne in der Stadt Kloten inkl. Flughafen - \n\nBeantwortung/Abschreibung \n5 Interpellation; Anita EGG (SP); Gebietsentwicklung Hohrainli - Chasern - \n\nBeantwortung/Abschreibung \n6 Interpellation; Andreas Keller, FDP; Nothilfepaket COVID-19; Begründung \n7 Motion; Philipp Alex Gehrig, FDP; Bewilligungsfreie Plakate auf Privatgrundstücken in Kloten - \n\nBegründung/Überweisung \n8 Abfallverordnung der Stadt Kloten - Revision \n9 Wald Oberhau, Kat.-Nr. 6004 - Verkauf unter Vorbehalt des fakultativen Referendums \n10 Coaching für Mitarbeitende des Bereichs Bildung + Kind \n11 Ersatzwahlen Wahlbüro \n12 Diverses \n   \n\n \n\nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Zimmer 501, zur Einsichtnahme durch die Mitglieder des \n\nGemeinderates auf.  \n\n \n\n \n\nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsverhandlungen auf \n\nden für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. Aufgrund der aktuellen Lage werden Zuschauer \n\ngebeten, sich in eine Präsenzliste einzutragen. \n\n \n\n \n\nKloten, 22.09.2020 \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n \n\nOliver Streuli \n\nRatspräsident \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n\n\n \n \n\n06.10.2020 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 2 von 2 \n\n \n\n\n


text: \nknssekretariat\n\nGemeiderat gip Apri‘ 2QJ?j\nHohrainlistrasse 31\n$302 Kloten An.\n\nGemeinderat Kloten\nRatsleitung\nPostfach\n$302 Kloten\n\nKloten, 4. April 2017\n\nInterpellation Auswirkungen neue Gebührenordnung Parkplatz Schluefweg\n\nSehr geehrte Ratsleitung,\nliebe Irina\n\nKurz nach der Neueröffnung des sanierten Freibades wurde im Sommer 2015 die Gebührenordnung\n\nauf den umliegenden Parkplätzen angepasst. Neu sind dies durchgehend gebührenpflichtige\nParkplätze. Die Massnahme galt gemäss offizieller Begründung in erster Linie Langzeitparkierenden /\nwiderrechtlich abgestellten Fahrzeugen (Publikation vom 25. Juni 2015). So sehr das Vorgehen auch\n\naus ökologischer Sicht (Verminderung Anreiz motorisierter Individualverkehr (MIV) durch\ngebührenpflichtige Parkplätze) zu begrüssen ist, so stellt sich doch die Frage nach dem Nutzen bei\nausbleibenden Anpassungen der Rahmenbedingungen. Bei über 70‘000 Freibad-Eintritten muss\nzudem die Frage gestellt werden, ob durch die Anpassung nicht in erster Linie Einnahmen aus\n\nParkplatzgebühren und Bussgeldern generiert werden, welche zulasten von Besuchern des Zentrums\n\nSchluefweg (im Sommer hauptsächlich Familien) gehen.\n\nDie Freibadsaison 2017 steht vor der Türe, ich bitte den Stadtrat daher zur Beantwortung der\n\nfolgenden Fragen:\n\n1. Sind nachweislich weniger Fahrzeuge widerrechtlich auf den Parkplätzen um das Zentrum\n\nSchluefweg abgestellt worden und welche Kosten (Abschleppen, Administration, etc.)\n\nkonnten damit eingespart werden?\n2. In welcher Höhe belaufen sich die Einnahmen durch Parkplatzgebühren und Bussgeldern auf\n\nden Feldern P2 bis P6i im 2015 und 2016, und welche Einnahmen werden fürs 2017\nerwartet?\n\n3. Haben sich die Verkehrsströme bezüglich Anreise zum Zentrum Schluefweg (Anteile MIV, ÖV,\n\nFussgänger und Veb) seit Anpassung der Gebührenordnung verändert?\n\n4. Wurden Massnahmen zur besseren Erreichbarkeit des Zentrums Schluefweg über den\n\nöffentlichen Verkehr und Langsamverkehr geprüft?\n\nIch bedanke mich für die Beantwortung meiner Fragen.\n\n\n


name: Gemeinderatssitzung vom 06.04.2021; Kurzform der Beschlüsse

text: \n \n\n \n\n \n\nAnsprechperson · Jacqueline Tanner · jacqueline.tanner@kloten.ch · T +41 44 815 12 18 \n\nStadt Kloten · Direktionssekretariat · Kirchgasse 7 · Postfach · 8302 Kloten · T +41 44 815 11 11 \n\n \n \nBeschlüsse des Gemeinderats vom 06. April 2021 \n \n\nDer Gemeinderat hat an seiner 19. Sitzung der 13. Legislaturperiode die folgenden Geschäfte beschlossen: \n\n \n\n1. Motion7451; GRPK; Erfüllung Gestaltungsplanpflicht Swissair-Siedlung; Bericht und \n\nErheblicherklärung / Ergänzungsbericht \n\nDer Gemeinderat beantragt einen Ergänzungsbericht zur Motion. \n\n2. Postulat 7789; Sigi Sommer, SP; Corona Bonus für das Personal an der Front im Spitz und in \n\nder Spitex; Begründung, Überweisung \n\nDas Postulat wird nicht an den Stadtrat überwiesen. \n\n3. Energiekommission - Kommissionsmitglieder des Gemeinderats \n\nDer Gemeinderat stellt dem Stadtrat folgende Mitglieder zur Wahl in die Energiekommission \n\nvorbehältlich der Genehmigung der Gemeindeordnung (Revision 2018) durch den Regierungsrat des \n\nKanton Zürich und die Inkraftsetzung des Organisationsreglements Energiestrategie: \n\nReto Schindler, Grüne / Philip Graf, SP / Tim Häfliger, EVP / Kim Mishra, glp / Pascal Walt, CVP / \n\nMarco Vollenweider, FDP / Christian Trachsel, SVP / Florian Ruosch, SVP / Rico Käser, SVP \n\n \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen die v orstehenden Beschlüsse kann, v on der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bez irksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, \n\n- w egen Verletzung v on Vorschriften über die politischen Rechte innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. \n\nc i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sow ie § 21a und § 22 Abs. 1 VRG) \n\n- und im Übrigen innert 30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben w erden (§ 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sow ie § 20 und § 22 \n\nAbs. 1 VRG). \n\nDie Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, sow eit mögl ich, beizulegen. Der \n\nv ollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter Tel. 044 815 12 18 oder per Mail an gemeinderat@kloten.ch im \n\nRatssekretariat eingesehen w erden. \n\n \n\nKloten, 06.04.2021 \n\nGemeinderat Kloten \n\n\n


name: GR-Sitzung vom 06.07.2021; Kurzform der Beschlüsse (Korrektur vom 12.07.2021)

text: \n \n\n \n\n \n\nAnsprechperson · Denise Meyer · denise.meyer@kloten.ch · T +41 44 815 12 18 \n\nStadt Kloten · Direktionssekretariat · Kirchgasse 7 · Postfach · 8302 Kloten · T +41 44 815 11 11 \n\n \n \nBeschlüsse des Gemeinderats vom 6. Juli 2021 \n \n\nDer Gemeinderat hat an seiner 22. Sitzung der 13. Legislaturperiode die folgenden Geschäfte beschlossen: \n\n \n1. Motion 7451; GRPK; Erfüllung Gestaltungsplanpflicht Swissair-Siedlung; Erheblich Erklärung / \n\nAbschreibung \nDie Motion wird abgeschrieben. \n\n2. Initiative "Ein Lohn zum Leben"; Abschied zuhanden Urnenabstimmung \nDie Initiative wird z.H. Urnenabstimmung zur Ablehnung empfohlen. \n\n3. Wahl der Ratsleitung für das Amtsjahr 2021/22 \n\na) Gewählt als Ratspräsidentin ist Irene Frischknecht, FDP \n\nb) Gewählt als 1. Vizepräsident ist Marc Denzler, GLP \n\nc) Gewählt als 2. Vizepräsident ist Silvan Eberhard, SVP \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nDer Beschluss Nr. 2 untersteht gestützt auf Art. 6 lit. g) der Gemeindeordnung (GO) der obligatorischen Urnenabstimmung. \n\nGegen die v orstehenden Beschlüsse kann, v on der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, \n\n- w egen Verletzung v on Vorschriften über die politischen Rechte innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. \n\nc i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sow ie § 21a und § 22 Abs. 1 VRG) \n\n- und im Übrigen innert 30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben w erden (§ 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sow ie § 20 und § 22 \n\nAbs. 1 VRG). \n\nDie Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, sow eit möglich, beizulegen. Der \n\nv ollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter Tel. 044 815 12 18 oder per Mail an gemeinderat@kloten.ch im \n\nRatssekretariat eingesehen w erden. \n\n \n\nKloten, 6. Juli 2021 \n\nGemeinderat Kloten \n\n\n


name: Beschlüsse des Gemeinderat vom 02.11.2021

text: \n \n\n \n\n \n\nAnsprechperson · Jacqueline Tanner   jacqueline.tanner@kloten.ch · T +41 44 815 12 18 \n\nStadt Kloten · Direktionssekretariat · Kirchgasse 7 · Postfach · 8302 Kloten · T +41 44 815 11 11 \n\n \n \nBeschlüsse des Gemeinderats vom 02.11.2021 \n \n\nDer Gemeinderat hat an seiner 24. Sitzung der 13. Legislaturperiode das folgende Geschäfte beschlossen: \n\n \n\n1. Vorlage 7580; Kulturkonzept; Überarbeitung; Schaffung Stelle Kulturbeauftragte/r \n\nDie Schaffung einer 60% Stelle "Kulturbeauftragte/r" per 1. Januar 2022 wurde abgelehnt. \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen die vorstehenden Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, \n\n- wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. \n\nc i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 21a und § 22 Abs. 1 VRG) \n\n- und im Übrigen innert 30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (§ 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 20 und § 22 \n\nAbs. 1 VRG). \n\nDie Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. Der \n\nvollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter Tel. 044 815 12 18 oder per Mail an gemeinderat@kloten.ch im \n\nRatssekretariat eingesehen werden. \n\n \n\nKloten, 02.11.2021 \n\nGemeinderat Kloten \n\n\n


name: GR-Sitzung vom 02.06.2020; Einladung und Traktandenliste

text: \n \n \n\n02.06.2020 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1 \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n \n\n \n\n \n\n \n\n12. Sitzung der 13. Legislaturperiode \n\n \n\n \n\nEinladung und Traktandenliste \n\nzur 12. Sitzung der 13. Legislaturperiode des Gemeinderates  \n\nam Dienstag, 2. Juni 2020,  18 Uhr,  \n\nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n \n\nKleiner Festakt anlässlich des 50-jährigen Jubiläums des Klotener Parlamentes. \n\n  \n1 Protokollgenehmigung \n\n2 Mitteilungen \n\n3 Ersatz von Ueli Schlatter in der Kommission Revision Geschäftsordnung \n\n4 Volksinitiative "Für eine Zukunft der ersten Swissairsiedlung von 1948" \n\n5 Privater Gestaltungsplan Waldeggweg 1 und 3 \n\n  \n  \n  \n  \n\n   \n\nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Zimmer 501, zur Einsichtnahme durch die Mitglieder des \n\nGemeinderates auf.  \n\n \n\n \n\nAufgrund der Corona-Pandemie ist die Sitzung NICHT öffentlich, wird aber im Internet übertragen. Der Link dazu \n\nfindet sich auf der Website der Stadt Kloten bei der Sitzung des Gemeinderates. Die Presse ist zur Sitzung \n\nzugelassen, es wird aber um eine Anmeldung gebeten.  \n\n \n\n \n\n \n\nKloten, 20. Mai 2020 \n\n \n\n \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n \n\nHeiri Brändli \n\nRatspräsident \n\n \n\nRegula Götsch  \n\nRatssekretärin \n\n \n\n\n


name: GR-Sitzung vom 11.05.2021; Einladung und Traktanden

text: \n \n \n\n11.05.2021 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1 \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n \n\n \n\n \n\n \n\n20. Sitzung der 13. Legislaturperiode \n\n \n\n \n\nEinladung und Traktandenliste \n\nzur 20. Sitzung der 13. Legislaturperiode des Gemeinderates  \n\nam Dienstag, 11. Mai 2021, 18:00 Uhr,  \n\nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n\n \n\n \n\nTraktanden \n  \n1 Mitteilungen \n\n2 Motion 7498; Philipp Alex Gehrig, FDP; Bewilligungsfreie Plakate auf Privatgrundstücken in Kloten; \nErgänzungsbericht/Abschreibung \n\n3 Interpellation 7745; Sabrina Manhart, SVP; Öffnung Quartierstrasse; Beantwortung / Stellungnahme \n4 Interpellation 7847; Anita Egg, SP; Härtefall M ietende Lerchenweg; Begründung \n\n5 Interpellation 7863; Christian Trachsel, SVP; Schulweg Sicherheit in der Stadt Kloten; Begründung \n6 Vorlage 7194; Geschäftsreglement Gemeinderat; Revision \n\n   \n\n \n\nAufgrund der aktuellen Lage liegen die Akten nicht im Stadthaus zur Einsichtnahme durch die M itglieder des \n\nGemeinderates auf, sondern sind unter www.kloten.ch/sitzung/4588646 einsehbar.  \n\n \n\nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsverhandlungen auf \n\nden für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. Aufgrund der aktuellen Lage gilt für Zuschauerinnen \n\nund Zuschauer die Registrations- und Maskenpflicht. Die Ratsleitung empfiehlt einen Selbsttest zu Hause \n\ndurchzuführen. \n\n \n\n \n\nKloten, 26.04.2021 \n\n \n\n \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n \n\nOliver Streuli \n\nRatspräsident \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n \n\n\n


text: \n \n \n\n07.09.2021 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1 \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n \n\n \n\n \n\n \n\n23. Sitzung der 13. Legislaturperiode \n\n \n\n \n\nEinladung und Traktandenliste \n\nzur 23. Sitzung der 13. Legislaturperiode des Gemeinderates  \n\nam Dienstag, 7. September 2021, 18:00 Uhr,  \n\nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n\n \n\n \n\nTraktanden \n  \n1 Protokoll vom 08.06. und 06.07.2021 \n\n2 M itteilungen \n3 Interpellation 7847; Anita Egg, SP; Härtefall M ietende Lerchenweg; Beantwortung/Stellungnahme \n\n4 Interpellation 7863; Christian Trachsel, SVP; Schulweg Sicherheit in der Stadt Kloten; \nBeantwortung/Stellungnahme \n\n5 Interpellation 7871; Kim Mishra, glp; Situation beim Klotener Personal in besonders exponierten \nBerufen; Beantwortung/Stellungnahme \n\n6 Interpellation 7893; Maja Hiltebrand, SP; Lü 21 – 52.3; Beantwortung/Stellungnahme \n7 Interpellation 7897; Ueli Morf, SVP; Sanierung Abwasserleitung, Stromleitung und Trottoir in \n\nGerlisberg; Beantwortung/Stellungnahme \n8 Interpellation 7981; Max Töpfer, SP; Pistenverlängerungen am Flughafen Zürich-Kloten; \n\nBegründung \n9 Vorlage 2803: Gestaltungsplan Swissairsiedlung Kloten (GP Mittelholzerweg) \n\n   \n\n \n\nAufgrund der aktuellen Lage liegen die Akten nicht im Stadthaus zur Einsichtnahme durch die M itglieder des \n\nGemeinderates auf, sondern sind unter www.kloten.ch/sitzung einsehbar.  \n\n \n\nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsverhandlungen auf \n\nden für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. Aufgrund der aktuellen Lage gilt für Zuschauerinnen \n\nund Zuschauer die Registrations- und Maskenpflicht. Die Ratsleitung empfiehlt einen Selbsttest zu Hause \n\ndurchzuführen. \n\n \n\n \n\nKloten, 23.08.2021 \n\n \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n \n\nIrene Frischknecht \n\nRatspräsidentin \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n \n\n\n


text: \n \n \n\n07.12.2021 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1 \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n \n\n \n\n \n\n \n\n25. Sitzung der 13. Legislaturperiode \n\n \n\n \n\nEinladung und Traktandenliste \n\nzur 25. Sitzung der 13. Legislaturperiode des Gemeinderates  \n\nam Dienstag, 7. Dezember 2021, 18:00 Uhr,  \n\nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n\n \n\n \n\nTraktanden \n  \n1 Mitteilungen \n\n2 Genehmigung Budget 2022 und Festsetzung Steuerfuss 2022 \n3 Interpellation 7981; Max Töpfer, SP; Pistenverlängerung am Flughafen Zürich-KLoten; Beantwortung \n\n/ Stellungnahme \n4 Postulat 8130: Kim Mishra, glp; Eine eCargo-Bike Sharing Plattform für die Klotener Bevölkerung; \n\nBegründung / Überweisung \n5 Interpellation 8131; Kim Mishra, glp; Strategische Planung für die Anbindung und Erweiterung des \n\nKlotener Velobahnnetzes bis 2030; Begründung \n6 Motion 8144; Peter Nabholz, FDP; Gewerbestudie zur Unterstützung der KMU und Belebung des \n\nStadtzentrums; Begründung / Überweisung \n7 Interpellation 8145; Max Töpfer, SP; § 49b des Planungs- und Baugesetzes - Stand der Umsetzung \n\nin Kloten \n   \n\n \n\nAufgrund der aktuellen Lage liegen die Akten nicht im Stadthaus zur Einsichtnahme durch die M itglieder des \n\nGemeinderates auf, sondern sind unter www.kloten.ch/sitzung einsehbar.  \n\n \n\nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsverhandlungen auf \n\nden für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. Aufgrund der aktuellen Lage gilt für Zuschauerinnen \n\nund Zuschauer die 3G-Regelung und alle Anwesenden die Maskenpflicht. \n\n \n\n \n\n \n\nKloten, 18.11.2021 \n\n \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n \n\nIrene Frischknecht \n\nRatspräsidentin \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n \n\n\n


name: GR-Sitzung vom 01.02.2022; Einladung und Traktanden.

text: \n \n \n\n01.02.2022 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1 \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n \n\n \n\n \n\n \n\n26. Sitzung der 13. Legislaturperiode \n\n \n\n \n\nEinladung und Traktandenliste \n\nzur 26. Sitzung der 13. Legislaturperiode des Gemeinderates  \n\nam Dienstag, 1. Februar 2022, 18:00 Uhr,  \n\nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n\n \n\n \n\nTraktanden \n  \n1 Protokollgenehmigung \n\n2 M itteilungen \n3 Interpellation 8166; Anita Egg, SP; Alterswohnungen in Kloten; Begründung \n\n4 Interpellation 8167; Franziska Wisskirchen, EVP; Alterswohnungen; Begründung \n5 Vorlage 2890; Stiftung Sporthalle Kloten; Kreditabrechnung städtischer Beitrag \n\n6 Vorlage 3365; Nägelimoos; Neubau Schulanlagen; Bewilligung Baukredit z.H. Urnenabstimmung \n7 Geschäftsreglement des Gemeinderats; Änderungsantrag Legislaturbegin nach Erneuerungswahlen \n\n8 Ersatzwahlen Wahlbüro \n   \n\n \n\nAufgrund der aktuellen Lage liegen die Akten nicht im Stadthaus zur Einsichtnahme durch die M itglieder des \n\nGemeinderates auf, sondern sind unter www.kloten.ch/sitzung einsehbar.  \n\n \n\nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsverhandlungen auf \n\nden für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. Aufgrund der aktuellen Lage gilt für Zuschauerinnen \n\nund Zuschauer die 3G-Regelung und alle Anwesenden die Maskenpflicht. \n\n \n\n \n\n \n\nKloten, 17.01.2022 \n\n \n\n \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n \n\nIrene Frischknecht \n\nRatspräsidentin \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n \n\n\n


Publikation Beschlüsse GR 06.07.2022

text: \n \n\n \n\n \n\nAnsprechperson · Jacqueline Tanner   jacqueline.tanner@kloten.ch · T +41 44 815 12 18 \n\nStadt Kloten · Direktionssekretariat · Kirchgasse 7 · Postfach · 8302 Kloten · T +41 44 815 11 11 \n\n \n \nBeschlüsse des Gemeinderats vom 07.06.2022 \n \n\nDer Gemeinderat hat an seiner 28. Sitzung der 13. Legislaturperiode die folgenden Geschäfte beschlossen: \n\n \n1. Postulat 8130; Kim Mishra, GLP; Eine eCargo-Bike Sharing-Plattform für die Klotener \n\nBevölkerung; Antwort / Abschreibung \n\nDas Postulat wird abgeschrieben. \n\n2. Postulat 8144; Peter Nabholz, FDP; Gewerbestudie zur Unterstützung der KMU und Belebung \ndes Stadtzentrums; Antwort / Abschreibung \n\nDas Postulat wird abgeschrieben. \n\n3. Jahresrechnung 2021 \n\nDie Jahresrechnung und die Sonderrechnungen 2021 der Politischen Gemeinde Kloten wird \ngenehmigt. \n\n4. Geschäftsbericht 2022 \n\nDer Geschäftsbericht 2021 wird gemäss Art. 13 lit. b GO genehmigt. \n\n5. Vorlage 6252; Neubau Asylbewerber Kollektivunterkunft; Bauabrechnung \n\nDie Bauabrechnung mit Baukosten von CHF 3'688'315.60 inkl. MwSt. für den Neubau der \nAsylbewerber Kollektivunterkunft wird genehmigt. \n\n6. Vorlage 6431; Umsetzung Lehrplan 21; pädagogisches ICT-Konzept; Abrechnung \n\nVerpflichtungskredit \nDie Kreditabrechnung "Umsetzung Medien- und Informatikausbildung Lehrplan 21" mit einem Betrag \nvon Fr. 1'071'671.57 wird genehmigt. \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen die vorstehenden Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, \n\n- wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. \n\nc i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 21a und § 22 Abs. 1 VRG) \n\n- und im Übrigen innert 30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (§ 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 20 und § 22 \n\nAbs. 1 VRG). \n\nDie Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. Der \n\nvollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter Tel. 044 815 12 18 oder per Mail an gemeinderat@kloten.ch im \n\nRatssekretariat eingesehen werden. \n\n \n\nKloten, 07.06.2022 \n\nGemeinderat Kloten \n\n\n


Einladung und Traktanden

text: \n \n \n\n04.10.2022 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1 \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n \n\n \n\n \n\n \n\n3. Sitzung der 14. Legislaturperiode \n\n \n\n \n\nEinladung und Traktandenliste \n\nzur 3. Sitzung der 14. Legislaturperiode des Gemeinderates  \n\nam Dienstag, 4. Oktober 2022, 18:00 Uhr,  \n\nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n\n \n\n \n\n18:00 Uhr Information zum Richtplan Kloten \n\n \n\n \n\nTraktanden \n\n  \n1 Mitteilungen \n2 MRI-Zentrum Spital Bülach AG - Aktienverkauf \n3 Entschädigungsverordnung (EntschVO) und Vollzugbestimmungen (VbEntschVO); Totalrevision \n   \n\n \n\nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Zimmer 501, zur Einsichtnahme durch die Mitglieder des \n\nGemeinderates auf. Die Unterlagen können zusätzlich unter www.kloten.ch/sitzung eingesehen werden. \n\n \n\nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsverhandlungen auf \n\nden für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. \n\n \n\n \n\n \n\nKloten, 04.10.2022 \n\n \n\n \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n \n\nMarc Denzler \n\nRatspräsident \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n \n\n\n

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Publikation Beschlüsse

text: \n \n\n \n\n \n\nAnsprechperson · Jacqueline Tanner   jacqueline.tanner@kloten.ch · T +41 44 815 12 18 \n\nStadt Kloten · Direktionssekretariat · Kirchgasse 7 · Postfach · 8302 Kloten · T +41 44 815 11 11 \n\n \n \nBeschlüsse des Gemeinderats vom 05.07.2022 \n \n\nDer Gemeinderat hat an seiner 1. Sitzung der 14. Legislaturperiode die folgenden Geschäfte beschlossen: \n \n\n1. Stimmenzählende Gemeinderat; Offene Wahl für die Legislatur 2022-2026 \n\n• Urs Brunner (SVP) \n\n• Beni Deuber (SP) \n\n2. Ratsleitung Gemeinderat; Geheime Wahl für das Amtsjahr 2022/23 \n\n• Präsidium: Marc Denzler (GLP) \n\n• Vizepräsidium: Silvan Eberhard (SVP) \n\n• Vizepräsidium: Philip Graf (SP) \n\n3. Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission GRPK \n\nOffene Wahl von 9 Mitgliedern und aus deren Mitte ein Präsidium für die Legislatur 2022-2026 \n\nMitglieder: \n\n• Sandra Eberhard (SVP) \n• Ueli Morf (SVP) \n• Marco Brunner (SVP) \n• Maja Hiltebrand (SP) \n• Peter Nabholz (FDP) \n• Dalibor Trifunovic (Mitte) \n• Roman Walt (GLP) \n• Fabienne Kühnis (Grüne) \n• Franziska Wisskirchen (EVP) \n \n\nPräsidium: \n\n• Peter Nabholz (FDP) \n\n4. Energiekommission - Wahlvorschlag z.H. Stadtrat \n\n5. Wahlen und Abstimmungen; 40 Wahlbüro-Mitglieder für die Legislatur 2022-2026 \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen die vorstehenden Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, \n\n- wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. \n\nc i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 21a und § 22 Abs. 1 VRG) \n\n- und im Übrigen innert 30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (§ 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 20 und § 22 \n\nAbs. 1 VRG). \n\nDie Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. Der \n\nvollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter Tel. 044 815 12 18 oder per Mail an gemeinderat@kloten.ch im \n\nRatssekretariat eingesehen werden. \n\n \n\nKloten, 05.07.2022 \n\nGemeinderat Kloten \n\n\n


name: GR-Sitzung vom 01.11.2022 Einladung und Traktanden

text: \n \n \n\n01.11.2022 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1 \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n \n\n \n\n \n\n \n\n4. Sitzung der 14. Legislaturperiode \n\n \n\n \n\nEinladung und Traktandenliste \n\nzur 4. Sitzung der 14. Legislaturperiode des Gemeinderates  \n\nam Dienstag, 1. November 2022, 18:00 Uhr,  \n\nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n\n \n\nIm Anschluss an die Sitzung: Information zur drohenden Strommangellage, Beat Gassmann, Direktor ibk AG \n\n \n\nTraktanden \n\n  \n1 Protokollgenehmigung \n2 Mitteilungen \n3 Interpellation 8472; Thomas Schneider, SVP; Strommangellage in Kloten: Wie wird die Bevölkerung \n\ngeschützt?; Beantwortung / Stellungnahme \n4 Interpellation 8576; Hansjürg Schmid, FDP; Wie steht es um die Sicherheit in unseren IT-Systemen \n\ngegenüber Cyberattacken?; Begründung \n5 Dringliche Interpellation 8574: Nachfassen zur Dringlichen Interpellation 8471: Mögliche kritische \n\nStrommangellage in Zukunft – Zustand in Kloten?; Begründung \n6 Motion 8577; Max Töpfer, SP und Roman Walt, GLP; Verzicht auf Semestergebühren für die \n\nmusikalische Grundausbildung; Begründung und Überweisung \n7 Gebietsentwicklung Hohrainli; Teilrevision Bau- und Zonenordnung \n8 Zentrum Schluefweg TP3 Neubau Energiezentrale und Sanierung Hallenbad; Genehmigung \n\nPlanungskredit \n9 Energiebilanz; Kenntnisnahme Bericht zu den Klimazielen bis 2020 \n   \n\nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Zimmer 501, zur Einsichtnahme durch die Mitglieder des \n\nGemeinderates auf. Die Unterlagen können zusätzlich unter www.kloten.ch/sitzung eingesehen werden. \n\n \n\nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsverhandlungen auf \n\nden für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. \n\n \n\nKloten, 17.10.2022 \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n \n\nMarc Denzler \n\nRatspräsident \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n \n\n\n


name: GR-Sitzung vom 03.11.2020; Beschlüsse in der Kurzform

text: \n \n\n \n\n \n\nAnsprechperson · Jacqueline Tanner · gemeinderat@kloten.ch · T +41 44 815 12 18 \n\nStadt Kloten · Direktionssekretariat · Kirchgasse 7 · Postfach · 8302 Kloten · T +41 44 815 11 11 \n\n \n \nBeschlüsse des Gemeinderats vom 03.11.2020 \n \n\nDer Gemeinderat hat an seiner 15. Sitzung der 13. Legislaturperiode die folgenden Geschäfte beschlossen: \n\n \n1. Vorlage 3365; Nägelimoos, Neubau Schulanlage; Planungskredit \n\nDer erforderliche Kredit in der Höhe von Fr. 1'760'000.00 (inkl. MwSt.) wird genehmigt. \n\n2. Vorlage 7490; KZU - Erhöhung Dotationskapital zu Handen Urnenabstimmung \nDer Dotationskapitalerhöhung um Fr. 16'741'000.00 (Anteil Stadt Kloten Fr. 2'934'697.30 resp. 17.53 \n%) und der damit verbundenen Anpassung des Anstaltsvertrags wird zu Handen der \nUrnenabstimmung vom 07. März 2021 zugestimmt. \n\n3. Vorlage 3002; Verein freiwillig@kloten; Bedarfsgerechter Ausbau \nDer jährliche Unterstützungsbeitrag von CHF 65'000.00 wird auf CHF 160'000.00 erhöht. \n\n4. Vorlage 3439; Küchen- und Verpflegungsorganisation Pflegezentrum im Spitz; \nBauabrechnung \nDie Bauabrechnung mit Baukosten von 4'490'951.90 inkl. MwSt. wird genehmigt. Von den \nindexbereinigten Mehrkosten im Betrage von Fr. 258'937.75 inkl. MwSt. wird Kenntnis genommen. \n\n5. Einsetzung Kommission Gebührenverordnung \n\nDie Gemeinderats-Kommission "Revision Gebührenverordnung 2020" wird per 03.11.2020 Datum \n\neingesetzt. \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nDie Beschlüsse Nr. 1 und 3 unterstehen gestützt auf Art. 7 der Gemeindeordnung (GO) der fakultativen Urnenabstimmung. \n\nGegen die vorstehenden Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, \n\n- wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. \n\nc i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 21a und § 22 Abs. 1 VRG) \n\n- und im Übrigen innert 30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (§ 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 20 und § 22 \n\nAbs. 1 VRG). \n\nDie Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. Der \n\nvollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter Tel. 044 815 12 18 oder per Mail an gemeinderat@kloten.ch im \n\nRatssekretariat eingesehen werden. \n\n \n\nKloten, 03.11.2020 \n\nGemeinderat Kloten \n\n\n


name: GR-Sitzung vom 02.06.2020; Kurzform der Beschlüsse

text: \n \n\n \n\n \n\nAnsprechperson · Denise Meyer · denise.meyer@kloten.ch · T +41 44 815 12 18 \n\nStadt Kloten · Direktionssekretariat · Kirchgasse 7 · Postfach · 8302 Kloten · T +41 44 815 11 11 \n\nBeschlüsse des Gemeinderats vom 02. Juni 2020 \n \n\n \n\nDer Gemeinderat hat an seiner 12. Sitzung der 13. Legislaturperiode die folgenden Geschäfte beschlossen: \n\n \n1. Ersatz von Ueli Schlatter (SVP) in der Kommission Revision Geschäftsordnung: Rico Käser (SVP). \n2. Volksinitiative "Für eine Zukunft der ersten Swissairsiedlung von 1948": Die Initiative wurde \n\neinstimmig für ungültig erklärt. \n\n3. Privater Gestaltungsplan Waldeggweg 1 und 3: Zustimmung. \n\n \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen die vorstehenden Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, \n\n- wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§ 19 Abs. 1 lit. \n\nc i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 21a und § 22 Abs. 1 VRG) \n\n- und im Übrigen innert 30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (§ 19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 20 und § 22 \n\nAbs. 1 VRG). \n\nDie Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. Der \n\nvollständige Wortlaut der Beschlüsse kann auf Voranmeldung unter Tel.-Nr. 044 815 12 18 oder per Mail an gemeinderat@kloten.ch im \n\nRatssekretariat eingesehen werden. \n\n \n\nKloten, 2. Juni 2020 \n\nGemeinderat Kloten \n\nmailto:gemeinderat@kloten.ch\n\n