parent_type: meeting

format: application/pdf

text: \n \n\nAnsprechperson · Rebekka Schütz · rebekka.schuetz@kloten.ch · T +41 44 815 12 18 \n\nStadt Kloten · Direktionssekretariat · Kirchgasse 7 · Postfach · 8302 Kloten · T +41 44 815 11 11 \n\nBeschlüsse des Gemeinderates vom 8. Mai 2018 \n \n\n \n\nDer Gemeinderat hat an seiner 26. Sitzung der 12. Legislaturperiode folgende Geschäfte beschlossen: \n\n \n\n Bürgerrechtswesen ab 2018 \nAufhebung Bürgerrechtsverordnung / Einzelbeschlüsse Bürgerrechtswesen \nEinstimmig angenommen \n\n Stadtplatz, Umsetzung 1. Etappe \nBauabrechnung \nEinstimmig angenommen \n\n Zentrum Schluefweg; Sanierung Freibad \nBauabrechnung \nEinstimmig angenommen \n\n Öffentlicher Gestaltungsplan "Geerenstrasse", Kloten; Festsetzung \nEinstimmig angenommen \n\n Teilrevision Bau- und Zonenordnung (BZO) 2017; Festsetzung \nGrossmehrheitlich angenommen \n\n Einzelinitiative; Töpfer Max; "Queeres Jugendzentrum für das Zürcher Unterland" \nVorläufige Unterstützung abgelehnt \n\n \n\n \n\nRechtsmittelbelehrung \n\nGegen die Beschlüsse kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der \n\nVeröffentlichung an gerechnet, schriftlich Stimmrechtsrekurs beim Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, erhoben werden. \n\n \n\nIm Übrigen kann gegen Beschlüsse gestützt auf §151 Gemeindegesetz (Verstoss gegen übergeordnetes Recht, Überschreitung der \n\nGemeindezwecke oder Unbilligkeit) innert 30 Tagen schriftlich Beschwerde beim Bezirksrat Bülach erhoben werden. Die Rekurs- oder \n\nBeschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.  \n\n \n\nBeschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum gemäss Art. 7 der Gemeindeordnung (ausgenommen politische Vorstösse und \n\nWahlen). \n\n \n\n \n\nKloten, 17. Mai 2018 \n\nGemeinderat Kloten \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_de: '+41':6,20 '1':56 '11':23,24 '12':9,40 '151':138 '17':193 '18':10 '2017':80 '2018':31,47,195 '26':37 '3':126 '30':150 '44':7,21 '5':113 '7':15,184 '8':29 '815':8,22 '8180':127 '8302':17 'ab':46 'abgelehnt':95 'angefocht':171 'angenomm':53,60,67,74,83 'ansprechperson':1 'antrag':165 'art':183 'aufheb':48 'ausgenomm':187 'ausub':111 'bahnhofstrass':125 'bau':76 'bauabrechn':58,65 'begrund':168 'beim':122,154 'beizuleg':176 'beschloss':44 'beschluss':25,99,135,172,177 'beschwerd':153 'beschwerdeschrift':162 'bezirksrat':123,155 'bulach':124,128,156 'burgerrechtsverordn':49 'burgerrechtswes':45,51 'bzo':79 'direktionssekretariat':13 'einstimm':52,59,66,73 'einzelbeschluss':50 'einzelinitiativ':84 'enthalt':169 'erhob':129,157 'etapp':57 'fakultativ':180 'festsetz':72,81 'folgend':42 'freibad':64 'geerenstrass':70 'gemass':182 'gemeindegesetz':139 'gemeindeordn':186 'gemeinderat':27,33,196 'gemeindezweck':146 'gerechnet':119 'geschaft':43 'gestaltungsplan':69 'gestutzt':136 'grossmehrheit':82 'innert':112,149 'jugendzentrum':88 'kirchgass':14 'klot':12,18,71,192,197 'legislaturperiod':41 'mai':30,194 'max':86 'moglich':175 'offent':68 'polit':107,188 'postfach':16 'queer':87 'rebekka':2 'rebekka.schuetz@kloten.ch':4 'recht':108,143 'rechtsmittelbelehr':96 'referendum':181 'rekur':160 'sanier':63 'schlufweg':62 'schriftlich':120,152 'schutz':3 'sitzung':38 'soweit':174 'stadt':11 'stadtplatz':54 'stimmrechtsrekur':121 't':5,19 'tag':114,151 'teilrevision':75 'topf':85 'ubergeordnet':142 'uberschreit':144 'ubrig':132 'umsetz':55 'unbill':148 'unterland':92 'untersteh':178 'unterstutz':94 'verletz':102 'veroffentlich':117 'verstoss':140 'vorlauf':93 'vorschrift':104 'vorstoss':189 'wahl':191 'weg':101 'zentrum':61 'zonenordn':78 'zurch':91


parent_type: affair

name: StR-Beschluss 285-2025 vom 16.9.2025 mit Unterschrift; Genehmigung Abstimmungsunterlagen

text: \n$Y&ffiYKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n1 6. September 2025' Beschluss 285-2025\n\n0.3.2 Umengänge\n\nIDG-Status: öffentlich\n\nWahlen und Abstimmungen 2025; Abstimmungsanordnung und Genehmigung\nAbstimmu ngsunterlagen\n\nMit dem Beschluss Nr. 120-2025 hat der Gemeinderat an der Sitzung vom 3. Juni 2025 den erforderlichen Kredit\n\nin der Höhe von Fr. 20'930'000 (inkl. MwSt,) zu Lasten des lnvestitionskontos 570.5030.123 für den Umbau und\n\ndie Erweiterung des Pflegezentrums Spitz für die Rechnungsjahre 2025-2028 zuhanden der Urnenabstimmung\n\nbeschlossen.\n\nMit dem Beschluss Nr.122-2025 hat der Gemeindenat an der Sitzung vom 1, Juli2025 den erforderlichen\n\nBruttokredit in der Höhe von Fr, 35'550'000 (inkl. MwSt.)zu Lasten der lnvestitionsrechnung Konto 340.5030.175\n\nfür die P2 Sanierung und Erweiterung des Hallenbades Zentrum Schlueflueg zuhanden der Urnenabstimmung\n\nbeschlossen.\n\nDer Stadtrat ist für den Erlass der Abstimmungsweisungen zuständig. Die Abstimmungsweisung wurde durch\n\ndie zuständigen Bereichsleiter und die Abteilung Kommunikation verfasst, Die Gebote der Sachlichkeit, der\n\nTransparenz und der Verhältnismässigkeit wurden dabei eingehalten.\n\nFolgende zwingende lnhalte sind enthalten:\n\n. Logo/Gemeindewappen\n\no TitelundAbstimmungsdatum\n\no Das Wichtigste in Küze\no Abstimmungsfrage\n\no Erläuterung der Vorlage\n\no Antrag und Abstimmungsempfehlung des Stadt- und Gemeinderates\n\nFür die Anordnung von kommunalen Volksabstimmungen ist der Stadtrat als wahlleitende Behörde zuständig\n\n(GPR 512 Abs. 1 lit. d und $ 57).\n\nDie Durchführung der Urnenabstimmung, für beide Geschäfte, ist für den eidgenössischen Abstimmungs-\n\nsonntag vom 30. November2025 geplant.\n\nLaufnummer' 9726\nSignatur . 2024.K1oten.674\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 2\n\n\n\nAbstimmungsanordnung\n\nUrnenabstimmung dör Politischen Gemeinde Kloten\n\nvom Sonntag, 30. November 2025\n\nAls wahlleitende Behörde ordnet der Stadtrat Kloten mit dem Beschluss Nr. 285 vom 16. September 2025 am\n\nSonntag, 30.11.2025, die Urnenabstimmung über die folgenden Vorlagen an:\n\no Kreditgenehmigung - Enrueiterung und Umbau Pflegezentrum im SpiE\n\no Kreditgenehmigung - Sanierung und Erweiterung Hallenbad\n\nGegen diese Anordnung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre\n\nAusübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim\n\nBezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und\n\ndessen Begründung enthalten.\n\nKloten, 25. September 2025\n\nStadtrat Kloten\n\nBeschluss:\n\n1. Der Urnengang für die beiden Geschäfte wird auf den 30. November 2025 festgelegt.\n\n2. Die Abstimmungsanweisung, Abstimmungsanordnung und die Stimmzettel werden genehmigt.\n\n3, Die Verwaltungsdirektion wird damit beauftragt die amtliche Publikation der Abstimmungsanordnung zu\n\npublizieren.\n\nMitteilungen an:\n\n. Verwaltungsdirektor\n\n. Stv.Venaraltungsdirektor\n\n' Verwaltungsdirektion, LeiterKommunikation\n\n. Verwaltungsdirektion, LeiterinWahlen und Abstimmungen (Publikation)\n\n' Sekretariat Gemeinderat z.H. der Gemeinderatsmitglieder\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Jasmine Schärer, Leiterin Wahlen und Abstimmungen, 044 815 13 22,\n\njasmine.schaerer@kloten.ch\n\nffiLOTEN\nI4[,h"\nt'homas Peter\n\nVerwaltungsdirektorPräsident\n\nVersandt: I B. Sep. 2025\n\nLaufnummer' 9726\n\nSignatur' 2024.Kl0ten.674\n\nProtokoll Stadtnat Kloten Seite 2 von 2\n\n\n


text: \n;e1\nEingang 4. NOV. 2014\n7 9436\nErledigung — Orig. Kenntnisnahme — Iop.\n\npsI,,\nTP VD1r —\n\nF+_L\nE+S\n\ni2. L+S —\n\nB÷K\nF+S\n\nAn den Gemeinderatspräsidenten\nHerr UeIi Streuli\nStadthaus\n8302 Kloten\n\nG+A\n\nTermin.\n\nInterpellation\nVerkehrskonzept Bahnhof Kloten\n\nLieber Ueli\n\nBereits vor rund 2 Jahren habe ich ein Postulat eingereicht mit der Bitte, ein umfassendes\nVerkehrskonzept in Kloten zu erarbeiten. Das Postulat wurde damals nicht überwiesen, da\nparallel dazu der Stadtrat bereits einen entsprechenden Auftrag erteilt hatte.\n\nGesamtverkehrskonzept 2013\nIm September 2013 legte der Stadtrat ein umfassendes Gesamtverkehrskonzept Kloten vor,\nwelches auch dem Gemeinderat zur Verfügung gestellt wurde.\n\nIn diesem Konzept werden verschiedene Schwachstellen aufgezeigt. Bezüglich des\nöffentlichen Verkehrs bzw. der Situation beim Bahnhof Kloten wird festgehalten:\n\n„Während der Untersuchungen zum ÖV hat sich herausgestellt, dass bei vielen Haltestellen die\nBehindertengerechtigkeit nicht sichergestellt ist. Erheblicher Handlungsbedarf besteht bei den\nwichtigen Haltestellen im Zentrum, beim Bahnhof, bei wichtigen öffentlichen Einrichtungen und\nHaltestellen mit vielen Linien oder hohem Fahrgastaufkommen. Beim Bahnhof Kloten überlagern sich\ndie Verkehrs- und Umsteigebeziehung zwischen den verschieden Verkehrsmitteln Bus, Bahn, Fuss-\nund Veloverkehr sowie motorisierten Individualverkehr und es besteht entsprechender Handlungs\nbedarf,,\n\nInsgesamt wurden 54 Massnahmen definiert, um in Kloten das Verkehrskonzept umsetzen\nzu können. Für den Raum um den Bahnhof Kloten (inkl. Bahnhofstrasse) wurde sogar ein\nMasterplan Bahnhof definiert.\n\nHeutige Situation Bahnhof Kloten / Bushaltestellen / Bahnhofstrasse\nDie heutige Situation beim Bahnhof Kloten ist sehr problematisch. Es grenzt an ein Wunder,\ndass bisher keine grösseren Unfälle passiert sind. Gerade in Spitzenzeiten (0630h bis 0830h\n/ 1630h bis 1830h) sind sehr hohe Umsteigefrequenzen Bahn/Bus (und umgekehrt) sowie\nLokalverkehr zu verzeichnen. Genau in diesen Zeiten weist aber die Lindenstrasse als\nebenfalls grosse Frequenzen im motorisierten Verkehr auf. Die Lindenstrasse dient\neinerseits dem iV als Zubringerstrasse zur Industrie Kloten/Bassersdorf, vielfach aber auch\nals „Umfahrungsstrasse“ vom Wilden Mann bzw. auch der Al Richtung Winterthur bei Staus\nund Verkehrsstörungen.\n\nDie beschlossene Umgestaltung des Stadtplatzes und die Schliessung der Kirchgasse im\noberen Teil wird wahrscheinlich hier noch leicht Mehrverkehr bringen.\n\nHeinrich Bräran3CJ\\l,\nHärdlenstras\n8302 Kloten\nTelefo 076 5\n\n-\n\nKloten 2. November 2014Archiv-Nr.\n\n\n\nNebst dem iV ist aber auch der Schwerverkehr gerade im Zubringen-/Wegbringerverkehr zur\nIndustrie sehr stark, notabene natürlich auch hauptsächlich in den gleichen Zeiten wie die\nübrigen Verkehrsarten.\n\nInterpellation\nAufgrund der momentanen finanziellen Situation in der Stadt Kloten wird wahrscheinlich der\nMasterpian Bahnhof bzw. die darin aufgezeigten Massnahmen in naher Zukunft nicht\numgesetzt werden können. Trotzdem sind Lösungen dringend, um die verkehrliche Situation\nin und um den Bahnhof Kloten verbessern zu können.\n\nIch frage daher den Stadtrat an:\n\n- ist ein konkreter Terminplan bezüglich Umsetzung Masterpian Bahnhof vorhanden\nund wenn ja, wie sieht dieser aus?\n\n- Sind kurzfristige, allenfalls provisorische Massnahmen Seitens des Stadtrates für die\nVerbesserung der Situation geplant?\n\n- Sind bereits Gespräche mit dem Zürcher Verkehrsverbund sowie den SBB über die\nuntragbare Situation geführt worden?\n\n- Gibt es Konzepte für eine provisorische Verbesserung bis zum Zeitpunkt, wo der\nMasterplan umgesetzt werden kann?\n\nFür die Entgegennahme der Interpellation und die entsprechenden Antworten bedanke ich\nmich.\n\neundliche Grüsse\n\n\n


category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \n \n \n\n08.05.2018 Traktandenliste Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n26. Sitzung der 12. Legislaturperiode \n\n \n\n \n\nEinladung und Traktandenliste \n\nzur 26. Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 8. Mai 2018, 18:00 Uhr,  \n\nim Stadtsaal, Zentrum Schluefweg, Kloten. \n\n \n\nTraktanden \n\n  \n1 Protokollgenehmigung \n2 Mitteilungen \n3 Interpellation; Roman Walt, glp; Rechtliche Verhältnisse zwischen der Stadt Kloten und den \n\nIndustriellen Betrieben Kloten (ibk) \nStellungnahme des Interpellanten zur Antwort des Stadtrates \n\n4 Interpellation; Silvan Eberhard, SVP; Sicherheit auf dem Stadtplatz \nStellungnahme des Interpellanten zur Antwort des Stadtrates \n\n5 Bürgerrechtswesen ab 2018 \nAufhebung Bürgerrechtsverordnung / Einzelbeschlüsse Bürgerrechtswesen \n\n6 Stadtplatz, Umsetzung 1. Etappe \nBauabrechnung \n\n7 Zentrum Schluefweg; Sanierung Freibad \nBauabrechnung \n\n8 Öffentlicher Gestaltungsplan "Geerenstrasse", Kloten \nFestsetzung \n\n9 Teilrevision Bau- und Zonenordnung (BZO) 2017 \nFestsetzung \n\n10 Einzelinitiative; Töpfer Max; "Queeres Jugendzentrum für das Zürcher Unterland" \nVorläufige Unterstützung \n\n   \n\nSämtliche Akten und Anträge liegen im Stadthaus, Zimmer 501, zur Einsichtnahme durch die Mitglieder des \n\nGemeinderates auf.  \n\n \n\nDie Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. Das Publikum wird eingeladen, die Ratsverhandlungen auf \n\nden für Gäste separat vorhandenen Plätzen zu verfolgen. \n\n \n\n \n\nKloten, 26. April 2018 \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n \n\nWalter Beer \n\nRatspräsident \n\n \n\nRebekka Schütz \n\nSekretärin \n\n \n\nGEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n