text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n07.03.2023 Beschluss Nr. 30-2023 Vorlage 1881; Gesamtsanierung Schulhaus Hinterwiden; Bauabrechnung \n\n6.1.5.1 LS im Verwaltungsvermögen \n\n \n\n \n\nGesamtsanierung Schulhaus Hinterwiden; Bauabrechnung \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie Schulanlage Hinterwiden wurde in den Jahren 1964 bis 1972 erstellt. Nebst der Sanierung der \n\nBetonfassade in den Jahren 1989 bis 1991 und der Sanierung der Flachdächer im 2009, wurde nur der \n\nelementarste bauliche Unterhalt gemacht. Der schlechte Zustand der Bausubstanz im Aussen- sowie im \n\nlnnenbereich, von welchem sich der Stadtrat bei der Begehung am 5. Juni 2007 selbst überzeugte, sowie die \n\nveraltete Wärmedämmung, erfordert eine Gesamtsanierung der Schulanlage. Die Räumlichkeiten waren dem \n\nBaujahr entsprechend elementar ausgerüstet und erfüllten die Anforderungen eines zeitgemässen \n\nUnterrichtes nicht mehr. Hinzu kam, dass das bestehende Raumangebot angepasst und ergänzt werden \n\nmusste, um den erforderlichen Raumbedarf abzudecken. Gruppen- und Spezialräume für den Fachunterricht \n\nund obligatorische sonderpädagogische Angebote fehlten gänzlich. Ebenfalls fehlten auf der Schulanlage \n\nRäumlichkeiten für einen Mittagstisch und für die Betreuung der Kinder vor und nach der Schule. Die \n\nSchaffung dieser gesetzlich obligatorischen fehlenden Tagesstrukturen, wurden bei der Sanierung und \n\nErweiterung ebenfalls berücksichtigt. \n\nIm Rahmen der Submission der Architekturarbeiten im Januar 2014 gingen 15 Bewerbungen ein, aus welchen \n\ndie Jury / Fachkommission am 12. Februar 2014 acht Bewerber auswählte. Am 6. Mai 2014 wurde das \n\nArchitekturbüro L3P Architekten AG ETH FH SIA aus Regensberg, als Sieger erkoren und zur \n\nWeiterbearbeitung empfohlen. \n\nDer Stadtrat stimmte am 19. Januar 2016 dem Bauprojekt „Gesamt Sanierung Schulhaus Hinterwiden“ zu und \n\nbewilligte den erforderlichen Bruttokredit zur Deckung der gebundenen Kosten von Fr. 24'935'000.00 inkl. \n\nMwSt. Am 10. Mai 2016 bewilligte der Gemeinderat den erforderlichen Bruttokredit zur Deckung der nicht \n\ngebundenen Kosten von Fr. 1'950'000.00 inkl. MwSt. Die Kreditsumme beträgt damit total Fr. 27'350'000.00 \n\ninkl. MwSt. Die Grundsteinlegung erfolgte im September 2017. \n\nBauabrechnung \n\n03.06.2014 StR 85-2014 Planungskredit 465'000.00   \n\n19.01.2016 StR 11-2016 Kredit gebundene Kosten 24'935'000.00   \n\n10.05.2016 GR 45-2016 Kredit nicht gebundene Kosten 1'950'000.00   \n\n04.12.2018 StR 252-2018 Kredit Sickerleitung Spielwiese 128'000.00   \n\nTotal \n  \n\n27'478'000.00  100.00% \n     \n\nBaukosten gem. Bauabrechnung Architekt 26'730'930.30 97.28% \n\nMinderkosten ohne Indexkorrektur 747'069.70 2.72% \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 7 \n\nSignatur ·Dokument \n\nGemäss Antrag an den Gemeinderat wird die Teuerung des Kredits der Urnenabstimmung für den Zeitraum \n\nzwischen Kostenvoranschlag (Stand 1. April 2015) und Baubeginn (Stand 1. April 2016) berechnet. Bei einer \n\nNegativteuerung, die in diesem Fall vorliegt, vermindert sich der Kredit.   \n\nZürcher Index der Wohnbaupreise, 1. April 2015 101.00% \n\nZürcher Index der Wohnbaupreise, 1. April 2016   99.20% \n\nTeuerung somit   -1.80% \n\nKredite bei Baubeginn Fr. 27'350'000.00 \n\nKreditminderung Fr. 27'350'000.00 x -1.80 % =  Fr. 492'300.00 \n\nMinderkosten inkl. Indexkorrektur    Fr. 254'769.70 -0.93% \n\n \n\nErwägungen \n\nDa die gesamte Anlage unter Denkmalschutz steht, musste das Fassadenbild, in Absprache mit der \n\nDenkmalpflege, originalgetreu wiederhergestellt werden. Eine energetische Optimierung war somit nur von \n\nInnen möglich, was die Planung der baulichen Details aufwendig gestaltete und zu höheren Kosten führte. Es \n\ndurften nur geringfügige Änderungen wo wirklich nötig vorgenommen werden. Die Projektarbeit mit \n\nDenkmalschutz, Brandschutzvorschriften und der Auflage an die Behindertengerechtigkeit war sehr \n\nanspruchsvoll. Die verschiedenen Auflagen und Vorschriften, widersprachen sich teilweise. Oftmals musste \n\nmit den verschiedenen Gremien Kompromisse diskutiert und ausgehandelt werden, so dass sie schliesslich für \n\nalle Involvierten akzeptabel waren. Daraus resultierte unter anderem als einzige Möglichkeit, die \n\nRäumlichkeiten für die schulergänzende Betreuung im Untergeschoss vom Trakt S zu realisieren. Die Planung \n\nund Ausführung war für das Planerteam und die beteiligten Unternehmer eine besondere Herausforderung. \n\nDie bestehenden Schulzimmer von ca. 70 m2 sind flächenmässig eher knapp. Daher musste der Planung bei \n\nder innenliegenden Dämmung und vor allem dem Einbau der Lüftungsgeräte besondere Beachtung geschenkt \n\nwerden, um nicht weiter Platz zu verlieren. \n\nDurch die lange Planungs- und Bauzeit und verschiedener personeller Wechsel innerhalb des Projektteams \n\ngestaltete sich die Umsetzung zusätzlich anspruchsvoll. \n\nDie für die Erweiterung und Gesamtsanierung Schulanlage Dorf/Feld erstmals angewendete \n\nProjektorganisation wurde auch für die Gesamtsanierung Hinterwiden eingesetzt. Diese hat sich auch hier \n\nbewährt. Durch die entsprechenden Gremien auf strategischer und operativer Ebene, war insbesondere die \n\nstete Kontrolle der Baukosten sichergestellt.  \n\nBegründung Mehr- und Minderkosten (es werden nur Positionen mit signifikanten Abweichungen aufgeführt) \n\nBKP Arbeitsgattung KV Original Abrechnung Abweichung Abweichung in % Begründung \n\n0 Grundstück 90'000.00 158'196.45 68'196.45 75.77%   \n\n018 Sanierung Altlasten 0.00 115'132.25 115'132.25  "Korksanierung" war nicht bekannt \n\n053 Erschliessung \nElektroleitungen \n\n90'000.00 36'874.40 -53'125.60 -59% Tiefbauarbeiten in anderer BKP \nabgerechnet \n\n1 Vorbereitungsarbeiten 2'857'000.00 2'713'805.70 -143'194.30 -5.01%   \n\n101 Bestandesaufnahmen 35'000.00 68'137.75 33'137.75 95% Mehraufwand Abklärungen Altlasten \n\n111 Rodungen 20'000.00 0.00 -20'000.00 -100% teilweise in anderer BKP \nabgerechnet \n\n112 Abbrüche 236'000.00 61'540.65 -174'459.35 -74% teilweise in BKP 121 u. 211 \nenthalten \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 3 von 7 \n\nSignatur ·Dokument \n\n121 Sicherung vorhandener \nAnlagen \n\n0.00 107'777.35 107'777.35  BKP 121 wurde hier verrechnet. \n\n123 Baumeisterarbeiten \nSchulprovisorium \n\n100'000.00 183'196.20 83'196.20 83% Fundation aufwändiger als \nangenommen \n\n124 Betriebskosten Provisorium 10'000.00 40'806.45 30'806.45 308% Mehraufwand gegenüber der \ndamaligen Annahme im KV \n\n125 Einrichtungen Provisorium 200'000.00 50'043.60 -149'956.40 -75% Minderaufwand gegenüber KV \nWandtafeln wurden gezügelt und \nnicht wie vorgesehen neu beschafft.  \n\n126 Umzugskosten 30'000.00 108'367.90 78'367.90 261% Die seinerzeitige Annahme im KV \nwar zu tief. Es musste mehr gezügelt \nwerden, s. Hinweis BKP 125 \n\n131 Abschrankungen 25'000.00 0.00 -25'000.00 -100% in BKP 211 enthalten \n\n132 Zufahrten, Plätze 50'000.00 221.40 -49'778.60 -100% in BKP 201 enthalten \n\n133 Büro Bauleitung 10'000.00 0.00 -10'000.00 -100% in BKP 211 enthalten \n\n136 Kosten für Energie, Wasser \nund dgl. \n\n27'000.00 49'971.20 22'971.20 85% Der Aufwand war höher als im KV \nangenommen \n\n151 Erdarbeiten \n(Werkleitungen) \n\n50'000.00 91'749.80 41'749.80 83% siehe Hinweis BKP 053 \n\n152 Kanalisationsleitungen 40'000.00 15'708.40 -24'291.60 -61% Es mussten weniger Arbeiten als im \nKV angenommen ausgeführt werden \n\n159 Gasleitungen 45'000.00 7'541.10 -37'458.90 -83% Es mussten weniger Arbeiten als im \nKV angenommen ausgeführt werden \n\n172 Baugrubenanschlüsse 30'000.00 0.00 -30'000.00 -100% in BKP 201 enthalten \n\n2 Gebäude 18'597'000.00 17'102'620.65 -\n1'494'379.35 \n\n-8.04%   \n\n201 Baugrubenaushub 230'000.00 552'901.95 322'901.95 140% Aufwand höher als im KV geschätzt, \nAufwändige Sicherungsarbeiten \nBestand,  Baumeisteraushub hier \nabgerechnet \n\n211 Baumeisterarbeiten 2'635'000.00 2'420'240.65 -214'759.35 -8% Vergabeerfolg. Baumeisteraushub in \nBKP 201 enthalten \n\n212 Betonsanierung 660'000.00 291'508.25 -368'491.75 -56% Da die Substanz des Bestandes \nbesser als angenommen war, \nmusste weniger saniert werden \n\n221 Fenster, Aussentüren, Tore 1'807'000.00 1'992'757.10 185'757.10 10% Mehrkosten Fensterlösungen \nSchallschutz und kontrollierter \nLüftung / Auflagen Denkmalschutz \nan Fensteroptik  \n\n222 Spenglerarbeiten 135'000.00 176'749.70 41'749.70 31% Auftrag Spengler und Flachdach in \neinem Auftrag, Verschiebungen \ninnerhalb der BKP  \n\n223 Blitzschutz 70'000.00 20'260.05 -49'739.95 -71% Minderaufwand gegenüber KV, kein \nvollständiger Ersatz \n\n225 Spezielle Abdichtungen \nund Dämm. \n\n1'015'000.00 815'770.70 -199'229.30 -20% Vergabeerfolg \n\n226 Fassadenputze 30'000.00 0.00 -30'000.00 -100% kein Aufwand in dieser BKP  \n\n228 Äussere Abschlüsse, \nSonnenschutz \n\n219'500.00 146'520.30 -72'979.70 -33% Minderaufwand gegenüber KV / \nVergabeerfolg \n\n231 Apparate Starkstrom 214'000.00 255'890.30 41'890.30 20% Kostenverlagerung von BKP 235, \nGewisse Positionen in WV unter \nBKP 231 gelistet welche im KV unter \nBKP 235 erfasst wurden \n\n            Erweiterung Notlichtanlage, \nSystemwechsel Notlichtanlage von \n24V zu 230V  \n\n            Systemwechsel und Erweiterung \nStoreninstallation, von Funk auf \nfestinstalliert.  \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 4 von 7 \n\nSignatur ·Dokument \n\n232 Starkstrominstallationen 835'000.00 929'026.70 94'026.70 11% Kostenverlagerung von BKP 236, \nGewisse Positionen in WV unter \nBKP 232 gelistet welche im KV unter \nBKP 236 erfasst wurden   \n\n            Systemwechsel \nNotlichtinstallationen, \nSystemwechsel Notlichtanlage, von \n24V zu 230V  \n\n            Systemwechsel und Erweiterung \nStoreninstallation, von Funk auf \nFestinstalliert  \n\n233 Leuchten und Lampen 349'000.00 394'789.85 45'789.85 13% Zusätzliche Aussenleuchten, \nErweiterung Wegbeleuchtung \n\n            Zusätzliche Innenleuchten, \nErweiterung Beleuchtung Trakt W \n\n            Änderung der Schulzimmerleuchten, \nWechsel auf Fa. Tulux (Fa. Selux hat \nsich aus dem Innenraumleuchten-\nGeschäft zurückgezogen) \n\n235 Apparate Schwachstrom 308'000.00 159'211.90 -148'788.10 -48% BKP Verschiebungen innerhalb BKP \n23 Elektroinstallationen, siehe 239 \n\n236 Schwachstrominstallationen 355'000.00 198'090.95 -156'909.05 -44% BKP Verschiebungen innerhalb BKP \n23 Elektroinstallationen, siehe 239 \n\n237 Gebäudeautomation 26'000.00 0.00 -26'000.00 -100% BKP Verschiebungen innerhalb BKP \n23 Elektroinstallationen, siehe 239 \n\n239 Übriges 265'000.00 762'515.55 497'515.55 188% BKP Verschiebungen innerhalb BKP \n23 Elektroinstallationen, sowie \nNachträge Natel-Antenne Trakt S, \nZusatzinstallationen Beleuchtung, \nInstallationen Hagelschutz, \nMehraufwand Installationen in \nSchutzräumen, Fenstersteuerungen \nTurnhalle, Änderung PV-Anlage, \nZutrittsteuerungen Schliessanlage, \nDiverse Mehrkosten aus \nBestandesinstallationen etc.  \n\n241 Übergabestation / \nSteuerung Fernleitung \n\n76'000.00 0.00 -76'000.00 -100% BKP Verschiebungen innerhalb BKP \n240 Heizungsinstallationen, \nVergabeerfolg, UG-Verteilung konnte \nbelassen werden.  \n\n242 Wärmeerzeugung 90'000.00 0.00 -90'000.00 -100% BKP Verschiebungen innerhalb BKP \n240 Heizungsinstallationen, \nVergabeerfolg, UG-Verteilung konnte \nbelassen werden.  \n\n243 Wärmeverteilung 959'000.00 544'227.65 -414'772.35 -43% BKP Verschiebungen innerhalb BKP \n240 Heizungsinstallationen, \nVergabeerfolg, UG-Verteilung konnte \nbelassen werden.  \n\n244 Lüftungsanlagen \nAllgemeinräume \n\n539'000.00 429'660.75 -109'339.25 -20% BKP Verschiebungen innerhalb BKP \n244/245, Vergabeerfolg \n\n245 Lüftungsanlagen \nKlassenzimmer \n\n419'000.00 278'679.15 -140'320.85 -33% BKP Verschiebungen innerhalb BKP \n244/245, Vergabeerfolg \n\n247 Solaranlage 150'000.00 0.00 -150'000.00 -100% in BKP 230 enthalten, vgl. 239 \n\n251 Sanitärinstallationen 937'000.00 1'144'701.40 207'701.40 22% Mehraufwand durch zus. \nInstallationen, Sanierung der best. \nMeterowasserleitungen  \n\n253 Hauptverteilung Sanitär \nWasserenthärtung \n\n38'000.00 0.00 -38'000.00 -100% in BKP 251 enthalten \n\n261 Aufzüge 210'000.00 131'021.95 -78'978.05 -38% Vergabeerfolg \n\n271 Gipserarbeiten 675'000.00 460'850.15 -214'149.85 -32% Vergabeerfolg \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 5 von 7 \n\nSignatur ·Dokument \n\n275 Schliessanlagen 60'000.00 117'040.60 57'040.60 95% Mehrkosten aufgrund \nelektromechanischer Türsteuerung, \nTyp KABA Elolegic \n\n276 Innere Abschlüsse 20'000.00 0.00 -20'000.00 -100% kein Aufwand in dieser BKP  \n\n281 Bodenbeläge 1'008'000.00 986'772.15 -21'227.85 -2% Vergabeerfolg \n\n282 Wandbeläge, \nWandbekleidungen \n\n277'500.00 0.00 -277'500.00 -100% alle Kosten in BKP 281 enthalten \n\n283 Deckenbekleidungen 960'000.00 793'743.45 -166'256.55 -17% Vergabeerfolg \n\n285 Innere \nOberflächenbehandlungen \n\n530'000.00 399'573.30 -130'426.70 -25% Vergabeerfolg \n\n287 Baureinigung 100'000.00 200'826.35 100'826.35 101% Annahme in KV zu tief \n\n291 Architekt 0.00 23'198.40 23'198.40  Honorar Vorleistungen wurden \nnachträglich auf BKP 2 gebucht. \n\n293 Elektroingenieur 0.00 5'764.80 5'764.80  Honorar Vorleistungen wurden \nnachträglich auf BKP 2 gebucht. \n\n296 Spezialisten 0.00 3'002.95 3'002.95  Honorar Vorleistungen wurden \nnachträglich auf BKP 2 gebucht. \n\n3 Betriebseinrichtungen 335'000.00 292'154.15 -42'845.85 -12.79%   \n\n396 Spezialisten 5'000.00 0.00 -5'000.00 -100%   \n\n4 Umgebung 1'060'000.00 2'177'137.65 1'117'137.65 105.39%   \n\n411 Baumeisterarbeiten 50'000.00 0.00 -50'000.00 -100% in BKP 211 enthalten \n\n421 Umgebungsarbeiten 1'000'000.00 2'094'881.40 1'094'881.40 109% Diverse Nachträge, Sanierung \näussere Sickerleitungen, Gestaltung \nUmgebung Kindergärtner verändert, \nInsgesamt KV- Summe zu tief. \nVergaben höher  \n\n5 Baunebenkosten 3'469'000.00 3'905'725.70 436'725.70 12.59%   \n\n511 Bewilligungen, Gebühren 35'000.00 80'193.05 45'193.05 129% KV Summe zu tief \n\n513 Gebühren \nAusschreibungen Rechtskr. \n\n60'000.00 97'997.55 37'997.55 63% KV Summe zu tief \n\n561 Bewachung durch Dritte 15'000.00 45'040.00 30'040.00 200% KV Summe zu tief \n\n591 Architekt 1'925'000.00 2'242'785.15 317'785.15 17% Mehraufwand / div Mehrleistungen \ngegenüber Ausschreibung \n\n593 Elektroingenieur 265'000.00 307'841.15 42'841.15 16% Mehraufwand / div Mehrleistungen \ngegenüber Ausschreibung \n\n596 Spezialisten 220'000.00 371'569.95 151'569.95 69% Mehraufwand / div Mehrleistungen \ngegenüber Ausschreibung \n\n597 Beleuchtungsplanung 0.00 24'018.15 24'018.15  nicht in KV enthalten, notwendig u.a. \nDenkmalpflege \n\n8 Gutschriften 0.00 -833'991.10 -833'991.10  s. Förderbeiträge unten \n\n9 Ausstattung 942'000.00 1'215'281.25 273'281.25 29.01%   \n\n901 Garderobeneinrichtungen, \nGestelle, u.dgl. \n\n78'000.00 0.00 -78'000.00 -100% in BKP 273 enthalten \n\n903 Schulraumeinrichtungen 230'000.00 304'555.10 74'555.10 32% Zusatzbestellungen Schulmobiliar, \nda zwei zusätzliche Schulklassen. Es \nmussten mehr ersetzt werden, als \nzunächst angenommen.  \n\n906 Mobiliar Unterrichtsräume \nund Verwaltung \n\n90'000.00 283'685.35 193'685.35 215% Zu tiefe Annahme. Div. \nZusatzbestellungen für \nSpezialräume. \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 6 von 7 \n\nSignatur ·Dokument \n\n907 Mobiliar Nebenräume / \nPutzräume \n\n25'000.00 2'058.50 -22'941.50 -92% Minderaufwand gegenüber KV, \nGestelle in BKP 273 enthalten \n\n933 Geräte Raumunterhalt 30'000.00 11'771.00 -18'229.00 -61% Minderaufwand gegenüber KV \n\n942 Kleininventar 10'000.00 72'769.65 62'769.65 628% Einrichtung Kochschule nicht in KV \n\n943 Beschriftungen 15'000.00 78'821.10 63'821.10 425% Mehraufwand gegenüber KV, \nTotalersatz, Auflagen Denkmalpflege \n\n \n \n\nFörderbeiträge \n\nIm Rahmen der Förderbeiträge der Flughafen Zürich AG für Schallschutzmassnahmen konnten Fördergelder \n\nin Höhe von Fr. 669'804.10 für neue Fenster aus Holz/Metall beansprucht werden. Der Betrag wurde seitens \n\nFlughafen Zürich AG dem Projekt gutgeschrieben. Die damit verbundenen Nebenarbeiten wurden durch die \n\nFlughafen Zürich AG direkt an die Unternehmer ausbezahlt. \n\nZusätzlich zu oben genannten Förderbeiträgen wurden für freiwillige Massnahmen im Bereich des \n\nBrandschutzes, Fr. 151'987.00 von der GVZ gesprochen. Dies umfasst vor allem Brandschutztüren, \n\nDeckenverkleidungen, Notausgänge und Optimierungen im Bereich der Fluchtwege. \n\nWeiter wurde für die Photovoltaikanlage eine Einmalvergütung von Fr. 12'200.00 von der Pronovo AG im \n\nAuftrag des Bundes gesprochen. \n\nSubventionen \n\nDie vorliegende Bauabrechnung wird dem Zürcher Kantonalverband für Sport eingereicht. Nach Einreichen \n\neines Subventionsgesuchs am 5. April 2016 wurde mit Schreiben vom 16. Dezember 2016, durch die \n\nSicherheitsdirektion, ein Subventionsbeitrag in Höhe von Fr. 353'400.00 gutgeheissen. Nach Genehmigung \n\nder Bauabrechnung durch den Gemeinderat, muss diese dem Zürcher Kantonalverband für Sport zugestellt \n\nwerden. Die Subvention wird nach Prüfung durch das Sportamt des Kantons Zürich ausbezahlt. \n\n \n\nBeschluss Stadtrat: \n\n1. Der Stadtrat stimmt der Bauabrechnung mit Baukosten von Fr. 26'730'930.30 inkl. MwSt. für die \n\nGesamtsanierung Schulhaus Hinterwiden, Konti 217.5030.043, 217.6330.043, 217.6600.043, \n\n217.6660.043, 217.6690.043 zu und beantragt dem Gemeinderat, diese zu genehmigen. \n\n2. Von den indexbereinigten Minderkosten im Betrag von Fr. 254'769.70 inkl. MwSt. wird Kenntnis \n\ngenommen. \n\n3. Dem Zürcher Kantonalverband für Sport ist die vom Stadtrat genehmigte Bauabrechnung zwecks \n\nPrüfungs und Auszahlung der erwarteten Subventionen einzureichen. \n\n \n\nAntrag Stadtrat: \n\n \n\nDer Stadtrat beantragt dem Gemeinderat folgenden Beschluss: \n\n1. Der Gemeinderat genehmigt die Bauabrechnung mit Baukosten von Fr. 26'730'930.30 inkl. MwSt. für die \n\nGesamtsanierung Schulhaus Hinterwiden, Konti 217.5030.043, 217.6330.043, 217.6600.043, \n\n217.6660.043, 217.6690.043. \n\n2. Von den indexbereinigten Minderkosten im Betrag von Fr. 254'769.70 inkl. MwSt. wird Kenntnis \n\ngenommen. \n\n \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 7 von 7 \n\nSignatur ·Dokument \n\nBeschluss: \n\n \n\n1. Der Gemeinderat genehmigt einstimmig die Bauabrechnung mit Baukosten von Fr. 26'730'930.30 inkl. \n\nMwSt. für die Gesamtsanierung Schulhaus Hinterwiden, Konti 217.5030.043, 217.6330.043, \n\n217.6600.043, 217.6660.043, 217.6690.043. \n\n2. Von den indexbereinigten Minderkosten im Betrag von Fr. 254'769.70 inkl. MwSt. wird Kenntnis \n\ngenommen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nMitteilung an: \n\n Gemeinderat \n\n Mark A. Wisskirchen, Präsident der Baukommission \n\n Bereichsleiter B+K \n\n Bereichsleiter F+L \n\n Leiter Finanzen \n\n Leiter Liegenschaften \n\n Projektleiter Liegenschaften Schule \n\n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n\n


parent_type: affair

name: StR-Beschluss 265-2023 vom 6.10.2023 mit Unterschrift; Spontanhilfe Naturkatastrophen

format: application/pdf

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n06. Oktober 2023 Beschluss 265-2023\n0.12.6 Hilfsaktionen im In- und Ausland\nIDG-Status: öffentlich\n\nSpontanhilfe bei Naturkatastrophen, Schweiz; Unterstützungsleistungen 2023\n\nMit Beschluss 67-2010 vom 9. März 2010 hat der Stadtrat beschlossen, die bisherige sog. “Berg- und\nAuslandhilfe“ einzustellen. Mit diesem Beschluss hat er aber auch in Aussicht gestellt, bei Katastrophen im\nRahmen der Soforthilfe und im Rahmen seiner finanziellen Kompetenzen finanzielle Mittel zur Verfügung zu\nstellen.\n\nMit Postulat vom 1. Juni 2010 forderte GR Christoph Fischbach und Mitunterzeichnende die Wiedereinführung\nder Berg- und Auslandhilfe. Das Postulat wurde mit Beschluss 6-2010 des Gemeinderats mit 15 gegen 14\nStimmen nicht an den Stadtrat überwiesen, weshalb sich eine mateelle Behandlung durch den Stadtrat\nerübrigte.\n\nVon seiner Kompetenz zur Soforthilfe im Rahmen von Katastrophen hat der Stadtrat bisher nur zurückhaltend\nGebrauch gemacht. In diesem Jahr wurde im Rahmen der Ukrainekrise ein Beitrag an den Wiederaufbau eines\nKindergartens in Borodjanka geleistet.\n\nLa Chaux-de•Fonds (NE), Sturmschäden\n\nEin Sturm mit seltener Stärke zog am Montag, 24.07.2023 über die Stadt La Chaux-de-Fonds im Neuenburger\nJura. Ein Mensch kam ums Leben, rund 40 weitere Personen wurden verletzt. Das Unwetter richtete grosse\nSchäden an. Der Bahnverkehr wurde unterbrochen.\n\nDer Sturm traf mit einer geschätzten Böe von 217 km/h gegen 11:30 Uhr auf die Uhrenmetropole. Laut\nMeteorologen dürfte es sich bei dem meteorologischen Ereignis am ehesten um eine schwere Gewitterfallböe\ngehandelt haben. Zunächst war auch von einem Tornado die Rede gewesen.\n\nGärten und Parkanlagen sind von umgestürzten Bäumen übersät, Hausdächer und Balkone teils massiv\nbeschädigt, sei es, weil Bäume darauf fielen oder die Gewitterfallböe Ziegel mit sich riss und so ganze\nDachflächen abdeckte. Parks sind unbegehbar. Aus Sicherheitsgründen sind auch Kinderspielplätze gesperrt.\n\nDie Aufräumarbeiten laufen seit Wochen, anfänglich auch mit Unterstützung der Armee. Stadtpräsident Jean-\nDaniel Jeanneret (FDP) ist sich schon heute sicher: «Diese Katastrophe wird über Generationen in den Köpfen\n\nhaften bleiben.» Dass das Militär nun seiner Stadt hilft, sei auch symbolisch ein starkes Zeichen. «Mit dem\n\nArmeeeinsatz hilft uns die ganze Schweiz», sagte Jeanneret.\n\nAm Städtetag in Aarau Ende August hat die Stadt La Chaux-de-Fonds die Delegierten mit einem\n\nbeeindruckenden Video über das Ereignis informiert und die Verbandsmitglieder um Unterstützung ersucht.\n\nInsbesondere bittet die Stadt La Chaux-de-Fonds um Beiträge zur Wiederanpflanzung der 1‘500 Bäume, die\n\nvom Sturm geknickt oder entwurzelt wurden.\n\nLaufnummer 9118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 3\nSignatur• 2023.Kloten.983\n\n\n\nBereits im Rahmen des Städtetages hat sich gezeigt, dass viele Städte und Gemeinden gerne eine\nUnterstützung leisten möchten. Die Stadt hat drei Bankkonten für Objekte mit dem grössten Finanzbedarf\nEingerichtet:\n\n1. Baumfonds: IBAN: CH0700766000104262636\n2. Fonds für die lnstandstellung der Parkanlagen Gallet und des Crtets: IBAN:\n\nCH66007660001 04262641\n3. Fonds für den Wiederaufbau der Stadt (öffentliche Gebäude, Schulhöfe, Spielplätze, ...): IBAN:\n\nCH38007660001 04254124\n\nEin besonderes Augenmerk legt die Stadt La Chaux-de-Fonds auf die “Operation Bäume 1 zu 1 wieder\nanpflanzen“. Sie nennt dafür die folgenden Durchschnittskosten als Orientierungshilfe:\n\n• CHF 1 500.— für die Anschaffung eines neuen Baumes;\n• CHF 3 500.— für die Anschaffung eines neuen Baumes und die Kosten der Pflanzung sowie der\n\nbesonderen Pflege, die er in den ersten zwei Jahren benötigt (Arbeitsaufwand).\n\nDer Stadtrat möchte es der Gemeinde La Chaux-de-Fonds überlassen, wofür eine allfällige finanzielle\nUnterstützung verwendet wird und sieht daher eine Spende auf das Konto für den Wiederaufbau der Stadt von\nFr. 30‘OOO.OO vor.\n\nSchwanden (GL), Rutschung Wagenrunse\n\nIn der Nacht vom 20. Aug. 2023 ereignete sich eine unerwartete Rutschung oberhalb und unterhalb der\nNiderentalstrasse ob Schwanden mit massiven Infrastrukturschäden. Das betroffene Gebiet ist gesperrt,\nFachspezialisten führen vor Ort Beurteilung und Messungen durch. Dies ist die bisher grösste Rutschung mit\nmassiven Infrastrukturschäden. Verletzt wurde niemand. Es seien jedoch 38 Gebäude verschüttet oder\nbeschädigt worden.\n\nDie Solidatät der Bevölkerung mit den Opfern der Rutschung Wagenrunse ist erheblich. Bereits kamen über\nCHF 85‘OOO zusammen. Damit die Spenden einwandfrei verteilt und nach klaren Kriterien eingesetzt werden\nkönnen, hat die Gemeinde Glarus Süd eine Spendenkommission gebildet. Diese wird präsidiert von alt\nStänderatspräsident Ftz Schiesser.\n\nAuch hier möchte der Stadtrat mit einem finanziellen Beitrag von Fr. 30000.00 etwas zur Linderung der Schäden\nin Schwanden beitragen.\n\nDer Betrag ist im Budget 2023 nicht enthalten. Der Kredit ist im Rahmen einer einmaligen Ausgabe ausserhalb\ndes Voranschlages zu bewilligen liegt daher in der Kompetenz des Stadtrats.\n\nBeschluss:\n\n1. Für die Unterstützung der Wiederaufbauarbeiten in La Chaux-de-Fonds (NE) und Schwanden (GL) wird im\nSinn von Art. 29 Abs. 2 lit. d ein Kredit von Fr. 60000.00 zu Lasten Konto 1220.80/3636.00 im\nRechnungsjahr 2023 bewilligt.\n\nLaufnummer 9118 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 3\nSignatur 2023.Kloten.983\n\n\n\n2. Die Auszahlung erfolgt wie folgt:\n2.1. Fr. 30000 für den Fonds für den Wiederaufbau der Stadt (öffentliche Gebäude, Schulhöfe,\n\nSpielplätze): IBAN: CH38007660001 04254124\n2.2. Fr. 30000 für finanzielle Hilfe “Erdrutsch Wagenrunse, Schwanden“: IBAN: CHI6 0680 7430 1434\n\n7456 5, Bank: Glarner Regionalbank, Schwanden\n\nMitteilungen an:\n\n• Stadt La Chaux-de-Fonds bzw. Frau Floriane Mamie, Stadtschreiberin Floriane.Mamie@ne.ch, mit\nseparatem Schreiben\n\n• Gemeinde Glarus Süd, Dorfstrasse 101, 8773 Haslen, mit separatem Schreiben\n\n• Finanzverwaltung\n\n• BLF+L\n\nVersandt: 11.Okt.2023\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 3\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Thomas Peter, Verwaltungsdirektor, 044 815 1258\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\n;fr\nRen Huber Thomas\nPräsident Verwaltu lirektor\n\nLaufnummer 9118\nSignatur• 2023.Kloten.983\n\n\n


name: StR-Beschluss 14-2023 mit Unterschrift; Stellenplan Berufsbildung

text: \nSTR DT K LOTE N\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n09. Januar 2024 Beschluss 14-2024\n9.2.6 Ausbildung von Lernenden\nIDG-Status: öffentlich\n\nStellenplan Berufsbildung; Stellenplanänderung - Berufsbildung KV-Lernende (StR)\n\nDie Stadt Kloten bietet diverse Ausbildungen in unterschiedlichen Berufsfeldern an. Die Aufgaben der\nBerufsbildung werden dezentral durch Berufsbildnerinnen und Berufsbildner ausgeführt. Dies vor allem aus dem\nGrund, da für jede Ausbildung unterschiedliche Anforderungen des Amtes für Berufsbildung sowie der OdA‘s\n(Organisationen der Arbeitswelt) gelten. Eine Ausnahme bildet der Bereich G+A Pflege, in welchem die\nBerufsbildung zentral organisiert ist.\n\nDie Berufsbildung ist jeweils integrierter Bestandteil von Stellen in den Funktionsstufen 30 bis 50.\n\nDie Berufsbildung für Lernende Kaufmann / Kauffrau EFZ in der Branche “öffentliche Verwaltung“ wurde im Jahr\n2013 an eine Mitarbeiterin der Finanzverwaltung mit einem Stellenprozentsatz von 20% übertragen. Die\nStellenprozente wurden der Stelle Sachbearbeiter/in Finanzen, Stellen-Nr. 60322003, Funktionsstufe 60,\nzugewiesen. Die Unterstellung für die Aufgabe der Berufsbildung wurde dazumal nicht konkret geregelt, was in\nden Folgejahren immer wieder zu Unklarheiten und Missverständnissen führte. Die Stelleninhaberin hat nun per\n29. Februar 2024 gekündigt. Da die Aufgabe per se nichts mit den anderen Tätigkeiten der Finanzabteilung zu\ntun hat, drängt sich nun eine Neuregelung auf.\n\nErwägungen\n\nBecirifflichkeiten und Rollen\nBisher wurde bei der Stadt Kloten intern für die Ausbildungsrichtungen ausserhalb des Pflegebereiches für die\nBerufsbildner/innen ebenfalls der Begriff “Ausbildungsverantwortliche/r“ verwendet. Für die Praxisbildner/innen\nwurde der Begriff der Berufsbildner/in verwendet. Diese Verwendung der Begriffe entspricht nicht der allgemein\nbekannten Verwendung in der Arbeitswelt und dem Mittelschul- und Berufsbildungsamt (MBA). In Zukunft sollen\ndie Begriffe konsistent wie folgt verwendet werden:\n\nAusbildungsverantwortliche/r (nur Bereich G+A / Pflege)\nIm Bereich Gesundheit + Alter / Pflege ist die Berufsbildung zentral mit der Funktion “Ausbildungs\nverantwortliche/r“, Funktionsstufe 50 mit 140 Stellenprozenten für rund 25 Lernende geregelt. Die Anleitung der\n\nLernenden in der Praxis wird von Berufsbildner/innen durchgeführt. Die Funktion Ausbildungsverantwortliche/r\nsetzt mmd. eine Weiterbildung des SVEB 1 voraus.\n\nLaufnummer 9257 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 4\nSignatur• 2023.Kloten.1328\n\n\n\nBerufsbildner/in\nBerufsbildende sind die verantwortlichen Personen in der Linie für den Beruf.\n\nDie Berufsbildenden sind für die Rekrutierung verantwortlich, besitzen die Bildungsbewilligung vom MBA und\nschliessen den Lehrvertrag ab. Sie sind das Bindeglied zwischen Lehrbetrieb (Einsatzplanung, fachliche\nFührung der Praxisbildenden), Berufsfachschule, überbetriebliche Kurse, Lernenden und deren gesetzlichen\nVertretung. Sie sind Ansprechperson für das MBA und übernehmen vorwiegend Koordinations- und\nOrganisationsaufgaben. Sie verantworten Inhalt und Form der Ausbildung für die Lernenden im entsprechenden\nLehrberuf.\n\nDie Berufsbildenden müssen die gesetzlichen Vorgaben gemäss der berufsentsprechenden\nBildungsverordnung erfüllen sowie einen Berufsbildnerkurs von mmd. 5 Tagen absolvieren. Weiter wird Freude\nim Umgang mit Jugendlichen vorausgesetzt, sehr hohe Führungs- und Sozialkompetenzen sowie die\nBereitschaft sich im Bereich der Berufsbildung zu engagieren und den Bereich entsprechend den Reformen\nweiterzuentwickeln.\n\nPraxisbildner/in\nPraxisbildende sind die verantwortlichen Personen für die fachliche Ausbildung am Arbeitsplatz.\n\nDie Praxisbildenden übernehmen die fachliche und praktische Ausbildung und begleiten die Lernenden am\nAusbildungsplatz. Sie sind die erste Vertrauensperson für die Lernenden und führen die betrieblichen\nBeurteilungen durch. Sie verfügen über eine abgeschlossene berufliche Grundbildung oder eine entsprechende\nAusbildung sowie genügend Berufserfahrung im entsprechenden Lehrberuf. Die Absolvierung des\nPraxisbildnerkurses von ca. 2 Tagen ist Bedingung. Die Praxisbildenden zeigen Freude am Umgang mit\nJugendlichen und am Ausbilden. Sie sind bereit, sich in diesem Bereich weiterzubilden, besuchen die\nangebotenen Aus- und Weiterbildungsangebote und nutzen interne Austauschmöglichkeiten.\n\nUmbenennung der Funktionszulage Berufsbildung in Praxisbildung\nMit den StR-Beschlüssen 237-2022 und 105-2023 wurde die Funktionszulage für die Berufsbildung\nbeschlossen. Der Begriff wurde auch hier nicht korrekt angewendet. Es handelt sich effektiv um die\nFunktionszulage für Praxisbildung (ausser im Bereich G+A Pflege). Die Vergütung an die entsprechenden\nMitarbeitenden wird von Beginn an korrekt angewendet. Der Begriff soll konsequenterweise auch im Lohnsystem\nangepasst werden.\n\nUmteilung und eigene Stelle Berufsbildung KV-Lernende\nDa der Personaldienst für die übergeordneten administrativen Aufgaben der Lernenden (Stellen ausschreiben,\nLehrverträge, Arbeitszeugnisse erstellen, etc.) zuständig ist, die jetzige Berufsbildnerin für KV-Lernende\ngekündigt hat und die Zuordnung der Unterstellung für diese Aufgabe nie geregelt wurde, soll die Aufgabe der\nBerufsbildung für KV-Lernende in den Personaldienst integriert werden. Mit der Umteilung der Berufsbildung für\nKV-Lernende von der Abteilung Finanzen zur Abteilung Personaldienst können Synergien genutzt und\nDoppelspurigkeiten vermieden werden. Ausserdem können die Aufgaben effizienter ausgeführt werden.\n\nDa bei integriertem Bestandteil der Berufsbildung in eine bestimmte Stelle bei Aufgabe der Tätigkeit als\n\nBerufsbildner/in die Stellenprozente aufgeteilt werden müssten, soll für die Berufsbildung für KV-Lernende eine\neigene Stelle “Berufsbildner/in KV“ mit 20 Stellenprozenten geschaffen werden. So kann die Aufgabe in Zukunft\nflexibler an eine andere Person erteilt werden. Die Stelle soll aufgrund der erhöhten Verantwortung von der\n\nFunktionsstufe 60 in die Funktionsstufe 50 angehoben werden.\n\nLaufnummer 9257 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 4\nSignatur• 2023.Kloten.1328\n\n\n\nKostenfolge\nDie Umteilung der Stelle von der Funktionsstufe 60 in die Funktionsstufe 50 hat jährliche Mehrkosten von ca.\nFr. 3700.00 zur Folge.\n\nZuständigkeit\n\nGemäss Gemeindeordnung liegt die Zuständigkeit für die Schaffung von neuen Stellen, die für die Erfüllung\nbestehender Aufgaben notwendig sind, sowie für die Schaffung neuer Stellen gemäss seinen Befugnissen zur\nBewilligung neuer Ausgaben beim Stadtrat (GO Art. 27 Abs. 3 lit. c.). Der Gemeinderat wiederum ist zuständig\nfür die Schaffung neuer Stellen in der Stadtverwaltung, soweit nicht der Stadtrat oder die Schulpflege zuständig\nsind (GO Art. 13 Ziff. k). Aus dieser Umschreibung kann gefolgert werden, dass der Stadtrat für neue Stellen,\nwelche in ihrer Art gebundene Kosten nach sich ziehen, sowie für neue Stellen im Rahmen seiner finanziellen\nKompetenzen zuständig ist, der Gemeinderat für alle anderen Stellen.\nDie gebundenen Stellen können vom Stadtrat in eigener Kompetenz auch ausserhalb des Budgets genehmigt\nwerden, da gebundene Ausgaben keinen Verpflichtungskredit voraussetzen und der Stadtrat zur Genehmigung\nvon gebundenen Ausgaben eine unbeschränkte Kompetenz hat. Die gebundenen Stellen werden per 1.3.2024\nin den Stellenplan aufgenommen und können anschliessend besetzt werden.\n\nKreditrechtliche Überlegungen\n\nStellenanträge sind wie die Kreditgenehmigung für Lohnanpassungen als einmalige Ausgaben zu betrachten.\nWürden sie als wiederkehrende Ausgaben betrachtet, so stünden Stellenbeschlüsse mit einer Kostenfolge von\nüber Fr. 200000 bereits unter dem Vorbehalt des fakultativen Referendums, was nicht dem Sinn der\nGemeindeordnung entsprechen kann. Die 20 Stellenprozent sind seit Jahren im Stellenplan und auf einer\nanderen Kostenstelle budgetiert und sind somit keine neuen Ausgaben. Der Betrag für die Mehrkosten aufgrund\nder Anpassung der Funktionsstufe ist im Budget 2024 nicht enthalten. Der Kredit ist im Rahmen einer\ngebundenen Ausgabe zu bewilligen und liegt damit in der Kompetenz des Stadtrates.\n\nAnträge der Geschäftsleitung\n\nDie Geschäftsleitung hat an ihrer Sitzung vom 20.12.2023 mit Beschluss 131-2023 die Änderungen\ngutgeheissen und beantragt diese dem Stadtrat zur Genehmigung wie folgt:\n\n1. Die Geschäftsleitung beantragt dem Stadtrat eine Reduktion der SteIlen-Nr. 60322003, Sachbearbeiter/in\nFinanzen, in der Funktionsstufe 60 bei der Abteilung Nr. 328000, Kostenstelle 3280.00 um 20\nStellenprozente per 1. März 2024.\n\n2. Die Geschäftsleitung beantragt dem Stadtrat die Schaffung einer neuen Stelle in der Abteilung Nr. 321000,\nKostenstelle 3210.00 in der Funktionsstufe 50, mit der Stellenbezeichnung “Berufsbildner/in KV“ im Umfang\nvon 20 Stellenprozenten per 1. März 2024.\n\n3. Die Geschäftsleitung beantragt für die Mehrkosten aufgrund der Funktionsanpassung im Sinne von Art. 29\nAbs. 2 lit. b. der GO ein Kredit in der Höhe von Fr. 3700 zu Lasten der Kostenart 3010.00 Löhne\nVerwaltungs- und Betriebspersonal / Kostenstelle 3210.00 Logistik (Zentrale Dienste) als gesetzlich\ngebundene Ausgabe im Rechnungsjahr 2024.\n\nLaufnummer 9257 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 4\nSignatur 2023.Kloten.1328\n\n\n\nBeschluss:\n\n1. Der Stadtrat stimmt einer Reduktion der Stellen-Nr. 60322003, Sachbearbeiter/in Finanzen, in der\nFunktionsstufe 60 bei der Abteilung Nr. 328000, Kostenstelle 3280.00 um 20 Stellenprozente per 1. März\n2024 zu.\n\n2. Der Stadtrat bewilligt im Sinne der GO Art. 27 Abs. 3 lit. c die Schaffung einer neuen Stelle in der Abteilung\nNr. 321000, Kostenstelle 3210.00 in der Funktionsstufe 50, mit der Stellenbezeichnung “Berufsbildner/in\nKV“ im Umfang von 20 Stellenprozenten per 1. März 2024.\n\n3. Der Stadtrat genehmigt für die Mehrkosten aufgrund der Funktionsanpassung im Sinne von Art. 29 Abs. 2\nlit. b. der GO einen Kredit in der Höhe von Fr. 3700 zu Lasten der Kostenart 3010.00 Löhne Verwaltungs-\nund Betriebspersonal / Kostenstelle 3210.00 Logistik (Zentrale Dienste) als gesetzlich gebundene Ausgabe\nim Rechnungsjahr 2024.\n\nMitteilungen an:\n\n• Geschäftsleitung\n• Leiterin Personaldienst\n• Leiter Finanz- und Rechnungswesen\n• Leiterin Lohn- und Versicherungswesen\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Ruedi Ulli, Bereichsleiter Finanzen + Logistik, 044 815 1242\n\nIAUIAT KLOTEN\n\nRen‘\nPräsident erwaltungsdirektor\n\nVersandt: 10. Jan. 2024\n\nLaufnummer 9257 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 4\nSignatur 2023.Kloten.1328\n\n\n


text: \nSTADTKLOIEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n22. August 2017 Beschluss 163-2017\n\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse\n\nInterpellation; Christoph Fischbach (SP); Gestaltungspläne 1 Spielraum Stadt zur Schaffung 1\nBeibehaltung bezahlbarem Wohnraum; Antwort\n\nInterpellation\n\nAm 9. Mai 2017 reichte Christoph Fischbach (SP) folgende Interpellation ein:\n\nGestaltungspläne 1 Spielraum Stadt zur SchaffunglBeibehaltung bezahlbarem Wohn\nraum\n\nKloten ist im Umbruch. An vielen Orten werden alte Liegenschaften abgerissen und durch\nNeubauten ersetzt. Oftmals verschwinden so Wohnungen mit tieferen Mietzinsen und werden\ndurch teure Wohnungen ersetzt. Es wird immer schwieriger für den Mittelstand und weniger\ngut verdienende Einwohner bezahlbare Wohnungen in Kloten zu finden. Bei vielen diesen\nNeubauten werden Gestaltungspläne ausgearbeitet, welche durch die Stadt Kloten genehmigt\nwerden müssen. In einem Gestaltungsplanvertahren kann die Stadt Kloten in enger Zusam\nmenarbeit mit der Bauherrschaft gezielt Einfluss auf das Bauprojekt nehmen. Aus diesem\nGrund möchten wir gerne dem Stadtrat folgende Fragen stellen.\n\n1. Was unternimmt der Stadtrat konkret um den Missstand zu bekämpfen, dass immer mehr\ngünstiger Wohnraum verschwindet und durch teuren Wohnraum ersetzt wird, welcher vom\nMittelstand nicht bezahlt werden kann?\n\n2. Wie stellt sich der Stadtrat zu Auflagen im Gestaltungsplanverfahren, welche einen gewis\nsen Anteil an Kostenmiete (gemeinnütziger Wohnungsbau) bei Neubauten beinhalten wür\nden?\n\n3. Ist der Stadtrat bereit Bauherren z.B. mittels höherer Ausnützungsziffern, Anreize zu set\nzen, wenn ein gewisser Anteil preisgünstigem Wohnraum geschaffen wird?\n\nLaufnummer 5962 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 8\nSignatur•\n\n\n\nAntwort des Stadtrates\n\n1) Terminologien\n\nBezahlbarer Wohnraum\nDer Begriff des „bezahlbaren Wohnraumes“ ist schwierig zu fassen und ist auch nicht gesetzlich, z.B. im\nWohnbaufördergesetz, verankert. In den nachfolgenden Ausführungen wird davon ausgegangen, dass die\nFragen darauf abzielen, dass Wohnraum für Haushalte mit geringem Einkommen erhalten oder geschaffen\nwird. Es handelt sich somit um Wohnraum, der sich preislich an der Kostenmiete orientiert, was soviel bedeu\ntet, dass der Vermieter keinen oder nur einen geringen Gewinn aus dem Mietzins generieren darf.\n\nUm ein Gefühl für die Höhe von Mietzinsen zu erhalten, wird auf die nachfolgende Abbildung verwiesen. Aller\ndings ist zu beachten, dass sich die Stadt Zürich und die dazugehörige Agglomeration in einer Hochpreis- und\nHochlohninsel befinden, so dass die konkreten Beträge zu den Mietkosten, aber auch zum Einkommen mit\nVorsicht zu geniessen sind.\n\nüber 12321 Et. 2000\nFr. 39$6\n\n8954-12320 Fr. 1560\n\n6675-8953 Fr\nFr. 1840ir\n\n4610-6674 Fr. 1200\n\nunter 4610\n\n____________\n\nFr.\n1000\n\ndurchschnittliche Ausgaben für Wohnen\n\nAusgaben Wohnen tatsächlich .Theoretisch tragbare Ausgaben für Wohnen (Drittelsregel)\n\nAbbildung: Theoretisch tragbare sowie tatsächliche Wohnausgaben nach Einkommensklassen in der Schweiz (Quelle: Preisgünstiger\nWohnraum mittels raumplanerischer Massnahmen?, Bundesamt für Wohnungswesen, Dezember 2012)\n\nAuch heute vermeintlich „günstige‘ Wohnraum ist aufgrund des geringen Angebotes an Wohnungen in Kloten\nnicht immer „günstig‘. Dies belegen folgende aktuellen Vermietungsinserate:\n- 2-Zimmer-Wohnung mit 52 m2 im Zentrum kostet Fr. 1340.00; Altbau mit Jahrgang 1955\n- 3-Zimmer-Wohnung mit 69 m2 nähe Ruebisbach kostet Fr. 1350.00; Altbau mit Jahrgang 1966\n- 4,5-Zimmer-Wohnung mit 91 m2 zentrumsnah kostet Fr. 2096.00, Altbau mit Jahrgang 1964\n- 4,5-Zimmer-Haus mit 152 m2 nähe Egetswil kostet Fr. 3990.00, Altbau mit Jahrgang 1957 (nicht saniert)\n\nGentrifizierung\nUnter Gentrifizierung werden Transformationsvorgänge innerhalb von Quartieren verstanden, in welchen alt\neingesessene Bewohner durch besser betuchte Einwohner verdrängt werden. In Kloten ist eher das Gegenteil\nder Fall: statustiefere Einwohner ersetzen statushöhere Einwohner (vgl. nachfolgend).\n\nSegreqation\nIn der Soziologie wird unter Segregation die Trennung von Personen mit gleichen sozialen (religiösen, ethni\nschen, schichtspezifischen u.a.) Merkmalen von Personengruppen mit anderen Merkmalen verstanden. Sol\nche „Entmischungen“ sind in einigen Klotenener Gebieten (Einfamilienhausquartiere, Hohrainli, Obstgarten,\nZentrum) deutlich erkennbar.\n\nLaufnummer 5962 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 8\nSignatur\n\n\n\nGemeinnütziger und genossenschaftlicher Wohnungsbau\nGemeinnütziger Wohnungsbau umschreibt ein Wohnungssegment, das bestimmte soziale und wirtschaftliche\nKriterien erfüllt. Die Rahmenbedingungen dazu sind im Wohnraumförderungsgesetz (WFG, SR 842) geregelt.\nEin zentrales Merkmal des gemeinnützigen Wohnungsbaus ist der Grundsatz der Kostenmiete, der besagt,\ndass die monatlich zu entrichtende Miete lediglich so hoch ist, dass Aufwendungen (Kapitalkosten) für den\nWohnraum und Unterhalts- bzw. Betriebskosten gedeckt werden. Ziel ist nicht die Erwirtschaftung einer Ren\ndite, sondern eine Wohnraumversorgung zu möglichst günstigen Konditionen.\n\nNeben diesen wirtschaftlichen Zielen, sind aber auch die sozialen Ziele zentral: Die Ausrichtung auf alle Be\nvölkerungskreise, das Ziel einer sozialen Durchmischung, eine besondere Berücksichtigung von sozial Be\nnachteiligten und Behinderten, Familien und Betagten (vgl. Charta der gemeinnützigen Wohnbauträger in der\nSchweiz). In der Regel sind die Mieterinnen und Mieter Mitglieder der Bauträger und werden so längerfristig an\nden Wohnort gebunden. Genossenschaftlicher Wohnungsbau zeichnet sich in der Schweiz zudem oftmals\ndurch ein Streben nach guten planerischen und architektonischen Lösungen aus. Bauträger sind insbesondere\nGenossenschaften und Stiftungen.\n\nSofern das Projekt mit staatlicher Unterstützung realisiert wird (subventionierter Wohnungsbau), wird die Ver\nmietung der Wohnungen an bestimmte Regeln (u.a. Mindestbelegung, Aufenthaltsdauer im Kanton, Höchst\nwerte Einkommen und Vermögen) gebunden.\n\nSozialer Wohnungsbau\nDer soziale Wohnungsbau richtet sich an Bedürftige, welche auf die Hilfeleistungen des Staates angewiesen\nsind. Als sozialen Wohnungsbau bezeichnet man den staatlich geförderten Bau von Wohnungen für soziale\nGruppen, die ihren Wohnungsbedarf nicht am freien Markt decken können. Diese Art des Wohnungsbaus ist\ngegenüber dem gemeinnützigen, genossenschaftlichen Wohnungsbau klar zu unterscheiden. Der soziale\nWohnungsbau orientiert sich nicht an der Kostenmiete, die Wohnungen werden somit „mit Verlust“ vermietet,\ndas Defizit meistens über Sozialabgaben finanziert.\n\n2) Gebäude- und Wohnsituation in Kloten\n\nBekanntlich ist Kloten in den 70er-Jahren praktisch auf die heutige Grösse angewachsen. Zu dieser Zeit wies\nKloten bereits einen Bevölkerungsbestand von 16388 Personen (zivilrechtlicher Wohnsitz) auf. Seither verlief\ndas Wachstum im Vergleich zum Kanton Zürich mehrheitlich unterdurchschnittlich, die Marke von 19000 Ein\nwohnerinnen und Einwohner wurde erst vor wenigen Monaten erreicht.\n\nAufgrund dieser Entwicklung sind mehr als zwei Drittel des Gebäudebestandes bereits zwischen 35 und 60\nJahre alt, der Sanierungsbedarf entsprechend gross. Teilweise sind ganze Quartiere betroffen, da die Ge\nbäude in ähnlichen Zyklen altern. Exemplarisch wird dazu auf die Quartiere Hohrainli und Obstgarten verwie\nsen, welche einen grossen Sanierungs- und Erneuerungsbedarf aufweisen. Im Vergleich dazu ist der Anteil\nneu erstellter Wohnungen zwischen dem Jahr 2000 und 2013 mit nur gerade 7% sehr gering. Vergleichbare\nStädte wie Bülach, Opfikon und Wallisellen wiesen in dieser Zeit eine Neubauquote von über 20% auf.\n\nLaufnummer 5962 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 8\nSignatur\n\n\n\nDer Wohnungsbestand in der Stadt Kloten ist städtisch geprägt. Mit je einem Drittel dominieren 3- und 4-Zim-\nmerwohnungen. Grössere Wohnungen und auch Einfamilienhäuser sind unter-, Kleinwohnungen hingegen\nübervertreten.\n\n3) Soziologische Situation in Kloten\n\nDie Stadt Kloten betreibt seit einigen Jahren ein Soziomonitoring, welches die Entwicklung der Bevölkerung\naufzeigt. Im Jahre 2015 wurde folgendes festgestellt:\n\n- In den vergangenen Jahren sind mehr Personen aus Kloten in andere Gemeinden des Kantons Zürich\nweggezogen, als dass zugezogen sind. Dabei zeigt sich insbesondere eine Abwanderung von Familien\nund Personen im mittleren und höheren Alter.\n\n- Dieser negative intrakantonale Wanderungssaldo wird ausgeglichen durch eine hohe Zuwanderung von\nPersonen aus dem Ausland. Neben dieser Zuwanderung ziehen vorwiegend junge Erwachsene nach\nKloten.\n\n- Die Stadt Kloten hat in Bezug auf die Sozialstruktur der Bevölkerung in den letzten zehn Jahren gegen\nüber vergleichbaren Nachbargemeinden eine relative Abwertung erfahren. Der Anteil oberschichtiger\n\nLaufnummer 5962\nSignatur•\n\nDer Standort Kloten ist sehr stark von der Nähe zum Flughafen und zu den beiden Kernstädten Zürich und\nWinterthur sowie der sehr guten Anbindung an diese Arbeitsplatzgebiete geprägt. Als Flughafengemeinde\nstehen in Kloten rund 35000 Arbeitsplätzen nur gerade 19500 Einwohnerinnen und Einwohnern gegenüber.\nDie Leerstandsquoten der Wohnungen belaufen sich deshalb seit einigen Jahren klar unter einem Prozent und\nliegen somit nahezu auf dem sehr tiefen Niveau der Stadt Zürich. Dies im Vergleich zu den Städten Bülach,\nOpfikon und Uster, welche eine Leerstandsquote von bis zu zwei Prozent oder mehr aufweisen.\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 8\n\n\n\nHaushalte ist mit rund 17% unterdurchschnittlich und auch das Durchschnittseinkommen ist seit Jahren\nvergleichsweise gering. Mit beinahe 15% weist Kloten im Gemeindevergleich einen sehr hohen Unter\nschichtenanteil auf.\n\nDies zeigt sich auch in der Sozialhilfequote, welche gemäss statistischem Amt im 2015 in der Stadt Kloten\n4,6%, somit gleich viel wie in der Stadt Zürich, betrug. Zum Vergleich: Wallisellen 2,6%, Bassersdorf\n2,0%, Bülach 2,6%, Uster 1,4%. Kloten lag punkto Sozialhilfequote in den „top ten der Zürcher Gemein\nden. Im Jahr 2015 belief sich die Bezügerquote der bedarfsabhängigen Sozialleistungen (inkl. Zusatz\nleistungen, Alimentenbevorschussung) auf 11%.\n\nKloten weist zudem eine überdurchschnittliche Fluktuation auf (vgl. nachstehende Abbildung).\n\nNP Zentrum Dortstrasse Bruel —\n\nB: Zentrum, Stadthaus, Obstgarten, Geeren .i\n\nC:BahnholSadl\n\nD: Schaifhauserstiasse. Balsberg j -\n\n_______________\n\nH: Hohrainh i\nE: Buchhalden, Reutlen, Spitz und Rosenweg\n\nG: Geissberg, Hardien\n\nJ: Freienberg, Chranzler, Weinbergstrasse j\n\nF: Hoberg\n\n1: Chasern—, Rebweg\n\nK: Hohruti, Ziptel, Erlen\n\nL: Egetswil\n\nM: Gerlisbergt [‘J\n\nStadt Kloten gesamt\n\n0%\n\np-l\n\n1.1\n\n12]\n\n25%\n\n33\n\n50% 75% 100%\n\n<5 Jahre A 5—9 Jahre 10—19 Jahre >20 Jahre Seit Geburt\n\nDie Gründe, welche schlussendlich zu höheren Mieten führen, sind vielfältig. Anforderungen der Barrierefrei\nheit, der Energieeffizienz ‚ der Erdbebensicherheit, des Schallschutzes, des Brandschutzes etc. haben in den\nletzten Jahren zu einer erheblichen Verteuerung im Bauwesen geführt. Auch die mit dem Raumplanungsge\nsetz, der Kulturlandinitiative und dem daraus ergangenen revidierten kantonalen Richtplan eingeleitete Ver\nknappung des Bodens, die vom Markt geforderten Komfortsteigerungen, aber auch der in Kloten noch immer\nansteigende Flächenverbrauch pro Person schlagen im Endeffekt auf die Kosten der Mietobjekte. Es ist auch\ndavon auszugehen, dass weitere Instrumente, wie zum Beispiel der bis 2019 einzuführende Mehrwertaus\ngleich zu einer weiteren Kostensteigerung beitragen werden.\n\n* Zum Beispiel haben Studien ergeben, dass die Realisierung eines Gebäudes nach Minergie-P-Massstab zu Mehrkosten von 5% bis\n15% der Baukosten führt. Davon können bei den aktuellen Energiepreisen lediglich 10% bis 20% der Mehrkosten über Energieeinspa\nrungen amortisiert werden.\n\nDie Stadt Kloten verfügt nur noch über sehr wenige unüberbaute Brachen, so dass die Nachverdichtung zu\neinem grossen Teil auf bebauten Grundstücken mit sehr unterschiedlichen Grundeigentümerstrukturen statt\nfindet. Die Erfahrungen der Planungen der letzten Jahre haben aufgezeigt, dass aufgrund der vorhandenen\nKonstellationen Grundstücke oftmals sehr teuer durch Investoren erworben werden müssen, damit ein Projekt\nüberhaupt umgesetzt werden kann. Auch diese Situationen sind günstigen Wohnungen nicht zuträglich.\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 8\n\nAbbildung: Erwachsene nach Wohndauer in Kloten 2013\n\n4) Kostentreiber im Wohnungsmarkt\n\nLaufnummer‘ 5962\nSignatur\n\n\n\n5) Zusammenhang zwischen Wohnungsangebot und Bevölkerungsentwicklung\n\nDie Entwicklung der Bevölkerung wird von den Entwicklungen im Wohnungsmarkt und insbesondere von der\nNeubautätigkeit beeinflusst. Allerdings ist auch festzuhalten, dass die aktuelle Bautätigkeit noch immer in\neinem sehr geringen Verhältnis zum Gebäudebestand steht. So belief sich der Anteil neuerstellter Wohnungen\nder letzten fünf Jahre im Jahr 2013 in Kloten nur gerade 3.7%. Zum Vergleich: Bülach 9,2%, Opfikon und\nStadt Zürich je 4,6%. Die Neubauquote dürfte aktuell aufgrund der Zentrumsentwicklung zwar etwas höher\nliegen, die Dynamik in der Stadt Kloten ist aber nach wie vor unterdurchschnittlich. Weiter wurden und werden\nmit den Planungen der letzten Jahre relativ wenig bestehende Wohnungen ersetzt. Ziel ist vielmehr, dass die\nschlecht genutzten Grundstücke dichter bebaut werden.\n\nDies zeigt die nachstehende Tabelle exemplarisch auf:\n\nPlanungsgebiet Wohnungen aufgehoben Wohnungen erstellt\nGestaltungsplan Wilder Mann 4 72\nGestaltungsplan Schaifhauserstrasse 28 79\nGestaltungsplan Lirenächerweg 11 47\nGestaltungsplan Geerenstrasse 34 ca. 100\nGestaltungsplan Weinbergstrasse Intouch 40 75\nGestaltungsplan Hamelirainstrasse 1 106\nGestaltungsplan Am Stadtplatz 93 ca. 120\nGestaltungsplan Kirchgasse 6 17\nArealüberbauung Schaifhauserstrasse 1 36\n103 -_107\nArealüberbauu ng Neubrunnenpark 3 80\nTotal 221 732\nAnteil an Gesamtwohnungsbestand\n(zum Stand 2015: 9448) 2,3% 7,7%\n\nZusammenfassend muss festgestellt werden, dass der Standort Kloten aufgrund des älteren Gebäudebestan\ndes und der daraus resultierenden günstigeren Mietverhältnisse einen sehr grossen Beitrag an den Erhalt von\nbezahlbarem Wohnraum leistet. Zurzeit findet zwar eine Erneuerung und Nachverdichtung statt, diese kon\nzentriert sich aber sehr stark auf das Stadtzentrum und vermag aufgrund des noch immer geringen Anteils am\ngesamten Wohnungsbestand den Anteil von älteren Gebäuden nur untergeordnet zu beeinflussen. Dennoch\nliegt es aber auf der Hand, dass mit jedem Projekt auch älterer Wohnraum vernichtet und neue, etwas teurere\nWohnungen geschaffen werden.\n\nDas Grundproblem besteht aber vielmehr darin, dass der Wohnungsmarkt in Kloten ausgetrocknet ist und\nWohnungen in Kloten entsprechend schwer zu finden sind, was den Preisen selbstredend nicht zuträglich ist.\nDies gilt sowohl für günstigere Altbauwohnungen als auch für neuere Projekte. Im regionalen Kontext gesehen\nwird der Wohnungsdruck der Kernstädte an die Agglomerationen weiter gegeben, weshalb an diesen Orten\nnun eine ähnliche, städtisch geprägte Entwicklung zu beobachten ist.\n\n6) Massnahmen zur Abschwächung von hohen Mietzinsen\n\nIn der Schweiz werden verschiedenste Massnahmen zum Erhalt oder zur Schaffung von Wohnraum für Per\nsonen mit geringem Einkommen diskutiert und auch umgesetzt. Die Palette reicht von der vergünstigten Ab\ngabe von Bauland an gemeinnützige Bauträger (z.B. günstiges Baurecht für Genossenschaften) über den\nVerzicht auf mögliche Renditen bei Liegenschaften der öffentlichen Hand bis zur Erteilung von zinslosen Dar\nlehen an gemeinnützige Bauträger.\n\nDie Interpellation zielt neben diesen monetär getriebenen Massnahmen aber insbesondere auf planerische\nMassnahmen ab, welche Anreize für günstigen Wohnraum schaffen sollen.\n\nLaufnummer 5962 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 6 von 8\nSignatur•\n\n\n\nFragebeantwortung\n\nWas unternimmt der Stadtrat konkret, um den Missstand zu bekämpfen, dass immer mehr günstiger\nWohnraum verschwindet und durch teuren Wohnraum ersetzt wird, welcher vom Mittelstand nicht bezahlt\nwerden kann?\n\nDer Stadtrat ist sich der in der Interpellation umschriebenen Problematik bewusst. Es ist ihm aber auch\nwichtig, dass die speziellen Gegebenheiten in der Stadt Kloten (Segregationstendenzen, Missverhältnis\nArbeitsplätze zu Einwohner/innen, hohe Zuwanderung statustiefer Personen) in die Betrachtung einbezo\ngen werden. Er vertff deshalb auch klar die Auffassung, dass der Standort Kloten auch heute noch ein\ngutes Angebot für Haushalte mit geringem Einkommen bietet. Die Herausforderung liegt vorderhand eher\ndarin, dass überhaupt genügend Wohnungen (egal in welchem Preissegment) zu finden sind.\n\nFolgende Massnahmen hat der Stadtrat in den letzten Jahren unternommen, um diesen Tendenzen ent\ngegenzuwirken:\n- Erteilung von zinslosen Darlehen für Genossenschaftssiedlungen (vgl. z.B. Beschluss des\n\nGemeinderates vom 4. November 2014). Insgesamt sind zurzeit Darlehen im Umfang von rund 1,6\nMillionen Franken offen.\n\n- Aktive Unterstützung (Wettbewerb, Nutzungsplanung, Baubewilligungsverfahren, Nahwärmeverbund)\nder Erneuerung und Verdichtung der Genossenschaftssiedlung am Holberg mit 80 Wohnungen (da\nvon 68 freitragend und 12 subventioniert), anstatt bisher 48 Wohnungen. Die baurechtlichen Rah\nmenbedingungen für weitere Etappen sind rechtskräftig und könnten umgesetzt werden.\n\n- Aktive Unterstützung des Gestaltungsplanes Am Stadtplatz, an welchem auch eine\nWohnbaugenossenschaft beteiligt ist. Die Anzahl Genossenschaftswohnungen wird ungefähr verdop\npelt (heutiger Bestand: 9 Wohnungen).\n\n- Aufzonung mit der Bau- und Zonenordnung 2012 auch für bestehende Genossenschaften, so dass\ndiese über ein grösseres Baupotential verfügen. Dabei wurden auch die einschränkenden Quartierer\nhaltungszonen aufgehoben.\n\n- Erteilen von sogenannten „Familienwohnungsboni“: Bei einem definierten Anteil an Familienwohnun\ngen wird die Ausnützung um 10% erhöht. Damit werden zwar nicht per se günstige Wohnungen ge\nschaffen, indem das Angebot an solchen Wohnungen erhöht wird, kann aber ein positiver Effekt auf\ndie Mietkosten erwartet werden (Angebot vs. Nachfrage).\n\n- Erneuerung Quartier Hohrainli: Das Quartier Hohrainli soll erneuert werden. Die Strategie dazu wurde\nin einem grossangelegten Studienauftragsverfahren zusammen mit einer privaten Bauträgerin und\ndem Kanton Zürich erarbeitet und soll nun in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Ziel ist eine\nErneuerung, welche den Segregationstendenzen entgegenwirkt, aber möglichst wenige Bewohnerin\nnen und Bewohner verdrängt. Zudem soll ein breiteres Wohnungsangebot erreicht werde, um die\nDurchmischung zu fördern.\n\n- Erneuerung Genossenschaftssiedlung Chasern: Die im Baurecht auf städtischen Grundstücken er\nstellte Genossenschaftssiedlung Chasern ist in die Jahre gekommen und müsste dringend saniert\nwerden. Die Stadt Kloten hat die Gebäude nun übernommen und wird in den nächsten Jahren eine\nNeuüberbauung konzipieren. Dabei wird mindestens die bestehende Anzahl an Genossenschafts\nwohnungen ersetzt.\n\n2. Wie stellt sich der Stadtrat zu Auflagen im Gestaltungsplanverfahren, welche einen gewissen Anteil an\nKostenmiete (gemeinnütziger Wohnungsbau) bei Neubauten beinhalten würden?\n\nEine generelle Auflage für gemeinnützigen Wohnungsbau erachtet der Stadtrat nicht als zielführend. Bei\nNachverdichtungsprojekten liegen die Rahmenbedingungen und Herausforderungen je nach Situierung\nund Eigentümerstruktur so unterschiedlich, dass im Einzelfall entschieden werden muss, ob dies sinnvoll\nund überhaupt möglich ist. In die Betrachtung einzubeziehen ist, dass die Nachverdichtungsprojekte oft\nmals mit sehr grossen (auch finanziellen) Herausforderungen zu kämpfen haben, damit sie überhaupt zu\nstande kommen.\n\nLaufnummer 5962 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 7 von 8\nSignatur\n\n\n\n3. Ist der Stadtrat bereit, z.B. mittels höherer Ausnützungsziffern, Anreize zu setzen, wenn ein gewisser\nAnteil preisgünstigem Wohnraum geschaffen wird?\n\nDie angesprochenen Anreize werden bereits eingesetzt, um überhaupt eine Nachverdichtung und Ent\nwicklung zu erreichen. Die für eine wirtschaftliche Umsetzung notwendigen Dichten bewegen sich bereits\nam Limit und können in den meisten Fällen nicht noch weiter erhöht werden. Wie in Frage 2 ausgeführt,\nmuss dies von Fall zu Fall beurteilt werden.\n\nDer Stadtrat wird im Zusammenhang mit der Entwicklung der Gebiete „Chasern“ und „Bahnhof Süd‘ — in\ndiesen Gebieten verfügt die Stadt über je rund 15000 m2 Fläche — entscheiden, ob auch ein Anteil an\n„preisgünstigem“ Wohnraum geschaffen werden soll. Auf diesen stadteigenen Flächen ist der Einfluss und\ndie Wirkung bedeutend grösser.\n\nZusammenfassend ist darauf aufmerksam zu machen, dass es unrealistisch und unsinnig ist, „alten“\nWohnraum im Grundsatz zu schützen. Auch alte Liegenschaften müssen unterhalten und irgendwann\numfassend erneuert werden, was früher oder später ebenfalls zu Anpassungen bei den Mietzinsen führt,\nohne aber von den Vorteilen eines Neubaus (Energie, Lärmschutz etc.) und der Nachverdichtung (Erhö\nhung Angebot auf dem Wohnungsmarkt) profitieren zu können. Diese Haltung bedeutet aber nicht, dass\ngenossenschaftlicher Wohnungsbau nicht unterstützt werden soll. Wie die bisherigen Bemühungen und\nAbsichten des Stadtrates zeigen, steht er dieser Form von Wohnüberbauungen grundsätzlich positiv ge\ngenüber. Solche Entscheidungen sollen aber differenziert und situativ erfolgen können.\n\nFür die Entwicklung der Stadt Kloten ist aber auch wichtig, dass mit der Erneuerung, Nachverdichtung\nund Neubautätigkeit die laufende Abwärtsspirale in der Stadt Kloten zumindest gestoppt und der Trend\numgekehrt werden kann.\n\nMitteilungen an:\n\n• Christoph Fischbach, Rätschengässli 28, 8302 Kloten\n• Sekretariat Gemeinderat\n• Ressorivorstand Raum + Umwelt\n• BLL+S\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Marc Osterwalder, Leiter Bereich Lebensraum + Sicherheit, Tel. 044/81 5 12 33,\n\nmarc.osterwalder@kloten.ch\n\nKLOTEN\n\nhomas Peter\nVerwaltungsdirektor\n\nVersandt; 2 4, Aug. 201?\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 8 von 8\n\nPräsident\n\nLaufnummer 5962\nSignatur\n\n\n


name: Petition Begleitung Kindergartenkinder in den Hort 210521

text: \nTjaL‘\nPetition: Begleitung Kindergartenkinder in den Hort\n\nViele Kinder besuchen die verschiedensten Kindergärten in Kloten. Es ist auch großartig, dass in\nKloten ein gutes schulergänzendes Betreuungsangebot vorhanden ist. Die Vereinbarkeit von Familie\nund Beruf ist ein wesentlicher Bestanteil in der heutigen Zeit. Immer mehr Familien sind auf die\nverschiedensten Betreuungsmodelle angewiesen und nutzen diese wann immer möglich auch.\n\nLeider musste festgestellt werden, dass Eltern, welche den Hort in Kloten nutzen oder den Hort nutzen\nmöchten, in Begleitfragen nicht ernst genommen werden. Eltern stellen Gesuche und bitten um die\nEinteilung in die Kindergärten mit Hort. Diese werden aus Platzmangel teilweise mehrfach abgelehnt.\nBei Rückfragen wird man angehört, aber Lösungen werden nicht angeboten.\nDas nicht alle Kinder in den Kindergärten z.B Dorf! Feld eingeteilt werden können, ist völlig klar.\nWas jedoch nicht sein darf, dass Eltern unqualifizierte Vorschläge gemacht werden, sie aber eigentlich\nallein gelassen werden, mit der Suche nach einem Weg wie die Kinder in der Mittagspause von ihren\nKindergärten sicher in ihren Hort kommen. Es hat Kinder, die einen Weg vom Kindergarten in den Hort\nvon rund 800 bis 1000 m allein gehen müssten, da Kinder gerade im ersten Kindergarten sehr jung\n(4.Jahre) sind, sind diese Kinder überfordert.\nEltern werden allein gelassen und müssen schauen wie die Kinder selbständig, in diesem Alter den\nWeg bewältigen.\nNotabene während ihrer Arbeitszeit.\n\nDie Eltern möchte beruhigt zur Arbeit gehen können, im Wissen, dass die Kinder sicher sind.\nDie Begeisterung der Arbeitgeber hält sich in Grenzen, wenn Eltern ihren Arbeitsplatz verlassen\nmüssen, um ihr Kind vom Kindergarten in dem Hort zu begleiten, damit ihr Kind sicher dort ankommt.\nOft ist dies auch gar nicht möglich, weil sie nicht in Kloten arbeiten.\nWas zur Folge hat, dass die Eltern weiter gefordert sind, Lösungen zu finden, damit die Kinder sicher\nin den Hort kommen.\n\nDie Option mit dem Verein freiwilligen©kloten ist nicht so einfach. Man versucht und setzt alle Hebel\nin Bewegung um Personen zu mobilisieren aber dies erscheint schwieriger als angenommen. Die\nBegleitung von Kindern über den Mittag zu übernehmen scheint nicht sonderlich attraktiv, sprich es ist\nschwer Personen zu finden, die regelmässig diese Aufgaben übernehmen können. Wenn jemand\ngefunden wird, gibt es oft Wechsel, was für ein Kind nicht optimal ist, um sich an den Weg zu\ngewöhnen. An dieser Stelle möchte ich aber auch Danke sagen, dass immer alles versucht wurde um\nPersonen zu finden, welche die Begleitung übernehmen könnten.\n\nUnsere Petition hat das Ziel Beruf und Familie besser unter einen Hut bringen zu können.\n\n- Kinder, die in den Hort gehen, müssen in den dazu gehörigen Kindergarten eingeteilt werden.\n\nDamit die Kinder während der Mittagspause in der gleichen Schuleinheit bleiben und die Eltern\nberuhigt ihrer Arbeit nachgehen können.\n\n- ist das nicht möglich, wird von der Schule ein Begleitdienst organisiert.\n\nZudem wäre der Hortbesuch attraktiver und die Eltern würden ihre Kinder vermehrter in den Hort\nanmelden, da die Sicherheit der Wege von den Kindergärten in den Hort gewährleistet ist.\n\nWir danken, dass der Stadtrat zusammen mit der Stadtverwaltung diese Forderung aufnimmt und\numsetzt.\n\nFreundliche Grüsse\n\nBehn a\nGemeinderätin Grüne\n\n\n


name: GR-Beschluss 140-2022 vom 06.07.2022; Interpellation 8367; M. Vollenweider, FDP; Streit um Heimkosten; Begründung

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n07.06.2022 Beschluss Nr. 140-2022 Interpellation 8367; Marco Vollenweider, FDP; Streit um Heimkosten; \n\nBegründung \n\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n \n\nInterpellation; Marco Vollenweider, FDP; Streit um Heimkosten; Begründung \n\n \n\nMarco Vollenweider und Mitunterzeichnende haben die folgende Interpellation am 20.05.2022 eingereicht: \n\n \nDas Schweizerische Zivilgesetzbuch schreibt vor, dass die Eltern für den Unterhalt des Kindes aufzukommen \nhaben, auch wenn es in einem Kinder- oder Jugendheim untergebracht ist. Der Kanton hat sich gemäss dem \nkantonalen Gesetz über die Jugendheime und die Pflegekinderfürsorge aus dem Jahr 1962 \n(Jugendheimgesetz) an den Kosten für die Unterbringen von Kindern in einem beitragsberechtigten Zürcher \nKinder- oder Jugendheim oder in einem anerkannten Kinder- oder Jugendheim ausserhalb des Kantons zu \nbeteiligen. Die verbleibenden Kosten mussten die Eltern übernehmen. Falls die Eltern dazu finanziell nicht in \nder Lage waren, was dem Normalfall entsprach, musste die sozialhilfe-rechtlich zuständige Gemeinde diese \nKosten tragen. Daraus ergab sich eine Aufteilung der anfallenden Heimkosten von rund einem Drittel, den der \nKanton übernahm, und rund zwei Dritteln, welche die Gemeinden übernahmen. Das Bundesgericht hat in zwei \nLeitentscheiden im Jahr 2016 jedoch festgestellt, dass das Jugendheimgesetz aus dem Jahr 1962 keine \nausreichende gesetzliche Grundlage für die bisherige Praxis, nämlich die Eltern bzw. die Gemeinden zur \nBezahlung der Unterbringungskosten in einem Kinder- oder Jugendheim zu verpflichten, geboten hat. In \ndiesen beiden Leitentscheiden hat das Bundesgericht bestimmt, dass anstelle der Gemeinden der Kanton \nZürich vollumfänglich für diese Kosten aufkommen müsse. Zum Jugendheimgesetz hat der Zürcher \nKantonsrat am 23.01.2017 eine Gesetzesänderung beschlossen. Die bisherige Praxis, wonach die \nGemeinden die Kosten für Heimplatzierungen übernehmen müssen, wenn die Eltern dazu nicht in der Lage \nsind, sollte im Gesetz (neuer § 3 b. Gesetz über die Jugendheime und die Pflegekinderfürsorge) \nfestgeschrieben werden. Gegen diesen Beschluss des Kantonsrates wurde das Gemeindereferendum \nergriffen, weshalb darüber abgestimmt werden musste. An der kantonalen Volksabstimmung vom 24.09.2017 \nwurde der Änderung des Jugendheimgesetzes vom 23.01.2017 zugestimmt. Die Änderung ist seit dem \n01.01.2018 in Kraft. Die Kostentragung ab dem 01.01.2018 ist somit gesetzlich verankert. Der Sozialdienst \nKloten hat mir per E-Mail bestätigt, dass für die Zeit vom 08.04.2016 bis 31.12.2017 die von der Stadt Kloten \nbezahlten Kosten vom Kanton zurückgefordert und auch zurückerstattet wurden. Meine Interpellation zielt auf \ndie Jahre 2016 und davor ab. Eine Reihe von Gemeinden stellte sich auf den Standpunkt, dass der Kanton \nihnen aufgrund dieser Bundesgerichtsurteile aus dem Jahr 2016 ihre Beiträge der vergangenen zehn Jahre \nzurückzahlen müsse (aufgrund der zehnjährigen Verjährungsfrist). Der Kanton hat diese Ansprüche jedoch \nvon Anfang an bestritten. Die Gemeinden Regensdorf und Erlenbach haben sich in Absprache mit dem \nVerband der Gemeindepräsidien des Kantons Zürich (GPV) und dem Kanton bereit erklärt, gegen den Kanton \nZürich Pilotverfahren zu führen und die für die Jahre 2006 bis 2016 (10 Jahre aufgrund der Verjährungsfrist) \nbezahlten Versorgertaxen vom Kanton Zürich zurückzufordern. Das Verwaltungsgericht hat die Begehren der \nGemeinden Regensdorf und Erlenbach mit jeweiligem Urteil vom 28.03.2022 vollumfänglich gutgeheissen. Die \nvom Kanton geltend gemachten Einwände gegen die erhobenen Klagen wies das Verwaltungsgericht \nentsprecht in vollem Umfang ab. Es ist somit erstellt, dass die Gemeinden gegenüber dem Kanton einen \nAnspruch auf Erstattung der Heimkosten haben. \n \nMeine Fragen in diesem Zusammenhang an den Stadtrat sind: \n \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 2 \n\nSignatur ·Dokument \n\n• Hatte sich der Stadtrat vor dem Hintergrund der Leitentscheide von 2016 ebenfalls Gedanken dazu \ngemacht, die Vorsorgetaxe für die Jahre 2006 bis 2016 zurückzufordern? Hatte der Stadtrat auch \nKontakt mit dem Verband des Gemeindepräsidien des Kantons Zürich (GPV) aufgenommen? \n\n• Hatte der Stadtrat Massnahmen ergriffen, um die Vorsorgetaxen für die Jahre 2006 bis 2016 vom \nKanton zurückzufordern? Wenn ja, welche? Wenn Nein, warum nicht? \n\n• Hatte sich der Stadtrat mit anderen Gemeinden ausgetauscht und ein mögliches gemeinsames \nVorgehen in Betracht gezogen? \n\n• Waren dem Stadtrat die Verjährungsfristen bekannt? Wenn ja, was wurde zur Vermeidung der \nVerjährung unternommen? Wenn Nein, wieso nicht?  \n\n• Wird der Stadtrat nun Massnahmen ergreifen, um die Erstattung der Vorsorgetaxen vor dem 2016 \neinzufordern und um Verjährungsfrist zu unterbrechen? \n\n• Können die Forderungen grob beziffert werden? \n\n \n\nBeschluss: \n\n \n1. Die Begründung wird zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat beantwortet die Interpellation bis \n\nspätestens z.H. der Gemeinderatssitzung vom 06. September 2022 schriftlich. \n\n \n\n \n\n \n\nMitteilung an: \n\n Marco Vollenweider, FDP \n\n Gemeinderat \n\n Kurt Hottinger, Ressortvorstand Soziales  \n\n Elsbeth Fässler, Bereichsleiterin Einwohnerdienste+Soziales  \n\n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n\n