text: \n \n1 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\n \n    \n\nKanton Zürich \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n \nPRIVATER GESTALTUNGSPLAN \n„ B A L S B E R G "  \n \n \n \n \n\nM I T W I R K U N G S B E R I C H T  \ng e m ä s s  §  7  P B G  \n \n \n \n \n \n \n \nVom Gemeinderat zur Kenntnis genommen am ........................... \n \n \n \nDer Präsident Der Schreiber \n \n \n…………………… …………………… \n \n \n \n \n \n \n \n \nStand 30.10.22_Festsetzung \n  \n\n\n\n \n\n \n2 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\n \n\n\n\n \n\n \n3 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\nINHALTSVERZEICHNIS \n\n \n\n \n\n1. ABLAUF, STAND DES VERFAHRENS ....................................................................... 4 \n\n2. BEHANDELTE EINWENDUNGEN ............................................................................... 4 \n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n4 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\n1. Ablauf, Stand des Verfahrens \n \nDer private Gestaltungsplan wurde vom Stadtrat Kloten für die Mitwirkung und Vorprüfung \n(§ 7 PBG) verabschiedet. Diese fand vom 8. April 2022 bis am 7. Juni 2022 statt. Jeder-\nmann konnte sich innert 60 Tagen zum Planinhalt äussern. Gemäss § 7 PBG sind nicht \noder nur teilweise aufgenommene Anliegen in einem Bericht der nicht berücksichtigten \nEinwendungen zu dokumentieren und die Ablehnung ist zu begründen. Dieser Bericht ist \nals Teil der Vorlage vom Parlament zur Kenntnis zu nehmen. Er muss jedoch von der \nBaudirektion nicht genehmigt werden. \nParallel zur öffentlichen Auflage ist der Gestaltungsplan der Vorprüfung durch den Kanton \nZürich unterzogen worden. Die Akten wurden dem ARE zur Vorprüfung und Stellung-\nnahme eingereicht. \nDer private Gestaltungsplan wurde aufgrund der Mitwirkung und Vorprüfung überarbeitet. \nDie Eingaben sowie allfällige Auswirkungen auf das Planwerk sind im vorliegenden Mit-\nwirkungsbericht dargelegt. \nDer private Gestaltungsplan wird vom Gemeinderat zur Beratung traktandiert und bei Zu-\nstimmung im Anschluss der Kantonalen Baudirektion zur Genehmigung eingereicht. \n\n2. Behandelte Einwendungen \n \nNeben- und übergeordnete Planungsträger \n \nZur Mitwirkung wurden die angrenzenden Gemeinden und die Zürcher Planungsgruppe \nGlattal eingeladen. Die Gemeinden Nürensdorf, Rümlang, und Oberembrach sowie die \nStadt Opfikon nehmen den revidierten privaten Gestaltungsplan „Balsberg“ ohne Anträge \nzur Kenntnis.  \nDie Zürcher Planungsgruppe Glattal hat die Vorlage geprüft und diese als grundsätzlich \nkongruent mit den planerischen Vorgaben des «Regionalen Richtplans» bezeichnet. Sie \nhat zusätzlich 3 Anträge sowie eine Empfehlung formuliert. \nDer Vorprüfungsbericht des ARE liegt mit Datum vom 18. Juli 2022 vor. \n\n \nBevölkerung \n\n \nInnerhalb der Auflagefrist sind zwei Mitwirkungsbegehren eingegangen. \n \n \n \n \nDie Beschlüsse betreffend die Einwendungen sowie der im Rahmen der Vorprüfung ge-\nmachten Auflagen / Empfehlungen werden nachfolgend erläutert. \n\n \n  \n\n\n\n \n5 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\nEinsprecher Antrag Beurteilung Gemeinderat Massnahme \n\nEinwendung 1 \n \nDr. Manrico Filippi, \nAm Balsberg 63, \n8302 Kloten \n \n\nAntrag 1: Der momentan geplante Betonrie-\ngel entlang der Schaffhauserstrasse sowie \ndes Winkels ist zu überarbeiten und städte-\nbaulich attraktiver zu gestalten. Die Woh-\nnungen entlang der Schaffhauserstrasse \nsind aufzuteilen und die damit wegfallen-\nden Wohneinheiten den vier Mehrfamilien-\nhäusern entlang der «Am Balsberg» \nStrasse zuzuschlagen. Auf die Winkelüber-\nbauung in die Hardackerstrasse ist zu ver-\nzichten. Zur Lärmreduktion entlang der \nSchaffhauserstrasse sind geeignete Mass-\nnahmen zu treffen wie begrünte Wälle, Al-\nlee-Bepflanzung oder ähnliches. \nDer private Grundeigentümer führt aus, dass \ndie vorgesehene Baute entlang der Schaff-\nhauserstrasse aus seiner Sicht städtebaulich \neine «Sünde» sei. Ein «Tor zu Kloten» im Sinne \nder Bevölkerung resultiere aus diesem Projekt \nnicht.  \n\nAls Reaktion darauf schlägt er vor, den Längs-\nriegel in drei bis vier Einheiten zu unterteilen \nund die wegfallenden Wohnungen in den Punkt-\nbauten zu kompensieren. Der so geschwächte \nSchallschutz für hinterliegende Bauten können \nmit baulichen Massnahmen entlang der Schaff-\nhauserstrasse sichergestellt werden (Wälle, Be-\npflanzung). \n\nDer Antrag wird nicht berücksichtigt. \n \nDas vorliegende Projekt ist das Resultat eines \nlangwierigen Prozesses und eines qualifizierten \nWettbewerbsverfahrens welche durch ein Fach-\ngremium und zwei Vertreter der Stadt Kloten \nbegleitet worden ist. Dass das vorliegende \nRichtprojekt hohe städtebauliche Qualitäten be-\nsitzt und die Vorgaben der übergeordneten Pla-\nnungen erfüllt, geht auch aus dem Vorprüfungs-\nbericht des ARE klar hervor: \n……Mit der Revision des Gestaltungsplans wird \neine städtebaulich wie qualitätsvolle Überbau-\nung für das grosse noch unüberbaute Grund-\nstück im Gestaltungsplanperimeter planungs-\nrechtlich gesichert. Weiter wird ein wichtiger \nBeitrag zur Aufwertung der Schaff-\nhauserstrasse in diesem Abschnitt geleistet und \nein wichtiger Beitrag zur Aufwertung der Schaff-\nhauserstrase nach innen gesetzt. Mit dem \nRichtprojekt liegt ein qualitätsvolles Projekt vor, \ndas Identität stiftendes Potential aufweist…… \n\nEs ist natürlich, dass städtebauliche respektive \narchitektonische Qualitäten je nach Auge des \nBetrachters unterschiedlich beurteilt werden \nkönnen. Im vorliegenden Fall sind sich aber alle \ndaran beteiligten Parteien (Bauherrschaft, Jury, \nStadt Kloten, übergeordnete Instanzen) einig \ndarüber, dass diese sehr wohl gegeben sind.  \nDa ein Projekt am vorliegenden Ort insbeson-\ndere den übergeordneten Vorgaben der Lärm-\nschutzverordnung genügen müssen, ist ein Auf-\ntrennen des Riegels nicht möglich, da dadurch \n\nKeine Massnah-\nmen im Gestal-\ntungsplan \n\n\n\n \n\n \n6 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\nEinsprecher Antrag Beurteilung Gemeinderat Massnahme \nder Lärmschutz der hinter liegenden Bebauung \nnicht gewährleistet werden könnte. \nZusammengefasst resultiert daraus, dass der \nAntrag 1 des Einwenders nicht umgesetzt wird. \n\nAntrag 2: Der Gewerbeanteil in den Sekto-\nren A, B und C ist zu reduzieren oder sogar \nganz zu streichen. \nDer private Grundeigentümer führt aus, dass \nder für die betroffenen Teile des Gestaltungs-\nplanperimeters festgelegte Gewerbeanteil zu \nhoch sei. Dieser sollte deshalb reduziert oder \nidealerweise weggelassen werden. Dass in die-\nser Gegend die sogenannte «Laufkundschaft» \n– welche zum Überleben solcher Betriebe we-\nsentlich sei – fehle, zeige sich an konkursiten \nBetrieben an gleicher Lage. \n\nDer Antrag wird nicht berücksichtigt. \n \nDer Regionale Richtplan weist für einen Teil des \nvon der Revision betroffenen Areals einem \n«Regionalen Mischgebiet» zu. In solchen ist si-\ncherzustellen, dass sowohl ein Mindestanteil \nvon 25% für Wohnen und auch für Arbeiten ei-\ngentümerverbindlich zu sichern sind. Dies er-\nfolgt nun im Rahmen der Gestaltungsplanrevi-\nsion, da dies bereits im Rahmen der ersten Vor-\nprüfung durch den Kanton explizit verlangt \nwurde. \nZusammengefasst resultiert daraus, dass der \nAntrag 2 des Einwenders nicht umgesetzt wird. \n\nKeine Anpassung \nder Gestaltungs-\nplanvorschriften \n\nAntrag 3: Eine vollständige Linksabbieger-\nspur in die «Am Balsberg» / \nHardackerstrasse» sei wegen Mehrverkehrs \nzu erstellen. \nDer private Grundeigentümer führt aus, dass \nauf der Schaffhauserstrasse Richtung Kloten \neine Linksabbiegespur als Folge des zu erwar-\ntenden Mehrverkehrs auf der Schaff-\nhauserstrasse zu erstellen sei. Dies um bereits \nheute bestehende Behinderungen des privaten \nund des öffentlichen Verkehrs durch linksabbie-\ngende Fahrzeuge nicht noch zu verstärken. \n\nDer Antrag wird nicht berücksichtigt. \n \nUm diese Frage klären zu können, wurde ein \n«Arbeitspapier Verkehr» in Auftrag gegeben \nund mit Datum 23. August 2021 fertiggestellt. \nDieses betrachtet die verschiedenen Verkehrs-\nzustände des revidierten im Vergleich zum be-\nreits bestehenden privaten Gestaltungsplans. \nDas Gutachten kommt zum Schluss, dass die \nReserven der Strassenkapazität Richtung Klo-\nten sowohl unter dem Regime des bestehenden \nwie auch des revidierten Gestaltungsplans aus-\nreichend sind bis und mit dem betrachteten \n\nKeine Anpassung \nder Gestaltungs-\nplanvorschriften \n\n\n\n \n\n \n7 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\nEinsprecher Antrag Beurteilung Gemeinderat Massnahme \nZeithorizont von 2036 und darüber. Eine Aus-\nbauerfordernis des Knotens aufgrund der Teil-\nrevision des Gestaltungsplans ist folglich nicht \nnotwendig. \nDass die im Arbeitspapier getroffenen verkehrs-\ntechnischen Annahmen sowie die daraus resul-\ntierenden Berechnungen und Aussagen korrekt \nsind, hat sich durch die zustimmende Kenntnis-\nnahme des Kantons Zürich im Rahmen der 2. \nVorprüfung gezeigt. \nZusammengefasst resultiert daraus, dass der \nAntrag 2 des Einwenders nicht umgesetzt wird. \n\n \n \n\nEinwendung 2 \n \nGottfried Gerber, \nAm Balsberg 65 \n8302 Kloten, vertre-\nten durch Dr. Gau-\ndenz Schwitter \n \n\nAntrag 1: Art. 3 Abs. 5 der revidierten Zo-\nnenvorschriften sei aufzuheben und durch \nfolgende Bestimmung zu ersetzen: \nDie bestehenden Ökonomiegebäude Nr. 156 \nund Nr. 344 können für Wohnzwecke und \nnicht störendes Gewerbe (z.B. Café, Werk-\nstatt) genutzt werden. Um- und Ersatzneu-\nbauten sind zulässig, für welche die durch \ndas bisherige Gebäudeprofil gebildeten \nMasse gelten. Die konsumierte Bruttoge-\nschossfläche wird nicht in den anderen \nSektoren angerechnet. Geringfügige Ände-\nrungen von Ausrichtung, kubischer Gestal-\ntung und Dachform sind gestattet. \nDer private Grundeigentümer führt aus, dass \nGemäss Planungsbericht mit der getroffenen \nFestlegung die beiden Ökonomiebauten Nr. \n156 und Nr. 344 als Ensemble erhalten werden. \n\nDer Antrag wird berücksichtigt. \n \nDa die betroffenen Gebäude im Jahr 2000 aus \ndem Schutzinventar entlassen worden sind, wä-\nren Ersatzneubauten mit dem gleichen Volu-\nmen denkbar. Dies würde es ermöglichen, das \nprägende Ensemble zu erhalten. \n. \n\nAnpassung der \nGestaltungsplan-\nvorschriften Art.3 \nAbs. 5 \n\n\n\n \n\n \n8 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\nDa eine solche Regelung nicht auf den Erhalt \nder gebauten Bausubstanz abziele, sondern \neine ortsbildschützerische Funktion bezweckt, \nmüssten Ersatzneubauten erlaubt sein. Mit den \nVorgaben für den Volumenschutz ist der beab-\nsichtigte Ortsbildschutz sichergestellt. \n\nAntrag 2: Art. 10 Abs. 2 der revidierten Zo-\nnenvorschriften sei aufzuheben und durch \nfolgende Bestimmung zu ersetzen: \nDie in Sektor K ausgeschiedene Freifläche \nbezweckt die Sicherung des bestehenden \nGrünraums. Zulässig sind Bepflanzungen \nmit einheimischen Bäumen / Gehölzen / \nPflanzen sowie der Bau von Wegen und An-\nlagen für die Quartier Durchwegung und für \ndie Nutzung der sich im Sektor K befindli-\nchen Gebäude (z.B. Einfriedung, Vorplatz, \nAussenparkierung). Versiegelte Flächen \nsind i.d.R. nicht zulässig. Rasenflächen \nsind möglichst artenreich zu gestalten.  \nDer private Grundeigentümer führt aus, dass \nbei einer Nutzung der Ökonomiegebäude für \nWohnzwecke oder nicht störendes Gewerbe \nauch die notwendigen Aussenanlagen ermög-\nlicht werden müssen. \n\nBei einer Anpassung von Artikel 3 Absatz 5 ist \ndie vorgeschlagene Anpassung sinnvoll und \nnotwendig. \n\nAnpassung der \nGestaltungsplan-\nvorschriften Art.10 \nAbs. 2 \n\nAntrag 3: Art. 7 Abs. 1 der revidierten Zo-\nnenvorschriften sei aufzuheben und durch \nfolgende Bestimmung zu ersetzen: \nGebäude haben sich bezüglich Grundfläche \nund Stellung nach den im Situationsplan \neingezeichneten Mantellinien zu richten. \nFür «Besondere Gebäude» sowie abstands-\nfreie Gebäude und Gebäudeteile gelten die \njeweils gültigen gesetzlichen Vorschriften, \n\nDie Anliegen zur weiteren Klärung können \nnachvollzogen werden. Dabei soll aber das ein-\nleitende Wort «Gebäude» durch «Hauptge-\nbäude» ersetzt werden. Dies um die Abgren-\nzung zu den abstandsprivilegierten «Besonde-\nren Gebäuden» klar zu machen. \n\nAnpassung der \nGestaltungsplan-\nvorschriften Art.7 \nAbs. 1 \n\n\n\n \n\n \n9 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\nsofern die eingezeichneten Mantellinien \nnicht ein Näherbauen an die nachbarliche \nGrenze erlauben. \nDer private Grundeigentümer führt aus, dass \nArt. 7 Abs. 1 der revidierten Zonenvorschriften \ndie Bebauung der innerhalb der im Gestal-\ntungsplan definierten Mantellinien regelt. Es ist \nihm ein Anliegen klarzustellen, dass Beson-\ndere Gebäude i.S. von § 273 PBG sowie ab-\nstandsfreie Gebäude und Gebäudeteile i.S. \nvon § 269 PBG (z.B. unterirdische Gebäude-\nteile) auch ausserhalb der Mantellinien reali-\nsiert werden können. In diesem Fall gelten die \njeweiligen gesetzlichen Abstandsvorschriften \nzum Nachbargrundstück.  \n\nVerlangen die gesetzlichen Abstandsvorschrif-\nten weitergehende Abstände für Besondere \nGebäude sowie abstandsfreie Gebäude und \nGebäudeteile als die eingezeichneten Mantelli-\nnien, würden die Mantellinien den gesetzlichen \nAbstandsvorschriften vorgehen. \nAntrag 4: Art. 7 Abs. 4 der revidierten Zo-\nnenvorschriften sei aufzuheben und durch \nfolgende Bestimmung zu ersetzen: \nSämtliche Neubauten im Gestaltungsplan-\nperimeter müssen mindestens dem gelten-\nden Minergie Standard oder einem analo-\ngen Label entsprechen. \n\nAusgeführt wird, dass auf die Festlegung eines \neinzigen Energiestandards (Minergie) zu ver-\nzichten und stattdessen auch andere Labels \nzuzulassen seien, die mindestens dem Miner-\ngie Standard entsprechen. Ein breiterer Fächer \nfür zukunftsträchtige Baustandards sei \n\nDie Begründung des Antragstellers kann nach-\nvollzogen werden. Die Herausforderung im Voll-\nzug wird sein, die verschiedenen Labels gegen-\neinander abzuwägen und die «Gleichwertig-\nkeit» in der Praxis zu überprüfen. Da aber diese \nVorschriften mindestens 20 Jahre Bestand ha-\nben sollen, ist eine Öffnung des Labelbegriffs si-\ncher sinnvoll. \n\nAnpassung der \nGestaltungsplan-\nvorschriften Art.7 \nAbs. 4 \n\n\n\n \n\n \n10 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\ninnovationsfreundlicher und erhöhe die Akzep-\ntanz bei den Bauherrschaften und Investoren. \n\n Antrag 5: Art. 7 der revidierten Zonenvor-\nschriften sei mit folgendem Abs. 6 zu er-\ngänzen: \nWerden bestehende Gebäude (Stand 1. Ap-\nril 2013) energetisch saniert, dürfen Aus-\nsenwärmedämmungen die Mantellinien bis \nmax. 35 cm überstellen. Soweit mit diesen \nSanierungen Anpassungen bei den Gebäu-\ndevorsprüngen (z.B. Vordächer) verbunden \nsind, können diese Vorsprünge die Mantel-\nlinie in einer Tiefe von max. 2.0 m überstel-\nlen. \nAusgeführt wird, dass mit dieser Ergänzung, \nklargestellt werden soll, dass zwecks Erleichte-\nrung von energetischen Sanierungen von be-\nstehenden Gebäuden die Mantellinien über-\nstellt werden dürfen. Mit dieser Regelung \nwerde sichergestellt, dass die bestehenden \nGebäude bei energetischen Sanierungen nicht \nschlechter gestellt werden als Bestandesbau-\nten, welche einen Grenzabstand einzuhalten \nhaben. Stichtag ist der 1. April 2013. Auf die-\nses Datum trat § 253 a PBG in Kraft. \n\nDas Anliegen des Einwenders kann nachvollzo-\ngen werden. Es ist aber nicht notwendig, in den \nGestaltungsplanvorschriften eine entspre-\nchende explizite Ausführung einzubringen, da-\nmit nachträgliche Aussenwärmedämmungen \nkeine Benachteiligung erfahren. Die, da in den \nGestaltungsplanvorschriften unter Artikel 1 Abs. \n3 folgendes geregelt ist: \nSoweit die vorliegenden Bestimmungen nichts \nAbweichendes regeln, sind während der Gültig-\nkeitsdauer des Gestaltungsplanes die jeweils \ngültige Bau- und Zonenordnung (BZO) der Ge-\nmeinde Kloten sowie das übergeordnete kanto-\nnale und eidgenössische Recht massgebend. \nBeim übergeordneten kantonalen Recht ist die \nbis zum 28. Februar 2017 geltenden „histori-\nsche“ Fassung des Planungs- und Baugesetzes \n(PBG) vom 1. Juli 2015 massgebend. \n\nFolglich gilt § 253a PBG auch im Perimeter des \nGestaltungsplans Balsberg. \n\nKeine Anpassung \nder Gestaltungs-\nplanvorschriften \n\n \n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n11 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\nStellungnahme ZPG \n\n Antrag Beurteilung Gemeinderat Massnahme \n\nZürcher Planungs-\ngruppe Glattal \n\nAntrag 1: Die Formulierung auf Seite 10, \nAbs. 5 des Planungsberichts nach Art 47 \nRPG sei anzupassen. \n\nAn dieser Stelle wird dargelegt, dass der mini-\nmale Gewerbe- / Wohnanteil im Gestaltungs-\nplanperimeter automatisch angepasst wird, falls \ndieser im regionalen Richtplan geändert würde. \nDa der Kt. Zürich als Genehmigungsinstanz \neine solche Regelung als nicht rechtmässig er-\nachtet, ist eine Anpassung dieser Festlegung \nnicht mehr notwendig. \n\nKeine Anpassung \nim Planungsbe-\nricht als Folge der \nStellungnahme. \n\nAntrag 2: Die ZPG beantragt, die Bruttoge-\nschossfläche (BGF) als Flächenmass durch \nein in übergeordneten Gesetzesgrundlagen \noder allgemein anerkannten Normen ab-\nschliessend definiertes Flächenmass zu er-\nsetzen (z.B. anrechenbare Geschossfläche \naGF nach § 255 PBG – sofern zweckmässig). \nAlternativ wird beantragt, die Bruttoge-\nschossfläche als Flächenmass in den GP-\nVorschriften abschliessend zu definieren. \n\nDa es sich um eine Teilrevision eines Gestal-\ntungsplans – welcher bereits weitgehend umge-\nsetzt worden ist – handelt, soll die Definition des \nzulässigen Nutzungsmasses nicht mehr geän-\ndert werden. Dies könnte zu Ungleichbehand-\nlungen von Bestand und Neubauten führen. \nIn den Vorschriften wird aber ergänzend die De-\nfinition der BGF nachgeführt.  \n\nNeueinführung der \nBGF-Definition in \nden Gestaltungs-\nplanvorschriften \nArt.2.1 Abs. 3 \n\nAntrag 3: Der GP Balsberg liegt gemäss re-\ngionalem Richtplan in der Dichtestufe «mitt-\nlere Nutzungsdichte (100-150 K/ha üBZ) und \nnicht in der Dichtestufe «hohe Nutzungs-\ndichte (150 – 300 k/ha üBZ). Im Kapitel 6 sei \nder Erläuterungsbericht anzupassen. \n\nDer Antrag ist nachvollziehbar. Entsprechend \nwird der Planungsbericht in Kapitel 6.1 ange-\npasst. \n\nAnpassung des \nPlanungsberichts \nnach Art. 47 RPG. \n\nEmpfehlung: Die ZPV empfiehlt, zur Förde-\nrung des öffentlichen Verkehrs und des \nFuss- und Veloverkehrs - sowie zur Festle-\ngung eines zweckmässigen Mobilitätsange-\nbots auf dem Areal - die Erstellungspflicht \nfür ein Mobilitätskonzept mit der \n\nDer Gestaltungsplanperimeter ist bezüglich \nÖeV hervorragend erschlossen. Dies wird im \nParkierungsreglement der Stadt Kloten auch \nentsprechend berücksichtigt. Diese Vorgaben \ngenügen, um die Zahl der notwendigen Abstell-\nplätze für MIV und Langsamverkehr zu \n\nAuf die Festschrei-\nbung einer Pflicht \nzur Erstellung von \nMobilitätskonzep-\nten wird verzichtet. \n\n\n\n \n\n \n12 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\n Antrag Beurteilung Gemeinderat Massnahme \nBaueingabe und dessen wichtigsten Inhalte \nin den Bestimmungen zu ergänzen. \n\nbestimmen, ohne dass zusätzlich ein Mobilitäts-\nkonzept erstellt werden müsste. \nDa es sich zudem um eine Teilrevision in einem \nweitestgehend gebauten Perimeter handelt, \nwäre die nachträgliche Anpassung der Vor-\nschriften im Sinne der Empfehlung unverhält-\nnismässig. \n\n \n \nErgebnis Kantonale Vorprüfung \n\n Antrag Beurteilung Gemeinderat Massnahme \n\nAmt für Raumord-\nnung des Kantons \nZürich \n\nDer Übersichtsplan der Querprofile bilde \nden Stand der ersten Vorprüfung ab. Sie \nseien dem aktuellen Stand des Gestaltungs-\nplans abzubilden (inkl. ES Zuordnung). \n\nDieser Plan ist nicht Bestandteil der Festset-\nzung, sondern soll den Nachbarn eine grobe \nÜbersicht der zu erwartenden Gebäudehöhen \ngeben. Da der Plan keine Rechtswirkung entwi-\nckelt, wurde er auch nicht mehr aufwändig \nnachbearbeitet. Da das ARE dies aber verlangt, \nerfolgt die gewünschte Aktualisierung. \n\nErgänzung «Situa-\ntionsplan / Quer-\nprofile Sektor A» \nmit aktuellstem Si-\ntuationsplan als \nOrientierungshilfe. \n \n\n Den Punktbauten 2-4 im Sektor A ist in den \nGestaltungsplanvorschriften nutzungskon-\nform die ES II zuzuordnen. \n\nDa in den Punktbauten 2,3 und 4 des Sektors A \nnur Wohnnutzung zulässig ist, ist diese Fest-\nstellung korrekt und umzusetzen. \n\nES II für die Punkt-\nbauten 2,3 und 4 \nwerden im «Gestal-\ntungsplan» und in \nden Zonenvor-\nschriften entspre-\nchend festgelegt. \n\n Zur Vermeidung von Unklarheiten ist auf \ndem Titelblatt und in der gesamten Vorlage \nder Begriff «Revidierte Zonenvorschriften» \n\n Der Begriff wird er-\nsetzt. \n\n\n\n \n\n \n13 von 13 Teilrevision Privater Gestaltungsplan Balsberg \n\n Antrag Beurteilung Gemeinderat Massnahme \ndurch den Begriff «Gestaltungsplanvor-\nschriften» ersetzt. \n\n Der letzte Satz in Art.3 GPV ist zu streichen. In der Vorprüfung wird darauf aufmerksam ge-\nmacht, dass eine automatische Anpassung ei-\nnes Gestaltungsplans an veränderte Festlegun-\ngen im regionalen Richtplan nicht zulässig sei. \nDer minimale Wohn- und Gewerbeanteil von \n25% hätte deshalb auch bei einer allfälligen An-\npassung der regionalen Vorgaben Bestand. Die \nÄnderung müsste dannzumal mit einer erneu-\nten Teilrevision nachgeführt werden. \n\nAnpassung der \nGestaltungsplan-\nvorschriften Art.3 \nAbs. 1 und im Be-\nricht nach Art. 47 \nRPV \n\n Es ist zu prüfen, ob aufgrund der jüngst er-\ngangenen Bundesgerichtsentscheide zum \n«Bauen im Lärm» Ergänzungen und Anpas-\nsungen erforderlich sind. Aussagen zur \nLärmsanierung an der Quelle sind in jedem \nFall im Bericht nach Art. 47 RPV aufzuneh-\nmen. \n\nIm Rahmen des Gestaltungsplanverfahrens \nwurde im Planungsbericht festgehalten, dass \ndie Anforderungen der LSV eingehalten werden \nkönnen, ohne dass Ausnahmebewilligungen in \nAnspruch genommen werden müssten. \nAls Folge letzter BG-Entscheide soll nun auch \nnoch dargelegt werden, dass auch bereits Mas-\nsnahmen an der Lärmquelle vorgenommen \noder geplant worden sind. Zudem ist im Bericht \nfestzuhalten, dass vor Baueingabe mit der Stadt \nKloten und dem Amt für Mobilität, der Kantons-\npolizei und der Fachstelle Lärmschutz bespro-\nchen werden muss, ob allenfalls weitere Mass-\nnahmen an der Quelle getroffen werden sollen. \n\nAnpassungen im \nBericht nach Art.  \n47 RPV («Lärm-\nschutz», S. 26). \n\n \n\n\n\t1. Ablauf, Stand des Verfahrens\n\t2. Behandelte Einwendungen\n\n


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text: \nKanton Zürich \n\n \n\n \n\n \n \n \n\nTEILREVISION PRIVATER  \nGESTALTUNGSPLAN „BALSBERG“ \n \n \n \n\nF E S T S E T Z U N G  0 6 . 0 6 . 2 0 2 3  \n \n \n \n \n \nInhalt: \n \n\n• Planungsbericht nach Art. 47 RPV 30.10.2022 \n\n• Gestaltungsplanvorschriften 30.10.2022 \n\n• Mitwirkungsbericht gemäss § 7 PBG 30.10.2022 \n\n• Gestaltungsplan 30.10.2022 \n\n• Gestaltungsplan  Höhenbegrenzungslinien Sektor A 30.10.2022 \n\n• Gestaltungsplan  Querprofile 30.10.2022_n_Best_Festsetzung \n\n• Unterschriftenblatt der Eigentümer 30.10.2022 \n\n\n


text: \nFörderverein Hegnerhof Kloten  \n \n \nVISION  \n \nDer Verein Hegnerhof ermöglicht ein Zusammenleben, gemeinsames Arbeiten, Lernen und \nGestalten im Zentrum von Kloten - bodenständig und visionär. Er unterstützt kulturelle Pro-\njekte und fördert den Austausch in den Bereichen der Künste, Gesellschaft und Umwelt. Er \nachtet auf Nachhaltigkeit, soziale Integration und Partizipation. Er agiert gemeinnützig, re-\nspektiert das Persönliche und stärkt das Gemeinsame.  \n \n \nLEITBILD \n \n \nStandort \nDer Verein macht es sich zum Anliegen, den Standort der Liegenschaften Dorfstrasse 61 \nund 63 hinsichtlich kultureller, gewerblicher, sozialer und ökologischer Nutzungen zu erwei-\ntern und den Hof-Charakter der Anlage als Arbeits- und Lebensraum im städtischen Gefüge \nneu zu interpretieren. Durch diese Umstrukturierung wird er einer breiteren Öffentlichkeit zu-\ngänglich gemacht und unterstützt damit die städtebauliche wie auch die regionale Entwick-\nlung von Kloten.  \n \nAngebote \nDer Verein schafft Angebote in den Bereichen der Künste, Gesellschaft und Umwelt. Die \nAngebote unterstützen insbesondere die künstlerische Bildung sowie die interdisziplinäre \nund interkulturelle Zusammenarbeit.  \nDer Verein bietet Raum für Ateliers, Veranstaltungen  und nachhaltige Projekte verschiede-\nner Personen und Organisationen. \n \nZielgruppe \nDie Angebote richten sich an alle Interessierten der Stadt Kloten und Umgebung. Angestrebt \nwerden eine generationenübergreifende Nutzung sowie der Dialog verschiedener Kulturen, \nGesellschaften und Religionen. \n \nVernetzung \nDer Verein vernetzt sich mit  Projekten, Strukturen und Organisationen, die  sich ähnlichen \nZielen verpflichten. Die Zusammenarbeit mit Behörden, Schulen und Kirchen ermöglicht die \nKoordination und die Vermittlung des kulturellen Angebotes in der Stadt Kloten.   \n \nGemeinnützigkeit \nDer Verein arbeitet gemeinnützig, selbst- und  gesellschaftskritisch und ist nach ethischen \nGrundsätzen ausgerichtet. Er fördert die Entfaltung von Mensch und Umwelt in gegenseiti-\ngem Respekt. Die Strukturen, inhaltlichen Ziele und Angebote zeichnen ihn als dialogische, \nintegrative und unabhängige Organisation aus. \n \n \n \n \n \n \n \nwww.hegnerhof.ch \n\n\n\n  \n\nwww.hegnerhof.ch  \n  \n\n1  \n\nFörderverein Hegnerhof Kloten  \n   \n \nSTATUTEN  \n  \n  \nArt.  1  Name  \n  \n1.1.  Der   Förderverein  Hegnerhof   ist   ein   privatrechtlicher,   politisch   und   konfessionell   neutraler  \nVerein  nach  Art.  60ff  ZGB.  \n  \n  \nArt.  2  Sitz  \n  \n2.1.  Rechtsdomizil  ist  der  offizielle  Geschäftssitz  des  Vereins.  \n  \n  \nArt.  3  Zweck  \n  \nWer  \n3.1.   Im   Verein   schliessen   sich   Personen   zusammen,   welche   kulturelle   und   künstlerische  \nProjekte  fördern  und  unterstützen  möchten.  \n  \nWo  \n3.2.  Der  Verein  bietet  am  Standort  des  Hegnerhofs  der  Liegenschaften  Dorfstrasse  61  und  63  \nRaum  für  Ateliers,  Veranstaltungen  sowie  permanente  und  befristete  Angebote.    \n  \nWas  \n3.3.  Der  Verein   ist   bestrebt,   den  Hegnerhof   hinsichtlich   kultureller,   gewerblicher,   sozialer   und  \nökologischer  Nutzungen  zu  erweitern  und  als  Arbeits-  und  Lebensraum  im  städtischen  Gefüge  \nneu  zu  interpretieren.    \n  \n3.4.  Der  Verein  fördert  nachhaltige  Angebote,  Projekte  und  Einrichtungen  in  den  Bereichen  der  \nKünste,  Gesellschaft  und  Umwelt.  Er  setzt  sich  ein  für  Kulturelle  Bildung  und  Umweltbildung.  \n  \nWie  \n3.5.  Der  Verein  strebt  eine  generationenübergreifende  Nutzung  sowie  den  Dialog  verschiedener  \nKulturen,   Gesellschaften   und   Religionen   an,   in   denen   Menschen   unabhängig   von   Alter   und  \nZugehörigkeit  kulturell  tätig  sein  können  und  von  Fachpersonen  begleitet  und  gefördert  werden.  \n  \n3.6.   Der   Verein   arbeitet   zusammen   mit   Behörden,   Schulen   und   Kirchen.   Er   fördert   den  \nAustausch  mit  Projekten  und  Organisationen,  die    sich  ähnlichen  Zielen  verpflichten.    \n  \n3.7.  Der  Verein  fördert  den  Wissensaustausch  und  die  Entwicklung  der  Angebote,  Projekte  und  \nEinrichtungen.  Er  ist  interessiert  an  Forschungsarbeit  und  Publikationen.  \n  \n3.8.  Der  Verein  arbeitet  gemeinnützig,  selbst-  und    gesellschaftskritisch  und  ist  nach  ethischen  \nGrundsätzen  ausgerichtet.  Er  fördert  die  Entfaltung  von  Mensch  und  Umwelt   in  gegenseitigem  \nRespekt.  \n  \n3.9.   Die   Strukturen,   inhaltlichen   Ziele   und   Angebote   zeichnen   ihn   als   dialogische,   integrative  \nund  unabhängige  Organisation  aus.  \n  \n3.10.  Der  Verein  vertritt  Einzelpersonen,   Interessensgruppen  und  Gesellschaften,  welche  sich  \nfür  die  Anliegen  einsetzen,  der  Grundhaltung  der  Leitideen  und  ethischen  Richtlinien  verpflichtet  \nfühlen  und  als  Mitglied  aufgenommen  sind.  Er  vertritt  gemeinsame  Interessen  gegen  aussen.  \n  \n  \n  \n  \n\n\n\n  \n\nwww.hegnerhof.ch  \n  \n\n2  \n\n  \nArt.  4  Mitgliedschaft,  Gönner  \n  \n4.1.   Ordentliche   Mitglieder   können   Einzelpersonen   oder   Kollektive   sein.   Kollektivmitglieder  \ngelten  als  eine  juristische  Person  und  müssen  eine  Vertretung  bestimmen.  \n  \n4.2.   Die  Mitgliederversammlung   kann   Ehrenmitglieder   ernennen.   Ehrenmitglieder   sind   Perso-\nnen,  die  sich  um  den  Verband  besonders  verdient  gemacht  haben.    \n  \n4.3.  Eine  Kündigung  der  Mitgliedschaft  muss  auf  Ende  eines  Kalenderjahres  erfolgen.  Die  ent-\nsprechende  Erklärung  ist  spätestens  bis  30.  September  des  laufenden  Jahres  einzureichen.  Die  \nMitgliedschaft  einer  Einzelperson  erlischt  mit  deren  Tod,  die  Mitgliedschaft  von  Kollektiven  mit  \nderen  Auflösung.  \n  \n4.4.   Mitglieder,   die   den   Zielen   des   Vereins   zuwiderhandeln   oder   durch   ihr   Verhalten   dessen  \nAnsehen   schädigen,   können   von   der   Mitgliederversammlung   ausgeschlossen   werden.   Ihnen  \nsteht  das  Rekursrecht  an  die  nächste  Mitgliederversammlung  zu.  \n  \n4.5.  Als  Gönnerinnen  und  Gönner  werden  Einzelpersonen,  Firmen,  Vereine  oder   Institutionen  \nbetrachtet,  die  mit  einer  finanziellen  oder  anderweitigen  Zuwendung  ihr  Interesse  an  den  Zielen  \ndes  Vereins  bezeugen.  \n  \n  \n  \nArt.  5  Aufnahmeverfahren  \n  \n5.1.  Wer  dem  Verein  als  ordentliches  oder  assoziiertes  Mitglied  beitreten  will,  hat  einen  schriftli-\nchen  Antrag  an  den  Vorstand  zu  richten.  \n  \n  \n  \nArt.  6  Mitgliedschaftsrecht  und  –pflichten  \n  \n6.1.  Jedes  Mitglied  ist  aktiv  oder  passiv  wahlberechtigt.    \n  \n6.2.   Der   jährliche  Mitgliederbeitrag  wird   vom  Vorstand   festgesetzt   und   von   der  Mitgliederver-\nsammlung  verabschiedet.  Er   ist   im  ersten  Vierteljahr  des  Geschäftsjahres  zahlbar.  Die  Ehren-\nmitglieder  und  der  Vorstand  sind  von  der  Beitragszahlung  befreit.  \n  \n  \n  \nArt.  7  Ethische  Richtlinien    \n  \n7.1.  Die  Mitglieder  verpflichten  sich,  ihr  Wissen  und  ihre  Kompetenzen  so  einzusetzen,  dass  sie  \ndie  persönliche  Integrität  sowie  Gesundheit  und  Leben  der  teilhabenden  Personen  schützen.    \n  \n  \n  \nArt.  8  Organe  des  Verbandes  \n  \n8.1.  Organe  des  Verbandes  sind  Vorstand,  Mitgliederversammlung  und  Revisionsstelle.  \n  \n  \n  \nArt.  9  Vorstand  \n  \n9.1.  Der  Vorstand  besteht  aus  dem/der  Präsident/in  und  mindestens  vier  weiteren  Mitgliedern.  \nDrei  Vorstandmitglieder  müssen  ordentliche  Mitglieder  sein.    \n  \n9.2.   Der   Vorstand   konstituiert   sich   selber.   Er   bestimmt   die   zeichnungsberechtigten   Personen  \nund  die  Art  ihrer  Zeichnungsberechtigung.  \n\n\n\n  \n\nwww.hegnerhof.ch  \n  \n\n3  \n\n9.3.  In  die  Zuständigkeit  des  Vorstandes  fallen:  \n  \n\na.   Vertretung  des  Vereins  nach  aussen    \nb.   Öffentlichkeitsarbeit  \nc.   Mittelbeschaffung  \nd.   Entscheid  über  Aufnahme  von  Mitgliedern    \ne.   Rechnungsführung  für  den  Verein  \nf.   Beschlussfassung  über  vom  Budget  abweichende  Ausgaben  bis  Fr.  5'000.-  pro  Jahr  \ng.   Erlass  von  Reglementen  \nh.   Einberufung  von  Kommissionen  \ni.   Jährliche  Informationspflicht  über  Ein-  und  Austritte  an  der  Mitgliederversammlung  \nj.   Alle  weiteren  Geschäfte,  die  nicht  durch  die  Statuten  einem  anderen  Organ  zugewiesen  \n\nsind  \n  \n9.4.   Die   Mitglieder   des   Vorstandes   sind   ehrenamtlich   tätig   und   haben   grundsätzlich   nur  \nAnspruch   auf   Entschädigungen   ihrer   effektiven   Spesen   und   Barauslagen.   Sie   sind   von   der  \nBeitragspflicht  entlastet.  \n  \n9.5.   Für   besondere   Leistungen   einzelner   Vorstandsmitglieder   kann   eine   angemessene  \nEntschädigung  ausgerichtet  werden.  \n  \n  \n  \nArt.  10  Mitgliederversammlung  \n  \n10.1.  Die   ordentliche  Mitgliederversammlung   findet   einmal   jährlich   statt.   In   dringenden   Fällen  \nwird  durch  den  Vorstand  oder  auf  Begehren  von  1/5  aller  Mitglieder  eine  ausserordentliche  Mit-\ngliederversammlung  einberufen.  \n  \n10.2.  Die  ordentliche  Mitgliederversammlung  ist  drei  Wochen  im  Voraus  unter  Bekanntgabe  der  \nTraktanden  durch  eine  persönliche  Einladung  an  alle  Mitglieder  einzuberufen.    \n  \n10.3.  Anträge  sind  bis  spätestens  10  Tage  im  Voraus  dem  Vorstand  schriftlich  einzureichen.  \n  \n10.4.  In  die  Zuständigkeit  der  Mitgliederversammlung  fallen:  \n  \n\na.   Wahl  der  Präsidentin,  des  Präsidenten  und  des  Vorstandes  \nb.   Wahl  der  Revisionsstelle  \nc.   Wahl  von  Delegierten    \nd.   Abnahme  des  Jahresberichtes,  der  Jahresrechnung,  des  Berichtes  der  Revisionsstelle    \ne.   Genehmigung  des  Budgets  \nf.   Genehmigung  des  Protokolls  \ng.   Genehmigung  des  Tätigkeitsprogramms  und  Bearbeitung  der  eingegangenen  Anträge  \nh.   Beschlussfassung  über  Vorlagen,  die  vom  Vorstand  unterbreitet  werden  \ni.   Genehmigung  und  Änderung  der  Statuten    \nj.   Festlegung  des  Mitgliederbeitrages  \nk.   Ausschluss  von  Mitgliedern  \nl.   Beschlussfassung  über  den  Beitritt  der  Vereinigung  zu  anderen  Organisationen  \nm.   Auflösung  der  Vereinigung  \nn.   Die  Amtsperiode  der  unter  Ziffer  a-c  Gewählten  dauert  zwei  Jahre.  Eine  Wiederwahl  ist  \n\nmöglich.  \n  \n  \n  \nArt.  11  Beschlüsse  der  Mitgliederversammlung  \n  \n11.1.   Die  Mitgliederversammlung   fasst   die   Beschlüsse  mit   der   einfachen  Mehrheit   der   anwe-\nsenden   ordentlichen   Mitglieder.   Bei   Stimmgleichheit   gibt   die   Präsidentin   /   der   Präsident   den  \nStichentscheid.  \n  \n\n\n\n  \n\nwww.hegnerhof.ch  \n  \n\n4  \n\n11.2.   Auf   Verlangen   eines   Mitglieds   ist   eine   Abstimmung   oder   eine   Wahl   geheim   durchzu-\nführen.    \n  \n11.3.  Eine  qualifizierte  Mehrheit  von  2/3  der  anwesenden  Mitglieder  braucht  es  für  Änderungen  \nder  Statuten  sowie  für  den  Ausschluss  von  Mitgliedern.  \n  \n11.4.  Zur  Auflösung  des  Vereins  braucht  es  ebenfalls  eine  qualifizierte  Mehrheit   von  2/3  aller  \nanwesenden  Mitglieder.  \n  \n  \n  \nArt.  12  Revisionsstelle  \n  \n12.1.   Die   Kontrollstelle   besteht   aus   einer   oder   zwei   Personen,   die   nicht   Vereinsmitglieder   zu  \nsein  brauchen.  \n  \n12.2.  Die  Kontrollstelle  prüft  die  vom  Vorstand  geführte  Jahresrechnung.  Sie  erstattet  der  Mit-\ngliederversammlung  schriftlich  Bericht  und  stellt  Anträge.  \n  \n  \n  \nArt.  13  Delegierte    \n  \nPersonen,  die  als  Delegierte  des  Vereins  gewählt  werden,  sind  an  die  Beschlüsse  der  Mitglie-\nderversammlung  resp.  des  Vorstandes  gebunden.  \n  \n  \n  \nArt.  14  Arbeitsgruppen  \n  \nFür  besondere  Aufgaben  können  die  Mitgliederversammlung  oder  der  Vorstand  Arbeitsgruppen  \nbilden.  Diese  informieren  den  Vorstand  bzw.  die  Mitgliederversammlung  über  ihre  Tätigkeit.  \n  \n  \n  \nArt.  15  Haftung  \n  \nFür  die  Verbindlichkeit  des  Vereins  haftet  das  Vereinsvermögen.  Jede  persönliche  Haftung  der  \nMitglieder  ist  ausgeschlossen.  \n  \n  \n  \nArt.  16  Vereinsvermögen  \n  \nIm  Falle  der  Auflösung  des  Vereins  bestimmt  die  Mitgliederversammlung  über  die  Verwendung  \ndes   Vermögens.   Die   nach   Auflösung   des   Vereins   verbleibenden   Mittel   sind   einer  \nsteuerbefreiten   Institution   mit   gleicher   oder   ähnlicher   Zwecksetzung   zuzuwenden.   Eine  \nVerteilung  unter  die  Mitglieder  ist  ausgeschlossen.  \n  \n  \n  \nArt.  17  \n  \nDiese  Statuten  wurden  an  der  Vorstandssitzung  in  Kloten,  7.  Juni  2009,  genehmigt  und  sofort  in  \nKraft  gesetzt.    \n  \n  \n  \n\n\n\t05 Leitbild FV Hegnerhof.pdf\n\t05 Statuten FV Hegnerhof Kloten.pdf\n\n


text: \nSTADTKLOTEN\n\nBeschluss Ratsleltung 15. Mai 2023\n\nRatsleitungsbeschluss-Nr. Nr. 19-2023 Geschäftsreglement Gemeinderat; Totalrevision 2023\nAktenzeichen 0.0.1.3 Reglements\nGeschäft Geschäftsreglement Gemeinderat; Totalrevision 2023; GeschRgl GR;\n\nTotalrevision 2023; Antrag z.H. GR\nRessort VDir: Gemeinderat\nBeilagen • Antrag GR\n\nAktualisierte Synopse\n\nDie Ratsleitung hat die Änderungsanträge mehrheitlich bereits am 24.04.2023 beschlossen. Aufgrund weiterer\nDiskussionen wurde das Geschäft nochmals an der ordentlichen Sitzung vom 22.05.2023 traktandiert.\n\nDie GRPK hat einen Dringlichkeitsantrag z.H. Ratsleitung gestellt das Geschäft, wenn möglich an der GR\nSitzung vom 06.06.2023 zu behandeln.\n\nBeschluss:\n\n1. Die in der Ratsleitung diskutierten Änderungsanträge vom 24.04.2023 und 22.05.2023 (siehe Synopse)\nwerden als Totairevision z.H. Gemeinderat genehmigt.\n\n2. Das Geschäft wird aufgrund der Dringlichkeit z.H. der Gemeinderatssitzung vom 6. Juni 2023 traktandiert.\n\nFür getreuen Au Zug:\n\nVersandt: 23. Mai\nAdinaKrieger“V\ni. V. Ratssekretärin\n\nr\n\nLaufnummer 8893 Protokoll Ratsleitung Gemeinderat Kloten Seite 1\nSignatur 2023.Kloten.343\n\n\n


name: StR-Beschluss 125-2023 vom 23.5.2023 mit Unterschrift; Ausserkraftsetzung Elternbeitragsreglement für städtische Krippenbetriebe

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n23. Mai 2023 Beschluss 125-2023\n0.0.1.3 Reglements\nIDG-Status: öffentlich\n\nAusserkraftsetzung Elternbeitragsreglement für die städtischen Krippenbetriebe in der Stadt Kloten\n\nDas “Elternbeitragsreglement für die städtischen Krippenbetriebe in der Stadt Kloten vom 21.07.2011“ wird\nausser Kraft gesetzt, da dies durch das “Gebührenreglement der Hort- und Krippenbetriebe vom 21.12.2021“\nersetzt wurde. Die Ausserkraftsetzung wurde damals offenbar nicht beschlossen.\n\nElternbeitragsreglement\n\nElternbeitragsreglement für die städtischen Krippenbetriebe in\nder Stadt Kloten\n\nAusserkraftsetzung vom 23. Mai 2023\n\nVon diesem Geschäft tangierte Erlasse (SRS Nummern)\n\nNeu: —\n\nGeändert: —\n\nAufgehoben: 4.1-1\n\nDer Stadtrat,\n\nbeschliesst:\n\nDer Erlass SRS 4.1-1 (Elternbeitragsreglement für die städtischen Krippenbetriebe in der Stadt Kloten vom\n21. Juli 2011) wird aufgehoben.\n\nII.\n\nKeine Fremdänderungen.\n\nIII.\n\nKeine Fremdaufhebungen.\n\nlv.\n\n[Abschlussklausel]\n\nKloten, 23.05.2023\n\nPräsident: Ren Huber\nVerwaltungsdirektor: Thomas Peter\n\nLaufnummer 1565 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 2\nSignatur• 1093\n\n\n\nMitteilungen an:\n\n• BLF+L\n• BLE+S\n• BLB+K\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Thomas Peter, Verwaltungsdirektor\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\nRen Hbk tfhomas Peter\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: 25. Mai 2023\n\nLaufnummer 1565 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 2\nSignatur 1093\n\n\n


name: StR-Beschluss 264-2025 vom 2.9.2025 mit Unterschrift; Leistungsvereinbarung, Antrag an GR

text: \n*;l"d&ffiäKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n02. Septemb er 2025' Beschluss 264-2025\n\n3.0.5 Kulturförderung\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nFörderverei n Hegnerhof, Leistun gsverei nbaru n g, Antrag an GR\n\nAusgangslage\n\nDer Hegnerhof ist nach 15 Jahren seines Bestehens als städtisch verankertes Kultur-, Sozial- und Umwelt-\nbildungsprojekt einzuschäEen. Die 2009 entworfene Vision wird weiterhin verfolgt, ganz im Sinne von <Kloten\n\nverbindet Menschen - Orte - Potenziale und schafft damit ein eigenes Wir-Gefühb,\n\nZiel ist es, die bisherige solide Aufbauarbeit in ein längerfristiges Bestehen des Hegnerhofs zu überführen und\ndamit eine gewisse Planungssicherheit für die Zukunft zu schaffen. Voraussetzung für die Zieleneichung sind\nfinanzielle Beiträge der Stadt Kloten und der Fachstelle Kultur des Kantons Zürich.\nBeiträge von Stiftungen können aus dieser Position heraus zudem leichter gewonnen werden. Finanzielle\nBeiträge dienen der Fortführung des interdisziplinären, gemeinschaftlich ausgerichteten Kultur-, Umwelt- und\n\nBildungsprogramms des Hegnerhofs, welches eingebunden ist in einen Betrieb, der sehr unterschiedlichen,\n\nauch bildungsfernen Anspruchsgruppen dient.\n\nlm Jahr 2023 lehnte der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 4. April (Beschluss 80-23) die vorgeschlagene\nLeistungsvereinbarung mit dem Förderverein Hegnerhof ab. Die Ablehnung stützte sich im Wesentlichen auf\nvier Punkte:\n\n1. Fehlende übergeordnete Strategie\n2. Messbarkeit der Leistungen sowie formelle Aspekte\n3. Schärfung Angebots Profil\n4. Verflechtung Personen/lnteressen\n\nDie Angebote des Hegnerhofs sind nach wie vorvielfältig und ein fester Bestandteil im Quaftier. Fürden nötigen\n\nweiteren Professionalisierungsschritt fehlen dem Verein weiterhin finanzielle Ressourcen, um diesen\nunabdingbaren Entwicklungsschritt zu machen...Darum hat sich der Hegnerhof die Voten aus dem Gemeinderat\nzu Hezen genommen, entsprechende Anderungen vorgenommen und sich erneut mit einer\nUnterstützungsanfrage an die Stadt Kloten gewandt.\n\nWeiterentwicklung Partnerschaft Stadt Kloten und Förderverein Hegnerhof gemäss Kritikpunkten aus\ndem Gemeinderat\n\nlnzwischen haben sich die Rahmenbedingungen und lnhalte der angestrebten Leistungsvereinbarung, wie sie\n2023 vorgelegt wurde, wesentlich verändert. Der Hegnerhof hat sich die Kritikpunkte des Gemeinderates zu\n\nHezen genommen und ist diese Punkte in seiner Weiterentwicklung gemeinsam mit der Stadt Kloten gezielt\n\nangegangen, So kann der Hegnerhof nun in eine übergeordnete Raum- und Quaftierstrategie eingebettet\nwerden, die verlangten Leistungen wurden mit konkret messbaren Leistungsindikatoren unterlegt, das Profildes\nHegnerhof wurde geschärft und die personelle Verflechtung wurde gezielt aufgelöst, lm Gesamtkontext\npräsentiert sich der Förderverein Hegnerhof nun als nicht wegzudenkenden Akteur in der Kulturszene von Kloten\n\nund bietet der Stadt Kloten somit ein breit gefächertes und umfangreiches Angebot für die Bevölkerung. Folgend\n\nfindet sich eine Übercicht über die Kritikpunkte und die entsprechenden Veränderungen, welche seit 2025\n\nstattgefunden haben.\n\nLaufnummer. 8710 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 9\n\nSignatur . 2023.Kloten.13\n\n\n\nFehlende übergeordnete Strategie\n\nDer Gemeinderat hat an seiner Sitzung das Fehlen einer übergeordneten Strategie kritisiert. So gäbe es in\nKloten diverse Anbieter mit ähnlichen Angeboten (hauptsächlich Szene Kloten und VFK), die in einem\n\nKonkurrenzverhältnis stünden. Eine Übergeordnete Strategie bringt Entflechtung und gegenseitige Absprachen\n\nergänzen gezielt die Angebote.\n\nStadt- und Quartiersentwicklung\n\nDie Stadt Kloten setzt auf eine aktive und qualitätsvolle lnnenentwicklung. lm Stadtzentrum ist die bauliche\n\nErneuerung schon weit fortgeschritten. ln den Quartieren wird der überalterte Gebäudebestand in den nächsten\n\n20 Jahren weiter ersetzt werden. Die baulichen und sozialen Veränderungen werden alle 5 Jahre mit einem\n\nSozialraummonitoring dokumentierl. Dabei wurde die soziale Abwärtsspirale im Quartier H) Hohrainli erkannt\n\nund Gegenmassnahmen ergriffen - es entstand zum Beispiel als sozialer Treffpunkt der GartenPark Hohrainli\n\nfür das Quartier, welches rund 1'300 Bewohner umfasst. Das Quartier G) Geissberg/Härdlen ist mit seinen rund\n\n4'300 Bewohner/innen das bevölkerungsreichste Quartier in der Stadt Kloten. Der Anteil an Familien ist im\nGebiet sehr hoch (siehe Tab. untenstehend). Gegenüber anderen Quartieren ist es bezüglich sozialer Treffpunkt\n\nund öffentlicher Einrichtungen unterversorgt. Der Hegnerhof strahlt stark ins Quartier A), H) und G) und in\n\nangrenzende Quartiere aus und hat damit ein direktes Einzugsgebiet von rund 8'000 Bewohner/innen, Die\n\nAktivitäten im Hegnerhof wirken stabilisierend auf die aktuelle und zukünftige soziale Quaftierentwicklung.\n\nAbb: Quartiereinteilung gemäss Sozialraummonitoring 2023\n\nA: Zentrum, Dorfstrasse\n\nB: Zentrum, Stadhaus, Obstgarten, Creeren\n\nC: Bahnhof Süd\n\nD: Schaffhauserstrasse, Balsberg\n\nE: Buchhalden, Reutlen, Spi2 und Rosenueg\n\nF: Flolberg\n\nG: Geissberg, Härdlen\n\nH: l-lohrainli\n\nl: Chasern-, Rebueg\n\nJ: Freienberg, Chränzler, Weinbergstrasse\n\nK: Flohrüti, Zpfel, Erlen\n\nL: Egetswil\n\nM: Gerlisberg\n\nN: ohne Mmen\n\nO: Flughafen\n\nP: Brüel\n\nQ: Kaserne\n\nR: C'evrerbe, lndustrie\n\nanderg / unbekannt\n\nMehrpersonenhaushalt oder Familie mit erwachsenen Kindern\n\nL\n\nx\nM\n\n3 lorderver€1 n\n\ni Hegnerhof\n\no\nP..'\n\ne./\n.-/\n\n,s\n\n..c\n\nD"-\n\nA/P: Zentrum, Dorfstrasse, Brüel\n\nB; Zentrum, Stadthaus, Obstgärten, Geeren\n\nC: Bahnhof Süd . l\nD: Schaffhausersh asse, Balsberg\n\nE: Buchhalden, Reutlen, Spitz und Rosenweg\n\nF: Holberg\n\nG: Geissberg, Härdlen\n\nH: Hohrainli\n\nl: Chasertr-. Rebweg\n\nJ : Freienberg. Chränzler, Weinbergstfasse\n\nK: Hohrüti, Zipfel, Erlen\n\nL: Egetslvil\n\nM: Gerlisberg\n\nLaufnummer' 87'10\n\nSignatur' 2023.Kloten.13\n\n.;::::l I\n:.ii.iI\n\nI\n\nTab.: Personenanzahl nach Altersgruppe und Wohnform gemäss Sozialraummonitoring 2023\n\n:.+;r;\n\n:i:)\n,l\n, i.::j!a\n\n,'':' I\nil\n\nrl\nI\n\nrl\n\nI\nI\n\nFamilie mit älleren Kindern\n\nFamilie mit minderj. Kindern\n\nEinelternfamilie\n\nZw6ip€rsonenhaushalt von >64 Jahren\n\nI Zweipersonenhaushalt von 18-64 Jahren\n\nEinpersonenhaushalt von >64 Jahren\n\n, Einpersonenhaushalt von 18-& Jahren\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 9\n\n\n\nKulturraum Strategie\n\nDie Stadt Kloten hat im zweiten Quartal 2025 mit der Erarbeitung einer Kulturraumstrategie begonnen. Ziel des\n\nlaufenden Prozesses ist es, bestehende und künftige kulturelle Räume systematisch zu erfassen, strategisch\n\nweitezuentwickeln und gezielt zu fördem.\n\nBereits im Rahmen der Voranalysen und ersten Erhebungen zeigt sich, dass der Hegnerhof in mehrfacher\n\nHinsicht der Er{üllung sowohl Sozialer wie auch kultureller Bedürfnisse entspricht - insbesondere in den\n\nBereichen ldentitätsstiftung, Soziale Bedürfnisse, kreativer Freiraum, Bildungsbestreben und emotionalem\n\nBedürfnis engagiert sich der Hegnerhof mehrfach,\n\nDie vorliegende Leistungsvereinbarung versteht sich deshalb nicht als Vonruegnahme der Kulturraumstrategie,\n\nsondern als deren erste konkrete Umsetzung, Sie sichert bewährte Strukturen, adressiert erkennbare\n\nHandlungsbedürfnisse und ist vollständig kompatibel mit den übergeordneten kulturpolitischen Zielen der Stadt\n\nKloten.\n\nffiß\nETRNM\n\nLaufnummer' 8710\nSignatur' 2023.Kloten.13\n\n@\ntslt - -ri-&'fiF0s\n\nfx\n\nüd;ü#l\n\n&W-\n\nn--\nPr,,\n\n&i\n\n5: a1-:/ ö\n\n&\ni*\n\nfir\n\nFo5\nA\n\n{4M\nÄ\n\n&"g\nm g\n\n'1u*cldt\n\n%fr\nLEI\n\nriorrqlIFld\n\nffitr G00\nru\n\ntf,"ffi\nE?\n\nffi\n4F\n\nT5\nJJ\n\nS)\n\nG\n\nNüNHßSE\n\nrftfi\nftF\n\nKlotener Kulturräume nach Bedürfnissen und Angeboten, Stand 19.06.2025\n\nMessbarkeit der Lelstungen sowie formelle Aspekte\n\nDie Lelstungsvereinbarung beinhaltet neu klar definierte Zde inklusMe messbaren Leistrngsindikatoren, uelche jährlich lm\n\nRahrnen eines Jahrcsberichtes eingereiclrt rr'erden müssen, So ist die Eirnrdnung über die. Erf,illung der Ziele und die\n\nrnessbare Entwicklung des HErerhofs sichergestellt und die Stadt Kloten behält einen klaren Uberblick über die erbnachten\n\nLeistungen.\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 9\n\n\n\nLeistungsindikatoren\n\nDie Leistungsindikatoren machen das Angebot des Hegnerhofs transparent und überprüfbar. Daraus ergeben\n\nsich die Grundlagen für das Berichtwesen bzw, die regelmässigen Rapporte. Der Hegnerhof verfasst jährlich\n\n(z.Hd. der Stadt Kloten) einen Jahresbericht. Der Jahresbericht ist der Stadt Kloten unaufgefordert jeweils nach\n\nder Mitgliederversammlung zurVerfügung zu stellen. DerJahresbericht beinhaltetquantitative Angaben gemäss\n\nZielsetzung, eine qualitative Einschätzung des Verlaufs des abgeschlossenen Jahres sowie einen Ausblick auf\n\ndie kommende Berichtsperiode. lm Rahmen des Berichtswesens ist insbesondere auch jährlich dazulegen, wie\n\nund in welchem Rahmen die Pflichten des Vereins wahrgenommen wurden und ob und wie die Vorgaben der\n\nStadt Kloten (gem. vorliegender Leistungsvereinbarung) umgesetzt wurden.\n\nZiel lndikator\n\nFörderung kultureller Teilhabe für die\n\nBevölkerung\n\nAnzahl d urchgeführter öffentlicher Veranstaltu ngen\n\nAnzahl Auftritts- oder Präsentationsmöglichkeiten für\n\nKulturschaffende\n\nBesucher/innenzahlen nach Veranstaltungsformat und\n\nnach Altersgruppen\nAnteil Veranstaltungen mit freiem oder reduziertem\n\nEintritt (2.8. KulturLegi)\n\nÖffentl ic hkeitsarbeit Aktive Medienarbeit\nPräsenz in Veranstaltungskalender und Kulturagenda\n\nSichtbarkeit der eigenen Angebote durch Drucksachen\n\nund digitale Präsenz\n\nBeitrag zur nachhaltigen Entwicklung und\n\nBildung\n\nAnzahl Umwelt- und Bildungsprojekte pro Jahr\n\nAuslastung der Räume lfahr, Kursraum und Les Caf6s\n\nNachweis institutionalisierter Zusammenarbeit mit\n\nrelevanten Akteur/innen\n\nVernetzung und Zusammenarbeit mit lokalen\n\nAkteur/innen\n\nPartnerschaften und Kooperationen mit lokalen\n\nAkteur/innen (VFK, Szene Kloten, Musiknetz,\n\nfreiwillig@kloten, Naturschutzverein)\n\nTeilnahme an städtischen Kultur- oder\n\nNetzwerkanlässen\n\nlnklusion Bericht über Massnahmen zur lnklusion und\n\nBarrierefreiheit\n\nFörderung Soziales Engagement Anzahl freiwilliger Arbeitsstunden\n\nNachhaltige\n\nQuartiertreffpunkt\n\nVerankerung als Anzahl und Art von Projekten für lokales Engagement\n\n(2.8. Tag der Nachbarschaft, Gemeinschaftsgarten)\n\nSchärfung Angebots Profil\n\nDer Passus zur Arbeitsintegration wurde im neuen Vertragsentwurf angepasst und entschärft. Neu ist keine\n\ndirekte Zusammenarbeit mit dem Sozialamt mehr vorausgesetzt. Stattdessen wird ein allgemeiner sozialer\n\nBeitrag im Sinne niedercchwelliger und integrativer Angebote enrartet, was der Realität und den Ressourcen\n\ndes Vereins besser entspricht.\n\nAn der GemeinderatssiEung wurde zudem gefragt, ob es eine Abstimmung zwischen den verschiedenen\n\nAngebotspartnern gibt,\n\nOai ist der Fall, \n-Die \n\ndrei Vereine Förderverein Hegnerhof, VFK Vereinigung Freizeit Kloten sowie der\n\nKulturverein Szene Kloten sind im gegenseitigen regelmässigen Austausch, Programminhalte und Termine\n\nwerden miteinander abgestimmt.\n\nKonkurrenz und Profile der Anbieter\n\nAustausch Freiwillig@Kloten / Hegnerhof\n- Der Hegnerhof nutzt die digitale Plattform Freiwillig@Kloten (2.B. MittwochcafÖ)\n\nLaufnummer' 8710\n\nSignatur' 2023.Kloten.13\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 9\n\n\n\nDer Stammtisch Freiwillig@Kloten findet 3 - 4 Mal jährlich im Les CafÖs statt\n\nGegenseitige Vereinsmitg liedschaften\n\nAustausch VFK / Hegnerhof:\n\n- Je zwei Kursangebote werden in gegenseitigem Austausch ins Jahresprogramm aufgenommen\n\n- Zusammenarbeit beiSpieltag und Stadtfest\n- 1 Sommerferienangebot im Hegnerhof\n- Der Hegnerhof bietet Modellierwerkstatt mit Brennofen (beim VFK abgeschaft)\n\n- Gegenseitige Vereinsmitgliedschaften\n\nAustausch Szene / Hegnerhof:\n\n- Historisches Archiv Klöti im SiEungszimmer Hegnerhof in Ergänzung zum Büchelerhus\n\n- Zusammenarbeit Externe Führungen Historisches Kloten\n\n- Austausch via Daniel Neukom, der in beiden Vereinen im Vorstand ist\n\n- Zukünftige Mitarbeit bei der digitalen Chronik (Leitung Szene Kloten)\n\n- Postkarten-Verkauf des Büchelerhus im Les CafÖs\n\nÜbersicht Abstimm me von weiteren Akteuren in Kloten:\n\nLaufnummer'8710\nSignatur' 2023.Kloten'13\n\nVFKHeqnerhof Szene Kloten\n- Vermietung von Räumen\n\nfür Vereine und Kurse\nBar-Angebot, wenn\nProgramm ist (3 Mal im\n\nMonat)\n\nMuseums-Caf6 fieweils\nwährend Offnungszeiten\n\ndes Ortsmuseums, erster\n\nSonntag im Monat, 14-17\n\nUhr, April- Oktober\nLilians Bar\n\nVermietung von Räumen\n\nfür private\n\nVeranstaltungen & Feiern\n\nTreffpunkt und\nKulturraum\n\n- Cafö zeitlos am SaVo\n\n- Caf6 am Mittwoch, MiNa\n\n- Offen beispeziellen\nAnlässen (Theater,\n\nSpielnachmittag, Philo-\n\nCafö)\n- Werktags für Büroleute,\n\nSchule,\n\nGartenhausbewohner PL\n\n- Gesprächsrunde am\n\nSoAbend\n\n- Vermietung von Räumen\n\nfür private\n\nVeranstaltungen,\n\nlnstitutionen & Feiern,\n\n- für Seminare und Kurse\n- Wöchentlicher Yogakurs\n- Div, Einzelkurse\n\n- Orts- und\n\nkulturgeschichtliche\n\nFührungen im Ortsmuseum\n- Themenbezogene\n\nSonderausstellungen im\n\nOrtsmuseum\n\nErwachsenen-\nbildung\n\n- Kursangebote (Yoga,\n\nPilates, Tanz,\n\nGestaltungskunse,\n\nKeramikworkshop, Offenes\n\nAtelierfür Erw.)\n\n- Vorträge (Umwelt,\n\nGesundheit, Historisches\n\nKloten)\n\n- Seminare (externe\n\nAnbieter)\n- Open Air Kino in der Badi\n\n- Kezenziehen\n- Programm für alle\n\nAltersklassen (Konzerte,\n\nTheater,\n\nKunstausstellungen,\n\nLiteraturlesungen)\n\n- Betrieb und\n\nWeiterentwicklung des\n\nOrtsmuseums\n- Schwerpunkt\n\nlokale/regionale\n\nKünstler/innen, die sonst\n\nkaum Auftritts-\n\nJa, selbst kuratiert (für\n\nErwachsene, Jugendliche und\n\nfür Kinder)\n\nKultur-\nprogramm\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 9\n\n\n\n/Ausstellungsmög lichkeiten\n\nfinden\n\n- Konzerte mit Schülerbands\n(in Zusammenarbeit mit\nder Musikschule Region\n\nFlughafen)\n- lmprotheater für Kinder\n\n- Lernprogramme und\n\nFührungen für\nSchulklassen im\nOilsmuseum\n\n- Ferienaktionen\n- Spielgruppe (Mo - Mi)\n\n- Geschichtentreff\n- Spieltreff Chloote\n- Bau&SpielRaum im\n\nHohrainli\n- Frühlingslager\n\n- Div. Veranstaltungen\n(Spieltag, Kürbisschnitzen,\n\nKinderflohmarkt,\n\nEierfärben..,)\n- Wöchentliche Kurse\n\n(Zumba, body'n brain)\n\n- Ludothek (3 Mal in der\nWoche geöffnet,\n\nKindergartenbesuchs-\n\nmorqen)\n\nKinder-\nprogramm\n\n- Gestaltungsschule, SaVo\n- Malatelier MiNAa\n- Bühnenworkshop\n\nUmwelt - Baum pro Kind\n\n- Kurse in Theorie und\n\nPraxis\n- Bäume pflanzen extern\n- Repair-Cafö 4 Mal pro Jahr\n- Kleidertausch 2 Mal pro\n\nJahr\n\n- Lilians Bar\n- Ortsmuseum mit\n\nMuseums-Cafö\n\n- Spieltreff Chloote\n- Bau&SpielRaum im\n\nHohrainli\n\nQuartierarbeit - Tag der Nachbarschaft\n- Bücherschrank Ewiges\n\nWegli\n- Gemeinschaftsgarten\n- Treffpunkt Gartenküche\n- Hühnerhof, Sandhaufen\n\n/Schaukel, SiEplaE\n- Lilians Bar (Musik und\n\nGastroangebote von\n\nMenschen mit\nMigrationshintergrund)\n\n- Führungen im Ortsmuseum\n\nfür Teilnehmende von\n\nDeutschkursen\n- ermässigte Preise mit\n\nKulturLeqi\n\n- Angebote offen für alle\n\n- KulturlegiRabatte\n- Kino für Alle\n\nIntegration - Abendessen, gekocht von\n\nGeflüchteten (1 Malpro\nMonat)\n\n- Reduzierte Preise für\nGestaltkurse u Chorproben\n\n- 30% Ermässigung mit\nKulturlegi auf alle Angebote\n\n- ln allen Bereichen möglich\n\n- 2 Anlässe im Jahr für die\n\nFreiwilligen\n\nFreiwllllgen-\narbeit\n\nFreiwilligenteams in allen\n\nBereichen (Baumprokind,\n\nGemeinschaftsgaften,\nRepaircafö, Les Cafös, Alle\n\nKulturanlässe)\n\nln allen Bereichen\n\nmöglich (freiwillige\n\nVorstandsarbeit)\n\n- Familiensonntag 5 Malim\nJahr\n\n- Babysitterkurse\n- Babysitterliste\n- Kinderfasnacht\n\nAndere Veranstaltungen\n\nkönnen auch von Familien\n\nbesucht werden, sind aber\n\nangebote\nFamilien ln allen Bereichen möglich\n\n(Baumprokind, Aufführungen\n\nvon Bühnenworkshop u.\n\nZauberworkshop,\nGemeinschaftsgarten,\nPilzexkursion, Holzen im\n\nHardwald)\n\nln allen Bereichen\n\nmöglich (Abwechselnd\n\nVeranstaltungen für alle\n\nAltersklassen)\n\nLaufnummer' 8710\nSignatur' 2023.Kloten. 1 3\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 6 von 9\n\n\n\nkeine explizite\nFamilienanqebote\n\nVerflechtu ng Personen/lnteressen\n\nDie im Jahr 2023 kritisch enrrähnte personelle Verflechtung innerhalb des Vorstandes wurde aufgelöst: Drei\n\nVorstandsmitglieder sind per Vereinsjahr 2024 aus dem Vorstand ausgetreten. Die lnitiantin des He-gnerhofs ist\n\nnicht mehr im Vorstand. Zusätzlich wird es auf der Geschäftsstelle per Sommer 2025 ebenfalls Anderungen\n\ngeben, womitdie angeregte "Gewaltentrennung" zwischen Eigentümerin, strategischem und operativem Betrieb\n\nentflechtet sein wird. Weiter hat der Verein das Revisions-Team erweitert. Mit Hans Baumgartner konnte ein\n\nversierter Finanzexperte gewählt und mit der Bankfachfrau Yvonne Brunner die Buchhaltung vergeben werden,\n\nLeistun gsverei nbarun g\n\nZiel der Leistungsvereinbarung\n\nMit der Leistungsvereinbarung wird angestrebt, dass die Dienstleistungen und Angebote des Hegnerhofs\n\nganzheitlich im Sinne eines Kultuzentrums installiert werden. Mit der Leistungsvereinbarung wird sichergestellt,\n\ndass die drei grossen Themenfelder Soziales - Kultur - Umwelt ganzheitlich gefördert werden.\n\nVlsion Förderverein Hegnerhof\n\no Der Verein Hegnerhof ermöglicht ein Zusammenleben, gemeinsames Arbeiten, Lernen und Gestalten im\n\nZentrum von Kloten - bodenständig und visionär.\n\no Er unterstützt kulturelle Projekte und fördert den Austausch in den Bereichen der Künste, Gesellschaft und\n\nUmwelt.\no Er achtet auf Nachhaltigkeit, soziale lntegration und Partizipation,\n\n. Er agiert gemeinnützig, respektiert das Persönliche und stärkt das Gemeinsame.\n\nDie Weiterentwicklung des.Fördervereins Hegnerhof vollzieht sich auf der Grundlage von Statutenl, Leitideen\n\nund obiger Vision sowie in Übereinstimmung mit der aktuellen Strategie der Stadt Kloten. Der Verein achtet auf\n\nkontinuierliche Qual itätssicherung.\n\nWirkungsziele Soziales\n\nDer Förderverein Heg nerhof\n- Der Hegnerhof erreicht mit niederschwelligen Angeboten unterschiedliche Anspruchsgruppen.\n\n- Der Hegnerhof eneicht mit gemeinschaftlichen, interkulturellen und sozial orientierten Projekten auch\n\nMenschen aus bildungsfemen Millieus und sozioökonomisch benachteiligte Personen,\n\n- Der Hegnerhof trägt mit partizipativen und räumlichen Angeboten zurAufwertung des Lebensraums im\n\nQuartier und grundsätzlich in Kloten bei.\n\nWirkungsziele Kultur\n\n- Der Hegnerhof sorgt mittels Kulturveranstaltungen für bereichernde Akzente im Kulturleben Klotens.\n\n- Der Hegnerhof vermittelt aktiv Auftrittsmöglichkeiten für Kulturschaffende in ihren Räumlichkeiten. Er\n\nachtet auf ein abwechslungsreiches Kulturangebot und richtet sich an ein breites Publikum aus Kloten\n\nund Umgebung.\n- Der Hegnerhof eneicht Erwachsene wie Kinder und Jugendliche durch ein vielfältiges Kultur- und\n\nBildungsangebot im Sinne von "Künste bilden Gesellschaft".\n\nWirkungsziele Umwelt\n\n- Der Hegnerhof sensibilisiert mit seinen Umweltprojekten und eneicht mit niederschwelligen und leicht\n\nverständlichen Angeboten die Bevölkerung in Kloten. Er engagiert sich im Bereich der Umweltbildung\n\n(2.B. Bäume pflanzen mit Privaten, Firmen und Schulen).\n\n1 Die neu überarbeiteten Statuten wurden am 5. April 2025 von der Mitgliederversammlung einstimmig genehmigt'\n\nLaufnummer' 8710\n\nSignatur' 2023.Kloten.13\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 7 von I\n\n\n\nDer Hegnerhof engagiert sich im Bereich nachhaltiger Konsum mit der Durchführung von\n\nregelmässigen Repair-Cafös (Reparieren von alten Gegenständen).\n\nDer Hegnerhof arbeitet bei Umweltthemen eng mit der Stadt Kloten und anderen lokalen Akteuren und\n\nAkteurinnen zusammen.\n\nFinanzen\n\nWeiterentwicklun g Geschäftsstel le\n\nAktuell ermöglichen freiwillige Mitarbeitende des Förderverein Hegnerhof mit der Vielzahl von Angeboten und\n\nden damit verbundenen administrativen Hintergrundarbeiten eine relevante Verbesserung der Lebensqualität in\n\nKloten.\n\nDiese Arbeiten werden fast ausschliesslich freiwillig geleistet, die Anzahl der ehrenamtlich geleisteten Stunden\n\nbeläuft sich auf mehr als 2300 Stunden pro Jahr, Zwei Personen leisten im Stundenlohn ein Minimum der\n\nanfallenden administrativen Arbeiten. Diese Anstellung ist auf die Dauer nicht befriedigend und bietet auf beiden\n\nSeiten zu wenig Planungssicherheit und Verbindlichkeit.\n\nUm die diversen Aufgaben wahzunehmen benötigt die Geschäftsstelle Verstärkung. Die Festigung der\n\nGeschäftsstelle ermöglicht dem Hegnerhof Kontinuität. Eine Weiterentwicklung im Sinne eines\n\nKapazitätenausbaues ist dringend nötig, um den gestiegenen Ansprüchen von allen Stakeholdern gerecht zu\n\nwerden.\n\nFinanzierung\n\nDer Hegnerhof hat sich 2022 beim kantonalen Förderprogramm beworben. Erfreulicherweise unterstüEt die\n\nKantonale Fachstelle Kultur den Hegnerhof in der laufenden Förderperiod e (2023-2027) mit jährlich Fr. 16'000.-\n\nAktuell unterstützt die Stadt Kloten den Förderverein Hegnerhof\no mit einem auf jeweils zwei Jahre festgelegten Subventionsbetrag (2024125) von Fr, 21'300.-\n\n. Förderbeitrag Kulturkommission Fr. 10'000.-.\n\nDas Gesamtbudget des Fördervereins Hegnerhof beträgt rund Fr. 210'000.-. Finanziert wird der Verein von\n\nBeiträgen von aktuell 193 Mitgliedern, Gönnerinnen und Gönnern, Einnahmen von Veranstaltungen,\n\nVermietungen der Räume und Subventionen von kantonalen und kommunalen Geldern. lm Planungsbudget für\n\ndie Jahre 2026-2029 würde die Stadt Kloten mit einem Beitrag von Fr, 70'000.- somit ein Drittel des\n\nerforderlichen Ertrages beisteuern,\n\nErwägung\n\nln den vergangenen zwei Jahren haben sich die Rahmenbedingungen rund um den Hegnerhof deutlich\n\nweiterentwickelt. Bereits 2023 wurde in einer breit abgestüEten Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertreterinnen\n\nund Vertretern des Hegnerhofs, des Stadtrats sowie Fachpersonen der Stadtvenrrraltung aus den Bereichen\n\nSoziales, lntegration, Kultur und Umwelt, eine vertiefte Bedarfsanalyse vorgenommen. lm Rahmen dieser\n\nEvaluation wurde der jährliche Unterstützungsbeitrag von Fr. 70'000,- ermittelt, der aufgrund der bestehenden\n\nund unverändert relevanten Bedürfnisse nach wie vor als sinnvoll und angemessen erachtet wird.\n\nDarüber hinaus führt die Einführung einer Leistungsvereinbarung auch zu einer administrativen Vereinfachung:\n\nDie bisherigen, alle zwei Jahre wiederkehrenden Subventionsanträge sowie einzelne Fördergesuche an die\n\nKulturkommission entfallen, da die Förderung künftig gesamtheitlich, transparent und langfristig geregelt wird.\n\nZiel der angestrebten Leistungsvereinbarung ist es, die verschiedenen Themenfelder Kultur, Soziales und\n\nUmwelt, wie sie der Hegnerhof bereits seit Jahren in der Praxis miteinander verbindet, gezielt zu vezahnen und\n\ntransdisziplinäre Formate weitezuentwickeln. So bleibt der Stadt Kloten ein vielfältiges und quartienrvirksames\n\nAngebot erhalten, welches sich stets weiterentwickeln und den Bedürfnissen anpassen kann, Der jähdich\n\nwiederkehrende Beitrag bietet dem Förderverein die notwendige Planungssicherheit, um sich personell\n\nweitezuentwickeln, seine Organisation dem gewachsenen Tätigkeitsumfang anzupassen und die hohe Qualität\n\nseiner gemeinnüEigen Arbeit langfristig zu sichern.\n\nLaufnummer' 8710\n\nSignatur' 2023.Kloten.13\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 8 von 9\n\n\n\nBeschluss:\n\n1. Der Stadtrat stimmt der vorliegenden Leistungsvereinbarung zu und beantrqgt den Gemeinderat, dieser\n\nzuzustimmen, so dass die Leistungsvereinbarung per 1.1.2026 in Kraft treten kann.\n\n2. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat den jährlich wiederkehrenden UnterstüEungsbeitrag von\n\nFr. 70'000.- unter der Kostenstelle 7280.10 / 3636.00 zu genehmigen.\n\nMitteilungen an:\n\n. Gemeinderat\n\n. Förderverein Hegnerhol Dorfstrasse 63, Bea Haslimeier, Präsidentin\n\n' Finanzverwaltung\n. Verwaltungsdirektor\n. Bereichsleitung Freizeit + Sport\n. Bereichsleitung Finanzen + Logistik\n. Leiter Kultur + Soziokultur\n. Leiter Marketing + Kommunikation\n\nFür Rückfragen ist zuständig:\n\nFachspezialistin Kultur, Abteilung Kultur + Soziokultur, Vanessa Kumar: 079 323 86 10\n\nLOTEN\n\nffi 'rtü^\nThomas Peter\nVerwaltungsdirektorPräsident\n\nVersandt: -3. Sep. 2025\n\nLaufnummer' 8710\nSignatur' 2023.Kloten.13\n\nProtokoll Stadtrat Klobn Seite 9 von 9\n\n\n\n@\nSTADTKLOTEN t'r\n\n*\n\n*\n\nFö rde rve re'i n\nHegne rhof\n\nLeistu n gsverei n baru ng\n\nzwischen der\nStadt Kloten (nachfolgend ,,Stadt" genannt)\n\nKirchgasse 7, 8302 Kloten\n\nvertreten durch Stadtrat Kloten\n\nund dem\n\nFörderverein Hegnerhof (nachfolgend,Hegnerhof' genannt)\n\nDorfshasse 63, 8302 Kloten\n\nveüreten durch Frau Bea Haslimeier (Präsidentin) und Herm Raffael Gaus (Aktuar)\n\nbetreffend\n\nFörderverein Hegnerhof\n\n1. Präambel\n\nl,lGemeinsames Bekenntnis der Vertragsparteien zur Strategie2030 im Bereich Kultur, Soziales undUmwelt\n\nder Stadt Kloten.\n\n1 .2. Zweck d ieses Vertnages\n\näift.1.2.1, Mit diesem Vertrag soll das Zusammenleben, gemeinsame Arbeiten, Lernen und Gestalten in\n\nKloten gefördert werden.\n\nlit;t.1.2.2. Der Vertrag regelt die gegenseitigen Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit den von der\n\nStadt an den Hegnerhof übertragenen Aufgaben.\n\nZitf . 1.2.3. Der Hegnerhof übernimmt Quartierentwicklungsaufgaben in Form eines Gemeinschaftszentrums\n\nund fokussiert dabei auf die Kernthemen Kultur, Soziales, und Umwelt.\n\n2. Leistungen der Stadt an den Hegnerhof\n\n2J . Finanzid le Leistungen\n\n7:i,if.2.1.1. Die Stadt bezahlt dem Hegnerhof unter Vorbehalt der Genehmigung des Voranschlages durch\n\nden Gemeinderat einen jährlichen Beitrag von Fr. 70'000.00. Die Auszahlung erfolgt jeweils auf\n\nBeginn des ersten Quartals nach Rechnungsstellung durch den Hegnerhof.\n\nZitf .2.1.2. Dieser Betrag soll wie folgt verwendet werden:\n\na) Durchführung von Kultur-und Bildungsangeboten\n\nb) für Aufgaben im Bereich Soziales\n\nc) fürAufgaben im Bereich Umweltförderung\n\nStadt Kloten ' Kirchgasse 7 ' Postfach ' 8302 Kloten ' T +4'l 44 8'15 11 11\n\n\n\nzitf .2.1.3.\n\naifi.2.1.4.\n\nDer Hegnerhof kann über Beiträge von Vereinsmitgliedern, Stiftungen, Sponsoring, kulturellen\n\nDienstleistungen, Vermietungen und dgl, eigene Mittelerwirtschaften und frei überdiese verfügen.\n\nDie Venarendung des städtischen Betrages basiert auf dem Vereinszweck und ist im Budget\n\neinsehbar. Abschliessend ist die Mitgliederversammlung des Hegnerhofs für das Budget\n\nverantwortlich,\n\n2.2. Kommunikative Leistungen\n\nZ:iit.2.2.1. Die Stadt stellt dem Hegnerhof ihre Kommunikationskanäle zur Verfügung\n\n3. Leistungen des Hegnerhofs für die Stadt Kloten\n\n3.1. Allgemeine Pflichten\n\n2it1..3.1.1. Der Hegnerhof führt einen ordnungsgemässen Vereinsbetrieb. lnsbesondere führt er eine\n\neinheitliche ordnungsgemässe Buchhaltung mit Abschluss und protokolliert seine Beschlüsse.\n\nZilt. 3.1.2. Die Jahresrechnung (Bilanz und Erfolgsrechnung) des Hegnerhofs wird durch die Geschäfts- und\n\nRechnungsprüfungskommission des Gemeinderates Kloten (GRPK) als Revisionsstelle geprüft\n\nund an der Mitgliederversammlung abgenommen, Der Vorstand reicht die geprüfte\n\nJahresrechnung im Anschluss an die Mitgliederversammlung unaufgefordert dem Stadtrat ein.\n\nZ:ift.3.1.3. Der Hegnerhof informiert den Stadtrat schriftlich und vorgängig über geplante\n\nStatutenänderungen.\n\nZitf .3.1.4. Der Hegnerhof unterhält mit der Stadt einen regelmässigen Kontakt und lnformationsaustausch.\n\nDie primäre Anlaufstelle wird vom Stadtrat bezeichnet, sekundäre ist die Abteilung Kultur +\n\nSoziokultur.\n\n4ift.3.1.5. Der Hegnerhof kann in eigenem Ermessen und auf eigene Rechnung für bestimmte Aufgaben\n\nPersonen anstellen und entschädigen. Er ist für die Rekrutierung, Anstellung und Entlöhnung inkl.\n\nder Abrechnung von Sozialversicherungsbeiträgen selbst verantwortlich,\n\nZ:ilit.3.1.6. Der Hegnerhof ist verpflichtet, sich mit weiteren Akteuren wie der VFK, der Szene Kloten und\n\nweiteren Kulturakteuren, dem Verein freiwillig@kloten, dem NaturschuEverein, dem Musiknetz\n\nKloten u.a. über Angebote und Veranstaltungstermine abzustimmen\n\n3.2. Aufgaben und Leistungen im Bereich Soziales\n\nZilf .3.2.L Der Hegnerhof erreicht mit niederschwelligen Angeboten unterschiedliche Anspruchsgruppen.\n\nZilt.3.2.2 Der Hegnerhof erreicht mit gemeinschafilichen, interkulturellen und sozial orientierten Projekten\n\nauch Menschen aus bildungsfernen Millieus und sozioökonomisch benachteiligte Personen.\n\n2i1''.3.2.3. Der Hegnerhof trägt mit partizipativen und räumlichen Angeboten zur Aufwertung des\n\nLebensraums im Quartier und grundsäElich in Kloten bei.\n\n3.3. Aufgaben und Leistungen im Bereich Kultur\n\nZiff.3.3.L Der Hegnerhof sorgt mittels Kulturveranstaltungen für bereichernde Akzente im Kulturleben\n\nKlotens,\n\n7;if1.3.3.2. Der Hegnerhof vermittelt aktiv Auftrittsmöglichkeiten für Kulturschaffende in ihren Räumlichkeiten.\n\nEr achtöt auf ein abwechslungsreiches Kulturangebot und richtet sich an ein breites Publikum aus\n\nKloten und Umgebung,\n\nZiff, 3.3.3, Der Hegnerhof eneicht Ennrachsene wie Kinder und Jugendliche durch ein vielfältiges Kultur- und\n\nBildungsangebot mit dem Ziel "Künste bilden Gesellschaft",\n\nStadtKloten'stadtrat KirchgasseT'Postfach'8302 Kloten Seite2\n\n\n\n3.4. Aufgaben und Leistungen im Bereich Umwelt\n\nZilf .3.4.L Der Hegnerhof sensibilisiert mit seinen Umweltprojekten und erreicht mit niederschwelligen und\n\nleicht verständlichen Angeboten die Bevölkerung in Kloten. Er engagiert sich im Bereich der\n\nUmweltbildung (2. B. mit Naturexkursionen).\n\nZ:itf.3.4.2. Der Hegnerhof engagiert sich im Bereich nachhaltiger Konsum mit der Durchführung von\n\nregelmässigen Repair-CafÖs (Reparieren von alten Gegenständen).\n\nZiff . 3.4.3. Der Hegnerhof arbeitet bei Umweltthemen eng mit der Stadt Kloten und anderen lokalen Akteuren\n\nund Akteurinnen zusammen.\n\n4, Leistungsindikatoren und Berichtwesen\n\n}ift.4.1.1. Die Leistungsindikatoren sollen das Angebot des Hegnerhofs transparent und überprüfbar\n\nmachen. Daraus ergeben sich die Grundlagen für das Berichtwesen bzw. die regelmässigen\n\nRapporte.\n\nZitf . 4.1.2, Der Hegnerhof ver.fasst jährlich (z.Hd. der Stadt Kloten) einen Jahresbericht. Der Jahresbericht\n\nist der Stadt Kloten unaufgefordert jeweils nach der Mitgliederversammlung zur Verfügung zu\n\nstellen. Der Jahresbericht beinhaltet quantitative Angaben gemäss Zielsetzung, eine qualitative\n\nEinschätzung des Verlaufs des abgeschlossenen Jahres sowie einen Ausblick auf die kommende\n\nBerichtsperiode. lm Rahmen des Berichtswesens ist insbesondere auch jährlich dazulegen, wie\n\nund in welchem rahmen die Pflichten des Vereins wahrgenommen wurden und ob und wie die\n\nVorgaben der Stadt Kloten (gem. vorliegender Leistungsvereinbarung) umgesetzt wurden.\n\nZiel lndikator\n\nFörderung kultureller Teilhabe für die\n\nBevölkerung\n\nAnzah I d urchgefü hrter öffentlicher Veranstaltungen\n\nAnzahl Auft ritts- oder Präsentationsmög lichkeiten für\n\nKulturschaffende\n\nBesucher/innenzahlen nach Veranstaltungsformat und\n\nnach Altersgruppen\n\nAnteil Veranstaltungen mit freiem oder reduzieilem\n\nEintritt (2. Bsp. KulturLegi)\n\nÖffentlichkeitsarbeit Aktive Medienarbeit\n\nPräsenz in Veranstaltungskalender und Kulturagenda\n\nSichtbarkeit der eigenen Angebote durch\n\nDrucksachen und digitale Präsenz\n\nBeitrag zur nachhaltigen Entwicklung und\n\nBildung\n\nAnzahl Umwelt- und Bildungsprojekte pro Jahr\n\nAuslastung der Räume lfahr, Kursraum und CafÖ\n\nNachweis institutionalisierter Zusammenarbeit mit\n\nrelevanten Akteur/i nnen\n\nVernetzung und Zusammenarbeit mit lokalen\n\nAkteur/innen\n\nPartnerschaften und Kooperationen mit lokalen\n\nAkteur/innen (VFK, Szene Kloten, Musiknetz,\n\nfreiwillig@kloten, Naturschutzverein)\n\nTeilnahme an städtischen Kultur- oder\n\nNetzwerkanlässen\n\nlnklusion Bericht über Massnahmen zur lnklusion und\n\nBarrierefreiheit\n\nFörderung Soziales Engagement Anzahl freiwilliger Arbeitsstunden\n\nStadt Kloten Stadtrat Kirchgasse 7 ' Postfach 8302 Kloten Seite 3\n\n\n\nNachhaltige Verankerung als\n\nQuartiertreffpunkt\n\n- Anzahl und Art von Projekten für lokales Engagement\n\n(2, Bsp. Tag der Nachbarschaft, Gemeinschaftsgarten)\n\n5. Anwendbares Recht und Konfliktlösung\n\n5.1. Anwendbares Recht\n\nZiff.5.1.L Für diesen Vertrag sind in ercter Linie die Bestimmungen des Schweizerischen\n\nObligationenrechts anwendbar.\n\n/;itl..5.1.2. ln zweiter Linie können auch Bestimmungen des öffentlichen Rechts herbeigezogen werden.\n\n5.2. Schlichtungsstelle\n\nZifl.5.2.1. lm Konfliktfall bemühen sich die Parteien, eine gütliche einvernehmliche Lösung zu finden,\n\nZiff .5.2.2. Lässt sich diese Lösung nicht finden, so sind die Parteien bereit, einen neutralen vom Bezirksrat\n\nBülach bezeichneten Vermittler zu akzeptieren.\n\n5.3. Gerichtsstand\n\nZiff .5.3.L Falls mit dem Vermittler gemäss Ziff. 5.2.2. keine Einigung zustande kommt, sind die ordentlichen\n\nGerichte von Kloten zuständig.\n\n6. Schlussbestimmungen\n\n6,1. Dauer\n\nziff .6.1.1. Die Leistungsvereinbarung beginnt am 1. Januar 2026 und dauert drei Jahre bis zum 31,\n\nDezember 2029, Anschliessend verlängert sie sich jeweils stillschweigend um ein Jahr, sofern im\n\nvorherigen Geschäftsjahr keine Unregelmässigkeiten oder Zielverfehlungen festgestellt \n"o1Ognsind und diese durch die Stadt bzw. deren Organe nicht mindestens 6 Monate vor Ende\n\nGeschäftsjahr dem Hegnerhof zur Nachbesserung angekündigt worden sind'\n\n6,2. Vertragsanpassungen\n\nZift.6.2.1, Vertragsanpassungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Form und sind jeweils von\n\nbeiden Parteien rechtsgültig zu untezeichnen.\n\n71il;1.6.2.2. Eine Erhöhung des unter Ziff. 2.1.1. fixierten städtischen Beitrages kann ohne Anspruch auf\n\njährliche Wiederholung und im Rahmen der Budgetgenehmigung durch den Gemeinderat\n\neinseitig vom Stadtrat verfügt werden.\n\n4iff.6.2.3. Eine Reduktion dieses Beitrages, u.a. bei einer entsprechenden Budgetstreichung durch den\n\nGemeinderat bedingt eine einvernehmliche Anpassung der gegenseitigen Leistungspflichten.\n\n6.3. Kündigung\n\n4itt.6.3.1. Die Leistungsvereinbarung ist gegenseitig, unter Einhaltung einer 1-jährigen Kündigungsfrist,\n\njeweils auf das Ende eines Kalenderjahres kündbar.\n\nZiff .6.3.2. Der Vertrag ist erstmals kündbar auf den 31. Dezember 2029'\n\nziff.6.3.3. Aus wichtigen Gründen, namentlich schwenrviegender VertragsverleEung, kann die\n\nLeistungsvereinbarung jedezeit einseitig aufgelöst werden.\n\nStadt Kloten ' Stadtrat' Kirchgasse 7 ' Postfach ' 8302 Kloten Seite 4\n\n\n\n6.4. lnknaftseEung\n\nZ:ifilr.6.4.1. DieserVertrag tritt nach Genehmigung durch den Gemeinderat und durch den Vorstand des\n\nHegnerhofs auf den 1. Januar 2026 in Kraft.\n\nKloten, 2. September 2025\n\nStadt Kloten Förderverein Hegnerhof\n\nRenö Huber\nStadtpräsident\n\nThomas Peter\nVenrvaltungsdirektor\n\nBea Haslimeier\nPräsidentin\n\nRaffaelGaus\nAktuar\n\nStadt Kloten ' Shdtrat' Kirchgasse 7 ' Postfach ' 8302 Kloten Seite 5\n\n\n


text: \n\n\n\n\n (\nPROTOKOLL GEMEINDERAT\n \nKLOTEN\n)\n\n\n\n\n \tProtokoll Gemeinderat Kloten\tSeite 1 von 7\nLaufnummer · Dokument\tProtokoll Gemeinderat Kloten\tSeite 1 von 1\nSignatur ·Dokument\n · Beschluss \n0.0.1.3 Reglements\n\n\nGeschäftsreglement Gemeinderat; Totalrevision 2023\n\n\nDie Ratsleitung hat am 22. November 2022 mit Beschluss-Nr. 9-2022 den Antrag z.H. Gemeinderat gestellt, das Geschäftsreglement des Gemeinderats mit einem Absatz bezüglich digitalem Gemeindeparlament in Notlagen zu ergänzen.\nAus der IFK und der GRPK gingen vermehrt zusätzliche Wünsche zur Anpassung des Geschäftsreglements gestellt worden. Der Ratsleitungsbeschluss-Nr. 9-2022 bezieht sich jedoch lediglich auf die Ergänzung eines Absatzes für die Zulässigkeit von "digitalen" Gemeindeparlamenten in Notlagen. \nAufgrund dieser Rückmeldungen, hob die Ratsleitung den Beschluss 9-2022 vom 22. November 2022 auf und zog somit den Antrag an den Gemeinderat zurück.\nDie IFK hat unterdessen Anpassungen am Geschäftsreglement diskutiert. Die IFK verzichtet auf konkrete Empfehlungen/Anträge z.H. Ratsleitung, welche inhaltliche Anpassungen vorgenommen werden sollen, da 1) die IFK nicht antragsberechtigt ist und 2) die Mehrheitsverhältnisse in der IFK anders als im Rat sind.\nDie Ratsleitung ist daher frei in der Wahl der Anträge. Es steht dann auch den Fraktionen/Ratsmitgliedern (und auch der GRPK, falls eine Teilrevision an die GRPK zur Prüfung überwiesen wird) frei, Anträge zu stellen.\n\nBeschluss Ratsleitung:\n\n1. Die in der Ratsleitung diskutierten Änderungsanträge vom 24.04.2023 und 22.05.2023 (siehe Synopse) werden z.H. Gemeinderat genehmigt.\n2. Das Geschäft wird aufgrund der Dringlichkeit z.H. Gemeinderatssitzung vom 6.Juni 2023 traktandiert.\n\nAntrag Ratsleitung\n\nDie Ratsleitung beantragt dem Gemeinderat als Totalrevision die folgenden Anpassungen am Geschäftsreglement des Gemeinderats Kloten:\n\n\n\nI.\nDer Erlass SRS 1.5-1 (Geschäftsreglement Gemeinderat vom 11. Mai 2021) (Stand 1. Januar 2022) wird wie folgt geändert:\nArt.  2 Abs. 3 (Korrektur)\n3 Das Präsidium, die Vizepräsidien sowie die Stimmenzählenden übernehmen ihr Amt unmittelbar nach ihrer Wahl.\nArt.  4 Abs. 1 (Korrektur)\n1 Die Ratsleitung besteht aus dem Präsidium und den beiden Vizepräsidien.\nArt.  5\nRatsleitung:\nb. Wahl und Amtsdauer (Korrektur)\nArt.  6 Abs. 1\n1 Die Ratsleitung\nb.\t(Korrektur) weist die Vorlagen des Stadtrats den Kommissionen zur Behandlung und Antragstellung zu und kann ihnen administrative Weisungen erteilen sowie Fristen setzen;\ne.\t(Korrektur) ist zuständig für die Redaktion der Beschlüsse und Erlasse des Gemeinderats;\nj.\t(Korrektur) kann parlamentarische Vorstösse wegen weitschweifiger Begründungen oder verletzender oder diskriminierender Ausführungen oder Titel zur Verbesserung zurückweisen;\np.\t(Korrektur) legt den Sitzungsplan des Gemeinderats fest;\nq.\t(Korrektur) verfasst die Vernehmlassung in Rechtsmittelverfahren gegen Beschlüsse des Gemeinderats, wenn der angefochtene Beschluss wesentlich vom Antrag des Stadtrats abweicht und dieser sich gegen die Änderung ausgesprochen hat;\nr.\t(Korrektur) ist zuständig für alle übrigen Aufgaben, die nicht dem Gemeinderat oder einem anderen Organ des Gemeinderats übertragen sind.\nArt.  7 Abs. 2 (Korrektur)\n2 Wünscht das Präsidium als Mitglied des Gemeinderats zu sprechen oder Anträge zu stellen, so übergibt es den Vorsitz an das erste Vizepräsidium.\nArt.  10 Abs. 1, Abs. 5 (Korrektur)\n1 Der Gemeinderat wählt aus seiner Mitte auf Amtsdauer folgende ständige Kommissionen:\na.\t(Korrektur) Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) mit neun Mitgliedern inklusive Präsidium.\n5 Die Kommissionen konstituieren sich selbst. Insbesondere wählen sie das Sekretariat und das Vizepräsidium.\nArt.  11 Abs. 1\n1 Die GRPK hat folgende Aufgaben\ne.\t(Korrektur) Prüfung von ihr zugewiesenen Anträgen in materieller und finanzieller Hinsicht.\nArt.  13 Abs. 2 (Änderung), Abs. 4\n2 Der Rat kann auf Antrag der Ratsleitung oder auf Verlangen von mindestens einem Drittel der Gemeinderatsmitglieder eine PUK einsetzen. Für die Einsetzung einer PUK muss die Mehrheit aller Gemeinderatsmitglieder zustimmen.\n4 Massgebend für das Verfahren der PUK sind folgende Bestimmungen:\na.\t(geändert) Informationsrechte: § 119 lit. a, b, c und g KRG;\nb.\t(geändert) Auskünfte und Herausgabe von Akten: § 120 KRG;\nc.\t(geändert) Rechte der Betroffenen: § 121 KRG;\nd.\t(geändert) Verwertung der Beweismittel: § 122 KRG;\ne.\t(geändert) Abschluss der Untersuchung: § 123 KRG;\nf.\tAufgehoben.\nArt.  14e Abs. 5 (Änderung),\n5 Im Verhinderungsfall kann ein Kommissionsmitglied für einzelne Kommissionssitzungen eine Stellvertretung bestimmen. Das Mitglied informiert das Kommissionspräsidium frühzeitig über die Stellvertretung.  Das Mitglied kann sich maximal für acht aufeinanderfolgende Sitzungen vertreten lassen. In ausserordentlichen Fällen liegt es in der Kompetenz der Kommission, einer Verlängerung zuzustimmen. In der Parlamentarischen Untersuchungskommission ist die Stellvertretung nicht zulässig.\nArt.  15 Abs. 4 (Korrektur)\n4 Der Stadtrat kann mit Zustimmung des Kommissionspräsidiums seine Vorlagen durch Angestellte vertreten lassen.\nArt.  17 Abs. 4 (Korrektur)\n4 Die Protokolle der Kommissionen werden allen Mitgliedern des Gemeinderats, dem Ratssekretariat sowie dem Stadtrat sofort nach Fertigstellung (elektronisch) zugänglich gemacht, unter dem Vorbehalt der Genehmigung gemäss Abs. 3. Im Übrigen sind die Protokolle nicht öffentlich.\nArt.  18\nKommissionen:\ni. Geheimhaltung und Schweigepflicht (Korrektur Überschrift)\nArt.  19 Abs. 1 (Änderung)\n1 Ein Mitglied des Gemeinderats darf nicht gleichzeitig der Ratsleitung und einer weiteren Kommission des Gemeinderats angehören.\nArt.  20 Abs. 2 (Korrektur)\n2 Mitglieder, die der gleichen Partei angehören, bilden eine Fraktion. Die Aufnahme parteiloser Mitglieder ist zulässig.\nArt.  22 Abs. 3 (Korrektur), Abs. 4 (Korrektur)\nStellung des Stadtrats (Korrektur Überschrift)\n3 In den Gemeinderatsverhandlungen haben die Mitglieder des Stadtrats beratende Stimme und ein Antragsrecht.\n4 Der Stadtrat verfasst Stellungnahmen zu Rechtsmitteln gegen Gemeinderatsbeschlüsse, wenn der Beschluss des Gemeinderats dem Antrag des Stadtrats im Wesentlichen entspricht.\nArt.  23\nAntrags-, Äusserungs- und Einsichtsrechte (Korrektur Überschrift)\nArt.  24 Abs. 2 (Korrektur), Abs. 4 (Korrektur)\n2 Sitzungsgelder werden für die Teilnahme an Sitzungen des Gemeinderats, der Ratsleitung und der Kommissionen ausgerichtet.\n4 Das Sitzungsgeld und die weiteren Entschädigungen werden in einem separaten Erlass vom Gemeinderat beschlossen, der dem fakultativen Referendum untersteht.\nArt.  25 Abs. 1 (Korrektur)\n1 Die Gemeinderatsmitglieder sind verpflichtet, an den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Organe teilzunehmen.\nArt.  26 Abs. 1 (Korrektur)\n1 Die Gemeinderatsmitglieder wahren den parlamentarischen Anstand. Sie enthalten sich insbesondere beleidigender Äusserungen und stören die Gemeinderatsverhandlungen nicht durch ihr Verhalten.\nArt.  28 Abs. 1 (Korrektur)\n1 Bei Gemeinderatssitzungen melden die Gemeinderatsmitglieder die Ausstandsgründe vor Beginn der Beratung dem Präsidium. Ist die Ausstandspflicht strittig, entscheidet der Gemeinderat ohne die betroffene Person. Liegt ein Ausstandsgrund vor, hat das betreffende Mitglied seinen Platz zu verlassen; es kann die Sitzung im Zuschauerbereich verfolgen.\nArt.  29 Abs. 1 (Korrektur)\n1 Gemeinderatsmitglieder, die während der Amtsdauer nachrücken, werden zu den Verhandlungen eingeladen, sobald der Stadtrat sie als gewählt erklärt.\nTitel nach Art. 29 (Korrektur)\n3 Parlamentarische Vorstösse\nArt.  31 Abs. 3 (Korrektur)\n3 Vorstösse dürfen nach der Einreichung vom erstunterzeichnenden Mitglied nicht geändert werden.\nArt.  32 Abs. 5 (geändert)\n5 Das erstunterzeichnende Mitglied kann einen Vorstoss zurückziehen, solange er nicht überwiesen ist.\nArt.  33 Abs. 1 (geändert)\n1 Mit der Motion verpflichtet der Gemeinderat den Stadtrat, einen Gemeindeerlass oder einen Beschluss zu unterbreiten, der in die Zuständigkeit des Gemeinderats oder der Stimmberechtigten an der Urne fällt.\nArt.  34 Abs. 2 (Korrektur)\n2 Die Motion wird vom erstunterzeichnenden Mitglied mündlich begründet. Im Verhinderungsfall kann damit ein anderes Gemeinderatsmitglied beauftragt werden.\nArt.  35 Abs. 4 (Korrektur), Abs. 5 (Korrektur)\nMotion:\nc. Verfahren nach der Überweisung (Korrektur Überschrift)\n4 Liegen Bericht und Antrag des Stadtrate vor, kann der Gemeinderat die Motion erheblich erklären, abschreiben oder vom Stadtrat verlangen, innert drei Monaten einen Ergänzungsbericht zu erstellen.\n5 Der Stadtrat erfüllt die Forderung einer erheblich erklärten Motion innert neun Monaten. Eine Erstreckung dieser Frist um drei Monate ist auf Ersuchen des Stadtrats möglich. Diese muss durch den Gemeinderat beschlossen werden.\nArt.  36 Abs. 1\n1 Mit dem Postulat verpflichtet der Gemeinderat den Stadtrat im Rahmen eines Berichts zu prüfen, ob\na.\t(Korrektur) eine Vorlage auszuarbeiten ist, die in die Zuständigkeit des Gemeinderats oder der Stimmberechtigten fällt;\nArt.  37 Abs. 2 (Korrektur), Abs. 3 (Korrektur)\n2 Das Postulat wird vom erstunterzeichnenden Mitglied mündlich begründet. Im Verhinderungsfall kann damit ein anderes Gemeinderatsmitglied beauftragt werden. Anschliessend teilt der Stadtrat dem Gemeinderat mit, ob er bereits ist, das Postulat entgegenzunehmen oder nicht.\n3 Der Gemeinderat überweist das Postulat oder lehnt es ab. Mit Einverständnis des erstunterzeichnenden Mitglieds kann der Gemeinderat Änderungen im Wortlaut vornehmen.\nArt.  38 Abs. 1 (Korrektur)\n1 Der Stadtrat erstatte dem Gemeinderat innert sechs Monaten nach der Überweisung Bericht und stellt Antrag.\nArt.  39 Abs. 2 (Korrektur), Abs. 4 (Korrektur)\n2 Die Interpellation wird vom erstunterzeichnenden Mitglied mündlich begründet. Im Verhinderungsfall kann damit ein anderes Gemeinderatsmitglied beauftragt werden.\n4 Das erstunterzeichnende Mitglied erhält Gelegenheit für eine kurze Stellungnahme zur Antwort des Stadtrats.\nArt.  42 Abs. 1 (Korrektur)\n1 Mit dem Beschlussantrag verpflichtet der Gemeinderat die Ratsleitung, einen Beschlussentwurf auszuarbeiten, der in den eigenen Wirkungsbereich des Gemeinderats fällt.\nArt.  43 Abs. 2 (Korrektur)\n2 Der Gemeinderat beschliesst, ob der Beschlussantrag der Ratsleitung zu überweisen oder sofort abzulehnen sei.\nArt.  44 Abs. 1 (Korrektur)\n1 Mit einer Parlamentarischen Initiative verlangen die Mitglieder des Gemeinderats vom Gemeinderat den Erlass, die Änderung oder Aufhebung von Gemeindeerlassen oder von Beschlüssen, die in die Zuständigkeit des Gemeinderates oder der Stimmberechtigten fallen.\nArt.  45 Abs. 1 (Korrektur), Abs. 3 (Korrektur)\n1 Die Parlamentarische Initiative wird von der erstunterzeichnenden Person mündlich begründet. Im Verhinderungsfall kann damit ein anderes Gemeinderatsmitglied beauftragt werden.\n3 Die GRPK erstellt den Bericht oder die Vorlage innert sechs Monaten nach der Überweisung. Die GRPK kann sich mit Einverständnis des Stadtrats durch Angestellte der Verwaltung unterstützen lassen.\nArt.  46 Abs. 3 (Korrektur), Abs. 5 (Neu)\n3 Der Stadtrat kann die Einberufung unter Angabe der Traktanden beantragen. Über den Antrag entscheidet die Ratsleitung.\n5 In ausserordentlichen Lagen kann der Gemeinderat als virtuelles Parlament tagen. Dies gilt auch für die vorberatenden Kommissionen des Gemeinderats. Der Ratsleitung erlässt dazu die nötigen organisatorischen und technischen Weisungen.\nArt.  51 Abs. 3 (Korrektur)\n3 Nicht öffentlich sind die Sitzungen der Ratsorgane, insbesondere der Kommissionen.\nArt.  54 Abs. 3 (Korrektur)\n3 Einzelne Besuchende oder Besuchergruppen können von der Sitzung ausgeschlossen werden, wenn sie die Verhandlungen derart stören, dass ein Fortgang der Sitzung stark erschwert wird. Das Präsidium kann den Ausschluss mittels Sicherheitsdienst oder der Polizei durchsetzen.\nArt.  55 Abs. 1, Abs. 7 (Korrektur)\n1 Das Protokoll der Sitzungen enthält:\nb.\t(Korrektur) das Vorliegen von Ausstandsgründen bei Mitgliedern des Gemeinderats;\ne.\t(Korrektur) die Abstimmungen mit Bezeichnung der Anträge, über die abgestimmt worden ist und mit Angabe der Stimmenzahl, sofern eine Zählung stattgefunden hat;\n7 Die Protokolle des Gemeinderates werden allen Mitgliedern des Gemeinderats, dem Ratssekretariat, dem Stadtrat sowie der Öffentlichkeit sofort nach Fertigstellung (elektronisch) zugänglich gemacht, unter dem Vorbehalt der Genehmigung gemäss Abs. 3.\nArt.  56 Abs. 1 (Korrektur)\n1 Die Beschlüsse des Gemeinderats werden unter Hinweis auf eine allfällige Referendums- und Rekursmöglichkeit amtlich publiziert.\nArt.  57 Abs. 1 (Korrektur)\n1 Bei der Behandlung von Vorlagen des Stadtrats nehmen die Mitglieder des Stadtrats an den Verhandlungen teil und haben das Recht, Anträge zu stellen. Ist ein Mitglied des Stadtrats an der Teilnahme verhindert, entschuldigt es sich schriftlich beim Präsidium und dem Ratssekretariat.\nArt.  58 Abs. 1 (Korrektur)\n1 Das Präsidium eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.\nArt.  59 Abs. 1 (Änderung)\n1 Zu Beginn der Sitzung können Erklärungen zu einem Thema oder aktuellen Ereignis, das für die Stadt Kloten relevant ist, im Gemeinderat in knapper Form in der folgenden Reihenfolge abgegeben werden:\nc.\t(Korrektur) Erklärungen des Stadtrats;\nArt.  60 Abs. 1 (Korrektur)\n1 Anträge von Kommissionen sind, sofern sie von den Anträgen des Stadtrats abweichen, schriftlich einzureichen. Deren Begründung erfolgt von der Kommission mündlich und sind den Mitgliedern des Gemeinderats, dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vor der Sitzung zugänglich zu machen.\nArt.  63 Abs. 2 (Korrektur), Abs. 3, Abs. 4, Abs. 5 (Korrektur)\n2 Bei Vorlagen des Stadtrats erteilt das Präsidium das Wort wie folgt:\nd.\t(Korrektur) Referierende des Stadtrats;\n3 Bei parlamentarischen Vorstössen erteilt das Präsidium das Wort wie folgt:\na.\t(Korrektur) Erstunterzeichnende Person;\n4 Bei Wahlen erteilt das Präsidium das Wort wie folgt:\nb.\t(Korrektur) übrige Mitglieder des Gemeinderats.\n5 Gemeinderat und Stadtrat können Sachverständige, Behördenmitglieder oder Verwaltungsmitarbeitende beiziehen. Diese dürfen Anträge mit Zustimmung des Gemeinderats erläutern.\nArt.  64 Abs. 3 (Korrektur)\n3 Zum gleichen Gegenstand kann ein Mitglied höchstens zweimal sprechen. Ausnahmen gelten für Sprechende der Kommissionsmehrheit, Antragstellende von Kommissionsminderheiten sowie Mitglieder des Stadtrates.\nArt.  66 Abs. 1\n1 Es gelten folgende maximale Redezeiten:\na.\t(Korrektur) für Referierende der Kommission 15 Minuten;\nc.\t(Änderung) für Fraktionssprechende 10 Minuten;\nTitel nach Art. 69 (Korrektur)\n6 Wahlen und Abstimmungen\nArt.  73 Abs. 2 (Korrektur)\n2 Hauptantrag ist der Antrag der vorberatenden Kommission.\nArt.  74 Abs. 1, Abs. 2 (Korrektur)\n1 Eine Änderung des Geschäftsreglements kann wie folgt beantragt werden:\nb.\t(Korrektur) auf Antrag eines Gemeinderatsmitglieds, wenn die Hälfte der anwesenden Mitglieder anlässlich einer Ratssitzung zustimmen.\n2 Die Ratsleitung arbeitet Bericht und Antrag aus. Sie kann auch von sich aus einen Antrag stellen.\nII.\nKeine Fremdänderungen.\nIII.\nKeine Fremdaufhebungen.\nIV.\n[Abschlussklausel]\nKloten, xx. Monat xxxx\n\nRatspräsident: Marc Denzler\nRatssekretärin: Jacqueline Tanner\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nLaufnummer · Dokument\tProtokoll Gemeinderat Kloten\tSeite 6 von 7\nSignatur ·Dokument\nMitteilung an:\n· Gemeinderat\n· Verwaltungsdirektion\n\n\nFür getreuen Auszug:\n\n\n\nJacqueline Tanner\nRatssekretärin\n\n\n\n\n \tProtokoll Gemeinderat Kloten\tSeite 7 von 7\nimage1.png\n\n


text: \n                                        \n\nStadt Kloten · Kirchgasse 7 · Postfach · 8302 Kloten · T +41 44 815 11 11 \n\n \n\n \n\n \n\nLeistungsvereinbarung \n\nzwischen der \nStadt Kloten (nachfolgend „Stadt" genannt) \nKirchgasse 7, 8302 Kloten \nvertreten durch Stadtrat Kloten \n\nund dem \n\nFörderverein Hegnerhof (nachfolgend „Hegnerhof" genannt) \nDorfstrasse 63, 8302 Kloten \nvertreten durch Frau Milena Legnini (Präsidentin) und Herrn Raffael Gaus (Aktuar) \n\nbetreffend \n \nFörderverein Hegnerhof \n************************************* \n \n1. Präambel \n\n1.1. Gemeinsames Bekenntnis der Vertragsparteien zur Strategie2030 im Bereich Kultur, Soziales und \nUmwelt der Stadt Kloten. \n\n1.2. Zweck dieses Vertrages \n\nZiff. 1.2.1. Mit diesem Vertrag soll das Zusammenleben, gemeinsames Arbeiten, Lernen und Gestalten \nin Kloten gefördert werden. \n\nZiff. 1.2.2. Der Vertrag regelt die gegenseitigen Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit den von \nder Stadt an den Hegnerhof übertragenen Aufgaben. \n\nZiff. 1.2.3. Der Hegnerhof übernimmt Quartierentwicklungsaufgaben in Form eines Gemeinschafts-\nzentrums und fokussiert dabei auf die Kernthemen Soziales, Kultur und Umwelt. \n\n  \n\n\n\nStadt Kloten · Stadtrat · Kirchgasse 7 · Postfach · 8302 Kloten   Seite 2 \n\n \n\n2. Leistungen der Stadt für den Hegnerhof \n\n2.1. Finanzielle Leistungen \n\nZiff. 2.1.1. Die Stadt bezahlt dem Hegnerhof einen jährlichen Beitrag von Fr. 70'000.00. Die Auszahlung \nerfolgt jeweils auf Beginn des ersten Quartals. \n\nZiff. 2.1.2. Dieser Betrag soll wie folgt verwendet werden: \n\na) Durchführung von Kultur-und Bildungsangeboten \n\nb) für Aufgaben im Bereich soziale Integration  \n\nc) für Aufgaben im Bereich Umweltförderung  \n\nZiff. 2.1.3. Der Hegnerhof kann über Beiträge von Vereinsmitgliedern, Stiftungen, Sponsoring, \nkulturellen Dienstleistungen, Vermietungen und dgl. eigene Mittel erwirtschaften und frei über diese verfügen. \n\nZiff. 2.1.4. Die Verwendung des städtischen Betrages basiert auf dem Vereinszweck und ist im Budget \neinsehbar. Abschliessend ist die Mitgliederversammlung des Hegnerhofs für das Budget verantwortlich. \n\n2.2. Kommunikative Leistungen \n\nZiff. 2.2.1. Die Stadt stellt dem Hegnerhof ihre Kommunikationskanäle zur Verfügung. \n\n \n\n3. Leistungen des Hegnerhofs für die Stadt Kloten \n\n3.1. Allgemeine Pflichten \n\nZiff. 3.1.1. Der Hegnerhof führt einen ordnungsgemässen Vereinsbetrieb. Insbesondere führt er eine \neinheitliche ordnungsgemässe Buchhaltung mit Abschluss und protokolliert seine Beschlüsse. \n\nZiff. 3.1.2. Die Jahresrechnung (Bilanz und Erfolgsrechnung) des Hegnerhofs wird durch die Geschäfts- \nund Rechnungsprüfungskommission des Gemeinderates Kloten (GRPK) als Revisionsstelle geprüft. Der \nVorstand reicht die geprüfte Jahresrechnung bis spätestens 31. März des Folgejahres unaufgefordert dem \nStadtrat ein. \n\nZiff. 3.1.3. Der Hegnerhof informiert den Stadtrat schriftlich und vorgängig über geplante \nStatutenänderungen. \n\nZiff. 3.1.4. Der Hegnerhof unterhält mit der Stadt einen regelmässigen Kontakt und Informations-\naustausch. Der Stadtrat bezeichnet eine Person in den Vorstand. \n\nZiff. 3.1.5. Der Hegnerhof kann in eigenem Ermessen und auf eigene Rechnung für bestimmte \nAufgaben Personen anstellen und entschädigen. Er ist für die Rekrutierung, Anstellung und Entlöhnung inkl. der \nAbrechnung von Sozialversicherungsbeiträgen selbst verantwortlich. \n\nZiff. 3.1.6. Der Hegnerhof ist verpflichtet, sich mit weiteren Akteuren wie der VFK, der Szene Kloten, \ndem Verein freiwillig@kloten, dem Naturschutzverein, dem Musiknetz Kloten u.a. über Angebote und \nVeranstaltungstermine abzustimmen \n\n3.2. Aufgaben und Leistungen im Bereich Soziales \n\n Ziff. 3.2.1. Der Hegnerhof erreicht mit niederschwelligen Angeboten unterschiedliche \nAnspruchsgruppen und mit  gemeinschaftlichen, interkulturellen und sozial orientierten Projekten auch Personen \naus bildungsfernen Milieus.  \n\n Ziff. 3.2.2. Der Hegnerhof ermöglicht in Zusammenarbeit mit dem Sozialamt und mit gezielten \nAngeboten die Integration von Sozialhilfebezüger/innen in den 2. und 1. Arbeitsmarkt. \n\n\n\nStadt Kloten · Stadtrat · Kirchgasse 7 · Postfach · 8302 Kloten   Seite 3 \n\n \n\n Ziff. 3.2.3. Der Hegnerhof trägt mit sozialen, partizipativen und räumlichen Angeboten zur Aufwertung \ndes Lebensraums in Kloten bei. \n\n3.3. Aufgaben und Leistungen im Bereich Kultur \n\nZiff. 3.3.1. Der Hegnerhof sorgt mittels Kulturveranstaltungen für bereichernde Akzente im Kulturleben \nKlotens. \n\n Ziff. 3.3.2. Der Hegnerhof vermittelt aktiv Auftrittsmöglichkeiten für Kulturschaffende in ihren \nRäumlichkeiten. Er achtet auf ein abwechslungsreiches Kulturangebot und richtet sich an ein breites Publikum \naus Kloten und Umgebung. \n\n Ziff. 3.3.3. Der Hegnerhof erreicht Erwachsene wie Kinder und Jugendliche durch ein vielfältiges Kultur- \nund Bildungsangebot mit dem Ziel «Künste bilden Gesellschaft». \n\n3.4. Aufgaben und Leistungen im Bereich Umwelt \n\nZiff. 3.4.1.  Der Hegnerhof sensibilisiert mit seinen Umweltprojekten und erreicht mit niederschwelligen \nund leicht verständlichen Angeboten die Bevölkerung in Kloten. Er engagiert sich im Bereich der Umweltbildung \n(z.B. mit dem Projekt «baumprokind»). \n\nZiff. 3.4.2. Der Hegnerhof engagiert sich im Bereich nachhaltiger Konsum. Er setzt sich ein für die \nErhöhung der Nutzungs-und Lebensdauer von Produkten, indem sie geteilt, wiederverwendet, repariert und \nrecyclet werden (z.B. mit der Durchführung Repair-Cafés). \n\nZiff. 3.4.3. Der Hegnerhof arbeitet bei Umweltthemen eng mit der Stadt Kloten und anderen lokalen \nAkteuren und Akteurinnen zusammen. \n\n \n\n4. Anwendbares Recht und Konfliktlösung \n\n4.1. Anwendbares Recht \n\nZiff. 4.1.1. Für diesen Vertrag sind in erster Linie die Bestimmungen des Schweizerischen \nObligationenrechts anwendbar. \n\nZiff. 4.1.2. In zweiter Linie können auch Bestimmungen des öffentlichen Rechts herbeigezogen werden. \n\n4.2. Schlichtungsstelle \n\nZiff. 4.2.1. Im Konfliktfall bemühen sich die Parteien, eine gütliche einvernehmliche Lösung zu finden. \n\nZiff. 4.2.2. Lässt sich diese Lösung nicht finden, so sind die Parteien bereit, einen neutralen vom \nBezirksrat Bülach bezeichneten Vermittler zu akzeptieren. \n\n4.3. Gerichtsstand \n\nZiff. 4.3.1. Falls mit dem Vermittler gemäss Ziff. 4.2.2. keine Einigung zustande kommt, sind die \nordentlichen Gerichte von Kloten zuständig. \n\n  \n\n\n\nStadt Kloten · Stadtrat · Kirchgasse 7 · Postfach · 8302 Kloten   Seite 4 \n\n \n\n5. Schlussbestimmungen \n\n5.1. Dauer \n\nZiff. 5.1.1. Der Vertrag beginnt am 1. Januar 2024 und dauert drei Jahre bis zum 31. Dezember 2026. \n\nZiff. 5.1.2. Danach verlängert er sich jeweils stillschweigend um ein Jahr. \n\n5.2. Vertragsanpassungen \n\nZiff. 5.2.1. Vertragsanpassungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Form und sind jeweils \nvon beiden Parteien rechtsgültig zu unterzeichnen. \n\n5.3. Kündigung \n\nZiff. 5.3.1. Der Vertrag ist gegenseitig, unter Einhaltung einer 1-jährigen Kündigungsfrist, jeweils auf \ndas Ende eines Kalenderjahres kündbar. \n\nZiff. 5.3.2. Der Vertrag ist erstmals kündbar auf den 31. Dezember 2026. \n\nZiff. 5.3.3. Aus wichtigen Gründen, namentlich extremer Vertragsverletzung, kann der Vertrag jederzeit \neinseitig aufgelöst werden. \n\n5.4. Inkraftsetzung \n\nZiff. 5.4.1. Dieser Vertrag tritt nach Genehmigung durch den Gemeinderat und durch den Vorstand des \nHegnerhofs auf den 1. Januar 2024 in Kraft. \n\n \n\n \n\nKloten, 4. April 2023 \n\n \n\nStadt Kloten Förderverein Hegnerhof \n \n\n \n\nRené Huber Milena Legnini \nStadtpräsident Präsidentin \n \n\n \n\nThomas Peter Raffael Gaus \nVerwaltungsdirektor Aktuar \n \n\n \n\n\n