name: GR-Beschluss 89-2024 vom 02.07.2024 - IP 9655 - Begründung

text: \n \n\n  Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 1 von 2 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n02.07.2024 Beschluss Nr. 89-2024 Interpellation 9655; Max Töpfer, SP; Auswirkungen des 2. Schritts der \n\nSV17 auf den Finanzhaushalt der Stadt Kloten; Begründung \n\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n \n\nInterpellation 9655; Max Töpfer, SP; Auswirkungen des 2. Schritts der SV17 auf den Finanzhaushalt der \n\nStadt Kloten; Begründung \n\n \n\nMax Töpfer, SP hat am 14. Juni 2024 die folgende Interpellation eingereicht: \n\n \nDer Regierungsrat hat mit der Vorlage 59391 im November 2023 dem Kantonsrat eine Änderung des \nSteuergesetzes beantragt. Konkret geht es beim 2. Schritt zur Umsetzung der Steuervorlage 17 (SV17) um \neine Senkung des Gewinnsteuersatzes von heute 7% auf neu 6%. Die zuständige Kommission hat ihre \nBeratungen unterdessen abgeschlossen und die Vorlage dürfte bald vom Kantonsrat verabschiedet werden. \n \nEine Senkung des Gewinnsteuersatzes hat auch direkte Auswirkungen für die Gemeinden. Insbesondere für \ndie Stadt Kloten, deren Steuererträge zu 64.3% (Stand 2022) von juristischen Personen stammen, dürfte die \nGesetzesänderung spürbare Folgen für den Finanzhaushalt haben. Der Regierungsrat ist sich dessen \nbewusst, weshalb er auch eine Schätzung für die Mindereinnahmen machte. Diese Schätzungen beruhen \njedoch auf dynamischen Modellrechnungen, welche sehr viele Ungewissheiten beinhalten und deren Effekte – \nwenn, dann erst nach einigen Jahren eintreffen würden. Schaut man sich die Mindereinnahmen der Vorlage \nanhand der Zahlen von 2023 an, belaufen sich diese auf über 350 Millionen Franken für den Kanton und die \nGemeinden2. \n \nEntsprechend wichtig ist es, die wahren Konsequenzen der Senkung des Gewinnsteuersatzes zu kennen. Vor \nallem auch mit Blick darauf, dass die zuständige Kantonsratskommission die Vorlage gegenüber dem Antrag \ndes Regierungsrats in wesentlichen Punkten verschlechtert hat. Neben dem Verzicht auf eine Erhöhung der \nDividendenteilbesteuerung, soll auch die relevante Schwelle für Unterstützungsmassnahmen zugunsten der \nbesonders betroffenen Gemeinden gesenkt werden. Durch letztere Massnahme dürfte Kloten weniger \nkantonale Gelder zur Kompensation der Mindereinnahmen erhalten. \n \nIch bitte den Stadtrat daher folgende Fragen zu beantworten: \n1. Wie viel weniger Steuererträge in Franken pro Jahr hat die Stadt Kloten, wenn der Kantonsrat den \n\nGewinnsteuersatz von 7% auf 6% reduziert? Wie hoch fällt der Minderertrag im Verhältnis zum gesamten \nFiskalertrag in Prozent aus? Ich bitte um eine Berechnung anhand der Jahresrechnung 2023. \n\n2. Wie viele Steuerfussprozente entspricht der gemäss Frage 1 berechnete Minderertrag? \n3. Wie hoch wären die Unterstützungsbeiträge, die die Stadt Kloten in den ersten zwei Jahren nach dem \n\nInkrafttreten der Änderung des Steuergesetzes vom Kanton erhalten würde? Ich bitte um eine \nBerechnung des Betrags mit einer relevanten Schwelle gemäss Antrag des Regierungsrats von 20% und \neiner gemäss Kommissionsantrag von 15%. \n\n4. Berücksichtigt die Stadt Kloten die möglichen Mindererträge bei der Gewinnsteuer bereits in ihrer \nFinanzplanung?  \n\nBesten Dank für die Beantwortung meiner Fragen. \n\n                                                      \n1 Link zum Kantonsratsgeschäft: https://www.kantonsrat.zh.ch/geschaefte/geschaeft/?id=978d17958369406282e9ef26fbf8a497  \n2 Kantonale Steuereinnahmen der juristische Personen 2023: 1297 Millionen Franken. Reduktion des Gewinnsteuersatzes von 7% auf 6% ergibt eine \n\nReduktion von 185 Millionen Franken für den Kanton Zürich und ca. gleichviel für alle Gemeinden zusammen. \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\nhttps://www.kantonsrat.zh.ch/geschaefte/geschaeft/?id=978d17958369406282e9ef26fbf8a497\n\n\n \n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 2 \n\nSignatur ·Dokument \n\n \n\nBeschluss: \n\n \n\n1. Die Begründung wird zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat beantwortet die Interpellation zu Handen der \n\nGemeinderatssitzung vom 03.09.2024 schriftlich. \n\n \n\n \n\n \n\nMitteilung an: \n\n Max Töpfer, SP \n\n Gemeinderat \n\n Bereichsleiter F + L \n\n Mark Wisskirchen, Stadtrat \n\n \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n\n


parent_type: affair

format: application/pdf

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


text: \n\n


name: GR-Beschluss 93-2024 vom 05.11.2024 - Interpellation 9655 - Beantwortung und Stellungnahme

text: \n@\nSTA il}T KLOTE N\n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN\n\n05.11.2024 Beschluss Nr. 93-2024 lnterpellation 9655; Max Töpfer, SP; Auswirkungen des 2. Schritts der\n\nSV17 auf den Finanzhaushalt der Stadt Kloten; Beantwortung / Stellungnahme\n\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse\n\nInterpellation 9655; Max Töpfer, SP;Auswirkungen des 2. Schritts der SVl7 auf den Finanzhaushalt der\n\nStadt Kloten; Beantwortung\n\nlnterpellationstext\n\nMax Töpfer, SP hat am 12. Juni2024 die folgende lnterpellation eingereicht:\n\nDer Regierungsrat hat mit der Vorlage 5939r im November 2023 dem Kantonsrat eine Änderung des\n\nSteuergesetzes beantragt. Konkret gehf es beim 2. Schritt zur Umsetzung der Steueruorlage 17 (5V17) um\n\neine Senkung des Gewinnsteuersatzes von heute 7% auf neu 6%. Die zuständige Kommission hat ihre\n\nBeratungen unferdessen abgescfr/ossen und die Voilage dürfte bald vom Kantonsrat verabschiedet werden.\n\nEine Senkung des Gewinnsfeuersafzes hat auch direkte Auswirkungen für die Gemeinden. lnsbesondere für\ndie Stadt Koten, deren Steuererträge zu 64,3% (Stand 2022) von juristischen Personen stammen, dürfte die\n\nGesetzesänderung spürbare Folgen für den Finanzhaushalt haben. Der Regierungsraf isf srch dessen\n\nbewussl weshalb er auch eine Schätzung für die Mindereinnahmen machte. Diese Schätzungen beruhen\njedoch auf dynamischen Modellrechnungen, welche sehr viele Ungewissheiten beinhalten und deren Effekte -\nwenn, dann erst nach einigen Jahren eintreffen würden. Schaut man sich die Mindereinnahmen der Vorlage\n\nanhand der Zahlen von 2023 an, belaufen srch drese auf über 350 Millionen Franken für den Kanton und die\n\nGemeindenz.\n\nEntsprechend wichtig isf eg drb wahren Konsequenzen der Senkung des Gewinnsfeuersafzes zu kennen. Vor\n\nallem auch mit Blick darauf, dass die zuständige Kantonsratskommasion die Vorlage gegenüber dem Antrag\n\ndes Regierungsrafs in wesentlichen Punkten verschlechteft hat. Neben dem Vezicht auf eine Erhöhung der\nDividendenteilbesteuerung, soll auch die relevante Schwelle für Unterstittzungsmassnahmen zugunsten der\n\nbesonders betroffenen Gemeinden gesenkt werden. Durch letztere Massnahme düfte Kloten weniger\n\nkantonale Gelder zur Kompensation der Mindereinnahmen erhalten.\n\nlch bifte den Stadtrat daher folgende Fragen zu beantworten:\n1. Wie viel weniger Steuerefträge in Franken pro Jahr hat die Stadt Kloten, wenn der Kantonsrat den\n\nGewinnsteuersatz von 7% auf 6% reduziert? Wie hoch fällt der Minderertrag im Verhältnis zum gesamten\n\nFiskalertrag in Prozent aus? lch bifte um eine Berechnung anhand der Jahresrechnung 2023.\n\n2. Wie viele Sfeuerfussprozente entspricht der gemäss Frage I berechnete Minderertrag?\n\n3. Wie hoch wären die Unterst(ttzungsbeiträge, die die Stadt Koten in den ersten zwei Jahren nach dem\n\nlnkrafftreten der Änderung des Steuergesetzes vom Kanton erhalten würde? lch bifte um eine\n\nBerechnung des Befrags mit einer relevanten Schwelle gemäss Antrag des Regierungsrats von 20% und\n\neiner gemäss Kommissionsantrag von 15%.\n\nI Link zum Kantonsratsgeschäft: httos:/Ä,vww.kantonsrat.zh.ch/qeschaefte/geschaefU?id=978d1 7958369406282e9ef26fbf8a497\n2 Kantonale Steuereinnahmen derjuristische Personen 2023:1297 Millionen Franken. Reduktion des GewinnsteuersaEes von 7o/ooul60/o ergibteine\n\nRedukion von 185 Millionen Franken für den Kanton Zürich und ca. gleichviel für alle Gemeinden zusammen.\n\nProtokoll Gemeinderat Kloten Seite 1 von 5\n\n\n\n4. Berücksichtigt die Stadt Koten die möglichen Mindererträge bei der Gewinnsteuer bereits in ihrer\nFinanzplanung?\n\nBesten Dank für die Beantwoftung meiner Fragen.\n\nDer Stadtrat hat am 02. Juli 2024 mit Beschluss 186-2024 Mark Wisskirchen als verantwortlichen Stadtrat mit\n\ndem Politikfeld Finanzen und Ruedi Ulli als Bereichsleiter Finanzen + Logistik beauftragt, die lnterpellation\n\nschriftlich zu beantworten und dem Stadtrat am 20. August 2024 vorzulegen (für GR-Sitzung vom 3.\n\nSeptember 2024)\n\nBeantwortung der Fragen\n\nEinleitende Bemerkungen: Der lnterpellant bittet um eine Berechnung auf der Grundlage der Jahresrechnung\n\n2023. Diese ist jedoch nur eine Momentaufnahme und wird laufend durch Sollstellungen bei den Steuern\n\nverändert. Mit jeder Korrektur einer provisorischen in eine definitive Veranlagung für das Steuerjahr 2023,\n\nverändem sich die Grundlagen. Die Gesamtgemeindesteu€r (=$umte aus Einkommenssteuer NP +\n\nVermögenssteuer NP + Gewinnsteuern JP + Kapitalsteuern JP) in der Jahresrechnung 2023 beträgt Fr.\n\n103.89 Mio. ln der Sollstellung per 25.06.2024 betrug dieser Betrag Fr. 104.44 Mio. lm Weiteren ist der\n\nSteuerfuss beim Gewinn linear. Dies bedeutet, die Reduktion uon 70/o auf 60/o führt dazu, dass der\n\nGewinnsteuerertrag real um 14.29o/o sinken wird und dies unabhängig von der Höhe des Gewinns. Es gibt bei\n\nder Besteuerung der juristischen Personen keine Progression. Das Verhältnis zwischen Steuererträgen\n\nnatürlicher und juristischer Personen ist nur am Rande von Bedeutung. Zentral ist, um wie viel der\n\nSteuerertrag bei den juristischen Personen bei der Gewinnsteuer sinken wird. Zu beachten ist weiter, dass die\n\nStaatssteuer bei 99% und der Steuerfuss der Gemeinde bei 103% liegt (2023). Per 2024 sinkt die\n\nStaatssteuer dann von 99% auf 98% (Budgetentscheid Kantonsrat). Ausserdem hatten im Jahr 2023 diverse\n\nUnternehmen keine Gewinnsteuern abgeliefert, da sie im Nachgang der Covid-19 Situation Verlustvorträge\n\ngeltend machten. Dies wird 2025 nicht mehr der Fall sein. Somit ist etwas Vorsicht geboten, wenn eine\n\nBetrachtung auf Basis der Rechnung2023 durchgeführtwird, mit Grundlagen, welche im Jahr2025 schon\n\nwieder stark davon abweichen und am Ende daraus Handlungen für das Budget 2025 abgeleitet werden.\n\nAuszug der Steuern aus der Jahresrechnung2023\n\n4000.00 Einkommenssteuern natürliche Perconen\n\n400 1 .00 Vermögenssteuern natürliche Personen\n\n401 0.00 Gewinnsteuern juristische Personen\n\n401 1.00 Kapitalsteuern juristische Personen\n\nTotal\n\nLaufnummer. Dokument\n\nSignatur 'Dokument\n\n35'652'183.55\n\n4',031'432.15\n\n58',982'367.85\n\n5'221'403.20\n\n103'887',386.75\n\n1. Wie viel weniger Steuererträge in Franken pro Jahr hat die Stadt Kloten, wenn der Kantonsrat den\n\nGewinnsteuersatz von 7% auf 6% reduziert? Wie hoch fällt der Mindereftrag im Verhältnis zum gesamten\n\nFiskaleftrag in Prozent aus? lch bifte um eine Berechnung anhand der Jahresrechnung 2023.\n\nAuf Basis der Jahresrechnung 2023 und der Sollstellung per 25.06.2024 muss von einem Rückgang der\n\nSteuererträge um 8.3 - 8.42 Mio. Franken gerechnet werden,\n\nBerechnung:\n\nJahresrechnung2}23: 14.29o/o von Fr. 58.98 Mio.= Fr. 8.42 Mio.\n\nSollstellung per 25.06.2024: 14.29To von Fr. 58,11 Mio.= Fr. 8.30 Mio,\n\nWürde auf Basis des ersten Entwurfs des Budget 2025 gerechnet, wäre der Minderertrag voraussichtlich noch\n\num ca. Fr. 2 Mio. höher (Total Fr, 10,30 Mio.).\n\nProtokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 5\n\n\n\nDer Minderertrag auf Basis der Jahresrechnung 2023 im Verhältnis zum gesamten Fiskalbetrag von\n\nFr. 136,736'000,57 beträgt bei einem Minderertrag der Steuererträge von Fr. 8.3 - 8.42 Mio, somit 6.07 - 6.15\n\nProzent.\n\n2. Wie viele Sfeuerfussprozente entspricht der gemäss Frage 1 berechnete Mindereftrag?\n\nBasierend auf der Jahresrechnung 2023 entspricht 1 Steuerfussprozent rund. 1,0 Mio. Franken, Somit\n\nentspricht der Minderertrag von 8.3 - 8,4 Mio. Franken in etwa 8.3 - 8.4 Steuerfussprozenten.\n\nBerechnung:\n\nGemeindesteuerertrag 2023 (103Y0) = Fr. 103'887'386.75, somit 1% = Fr. 1'008'615.40\n\n3. Wie hoch wären die Unterst(lzungsbeiträge, die die Stadt Kloten in den ersten zwei Jahren nach dem\n\nlnkraftreten der Änderung des Steuergesetzes vom Kanton erhalten würde? lch bifte um eine\n\nBerechnung des Befrags mit einer relevanten Schwelle gemäss Antrag des Regierungsrafs von 20% und\n\neiner gemäss Kommlssionsantrag von 15%.\n\nDies lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht exakt berechnen, da die Zahlengrundlage dazu fehlt. Massgeblich\n\nfür die Berechnung ist hier gemäss der Ubergangsbestimmung StG S 3 Abs. 2 und 5:\n\nUbergangsbestimmung StG $ 3 Abs 2:\n\nAls besonders betroffen gelten Gemeinden, deren Efträge aus Gewinn- und Kapitalsteuern mehr als 20\n\nProzent der gesamten Efträge aus Einkommens-, Vermögens-, Gewinn- und Kapitalsteuern ausmachen und\n\ndie für das betreffende Jahr keine Sfeuedussse nkung besch/ossen haben,\n\nÜbergangsbestimmung StG $ 3 Abs 5:\n\nMassgebend für die Ermiftlung der besonders betroffenen Gemeinden sind die durchschnittlichen\n\nSfaafssfeuere rträge gemäss den Steuerabrechnungen (Jahresabrechnungen und Solländerungs- und\n\nRestanzenabrechnungen) der drei Jahre vor dem betreffenden Jahr. Für die Aufteilung der gesamten\n\nIJnterstützungsleistung auf die besonders betroffenen Gemeinden werden die so ermiftelten Erträge aus\n\nGewinn- und Kapitalsteuern mit dem Steuertuss im betreffenden Jahr multiplizieft.\n\nZum heutigen Zeitpunkt sind folgende Faktoren, welche für die Berechnung massgebend sind unbekannt,\n\nbzw. lassen sich nicht abschliessend berechnen:\n\nGemeinden, welche eine Steuerfusssenkung fur 2025 planen (diese wären im Jahr 2025 nicht für\n\neinen UnterstüEungsbeitrag qualifiziert)\n\nStaatsteuererträge aller Gemeinden, gemäss Jahresrechnung 2024 (Grundlage für die\n\nUnterstützungsbeiträge im Jahr 2025 sind die durchschnittlichen Staatssteuererträge der Jahre 2022,\n\n2023 und 2024, welche erst nach Abschluss der Jahresrechnung 2024 vorliegen)'\n\nUm dennoch einen Hinweis auf die mögliche Veränderung zu geben, kann man eine Rückwärtsbetrachtung\n\nvornehmen. Wenn man die Daten rückwirkend, basierend auf der Verfügung in Sachen Steuervorlage 17 für\n\ndas Jahr 2024 des Gemeindeamtes vom 24. Mai 2024 analysiert, kann man eruieren, welche Gemeinden\n\nzwischen 15 und 20% und somit zusätzlich bezugsberechtigt gewesen wären:\n\na\n\no\n\no Dübendorf\n\no Fällanden\n\no Hinwil\n\no Höri\n\n. Oetwilam See\n\no Otelfingen\n\no Regensdorf\n\no Schwezenbach\n\n17.91 Mio, Steuerertrag JP)\n\n7.00 Mio. Steuerertrag JP)\n\n6,80 Mio. Steuerertrag JP)\n\n1.29 Mio. Steuerertrag JP)\n\n2.11 Mio. Steuerertrag JP)\n\n2.00 Mio, Steuerertrag JP)\n\n9.90 Mio, Steuerertrag JP)\n\n3.17 Mio, Steuerertrag JP)\n\nLaufnummer' Dokument\n\nSignatur 'Dokument\n\n(Fr\n\n(Fr\n\n(Fr\n\n(Fr\n\n(Fr\n\n(Fr\n\n(Fr\n\n(Fr\n\nProtokoll Gemeinderat Kloten Seite 3 von 5\n\n\n\no Stäfa\n\n. Stammheim\n\n. Volketswil\n\n(Fr, 10.83 Mio. Steuerertrag JP)\n\n(Fr. 1.65 Mio. Steuerertrag JP)\n\n(Fr.9.19 Mio. Steuerertrag JP)\n\nDies erhöht die Summe der Steuererträge von juristischen Personen im Kanton Zürich der Bezugsberechtigten\n\nGemeinden um 71.8 Millionen von 1'378'021'926 auf 1'449'827'926, Damit reduziertsich derzu verteilende\n\nBetrag um 4.95% von Fr. 20 Mio., also um Fr. 990'545. Die folgende Tabelle verdeutlicht diese Berechnung:\n\nSteuern JP/\n\nSteuern\n\nNP+JP\n\nJP Betroffen Steuerfuss\n\nKloten bei 200/0im2024 42'370'691 69'085'791 61.98%r\n\n: @ Staatsteuer-\n\n' erträ9e2021-2024\n\nKloten bei 15o/oim2024' 42'370'691 69'085'791 6\n\nZusäUich Bezrgsberechtigte Gemeinden bei 15% in2024\n\nAufteilung auf\n\nbesonders betroffene\n\nGemeinden\n\nSteuerertrag JP\n\n7'1'158'365\n\n71''158'365\n\nU nterstüh.rngsleistu ng\n\nAnteil% Beitrag\n\n1.98Yo:\n\n1 03%\n\n103Yo\n\n5.16Y0\n\n4.S1Yo\n\n4,95Y0\n\n1',032'761\n\n981',61 1\n\n990'545\n\nT otal Bear gsberechtigt im 2024 bei 20%\n\nTotal Beargsberechtigt im 2024bei 150/o\n\n71'806'000\n\n1'37}',021',926\n\n1'.449'827',926\n\n20'000'000\n\n20'000'000\n\n100Y0\n\n100%\n\nDiese Vergangenheitsbetrachtung kann nicht für die Zukunft angewendet werden. Die massgeblichen\n\nFaktoren sind, wie bereits eingangs eruähnt, noch unbekannt und können erheblichen Einfluss auf die Zahlen\n\n/ Berechnungen haben. Dennoch dient diese Berechnung dem Zweck au2uzeigen, dass eine Veränderung\n\ndes Schwellwerts von 20o/o auf 15o/o für Kloten mit einer Verringerung um Fr. 51'150 voraussichtlich keine\n\nbesonders grossen Auswirkungen aufdas Jahr2024 gehabt hätte.\n\nEs wird im Übrigen auf die Verfügung des Gemeindeamtes zur Steuervorlage 17 uom24.Mai2024 veruiesen,\n\nwelche als Grundlage für diese Berechnung diente:\n\nhttps://www.zh.ch/contenVdam/zhweb/bilder-dokumente/themen/steuern-\n\nfrnarzer/oenreindefinarEen/steuervorlaqe-17/steuervorlaoe-17-verfuequnq-2024-inkl-anhano-20240524.0df\n\n4. Berücksichtigt die Stadt Kloten die mögtichen Mindererträge bei der Gewinnsteuer beretts in ihrer\n\nFinanzplanung?\n\nJa, die Mindererträge sind in der Finanzplanung bereits berücksichtigt, und dies obwohl noch nicht klar ist, ob\n\ndie Umsetzung der Gesetzesänderung auf den 01.01.2025 überhaupt möglich ist, Die Mindererträge sind nicht\n\nauf den ersten Blick ersichtlich, da die Steuererträge bei den juristischen Personen in der Planung stetig\n\nansteigen. Dies hat damit zu tun, dass aufgrund anderer Faktoren, insbesondere dem Wegfallen der\n\nVerlustvorträge einiger Firmen, die Steuererträge stark ansteigen werden und die Mindererträge\n\nüberkompensieren, Nach dem Einbruch der Gewinnsteuern im Jahr 2020, ist der Aufwärtstrend zu den\n\nErträgen aus der Gewinnsteuer zu sehen. ln der folgenden Grafik ist ein Auszug aus dem Entwurf des\n\nFinanzplans, welche eindrücklich au2eigt, dass die Werte der Zeit vor Corona in den Jahren 2026 I 2027 bei\n\ngleichbleibendem Steuerfuss wieder erreicht, beziehungsweise übertroffen werden könnten.\n\nLaufnummer' Dokument\n\nSignatur 'Dokument\n\nProtokoll Gemeinderat Kloten Seite 4 von 5\n\n\n\nFlnanz- und AufBabenplanung 2024 - 2028\n\nstadt xloten (io l'000 Fr.l\n\nvsänderungetr steuergesetz/-tarif\n- Natürliche Peßonef,\n\n- lunsti5ch€ Pe6onen\nSteu{efrag R*hnungiehr (zu 1OO %}\n\nNotürliche PeMü\n' Einlomrcß\n-Veffig€n\nJurffijslc (ktwen\n\n- Kapital\nTdal\n\n2. Variante 20.06-2024\n\n2024 2025 2026\n\n-r.L%\n\no.lft\n0.d6\n\n-5.096\n\n-1,09;\no,09t\n\no.Ao\no.eÄ\n\n4.7y.\n0.o%\n\n6'431\n41.'517\n\nÄ'9r7\n86',4ü\n7yffi\n\n6'800\n13/834\n\nrßÄ\n136'819\n\n8'240\nLM\n\n6',191\n\n-6',191\n\n7'59a\n479\n\nt51249\n\nsteuerf uss RechNngrrahr\nSteuern R€chnungsjahr\n\nsteuerefträge au5 früheren JahEn\nNachrte@n\naktjve Steueräutsch€idungen\n\nPässive Steue.ausscheid!ng€n\nanrechnung autländi5(her Quell€nste@rn\nOuellensleuem\nPersonäl5t€usn\nTotal Ertrag Gemeindesteueo\n\nLaufnummer' Dokument\n\nSignatur 'Dokument\n\n3d?{ra\n32'505\n\ny663\n\n77'2ffi\n73',r28\n4',141\n\n11y4t7\n\ntota\n116',A40\n\n5'654\n698\n\n!972\n-6'.509\n\n7S53\n\n129940\n\n$tt%\n52',öa3\n\n4'250\n494\n\n5',945\n\n-J',526\n\n361\n\n500\nsg/r94\n\ntßrt\na2',992\n\n29o34\n28\n\n8,220\n-4059\n\n-35\ng67e\n\n392\nt25',42!t\n\ntoa.Ä\n84'513\n42',A45\n\n79\nt258\n\n-479t\n-30\n\n1903\n432\n\n13t'270\n\n103%\n\n103'887\n2'97 I\n\n7U\n5'542\n\n-3'715\n-29\n\n13'O29\n\n463\nt2ZE2\n\nlvt%\n110'@4\n\n1y390\n2ü\n\nt3@\n-6',5m\n\n-80\n6',000\n\n4SO\n\ntzgr@\n\nto3,(\n!73'609\n77'5tO\n\nL4\ns',500\n\n-s',500\n\n-31\n\n6 750\n457\n\n!3E 439\n\nLOa%\n\nt24'104\n11'330\n\n144\ns',72L\n-s',727\n\n-3L\n\n7',O22\n\n465\n\n143',033\n\nto3lo\n131'153\n\n9'270\n144\n\n9952\n-s',952\n\n-3L\n\n7'304\n472\n\nt4gtL2\n\nt26%o\n\n7üß\nruoyb\n\na7"Ä\n\n1?Lyo\n\n10e/.\n76o/o\n\nlO7'/o\n\nr09%\n\n37',749\n\n3y95a\n3,792\n\n13',399\n\n9',21r\n4',188\n\n5f149\n\n37'Aa9\n\n33',961\n\n!929\n42'@5\n37'27a\n\n'',40J8d575\n\n3707a\n3yos2\n\n4',O25\n\n45'O32\n\n1v665\n5'367\n\n8:f110\n\n34528\n?A'6L4\n\n3',914\n\n62'.334\n\n57'2&\n5,069\n\naad62\n\n39'500\n?y4m\n{lm\n\n67't00\n6(/7lX)\n\n6',600\n\n1tt6'800\n\n47'2ü\n3'd1@\n41oO\n\n69'1ü\n62'4&\n\n67@\n110',300\n\n4!190\n3a'616\n\n4'573\n77'3@\n7Cr600\n\n6'700\nt2ü490\n\n44'933\n401'15\n1758\n\n82'400\n7!ffi\n\n6',801\n\n127ttt\n\nsF.dd{üfü!..rdl4\ng? I E Sgly 6$.$6y\n\nra996\nr t r :llÜ/.\nxxx rc4ri\n\nr.3s%\n\nx x 139P!.\n\nx x nV't\n1260{\n\nx\n\nDiese Zahlen basieren auf den jetzt bekannten Grundlagen und können jedoch stark nach oben oder unten\n\nvariieren, wie die Vergangenheit gezeigt hat. Die Steuereinnahmen der juristischen Personen sind sehr volatil\n\nund schwer vorhezusagen.\n\nBeschluss Stadtrat:\n\n1. Der Stadtrat genehmigt die Antwort zur lnterpellation von Max Töpfer zu den Auswirkungen des 2, Schritts\n\nder SV|T auf den Finanzhaushalt der Stadt Kloten vom 12. Juni 2024.\n\nBeschluss:\n\nDie Antwort zur lnterpellation 9655; Max Töpfer, SP; Auswirkungen des 2. Schritts der SV17 auf den\n\nFinanzhaushalt der Stadt Kloten wird zur Kenntnis genommen und die lnterpellation stillschweigend\n\nabgeschrieben.\n\nMitteilung an:\n\n. Max Töpfer, Bahnhofireg 9, 8302 Kloten\n\n' Gemeinderat\n\n. Mark Wisskirchen, Politikfeld Finanzen\n\n. Bereichsleiter Finanzen + Logistik\n\nFür getreuen Auszug:\n\nVenrvaltungsdirektor\n\nVersandt: -Z llov. 2024\n\nfrulu"\nThomas Peter\n\nProtokoll Gemeinderat Kloten Seite 5 von 5\n\n\n


text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


name: StR-Beschluss 236-2024 vom 3.9.2024 mit Unterschrift; Revision öffentlicher Gestaltungsplan Rätschengässli West

text: \nKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n03. September 2024' Beschluss 236-2024\n\n6.0.5.4 Gestaltungspläne\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nRevision Offentlicher Gestaltungsplan Rätschengässli West; öffentliche Auflage und Anhörung\n\nAusgangslage\n\nDie Eigentümerschaft des Grundstücks Kat.-Nr, 6068 an der Dorfstrasse 31 beabsichtigt ihr Grundstück baulich\n\nzu entwickeln. Das Grundstück befindet sich in der Kernzone Alt-Kloten und im Perimeter des Öffentlichen Ge-\n\nstaltungsplans Rätschengässli West, welcher für das Grundstück jedoch keine Festlegungen enthält. Der ehe-\n\nmalige Bauernhof umfasst ein Wohnhaus (1), ein Schopf (2), eine Remise (3) und ein Ökonomiegebäude (4).\n\n1l\n\n3258\n\n3C\n\n\\\n\n0\n42A'.\n\n3355\n\nAbb. 1: Grundbuchplan\n\nLegende: 1)Wohnhaus 2) Schopf 3) Remise 4) Ökonomiegebäude\n\nQuel le : geoweb Kloten : 2024\n\nUm die baulichen Entwicklungsmöglichkeiten zu erkunden, hat die Stadt Kloten (Raum + Umwelt) zusammen\n\nmit der Grundeigentümerschaft ein einstufiges Studienauftragsverfahren im Einladungsvefahren durchgefühtt.\n\nDas Siegerprojekt bildet die Grundlage für den neuen Privaten Gestaltungsplan Dorfstrasse 31. Der Geltungs-\n\nbereich des Gestaltungsplans DorJstrasse 31 umfasst das Grundstück Kat.-Nr. 6068 im Eigentum von Verena\n\nund Rudolf Wettstein und die Kleingrundstücke Kat.-Nrn. 651 und 653 im Eigentum der Stadt Kloten. Die Er-\n\nschliessung des Grundstücks Kat.-Nr. 6068 ist mit einem Eintrag im Grundbuch zu Lasten des Grundstücks\n\nKat.-Nr. 6067 gesichert. Der Gestaltungsplanperimeter liegt innerhalb des öffentlichen Gestaltungsplan Rät-\n\nschengässli West, welcher am22. Februar 1995 genehmigt und am 3. Mai 2000 teilrevidiert wurde. Dieser be-\n\nstimmt für den Arealteil der Dorfstrasse 31 keine Festsetzungen, sondern venreist auf die Bestimmungen der\n\nBau- und Zonenordnung. Die Fläche des neuen Privaten Gestaltungsplan Dorfstrasse 31 wird im Rahmen einer\n\nTeilrevision aus dem Perimeter des Öffentlichen Gestaltungsplans Rätschengässli West entlassen.\n\nLaufnummer' 6233\n\nSignatur' 2023.Kloten,30\n\n4\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 3\n\n\n\nl?1!::\n\nI\nI\n\nl"\n\nil'.\n.,',,F.\n\ntS\n\n(n\nLJ\n\nN\n\n3 l-\n\n*<l\n\nRe(hts9ültiger Geclaltungsplan\n\n;i\n\nPserlrl\n\nCJ\n(,\n3\n\n|?r-\n\nGeitaltungsplanänderun9 I\nI\n\nAbb. 1: Ausschnitt Gestaltungsplan Rätschengässli West (links: Rechtsgültig / rechts: beantragte Anderung)\n\nQuelle: Gossweiler lng. AG; 2024\n\nDie Teilrevision des Öffentlichen Gestaltungsplans Rätschengässli West besteht aus den folgenden rechtsver-\n\nbindlichen Akten vom 30. Juli 2024:\n\n- Situationsplan 1:500\n\n- Vorschriften\n\nNicht rechtsverbindliche Akten vom 30, Juli 2024:\n\n- Erläuterungsbericht nach Art. 47 RPV\n\nVerfahren\n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 17-2020 vom 21. Januar 2020 eine Vereinbarung mit der Grundeigentümer-\n\nschaft zur Durchführung eines Studienauftragsverfahren zur Entwicklung des Grundstücks Dorfstrasse 31 (Kat.-\n\nNr. 6068) genehmigt. Das Studienauftragsverfahren wurde mit Schlussbericht vom 10. August 2021 abgeschlos-\n\nsen. Das Siegerprojekt "Dorfgeist" von Marazzi Reinhardt GmbH, Winterthur, bildet die Grundlage für den Pri-\n\nvaten Gestaltungsplan Dorfstrasse 31 .\n\nDas Amt für Raumentwicklung ARE nimmt mit Vorprüfungsbericht vom 29. \\/rär22023 zur Teilrevision des Öf-\n\nfentlichen Gestaltungsplans RätschengässliWest Stellung. Die im Vorprüfungsbericht bemängelten lnhalte wur-\n\nden eingehend geprüft und die Vorlage entsprechend präzisiert. Die aufgrund der ersten kantonalen Vorprüfung\n\nbereinigte Teilrevisionsvorlage Öffentlicher Gestaltungsplan Rätschengässli West liegt mit Datum vom 30. Juli\n\n2024 uor. Die öffentliche Auflage und Anhörung im Sinne von $ 7 PBG können nun eingeleitet werden, Auf eine\n\nzweite kantonale Vorprüfung wird vezichtet.\n\nFazit\n\nDie vorliegende Revision des öffentlichen Gestaltungsplans "Rätschengässli West" ist notwendig, um die bau-\n\nund planungsrechtliche Voraussetzung für eine Bebauung gemäss dem Gestaltungsplan "Dorfstrasse 31" zt)\n\nLaufnummer' 6233\n\nSignatur' 2023.Kloten.30\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 3\n\n\n\nermöglichen. Der Öffentliche Gestaltungsplan Rätschengässli West bezweckt die Sicherstellung eines schonen-\n\nden Übergangs zwischen Alt Kloten und dem Bebauungsgebiet "Giessberg - Ewigs Wegli". Der parallel zur\n\nTeilrevision des Öffentlichen Gestaltungsplans Rätschengässli West erarbeitete private Gestaltungsplan\n\nDorfstrasse 31 greift diese Thematik auf und übernimmt die siedlungstypologischen Merkmale des Ortsbilds von\n\nAlt-Kloten,\n\nBeschluss:\n\n1. Die Teilrevision des Öffentlichen Gestaltungsplans RäschengässliWest, datiertvom 30, Juli 2024,widzu-\n\nstimmend zur Kenntnis genommen.\n\n2. Der Bereich Lebensraum wird beauftragt, die öffentliche Auflage und Anhörung im Sinne von $ 7 PBG\n\ndurchzuführen. Auf eine zweite kantonale Vorprüfung wird vezichtet.\n\nMitteilungen an:\n\nZürcher Planungsgruppe Glattal, Neuhofstrasse 34, Postfach, 8600 Dübendorf (per E-Mail)\n\nGemeindevenrvaltung Bassersdorf, Karl-Hügin-Platz 1, 8303 Bassersdorf (per E-Mail)\n\nGemeindevenualtung Dietlikon, Bahnhofstrasse 60, 8305 Dietlikon (per E-Mail)\n\nGemeindevenrrraltung Lufingen, Mülistrasse 11 , 8426 Lufingen (per E-Mail)\n\nGemeindevenrrraltung Nürensdorf, Kanzleistrasse 2, 8309 Nürensdorf (per E-Mail)\n\nGemeindevenualtung Oberembrach, Pfungenerstrasse 1 1,8425 Oberembrach (per E-Mail)\n\nStadtverwaltung Opfikon, Oberhauserstrasse 25, 8152 Glattbrugg (per E-Mail)\n\nGemeindevenrrraltung Rümlang, Glattalstrasse 201, 8153 Rümlang (per E-Mail)\n\nGemeindevenualtung Wallisellen; Zentralstrasse 9, 8304 Wallisellen (per E-Mail)\n\nGemeindevenraltung Winkel, 8185 Winkel (per E-Mail)\n\nRudolf und Verena Wettstein, Dorfstrasse 31, 8302 Kloten\n\n- Gossweiler lngenieure AG, Lindenstrasse 23, 8302 Kloten\n\nBaukommission\n\nBereichsleiterin Lebensraum\n\nStadtplaner\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Bettina Wyss, Bereichsleiterin Lebensraum, Tel, 044/815 12 33,\n\nbettina.wyss@kloten.ch\n\n( sT "SKLorEN&\nRenä Hubet'\n\nvu,r t t"\nThomas Peter\n\nVenrualtungsdirektorPräsident\n\nVersandt: -q. SeP. 2o2tr\n\nLaufnummer' 6233\nSignatur' 2023.Kloten.30\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 3\n\n\n


Festsetzung

text: \n Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 1 von 4\n\n · Beschluss  \n\n6.0.5.4 Gestaltungspläne\n\nRevision Öffentlicher Gestaltungsplan Rätschengässli West; Festsetzung\n\nAusgangslage\n\nDie Eigentümerschaft des Grundstücks Kat.-Nr. 6068 an der Dorfstrasse 31 beabsichtigt ihr Grundstück \nbaulich zu entwickeln. Das Grundstück befindet sich in der Kernzone Alt-Kloten und im Perimeter des \nÖffentlichen Gestaltungsplans Rätschengässli West, welcher für das Grundstück jedoch keine Festlegungen \nenthält. Der ehemalige Bauernhof umfasst ein Wohnhaus (1), ein Schopf (2), eine Remise (3) und ein \nÖkonomiegebäude (4).\n\nAbb. 1: Grundbuchplan Quelle: geoweb Kloten; 2025\nLegende: 1) Wohnhaus   2) Schopf   3) Remise   4) Ökonomiegebäude\n\nDie Stadt Kloten (Raum + Umwelt) hat zusammen mit der Grundeigentümerschaft ein einstufiges \nStudienauftragsverfahren im Einladungsverfahren durchgeführt. Das Siegerprojekt wurde zu einem \nRichtprojekt weiterbearbeitet, welches die Grundlage für den Privaten Gestaltungsplan Dorfstrasse 31 bildet. \nDer Geltungsbereich des Gestaltungsplans Dorfstrasse 31 umfasst das Grundstück Kat.-Nr. 6068 im Eigentum \nvon Verena und Rudolf Wettstein und die Kleingrundstücke Kat.-Nrn. 651 und 653 im Eigentum der Stadt \nKloten. Die Erschliessung des Grundstücks Kat.-Nr. 6068 ist mit einem Eintrag im Grundbuch zu Lasten des \nGrundstücks Kat.-Nr. 6067 gesichert. Der Gestaltungsplanperimeter liegt innerhalb des Öffentlichen \nGestaltungsplans Rätschengässli West, welcher am 22. Februar 1995 genehmigt und im Jahr 2019 \nteilrevidiert wurde (Inkraftsetzung 6.9.2019). Dieser bestimmt für den Arealteil der Dorfstrasse 31 keine \nFestsetzungen, sondern verweist auf die Bestimmungen der Bau- und Zonenordnung (Kernzone). Die Fläche \ndes neuen Privaten Gestaltungsplans Dorfstrasse 31 wird im Rahmen einer Revision aus dem Perimeter des \nÖffentlichen Gestaltungsplans Rätschengässli West entlassen.\n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN\n\n1 4\n\n2 3\n\n\n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 4\nSignatur ·Dokument\n\n \n\nAbb. 2: Ausschnitt Gestaltungsplan Rätschengässli West (links: rechtsgültig / rechts: beantragte Änderung)\nQuelle: Gossweiler Ing. AG; 2025\n\nDie Revision des Öffentlichen Gestaltungsplans Rätschengässli West besteht aus den folgenden \nrechtsverbindlichen Akten vom 12. Mai 2025:\n- Situationsplan 1:500\n- Vorschriften\nNicht rechtsverbindliche Akten vom 12. Mai 2025:\n- Planungsbericht nach Art. 47 RPV\n\nVerfahren\nDie Verfahren zur Erarbeitung des Privaten Gestaltungsplans Dorfstrasse 31 und zur Revision des \nÖffentlichen Gestaltungsplans Rätschengässli West erfolgen zeitlich parallel und materiell aufeinander \nabgestimmt.\n\nDie Baudirektion Zürich hat mit dem Vorprüfungsbericht vom 29. März 2023 im Rahmen der 1. kantonalen \nVorprüfung zur Revision des Gestaltungsplans Stellung genommen. \n\n\n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 3 von 4\nSignatur ·Dokument\n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss vom 3. September 2024 den Revisionsentwurf für den Gestaltungsplan zur \nöffentlichen Auflage und Anhörung der nach- und nebengeordneten Planungsträger gemäss § 7 PBG \nverabschiedet. Die öffentliche Auflage und Anhörung erfolgten während 60 Tagen ab dem 19. September \n2024. Es gingen keine Einwendungen ein. Die Zürcher Planungsgruppe Glattal (ZPG) hat im Rahmen der \nAnhörung mit Schreiben vom 14. November 2024 Stellung zur Revision des Gestaltungsplans genommen. Es \nwurden darin keine Anträge und Empfehlungen vorgebracht.\n\nDer Stadtrat beantragt mit diesem Beschluss dem Gemeinderat die Festsetzung der Revision des Öffentlichen \nGestaltungsplans Rätschengässli West. Vorbehalten des Festsetzungsbeschlusses bleibt der rechtskräftige \nBeschluss des Stadtrats zur Teilentlassung des Schutzobjekts Nr. F28 aus dem Inventar der kunst- und \nkulturhistorischen Schutzobjekte von kommunaler Bedeutung.\n\nFazit\n\nDie vorliegende Revision des öffentlichen Gestaltungsplans "Rätschengässli West" ist notwendig, um die bau- \nund planungsrechtliche Voraussetzung für eine Bebauung gemäss dem Gestaltungsplan Dorfstrasse 31 zu \nermöglichen. Der Öffentliche Gestaltungsplan Rätschengässli West bezweckt die Sicherstellung eines \nschonenden Übergangs zwischen Alt-Kloten und dem Bebauungsgebiet "Giessberg – Ewigs Wegli". Der \nparallel zur Revision des Öffentlichen Gestaltungsplans Rätschengässli West erarbeitete private \nGestaltungsplan Dorfstrasse 31 greift diese Thematik auf und übernimmt die siedlungstypologischen \nMerkmale des Ortsbilds von Alt-Kloten.\n\nBeschluss Stadtrat:\n\n1. Der Revision des Öffentlichen Gestaltungsplans Rätschengässli West, datiert vom 12. Mai 2025, wird \nzugestimmt.\n\n2. Dem Gemeinderat werden, vorbehältlich des rechtskräftigen Beschlusses der Teilentlassung des \nSchutzobjekt Nr. F28, Dorfstrasse 31, aus dem Inventar der kunst- und kulturhistorischen Schutzobjekte \nvon kommunaler Bedeutung, folgend Anträge unterbreitet:\n\n2.1 Die Revision des Öffentlichen Gestaltungsplans Rätschengässli West, bestehend aus den folgenden \nAkten vom 12. Mai 2025, wird festgesetzt:\n- Situationsplan 1:500\n- Vorschriften\n\n2.2 Vom Planungsbericht gemäss Art. 47 Raumplanungsverordnung (RPV) und vom darin enthaltenden \nBericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen nach § 7 Planungs- und Baugesetz (PBG) wird \nzustimmend Kenntnis genommen.\n\n2.3 Der Stadtrat wird ermächtigt, Änderungen an der Revisionsvorlage als Folge von Rechtsmittel- und \nGenehmigungsentscheiden in eigener Kompetenz vorzunehmen. Solche Beschlüsse sind im \nRahmen der Publikation gemäss § 5 Abs. 3 Planungs- und Baugesetz (PBG) öffentlich bekannt zu \nmachen.\n\n\n\nLaufnummer · Dokument Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 4 von 4\nSignatur ·Dokument\n\nAntrag Stadtrat:\n\nDer Stadtrat beantragt, vorbehältlich des rechtskräftigen Beschlusses der Teilentlassung des Schutzobjekt \nNr. F28, Dorfstrasse 31, aus dem Inventar der kunst- und kulturhistorischen Schutzobjekte von kommunaler \nBedeutung, dem Stadtrat die folgenden Beschlüsse:\n\n1. Die Revision des Öffentlichen Gestaltungsplans Rätschengässli West, bestehend aus den folgenden \nAkten vom 12. Mai 2025, wird festgesetzt:\n Situationsplan 1:500\n Vorschriften\n\n2. Vom Planungsbericht gemäss Art. 47 Raumplanungsverordnung (RPV) und vom darin enthaltenden \nBericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen nach § 7 Planungs- und Baugesetz (PBG) wird \nzustimmend Kenntnis genommen.\n\n3. Der Stadtrat wird ermächtigt, Änderungen an der Revisionsvorlage als Folge von Rechtsmittel- und \nGenehmigungsentscheiden in eigener Kompetenz vorzunehmen. Solche Beschlüsse sind im Rahmen \nder Publikation gemäss § 5 Abs. 3 Planungs- und Baugesetz (PBG) öffentlich bekannt zu machen.\n\nBeschluss:\n\n1.\n\nMitteilung an:\n▪ Gemeinderat\n▪ Verwaltungsdirektion\n▪ Stadtrat, Roger Isler\n▪ Bereichsleiter Lebensraum\n\nFür getreuen Auszug:\n\nJacqueline Tanner\nRatssekretärin\n\n\n


Interpellation 9655

text: \nMax Töpfer\n\nBahnhofireg 9\n\n8302 Kloten\n\nStadtKloten VeMaltunqsdireKion Posfach 8302Kloten\n\nGemeinderat Kloten\n\nKirchgasse 7\n\n8302 Kloten\n\nEingegangen\n\nI 2, Juni 2OZrr\n\nSekretariat Gemeinderat\n\n12. Juni 2024\n\nlnterpellation; Max Töpfer, SP; Auswirkungen des 2. Schritts der SV17 auf den Finanzhaushalt der Stadt Kloten\n\nSehr geehrte Gemeinderatsmitglieder\n\nSehr geehrte Ratsleitung\n\nSehr geehrte Mitglieder des Stadtrats\n\nDer Regierungsrat hat mit der Vorlage 5939t im November 2023 dem Kantonsrat eine Anderung des Steuergesetzes be-\n\nankagt. Konkret geht es beim 2. Schritt zur Umsetzung der Steuervorlage 17 (SVl7) um eine Senkung des Gewinnsteuer-\n\nsatzes von heute 7% auf neu 6%. Die zuständige Kommission hat ihre Beratungen unterdessen abgeschlossen und die\n\nVorlage dürfte bald vom Kantonsrat verabschiedet werden.\n\nEine Senkung des Gewinnsteuersatzes hat auch direkte Auswirkungen für die Gemeinden. lnsbesondere für die Stadt\n\nKloten, deren Steuererträge zu64.3o/o (Stand 2022) von juristischen Personen stammen, dürfte die Gesetzesänderung\n\nspürbare Folgen für den Finanzhaushalt haben. Der Regierungsrat ist sich dessen bewusst, weshalb er auch eine Schäl\n\nzung für die Mindereinnahmen machte. Diese Schätzungen beruhen jedoch auf dynamischen Modellrechnungen, welche\n\nsehr viele Ungewissheiten beinhalten und deren Effekte - wenn, dann erst nach einigen Jahren eintreffen würden. Schaut\n\nman sich die Mindereinnahmen der Vorlage anhand der Zahlen uon2023 an, belaufen sich diese auf über 350 Millionen\n\nFranken für den Kanton und die Gemeindenz.\n\nEntsprechend wichtig ist es, die wahren Konsequenzen der Senkung des Gewinnsteuersatzes zu kennen. Vor allem auch\n\nmit Blick daraul dass die zuständige Kantonsratskommission die Vorlage gegenüber dem Antrag des Regierungsrats in\n\nwesentlichen Punkten verschlechtert hat. Neben dem Verzicht auf eine Erhöhung der Dividendenteilbesteuerung, soll auch\n\ndie relevante Schwelle für Unterstützungsmassnahmen zugunsten der besonders betroffenen Gemeinden gesenktwerden.\n\nDurch letztere Massnahme dürfte Kloten weniger kantonale Gelder zur Kompensation der Mindereinnahmen erhalten.\n\nlch bitte den Stadtrat daher folgende Fragen zu beantworten:\n\n1. Wie viel weniger Steuererträge in Franken pro Jahr hat die Stadt Kloten, wenn der Kantonsrat den Gewinnsteuersatz\n\nuonTo/o auf 6% reduziert? Wie hoch fällt der Minderertrag im Verhältnis zum gesamten Fiskalertrag in Prozent aus?\n\nlch bitte um eine Berechnung anhand der Jahresrechnung 2023.\n\n2. Wie viele Steuerfussprozente entspricht der gemäss Frage 1 berechnete Minderertrag?\n\nt Link zum Kantonsratsgeschäft: hftps/www.kantonsrat,zh,ch/qeschaefte/geschaefU?id=978d17958369406282e9ef26fbf8a497\n2 Kantonale Steuereinnahmen der juristische Personen 2023: 1297 Millionen Franken, Reduktion des Gewinnsteuersatzes von 7o/o du'f 60/o ergibt eine\n\nReduktion von 185 Millionen Franken für den Kanton Zürich und ca. gleichviel für alle Gemeinden zusammen.\n\nPolitischer Vorstoss Gemeinderat Kloten Seite 1 von 2\n\n\n\n3. Wie hoch wären die Unterstützungsbeiträge, die dje Stadt Kloten in den ersten zwei Jahren nach dem lnkrafttreten der\n\nAnderung des Steuergesetzes vom Kanton erhalten würde? lch bitte um eine Berechnung des Betrags mit einer rele-\n\nvanten Schwelle gemäss Anhag des Regierungsrats uon20o/o und einer gemäss Kommissionsantrag von 15%.\n\n4. Berücksichtigt die Stadt Kloten die möglichen Mindererträge bei der Gewinnsteuer bereits in ihrer Finanzplanung?\n\nBesten Dank für die Beantwortung meiner Fragen.\n\nFreundliche\n\nMax T\n\n1. Untezeichner\n\nPolitischer Vorstoss Gemeinderat Kloten Seite 2 von 2\n\n\n


name: StR-Beschluss 118-2025 vom 10.4.2025 mit Unterschrift; Erstellung

text: \nSä&MäKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n10. April 2025' Beschluss 1 18-2025\n\n6.0.5.0 Allgemeines\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nWohnraumstrategie; Erstellung\n\nAusgangslage\n\nln den 1950er- bis 1970er-Jahren erlebte die Stadt Kloten ein starkes Bevölkerungswachstum, was zu einem\n\nmarkanten Ausbau des Wohnraums führte. Heute steht dieser Gebäudepark vor einem Erneuerungszyklus,\n\nwobei einige ältere Wohnungen bereits durch Neubauten ersetzt wurden, lm Stadtzentrum entstand in den\n\nletzten Jahren ein Mix an unterschiedlichen Wohnungen, wobei sich ein Trend zu eher kleineren Wohneinheiten\n\nabzeichnet. ln den Wohngebieten sind Ersatzneubauten realisiert, im Bau oder in Planung. Die hohe Nachfrage\n\nnach Wohnraum dürfte aufgrund der nahezu 40'000 ArbeitspläEe in Kloten weiterhin anhalten, Es wird für\n\nMenschen mit begrenztem bis mittlerem Einkommen sowie für mittelständische Familien zunehmend schwierig,\n\ngeeigneten und bezahlbaren Wohnraum in Kloten zu finden. Die Verknappung und Erneuerung des Wohnraums\n\nbeeinflusst die soziale Struktur der Stadt und damit die Zusammensetzung der Bevölkerung.\n\nDie Frage nach bezahlbarem Wohnraum wird immer dringlicher. lm Gebiet Steinacker, in welchem eine\n\numfassende Transformation geplant war, sollten neue Wohnungen für verschiedene Einkommensschichten\n\nentstehen, einschliesslich grosser und preisgünstiger Wohnungen. Da die Planungsvorlage am 24. November\n\n2024 ander Urne abgelehnt wurde, ist die Transformation vorerst ausgeseEt, Die Wohnsituation droht sich in\n\nKloten nun weiter zu vercchäden.\n\nVor all diesen Hintergründen ist es für die Stadt Kloten angezeigt, eine Wohnraumstrategie zu erarbeiten, die\n\nbei zukünftigen Planungen berücksichtigt werden kann. Damit kann sichergestellt werden, dass bei zukünftigen\n\nErsatzneubauten ein Mix an unterschiedlichen Wohnungen und Wohnformen entsteht, der einer guten sozialen\n\nDurchmischung zuträglich ist.\n\nZiel der Wohnraumstrategie\n\nDie Wohnraumstrategie bezweckt, eine Grundlage für die zukünftigen Arealentwicklungen und\n\nGestaltungsplanungen zu bieten, lm Rahmen der Wohnraumstrategie sollen die folgenden Hauptziele verfolgt\n\nwerden:\n\nKloten ist eine attraktive Wohnstadt mit einer guten sozialen Durchmischung und einem gesunden Wohn- und\n\nArbeitsverhältnis. Wohnpolitische Ziele werden im konstruktiven Dialog mit den Akteuren diskutiert. Für die\n\nstadteigenen Grundstücke sind Grundsätze hinsichtlich der Wohnnutzung definiert. Es ist zu prüfen, inwieweit\n\ndie Stadt eine aktive Bodenpolitik betreiben kann.\n\nLaufnummer' 9849\nSignatur' 2024.K|oten.854\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 2\n\n\n\nVorgehen und lnhalt\n\nDie Wohnraumstrategie ist mit einem partizipativen Prozess zu begleiten. Neben den Projektbeteiligten sind\n\ninsbesondere Vertreter der Fraktionen einzuladen, da eine gelungene Wohnraumstrategie auf eine breite\n\npolitischen Akzeptanz angewiesen ist.\n\nAls zentrale Grundlage der Wohnraumstrategie dient das sozialräumliche Monitoring der Stadt Kloten aus den\n\nJahren 2013, 2018 und 2023 (in Erarbeitung). Die Wohnraumstrategie benicksichtigt zudem die Ziele und\n\nMassnahmen der Revisionsvorlage des kommunalen Richtplans (2023). Die weiteren bestehenden Strategien\n\nund ZielseEungen der Stadt sind einzubeziehen (lmmobilienstrategie, Altersstrategie usw.).\n\nDie Wohnraumstrategie umfasst im Wesentlichen die folgenden Aspekte: Mietwohnungen, preisgünstiger\n\nWohnraum, Wohneigentum, Alterswohnungen, Generationenwohnungen, neue Wohnformen (2.B. Cluster-\n\nwohnungen). Schliesslich solldie Wohnraumstrategie auch einen Fokus auf die Quartiersentwicklung legen und\n\nquartienspezifi sche Massnahmen aufzeigen.\n\nDer Bereich Lebensraum wird beaufiragt, das Vorgehen für die Erarbeitung einer Wohnraumstrategie\n\nauszuarbeiten. Zur Erstellung der Wohnraumstrategie ist ein versiertes Fachbüro beizuziehen. Dem Stadtrat ist\n\ndie Kreditbewilligung, Arbeitsvergabe, Vorgehensweise (inkl, Partizipation)zu beantragen.\n\nBeschluss:\n\nL Der Erarbeitung einer Wohnraumstrategie wird zugestimmt.\n\n2. Der Bereich Lebensraum wird beauftragt, dem Stadtrat die Kreditbewilligung, Arbeitsvergabe und\n\nVorgehensweise (inkl. Partizipation) für die Wohnraumstrategie zu beantragen.\n\nMitteilungen an:\n\n' BereichsleitungLebensraum\n. ProjektleiterRaumplanung\n\n' LeitungLiegenschaften\n\nFür Rückfragen ist zuständig:\n\nAndreas Stoll, Bereichsleiter Lebensraum, Tel. 044 81512 33, andreas.stoll@kloten.ch\n\nFlavio Peterli, Projektleiter Raumplanung, Tel. 044 815 16 09, flavio,peterli@kloten.ch\n\nST KLOTEN\n\nltA^\nlhomas Peter\n\nVenualtungsdirektor\nRenö Huber\n\nPräsident\n\nLaufnummer. 9849\n\nSignatur. 2024.K|0ten.854\n\nVersandt: 15. Apr[ 2025\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 2\n\n\n


name: StR-Beschluss 279-2025 vom 16.9.2025 mit Unterschrift; Rev, Gestaltungsplan Rätschengässli

text: \n@\nKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n1 6, September 2025' Beschluss 279-2025\n\n6.0.5.4 Gestaltungspläne\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nRevision Öffentlicher Gestaltungsplan Rätschengässli West; Festsetsung, Antrag an Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nDie Eigentümerschaft des Grundstücks Kat,-Nr. 6068 an der Dorfstrasse 31 beabsichtigt ihr Grundstück baulich\n\nzu entwickeln, Das Grundstück befindet sich in der Kernzone Alt-Kloten und im Perimeter des Öffentlichen Ge-\n\nstaltungsplans Rätschengässli West, welcher für das Grundstück jedoch keine Festlegungen enthält. Der ehe-\n\nmalige Bauernhof umfasst ein Wohnhaus (1), ein Schopf (2), eine Remise (3) und ein Ökonomiegebäude (4).\n\nA\n\n3258\n\n3C\n\n\\\n\np\n4241\n\nLaufnummer. 6233\n\nSignatur. 2023.Kloten.30\n\nAbb, 1: Grundbuchplan\n\nLegende: 1)Wohnhaus 2) Schopf 3) Remise 4) Ökonomiegebäude\n\nQuelle: geoweb Kloten; 2025\n\nDie Stadt Kloten (Raum + Umwelt) hat zusammen mit der Grundeigentümerschaft ein einstufiges Studienauf-\n\ntragsverfahren im Einladungsverfahren durchgeführt. Das Siegerprojekt wurde zu einem Richtprojekt weiterbe-\n\narbeitet, welches die Grundlage für den Privaten Gestaltungsplan Dorfstrasse 31 bildet. Der Geltungsbereich\n\ndes Gestaltungsplans Dorfstrasse 31 umfasst das Grundstück Kat.-Nr. 6068 im Eigentum von Verena und Ru-\n\ndolf Wettstein und die Kleingrundstücke Kat.-Nrn. 651 und 653 im Eigentum der Stadt Kloten, Die Erschliessung\n\ndes Grundstücks Kat.-Nr, 6068 ist mit einem Eintrag im Grundbuch zu Lasten des Grundstücks Kat.-Nr. 6067\n\ngesichert. Der Gestaltungsplanperimeter liegt innerhalb des Öffentlichen Gestaltungsplans Rätschengässli\n\nWest, welcher am 22. Februar 1995 genehmigt und im Jahr 2019 teilrevidiert wurde (lnkraftsetzung 6,9.2019).\n\nDieser bestimmt für den Arealteil der Dorfstrasse 31 keine FestseEungen, sondern venreist auf die Bestimmun-\n\ngen der Bau- und Zonenordnung (Kernzone), Die Fläche des neuen Privaten Gestaltungsplans Dorfstrasse 31\n\nwird im Rahmen einer Revision aus dem Perimeter des Öffentlichen Gestaltungsplans Rätschengässli West\n\nentlassen.\n\n*'t?*\n\ntu'xf*\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite '1 von 4\n\n\n\n.i,1.-\n1..\n\nl;\nu)\nUJ\n\nAJ\n\n-\n\nP e'z\n\ni\n\n;,"'F-\nt.jo\n\nL L\n\nr\n\n!\n\nro\na\nUJ\n\nN\n:<\n\n*\n\nRGdrtsg0ltlg€r Gstrhung6pl.n\n\nl-i\ni.r\n\nPBe3\n\nI\nI\n\nP rz- \n's\n\nl:"\nI\n\n_l\n\n..{i\n\nGestaltungrplanänderung\n\nrl\n\nU\n\nLegende\n\nGestallun gsplan perimeter\n\nZonengrenze\n\nBereich A\n\nBereich B\n\nMantelllnie\n\nErkeöereich\n\nHauptftrstrichtung\n\nKehrfirst möglich\n\nLaufnummer' 6233\n\nSignatur' 2023.Kloten.30\n\n7-oz^\n\nXtrXX\nParkierung\n\nOptionen bezgl. Parkierung Lln il\nBesuch€rparkplätzg\n\nAbb. 2: Ausschnitt Gestaltungsplan Rätschengässli West (links: rechtsgültig / rechts: beantragte Anderung)\n\nQuelle: Gossweiler lng. AG; 2025\n\nDie Revision des Öffentlichen Gestaltungsplans Rätschengässli West besteht aus den folgenden rechtsverbind-\n\nlichen Akten vom 12. Mai2025:\n\n- Situationsplan 1:500\n\n- Vorschriften\n\nN icht rechtsverbi nd I iche Akte n vo m 12. I'i'ai 2025:\n\n- Planungsbericht nach Art. 47 RPV\n\nVerfahren\n\nDie Verfahren zur Erarbeitung des Privaten Gestaltungsplans Dorfstrasse 31 und zur Revision des Öffentlichen\n\nGestaltungsplans Rätschengässli West erfolgen zeitlich parallel und materiell aufeinander abgestimmt,\n\nDie Baudirektion Zürich hat mit dem Vorprüfungsbericht vom 29. Män2023 im Rahmen der 1. kantonalen Vor-\n\nprüfung zur Revision des Gestaltungsplans Stellung genommen.\n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss vom 3. September 2024 den Revisionsentwurf für den Gestaltungsplan zur öf-\n\nfentlichen Auflage und Anhörung der nach- und nebengeordneten Planungsträger gemäss S 7 PBG verabschie-\n\ndet. Die öffentliche Auflage und Anhörung erfolgten während 60 Tagen ab dem 19. Septembet2024. Es gingen\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 4\n\n\n\nkeine Einwendungen ein. Die Zürcher Planungsgruppe Glattal (ZPG) hat im Rahmen derAnhörung mit Schrei-\n\nben vom 14. November 2024 Stellung zur Revision des Gestaltungsplans genommen. Es wurden darin keine\n\nAnträge und Empfehlungen vorgebracht.\n\nDer Stadtrat beantragt mit diesem Beschluss dem Gemeinderat die FestseEung der Revision des öffentlichen\n\nGestaltungsplans RätschengässliWest. Vorbehalten des Festsetzungsbeschlusses bleibt der rechtskräftige Be-\n\nschluss des Stadtrats zur Teilentlassung des Schutzobjekts Nr. F28 aus dem lnventar der kunst und kulturhis-\n\ntorischen Schutzobjekte von kommunaler Bedeutung.\n\nFazit\n\nDie vorliegende Revision des öffentlichen Gestaltungsplans "RätschengässliWest" ist notwendig, um die bau-\n\nund planungsrechtliche Voraussetzung für eine Bebauung gemäss dem Gestaltungsplan Dorfstrasse 31 zu er-\n\nmöglichen. Der Öffentliche Gestaltungsplan Rätschengässli West bezweckt die Sicherstellung eines schonen-\n\nden Übergangs zwischen AltKloten und dem Bebauungsgebiet "Giessberg - Ewigs Wegli". Der parallel zur\n\nRevision des Öffentlichen Gestaltungsplans Rätschengässli West erarbeitete private Gestaltungsplan\n\nDorfstrasse 31 greift diese Thematik auf und übernimmt die siedlungstypologischen Merkmale des Ortsbilds von\n\nAlt-Kloten.\n\nBeschluss:\n\n1. Der Revision des Öffentlichen Gestaltungsplans Rätschengässli West, datiert vom 12.I'/rai 2025, wird zu-\n\ngestimmt.\n\n2. Dem Gemeinderat werden, vorbehältlich des rechtskräftigen Beschlusses der Teilentlassung des Schutzob-\n\njekt Nr. F28, Dorfstrasse 31, aus dem lnventar der kunst- und kulturhistorischen SchuEobjekte von kom-\n\nmunaler Bedeutung, folgend Anträge unterbreitet:\n\n2.1 Die Revision des Öffentlichen Gestaltungsplans Rätschengässli West, bestehend aus den folgenden\n\nAkten vom 12. Mai 2025, wird festgesetzt:\n\n- Situationsplan 1:500\n\n- Vorschriften\n\n2.2 Vom Planungsbericht gemäss Aft.47 Raumplanungsverordnung (RPV) und vom darin enthaltenden\n\nBericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen nach $ 7 Planungs- und Baugesetz (PBG) wird\n\nzustimmend Kenntnis genommen.\n\n2.3 Der Stadtrat wird ermächtigt, Anderungen an der Revisionsvorlage als Folge von Rechtsmittel- und\n\nGenehmigungsentscheiden in eigener Kompetenz vozunehmen. Solche Beschlüsse sind im Rahmen\n\nder Publikation gemäss $ 5 Abs. 3 Planungs- und BaugeseE (PBG) öffentlich bekannt zu machen,\n\nMitteilungen an:\n\n. Gemeinderat\n\n. Verwaltungsdirektion\n\n. BereichsleiterLebensraum\n\nLaufnummer' 6233\nSignatur. 2023.Kloten.30\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 4\n\n\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Andreas Stoll, Bereichsleiter Lebensraum, Tel. 044/815 12 33,\n\nand reas.stoll@kloten.ch\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\nm\nPräsident\n\n\\Ä^\nThomas Peter\nVenualtungsdirektor\n\nVorsandt: I 8. Sep. 2025\n\nLaufnummer' 6233\nSlgnatur' 2023.Kloten.30\n\nProtokoll StadtEt Kloten Seite 4 von 4\n\n\n


text: \nÖffentlicher Gestaltungsplan \n"Rätschengässli West"\n\nFassung für die Festsetzung und Genehmigung\n\nMassstab 1:500\n\nKanton Zürich\n\nKloten, 12. Mai 2025 / kl.1013\n\nGossweiler Ingenieure AG\nLindenstrasse 23\n8302 Kloten\nTelefon 044 815 51 00\nwww.gossweiler.com\n\n1\nPlan-Nummer\n\nDatum: Visum:\n12.05.2025 Kie\n\nFormat: 63 x 29.7\n\n12.05.2025 Hem\n\nVersion: 1.0\n\nErstellt:\nGeprüft:\nDateiname: kl.1013_GP_Dorfstrasse_500.vwx\n\nDruckdatum: 12.05.2025\n\nSituationsplan nach Anpassung\n\nLegende\n\nGestaltungsplanperimeter\n\nBereich A\n\nParkierung\n\nMantellinie\n\nErkerbereich\n\nZonengrenze\n\nHauptfirstrichtung\n\nKehrfirst möglich\n\n P 9,10\n\nOptionen bezgl. Parkierung\n\nBesucherparkplätze  P Bes\n\nEinfahrt Tiefgarage\n\nBereich B\n\n0 5 10 15 20 25 \n\nMeter\n\n\n\t08 [öffentlicher_GP_Räetschengässli_West_neu]\n\t1/09\n\n\n


name: StR-Beschluss 152-2025 vom 6.5.2025 mit Unterschrift; Infrastrukturmanagement

text: \n@\nKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n06. Mai 2025' Beschluss 152-2025\n\n6.4.1.1 Strassen, Wege, Plätze\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nlnfrastrukturmanagement:Waldeggweg, Eingangstor, Sanierung und Gestaltung; GL.Beschluss 6'\n2025 vom 22.1.2025 mit Unterschrift; Planungs- und Bauleitungsaufgaben; Kredit- und Arbeitsfreigabe\n\nAusgangslage\n\nAm Waldeggweg sind auf den Pazellen Kat.-Nrn. 2075,2125 und 3031 die beiden Gebäude "Milano" und "Bo-\n\nlogna" errichtet worden. Der Bezug des Gebäudes "Milano" ist bereits seit einiger Zeit erfolgt, das Gebäude\n\n"Bologna" wird aktuell bezogen. Der Aussenraum der beiden Gebäude wurde aufeinander abgestimmt und bildet\n\nso eine einheitliche Erscheinung am Ortseingang von Kloten. Die städtische Gestaltung dieses Aussenraums\n\nbetont den öffentlichen Charakter und wird den öffentlichen Nutzungen wie Ateliers usw. im Erdgeschoss ge-\n\nrecht. Zwischen den Gebäuden spannt sich eine platzartige Situation auf, welche beidseitig bis an die Fassaden\n\nfliesst. Die Ausgestaltung dieser Platzbereiche mit kreisförmigen Bodenintarsien aus unterschiedlichen Belags-\n\narten und Grünflächen gibt dem Ort einen eigenen Charakter. Zusammen mit den markanten Bauten bildet\n\ndieser Platzbereich einen neuen städtebaulichen Auftakt von Kloten.\n\nUm die platzartige Situation zu stärken, soll der Strassenraum ebenfalls in diese Gestaltung integriert werden\n\nund die kreisförmigen lntarsien auf den Strassenraum enareitert werden. Um eine verkehrsberuhigende Situation\n\nzu schaffen, soll die Strasse mittels Anrampung auf das Niveau der seitlichen Aussenräume angehoben werden.\n\nGehweg und Strasse sollen neu nicht mehr durch leitende Elemente oder Höhenunterschiede ablesbar sein.\n\nWaldeggneg\n\n* n. ür. S[]ie,,,!r: tr.4\n\nI\n\nLaufnummer' 13503\n\nSignatur' 2024.K|0ten.4585\n\nAbb. 1: Situation Waldeggweg mit grünem Bereich "Gestaltung Eingangstor" und blaue.m Bereich "Teilsanierung"\n\nLegende Eauphasen\n\nA0slihrung gl, Nrubau Män bls Mrl 2025\n\n30. Junl bls Septombor 2025\n\n:BV\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 6\n\n\n\nStädtebaulicher Vertrag\n\nDie Grundstücke Kat,-Nrn, 2075 und 21 25 liegen im Perimeter des am 18. November 2020 genehmigten und in\n\nRechtskraft enivachsenen Privaten Gestaltungsplans "Waldeggweg 1+3". Mit Beschluss des Stadtrates vom\n\n21 . Dezember 2021 wurde die Baubewilligung für die WohnJGewerbeüberbauung erteilt. Weil im Jahr 2020 das\n\nkantonale Mehnrvertausgleichsgesetz noch nicht in Kraft (lnkraftsetzungsdatum 1, Januar 2021) und die Bau-\n\nund Zonenordnung der Stadt Kloten noch nicht angepasst worden waren (Beschluss Gemeinderat vom 9, Mäz\n\n2021), musste für den planungsbedingten Mehnrrert keine Mehnrvertabgabe geleistet werden. Diesem Umstand\n\nwurde im städtebaulichen Vertrag Rechnung getragen. Mit Beschluss des Stadtrates vom 22. August 2023\n\nwurde der städtebauliche Vertrag über die Nutzung und Gestaltung der Umgebung des Vorhabens "Bologna"\n\ngenehmigt. Die Stadt verpflichtet sich darin (Ziff. E,3), die Gestaltung auf der Strassenpazelle umzusetzen.\n\nPlanungs- und Bauleitungsaufgaben\n\nUm den Fahrplan füreine fristgerechte Umsetzung im Zusammenhang mit den Abschlussarbeiten am Gebäude\n\n"Bologna" erfolgreich durchführen zu können, wurden die planungsspezifischen Arbeiten für das im Voranschlag\n\n2025 enthaltene lnvestitionsvorhaben, mit genügend Vorlauf, bereits im Frühling 2022 gestartet.\n\nUm die wertvollen Erfahrungen und örtlichen Kenntnisse im Projekt einfliessen zu lassen, wurden die Planungs-\n\nund Bauleitungsaufgaben den beiden Planungsbüros planikum AG (Gestaltung) und Creative Bergmann GmbH\n\n(Projektierung und Bauleitung) im freihändigen Verfahren vergeben (Beschluss Geschäftsleitung vom 22. Ja-\n\nnuar 2025).\n\nKosten (Bruttokredit)für lnfrastrukturmanagement: Waldeggweg, Eingangstor, Sanierung und Gestal.\n\ntung\n\nGemäss Kostenvoranschlag (Genauigkeit +l 10%) der Creative Bergmann GmbH (Preisbasis April 2025) glie-\n\ndern sich die Ausgaben für die Stadt wie folgt:\n\n620.501 0.1 55 und 620.501 0.1 58\n\nArt Kredit Budget 2025 inkl. MWST\n\nRahmenkredit (620.501 0,000) (1)3'020'000.00\n\nVergabesumme Sanierung Weidstrasse\nSR 1-2025 vom 7. Januar 2025\n\n.213'000,00\n\nVergabesumme lngenieurarbeiten Waldegg-\n\nweg, Gestaltung, Planungsarbeiten\n\nGL 6-2025 uom22. Januar2025\n\n.110'000.00\n\nVergabe lngenieurarbeiten Sanierung Erlenweg\n\nGL16-2025 vom 5, Februar2025\n\n.87'000.00\n\nVergabe lngenieurarbeiten Werterhaltung Pe-\n\ntergasse / Lindenstrasse\n\nGL17-2025 vom 5, Februar2025\n\n.47'200.00\n\nVergabesumme Verschiebung Bushaltekante\n\nLindenstrasse Nord (Anteil Stadt Kloten)\n\nSR48-2025 vom 18. Februar2025\n\n.80'650.50\n\nVergabesumme Gestaltung Gerl isbergstrasse\n\nGL 30-2025 vom 5, Mä22025\n\n.115'000.00\n\nVergabesumme Gestaltung Schulstrasse\nGl31-2025 vom 5. Män2025\n\n-105'000.00\n\nVergabesumme Strassenan passungen Peter-\n\ngasse und Lindenstrasse\n\nGL 38-2025 vom 19. Mär22025\n\n.245'000.00\n\nVerfügbar VA 2025 (Stand 22.04.2025) 2'017'149.50\n\nLaufnummer' 13503\n\nSignatur' 2024.K|0ten.4585\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 6\n\n\n\n580'000.00Baukosten\n\nNebenarbeiten 84'000.00\n\nZusätzliche Technische Arbeiten 29'000.00\n\nTotal Ausführung, netto, exkl. MWST 693'000,00\n\n57'000.008,1% MWST (gerundet)\n\nß)1'267',149.50Total Ausführung, inkl. MWST. (2)750'000.00\n\n353'000.00davon neue Ausgaben (Gestaltung)\n\n397'000.00davon gebundene Ausgaben (Werterhaltung)\n(4) 1 10'000.00Technische Aufwendungen (inkl. 8.1% MWST)\n\nTotal Planung + Ausführung (inkl. MWST) 860'000,00\n\nRahmenkredit Budget 2025 Massgebende Kreditbewilligungssumme\n(3) Restsaldo Rahmenkredit 2025 nach Vergabe (4) mit Gl-Beschluss 17-2025 uom22,lan.2025 bewilligt\n\nNach detaillierter Prüfung der Offerten, auch mit vergleichbaren Objekten, besteht die Gewissheit, dass bei die-\n\nsem Auftrag die Grundsätze über den haushälterischen Einsatz der Mittel und die finanzielle Angemessenheit\n\ngewährleistet sind.\n\nSubmissionsergebnis und zusätzllche Strassenbauarbeiten\n\nFür die Strassenbauarbeiten wurde infolge der prognostizierten Ausschreibungssumme das Einladungsverfah-\n\nren gemäss den kantonalen und städtischen Submissionsrichtlinien durchgeführt.\n\nDie Ausschreibung wurde im Februar 2025 an drei potentielle Bewerberinnen und Bewerber versendet, Das\n\nSubmissions- bzw. Eingabeende wurde auf den Mittwoch, 19. Mäz 2025,11.00 Uhr, terminiert.\n\nDrei Unternehmerofferten wurden vollständig bis zum 19. Mäa 2025 fristgerechteingereicht. Eine Pauschale\n\nwar erlaubt, wurde jedoch von allen drei Unternehmungen nicht angeboten. Die Preisspanne der Akkordange-\n\nbote reichte von Fr. 314'797.35 bis Fr. 380'263.90 (netto, inkl. MWST 8.1o/o), was einerAbweichung von rund\n\n20,8% entspricht.\n\nDie Offerten wurden anhand der bereinigten Angebotspreise (einziges Zuschlagskriterium) eingehend geprüft\n\nund bewertet. Daraus resultierend hat die Tibau AG, 8108 Regensdorf, das preislich günstigste und somit das\n\nwirtschaftlich vorteil hafteste Angebot (Akkord) ei ngereicht.\n\nUnternehmer Akkord Pauschale\n\nTibau AG, 8105 Regensdorf 314'797.35 keine Pauschale\n\nKeller FreiAG, 8304 Wallisellen 339'987.40 keine Pauschale\n\nChr, Müller + Co. Tiefbau AG, 8050 Zürich 380'263.90 keine Pauschale\n\nTabelle 1 : Eingabepreise Submission\n\nln Bezug auf die Rahmenbedingungen und dem definierten Umfang werden die Tiefbauarbeiten als Akkordarbeit\n\nvergeben.\n\nlm Zusammenhang mit den laufenden Abschlussarbeiten am Gebäude "Bologna" (private Bauherrschaft)sind\n\nim Anschluss an die bereits ausgeschriebenen Strassenbauarbeiten, weitere, umfangreiche Bauarbeiten für\n\nStrassenentwässerung, Randabschlüsse, öffentliche Beleuchtung, Projektänderungen, Spezialbeläge und\n\nStahlbänder sowie Anpassungen an der Näbethardstrasse inkl. Bypass hinzugekommen. Diese Zusatzarbeiten\n\nwurden zwischenzeitlich von der Firma Tibau AG, 8105 Regensdorf, im Sinne von Nachtragsofferten nachoffe-\n\nriert, Die Preise wurden, sofern in der Grundofferte bereits enthalten, von dieser übemommen.\n\nLaufnummer' 13503\n\nSignatur . 2024.K|0ten,4585\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 6\n\n\n\nNachtragsofferten Werterhaltung Gestaltung\n\nStrassenentwässerung, Randabschlüsse, Beleuchtung 71',911,25\n\nSpezialbeläge Deckschicht, Stahlband, Randsteine 112'163.20\n\nNäbethardstrasse, Bypass 72'104.70\n\nTotal Nachtragsofferten (inkl. MWST) 144',015.95 112'.163.20\n\nTabelle 2: Nachtragsofferten Tibau AG (inkl. 8.1% MWST.)\n\nGemäss Zusammenstellung ergeben sich für die Strassenbauarbeiten folgende Vergabesummen / Vergleich\n\nKreditsumme:\n\nStrassenbauarbeiten Kreditsumme l(V:\n\n(Strassenbau)\n\nVergabesumme:\n\n(Baumeister)\n\nAusgeschriebene Strassenbauarbeiten 291'209.40\n\nNachtragsofferten 236'983.60\n\nTotal Bauarbeiten (exkl. MWST) 580'000,00 528'193.00\n\n8.1% MWST 46'980.00 42',783.50\n\nTotal Bauarbeiten (inkl, MWST) 626'980,00 (1) 570'976.50\n\nTabelle 3: (1) Massgebende Vergabesumme im Akkord\n\nAusgabenbewilligung und Arbeitsvergaben\n\nBei der Sanierung und Gestaltung des Waldeggweges handelt es sich einerseits um eine finanziell neue Mass-\n\nnahme und andererseits um eine finanziell gebundene Werterhaltungsmassnahme zur gesetzlichen Aufrechter-\n\nhaltung der verkehrsspezifischen Erschliessungsfunktion, da weder sachlich, zeitlich noch örtlich ein Ermes-\n\nsensspielraum vorhanden ist, Gemäss Aft. 29 Abs.2 lit. b) der Gemeindeordnung beschliesst der Stadtrat in\n\neigener Kompetenz über gebundene Ausgaben bis Fr. 500'000.00 und gemäss Art, 29 Abs. 2 lit, c) der Gemein-\n\ndeordnung beschliess.t der Stadtrat in eigener Kompetenz über einmalige und im Budget enthaltene Ausgaben\n\nbis Fr. 500'000.00 für den bezeichneten Zweck. Die Kreditbewilligung erstreckt sich über ein Rechnungsjahr\n\nhinaus, daher ist die Führung eines Verpflichtungskredites gegeben.\n\nAls "gebunden" gilt eine Ausgabe, wenn die Stadt Kloten zu ihrer Vornahme verpflichtet ist und weder in sachli-\n\ncher, zeitlicher oder örtlicher Umsetzung ein verhältnismässig grosser Entscheidungsspielraum in der Umset-\n\nzung der Ausgabe vorhanden ist. Diese Kriterien für eine gebundene Ausgabe werden in Bezug auf den bean-\n\ntragten Kredit wie folgt beurteilt:\n\nKriterium Begründung\n\nVerpflichtung Die Stadt Kloten ist für eine gesetzeskonforme, sichere, den Anforderungen\n\nentsprechende u nd we rterhalte nde I nf rastru ktu r verantwortlich.\n\nEntsch.spielraum sachlich Ein sachlicher Entscheidungsspielraum besteht nicht, da der bauliche Zustand\n\nder Strasse den Anforderungen und der Werkeigentümerhaftung gerecht wer-\n\nden muss. Die Arbeiten geschehen nach den Regeln der Baukunst, alternative\n\nVarianten sind nicht vorhanden bzw, wirtschaftlich und qualitativ nicht ange-\n\nmessen.\n\nEntsch.spielraum zeitlich Zeitlich besteht kein Entscheidungsspielraum, weildie Sanierungsarbeiten im\n\nZusammenhang mit den Abschlussarbeiten am Gebäude "Bologna" umgesetzt\n\nwerden müssen.\n\nEntsch.spielraum örtlich Örflich besteht kein Entscheidungsspielraum, da es sich um bestehende Stras-\n\nsen handelt, welche wichtige Erschliessungsfunktionen im Zentrum wahrneh-\n\nmen\n\nLaufnummer' 13503\n\nSignatur . 2024.K|0ten.4585\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 6\n\n\n\nDie Strassenbauarbeiten sind der Firma Tibau AG, Althardstrasse 10, 8105 Regensdorf, im Akkord zu den nach-\n\nfolgenden Preisen zu vergeben:\n\nDie ausgeschriebenen Strassenbauarbeiten gemäss dem wirtschaftlich günstigsten Angebot in der Höhe von\n\nTotal Fr. 314'797.35 (inkl. MWST.).\n\nDie drei Nachtragsarbeiten in der Höhe von Total Fr. 256'179.15 (inkl. MWST.).\n\nBeschluss\n\n1. Das Strassenbauprojekt "Waldeggweg, Eingangstor, Sanierung und Gestaltung", wird genehmigt.\n\n2. Für die Sanierung und Gestaltung Eingangstor Waldeggweg, Abschnitt Haus Nr. 1 bis 7, wird im Sinne von\n\nArt. 29 Abs. 2 lit. b) und c) der Gemeindeordnung ein Bruttokredit für die Ausführung in2025 in der Höhe\n\nvon total Fr, 750'000,00 inkl. MWST. bewilligt und der lnvestitionsrechnung 2025 als Verpflichtungskredit\n\nbelastet. Die Ausgaben gehen zu Lasten der Kostenträger:\n\n620.5010.155 (Gestaltung EingangstorWaldeggweg), neue Ausg.. Fr, 353'000.00 (inkl. MWST 8,1%)\n\n620,5010,158 (Teilsanierung Waldeggweg), gebunden Ausgaben Fr. 397'000,00 (inkl, MWST 8.1%)\n\n3. Die ausgeschriebenen Strassenbauarbeiten sind der Firma Tibau AG, Althardstrasse 10, 8105 Regensdorf\n\n(wirtschaftlich günstigstes Angebot) in der Höhe von Total Fr.314'797.35 (inkl. MWST.) im Akkord zu ver-\n\ngeben.\n\n4. Die Strassenbauarbeiten für die drei notwendigen Nachtragsarbeiten sind der Firma Tibau AG, Alt-\n\nhardstrasse 10, 8105 Regensdorf, in der Höhe von Total Fr.256'179.15 (inkl. MWST.) im Akkord zu verge-\n\nben.\n\n5. Gegen diese Vergaben kann innert 20 Tagen nach Erhalt beim Venrvaltungsgericht des Kantons Zürich,\n\nMilitärstrasse 36, 8004 Zürich, schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerdeschrift ist im\n\nDoppel einzureichen; sie muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Die angerufenen Beweis-\n\nmittel sind genau zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen.\n\n6. Das Planungsbüro Creative Bergmann GmbH, Riedlirain 43,8713 Uerikon, wird nach Abschluss eines all-\n\nfälligen Rechtsmittelverfahrens und der Budgetgenehmigung beauftragt, den Werkvertrag auszuarbeiten\n\nund zur Unterschrift vozulegen.\n\n7. Über das Geschäft ist ein Verpflichtungskredit zu führen.\n\nMitteilung an:\n\n. Keller-Frei AG, Hertistrasse 11, 8304 Wallisellen\n\n. Tibau AG, Althardstrasse 10, 8105 Regensdorf\n\n' Chr. Müller + Co. Tiefbau AG, Schwamendingenstrasse 34, 8050 Zürich\n\n. Creative Bergmann GmbH, Riedlirain 43,8713 Uerikon\n\n. lndustrielle Betriebe Kloten AG\n\n. Bereichsleitung Finanzen + Logistik\n\n. Leiter Finanzen\n\n. Leiterin Baupolizei\n\n' Bereichsleitung Lebensraum\n\n. Leiter Sicherheit\n\n. Leiter Tiefbau + lnfrastruktur\n\n(einschreiben)\n\n(einschreiben)\n\n(einschreiben)\n\n(per Mail)\n\n(per Mail)\n\nLaufnummer' 13503\n\nSignatur' 2024.K|0ten.4585\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 6\n\n\n\nFür Rückfragen ist zuständig;\n\nVito Labarile, Leiter Tiefbau + lnfrastruktur, Tel: 044 815 17 50, Mail: vito.labarile@kloten.ch\n\n,AW\nVenualtungsdirektor\n\nRenö\n\nPrärsident\n\nLauftummer'13503\nSignatur' 2024,K10ten.4585\n\nVersandt: -9. Mai 2025\n\nProtokoll Shdtrat Klobn Seite 6 von 6\n\n\n


name: StR-Beschluss 177-2025 vom 3.6.2025 mit Unterschrift; Stellenplananpassungen aufgrund Teilrevision Organisationsreglement Bildung Kind

text: \n@\nKY&il}äKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n03. Juni 2025' Beschluss 177-2025\n\n2.0.0.3 Organisationsentwicklung\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nTeilrevision Organisationsreglement B+K; Stellenplananpassungen\n\nAusgangslage\n\nDer Stadtrat hat mit Beschluss 156-2024 vom 4, Juni 2024 verschiedene Stellenplananpassungen als\n\nVerpflichtungskredit im Hinblick auf die geplante Teilrevision des Organisationsreglements der Schulpflege und\n\ndes Bereichs Bildung + Kind bewilligt, Der entsprechende Budgetkredit wurde mit dem GR-Beschluss224-2024\n\nvom 3. Dezember 2024 bewilligt.\n\nDie Schulpflege hat mit Beschluss 38-2024125 am 16. April 2025 die Teilrevision der beiden\n\nOrganisationsreglemente mit Hinblick auf den 1. August 2025 bewilligt. Mit dieser Vorlage werden die daraus\n\nresultierenden Stellenplananpassungen auf diesen Zeitpunkt zuhanden des Stadtrats beantragt.\n\nErwägungen\n\nAufgrund von Entwicklungen und Erkenntnissen zwischen Juni 2024 und April 2025 werden folgende\n\nStellenplananpassungen beantragt:\n\n1. Aufhebung interne Coachingstelle und Erhöhung der Stellenprozente für die Stelle Leiterln Schuleinheiten\n\nDer aktuelle Stelleninhaber der Coachingstelle hat seine Anstellung als Coach per 30. November 2024\n\ngekündigt. Mit dem SPF-Beschlu ss 5-2024125 stimmt die Schulpflege einem Pilotversuch für niederschwellige,\n\nexterne Coachingangebote zu. Der Pilotversuch zeigte, dass über Rahmenverträge mit externen\n\nBeratungsangeboten einerseits die niederschwellige Beratung von Mitarbeitenden weiterhin sichergestellt und\n\ndas Angebot gegenüber der internen Coachingstelle optimiert und individueller angeboten werden kann.\n\nAndererseits zeigen die Erfahrungen aus der internen Coachingstelle und dem Pilotversuch, dass derAustausch\n\n/ der Führung der Mitarbeitenden sowie der Austausch mit den externen Coachingstellen zu den Zielen und\n\nResultaten wichtige Gelingensbedingungen sind.\n\nMit SPF-Beschluss uon19-2024/25 von 17. Dezember2024 und 38-2024/25 vom 22. April2025 stimmtdie\n\nSchulpflege der Aufhebung der internen Coachingstelle zu. Entsprechend sollen 20 Stellenprozent von der\n\nCoachingstelle zur Stelle Leiter/in Schuleinheiten verschoben werden, was zu einer Erhöhung von 60 auf 80%\n\nführt, Diese Erhöhung ist sinnvoll, da die Leitung Schuleinheiten damit neu die personelle Führung der\n\nSchulleitungen der Primar- und Sekundarschulen, die Aufsicht über die Lehrpersonen und das weitere\n\nSchulpersonal sowie die Führung im Themenfeld der Organisationsentwicklung, Personalführung und\n\nHumanrelations sowie Unterrichtsentwicklung übernimmt.\n\nDie nicht mehr anfallenden Lohnkosten von Fr. 62'000 für die niederschwellige Beratung durch externe Anbieter\n\nsollen auf das KTO 3130.00 / KST 6205.00 verschoben werden,\n\nLaufnummer' 9919\n\nSignatur' 2024.K|0ten,945\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 3\n\n\n\n3. Überftihrung der kantonalen P/CIS-Sfette zur städtischen Stelle Medien und lnformatikbeauftragte/r\n\nDer Gemeinderat hat mit Beschluss224-2024 vom 3. Dezember 2024 den Budgetkredit für die Erhöhung des\n\npädagogischen |CT-Supports (PICTS) ab August 2025 bewilligt. Mit dem SPF-Beschluss 24-2024125 vom\n\n6. Februar 2025 wurden, als Verpflichtungskredit, davon 0.38 VZEtür den schulübergreifenden Einsatz an die\n\nFachstelle Medien und lnformatik zugewiesen,\n\nDa aufgrund der kantonalen Vorgaben nicht wie geplant eine kantonale Lehrperson für den schulübergreifenden\n\nPICTS gefunden werden konnte und sich die Aufgaben der Stelle mit derjenigen der Fachstelle Medien und\n\nlnformatik überschneiden, wird beantragt, die kantonalen Personalkosten von Fr, 64'100 für den pädagogischen\n\nICT-Support im Budgetkredit für die Primarschulen (mit Kosten von 46'400 auf KTO 3611,00 / KST 6230.01)\n\nund fürdie Sekundarschule mit Kosten von 17'700 (auf KTO 3611,00 / KST 6231.02), füreine Erhöhung der\n\nStellenprozente der Stelle Medien- und lnformatikbeauftragtelr (40627001) zu verschieben. Diese Stelle wird\n\ndamit von insgesamt 40 Stellenprozenten bzw. von 70 auf 110 Stellenprozente erhöht,\n\n4. Überführung der städtischen Fachstetle Logopädie SPD,n eine kommunale Therapiestelle\n\nDie aktuelle Stelleninhaberin hat ihre Anstellung als Logopädin beim Schulpsychologischen Dienst per\n\n30. September 2025 gekündigt. Die entsprechenden Aufgaben werden in anderen Gemeinden in der Regel\n\ndurch kommunal angestelltes Therapiepersonal wahrgenommen.\n\nGemäss SPF-Beschluss vom 19-20247125 vom 17. Dezember 2024 und38-2024125 uom22. April 2025 ist die\n\nLeitung Sonderpädagogik für die Führung von schulübergreifenden Therapiepersonal zuständig. Entsprechend\n\nsollen die für die Stelle 40624}02vorgesehenen 35 Stellenprozente bzw. Fr. 61'300 inkl. SV-Beiträge von KTO\n\n3010.00 / KST 6221.00 auf KTO 3020,00 / KST 6232.00 verschoben werden'\n\nBeschluss:\n\nDer Stadtrat bewilligt folgende Stellenplananpassungen:\n\n1. Die vollständige Aufhebung der internen Stelle Coach 40623001, KTO 3010.00 / KST 6205.00 und\n\nVerschiebung des Budgets im Betrag von Fr. 109'000 inkl. SV-Beträge per 1. August 2025,\n\n2. Die Verschiebung von 20 Stellenprozenten von der Stelle Coach 40623001 (KTO 3010.00 / KST 6205'00),\n\nim Betrag von Fr. 47'000 inkl. SV-Beträge, zur Stelle Leiter/in Schuleinheiten 30625001 (auf KTO 3010.00\n\n/ 6205.00) per 1, August 2025. Für den restlichen Betrag von rund Fr. 62'000 werden die Schuleinheiten mit\n\neinem situationsbedingten, individuellen externen Coaching Angebot unterstützt. Die Kosten von Fr' 62'000\n\nwerden auf das KTO 3130,00 / KST 6205.00 verschoben.\n\n3, Die Erhöhung der Stellenprozente der Stelle Medien- und lnformatikbeauftragter 40627001v0n 70% auf\n\n110% per 1. August 2025, Die Kosten von Fr.64'400 inkl, SV-Beiträge werden durch eine\n\nKostenverschiebung von Fr 46'400 für die Primarschulen von KTO 3611.00 / KST 6230,01 und Fr 17'700\n\nfürdie Sekundarschule von KTO 3611.00 / KST 6231.02 (bisher KTO 3611.00 / KST 6230'01 und KTO\n\n361 1.00 / KST 6231.02) abgedeckt.\n\n4. Die Aufhebung von 35% der Stelle Nr, 40624002 (Fachstelle Logopädie SPD), KTO 3010.00 / KST 6221'00,\n\nund Verschiebung der Stelle und des Budgets im Betrag von Fr. 61'300 auf KTO 3020.00 IKST 6232.20\n\nper 1. September 2025.\n\nLaufnummer'9919\nSignatur' 2024.K|0ten.945\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 3\n\n\n\nMitteilungen an:\n\n. Bereichsleiter B+K\n\n. Bereichsleiter F+L\n\n. LeiterinPensonaldienst\n\nFür Rückfragen ist zuständig:Andreas Tinner, Bereichsleitung Bildung + Kind\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\n(\n\nW,la,u,,Renö\n\nPräsident\n\nVersandt: -4. Juni 2025\n\nLaufnummer' 9919\nSignatur' 2024.K10ten.945\n\nVerwaltungsdirektor\n\nProtokoll Stadfat Kloten Seite 3 von 3\n\n\n


name: StR-Beschluss 264-2024 vom 3.10.2024 mit Unterschrift; Abrechnung

text: \nSTANTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n03. Oktober 2024' Beschluss 264-2024\n\n1.8.1 Material, Fahzeuge, Anlagen\n\nIDG-Status: öffentlich\n\nStadtpol izei Kloten (Polizei posten Lindenstrasse 31 ) ; Abrechn un g\n\nAusgangslage\n\nMit Beschluss vom 7. Juli 2020 (Beschluss-N r. 46-2020) bewilligte der Gemeinderat die jährlich wiederkehren-\n\nden Mietkosten für einen mit der Kantonspolizei kombinierten Polizeiposten in der Uberbauung "Geerenstrasse".\n\nDer Posten wurde gemeinsam mit der Kantonspolizei ausgebaut. Er wird seit 2023 edolgreich betrieben.\n\nAm 6. September 2022 (Beschluss-Nr.204-2022) bewilligte der Stadtrat in eigener Kompetenz einen lnvestiti-\n\nonskredit von Fr. 225'000,00 (inkl. MWST), welcher für die Möblierung und Ausstattung, lT sowie die Schalter-\n\nanlage (Anteil Stadt an Kantonspolizei) benötigt wurde,\n\nAbrechnung\n\nNachdem der Bezug des Polizeipostens durchgeführt und alle Mängel beseitigt werden konnten, kann der ln-\n\nvestitionskredit abgerechnet werden.\n\nDas Konto 110.5060.100, "Neuer Polizeiposten, Anteil Möblierung" zeigt einen Saldo von Fr.204'306.44, womit\n\nder Kredit um Fr. 20'693.56 unterschritten worden ist.\n\nDer Kredit basierte hauptsächlich auf Erfahrungswerten, welche damals zusammen mit der Kantonspolizei er-\n\nhoben wurden, Die Stadtpolizei konnte stark von den Erfahrungen und grösserem Volumen der Kantonspolizei\n\nprofitieren, so dass der Kredit nicht ausgeschöpft werden musste.\n\nBeschluss:\n\n1. Die Abrechnung von Fr. 204'306.44 inkl, MWST für die Möblierung und Ausstattung des Polizeipostens wird\n\ngenehmigt.\n\n2. Von den Minderkosten im Umfang von Fr. 20'693.56 inkl. MWST wird Kenntnis genommen.\n\nKredit gemäss Beschluss uon 6.9.2022\nKreditabrechnung\n\nKostenunterschreitung (inkl, MWST)\n\nLaufnummer. 1586\n\nSignatur ' 1 106\n\nFr. 225'000.00\n\nFr. 204'306.44\n\nFr. 20'693.56\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 2\n\n\n\nMitteilungen an:\n\n. BereichsleiterinE+S+S\n\n. BereichsleiterFinanzen\n\n. Liegenschafienabteilung\n\n. Finanzabteilung\n\nFür Rückfragert ist zuständig: Marc Osterwalder, Stv. Venraltungsdirektor, Tel, 044 815 13 88,\n\nmarc. osterwalder@kloten.ch\n\nSTADTRAT KLOTENg"\nW,",\nVenrvaltungsdirektor\n\nRenö Huber\nPräsident\n\nLaufnummer' 1586\n\nSignatur'1106\n\nVersandt: -7. 0ht. 202tr\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 2\n\n\n


Motion 13447

text: \nMax Töpfer\n\nBahnhofweg 9\n\n8302 Kloten\n\nEingegangen\n\nll, t'lov. ZnZq\n\nSekretariat Gemeinderat\n\nStadt Kloten . VeMaltunqsdirektion . Posfach 8302 Kloten\n\nGemeinderat Kloten\n\nKirchgasse 7\n\n8302 Kloten\n\n5. November2024\nMotion; Max Töpfer, SP; Einbezug des Gemeinderats in die Aufsicht über die ibk AG\n\nSehr geehrte Gemeinderatsmitglieder\n\nSehr geehrte Ratsleitung\n\nSehr geehrte Mitglieder des Stadtrats\n\nAntraq:\n\nDer Stadtrat wird aufgefordert, dem Gemeinderat eine Anderung der Gemeindeordnung vozulegen, welche die\n\nAuslagerung der Energie- und Wasserversorgung an die lndustrielle Betriebe Kloten AG (ibk AG) im Sinne von\n\nArt. 98 Abs. 4 der Kantonsverfassung regelt. Durch die Vorlage soll auch der Gemeinderat in die Aufsicht über\n\ndie ibk AG miteinbezogen werden, im Minimum durch die jährliche Kenntnisnahme des Geschäftsberichts.\n\nBeqründunq:\n\nDer Regierungsrat hat in seinem Beschluss zur Genehmigung der Gemeindeordnung der Stadt Kloten (RRB-\n\nNr.37612021) bemängelt, dass die Übertragung der Energie- und Wasserversorgung auf die ibk AG ungenü-\n\ngend geregelt ist. Die Stadt Kloten ist dazu angehalten, bei der nächstmöglichen Gelegenheit den Art. 3 Abs, 4\n\nder Gemeindeordnung so anzupassen, dass erden Anforderungen der Kantonsverfassung genügt.\n\nEine solche Revision der Gemeindeordnung soll auch genutzt werden, um den Gemeinderat, der die politische\n\nOberaufsicht über die Stadt hat, in die Aufsicht über die ibk AG miteinzubeziehen. Denn als Volksvertretung hat\n\nder Gemeinderat die Pflicht, gemeindeeigenen Unternehmen wie der ibk AG auf die Finger zu schauen und\n\nderen Geschäftstätigkeiten zu überprüfen. Wenn der Geschäftsbericht dem Gemeinderat zur Kenntnisnahme\n\nvorgelegt werden muss, kann diese Pflicht auch wahrgenommen werden. Ein noch stärkerer Einbezug des Ge-\n\nmeinderats wäre aus unserer Sicht prüfenswert.\n\nFreundliche\n\n1. Untezeichner\n\nPolitischer Vorstoss Gemeinderat Kloten Seite 1 von 2\n\n\n\nMituntezeichnende Gemeinderatsmitgliedel Pnterschrift und vomane/Name in Btockschrift)\n\n\\\\\n\n(3*<eta u/t \\=.* \\rg\\c:Ä\n\n11 ta&<J\n\nh,br\n\nThnnl,o,rJ \\ eaÄu "\n\n\\)n\nßot* *1\n\nCioyrc,\n\n/\n\ns\\? So Vt ,*ef\n\nPÄ,t .P 4*r\n\n/e,/o Ghn d/e,,z\naz\n\nPolitischer Vorstoss Gemeinderat Kloten Seite 2 von 2\n\n\n


text: \nDer Präsident: Die Sekretärin:\n\nVom Gemeinderat zugestimmt am:\n\nAnpassung öffentlicher Gestaltungsplan \n"Rätschengässli West"\n\nFassung für die Festsetzung und Genehmigung\n\nMassstab 1:500\n\nKanton Zürich\n\nKloten, 12. Mai 2025 / kl.1013\n\nGossweiler Ingenieure AG\nLindenstrasse 23\n8302 Kloten\nTelefon 044 815 51 00\nwww.gossweiler.com\n\n1\nPlan-Nummer\n\nDatum: Visum:\n12.05.2025 Kie\n\nFormat: 63 x 29.7\n\n12.05.2025 Hem\n\nVersion: 1.0\n\nErstellt:\nGeprüft:\nDateiname: kl.1013_GP_Dorfstrasse_500.vwx\n\nDruckdatum: 12.05.2025\n\nSituationsplan\n\nVon der Baudirektion genehmigt am:\n\nFür die Baudirektion:\n\nBDV Nr.\n\nDer Präsident: Der Verwaltungsdirektor:\n\nVom Stadtrat beschlossen am:\n\nRuedi Wettstein Verena Wettstein\n\nVon den Grundeigentümern aufgestellt am:\n\nRené Huber, Stadtpräsident Thomas Peter, Verwaltungsdirektor\n\nRechtsgültiger Gestaltungsplan0 5 10 15 20 25 \n\nMeter N\n\nLegende\n\nGestaltungsplanperimeter\n\nBereich A\n\nParkierung\n\nMantellinie\n\nErkerbereich\n\nZonengrenze\n\nHauptfirstrichtung\n\nKehrfirst möglich\n\n P 9,10\n\nOptionen bezgl. Parkierung\n\n P BesBesucherparkplätze \n\nBereich B\n\nGestaltungsplanänderung\n\n\n\t07 [Änderungsplan_GP]\n\tAnsichtsbereich-3\n\tAnsichtsbereich-4\n\t1/08\n\n\n\n\n


name: StR-Beschluss 189-2025 vom 17.6.2025 mit Unterschrift; Wohnraumstrategie

text: \n@\nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n17. Juni 2025 Beschluss 189-2025\n\n6,0.5.0 Allgemeines\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nWohnraumstrategie, Kreditbewilligung und Arbeitsvergabe\n\nAusgangslage\n\nln den 1950er- bis 1970er-Jahren erlebte die Stadt Kloten ein starkes Bevölkerungswachstum, was zu einem\n\nmarkanten Ausbau des Wohnraums führte. Heute steht dieser Gebäudepark vor einem Erneuerungszyklus,\n\nwobei einige ältere Wohnungen bereits durch Neubauten ercetzt wurden, lm StadEentrum entstand in den leE-\n\nten Jahren ein Mix an unterschiedlichen Wohnungen, wobei sich ein Trend zu eher kleineren Wohneinheiten\n\nabzeichnet. ln den Wohngebieten sind Ersatzneubauten realisiert, im Bau oder in Planung. Die hohe Nachfrage\n\nnach Wohnraum dürfte aufgrund der nahezu 40'000 Arbeitsplätze in Kloten weiterhin anhalten. Es wird für Men-\n\nschen mit begrenztem bis mittlerem Einkommen sowie für mittelständische Familien zunehmend schwierig, ge-\n\neigneten und bezahlbaren Wohnraum in Kloten zu finden. Die Verknappung und Erneuerung des Wohnraums\n\nbeeinflusst die soziale Struktur der Stadt und damit die Zusammensetzung der Bevölkerung.\n\nDie Frage nach bezahlbarem Wohnraum wird immer dringlicher. lm Gebiet Steinacker, in welchem eine umfas-\n\nsende Transformation geplant war, sollten neue Wohnungen für verschiedene Einkommensschichten entstehen,\n\neinschliesslich grosser und preisgünstiger Wohnungen. Da die Planungsvorlage am 24. November 2024 an der\n\nUrne abgelehnt wurde, ist die Transformation vorerst ausgesetzt. Die Wohnsituation droht sich in Kloten nun\n\nweiter zu verschärfen.\n\nVor all diesen Hintergründen ist es für die Stadt Kloten angezeigt, eine Wohnraumstrategie zu erarbeiten, die\n\nbei zukünftigen Planungen benicksichtigt werden kann. Damit kann sichergestellt werden, dass bei zukünftigen\n\nErsatzneubauten ein Mix an unterschiedlichen Wohnungen und Wohnformen entsteht, der einer guten sozialen\n\nDurchmischung zuträglich ist.\n\nMit Stadtratsbeschluss 118-2025 vom 10.04.2025 wurde der Erstellung einer Wohnraumstrategie bereits zuge-\n\nstimmt sowie der Bereich Lebensraum beauftragt die Kreditbewilligung, Arbeitsvergabe und Vorgehensweise zu\n\nbeantragen,\n\nVorgehen\n\nZur Erarbeitung der Wohnraumstrategie wurden drei versiefte Fachbüros zur Offertstellung für eine freihändige\n\nVergabe eingeladen. Hierbei hat sich gezeigt, dass sich RaumProzesse GmbH, Zürich, in Zusammenarbeit mit\n\nAlbprojekte GmbH, Zürich, welche zusammen eine Offerte eingereicht haben, am besten eignen. Für den nach-\n\nfolgend erwähnten Vorgehensvorschlag sowie die Arbeitsschrifte liegt eine Offerte vom 13. Mai 2025 vor'\n\nKernelemente bei der Erarbeitung der Wohnraumstrategie sind der Umgang mit dem Bestand, die Steuerung\n\nvon Wachstum und sozialer Durchmischung, das Wohnen im Alter, der Einbezug privater Akteure sowie die\n\nFörderung der politischen Akzeptanz. Eine gelungene Wohnraumstrategie setzt einen starken Fokus auf den\n\nProzess. Hierbei ist die Zusammenarbeit von Gemeinderat, Stadtrat und Venrvaltung zentral. Ein partizipativer\n\nProzess mit der Bevölkerung ist bei der Erarbeitung der Wohnraumstrategie nicht geplant. Es ist vorgesehen,\n\nLaufnummer' 9849 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 4\n\nSignatur' 2024.K|0ten.854\n\n\n\ndie abgelehnten Stadtentwicklungsvorlagen (Richtplan und BZO Steinacker) in einem partizipativen Prozess zu\n\nüberarbeiten. Die Erkenntnisse aus dieser Partizipation fliessen in die Wohnraumstrategie ein.\n\nAus Sicht des externen Fachbüros erfolgt die Erarbeitung der Wohnraumstrategie in vier Phasen. ln einer ersten\n\nPhase wird das Prozessdesign geschärft, Grundlagen beschafft und erste Analysen gemacht. ln der zweiten\n\nPhase wird auf Basis der Analysen eine Strategie ausgearbeitet. Basierend auf der Strategie werden in der\n\ndritten Phase konkrete Massnahmen in Form von Massnahmenblättern ausgearbeitet, ln der vierten Phase er-\n\nfolgen die Vernehmlassung und der Stadtratsbeschluss, Die Einbindung der Politik (Gemeinderat) erfolgt in der\n\nzweiten Phase mit zwei Sitzungen und in der dritten Phase mit einer Sitzung. Alle vier Phasen sind eng begleitet\n\ndurch jeweils zwei Perconen des externen Büros (Moderation und Dokumentation),\n\nZeitplan\n\nPhase 1: Prozessdesign, Grundlagen, Analyse\n\nPhase 2: Strategie\n\nPhase 3: Massnahmen\n\nPhase 4: Vernehmlassung und Beschuss\n\nJuni bis August 2025\n\nSeptember bis Dezember 2025\n\nJanuar bis Mäz 2026\n\nAprilbis Mai2026\n\nProjektorganisation\n\nDie Projektsteuerung obliegt einem Ausschuss aus dem Stadtrat und dem Bereichsleiter Lebensraum. Die Pro-\n\njektgruppe besteht aus dem Bereichsleiter Lebensraum, dem Projektleiter Raumplanung und dem externen\n\nFachbüro. Die Begleitgruppe und die venrvaltungsinteme Arbeitsgruppe werden in die Erarbeitung der Wohn-\n\nraumstrategie einbezogen. ln der Begleitgruppe sind Delegierte der Fraktionen (Propozsystem) und des Stadt-\n\nrats mit Stimmrecht sowie situativ externe Fachpersonen mit beratender Funktion vertreten. Die Arbeitsgruppe\n\nbesteht aus venrvaltungsinternen lnstanzen (Liegenschaften etc.), die bei Bedaddie Projektgruppe unterctützen,\n\nProjektsteuerung\n- 2 Stadträte\n- Bereichsleitung Lebensraum\n\nProjektgruppe\n- Bereichsleitung Lebensraum\n- Projektleitung Raumplanung\n- ext. Büro\n\nArbeitsgruppe\n- Liegenschaften\n- Altersbeauftragte\n\nBegleitgruppe\n- Delegierte der Fraktionen\n- 2 Stadträte\n- ggf. ext. Fachpersonen\n\nLaufnummer' 9849\nSignatur . 2024.K10ten.854\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 4\n\n\n\nKostenzusammenstell un g\n\nOfferte von Raumprozesse & Albprojekte (Mai 20251 Kosten CHF\n\nAnalyse, Grundlagenbeschaffung und Prozessschärfung\n\nErarbeitung Strategie\n\nMassnahmen\n\nVernehmlassung und Abschluss\n\n10'770,00\n\n27',240.00\n\n12'880,00\n\n2'650.00\n\nTotalnetto\n\nTotal brutto (inkl. 8.1 % MWST und 3 % NK)\n\nZusatzkosten\n\n53'540.00\n\n59'613.00\n\nKosten CHF\n\nDiverses (Druckkosten, Verpflegung etc.)\n\nlnputs Fachexperten\n\n5',000.00\n\n5'000.00\n\n4'000.00Sitzungsgelder Begleitgruppe (Annahme 9 Delegierte der Fraktionen ä 3 Sitzungen)\n\nTotal\n\nGesamtkosten\n\n14'000.00\n\nKosten CHF\n\nGesamtkosten 73'613.00\n\nDer Betrag für die Erarbeitung einer Wohnraumstrategie ist im Budget 2025 nicht enthalten. Der Kredit ist im\n\nRahmen einer einmaligen Ausgabe ausserhalb des Budgets zu bewilligen und liegt gemäss Art. 29 Abs. 2 lit. d\n\nGemeindeordnung (GO) in der Kompetenz des Stadtrats. Die Kreditbewilligung ausserhalb des Budgets recht-\n\nfertig sich aufgrund der politischen Dringlichkeit bezüglich der Wohnraumentwicklung in der Stadt Kloten.\n\nArbeitsvergabe\n\nDie Leistungen unterstehen dem öffentlichen Beschaffungswesen gemäss Art,8 Abs. 2ader lnterkantonalen\n\nVereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (lVöB). Für Dienstleistungen und Aufträge im Dienstleis-\n\ntungsbereich im Nicht-Staatsveftragsbereich und unter dem Schwellenwert von CHF 150'000.00 kann die frei-\n\nhändige Vergabe angewendet werden (Art. 7 Abs. 1 lVöB). Die Vergaben an Raumprozesse GmbH & Albpro-\n\njekte GmbH von CHF 59'613.00 (inkl, Nebenkosten/MWST) sind unter dem Schwellenwert und werden gestüEt\n\nauf Art. 20 ff. des Venrvaltungsreglements freihändig vergeben.\n\nBeschluss:\n\n1. Für die Erarbeitung der Wohnraumstrategie wird ein Kredit in der Höhe von Fr. 73'613.00 (inkl. MWST/Ne-\n\nbenkosten) zulasten Konto 31300/521040, gestüEt auf Art. 29 Abs. 2 lit. d GO, als einmalige Ausgabe aus-\n\nserhalb des Budgets 2025 bewilligt.\n\n2. Die Arbeiten werden an Raumprozesse GmbH und Albprojekte GmbH, im Betrag von Fr.59'613.00 (inkl.\n\nMWST/Nebenkosten), gemäss der Offerte vom 13. Mai2025, vergeben.\n\n3. Dem Aufbau der Projektorganisation wird gemäss den Enrrrägungen zugestimmt.\n\n4. Mit der Durchführung wird der Bereichsleiter Lebensraum beauftragt.\n\nLaufnummer' 9849\n\nSignatur' 2024.K|0ten.854\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 4\n\n\n\nMitteilungen an:\n\n' BereichsleiterLebensraum\n. ProjektleiterRaumplanung\n. Leiter Liegenschaften\n\n. Finanzabteilung\n\nFür Rückfragen ist zuständig:\n\nAndreas Stoll, Bereichsleiter Lebensraum, Tel. 044 8151233, andreas.stoll@kloten,ch\n\nFlavio Peterli, Projektleiter Raumplanung, Tel. 044 815 16 09, flavio.peterli@kloten.ch\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\n;./\n\nRen6 Huber\n\nPräsident\n\nLaufnummer' 9849\n\nSignatur . 2024.K1oten.854\n\nPfurM.\n\nVersandt: 18. Juni 2025\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 4\n\n\n


text: \n\n\n\n


name: GR-Beschluss 126-2025 vom 02.09.2025; lnterpellation 14084; Begründung

text: \n \n\n  Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 1 von 2 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n02.09.2025 Beschluss Nr. 126-2025 Interpellation 14084; Claudio Wäger, SVP; Rundkurs Buchhaldenquartier; \n\nBegründung \n\n0.5.4 Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n \n\nInterpellation 14084; Claudio Wäger, SVP; Rundkurs Buchhaldenquartier; Begründung \n\n \n\nClaudio Wäger, SVP und Mitunterzeichnende haben am 18. August 2025 die folgende Interpellation \n\neingereicht: \n\n \n\nDas Buchhaldenquartier wird in den nächsten Jahren verdichtet, was zu einer Zunahme der Bevölkerung im \n\nQuartier führen wird, Heute verkehrt die Buslinie 731 und 736 (in Stosszeiten) nur über die Dietlikerstrasse bis \n\nzum Wendeplatz an der Hagenholzstrasse im Quartier Buchhalden. Dadurch sind die meisten Bewohner des \n\nBuchhaldenquartiers nördlich der Dietlikerstrasse gezwungen, zu Fuss zum Bahnhof zu gehen oder einen \n\ngrossen Umweg durch das Quartier zu machen, um zu den Bushaltestellen an der Dietlikerstrasse zu \n\ngelangen. \n\nDaher stelle ich folgende Fragen an dem Stadtrat: \n\n Wie ist die Auslastung der Buslinien 731 und 736 im Vergleich zu anderen Quartieren?  \n\n Wie viele zusätzliche Anwohner werden aufgrund der Verdichtung des Buchhaldenquartiers erwartet?  \n\n Ist es möglich, die Buslinie über Hagenholzstrasse - Reutlenring - Hamelirainstrasse zu führen?  \n\n Würde diese Buslinienführung zu einer besseren Erschliessung des Buchhaldenquartiers führen?  \n\n Was wären die Kosten einer solchen neuen Buslinie? \n\n \n\nIch danke im Voraus für die Beantwortung meiner Fragen. \n\n \n\n \n\nBeschluss: \n\n \n\n1. Die Begründung wird zur Kenntnis genommen. Die Antwort des Stadtrats erfolgt schriftlich bis a 18. \n\nNovember 2025. \n\n \n\n \n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN \n\n\n\n \n\n  Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 2 von 2 \n\nMitteilung an: \n\n Claudio Wäger, SVP \n\n Gemeinderat \n Bereichsleiter Lebensraum  \n\n \n\n \n\nFür getreuen Auszug: \n\n \n\n \n\n \n\nJacqueline Tanner \n\nRatssekretärin \n\n \n\n\n