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name: StR-Beschluss 221-2023 vom 22.8.2023 mit Unterschrift; Postulat R. Käser

format: application/pdf

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n22. August 2023 Beschluss 221-2023\n0.5.4 Parlamentasche Vorstösse\nIDG-Status: öffentlich\n\nPostulat 8865; Rico Käser und Ueli Morf, SVP; Prüfung Gespräch mit Kantonsvertreter Verkehr für den\nvollständigen Erhalt und die Nutzung der Eigentaistrasse; Beantwortung\n\nAm 29. März 2023 reichten Rico Käser und Ueli Morf (beide SVP) folgendes Postulat ein:\n\nAm sogenannten «Runder Tisch Eigental» wurde 2015 entschieden, dass die Eigentaistrasse ab 2027 ganz\ngeschlossen wird, obwohl sich alle Beteiligten der Nutzung der Strasse mit damals durchschnittlichen täglichen\n3‘250 Fahrzeugen bewusst waren. Durch verschiedene Einflüsse hat sich die Verkehrssituation seit 2015\nverändert und 2023 sind es deutlich mehr Fahrzeuge, die diese beliebte Strasse nutzen. Wir erachten es als\nPflicht der Politik — egal auf welcher Stufe - für einen fliessenden Verkehr zu sorgen und erachten daher die\nSchliessung einer beliebten Durchgangsstrasse als nicht zielführend. Die Belastung der Bevölkerung der Stadt\nKloten durch eine Sperrung der Strasse wird weiter zunehmen und ist nicht einfach mit geschlossenen Augen\nzu akzeptieren.\n\nDer Stadtrat wird mit diesem Postulat beauftragt:\na. Zu klären, ob ein gemeinsames Vorgehen mit den Gemeinden Nürensdorf und Oberembrach im Sinne eines\nüberkommunalen Interesses möglich und von den anderen Gemeinden gewünscht ist.\nb. Gespräche mit der Volkswirtschaftsdirektion und da namentlich mit dem Amt für Mobilität des Kantons Zürich\naufzunehmen, mit dem Zieh eine dauerhafte und natui‘verträgliche Offenhaltung der Strasse zu e,wirken.\n\nDer Stadtrat beantwortet das Postulat wie folgt:\n\n— Vorgeschichte\nDie Eigentalstrasse führt durch die Gemeinden Oberembrach, Kloten und Nürensdorf. Während die\nStrassenflächen auf den Gemeindegebieten von Oberembrach und Nürensdorf in deren Eigentum stehen,\nwurde mit dem Vollzug der Vereinbarung des Runden Tisches die Eigentalstrasse auf Klotener Stadtgebiet\nan den Kanton Zürich übertragen. Die Strasse ist aber mangels Eintrag im regionalen oder kantonalen\n\nRichtplan weiterhin als Gemeindestrasse klassiert. Gemäss regionalem Richtplan ist zudem ein\n\nüberkommunaler Radweg auf der Strasse geplant. Die Strasse führt mitten durch ein rund 2 km2 grosses\nNatur- und Landschaftsschutzgebiet, welches auf allen Hierarchiestufen (Bund, Kanton, Gemeinde)\n\ngeschützt wird.\n\nNach einem Kälteeinbruch Ende 2012 nahmen die Schäden der Eigentalstrasse innert weniger Wochen\n\neinen Umfang an, der eine sichere Strassenbenützung verunmöglichte (Werkeigentümerhaftung). Am\n\n16. Januar 2013 wurde die Strasse deshalb provisorisch bis Ende April 2013 geschlossen. Die im Frühling\n\naufgegleiste Strassensanierung war jedoch aufgrund der geltenden Naturschutzbestimmungen nicht\n\nmöglich, ohne zeitgleich gestützt auf Bundesrecht Naturschutzmassnahmen zu treffen.\n\nLaufnummer 8865 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 3\nSignatur 2023.Kloten.305\n\n\n\nDie drei Gemeinden und die involvierten kantonalen Stellen (Fachstelle Naturschutz, Amt für Verkehr, Amt\nfür Raumentwicklung und Kantonspolizei) initialisierten deshalb nach Bestätigung dieser Haltung durch das\nVerwaltungsgericht mit den Beteiligten und den direkt betroffenen umliegenden Gemeinden Embrach,\nLufingen und Bassersdorf sowie der Planungsgruppe Zürcher Unterland (PZU) einen „Runden Tisch“. Nach\nlangwierigen Verhandlungen einigten sich am 26. Oktober 2015 die Beteiligten und erzielten einen breit\nabgestützten Massnahmenplan für die zukünftige Nutzung der Eigentalstrasse.\n\nDer Massnahmenplan wurde mit koordinierten Verfügungen der drei Gemeinden, welche die Umsetzung in\nzwei Phasen (1. Phase mit Wiederöffnung Eigentalstrasse und Sofortmassnahmen zum Schutze der\nAmphibien und 2. Phase mit einer vollständigen Schliessung in 10 Jahren) beinhaltete, festgesetzt. Die\nVerfügung wurde von allen drei Gemeinden am 7. März 2017 erlassen. Zusätzlich wurde zwischen den drei\nGemeinden, der Baudirektion und der Sicherheitsdirektion eine Vereinbarung betreffend die Umsetzung\ndes Massnahmenplans abgeschlossen. Die Verfügungen und auch die Vereinbarung erwuchsen in\nRechtskraft. Die gegen das Vorgehen zum Teil (nach Ablauf der ordentlichen Rechtsmittelfrist) erhobenen\nRekurs- und Aufsichtsbeschwerdeverfahren wurden allesamt abgelehnt. Die Strasse wurde nach der\nSanierung am 2. August 2017 wieder dem Verkehr übergeben.\n\nIn diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuweisen, dass anschliessend an die Verhandlungen am\nRunden Tisch ein ordentliches Verfahren nach Strassengesetz durchgeführt worden ist. Dies bedeutet,\ndass die Vorlage insgesamt dreimal (öffentliche Auflage § 13 Strassengesetz (StrG), Planauflage § 16 StrG\nund Ausschreibung zum Rekurs) öffentlich ausgescheben und so auch der breiten Bevölkerung zur\nEinsicht und Stellungnahme vorgelegt wurde.\n\nÖffentliche Auflage ( 13 StrG)\n\nBericht zu den nicht berücksichtigten\nEinwendungen ( 13 StrG)\n\nPlanauflage während 30 Tagen ( 16\nStrG)\n\nFestsetzungsbeschluss mit\nBehandlung der Einsprachen ( 15\n\nStrG)\n\nevtl. Rechtsmittelverfahren\nBaurekursgericht ( 16 StrG)\n\nEinwendungen\ninnert 30 Tagen\n\n1\nEinsprache innert\n\n30 Tagen\n\nAbbildung: formeller Ablauf der Vorlage gemäss Strassengesetz des Kantons Zürich\n\n— Beantwortung\na. Der Stadtrat wird beauftragt zu klären, ob ein gemeinsames Vorgehen mit den Gemeinden Nürensdorf\nund Oberembrach im Sinne eines überkommunalen Interesses möglich und von den anderen Gemeinden\ngewünscht ist\n\nEine Delegation des Stadtrates hat am 11. Juli 2023 Vertreter (Exekutive und Verwaltung) aus den\nGemeinden Oberembrach und Nürensdorf getroffen, um ein gemeinsames Vorgehen zu besprechen. An\ndieser Sitzung wurde folgendes vereinbart:\n- Die Gemeinden Oberembrach und Nürensdorf entwerfen ein Schreiben an den Regierungsrat, in\n\nwelchem um Wiederaufnahme der Gespräche zum Thema Eigental ersucht wird. Nach Vorliegen\ndieses Entwurfs wird über die aNfällige Mitunterzeichnung entschieden.\n\nLaufnummer 8865 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 3\nSignatur 2023Kloten.305\n\n\n\n- Es werden Offerten für ein Verkehrsmonitoring eingeholt. Nach Vorliegen der Offerten wird über eine\nallfällige Kostenbeteiligung der Stadt Kloten entschieden werden. Das Ziel des Monitorings besteht\ndarin, eine allfällige erhebliche Verkehrsverlagerung nachzuweisen.\n\n- Es werden weiter Offerten für ein Naturschutzgutachten eingeholt. Nach Vorliegen der Offerten wird\nüber eine allfällige Kostenbeteiligung der Stadt Kloten entschieden werden. Bei dieser Massnahme\nbesteht das Ziel darin, zu prüfen ob und in welchem Masse die Eigentalstrasse die Naturschutzobjekte\nbeeinträchtigt.\n\nDer Stadtrat Kloten ist nach wie vor der Auffassung, dass ein Widerruf bzw. ein Rückkommen auf die\nrechtskräftigen Verfügungen und die abgeschlossene Vereinbarung kaum Aussicht auf Erfolg hat. Dies\ninsbesondere deshalb, weil sich gemäss den vorliegenden Verkehrsdaten die Verkehrssituation seit dem\nEntscheid nicht wesentlich verschlechtert hat. Zudem sind die Verkehrszahlen auf der Eigentalstrasse im\nVergleich zu anderen Einflüssen wie Baustellen, Siedlungswachstum etc. im Gesamtkontext so\nuntergeordnet, dass es schwierig sein dürfte, signifikante Verschlechterungen aufgrund der Schliessung\nder Eigentalstrasse nachzuweisen. Umso mehr macht die Analyse der Situation Sinn, um in Zukunft\nfaktenbasiert über den Umgäng mit dem Eigental diskutieren zu können. Dem Stadtrat ist es zudem wichtig,\ndass die gute, nachbarschaftliche Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden erhalten bleibt, weshalb er\nsich sowohl fachlich als auch finanziell einbngen wird.\n\nb. Der Stadtrat wird beauftragt, Gespräche mit der Vo!kswirtschaftsdirektion und da namentlich mit dem\nAmt für Mobilität des Kantons Zürich aufzunehmen, mit dem Zieh eine dauerhafte und natuiverträgliche\nOffenhaltung der Strasse zu eiwirken.\n\nWie unter lit. a bereits ausgeführt, werden die drei betroffenen Gemeinden gemeinsam auf den\nRegierungsrat zugehen.\n\nBeschluss:\n\nDer Stadtrat genehmigt die Antwort zum Postulat “Prüfung Gespräch mit Kantonsvertreter Verkehr für den\n\nvollständigen Erhalt und die Nutzung der Eigentalstrasse“ und bittet die Postulenten um Kenntnisnahme.\n\nMitteilungen an:\n\nRico Käser, Rütnerstrasse 28, 8302 Kloten\n• Ueli Morf, Gemeinderat\n• Büro Gemeinderat\n• Bereichsleiter Lebensraum\n• Leiter Planung, Infrastruktur und Forst\n• Leiter Sicherheit\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Marc Osterwalder, Bereichsleiter Lebensraum, Tel. 044 815 12 33,\n\nmarc.osterwalder@kloten.ch\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\n<Hub\nPeter\n\nPräsident Verwaltungsdirektor\nVersandt: 2. Aug. 2023\n\nLaufnummer 8865 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 3\nSignatur 2023.Kloten.305\n\n\n


name: StR-Beschluss 34-2024 vom 6.2.2024 mit Unterschrift; Kredit GESAK

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n06. Februar 2024 Beschluss 34-2024\n3.1.2 Sportförderung\nIDG-Status: öffentlich\n\nErstellung Gemeinde-Sportanlagenkonzept (GESAK); Kreditgenehmigung\n\nAusgangslage\n\nBewegungs- und Sportförderung ist ein wichtiges gesellschaftliches Anliegen. Die positiven Auswirkungen\naktiven Sporttreibens sind allgemein anerkannt. Sportliche Aktivitäten benötigen Raum, ganz unterschiedlich in\nAusgestaltung und Umfang. Für die Bevölkerung sind die Bewegungsmöglichkeiten in der Natur, auf Wegen\nund Strassen, zu Hause sowie die Bäder besonders wichtig. Für den Vereins- und Schulsport haben\nSportanlagen im engeren Sinn eine zentrale Bedeutung.\n\nFür die Konzeption und Koordination von Sportanlagen von nationaler und kantonaler Bedeutung haben sich\nauf diesen Ebenen die Begriffe NASAK (nationales Sportanlagenkonzept) und KASAK (kantonales\nSportanlagenkonzept) eingebürgert. Auf kommunaler Ebene wird für Bewegungsraum- und\nSportanlagenkonzepte deshalb der analoge Begriff GESAK verwendet, obwohl es sich nicht ausschliesslich um\nein Entwicklungskonzept für normierte Sportanlagen handelt. Das GESAK umfasst den gesamten kommunalen\nBewegungsraum, zu welchem neben den hergebrachten Sportinfrastrukturen für den Schul- und Vereinssport\nauch Spiel- und Pausenplätze, Lauf- und Radstrecken und vieles anderes mehr gehören. Im GESAK wird der\nBewegungsraum ganzheitlich betrachtet, auch wenn sich dies aus der Abkürzung nicht direkt ableiten lässt.\n\nDas Bewegungsraum- und Sportanlagenkonzept hat zum Ziel, ein engmaschiges und qualitativ hochwertiges\nVersorgungsnetz für Sport- und Bewegungsaktivitäten zu planen, aufzubauen und langfristig zu unterhalten.\nDabei wird von einem breiten Verständnis von Sport und Bewegung ausgegangen, welches neben dem\ntraditionellen Schul- und Vereinssport auch das zunehmende individuelle Sporttreiben, selbstinszeniertes\nSpielen und Bewegen im Wohnumfeld sowie die Mobilität im Alltag umfasst.\n\nAusgerichtet auf einen Planungshorizont von mindestens 15 Jahren liefert das GESAK alle notwendigen\nGrundlagen und Argumente für die kommunalen Entscheidungsträger, damit im Bereich „Sport und Bewegung“\nzukunfts- und zielgerichtete Massnahmen erarbeitet und umgesetzt werden können. Es soll alle Sport\nanlagentypen und Bewegungsräume umfassen und mögliche Synergien zwischen den Anlagekategorien\naufzeigen.\n\nEs dient insbesondere\n• als künftiges Strategie- und Führungsinstrument der politischen Behörden und der Verwaltung im\n\nBereich „Sport und Bewegung“\n• als Grundlage für die Sicherstellung des notwendigen Raumes/Bodens für zukünftige Infrastrukturen\n• als Planungsgrundlage für die Werterhaltung bzw. für allfällige Sanierungen und Erweiterungen von\n\nbestehenden Sportanlagen\n• der Modernisierung des Bewegungsraumes in Bezug auf Nutzung und Sicherheit\n\nLaufnummer 9219 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 4\nSignatur• 2023.Kloten.1257\n\n\n\nV. Empfehlunaen und Massnahmen entwickeln 4aaLtE5i lv. Bedarf ermitteln 1 Evaluiet-una\n- Mussnahmenkatalog mit Pnorlsierung\n\n- Ob)eklbezogen und nach\n• Sleqteüberprübjng Ardagenkalegorie\n-> GESAKRoitfassung\n\nlmmerwährerid und fortlaufend, über alle Prozschritte;\n\nInformation und Kommunikation: Politik Verwaltung, Bevölkerung, Nulzergruppen.\nNaclrbargemerivlen\nFinanzielle Ressourcen: Für Investition und Betrieb\n\nPriorisleruna bei Evalulerung und UmsetzuncilReallelaruna:\n\n1. Priorltäl: Organisatorische Massnahmen\n2. PriorItät: Umbau/Bauliche Anpasuungen\n3. PrIorität Neubau\n\nQuelle: Leitfaden-Entwurf - 011 GESAK-Gemeinde-Sportanlagenkonzept\n\nDie Erarbeitung des GESAK wird von einer Projektgruppe mit Schlüsselpersonen aus Verwaltung und Politik\nsowie gegebenenfalls weiteren Anspruchsgruppen begleitet:\n\n• Bereich Freizeit + Sport\n• Bereich Lebensraum\n• Bereich Bildung\n• Abteilung Liegenschaften\n• Politische Vertretung\n• Optional: Anlagespezifische Vertretung\n• Optional: Vertretung Vereine\n• Optional: Vertretung Bevölkerung\n\nDie detaillierte Projektorganisation sowie die Personen sind nach der Auftragserteilung festzulegen. Die\nProjektgruppe hat die Aufgabe, die Zwischenergebnisse und Entwürfe der beauftragten Planer zu diskutieren\nund zu bereinigen, Sie ist ausserdem für die Behandlung inhaltlicher Fragen zuständig, welche sich während\nder Erarbeitung des Konzepts ergeben. Es sind Workshops vorgesehen.\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 4\n\n• als Instrument des Standortmarketings\n• der mittel- und langfristigen Finanzplanung.\n\nDie Erarbeitung eines GESAK ist ein kooperativer Prozess mit Einbezug von verschiedenen Netzwerken,\nInteressen- und Nutzergruppen. Sie werden bei der Beurteilung des Bestandes und bei der Bedarfserhebung\nbefragt.\n\nGESAK — VorgehenIProzessabauf Entwurf 06.08.2021\n\nGdbaau\n- Politisebe Verankerung\n• Bestehende Leitbilder und\n\nSfralegten$,ddundBewegtmg\n- Zielsetzungen\n\nVoebereutuno\nPrektorganisabon:\nPersonen, Kosten, Termine\nKonzepitonlKonsbtutron\nErarbeitung Grundlagen\n\n1. Bedt lese erheben (Wunsch-Zustand)\n- Nutzergruppen ermitteln\n- Schulen, Vemmse, und auch\n\nnicht organisierter/ungebundener Sport\n- BegehuogerdBetrugurrgeri/Workshops\n\nII, Bestand aufnehmen (Ist-Zustand)\n- Furiktiorrutltät / Zustand\n- Belegung! Nutzung\n- Quantitative Beurteilung (siteviel) und\nqualitative Beurteilung (in welchem Zustand)\n\ntU. Auswerten, Analysieren, BeurteIlen\n- Vergleiche Bestund.Bediinliss&Bedarf\n- Erkenntnisse aus Gesellscbafls-, Raum. und Sporlentwictslung\n- Einbnzug von Normen, Richtwerten etc.\n\n1%\n\nLaufnummer‘ 9219\nSignatur‘ 2023.Kloten.1257\n\n\n\nErwägungen\n\nZur Umsetzung des GESAK wurden zwei Offerten eingeholt. Eine davon von der Arbeitsgemeinschaft BHP\nRaumplan AG + Strupler Sport Consulting, Bern und die Zweite von Metron Raumentwicklung AG, Brugg. Nach\nRücksprache mit der Offerstellerin Metron Raumentwicklung AG sind keine Kosten für externe Partner im\nSportbereich einberechnet.\n\nBHP Raumplan AG + Strupler Sport Consulting\nPhase A: Projektorganisation und Analyse Fr. 81000\nPhase B: Erstellung Konzept / Kommunikation Fr. 36500\nNebenkosten: Fr. 3000\nMehrwertsteuer 8.1% Fr. 9‘765\nTotal Honorar- und Nebenkosten inkl. MwSt. Fr. 130‘265\n\nMetron Raumentwicklung AG\nPhase 1: Projektorganisation und Analyse Fr. 58000\nPhase 2: Erstellung Konzept Fr. 27000\nPhase 3: Kommunikation Fr. 14000\nNebenkosten: Fr. 3000\nMehrwertsteuer 8.1% Fr. 8*300\n\nTotal Honorar- und Nebenkosten inkl. MwSt. Fr. 11O‘300\nExterner Partner für Sportexpertisen (geschätzt) Fr. 9700\nGesamttotal Fr. 1 20‘OOO\n\nFinanzielles\n\nIm Budget 2023 wurde ein Betrag von Fr. 85‘OOO eingestellt. Aufgrund zu hoher Arbeitsauslastung konnte das\nProjekt nicht rechtzeitig gestartet werden. Deswegen verfiel per 31.12.2023 der Betrag und muss als Kredit\nausserhalb des Budgets 2024 neu beantragt werden.\n\nIm Budget 2024 ist ein Betrag von Fr. 15000 eingestellt. Es wird zusätzlich ein Kredit von Fr. 75000 ausserhalb\ndes Budgets beantragt damit die Aufwendungen im 2024 abgerechnet werden können.\nZur Fertigstellung im 2025 wird ein weiterer Betrag von 30000.00 ins Budget eingestellt.\n\nDer Betrag von Fr. 75‘OOO ist im Budget 2024 nicht enthalten. Der Kredit ist im Rahmen einer einmaligen\nAusgabe ausserhalb des Budgets zu bewilligen und liegt damit in der Kompetenz des Stadtrates.\n\nBeschluss:\n\n1. Für die Erstellung des Gemeinde-Sportanlagenkonzepts wird im Sinne von Art. 29 d der GO ein Kredit in\nder Höhe von Fr. 75000 zu Lasten 313200 / 722010 im Rechnungsjahr 2024 ausserhalb des Budgets\nbewilligt.\n\n2. Für die Erstellung des Gemeinde-Sportanlagenkonzepts wird im Sinne von Art. 20 b Vregl ein Kredit in der\n\nHöhe von Fr. 15000 zu Lasten 313200 / 722010 im Rechnungsjahr 2024 innerhalb des Budgets bewilligt.\n\n3. Der Bereich F÷S wird beauftragt für die Fertigstellung des Projekts Fr. 30000 unter 313200 / 722010 ins\n\nBudget 2025 einzustellen.\n\nLaufnummer 9219 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 4\nSignatur• 2023.Kloten.1257\n\n\n\n4. Die Firma Metron Raumentwicklung AG wird mit der Umsetzung des Auftrages gemäss Angebot vom\n14.12.2023 mit separatem Schreiben beauftragt.\n\nMitteilung an:\n• Bereichsleiter F+S\n• Bereichsleiter F+L\n• Bereichsleiterin LR\n• Bereichsleiter B+K\n• Leiter Finanzverwaltung\n• Leiterin Administration F+S\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Kurt Steinwender, Bereichsleiter F+S; 044 804 85 98\n\n‚.-ST‘ADFRAT,KLOTEN\n\nf1A(A\nRen Huber 1omas Peter\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: 7. Feb. 2024\n\nLaufnummer 9219 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 4\nSignatur 2023.Kloten.1257\n\n\n


name: StR-Beschluss 238-2024 vom 3.9.2024 mit Unterschrift; IT Strategieentwicklung

text: \nS3"AffiI-KLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n03, Septemb er 2024' Beschluss 238-2024\n\n9.5.1.1 Projekte\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nlT.Strategieentwicklung; Massnahmen202S; Kreditvergabe lT-lnfrastrukturoutsourcing\n\nAusgangslage\n\nMit Beschluss 307-2023 vom 21. November 2023 hat der Stadtrat das Projekt zur Durchführung der Submission\n\n"lT-Sourcing" bewilligt. Das Submissionsprojekt wurde durch die lT der Stadt Kloten geführt und baute auf den\n\nErgebnissen des 2023 abgeschlossenen Projekts "lT-Analyse und Massnahmenplanung 2023" (GL-Beschluss\n\n47-2023) auf. Das Vorhaben wurde fachlich von der Firma Metagon AG (Zürich) begleitet, welche über\n\ndiesbezüglich ausgeprägte Markt-, Technologie-, Vorgehens- und Anbieterkenntnisse verfügt.\n\nFür die Submission wurde ein selektives Verfahren angewendet. ln diesem Verfahren erfolgte nach dem groben\n\nLösungsdesign eine Vorauswahl der Anbieter, d.h. es wurden nur ausgewählte Anbieter für das folgende\n\ndetaillierte Offering berücksichtigt.\n\nModul 1\n\nModul 2\n\nModute 3\n\n1' Kreditfrelgabe für Submlsslon\nStart Evaluationsprojekt\n\n2. Lösungskonzept und Krlterien lle$en vor\n3. Freigabe Ausschrelbungdurch Stadtrat\n\nPubtikation Präquatifikation auf simap\n4. Elngang der Anträge zur Tellnahme\n5. Setektion der Eeelllneten Anbleter\n\n6. Frelgabe offertphase durch Stadtrat\nVersand Ausschrei bungsuntertagen f ür\nAngebotsabgabe\n\n?. Angebote der Anbleter lie$en vor\n8. Vorschlag Auswahl des Anbieters\n\nAnbleterauswahl durch Stadtrat\n9. Rahmenvertag ist unterzeichnet\n\nDie aufgeführten Fristen der li4odule 2 und 3 ridten sich nach Art. 47 lNÖB.\n\nLaufnummer' 8856\n\nSignatur' 2023.K|0ten,294\n\nJuni 24Mai 24Apr 24Mrz 24Feb24lan24Dez 23 Aug24Juli24\n\nAnalyse,\nLösungs-\n\ndesign\n\n(25 Tage)\n\nAnträge zur\nTeilnahme\n\nErstellen\nPräquati-\ntikation\n\nBewertung,\nPräsen-\ntationen,\nsetektion\n\nErstellen\nOfferten\nAnbieter\n(30 Tage)\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 9\n\n\n\nModut 4\nContracting\n\nModut 3\nRFP und Anbieterauswahl\n\nI\n\ng\n\nI\n\nModut 2\nPräqualifikation\n\nModul L\nAnalyse und Konzept\n\nMit Beschluss24-2024 vom 23, Januar 2024hatder Stadtrat die Kriterien und die Publikation der Submission\n\nPräqualifikation (Modul 2) bewilligt. Die Ergebnisse der Präqualifikation wurden mit Beschluss 71-2024 vom 19.\n\nMäz 2024 vom Stadtrat abgenommen und die lT mit der Durchführung der Anbieterauswahl (Modul 3)\n\nbeauftragt.\n\nDie Submissionergebnisse wurden mit Beschluss 174-2024 vom 18. Juni 2024 von Stadtrat genehmigt. Die\n\nEingabe der Firma Everyware AG (Zürich) wurde vom Stadtrat als Gewinner des Submissionsvorhabens\n\nselektiert und die lT der Stadt Kloten mit der Durchführung der Phase Contracting (Modul4) beauftragt. Es gab\n\nkeine Einsprachen zur Submission und die der Submission vorausgehenden Kostenprognosen für ein lT-\n\nlnfrastrukturoutsourcing wurden mit den Anbietereingaben bestätigt.\n\nDas Gesamtvorhaben befindet sich planungskonform am Ende des Gesamtvohabens "Evaluation lT-\n\nlnfrastrukturoutsourcing". Mit der Everyware AG (Zürich) wurden die Grundsätze der ProjektumseEung, zur\n\nZusammenarbeit und zum Betrieb des lT-lnfrashukturoutsourcings auf der Grundlage der\n\nSubmissionsergebnisse ausgearbeitet. Die daraus resultierenden Verträge liegen unterschriftsbereit zur\n\nBeurteilung vor, wobei die Ausarbeitung der detaillierten Betriebs- bzw. Serviceverträge (pro Los der\n\nSubmission) Bestandteil der Projektumsetzung sind und deshalb planungskonform noch nicht vorliegen.\n\nTeil l- Vertragsgrundlagen lT-Outsourcing mit Everyware AG (Zürlch)\n\nlnnerhalb der Prolektphase Contracting wurden mit der Everyware AG einvemehmliche Vertragsverhandlungen\n\ngeführt, deren Ergebnisse in keinem Punkt den Anforderungen und Eingaben der Submission widersprechen.\n\nDer in den Verträgen hinterlegte Leistungsumfang entspricht den Anforderungen der Submission (Beschluss\n\n174-2024 vom 18.6.2024 des Stadtrats) und wird an dieser Stelle nicht nochmal ausgefühtt.\n\nEckpunkte des lT-Outsourcinss:\n\nDie betrieblichen Leistungen der Everyware AG (= Serviceleistungen) haben eine Laufzeit von 5 Jahren (ab "go\n\nlive" und Abnahme der Lösung) und können zwei Mal um jeweils 12 Monate verlängert werden. Die\n\nKündigungsfrist beträgt 9 Monate, sofem nicht im gegenseitigen Einvernehmen eine andere Frist vereinbart\n\nwird. Der Projektstart ist für Januar 2025 vorgesehen, wodurch eine produktive Systemumstellung im 4. Quartal\n\n2025 möglich sein sollte. Das Umsetzungsprojektwird die Projektorganisation und die genauen Termine entlang\n\nder Lösungsworkshops erarbeiten. Die Kosten für das Umsetzungsprojekt und den Betrieb entsprechen den\n\nSubmissionsergebnissen und sind weiter unten unter Teil lV aufgeführt.\n\n> InitielisicruntlundAutsetzen\nProJektorlanlsatlon\n\n> lst-An.lFo(Applikations-\nlandschaft , Verträlie, elc.)\n\n> Erarbeitungsoll-Zuitand\n(Architektur, Betriebsmodell,\nT6chnologiien, etc. )\n\n> Festlegen des Scope3\n\n> Definieren der Setorderten SLA\nund Vertragseckwerte\n\n> Erarbeitung. Grobkonzopt als\nEntscheidungsgrundlage\n\nDetinieren dsr gignungs. und\nZsschlagskrlterlon und deren\nGewichtung\n\nErstetlunE und Publikätion (auf\n\nsimap.ch) der Unt€rtegan tüt\ndle Präquallfikailm\n\n> Koordlnatlon der\nPräquatifikalion und Fragen\n\nbeantworlen\n\n> Sewerlun3 und Au3wertuntl\nder Anträge zur Teilnahme\n\n> Sobktlondergeaignetsten\nAnbieter\n\n> Dokun€ntation und\nNommunlkitlon der\nErgebniss€ (Anbieter,\n\nsimap.ch)\n\nDetinieren dÖr EidnuntB- und\nZuachlagrkrlterlen und deren\nGewichtung\n\nErstellung Au33chrclbünd6.\nunl.rlqlon für Quelitik8t'lon\n(Ptlichtenhsft ,Bedingung€n,\nAnforderungen, Kostenbtatt,\nVertrag)\n\n> Elnlrdcn derAnbieter bzw,\nPubtikalion auf simap.ch\n\n> BoantworlungvonF agGn\n\n> AndyrcundBew6rtunlid€r\nottortcn\n\n> Festlogen Short Llrt lür\n: AnbieterpräsentationeÖ(3)\n\n) Anblötorpräicntätloncn\n> ErstellsnEntlcholduntt-\n\natundbgon\n> Bekanntmachung des\n\nZu3€ih8s\n\n> Bei B€dart LottGr ol Intrnt, um\nparallet die umsetzung zu\n\nslarlen\n\nProieldorgenisation und\nProicktplen mit dem Partner\ndsf inieren, Aöeitspakete\nfesllegsn\n\nvertrlge flnsllsloren\n(Rahmenvertrag, service\nVertrag, Pröjekt Vertrag)\n\nUnterstützung dlrch Juristen\nbei Bedarf\n\n> V.rträge unt rschraftsber.lt\nvorbereiten\n\nLaufnummer' 8856\nSig natu r' 2023.K1oten.294\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 9\n\n\n\nVertraqliche Grundlaoen:\n\nDie vorliegenden und für den Projektstart massgeglichen vertraglichen Grundlagen umfassen folgende\n\nBestandteile:\n\nDer Rahmenvertrag legt die grundsätzlichen vertraglichen Bestimmungen des lT-Outsourcings fest,\n\nwelche auf sämtliche Leistungen der Everyware AG Anwendung finden, sofern in anderen Vefträgen\n\nkeine abweichenden Regelungen vereinbart wurden (dies ist per 3. September 20224 nicht der Fall,\n\nmit Blick auf die Vertragslaufzeit von fünf bis max. sieben Jahren aber durchaus möglich und sinnvoll).\n\nDer Projektvertrag spezifiziert die Lieferobjekte, Rechte und Pflichten der Vertragsparteien für die\n\nDetailkonzeption, Aufbau, Migration, Abnahme und Live-Schaltung des lT-Outsourcings.\n\nDer Servicevertrag (Basis) spezifiziert die Grundsätze der betrieblichen Zusammenarbeit (nach dem\n\nUmsetzungsprojekt) zwischen der Stadt Kloten und der Everyware AG sowie die zu erbringenden\n\nBasisdienstleistungen der Everyware AG im Rahmen des lT-Outsourcings. Der Basisvertrag wird durch\n\nspezifische Serviceverträge (pro Los) ergänzt, welche u.a. auch die Service Level und die zugehörigen\n\nKennzahlen enthalten werden.\n\no\n\na\n\na\n\nAuf die Ausarbeitung des optionalen "Letter of lntent" (Lol) wurde vezichtet, da der Projektstart erst nach der\n\nProjektfreigabe durch den Stadtrat erfolgen wird. Die gesamten vertraglichen Regelungen für das lT-\n\nOutsourcing umfassen folgende Bestandteile und hierarchische Gliederung, welche im Fall von Unklarheiten\n\noder Widersprüchen zu Anwendung gelangen (blau = für Projektstart notwendig und vorliegend):\n\n1. Projektvertrag\n\n2. Basis-Servicevertrag, Anhänge pro Los\n\n3, Zusätzliche Serviceverträge (für zukünftige Services)\n\n4, Rahmenvertrag\n\n5. Auftragsverarbeitungsvereinbarung\n\n6. Datenverarbeitungsvezeichnis\n\n7. Technische Konzepte\n\n8. Angebotsdokumente Everyware AG (aus Submission)\n\n9. Submissionsunterlagen\n\nDie aktuell noch nicht vorliegenden vertraglichen Bestandteile werden innerhalb des Umsetzungsprojekt\n\nausgearbeitet und den Entscheidungsgremien zur Abnahme vorgelegt. Die aufgeführte Vertragsstruktur ist\n\nbranchenüblich und entspricht dem in der Submission beschriebenen Umsetzungsvorgehen.\n\nDer zentrale Rahmenvertrag basiert auf den Submissionsunterlagen der Stadt Kloten und den\n\nAngebotsdokumenten der Everyware AG und beinhaltet übergreifende Regelungen der Leistungserbringung zu\n\nden Losen der Submission:\n\no Los 1: Netzwerkinfrastruktur\n\no Los 2: lT-lnfrastruktur, Basis Services und Security\n\n. Los 3: Digitaler Arbeitsplatz\n\no Los 4: Telefonie\n\nDer Rahmenvertrag regelt folgende Leistungsbestandteile:\n\no Leistungen und Rechte der Everyware AG\n\no Leistungen und Rechte der Stadt Kloten\n\nLaufnummer' 8856 Protokoll Stadtrat Kloten\n\nSignatur' 2023.Kl0ten.294\n\nSeite 3 von 9\n\n\n\n. Termine und Fristen\n\no Vergütung, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen\n\no Gewährleistung und Haftung\n\n. Datenschutz und Geheimhaltung\n\no Geistiges Eigentum\n\no Vertragsdauer und Kündigung\n\no lnformationspflichtenund Kontrollrechte\n\no Anstellungsvezicht\n\no Abnahme von erbrachten Leistungen\n\nDer Projektvertrag geht dem Rahmenvertrag (als integrierter Bestandteil des Projektveftrags) vor, verliert aber\n\nseine Bedeutung mit der produktiven Aufnahme des lT-Outsourcingbetrieb, weil er nach dem\n\nUmsetzungsprojekt bzw, der Gesamtabnahme automatisch endet (keine Kündigung notwendig). Mit dem\n\nProjektvertrag werden die durch die Stadt Kloten und Everyware AG zu erbringenden Leistungselemente und\n\nLieferobjekte für den Aufbau der Sourcingumgebung definiert und die Rechte und Pflichten der Parteien\n\nbetreffend Aufbau und Migration der bestehenden Plattform auf die neue Lösung bis hin zur Gesamtabnahme\n\nund Live-Schaltung festgelegt. lm Projektvertrag werden folgende Leistungsbestandteile der Projektumsetzung\n\ngeregelt:\n\no Leistungen und Pflichten Everyware AG\n\n. Vergütung (Projekt bzw. Umsetzungskosten)\n\n. Projektorganisation, inkl. Prolektleitung und Steering-Committee\n\n. Termine\n\n. Changemanagement, dessen Abwicklung und Genehmigungsprozesse\n\no Lösungsworkshops, Konzeption und Aufbau\n\n. Projektende und Übergabe in Betriebsphase\n\nDer Servicevertrag (Basis) geht dem Rahmenvertrag (integrierter Bestandteil des Servicevertrages) vor und\n\nregelt die Bedingungen und Dienstleistungen des operativen lT-Outsourcingsbetriebs, Die Veftragshierarchie\n\nstellt sicher, dass die Serviceregelungen im Lauf der Gesamtvertragslau2eit flexibel - d.h. ohne Anpassungen\n\ndes Rahmenveftrages - an die sich ändernden betrieblichen Rahmenbedingungen angepasst werden können\n\n(2.B. aufgrund neuer Applikationen, neuer Sicherheitsvorgaben, Erweiterungsbedarf der technischen\n\nlnfrastrukturen, gesetzliche Anpassungen etc,). Die Serviceverträge umfassen alle submissionierten Leistungen.\n\nDer Servicevertrag (Basis) beinhaltet folgende Leistungsaspekte:\n\no Leistungen und Rechte der Everyware AG\n\no Leistungen und Rechte der Stadt Kloten\n\n. BetriebsbeginnundVertragslaufzeit\n\n. Kündigungsfristen\n\no Preise pro Los\n\no Leistungsverrechnung\n\n. Changemanagement,dessenAbwicklung undGenehmigungsprozesse\n\nlm Rahmen des UmseEungsprojektes werden für jedes Los spezifische Serviceverträge ausgearbeitet, welche\n\nu,a, die Servicelevels und die zugehörigen Kennzahlen beinhalten. Diese Serviceverträge können erst mit der\n\nvollständ[ vorliegenden technischen Lösungskonzeption definiert und vereinbart werden. Die Serviceverträge\n\ntreten mit deren Untezeichnung bzw. mit dem "go live" des lT-Outsourcings in Kraft.\n\nLaufnummer' 8856\n\nSignatur' 2023.K1oten,294\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 9\n\n\n\nDie vorliegenden Verträge wurden von der lT der Stadt Kloten und der Firma Metagon AG zusammen mit der\n\nEveryware AG ausgearbeitet und geprüft. Die Verträge wurden anschliessend vom Bereichsleiter Finanzen +\n\nLogistik geprüft, für ausgewogen, fair, projektkonform und formal korrekt beurteilt und zur Vorlage an den\n\nStadtrat freigegeben.\n\nTeil ll - Projektumsetzung\n\nAuf der Grundlage des Projektvertrags soll im Januar 2025 nit der Konzeptphase des Gesamtvorhabens\n\ngestartet werden. Die grobe Terminplanung, welche im Rahmen der Konzeptphase verfeinert und den\n\nEntscheidungsgremien zur Abnahme vorgelegt wird, sieht wie folgt aus:\n\no Phase 1: Konzeption Gesamtlösung und Migration (1. Quaftal2025)\n. Phase 2: lmplementation, Bau der lnfrastrukturen (2. und 3. Quartal2025)\n\n. Phase 3: Test und Migration (3. Quartal 2025)\n\no Phase 4: Produktionsaufnahme, Burn-ln (4. Quartal 2025)\n\nDie Projektumsetzung und der Start der Konzeptphase wird im 4. Quartal 2024 durch die Projektleiter von\n\nEveryware AG und der Stadt Kloten vorbereitet.\n\nDie detaillierten Lösungsbestandteilq des lT-Outsourcings werden im Rahmen gemeinsamer Workshops von\n\nEveryware AG und Mitarbeitenden der Stadt Kloten spezifiziert und pro Los in den technischen Konzepten\n\nfestgehalten (als Basis für die Serviceverträge). Die Lösungskonzepte sind durch die Entscheidungsgremien zu\n\ngenehmigen, worauf mit dem physischen Aufbau der neuen lnfrastrukturen begonnen werden kann.\n\nDem Aufbau der lnfrastrukturen folgend werden die Applikationen der Stadt Kloten unter Beizug der jeweiligen\n\nLizenzgeber und Partnerunternehmen (2.8. Abacus mit OBT AG) auf den neuen lnfrastrukturen installiert, die\n\nMigration angestossen und die Testprozeduren durchgeführt (vereinfachte Darstellung).\n\nNach erfolgreichen technischen und applikatorischen Tests, der finalen Migration und der Abnahme der\n\nGesamtinstallation erfolgt der "go live". Mindestens die ersten drei Betriebsmonate wird unter der Prämisse\n\n"Burn-ln" laufen, in deren Verlauf alle Services und Applikationen justiert und allfällig notwendige korrektive\n\nAnpassungen zeitnah kostenfrei umgesetzt werden. Während der Phase "Burn-ln" wird Everyware AG eine\n\nerhöhte Servicebereitschaft leisten. Die vertraglich festgelegten Servicelevel sind gültig, allfällige negative\n\nLeistungsabweichungen bleiben jedoch während der Betriebsphase "Burn-ln" ohne Konsequenzen. Es handelt\n\nsich hierbei um ein übliches Verfahren im Rahmen der Einführung eines umfassenden lT-Outsourcings.\n\nDie für die Umsetzung gewählte Projektorganisation bezweckt die Steuerung und Ubenrachung der Konzeption,\n\ndes Aufbaus und der Bereitstellung der Systeme und stellt die termingerechte und vertragsgemässe\n\nLösungserarbeitung sicher. Sie wird erst im Rahmen der Vorbereitungen der Konzeptphase von den\n\nProjektleitern detailliert ausgearbeitet und den Entscheidu ngsg remien vorgelegt.\n\nDie wesentlichen Gremien des Projektes sind:\n\n1. Das Steering.Commlüee (STC), welches die übergeordnete Steuerung des Projektes wahrnimmt und\n\ndie höchste lnstanz und Eskalationsstufe innerhalb des Projektes darstellt. Das STC trifft Entscheide\n\nüber Projektumfang, Anderungen, Termine und Anträge gegenüber den Entscheidungsgremien\n\nausserhalb des Projektes (Geschäftsleitung Everyware AG / GL der Stadt Kloten), Das STC wird sich\n\naus Mitgliedern der Geschäftsleitungen der Everyware AG und der Stadt Kloten und den Projektleitern\n\nzusammensetzen.\n\nLaufnummer' 8856 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 9\n\nSignatur' 2023.K|0ten.294\n\n\n\n2. Das Projekt.Kernteam, welches sich aus den Projektleitern von Everyware AG und der Stadt Kloten\n\nund aller unmittelbar an der Umsetzung des lT-Outsourcing beteiligten Personen zusammense2t. Auf\n\nSeite der Stadt Kloten werden Mitarbeitende des Team lT lnfrastruktur Services und lT Support\n\nServices intensiv beteiligt sein. Je nach Themengebiet wird das Kernteam durch Personen der\n\nFachabteilungen (insbesondere in der Phase Test) und des Teams lT Business Services verstärkt.\n\nDie Gesamtprojektleitung rapportiert regelmässig an das STC, welches wiederum die Rappoftierung an die\n\nübergeordneten Liniengremien verantwortet, Der Umfang und die Periodizität der Rapportierung wird im\n\nRahmen der Projektinitialisierung und nach Vorgabe der übergeordneten Liniengremien festgelegt.\n\nTeil lll- Projekt- und Fachbegleitung der Stadt Kloten\n\nDas Gesamtvorhaben des lT-lnfrastrukturoutsourcing umfasst nicht nur die infrastrukturellen Aspekte der\n\nkünftigen ICT-Betriebsplattformen in den Rechenzentren der Everyware AG, sondem auch eine umfassende lT-\n\nBetriebsreorganisation. Die lT-Organisation muss sich dabei vom bisherigen Betreiber der internen lT-\n\nlnfrastrukturen zum fachnahen Service-Management transformieren und auf die edolgreiche Umsetzung und\n\nden Betrieb künftiger Prozesse und Applikationen fokussieren (= gp..Oung Digitalstrategie). Dieses betrieblich\n\nwichtige Vorhaben ist kapazitiv parallel zur Umsetzung des lT-Outsourcing mit den bestehenden\n\nPersonalressourcen nicht realisierbar und würde das lT-Outsourcing negativ beeinflussen.\n\nEs ist deshalb vorgesehen, eine co-Projektleitung, zusammengesetzt aus dem Leiter lnformatik der Stadt Kloten\n\n(Harald Lutz) und der Metagon AG (Daniel Würsch) für die Umsetzung des lT-lnfrastrukturoutsourcings zum\n\nEinsatz zu bringen. Metagon AG wird dabei primär die vertragskonforme Leistungserfüllung und\n\nQualitätssicherung im Kontext der Everyware AG und den Applikations-Dienstleistern wahrnehmen, wogegen\n\ndie Stadt Kloten die interne Projektumsetzung, die davon direkt und indirekt betroffenen Projekte (2,B. Hospitality\n\noder Videoübenrvachung Schulanlagen) und die das Outsourcing begleitende lT-Reorganisation sicherstellt.\n\nTell lV - Kreditrechtliche Uberlegungen\n\nDie prognostizierten Gesamtaufwendungen (5 Jahre) haben sich während der Projektphase Contracting nicht\n\nverändert. Auch die im Rahmen der Submission von der Everyware AG angebotenen Leistungen haben im\n\nVerlauf der Vertragsverhandlungen keine Anderungen erfahren. Die Gesamtaufwendungen setzen sich wie folgt\n\nzusammen (alle Angaben inkl. MwSt,):\n\nAufwand Total\n\nProjekt "Migration auf Sourcinq-Modell"\n\nEvervware AG (l )\n\nMiqration Applikationen von Drittanbietern\n\n2',600'000\n\n1'865'635\n\n250'000\n\nBetriebskosten Jahr\n\nAuflruand AG\n\nEffizienzrabatte Durchschnitt\n\nCenter\n\nextern\n\nEnrtreiterte Anbindu Datacenter\n\nc\n\n484'365\n\n1'780'000\n\n1',590',243\n\n- 31',805\n\n24'000\n\n7',554\n\n29'556\n\n160',452\n\nBetriebskosten pro Jahr (Tagesgeschäft) 120'000\n\nMutationen, Ticketing ausserhalb vertrag licher Servicelevel 120'000\n\n9'500'000\n\nLeistu bestandteil\n\nTotal Betriebskosten 5 Jahre\n\nLaufnummer' 8856\n\nSignatur . 2023.Kl0ten.294\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 6 von 9\n\n\n\n500'000\n\nGesamtautwand lT-lnfrastrukturoutsourcin\n\nSonderaufluendu und Reserven\n\n5 Jahre 12',600',000\n\nlm Rahmen des Umsetzungsprojektes werden die detaillierten technischen Spezifikationen für die\n\nGesamtlösung erarbeitet. Dabei besteht die Möglichkeit, dass erarbeitete Lösungsbestandteile gegenüber dem\n\noriginalen Angebot abweichende preisliche Eigenschaften aufweisen. Angesichts der hohen Komplexität der\n\nbestehenden lnfrastrukturen besteht unverändert das Risiko, dass aufgrund neuer technischer Erkenntnisse\n\npreisrelevante Leistungsbestandteile dem Vorhaben zugefügt werden müssen, welche die berücksichtigten\n\nReserven übersteigen. ln der Folge werden die abschliessenden Kosten unter Berücksichtigung der detaillierten\n\ntechnischen Eigenschaften erst nach den Lösungsworkshops des Umsetzungsprojektes vorliegen. Das\n\nProjektteam geht zum aktuellen Zeitpunkt jedoch davon aus, dass die effektiven Kosten unter den oben\n\naufgeführten Kosten liegen werden (Stand 1. September 2024).\n\nDie der Submission zugrundeliegenden Auflruendungen wurden zu Lasten des Kostenträgers 020,5060.035 "lT\n\nRZ, Host- und Backupsysteme Erneuerung" bewilligt. Die Auflivendungen für die externe Projektunterstützung\n\ndurch die Firma Metagon sollen zu Lasten des Kostenträgers 020.5060.035 efolgen. Die diesbezügliche\n\nKreditabrechnung zeigt folgendes Bild:\n\nDatum, Gremium Beschluss, Leistung\n\n5.4.2023,GL 47-2023,1T-l\n\n307 -2023, Su bm issio nsvorhaben\n\n68',024\n\n21.11.2023, StR 1 13'200\n\n22.11.2023,GL 1 17 -2023. Erne ueru no I nf rastru ktu r " C itrix- Netscaler" 17',688\n\n18,6.2023, StR 17 4-2024, Beratungsleistungen "Contracting" (laufend) 55'000\n\nTotal\n\nnose\n\n2025 P ext. Ausfüh Teillll\n\nnose Erneu Host- und\n\n253'912\n\n200'000\n\n453',912\n\n520'000020.5060.035\n\nDer Aufluandsrahmen des Kostenträger 020,5060.035 "lT RZ, Host- und Backupsysteme Erneuerung" wird mit\n\ndem Umsetzungsprolekt des lT-Outsourcings nicht ü berschritten\n\nüberlegungen zur Gebundenheit des beantragten Kredites\n\nAls "gebunden" gilt eine Ausgabe, wenn die Stadt Kloten zu ihrer Vornahme verpflichtet ist und weder in\n\nsachlicher, zeitlicher oder örtlicher UmseEung ein verhältnismässig grosser Entscheidungsspielraum in der\n\nUmsetzung der Ausgabe vorhanden ist. Diese Kriterien werden in Bezug auf den beantragten Kredit wie folgt\n\nbeurteilt:\n\nBegründung\n\nDie bestehende lT-lnfrastruktur der Stadt Kloten ist am Ende des Lebenszyklus\n\nund muss erneuert werden, Alle Bereiche und Abteilungen der Stadt Kloten sind\n\nin höchstem Masse auf eine funktionierende lnformatik angewiesen. Die Sladt\n\nKloten ist gemäss Art. 54 der Gemeindeordnung (GO) verpflichtet, möglichst\n\nviele Dienstleistungen elektronisch anzubieten und mit den Einwohnern nach\n\nMöglichkeit in elektronischer Form zu kommunizieren, Aufgrund dessen wurde\n\nim Herbst 2022 die ie durch den Stadtrat mit Beschluss2ST-2022\n\nB\n\nLaufnummer' 8856\n\nSignatur' 2023.K|0ten.294\n\nKriterium\n\nVerpflichtung\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 7 von 9\n\n\n\nEntscheid ungsspielraum\n\nsachlich\n\nEntscheidu ngsspielraum\n\nzeitlich\n\nEntscheid ungsspielraum\n\nörtlich\n\nverabschiedet. Die Umsetzung der Digitalstrategie ist ohne eine Erneuerung und\n\nTransformation der lT-l nfrastruktur nicht mög lich,\n\nEs gibt keine alternativen Lösungen zum lT-Outsourcing, welche die\n\nAnforderungen an Verfügbarkeit, Sicherheit und Skalierbarkeit erfüllen und\n\nkostenseitig vergleichbar sind, wie die Ergebnisse aus der durch die\n\nGeschäftsleitung mit Beschluss 47-2023 beauftragten Analyse und\n\nMassnahmenplanung aufgezeigt haben. Das notwendige lT-Qualitätsniveau,\n\ninsbesondere auch unter dem Aspekt Cyber-Sicherheit, kann nicht in\n\nEigenleistung von der bestehenden lT-Organisation erbracht werden.\n\nGrosse Teile der bestehenden lT-lnfrastrukturen sind am Ende ihres\n\nLebenszyklus angelangt, Betriebs- und sicherheitsnotwendige Updates werden\n\nvon den Herstellern nicht mehr zur Verfügung gestellt. Der Ersatz der zentralen\n\nlT-Komponenten (Server, Netzwerk) ist d ringend notwend ig.\n\nDie Gebäudeeigenschaften des Stadthauses lassen die Einrichtung eines\n\nzeitgemässen und sicheren Rechenzentrums nicht zu vertretbaren Kosten zu,\n\nDie Redundanz der Rechenzentren kann ebenfalls nicht mehr auf dem\n\ngeforderten Niveau gewährleistet werden. Aus betrieblicher und\n\nkostentechnischer Sicht ist die Verlegung der lnfrastrukturen in dafür\n\nvorgesehene, modeme und hochsichere Rechenzentren notwendig,\n\nAufgrund dieser Überlegungen kommt der Stadtrat zum Schluss, dass der Kredit für die vorgesehene Ausgabe\n\nals gebunden zu genehmigen ist,\n\nBeschluss:\n\n1. Der Stadtrat genehmigt die vorliegenden Vertragsunterlagen (Rahmenvertrag, Projektvertrag,\n\nServicevertrag Basis) zwischen der Everyware AG und der Stadt Kloten,\n\n2. Der Stadtrat genehmigt die Durchführung des Prolekt "Umsetzung lT-lnfrastrukturoutsourcing" unter\n\nBerücksichtigung der Everyware AG (Zürich).\n\n3, Der Stadtrat genehmigt den Betrieb des lT-lnfrastrukturoutsourcing bei Everyware AG (Zürich) für die\n\nLauteit von 5 Jahren.\n\n4. Für das Projekt zur Umsetzung des lT-lnfrastrukturoutsourcing wird im Sinn von GO Art. 29 Abs. 2 lit. b ein\n\nKredit in der Höhe von Fr. 2'600'000 als gesetzlich gebundene Ausgabe zu Lasten des Kostenträgers\n\n020.5060.060 "lT, Outsourcing, Migrationsprojekt" Rechnungsjahr202S genehmigt.\n\n5. Für den Betrieb des lT-lnfrastrukturoutsourcings wird im Sinn von GO Art. 29 Abs. 2 lit. b ein Kredit in der\n\nHöhe von Fr. 10'000'000 als gesetzlich gebundene Ausgabe zu Lasten der Kostenstelle 3270,00 lnformatik\n\n/ Kostenträger 3133.00 lnformatik-Nutzungsaufwand genehmigt. Diese Kosten fallen ab dem\n\nRechnungsjahr 2025 mit jeweils Fr. 2'000'000 pro Jahr (im ersten Betriebsjahr pro Rata ab Zeitpunkt <go\n\nlive>) für eine Vertragslaufzeit von 5 Jahren an.\n\n6. Für die exteme Unterctützung im Bereich Projektleitung des Projekt lT-lnfrastrukturoutsourcing wird im\n\nSinne von Art, 29 lit. c der GO ein Kredit in der Höhe von Fr. 200'000 zu Lasten des Kostenträgers\n\n020.5060.035 "lT RZ, Host- und Backupsysteme Erneuerung" im Rechnungsjahr 2025 bewilligt.\n\n7. Der Auftrag für die externe Unterstützung im Bereich Projektleitung wird an die Firma Metagon AG, Zürich,\n\nvergeben.\n\nLaufnummer'8856\nSignatur' 2023.K|0ten.294\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 8 von 9\n\n\n\n8. Der Bereichsleiter F+L und der Leiter lnformatik werden ermächtigt, an den vorliegenden\n\nVertragsunterlagen bis zu deren Untezeichnung redaktionelle Anpassungen vozunehmen, sofem diese\n\nAnpassungen den lnhalt und die Struktur der Unterlagen unverändeft belassen,\n\n9. Der Leiter lnformatik wird beauftragt, das Projekt "Umse2ung lT-lnfrastrukturoutsourcing!'durchzuführen.\n\n10. Gegen diesen Beschluss kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Bülach,\n\nBahnhofstrasse 3,8180 Bülach wegen Verletzung von Vorschriften überdie politischen Rechte innert5\n\nTagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen ($ 19 Abs. 1 lit. c i.V.m. $ 19b Abs, 2 lit. c sowie $ 21a und\n\ng 22 Abs. 1 VRG)erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten.\n\nDer angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. Die Kosten des Rekursvefahrens hat die\n\nunterliegende Partei zu tragen, ln Stimmrechtssachen werden Verfahrenskosten nur erhoben, wenn das\n\nRechtsmittel offensichtlich aussichtslos ist.\n\nMitteilungen an:\n\n. GRPK\n\n. Gemeinderat (lnformation gemäss GO Art 29 Abs 2 lit b)\n\n. Geschäftsleitung Stadt Kloten\n\n. Leiter lnformatik\n\n. Leiter Finanz- und Rechnungswesen\n\n. Leiter Marketing + Kommunikation (zur amtlichen Publikation)\n\nFür Rückfragen sind zuständig:\n\nRuedi Ulli, Bereichsleiter Finanzen + Logistik, 044 815 12.42\n\nHarald LuE, Leiter lnformatik, 044 815 13 05\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\n-)\n\n,lt -/räat\nRen6 Hubö\nPräsident\n\n,i: ,\n\nituu&1\nThomas Peter\n\nVenrvaltungsdirektor\n\nVersandt: -lr, Sep. 2024\n\nLaufnummer' 8856\nSignatur' 2023.K|0ten.294\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 9 von 9\n\n\n


name: Interpellation Roman Walt Personalsituation Schule Kloten

text: \n\n\n\n\n\n


text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL GEMEINDERAT KLOTEN\n\n10.5.2016 Beschluss Nr. 47-2016 Ersatzwahl Wahlbüro für Brigitte Meier, SVP\nAl ABSTIMMUNGEN, WAHLEN II Al .2.5 Wahlbüro, Urnen- und Auszähldienst\n\nErsatzwahlen Wahlbüro für die Amtsdauer 2014 bis 2018\nErsatz für Brigitte Meier, SVP\n\nPer 31.3.2016 ist Brigitte Meier aus Kloten wegezogen.\n\nDie SVP schlägt als Ersatz Frau Ella Bürge, Rätschengässli 24, 8302 Kloten, zur Wahl als\nWahlbüromitglied für den Rest der Amtsdauer 2014-18, vor.\n\nDie IFK ist mit dem Vorschlag einstimmig einverstanden.\n\nDer Wahlvorschlag wird nicht vermehrt oder geändert.\n\nDer Wahlvorschlag wird stillschweigend genehmigt.\n\nBeschluss:\n1. Als neues Mitglied des Wahlbüros für die restliche Amtsdauer 2014-18 wird Frau Ella Bürge,\n\nRätschengässli 24, 8302 Kloten, gewählt.\n\nMitteilung an:\n• Ella Bürge, Rätschengässli 24, 8302 Kloten, (inkl. Wahlanzeige)\n• Direktionssekretariat (Sekretariat Wahlen und Abstimmungen)\n• Direktionssekretariat (Nachführung Behördenverzeichnis)\n• Erich Schneeberger, Finanzen\n• Einwohnerkontrolle\n\nür etrei\n\nRebe‘a2 Versandt: 131 Mai 2016\nRatssekretärin\nLaufnummer 2739 Protokoll Gemeinderat Kloten Seite 1 von 1\nSignatur\n\n\n


name: StR-Beschluss 230-2023 vom 22.8.2023 mit Unterschrift; Einführung ZVV Bonus Pass

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n22. August 2023 Beschluss 230-2023\n9.2.5 Personalentwicklung und Personalpflege\nIDG-Status: öffentlich\n\nMobilität und Fachkräftemangel; ZW Bonus Pass; Prüfung Einführung, Antrag an GR\n\nAusgangslage\nDie Stadt Kloten gehört zu den am besten mit ÖV erschlossenen Gemeinden im Kanton Zürich. Aufgrund der\nhohen Zahl an Arbeitsplätzen (Rund doppelt so viele wie Einwohner), sieht sich die Stadt dennoch mit grossen\nHerausforderungen im Bereich des individuellen Verkehrs konfrontiert. Darum hat die Stadt ein hohes Interesse\ndaran, möglichst viele Pendlerinnen und Pendler zum Umsteigen auf den Öffentlichen Verkehr zu bewegen. Der\nUmstieg auf den ÖV entlastet die Strassen zu den Hauptverkehrszeiten und reduziert die hohen Belastungen\nder Wohnbevölkerung durch Schadstoffe und Strassenlärm.\n\nDie Stadt Kloten ist ausserdem, wie viele andere Gemeinden und Unternehmen, vom Fachkräftemangel\nbetroffen. Der Fachkräftemangel fordert die Stadt auf allen möglichen Ebenen heraus, da potentielle\nMitarbeitende heute die Wahl haben und die Arbeitgeber aufgrund verschiedenster Kriterien bewertet werden.\nEs geht nicht mehr nur um den Lohn, sondern auch um Lohnnebenleistungen aber auch die Ökologische\nVerantwortung eines Unternehmens.\n\nErwägungen\nBei der Stadt Kloten arbeiten 652 Personen, davon 460 im Monatslohn mit einem Pensum von mindestens 50%.\nDazu kommen bei den Schulen rund 311 kantonal und kommunal angestellte Lehrpersonen, davon 212 mit\neinem Pensum von mindestens 50%. Das sind insgesamt 963 Mitarbeitende, die das Verkehrssystem nutzen\nund belasten. Viele von diesen Mitarbeitende nutzen den Motorisierten Individualverkehr (MIV) um zur Arbeit zu\nkommen. Könnte man diese Mitarbeitenden zu einem Umstieg auf den öffentlichen Verkehr bewegen, hätte dies\neinen messbaren Effekt auf der Strasse in Bezug auf die Länge der Staus am Morgen und am Abend sowie den\ndabei verursachten Lärm. Um Mitarbeitende zu einem Umstieg zu bewegen sind Anreize notwendig. Hier kommt\nder Bonus Pass des Zürcher Verkehrsverbundes (ZVV) ins Spiel.\n\nDer ZVV Bonus Pass ist ein für die Mitarbeitenden vergünstigtes Abonnement des Zürcher Verkehrsverbundes\n(ZVV). Die Vergünstigung ist möglich, weil die Arbeitgeber pro Abonnement einen Firmenbeitrag entrichten. Als\nBonus erhalten die Mitarbeitenden nicht nur die für den Arbeitsweg benötigten Zonen, sondern können ihr\nAbonnement im ganzen Gebiet des Zürcher Verkehrsverbundes nutzen.\n\nLaufnummer 8931 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 5\nSignatur• 2023.Kloten.429\n\n\n\nBeim ZVV Bonus Pass gibt es verschiedene Preismodelle:\n\nBonusPass Firmenbeitrag Ermässigung für ZIZVV-Bonus für\nPreismodelle brutto Mitarbeitende im ZVV alle Mitarbeitenden\n\nEinheitsrabatt 15 CHF 390 15% ab Wohnort Upgrade alle Zonen\n\nEinheitsrabatt 25 CHF 520 25% ab Wohnort Upgrade alle Zonen\n\nEinheitsrabatt 35 CHF 650 35% ab Wohnort Upgrade alle Zonen\n\nEinheitsrabatt 50 CHF 840 50% ab Wohnort Upgrade alle Zonen\n\nEinheitspreis — Gold CHF 910 Einheitspreis ab CHF 500 Upgrade alle Zonen\n\nEinheitspreis — Platin CHF 1390 100% ab Wohnort Upgrade alle Zonen\n\nAb einem Volumen von 100 Bonus Pässen im Jahr wird ein zusätzlicher Rabatt von Fr. 30 pro Pass gewährt.\nBeispiele anderer Firmen zeigen, dass erst ab dem Modell “Einheitsrabatt 35“ eine wesentliche Verlagerung\nvom MIV auf den ÖV stattfindet.\n\nPreisbeispiel Mitarbeitende\nEine in Zürich wohnende Person pendelt nach Kloten. Sie benötigt dafür ein Abonnement mit drei Zonen. Das\nJahres-Abonnement kostet normalerweise Fr. 1‘150.00. Beim Preismodell “Einheitsrabatt 50“ bezahlt die Person\njedoch nur Fr. 575.00, beim Preismodell “Einheitsrabatt 35“ sind es Fr. 747.50. Damit kann die Person zusätzlich\nauch in der Freizeit (oder beruflich) in allen Zonen der ZVV reisen.\n\nZVV-NetzPass Erwachsene, persönLich\n\nMonatsabo Jahresabo\n\n2. Klasse 1. KLasse 2. Klasse 1. Klasse\nCHE CHE CHE CHF\n\nLokaLtarif 50.00 83.00 460.00 764.00\n\n1—2 Zonen 85.00 140.00 782.00 1288.00\n\n3 Zonen 125.00 206.00 1150.00 1895.00\n\n4 Zonen 165.00 272.00 1518.00 2502.00\n\n5 Zonen 202.00 333.00 1858.00 3064.00\n\nAlle Zonen 242.00 399.00 2226.00 3671.00\n\nDurchschnittlich legt ein Pendler in der Schweiz gemäss dem Bundesamt für Statistik (BFS) 14 Kilometer pro\n\nArbeitsweg zurück. Dies entspricht ungefähr der Strecke Volketswil — Kloten. Steigt eine Person vom Auto auf\nÖV um, hat dies grosse Auswirkungen, der 002 -Ausstoss ist um ungefähr Faktor 100 reduziert. Dies entspricht\n\neiner Einsparung von etwa 830 Kilogramm CO2 im Jahr.\n\nLaufnummer‘ 8931 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 5\nSignatur 2023.Kloten.429\n\n\n\n\n\nC02-Ausstoss in kg\n\npro Fahrt pro Woche pro Monat proJahr\n\n1.863 18.63 69.8625 838.35\n\nCV 00176 0176 066 792\n\nEinsparung 18454 18454 692025 83043\n\nBerechnung mit Daten von https:llwww.energie-umwelt.ch/\n\nWürden 100 Mitarbeitende vom MIV auf den ÖV umsteigen, ergäbe dies ein Einsparpotential von 83 Tonnen\nCO2 pro Jahr.\n\nDer ZW Bonus Pass ist bereits bei einigen Gemeinden in der näheren Umgebung der Stadt Kloten im Einsatz,\n\nso z.B. schon länger in Uster, Rümlang, Opfikon und Ilinau-Eifretikon. In der aktuellen Situation des\n\nFachkräftemangels ist es für Arbeitgeber noch wichtiger geworden, sich von anderen differenzieren zu können,\num im Rekrutiewngsprozess genügend Aufmerksamkeit von Bewerbern zu erhalten. In diesem Zusammenhang\n\nwerden Lohnnebenleistungen wichtiger. Mit einer Massnahme wie der Einführung des ZVV Bonus Passes kann\n\nsich die Stadt Kloten besser als attraktiver Arbeitgeber positionieren, einerseits bei Personen, welche auf\nfinanzielle Anreize ansprechen, jedoch auch bei jenen, welchen ein ökologisches Verhalten des Arbeitgebers\nwichtig ist.\n\nKosten\nUm den Kreditrahmen zu begrenzen wird vorgeschlagen, den Bezug des Bonuspasses nur jenen Mitarbeitenden\n\nanzubieten, welche die folgenden Bedingungen erfüllen:\n\n• Beschäftigungsgrad mindestens 50%\n• Probezeit erfolgreich absolviert\n• Ungekündigtes und unbefristetes Anstellungsverhältnis\n• Keine Praktikantinnen und Praktikanten, Vikare, Trainees, Behördenmitglieder, etc.\n\nDie Kosten für eine Einführung des ZVV Bonus Passes hängen von zwei wesentlichen Faktoren ab, wovon der\n\nzweite nur geschätzt werden kann. Der erste Faktor ist die Stufe des Rabattes, welcher die Höhe des\n\nFirmenbeitrages pro Abonnement festlegt. Der zweite ist die Anzahl der Mitarbeitenden, welche das Angebot\n\neffektiv annehmen würden. Die folgende Tabelle zeigt in einer Prognose die voraussichtlichen Kosten für die\n\ndrei Preismodelle getrennt für Verwaltung und Schulen auf. Bei der Prognose wird davon ausgegangen, dass\n\nmehr Personen vom ZVV Bonus Pass profitieren wollen, wenn der Rabatt höher ist. Im Grundsatz ist der\n\nErfahrungswert von anderen Arbeitgebern, dass zwischen 35 und 45 Prozent der Mitarbeitenden das Angebot\n\nannehmen. Diejenigen Mitarbeitenden, die zum Pendeln über ein Generalabonnement der SBB verfügen,\n\nerhalten einen Beitrag im Rahmen des Firmenbeitrages ZVV unter Vorlage der entsprechenden Belege via\n\nSpesen ausbezahlt.\n\nVerwaltung Schulen\n\nKosten 1 Nutzung Anzahl Berechtigte Anzahl Kosten Anzahl Berechtigte Anzahl Kosten Kosten\n\nMitarbeiter des Mitarbeitende Nutzer NutzerZW Verwaltung Mitarbeitende Nutzer NutzerZW Schulen Total\n\n(Firmen. Angebots Verwaltung (Anstellung Verwaltung Schulen (Anstellung Schulen\n\nbeitrag) in % Monatslohn (Prognose) Monatslohn (Prognose)\n\n>=50%) »50%)\n\nEinheitsrabatt50% 810 45% 652 460 207 167670 311 212 95 77274 244944\n\nEinheitsrabatt35% 620 40% 652 460 184 11480 311 212 85 52576 166‘656\n\nEinheitsrabatt25% 520 35% 652 460 161 83720 311 212 74 38584 122‘304\n\nLaufnummer 8931 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 5\n\nSignatur 2023.Kloten.429\n\n\n\nDie meisten Mitarbeitenden der Schulen sind kantonal angestellt und haben deshalb etwas andere\nLohnnebenleistungen als städtische Angestellte. Aus diesem Grund soll über eine Einführung getrennt\nentschieden werden. Der Stadtrat ist jedoch der Meinung, dass alle Mitarbeitenden, die sich für die Belange der\nStadt Kloten einsetzen, diesbezüglich gleichbehandelt werden sollten, ganz im Sinne des “Wir-Gefühis“ aus der\nStrategie 2030.\n\nDer Stadtrat möchte mit der Einführung des ZVV Bonus Passes gleich mehrere Probleme lösen:\n\n1. Mitarbeitende mit dem ZVV Bonus Pass zum Umsteigen vom motorisierten Individualverkehr (MIV) auf\nden öffentlichen Verkehr (ÖV) bewegen, und damit\n\na. die Staus und Lärmbelastung auf den Strassen vermindern\n\nb. und die C02-Emmissionen senken.\n\n2. Mit zusätzlichen Lohnnebenleistungen die bestehenden Mitarbeitenden länger halten und einfacher\nneue Mitarbeitende rekrutieren.\n\nDie Stadt Kloten kann sich durch aktive Kommunikation auch als Unternehmen positionieren, welches sich ihrer\nÖkologischen Verantwortung nicht nur bewusst ist, sondern auch ein Zeichen setzt und konkret etwas tut. Dies\nsoll auch eine Vorbildwirkung für andere Unternehmen auf dem Platz Kloten haben.\n\nKreditrechtliches\nDie Kompetenz des Stadtrates liegt gemäss GO Art. 29, Abs. 2, lit e für die Bewilligung neuer, jährlich\nwiederkehrender und im Budget enthaltener Ausgaben bis zu CHF 50000.00 für den bezeichneten Zweck.\nDamit ist klar, dass die Finanzkompetenz des Stadtrates nicht ausreicht und ein Beschluss des Gemeinderates\nnotwendig ist.\nGemäss GO Art. 16, Ziff. 1, lit. g beschliesst der Gemeinderat neue, jährlich wiederkehrende Ausgaben von bis\n\nzu Fr. 200000.00 für einen bestimmten Zweck. Jährlich wiederkehrende Ausgaben von bis zu Fr. 300‘OOO.OO\nfür einen bestimmten Zweck kann der Gemeinderat unter dem Vorbehalt des fakultativen Referend ums gemäss\n\nGO Art. 16, Ziff. 2, lit. c beschliessen.\n\nMit Blick auf die Finanzkompetenz des Gemeinderates und eine möglichst hohe Nutzung des Angebots ist das\n\nBonusPass Preismodell Einheitsrabatt 35% die optimale Wahl. Dieses kostet für die Verwaltung aufgerundet\n\nFr. 125000.00 und für die Schulen Fr. 60000.00. Das ergibt ein Total von Fr. 185‘OOO.OO an neuen wieder\n\nkehrenden Ausgaben und liegt somit in der Kompetenz des Gemeinderates.\n\nBeschluss:\n\n1. Der Stadtrat befürwortet die Einführung des ZVV Bonuspass gemäss den Erwägungen.\n\n2. Der Bereichsleiter Finanzen + Logistik wird beauftragt, den Betrag von Fr. 125000.00 für die Verwaltung im\n\nBudget 2024 unter der Kostenart 3099.00 Übriger Personalaufwand / Kostenstelle 3210.00 Logistik\n\n(Zentrale Dienste) einzustellen.\n\n3. Der Bereichsleiter Bildung + Kind wird beauftragt, den Betrag von Fr. 60000.00 für die Schulen im Budget\n\n2024 unter der Kostenart 3099.00 Übger Personalaufwand / Kostenstelle 6205.00 Schulverwaltung\n\neinzustellen.\n\n4. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat folgende Beschlüsse zu fassen:\n\n4.1. Für die Einführung des ZW Bonus Pass in der Verwaltung wird im Sinne von Art. 29 e der GO\n\nein Kredit in der Höhe von Fr. 125‘OOO.OO zu Lasten der Kostenart 3099.00 Übriger\n\nLaufnummer 8931 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 5\nSignatur• 2023.Kloten.429\n\n\n\nPersonalaufwand / Kostenstelle 3210.00 Logistik (Zentrale Dienste) im Rechnungsjahr 2024\ninnerhalb des Budgets unter Vorbehalt der Genehmigung des Budget 2024 bewilligt.\n\n4.2. Für die Einführung des ZW Bonus Passes in der Schule wird im Sinne von Art. 29 e der GO ein\nKredit in der Höhe von Fr. 60‘OOO.OO zu Lasten der Kostenart 3099.00 Übriger Personalaufwand\n/ Kostenstelle 6205.00 Schulverwaltung im Rechnungsjahr 2024 innerhalb des Budgets unter\nVorbehalt der Genehmigung des Budget 2024 bewilligt.\n\nMitteilungen an:\n\n• Gemeinderat\n• Geschäftsleitung\n• Leiterin Personaldienst\n• Leiter Finanz- und Rechnungswesen\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Ruedi UNi, Bereichsleiter Finanzen + Logistik, 044 815 1242\n\nKLOTEN\n\nmas Peter\nVerwaltungsdirektor\n\nVersandt: 24, Aug. 2023\n\nProtokoll Stadtrat.Kloten Seite5von5\n\nPräsident\n\nLaufnummer 8931\nSignatur• 2023.Kloten.429\n\n\n


name: StR-Beschluss 7-2025 vom 21.1.2025 mit Unterschrift; Vernehmlassung Finanzpol. Reserven

text: \n@\nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n21. Januar2025' Beschluss 7-2025\n\n9.0.1.1 Finanzplanung\n\nIDG-Status: öffentlich\n\nKanton ZH; Finanzpolitische Reserven; Vernehmlassung; Antwort Stadt Kloten\n\nAusgangslage\n\nRegierungsräin Jacqueline Fehr hat mit Schreiben vom 12. November 2024 zur Vernehmlassung betreffend\n\nFinanzpolitische Reserven - Teilrevision des Gemeindegesetzes eingeladen.\n\nGemäss dem geltenden GemeindegeseE müssen Einlagen in die Reserve budgetiert werden und dürfen im\n\nBudget zu keinem Auflrandüberschuss führen ($ 123 GemeindegeseE [GG, LS 131.1]). Das Budget ist das\n\nLenkungsinstrument der Gemeindetätigkeit im Allgemeinen und der Haushaltspolitik im Besonderen.\n\nAm 30. Oktober 2023 hat der Kantonsrat dem Regierungsrat das Postulat betreffend Anpassung der Möglichkeit\n\nzur Bildung von finanzpolitischen Reserven im GemeindegeseE (KR-Nr. 43812020) übenrviesen. Mit dem\n\nPostulat wird der Regierungsrat gebeten, zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, Einlagen in die finanzpolitische\n\nReserve auch ausserhalb des Budgets zu tätigen,\n\nDie Direktion der Justiz und des lnnern hat diese Möglichkeit gepnift und einen Vorschlag zur Anderung des\n\nGemeindegesetzes ausgearbeitet. Das Gesetz soll dahingehend ergänzt werden, dass Einlagen in die\n\nfinanzpolitische Reserve neu auch mit der Genehmigung der Jahresrechnung vorgenommen werden können ($\n\n123 Abs. 2 VE-GG). Die Einlagen in die Reserve werden dabeivom Budgetorgan beschlossen, mithin von der\n\nGemeindeversammlung oder dem Gemeindeparlament ($ 123 Abs. 3 VE-GG). Die vorliegende Revision sieht\n\nzudem vor, dass die Regelungen in $ 17 der Gemeindeverordnung (VGG, LS 131.11) aus gesetzes-\n\nsystematischen Gründen in das GemeindegeseE (S$ 123 Abs, 4 und 124 Abs. 3 lit. c VE-GG) überführt werden\n\nsollen.\n\nEnrägungen\n\nDer Stadtrat hat diese Vorlage an seiner Sitzung vom 7. Januar 2025 ausführlich beraten. Die\n\nGeseEesänderung ist für die Stadt Kloten von grosser Bedeutung, da kaum eine andere Gemeinde im Kanton\n\nZürich derart grosse Venrverfungen in Bezug auf das Jahresergebnis von Budget und Jahresrechnung im selben\n\nJahr aufweist, Schon einige Male wäre man angesichts eines, weit besser als erwartet ausgefallenem,\n\nJahresabschlusses in der Lage gewesen, Einlagen in die finanzpolitische Reserve vozunehmen.\n\nDer GeseEesentwurf sieht vor, dass Einlagen neu auch mit der Genehmigung der Jahresrechnung\n\nvorgenommen werden können, sofern ein entsprechender Ertragsüberschuss im Rechnungsjahr resultiert. Der\n\nresultierende Ertragsübenschuss kann damit ganz oder teilweise der finanzpolitischen Reserve zugewiesen\n\nwerden. Analog wie beim Budget darf bei der Einlage in die finanzpolitische Reserve kein Aufwandüberschuss\n\nresultieren. Während aus rein finanzpolitischer Sicht das Bedürfnis nach der Bildung von Reserven beim\n\nVorliegen eines besseren Ergebnisses bei der Abnahme der Jahresrechnung nachvollziehbar ist, ist es auf der\n\nanderen Seite problematisch, weil dadurch die Transparenz und Nachvollziehbarkeit, aus Sicht der Bürger,\n\ndeutlich verschlechtert wird. Wenn bei der Abnahme der Jahresrechnung durch den Gemeinderat der Antrag\n\ndes Stadtrats vom Gemeinderat abgeändert werden würde, müsste die gesamte Jahresrechnung konigieil\n\nLaufnummer' 13540\n\nSignatur . 2024.K|0ten.4635\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 2\n\n\n\nwerden, was zu weiterem grossen Aufrrand in der Finanzverwaltung und allenfalls zu Vezögerungen bei der\n\nEinhaltung von Fristen führen würde\n\nAus diesen Gründen lehnt die Stadt Kloten die GeseEesänderungen zur finanzpolitischen Reserve ab. Die\n\nfinanzpolitische Reserve spielt als Steuerungsinstrument in der Budgetphase eine wichtige Rolle, um den\n\nSteuerfuss zu steuern und stabil zu halten. Dies soll nicht auch noch auf die Jahresrechnung ausgedehnt\n\nwerden.\n\nBeschluss:\n\n1. Der Stadtrat lehnt die geplante GeseEesänderung ab.\n\nMitteilungen an:\n\n. Abteilung Gemeindefinanzen des Gemeindeamtes via E-Mail gemeindefinanzen.gaz@i.zh.ch (inkl.\n\nAntwortformular)\n\n' Bereichsleiter Finanzen + Logistik\n\n. Leiter Finanz- und Rechnungswesen\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Ruedi Ulli, Bereichsleiter Finanzen + Logistik, 044 815 12 42\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\nRenö\n\nPräsident nrvaltungsdirektor\n\nVersandt: 22,Lan.2025\n\nLaufnummer' 13540\n\nSignatur' 2024.K|0ten.4635\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 2\n\n\n


name: StR-Beschluss 71-2025 vom 4.3.2025 mit Unterschrift; Stellungnahme kant. Richtplan

text: \n@\nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n04. Mäz 2025' Beschluss 71-2025\n\n7.2.3 Abfall\n\nI DG-Status: öffentlich\n\nRevision kantonaler Richtplan 2024 (\\nkl. Deponieplan ung); Stel lungnahme\n\nAusgangslage\n\nMit Schreiben vom 29, November 20241ädtder Baudirektor die Gemeinden ein, zur Teilrevision des kantonalen\n\nRichtplans 2024, bis am 14.\\Aäz 2025 Stellung zu nehmen. Die Revision betrift verschiedene Kapitel des\n\nRichtplans, wobei für die Stadt Kloten insbesondere die Deponieplanung (Kapitel 5: Ver- und Entsorgung) im\nFokus steht.\n\nDer Stadtrat ist überrascht, dass vor der öffentlichen Anhörung bezüglich den Absichten des Kantons keine\n\nGespräche mit der Stadt Kloten stattgefunden haben. Dies umso mehr, weil zwischen der Fachabteilung des\n\nKantons und der Stadt Kloten betreffend die Sanierung der Deponie Homberg in den leEten Monaten und Jahren\n\nein reger Austausch stattgefunden hat.\n\nDeponieplanung Kanton Zürich\n\nDer Kanton sorgt für eine Reduktion der Abfallmenge sowie für eine möglichst hohe stoffliche und energetische\nVenrertung der Abfälle. Nicht mehr venrertbare Rückstände sind so zu behandeln, dass sie ohne Umwelt-\ngefährdung deponiert werden können. Bei der Deponierung soll eine allfällige künftige Verwertung der Stoffe\n\nnicht ausgeschlossen werden. Die Kapazitäten und die Funktionsfähigkeit der Anlagen für das Sammeln, das\n\nRezyklieren, die Behandlung und die Ablagerung von Abfällen sind deshalb langfristig zu sichem, lm Kanton\n\nZürich anfallende zu deponierende Abfälle sowie unverschmutzter Aushub sollen innerhalb des Kantonsgebiets\n\nabgelagert werden können.\n\nUm die verkehrlichen Auswirkungen von Deponien möglichst gering zu halten, soll pro Region nur ein Standort\nTyp B (wenig belastete mineralische Abfälle, lnertstoffdeponie) in Betrieb sein. Minimal zwei, maximal fünf Typ\n\nC/D/E Deponien (stärkere bis starke Belastung: C = Reststoffe, D = Schlacke, E = Reaktorstoffe) sollen bedarfs-\n\ngerecht über den Kanton verteilt in Betrieb sein.\n\nNeu wurde die bestehende Deponie (bzw. bestehende zu sanierende Altlast) Homberg unter der Nummer 59\n\nmit einer Fläche von 12 Hektaren (entspricht 120'000 mz; entspricht rund 67 Eishockeyfelder) und einem maxi-\n\nmalen Deponievolumen von 1'500'000 me (entspricht ungefähr 125 x Stadthaus Kloten) als lnertstoffdeponie\n\n(Typ B) aufgenommen. Bedingung für die Realisierung ist die Ausführung im Rahmen eines Sanierungsprojek-\n\ntes des Altlastenstandortes.\n\nLaufnummer . 13614\n\nSignatur . 2025.Kloten.78\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite'l von 5\n\n\n\ne uo^ z elras uelol) ]erlpels llololord " 'ilff:?fi..ll:ffi:\n\nlLtclu g dÄ1e1uodeg Joura \\unJtlcuJ1 o/p ssep 'u!q petep yzlldxe 6e4uv weJLl! u! sqesJaJqt sguep qtaleq sott/'\n\ngy neg pteqtoql o!0 .(vlttl) ,00g.rLg \nas 'ueilQlqv uoa aun|toslul olp pun 6unprcwe11op raqn \\unuptotel\n\nssgwa1 3 rcpo 6 j sd{l sep euodeg teule 6un7t4cut1 epuuelod eure puollo4oq 6unp1Es4 otlottpwqro^ suto\n\nfilUV pue\\pltpeu) WunZ suoluey sop qfi1 pun aßteu3 'resse11i 'ilelqv rru lwv wleq ü02 llnf '8e wo^ uoq\n\n-/o/r/cs 1tw 1teqwog etuodeg rcp sueryeyeas1uruoues ueqanqcoilelsell/e sop uowqeA w! 9V neg preqreql\n\nep e16e4ueaq sue1dyc16 uepuoluol sep fz1e uo!s!^l4!el e1ue1da0 olp pu0ll040q uaylEv uap nz pilered\n' ( tOOOOtZg OO' rN-Sqy lropueps\\unta1elqv) leuqaaz\n\n1eA olJopueJs ualolse/og Jap Jalseley q lJopuels rc1ynpaqs$uruorues sp qcteJaqwo4sgeJasselmpuil1 w!\n\n@e1unpulqtaalÄ41y ueyeltonpfiod pun 4ed) SVJd uo^ ueuoyerJuezuoy rop puru61ne g Ateqwog eruodeg ery\n'yebep}ule pualewqnqsnv pun oilglqv oLlcsileraww erepuosaqsu lrop uaprnw ueluqoaLqf uepuabpl uep u1\n\np1trcue1urc uoyelplqv ouapoil4csto^Jryyos6urue6e1qv sp uerlpl4o0l6L uap u!epnwAteqwog etuodeg ery\n\ne0els0ue0sny 'L\n\n:6uryp6 1A1o1e1n'gZ0Z zrgry 'f L wnz s/g ;s.,ry\n\nueplesal rcp yeuul 6ryez1t1cat '(6unfuos1uf pun 4eA:g pldey) \\unuefieruode1 op puolloqoq oropuoseqsut\n\n'rZ0Z uo!s!^e4!e1 ueluepaT )nz ueJoy WelS elp Jwwru outog '1unsselwt4eutaA rnz qe>ttlc16pry eQ lU uouLll\n\nuorluep pun ,Z0Z JoqweAoN '62 woA u€qroJLlcs Jtlllne sun lln uotlozoq yoLluebelebuy rcluueuai pueqa$JoA ul\n\nueJJeH pun uowee eyqee| ryeg\nwoneN 'J0 JloH Jelrqee1 ryeg\n\n0un11a1g 101o; ernn prlpels rap luulu 0e4uteueldlqc;g uegue;deO un7\n\nuogsrnerueldlqcry Jap ustuqeg ug 6unsse;uqauJo1\n\nI\n\nrtt\nr i i i.\n\ni !-.ir -i\n**-*-l--***+\n\ni lt- iii r ii.\n\n1..i 1\n\n-+---.-+++-\n\n'i- .l*\n\n+T\n\nI!..1!\n\nf.l\n++\n\n.f +. + +.*\n\nt+\n\n.+*r+'\n\n,+,.- + +\n\ni .i-\n11\n\n'-l-r f - |\n\nli\n.t lr\n\ntia -*1i- -+++\n\ni '. : . t .;'.'\n\n+*'] - - - |\n\nt,\n\nrli\n''1 r I +; |+.-'\n\n.ir!-.1r1\n\n++1+++;\n| ' . i ,l f",t r\n\n**+..-**--\n*+++-'\n\nrl.F{-rl.\n\n1t+-\n'1r\n\n| .-+ i ' r i' -\n\n+ t l.: + + + - + ;\nI i ' .i .! I\n\n+\n\n:-\nI \\.\nL'\nI\n\nf)\n\n:l'\nr-ilr-..i.\nrr.,i .1,t--\n\n'r+ i--a-+*-r.+\nt'.'l\ni'ri\n\n\n\nnur aus hydrologischer Srchf nicht bewilligungsfähig wäre, sondern sich letztlich auch ökonomisch nicht lohnen\n\nwürde. Dies vor dem Hintergrund dass aufgrund der geschätzten Sanierungskosfen fesfsfehe, dass bei den\n\naktuellen und zukünftigen Ertragsauss ichten einzig eine Wiederauffüllung des ausgehobenen Volumens mit den\n\nMaterialien der Qualitäten des lyps C, D, und E die notwendigen Erträge generieren würde, um die Sanrbrungs-\n\nkosten wenrgsfens zu einem wesentlichen Teil zu finanzieren. Eine Wiederauffüllung mit den Materialien der\n\nQualitäten Typ A und B würde dengegenüber nur dann potentiell genügend Ertrag generieren, wenn der Peri-\n\nmeter massiv ausgedehnt würde. Eine Ausdehnung des Deponieperimeters am Standoft Homberg wiederum\n\nwürde aber nicht nur eine <Entfremdung der ursprünglichen ldee> darstellen, sondem auch tweitere gewichtige\n\nZietkonflikter mit gegentäufigen (bspw. gewässerschutzrechtlichen) lnteressen geneieren. Deshalb werde das\n\nProkktder Errichtung einer DeponieTyp B am Standort HombergvonVornherein nichtweiteruerfolgt (vgl. Bei-\n\nlage, Schreiben der Eberhard Bau AG vom 28. Juli2023, 5.7).\nDas AWEL stettte der Eberhard Bau AG darauhin mit Schreiben vom 5. Oktober 2023 aber- obwohl eine so/che\n\nvon der Eberhard Bau AG nicht nur nicht beantragt, sondern diese Variante (nach Vomahme weiterer Abklärun'\n\ngen betreffend die hydrologische Situation) gar explizit ausgesch/ossen wurde - potentiell, die Errichtung einer\n\nDeponie des lyps B am Standort Homberg inAussichf. Die Errichtung einer Deponie Typ C, D oder E - wie von\n\nder Eberhard Bau AG demgegenüber beantragt- sch/oss das AWELvollständig aus.\n\nObwohtdie Fachabteilungen des Kantons und der Stadt Kloten betreffend die Sanierung der Deponie Homberg\n\nin regem Austausch standen, wurde die Stadt Koten daraufhin selfens des Kantons Züich, weder vom AWEL\n\nbetreffend eine Weiteruelolgung eines potentiellen Landfill-Mining Projekts mit Deponie Typ B am Standort\n\nHomberg (auch ohne entsprechenden Antrag einer Bauunternehmung), noch vom Amt für Raumentwicklung\n\n(ARE) betreffend die damit zusammenhängende geplante Teilrevision des Nchtplans orientieft.\n\nErst im Rahmen der nun zur Anhörung unterbreiteten Teitrevision des kantonalen Richtplans 2024 musste die\n\nStadt Kloten zur Kenntnis nehmen, dass der Sfan doft Homberg unter der Nummer 59, mit einer Fläche von 12\n\nHektaren und einem maximalen Deponievolumen von 1'500'000 ms als lnertstoffdeponie, Typ B, gemäss der\n\nWEA, im Richtptan des Kantons Zürich veneichnetwerden so//. A/s Bedingung für die Realisierung ist deren\n\nAusführung im Rahnen eines Sanierungsprojektes des Aftlastenstandoftes aufgeführt (vgl. Richtplantext, Kap'\n\n5. S.72). Mit dem vorgenannten geplanten Eintrag kann sich die Stadt Koten aus nachfolgenden Gründen nicht\n\neinv e rstanden e rkl äre n :\n\n2. Der Deponiestandort Koten, Homberg erwersf sich gleich in mehrtacher Hinsicht als ungeeignet\n\nfür die Errichtung einer Deponie des Typs B. Eine Fesfsetzung im kantonalen Richtplan würde\n\nauf einer unzureichenden und fehlerhaften Standortevaluation und lnteressenabwägung beruhen\n\nBund, Kantone und Gemeinden erarbeiten die für ihre raumwirksamen Aufgaben nötigen Planungen und stim'\n\nmen sie aufeinander ab (Art. 2 Abs. 1 Bundesgesetz über die Raumplanung, SR. 700, RPG). lm kantonalen\n\nRichtptan sott dabei festgelegt werden, wie der Kanton sich räumlich entwickeln soll, wie die raumwirksamen\n\nTatigkeiten im Hinbtick auf AE anzustrebende Entwicklung aufeinander abgestimmtwerden und in welcher zeit-\n\nlichen Fotge und mit welchen Mifteln vorgesehen ist, die Aufgaben zu effüllen (Art. I Abs. 1 RPG)' Bei der\n\nPlanung raumwirksamer Tätigkeiten haben die Behörden unter anderem zu prüfen, wie viel Raum für die Tätig-\n\nkeit ben1figt wird, welche Attemativen und Varianten in Betracht fallen, ob die Tätigkeit mit den Zielen und\n\nGrundsätzen der Raumplanung vereinbar ist und welche Möglichkeiten bestehen, den Boden haushälteisch\n\nund umwelßchonend zu nutzei sowie die Siedlungsordnung zu verbessern (Aft.2 Abs. 1 lit. a-d RPV)' Sie ha-\n\nben zudem eine umfassende lnteressenabwägung vozunehmen (Aft.3 Abs. I RPV). Eine Festsetzung des\n\nDeponiestandorts Koten im kantonalen Richtplan gemäss geptanter Teilrevision würde diesen raumplaneri-\n\nsch e n G rund s ätzen zuwide rl aufen :\n\na. Die nachgewiesene Grundwassermächtigkeit und die hohe Durchlässigkeit des Grundwasserleiters\n\nstehen der Bewitligung einer Deponie Typ B gemäss Verordnung über die Vermeidung und die\n\nEntsorgungvon Abfällen (WEA), Anhang 1, Absatz 1'1.3. entgegen\n\nDie hydrogeotogische Situation der Deponie Homberg weist komplexe Eigenschaftgn auf. Die \n.nachgewiesene\n\nGrunäwaisermlächtigkeit von teilweise mehr als 2 Metern und die teilweise hohe Durchlässrgkeff des Eodens\n\n/assen nachweislich-keine Einrichtung einer Deponie des Typs B im Rahmen eines Landfill-Mining-Proiekts ge-\n\nmäss Anhang 1, Absatz 1.1.3. WEA am Standoft Homberg zu'\n\nAus dem ui*Watt <Bauvorhaben in Grundwasserleitem und Grundwasserschutzzonent des AWELvom Feb-\n\nruar 201g, Anhang, sede 0 Falt 5 ergibt sl'ch, dass Randgebiete von Grundwasseruorkommen e contrario dann\n\nals nutzbar geltei, wenn sie eine Grundwassermächtigkeit von 2 Metem oder mehr aufweisen, oder wenn die\n\nLaufnummer' 13614\n\nSignatur' 2025.Kloten.78\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 5\n\n\n\nDurchlässigkeff des Grundwasserleiters mindestens I x 10a m/s beträgt. Gemäss bereiß durchgefühfter Kern-\n\nbohrungen weist die Moräne im Untergrund der heutigen Deponie und auch im Erweiterungsperimeter gegen\n\nSüden verbreitet recht mächtige, kiesige Einschaltungen auf, welche Grundwasserführen. Die nachgewiesenen\n\nGrundwassermächtigkeiten liegen dabeiteilweise bei über 2 Metern, womit das Grundwasser gemäss den Kri-\n\nterien des AWEL zumindest teilweise als nutzbar zu gelten hat. Betreffend die Durchlässigkeit ergaben die in\n\nder Vergangenheit in verschiedenen Grundwassermesssfe//en im Abstrombereich der Deponie durchgeführten\n\nKeinpumpversuche Durchlässigkeiten von 9.6 x 1A4 m/s bis 2.0 x 1A5 m/s. Das Grundwasser lsf desha/b ge-\n\nmäss den Kriterien des AWEL auch hinsichtlich seiner Durchlässrgkeif a/s mindestens teilweise nutzbar zu qua-\n\nIifizieren. Damit ist belegl dass im Bereich des Sfandorfs Kloten Homberg eine Deponie Typ B voraussicht-\nlich nicht bewilligungsfähig ist (vgl. Schreiben der Jäckli Geologie AG vom 25. November 2024, Pflichten'\n\nheft).\n\nGenau diese Erkenntnis hat denn wohl auch das AWEL dazu bewogen, das Pflichtenheft der Jäckli Geologie\n\nAG, welches festhätt, dass infolge tJngeeignetherT des Sfandorts zur Errichtung einer Deponie Typ B auf die\n\nAusarbeitung einer Sanierungsvariante mit Landfill-Mining verzichtet wird, in seiner jüngsten Veiügung im Rah-\n\nmen des Sanierungsvertahrens des Sfandorfs Koten Homberg, ohne diesbezügliche Nebenbestimmungen und\n\nAuflagen zu genehmigen (vgl. Velügung des AWELvom 30. Januar 2025).\n\nDass sich der geplante Deponiestandoft Koten Homberg als wenig geeignet erweist, zeigen auch die dem\n\nStandortvom Begleitgremium qEchoraum> vergebenen 189 Punkte, welche im Vergleich mit den Punktezahlen,\n\ndie an die übrigen potentiellen Deponiestandorte verteilt wurden, im hinteren Teil der Liste der potentiellen\n\nStandofte rangieren (Merkblaft Gesamtschau Deponien, Grundlage für die Richtplan Teilrevision 2024, S. 10).\n\nAn der unwelt-rechtlich motivierten tJngeeignetheff des Sfandofts Homberg für die Errichtung einer Deponie\n\nTyp B ändeftvor diesem Hintergrund auch der Bericht der Basler & Hofmann, Evaluation Landfill-Mining Sfand-\n\nortblatt Homberg, welcher dem Standort eine positive Bewertung im Allgemeinen - mithin unabhängig vom kon-\n\nkreten DeponieUp - für ein Landfill-Mining Projekt ausstellt, nichts.\n\nSe/bsf wenn - wider Erwaften - die Errichtung einer Deponie des Iyps B am Standort Koten - entgegen vor-\n\nstehender Eruvägungen - bewilligungsfähig wäre, ist daraü hinzuweisen, dass die fafsächliche Umse2ung einer\n\nSolchen aus wirtschaftlichen Gründen wohl scheitem würde. Denn bei einer Erstellung einer Deponie des lyps\nB und gleichzeitiger (Aushub)Sanierung (mit Landfill-Mining) - wie dles gemdss Richtplaneintrag gefordertwird\n\n- würde die realisierende Bauunternehmerin die tatsächliche Verfügungsmacht über den Standort erlangen,\n\ndamit als sog. Zustandsstörerin qualifiziert und entsprechend zur Kostentragung verpflichtet werden. Die Bau-\n\nuntemehmerin würde zudem als unmiftelbare Verursacherin der für das Bauprolekt anfallenden Kosten mit weL\n\nteren Kostenanteilen als Verhaltensstörerin und/oder Zweckveranlasserin belegt. Unter diesen Voraussetzun-\n\ngen kann es a/s ersfe//f geften, dass wohl keine Bauuntemehmung zur Enichtung einer Deponie Typ B am\n\nStandort Homberg bereit wäre. Dies hat denn auch die Eberhard Bau AG gegenüber dem AWEL in seinem\n\nSchreiben vom 28. Juli2023 bereits explizit bestätigt (vgl. Ziff, 1 vorstehend). Der Standoft Deponie Homberg\n\nerweist sich somit nicht nur aus umweltrechtlichen, sondern auch aus wirtschaftlichen Gründen als ungeeignet\n\nzur Errichtung einer Deponie Typ B.\n\nVor diesem Hintergrund ist der Deponiestandort Homberg, Koten mangels tatsächlicher und rechtlicher Um'\n\nsehbarkeit aus dem kantonalen Richtplan zu streichen, resp. nicht feshusetzen.\n\nb. Natur- und landschaftsschutzrechtliche /nferesse stehen einer Fesfsetzung des Sfandods Koten,\n\nDeponie Homberg im kantonalen Richtplan entgegen\n\nDie Errichtung einer Deponie Typ B am Standoft Homberg würde ferner aber auch das Landschaftsschutzobiekt\n\nChäseren (geologisch-geomorphologisches lnventar, Seitenmoränen Homberg, Chäseren, Geisschropf)tangie'\n\nren. Zudem würde sie vollständig im kantonalen lnventar der Landschaftsschutzobjekte Drumlinlandschaft Hom-\n\nberg Objekt Nr.1092 liegen. Da die Deponie Homberg vollständig im Wald liegt und für die Errichtung einer\n\nDeponie Typ B eine Rodung notwendig wäre, müssfe ausserdem der Bedal für ebendiese Rodung nachgewie-\n\nsen werden. Der ausgewiesene Deponieperimeter tangieft auch eine archäologische Fundstelle. Der Standoft\n\numfassf sch/iessfc/r auch einen artenreichen, ökologisch wertvollen Trockenstandort, welcher schutzwürdig ist.\n\nDer Erhalt von natürlichen Lebensgrundlagen, die Schonung der Landschaft, und der ungeschmälefte Erhalt\n\nvon Erholungsräumen sind wichtige Ziele und Grundsätze der Raumplanung (vgl. Art. 1 und Nt.3 RPG, S 18\n\nAbs.2lit.lund m Planungs- und Baugesetz, GS 700.1, PBG) welche in Rahmen einer Planung und Abstim-\n\nmung raumwirksamer Tätigkeiten berücksichtigt und gegeneinander abgewogen werden müssen (vgl. Art. 2 und\n\n3 RPV). Der geplante Richtplaneintrag Koten Homberg berücksichtigt und gewichtet diese wichtigen öffentli-\n\nchen lnteressen zu Unrecht nicht ausreichend.\n\nLaufnummer' 13614\n\nSignatur . 2025.Kloten.78\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 5\n\n\n\nEine Festsetzung des Sfandorfs Homberg a/s Deponiestandort im kantonalen Richtplan gemäss der geplanten\n\nTeilrevision 2024 würde im Ergebnis ohne ühergeordnete, räumliche und planerische Abstimmung und\n\nohne Berücksichtigung der Anforderungen der Besfimmungen und GrundsäEe dx RPG und der RPV\n\nertolgen, weshalb der Deponiestandoft Kloten Homberg Nr.59 gemäss Teilrevision 2024 aus dem kantonalen\n\nRichtplan zu streichen, resp. nichtfestzusetzen ist.\n\n3. Der Richtplaneintrag Nr. 59 Kloten, Homberg erweist slclr als unrechtmässig; Eine Fesßetzung\n\nim Kantonalen Richtplan würde dem Grundsa? der Verhältnismässlglreif widersprechen und den\n\nGehörsanspruch der Stadt Koten verlehten\n\nDer geplante Deponiestandoft Koten Homberg wurde in der geplanten Teilrevision mit einer Fläche von 12 Hek-\n\ntaren (entspricht 120'000 mz; entspricht rund 67 Eishockeyfeldem) und einem maximalen Deponievolumen von\n\n1'500'000 m3 (entspricht ungefähr dem 12\\lachen Volumen des Stadfhauses Kloten) aufgenommen. lm Ver'\n\ngteich zur heute bestehenden Deponie entspricht dies einer Verdoppelung der Fläche, was für die Stadt Koten\n\neine unverhältnrsmässrge Einschränkung ihrer Planungsautonomie darstellt.\n\nDiese wiegt umso schwerer ats die Stadt Koten - in Verletzung von Art.85 Abs. 3 KV/ZH i.V.m. Aft. 10 Abs. 2\n\nRPG - vor der öffenttichen Auflage nicht angehörtwurde. Der Anspruch der Gemeinden geht bekanntlich weiter\n\na/s die Mitwirkung der Bevölkerung nach Art. 4 Abs. 2 RPG. Verlangt wird eine bevonugte Beteiligung der be-\n\ntroffenen Gemeinden. Soweif Gemeinden, wie dies im Kanton Zürich der Fallist, mit raumwirksamen Aufgaben\n\nbetraut sind, muss der Kanton mindestens sichersfe//en, dass sie ihre /nteressen selber formulieren, diese früh'\n\nzeitig in den Ptanungsprozess eingeben und vor den zuständigen kantonalen Behörden selber veftreten können.\n\n(Prcaae Iscpnrurueru, in: Kommentar zum Bundesgesetz über die Raumplanung, Armßtaaen und andere\n\n[Hrsg ],2009, N. 7 zu Art. 10 RPG; WntoutNN/HÄNNt, Raumplanungsgesetz, 2006, Rz. 5 zu Art. 10 RPG). Die\n\nStadt Ktoten wurde vorliegend aber erst mit Schreiben des Baudireldors vom 29. November 2024 zur vofliegen'\n\nden Vernehmlassung eingeladen und im Verfahren beteiligt.\n\nVor diesem Hintergrund beantragt der Stadtrat dem Kanton Zürich, Amtfür Raumplanung:\n\nEs sei der Sfan dort Kloten, Homberg, Nr. 59 gemäss Teilrevision 2024 aus dem kantonalen Richtplan zu strei-\n\nchen, resp. nicht festzusetzen.\n\nBeschluss:\n\nL Der Stadtrat nimmt im Sinne der vorstehenden Enrrägungen zur Revision des kantonalen Richtplans Stel-\n\nlung.\n\n2. Der Standort Homberg, Nr. 59, soll aus dem Entwurf des kantonalen Richtplans gestrichen werden.\n\n3. Der Bereich Lebensraum wird beauftragt, die Stellungnahme im e-Vernehmlassungstool des Kantons frist-\n\ngerecht einzureichen,\n\nMitteilungen an:\n\n' Dr. Christoph Mettler(mettler@advotech.ch)\n\n. Stv.Venrualtungsdirektor\n\n' BereichsleiterLebensraum\n. Leiter Umwelt (mit dem Auftrag, die Vernehmlassung einzureichen)\n\nFür Rückfragen ist zuständig: Dr. Daniel Martinelli, Leiter Umwelt, daniel.martinelli@kloten.ch, 044 815 16 07\n\n,T,W,,,,\nVenrualtungsdirektor\n\nVersandt: -5. l,lärz 2025Renö Huber\nPräsident\n\nLaufnummer' '13614\n\nSignatur' 2025.Kloten.78\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 5\n\n\n


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name: StR-Beschluss 66-2023 vom 21.3.2023 mit Unterschrift; Aufschiebung Zentralisierung der Steuersoftware NEST

text: \nSTADI KLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n21. März 2023 Beschluss 66-2023\n9.1.0 Allgemeines\nIDG-Status: öffentlich\n\nAufschiebung Zentralisierung der Steuersoftware NEST\n\nAusgangslage\nUnter dem Namen “Zü-Central“ bearbeiten 56 Steuerämter im Kanton Zürich, welche NEST-Steuern als\nSteuersoftware verwenden, ein Projekt zum Upgrade der heutigen Softwareversion nest2Ol8 auf die neue\nVersion nest2O2O und gleichzeitig eine Zentralisierung der Software in einem Rechenzentrum und die\nBearbeitung gleicher Aufgaben mit einem gemeinsamen Fachbetrieb. Ziel ist eine Effizienzsteigerung und\nKostenreduktion.\n\nMit den Stadtratsbeschlüssen (Geschäftsnummern 8474 Upgrade und 3024 Zentralisierung) stimmte der\nStadtrat sowohl dem Upgrade wie auch der Zentralisierung zu, sofern die Zustimmungsquote von 90% um nicht\nmehr als 5% unterschritten wird.\n\nAnlässlich der ausserordentlichen Generalversammlung vom 7. Oktober 2022 wurden folgende Beschlüsse\ngefasst:\n\na) Alle NEST-Gemeinden stimmten dem Upgrade zu (100 % Zustimmung).\n\nb) Bei der Zentralisierung und Errichtung des Fachbetriebes stimmte u.a. die Stadt Winterthur mit Nein.\nDie Folge ist, dass am 7. Oktober 2022 die Zustimmungsquote in Bezug auf die Anzahl der Gemeinden\nvon 90% übertroffen wurde, in Bezug auf die Anzahl vertretener Einwohner/innen dagegen wurde die\nZustimmungsquote mit rund 72% deutlich unterschritten.\n\nMit diesem Abstimmungsresultat wurde die Zentralisierung grundsätzlich abgelehnt. Da jedoch 48 Gemeinden\noder rund 91% der Zentralisierung zugestimmt haben, hat die Kerngruppe IG NEST ZH einen Zwischenbecht\nzur “Teilzentralisierung“ erarbeitet (vgl. PDF “Zü-CentraI_SchIussbericht-Zentralisierung“). Als Hauptthemen\nwurden zwei Fragestellungen bearbeitet.\n\nErstens:\nEs wurde eine Ausschreibung für das Rechenzentrum durchgeführt. Die Angebote zeigen, dass ein sehr gut\ngeeigneter Anbieter ein zentrales Rechenzentrum betreiben könnte. Der Anbieter ist bereits heute im Kanton\nZürich vertreten und betreut über 30 NEST-Gemeinden für die Steuersoftware oder für den gesamten Betrieb\naller Gemeindeapplikationen.\n\nLaufnummer 3024 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 3\nSignatur 2015.ES.2\n\n\n\nZweitens:\nEs wurde eine Alternative zum Fachbetrieb im Steueramt Winterthur gesucht. Die Abklärung bei NEST-\nGemeinden hat ergeben, dass keine Gemeinde diese Aufgaben übernehmen will oder kann. Die Anfrage beim\nSteueramt Züch wurde aktuell so beantwortet, als dass das Steueramt Zürich den Fachbetrieb zurzeit nicht\nübernehmen will, da der Zeitaufwand für das Update als zu umfangreich eingestuft wird und deshalb keine\nKapazität vorhanden ist. Die Anfrage beim Hersteller KMS AG, bzw. bei der vorhandenen Hotline wurde mit\neinem Angebot beantwortet. Dieses basiert auf Erfahrungen des Kanton Luzerns und die Arbeitszeit wird zu\nmarktgängigen Stundenansätzen verrechnet. Das Angebot, von KMS AG, für den Fachbetrieb hebt die\nSynergievorteile weitgehend auf, womit der ROl Zentralisierung negativ wird.\n\nErwägungen\nDie Kerngruppe IG NEST ist weiterhin davon überzeugt, dass eine Zentralisierung sinnvoll und zielführend wäre.\nDa Winterthur den Fachbetrieb nicht ausführen wird, mussten kurzfristig Alternativlösungen geprüft werden. Die\nAbklärungen zeigen, dass Anbieter vorhanden sind. Die vorliegenden Offerten und Angebote sind jedoch zu\nteuer und kompensieren die prognostizierten Synergieeffekte vollständig. Eine Zentralisierung zu den aktuell\nofferierten Angeboten ist wirtschaftlich nicht interessant.\n\nZusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Zentralisierung zwar sinnvoll und anzustreben ist. Ein\neffizienter und kostengünstiger Betrieb aber nur in einem Steueramt betrieben werden kann. Müssen\nFachbetriebsleistungen zu Marktpreisen eingekauft werden, rechnet sich die Zentralisierung nicht.\n\nAufgrund der aktuellen Situation empfiehlt die Kerngruppe IG NEST die Zentralisierung vorderhand zu sistieren\nund zu einem späteren Zeitpunkt nochmals zu prüfen. Mögliche Termine für eine neue Beurteilung sind nach\ndem Datenbankwechsel von Microsoft SQL auf Oracle (ca. 2024) und nach dem Upgrade von nest2Ol8 auf\nnest2O2O (ca. 2026).\n\nBeschluss:\n\n1. Der Stadtrat nimmt vom Software Update zustimmend zur Kenntnis und ermächtigt das Steueramt im\nRahmen des bereits bewilligten Kostenrahmens, alle Massnahmen zur Umsetzung des Programm\nUpgrades durchzuführen.\n\n2. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die Zentralisierung der Steuersoftware NEST zurzeit nicht umgesetzt\nwird.\n\n3. Der Stadtrat ermächtigt den Leiter Steueramt an der Generalversammlung vom 30. März 2023 der\nSistierung der Zentralisierung zuzustimmen und die IG NEST zu beauftragen, die Zentralisierung zu einem\nspäteren Zeitpunkt weiter zu verfolgen.\n\nMitteilungen an:\n\n• Bereichsleitung F + L\n• Bereichsleitung E + 5\n• Leiter Steueramt, M. Gutermann\n\nLaufnummer 3024 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 3\nSignatur• 201 5.ES.2\n\n\n\nFür Rückfragen ist zuständig:\n• Michael Gutermann, Leiter Steueramt, T 044 815 12 26, michael.gutermannkloten.ch\n• Elsbeth Fässler, Bereichsleitung Einwohner, Soziales und Sicherheit, T 044 815 12 81,\n\nelsbeth.faessler@kloten.ch\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\nRene Huber\nPräsident\n\nVersandt: 24. März 2023\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 3\n\nv‘ ltungsdirektor Stv.\n\nLaufnummer 3024\nSignatur• 2015.ES.2\n\n\n


name: StR-Beschluss 229-2023 vom 22.8.2023 mit Unterschrift; Haltestelle Buchhalden

text: \nSTADTKLOTEN\n\nPROTOKOLL STADTRAT KLOTEN\n\n22. August 2023 Beschluss 229-2023\n6.6.1.3 VBG\nIDG-Status: öffentlich\n\nKloten, Bushaltestellen Stadtgebiet, Ausbau nach BehiG; Kreditgenehmigung und Arbeitsvergabe,\nHaltestelle Buchhalden\n\nEinleitung\n\nEnde 2023 läuft die Umsetzungsfrist des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) ab, das heisst, bis am\n31. Dezember 2023 müssen die Haltestellen im öffentlichen Verkehr den Anforderungen aus dem Behinder\ntengleichstellungsgesetz und dessen Verordnungen entsprechen. Das Gesetz verlangt, dass alle Menschen,\ndie sich trotz Behinderung autonom im Alltag bewegen, auch die öffentlichen Verkehrsmittel selbständig be\nnützen können. Bis 2024 wird die Fahrzeugflotte im ZW nahezu vollständig niederf1ug und somit behinder\ntengerecht sein. Ohne entsprechende Anpassungen der Haltestellenkanten auf 22 cm bzw. in Ausnahmefällen\n16 cm sind niederflurige Fahrzeuge aber nur bedingt nützlich und die Zugänglichkeit für Menschen mit Ein\nschränkungen entspricht nicht dem BehiG.\n\nAn der Sitzung vom 4. Juni 2019 hat der Stadtrat mit Beschluss-Nr. 131-2019 die Handlungsrichtlinien und das\nweitere Vorgehen bei der Umsetzung der behindertengerechten Bushaltestellen, welche im Eigentum der Stadt\nKloten sind, festgelegt.\n\nProjekt Umbau hindernisfreie Bushaltestellen 2023, Rahmenkredit 2023 -> 620.5010.144\n\nBei der Ausarbeitung der Projektgrundlagen für die im Jahr 2023 vorgesehenen Haltestellen wurden die\nmöglichen Bedürfnisse der bestehenden Werkleitungseigentümer angefragt. Zeitgleich sind die\nProjektgrundlagen im Rahmen einer internen Partizipation der Abteilung Sicherheit, der Verkehrstechnischen\nAbteilung der Kantonspolizei sowie auch den Verkehrsbetrieben Glattal VBG zur Verfügung gestellt worden. Die\nerfolgten Rückmeldungen sind in die weitere Planung eingeflossen und bald wurde klar, dass die Ausführung\nder vorgesehenen Haltestellen nicht zeitgleich als Paket 2023 erfolgen kann, weil die Haltestelle Schuistrasse\nwegen notwendigen Anpassungen in der Strassen- und Gehwegführung eine öffentliche Auflage benötigt.\nFür die Haltekanten 2 und 3 an der Schuistrasse sind noch weitergehende Abklärungen wie z.B. ein Road Safety\nAudit sowie die politische Stossrichtung des Variantenentscheides nötig. Deshalb wurden die beiden\nvorgesehenen Haltestellen Buchhalden und Schuistrasse voneinander unabhängig ausgeschrieben.\n\nPlanungs- und Bauleitungsaufgaben Haltestelle Buchhalden\n\nUm die wertvollen Erfahrungen und örtlichen Kenntnisse aus der IST-Zustandserfassung von 2018 einfliessen\nzu lassen, wurde das Planungs- und Beratungsbüro Stehil + Partner für die Vorbereitung und Begleitung des\nAusführungspakets 2023 zur Angebotsunterbreitung angefragt. Das besagte Planungsbüro hat bereits die\nAusführungspakete 2020 und 2021 zur vollsten Zufriedenheit begleitet. Gemäss dem öffentlichen\nBeschaffungswesen des Kantons Zürich können Dienstleistungsaufträge unter Fr. 150000.00 im freihändigen\nVerfahren durchgeführt werden.\n\nDie Firma Stehli + Partner GmbH offerierte die Planungs- und Bauleitungsaufgaben für den Umbau\nhindernisfreie Bushaltestelle Buchhalden per 22. Mai 2023 mit Fr. 46000.00, netto, inkl. MWST.\n\nLaufnummer 6968 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 1 von 5\nSignatur• 2023.Kloten.21\n\n\n\nIm Grundsatz und als Kostendach wurden die Planungs- und Bauleitungsaufgaben im Kostentarif KT offeriert,\nwobei die approximative Bausumme als Basis der Kalkulation dient. Die Arbeiten werden im Zeittaf ZT mit\neinem Stundenansatz von Fr. 140.00 abgerechnet.\n\n/1\n\n/\n\n______\n\n386 BuchIO3 A\n\nAbbildung: Der behindertengerechte Umbau Haltestelle Buswendeschlaufe Buchhalden mit Verbesserung des Haltestellenzugangs\n\ni 1-\n\nHaltestelle 38 Buchhalden\nSituation 1;100\n\nKosten (Bruttokredit) für Umbau BehiG Bushaltestellen 2023, Haltestelle Buchhalden\n\nGemäss Kostenvoranschlag (Genauigkeit +1- 10%) der lngenieuruntemehmung Stehli + Partner vom 22. Mai\n2023 (Preisbasis Juli 2023) gliedern sich die Ausgaben für die Stadt wie folgt:\n\n620.5010.144 BehiG Bushaltestellen Paket 2023\n\nArt Kredit Budget 2023 inkl. MWST\n\nRahmenkredit VA 2023 (620.5010.000) (2) 300000.00\n\nVerfügbar VA 2023 (Stand 21.03.2023) 300‘OOO.OO\n\nBauarbeiten 180000.00 -\n\nNatursteine Atlas AG — Spezialsteine 13000.00 -\n\nNebenarbeiten & Vermessung 24000.00 -\n\nPlanung & Bauleitung 42800.00 -\n\nTotal Planung + Ausführung, exkl. MWST 259800.00 -\n\n7.7% MWST + Rundung 20200.00 -\n\nTotal Planung + Ausführung (inkl. MWST) (1)2801000.00 ()20‘000.00\n(1) Massgebende Kreditbewilligungssumme (2) Rahmenkredit gemäss Budget 2023\n(3) Restsaldo innerhalb des Budgets 2023 zu genehmigen.\nLaufnummer 6968\nSignatur 2023.Kloten.21\n\n/7\n\n• -.\n\n1\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 2 von 5\n\n\n\nSubmissionsergebnis Tiefbauarbeiten\n\nFür die Submission der Tiefbauarbeiten wurde das Einladungsverfahren mit fünf Unternehmern gemäss den\nstädtischen Submissionsrichtlinien durchgeführt.\n\nVier von fünf Unternehmerofferten wurden termingerecht und vollständig bis zum 20. Juli 2023 eingereicht. Die\nPreisspanne der Akkordangebote reichte von Fr. 186965.65 bis Fr. 225026.85 (netto, inkl. MWST 7.7%), was\neiner Abweichung von rund 20% entspcht.\n\nDie Offerten wurden anhand der Zuschlagskriterien eingehend geprüft und bewertet. Daraus resultierend hat\ndie Keller Frei AG, 8304 Wallisellen, mit 88 von maximal 100 möglichen Punkten, das vorteilhafteste Angebot\n(Akkord) eingereicht.\n\nUnternehmer Akkord\n\nBrossi AG, Winterthur Kein Angebot\n\nCellere Bau AG, Bassersdorf 68 Punkte\n\nTibau AG, Regensdorf 57 Punkte\n\nKeller Frei AG, Wallisellen 88 Punkte\n\nlnauen Strassenbau AG, Uster 77 Punkte\n\nTabelle 1: Vergaben Tiefbauunternehmer für den Umbau nach BehiG Bushaltestelle Buchhalden\n\nGemäss Zusammenstellung ergeben sich für die Tiefbauarbeiten der Stadt folgende Vergabesummen / Ver\ngleich Kreditsumme:\n\nKonto 620.5010.144 Kreditsumme KV: Vergabesumme:\n\n(Baumeister)\n\nTiefbauarbeiten 1 80‘OOO.OO 1 73‘598.55\n\nTotal Bauarbeiten (ohne MWST) 180‘OOO.OO 173‘598.55\n\n7.7% MWST 13860.00 13‘671.00\n\nTotal Bauarbeiten (inkl. MWST) 193‘860.00 (1) 186‘965.65\n\nabelle 2: (1) Massgebende Vergabesumme im Akkord\n\nAusgabenbewilligung und Arbeitsvergaben\n\nBei den Massnahmen rund um den hindernisfreien Umbau der Bushaltestelle Buchhalden sowie für die\nSanierungsarbeiten an der Strasse und Gehwege handelt es sich um reine Werterhaltungsmassnahmen und\nAnpassungen von nicht normgerechten Anlageteilen. Gemäss Art. 29 Abs. 2 lit. b) der Gemeindeordnung\nbeschliesst der Stadtrat in eigener Kompetenz über gebundene Ausgaben in und ausserhalb des Budgets. Über\n\ndie Bewilligung von mehr als Fr. 500‘000.00 ist der Gemeinderat zu oentieren. Die Kreditbewilligung erstreckt\n\nsich über mehrere Rechnungsjahre hinaus, daher ist die Führung eines Verpflichtungskredites gegeben.\n\nDie Tiefbauarbeiten sind der Firma Keller Frei AG, Hertistrasse 11, 8304 Wallisellen, (vorteilhaftestes Angebot)\nin der Höhe von Fr. 186‘965.65 (inkl. MWST 7.7%) (Akkord) zu vergeben.\n\nProtokoll Stadtrat Kloten Seite 3 von 5Laufnummer 6968\nSignatur• 2023.Kloten.21\n\n\n\nDiese Kriteen für eine gebundene Ausgabe werden in Bezug auf den beantragten Kredit wie folgt beurteilt:\n\nKriterium Begründung\nVerpflichtung Die Stadt Kloten ist für eine gesetzeskonforme, sichere, den Anforderungen\n\nentsprechende und werterhaltende Infrastruktur verantwortlich.\nEntsch.spielraum sachlich Ein sachlicher Entscheidungsspielraum besteht nicht. Die Sanierungsart\n\ngeschieht nach den Regeln der Baukunst, alternative Vaanten sind nicht\nvorhanden bzw. wirtschaftlich und qualitativ nicht angemessen.\n\nEntsch.spielraum zeitlich Zeitlich besteht kein Entscheidungsspielraum, weil der Umbau der\nhindernisfreien Bushaltestelle ausgeführt werden muss. Für die Sanierung der\nBushaltestellen besteht eine gesetzliche Frist.\n\nEntsch.spielraum örtlich Örtlich besteht kein Entscheidungsspielraum, da es sich um eine\nSanierung/Anpassung der bestehenden Buswendeschlaufe handelt.\n\nBeschluss:\n\n1. Das Bauprojekt “Umbau Haltestelle Buchhalden“, nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) wird\ngenehmigt.\n\n2. Für den Umbau der Haltestelle Buchhalden wird im Sinne von Art. 29 Abs. 2 lit. b) der Gemeindeordnung\nein Bruttokredit für die Planung und Ausführung im 2023 in der Höhe von total Fr. 280000.00 inkl. MWST.\nbewilligt.\n\n— 620.5010.144 BehiG Bushaltestellen Paket 2023: Fr. 280000.00 (inkl. MWST. 7.7%)\n\n3. Die Bauunternehmung Keller Frei AG, Hertistrasse 11, 8304 Wallisellen, wird mit der Ausführung des\nhindernisfreien Umbaus Haltestelle Buchhalden in der Höhe von Fr. 1 86‘965.65 (inkl. MWST 7.7%) (Akkord)\nbeauftragt.\n\n4. Das Planungs- und Beratungsbüro Stehli + Partner GmbH, Am Leebach 2, 8498 Gibswil ZH, wird mit den\nIngenieur- und Bauleitungsarbeiten in der Höhe von Fr. 46000.00 (inkl. MWST 7.7%) beauftragt.\n\n5. Die Mehr- und Minderleistungen gegenüber der Bauausschreibung werden zu den offeerten Einheits\npreisen aufgerechnet bzw. abgezogen.\n\n6. Gegen diese Vergabe kann innert 10 Tagen nach Erhalt beim VerwaItungsgecht des Kantons Zürich,\nMilitärstrasse 36, 8004 Zürich, schriftlich Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerdeschft ist im\nDoppel einzureichen; sie muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Die angerufenen Be\nweismittel sind genau zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen.\n\n7. Das Planungs- und Beratungsbüro Stehli + Partner GmbH, Am Leebach 2, 8498 Gibswil ZH, wird nach\nAbschluss eines allfälligen Rechtsmittelverfahrens und der Budgetgenehmigung beauftragt, den\nWerkvertrag auszuarbeiten und zur Unterschrift vorzulegen.\n\n8. Über das Geschäft ist ein Verpflichtungskredit zu führen.\n\nMitteilungen an:\n\n• Tibau AG, Althardstrasse 10, 8105 Regensdorf (einschreiben)\n• Keller Frei AG, Hertistrasse 11, 8304 Wallisellen (einschreiben)\n• Cellere Bau AG, Zürichstrasse 46, 8303 Bassersdorf (einschreiben)\n• Inauen Strassenbau AG, Turbinenweg 5, 8610 Uster (einschreiben)\n• Stehli + Partner Bauservice GmbH, Am Leebach 2, 8498 Gibswil (per Mail)\n• Industrielle Betriebe Kloten AG (per Mail)\n• BL Finanzen + Logistik\n\nLaufnummer 6968 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 4 von 5\nSignatur 2023.Kloten.21\n\n\n\n• Leiter Finanzverwaltung\n• BL Lebensraum\n• Baupolizei\n• Sicherheit\n• Leiter Planung / Infrastruktur + Forst\n• Leiter Tiefbau + Infrastruktur\n\nFür Rückfragen ist zuständig:\nVito Labarile, Leiter Tiefbau + Infrastruktur, TeI: 044 815 17 50, Mail: vito.labarile@kloten.ch\n\nSTADTRAT KLOTEN\n\nRen‘4r TLmas Peter\nPräsident Verwaltungsdirektor\n\nVersandt: 24, Aug. 2023\n\nLaufnummer 6968 Protokoll Stadtrat Kloten Seite 5 von 5\nSignatur 2023.Kloten.21\n\n\n