parent_type: affair

name: StR-Beschluss 397-2025 vom 16. Dezember 2025 mit Unterschrift; Kreditabrechnung

text: \n@\nr;.$-i& $$"3"K L0T E N\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n1 6, Dezember 2025' Beschluss 397 -2025\n\n9.5.1 .2 lnfrastruktur\n\nI DG-Status: öffentlich\n\n566 Digitale Wandtafel ; Kreditabrechnung\n\nAusgangslage\n\nMit Beschluss 364-2024 vom 17. Dezember 2024 hat der Stadtrat die Beschaffung von 36 interaktiven\n\nWandtafeln und die zugehörigen Kosten von Fr. 412'265,30 für die Klassenzimmer der Primar- und\n\nSekundarschule Spitz sowie Primarschule Nägelimoos zu Lasten des Kontos 217.5060.013 innerhalb des\n\nBudgets genehmigt. Der Kredit setzt sich aus den folgenden Leistungsbestandteilen zusammen:\n\nca.\n\nAufi,vand\n\nFr.172'547.90\n\nFr.130'072.70\n\n79',745.35\n\nFr.29'899.35\n\nFr.412'265.30\n\nAnzahl\n\nWandtafeln\n\n15\n\n13\n\n8\n\n36\n\nLeistu ngsbestandtei le\n\nKlassenzimmer Sekundarschule Spitz\n\nKlassenzimmer Primarschule Spitz\n\nKlassenzimmer Primarschule Nägelimoos\n\nElektroinstal lationen\n\nGesamtaufuiand "Digitale Wandtafeln"\n\nDer Beschluss folgte dem pädagogische ICT-Konzept und dem Schulraumkonzept der Schule Kloten, welche\n\nin allen Klassenzimmern den Einsatz einer interaktiven Wandtafel (sog, CTOUCH-Wandtafeln) beschreiben,\n\nDem Beschaffungsvorhaben ging eine "produktive Musterinstallation" im Schulhaus Dorf-Feld voraus, innerhalb\n\nderer zwei Digitale Wandtafeln beschafft und installiert wurden. Die damit verbundenen Kosten in der Höhe von\n\nFr.23'292.90 wurden vom Bereichsleiter Finanzen + Logistik am 18. Juli2024 bewilligt (Bestellung Nr. 1186)\n\nund zu Lasten des Kontos 217.5060.013 verbucht.\n\nErwägungen\n\nDas Prolekt wurde im 1. Quartal 2025 innerhalb des Verpflichtungskredit mit geringen Mehrkosten abgewickelt:\n\nDie Gesamtkosten für das Projekt Digitale Wandtafeln überschreiten das Budget um 4.10/o. Die Mehrkosten\n\nbegründen sich in den zwei zusätzlichen Wandtafeln für das Schulhaus Dorf-Feld,\n\nLaufnummer' 9893\nSignatur' 2024.Kloten.91 1\n\nRechnung\n\nFr.23'29230\n\nFr. 378'352,40\n\nFr, 27'500.55\n\nFr.429'145.85\n\nFr.412'265.30\n\nFr,16'880.55\n\nKredit\n\n81,18, Juli2024\n\nsR 364-2024\n\nsR 364-2024\n\nUmsetzungsbestandtei I\n\n2 Diqitale Wandtafel inkl. lnstallation, Dorf-Feld (Hunziker AG)\n\n36 Diqitale Wandtafeln, inkl, Zubehör (Hunziker AG)\n\nElektroinstallationen (Schibli AG)\n\nGesamtkosten qemäss Flnanzbuchhaltung\n\nGesamtkredit\n\nMehrkosten\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 2\n\n\n\nBeschluss:\n\n1. Der Stadtrat stimmt der Beendigung des Projekts "566 Digitale Wandtafeln" zu.\n\n2. Der Stadtrat nimmt die entstandenen Kosten zu Lasten des Kostenträgers 217.5060.013 im Betrag von Fr.\n\n429'145.85 (inkl. MwSt,) und die damit verbundenen Mehrkosten in der Höhe von Fr, 16'880.35 zur\n\nKenntnis.\n\n3. Der Stadtrat genehmigt die Abrechnung des vorliegenden Verpflichtungskredits.\n\nMitteilungen an:\n\n. Geschäftsleitung\n\n. Fredi Streule, Leiter Finanzen\n\n. Harald Lutz, Leiter lnformatik\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Ruedi Ulli, Bereichsleiter Finanzen + Logistik, Telefon 044 815 12 42\n\nKLOTEN\n\nI\n\n,,)\n\n)\n\nRenö Huber\n\nPräsident\n\nVersandt: 1 8, 0ez. 2025\n\nLaufnummer' 9893\nSignatur' 2024.Kloten.91 1\n\nVenrvaltungsdirektor\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 2\n\n\n


name: StR-Beschluss 394-2025 vom 16. Dezember 2025 mit Unterschrift; Landschaftsvernetzungsprojekt

format: application/pdf

text: \n@\n1$'*"dÄ$3ä KL0TEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n1 6. Dezember 2025' Beschluss 394-2025\n\n7.4,0 Allgemeines\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nLandschaftsvernetzungsprojekt; Verlängerung Vernetzungsprojekt bis 2027\n\nAusgangslage\n\nMit der UmseEung der Direktzahlungsverordnung des Bundes werden im Kanton Zürich ökologische Leistungen\n\nin der Landwirtschaft finanziell abgegolten welche die nachhaltige Entwicklung der Kulturlandschaft fördert.\n\nEin zentrales lnstrument hierfür sind die Vernetzungsprojekte gemäss der Direktzahlungsverordnung (DZV). Ziel\n\nsolcher Vernetzungsprojekte ist die Erhaltung und Förderung der natürlichen Artenvielfalt. Dies geschieht durch\n\ndie gezielte Anlage, Aufiuertung und Pflege von Biodiversitätsförderflächen (BFF) zugunsten ausgewählter Ziel-\n\nund Leitaften,\n\nFür Landwirte basiert die Teilnahme an einem Vernetzungsprojekt auf Freiwilligkeit. Ein Vernetzungsprojekt\n\nermöglicht ihnen den Bezug spezifischer Vernetzungsbeiträge (90% finanziert durch Bund und Kanton, 10%\n\nRestflnanzierung durch die Gemeinde ausserhalb kantonaler Fördergebiete) sowie den Zugang zu einer\n\nprofessionellen Fachberatung zur ökologischen Optimierung ihrer Flächen.\n\nSeit 2015 setzt die Stadt Kloten gemeinsam mit der Stadt Opfikon erfolgreich ein solches Vernetzungsprojekt\n\num. Das Projekt wurde urspninglich für eine Laufdauer von acht Jahren (bis 2023) genehmigt.\n\nEntwicklung der Agrarpolitlk (Bund) und kantonale Umsetzung\n\nDie Zukunft der Vernetzungsprojekte ist eng mit der schweizerischen Agrarpolitik verknüpft. Ursprünglich war\n\nim Rahmen der Agrarpolitik22+ (AP22+) geplant, die bestehenden Vernetzungsprojekte ab 2026 durch neue\n\nlnstrumente, sogenannte Regionale Landwirtschaftliche Strategien (RLS), abzulösen.\n\nDiese Planung hat sich jedoch aufgrund politischer Entscheide auf Bundesebene verschoben:\n\n. Sistierung der AP22+ (20201: lm Dezember 2020 beschloss der Ständerat, die Beratung der AP22+\n\nzu sistieren. Daraufhin wurde für das Projekt Kloten-Opfikon mit Beschluss Nr. 311-2022 eine erste\n\nVerlängerung bis Ende 2025beider Fachstelle Naturschutz des Kantons Zürich beantragt und bewilligt'\n\no Beschluss zur AP22+ (2023): Das Parlament hat entschieden, die AP22+ nicht als Gesamtpaket\n\numzusetzen, sondern einzelne Elemente schrittweise einzuführen, Ein wesentlicher Entscheid betrift\n\ndie Zusammenlegung der heutigen Vernetzungs- und Landschaftsqualitätsprojekte zu einem neuen,\n\ninteg ralen Förderinstrument.\n\no Aktueller Zeitplan: Die Einführung der Zusammenlegung von Vernetzungs- und\n\nLandschaftsqualitätsprolekten wurde vom Bundesrat auf den 1. Januar 2028 verlegt, Um eine Lücke in\n\nder Förderung in Vernetzungsprojekten zu vermeiden, hat das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW)\n\nden Kantonen die Möglichkeit eingeräumt, bestehende, gut funktionierende Projekte auf Basis der\n\nbisherigen Unterlagen zu verlängern.\n\nLaufnummer' 3503\n\nS i g n atu r' 2022.K1o1en.2692\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 3\n\n\n\nDie kantonale Fachstelle Naturschutz attestiert dem Vernetzungsprojekt Kloten-Opfikon eine sehr hohe\n\nUmsetzungsqualität. Die Fachstelle empfiehlt daher, das laufende VernetzungspQekt um weitere zwei Jahre\n\nzu verlängern, um die Planungssicherheit für die Landwirte bis zum Systemwechsel 2028 zu gewährleisten,\n\nFinanzielle Auswirkungen\n\nDie finanziellen Rahmenbedingungen bleiben unverändert. Die Stadt Kloten übernimmt weiterhin die\n\nRestfinanzierung von 10% der Vernetzungsbeiträge für Flächen, die ausserhalb der definierten kantonalen\n\nFördergebiete für den ökologischen Ausgleich liegen, Zudem trägt die Stadt die Kosten für die Projektbegleitung.\n\nTabelle 1: Die jährlich wiederkehrenden Kosten setzen sich voraussichtlich wie folgt zusammen:\n\nPosition Betrag\n\nRestfinanzierung (1 0%) von Vernetzungsbeiträgen Fr. 5'000.00\n\nU nterstützung Ackerbaustellen leiter (nach Aufluand) Fr. 2'000.00\n\nBegleitung durch externe Fachberatung (nach Fr.5'000.00\n\nAufwand)\n\nTotal jährlich wiederkehrende Kosten Fr, 12'000,00\n\nFazit\n\nDas Vernetzungsprolekt leistet einen weilvollen Beitrag zur lokalen Biodiversität und zur Unterstützung der\n\nLandwirtschaft, Da die neuen bundesrechtlichen lnstrumente frühestens per 1 , Januar 2028 in Kraft treten, sollen\n\ndie bestehenden Projektvereinbarung verlängert werden, um die Kontinuität der ökologischen Leistungen und\n\nder Auszahlungen an die Landwirte sicheaustellen.\n\nBeschluss:\n\n1. Das Vernetzungsprojekt soll bis Ende 2027 verlängert werden.\n\n2. Der Bereich Lebensraum wird mit der Einreichung des Antrags auf Verlängerung bei der Fachstelle\n\nNaturschutz beauftragt.\n\nMitteilungen an:\n\n. Eva Bantelmann, Oberhauserstrasse 27,8152 Glattbrugg\n\n. Franziska Oertli, Wändhüslenstrasse 1, 8608 Bubikon\n\n' Martin Preiswerk, Naturschutzverein Kloten, Reutlenring 30,8302 Kloten\n\n. Kurt Widmer, Ackerbaustellenleiter, Dorfstrasse 71, 8302 Kloten\n\n. Sylvia Urbscheit, Fachstelle Naturschutz, Walcheplatz 1, 8090 Zürich\n\n. BereichsleiterLebensraum\n\n. Projektleiterin Raum+Umwelt\n\nLaufnummer. 3503\n\nSig natu r' 2Q22.Klolen.2692\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 3\n\n\n\n,.)\n\n')\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Daniel Martinelli, Energie- und Umweltberater, 044 815 16 07\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\nRen6\n\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: 18. Dez. 2025\n\nT,!ltr,,\n\nJ\n\nJ\n\nLaufnummer' 3503\n\nSignatur' 2022.K1o1en.2692\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 3\n\n\n


name: StR-Beschluss 396-2025 vom 16. Dezember 2025 mit Unterschrift; Instandstellung Aussendämmungen

text: \n@\nrät"d-\\ 93 3" K L0T E N\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n1 6. Dezember 2025' Beschluss 396-2025\n\n6,1,0 Allgemeines\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nSchufanlagen Allgemein 2024-2029; lnstandstellung Aussendämmungen an diversen\nSchulliegenschaften\n\nAusgangslage\n\nAn verschiedenen Schulanlagen wurden durch die zuständigen Hauswarte und Lehrpersonen Abplatzungen\n\nan der Fassade gemeldet. Daher wurde im Budget 2025, kleinere Fassadenarbeiten bei den verschiedenen\n\nSchulliegenschaften und Kindergärten vorgesehen und die Kosten je Einheit abgebildet. Die Arbeiten\n\numfassen nachfolgend genannte Liegenschaften:\n\n- 3250,51 13144.00 Schulanlage Dorf/Feld Fr. 5'000.00 Singsaalzum Sportplatz\n\n- 3250.54 13144.00 Schulanlage Nägelimoos Fr. 6'000.00 Altbau 2010 zum Parkfeld\n\n- 3250,66 13144.00 Kindergarten Reutlen Fr. 5'000.00 Sockelbereich und Abschlussbleche\n\n- 3250,67 13144.00 Kindergarten Hamelirain Fr. 7'500.00 Sockelbereich und Eingangspartie\n\nDes Weiteren wurde in der lnvestitionsrechnung 2025 eine umfangreichere lnstandstellung der Fassaden\n\nvorgesehen:\n\n- 217.5030,056 Kindergarten Hohrainli Fr, 65'000.00 lnstandstellung Fassade\n\nLaufende Projekte wie z.B. Ab- und Übergabe der Schulanlage Nägelimoos, sowie die Erarbeitung des\n\nVorprojekts für die Neue Energieezeugung Spitz mussten im laufenden Jahr höhere Priorität gegeben werden,\n\nDaher konnten die anstehenden Arbeiten nicht ausreichend vorbereitet resp. ausgeführt werden.\n\nErwägungen\n\nPlanunq und Proiektierunq\n\nDie Fassaden der oben genannten Liegenschaften sind im Grunde voll funktionstüchtig. Einige Stellen müssen\n\njedoch punktuell ausgebessert werden. Die umfassenderen Arbeiten beim Kindergarten Horainli haben sich\n\nbereits im Vorfeld gezeigt und wurden daher mit höheren Kosten in der Investitionsrechnung abgebildet. Um\n\nden angenommenen Umfang der Arbeiten und die damit verbundenen Kosten zu verifizieren, wurde eine\n\nBegehung mit einem Fachspezialisten vorgenommen und Offerten für die jeweiligen Arbeiten eingeholt,\n\nKredit\n\nEine erste Abschätzung des Aufirvands durch einen Fachspezialisten zeigen, dass die anstehenden\n\nlnstandstellungsarbeiten gut eingeschätzt wurden, teilweise jedoch auch auflrendiger werden, als im Budget\n\n2025 eingestellt wurden. Aufgrund der Abweichungen wurden zur Verifizierung Vergleichsofferten eingeholt,\n\nDiese bestätigen jedoch die ersten Annahmen und zeigen dasselbe Ergebnis,\n\nBei den einzelnen Krediten muss daher in Kredit innerhalb des Budgets und Kredit ausserhalb des Budgets\n\nunterschieden werden.\n\nLaufnummer' 14246\n\nSignalur' 2025.K|0ten.1049\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 3\n\n\n\nKosten vollständig innerhalb des Budgets sind:\n\nSchulanlage Budget\n\nSchulanlage Nägelimoos Fr. 6'000.00\n\nKindergarten Reutlen Fr. 5'000.00\n\nKinderoaden Hamelirain Fr. 7'500.00\n\nTotal Fr. 18'500.00\n\nDie oben genannten Kosten wurden in einer ersten Abschätzung durch den Unternehmer bestätigt, jedoch noch\n\nnicht konkret offeriert. Daher sollen die ins Budget 2025 eingestellten Beträge als Kredit gesprochen werden.\n\nDie einzelnen Beträge sind im Budget 2025 enthalten. Die Kredite folgender Schulobjekte sind im Rahmen einer\n\neinmaligen Ausgabe innerhalb des Budgets zu bewilligen und liegen damit in der Kompetenz des Stadtrats.\n\nKosten welche das Budget überschreiten sind:\n\nSchulanlage Budget Richtofferten Rundung Total\n\nSchulanlage Dorf/Feld Fr. 5'000.00 Fr. 13'998.40 Fr. 1'001.60 Fr, 15'000,00\n\nKindergarten Hohrainli Fr. 65'000,00 Fr. 98'135,15 Fr. 1'864.85 Fr, 100'000.00\n\nDie Arbeiten an der Schulanlage Feld /Dorf sowie Kindergarten Hohrainli wurden durch den Unternehmer mittel\n\nRichtpreisofferten bestätigt. Der Kredit ist im Rahmen einer einmaligen Ausgabe innerhalb des Budgets und\n\neiner einmaligen Ausgabe ausserhalb des Budgets zu bewilligen und liegt damit in der Kompetenz der\n\nStadtrates.\n\nTermine\n\nUm allfällige Folgeschäden zu vermeiden sollen die Arbeiten trotz des Terminvezugs umgehend ausgeführt\n\nwerden, sobald die Witterung dies zulässt. Die budgetierten lnstandstellungen sollen folgerichtig im Jahr 2026\n\numgesetzt werden.\n\nBeschluss:\n\n1 . Der Stadtrat nimmt vom Terminvezug Kenntnis und stimmt einer Ausführung der Arbeiten im Jahr 2026 zu.\n\n2. Für das Schulobjekt "schulanlage Nägelimoos" wird im Sinne von GO Art, 29 Abs. 2 lit, c ein Kredit in der\n\nHöhe von Fr. 6'000.00 zu Lasten 3250,54 13144.00 innerhalb des Budgets bewilligt.\n\n3. Für das Schulobjekt "Kindergarten Reutlen" wird im Sinne von G0 Art. 29 Abs, 2 lit. c ein Kredit in der Höhe\n\nvon Fr. 5'000.00 zu Lasten 3250.66 13144.00 innerhalb des Budgets bewilligt.\n\n4. Für das Schulobjekt "Kindergarten Hamelirain" wird im Sinne von GO Art, 29 Abs. 2 lit. c ein Kredit in der\n\nHöhe von Fr. 7'500.00 zu Lasten 3250.67 13144.00 innerhalb des Budgets bewilligt.\n\n5. Für das Schulobjekt "Schulanlage Dod/Feld" wird im Sinne von G0 Art. 29 Abs. 2 lit. c ein Kredit in der\n\nHöhe von Fr, 5'000,00 zu Lasten 3250.51 I 3144.00 innerhalb des Budgets bewilligt.\n\n6. Für das Schulobjekt "Schulanlage Dorf/Feld" wird im Sinne GO Aft. 29 Abs. 2 lit. d eine Krediterhöhung von\n\nFr, 10'000.00 zu Lasten 3250.51 13144.00 ausserhalb des Budgets bewilligt.\n\nl. Für das Schulobjekt "Kindergaften Hohrainli" wird im Sinne von GO Art, 29 Abs. 2 lit. c ein Kredit in der\n\nHöhe von Fr. 65'000.00 zu Lasten lnvestitionsrechnung 217,5030.056 innerhalb des Budgets bewilligt.\n\nLaufnummer' 14246\n\nSignatur' 2025.Kloten. 1 049\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 3\n\n\n\n8. Für das Schulobjekt " Kindergarten Hohrainli " wird im Sinne von G0 Art. 29 Abs. 2 lit, d eine Krediterhöhung\n\nvon Fr. 35'000.00 zu Lasten lnvestitionsrechnung 217,5030.056 ausserhalb des Budgets bewilligt.\n\nMifteilungen an:\n\n. Beauftragtes Unternehmen (mit separater Verfügung)\n\n. BereichsleiterFinanzen+Logistik\n\n. BereichsleiterBildung+Kind\n\n. Leiter Liegenschaften\n\n. ProjektleiterHochbau Schulliegenschaften\n\n' SekretariatLiegenschaften\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Marcel lsenring, Projektleiter Hochbau Schulliegenschaften, 044 815 13 21\n\nlffiLorEN W-,\nPräsident\n\nVersandt: 18, Dez. 2025\n\nLaufnummer. 14246\n\nSignatur' 2025.Kloien. 1 049\n\nVerwaltungsdirektor\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 3\n\n\n


name: StR-Beschluss 388-2025 vom 16. Dezember 2025 mit Unterschrift; Studienauftrag Claudunum; Organisation Kredit

text: \n$ä-fi-& il} $"K L0T E N\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n16, Dezember 2025' Beschluss 388-2025\n\n6.1,5.0 Allgemeines\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nStudienauftrag Claudunum; 0rganisation; Kredit\n\nAusgangslage\n\nAn seiner Sitzung vom 4. November 2025 entschied sich der Stadtrat im Beratungsgeschäft (Nr. 351-2025)\n\ndafür, dass das Prolekt Claudunum zeitgleich mit dem Parkhaus Schluefweg entwickelt werden soll.\n\nMit Beschluss Nr. 259-2025 vom 2. September 2025 bewilligte der Stadtrat bereits einen Kredit von\n\nFr. 72'500,00 und beauftragte das Planungsbüro Suter von Känel Wild AG, Zürich, mit der Organisation eines\n\nStudienauftrages für das Parkhaus mit Wohnturm.\n\nNachdem der Umfang des Studienauftrags nun erheblich vergrössert worden ist, wird auch die Organisation des\n\nVerfahrens bedeutend mehr Auflrvand verursachen, Aus diesem Grund wurde das Planungsbüro gebeten, die\n\nentsprechenden (Zusatz-)kosten zu offerieren.\n\nProjektwettbewerb\n\nGemäss Offerte uom 27 . November 2025 wird vorgeschlagen, einen Projektwettbewerb im selektiven Verfahren\n\ndurchzuführen. Damit kann dem Siegerteam nach den Submissionsvorschriften ein Direktauftrag vergeben wer-\n\nden, sofern die entsprechenden Kredite gesprochen werden,\n\nAufgrund der Bedeutung des Projektes und der Komplexität des Vorhabens wird empfohlen, dass der Pro-\njektwettbewerb durch sieben bis neun Teams bearbeitet wird. Der Wettbewerb wird anonym durchgeführt. Für\n\ndie Bewertung ist eine Jury aus vier Fachpreisrichter/innen und drei Sachpreisrichter/innen vorgesehen,\n\nDie Gesamtkosten für den Wettbewerb werden wie folgt geschätzt:\n\nKosten Planer\n\nEntschädigung Beurteilungsgremium\n\nEntschädigung Planerteams\nGeologische Abklärungen\nGeländeraufnahmen Geometer\nNebenkosten, Modelle etc.\n\nReserve, Rundung\n\nTotal(inkl. MWST)\n\nLaufnummer' 14224\n\nSignatur' 2025.Kloten. 1 026\n\nFr. 122'000,00\n\nFr. 80'000.00\n\nFr, 200'000.00\n\nFr. 5'000.00\n\nFr. 5'000,00\n\nFr. 20'000.00\n\nFr. 18'000,00\n\nFr, 450'000,00\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 3\n\n\n\nKosten Planer\n\nDie Kosten für die Begleitung des "aufgestockten" Wettbewerbs betragen:\n\nVorbereitung Verfahren\nDurchführung Präqualifi kation\n\nDurchführung Projektwettbewerb\nNachbereitu ng Projektwettbewerb\nZwischentotal Kosten Planer\n+ Nebenkosten\n\nTotalKosten Planer\n+ MWST 8,1% (gerundet)\n\nTotal Kosten Planer inkl. MWST\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\nFr\n\n35'000.00\n20'000.00\n40'000,00\n15'000.00\n\nDie Verrechnung erfolgt im Zeittarif nach effektivem Aufirvand und den Ansätzen gemäss Offerte.\n\nDas Gesamtbudget für die weiteren Kosten (Jury, Preisgelder, Durchführung etc.) wird anlässlich der Abnahme\ndes Wettbewerbsprog ramms genehmigt.\n\nDer Beschluss Nr. 259-2025 vom 2. September 2025 (Kredit über Fr. 72'500.00) wird aufgehoben und durch\n\ndiesen Beschluss ersetzt.\n\nFinanzielles\n\nln den Budgets 2025 und 2026 sind genügend Mittel eingestellt.\n\nBeschluss:\n\nL Der Beschluss Nr. 259-2025 vom 2. September 2025 (Kredit über Fr. 72'500.00)wird aufgehoben und durch\n\ndiesen Beschluss ersetzt.\n\n2. Der Stadtrat stimmt dem Vorgehen bezüglich der Durchführung eines Studienauftrages für das Parkhaus\n\nSchluefweg und das Projekt Claudunum zu.\n\n3. Für die Planung und Begleitung des Studienauftrages wird ein Kredit von Fr. 122'000.00 (inkl. MWST) be-\n\nwilligt und dem Konto 340.5030,040 (Parkhaus Schluefirveg) belastet,\n\n4. Mit der Organisation des Studienauftrages wird das Planungsbüro Suter von Känel Wild AG, Zürich, beaui\n\ntragt.\n\n5, Gegen diese Vergabe kann innert 20 Tagen nach Erhalt beim Venrvaltungsgericht des Kantons Zürich, Mi-\n\nlitärstrasse 36, 8004 Zürich, schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerdeschrift ist im Dop-\n\npel einzureichen; sie muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Die angerufenen Beweismittel\n\nsind genau zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen,\n\nFr 1 10'000.00\n\nFr. 1 13'000.00\n\nFr, 9'000.00\nf r. 122'000.00\n\nLaufnummer' 14224\n\nSignatur . 2025.Kloten. 1 026\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 3\n\n\n\nMitteilungen an:\n\n. Suter von Känel Wild AG\n\n. Stv.Verwaltungsdirektor\n\n' Bereichsleiter Finanzen + Logistik\n\n. BereichsleiterLebensraum\n\n. Leiter Liegenschaften\n\n. Leiter Finanzen (Hinweis auf Aufhebung Kredit gemäss SRB 259-2025)\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Marc Osterwalder, Stv. Verwaltungsdirektor, marc.ostenralder@kloten,ch\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\nRenö H\n\nPräsident\n\nVersandt: 18. 0ez. 2025\n\nLaufnummer' '14224\n\nSignatur' 2025.Kloten.1 026\n\nngsdirektor\n\n)\n\nJ\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 3\n\n\n


name: StR-Beschluss 401-2025 vom 16. Dezember 2025 mit Unterschrift; Teilrevision Gebührenreglement Friedhof- und Bestattungswesen

text: \nffiX-Affi"g KLOTE N\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n16, Dezember 2025' Beschluss 401-2025\n\n1.3.0 Allgemeines\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nEinwohner, Soziales und Sicherheit\n\nBestattungswesen; Gemeinsame Regelung Glow-Gemeinden; Teilrevision Gebührenreglement über\ndas Friedhofs- und Bestattungswesen\n\nAusgangslage\n\nDer Stadtrat hat am 2110.2025 den Anpassungen im Gebührenreglement über das Friedhofs- und\n\nBestattungswesen im Zusammenhang mit der gemeinsamen Regelung der Glow-Gemeinden zugestimmt (vgl.\n\nStadtratsbeschluss 330-2025), Heute werden dem Stadtrat die entsprechenden Anpassungen für die\n\nTeilrevision des Reglements vorgelegt.\n\nEnrvägungen / Anpassungen\n\nDas Friedhofs- und das Gebührenreglement der Stadt Kloten sollen im Hinblick auf die neue gemeinsame\n\nRegelung der Glow-Gemeinden wie folgt revidiert werden:\n\nDas geltende Gebührenreglement über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Aft. 1 und 9) wird wie folgt\n\nergänzt (vgl. Anhang Gebührenreglement über das Friedhofs- und Bestattungswesen, Teilrevision):\n\nTeilrevision\n\nGebührenreglement über das Friedhofs- und Bestattungswesen\n\nAnderung vom 16, Dezember2025\n\nVon diesem Geschäft tangierte Erlasse (SRS Nummern)\n\nNeu:\nGeändert: 6.4-1.15\nAufgehoben:\n\nDer Stadtrat,\n\ngestützt auf Art. 2Q der Verordnung über die Gemeindegebühren der Stadt Kloten vom 1 . Juli 2021 ,\n\nbesch/lessf;\n\nt.\n\nDer Erlass SRS 6.4-1.15 (Gebührenreglement über das Friedhof- und Bestattungswesen vom\n\n21. Dezember 2021) (Stand 1. Februar 2022) wird wie folgt geändert:\n\nTitel(geändert)\nGebührenreglement über das Friedhofs- und Bestattungswesen\n\nLaufnummer' 14277\n\nSignatur ' 2025.Kloten.1 100\n\nProtokoll Stadtrat Kloien Seite 1 von 3\n\n\n\nlngress (geändert)\n\nArt.0Abs.2(seändert)\n\n2 lm vorliegenden Gebührenreglement werden gestützt auf Art. 20 der Gebührenverordnung die\nGebühren der Leistungen des Friedhofs- und Bestattungswesens festgelegt.\n\nTitel nach Art. 0 (geändert)\n\n1 Friedhofs- und Bestattungswesen\n\nArt. 1 Abs. 1 (geändert), Abs. 2 (geändert), Abs. 4 (neu), Abs. 5 (neu)\n\n1 Das Gebührenreglement über das Friedhofs- und Bestattungswesen regelt den zu verrechnenden\nGebührensatz für die einheimische Bevölkerung und Auswärtige.\n2 Für Verstorbene, die in Kloten gesetzlich gemeldet waren, übernimmt die Stadt Kloten Leistungen\ngemäss Art. 7 des Reglements über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Kloten.\n4 Für Verstorbene aus den Glow-Gemeinden (aktuell Bassersdorf, Dietlikon, Dübendorf, Kloten, Opfikon,\nRümlang, Wallisellen, Wangen-Brüttisellen)- die dort in einem Alters- und Pflegeheim lebten - und während\nmindestens fünf Jahren vor dem Eintritt in das Heim ununterbrochen in Kloten wohnhaft waren, übernimmt die\nStadt Kloten die Leistungen gemäss Art. 7 des Reglements über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt\nKloten mit Ausnahme von folgenden Leistungen, welche die Wohngemeinde übernimmt:\n\na. die Todesbescheinigung ($ I kant. BesV);\nb. die Bereitstellung eines einfachen Sarges inkl. einfachem Leichenhemd und Kissen sowie das\n\nEinsargen inkl. Nacht-, Wochenend- und Feiertagszuschlag;\nc. den Leichentransport vom Sterbeort zum Aufbahrungsort bzw. zum Krematorium;\n\nd. den Urnentransport nach Kloten;\ne. die Einäscherungsgebühr;\nf. die Kosten für die Ume.\n\n5 Zusätzliche Leistungen, die durch besondere Wünsche der anordnungsberechtigen Person für\nVerstorbene aus den Glow-Gemeinden - die dort in einem Alters- und Pflegeheim lebten - und\nwährend mindestens fünf Jahren vor dem Eintritt in das Heim ununterbrochen in Kloten wohnhaft\nwaren - veranlasst werden und Kosten bei der Bestattungsgemeinde auslösen, werden den\nHinterbl iebenen verrechnet.\n\nArt.9Abs.2(neu)\n2 Für Verstorbene aus den Glow-Gemeinden - die dort in einem Alters- und Pflegeheim lebten -\nund während mindestens fünf Jahren vor dem Eintritt in das Heim ununterbrochen in Kloten\nwohnhaft waren - werden keine Zuschläge erhoben.\n\nil.\n\nKei ne Fremdänderungen.\n\nilt.\n\nKei ne Fremdaufhebungen.\n\ntv.\n\nDie Anderungen treten per 1. März 2026inKraft.\n\nKloten, 16. Dezember 2025\n\nPräsident: Ren6 Huber\nVenrualtungsd irektor: Thomas Peter\n\nLaufnummer' 14277\n\nSignatur' 2025.Kloten.1 1 00\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 3\n\n\n\n\\\n\nBeschluss:\n\n1. Der Stadtrat bewilligt die Teilrevision des Reglements des Gebührenreglements über das Friedhofs-\n\nund Bestattungswesen und setzt dieses per 01.03.2026 in Kraft.\n\n2. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen (unter Berücksichtigung der Gerichtsferien zwischen\n\nWeihnachten und Neujahr) vom Zeitpunkt der Publikation an, beim Bezirksrat Bülach, 8180 Bülach,\n\nschriftlich Rekurs erhoben werden. Ein allfälliger Rekurs ist zu begründen und mit einem Antrag zu\n\nversehen.\n\n3. Der Bereichsleiter Einwghner, Soziales und Gesundheit wird beauftragt nach der Rekursfrist den\n\nentsprechenden I nkraftsetzungsbeschluss zu verfassen.\n\n4. Der Leiter Marketing und Kommunikation wird beauftragt nach lnkraftsetzung eine entsprechende\n\nMedienmitteilung zu publizieren.\n\nMitteilungen an:\n\no Gemeindeschreiber/innenderGlow-Gemeinden\n\no Stadtrat\n\no Bereichsleiter Einwohner, Soziales und Sicherheit\n\n. Bereichsleiter Gesundheit und Alter\n\no LeiterinKreiszivilstands-undBestattungsamt\n\n. Leiter Marketing und Kommunikation\n\nFür Rückfragen sind zuständig: Daniel Knöpfli, Bereichsleiter Einwohner, Soziales und Sicherheit, Telefon 044\n\n815 12 81 und Miray Dursun, Leiterin Kreiszivilstands- und Bestattungsamt, Telefon 044 815 12 54\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\n?Ln\nT[omas Peter\n\nVenrualtungsdirektor\nRenö H\nPräsident\n\nVersandt: 18. Dez. 2025\n\nLaufnummer' 14277\n\nSignatur ' 2025.Kloten.1 100\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 3\n\n\n


name: StR-Beschluss 395-2025 vom 16. Dezember 2025 mit Unterschrift; Sanierung Bushaltestelle Schulstrasse

text: \nffi"fl$K ffiY K LOT E N\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n16. Dezember 2025' Beschluss 395-2025\n\n6.4.1.1 Strassen, Wege, Plätze\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nSanierung Bushaltestelle Schulstrasse; Projekt- und Kreditbewilligung\n\nAusgangslage\n\nDie Bushaltestelle Schulstrasse befindet sich an der Dietlikerstrasse innerhalb eines dicht genutzten Quartiers.\n\nSie übernimmt eine zentrale Rolle in der täglichen Mobilität der Bevölkerung. Viele Anwohnende sind auf diese\n\nHaltestelle angewiesen, um den Bahnhof als wichtigen Umsteigepunkt zu eneichen. Darüber hinaus wird sie\n\nstark von Schülerinnen und Schülern genutzt, die das nahegelegene Schulhaus Spitz besuchen, Ein weiterer\n\nwesentlicher Nutzerkreis sind die Bewohnenden und Besuchenden des Pflegezentrums Spitz, die besonders\n\nauf eine verlässliche und barrierefreie ÖV-Anbindung angewiesen sind.\n\nDie Haltestelle erfüllt somit eine soziale Aufgabe: Sie sichert wichtige Alltagswege, unterstützt die Teilhabe\n\nälterer Menschen am öffentlichen Leben und reduziert die Abhängigkeit vom motorisieften lndividualverkehr. Sie\n\nist ein entscheidender Bestandteil der städtischen Grundversorgung im Bereich Mobilität.\n\nBestehende Defizite\n\nDie lnfrastruktur entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen, Die Haltekante ist zu niedrig und für\n\nMenschen mit Rollstühlen, Rollatoren oder Kindenrvagen nur schwer nutzbar. Die Oberflächen weisen\n\nSchadstellen auf, die nicht nur unkomfortabel, sondern im Winter auch rutschig und gefährlich sein können,\n\nDie Lage der Haltestelle unmittelbar vor der Einmündung der Schulstrasse sowie vor einer Tiefgaragenzufahrt\n\nführt zu einer Überlagerung unterschiedlicher Verkehrsnutzungen, Private Fahzeuglenkende, die in die\n\nTiefgarage ein- oder ausfahren, kreuzen den Weg von wartenden oder aussteigenden Menschen. Solche\n\nSituationen sind besonders für Kinder schwer einschätzbar, und auch Personen mit erschwerter Mobilität\n\ngeraten rasch in Stresssituationen.\n\nSicherheitsrisiken im heutigen Betrieb\n\nAm kritischsten ist das Verhalten von Fahzeuglenkenden, die den haltenden Bus überholen. Aufgrund der\n\neingeschränkten Sicht, verursacht durch die Nähe zur Kreuzung und parkende Fahzeuge, entstehen\n\ngefährliche Situationen, die in der Vergangenheit mehrfach zu Beinahe-Kollisionen geführt haben, Hier prallen\n\nzwei problematische Faktoren aufeinander: ungeduldiges Fahrverhalten und ein Haltestellenstandort, der visuell\n\nund räumlich nicht ausreichend abgesichert ist.\n\nAuch der Veloverkehr bewegt sich teilweise unmiftelbar entlang des Busses und des Fussgängerbereichs.\n\nDadurch entstehen enge Begegnungsräume, die insbesondere beim Ein- und Aussteigen zu unenrvarteten\n\nKonflikten führen, ln der Verkehrssicherheitsanalyse der Road Safety lnspection (RSl) wurde diese Kombination\n\naus eingeschränkter Sicht, Überholmanövern und engem Verkehrsraum als sicherheitskritisch eingestuft. Die\n\nheutige Situation würde bei einer Planung nach heutigem Recht so nicht mehr bewilligt werden.\n\nProjektbeschrieb\n\nDer Umbau verfolgt klar definierten Zielen, lm Vordergrund steht die Herstellung einer hindernisfreien, sicheren\n\nund benutzerfreundlichen lnfrastruktur. Gleichzeitig soll der öffentliche Verkehr als attraktives Angebot in der\n\nstädtischen Mobilitätsstrategie gestärkt werden. Der Umbau bietet zudem die Chance, technische lnfrastruktur\n\nunter der Strassenoberfläche zu erneuern und so spätere Bauarbeiten mit zusätzlichen Kosten zu vermeiden.\n\nLaufnummer' 14288\n\nSignalur. 2025.Kloten.1 1 15\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 6\n\n\n\nEin weiterer, wichtigerAspekt ist die vorausschauende Planung: Die Haltestelle soll so gestaltet werden, dass\n\nzukünftige Entwicklungen, etwa steigende Nutzezahlen, enrueiterte Mobilitätsangebote oder digitale\n\nFah rgasti nformationen, ohne g rössere U m bauten i nteg riert werden können.\n\nGeplante Umgestaltung im Detail\n\nDie Umgestaltung erfolgt durch die bauliche Ausführung (Variante 2.2) als Kaphaltestelle, Diese Bauform sorgt\n\ndafür, dass die Haltestellen in die Fahrbahn hereinragen und so die Fahrspurt.verengen. Dadurch wird der\n\nEinstieg für alle Personen deutlich einfacher und schneller. Gleichzeitig wird ein Uberholen verunmöglicht, was\n\ndie Sicherheit markant erhöht,\n\nDas Bordniveau wird auf die Höhe der Bustüren angehoben, sodass der Zugang ohne Stufe erfolgt. Die\n\nHaltekante wird deutlich verbreitert, alle Oberflächen vollständig erneuert und mit taktilen Elementen ergänzt.\n\nDie Aufenthaltsflächen werden so gestaltet, dass sie gut sichtbar sind, ausreichend Platz bieten und auch in\n\nZeiten hoher Frequenz sicher nutzbar bleiben.\n\nDie Verkehrsflächen werden klar getrennt: Der Veloverkehr wird entlang der Haltestelle gefühtl, ohne den\n\nFussgängerbereich zu kreuzen. Abgrenzungselemente strukturieren den Raum und verhindern Fehlverhalten,\n\netwa das Ausweichen von Velos in die Wartezone oder das spontane Befahren der Haltekante durch Autos. Die\n\nZufahrt zur privaten Tiefgarage wird geometrisch neu angeordnet und optisch klarer markiert, um Konflikte zu\n\nminimieren.\n\nAuf der Haltekante Richtung Hagenholz wird auf einen Unterstand vezichtet, da dies eine mehrheitliche\n\nAusstiegseite ist. ln Fahrtrichtung Bahnhof wird der bestehende Unterstand sinnvoll in die neue Gestaltung\n\nintegriert und bietet weiterhin einen Wetterschutz für Personen, die auf den Bus warten.\n\ni\n\nt\n\nI\n''' o\n\n\\^Q\n'.,: !-\n\nod\n\nf\n\n. .. :.t ';...\n\ni.j\nasSDJl !t,aIll:;)tO\n\n-.*-4-\n\nrc\n\n,i,\n\nSynergien im Tiefbau\nDa die Strassenoberfläche ohnehin geöffnet wird, nutzen die IBK diese Gelegenheit, um die Wasser- und\n\nStromleitungen unterhalb der Haltestelle zu erneuern. Dies dient der Vermeidung späterer Eingriffe, die erneut\n\nzu Belastungen für den Verkehr und die Anwohnenden führen würden. Es ist eine wiftschaftlich und\n\nbautechnisch sinnvolle Koordination.\n\nDie Abwasserleitungen im Bereich sind ebenfalls in die Jahre gekommen, jedoch sind die Prüfungen zu\n\ngeeigneten Sanierungsmethoden noch nicht abgeschlossen. Die entsprechenden lnvestitionen werden deshalb\n\nin einem separaten Kreditentscheid beantragt, sobald die Grundlagen vollständig vorliegen.\n\nLaufnummer' 14288\n\nSignatur ' 2025.Kloten.1 1 1 5\n\n;\\i*.\n,Ai\\'\n\n_.+{{\n\n1\n\n\\\n?\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 6\n\n\n\n)\n\nBau und Betrieb während der Arbeiten\n\nDie Sanierung effolgt unter laufendem Betrieb des öffentlichen Verkehrs. Provisorische Haltepunkte sichern die\n\nErreichbarkeit während der gesamten Bauzeit. Einschränkungen für den Strassenverkehr werden so gering wie\n\nmöglich gehalten, und besonders sensible Nutzergruppen wie die Bewohnenden des Pflegezentrums werden\n\nrechtzeitig und transparent über den Bauablauf informiert. Ziel ist eine Bauabwicklung, die trotz Eingriffen im\n\nStrassenraum ein Maximum an Komfort und Sicherheit gewährleistet,\n\nNachhaltlge Wirkung und Zukunftsperspektive\n\nNach Abschluss der Bauarbeiten wird die Haltestelle hinsichtlich ihrer Sicherheitswirkung erneut überprüft. Sollte\n\nsich, wider Enuarten, zeigen, dass noch Verbesserungsbedarf besteht, kann eine Lichtsignalanlage ergänzt\n\nwerden, um die Verkehrsteilnehmer besser lenken zu können. Das Projekt ist also zukunftsoffen und technisch\n\nflexibel angelegt.\n\nDie neue Haltestelle steigert nicht nur die Sicherheit und den Komfort, sondern fördert auch die Nutzung des\n\nöffentlichen Verkehrs und wirkt damit langfristig ökologisch, sozial und wirtschaftlich positiv. Sie leistet einen\n\nBeitrag zur Lebensqualität des Quartiers und stärkt die Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen am öffentlichen\n\nLeben.\n\nKosten\n\nDie Kostenschätzu stellt sich wie fo auf:\n\nLaufnummer' 14288\n\nSignatur' 2025.Kloten,1 1 1 5\n\n-47',200.00\n\n-80'650,50\n\n-1 15'000.00\n\n-105'000.00\n\n-245'000.00\n\n-47',200.00\n\nBudqet 2025 inkl. MwSt.\n(r)3'425'000.00\n\n-213'000.00\n\n-1 10'000.00\n\n-87'000,00\n\nlfedit\n620.5010.058 Sanierung Graswinkelstrasse - Strasse\n\nArt\n\nVergabesumme lngenieur- & Baumeisterarbeiten\n\nSanierung Weidstrasse/Kalbenrveidweg\n\nStR 1-2025 vom 7, Januar2025\n\nVergabesum me I ngenieu rarbeiten\n\nWerterhaltung Petergasse / Lindenstrasse\n\nGL17.2025 vom 5, Februar2025\n\nVergabesumme Verschiebung Bushaltekante\n\nLindenstrasse Nord (Anteil Stadt Kloten)\n\nStR 48-2025 vom 18. Februar2025\n\nVergabesumme lngenieur- & Gartenbauarbeiten\n\nAuflrvertung Schulstrasse\n\nGL 31-2025 vom 5. Mär22025\n\nVergabesum me Baumeisterarbeiten\n\nStrassenanpassungen Petergasse und Lindenstrasse\n\n19GL 38-2025\n\nVergabesumme lngenieurarbeiten\n\nWerterhaltung Petergasse / Lindenstrasse\n\nGl17-2025 vom 5, Februar2025\n\nRahmenkredit (620.501 0,000)\n\nVerg abesum me I n genieu rarbeiten\n\nWaldeggweg, Gestaltung, Planungsarbeiten\n\nGL 6-2025 vom22. Januar2025\n\nVergabesu m me I n genieu rarbeiten\n\nSanierung Erlenweg\n\nGL 16-2025 vom 5. Februar 2025\n\nVergabesumme lngenieur- & Gartenbauarbeiten\n\nAuflrertung Gerlisbergstrasse\n\nGL 30-2025 vom 5. \\llär22025\n\nProtokoll Stadtrat Kloien Seite 3 von 6\n\n\n\n-80'650.50\n\n-750'000.00\n\n-834'500,00\n\n-145'000,00\n\n605'649,50\n\n(3){95',649.50\n\n250'000.00\n\n45'000.00\n\n29s',000.00\n\n21'000.00\n\n316'000,00\n\n63'000.00\n\n379'000.00\n\n31'000.00\n\n(2)410'000.00\n\nVergabesumme Verschiebung Bushaltekante\n\nLindenstrasse Nord (Anteil Stadt Kloten)\n\nStR 48-2025 vom 18. Februar2025\n\nVergabesum me Baumeisterarbeiten\n\nSanierung und Gestaltung Waldeggweg, Eingangstor\n\nStR 152-2025 vom 06. Mai2025\n\nVergabesumme Baumeisterarbeiten\n\nSanierung Erlenweg\n\nStR 250-2025 vom 19, Auqust 2025\n\nVergabesumme lngenieurleistungen\n\nSan ierunq G raswinkelstrasse\n\nVerfüsbar VA 2025 (Stand 26,09.2025)\n\nBaumeisterarbeiten\n\nNebenarbeiten\n\nZwischentotal Bauleistungen\n\nUnvorherqesehenes & Reserven ca. 7o/o\n\nZwischentotal\n\nHonorarleistunqen (Proiekt- und Bauleitung) ca. 20%\n\nTotalexkl. MwSt,\n\n8.1% MwSt. (oerundet)\n\nTotal lnkl. MwSt.\n(1) Rahmenkredit gemäss Budget 2025\n\n(3) Restsaldo Rahmenkredit 2025 nach Vergabe\n\n(2) Massgebende Kreditbewilligungssumme\n\nDie Kosten für die lngenieurleistungen Sanierung Bushaltestelle Schulstrasse sind im Budget 2025\n\nberücksichtigt und können innerhalb des bewilligten Budget 2025 genehmigt werden.\n\nAusgabenhepilligung und Arbeitsvergaben\n\nDie Sanierung der Haltestelle Schulstrasse stellt eine linanziell gebundene Werterhaltungsmassnahme dar, die\n\nder gesetzlichen Sicherstellung der verkehrsspezifischen Erschliessungsfunktion und Erfüllung des\n\nBehindertengleichstellungsgesetzes dient, Dabei besteht weder sachlich, noch zeitlich oder örtlich ein\n\nnen nenswerter Entscheid u ngsspielraum,\n\nGemäss Art. 29 Abs, 2 lit. b) der Gemeindeordnung ist der Stadtrat befugt, in eigener Kompetenz gebundene\n\nAusgaben zu bewilligen. Über die Bewilligung von mehr als CHF 500'000.00 ist der Gemeinderat zu orientieren.\n\nDie Kreditbewilligung erstreckt sich über das laufende Rechnungsjahr hinaus, daher ist die Führung eines\n\nVerpfl ichtungslredits gegeben.\n\nDer Betrqg ist im Budget 2025 enthalten. Der Kredit ist im Rahmen einer einmaligen Ausgabe innerhalb des\n\nBudgets zu bewilligen und liegt damit in der Kompetenz des Stadtrates'\n\nDie'Kostenbewilligung für die neuen Anschlüsse der Wasser- und Elektrizitätsleitungen fällt in den\n\nZuständigkeitsbereich der lndustriellen Betriebe Kloten AG. Eine enge Koordination allerArbeiten ist notwendig,\n\num Synergien optimalzu nutzen.\n\nAts "gjdbrindentr gilt eine Ausgabe, wenn die Stadt Kloten zu ihrer Vornahme verpflichtet ist und weder in\n\nsaihiicher, zeitlicher oder örtlicher Umsetzung ein verhältnismässig grosser Entscheidungsspielraum in der\n\nUmsetzung der Ausgabe vorhanden ist.\n\nLaufnummer' 14288\n\nSignatur' 2025.Kloten.1 1 15\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 6\n\n\n\nDieser Antrag beinhaltet lediglich den Kreditantrag ohne Arbeitsvergaben, Die Offerten zu den Arbeitsvergaben\n\nwerden dezeit noch ermittelt und werden zu einem späteren Zeitpunkt beantragt.\n\nDiese Kriterien werden in Bezug auf den beantragten Kredit wie folgt beurteilt:\n\nBegründung\n\nDie Sanierung der Bushaltestelle Schulstrasse ist gesetzlich erforderlich, da die\n\nbestehende lnfrastruktur den heutigen Standards und gesetzlichen Vorgaben,\n\ninsbesondere dem Behindertengleichstellungsgese? (BehiG), nicht mehr\n\nentspricht, Die Haltekante ist zu tief, die Oberflächen sind schadhaft und\n\nsicherheitskritisch, und die dezeitige Lage verursacht nachweislich\n\nGefährdungen durch eingeschränkte Sicht, Überholmanöver sowie enge\n\nBegegnungsräume. Die Road Safety lnspection stuft die aktuelle Situation als\n\nsicherheitsrelevant problematisch ein; eine Haltestelle in diesem Zustand würde\n\nheute keine Bewilligung mehr erhalten.\n\nDa die Stadt Kloten zur Sicherstellung einer sicheren, banierefreien und\n\ngesetzeskonformen ÖV-Erschliessung verpflichtet ist, besteht eine gebundene\n\nPflicht zur Sanierung\n\nSachlich besteht kein wesentlicher Handlungsspielraum, da die funktionalen\n\nund gesetzlichen Anforderungen klar vorgegeben sind: Die Haltestelle muss\n\nbanierefrei, sicher und betrieblich verlässlich nutzbar sein. Die Wahl einer\n\nKaphaltestelle ergibt sich aus der sicherheitstechnischen Analyse sowie aus der\n\nNotwendigkeit, Überholmaneuver zu verhindern, die Haltekante zu erhöhen und\n\ngenügend Platz für wartende Personen und den Veloverkehr zu schaffen.\n\nAbweichende technische oder gestalterische Lösungen würden die gesetzlichen\n\nMindeststandards nicht erfüllen oder die festgestellten Sicherheitsdefizite nicht\n\nbeheben. Somit ist der sachliche U lraum stark einqeschränkt.\n\nZeitlich besteht kein nennenswerter Gestaltungsspielraum, da die Mängel der\n\nbestehenden Haltestelle die Sicherheit der Nutzenden - insbesondere von\n\nKindern, älteren Personen und Personen mit eingeschränkter Mobilität -\nunmittelbar beeinträchtigen. Zudem greift die gesetzliche Anforderung einer\n\nBehiG konformen Haltestelle seit Ende 2023.Die zeitnahe Umsetzung ist daher\n\nzwinqend\n\nÖruicn besteht ebenfalls kein relevanter Spielraum, da der Standort der\n\nHaltestelle durch die Linienführung des öffentlichen Verkehrs, die\n\nquadierbezogene Erschliessungsfunktion sowie die Nähe zu wichtigen\n\nNutzenden (Schulhaus Spitz, Pflegezentrum Spitz) festgelegt ist. Eine\n\nVerlegung würde die Funktion der Haltestelle schwächen und möglicherueise\n\nneue sicherheitsrelevante Situationen efteugen. Die bestehende Lage ist\n\nverkehrlich, betrieblich und sozial zwingend vorgegeben, weshalb der Standod\n\nim Wesentlichen beibehalten werden muss.\n\nKriterium\n\nVerpflichtung\n\nEntscheidungsspielraum\n\nsachlich\n\nEntscheidungsspielraum\n\nzeitlich\n\nEntscheid ungsspiel raum\n\nörtlich\n\nLaufnummer' 14288\n\nSignatur' 2025.Kloten,1 1 15\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 6\n\n\n\nBeschluss:\n\n1. Die Vorlage wird abgelehnt und zur Überarbeitung zurückgewiesen mit der Auflage, eine Lichtsignalanlage\n\nvon Anfang an einzuplanen.\n\nMitteilungen an:\n\n. lndustrielle Betriebe Kloten AG\n\n. BL Finanzen + Logistik\n\n. LeiterFinanzvenrvaltung\n\n. BL Lebensraum\n\n. Leiter Planung/lnfrastruktur + Forst\n\n. Leiter Tiefbau + lnfrastruktur\n\n. Leiterin Baupolizei\n\n. Leiter Sicherheit\n\n(per Mail)\n\nFür Rückfragen ist zuständig:\n\nKapeeth Selvarajah, Leiter Planung/lnfrastruktur + Forst,\n\nTel: 044 81517 43, Mail: kapeeth,selvarajah@kloten.ch\n\nf%Drn$toTEtr')w'^\nRen6 HubeY) Wl,h.,\n\n)\n\n)\n\nPräsident\n\nVersandt: I 8. Dez. 2025\n\nLaufnummer' 14288\n\nSignatur ' 2025.Kloten.1 1 1 5\n\nVenrvaltungsdirektor\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 6 von 6\n\n\n


name: StR-Beschluss 389-2025 vom 16. Dezember 2025 mit Unterschrift; Claudunum Personalressourcen

text: \n@\n$$K& I}3-K LOT E N\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n16. Dezember 2025' Beschluss 389-2025\n\n6.1.0 Allgemeines\n\nI DG-status: öffentlich\n\nClaud u nu m, Personalressourcen ; externe U nterstützung, Kredit\n\nAusgangslage und Entscheid Bauträgerschaft\n\nAn seiner Sitzung vom 4. November 2025 entschied sich der Stadtrat im Beratungsgeschäft (Nr. 351-2025)\n\ndafür, dass das Prolekt Claudunum durch die Stadt Kloten entwickelt und umgese2t werden soll. Folgende\n\nUberlegungen haben zu dieser Haltung geführt:\n\nDie heutigen Flächenparkplätze können nur überbaut werden, wenn die Pflichtparkplätze der Freizeitanlagen\n\nam Schlueflreg in einem Parkhaus kompensiert werden können. Für den Baukredit des Parkhauses (mit Wohn-\n\nnutzung) ist eine Urnenabstimmung notwendig. Zudem müssen die Bauvorschriften in einem Gestaltungsplan\n\ngeregelt werden. Wenn keine Mehrheiten im Gemeinderat bzw. für den Kredit an der Urne eneicht werden\n\nkönnen, ist Claudunum vorderhand nicht realisierbar.\n\nBevor die Grundstücke überbaut werden können, muss zudem eine neue Sammelstelle (voraussichtlich im Dorf-\n\nnest) in Betrieb genommen und Hauptwerkleitungen umgelegt werden.\n\nUnklarheiten ergeben sich auch bei der Suche nach einem Bauträger ergeben, Die SP hat bereits angekündigt,\n\ndass mit einer Volksinitiative gerechnet werden müsse, wenn der Anteil an Kostenmietwohnungen nicht ihrer\n\nVorstellung entsprechen würde. Aber auch wenn dieser Forderung nachgegeben würde, ist es unwahrschein-\n\nlich, dass eine Baugenossenschaft einen Marktpreis für das wertvolle Land bezahlen würde. Eine Reduktion\n\ndes Landpreises ist zwar möglich, aber finanztechnisch als Ausgabe zu behandeln. Ein entsprechender Bau-\n\nrechtsvertrag müsste wohl aufgrund der Grösse des Areals auch der Bevölkerung vorgelegt werden.\n\nZu guter Letzt müssten die Mietverträge für die Rückmiete der geplanten öffentlichen Flächen (insbesondere\n\nBildungseinrichtungen und Bibliothek) ebenfalls der Bevölkerung zur Beschlussfassung vorgelegt werden (wie-\n\nderkehrende Ausgaben).\n\nAll diese Abhängigkeiten stellen ein erhebliches Entwicklungsrisiko dar, welches kaum von einer externen Bau-\n\nträgerschaft getragen wird. Die Abbildung 1 zeigt die vielfältigen, von einer externen Bauträgerschaft schwer zu\n\nhandhabenden Abhängigkeiten auf.\n\nLaufnummer' 14283\n\nSignatur' 2025,Kloten,1 108\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite I von 6\n\n\n\nveililjj\nIlrilr!)lJil,\n\ngP liilieüre\n\nllhü$suß\nstälr0l€\n\nr.ä';r (.:.,;\ni +"..\n\ni -%o,\n\n-r Il- - - r\n,wr,\n\nl.\n\nlr\n\ng STAüTKToTEN\n\nAbbildung 1: Abhängigkeiten Claudunum bei einer externen Bauträgerschaft / GR = Entscheid Gemeinderat / U = Entscheid Urne\n\nAus diesen Überlegungen ergibt sich folgende Risikomahix und daraus abgeleitete Massnahmenmöglichkeiten\n\nW@geu€sccg\n\nAbbildung 2: Risikomatrix (Erklärung in Tabelle 1)\n\nLaufnummer' 14283\n\nSignatur' 2025.Kloten. 1 1 08\n\nI\n\n1\n\n5\n\n0\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 6\n\n\n\nName Beschrieb illaarnah men"m,öclichkeiten.\n\n1 PülüaE\n\n2 Wohnnutrpolitik,SP.lnilirtivr\n\n3 Silidtlschol{utsungil\n\nPirchlpakdäUo nrlsen g6ßhed sn W€no dp8 rud|t g€lmgl kam ds\nPßjen abosbchsn werdsn\n\nDor An6il & Koslsnopto-Wohrungsn rst pohlFch hs$ dßk0tsl Wo hmh\n\nd€r Anloil 8n Kostenmiele sein sll mugs in eirer filhfl Phase enlsdieden\n\nwerdgn De Rofsrendum gegtr das Propkt $üds hingegfl eßt zu qnm\nspälen Zertpunl(l erfolgm\n\nDie VrehFbmg der Brblolhet, ds BWg und d€ Eßldlung qner\n\nSondeßdule kmnls polilisci dskutert mden. Diess NuEunllgl $nd Tei dB\nGowfteiltdls der Proje{6 sd l0r enen mögldpn lnveitor w !Iq9i9l\nIt'i?itgkeit\n\nÜb€r disso Nutsunlsn vdd in hsgNffn drd V€dshren {ftoj€kl\nBeßibvonr60, lrf stuedrag) dßkulied trerds\n\nln B€zug auf d6 BWS wd die Sondsßciu1o b8sl8hen zedlrch€\n\nAbhtrOigkenen. Wenn die Flä$m nidt rtrhtzeitj0 bezo0en r€tdm komtr,\nfallen dt*€ Nutangen n€g Dios NutzungBn sa0d T6rl d6 GewD€anl€ils\n\ndes Aojelles und lü einen mi{liclron hv€tor von glp3sor Wd|lEkqt\n\nOhne dios Rsibgrundlaggn k8m dß Prolekl ni{t[ sßlelll s€dm\n\nKomunikaüon PP ihpeln. Wdrnunge0 sdEtten, PfiEJ-!PP\n\nVomu*au0g, das Gmdst0ck ob€maupt nutsbs gemcht witd (heute 1t000 '\nErtr4)\nChre PP kein g-ghlu€L!E-{\n\nVeömdung P8fihaß mil Woinlum\n\nFordorung€n SP emsl noturun\n\nG$prach ml SP (und werteren Pads€n) tuhren, um !€mdnsmn Konpromies zu\n\ntndtr\nAbstinnnung zur lnilrgxve €b\\xa(en und eßl dml proieKrercn {KonfüR fl1lt Nr 4)\n\nGerunderat €nbeehen m d,e B6tellun0 0smlßm zu denniem\n\nZwschenlosung€n bs Vsrzogdunoen 3ucheft/danen.\n\nP.oJeKphaeen parallel durchf0hren (Koslsn?).\n\nl{qtrO$m,qtr I bis 4 l€1fffi. die GP, mld€ M techniEti sind. mhheiblähi0 4\nmadron\n\nKommunikalon Wohnen slatt sammeh\n\nAtlraktuere Sanrulglels a neuem Od\n\nPdskt ftihz€it€ sßaöeitfl\n\n4 Zrltlichcvraögcrungln\n\nS Gsrrltlngsplänr\n\n6 gmmalstclb Dp Sffirelstell8 nluss vor dem Baubegrnn vergchobe0 w€rden\n\n? Wcrklcllungln oio lve(tleilungs or)esn w dem Eaub€ginn voMhoben reIden\n\nTabelle 1 : Massnahmenmöglichkeiten,\n\nDiese Überlegungen zeigen, dass das Entwicklungsrisiko aufgrund der vielen Abhängigkeiten sehr gross ist, Die\n\nMassnahmen vermögen das Risiko teilweise zwar etwas abzufangen, eine Entwicklung wird für eine externe\n\nBauträgerschaft aber als sehr risikobehaftet beurleilt, sodass es schwierig sein dürfte, überhaupt einen Partner,\n\ninsbesondere eine Genossenschaft, zu finden. Sogar bei der Entwicklung im Chasern bewarben sich nur gerade\n\nzwei Baugenossenschaften für die Entwicklung, obwohl dort die Abhängigkeiten und Risiken sehr viel geringer\n\nsind, als im vorliegenden Fall. Dr Grund dafür liegt hauptsächlich in der Abgabe des Grundstücks im Baurecht.\n\nEine Entschlackung derAbhängigkeiten kann erreicht werden, wenn die Stadt Kloten das Projekt selber umsetzt.\n\nDie Kosten des Projektes werden auf 50 bis 60 Millionen Franken geschätzt. Mit diesem Vorgehen könnte das\n\nVerfahren von zwei Volksabstimmungen (für Baurechtsvertrag und für Mietverträge der öffentlichen Nutzung)\n\nentlastet werden, dafür müsste der Baukredit vor der Urne vertreten werden. Zudem dürfte die Diskussion um\n\nKostenmietwohnungen weniger kritisch ausfallen, weil die Stadt Kloten als Vermieterin auftritt und die Zielwefie\n\nselber beeinflusst werden können, womit diese der direkten politischen Kontrolle unterstehen, Auf der anderen\n\nSeite übernimmt die Stadt Kloten die Risiken der Realisierung (technisch anspruchsvoller Bau wegen Hagen-\n\nholztunnel; Entwicklung Marktsituation, etc.), welche ebenfalls nicht zu unterschätzen sind.\n\nGR] Iui\n,%\n\nI\n\n'%"Jln.t\n\nl/\n\nI:,:,KLOTEN\nAbbildung 3: Bei einer eigenen Realisierung fallen einige Abhängigkeiten weg. Hinzu kommt dafür der Baukredit für die Realisierung.\n\nVgl. Abbildung 6.\n\nLaufnummer' 14283 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 6\n\nSignatur . 2025.Kloten,1 108\n\nSP lnita3lr€\n\n\n\nVorgehenn Pflichtenheft\n\nUm konkrete Bebauungsvorschläge für das Projekt zu erhalten, soll ein Studienauftragsverfahren durchgeführt\nwerden. Der Stadtrat hat die dafür notwendigen finanziellen Mittel für das begleitende Planungsbüro (Suter von\n\nKänel Wild AG) bereits mit den Beschlüssen vom 2. September 2025 bzw.16. Dezember 2025 (Aufhebung\n\nBeschluss vom 2. September 2025 und ergänzter Kredit für Enrveiterung Planungsperimeter) erteilt.\n\nDamit der Studienauftrag erfolgreich durchgeführt werden kann, sind umfangreiche Arbeiten zu erledigen:\n- Erstellung Konzepte und Raumprogramme für die Wohnnutzungen (Produktedefinition), die Bibliothek, den\n\nDetailhandel, die Gastronomie und das Gleis 5.\n\n- Begleitung des Raumprogrammprozesses für die Berufswahlschule und die Sonderschule (Lead beim Be-\n\nreich Bildung).\n- Erarbeitung Studienauftragsprogramm mitdem Planungsbüro.\n- Besetzung der Fachjuroren für die Durchführung des Studienauftragsverfahrens, Koordination und Bespre-\n\nchungen mit den Fachjuroren mit finaler Abnahme des Programms im Stadtrat.\n- Durchführung des Studienauftrages, Vertretung der lnteressen der Stadt Kloten zusammen mit der Vertre-\n\ntung des Stadtrates (Sachjuroren).\n- Vorbereitung der Entscheidungsgrundlagen für die Verschiebung der Wertstoffsammelstelle und die Umle-\n\ngung der Werkleitungen im Römenrueg und Schluefweg (Koordination mit dem "Masterplan Dodnest", Lead\n\nbeim Bereich Lebensraum).\n- Umsetzung des Ergebnisses des Studienauftrages in der Nutzungsplanung, in Koordination mit dem Be-\n\nreich Lebensraum.\n- Vorbereitung Kreditvorlage Parkhaus Schluefweg,\n- VorbereitungKredifuorlageClaudunum.\n- lnformation und Einbezug der Bevölkerung, Anwohner/lnnen und Politik.\n\nDer Umfang dieser Tätigkeiten wird auf rund 3O-Stellenprozente, verteilt über das ganze Jahr, geschätzt.\n\nAufgrund der aktuellen Schulraumplanung ist davon auszugehen, dass die Berufswahlschule 2031132 vom Hin-\n\ntenrrriden an den neuen Standort verschoben werden muss. Dies führt zu einem sehr gedrängten Zeitprogramm.\n\n2012\n\n_0qcl!!|ryls 9!!- r9ti!qq--\n\ni9$l,l-9u-s-, . .\n\nAbbildung 4: Grobterminprogramm\n\nPersonalressourcen\n\nDas Projekt hat bisher der Stv. Venrrraltungsdirektor betreut, Nachdem dieser nun per 1. Januar 2026 die Ge-\n\nsamtleitung der Stadtvenrraltung übernimmt und diese Übergangsstelle nicht mehr besetzt wird, fehlen dem\n\nProjekt die entsprechenden internen Ressourcen.\n\nDie Personalressourcen der Liegenschaftenabteilung sind aufgrund der immensen lnvestitionen in den nächsten\n\nJahren trotz der für 2026 genehmigten Projektleiterstelle sehr knapp. Die Ressourcenplanung war nicht darauf\n\nausgelegt, dass ein zusätzliches Grossprojekt entwickelt und umgesetzt werden muss. Auch verfügt die Abtei-\n\nlung Liegenschaften momentan nicht über das notwendige Know-How um ein solches zu einem grossen Anteil\n\nim Wohnungsbau angesiedelte Projekt zu entwickeln. Andererseits bedingt die rechtzeitige Bereitstellung von\n\nLaufnummer' '14283\n\nSignatur ' 2025.Kloten.1 108\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 6\n\n\n\nSchulraum aber auch, dass mit den Arbeiten nahtlos fortgefahren wird, Dies führt auch dazu, dass ein weiterer\n\nAusbau des Stellenplans der Liegenschaftenabteilung mit zeitintensiver Rekrutierung und langer Einarbeitungs-\n\nzeit nicht zielführend ist. Um die gesetzten Ziele zuerreichen, soll sich die Liegenschaftenabteilung vielmehr mit\n\nexternen Ressourcen behelfen.\n\nFür die Unterstützung wurde Dr. Joris van Wezemael von der de pleek GmbH angefragt, welcher bereits bei der\n\nAusarbeitung des Lei(s)tbildes federführend und bei der Testplanung als Mitglied der Jury am Projekt beteiligt\n\nwar. Als langjähriger Mandatsleiter und Portfoliomanager bei der Pensimo AG verfügt er zudem über weitrei-\n\nchende Erfahrungen bei der Entwicklung von lmmobilienprojekten, insbesondere im Wohnungsbau und auch in\n\nder Stadt Kloten (Hohrainli, Balsberg), Joris van Wezemael ist ab Januar 2026 für ein Pensum uon200/o bis 30%\n\nverfügbar.\n\nDie Arbeiten für das Jahr 2026 werden gemäss Offerte vom 21, November 2025 mit maximal Fr. 147'880.80\n\n(inkl, MWST) geschätzt, Es wird auf Stundenbasis (Ansatz von Fr. 240,00 exkl. MWST) abgerechnet. Die Ge-\n\nsamtprojektleitung wird der Abteilung Liegenschaften übergeben.\n\nFinanzielles\n\nlm Budget 2026 sind in der lnvestitionsrechnung unter den Konti 742.7020.450 (Parkhaus Schluefweg) und\n\n942.7020,540 (Wohnhaus beim Parkhaus Schluefirueg)je Fr. 200'000.00, insgesamt also Fr, 400'000,00 einge-\n\nstellt. Diese Beträge werden für die Durchführung des Studienauftrages und die Begleitung durch das Planungs-\n\nbüro benötigt. Weil bei der Budgetierung nicht davon ausgegangen worden war, dass das Projekt von der Stadt\n\nentwickelt wird, sind im Budget 2026 keine Beträge für eine externe Projektleitung enthalten.\n\nGemäss Art. 29 Abs. 2 lit. d der Gemeindeordnung beschliesst der Stadtrat neue, einmalige, nicht im Budget\n\nenthaltene Ausgaben für einen bestimmten Zweck bis zu Fr. 250'000.00 im Einzelfall, insgesamt höchstens\n\nFr, 1'000'000.00 pro Jahr.\n\nBeschluss:\n\n1. Der Stadhat beauftragt die Abteilung Liegenschaften, das Projekt Claudunum (Parkhaus und WohnJGe-\n\nwerbeüberbauung), weitezuverfolgen. Ziel ist, dass die Stadt Kloten das Projekt selber entwickelt und rea-\n\nlisiert. Es wird dazu auf die vorstehenden Enruägungen venrrriesen.\n\n2. Um die Abteilung Liegenschaften zu unterstützen, wird Dr. Joris van Wezemael (de Pleek GmbH) beaut\n\ntragt, die Projektleitung im Projekt "Claudunum" zu übernehmen. Er rapportiert an den Leiter Liegenschaf-\n\nten.\n\n3. Für die Unterstützung gemäss Ziffer 2. im Umfang von maximal 30% wird gemäss Art. 29 Abs. 2 lit. d\n\nGemeindeordnung ein Betrag ausserhalb des Budgets 2026 von Fr. 147'880.80 (inkl. MWST) bewilligt.\n\nLaufnummer' 14283\n\nSignatur ' 2025,Kloten.1 108\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 6\n\n\n\nMitteilungen an:\n\n. de pleek GmbH, Dr. Joris van Wezemael, Appenzellerstrasse 15, 8049 Zürich\n\n' Stv,Verwaltungsdirektor\n. Bereichsleiter Finanzen + Logistik\n\n. BereichsleiterLebensraum\n\n. Leiter Liegenschaften\n\n. Leiter Finanzen (Disp. Ziffer 3,)\n\nFür Rückfragen sind zuständig:\n\nMarc Ostenralder, Stv. Venrvaltungsdirektor, marc.osterualder@kloten.ch\n\nRuedi Ulli, Bereichsleiter Finanzen + Logistik, rued i. u I I i tO klote n. ch\n\nKLOTEN\n\nm,h.,\nVenualtungsdirektor\n\nRenö Huber\nPräsident\n\nVersandt' 18. 0ez. 2025\n\nLaufnummer' 14283\n\nSignatur ' 2025.Kloten.1 108\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 6 von 6\n\n\n


name: StR-Beschluss 390-2025 vom 16. Dezember 2025 mit Unterrschrift; Interpellation Eigental; Beantwortung

text: \n@\n$-X"& g}T"K LOT E N\n\n)\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n16. Dezember 2025' Beschluss 390-2025\n\n0,5,4 Parlamentarische Vorstösse\n\nIDG-Status: öffentlich\n\nlnterpellation 14195; Ueli Morf und Urs Brunner, SVP; Eigentalstrasse, Beschluss Stadtrat;\n\nBeantwortung\n\nlnterpellationstext\n\nUeli Morf und Urs Brunner, beide SVP, sowie Mituntezeichnende haben am 15. Oktober die folgende lnterpel-\n\nlation eingereicht:\n\nDer Stadtrat hat in der Sitzung vom 19. August 2025 mit Besch/uss 237-2025 das weitere Vorgehen betreffend\n\nder Eigentalstrasse besch/ossen, LautBeschlussvenichtetder Stadtrat auf die Beschreitung des Rechfsweges\n\nim Zusammenhang mit der Schtie.ssung der Sfrasse.\n\nMit der Motion 9521 'Ueti Morf' beschloss der Gemeinderat von Kloten am 03. September 2024 einen Kredit\n\nund gab fotgenden Auftrag an den Stadtrat "Der Stadtrat wird beauftragt, zusammen mit den Gemeinden\n\nOberembrach und Nürensdoff, sich für eine Offenhattung der Eigenlalstrasse einzusetzen. Ebenso soll sich der\n\nStadtrat dafür einsetzen, dass es über Gerlisberg, Bänikon, Augwil und auch über Koten keine Umfahrung des\n\nEigentals gibt."\n\nDer Stadtrat vezichtet nun auf die Beschreitung des Rechtswe ges und Begründet dies folgendermassen.'\n\n"Der Wortlaut der Motion "Morf' enthält keine Angaben, wie weit und mit welchen Mifteln dies erreicht werden\n\nsoll." Ebenfalls erwähnt eri dass die Chancen für die Verhinderung der Sch/iessun g im August 2027 aus fachli-\n\ncher und juristischer Sichf sehrgering sind.\n\nMit diesem Bescf/uss sfösst derSfadtrat nicht nur beim Motionär und mir, sondern auch beigrossen Teilen der\n\nBevötkerung auf tJnverständnis. Der Stadtrat hat einen fehlenden Woftlaut der Motion ausgenütztwas wir sehr\n\nbedauern.\n\nFür den weiteren Vertauf in dieser Angelegenheit, stellen wir uns folgende Fragen und möchten daher Folgendes\n\nwnsen:\n\n1. Ist der Stadtrat berechtigt, entgegen der Motion Moff auf den Rechtsweg zu verzichten?\n\na. Wenn ia, auf welcher Grundlage fussf der Enfscheid?\n\nb, Wenn die Chancen auf Offenhattung gering, aber nicht ausgesch/ossen sind:warum wird die\n\nMotion nicht konsequent umgesetzt?\n\n2. Warum wurde der Gemeinderat, oder zumindest der Motionär, nicht direkt informieft und weshalb gin-\n\ngen lnformationen zuerst an externe lnstitutionen?\n\n3. Wie sieht der Stadtrat die Erfüllung sedens des Kanfons bezüglich Verkehrsregime und Kostenüber-\n\nnahme?\n\na. Wetche Kosten srnd sert der Wiedereröffnung entstanden (Unterhalt, Haftungsfälle)?\n\nLaufnummer' 14195 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 7\n\nSignatur' 2025.K|0ten.969\n\n\n\nb. Wer trägt drbse Kosfen? Falls Kloten, warum trotz Abgabe der Sfrasse an den Kanton?\n\n4. Auf welche l4lerse rsf das Protokoll des Runden ltsches bindend?\n\na. Grbt es eine Rechtsmiftelbelehrung oder die Möglichkeit einer Einsprache?\n\nb. Wie konnte srch die Bevölkerung von Kloten am Prozess beteiligen?\n\nc. Wie und in welcher Form wurde der Gemeinderat über die Ergebnisse informieft?\n\n5. Welche Lösungen glbf es für Mehruerkehr (500-600 Autos[fag), Umfahrungen und Sicherheit (2. B.\n\nSchliftelweg, Bänikon, Gerlisberg, Augwilsowie das Ausweichen auf private Grundstücke)?\n\n6, Wie wird die Zufahrt (PKW, LKW, Landwirtschaft) zum Hof Eigental nach der Schliessung gewährleis-\n\ntet?\n\n7. Wo sollen Besucher und Erholungssuchende künftig parken, wenn der Parkplatz beim Eigentalweiher\n\nentfällt?\n\n8. )berembrach und Nürensdorf bestreiten den juristischen Weg. Fal/s diese im Recht sind/bekommen,\n\nwie verhält sich die Stadt Koten?\n\nBeantwortung\n\nDie lnterpellation bezieht sich auf die Umsetzung der vom Gemeinderat am 3. September 2024 mit Beschluss\n\nNr. 91-2024 angenommenen Motion 9521 von Ueli Morf "Umsetzung von Massnahmen für die Offenhaltung der\n\nEigentalstrasse". Der Wortlaut der Motion umreisst den Auftrag, den der Stadtrat mit diesem Beschluss zu ver-\n\nfolgen hat, Er lautet wie folgt:\n\n"Der Stadtrat wird beauftragt, zusammen mit den Gemeinden Oberembrach und Nürensdorf, sich für eine Of-\n\nfenhaltung der Eigentalsfrasse einzusetzen. Dafür unterbrertet er dem Gemeinderat eine Kreditvorlage für einen\n\nRahmenkredit von 7 50.000. - CHF,\n\nEbenso so// srch der Stadtrat dafür einzusetzen, dass es über Gerlisberg, Bänikon und Augwil und auch über\n\nKoten keine Umfahrung des Eigentals gibt."\n\nlm Grundsatz wird auf den ausführlichen Beschluss des Stadtrates Nr. 237 vom 1 9. August 2025 venttriesen, Die\n\nBegründung, weshalb der Stadtrat auf die Beschreitung des Rechtsweges - und nur auf diesen - vezichtet, ist\n\ndarin ausführlich beschrieben.\n\n1. lst der Stadtrat berechtigt, entgegen der Motion Mol auf den Rechtsweg zu verzichten?\n\na. Wenn ja, auf welcher Grundlage fussf der Ents cheid?\n\nb. Wenn die Chancen auf Offenhaltung gering, aber nicht ausgesch/ossen sind:warum wird die Mo-\n\ntion nicht konsequent umgesetzt?\n\nAntwort Stadtrat:\n\nDie Motion beauftragt den Stadtrat "sich für die Offenhaltung der Eigentalstrasse einzusetzen". Mit welchen\n\nMitteln dies geschehen soll, ist (zu Recht) nicht Bestandteil des Vorstosses, sondern bleibt im Detail dem\n\nStadtrat überlassen. Gemäss Att.27 Abs. 3 lit. b Gemeindeordnung (G0) ist der Stadtrat für die Führung\n\nvon Prozessen zuständig. Demzufolge obliegt es dem Stadtrat zu bewerten, ob es sinnvoll und zielführend\n\nist, den Rechtsweg zu beschreiten.\n\nDer Stadtrat schätzt die Erfolgschancen für eine Offenhaltung als sehr gering ein, Er stützt sich dabei auf\n\ndie mit den Gemeinden Oberembrach und Nürensdorf gemeinsam erarbeiteten Rechtsgutachten, die ein\n\nklares Ergebnis zeigen. ln den Rechtsgutachten wird unter anderem ausgeführt, dass "keine erfolgsver-\n\nsprechende Möglichkeit" bestehe, die Abtretung der Strassenpazelle an den Kanton rückgängig zu machen\n\nLaufnummer' 14195 Protokoll Sladtrat Kloten Seite 2 von 7\n\nSignatur . 2025.K|0ten.969\n\n\n\n(vgl, dazu auch die Antwort zu Frage 8). Die Rückabwicklung der damaligen Abtretung ist aber unabding-\n\nbare Voraussetzung, um das Ziel des Vorstosses zu erreichen.\n\nBei der Führung des Finanzhaushaltes ist der Stadtrat gestützt auf $ 84 Abs. 1 Gemeindegesetz (GG) unter\n\nanderem an den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit gebunden. Dies bedeutet, dass der Stadtrat Steuergelder\n\nim Einzelfall so einzusetzen hat, dass mit möglichst geringem Mitteleinsatz ein möglichst weitreichender\n\nErfolg resultiert. Dabei soll die vorteilhafteste und sinnvollste Lösung für die Erreichung des gesetzten Ziels\n\nausgewählt werden. Der Stadtrat erachtet den Einsatz von Steuergeldern für ein (bzw. sogar mehrere) als\n\naussichtslos beurteilte Verfahren als nicht gerechtfertigt und nicht sinnvoll.\n\nAnders präsentiert sich die Situation insbesondere bei der Gemeinde Nürensdorf, Die Einzelinitiative, wel-\n\nche in Nürensdorf nach einem Urnenentscheid zum Aufrollen des juristisch abgeschlossenen Verfahrens\n\ngeführt hat, lautete wie folgt und lässt dem Gemeinderat von Nürensdod auch kaum einen Spielraum in der\n\nzur Diskussion stehenden Frage der Rechtsmittelerhebung.\n\n"Der vollständige Erhalt und die permanente bestimmungsgemässe Nutzung der historisch gewachsenen\n\nund heruorragend die die Landschaft integriefte Eigentalstrasse sei durch die Gemeinde Nürensdof untel\n\nAusschöpfung von sämtlichen demokratischen und rechtlichen Möqlichkeiten langfristig sicherzustellen."\n\n2. Warum wurde der Gemeinderat, oder zumindest der Motionär, nicht direkt informieft und weshalb gingen\n\nlnformattonen zuerst an erterne lnstitutionen?\n\nDem Stadtrat war es wichtig, dass die beiden Gemeinden Oberembrach und Nürensdorf als erste über den\n\nEntscheid des Stadtrates informiert wurden, Ein wichtiger Bestandteil der Allianz "Unser Eigental" ist eine\n\ntransparente und rasche lnformation und Kommunikation. Auch mussten sich die beiden Gemeinden auf\n\nFragen der Presse vorbereiten können.\n\nDer Stadtrat hat sich nur gegen die Ergreifung eines Rechtsmiftels entschieden, Der Stadtrat ist nach wie\n\nvor Teil der Allianz "Unser Eigental", nimmt an deren Sitzungen teil und finanziert auch weitere Massnah-\n\nmen mit - wenn sie dem Stadtrat zielführend und sinnvoll erscheinen. lnsbesondere ist der Stadtrat daran\n\ninteressiert, den Umfahrungsverkehr einzuschränken, um die Bewohner/innen in Bänikon und Gerlisberg\n\nschützen zu können.\n\nEs handelt sich somit lediglich um einen Teilentscheid im motionären Auftrag, weshalb es der Stadtrat nicht\n\nals notwendig erachtete, vorgängig die Motionäre zu konsultieren. Wie bereits enrvähnt, ist der Stadtrat für\n\ndie operative Führung der Stadt Kloten zuständig und die Motionäre haben dem Stadtrat einen weiten Spiel-\n\nraum bei der Erfüllung der Motion eingeräumt.\n\n3. Wie sieht der Stadtrat die Erfültung seitens des Kantons bezüglich Verkehrsregime und Kostenübernahme?\n\na. Welche Kosten srnd self derWiedereröffnung entstanden (Unterhalt, Haftungsfälle)?\n\nFolgende Unterhaltskosten sind seit der Eröffnung 2017 der Stadt Kloten entstanden:\n\nJahr Gegenstand Betrag\n\n2017 BauabrechnungfürWiedereröffnung Eigentalstrasse\n\n2018 von4.12.2018 (SRB Nr. 254-2018) 108'422'45\n\nBauabrechnung für flankierende Massnahmen für\n\nfür Wiedereröffnung Eigenialstrasse vom 4.12.2018 (SRB Nr. 254-2018) 206'680.85\n\n2019 Flüssigasphalt Lieferung 624.65\n\nLaufnummer' 14195\n\nSignatur' 2025,K10ten.969\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 7\n\n\n\nLöcher flicken 4'216.35\n\nSchranke Reparatur (Schadensfall) 1'487.90\n\nSchranke Reparatur (Schadensfall) 2'835.45\n\nWartung Schrankenanlag e 807 .75\n\n2020 Schranke Reparatur (Schadensfall) 1'665.30\n\n2021 Schranke Reparatur (Schadensfall) 1'995.70\n\nFlüssigasphalt Lieferung 1'184'70\n\nSchranke Reparatur (Schadensfall) 845.45\n\n2022 Schranke Reparatur (Schadensfall) 1'227.50\n\nSchranke Unterhalt 598,00\n\n2023 Schranke Reparatur (Schadensfall) 2'334,95\n\nSchranke Unterhalt 934.85\n\nSchranke Reparatur (Schadensfall) 1'951'25\n\nschranke unterhalt 807 '75\n\n2024 Schranke Unterhalt 484,30\n\nDisplay Wartung 2'540.00\n\nBelag Lieferung 693.45\n\nGeschwindigkeitstafel ersetzen 173'20\n\nSchranke Reparatur (Schadensfall) 1'662.35\n\nSchranke Reparaiur (Schadensfall) 1'716.10\n\n2025 Schranke Reparatur (Schadensfall) 830.00\n\nSchranke Reparatur (Schadensfall) 630.00\n\nTotal 31fjr5925\n\nVoraussichtlich kommen in 2025 noch Kosten von rund 2'400.00 für eine weitere Reparatur und Fr. 580.00 pro Jahr für\n\neine neue Mobile-Verbindung dazu.\n\nNicht in den Kosten eingerechnet sind die Personalkosten verschiedener Abteilungen (Stadtpoli-\n\nzei, Sicherheit, Stadtrichteramt, Unterhaltsdienst), Diese waren insbesondere in den Anfangsjah-\n\nren sehr hoch.\n\nDen Ausgaben gegenüber stehen die Erträge aus der Missachtung des Fahrverbots. Diese belau-\n\nfen sich über denselben Zeitraum auf aktuell Fr, 423'620.00 (Stand Ende November 2025),\n\nAus Haftungsfällen sind der Stadt Kloten keine Kosten entstanden.\n\nb. Wer trägt diese Kosten? Fatts Koten, warum trotz Abgabe der Sfrasse an den Kanton?\n\nBei der Eigentalstrasse handelt es sich trotz der Abtretung an den Kanton nach wie vor um eine\n\nGemeindestrasse. Die Eigentumsverhältnisse ändern nichts an der Hierarchie der Strasse. Ge-\n\nmäss g 5 Strassengesetz (StrG) gelten als Staatsstrassen diejenigen Anlagen, welche entweder\n\nLaufnummer' 14195\n\nSignatur' 2025.K|0ten.969\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 7\n\n\n\nim kantonalen oder im regionalen Richtplan eingetragen sind. Alle anderen Strassen sind Gemein-\n\ndestrassen. lnsofern hat die Stadt Kloten die Kosten zu tragen, kann im Gegenzug aber auch die\n\nErträge behalten. Dies gilt auch für Erträge, die auf dem Gemeindegebiet von Oberembrach an-\n\nfallen. Die Stadt Kloten hat die flankierenden Massnahmen übernommen und kann dafür auf die\n\nErträge zurückg reifen.\n\nDie Abtretung der Strasse war notwendig, um die Eigentalstrasse 2017 wieder zu eröffnen. Der\n\nStadtrat stimmte diesem Schritt zu, was diesen Kompromiss mit einer 10-jährigen Übergangszeit\n\nüberhaupt erst ermöglichte. Ohne diese Zustimmung wäre die Strasse bereits damals geschlossen\n\ngeblieben,\n\n4. Auf welche Weise isf das Protpkoll des Runden Inches bindend?\n\na. Grbt es eine Rechtsmiftelbelehrung oder die Möglichkeit einer Einsprache?\n\nAls Leitverfahren für die Ergebnisse des Runden Tisches wurde das Ver{ahren nach Strassenge-\n\nsetz gewählt. Dieses gestaltete sich wie folgt:\n\nb. We konnte sich die Bevölkerung von Koten am Prozess beteiligen?\n\nWie unter a. ausgeführt, wurde eine öffentliche Auflage durchgeführt. Dabei konnte jede Person\n\n(egal ob aus oder um Kloten) eine Einwendung einreichen, welche in der Folge behandelt wurde,\n\nWährend der Planauflage konnte weiter jede betroffene Person eine Einsprache einreichen. Zu\n\nguter LeEt konnte ein Rechtsmiftelverfahren angestrengt werden.\n\nc. Wie und in welcher Form wurde der Geneinderat über die Ergebnrsse informieft?\n\nDer Gemeinderat wurde wie üblich über die ordentlichen Kanäle informiert. Zudem war das Thema\n\nkaum zu übersehen, weil es in den lokalen Zeitungen sehr präsent war.\n\n5. Welche Lösungengrbf es für Mehruerkehr (500-600 Autos|Tag), lJmfahrungen und Sicherheit (2. B. Schlit-\n\ntelweg, Bänikon, Gerlisberg, Augwilsowie das Ausweichen auf private Grundstücke)?\n\nDies ist Gegenstand von laufenden Verfahren, die übrigens auch in der Allianz "Unser Eigental" besprochen\n\nund Vernehmlassungen koordiniert werden. Der Kanton hat die Gemeinden zur Radwegstudie Eigental\n\nangehört, welche nach der Schliessung umgesetzt werden soll. Der Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 281-\n\n2025 vom 16. September 2025 zur Studie grossmehrheitlich negativ Stellung genommen, weil die aufge-\n\nzeigten Lösungen die vorhandenen Probleme nicht lösen werden. Die Rückmeldung wurde auch mit\n\nLaufnummer' 14195\n\nSignatur' 2025.K|0ten.969\n\nBericht zu den nicht beri^rcksichtigten\n\nEinwendungen (5 1: StrCl\n\nPlanauflage während 30 Tagen {9 16\nStrG)\n\nFestsetzungsbeschluss mit\nBehandltrng der Einsprachen ($ 15\n\nStrG)\n\nÖffentliche Auflage ($ 13 StrG)\n\ninnert 30\nEinwendungerr\n\nevtl. Reclrtsmittelverfahren\nBaurekursgericlrt (9 16 strcl\n\nEinsprache innert\n30 Tagen\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 7\n\n\n\nOberembrach und Nürensdorf abgesprochen. Der Beschluss ist veröffentlicht und ist somit auch für den\n\nGemeinderat, wie auch für die gesamte Bevölkerung, einsehbar.\n\n6. Wie wird die Zufahrt (PKW, LKW, Landwirtschaft) zum Hof Eigental nach der Sch/ressung gewährteistet?\n\nSiehe Antwort zu Frage 5, Der Stadtrat hat in der Vernehmlassung zur Radwegstudie eine Erschliessung\n\nüber die Eigentalerstrasse ("Schliftelweg") abgelehnt. Dies einerseits aus Sicherheitsüberlegungen, ande-\n\nrerseits aber auch, um nicht noch mehr Verkehr durch Gerlisberg und Bänikon zu generieren. Eine Lösung\n\nsteht noch aus.\n\n7. Wo sollen Besucher und Erholungssuchende künftig parken, wenn der Parkplatz beim Eigentalweiher ent-\n\nfäilt?\n\nAuch dieses Problem hat der Kanton noch nicht gelöst. Der heutige Parkplatz liegt auf einem Grundstück\n\ndes Zürcher Vogelschutzes bzw. Bird Life. Die beiden Organisationen haben sich in erster Linie für die\n\nSchliessung der Eigentalstrasse eingesetzt und dürften kaum ein lnteresse daran haben, weiterhin einen\n\nParkplatz zu dulden.\n\nB. Oberembrach und Nürensdorf bestreiten den juristischen Weg. Fatts diese im Recht sind/bekommen, wie\n\nverhält sich drb Sfadf Koten?\n\nDamit die Eigentalstrasse offenbleibt, müssen insgesamt drei Teilverfahren wiederrufen bzw. rückabgewi-\n\nckelt werden, Dies betrift insgesamt drei Verfügungen, drei Vereinbarungen und eine Rückabwicklung des\n\nAbtretungsvertrages zwischen der Stadt Kloten und dem Kanton Zürich. Letzterer wurden sozusagen als\n\nPfand für die Rechtssicherheit der rechtskräftigen Lösung vedangt und ermöglichte überhaupt erst die 10-\n\njährige Wiedereröffnung der Eigentalstrasse, Folgende Geschäfte müssten aufgehoben werden:\n\n1. Verfügungen der Gemeinden Oberembrach, Nürensdorf und der Stadt Kloten vom 7. August 2017 (Wi-\n\nderru0;\n2. Vereinbarungen der Gemeinden Oberembrach, Nürensdorf und der Stadt Kloten mit dem Kanton Zü-\n\nrich vom 7. August 2017 (Widerrufl;\n\n3. Abtretungsvertrag zwischen der Stadt Kloten und dem Kanton Zürich betreffend die Eigentalstrasse\n\nvom 12. Dezember 2017 (wesentlicher Grundlagenirrtum).\n\nDie Gemeinden Oberembrach und Nürensdorf haben die Verfügungen (Zilf . 1.) und die Vereinbarungen\n\n(ZilL2.) widenufen und zwingen so die Beteiligten zu einer Reaktion, welche in einem voraussichtlich meh-\n\nrere Jahre andauernden Rechtsstreit münden wird. Sollte ein Gericht bzw, die letzte lnstanz den Widenuf\n\nschützen, hätte die Stadt Kloten grundsätzlich immer noch die Möglichkeit, ihre Verfügungen und die Ver-\n\neinbarung zu widenufen.\n\nAuch ein rechtskräfiiger Widerruf aller drei Verfügungen und aller drei Vereinbarungen hätte aber noch\n\nimmer nicht zur Folge, dass die Eigentalstrasse geöffnet bleibt. Dies liegt daran, weil der grösste Abschnitt\n\nder Strasse im Eigentum des Kantons Zürich ist, welcher sich gegen die Pläne der drei Gemeinden ausge-\n\nsprochen hat. ln einem weiteren Schritt müsste die Stadt Kloten somit auch den Abtretungsvertrag rückab-\n\nwickeln können, was von den Juristen als wenig aussichtsreich beurteilt wird, siehe Ausführungen vorste-\n\nhend.\n\nSollten die beiden Gemeinden somit Erfolg haben, wird der Stadtrat die Situation analysieren und ein Ent-\n\nscheid über das weitere Vorgehen gefällt werden.\n\nBeschluss:\n\nDer Stadtrat genehmigt die Antwort zur lnterpellation von Ueli Morf und Urs Brunner, beide SVP und Mitunter-\n\nzeichnende betreffend "Eigentalstrasse, Beschluss Stadtrat", Er bittet den die lnterpellanten um Kenntnisnahme.\n\nLaufnummer' 14'195\n\nSignatur' 2025.K|0ten.969\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 6 von 7\n\n\n\n')\n\n,-)\n\nMitteilungen an:\n\n- Ueli Morf, Gerlisberg 5, 8302 Kloten\n\n- Urs Brunner, Rütnerstrasse 16, 8302 Kloten\n\n- SekretariatGemeinderat\n\n- BereichsleiterLebensraum\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Marc Osterwalder, Stv. Venrrraltungsdirektor, marc.ostenualder@kloten.ch\n\nKLOTEN\n\nRenö\nPräsident Venrvaltungsdirektor\n\nVersand, I 8. Dez. 202fl\n\nkrut.,\n\nJ\n\nJ\n\nLaufnummer' 14195\n\nSignatur' 2025,K|0ten.969\n\nProtokoll Städtrat Kloten Seite 7 von 7\n\n\n


name: StR-Beschluss 391-2025 vom 16. Dezember 2025 mit Unterschrift; Gestaltungsplan Alterzentrum kath. Kirche

text: \n$$-s-& i3'3"K L0T E N\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n1 6, Dezember 2025' Beschluss 391-2025\n\n6.0.5.4 Gestaltungspläne\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nGestaltungsplan Alterszentrum kath. Kirche Kloten, Rosenweg, Förrlibuckweg, Spitzweg;Verabschie-\ndung öffentliche Auflage\n\nAusgangslage\n\nDie Pazellen Kat,-Nrn, 584, 2995 und 2996 liegen zwischen dem Förlibuckweg, dem Spitzweg und dem\n\nRosenweg in Kloten, in unmiftelbarer Nähe zum Bahnhof, Die Grundstücke haben eine Gesamtfläche von 8'828\n\nm2 und gehören der Stiftung Christ-König Kloten sowie der Römisch-Katholischen Kirchgemeinde Kloten. Auf\n\ndem Areal befindet sich das katholische Kirchenzentrum sowie weitere Gebäude, Der Grossteil des Areals liegt\n\nin der Zone für öffentliche Bauten (Oe ll), während das 556 m2 grosse Grundstück mit Kat.-Nr. 584 in der Wohn-\n\nzone W2b liegt.\n\nlm Auftrag der Katholischen Kirchgemeinde Kloten wurde durch das Architekturbüro GLP PAN-Architekten AG\n\neine Machbarkeitsstudie für eine bauliche Enrueiterung erstellt, Geplant ist ein abgewinkelter Neubau mit 38\n\nAlterswohnungen und verschiedenen Gemeinschaftsräumen.\n\nDie vorgesehenen Bauten entsprechen den kantonalrechtlichen Vorgaben für die Zone der öffentlichen Bauten,\n\njedoch werden mit derzonenübergreifenden Bebauung Abweichungen von den Vorschriften derWohnzone W2b\n\nerforderlich. Aufgrund dieserAbweichungen ist gemäss $ 85 PBG die Aufstellung eines privaten Gestaltungs-\n\nplans mit öffentlich-rechtlicher Wirkung notwendig, der die Zustimmung des Gemeinderats sowie die Genehmi-\n\ngung durch die Baudirektion erfordert.\n\nRichtprojekt\n\nlm Jahr 2021 beauftragte die Katholische Kirchgemeinde Kloten die PAN-Architekten, Zürich, mit der Ausarbei-\n\ntung einer Machbarkeitsstudie für den Bau von Alterswohnungen, die als Richtprojekt für den privaten Gestal-\n\ntungsplan dient. Geplant ist ein Neubau mit insgesamt 38 Alterswohnungen, davon 34 nil2% Zimmern und 4\n\nmit3% Zimmern. Zudem sind verschiedene Gemeinschaftseinrichtungen vorgesehen: ein CafÖ (180 m'z) mit\n\nKüche, Personalraum und Toiletten, ein Gemeinschaftsraum (130 m'?) mit Küche und Toiletten, zwei Missions-\n\nräume (187 m2) sowie ein Familientreffpunkt (74 m2),jeweib mit Küchen und Toiletten, Weiterhin sind Betreu-\n\nungsbüros und ein Sitzungszimmer (141 m2), eine Physiotherapieeinrichtung (26 m'?) sowie 33 Abstellplätze in\n\neiner Tiefgarage geplant.\n\nLaufnummer' 8069\nSignatur' 2021.K|0ten.388\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 4\n\n\n\ni:x\n4a\n\nii;\nii\n\nk,,t\n\naJ\n\nVisualisierung Aufsicht (Quelle: Machbarkeißstudie PAN-Architekten, Zürich)\n\nGestaltungsplan\n\nDer Geltungsbereich umfasst 8'828 m2 und beinhaltet folgende Grundstücke im rot umrandeten Perimeter:\n\nFläche\n\n556 rtt:\n'l'041 rn2\n\n7'231m)\n\n8'828 m2\n\nEigentümer\n\nStiftung Christ-König, l{luten\n\nRörnisch-katlrolisclre Ki rc hgemeinde,\n\nl(loten\n\n5rift ung Christ -König, Kloten\n\nTotal\n\nZone\n\nw2b\n\n0e ll\n\n0e ll\n\nKat. Nr\n\n584\n\n1995\n\n2ilq6\n\n299t\n/9g\n\n6Jtl\n2\n\nt5tt\n\ntl93\n\n430\n\n3306\n\nLaufnummer' 8069\nSignatur' 2021.Kloten.3BB\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 4\n\n\n\n.)\n\nln den Bestandesbauten sind die öffentlichen Nutzungen des Kirchenzentrums sowie deren Erweiterungen wei-\n\nterhin zulässig. ln den Baubereichen A und B sind Alterswohnungen, öffentliche Nutzungen wie das CafÖ im\n\nErdgeschoss sowie Betriebsräume für den Familientreff und die Missionsräume der katholischen Kirche vorge-\n\nsehen. Besonders im Erdgeschoss ist eine publikumsoffene Nutzung mit Arkade geplant, die vor allem als CafÖ\n\ndient, aber flexibel auch für andere Nutzungsmöglichkeiten angepasst werden kann, falls sich wirtschaftliche\n\noder gesellschaftliche Bedürfnisse ändern.\n\nDer Freiraum soll eine hohe Aufenthaltsqualität bieten und eine siedlungsökologisch wertvolle Nahumgebung\n\nschaffen, wobei sowohl neue Qualitäten als auch die Auflrertung bestehender Flächen berücksichtigt werden,\n\nVersiegelte Flächen sind zu vermeiden, stattdessen sind sickerfähige Beläge vozusehen. Die Gestaltung ori-\n\nentiert sich an den r< Richtlinien für die ökologische Umgebungsgestaltung>, die den Einsatz einheimischer Pflan-\n\nzen und die Einbeziehung eines Fachberaters verlangen. Der Zugangsbereich wird als fussgängerfreundlich\n\nausgebildet, Tiefgaragenzufahrten und Autoabstellplätze sind zu vermeiden. Der Hofbereich wird als erweiterter\n\nAufenthaltsraum mit Massnahmen gegen Hitzebelastung (2. B, Bäume, Fassadenbegrünung, Wasserelemente)\n\ngestaltet. Der Parkbereich ist als Gartenanlage mit Spiel- und Ruheflächen vorgesehen, und die Vozone soll\n\ndurch eine Kombination aus befestigten und begrünten Flächen sowie Bäumen den öffentlichen Raum aufiarer-\n\nten.\n\nFür weitere Angaben zu Gestaltung, Verkehrserschliessung oder Entsorgung wird auf den Erläuternden Be-\n\nricht gemäss Art.47 RPV des Gestaltungsplans "Alterswohnungen Rosenweg" venuiesen.\n\nKantonale Vorprüfung\n\nDer private Gestaltungsplan ,,Alterswohnungen Rosenweg" wurde dem Amt für Raumplanung (ARE) zur kanto-\n\nnalen Vorprüfung unterbreitet. Das ARE gibt mit dem Vorprüfungsbericht vom 24.06.2024 Auskunft. Alle gefor-\n\nderten Anderungen wurden in den Gestaltungsplan integriert.\n\nMehrwertausgleich\n\nSeit dem 1. Januar 2021 giltdas Mehnruertausgleichsgesetz (MAG) in der Stadt Kloten. Gemäss der Bau- und\n\nZonenordnung (Art. 4a BZ0)wird eine Mehnrrrertabgabe von 25 % auf Planungsvorteile durch Auf- oder Umzo-\n\nnungen sowie Sondernutzungsplanungen erhoben, abzüglich einer Freifläche von 1'200 m2,\n\nDie Mehnruertabgabe gemäss Art. 4 Abs. 3 BZ0 Stadt Kloten beträgt 25 % des um CHF 100'000 geküzten\n\nMehnrverts, was eine Abgabe von Fr. 285'568,- ergibt (Fr. 1'242'273 - Fr. 100'000 = Fr. 1'142'273 x 0.25).\n\nFazit\n\nDer private Gestaltungsplan Alterszentrum kath, Kirche Kloten schafft die planungsrechtlichen Voraussetzun-\n\ngen für einen qualitativ hochwertigen Neubau mit Alterswohnungen und verschiedenen Gemeinschaftsräumen\n\nan zentraler Lage im Stadtzentrum von Kloten,\n\nAls nächster Verfahrensschritt ist der Gestaltungsplan gemäss S 7 PBG während 60 Tagen öffentlich aufzule-\n\ngen, Die Nachbargemeinden und die Zürcher Planungsgruppe Glatftal (ZPG) werden zur Anhörung und die\n\nBaudirektion zur zweiten kantonalen Vorprüfung eingeladen.\n\nBeschluss:\n\n1. Der private Gestaltungsplan Alterszentrum kath. Kirche Kloten, Rosenweg, Förrlibuckweg, Spitzweg,\n\nvom 05, November 2025 wird zustimmend zur Kenntnis genommen,\n\n2. Der Bereich Lebensraum wird beauftragt, die öffentliche Auflage und Anhörung im Sinne von $ 7 PBG\n\ndurchzuführen und die Vorlage zur 2. kantonalen Vorprüfung einzureichen.\n\nLaufnummer' 8069\n\nSignatur' 2021.K10ten.388\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 4\n\n\n\nMitteilungen an:\n\nAmt für Raumentwicklung, Zollstrasse 36, Postfach, 8090 Zürich (elektronisch)\n\nZürcher Planungsgruppe Glatttal, Neuhofstrasse 34, Postfach, 8600 Dübendorf (per E-Mail)\n\nGemeindevenualtung Bassersdorf, Karl-Hügin-Platz 1, 8303 Bassersdorf (per E-Mail)\n\nGemeindevennraltung Dietlikon, Bahnhofstrasse 60, 8305 Dietlikon (per E-Mail)\n\nGemeindevenraltung Lufi ngen, Mülistrasse 11, 8426 Lufingen (per E-Mail)\n\nGemeindevenualtung Nürensdorf, Kanzleistrasse 2, 8309 Nürensdorf (per E-Mail)\n\nGemeindevenraltung Oberembrach, Pfungenerstrasse 11, 8425 Oberembrach (per E-Mail)\n\nStadtvenrrraltung Opfikon, Oberhauserstrasse 25, 8152 Glattbrugg (per E-Mail)\n\nGemeindevenraltung Rümlang, Glaftalstrasse 201, 81 53 Rümlang (per E-Mail)\n\nGemeindevenualtung Wallisellen; Zentralstrasse 9, 8304 Wdlisellen (per E-Mail)\n\nGemeindevenualtung Winkel, 8185 Winkel (per E-Mail)\n\nStiftung Christ-König, Rosänweg 7, 8302 Kloten\n\nGossweiler lngenieure AG, Lindenstrasse 23, 8302 Kloten\n\nBaukommission\n\nBauakten/Dossier\n\nFür Rückfragen ist zuständig:\n\nFlavio Peterli, Projektleiter Raumplanung , +41 44 815 16 09, flavio.peterli@kloten.ch\n\nKLOTEN\n\nRenö\nPräsident Venrvaltungsdirektor\n\nVersandt: I 8. 0ez. 2025\n\nqn,^\nTltomas Peter\n\nLaufnummer. 8069\n\nSignatur' 2021.K|0ten.388\n\nProtokoll Stadhat Kloten Seite 4 von 4\n\n\n


name: StR-Beschluss 367-2025 vom 02.12.2025 mit Unterschrift

text: \n@\nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n02. Dezember 2025' Beschluss 367 -2025\n\n4.2.3.2 lnformation und Beratung\n\nIDG-Status: öffentlich\n\nSpitex Kloten ; All gemeine Geschäftsbedingun gen ; Anpassu ngen\n\nDie leEte Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB 's) der Spitex Kloten wurde vom Stadhat\n\nmit Beschluss 151-2024 genehmigt. Die vorliegende Version wurde mit folgenden lnhalten ergänzt:\n\n3.d. Datenerfassung und Dokumentation neu eingefügl\n\n4. a-h. Rechte der Klientinnen und Klienten neu eingefügt\n\n5. Mitwirkungspflicht der Klientinnen und Klienten: Der/Die Klient/in ist verpflichtet die Spitex über installierte\n\nVideokameras zu informieren. Videokameras müssen während dem Einsatz der Spitex- Mitarbeitenden\n\nausgeschaltetwerden. Abweichende Lösungen können miteinerseparaten Vereinbarung zwischen der Klientin/\n\ndem Klienten und der Spitex abgemacht werden.\n\nAls KlienUin sind Sie für die Einhaltung des Nichtraucherschutzes der Mitarbeitenden besorgt. Sie vezichten\n\nvor und während des Spitex- Einsatzes auf das Rauchen in der eigenen Wohnung und lüften ausgiebig vor\n\nderen Eintreffen, Neu eingefitgt\n\n6. Tarife und Rechnungsstellung (letzter Abschnitt): Die Patientenbeteiligungen werden der Klientin, dem\n\nKlienten direkt in Rechnung gestellt, Ausgenommen sind Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18.\n\nLebensjahr und Abrechnungen über lV, MV, UV (gemäss lVG, MVG, UVG), Der zweite Satz wurde neu\n\neingefügt.\n\nDie angepasste Vercion zeigt sich wie folgt:\n\nAllgemeine Geschäftsbedingungen Spitex Kloten (AGB)\n\nDiese AGB sind ein Bestandteil der Rahmenvereinbar,ung und werden den Klientinnen und Klienten vor\n\nUntezeichnung der Rahmenvereinbarung ausgehänd igt.\n\n1. Vertragsparteien und Rechtsgrundlagen\n\nMit,,Spitex" wird nachstehend die leistungserbringende Spitex-Organisation bezeichnet und mit,,KlienUin" die\n\nPercon (weiblich oder männlich), welche die Dienstleistung in Anspruch nimmt,\n\nDie Spitex und der/die KlienUin gehen mit Untezeichnung der Rahmenvereinbarung ein Auftragsverhältnis\n\nein, für welches sie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für anwendbar erklären. Soweit in der\n\nRahmenvereinbarung und in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts Spezielles geregelt ist, gelten\n\ndie Regelungen des schweizerischen Obligationenrechts (OR), und dabei insbesondere die Bestimmungen\n\nüber den Auftrag (Art. 394 ff. OR).\n\nLaufnummer. 14252 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 6\n\nSignatur' 2025.K|0ten.1055\n\n\n\n2. Rahmenbedingungen und Spitexdienstleistungen lm Allgemeinen\n\nDie Spitex erbringt ihre Dienstleistungen im Auftrag der Stadt Kloten und aufgrund der Richtlinien und\n\nEmpfehlungen ihrer Dachorganisationen, Diese können während der Dauer dieses Vertragsverhältnisses\n\nangepasst werden.\n\nDie Spitex unterstüEt die Klientinnen und Klienten mit pflegerischen, hauswirtschaftlichen, beratenden oder\n\nsozialbetreuerischen Dienstleistungen im Sinne der ergänzenden Hilfe und Pflege zu Hause. Dabei werden\n\ndie Ressourcen der Klientinnen und Klienten und der Angehörigen sowie des sozialen Umfeldes berücksichtigt\n\nund miteinbezogen.\n\nErbringen neben der Spitex private Anbieter oder Mitarbeitende Dienstleistungen, bemüht sich die Spitex um\n\nKoordination bezüglich Pflegequalität, Aufteilung der einzelnen Aufgaben und Verantwortlichkeiten sowie\n\nFestlegung der Einsatzzeiten und Einsatzstunden.\n\n3. Vertragliche Pflichten der Spitex\n\na. PeriodischeBedarfsabklärung\n\nDie Spitex klärt den Hilfe- und Pflegebedarf beiden Klientinnen und Klienten periodisch und in der Regel bei\n\nden Klientinnen und Klienten zu Hause ab. Für die Bedarfsabklärung wird das elektronische\n\nAssessmentinstrument ,,interRAl-Home-Care" angewendet. Bei Bedarf passen die Parteien den\n\nDienstleistungsumfang den veränderten Umständen an, Alle Leistungen werden schriftlich dokumentiert.\n\nDe/Die KlienVin nimmt zur Kenntnis, dass der Umfang, der durch die Krankenversicherer zu bezahlenden\n\npflegerischen Leistungen limitiert ist.\n\nDie Bedarfsabklärung für pflegerische Leistungen ist kassenpflichtig und wird in jedem Fall in Rechnung\n\ngestellt. Bei hauswirtschaftlichen Leistungen entscheidet der Krankenversicherer, ob Leistungen aus der\n\nZusatzversicherung bezahlt werden,\n\nb. ErbringungderDienstleistungen\n\nDie Spitex organisiert und disponiert die Dienstleistungen. Dies umfasst namentlich Folgendes:\n\nSie bestimmt die Mitarbeitenden für die jeweiligen EinsäEe, Der/Die KlienUin kann nicht wählen, wer den\n\nEinsatz leisten soll. Die Einsätze werden jeweils von verschiedenen Mitarbeitenden erbracht (m/w/d). Das\n\nWeisungsrecht gegenüber den Mitarbeitenden liegt bei der Spitex.\n\nSie vereinbart mit den Klientinnen und Klienten ein Zeitfenster (Toleranzzeit), in denen die EinsäEe geleistet\n\nwerden,\n\nKann ein Einsatz nicht innerhalb dieses Zeitfensters geleistet werden, wird de/die Klient/in nach Möglichkeit\n\ntelefonisch informiert,\n\nln Absprache mit der Bereichsleitung Gesundheit + Alter ist die Spitex berechtigt, bei Unzumutbarkeit einen\n\nlaufenden oder anstehenden Dienstleistungseinsatz abzubrechen bzw. abzusagen. ln Behacht kommen etwa\n\nfachliche oder medizinische Gründe, Androhung von Gewalt, Gewaltausübung, sexuelle Ubergriffe, grobe\n\nBeschimpfungen, eine gesundheitliche Gefährdung von Mitarbeitenden oder mangelhafte Kooperation einer\n\nanderen an der Gesamtdienstleistung beteiligten Person oder Organisation.\n\nc. Verhalten beiGefährdung der Kllentinnen und Klienten oder Dritter\n\nGefährdet de/die Klient/in sich oder ihr Umfeld, orientiert die Spitex die Hausäztin oder den Hausaat und\n\nbei Bedarf die Gemeinde, die Erwachsenenschutzbehörde KESB oder die Polizei. Die Spitex orientiert die\n\nKlientinnen und Klienten nach Möglichkeit vorgängig daniber.\n\nd. Datenedassung und Dokumentation\n\nFür die Erfüllung des Pflegeauftrages wird für die Klientinnen und Klienten eine persönliche Dokumentation\n\ngeführt. Diese ermöglicht es nachträglich, die Leistungen nachzuvollziehen, diese zu verechnen und\n\ngegenüber den Versicherern zu begründen. Dokumentiert werden:\n\n-Gesundheitliche Situation und persönliche Daten von den Klientinnen und Klienten für die\n\nLaufnummer' 14252 Protokoll stadtrat Kloten Seite 2 von 6\n\nSignatur' 2025.K|oten.1055\n\n\n\nKlientendokumentation\n\n-Massnahmen für die Pflege und die UnterstüEung im Haushalt\n\n-Administrative Daten für die Rechnungsstellung und die Buchführung\n\n-Daten zu Planungszwecken\n\nDie Daten werden elektronisch abgelegt, die Zeit für die Dokumentation wird in Rechnung gestellt.\n\ne. Privatsphäre\n\nDie Spitex und ihre Mitarbeitenden achten die Privatsphäre der Klientinnen und Klienten im Rahmen der\n\ngesetzlich anwendbaren Datenschutzbestimmungen und verpflichten sich zur Verschwiegenheit. Soweit dies\n\nzur Erfüllung ihres Auftrages erforderlich ist, dürfen sie Schränke, Schubladen, Kühlschrank etc. öffnen (siehe\n\nauch unter Pkt,4).\n\nf. Haftung\n\nDie Spitex haftet für Schäden, die durch Mitarbeitende vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht werden\n\nJegliche weitere Haftung wird ausgeschlossen.\n\ng. Keine Annahme von Geschenken\n\nDie Mitarbeitenden der Spitex sind nicht berechtigt, für sich oder andere Personen Geschenke anzunehmen\n\noder Vorteile zu beanspruchen, die ihnen im Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit angeboten werden,\n\nAusgenommen sind Gelegenheitsgeschenke von geringem Wert.\n\n4. Rechte der Klientinnen und Klienten\n\na. Recht auf Würde und Achtung\n\nDer/Die KlienUin hat Recht auf Würde und Achtung sowie die Respektierung des Privatbereichs und der\n\nlntimsphäre.\n\nDer/Die KlienUin hat das Anrecht auf Wertschätzung und auf eine optimale Lebensqualität.\n\nb. Recht auf Selbstbestimmung\n\nDe/Die KlienUin wird darin unterstützt, ihre Ressourcen weiterhin zu nutzen und ihre Lebensgewohnheiten\n\nweitezuführen, soweit ihr dies möglich ist.\n\nDer/Die KlienUin hat das Recht darauf, Dienstleistungen, Behandlungen und Medikamente abzulehnen,\n\nnachdem sie über mögliche Folgen informiert wurde.\n\nDie individuellen Vorstellungen der Klientinnen und Klienten zum Thema Sterben, werden von der Spitex\n\nrespektiert.\n\nc. Recht auf lnformation\n\nDe/Die KlienUin wird über alle Vorkommnisse, die Sie betreffen, ausführlich, verständlich und rechEeitig\n\ninformiert.\n\nDe/Die KlienUin verfügt über eine Ansprech- bzw. fallführende Person in der Spitex Stadt Kloten,\n\nd. Recht auf Gleichbehandlung\n\nDie Spitex Stadt Kloten setzt sich dafür ein, dass Pflege und Betreuung frei von Diskriminierungen jeder Art sind.\n\nDie Klientinnen und Klienten erhalten alle individuell und in gleicher Weise Betreuung und Pflege.\n\ne. Recht auf Sicherheit\n\nDe/Die KlienUin wird durch entsprechende Vorkehrungen vor körperlichem Schaden geschützt.\n\nLaufnummer' 14252 Protokoll Stadtrat Kloten\n\nSignatur' 2025.Kloten. 1 055\n\nSeite 3 von 6\n\n\n\nf. Recht auf qualifizierte Dienstleistungen\n\nDie medizinische und pflegerische Betreuung wird garantieft.\n\nDie Spitex Stadt Kloten bietet in sämtlichen Bereichen qualifizierte Dienstleistungen an.\n\nDie Mitarbeitenden bilden sich regelmässig fort und wenden die neuen Erkenntnisse an\n\ng. Datenschutz\n\nDer Datenschutz und das Bedürfnis der Klientinnen und Klienten nach vertraulicher Behandlung ihrer\n\nAngelegenheiten wird eingehalten,\n\nAuf Verlangen gewährt die Spitex den Klientinnen und Klienten Einsicht in ihre Akten und orientiert diese\n\numfassend bezüglich Art, Umfang und Fortführung der Hilfe, Pflege und Betreuung, Die Akten werden gemäss\n\nder aktuellen Gesetzgebung aufbewahrt.\n\nBetreffend weiteren, die Klientinnen und Klienten betreffenden, datenschutzrechtlichen Ansprüchen venareisen\n\nwir auf die Homepage der Stadt Kloten: www.kloten.ch/datenschutz qa\n\nh. Beschwerdestellen\n\nDe/Die KlienUin hat das Recht sich zu beschweren, ohne mit negativen Reaktionen rechnen zu müssen, Die\n\nBeschwerdestellen sind im "Merkblaft Aufsichtsbehörden / Beschwerdestellen" definiert, welches auf der\n\nHomepage der Spitex Stadt Kloten publiziert ist.\n\n5. Mltwirkungspflichten der Klientinnen und Klienten\n\nDe/Die Klient/in ist bei den Einsätzen in der Regel anwesend, zollt den Mitarbeitenden der Spitex den\n\ngebührenden Respekt und wirkt beim Einsatz so weit wie möglich mit, Die Absage eines Einsatzes erfolgt\n\ndurch Mitteilung an die Spitex (Vergl. Pkt.6).\n\nDe/Die KlienUin passt im Sinne der Handlungsnotwendigkeiten und der Unfall- und Krankheitsprävention bei\n\nBedarf die Wohnungseinrichtung und Materialien an und akzeptiert die von der Spitex venrendeten\n\nPflegematerialien. Die Mittel der Grund- und Behandlungspflege sowie der Hauswirtschaft werden gewöhnlich\n\nbei den Klientinnen und Klienten aufbewahrt.\n\nDe/Die KlienUin organisiert die äztlich verordneten Medikamente selbst oder beauftragt damit frühzeitig und\n\nunter Kostenfolge die Spitex.\n\nBei Bedarf empfiehlt die Spitex der Klientinnen und Klienten einen Schlüsselsafe (codieft), an einem für die\n\nSpitex frei zugänglichen Ort wie der Haustür oder dem Milchkasten anbringen zu lassen. Schlüsseltresore sind\n\nEigentum und im Sicherheitsdispositiv der Klientinnen und Klienten. Wird der Schlüssel durch die Klientinnen\n\nund Klienten deponiert oder der Code des Schlüsseltresores an Dritte weitergegeben, lehnt die Spitex jegliche\n\nHaftung ab. lst diese Lösung für die Klientinnen und Klienten nicht tragbar, dann händigt de/die KlienUin in\n\nAusnahmefällen der Spitex gegen Quittung einen Haus- oderWohnungsschlüssel zur Aufbewahrung aus. Die\n\nSpitex verrechnet der Klientinnen und Klienten die damit verbundenen Umtriebe. Verfügt die Spitex über keinen\n\nSchlüssel und kann ein solcher nicht sofort erhältlich gemacht werden, kann sie die verschlossene Haustür, bei\n\nVerdacht der Klientinnen und Klienten könnte etwas zugestossen sein, fachmännisch und unter Kostenfolge\n\nder Klientinnen und Klienten, öffnen lassen.\n\nFür Fahrten im Auftrag der Klientinnen und Klienten werden Zeit und Kilometer in Rechnung gestellt, Transporte\n\nder Klientinnen und Klienten und deren Angehörigen in spitexeigenen oder privaten Fahzeugen sind den\n\nMitarbeitenden untersagt.\n\nDer/Die Klient/in ist verpflichtet die Spitex über installierte Videokameras zu informieren. Videokameras müssen\n\nwährend dem Einsatz der Spitex-Mitarbeitenden ausgeschaltet werden. Abweichende Lösungen können mit\n\neiner separaten Vereinbarung zwischen den Klientinnen und Klienten und der Spitex abgemacht werden.\n\nAls KlienUin sind Sie für die Einhaltung des Nichtraucherschutzes der Mitarbeitenden besorgt. Sie vezichten\n\nvor und während des Spitex-Einsatzes auf das Rauchen in der eigenen Wohnung und lüften ausgiebig vor deren\n\nEintreffen,\n\nLaufnummer ' 14252 Protokoll Stadtrat Kloten Seäe 4 von 6\n\nSignatur' 2025.Kloten. 1 055\n\n\n\n6. Tarife und Rechnungsstellung\n\nDer Preis für die Dienstleistungen der Spitex richtet sich nach dem Gebührenreglement der Spitex, das einen\n\nintegrierten Bestandteil der Rahmenvereinbarung bildet. Die Preise können angepasst werden. Uber\n\nPreisanpassungen wird vorgängig informiert, Sie werden auf der Homepage publiziert.\n\nDie Spitex stellt sämtliche Dienstleistungen, inkl. Bedarfsabklärung, administrative Arbeiten, Abklärungen bei\n\nDritten, Zeit und Auslagen für Einkäufe, Fahrspesen etc. in Rechnung, unabhängig davon, ob die Kosten von\n\nder obligatorischen Grundvensicherung oder einer anderen Vensicherung übernommen werden. Als nicht\n\nkassenpflichtige Leistungen werden auch Einsätze in Rechnung gestellt, die von Montag bis Freitag weniger\n\nals 24 Stunden und an Samstagen, Sonn- und Feiertagen weniger als 48 Stunden vor dem Einsatz durch\n\nKlientinnen und Klienten abgesagt werden.\n\nDie Spitex stellt erbrachte Pflegeleistungen aus der obligatorischen Grundversicherung (KLV) der\n\nKrankenversicherung direkt in Rechnung. Sie erstellt überdiese Rechnungen jeweils einen Zusammenzug.\n\nDie Patientenbeteiligung wird der Klientinnen und Klienten direkt in Rechnung gestellt, Ausgenommen sind\n\nKinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18, Altersjahr und Abrechnungen über lV, MV, UV (gemäss lVG,\n\nMVG, UVG). Ebenso erfolgt die Rechnungsstellung für hauswirtschaftliche sowie andere nicht kassenpflichtige\n\nLeistungen direkt an die Klientinnen und Klienten. Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich mit einer\n\nZahlungsfrist von 30 Tagen, sofern keine separate individuelle Vereinbarung über die Zahlungsmodalitäten\n\nbesteht.\n\n7. Beendigung des Vertrages\n\nDer/Die KlienUin und in begründeten Fällen die Spitex haben das Recht, das Vertragsverhältnis im Sinne von\n\nArt. 404 OR jedezeit aufzulösen. ln der Regel lösen die Parteien das Vertragsverhältnis mit einer Frist von\n\nmindestens 5 Tagen auf. Davon ausgenommen ist die Auflösung zur Unzeit. Bei Unzumutbarkeit oder bei\n\nunvorhergesehenem Spital- oder Pflegeheimeinritt ist beidseitig eine fristlose Auflösung möglich.\n\nDe/Die KlienUin erklärt sich damit einverstanden, dass die Spitex Angehörige, die zuständige Gemeinde, die\n\nEnrachsenenschutzbehörde, den Hausazt und leistungserbringende Drifte über die Auflösung des\n\nVertragsverhältnisses informieren darf.\n\n8. Streitbeilegung undGerichtsstand\n\nAlle Mitarbeitenden der Spitex nehmen Beanstandungen der Klientinnen und Klienten entgegen und leiten\n\ndiese an die vorgesetzte Stelle weiter. Diese bemüht sich, bei Bedarf unter Einbezug der Leitung Spitex Stadt\n\nKloten oderdes Bereichsleiters Gesundheit und Alter um eine gütliche Lösung. Weiterführende Angaben sind\n\nim Merkblatt Aufsichtsbehörden und Beschwerdestellen hinterlegt, das integrierter Bestandteil der\n\nRahmenvereinbarung ist.\n\nFürgerichtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das ordentliche Gericht am Sitz der Spitex zuständig.\n\nKloten, November 2025\n\nSpitex Stadt Kloten\n\nBereich Gesundheit und Alter\n\nDer Bereichsleiter G+A empfiehlt dem Stadtrat die angepassten AGB' zu genehmigen.\n\nLaufnummer' 14252\n\nSignatur' 2025.Kloten. 1 055\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 6\n\n\n\nBeschluss:\n\n1. Der Stadtrat genehmigt die angepassten AGB's der Spitex Kloten per 1'1'2026'\n\nMitteilungen an:\n\n. Bereichsleiter G+A\n\n. Bereichsleiter F+L\n\n. Leiter Spitex\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Swen Liebsch, Leiter Spitex, Name, 044 804 34 21\n\n,,ryKLorENH\\\nRenö Hubef Y^#t*\nPräsident\n\nVersandt: -2,lez. 20?5\n\nLaufnummer' 14252\n\nSignatur' 2025.K|oten.1055\n\nVerwaltungsdirektor\n\nProtokoll Shdtnat Kloten Seite 6 von 6\n\n\n