name: GR-Beschluss 54-2023 vom 03.10.2023 - Interpellation 8993 - Beantwortung und Stellungnahme

text: \n \n\n  Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 1 von 12 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n03.10.2023 Beschluss Nr. 54-2023 Interpellation 8993; Philipp Alex Gehrig, FDP; Klotener Wohnungspolitik bis \n\n2035: Ziele und Massnahmen; Beantwortung / Stellungnahme \n\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n \n\nInterpellation 8993; Philipp Alex Gehrig, FDP; Klotener Wohnungspolitik bis 2035: Ziele und \n\nMassnahmen; Beantwortung / Stellungnahme \n\n \n\nPhilipp Alex Gehrig, FDP, sowie Mitunterzeichnende haben die folgende Interpellation am 13, Juni 2023 \n\neingereicht: \n\n \nDas Thema Wohnen ist von hoher Aktualität und wird auch in nächster Zeit kaum an Relevanz verlieren — \nganz im Gegenteil. Ein Thema dieser Bedeutung benötigt eine langfristige Herangehensweise. Deshalb stelle \nich als erstes die Frage nach dem Wohnungsbedarf in Kloten im Jahr 2035, Wichtig erscheint mir dabei nicht \nnur eine Nennung des Bedarfs (Frage 1), sondern auch eine Offenlegung und Erörterung der \nzugrundeliegenden Annahmen für die Antworten in Frage 1. Aus diesem Grund wird in einem zweiten Schritt \nnach ebendiesen Annahmen gefragt. Wie die nicht abschliessende Auflistung möglicher Gründe in Frage 2 \nzeigt, ist dabei auf eine holistische Betrachtung zu achten. \nZu guter Letzt ist von Interesse, wie die Stadt Kloten die Erfüllung des ausgewiesenen Bedarfs mit eigenen \nMassnahmen unterstützt. Gemeinden und Städte haben in der Schweiz viele Möglichkeiten, um ihre \nEntwicklung zu beeinflussen. Nicht jede Stadt setzt dabei jedes Mittel ein und genau dies wollen die letzten \nbeiden Fragen in Erfahrung bringen: Wieso setzen wir in Kloten auf gewisse Massnahmen, wieso verzichten \nwir auf andere? \n \nDeshalb stelle ich dem Stadtrat folgende Fragen: \n1. Wie sieht der Wohnungsbedarf in Kloten 2035 aus? Von Interesse ist dabei, welche Wohnformen im \n\nKlotener Wohnungsmix wichtig sein werden (z.B. Alterswohnungen, Pflegewohnungen, preisgünstige \nWohnungen, hochpreisige Wohnungen, Wohneigentum, Familienwohnungen, kleinräumige Wohnungen, \nneuartige Wohnformen, etc.) und in welchem Masse deren Bedeutung sich von heute bis 2035 entwickeln \nwird. \n\n2. Woran macht der Stadtrat den in Frage 1 genannten Bedarf fest? Wichtig sind Begründungen, weshalb \ndie Wohnformen aus Sicht des Stadtrats im Jahr 2035 wichtig sein werden. Dabei sind u.a. \nwirtschaftliche, finanzpolitische, soziale und ökologische Gründe zu nennen. \n\n3. Welche Massnahmen erachtet der Stadtrat zur Umsetzung seiner Wohnungspolitik gemäss Erläuterungen \nzur Frage 1 als zielführend? Weshalb gehören diese zu seinem Massnahmenmix? \n\n4. Welche weiteren Massnahmen existieren in der Schweiz auf Gemeindeebene, auf welche der Stadtrat \nverzichtet? Weshalb wird auf diese Massnahmen verzichtet (z.B. weil sie nicht zielführend sind oder weil \nsie nicht zum Klotener Kontext passen)?  \n\n \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 12 \n\nSignatur ·Dokument \n\nBeantwortung \nDer Stadtrat nimmt zu den Fragen wie folgt Stellung: \n \nFrage 1: Wie sieht der Wohnungsbedarf in Kloten 2035 aus? Von Interesse ist dabei, welche Wohnformen im \nKlotener Wohnungsmix wichtig sein werden (z.B. Alterswohnungen, Pflegewohnungen, preisgünstige \nWohnungen, hochpreisige Wohnungen, Wohneigentum, Familienwohnungen, kleinräumige Wohnungen, \nneuartige Wohnformen, etc.) und in welchem Masse deren Bedeutung sich von heute bis 2035 entwickeln \nwird. \n \n\n Übergeordnete Grundlagen \nDer Stadtrat versteht die Stadt Kloten als Teil des Metropolitanraums Zürich, welcher sich im \ninternationalen Vergleich durch eine hohe Lebensqualität und grosse wirtschaftliche Leistungsfähigkeit \nauszeichnet. Neben einer hervorragenden Erreichbarkeit, intakten Naherholungsräumen, einer stabilen \npolitischen Lage, einer guten Innovationsfähigkeit, einem hochkarätigen Kultur- und Freizeitangebot ist \ninsbesondere auch eine hohe Wohnqualität von entscheidender Bedeutung, um diese Stärken und \nStandortvorteile zu festigen und Handlungsspielräume für kommende Generationen zu sichern. \n \nIm Kanton Zürich wird im kantonalen Richtplan eine Zunahme der Bevölkerung von 280'000 Personen \nund von 140'000 Beschäftigten bis 2040 prognostiziert. Dieses Wachstum muss dabei in den \nsogenannten "Stadtlandschaften" (dazu gehört die Stadt Kloten) und den "urbanen Wohnlandschaften" \n(z.B. Bülach) stattfinden. In diesem Zusammenhang nimmt die Stadt Kloten mit dem Landesflughafen \neine spezielle Rolle ein, weil der Flughafen mit seinen rund 30'000 Arbeitsplätzen einer der wichtigsten \nArbeitsplatzschwerpunkte in der Metropolitanregion und dem Kanton Zürich bildet. \n \nDer regionale Richtplan (Zürcher Planungsgruppe Glattal, ZPG) ergänzt zum Wachstum der Region \nfolgendes: "Die dynamischen Gebiete sollen vielfältig genutzt werden können; insbesondere sind an \ngeeigneten Lagen Wohnungen zu schaffen. Eine ausgewogene Durchmischung von Wohn- und \nArbeitsplätzen in gut ausgestatteten und schön gestalteten Quartieren schafft Lebensqualität in der Stadt. \nWeiter wird der Gesamtverkehr umso geringer, als es gelingt, den Einzugsbereich der „Wohnstadt Zürich“ \nmit dem Perimeter der „Arbeitsstadt Zürich“ zur Deckung zu bringen." \n \nDiese Ausführungen machen deutlich, dass die Stadt Kloten mit ihren rund 40'000 Arbeitsplätzen und den \n22'000 Einwohnerinnen und Einwohner einen grossen Beitrag an diese kantonalen und regionalen \nZielsetzungen leisten kann und muss. \n\n \n\n Aktuelle Arbeits- und Wohnsituation in Kloten \nAuch wenn weiter entfernte Wohngebiete aufgrund des Strassennetzes und der guten Erschliessung mit \ndem öffentlichen Verkehr (S-Bahn-Strategie) in den letzten Jahrzehnten zeitlich näher an die grossen Ar-\nbeitsplatzgebiete gerückt sind, sind Wohnmöglichkeiten möglichst nahe an den Arbeitsplätzen sehr \ngefragt. Dies insbesondere aufgrund der Überlastung der Verkehrssysteme, insbesondere dem \nStrassenverkehrssystem, welches in weiten Teilen der Region und der Stadt Kloten in den Stosszeiten an \nseine Grenzen stösst. Dazu kommt, dass flughafenspezifische Arbeiten teilweise im Schichtbetrieb \nerledigt werden müssen und der öffentliche Verkehr deshalb häufig nicht zum Pendeln taugt. \n \nDas Arbeitsplatzangebot in Kloten ist dabei massgeblich von der Entwicklung des Flughafens Zürich ab-\nhängig. Als Faustregel gilt, dass pro Million Passagiere rund 1'000 Arbeitsplätze entstehen. Bis 2040 rech-\nnet die Flughafen Zürich AG mit bis zu 40 Millionen Passagiere, was trotz zu erwartenden Änderungen in \nder Arbeitswelt (Home-Office, Digitalisierung, Robotik) zu einer weiteren Steigerung der Anzahl Arbeits-\nplätze führen dürfte. Dabei ist zu beachten, dass ein hoher Anteil der Arbeitsstellen in einem tiefen Lohn-\nsegment angesiedelt sind, was in Bezug auf den Wohnungsmarkt einen direkten Einfluss hat. 58% der \nBeschäftigten am Flughafen arbeiteten 2017 im Bereich Logistik, Transport und Grosshandel, nur 12% im \nBereich Unternehmensdienstleistungen. Wie wichtig der nahe Arbeitsplatz für die Klotenerinnen und \nKlotener ist, zeigt sich auch darin, dass fast die Hälfte der Erwerbstätigen in Kloten (insbesondere am \nFlughafen) arbeitet. \n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 3 von 12 \n\nSignatur ·Dokument \n\n \nMit dem letzten Sozialmonitoring 2020 wurden die Neubauwohnungen (2010 bis 2018) und der gesamte \nWohnungsbestand ausgewertet. Dabei fällt auf, dass in zentrumsnahen Gebieten die Kleinwohnungen mit \n2 bis 3 Zimmer dominieren. In den "Wohnquartieren" ist die Durchmischung etwas besser. \n\n \nAbbildung: Charakterisierung der Wohnungen nach Zimmerzahl und Gebiete (Sozialmonitoring Stadt Kloten 2020) \n\n \nDieser Wohnungsmix hat einen direkten Einfluss auf die Bewohnerstruktur in den jeweiligen Gebieten. So \nsind in den Zentrumsgebieten generell junge Erwachsene zwischen 19 und 34 Jahren übervertreten. Wo-\nhingegen in anderen Entwicklungsgebieten mit einem besseren Wohnungsmix (z.B. Holberg mit Genos-\nsenschaftsneubauten und Neubrunnenpark) auch Familien zugezogen sind. \n\n \nAbbildung: Personen nach Altersklassen in den Gebieten (Sozialmonitoring Stadt Kloten 2020) \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 4 von 12 \n\nSignatur ·Dokument \n\nGerade die jüngeren Zugezogenen führen in der Regel zu einer höheren Fluktuation, weil sie aufgrund ihrer \nLebenssituation noch nicht so sesshaft sind wie ältere Personen.  \n \nAndererseits sind 17 Prozent der Zürcher Bevölkerung heute 65-jährig oder älter. In den vergangenen zehn \nJahren sind zwar alle Altersgruppen gewachsen, weil aber die geburtenstarken Jahrgänge aus der Babyboom-\nzeit (Jahrgänge 1945 bis 1964) nun laufend ins Rentenalter kommen und zusätzlich die Lebenserwartung \nsteigt, nimmt das Gewicht der Personen ab 65 zu.  \n\n \n\n \n\nAbbildung: Alterspyramide mit Einjahresaltersklassen, Zivilrechtliche Bevölkerung (Statistisches Amt Kanton Zürich, kantonale Bevölke-\n\nrungserhebung) \n\n \nDieser demographische Wandel macht auch vor der Stadt Kloten nicht Halt. Die Zusammensetzung der Bevöl-\nkerung wird demnach (neben vielen anderen Effekten) in den nächsten Jahrzehnten stark von der Alterung der \nBevölkerung beeinflusst werden. Diese Personengruppe hat teilweise spezielle Anforderungen an ihren \nWohnort und –raum. \n \nDie Leerwohnungsquote in Kloten ist sehr tief und bewegt sich zwischen 0,5% und 1%. Ebenfalls von grosser \nBedeutung für den ersten Agglomerationsgürtel der Stadt Zürich ist der Umstand, dass die Quote in der Stadt \nZürich zwischen 0,1 und 0,2 Prozenten liegt. Dies führt dazu, dass viele Wohnungssuchende in die \nAgglomerationen – so auch nach Kloten – gedrängt werden. \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 5 von 12 \n\nSignatur ·Dokument \n\n \nAbbildung: Leerwohnungsquote in % (statistisches Amt Zürich) \n\n \nDie Eigentumsquote in Kloten gehört mit knapp über 20% zu einer der geringsten im Kanton Zürich. Kloten \nbelegt dabei Platz 5 der geringsten Werte. Auch dieser Umstand fördert die Fluktuation. Gerade in zentralen \nQuartieren (Stadtzentrum, Bahnhof, Obstgarten, Hohrainli) ist die Eigentumsquote sehr tief und führt in \nKombination mit den hohen Alter der Mehrfamilienhäuser dazu, dass sich tendenziell statustiefe Personen hier \nniederlassen. \n \n\n \nAbbildung: Eigentumsquote in Prozenten für das Jahr 2021 (statistisches Amt) \n\n \n\n Fazit \nFest steht, dass die Stadt Kloten einen erheblichen Beitrag an das prognostizierte Bevölkerungswachstum \nim Kanton Zürich leisten muss. Dies nur schon deshalb, weil der Flughafen einer der wichtigsten Arbeits-\nplatzgebiete im Kanton darstellt. Um die Pendlerströme zu reduzieren und damit auch eine weitere Über-\nlastung im Verkehrssystem zu vermeiden, macht es Sinn, in Kloten zusätzlichen Wohnraum zu schaffen. \n \nAufgrund der aktuellen Lage und der verschiedenen Prognosen geht der Stadtrat davon aus, dass die \nStadt Kloten idealerweise Platz für rund 30'000 Einwohnende zur Verfügung stellen sollte. Bei einer \nWohnungsbelegung von durchschnittlich knapp zwei Personen pro Wohnung, ergibt dies rund 15'000 \nWohnungen, wobei der Wohnungsbestand 2021 10'622 umfasste. Somit fehlen ungefähr 4'500 \nWohnungen. Dies würde auch das Ungleichgewicht zwischen Arbeitsplätzen und Einwohnerinnen und \nEinwohner verbessern sowie Arbeitsplatz und Wohnort zusammenführen. \n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 6 von 12 \n\nSignatur ·Dokument \n\n \nAbbildung: Bevölkerungsentwicklung in Kloten (Richtplan der Stadt Kloten, Entwurf) \n\n \n \nDabei ist ein grosses Augenmerk auf eine gute Bevölkerungsdurchmischung zu legen, was mit einem viel-\nfältigen Wohnungsangebot gelingen kann. Momentan findet gerade in Quartieren mit älterem Gebäudebe-\nstand (z.B. Hohrainli) eine Entmischung der Bevölkerungsstruktur statt, die es zu vermeiden gilt. Mit der \nErneuerung der Wohnungen steigt das Mietpreisniveau an, weshalb im Zusammenspiel mit einer höheren \nQualität der Wohnungen (Ausrüstung, Ausstattung, Lärmschutz etc.) auch statushöhere Personen \nangezogen werden, welche insbesondere in heute schlecht durchmischten Gebieten zu mehr Vielfalt und \nFinanzkraft beitragen. \n \nEs gilt, ein gutes Gleichgewicht zwischen den verschiedenen Anspruchsgruppen zu finden und zugleich \ndie Eigentumsquote in gut situierten Quartieren zu fördern. Trotzdem ist aber den speziellen \nAnforderungen des Arbeitsmarktes am Flughafen Zürich Rechnung zu tragen, der auch viele Arbeitskräfte \nin Tieflohn-Segmenten benötigt. Daraus folgt, dass trotz (oder gerade) wegen der Erneuerungswelle auch \npreisgünstiger Wohnraum angeboten werden muss.  \n \nDer Demographische Wandel bringt es mit sich, dass zusätzliche, auch neu strukturierte Wohnungsange-\nbote für ältere Personen notwendig sind. Gefragt sind nicht zwingend mehr Pflegeplätze, sondern Ange-\nbote, die ein selbstbestimmtes Leben – mit massgeschneiderten Services – auch im Alter ermöglichen. \n \nAufgrund der hohen Anzahl an Kleinwohnungen sollen zudem auch Familienwohnungen gefördert \nwerden. Damit wird die Identität gestärkt und die Fluktuation reduziert. \n \n \n\nFrage 2: Woran macht der Stadtrat den in Frage 1 genannten Bedarf fest? Wichtig sind Begründungen, \nweshalb die Wohnformen aus Sicht des Stadtrats im Jahr 2035 wichtig sein werden. Dabei sind u.a. \nwirtschaftliche, finanzpolitische, soziale und ökologische Gründe zu nennen. \n \nVgl. ausführliche Antwort und Herleitung zu Frage 1. Ergänzend bzw. zusammenfassend dazu: \n \n\n Wirtschaftliche und finanzpolitische Gründe für den Bedarf: \nDer Flughafen benötigt eine grosse Anzahl an Arbeitnehmenden in verschiedenen Branchen, welche \nnach Auffassung des Stadtrates möglichst nahe am Arbeitsplatz wohnen sollten, um die überlasteten \nVerkehrsinfrastrukturen des motorisierten Individualverkehrs, aber auch des öffentlichen Verkehrs zu \nschonen. \n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 7 von 12 \n\nSignatur ·Dokument \n\nBei der Betrachtung der Steuereinnahmen fällt auf, dass die Einnahmen von natürlichen Personen über \ndie Jahre einigermassen stabil geblieben sind. Wird das Bevölkerungswachstum einbezogen, haben die \nEinnahmen tendenziell sogar abgenommen. Dies im Gegensatz zu den Einnahmen von juristischen \nPersonen, die über die Jahre gesehen zwar stark zugenommen haben, wegen der Abhängigkeit zur \nAviatik aber sehr volatil sind (vgl. Swissair-Grounging nach 2001 und Corona-Krise 2020). Um die Lasten \ngleichmässiger zu verteilen und die Abhängigkeit von den (aviatischen) juristischen Personen etwas \nabzuschwächen, wird auch Wohnraum in einem höheren Segement mit einer höheren Eigentumsquote \nangestrebt. \n \n\n \n \n\n Soziale Gründe für den Bedarf: \nWie bereits erwähnt, führt die hohe Erneuerungs- und Verdichtungsrate zu einer Verteuerung des Wohn-\nraums. Dies hängt massgeblich mit den gestiegenen Immobilienpreisen, aber auch den steigenden \nbehördlichen Anforderungen an Ausstattung und Ausrüstung der neuen Gebäude (u.A. energetische \nAnforderungen) zusammen. Selbst genossenschaftlich geprägte Bauprojekte vermögen die heute sehr \ngünstigen Mietpreise im älteren Wohnungsbestand nicht aufzufangen – "Wohnen" wird teurer, auch wenn \nsich das Preisniveau bei Wohnraum nach dem Grundsatz der Kostenmiete über die Jahre wieder \nangleichen wird. \n \nVon grosser sozialer Bedeutung dürfte in den kommenden Jahren das Wohnungsangebot für die ältere \nBevölkerungsschicht sein. Ziel muss sein, älteren Personen ein möglichst selbstbestimmtes Leben mit \nmassgeschneiderten Wohnungs- und Betreuungsangeboten anbieten zu können. Dies auch deshalb, um \nPflegekosten zu reduzieren. \n \nWichtig für Kloten scheint, dass ein guter Mix zwischen günstigem und teurerem Wohnraum gefunden \nwird, wobei auch die Verteilung in den einzelnen Quartieren von grosser Bedeutung ist. Eine gute Durch-\nmischung führt zu einer Glättung der (teilweise schon bestehenden) sozialen Gefälle, was auch einen po-\nsitiven Effekt auf die Zusammensetzung der Schülerinnen und Schüler in den einzelnen Schulhäusern ha-\nben sollte. Es gilt zu verhindern, dass Quartiere einer Segregation, aber auch einer Gentrifizierung ausge-\nsetzt werden. \n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 8 von 12 \n\nSignatur ·Dokument \n\n \n\n Ökologische Gründe für den Bedarf: \nEin Grossteil der heutigen Gebäude sind heute über 50 Jahre alt und erfüllen die ökologischen \nAnforderungen und Erwartungen an modernen Wohnraum bei weitem nicht mehr. Die Transformation zu \neinem nachhaltigeren Gebäudebestand ist im vollem Gange, hat aber auch Auswirkungen auf das \nPreisniveau. \n \nVon Interesse ist auch der durchschnittliche Wohnflächenverbrauch. Je tiefer der Wohnflächenverbrauch \nist, desto ökologisch nachhaltiger (bei der Erstellung, aber auch im Betrieb) kann in Kloten gewohnt \nwerden. Ein geringer Wohnflächenverbrauch führt zudem dazu, dass auf weniger Grundstücksfläche \nmehr Personen wohnen können, was der Förderung von zusätzlichem Wohnraum entgegenkommt. \n\n \n \nFrage 3: Welche Massnahmen erachtet der Stadtrat zur Umsetzung seiner Wohnungspolitik gemäss Erläute-\nrungen zur Frage 1 als zielführend? Weshalb gehören diese zu seinem Massnahmenmix? \n \nZiele Massnahmen \n Verdichtung Erneuerung Transformation Stein-\n\nacker \nstädtische Bauprojekte \n\n \nPlatz für 30'000 EW \n \n\n \nX \n\n \nX \n \n\n \nX \n\n \nX \n\n \nWohnen im Alter \n \n\n \nX \n\n \nX \n\n \n \n\n \nX \n\n \nWohnen für Familien \n \n\n \nX \n\n \nX \n\n \nX \n\n \nX \n\n \nPreisgünstiges Wohnen \n \n\n \n \n \n\n  \nX \n\n \nX \n\n \nPreishöheres Wohnen / \nEigentum \n \n\n \nX \n\n \nX \n\n \nX \n\n \n\n \nDer Stadtrat setzt bei der Verfolgung seiner Ziele in erster Linie auf Anreizsysteme, die dazu führen sollen, \ndass die Entwicklungen in die richtige Richtung erfolgen. Dazu folgende Erläuterungen: \n \n\n Verdichtung \nDer Stadtrat verfolgt bereits seit mehr als 10 Jahren eine erfolgreiche Verdichtungsstrategie. Mit der BZO-\nRevision 2012/2013 wurden zentral gelegene, gut mit öffentlichem Verkehr erschlossene Gebiete aufge-\nzont. Damit wurden Anreize für den Abbruch und Neubau von alten Gebäuden bzw. unternutzten Grund-\nstücken geschaffen. Kombiniert mit Gestaltungsplänen werden durch den Ersatz von alter Bausubstanz \nzusätzliche Wohnungen geschaffen. In der Regel wird das Angebot bei einem Projekt mit Gestaltungsplan \nungefähr verdoppelt. Das Verdichtungspotential ist noch längst nicht ausgeschöpft, \nVerdichtungsstrategien benötigen aber aufgrund des Bestandes der oftmals komplizierten \nEigentümerstrukturen viel Zeit. \n\n \n\n Erneuerung \nZusammen mit der Verdichtung erfolgt automatisch auch eine Erneuerung des Gebäudebestandes. Die \nRahmenbedingungen in der Bau- und Zonenordnung sind aber auch so konzipiert, dass eine Sanierung \nim Bestand gut möglich ist. Dies gilt insbesondere für Gebiete, in denen keine oder nur wenig zusätzliche \nVerdichtungspotentiale möglich sind (sogenannt "stabile" Gebiete gemäss Stadtentwicklungskonzept). Im \nRahmen von Sanierungen und Erneuerungen wird oftmals auch das Wohnungsangebot dem Markt ange-\npasst, so dass schlussendlich auf gleicher Fläche dennoch zusätzlicher Wohnraum entsteht. \n\n \n\n Transformation Steinacker \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 9 von 12 \n\nSignatur ·Dokument \n\nDie Transformation des Gewerbegebiets in ein gemischt genutztes, urbanes Wohngebiet ist der grösste \nHebel, um die Ziele zu erreichen. Das Gebiet bietet je nach Wohnungsmix Platz für bis zu 7'000 \nzusätzlichen Einwohnerinnen und Einwohner. \n \n\n \nTabelle: Einwohner- und Arbeitsplatzkapazitäten gemäss Vorlage Transformation Steinacker (Stand öffentliche Auflage 2023) \n\n \nDas Anreizsystem wurde in den Sonderbauvorschriften so designt, dass ein höherer Wohnanteil erreicht \nwerden kann, je grösser das Areal und die Qualität der Wohnentwicklung sind. Dabei muss ein Anteil von \n30% an den Wohnungen mindestens 4 und mehr Zimmer aufweisen. Dazu kommt, dass 20% der \nWohnflächen nach dem Kostenmiete Modell betrieben werden müssen. Mit diesen Anreizen und \nBestimmungen soll erreicht werden, dass qualitativ hochwertige (im Übrigen auch "autoarme") \nWohnungen entstehen, die pro Areal zu einer guten Durchmischung führen. \n \nDabei soll, wenn möglich, auch die Eigentumsquote erhöht werden, wobei diesbezüglich die rechtlichen \nGrundlagen für eine "Durchsetzung" fehlen. Zu beachten ist, dass auch genossenschaftlicher Wohnungs-\nbau als eine Art "Teileigentum" gilt und erfahrungsgemäss einer hohen Fluktuation entgegenwirkt. \n \n\n Städtische Bauprojekte \nDie Stadt verfügt noch über verschiedene unbebaute Grundstücke, die in den nächsten Jahren ebenfalls \nzur Erreichung der Ziele eingesetzt werden sollen. \n \nDer Stadtrat hat im Rahmen seiner Altersstrategie "Wohnen Plus" definiert, dass in einer ersten Phase \nrund 50 "Alterswohnungen" neu erstellt werden sollen. Dafür wird zurzeit eine Bauträgerschaft für die \nErneuerung und Überbauung der städtischen Grundstücke im Quartier Chasern gesucht, welche in den \nnächsten vier Jahren 150 Wohnungen in Kostenmiete im Sinne von "Wohnen Plus" und für Familien im \nBaurecht erstellen wird. Weitere Projekte sind im Stadtzentrum (Gerbegasse) angedacht und im \nSteinacker (im Steinacker besitzt die Stadt Kloten allerdings kein eigenes Eigentum) denkbar. \n \nIn den letzten zwei Jahren wurde auf städtischen Grundstücken südlich des Bahnhofs auch ein Wohn-\n/Gewerbeprojekt konzipiert (Projekt "Claudunum"), welches ebenfalls in den nächsten Jahren mit einer \nBauträgerschaft umgesetzt werden soll. Auch hier entstehen Wohnungen in den unterschiedlichsten \nAusprägungen und Preissegmenten. \n\n \nMit den ergriffenen Massnahmen können die Ziele erreicht werden. Absolut entscheidend sind dabei eine \nhohe Qualität und eine gelungene Einbettung in den städtebaulichen und freiräumlichen Kontext. Nach \nAuffassung des Stadtrates kann eine erfolgreiche Wohnbaupolitik nicht nur über Vorschriften und Anreize \nerfolgen, es ist eine Gesamtsicht und umfassende Beachtung der vielfältigen Ansprüche an einen Wohn- und \nArbeitsort notwendig. Diese Anforderungen und die grundsätzliche Stossrichtung können in der Strategie \nKloten 2030 nachgelesen werden. \n \n \nFrage 4: Welche weiteren Massnahmen existieren in der Schweiz auf Gemeindeebene, auf welche der \nStadtrat verzichtet? Weshalb wird auf diese Massnahmen verzichtet (z.B., weil sie nicht zielführend sind oder \nweil sie nicht zum Klotener Kontext passen)? \n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 10 von 12 \n\nSignatur ·Dokument \n\nDer Stadtrat ist der Auffassung, dass er genügend Möglichkeiten hat und diese auch nutzt, um mit \nAnreizsystemen und überzeugenden Entwicklungskonzepten seine Ziele zu erreichen. Ob die Ziele erreicht \nwerden, wird im Abstand von 5 Jahren mit einem umfassenden Sozialmonitoring jeweils geprüft und, wenn \nnotwendig, Massnahmen angepasst oder ergriffen. \n \nDie Rolle der Gemeinde auf dem Wohnungsmarkt ist von vielen anderen Akteuren abhängig. \n\n \nAbbildung: Rolle der Gemeinde (Bundesamt für Wohnungswesen) \n\n \nDie Gemeinden haben dabei verschiedene Möglichkeiten, um auf den Wohnungsmarkt Einfluss zu nehmen. \n \n\n \nAbbildung: Massnahmen zur Förderung von preisgünstigem Wohnraum (Bundesamt für Wohnungswesen) \n\n \n \n\n Anteile in Nutzungsplanung \nWird im Steinacker betreffend kostengünstigem Wohnraum im Sinne von § 49b Planungs- und Baugesetz \n(PBG) dem Gemeinderat beantragt (vgl. vorstehend). Auf eine flächendeckende Umsetzung in Kloten \nwurde bislang verzichtet, weil der Stadtrat die Verdichtungsbemühungen und die Bautätigkeit nicht \ndämpfen möchte. Zudem wäre der Effekt vergleichsweise klein, weil der Anteil nur von der zusätzlichen \nMehrausnützung verlangt werden kann. \n \n\n Nutzungsprivilegien als Anreiz \nDie Sonderbauvorschriften des Steinacker-Quartiers enthalten ein ausgeklügeltes Anreizsystem, mit wel-\nchem die gewünschte Entwicklung angestrebt wird. \n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 11 von 12 \n\nSignatur ·Dokument \n\nDie Bau- und Zonenordnung enthält bereits einen Familienwohnungsbonus von 10% und einen \nArealüberbauungsbonus von ebenfalls 10%. Damit werden eine gute Durchmischung und qualitativ \nhochwertige Verdichtung gefördert. \n \nDer grösste Hebel besteht in der Erstellung von Gestaltungsplänen, weil damit die Eigentümerschaften \nund der Stadtrat schon früh in Kontakt treten und die Projekte in die gewünschte Richtung "verhandelt" \nwerden können. Allerdings sind auch hier der Einflussnahme aufgrund der Eigentumsfreiheit Grenzen \ngesetzt und die vielen institutionellen Anlegerinnen und Anleger sind natürlich nicht an der Schaffung von \nStockwerkeigentum interessiert. \n \n\n Bauverpflichtung und Kaufrecht \nVon diesen Instrumenten wurde bislang noch keinen Gebrauch gemacht. Wenn die Anreize und die Rah-\nmenbedingungen für die Umsetzung eines Projektes genügend gross sind, kann die Entwicklung aber \ndurchaus auch dem Markt überlassen werden. \n \n\n Kommunaler Wohnungsbau \nDie Stadt Kloten verfügt bereits über Wohnungen, auch im sehr günstigen Segment. Mit dem Projekt Cha-\nsern soll auf städtischen Land ein grösseres Projekt für Wohnraum für bis zu 300 Personen umgesetzt \nwerden (vgl. vorstehend). \n \nWeitere Projekte werden folgen. Um eine aktive Wohnungspolitik betreiben zu können, ist der Stadtrat \naber auch darauf angewiesen, dass er auf dem Immobilienmarkt, wenn nötig, agieren kann. Der Stadtrat \nverweist hierzu auf den Gegenvorschlag zur Bodeninitiative, die dem Gemeinderat vorliegt. \n \n\n Gründung eines gemeinnützigen Bauträgers \nDer Stadtrat vertritt die Auffassung, dass es genügend gemeinnützige Bauträger auf dem Markt gibt. Er \nsucht deshalb die Zusammenarbeit mit bestehenden, erfahrenen Baugenossenschaften. So wurde an der \nAckerstrasse erst kürzlich ein Grundstück im Baurecht für ein gemeinnütziges Projekt abgegeben. Auch \ndas Gebiet Chasern soll mit einem gemeinnützigen Bauträger umgesetzt werden. \n \n\n Abgabe von kommunalem Land \nStädtisches Land wird in der Regel im Baurecht abgegeben. \n \n\n Darlehen an gemeinnützige Bauträgerschaften \nDer Stadt- und Gemeinderat haben in der Vergangenheit von diesem Instrument schon Gebrauch \ngemacht. \n \n\n Mietzinsbeiträge \nEs ist ein spannender Ansatz, dass nicht die Wohnungen künstlich vergünstigt werden, sondern \nSubjekthilfe geleistet wird. Momentan fehlen für eine grossflächige Umsetzung aber noch die Grundlagen. \n \n\n Kommunikation, Verhandlungen, Beratungen \nDie in dieser Beantwortung skizzierte Stossrichtung wird selbstverständlich in allen raumwirksamen Tätig-\nkeiten angewendet. \n\n \nFür neue Forderungen bzw. Strömungen aus der nationalen Politik wie zum Beispiel Recht auf Wohnungs-\ntausch, Abbau von Bauhindernissen, Massnahmen gegen Landhortung, Vorkaufsrechte von langjährigen Mie-\nterinnen und Mietern etc. fehlen aktuell noch rechtliche Grundlagen. Der Stadtrat beobachtet die Entwicklung \naber mit Interesse und wird, wenn sinnvoll und notwendig, auch von neuen, zusätzlichen Möglichkeiten \nGebrauch machen. \n\n \n \n\nBeschluss Stadtrat: \n\nDer Interpellant und der Gemeinderat werden eingeladen, die Beantwortung zur Kenntnis zu nehmen. \n\n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 12 von 12 \n\nSignatur ·Dokument \n\nBeschluss: \n\n \n\n1. Die Antwort des Stadtrats betreffend der Interpellation 8993 wird zur Kenntnis genommen und die \n\nInterpellation stillschweigend abgeschrieben. \n\n \n\n \n\n \n\nMitteilung an: \n\n Philipp Alex Gehrig, Egetswilerstrasse 113, 8302 Kloten \n\n Gemeinderat \n\n Bereichsleiter Umwelt \n\n Stadtrat Roger Isler \n\n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n\n


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name: StR-Beschluss 140-2024 vom 4.6.2024 mit Untershrift; ARA Jahresrechnung 2023

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text: \n@\nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n04. Juni 2024'Beschluss 140-2024\n\n7.1.5 IKAARA Kloten / Opfikon\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nARA Kläranlage Kloten - Opfikon /Ausbau AKO; Genehmigung Betriebskostenteiler und\nJahresrechnung 2023\n\n1. Ausgangslage\n\nGemäss Gründungsvertrag Art. 9 der lnterkommunalen Anstalt (ll(A) der Abwassereinigung Kloten Opfikon\n\nsind die Stadträte von Kloten und Opfikon für die definitive Genehmigung des Betriebskostenteilers und der\njeweiligen Jahresrechnung zuständig.\n\nAm 05. März 2024 hat der Verwaltungsrat der Abwassereinigung Kloten Opfikon (lKA) die Rechnung für das\n\nJahr 2023 genehmigt. Zeitgleich wurde auch der Betriebskostenteiler des Jahres 2023 venabschiedet. Ebenso\n\nempfiehlt die Revisionsstelle, Verwaltungsrevisionen AG, im Revisionsbericht, die Jahrcsrechnung\n\nentsprechend zu genehmigen.\n\n2. Jahresrechnung 2023\n\nBei einem Totalaufivand von Fr. 7'350'704.32 und einem Totalertrag von Fr. 7'970'589.02 schliesst die\n\nJahresrechnung2023 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 619'884.70 ab (Budget 2023: Ertragsübercchuss\n\nvon Fr.720'000.00).\n\nDie lnvestitionsrechnung 2023 weist Nettoausgaben von Fr. 12'411'894.75 aus.\n\n3. Betriebskostenteiler 2023\n\nDer Betriebskostenteiler 2023 mit der Kostenaufteilung auf die Partner erfolgt nach dem Verurcacherprinzip, d.h.\n\nneben der Abwassermenge wird auch die Schmutzfracht berücksichtigt. Das "Konzept für den\n\nBetriebskostenteile/' wurde im Jahr 2000 erstellt und die überarbeitete Vercion, gültig ab der Jahresrechnung\n\n2021, vom Verwaltungsnat am 1 9. November 2021 genehmigt.\n\n3'297'100.00 43.29o/o 3',22q499.70Kloten 3',503',540,25 44.52o1o\n\n42.60% 3'173'104.33Opfikon 3'.209',217.67 40.78olo 3',397'100.00\n\n1'050'997.70Flughafen 1',156',829.30 14.70 olo 1'244'900.00 14.110/o\n\n7'.448',601.73Total 7'869'.587.22 100.00 % 7'939'100.00 100.00 7o\n\n+1.23o/o 41.53 0Ä\nKloten 44.52olo 43.29o/o\n\n42.60o/o -1.82o/o 42.79 %Opfikon 40.78o/o\n\n15.68 %14.70 o/o 14.11o/o +0.59 %Flughafen\n\n100.00%Total 100.00 % 100.00 7o\n\nLauhummer' 523\nSignatur' 634\n\nPrctokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 2\n\n\n\n4. Erwägungen\n\nDerVerwaltungsratderAbwasserreinigung Kloten Opfikon sowie die RevisionsstelleVerwaltungsrevisionen AG,\n\n8157 Dielsdorf, beantragen den Stadträten der Städte Kloten und Opfikon, den Betriebskostenteiler 2023 sowie\n\ndie Jahresrechnung 2023 zu genehmigen.\n\nBeschluss:\n\n1. Der Betriebskostenteiler 2023 wird zustimmend zu Kenntnis genommen.\n\n2. Die Jahresrechnung 2023 der Abwasserreinigung Kloten Opfikon wird genehmigt.\n\nMitteilungen an:\n\n. Stadtverwaitung Opfikon, Finanzabteilung, Oberhauserstrasse 27,}1s2Glattbrugg (3 Originale)\n\n. Flughafen Zürich AG, Postfach, 8058 Zürich-Flughafen\n\n. Abwasserreinigung Kloten Opfikon, Rohrctrasse 49,8152 Glaftbrugg\n\n. BL Finanzen + Logistik\n\n. BL Lebensraum\n\n. Raum + Umwelt, Reto Schindler, Gebührenverrechnung Abwasser\n\n. Planung / lnfrastruktur + Forst\n\nFür Rückfragen ist zuständig:\n\nDaniel Bär, Leiter Planung/lnfrastruktur + Forst, Tel: 044 81517 43, Mail: daniel.baer@kloten.ch\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\nMrektor\nRen6 H\nPräsident\n\nVersandt: -5. Juni zozq\n\nLaufnummer' 523\n\nSignatur' 634\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 2\n\n\n


Käser, KA Abfallsünder.pdf

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name: GR-Beschluss 74-2024 vom 02.04.2024 - Interpellation 9435 - Begründung

text: \n \n\n  Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 1 von 2 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n02.04.2024 Beschluss Nr. 74-2024 Interpellation 9435; Thomas Schneider, SVP; Labels und Zertifikate in der \n\nStadt Kloten; Begründung \n\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n \n\nInterpellation 9435; Thomas Schneider, SVP; Labels und Zertifikate in der Stadt Kloten; Begründung \n\n \n\nThomas Schneider, SVP, und Mitunterzeichnende haben am 05. März 2024 die nachfolgende Interpellation \n\neingereicht: \n\n \n\nBescheinigungen und Zertifikate haben in der heutigen Zeit Hochkonjunktur. Jeder muss Marketing betreiben \n\nund zeigen, wo welche Vorteile sind, warum man bei jenem oder dem anderen Arbeitgeber arbeiten sollte. Die \n\nStadt Kloten bildet da keine Ausnahme und positioniert sich im Besetzen der Stellen ja nicht schlecht. Ausser \n\nin der Schule sind die offenen Stellen nie lange online. Trotzdem gilt es den Fachkräftemangel nicht \n\nauszunutzen sondern auch da mit den Ressourcen schonend umzugehen. Wir durften kürzlich die Übergabe \n\ndes Energiestadt Gold Labels erleben, bei dem mir in der Argumentation der Überbringerin schon ein paar \n\nFragen kamen. Die eigentliche Frage, was ein solches Label nützt, wäre daher besonders interessant. Die \n\nStadt Kloten verfügt nach meinem Dafürhalten aktuell über zwei Labels. Das Swiss LGBTI-Label und das \n\nEnergiestadt Gold Label. \n\nDaher stelle ich dem Stadtrat folgende Fragen: \n\n1. Gibt es weitere Labels oder Zertifikate, die die Stadt Kloten besitzt? \n\n2. Sind für die Erlangung dieser Labels (auch diejenigen, die nicht gelistet sind) Mitgliedschaften in \n\nNGOs oder Vereinen nötig? \n\n3. Welche Gebühren oder Kosten werden für die Erlangung der Labels fällig und wie hoch sind die \n\nKosten (inkl. Arbeitsstunden), die mit Zertifizierung, Preisübergaben (inkl. Reisespesen), Pressearbeit \n\nund weiterer Aktivitäten anfallen pro Jahr oder pro Erlangung des Labels? \n\n4. Was ist der nachweisliche Zusatznutzen, der durch die Labels generiert wird? \n\n5. Durch die Mitarbeiterverordnung sind alle Personengruppen äquivalent angesprochen. Was für \n\nzusätzliche Inhalte hat das LGBTI-Label, was nicht in der Mitarbeiterverordnung abgedeckt ist? \n\n6. Würde man diese Labels, insbesondere hier das Energiestadt-Label, nicht mehr haben, was würde \n\nsich ändern? \n\n7. Ist die Erlangung weiterer Labels geplant? Wenn ja, welche? \n \n\n \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 2 \n\nSignatur ·Dokument \n\nBeschluss: \n\n \n\n1. Die Begründung wird zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat beantwortet die Interpellation z.H. der \n\nGemeinderatssitzung vom 04.06.2024 schriftlich. \n\n \n\n \n\n \n\nMitteilung an: \n\n Thomas Schneider, SVP \n\n Gemeinderat \n\n René Huber, Stadtpräsident \n\n Thomas Peter, Verwaltungsdirektor \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n \n\n\n


name: 2024_05_24 MWI Beschaffung Kunstrasen - Berufung auf Submissionsverordnung SVOArt 10

text: \nVon:Winkenbach Mirco\nGesendet:Fri, 24 May 2024 15:18:42 +0200\nAn:Steinwender Kurt\nCc:Mensink Erwin\nBetreff:Beschaffung Kunstrasen - Berufung auf Submissionsverordnung SVOArt.10\nAngefügt:SVO_Art.10.pdf\n\nHallo Kurt \n \nHier wie versprochen der Auszug der Submissionsverordnung. \nIn Bezug auf die Vergabe der Kunstrasenplätze würde ich mich auf §10 Abs. d) berufen.  \nIch denke um hier eine sinnvolle Unterstützung des FC Kloten zu erreichen ist die Durchführung einer \nordentlichen Submission nicht umsetzbar. \nDie Dringlichkeit ist ja mit der allseits bekannten "Japan-Käfer-Thematik" mehr als gegeben. \n \n \nBeste Grüsse \n  \nMirco Winkenbach \n  \n**************************************** \nStadt Kloten \nMirco Winkenbach \nProjektleiter Hochbau Liegenschaften \nSIBE Brandschutz \nKirchgasse 7 \n8302 Kloten \n  \nFon:     +41 44 815 12 68 \nMobile: +41 79 547 05 89 \nE-Mail: mailto:mirco.winkenbach@kloten.ch \nwww.kloten.ch \nwww.facebook.com/stadtkloten \nwww.instagram.com/stadt.kloten  \n\n****************************************************** \nDisclaimer: \nDiese Mitteilung ist nur für die Empfängerin/den Empfänger bestimmt. Für den Fall, dass sie von nichtberechtigten Personen empfangen wird, \nbitten wir diese höflich, die Mitteilung an die Stadt Kloten zurückzusenden und anschliessend die Mitteilung mit allen Anhängen sowie allfällige \nKopien zu vernichten beziehungsweise zu löschen. Der Gebrauch der Information ist verboten. \n\n \n \n\nmailto:mirco.winkenbach@kloten.ch\nhttp://www.kloten.ch/\nhttp://www.facebook.com/stadtkloten\nhttp://www.instagram.com/stadt.kloten\n\n\n3\n\nSubmissionsverordnung 720.11\n\n1. 10. 18 - 102\n\nIII. Verfahren\n\nFreihändiges \nVerfahren\n\n§ 10.    1 Ein Auftrag kann unabhängig vom Auftragswert unter fol-\ngenden Voraussetzungen direkt und ohne Veröffentlichung vergeben \nwerden:\na. es gehen im offenen, selektiven oder Einladungsverfahren keine\n\nAngebote ein, oder es erfüllen keine Anbietenden die Eignungs-\nkriterien,\n\nb. es werden im offenen, selektiven oder Einladungsverfahren aus-\nschliesslich Angebote eingereicht, die aufeinander abgestimmt sind\noder die nicht den wesentlichen Anforderungen der Ausschreibung\nentsprechen,\n\nc. aufgrund der technischen oder künstlerischen Besonderheiten des \nAuftrags oder aus Gründen des Schutzes geistigen Eigentums \nkommt nur eine Anbieterin oder ein Anbieter infrage und es gibt \nkeine angemessene Alternative,\n\nd. aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse wird die Beschaffung so\ndringlich, dass kein offenes, selektives oder Einladungsverfahren \ndurchgeführt werden kann,\n\ne. aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse werden zur Ausführung\noder Abrundung eines zuvor im offenen oder selektiven Verfahren \nvergebenen Auftrags zusätzliche Leistungen notwendig, deren Tren-\nnung vom ursprünglichen Auftrag aus technischen und wirtschaft-\nlichen Gründen für die Vergabestelle mit erheblichen Schwierig-\nkeiten verbunden wäre. Der Wert der zusätzlichen Leistung darf \nhöchstens die Hälfte des Wertes des ursprünglichen Auftrags aus-\nmachen,\n\nf. Leistungen zur Ersetzung, Ergänzung oder Erweiterung bereits \nerbrachter Leistungen müssen der ursprünglichen Anbieterin oder \ndem ursprünglichen Anbieter vergeben werden, weil einzig dadurch\ndie Austauschbarkeit mit schon vorhandenem Material oder Dienst-\nleistungen gewährleistet ist,\n\ng. die Vergabestelle vergibt einen neuen gleichartigen Auftrag, der sich\nauf einen Grundauftrag bezieht, der im offenen oder selektiven \nVerfahren vergeben wurde. Sie hat in der Ausschreibung oder in\nden Ausschreibungsunterlagen für das Grundobjekt darauf hinge-\nwiesen, dass für solche Aufträge das freihändige Vergabeverfahren \nangewendet werden kann,\n\nh. die Vergabestelle beschafft Erstanfertigungen von Gütern (Proto-\ntypen) oder neuartige Dienstleistungen, die auf ihr Ersuchen im \nRahmen eines Forschungs-, Versuchs-, Studien- oder Neuentwick-\nlungsauftrags hergestellt oder entwickelt werden,\n\n\n\n4\n\n720.11 Submissionsverordnung\n\ni. die Vergabestelle hat im Voraus die Absicht bekannt gegeben, den \nVertrag aufgrund der Beurteilung durch ein unabhängiges Preis-\ngericht mit der Gewinnerin oder dem Gewinner eines Planungs- \noder Gesamtleistungswettbewerbs, der den Grundsätzen des Bei-\ntrittsgesetzes und dieser Verordnung entspricht, abzuschliessen,\n\nj. die Vergabestelle beschafft Güter an Warenbörsen,\nk. die Vergabestelle kann Güter im Rahmen einer günstigen, zeitlich \n\nbefristeten Gelegenheit zu einem Preis beschaffen, der erheblich \nunter den üblichen Preisen liegt, insbesondere bei Liquidations-\nverkäufen.\n2 Die Vergabestelle erstellt im Staatsvertragsbereich über jeden \n\nfreihändig vergebenen Auftrag einen Bericht. Dieser enthält:\na. den Namen der Vergabestelle,\nb. Wert und Art der getätigten Beschaffung,\nc. das Ursprungsland der Leistung,\nd. die Bestimmung von Abs. 1, nach welcher der Auftrag freihändig \n\nvergeben wurde.\n\nIV. Ausschreibung\n\nForm § 11.    1 Im offenen und selektiven Verfahren werden Aufträge auf \neiner gemeinsamen elektronischen Plattform von Bund und Kantonen \nausgeschrieben.10\n\n2 Im Einladungsverfahren sowie im freihändigen Verfahren erfolgt \ndie Einladung zur Einreichung eines Angebots durch direkte Mittei-\nlung. Im freihändigen Verfahren kann dies formlos erfolgen.\n\nSammelaufträge § 12.    Aufträge, die für einen bestimmten Zeitraum geplant sind, \nkönnen gesamthaft in einer einzigen Veröffentlichung ausgeschrieben \nwerden. Sie enthält mindestens die Informationen gemäss § 13 sowie \ndie Aufforderung, dass die Anbietenden ihr Interesse mitteilen sollen, \nund die Bezeichnung der Stelle, wo zusätzliche Informationen eingeholt\nwerden können.\n\nAngaben § 13.    1 Die Veröffentlichung im offenen und selektiven Verfahren \noder die direkte Mitteilung im Einladungsverfahren enthält unter Vor-\nbehalt von Abs. 2 mindestens folgende Angaben:\na. Name und Adresse der Vergabestelle,\nb. Verfahrensart,\nc. Gegenstand, Umfang und Dauer des Auftrags, einschliesslich Op-\n\ntionen für zusätzliche Leistungen,\n\n\n


Motion 13447 Beschluss

text: \n \n\n  Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 1 von 2 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeschluss Nr. 98-2024 Motion 13447; Max Töpfer, SP; Einbezug des Gemeinderats in die Aufsicht über die \n\nibk AG; Begründung / Überweisung \n\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\nMotion 13447; Max Töpfer, SP; Einbezug des Gemeinderats in die Aufsicht über die ibk AG; \n\nBegründung / Überweisung \n\n \n\nMax Töpfer, SP und Mitunterzeichnende haben am 11.11.2024 die folgende Motion eingereicht: \n\n \n\nAntrag: \n\nDer Stadtrat wird aufgefordert, dem Gemeinderat eine Änderung der Gemeindeordnung vorzulegen, welche \n\ndie Auslagerung der Energie- und Wasserversorgung an die Industrielle Betriebe Kloten AG (ibk AG) im Sinne \n\nvon Art. 98 Abs. 4 der Kantonsverfassung regelt. Durch die Vorlage soll auch der Gemeinderat in die Aufsicht \n\nüber die ibk AG miteinbezogen werden, im Minimum durch die jährliche Kenntnisnahme des \n\nGeschäftsberichts. \n\nBegründung: \n\nDer Regierungsrat hat in seinem Beschluss zur Genehmigung der Gemeindeordnung der Stadt Kloten \n\n(RRBNr. 37612021) bemängelt, dass die Übertragung der Energie- und Wasserversorgung auf die ibk AG \n\nungenügend geregelt ist. Die Stadt Kloten ist dazu angehalten, bei der nächstmöglichen Gelegenheit den Art. \n\n3 Abs. 4 der Gemeindeordnung so anzupassen, dass er den Anforderungen der Kantonsverfassung genügt. \n\nEine solche Revision der Gemeindeordnung soll auch genutzt werden, um den Gemeinderat, der die politische \n\nOberaufsicht über die Stadt hat, in die Aufsicht über die ibk AG miteinzubeziehen. Denn als Volksvertretung \n\nhat der Gemeinderat die Pflicht, gemeindeeigenen Unternehmen wie der ibk AG auf die Finger zu schauen \n\nund deren Geschäftstätigkeiten zu überprüfen. Wenn der Geschäftsbericht dem Gemeinderat zur \n\nKenntnisnahme vorgelegt werden muss, kann diese Pflicht auch wahrgenommen werden. Ein noch stärkerer \n\nEinbezug des Gemeinderats wäre aus unserer Sicht prüfenswert. \n\n \n\nBeschluss: \n\nDie Motion 13447; Max Töpfer, SP; Einbezug des Gemeinderats in die Aufsicht über die ibk AG wird mit 16 \n\nNein- zu 12 Ja-Stimmen nicht an den Stadtrat überwiesen. \n\n \n\nMitteilung an: \n\n Max Töpfer, SP \n\n Gemeinderat \n\n BL Lebensraum \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\nRegula Götsch \n\nRatssekretärin Stv. \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\n  Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 2 \n\n \n\n\n


text: \n  Dipl. Bauingenieure ETH SIA USIC  Gubelstrasse 28, 8050 Zürich  Seite 1 / 2 Tel. 044 315 88 88, info.zuerich@acs-partner.ch  24.09.2018 / MH   0818 Brücke Circle \n\n0818_Varianten_2018-09-24 \n\n  Zusammenfassung Varianten  Einleitung Der Butzenbüelhügel wird im Zusammenhang mit der Grossüberbauung "The Circle" zu einer Parkanlage mit hoher Aufenthaltsqualität entwickelt. Die neue Parkanlage auf dem Butzenbüelhügel ist jedoch nur über "The Circle" erschlossen. Mit dem Bau einer Fussgängebrücke über die Autobahn könnte die Parkanlage von der Stadt Koten besser erschlossen werden. Die geplante Brücke soll eine möglichst gute und auch kostenmässig optimierte Lösung für die Anbindung an die Parkanlage darstellen. Für die Bestimmung der neuen Brücke beabsichtigt die Stadt Kloten einen Brückenwett-bewerb durchzuführen. Um die Randbedingungen festzulegen wurden Gespräche mit verschiedenen Parteien geführt (ASTRA, AfV etc.). Auf Basis der Gespräche wurden anschliessend verschiedene Varianten für die Lage der Brücke aufgezeigt.   Varianten Die verschiedenen Varianten sind in den Skizzen im Anhang ersichtlich. Es geht dabei hauptsächlich um die Definition der Lage der neuen Brücke. Den Brückentyp und die Materialisierung zu bestimmen, ist anschliessend Sache der Teams, welche am Wettbewerb teilnehmen.   Baukosten Die Baukosten sind von vielen Faktoren abhängig. Sowohl der Brückentyp, die Materialisierung wie auch der Bauvorgang der Brücke haben einen wesentlichen Einfluss auf die Baukosten. Da kein Projekt vorliegt, können daher in dieser Phase die Baukosten nur grob über einen m2-Preis geschätzt werden. Wir gehen dabei von nachfolgenden Richtwerten aus. Bau der Brücke über… …freies Feld: 2'300.-/m2 …Kantonsstrasse: 3'200.-/m2 …Autobahn: 4'000.-/m2 Rampe: 1'500.-/m2 Wege, Damm: 800.-/m2  Die Richtwerte beziehen sich auf eine einfache Konstruktion. Für eine ästhetisch anspruchsvollere Konstruktion müssen die geschätzten Baukosten um ca. 10% erhöht werden, für extravagante Kon-struktionen um ca. 20% - 30%. Eine Zusammenstellung der Baukosten ist im Anhang ersichtlich. Die Kosten für die Planung und weitere Abklärungen wie Baugrundgutachten etc. sind nicht eingerechnet.        \n\n\n\n0818 | Brücke Circle Zusammenfassung Varianten Seite 2/2 \n\n ACS Partner  \n\nKurzbeurteilung und Empfehlung Nachfolgend werden die Varianten hinsichtlich "Bautechnik" beurteilt. Die weiteren Aspekte wie Gestaltungsplan, Abstimmungen etc. müssen noch separat beurteilt werden.  Die Varianten 1 und 2 sind am weitesten entfernt von der Stadt Kloten, überspannen aber die kürzeste Distanz. Die Variante 1 wäre interessant, wenn zusätzlich ein neuer Weg entlang des Militärplatzes im "hinteren" Bereich erstellt werden könnte. Die Varianten 3 bis 5 liegen in dem Bereich mit der grössten Spannweite (grösste zu überbrückende Länge ohne Abstützung), haben aber den Vorteil, dass sie von der Stadt Kloten aus am einfachsten erreichbar sind. Zudem liegt die Rampe eher am Rand des Platzes. Aufgrund der grossen Spannweite sind diese Varianten entsprechend teurer. Die Variante 6 liegt entlang dem EKZ-Unterwerk und kommt teilweise innerhalb der Baulinie des ASTRA zu liegen. Allenfalls soll in dem Bereich die Kantonsstrasse umgelegt werden. Zusätzlich müsste noch ein Abgang im Bereich des Parkplatzes erstellt werden, welcher auch in den Baukosten enthalten ist. Bei allen Varianten wurde eine Rampe entlang der Autobahn eingerechnet. Diese könnte auch spiralförmig erfolgen, wodurch jedoch der Militärplatz in zwei Teile getrennt würde. Mit einem Lift könnte auf die Rampe verzichtet werden. Die Kapazität ist dadurch jedoch geringer und die Unterhaltskosten höher. Die Varianten 7 und 8 sind in Kombination mit der Glattalbahn auszuführen. Eine Kombination der Erschliessung mit dem geplanten kantonalen Fuss- und Veloweg entlang der Glattalbahn wäre durchaus möglich. Dabei sind jedoch die Randbedingungen und insbesondere die Schnittstellen mit diesem Projekt klar zu definieren. Ob bei diesen beiden Varianten ein Wettbewerb sinnvoll ist, müsste noch geklärt werden. Bis zur Ausführung wird es jedoch noch ein paar Jahre dauern. Bei der Variante 8 muss die neue Erschliessung die Glattalbahn auf der Brücke queren, was voraussichtlich aus Sicht der Glattalbahn nicht gewünscht ist. Die Lage der Brücke empfehlen wir entweder im Bereich der Varianten 3 bis 5 mit einer möglichen Abstützung am Rand der Parzelle 6084 oder in Kombination mit der Glattalbahn (Variante 7+8). Eine Brücke in dem Bereich wird jedoch vermutlich nicht gleich stark wahrgenommen wie eine Brücke über die Autobahn.    \n\n\n\nSeite 1 / 1  24.09.2018 / MHBrücke CircleKostenschätzung (Baukosten) Ästhetik ExtravaganzFläche Kosten Fläche Kosten Fläche Kosten Fläche Kosten Fläche Kosten Fläche Kosten +10% +25%[m2] 2'300.-/m2 [m2] 4'000.-/m2 [m2] 3'200.-/m2 [m2] 1'500.-/m2 [m2] 800.-/m2 [m2] [CHF] [CHF] [CHF]1 428 984'400 240 960'000 40 128'000 0 0 0 0 708 2'072'400 2'280'000 2'850'0002 188 432'400 224 896'000 40 128'000 520 780'000 0 0 972 2'236'400 2'460'000 3'075'0003 152 349'600 312 1'248'000 56 179'200 520 780'000 0 0 1'040 2'556'800 2'812'000 3'516'0004 228 524'400 324 1'296'000 48 153'600 520 780'000 0 0 1'120 2'754'000 3'029'000 3'787'0005 204 469'200 432 1'728'000 48 153'600 520 780'000 0 0 1'204 3'130'800 3'444'000 4'305'0005a 188 432'400 332 1'328'000 48 153'600 520 780'000 0 0 1'088 2'694'000 2'963'000 3'704'0006 420 966'000 108 432'000 48 153'600 680 1'020'000 320 256'000 1'576 2'827'600 3'110'000 3'888'0007 788 1'812'400 0 0 80 256'000 0 0 160 128'000 1'028 2'196'400 2'416'000 3'020'0008 528 1'214'400 0 0 140 448'000 0 0 160 128'000 828 1'790'400 1'969'000 2'462'000TotalWeg/DammVariante KantonsstrasseAutobahngrüne Feld Rampe\nKostenschätzung\n\n\n


text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


name: StR-Beschluss 151-2024 vom 4.6.2024 mit Unterschrift; Anpassungen AGB

text: \n@\nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n04. Juni 2024'Beschluss 151-2024\n\n4.2.0 Allgemeines\n\nIDG-Status: öffentlich\n\nSpitex Kloten ; Allgemeine Geschäftsbedingungen ; Anpassungen\n\nAusgangslage\n\nDas neue DatenschutzgeseE sowie die Haftungsfrage beim Angebot von Schlüsseltresoren bei Klientinnen und\n\nKlienten erfordern Anpassungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB's) der Spitex Kloten.\n\nFolgende Ergänzungen wurden in den AGB's hinzugefügt:\n\n3.d Privatsphäre und Informationspflicht: Weiterführende lnformationen zur Datenbearbeitung und zum\n\nDatenschuE sind auf der Webseite der Stadt Kloten veröffentlicht. www.kloten.ch/datenschutz qa\n\n4. Mitwirkungspflichten der Klientinnen und Klienten: Bei Bedarf empfiehlt die Spitex der Klientin, einen\n\nSchlüsselsafe (codiert) an einem für die Spitex frei zugänglichen Ort wie der Haustür oder dem Milchkasten\n\nanbringen zu lassen. Schlüsseltresore sind Eigentum und im Sicherheitsdispositiv der Klientin des Klienten.\n\nWird der Schlüssel durch die Klientinnen und Klienten deponiert oder der Code des Schlüsseltresorss an Dritte\n\nweitergegeben, lehnt die Spitex jegliche Haftung ab.\n\nDie ergänzten AGB's zeigen sich nach Beschluss wie folgt:\n\nAllgemeine Geschäftsbed ing ungen (AGB)\n(Stand 01.06.2024)\n\nDiese AGB sind ein Bestandteil der Rahmenvereinbarung und werden der Klientin und dem\n\nKlienten vor Untezeichnung der Rahmenvereinbarung ausgehändigt.\n\n1. Vertragsparteien und Rechtsgrundlagen\n\nMit,,Spitex" wird nachstehend die leistungserbringende Spitex-Organisation bezeichnet und\n\nmit ,,Klientin" die Person (weiblich oder männlich), welche die Dienstleistung in Anspruch\n\nnimmt.\n\nDie Spitex und die Klientin gehen mit Untezeichnung der Rahmenvereinbarung ein\n\nAuftragsverhältnis ein, für welches sie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für\n\nanwendbar erklären. Soweit in der Rahmenvereinbarung und in diesen allgemeinen\n\nGeschäftsbedingungen nichts Spezielles geregelt ist, gelten die Regelungen des\n\nSchweizerischen Obligationenrechts (OR), und dabei insbesondere die Bestimmungen über\n\nden Auftrag (Aft. 394 ff. OR).\n\nLaufnummer' 9608\nSignatur' 2024,K1oten.502\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 4\n\n\n\n2. Rahmenbedingungen und Spitexdienstleistungen imAllgemeinen\n\nDie Spitex erbringt ihre Dienstleistungen im Auftrag der Stadt Kloten und aufgrund der\nRichtlinien und Empfehlungen ihrer Dachorganisationen. Diese können während der Dauer\n\ndieses Vertragsverhältnisses angepasst werden.\n\nDie Spitex unterstüEt die Klientin mit pflegerischen, hauswirtschaftlichen, beratenden oder\n\nsozialbetreuerischen Dienstleistungen im Sinne der ergänzenden Hilfe und Pflege zu Hause.\n\nDabeiwerden die Ressourcen der Klientin und derAngehörigen sowie des sozialen Umfeldes\n\nberücksichtigt und miteinbezogen,\n\nErbringen neben der Spitex private Anbieter oder Mitarbeitende Dienstleistungen, bemüht sich\n\ndie Spitex um Koordination bezüglich Pflegequalität, Aufteilung der einzelnen Aufgaben und\n\nVerantwortlichkeiten sowie Festlegung der EinsaEzeiten und EinsaEstunden.\n\n3. Vertragliche Pflichten der Spitex\n\na. Periodische Bedarfsabklärung\n\nDie Spitex klärt den Hilfe- und Pflegebedaf beijeder Klientin periodisch und in der Regel bei\n\nder Klientin zu Hause ab. Für die Bedarfsabklärung wird das elektronische\n\nAssessmentinstrument ,,RAl-Home-Care" angewendet, Bei Bedarf passen die Parteien den\n\nDienstleistungsumfang den veränderten Umständen an. Alle Leistungen werden schriftlich\n\ndokumentiert. Die Klientin nimmt zur Kenntnis, dass der Umfang der durch die\n\nKrankenversicherer zu bezahlenden pflegerischen Leistungen limitiert ist.\n\nDie Bedarfsabklärung für pflegerische Leistungen ist kassenpflichtig und wird in jedem Fall in\n\nRechnung gestellt. Bei hauswirtschaftlichen Leistungen entscheidet der Krankenversicherer,\n\nob Leistungen aus der Zusatzversicherung bezahlt werden.\n\nb. ErbringungderDienstleistungen\n\nDie Spitex organisiert und disponiert die Dienstleistungen. Dies umfasst namentlich Folgendes:\n\nSie weist der Klientin, ihren Angehörigen und allfälligen weiteren Beteiligten (2.B. dem\n\nHausazt) in der Regel eine bestimmte Bezugsperson als direkte Ansprechperson der\n\nSpitex zu.\n\nSie bestimmt die Mitarbeitenden für die jeweiligen Einsätze. Die Klientin kann nicht\n\nwählen, wer den Einsatz leisten soll. Die Einsätze werden jeweils von verschiedenen\n\nMitarbeitenden erbracht, Das Weisungsrecht gegenüber den Mitarbeitenden liegt bei\n\nder Spitex.\n\nSie vereinbart mit der Klientin Zeitfenster, in denen die Einsätze geleistetwerden.\n\nKann ein EinsaE nicht innerhalb dieses Zeitfensters geleistetwerden, wird die Klientin nach\n\nMög lichkeit telefonisch informiert.\n\nln Absprache mit der Bereichsleitung Gesundheit + Alter ist die Spitex berechtigt, bei\n\nUnzumutbarkeit einen laufenden oder anstehenden Dienstleistungseinsatz abzubrechen bzw.\n\nabzusagen. ln Betracht kommen etwa fachliche oder medizinische Gründe, Androhung von\n\nGewalt, Gewaltausübung, sexuelle Übergriffe, grobe Beschimpfungen, eine gesundheitliche\n\nGefährdung von Mitarbeitenden oder mangelhafte Kooperation einer anderen an der\n\nGesamtdienstleistung beteiligten Person oder Organisation.\n\nc. Verhalten beiGefährdung der Klientin oder Dritter\n\nGefährdet die Klientin sich oder ihr Umfeld, orientiert die Spitex die Hausäztin oder den\n\nHausazt und bei Bedarf die Gemeinde, die Enuachsenenschutzbehörde KESB oder die\n\nPolizei. Die Spitex orientiert die Klientin nach Möglichkeit vorgängig darüber.\n\nLaufnummer. 9608 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 4\n\nSignatur' 2024.K|0ten.502\n\n\n\nd. Privatsphäre und lnformationspflicht\n\nDie Spitex und ihre Mitarbeitenden achten die Privatsphäre der Klientin im Rahmen der\ngesetzlich anwendbaren DatenschuEbestimmungen und verpflichten sich zur\n\nVerschwiegenheit. Soweit dies zur Erfüllung ihres Auftrages erforderlich ist, dürfen sie\n\nSchränke, Schubladen, Kühlschrank etc, öffnen.\n\nAuf Verlangen gewährt die Spitex der Klientin Einsicht in die Akten der Klientin und orientiert\n\ndiese umfassend bezüglich Art, Umfang und Fortführung der Hilfe, Pflege und Betreuung.\n\nWeiterführende lnformationen zur Datenbearbeitung und zum DatenschuE sind auf der\n\nWebseite der Stadt Kloten veröffentlicht.\n\nwww. kloten.ch/datenschutz qa\n\ne. Haftung\n\nDie Spitex haftet für Schäden, die durch Mitarbeitende vorsäElich oder grobfahrlässig\n\nverursacht werden. Jegliche weitere Haftung wird ausgeschlossen.\n\nf. KeineAnnahmevonGeschenken\n\nDie Mitarbeitenden der Spitex sind nicht berechtigt, für sich oder andere Personen Geschenke\n\nanzunehmen oderVorteile zu beanspruchen, die ihnen im Zusammenhang mit der beruflichen\n\nTätigkeit angeboten werden. Ausgenommen sind Gelegenheitsgeschenke von geringem Wert.\n\n4. Mitwirkungspflichten der Klientinnen und Klienten\n\nDie Klientin ist bei den Einsätzen in der Regel anwesend, zollt den Mitarbeitenden der Spitex\n\nden gebührenden Respekt und wirkt beim Einsatz soweit wie möglich mit. Die Absage eines\n\nEinsatzes erfolgt durch baldmöglichste Mitteilung an die Spitex.\n\nDie Klientin passt im Sinne der Handlungsnotwendigkeiten und der Unfall- und\n\nKrankheitsprävention bei Bedarf die Wohnungseinrichtung und Materialien an und akzeptiert\n\ndie von derSpitexverwendeten Pflegematerialien, Die MittelderGrund- und Behandlungspflege\n\nsowie der Hauswirtschaft werden gewöhnlich bei der Klientin aufbewahrt.\n\nDie Klientin besorgt die äztlich verordneten Medikamente selber oder beauftragt damit\n\nfrühzeitig und unter Kostenfolge die Spitex.\n\nBei Bedarf empfiehlt die Spitex der Klientin, einen Schlüsselsafe (codiert) an einem für die Spitex\n\nfrei zugänglichen Ort wie der Haustür oder dem Milchkasten anbringen zu lassen.\n\nSchlüsseltresore sind Eigentum und im Sicherheitsdispositiv der Klientin des Klienten. Wird der\n\nSchlüssel durch die Klientinnen und Klienten deponiert oderder Code des Schlüsseltresores an\n\nDritte weitergegeben, lehnt die Spitex jegliche Haftung ab. lst diese Lösung für die Klientin nicht\n\ntragbar, dann händigt die Klientin der Spitex gegen Quittung einen Haus- oder\n\nWohnungsschlüssel zur Aufbewahrung aus. Die Spitex ist berechtigt, die damit verbundenen\n\nUmtriebe der Klientin zu verrechnen. Verfügt die Spitex über keinen Schlüssel und kann ein\n\nsolcher nicht sofort erhältlich gemacht werden, kann sie die verschlossene Haustür bei\n\nVerdacht, der Klientin könnte etwas zugestossen sein, fachmännisch und unter Kostenfolge der\n\nKlientin öffnen lassen\n\nFür Fahrten im Auftrag der Klientin werden Zeit und Kilometer in Rechnung gestellt. Transporte\n\nvon Klientinnen und deren Angehörigen in spitexeigenen oder privaten Fahzeugen sind den\n\nMitarbeitenden untersagt.\n\nLaufnummer' 9608\n\nSignatur' 2024.K|0ten.502\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 4\n\n\n\n5. Tarife und Rechnungsstellung\n\nDer Preis für die Dienstleistungen der Spitex richtet sich nach der Tarifliste, die einen integrierten\n\nBestandteil der Rahmenvereinbarung bildet. Die Preise können angepasst werden, Uber\n\nPreisanpassungen wird vorgängig informiert. Sie werden auf der Homepage aufgeführt.\n\nDie Spitex stellt sämtliche Dienstleistungen, inkl. die Bedarfsabklärung, administrative\n\nArbeiten, Abklärungen bei Dritten, Zeit und Auslagen für Einkäufe, Fahrspesen etc. in\nRechnung, unabhängig davon, ob die Kosten von der obligatorischen oder einer privaten\n\nKrankversicherung übernommen werden. Als nicht kassenpflichtige Leistungen werden auch\n\nEinsätze in Rechnung gestellt, die von Montag bis Freitag weniger als 24 Stunden und an\n\nSamstagen, Sonn- und Feiertagen weniger als 48 Stunden vor dem EinsaE von der Klientin\n\nabgesagt werden.\n\nDie Spitex stellt erbrachte Pflegeleistungen aus der obligatorischen Grundversicherung\n\n(KLV) der Krankenversicherung direkt in Rechnung. Sie erstellt über diese Rechnungen\n\njeweils einen Zusammenzug.\n\nDie Patientenbeteiligungen werden der Klientin direkt in Rechnung gestellt. Ebenso erfolgt die\n\nRechnungsstellung für hauswirtschaftliche sowie andere nicht kassenpflichtige Leistungen direkt\n\nan die Klientin. Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich mit einer Zahlungsfrist von 30 Tagen,\n\nsofern keine sepanate individuelle Vereinbarung über die Zahlungsmodalitäten besteht.\n\n1. Der Stadtrat genehmigt die angepassten AGB's der Spitex Kloten per 1.7 '2024\n\nMitteilungen an:\n\n' Bereichsleiter G+A\n\n. Bereichsleiter F+L\n\n. Leiter Spitex\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Swen Liebsch, Leiter Spitex, 044 804 34 21\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\nBeschluss:\n\n.z---\\,4\nRenö Hubed\nPräsident\n\ntht^\nItromas Peter\n\nVerwaltungsdirektor\n\nVersandt: -5. Juni 2024\n\nLaufnummer' 9608\n\nSignatur' 2024.K|0ten.502\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 4\n\n\n


name: Antwort Interpellation Bitterlin Hybridfahrzeuge 547.pdf

text: \n   \n\n \n\nProtokoll Stadtrat Kloten \n\n   \n \n6. März 2007  \n \nE2 ENERGIEVERSORGUNG  \n \nErdgas- und Hybridfahrzeuge / Beantwortung Interpellation Gemeinderat Urs Bitterlin \n\n69-2007  \n\n \n \nAm 5.9.06 nahm der Stadtrat folgende Interpellation von Gemeinderat Urs Bitterlin entgegen: \n \n\n„Der Stadtrat wird gebeten, bei der zukünftigen Anschaffung von stadteigenen Fahrzeugen, \nwann immer dies möglich ist (Verfügbarkeit des Fahrzeugtyps) solche mit bivalenten Motoren \n(Benzin und Gas) oder solche mit Hybridantrieb (Elektro- und Benzinmotor) zu erwerben.“ \n\nDer Stadtrat nimmt nachfolgend Stellung: \n\n \n\n1. Wagenpark der Stadtverwaltung: Aktueller Stand und Ausblick \n\nDie Stadtverwaltung besitzt insgesamt ca. 40 Fahrzeuge, wobei es sich bei der Mehrzahl um \nSpezialfahrzeuge (Feuerwehr, Strassenunterhalt, Traktoren etc.) handelt. Die Fahrzeuge der \nFeuerwehr (ca. 15) werden über die Gebäudeversicherung des Kantons Zürich bezogen. Bisher \nsetzt die Stadtverwaltung keine Erdgas- oder Hybridfahrzeuge ein. \n\nIm Zusammenhang mit den Bemühungen betreffend des Labels Energiestadt befasst sich die \nStadtverwaltung zur Zeit mit möglichen Beschaffungsempfehlungen für energieeffiziente und \nschadstoffarme Fahrzeuge. Dabei wird auf die diesbezüglichen Erfahrungen des Kantons sowie \nder Städte Winterthur und Zürich abgestützt, zudem wurde und unter anderem die Tagung „Be-\nschaffung effizienter Fahrzeuge“ der E’Mobile (unterstützt durch energieschweiz und die kanto-\nnale Baudirektion) vom 10.11.06 besucht.  \n\nZukünftig soll die städtische Verwaltungsabteilung Raum + Umwelt bei allen Anschaffungen von \nPersonenwagen und Kleintransportern die Möglichkeit erhalten, vor dem Entscheid eine Emp-\nfehlung betreffend ökologischer Beschaffungskriterien zu Handen der zuständigen Vergebungs-\ninstanz abgeben zu können. Es ist nicht geplant, hierzu eigene ökologische Beschaffungskrite-\nrien aufzustellen. Vielmehr sollen einzelfallweise die entsprechenden Auto-Umweltlisten des \nVCS und von E’Mobile sowie die für Gemeinden angebotene Beratung durch die „Trägergruppe \nFahrzeuge“ der kantonalen Verwaltung in Anspruch genommen werden. Als Erfolgskontrolle \nwird die Abteilung Raum + Umwelt zukünftig eine Liste über alle getätigten Fahrzeugkäufe füh-\nren, in welcher die abgegebenen Beschaffungsempfehlungen und der Beschaffungsentscheid \nfestgehalten werden. Diese Liste kann von allen interessierten Personen eingesehen werden. \n\nZusätzlich kann betont werden, dass der Stadtrat und die Geschäftsleitung bereits heute für \nDienstfahrten den Gebrauch des öffentlichen Verkehrs fördern. Wenn immer mit verhältnismäs-\nsigem Aufwand (Zeit + Kosten) möglich, sind die städtischen Angestellten dazu angehalten, den \nÖV zu benützen. Auto-Fahrspesen werden nur in Ausnahmefällen vergütet.  \n\n \n\n2. Kurzbeurteilung von Hybrid- und Erdgasfahrzeugen \n\nHybridfahrzeuge (2005 ca. 1500 Neuzulassungen) und Erdgasfahrzeuge (knapp 1000 Neuzu-\nlassungen) dominieren heute den Schweizer Markt der so genannten Ecocars, also von beson-\nders verbrauchs- und emissionsarmen Fahrzeugen. Bezüglich Umweltbelastung führen beide \nTypen zu deutlich geringeren Emissionen, bei Hybridfahrzeugen ist zudem der Treibstoff-\n\nDatum \n \n\nArchiv \n \n\nThema \n \n\nBeschluss-Nr. \n\n\n\n    \n\nDatum 6. März 2007 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 3 \nArchiv E2 ENERGIEVERSORGUNG  \n   \n\nverbrauch bis zu 40% geringer als bei herkömmlichen Fahrzeugen. Zudem sind Hybridfahrzeu-\nge nicht auf Erdgastankstellen angewiesen. \n\nEin grosser Vorteil von Erdgasfahrzeugen ist hingegen, dass heute von zahlreichen Marken \nbereits über 20 verschiedene Modelle angeboten werden, wogegen sich das Angebot an Hyb-\nridfahrzeugen auf insgesamt nur 4 Modelle beschränkt. \n\nBeiden Fahrzeugtypen gemein ist, dass die verfügbaren Modelle den vergleichbaren herkömm-\nlichen Modellen mit Benzin- oder Dieselmotor bezüglich Sicherheit, Zuverlässigkeit und Komfort \nebenbürtig sind. Obwohl beispielsweise der Anschaffungspreis von Erdgasfahrzeugen ab Werk \nin der Regel rund Fr. 3'000.00 teurer ist, sind sie wegen niedrigeren Betriebskosten und allfälli-\ngen Kaufpreisvergütungen bezüglich Lebenszykluskosten oft auch wirtschaftlich interessant. \nDies gilt grösstenteils auch für Hybridfahrzeuge. \n\n \n\n3. Erdgastankstellen - Netz um Kloten \n\n \n\n \n \n \n \nErdgas - Tankstellen - Netz um Kloten. \nAktuell befinden sich die zwei nächsten \nTankstellen in Bachenbülach und Rüm-\nlang (die Tankstelle auf dem Flughafen-\nareal ist nicht öffentlich zugänglich) \n\n \n\nEine wichtige Voraussetzung für die zunehmende Akzeptanz von Erdgas-Fahrzeugen ist ein \nflächendeckendes Tankstellen-Netz. Schweizweit kann heute bereits an über 70 Tankstellen \nErdgas getankt werden. Zusätzlich sollen in den nächsten zwei Jahren alleine in der Ost-\nschweiz 10 bis 14 weitere Erdgastankstellen entstehen. Um jedoch das Erdgas-Angebot auch \nim Raum Kloten zu fördern, unterstützt der Stadtrat aktiv das Projekt der IBK Kloten eine Erd-\ngastankstelle in Kloten zu erstellen. \n\n \n \nBeschluss: \n\n \n1. Der Stadtrat will zukünftig ökologische Beschaffungskriterien beim Kauf von Fahrzeugen \n\nstärker gewichten. Um dies zu gewährleisten, sollen zukünftig die diesbezüglichen Emp-\nfehlungen der Abteilung Raum + Umwelt unter Berücksichtigung der Verhältnismässigkeit \nund Wirtschaftlichkeit berücksichtigt werden. Als Erfolgskontrolle wird die Abteilung Raum \n+ Umwelt zukünftig eine Liste über alle getätigten Fahrzeugkäufe führen, in welcher die \nabgegebenen Empfehlungen und der Beschaffungsentscheid festgehalten werden. Diese \nListe kann von allen interessierten Personen eingesehen werden. \n\n2. Der Stadtrat unterstützt über seine Vertreter im Verwaltungsrat aktiv das Projekt der IBK, \ndie Machbarkeit einer Erdgastankstelle in Kloten zu prüfen. \n\n3. Der Stadtrat würdigt das Engagement von lokalen Gewerbebetrieben, welche bereits \nbisher diverse Erdgas- und Hybridfahrzeuge angeschafft haben. \n\n \n\n\n\n    \n\nDatum 6. März 2007 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 3 \nArchiv E2 ENERGIEVERSORGUNG  \n   \n\nMitteilungen an: \n\n� Gemeinderat \n\n� Raum + Umwelt \n\n� IBK \n\n� alle Bereichsleiter \n\n \n \nFür Rückfragen ist zuständig: Martin Mengis, Bereichsleiter Lebensraum + Sicherheit, Tel: 044 \n815 12 33, Fax: 044 815 13 00, martin.mengis@kloten.ch \n\n \nSTADTRAT KLOTEN \n \n \n \nRené Huber \nPräsident \n\n \n \n \nThomas Peter \nVerwaltungsdirektor \n\n \n \n\n\n


text: \n\n\n\n


name: StR-Beschluss 91-2024 vom 18.4.2024 mit Unterschrift; Jugendhaus, Standortwahl

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n18. April 2024 Beschluss 91-2024\n6.1.5.0 Allgemeines\nIDG-Status: öffentlich\n\nJugendarbeit; Neubau Jugendhaus; Standortwahl; Planerwahiverfahren, Kredit\n\nAusgangslage\n\nMit Beschluss vom 22. August 2023 (Nr. 219-2023) unterstützte der Stadtrat die Erstellung eines neuen Jugend-\nhauses am Schluefweg 5 und beauftragte den Projektausschuss mit der weiteren Bearbeitung. Das Jugendhaus\nsoll dabei, soweit möglich, und sinnvoll nach den Grundsätzen der Zirkularität und unter Einbezug der Jugendli\nchen geplant werden.\n\nZirkularität\n\nZirkulär zu bauen bedeutet, die Baumatealien nicht mehr zu verbrauchen, sondern diese nur auf Zeit zu ver\nwenden bzw. wieder zu verwenden. Der Projektausschuss hat sich zu dieser Frage mit zwei Fachbüros (lnsitu\nArchitekten und Zirkular GmbH) ausgetauscht, um das Potential der Kreislaufwirtschaft im vorliegenden Projekt\nbesser abschätzen zu können. Dabei wurden insbesondere die abzubrechenden Gebäude im Nägelimoos, aber\nauch das Armbrustschützenhaus besichtigt. Die Besichtigung hat ergeben, dass in den Abbruchobjekten durch\naus Materialien vorhanden sind, die wiederverwendet werden können. Dabei geht es insbesondere um Fenster,\nTüren, Treppen, Einchtungen (Küchen, Garderoben), aber auch um Fassadenelemente (Wellblechfassade\nbeim Kindergarten Nägelimoos). Weiter sollte das Untergeschoss des Armbrustschützenhauses erhalten und\nweiterhin genutzt werden können. Weitere Möglichkeiten ergeben sich bis zur Realisierung des Jugendhauses\nallenfalls im Rahmen weiterer Abbrüche (z.B. Überbauung Lirenächer: Marktgasse / Petergasse / Lin\ndenstrasse).\n\nVorgehen\n\nWeil das Bauen nach zirkulären Grundsätzen noch nicht sehr etabliert ist und es im aktuellen Stand des Projek\ntes unklar ist, welche Materialien überhaupt wiederverwendet werden können, soll nicht ein Studienauftrag, son\ndern ein Planerwahlverfahren nach SIA 144 durchgeführt werden. Dies hat den Vorteil, dass in einem ersten\nSchritt ein Planerteam gefunden werden kann, welches Erfahrungen in ähnlich gelagerten Projekten mitbringt.\nIst das Team erst ausgesucht, kann das Projekt iterativ entwickelt werden, womit besser sichergestellt ist, dass\ndie Zirkularität in einem vernünftigen und kostengünstigen Rahmen umgesetzt wird. Auch können so die Ju\ngendlichen besser einbezogen werden, weil die Projektarbeit im Gegensatz zu einem Studienauftrag oder gar\nArchitekturwettbewerb im Austausch und offen erfolgen kann.\n\nOfferte\n\nFür die Organisation und Durchführung des Planerwahlverfahrens wurde das Ingenieurbüro tbf Partner AG,\nZürich, für eine Offerte angefragt. Das Ingenieurbüro hat die Stadt Kloten schon in verschiedenen Verfahren\nunterstützt. Die Arbeiten werden in zwei Teile (Planerwahlverfahren und Vorbereitung Projektierung) gegliedert.\n\nLaufnummer 9010 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 2\nSignatur 2023.Kloten.797\n\n\n\nPlanerwahiverfahren mit 280 h Fr. 53‘200.00\n\nVorbereitung Projektierung mit 70 h\n\nZwischentotal 1\n\nNebenkosten 4%\n\nZwischentotal 2\n\nMWST 8,1%\n\nTotal inkl. Nebenkosten und MWST\n\nDie Verrechnung erfolgt nach einem Stundenansatz von Fr. 190.00.\n\nFr. 13‘300.00\n\nFr. 66‘500.00\n\nFr. 2660.00\n\nFr. 69‘160.00\n\nFr. 5602.00\n\nFr. 74‘762.00\n\nIn der lnvestitionsrechnung, Konto 5040.5030.010 (Neuer Standort Jugendarbeit), sind im 2024 Fr. 200000.00\neingestellt. Die Vergabe kann somit im Rahmen des Budgets 2024 erfolgen (Art. 29 Abs. 2 lit. c GO).\n\nBeschluss:\n\n1. Für die Durchführung eines Planerwahlverfahrens genehmigt der Stadtrat innerhalb des Budgets 2024 ei\nnen Kredit von Fr. 74762.00 (inkl. Nebenkosten und MWST). Die Kosten werden der lnvestitionsrechnung\n5040.5030.010, “Neuer Standort Jugendarbeit“, belastet.\n\n2. Die Arbeiten werden dem Ingenieurbüro tbf Partner AG, Zürich, freihändig vergeben.\n\nMitteilungen an:\n\n• Stv. Verwaltungsdirektor\n• Bereichsleitung Einwohnerdienste, Soziales und Sicherheit\n• Leiter Liegenschaften\n• Leiter Jugendarbeit\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Marc Osterwalder, Stv. Verwaltungsdirektor, Tel. 044 815 13 88,\n\nmarc.osterwalder@kloten.ch\n\nSJADTAT KLOTEN\n\nRen Hulr\nPräsident\n\nVersandt: 22 April 2O2\n\nLaufnummer 9010\nSignatur• 2023.Kloten.797\n\nhomas Peter\nVerwaltungsdirektor\n\nSeite 2 von 2Protokoll Stadtrat Kloten\n\n\n


name: StR-Beschluss 218-2023 vom 22.8.2023 mit Unterschrift; Fantrennwand + Gittertor, Kredit

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n22. August 2023‘ Beschluss 218-2023\n3.3.1.1 Unterhalt\nIDG-Status: öffentlich\n\nStadion Schluefweg; Sicherheitstechnische Massnahmen durch Erweiterung der Fantrennwand und\nEinbau eines Gittertors; Kreditgenehmigung ausserhalb des Budgets 2023 in der Höhe von Fr. 83‘OOO\nund Arbeitsvergabe\n\nAusgangslage\nIm Jahre 2009 wurde auf der Stehplatzrampe eine Fantrennung in Form einer 2m hohen Glaswand montiert. Im\nUmgang, ein Stockwerk tiefer, ein Gittertor mit Blechverkleidung eingebaut, sowie ein eigener Zugang für die\nGästefans erstellt. Die Massnahmen wurden auf Antrag der Kantonspolizei vorgenommen, damit die Heim-Fans\nmit den Gäste-Fans der Stehplatzrampe möglichst keine Berührungspunkte haben. Diese baulichen\nMassnahmen wurden noch mit einer Trennung der Personenströme, die im Sicherheitsdispositiv festgehalten\nsind, verstärkt. So werden die Stehplatz-Heim-Fans über den Hasenbühlweg zum und vom Stadion geleitet und\ndie Gäste-Fans über den Schluefweg.\n\nIst-Situation\nVor fünf Jahren stieg der EHC Kloten in die Swiss-League ab und hatte damit auf der Stehplatzrampe nicht mehr\ndieselben Fangruppierungen wie vorher in der Nationalleague. Seit letzter Saison ist die Heimmannschaft aber\nwieder ein Bestandteil der höchsten Liga und das Fanaufkommen hat sich erheblich verändert und auch\nvergrössert. Die Rivalitäten der beiden Stehplatzgruppen und die innovativen Ideen der einzelnen\n\nBesuchennen und Besucher steigerte sich in der letzten Saison so massiv, dass Vertreter der Kantonspolizei\nmit dem Sicherheitsverantwortlichen des EHCs sich Gedanken zur Verbesserung der Situation machten.\n\nErwägungen\nIn mehreren Gesprächen wurde vorgeschlagen, dass auf der Stehplatzrampe parallel zur bestehenden\n\nAbtrennung eine zweite (auf der “Gast“-Seite) im Abstand von ca. einem Meter aufgebaut werden soll, damit die\n\nFans zueinander mehr Abstand haben und nicht zum Beispiel mit Hosengürteln über die Glaswand auf die\n\nandere Seite schlagen können. In dem neuen Zwischenraum kann im Bedarfsfall Sicherheitspersonal platziert\n\nwerden, das auf die Fans deeskalierend einwirken könnte. Ausserdem wurde festgestellt, dass die Höhe der\n\nBrüstung rund um den Gästesektor sehr niedrig ist. Es wurde immer wieder beobachtet, dass Fans diese\n\nBrüstung überkletterten und so in den Sitzplatzsektor M stiegen oder Material über diese Brüstung gaben, das\n\ndann im Stehplatzsektor unangenehm Verwendung fand. Nun wird vorgeschlagen, die Brüstung aus Glas in die\n\nRichtungen zum Eisfeld und zum Sitzplatzsektor zu erhöhen.\nWeiter gab die neue Situation rund um die Schluefweg Halle Anlass zur Diskussion. Die Umgebung zwischen\n\nder Halle und dem Seilpark/Freibad ist nun viel breiter und besser begehbar, was die Fangruppierungen\n\nmotivieren könnte auf diesem Weg “einen Angriff‘ gegen das andere Lager zu lancieren. Die Situation vor dem\n\nNeubau konnte mit wenig Personal noch gut gesichert werden, heute wird ein Zauntor vorgeschlagen, das im\n\nentsprechenden Fall geschlossen werden könnte um damit den Durchgang zu versperren.\n\nLaufnummer 7858 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 3\nSignatur• 2021 .Kloten.177\n\n\n\nMassnahmen\nDie jäMiche immer im Frühsommer stattfindende Sicherheitssitzung wurde zum Anlass genommen, die\nSituation mit einer Begehung zu beurteilen. Vertreter der Kantonspolizei, des EHCs und der Stadt besichtigten\ndie beiden Orte, die Kantonspolizei stellte mündlich einen Antrag auf Ausführung der oben beschriebenen\nMassnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in der und um die Eissportanlage.\nAus diesem Grund wurden vom Bereich F+S Offerten (Ergänzung Fantrennwand, Firma Frischknecht;\nErstellung Tor, Firma Walter Zäune, beide siehe Anhang) zur Umsetzung eingeholt.\n\nFinanzielles\nTrotz des verbalen Antrags der Kantonspolizei wird die Ausgabe als nicht gebunden angesehen und\nentsprechend beantragt.\n\nAngebot 3145 vom 13.06.2023 Frischknecht Holzbau-Team AG (inkl. MwSt.) Fr. 72428.70\nAngebot AN-00366 vom 17.07.2023 Walter Zäune AG (inkl. MwSt.) Fr. 6871.25\n\nUnvorherqesehenes Fr. 3700.05\nGesamtkredit (inkl. MwSt.) Fr. 83000.00\n\nKreditrechtliche Überlegungen\nDer Betrag ist im Budget 2023 nicht enthalten. Der Kredit ist im Rahmen einer einmaligen Ausgabe ausserhalb\ndes Budgets zu bewilligen und liegt damit in der Kompetenz des Stadtrates.\n\nTerminpian\nMit Beginn der Nationalleague-Meisterschaft 2023/24 sollten die beantragten Massnahmen fertiggestellt sein.\n\nBeschluss:\n\n1. Für die Erstellung von sicherheitstechnischen Massnahmen durch die Erweiterung der Fantrennwand und\nden Einbau eines Giffertors wird im Sinne von Art. 29 d der GO ein Kredit in der Höhe von Fr. 83‘OOO zu\nLasten 3144.00/7230.10 im Rechnungsjahr 2023 ausserhalb des Budgets bewilligt.\n\n2. Die Firma Frischknecht Holzbau-Team AG, Kloten, wird mit der Erweiterung der Trennwand gemäss\n\nAngebot vom 13.06.2023 mit separatem Schreiben beauftragt.\n\n3. Die Firma Walter Zäune AG, Löhningen, wird mit der Erstellung des Gittertors gemäss Angebot vom\n\n17.07.2023 mit separatem Schreiben beauftragt.\n\nMitteilungen an:\n\n• BL Finanzen + Logistik\n• BL Freizeit + Sport\n• Leiter Finanzverwaltung\n• Leiter Technik, Freizeit + Sport\n\nLaufnummer 7858 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 3\nSignatur• 2021 .Kloten.177\n\n\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Kurt Steinwender, BL F+S, 044 804 85 98, kurt.steinwender@kIoten.ch\n\nTKLOTEN\n\nRen Hube T omas Peter\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: 24. Aug. 2023\n\nLaufnummer 7858 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 3\nSignatur• 2021 .Kloten.177\n\n\n


text: \n\n\n\n\n\n


text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n07.12.2021 Beschluss Nr. 120-2021 Postulat 8144; Peter Nabholz, FDP; Gewerbestudie zur Unterstützung der \n\nKMU und Belebung des Stadtzentrums; Begründung / Überweisung \n\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n \n\nMotion; Peter Nabholz, FDP; Gewerbestudie zur Unterstützung der KMU und Belebung des \n\nStadtzentrums; Begründung / Überweisung \n\n \n\nPeter Nabholz, FDP und Mitunterzeichnende haben am 11. November 2021 die folgende Motion eingereicht:  \n\n \nSeit der letzten Gewerbestudie sind annähernd 2 Dekaden vergangen. Aufgrund dieser wurde die Entwicklung \nbewusst in Richtung „Gewerbeverdichtung“ ins Stadtzentrum geführt. Kloten hat sich als Wohnort \nweiterentwickelt, ist jedoch als Anziehungspunkt für Klein- und Mittelbetriebe nach wie vor nicht besonders \nstark aufgestellt. Dies beweisen auch die Leerbestände der vom Kanton geforderten Erdgeschossnutzungen. \nKleine und gewerblich ausgerichtete Firmen haben in Kloten mehr Entwicklungsprobleme als grosse, \nwertschöpfungsintensive Betriebe. \n \nEine Verbesserung der Situation für Gewerbebetriebe bringt mehr Arbeitsplätze, erhöht den örtlichen Konsum \nund damit die Belebung des Zentrums und wirkt – in Bezug auf die Konjunkturabhängigkeit vom Flughafen \nund den flugnahen Betrieben – beschäftigungsstabilisierend und steuerrelevant. Kurze Wege zwischen den \nAnbietern optimieren damit auch die Versorgung von älteren Personen, Familien mit Kindern und der \nLaufkundschaft. \n \nDeshalb beantragt die FDP-Fraktion eine aussagekräftige Studie, die mindestens untenstehende Punkte \numfasst (Auflistung muss und soll nicht abschliessend sein). Um die Repräsentativität einer solchen Studie zu \ngewährleisten, ist es wichtig, dass nicht das momentan gültige «Corona-Bild» genommen wird: \n \n\n Aufzeigen der Fakten & Zahlen zum Klotener Gewerbe (Anzahl Unternehmen, Branchenzugehörigkeit, \nZuzüge, Wegzüge, Konkurse) \n\n Identifizieren von leeren Gewerbeflächen auf dem Stadtgebiet \n\n An welchen Lagen ist die Ausgestaltung der Erdgeschosse und deren Typus in Bezug auf die Nutzung für \ndas produzierende und/oder publikumsorientierte Gewerbe vorhanden? \n\n Identifizieren von Stärken und Schwächen von Kloten als Gewerbestandort (dabei zu berücksichtigen sind \ndie hohe Leerstandsquote bei Gewerbeflächen und die mangelhafte wirtschaftliche Zentrumsbelebung)  \n\n Handlungsbedarf und Massnahmenplan: \no Zur Optimierung von Kloten als Gewerbestandort  \no Mit Perspektiven & Chancen für das Klotener Gewerbe \no Inkl. der Untersuchung der Möglichkeit einer proaktiven Unterstützung der Stadt zum Beleben von \n\nleeren Gewerbeflächen \n\n \n\nVorprüfung Stadtrat:  \n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss 264-2021 vom 23.11.2021 festgehalten, dass für das Anliegen der Motionäre \n\ndas Instrument des Postulates besser geeignet ist. M it einem Postulat wird der Gemeindevorstand verpflichtet \n\nzu prüfen, ob eine Vorlage auszuarbeiten oder eine Massnahme zu treffen ist. Unter "Massnahme" sind dabei \n\nauch Beschlüsse oder Handlungen zu verstehen, die in die abschliessende Zuständigkeit des \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 2 \n\nSignatur ·Dokument \n\nGemeindevorstandes oder einer anderen Behörde fallen. Genau dies trifft vorliegend zu. Die Vorprüfung \n\nkommt auch unter Berücksichtigung der ab 1. Januar 2022 gültigen Gemeindeordnung und des ab demselben \n\nDatum anwendbaren revidierten Geschäftsreglements des Gemeinderates zu keinem anderen Schluss. Die \n\nUmwandlung in ein Postulat ist nur mit Zustimmung des Verfassers möglich (Art. 60 Abs. 2 \n\nGeschäftsreglement Gemeinderat). Das Gespräch mit dem Verfasser wurde vorgängig gesucht. \n\n \n\nAntrag Verfasser: \n\n1. Aufgrund der Vorprüfung des Stadtrats beantragt der Verfasser die Umwandlung der Motion in ein \n\nPostulat mit zusätzlich den zwei folgenden inhaltlichen Anpassungen: \n\n Absatz 3: Deshalb wird der Stadtrat aufgefordert, die Ausarbeitung einer aussagekräftigen \n\nStudie, die mindestens untenstehende Punkte umfasst (Auflistung muss und soll nicht \n\nabschliessend sein) zu prüfen.  \n\n Aufzählung an 4 Position: "Aufzeigen, ob der hohe Leerstand der Gewerbeflächen mit den \n\nMietpreisen zusammenhängt" \n\n \n\nBeschluss: \n\n \n1. Der als Motion eingereichte Vorstoss wird auf Antrag durch den Verfasser mit den beantragten \n\nÄnderungen mit 22 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen in ein Postulat umgewandelt. \n2. Das Postulat wird mit 12 zu 12 Stimmen und 4 Enthaltungen mit Stichentscheid der Ratspräsidentin an \n\nden Stadtrat zur Beantwortung bis zur Gemeinderatssitzung vom 07.06.2022 überwiesen. \n\n \n\n \n\n \n\nM itteilung an: \n\n Gemeinderat \n\n René Huber, Stadtpräsident \n\n Thomas Peter, Verwaltungsdirektor \n\n Marc Osterwalder, Stv. Verwaltungsdirektor \n\n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n\n


name: GR-Beschluss 77-2021 vom 09.03.2021; Vorlage 5963; Gesamtenergiestrategie der Stadt Kloten

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n09.03.2021 Beschluss Nr. 77-2021 Vorlage 5963; Gesamtenergiestrategie der Stadt Kloten \n\n7.3.7 Energiestadt \n\n \n\n \n\nGesamtenergiestrategie der Stadt Kloten \n\n \n\nAm 23. Mai 2017 (Beschluss Nr. 110-2017) beschloss der Stadtrat Kloten eine Arbeitsgruppe Energiestrategie \n\nzu bilden. In dieser Arbeitsgruppe sind Mitglieder aus allen Parteien des Gemeinderates sowie der bestehen-\n\nden Kommission Energiestadt vertreten. Zweck der Arbeitsgruppe ist die Erarbeitung konkreter Vorschläge, \n\nwelche der Stadtrat künftig in ihren energiepolitischen Massnahmen verfolgen kann. Die Arbeitsgruppe Ener-\n\ngiestrategie hat im Sinne dieses Auftrags die Energieplanung der Stadt Kloten revidiert und eine Gesamtener-\n\ngiestrategie mit konkreten Klimazielen erarbeitet, welche dem Stadtrat sowie Gemeinderat vorgelegt werden \n\nsollen. Parallel zur Energiestrategie wurde eine Energie- und Klimabilanz der gesamten Stadt Kloten aufge-\n\nbaut, welche die Zielerreichung der Energiestrategie nachverfolgt. Die nun vorliegende Gesamtenergiestrate-\n\ngie hält fest, dass sowohl die Produktion von Konsumgütern, die Mobilität als auch die Wärmeerzeugung in \n\nKloten bis 2050 soweit wie möglich ohne fossile Energieträger erfolgen muss, wenn eine Klimaneutralität er-\n\nreicht werden soll. \n\n \n\n1. Hintergrund zur Gesamtenergiestrategie \n\nAn der Klimakonferenz in Paris Ende 2015 wurde für die Zeit nach 2020 ein neues Übereinkommen verab-\n\nschiedet, welches erstmals alle teilnehmenden Staaten verbindlich zur Reduktion der Treibhausgasemissionen \n\nverpflichtet. Das Übereinkommen von Paris hat zum Ziel, die durchschnittliche globale Erwärmung im Ver-\n\ngleich zur vorindustriellen Zeit auf deutlich unter 2 Grad Celsius zu begrenzen, wobei ein maximaler Tempera-\n\nturanstieg von 1.5 Grad Celsius angestrebt wird. Das Übereinkommen von Paris ist ein rechtlich verbindliches \n\nInstrument unter dem Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (Klimakonven-\n\ntion, UNFCCC). Die Schweiz hat das Übereinkommen von Paris am 6. Oktober 2017 ratifiziert. Sie ist damit \n\nein Reduktionsziel von minus 50 Prozent bis 2030 gegenüber 1990 eingegangen, unter teilweiser Verwendung \n\nvon ausländischen Emissionsminderungen. Bis 2050 hat die Schweiz zudem ein Gesamtreduktionsziel von \n\nminus 70 bis 85 Prozent gegenüber 1990 unter teilweiser Verwendung von ausländischen Emissionsreduktio-\n\nnen angekündigt. \n\nIm zwischenzeitlich erschienen Bericht des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPPC) zur Klimaer-\n\nwärmung vom Oktober 2018 wurden die Auswirkungen der globalen Erwärmung des Weltklimas auf der Basis \n\ndes Pariser Abkommens untersucht. Dieser Bericht stellt fest, dass sich die Klimaziele des Pariser Abkom-\n\nmens nur erreichen lassen, indem die globalen Netto CO2 Emissionen bis 2050 auf null reduziert werden. Das \n\nheisst entsprechend, dass die globale Energieproduktion bis 2050 decarbonisiert, also ohne CO2 Emissionen \n\nerfolgen muss. Eine Reduktion auf den Emissionsstand von minus 70 bis 85 Prozent gegenüber 1990, wie von \n\nder Schweiz im Pariser Abkommen ratifiziert, wird also für das Ziel einer Klimaerwärmung von durchschnittlich \n\num 1.5 oC über das vorindustrielle Niveau nicht ausreichen.  \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\nLaufnummer · 5963 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 3 \n\nSignatur · \n\n2. Energiestrategie 2050 \n\nMit der Energiestrategie 2050 hat die Schweiz ihre Energiepolitik neu ausgerichte t. Die Energiestrategie \n\nsoll es ermöglichen, schrittweise aus der Kernenergie auszusteigen und das Schweizer Energiesystem \n\nbis 2050 sukzessive umzubauen. Dies, ohne die bisher hohe Versorgungssicherheit und die preiswerte \n\nEnergieversorgung der Schweiz zu gefährden. Die Energieeffizienz soll künftig deutlich erhöht, der Anteil \n\nder erneuerbaren Energien gesteigert und die energiebedingten CO 2-Emissionen gesenkt werden. Zu-\n\ndem dürfen keine Rahmenbewilligungen zum Bau neuer Kernkraftwerke erteilt werden.  \n\nDie Schweizer Stimmbevölkerung nahm in der Referendumsabstimmung vom 21. Mai 2017 die neue \n\nEnergiegesetzgebung an, welche Anfang 2018 in Kraft getreten ist. Das neue Energiegesetz (EnG) defi -\n\nniert in der Ableitung der Energiestrategie die Richtwerte für den Energie- und Stromverbrauch sowie zur \n\nStromproduktion aus neuen erneuerbaren Energien und Wasserkraft. Mit dem noch ausstehenden CO 2-\n\nGesetz sollen dannzumal Emissionsziele bei Gebäuden, Verkehr und Industrie gesetzt werden. Der Bun -\n\ndesrat hat in seinem Klimaziel für 2050 am 28. August 2019 zudem beschlossen, dass die Schweiz bis \n\n2050 ihre Treibhausgasemissionen auf Netto-Null absenken soll. \n\nParallel hierzu haben auf verschiedenen Stufen Volksinitiativen das Thema aufgegriffen und fordern im \n\nGrundsatz Massnahmen, welche die Reduktion der CO2 Emissionen fordern: \n\n Die Volksinitiative «Initiative für ein nachhaltiges Kloten» der glp Kloten (2018)  \n\n Die auf Bundesebene eingereichte Gletscher Initiative (2020) \n\n Die Kommunale Volksinitiative "Für eine wirksame Klimapolitik" der JUSO, SP und Grünen Partei \n\nKloten (2020). \n \n\nBericht zur Gesamtenergiestrategie der Stadt Kloten \n\nDer Bericht zur Gesamtenergiestrategie der Stadt Kloten hält fest: Eine Decarbonisierung bis 2050 bedeutet, \n\ndass sowohl die Produktion von Konsumgütern, die Mobilität als auch die Wärmeerzeugung in Kloten dann-\n\nzumal soweit wie möglich ohne fossile Energieträger erfolgen muss. \n\nBei der Umstellung der Gesamtenergieversorgung kann davon ausgegangen werden, das künftig bedeutend \n\nstärker Strom für die Mobilität und erneuerbare Wärmequellen für die Gebäudebeheizung als Ersatzenergie-\n\nträger dienen werden. Die Umstellung der Strom- und Wärmeproduktion und -versorgung sind infrastrukturlas-\n\ntige, aufwändige und langfristige Aufgaben, welche bereits heute begonnen werden müssen, um die Energie-\n\nversorgung in Kloten künftig zu decarbonisieren.  \n\nDer Bericht zur Energiestrategie gibt detaillierte Zwischen- und Endziele zur Klimaneutralität für die folgenden \n\nBereiche vor: \n\n Wärmeversorgung der Gebäude \n\n Transformation der Gasversorgung \n\n Versorgung mit erneuerbarem Strom \n\n Erneuerbare Stromproduktion auf Gemeindegebiet \n\n Mobilität \n\n Ressourceneffizienz eigene Bauten und Anlagen \n\n Ressourcenschonende Leistungserbringung der Verwaltung und der stadteigenen Betriebe \n\n Ressourceneffizienz auf städtischem Gebiet  \n\n Konsum der Bevölkerung \n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · 5963 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 3 von 3 \n\nSignatur · \n\nDie Energiestrategie der Stadt Kloten sieht vor, dass in all diesen Bereichen bis 2050 das Ziel Netto Null CO2 \n\nEmissionen erreicht werden soll. Durch die Verfolgung dieser Energiestrategie mit dem Ziel der Umstellung \n\nder klimaneutralen Versorgung nimmt die Stadt Kloten ihre Eigenverantwortung gegenüber der Klimaerwär-\n\nmung, der Sicherheit und dem Wohlbefinden heutiger und kommender Generationen nachhaltig war. \n\nFazit \n\nDie vorliegende Gesamtenergiestrategie konkretisiert die Vorgaben der Energiestrategie 2050 des Bundes \n\nund berücksichtigt die Anliegen Volksinitiativen "Nachhaltiges Kloten" und der "Klimainitiative" zur Reduktion \n\nder CO2 Emissionen für die Stadt Kloten. Die Ziele sind nachhaltig, differenziert und realistisch formuliert. Mit \n\nden Vorgaben der Energiestrategie können nun konkrete Massnahmen für die Verfolgung dieser Ziele umge-\n\nsetzt und deren Wirkung nachverfolgt werden, damit die Stadt Kloten bis 2050 das Ziel der Klimaneutralität \n\nerreichen kann. Diese Arbeiten werden durch die Arbeitsgruppe Energiestrategie aufgenommen und den ent-\n\nsprechenden Gremien beantragt. \n\n \n\nAntrag Stadtrat: \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat folgenden Beschluss: \n1. Die Energiestrategie Kloten wird genehmigt. \n\n \n\nBeschluss: \n\n \n1. Die Energiestrategie Kloten wird einstimmig genehmigt. \n\n \n\n \n\n \nMitteilungen an: \n\n Gemeinderat \n\n Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission \n\n Ressortvorsteherin Sicherheit \n\n Ressortvorsteher Raum + Umwelt \n\n Bereichsleiter Lebensraum + Sicherheit \n\n Arbeitsgruppe Energiestrategie \n\n Leiter Umwelt \n\n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n\n


text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n25. Oktober 2022 Beschluss 274-2022\n0.5.4 Parlamentasche Vorstösse\nIDG-Status: öffentlich\n\nDringliche Interpellation 8574: Nachfassen zur Dringlichen Interpellation 8471: Mögliche kritische\nStrommangellage in Zukunft — Zustand in Kloten? Beantwortung\n\nPeter Nabholz, FDP und Mitunterzeichnende haben am 04. Oktober 2022 die folgende Dringliche Interpella\ntion eingereicht:\n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 6. September 2022 beantwortete der Stadtrat die dringliche Interpellation\n8471: mögliche kritische Strommangellage in Zukunft — Zustand in Kloten? Bei einigen Fragen bestehen weiter\nhin Unsicherheiten. Insbesondere zwei Punkte wurden in der Beantwortung des Stadtrates aus unserer Sicht\nnicht ausreichend berücksichtigt.\n\nErstens fehlt uns ein Konzept zum Schutz der vulnerabelsten Personen Klotens. (z.B. Menschen mit körperli\nchen und/oder geistigen Behinderungen). In der Beantwortung von Frage 1 wird e,wähnt, dass die ZSO Hard\nwald technisch nur für ihre eigenen Stützpunkte punktuell Strom erzeugen könnte. Ebenso wird bei der Beant\nwortung von Frage 5 rund um die Festlegung von Massnahmen seitens der Stadt Kloten e,wähnt, dass der Bund\nMassnahmen vorsieht und dass ausser Feue,wehr Polizei und Abteilung Sicherheit alle anderen Abteilungen\nin einer Strommangellage „im Regen stehen“ würden. Und in der Frage 8, in der es um die Gesundheitsversor\ngung im Falle eines Notfalls geht, wird davon ausgegangen, dass nur Akutspitäler von Stromabschaltungen\nbefreit sind. Im Grundsatz heisst dies, dass unsere vulnerabelsten Bürgerinnen und Bürger Stand heute nicht\nausreichend geschützt werden. Beispielsweise könnte ein Lift nicht mehr zur Wohnung oder zum Heimzimmer\nfahren; oder noch viel schlimmer, ein Dialysegerät oder eine Beatmungsmaschine ausfallen.\n\nDazu stellen wir folgende Frage:\nWurde mit relevanten Institutionen, wie z.B. den Pflegeheimen und anderen Betreuungseinrichtungen\nder Stadt Kloten Kontakt aufgenommen, um Lösungen zu finden, damit diese Einrichtungen im Falle\neiner Notlage über genügend Strom verfügen? Wenn nein, wieso nicht und wann ist dies vorgesehen?\n\nAntwort Stadtrat: Am 25. Oktober 2022 hat der Stadtrat die Ingenieur- und Beratungsfirma EBP Schweiz AG\nbeauftragt, zusammen mit der Stadt Kloten eine Auslegeordnung zu erstellen, welche die zu\ntreffenden Massnahmen beim Eintritt der unterschiedlichen, vom Bund verfügten Massnah\nmenstufen aufzeigt. Der Startworkshop findet am 9. November 2022 statt. Zu beachten ist,\ndass die Strommangellage frühestens anfangs 2023 erwartet wird.\n\nDas Gemeindeführungsorgan wird zudem am 28. und 29. November 2022 eine zweitägige\nUbung durchführen, an welcher auch die Strommangellage und die Erkenntnisse aus der\nAuslegeordnung im Mittelpunkt stehen werden.\n\nSelbstverständlich sind auch die städtischen Betreuungseinrichtungen in diesen Prozess in\nvolviert. Weitere Einrichtungen auf Klotener Gemeindegebiet, wie z.B. das Uni Spital im\nCircle oder die Pigna, sind aber in erster Linie selber für die Vorsorge verantwortlich und\ndürften auch über entsprechende Vorbereitungen getroffen haben. Solche Institutionen sind\ndurch ihre eigenen Verbände, durch Kanton und Bund gut betreut. Es ist nicht Aufgabe der\nStadt Kloten für diese Einrichtungen ein betriebliches Kontinuitätsmanagement zu erstellen\noder dessen Umsetzung gar sicher zu stellen.\n\nLaufnummer 8574 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 3\nSignatur 2022.Kloten.3291\n\n\n\nEs ist zudem völlig unrealistisch davon auszugehen, dass bei einem (nur schon teilweisen)\nBlack Out alle heute als wichtig betrachteten Funktionen mit einer Notstromversorgung und\n—aggregaten aufrechterhalten werden können. Sollte seitens Bund die Stufe 4 verfügt\nwerden, wird in den betroffenen Gebieten schlicht der Notstand herrschen und Aufgabe der\nöffentlichen Hand wird es sein, die öffentliche Ordnung und Sicherheit aufrecht zu erhalten.\nDie Aufgabe der Kommunen beschränkt sich darauf, die übergeordnet festgelegten\nMassnahmen umzusetzen. Weil diese Massnahmen momentan noch nicht im Detail bekannt\nsind, ist eine Vorbereitung darauf auch schwierig bzw. unmöglich.\nZudem hat es weder die Stadt Kloten, noch die Industrielle Betriebe Kloten AG im Falle von\nAbschaltungen (Stufe 3) selber in der Hand, welche Gebiete wann und wie lange vom Netz\ngenommen werden. Die Energieversorgungsunternehmen werden von übergeordneter\nStelle angehalten, die Notfallpläne von Ostral umzusetzen.\n\nUmso mehr gilt es in erster Linie zu vermeiden, dass es zu Abschaltungen kommen muss.\n\nZweitens finden wir es unbefriedigend, dass die Stadt die Bürgerinnen und Bürger nicht proaktiv über Möglich\nkeiten zum Stromsparen informieren möchte. Jede Form von Information, welche das eigenverantwortliche\nStromsparen fördern kann und somit dazu beitragen kann, eine Strommangellage zu verhindern, ist erwünscht.\n\nDeshalb fassen wir an dieser Stelle nochmal nach und stellen die Frage:\nIst die Stadt Kloten gewillt, vorsorglich und in Eigenverantwortung gegenüber den Bürgern Kontaktstel\nlen und Informationsdokumentationen für die Bevölkerung zu planen (welche über die Unterstützung\nvon Appellen des Kantons und des Bundes hinausgehen), bevor wir auf Lautsprecheiwagen zurückgrei\nfen müssen? Wenn nein, wieso nicht?\n\nAntwort Stadtrat: Informationen durch Bund, Kanton, Medien, Verbände usw. sind omnipräsent. Insbesondere\ndie Energie-Sparkampagne des Bundes ist nun angelaufen und auf allen Kanälen sehr prä\nsent. Der Stadtrat vertritt die Auffassung, dass es deshalb zurzeit keine Massnahmen sei\ntens der Stadt Kloten benötigt. Der Stadtrat beobachtet die Situation aber auch weiterhin\nund ist diesbezüglich gut vernetzt. Sollten zusätzliche Informationen zielführend sein, wird\ner die entsprechenden Massnahmen rechtzeitig umsetzen.\n\nLetztlich stellen wir eine zusätzliche Frage, um ein Verständnis dafür zu entwickeln, wie die Stadt in ihrem eige\nnen Wirkungskreis Energie sparen möchte oder dies bereits tut.\n\nHat die Stadt Kloten bereits Energiesparmassnahmen bei den eigenen Institutionen beschlossen? Wenn\nja, wie sehen diese Massnahmen aus? Wenn nein, warum nicht?\n\nAntwort Stadtrat: Die Task Force wird verschiedene wichtige Massnahmen prüfen und hinsichtlich ihrer\nMachbarkeit, Zuständigkeit und Wirksamkeit evaluieren.\nKleinere, fast selbstverständliche Massnahmen wurden aber durchaus umgesetzt, so wie es\ndie Energiesparapelle verlangen, wie z.B. Abschalten von PC und Druckern, Licht löschen\nbei Verlassen des Büros, usw.\nDas Hallenbad wird schon seit LU21 2° weniger geheizt.\n\nBeschluss:\n\n1. Die Beantwortung erfolgt im Sinne der Erwägungen an der Gemeinderatssitzung vom 1. November 2022\n\ndurch Stadträtin Gaby Kuratli.\n\n2. Der Gemeinderat wird eingeladen, die Beantwortung zur Kenntnis zu nehmen.\n\nLaufnummer 8574 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 3\nSignatur 2022.Kloten3291\n\n\n\nMitteilungen an:\n\n• Interpellant GR Peter, Nabholz FDP.die Liberalen\n• GR (via Ratssekretariat)\n• Stadtrat\n• IBK, z.H. Hr. Beat Gassmann, Direktor IBK\n• Kdt ZSO Hardwald\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Thomas Peter, Verwaltungsdirektor, 0448151258\n\n‚SDTRAT-KpTEN\n\nRen H‘ Th‘Veter\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: 28. Okt. 2022\n\nLaufnummer 8574 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 3\nSignatur‘ 2022.Kloten.3291\n\n\n