name: StR-Beschluss 235-2023 vom 5.9.2023 mit Unterschrift; Siedlungsentwässerung

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n05. September 2023 Beschluss 235-2023\n7.1.1.1 Kanalisation\nIDG-Status: öffentlich\n\nSiedlungsentwässerung; Trennsystem GerlisberglBänikon; Bauabrechnung Los 2\n\nKreditbewilligung\n\nFür die Einführung des Trennsystems im Dorf Gerlisberg wurde mit StR-Beschluss 118-2020 vom 2. Juni 2020\ndie lngenieurunternehmung Holinger AG, Zürich, mit der Planung und Bauleitung beauftragt. Der hierfür\nbenötigte Kredit in der Höhe von Fr. 83134.15 (inkl. MWST.) wurde zu Lasten des Kostenträgers 710.5010.210\n„Trennsystem Geisbergstrasse, Abschnitt Dorf“ bewilligt.\n\nNach Vorliegen des Projekts und durchgeführter Baumeistersubmission im öffentlichen Verfahren konnte mit\nStadtrats Beschluss Nr. 78-2021 vom 20. April 2021 die Einführung des Trennsystems Los 2, ab der Kreuzung\nBänikoner-/Eigentalerstrasse inkl, gesamtes Dorfgebiet Gerlisberg genehmigt und der entsprechende\nAusführungskredit über Fr. 1‘641‘348.00 (inkl. MWST.) als gebundene Ausgabe bewilligt werden. Der\nWerkleitungsbau führte die Firma BretscherAG, Wallisellen, zum Betrag von Fr. 1415178.00 (inkl. MWST.) als\nPauschale und Teil Akkord aus. Wegen den alten und unvollständigen Planunterlagen im Dorfgebiet Gerlisberg,\nmusste für die aufwendige Leitungssuche und die Baubegleitung für die Anschlüsse der Privatleitungen an das\nneue Trennsystem, der bewilligte Ausführungskredit für die lngenieueistungen im gleichen Beschluss Nr. 78-\n2021 um Fr. 43080.00 (inkl. MWST.) erhöht werden. Dieser Ausführungskredit wurde ebenfalls zu Lasten des\nKontos 710.5010.210 bewilligt.\n\nWährend den Tiefbauarbeiten im Kreuzungsbereich Obere Bassersdorfstrasse / Gerlisbergstrasse stiess man\nin einer Tiefe von 2.40m auf einen hart geschichteten Sandstein (Fels). Dieser Sandstein löste eine\nBauzeitverlängerung von drei Wochen und Mehrkosten aus, die mit dem Zusatzkredit; StR-Beschluss 227-2021\nin der Höhe von Fr. 56‘642.50 (inkl. MWST.) bewilligt wurden.\n\nDer erste Bauabschnitt „Trennsystem Gerlisberg!Bänikon“ Los 1 wurde im Mai 2021 fertiggestellt. Unter\nVollsperrung der Gerlisbergrstrasse und einer örtlichen Umleitung, konnten die Bauarbeiten Los 2.1\ntermingerecht am 3. Juni 2021 starten. Dieser Abschnitt Los 2.1 wurde inkl. prov. Belagsarbeiten am 19.\nNovember 2021 abgeschlossen. Nach der Weihnachts-/Neujahrspause startete am 28. Februar 2022 der zweite\nAbschnitt Los 2.2; Obere Bassersdorferstrasse inkl. Höcklerweg. Unter Volisperrung und aufwendiger\nPublikation wurde der Transitverkehr grossräumig über das Eigental geführt. Der Belagseinbau konnte am 30.\nMai 2022 vor der Amphibiensperrung im Eigental (Monate Juni und Juli) abgeschlossen und der Baubereich der\nNutzung übergeben werden.\n\nLaufnummer 6376 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 3\nSignatur• 2023.Kloten.293\n\n\n\nBauabrechnung Gerlisbergstrasse, Abschnitt Dorf, Los 2.1 und\n\nÜbersicht\n\nLos 2.2, Kostenträger: 71 0.501 0.210\n\nArbeiten Kredit! KV Abrechnung Abweichung\n\nBauarbeiten 1 ‘364‘000.00 1342261 .60 -21 ‘738.40\nNebenarbeiten 75‘OOO.OO 4998.70 -70‘OOl .30\nDiverses und Unvorhergesehenes 95000.00 62‘348.55 -32‘651 .45\nTechnische Arbeiten 119783.35 1 19‘090.60 -692.75\nTotal Kanalisation exkl. MWST 1‘653‘783.35 1528699.45 -125‘083.90\n\nMWST7.7% 127‘341.30 117‘709.85\nGesamttotal inkl. MWST 1‘781‘124.65 1‘646‘409.30 ..134‘715.35\n\nMehr-IMinderkostennachweis Kanalisation\n\nKredit StR vom 2. Juni 2020 inkl. MWST\n\nKredit StR vom 20. April 2021 inkl. MWST\n\nZusatzkredit StR vom 9. November 2021 inkl. MWST\n\nTotal Kredite StR im 2020 und 2021 inkl. MWST\n\nBaukosten gemäss\nBauabrechnung vom Juli 2023 inkl. MWST\n\nMinderkosten ohne Indexaufrechnung\n\nFr. 83‘134.15\n\nFr. 1‘641‘348.00\n\nFr. 56642.50\n\nFr 1‘781‘12465\n\nFr. 1 ‘646409.30\n\nFr. -134715.35 (-7.56%\n\nTeuerungsnachweis Kanalisation\n\nKostenvoranschlag\nFr. 1‘781‘124.65 inkl. MWST\nBaubeginn Juni 2021\nBauvollendung Juni 2022\nMittlerer Index Bauausführung (Tiefbau)\nMittlere Teuerung (KV zu Bau)\n\nPreisbasis Apl 2021\nIndex 99.3 Punkte\nIndex 99.3 Punkte\nIndex 105.4 Punkte\nIndex 102.4 Punkte\n+3.05%\n\nDie Kreditsumme von Fr. 1‘781‘124.65 inkl. MWST 7.7% wird mit dem mittleren Teuerungsindex von 102.4%\nmultipliziert. Das ergibt den Betrag von Fr. 1835448.95 inkl. MWST 7.7% bzw. einen Teuerungsbetrag von\n+ Fr. 54324.30.\n\nMehr-IMinderkostennachweis (indexbereinigt) Kanalisation\n\nTotal Kredite StR im 2020 und 2021 inkl. MWST\n\nBaukosten gemäss\nBauabrechnung vom Juli 2023 inkl. MWST\n\nMinderkosten mit Indexaufrechnung\n\nFr 183544895\n\nFr. 1 ‘646‘409.30\n\nFr. -189‘039.65 (-10.30%)\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite2von3Laufnummer 6376\nSignatur• 2023.Kloten293\n\n\n\nBegründungen\n\nDie Mehr-? Minderkosten resultieren aus den folgenden Punkten:\n\nBauarbeiten:\n\n• Die Minderkosten erklären sich durch weniger Reglearbeiten und es gab weniger Abfuhren an PAK\nbelastetem Belag.\n\nNebenarbeiten:\n\n• Die Minderkosten erklären sich durch massiv weniger lnstandstellungsarbeiten als angedacht, weil der\nStrassenoberbau im 2024?25 komplett erneuert wird. Partizipation der Bevölkerung ist aktuell am Laufen.\n\nDiverses und Unvorhergesehenes:\n\n• Weniger Aufwand bei der Vermessung, weil die Einmessarbeiten direkt durch den Ingenieur erfolgte. Und\ndie Signalisationsarbeiten dank Jahresvertrag mit Markierungsfirma günstiger ausgefallen sind.\n\nTechnische Aufwendungen:\n\n• Die lngenieurarbeiten liegen genau im Rahmen seiner Honorarofferte.\n\nBeschluss:\n\n1. Die Bauabrechnung Trennsystem Gerlisbergstrasse Abschnitt Dorf, Los 2.1 und Los 2.2 in der Höhe von\nFr. 1646409.30 (inkl. MWST) wird genehmigt.\n\n2. Von der begründeten, indexbereinigten Kostenunterschreitung in der Höhe von total Fr. 189039.65 (inkl.\nMWST) bzw. -10.3% wird Kenntnis genommen.\n\nMitteilungen an:\n\n• Industrielle Betriebe Kloten AG\n• Finanzen + Logistik\n• Finanzverwaltung\n• Lebensraum\n• Baupolizei\n• Sicherheit\n• Planung? Infrastruktur + Forst\n• Aktenauflage Gemeinderat\n\nFür Rückfragen ist zuständig:\nVito Labale, Leiter Tiefbau & Infrastruktur, TeI: 044 815 17 50, Mail: vito.labarile@kloten.ch\n\n‚)ILOTEN\n\nRene Huber\nPräsident\n\nVersandt: -7. Sep. 2023\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 3\n\nVerwaltungsdirektor\n\nLaufnummer 6376\nSignatur 2023Kloten.293\n\n\n


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text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n07.09.2021 Beschluss Nr. 110-2021 Interpellation 7871; Kim Mishra, glp; Situation beim Klotener Personal in \n\nbesonders exponierten Berufen; Beantwortung/Stellungnahme \n\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n \n\nInterpellation; Kim Mishra, glp; Situation beim Klotener Personal in besonders exponierten Berufen; \n\nBeantwortung/Stellungnahme \n\n \n\nM ishra Kim, glp und Mitunterzeichnende haben am 28.04.2021 die nachstehende Interpellation eingereicht: \n \nInterpellation \n \nIm Zusammenhang mit der Corona-Pandemie steht, nicht nur in der Schweiz, seit längerem das \nPflegepersonal im Fokus. Personen «an der Front» leisten der Gesellschaft unerlässliche Dienste. Aufgrund \nder aktuellen Situation mussten diese dabei zeitweise Risiken eingehen, welche nicht unbedingt Teil einer \nJobbeschreibung sind, für das Funktionieren einer Gemeinde in einer Ausnahmesituation jedoch absolut \nessenziell sind. \n \nErst kürzlich schlugen französische Gewerkschaften Alarm, da beim Pflegepersonal erhöhte Suizidraten zu \nbeobachten waren, unter anderem aufgrund von 80-Stunden-Wochen mit konstant erhöhter psychischer \nBelastung durch die ungewohnte Arbeitssituation. \n \nAuch wenn die Situation bei uns wohl nicht so extrem ist, kann erhöhte psychische Belastung und Stress zu \ntiefer Motivation, abnehmender Arbeitsqualität und erhöhten krankheitsbedingten Ausfällen führen. \n \nWir stellen deshalb dem Stadtrat folgende Fragen: \n \n\n Wie sieht die Entwicklung der effektiven Arbeitspensen beim Klotener Pflegepersonal und ferner beim \nPersonal in besonders exponierten Berufen seit Anfang 2020 aus? \n\n Wie haben sich in dieser Zeit die krankheitsbedingten Ausfälle dieser Berufsgruppen entwickelt? \n\n Wie stellt die Stadt Kloten jetzt und in Zukunft sicher, dass von der Stadt angestellte Personen, welche \naufgrund von Ausnahmesituationen über längere Zeit höhere Pensen leisten müssen oder einer grösseren \nphysischen oder psychischen Belastung ausgesetzt sind, die Motivation beibehalten und ihre Arbeit in \nnotwendiger Qualität erbringen können? \n\n Gibt es auf Gemeindeebene Konzepte zur angemessenen Kompensation von systemrelevanten Diensten \nin Ausnahmesituationen, v.a. in Bezug auf erhöhte Risiken, welche mit der Ausübung des Berufs \neinhergehen? \n\n \nAntwort des Stadtrates \n \nZu Frage 1: Wie sieht die Entwicklung der effektiven Arbeitspensen beim Klotener Pflegepersonal und ferner \nbeim Personal in besonders exponierten Berufen seit Anfang 2020 aus? \n \n\nEs gab und gibt während der Corona-Pandemie sehr verschiedene Arten, wie einzelne Berufsgruppen \n\nexponiert sein können. Beispielsweise die M itarbeitenden des Strassenwesens, des Forstes und der \n\nSammelstellen, weil während der Pandemie der öffentliche Raum, der Wald, die Treffpunkte und die \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 5 \n\nSignatur ·Dokument \n\nEntsorgung deutlich mehr genutzt wurden. Auch interne Funktionen wie die Informatik und der Personaldienst \n\nwaren mehr gefordert (Flächendeckende Ermöglichung von Homeoffice sowie Anlaufstelle für Fragen der \n\nM itarbeitenden in der unsicheren Lage) und auch in vielen anderen Bereichen ergaben sich \n\nMehraufwendungen, so zum Beispiel bei den Reinigungskräften. Im Bereich der Schule und im Freizeitbereich \n\nmussten sich die M itarbeitenden ebenfalls oft und rasch auf neue Situationen einstellen, und auch im Bereich \n\nEinwohnerdienste, mit den vielen Schalterarbeitsplätzen und dem damit einhergehenden intensiven Kontakt \n\nzur Bevölkerung gab es spezielle Belastungssituationen. \n\nIm Zentrum der Frage stehen jedoch sicher die Pflegeberufe im Pflegezentrum im Spitz und bei der Spitex. \n\nDie M itarbeitenden dieser Berufe sind sehr nahe an den betroffenen Kunden, haben viel und teilweise engen \n\nKontakt. Speziell exponiert waren auch die M itarbeitenden der Stadtpolizei, mussten sie doch die teilweise \n\nunbeliebten Einschränkungen durchsetzen.  \n\n \n\nIn der Folge wird auf die Situation der Pflegeberufe und der Stadtpolizei näher eingegangen. \n\n \n\nDie Überzeit- und Feriensaldi dieser Berufsgruppen haben sich seit Anfang 2020 folgendermassen entwickelt:  \n\n \n\n Bei allen drei Berufsgruppen zeigt sich, dass die Mehrzeiten etwa gleichbleibend waren.  \n\n Beim Pflegepersonal haben die Restferienguthaben abgenommen, was heisst, dass die \n\nM itarbeitenden ihre Ferien beziehen konnten.  \n\n Bei der Stadtpolizei zeigt sich bei den Restferienguthaben ein Anstieg auf 436 Stunden. Bezogen auf \n\ndie Vollzeitäquivalente und die Ferientage pro Jahr ist dies ein geringer Wert.  \n\n \n\nDie Situation des Pflegepersonals im PZ Spitz ist kaum mit der in der Interpellation durch die französischen \n\nGewerkschaften geschilderten Lage des dortigen Pflegepersonals vergleichbar. Es ist anzunehmen, dass es \n\nsich dort um Pflegepersonal in Spitälern (z.B. auf Intensivpflegestationen) handelt, welche durch die Corona-\n\nPandemie über längere Zeit an oder über der Grenze der Kapazität funktionieren musste. Das Pflegepersonal \n\nim PZ Spitz war zwar bestimmt ebenfalls besonderen Belastungen ausgesetzt (sich ständig ändernde \n\nRahmenbedingungen, Sorge um die Bewohner, Todesfälle, Angst vor Ansteckungen, schwieriger Umgang mit \n\nAngehörigen), jedoch war die Auslastung des Pflegezentrums während der Corona-Pandemie dadurch, dass \n\nEintritte von Bewohnern verschoben oder vermieden wurde, rückläufig. Die Auslastung liegt bis heute unter \n\nden Vorjahreszahlen und der Kapazität.  \n\n \nZu Frage 2: Wie haben sich in dieser Zeit die krankheitsbedingten Ausfälle dieser Berufsgruppen entwickelt? \n \n\nDie reinen Krankheitsabsenzen waren tendenziell rückläufig. \n\n \n\n Beim Pflegepersonal reduzierten sich die Krankheitsstunden. Eine Unterscheidung in Fehlzeiten \n\naufgrund psychischer oder physischer Krankheit kann aufgrund der erfassten Zahlen nicht erfolgen. \n\nEine psychische Mehrbelastung ergab sich sicherlich bei den Mitarbeitenden in der Pflege, welche \n\nwährend dem Höhepunkt der Pandemie auf der Isolierstation gearbeitet haben. Nach Auskunft der \n\nLeiterin Pflege im PZ Spitz sind diese Mitarbeitenden durch Gespräche mit ihren Vorgesetzten \n\nabgeholt worden. Bei Bedarf wären Supervisionen durchgeführt worden. Aus den Gesprächen ergab \n\nsich jedoch, dass kein Bedarf bestand. Die M itarbeitenden in Pflegeheimen lernen mit solchen \n\nSituationen umzugehen, da virale Infekte immer wieder Thema sind (bspw. Noroviren). Auch der Tod \n\ngehört zur Tätigkeit in einem Pflegeheim. In kurzer Zeit verstarben mehrere Bewohner, zu denen die \n\nM itarbeitenden eine Beziehung aufgebaut hatten. Die M itarbeitenden konnten dies mit Gesprächen \n\nan den Teamsitzungen verarbeiten. Die Lernenden wurden dabei speziell begleitet. Eine \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 3 von 5 \n\nSignatur ·Dokument \n\nMehrbelastung, die Stress auslöste, bestand durch den hohen Organisationsaufwand und dem \n\nEinhalten und Umsetzung der sich immer wieder ändernden Vorschriften. \n\n \n\nVergleicht man die Quote der gesundheitsbedingten Absenzen des Pflegepersonals in der Stadt \n\nKloten mit dem gesamtschweizerischen Durchschnitt (Zahlen des Bundesamtes für Statistik), so zeigt \n\nsich beim Personal in der Stadt Kloten eine leicht erhöhte Fehlquote. Dies war jedoch bereits 2019 \n\nder Fall und dürfte deshalb nicht im Zusammenhang mit der Pandemie stehen. Massnahmen, die \n\ndeswegen getroffen werden, sind bei Frage 4 beschrieben (betriebliches Gesundheitsmanagement, \n\nAbsenzmanagement). \n\n \n\n Bei den Mitarbeitenden der Stadtpolizei stiegen die Krankheitsstunden aufgrund einer Operation, \n\nwelche jedoch nicht im Zusammenhang mit der Pandemie steht, an. Würde diese nicht berücksichtigt, \n\nso ergäbe sich eine Reduktion der Krankheitsstunden. Die Stadtpolizei Kloten konnte ihre Aufträge \n\nund Aufgaben ohne zusätzliche psychische Betreuung wegen belastenden Aufträgen ausführen. Es \n\nwar jedoch eine gewisse Verlagerung der Art der Einsätze zu verzeichnen, so wurden beispielsweise \n\nmehr Fälle häuslicher Gewalt registriert. Die Polizistinnen und Polizisten sind sich solche Einsätze \n\ngewohnt. Bei Bedarf steht es jeder Polizistin oder jedem Polizisten frei, Rücksprache mit dem Leiter \n\nder Stadtpolizei zu nehmen oder zusätzlich durch das Careteam der Kantonspolizei Zürich betreut zu \n\nlassen.  \n\n \n\nInsgesamt kann aufgrund der Zahlen der Mehr- und Fehlzeiten sowie der Ferienguthaben der Schluss \n\ngezogen werden, dass die M itarbeitenden dieser Berufsgruppen zumindest zeitlich nicht mehr belastet waren. \n\nDiese Feststellung entspricht auch den Aussagen der Vorgesetzten dieser Berufsgruppen.  \n\n \n\n \nZu Frage 3: Wie stellt die Stadt Kloten jetzt und in Zukunft sicher, dass von der Stadt angestellte Personen, \nwelche aufgrund von Ausnahmesituationen über längere Zeit höhere Pensen leisten müssen oder einer \ngrösseren physischen oder psychischen Belastung ausgesetzt sind, die Motivation beibehalten und ihre Arbeit \nin notwendiger Qualität erbringen können? \n\n \n\nObwohl Qualitätentwicklungsthemen zeitweise etwas in den Hintergrund gerieten, wurde der Umgang mit der \n\naussergewöhnlichen Situation qualitativ auf hohem Niveau gemeistert. Dies wurde durch die betroffenen \n\nVerantwortlichen bestätigt.  \n\n \n\nDie Arbeitszeiten der M itarbeitenden werden in Zeiterfassungssystemen erfasst. Sofern keine betrieblichen \n\nGründe dagegensprechen, kann das Jahresarbeitszeitmodell umgesetzt werden, wobei sich der \n\nArbeitszeitsaldo bei einem vollen Pensum zwischen +100 und -20 Stunden bewegen soll. Wird dieser Wert um \n\neine längere Zeit und/oder deutlich überschritten, so sind Mitarbeitende und Vorgesetzte angehalten, einen \n\nPlan zur Reduktion der Arbeitszeit zu erstellen. Der Personaldienst stellt dazu ein Merkblatt ("Merkblatt für den \n\nAbbau von Zeitguthaben") zur Verfügung und unterstützt den Vorgesetzen und Mitarbeitenden bei Bedarf bei \n\nder Erarbeitung und Umsetzung eines solchen Plans.   \n\n \n\nBei speziellen Belastungen (Beispielsweise psychischer Art, wenn im stationären Pflegebereich \n\nüberdurchschnittlich viele Todesfälle verarbeitet werden müssen) stellt die Stadt Kloten spezielle Anlaufstellen \n\nzur Verfügung. So wurden den Mitarbeitenden die Möglichkeit geboten, bei einer externen professionellen \n\nCoachingfachstelle Unterstützung zu erhalten. Auch wurde auf die verschiedenen Hilfsangebote der \n\nGesundheitsförderung Schweiz rund um die psychische Gesundheit aufmerksam gemacht.  \n\n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 4 von 5 \n\nSignatur ·Dokument \n\nAuch die Vorgesetzten wurden und sind sensibilisiert, dass belastende Themen angesprochen werden und \n\nder Personaldienst steht bei Bedarf unterstützend zur Seite.  \n\n \nZu Frage 4: Gibt es auf Gemeindeebene Konzepte zur angemessenen Kompensation von systemrelevanten \nDiensten in Ausnahmesituationen, v.a. in Bezug auf erhöhte Risiken, welche mit der Ausübung des Berufs \neinhergehen? \n\n \n\nSpezielle Konzepte zur finanziellen Kompensation sind nicht vorgesehen. Die Risiken der verschiedenen \n\nBerufsgruppen wurden im Rahmen der Funktionsanalyse in die Beurteilung und Zuteilung der Funktionen in \n\ndie Funktionsstufen einbezogen. Weitere Kompensationen (bspw. Gefahrenzulagen im Falle einer Pandemie) \n\nsind nicht Teil des Vergütungssystems. \n\n \n\nDer Stadtrat hat jedoch im Juni 2021 einen Betrag von rund Fr. 70'000 für Einmalzulagen gesprochen. Dies \n\nentspricht 0.2% der Lohnsumme der M itarbeitenden der Stadt Kloten. Im Budget 2021 waren wegen der \n\nfinanziellen Krise des städtischen Haushaltes keine Mittel für Eimalzulagen eingestellt worden. Diese \n\nfehlenden Mittel machten sich jedoch negativ bemerkbar, weil Sondereinsätze der M itarbeitenden nicht im \n\nRahmen von Leistungsanerkennungen (MaVo Art. 31) monetär honoriert werden konnten. Eine solche \n\nBelohnung muss nicht mit einem grossen Geldbetrag einhergehen, aber die Anerkennung, die durch das \n\nÜberreichen eines Checks (in der Regel Fr. 500 – Fr. 1'000) durch den/die Vorgesetze(n) ausgedrückt wird, \n\nfördert die Motivation der M itarbeitenden. Aus diesem Grund wurden nachträglich M ittel für Einmalzulagen \n\ngemäss Art. 33 d der Gemeindeordnung (ausserhalb des Budgets) genehmigt. Die Lehre daraus ist, dass der \n\nStadtrat in den strategischen Budgetvorgaben für das Budget 2022 bereits einen Betrag von ebenfalls 0.2% \n\nder Lohnsumme für Einmalzulagen vorgesehen hat. Es sind zwar weiterhin keine generellen Mittel für \n\nLohnerhöhungen vorgesehen, aber auf die Einmalzulagen soll nicht verzichtet werden, denn sie stellen ein \n\nwichtiges Instrument zur gezielten Honorierung von Sondereinsätzen oder besonderen Leistungen dar.  \n\n \n\nBezüglich Unterstützung in belastenden Situationen, welche mit der Ausübung des Berufes einhergehen, \n\nbesteht im Rahmen der M itarbeiterführung ein dreistufiges Vorgehen. In erster Linie sollen die Vorgesetzten \n\nGespräche mit ihren Mitarbeitenden führen und die Belastung thematisieren. In einem zweiten Schritt stellt der \n\nPersonaldienst seine Unterstützung bereit. Die M itarbeitenden des Personaldienstes stehen Mitarbeitenden \n\nwie Vorgesetzte jederzeit für Gespräche zur Verfügung. Kann die Belastung auf diesem Weg nicht gemildert \n\noder das Problem gelöst werden, stellt die Stadt Kloten externe Stellen zur Verfügung. Dies können \n\nCoachingstellen aber auch Case-Manager sein.  \n\n \n\nZur Unterstützung der Vorgesetzten arbeitet die Stadt Kloten mit dem Konzept 5A der SVA Zürich \n\n("Aufhorchen, Abklären, Ansprechen, Auffordern, Aktiv bleiben").  \n\nhttps://svazurich.ch/ihr-anliegen/arbeitgebende/rund-um-die-iv/praevention-am-arbeitsplatz/leitfaden-fuer-\n\nvorgesetzte.html \n\n \n\nDie Stadt Kloten investiert zudem in den Aufbau eines systematischen betrieblichen \n\nGesundheitsmanagements. Damit wird unter anderem auch das Absenzenmanagement verstärkt. \n\nRückkehrgespräche sollen Wertschätzung vermitteln und es sollen noch allfällig bestehende gesundheitliche \n\nEinschränkungen erkannt und allfällige Absprachen getroffen werden. Zukünftig soll auch das \n\nAbsenzverhalten systematisch ausgewertet werden und als Frühindikator dienen, damit problematische \n\nSituationen frühzeitig erkannt werden können.  \n \nBeschluss Stadtrat: \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 5 von 5 \n\nSignatur ·Dokument \n\nDer Stadtrat genehmigt die Antwort zur Interpellation "Situation beim Klotener Personal in besonders \n\nexponierten Berufen" und bittet den Interpellanten um Kenntnisnahme. \n\n \n\nBeschluss: \n\n \n1. Die Antwort des Stadtrats betreffend der Interpellation "Situation beim Klotener Personal in besonders \n\nexponierten Berufen" wird zur Kenntnis genommen und die Interpellation stillschweigend abgeschrieben.. \n\n \n\n \n\n \n\nM itteilung an: \n\n Kim Mishra, GLP \n\n Gemeinderat \n\n Stadtrat \n\n Geschäftsleitung \n\n Leiterin Personaldienst \n\n Leiterin Pflege \n\n Kommandant Stadtpolizei \n\n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n\n


text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n20. Juni 2017 Beschluss 133-2017\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse\n\nInterpellation; Hein Brändli (EVP); Reduktion Fluglärm; Beantwortung\n\nlnterpellationstext\n\nAm 20. April 2017 reichten Hein Brändli und Tania Woodhatch (EVP) folgende Interpellation ein:\n\nVor geraumer Zeit wurden die aktuellen Zahlen für den Flughafen Zürich-Kloten bezüglich\nPassagier- und Flugaufkommen publiziert. Ein Rekordwert bei den Passagieren und eine\nZunahme der Flugbewegungen sind zu registrieren. Damit erhöht sich auch die Lärmbe\nlastung für die Gemeinden in der Region und natürlich auch für Kloten\n\nAnzuerkennen in diesem Zusammenhang ist allerdings, dass die Fluggesellschaften —\n\ninsbesondere die Swiss — mit deutlich leiseren Flugzeugen ausgerüstet wurden / werden,\nwas natürlich positive Auswirkungen auf die Lärm belastung hat.\n\nDem gegenüber stehen aber die diversen Planungen und auch Versuche für neue\nAnflugrouten zum Flughafen, welche je nach Wahl wiederum zusätzliche Lärmbelastungen\nfür die Stadt Kloten auslösen.\n\nNatürlich wissen wir um die wirtschaftliche Bedeutung des Flughafens für Kloten und die\nBevölkerung von Kloten. Trotzdem sollte ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Nutzen und\nBelastungen für Kloten angestrebt werden.\n\nWir fragen daher den Stadtrat:\n\n1. Wie beurteilt der Stadtrat die Fluglärmentwicklung in Kloten, insbesondere in der\nNähe der Anflugroute vom Osten her?\n\n2. Unterstützt der Stadtrat die Meinung, dass die Landegebühren für lärmintensive\nFlugzeuge erhöht werden sollten um die Fluggesellschaften zu motivieren, nur noch\nFlugzeuge der neusten Generation einzusetzen?\n\n3. Ist der Stadtrat bereit, sich entsprechend bei Bund und Kanton dafür einzusetzen um\ndie Bevölkerung «optimal» vor Lärm zu schützen? Welche Massnahmen dazu laufen\nbzw. sind weitere geplant?\n\nLaufnummer 5940 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 4\nSignatur•\n\n\n\nBeantwortung\n\nIm Zentrum der Flughafenpolitik stand und steht somit eine konstruktive Haltung des Stadtrates zum Flugha\nfen, welcher sich aus der enormen Bedeutung des Flughafens für unsere Stadt ergibt. Aus dieser Haltung\nfolgt, dass sich der Stadtrat pnmär dafür einsetzt, eine gesunde und verträgliche Koexistenz unter Berücksich\ntigung der positiven und negativen Auswirkungen des Landesflughafens zu erreichen.\n\nFrage 1:\nIm Vergleich zu den umliegenden Flughafengemeinden hat Kloten den grossen Vorteil, dass sich die Lärmbe\nlastung trotz der unmittelbaren Nähe zum Pistensystem im Rahmen hält. Dies hängt mit der historischen\nNordausrichtung zusammen, wodurch sich der Lärm bis auf spezielle Witterungsbedingungen und Betriebs-\nzeiten auf den Norden (Anflüge) und Süden bzw. Westen (Abflüge) konzentriert. Die Stadt Kloten ist deshalb\nwährend den Tageszeiten zwischen 06.00 Uhr und 21.00 Uhr (werktags) und 06.00 und 20.00 Uhr (Wochen\nende, Feiertage) in erster Linie durch startende Flugzeuge, welche eine Linkskurve über Kloten beschreiben,\nbetroffen. Hinzu kommen bei spezieller Witterung auch Starts auf der Piste 10 Richtung Osten.\n\nWährend den Tagesstunden schätzt der Stadtrat die Lärm belastung deshalb als verträglich ein. Die Tagesbe\nlastungswerte führen ferner auch nur zu geringen planerischen Einschränkungen, so dass die Tageswerte die\nEntwicklung der Stadt Kloten nur marginal beeinflussen.\n\nAufgrund der einseitigen Restriktionen Deutschlands wurde ab dem Jahr 2003 der Ostanflug in den Nacht\nstunden forciert, was zu einer erheblichen Mehrbelastung im Ostanflugkorridor führte. Auch die aktuellen Pla\nnungen des Flughafens gehen weiterhin von Ostanflügen auf der Piste 28 aus. Nachdem in den letzten Jahren\nimmer wieder Ostanflüge während des Tages diskutiert worden sind, zeigt der aktuelle Entwurf des Sachplans\nInfrastruktur der Luftfahrt (SIL 2), dass sich die Ostanflüge auch weiterhin „nu‘ in den Abendstunden konzent\nrieren sollen. Dies ist aus Sicht des Stadtrates Kloten im Grundsatz erfreulich, da immer wieder befürchtet\nwurde, dass mit einer Pistenverlängerung die Lärmbelastungszeiten erheblich ausgedehnt würden. Zumindest\nbeim aktuellen Stand der Planung ist dies aber nicht der Fall. Der Stadtrat wird die Entwicklung aber selbst\nverständlich weiterhin im Auge behalten.\n\nDies gilt auch für die Flüge zwischen 23.00 und 23.30 Uhr, welche nur zum Verspätungsabbau genutzt werden\ndürfen. Diese Flüge erfolgen in einer sehr lärmsensitiven Zeit und sind deshalb auf einem möglichst tiefen\nNiveau zu halten.\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 4\n\nGrundhaltung des Stadtrates:\n\nMit Beschluss vom 3. Februar 2015 (Beschluss 22-2014) genehmigte der Gemeinderat die vom Stadtrat be\nantragten strategischen Leitlinien, welche auch Schwerpunkte der Flughafenpolitik enthalten.\n\n.\n\nWir sind\nPartnerin des Flug\n\nhafens Zürich-Kloten\nund setzen uns für eine\nfruchtbare Koexistenz\n\ndes Flughafens mit\nder Stadt ein\n\nrr\n\nMit dem Ziel:\nDie Entwicklungen am Flughafen aktiv\nmitzugestalten\n\nEine konstruktive Haltung in der Lärm-\nfrage zu vertreten\nDie Interessen der gesamten Bevölke\n\nrung zu vertreten\n\n• Die Stadt Kloten als verlässliche Partnerin\n\nmit einer klaren Haltung zu positionieren\nVom Flughafen als Partnerin anerkannt\nzu bleiben\n\nLaufnummer 5940\nSignatur\n\n\n\nAbbildung 1: Einsatz der flugbetriebskonzepte\n\nBetrieb auf einem Sy5tem mit verLngerten Pisten 28 für Landungen und\n32 für Startsmit Restriktionen im deutschen Luftraum\n. Während DVO-Sperrzeiten am Morgen: 6—7 Uhr Südantlüge. SWSo 6—9 Uhr \\\n\nSüdantlüge; am Abend: 21—23 Uhr OstantIüg. Sa/So 20—23 Uhr Ostantlüge\n. Aus5rhaLb DVO-SperrzeitGn: Haupttanderichtung von Norden. bi starkem\n\nWestwind von Osten; Starts nach Westen und Süden 1—\n\n_______\n\nmit Linkskurve, bei Bise und Nebel nach Süden geradeaus\n• Starts im Nachtbetrieb in der Regel nach Norden\n• Südantlüge in seltenen Wettersituationen mit starkem Nordwind und schlech\n\nter Sicht\n\nEinsatz der Flugbetriebskonzepte in Abhang igkeit von Wettersituation und Tagesverlaut\nechselzeiten +1— 15 Min.):\n\nAbbildung: Flugbetriebskonzepte gemäss SIL 2 (BAZL vom 29.6.2017)\n\nIn Bezug auf die planerische Koexistenz konnte mit der Anpassung der Lärmschutzverordnung im Februar\n2015 ein grosser Meilenstein erreicht werden, indem in Gebieten mit Nachtlärmbelastung wieder\nEntwicklungspotentiale geschaffen werden konnten. Der springende Punkt dieser Regelung besteht aber\ndarin, dass Betroffene durch die bauliche Erneuewng und Entwicklung auch faktisch besser vor Fluglärm\ngeschützt werden (passive Schallschutzmassnahmen, Schalldämmlüfter, Minergie etc.), was ebenfalls einem\ngrossen Anliegen des Stadtrates entspricht. Dank dieser Regelung wurden bereits einige ältere Gebäude\nerneuert, was einer besseren Wohnqualität zuträglich ist.\n\nFrage 2:\nDas Lärmgebührenmodell ist bereits seit vielen Jahren ein grosses Thema, welches insbesondere durch den\nSchutzverband der Bevölkerung um den Flughafen Zürich (www.sbfz.ch) bearbeitet wird. Die Stadt Kloten ist\nnicht nur Mitglied im Schutzverband, sondern arbeitet auch aktiv im Vorstand mit. Der Schutzverband hat mit\nseiner Eingabe vom 22. Mai 2017 denn auch ausführlich zum aktuellen Entwurf des Lärmgebührentarifs Stel\nlung genommen und wird die angeschlossenen Gemeinden und Städte wenn nötig auch gerichtlich vertreten.\nDa dieses Thema unabhängig der Lage rund um den Flughafen bearbeitet werden kann, hat der Stadtrat auf\neine eigene Stellungnahme bisher verzichtet.\n\nDem Stadtrat ist es wichtig, dass der Lärmgebührentarif insbesondere in den lärmsensitiven Randstunden\neine Lenkungswirkung entfaltet, so dass die Aufwachreaktionen der Betroffenen möglichst gering ausfallen.\nLeider entspricht die aktuelle Anderung des Lärmgebührentarifes diesen Anforderungen noch nicht in allen\nTeilen.\n\nFrage 3:\nWie bereits erwähnt, ist es dem Stadtrat ein grosses Anliegen, dem Flughafen gute Rahmenbedingungen zu\nbieten, um seiner Aufgabe als Verkehrsdrehscheibe der Schweiz gerecht zu werden. Andererseits steht der\nStadtrat aber auch für den Schutz seiner Bevölkerung ein. Er ist sich aber durchaus bewusst, dass auch Klo\nten Lasten, welche im Zusammenhang mit dem Betrieb des Flughafens anfallen, übernehmen muss. Der\nStadtrat wird sich deshalb auch in Zukunft dafür einsetzen, ein möglichst gutes Gleichgewicht zwischen diesen\noftmals divergierenden Interessen zu erreichen.\n\nIn Bezug auf die Frage der getroffenen und vorgesehenen Massnahmen ist zu beachten, dass der Landes-\nflughafen in erster Linie der Kompetenz des Bundes untersteht. Dies bedeutet, dass die Stadt Kloten auch äls\nStandortgemeinde keine anderen Rechte hat, als andere Gemeinden und Städte. Der Stadtrat kann somit\nnicht direkt in laufende Verfahren eingreifen, sondern ist schlussendlich, wie alle anderen Organisationen\nauch, auf die üblichen Mitwirkungs- und Rechtsmiftelverfahren angewiesen.\n\nVon diesen Rechten hat der Stadtrat in der Vergangenheit oftmals Gebrauch gemacht, indem im Verfahren\nzum Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) oder zu verschiedenen Betriebsreglementen eigens auf die\nStadt Kloten und deren Interessen zugeschnittene Vernehmiassungen oder Rechtsschriften verfasst wurden.\nSo wurde unter anderem auch das damalige „vorläufige Betriebsreglement“, mit weIchem die Ostanflüge im\nheutigen Mass eingeführt wurden, gerichtlich angefochten.\n\nLaufnummer 5940 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 4\nSignatur\n\n\n\nAuch zur aktuellen Sachplanung hat der Stadtrat ausführlich Stellung genommen (die Sachplanung kann aber\nnicht angefochten werden). Das daraus resultierende Betriebsreglement (welches dann anfechtbar sein wird)\nwird der Stadtrat ebenfalls minutiös analysieren und die notwendigen Massnahmen im Sinne der umschriebe\nnen Flughafenpolitik treffen.\n\nMitteilungen an:\n\n• Heinrich Brändli, Härdlenstrasse 19, 8302 Kloten\n• Sekretariat Gemeinderat\n• Stadtpräsident\n• BLL+S\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Marc Osterwalder, Leiter Bereich Lebensraum + Sicherheit, Tel. 044/815 12 33,\n\nmarc.osterwalder@kloten.ch\n\n„SIADT-R4T KLOTEN\n\nRen Huber T omas Peter\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: 2 1. Juni 201?\n\nLaufnummer 5940 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 4\nSignatur•\n\n\n


name: GR-Beschluss 128-2022 vom 05.04.2022; Interpellation 8131; Kim Mishra, glp; Strategische Planung für die Anbindung und Erweiterung des Klotener Velobahnnetzes bis 2030; Beantwortung

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n05.04.2022 Beschluss Nr. 128-2022 Interpellation 8131; Kim Mishra, glp; Strategische Planung für die \n\nAnbindung und Erweiterung des Klotener Velobahnnetzes bis 2030; Beantwortung/Stellungnahme \n\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n \n\nInterpellation; Kim Mishra, glp; Strategische Planung für die Anbindung und Erweiterung des Klotener \n\nVelobahnnetzes bis 2030; Beantwortung \n\n \n\nAm 5. November 2021 reichte GR Kim Mishra (GLP) eine Interpellation ein, welche mit Beschluss-Nr. 121-\n\n2021 vom 7. Dezember 2021 durch den Gemeinderat dem Stadtrat zur Beantwortung überwiesen wurde. \n\n \n\nInhalt Interpellation \n\nVelos bieten eine ökologischere, platzsparendere, lärmemissionsärmere und gesündere Alternative zum MIV \nund ÖV im Nahverkehr. Velofahren hilft folglich nicht nur gegen die Volkskrankheit Nummer 1 in westlichen \nStaaten, dem Übergewicht, sondern entlastet zudem den Strassenverkehr und die Umwelt. Leider wurden \nVelobahnen in der Schweiz in den vergangenen Jahrzenten vernachlässigt und margina lisiert. Kloten bildet \nhier keine Ausnahme: Fährt man die Schaffhauserstrasse vom Bramenring in Richtung Bahnhof entlang, muss \nman erstaunt feststellen, dass der Velostreifen ein abruptes Ende findet nach dem Kino Claudia und man sich \nmit den Autofahrern ein Kopf an Kopf Rennen leistet. Auch bei den Veloparkplätzen wird die stiefmütterliche \nBehandlung des Velos ersichtlich: Am Bahnhof Kloten, bei der Stadthauspassage und beim Schluefweg \nstehen die PKW Parkplätze im Vordergrund und die Veloparkplätze im Hintergrund. Auf kantonaler Ebene \nweht ein anderer Wind. Im kantonalen Gesamtverkehrskonzept sollen bis 2030 rund 8 Prozent aller \nWegetappen mit dem Velo zurückgelegt werden. Die jährlichen Investitionen zur Behebung der rund 1'200 \nSchwachstellen im kantonalen Velowegnetz werden von 15 auf 20 Millionen CHF erhöht. Diese Massnahmen \nhaben keine Wirkung, wenn wir auf kommunaler Ebene nicht mitziehen. Auch die infrastrukturellen \nEntwicklungen rund um und in Kloten lassen eine Vernachlässigung des Velobahnnetzes nicht länger zu. Die \ngeplante Führung der Glattalbahn durch Kloten bietet eine grosse Chance für einen Ausbau und eine \nAnbindung des Klotener Velobahnnetzes an das kantonale Velobahnnetz. Die Velowege in den Quartieren \nmüssen so angelegt werden, dass möglichst schnell und sicher auf die geplanten Veloschnellrouten geradel t \nwerden kann. Um dies rechtzeitig bewerkstelligen zu können muss der Stadtrat jetzt handeln und bei \nStrassensanierungen konsequent Velowege bauen. In Anbetracht dieser Entwicklungen möchte die glp \nFraktion folgende Fragen an den Stadtrat stellen:  \n \n1. Was ist der Status Quo des Klotener Velobahnnetzes? Welche Massnahmen aus dem \n\nGesamtverkehrskonzept vom 5. September 2013 durch die ewp AG, die zur Verbesserung des \nVelobahnnetzes ausgearbeitet wurden, sind bis dato umgesetzt worden? Welche nicht und wieso nicht? \n\n2. Gibt es ein Veloparkierungskonzept auf kommunaler Ebene? Wenn nein, wieso nicht? \n3. Gibt es eine Analyse der Velonetzschwachstellen in Kloten und ein Massnahmenpaket zu deren \n\nBehebung? \n4. Welche Massnahmen werden von der Stadt Kloten bereits ergriffen, um die Benützung des Velos im \n\nNahverkehr attraktiver zu machen? Wo bestehen zusätzliche Handlungsfelder? \n5. Wie möchte der Stadtrat das Klotener Velonetz entwickeln, um eine optimale Anbindung an die geplante \n\nSchnellroute (Glattalbahn) zu garantieren? \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 v on 6 \n\nSignatur ·Dokument \n\nBeantwortung \nFür die Stadt Kloten sind in Bezug auf den Veloverkehr verschiedenste Erlasse und Planungswerke zu \nberücksichtigen. So enthalten die regionalen Richtpläne diejenigen übergeordneten Velorouten, für welche der \nKanton zuständig ist (vgl. www.zpg.ch). Der Kantonsrat hat 2009 das Veloförderprogramm zur Förderung des \nVeloverkehrs beschlossen, welches ein umfangreiches Massnahmenpaket beinhaltet. Im Rahmen dessen \nwurde der Velonetzplan erarbeitet und 2016 beschlossen. Er wird zukünftig periodisch und in Abstimmung m it \nden regionalen Richtplänen angepasst. \n Velonetzplan: https://www.zh.ch/de/mobilitaet/veloverkehr/veloinfrastruktur/velonetzplanung.html  \n \nDie kommunalen Veloverbindungen sind hingegen im kommunalen Richtplan abgebildet. Der kommunale \nRichtplan der Stadt Kloten datiert aus dem Jahre 1999 und wird aktuell im Zusammenhang mit den \nEntwicklungen im Steinacker-Quartier für die gesamte Stadt Kloten revidiert. Grundlage für die Revision des \nVerkehrsrichtplanes bildet dabei das Gesamtverkehrskonzept von 2013, welches zurzeit ebenfalls à jour \ngebracht wird. Betreffend Massnahmen ist zu beachten, dass es meistens nicht notwendig (und in vielen \nFällen auch gar nicht zulässig) ist, alle Veloverbindungen auf kommunalen Strassen mit einem Velostreifen \noder gar einem eigenständigen Veloweg auszubauen. Das Gebot der Stunde lautet vielmehr "Koexistenz", \nd.h. die kommunalen Quartierstrassen sollen von allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer \n(Zufussgehende, Velofahrende, Autofahrende) sicher benutzt werden können. Eines der wichtigsten Mittel, um \nden Veloverkehr in den Quartieren zu fördern (aber auch schwächere Verkehrsteilnehmende zu schützen) ist \ndeshalb die Einführung von Tempo-30-Zonen, welche diese Voraussetzungen für alle \nVerkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer oftmals gut erfüllt. \n \nAufgrund der unterschiedlichen Planungshierarchien sind bei der Planung des Velonetzes deshalb auch \nimmer die Zuständigkeiten zu beachten. Der Kanton zeic hnet insbesondere für die Massnahmen auf den \nStaatstrassen (u.A. Schaffhauserstrasse, Dorfstrasse, Flughafenstrasse, Lufingerstrasse) verantwortlich. Die \nStadt Kloten hingegen ist für die anderen Strassenabschnitte zuständig. Damit ein durchgängiges, attra ktives \nVelonetz entsteht, ist deshalb eine Koordination zwischen den verschiedenen Massnahmenträgern notwendig. \nZudem erfolgt die Planung in den seltensten Fällen nur isoliert für eine einzelne Verkehrsart. Vielmehr sind \nintegrale Lösungen zu suchen, wobei jeweils eine Abwägung zwischen den unterschiedlichen, teilweise auch \nwiderstrebenden Interessen erfolgen muss. Grössere Projekte lassen sich zudem finanziell nur im Rahmen \neiner Gesamtsanierung einer Strasse umsetzen. So ist zum Beispiel auf das "Betriebs- und \nGestaltungskonzept Schaffhauserstrasse" hinzuweisen, welches einen siedlungsorientierten Umbau zwischen \ndem Wilden Mann und dem Puck-Kreisel vorsieht. Das Konzept wurde bereits 2015 abgeschlossen, die \nUmsetzung ist wegen der Koordination mit dem Glattalbahnprojekt aber ins Stocken geraten. \n \nDie grosse Schwierigkeit besteht generell darin, dass die grössten Schwachpunkte des Velonetzes m eistens \nim Umfeld der übergeordneten Verkehrsstrassen zu finden sind. Die vielbefahrenen Hauptstrassen \ndurchziehen Kloten von Nord nach Süd und von Ost nach West und bilden für Velofahrende (aber auch \nFussgängerinnen und Fussgänger) Hindernisse. Weil diese Strassen aber vielen Bedürfnissen gerecht werden \nmüssen und die Stadt Kloten auch nicht autonom agieren kann, werden diese Hemmnisse nicht einfach so \naus dem Weg geräumt werden können. Vielfach fehlt ganz einfach der Platz, um nur schon einen Velostrei fen \nzu markieren. Dies trifft zum Beispiel, wie vom Interpellanten angemerkt, auf der Schaffhauserstrasse nach \nder Claudia-Kreuzung zu. Mit der Sanierung der SBB-Brücke wird sich der Stadtrat dafür einsetzen, dass auch \nRadstreifen integriert werden können. \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 3 v on 6 \n\nSignatur ·Dokument \n\n \n\n1. Was ist der Status Quo des Klotener Velobahnnetzes? Welche Massnahmen aus dem Gesamtver-\n\nkehrskonzept vom 5. September 2013 durch die ewp AG, die zur Verbesserung des Velobahnnetzes \n\nausgearbeitet wurden, sind bis dato umgesetzt worden? Welche nicht und wieso nicht? \n\n \n\nDer Plan im Anhang zeigt, welche Massnahmen aus dem Gesamtverkehrskonzept bis Dato umgesetzt \n\nworden sind. Die entsprechenden Massnahmen sind grün auf dem Plan eingefärbt. Folgende \n\nMassnahmen betreffen (auch) den Veloverkehr: \n\n Nr. 6 (Signalisation Velounterführung Autobahn) \n\n Nr. 18 (Verkehrssicherheit Parkplatz Stighag/Sportweg) \n\n Nr. 25 (Velofurt Lindengartenweg/Lufingerstrasse) \n\n Nr. 27 (Querung Egetswiler/Lufingerstrasse) \n\n Nr. 29 (Thalwisenstrasse Tempo 30) \n\n Nr. 30 (Veloführung Lufinger-/Buhalmstrasse) \n\n Nr. 40 (Veloparking Flughafen – Circle) \n\n Nr. 42 (Veloverbindung Kreisel Werftstrasse) \n\n \n\nEs ist zu beachten, dass die Massnahmen aus dem GVK wenn möglich mit Strassensanierungen \n\nverknüpft werden. Damit können Synergien geschaffen und Kosten gesenkt werden. Seit 2013 wurde \n\nzudem in vielen Quartieren ein Tempo-30-Regime eingeführt. Wie bereits ausgeführt wurde, erhöhen \n\nTemporeduktionen auch die Sicherheit für Velofahrende – zumindest bis sie an die Hauptachsen stossen. \n\n \n\n \nAbbildung: Stand der Umsetzung von Tempo-30-Zonen in Kloten (Stand Januar 2022, Quelle: GIS-Browser Kanton Zürich) \n\n \n\nAuf eine Auflistung von noch nicht umgesetzten Massnahmen wird im Detail verzichtet, weil das in Über-\n\narbeitung stehende Gesamtverkehrskonzept als Grundlage für die Richtplanung erst im Entwurf vorliegt. \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 4 v on 6 \n\nSignatur ·Dokument \n\n2. Gibt es ein Veloparkierungskonzept auf kommunaler Ebene? Wenn nein, wieso nicht? \n\n \n\nEs gibt kein separates Veloparkierungskonzept für Kloten. Der Regionale Richtplan weist (öffentliche) \n\nVeloparkplätze am Flughafen (umgesetzt) und am Bahnhof Kloten (umgesetzt) sowie am Wilden Mann \n\n(nicht umgesetzt) aus. Leider muss festgestellt werden, dass zum Beispiel die vorhandenen \n\nVeloparkplätze am Bahnhof eher schlecht genutzt werden. Dies im Gegensatz zum Flughafen, welcher \n\nmit dem Circle nun aber weitere attraktive Parkplätze zur Verfügung stellt. Um die Attraktivität am Bahnhof \n\nKloten zu erhöhen, wurde in Zusammenarbeit mit der Firma V-Locker ein Veloparkturm umgesetzt. Dam it \n\nsoll getestet werden, ob ein solches Angebot mehr Leute anspricht. Mit dem Umbau des Bahnhofs Kloten \n\nwird selbstverständlich eine attraktive und stark vergrössere Parkierungsanlage für Velos entstehen. \n\n \n\nVeloparkplätze müssen dort geschaffen werden, wo mögliche Ziele für die Velofahrerinnen und Velofahrer \n\nvorhanden sind. Gestützt auf die Parkierungsverordnung der Stadt Kloten wird bereits seit 2010 bei \n\nprivaten Bauten die entsprechenden Veloparkplätze (für Besuchende, Arbeitnehmende und Wohnende) \n\nverlangt und auch erstellt. Insofern besteht auf dem Stadtgebiet von Kloten eine genügende Anzahl an \n\nParkplätzen, weil in den letzten Jahren tausende von Veloparkplätzen erstellt worden sind. So werden nur \n\nschon bei der neuen Überbauung "Am Stadtplatz" 92 Kurzzeit-Veloparkplätze und 229 Langzeit-\n\nVeloparkplätze für die Nutzerinnen und Nutzer der Überbauung in verschiedenen Qualitätsklassen \n\n(Aussenparkplätze, Aussenparkplätze gedeckt, Innenparkplätze) angeboten. Die öffentlichen \n\nVeloparkierungsanlagen können im kantonalen Geoinformationssystem eingesehen werden. \n\n(https://maps.zh.ch/s/ojy5xs2z). \n\n \n\nDas Velo hat als Verkehrsmittel seine Stärken im Alltag insbesondere bei kürzeren Strecken von 2 bis 4 \n\nkm. Das Klotener Siedlungsgebiet ist so kompakt, dass innerhalb von 1,5 bis 3 km das Zentrum mit \n\nBahnhof oder der Flughafen gut erreichbar sind. Dieselben Ziel- und Quellorte werden aber praktisch \n\nvollständig auch durch Buslinien abgedeckt, welche das Velo als Verkehrsmittel durchaus \n\nkonkurrenzieren. \n\n \n\n3. Gibt es eine Analyse der Velonetzschwachstellen in Kloten und ein Massnahmenpaket zu deren \n\nBehebung? \n\n \n\nDas Gesamtverkehrskonzept weist Schwachstellen und auch fehlende Verbindungen aus. Das \n\nGesamtverkehrskonzept verfügt auch über einen Massnahmenplan. Bestehende, aber auch fehlende \n\nVerbindungen werden zudem in den kommunalen Richtplan aufgenommen. Im revidierten \n\nGesamtverkehrskonzept wird zudem ein neues Massnahmenblatt eingeführt, mit welchem folgendes Z iel  \n\n(Text im Entwurf) erreicht werden soll: \n\nDas Ziel besteht insbesondere darin, auf kommunaler Ebene das Netz zu verdichten und Verbindungen \n\nfür die kommunalen Bedürfnisse zu schaffen. Beim Aufbau von Velonetzen sind in einem ersten Schritt \n\ndie Ziel-/Quellorte zu identifizieren. Diese werden anschliessend auf direktestem Weg mit einander \n\nverbunden (Wunschlinien). Die Wunschlinien werden auf das vorhandene Strassen- und Wegenetz \n\numgemünzt und bei unverhältnismässig grossen Umwegen werden neue Verbindungen geschaffen. \n\nSobald diese Netzstruktur gebildet wurde, werden die Verbindungen priorisiert und vor Ort \n\nSchwachstellen identifiziert. Zum Schluss werden Massnahmen und ein Umsetzungsprogramm zur \n\nBehebung der Schwachstellen erstellt. \n\n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 5 v on 6 \n\nSignatur ·Dokument \n\n4. Welche Massnahmen werden von der Stadt Kloten bereits ergriffen, um die Benützung des Velos im \n\nNahverkehr attraktiver zu machen? Wo bestehen zusätzliche Handlungsfelder? \n\n \n\nGestützt auf die vorhandenen Grundlagen werden, wo immer möglich und sinnvoll, Schwachstellen \n\nbehoben und mit Fokus auf integrale Verkehrslösungen Massnahmen umgesetzt. Weiter setzt sich die \n\nStadt Kloten bei den kantonalen Stellen dafür ein, dass die Hauptverkehrsachsen möglichst \n\nsiedlungsorientiert und fuss- und velofreundlich gestaltet werden. Dies erfolgt in verschiedenen \n\nProjektorganisationen (Projekt Sanierung Schaffhauserstrasse "Süd", Betriebs- und Gestaltungskonzept \n\nSchaffhauserstrasse, Projekt Sanierung Dorfstrasse, Projekt Glattalbahnverlängerung mit \n\nVelohauptverbindung). So werden zum Beispiel seit einigen Wochen an der Dorfstrasse (Einmündung \n\nRankstrasse) in Zusammenarbeit mit den kantonalen Stellen bessere Querungs-Bedingungen für \n\nVelofahrende erprobt und ausgewertet. Auch die sicherere Querung der Kreuzung Wilder Mann steht im \n\nFokus und soll mit innovativen Massnahmen verbessert werden. Seit 2019 ist Kloten zudem am \n\nVeloverleihsystem der Stadt Zürich angeschlossen. Zurzeit wird eine Verlängerung dieser Massnahme \n\nund Erweiterung der Stationen in Kloten geprüft. \n\n \n\nWichtig ist auch die sinnvolle und attraktive Platzierung von Veloabstellplätzen an Zielpunkten \n\n(insbesondere Zentrumsüberbauungen). Die Baubehörde achtet sehr darauf, dass ein gutes Angebot an \n\nParkplätzen zur Verfügung steht. \n\n \n\n5. Wie möchte der Stadtrat das Klotener Velonetz entwickeln, um eine optimale Anbindung an die geplante \n\nSchnellroute (Glattalbahn) zu garantieren? \n\n \n\nDie Veloverbindung in Ost-West-Richtung ist im Klotener Verkehrssystem nicht neu. Sie wird anstelle der \n\nbestehenden Veloverbindung aber neu als Velohauptverbindung ausgebaut und aufgewertet. Insofern \n\nsind viele der Verbindungen bereits auf diese Achse ausgerichtet. Das Entwicklungsgebiet Steinacker \n\nverfügt hingegen noch über keine Infrastruktur zur Einbindung dieser wertvollen und direkten Verbindung. \n\nAus diesem Grund wird ein "Sprossensystem" vorgeschlagen, welches eine möglichst rasche \n\nErreichbarkeit der "Velohauptstrasse" ermöglicht. Vorderhand wird schwerpunktmässig an diesem \n\nSprossensystem gearbeitet, um die dannzumal mehr als 5'000 Einwohnerinnen und Einwohner und 4'000 \n\nArbeitnehmende zum Velofahren zu bewegen, den Modalsplit möglichst zugunsten des Fuss- und \n\nVeloverkehrs zu verbessern und damit die Hauptachsen zu entlasten. \n\n \n\n \nAbbildung: Sprossenprinzip (Quelle: Gestaltungshandbuch Glattalbahn und Altbachkorridor, Stand Januar 2022) \n\n \n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 6 v on 6 \n\nSignatur ·Dokument \n\nBeschluss Stadtrat: \n\nDer Interpellant wird eingeladen, die Antwort des Stadtrats im Sinne der Erwägungen zur Kenntnis zu nehmen. \n\n \n\nBeschluss: \n\n \n\n1. Die Antwort des Stadtrats betreffend der Interpellation "Strategische Planung für die Anbindung und \n\nErweiterung des Klotener Velobahnnetzes bis 2030" wird zur Kenntnis genommen und die Interpellation \n\nstillschweigend abgeschrieben. \n\n \n\n \n\n \n\nMitteilung an: \n\n Kim Mishra (GLP) \n\n Gemeinderat \n\n Stadtrat \n\n BL L+S \n\n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n\n


name: StR-Beschluss 257-2023 vom 19.9.2023 mit Unterschrift; Beratung Budget 2024

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n19. September 2023 Beschluss 257-2023\n9.0.2 Budget\nIDG-Status: öffentlich\n\nBudget 2024! Finanzplanung 2023-2027; Beratung Budget 2024\n\nAm 19. September 2023 wird der erste Entwurf des Budgets 2024 im Stadtrat beraten. Vor der Beratung wies\ndas Budget einen Aufwandüberschuss von Fr. 1184432.00 auf (Stand 12.09.2023, 17.00 Uhr).\n\nFolgende Budgetpositionen wurden an der Sitzung verändert:\n• In der Erfolgsrechnung:\n\no keine\n• Im lnvestitionsbudget:\n\no Unter 570.5030.123 wurde der Titel der Investition von “PZ Spitz, Neugestaltung\nEingangsbereich“ auf den nach der Projektausweitung besser passenden Text “PZ Spitz,\nErweiterungsbau“ angepasst.\n\no Unter 570.5030.132 wurden unter dem Titel “PZ Spitz, DLZ Umbau EG“ Fr. 100‘OOO für 2024\neingestellt. Der Umzug der Finanzabteilung aus dem Stadthaus aufgrund Platznot in das\nDienstleistungszentrum macht einen Umbau notwendig, damit die Finanzverwaltung vom\nPflegebereich abgetrennt werden kann.\n\nBereits vor der Beratung wurde an der Sitzung zur Budget-Vorbesprechung vom 11. September mit Ren\nHuber, Mark Wisskirchen, Ruedi Ulli und Fredi Streule besprochen, dass aufgrund der ausserordentlichen\nSituation in Bezug auf die Neubewertung der Grundstücke im Finanzvermögen eine leichte Abweichung vom\nHRM2 Finanzkonzept gemacht werden soll. Anstelle des Grundbetrags von Fr. 5 Mio. plus % vom restlichen\nErtragsüberschuss (Fr. 16 Mio.), sollte zuerst der gesamte Ertrag aus der Neubewertung Grundstücke im\nFinanzvermögen zu 100% (Fr. 20 Mio.), plus der Grundbetrag von Fr. 5 Mio., plus %vom restlichen\nErtragsüberschuss (Fr. 2 Mio.) in die Reserve fliessen. Daraus resultiert ein Total von Fr. 27 Mio. als Ein lage\nin die Finanzpolitische Reserve, und somit ein Plus von Fr. 6 Mio. gegenüber der ursprünglichen Variante. Der\nGesamtstadtrat befürwortete diese Variante.\n\nFolgende Aufträge zur weiteren detaillierten Abklärung wurden erteilt:\n• keine\n\nWeitere Termine:\n• 27.09.23 Abnahme in der Geschäftsleitung\n• 05.10.23 Verabschiedung im Stadtrat\n• 06.10.23 Abgabe an GRPK / GR\n• 24.10.23 Präsentation in GRPK\n• 05.12.23 Verabschiedung im Gemeinderat\n\nBeschluss:\n\n1. Der Stadtrat beauftragt den Leiter Finanz- und Rechnungswesen, die Anpassungen gemäss der Beratung\n\nim Budget vorzunehmen.\n\nLaufnummer 8765 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 2\nSignatur• 2023.Kloten.106\n\n\n\nMitteilungen an:\n\n• Geschäftsleitung\n• Leiter Finanz- und Rechnungswesen\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Ruedi Ulli, Bereichslelter Finanzen + Logistik, 044 815 1242\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\nRegula Kaeser-Stöckli honaeter\nVize-Präsidentin Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: 22. Sep. 2023\n\nLaufnummer 8765 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 2\nSignatur 2023.Kloten.106\n\n\n