Traktandum 3 Factsheet BG Freiland 2023

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category_de: Dokumente Traktanden

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format: application/pdf

text: \nFACTSHEET \nVerschiedenes\n\nAUSBLICK 2024\nEine Baugenossenschaft, ein Ziel\nWir halten an unserer Zielsetzung, nachhaltige bauliche und ener-\ngieeffiziente Massnahmen umzusetzen, fest. \n\nPROJEKT HINTERDORF\nDie Gemeinde Münsingen beabsichtigt auf ihren Parzelle das Ge-\nbäude H2 mit der Pilot-Wohnbauträgerin, BG Freiland im Baurecht \nzu realisieren. Der Baurechtsvertrag wird  anlässlich der GV vom \n5.4.2023 zur Verabschiedung unterbreitet. \n\nDie Gemeinde Münsingen und BG Freiland haben dasselbe Ziel: \nRealisierung von preisgünstigem Wohnraum zu Kostenmiete\n• Stabile Mietzinse und niedrige Nebenkosten im Fokus\n• Kostensicherheit für Mieter\n• Genossenschaftsbeteiligung für Mieter\n• Nachhaltiger Betrieb\n\nVERWALTUNGSGESCHÄFTE\nDie Verwaltungsgeschäfte wurden an 9 ordentlichen Vorstands-\nsitzungen, Planungsbesprechungen und  Besichtigungen  vor Ort \nabgewickelt. Zudem fanden diverse Besprechungen im Rahmen \ndes Projekts Neubau Hinterdorf statt.\n\nVORSTAND, HAUSWART*INNEN\nBestürzt und mit tiefem Bedauern mussten wir im Juni 2023 von \nunserem überaus geschätzten Vorstandskollegen und Vizepräsi-\ndent, Bruno Wegmüller, Abschied nehmen. Kompetent, sachkun-\ndig und vorausschauend hat Bruno wesentlich dazu beigetragen, \ndass die BG Freiland heute ist, wie sie ist. \n\nEnde April 2023 erfuhren wir vom Hinschied unseres langjährigen \ngeschätzten Genossenschaftsmitglieds und Hauswarts, Erwin \nJosi. Erwin zeichnete sich durch sein Engagement, sein Interesse \nund seinen vielseitigen Erfahrungen in den Hauswarts-Team-\nsitzungen aus. Seine Gattin Rosmarie Josi hat das Hauswartsamt \nübernommen. \n\nAlle Angestellten der BG Freiland tragen im Rahmen ihres Pflich-\ntenhefts wesentlich zum lösungsorientierten und reibungslosen \nAblauf des Hauswartsamtes bei.\n\nGRÜNDUNGSMITGLIEDER, EHRENPRÄSIDENT\nHerren Bartl, Bürki und Badertscher, SP, Gemeinde Münsingen, \nBank SLM und Fritz Pfister, Ehrenpräsident\n\nGEWERBEBETRIEBE\nWir setzen auf lokale Partnerschaften, welche zeitnahe und pro-\nfessionelle Umsetzungen von Bauvorhaben ermöglichen.\n\nREVISOREN\nDie gewissenhafte Zusammenarbeit zwischen unserem Kassier, \nErich Feller und den Fachkollegen funktioniert perfekt. \n\nVORSTAND\nUnser Vorstand ist professionell, fachkundig und äusserst kom-\npetent. Der unerwartete Verlust von Bruno, Vizepräsident, hat \nuns bestätigt, dass wir auch in aussergewöhnlichen Situationen \nzusammenstehen und als Team lösungsorientiert funktionieren. \nUnsere Verantwortung gemeinsam zu tragen und unsere Ziele zu \nerreichen, ist definitiv nur mit einem sehr hohen Mass an Motiva-\ntion möglich. Bruno's Nachfolge mussten wir unmittelbar initieren.\nWir freuen uns, Michael Gfeller an der GV zur Wahl als künftiges \nVorstandsmitglied, Fachperson Bau vorzuschlagen. \nEs war ein herausforderndes Jahr. Mit Euch war es möglich, trotz \nschwierigen Umständen, unsere Geschäfte im gewohnten Rah-\nmen umzusetzen. Ich bedanke mich herzlich bei Euch.\n\nPräsidentin  Ursula Heiniger Meyer\nVizepräsident  vakant\nKassier   Erich Feller\nSekretärin  Heidi Nydegger\nBeisitz   Christa Brunner-Luchs\n\nHerzlichen Dank an alle externen Beteiligten  für die Unterstüt-\nzung und die professionelle Zusammenarbeit. Die Weichen für ein \nerfolgreiches und spannendes 2024 sind gestellt. \nIch freue mich darauf. \n\nUrsula Heiniger Meyer\nPräsidentin\n \n\nGRÜNDUNGSJAHR\nFrühjahr 1954\n\nLIEGENSCHAFTEN\nSTANDORTE   ANZAHL WE\nAarweg 2, 2b, 2c   18\nAllmendweg 2, 2a   12\nBärenstutz 20, 22   19 inkl. Büro\nBelpbergstrasse 63, 65   12\nForellenweg 1, 3   13\nSonnhaldeweg 12       2\nSonnmattweg 11       4\nDorfmattweg 81                                       4  \n \nGEBÄUDEVERSICHERUNGSWERT LIEGENSCHAFTEN\nCHF 20.991 Mio\n\nBUCHWERT LIEGENSCHAFTEN 31.12.2023\nCHF 6.020 Mio\n\nBILANZSUMME 31.12.2023\nCHF 6.812 Mio\n\nFREMDKAPITAL 31.12.2023\nCHF  4.500 Mio\n\nEIGENKAPITAL 31.12.2023\nCHF  1.187 Mio\n\nERNEUERUNGSFONDS 31.12.2023\nCHF  0.850 Mio\n\nAMORTISATION HYPOTHEKEN 2015-2023\nCHF  1.996 Mio\n\nABSCHREIBUNGEN 2015-2023\nCHF  1.953 Mio\n\nSANIERUNGEN INKL. UNTERHALT 2015-2023\nCHF  4.214 Mio\n\nMIETZINSEINNAHMEN PRO JAHR\nCHF  1.008 Mio\n\nANZAHL GENOSSENSCHAFTER STAND 1.1.2024\n75 Mieter\n13 übrige\n\nGENOSSENSCHAFTSKAPITAL 31.12.2023\nCHF 715' \n\nDIVIDENDE 2023\n4%\n\nGENOSSENSCHAFTLICHES WOHNEN UND LEITGEDANKE\n• Wir ermöglichen das Wohnen zu wirtschaftlich tragbaren \n\nMietzinsen. \n• Wir stellen guten und preisgünstigen Wohnraum für alle Be-\n\nvölkerungskreise bereit und pflegen das gemeinschaftliche \nWohl.\n\n• Wir legen grossen Wert auf Gemeinschaft und Ihr Mitbestim-\nmungsrecht.\n\n• Als Genossenschafter wohnen und leben Sie bei uns mit \ngeringem Kapitaleinsatz und attraktiven Mietzinsen. Das An-\nteilscheinkapital wird jährlich verzinst.\n\n• Unsere Liegenschaften sind nach zeitgemässen Standards \nausgebaut und unterhalten.\n\n• Als Mieterinnen und Mieter profitieren Sie von unseren un-\nkomplizierten Online-Services.\n\nMIETERWECHSEL 2023\nKündigungen:  4 Wohnungen\nNeuvermietungen:  6 Wohnungen \n\nBaugenossenschaft\nFreiland\nMünsingen\n\nHOMEPAGE, EMAIL\nwww.bgfreiland.ch \nEmail: verwaltung@bgfreiland.ch\n\n\n


name: Traktandum 4 NDM Visualisierung aus Fahrtrichtung Bernstrasse 2024_09_13.jpg

text: \n \n\n\n


Traktandum 7 Antrag

text: \n \n\n1 von 4 \n\nAntrag Parlament 19.03.2024\n\n \n\nParlamentsbeschluss Nr.  \nLaufnummer CMI 6768 \nRegistraturplan 0-1-8 \nGeschäft Frühe Förderung - Postulat SP, Grüne, GLP und EVP (P2311) \nRessort Soziales und Gesellschaft \nProtokollauszug • Abteilung Soziales und Gesellschaft \nBeilage • Originalvorstoss \n\n \n\nAusgangslage \n\n \nAm 07.11.2023 haben die SP, Grünen, GLP und EVP ein Postulat mit folgendem Inhalt eingereicht: \n \nPostulat Frühe Förderung \n \nHintergrund \n\n• Unter dem Begriff der Frühen Förderung (0-4 Jahre) werden alle Massnahmen zusammengefasst, \ndie einen günstigen Einfluss auf die Entwicklung eines Kindes haben. Dies reicht von der frühkindli-\nchen Bildung über Gesundheitsmassnahmen (Gesundheitsförderung und Prävention, Schwanger-\nschaftsberatung, Ernährung) bis hin zu Lösungen für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie oder \nstädtebaulichen Massnahmen, die das sichere Spielen fördern.1  \n\n• Kinder in ihren ersten Lebensjahren sind den Gefahren einer Gefährdung schutzlos ausgeliefert. \nVernachlässigung (Deprivation) gehört zu den häufigsten Kindeswohlgefährdungen und ist gleichzei-\ntig sehr schwer nachweisbar. Die Frühe Förderung unterstützt Eltern in der Erziehungsarbeit und \nträgt zur Chancengleichheit bei.  \n\n• Die Bindungsentwicklung eines Kindes ist in den ersten drei Lebensjahren am intensivsten. Eine si-\nchere Bindung begünstigt eine psychisch und physisch gesunde Entwicklung massiv und lebenslang, \nwas wiederum langfristig zu einer Senkung der gesellschaftlichen Kosten führt.  \n\n• Die Frühe Förderung zielt darauf ab, die Kinder in allen Bereichen (emotional, sozial, kreativ, sprach-\nlich, motorisch und kognitiv) angemessen zu fördern und zu unterstützen.  \n\n \nAntrag \nDie Gemeinde prüft: \n\n• welche Angebote in der Gemeinde betreffend Früher Förderung bereits bestehen und wo \ngemäss Fachpersonen noch Handlungsbedarf besteht. \n\n• welche Ressourcen seitens der Gemeinde vorhanden sind, um Massnahmen in der Frühen \nFörderung zu planen und umzusetzen. \n\n• wie bereits bestehende Angebote besser vernetzt und/oder koordiniert werden können \n\n• in welchen Handlungsfeldern die Gemeinde Potenzial und Bedarf sieht, Angebote der \nFrühen Förderung auszubauen oder neu aufzubauen. \n\n• wie die Chancengleichheit bezüglich des Zugangs zu Angeboten der Frühen Förderung \ngewährleistet werden kann. \n\n• wie die Adressatlnnen der Frühen Förderung (Kinder und ihre Familiensysteme) erreicht \nwerden können. \n\n \n  \n\n\n\n \n\n2 von 4 \n\nSachverhalt \n\n \nNationale Vorstösse \nMit einer knappen Mehrheit hat der Nationalrat am 05.06.2019 dem Postulat "Strategie zur Stärkung der \nfrühen Förderung" zugestimmt. Es beauftragt den Bundesrat, eine Strategie zur Stärkung und Weiterent-\nwicklung der Frühen Förderung von Kindern in der Schweiz zu erarbeiten. \n \nDie Befürworter des Postulats zeigten in der Ratsdebatte auf, dass es eine nationale Strategie braucht, \num die frühe Förderung nachhaltig zu stärken und Chancengerechtigkeit für alle Kinder in der Schweiz zu \nschaffen. Die Notwendigkeit, dass Kantone und Gemeinden, ein an lokale Bedürfnisse angepasstes und \nvor Ort verankertes Angebot schaffen, war unbestritten. \n \nDie Gegner des Postulats verwiesen darauf, dass der Staat sich grundsätzlich nicht stärker in die Erzie-\nhung von Kindern einmischen solle. \n \nDass die frühe Förderung von Kindern zentral ist für ihr Aufwachsen und ihren späteren Schulerfolg, \nwurde jedoch von keiner Seite bestritten. \n \nKantonales Konzept und Angebote \nDer Kanton Bern kennt seit 2012 ein Konzept der frühen Förderung (siehe Beilage) und er stellt bereits \nerhebliche Mittel dafür zur Verfügung, die über den Lastenausgleich mit den Gemeinden getragen wer-\nden. Die Ausgaben für die frühe Förderung belaufen sich auf rund 10 Mio. Franken jährlich. Den grössten \nTeil der Auslagen entfallen auf den Betrieb der Mütter und Väterberatungen und auf individuelle Haus-\nbesuchsprogramme. \n \nNicht enthalten darin sind \n\n• diejenigen Mittel, die für die frühe Sprachförderung sowie die soziale Integration im Rahmen von \nKindertagesstätten und Tagesfamilien eingesetzt werden \n\n• die Personalkosten der Verwaltung \n\n• einmalige Projekt- und Aufbaukosten \n\n• der Selbstbehalt der Standortgemeinden für die davon betroffenen Massnahmen. \n \nSeit 2021 ist das Kinder-Förder-Schutzgesetz (KFSG) in Kraft. Damit ist eine gesetzliche Grundlage ge-\nschaffen worden, um Familien und Kinder gezielt - zum Beispiel mit sozialpädagogischer Familienbeglei-\ntung - zu unterstützen. Die Kosten dieses neuen Gesetzes sind in obigen 10 Millionen ebenfalls nicht ent-\nhalten. \n \nKommunale Angebote \nDie Gemeinde Münsingen bietet ergänzend zu den kantonalen Angeboten folgende freiwillige Angebote, \nwelche der frühen Förderung dienen: \n \n\nWas \n \n\nZiel/Zweck \n \n\nKosten pro Jahr \n \n\nFachausschuss Früherken-\nnung (FAFE) \n\nAustausch, Absprache zwischen Akteuren des Kin-\ndesschutzes \n\nCHF 500.00 \n\nElternbriefe Pro Juventute Elternbildung CHF 10'000.00 \n\nColibri Treff Deutschunterricht zu Alltagsthemen (Bildungssys-\ntem, CH-Werte, Prävention, …) für Frauen mit \nMigrationshintergrund, parallel dazu Kinderbe-\ntreuung (Förderung Deutsch, Sozialkompetenz, \nweitere Basiskompetenzen) \n\nCHF 33'000.00 \n\nKita ohne Zugangsbe-\nschränkung \n\nFamilienergänzende Tagesbetreuung & soziale \nund sprachliche Integration von Kindern mit und \nohne Migrationshintergrund. \n\nKredit Selbstbehalt \nKITA/Tageseltern CHF \n210'000.00 \n\n\n\n \n\n3 von 4 \n\nLudothek und Bibliothek \nMünsingen \n \n\n• günstiges/kostenloses Angebot an vielfälti-\ngem Spiel- und Vorlesematerial \n\n• gelegentlich auch Anlässe (Geschichten-\nStunde, geführtes Spielen) \n\nCHF 24'500.00 (Ludo) \nCHF ca. 200’000.00 \n(Bibliothek) \nAngebot für alle \nAltersklassen \n\n \nKommunale Zuständigkeiten und Konzepte unklar \nDie Gemeinde Münsingen engagiert sich bereits in wichtigen Bereichen in der frühen Förderung. Für die-\nses wichtige gesellschaftliche Thema fehlen aber ein klares Konzept und personelle Ressourcen. Der \nColibri-Treff ist mit Leistungsvertrag ausgelagert. Niemand in der Abteilung Soziales und Gesellschaft hat \ndie Aufgabe im Stellenbeschrieb, die Angebote der frühen Förderung zu koordinieren und zu begleiten. \nDer Abteilungsleiter nimmt diese Aufgabe je nach Kapazitäten mehr oder weniger wahr, weil kein politi-\nscher Auftrag dazu formuliert ist. Weitere Themenhüter findet man bei der Schulsozialarbeit, weil sich \nmangelnde Frühförderung in der Schule am ehesten zeigt.  \n \nDie grosse Herausforderung in der frühen Förderung besteht darin, jene Kinder und Familien überhaupt \nzu erreichen, welche den höchsten Bedarf hätten. Zusätzliche Instrumente dazu könnten sein: \n \n\nWas \n \n\nZiel/Zweck \n \n\nKosten pro Jahr \n \n\nEltern- und Familienzentren \nElternbildung \n\nAustausch, Niederschwelligkeit, Bildungsan-\ngebote, aufbrechen von Anonymität \n\nHohe Kosten \n\nFinanzielle Beiträge zum Besuch \nvon Spiel- und Krabbelgruppen \n\nFrühen Bedarf erkennen, erste Begegnung \nmit anderen Kindern und evtl. deutscher \nSprache ermöglichen  \n\nKosten eher ge-\nring \n\nVorschulische Sprachförderung Fördern von Kindern mit Migrationshinter-\ngrund \n\nMittelmässige \nKosten \n\n \n\nAufsuchende Hausbesuchspro-\ngramme (PRIMANO) \nAufsuchende Mütter-/Väterbera-\ntung \n\nGezielte Unterstützung von Familien Mittelmässige \nKosten \n\n \nEinschätzung des Ressorts Soziales und Gesellschaft \nWir stehen vollumfänglich hinter der Haltung, welche die GSI auf ihrer Website wie folgend formuliert: \nMit der Frühen Förderung wollen wir allen Kindern im Vorschulalter eine optimale Entwicklung ermögli-\nchen. \nIm Vorschulalter erworbene motorische, kognitive, emotionale und soziale Kompetenzen sind wichtige \nGrundlagen für die Entwicklung und somit auch späteren Lebenschancen.  \nDarum wollen wir Kinder und ihre Familien stärken, damit die Kinder in einem anregenden Umfeld ihre \nLebenswelt spielerisch entdecken können. \nFrühe Förderung hilft die Chancengleichheit zu erhöhen, die Gesundheit zu stärken und Armut zu verhin-\ndern. Sie kann damit auch aus wirtschaftlicher Perspektive als lohnende Investition gesehen werden. \n \nDas Ressort geht von höchstens 50 Kindern in Münsingen aus, die eventuell von zusätzlichen Anstren-\ngungen für die frühe Förderung profitieren könnten. Die Gemeinde Münsingen leistet bereits seit lan-\ngem Einiges im Bereich der frühen Förderung. Trotzdem würde es Münsingen gut anstehen, das Postulat \nerheblich zu erklären und dies zum Anlass zu nehmen, das bestehende Angebot auf Lücken und eventu-\nell geeignete zusätzliche Massnahmen zu hinterfragen. Die Politik müsste sich aber bewusst sein, dass \nein besseres Angebot auch zusätzliche Kosten mit sich bringen wird, die man bereit sein müsste zu tra-\ngen. \n \n  \n\n\n\n \n\n4 von 4 \n\n \n\nWeitere Mitberichte \n\n \nDie Abteilung Bildung, Kultur und Sport unterstützt den Antrag, das Postulat erheblich zu erklären. Bei \nden jeweils in das 1. Kindergartenjahr eintretenden Kindern werden wachsende Defizite festgestellt. Mit \neiner bedarfsgerechten frühen Förderung können mit Fokus auf eine Chancengleichheit für alle Kinder \nmotorische, kognitive, emotionale und soziale Kompetenzen gefördert werden. Voraussetzung für eine \nwirkungsvolle Frühförderung sind die Bereitstellung der nötigen finanziellen und personellen Ressourcen \nim Bereich Soziales und Gesellschaft. \n \n\nErwägungen \n\n \nLeitbild: \n\n• Das qualitativ hochwertige Bildungs- und Betreuungsangebot ist in der Bildungslandschaft vernetzt \nund aufeinander abgestimmt  \n\n \nAufgaben- und Finanzplan 2023 - 2028 \n\n• Aufnahme von Angeboten der Frühförderung sind geprüft \n \n\nAntrag Gemeinderat \n\n \nDer Gemeinderat beantragt dem Parlament folgenden \n \n\nBeschluss: \nDas Postulat "Frühe Förderung" der SP, Grünen, GLP und EVP (RM2311) wird erheblich erklärt. \n\n \n \n \nFür die Richtigkeit: \n \n \nBarbara Werthmüller \nSekretärin \n\n   \n\n \n\n\n


name: Traktandum 11 Postulat Entschaedigung nebenamtliche Behordenmitglieder Originalvorstoss

text: \nSozialdemokratische Partei\nMünsingen\n\nPostulat - Entschädigungen nebenamtlicher Behördenmitglieder\n\nHintergrund:\nDie Löhne und Entschädigungen des hauptamtlichen Gemeindepräsidiums und der nebenamtli-\nchen Behördenmitglieder (Gemeinderat, Parlament, Kommissionen) sind im Behördenregle'\nment geregelt. Sitzungsgelder und besondere Entschädigungen listetArt. 18 auf. Das Behörden-\n\nreglement liegt in der Kompetenz des Parlaments. Die Entschädigungsansätze sind seit mindes-\n\ntens 18 fahren ab Inkrafttreten des Behördenreglements 2006 unverändert.\n\nDie Gemeinde Münsingen hat sich in den letzten 25 fahren von einem Dorf zu einer kleinen Stadt\n\nentwickelt. Sie hat bezüglich Entschädigungen der nebenamtlichen Behördenmitglieder nicht\nmit der allgemeinen Teuerung und den durchschnittlichen Lohnentwicklungen Schritt gehalten.\n\nZiel:\nDie Aufipände der Exekutivmitglieder der Gemeinde Münsingen sowie weiteren nebenamtlichen\n\nBehördenmitgliedern werden zeitgemäss entschädigt. Ein Gemeinderats-, Parlaments- oder Ko-\n\nmissionsmandat muss attraktiv bleiben, wozu eine faire Entschädigung einen wesentlichen Bei-\n\ntragleistet. Neben dem Gemeindepräsidiumwerden auch die nebenamtlichen Gemeinderatsmit-\nglieder durch die Gemeinde gegen die wirtschaftlichen Folgen der Invalidität, des Alters und Ab-\n\nIebens im Rahmen der Bundesgesetzgebung über die berufliche Vorsorge (BVG) obligatorisch\nversicherL\n\nANTRAG:\n\nDie Gemeinde Münsingen prüft, ob die Entschädigungen der nebenamtlichen Behördenmitglie-\nder verhältnismässig und in ihrer Höhe fair angesefzt sind. Im Fokus der Analyse sollen die Art.\n4 (Gemeinderat) und Art. 18 (sitzungsgelder und besondere Entschädigungen) des Behörden-\nreglements stehen. Die sozialä Absicherung über die berufliche Vorsorge (Überschreitung der\n<Eintrittsschwelle> von zurzeit CHF 22'050) ist ftir den gesamten Gemeinderat ebenfalls zu be'\nrücksichtigen.\n\nMünsingen, 7.1uni2024\n\nAntoinette Rasta,/, */\n\nGuy D6verin Martin Schütz\n\n6\nLinus\n\n\n

doc_text_tsv_de: '050':213 '18':34,51,191 '2006':57 '22':212 '25':67 '4':187 '6':232 '7.1':224 'ab':53,147 'absicher':202 'allgemein':87 'alt':145 'analys':183 'angesefzt':178 'antoinett':226 'antrag':160 'art':186,190 'attraktiv':117 'aufipand':97 'be':221 'behord':37,197 'behordenmitgli':170 'behordenmitglied':7,20,83,106 'behordenregl':26 'behordenreglement':56 'beruf':155,205 'besond':31,194 'bezug':79 'bleib':118 'bundesgesetzgeb':152 'bvg':157 'chen':19 'chf':211 'd6verin':229 'dorf':71 'durchschnitt':91 'ebenfall':219 'entschad':5,12,32,80,122,167,195 'entschadigt':109 'entschadigungsansatz':46 'entwickelt':76 'exekutivmitglied':99 'fahr':52,68 'fair':121,177 'fokus':181 'folg':141 'ftir':215 'gehalt':94 'gemeind':60,101,137,162 'gemeindeprasidium':15 'gemeindeprasidiumwerd':129 'gemeinderat':21,111,188,218 'gemeinderatsmit':133 'geregelt':28 'gesamt':217 'glied':134 'guy':228 'hauptamt':14 'hintergrund':8 'hoh':176 'ieb':148 'inkrafttret':54 'invaliditat':143 'klein':74 'ko':114 'kommission':23 'kompetenz':42 'letzt':66 'liegt':39 'linus':233 'listetart':33 'lohn':10 'lohnentwickl':92 'martin':230 'ment':27 'mind':49 'missionsmandat':115 'munsing':3,61,102,163,223 'neb':127 'nebenamt':6,82,105,132,169 'nebenamtli':18 'obligator':158 'parlament':22,44,112 'partei':2 'postulat':4 'pruft':164 'rahm':150 'rasta':227 'reglement':38,198 'rucksicht':222 'schritt':93 'schutz':231 'seit':48 'sitzungsgeld':29,192 'soll':184 'sowi':103 'soziala':201 'sozialdemokrat':1 'stadt':75 'steh':199 'ten':50 'teuer':88 'tragleistet':126 'uberschreit':207 'uni2024':225 'unverandert':58 'verhaltnismass':172 'versicherl':159 'vorsorg':156,206 'weit':104 'wesent':124 'wirtschaft':140 'wozu':119 'zeitgemass':108 'ziel':95 'zurzeit':210


Traktandum 3 Antrag

text: \n \n\n1 von 2 \n\nAntrag Parlament 10.09.2024\n\n \n\nParlamentsbeschluss Nr.  \nLaufnummer CMI 7130 \nRegistraturplan 0-1-8 \nGeschäft Klimawirkungsabschätzung - Postulat Grüne (P2403) \nRessort Umwelt und Liegenschaften \nProtokollauszug • Abteilung Bau \n\n• Abteilung Präsidiales und Sicherheit \nBeilage • P2403 - Originalvorstoss \n\n \n\nAusgangslage \n\n \nAm 19.03.2024 haben die Grünen Münsingen ein Postulat mit folgendem Inhalt eingereicht: \n \nPostulat Klimawirkungsabschätzung \nDas Pariser Klimaabkommen fordert eine komplette Dekarbonisierung bis 2050 mit dem Ziel, die Erder-\nwärmung auf möglichst 1,5°C und deutlich unter 2°C Erwärmung gegenüber dem vorindustriellen Niveau \nvon 1850 zu begrenzen. Der Erhalt der Biodiversität ist eine elementare Voraussetzung für Erfolge beim \nKlimaschutz und bei der Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Gesunde Ökosysteme speichern \nenorme Mengen an Treibhausgasen und mildern die Folgen von extremen Wetterereignissen. Sie tragen \ndazu bei, dass auch zukünftig wichtige Ökosystemleistungen wie sauberes Wasser oder frische Luft für \nalle Menschen zur Verfügung stehen. \nDie Schweiz, der Kanton und die Gemeinde haben dazu Klimaziele formuliert. Um die Ziele zu erreichen \nund die Bevölkerung vor den Auswirkungen des Klimawandels zu schützen, muss in allen klimarelevan-\nten Bereichen die C0 2 Emission, die Auswirkungen auf die Artenvielfalt und die Auswirkungen in Bezug \nauf die Folgen des Klimawandels (Hitze, Starkniederschläge etc.) analysiert, kommuniziert und reduziert \nwerden. Gerade die Parlamentarier*innen sind hier gefordert, neue Massnahmen zum Klimaschutz an-\nzudenken. Doch um im Gemeinderat und Parlament konkrete Massnahmen im richtigen Bereich in die \nWege zu leiten und gute Entscheide treffen zu können, bedarf es ein transparentes Bewusstsein und so-\nmit ein Verständnis für die Klimaschädlichkeit der Geschäfte. Nur wer einschätzen kann, wie stark ein \nverabschiedetes Geschäft die Umwelt belastet und somit den Klimawandel antreibt, anstatt ihn einzu-\ndämmen, kann notwendige Änderungen erarbeiten und in Zukunft neue Wege und Lösungen finden. \n \nAntrag \nDer Gemeinderat prüft, wie die Klimawirkung (respektive die Klimafolgen) von Gemeinderats- und Parla-\nmentsgeschäften für die Entscheidungsträger*innen sichtbar gemacht werden kann. \n \n\nSachverhalt \n\n \nKlimaschutz ist eine Querschnittsaufgabe, die grundsätzlich sämtliche Abteilungen und Gemeindebe-\ntriebe betrifft. Die Postulanten bemerken zurecht, dass es zur Erreichung der Klimaziele ein breites Be-\nwusstsein sowohl in der Politik als auch in der Verwaltung braucht. Klima- und allgemein Umweltwirkun-\ngen sollten bei jedem Gemeinderats- und Parlamentsgeschäft so selbstverständlich mitgedacht werden, \nwie die finanziellen Auswirkungen. \n \n\n\n\n \n\n2 von 2 \n\nBei relevanten Geschäften wird analog dem Thema «Finanzen» ein Thema «Klimaauswirkungen» in die \nAntragsvorlagen integriert. Innerhalb dieses Absatzes wird die Wirkung des Geschäfts hinsichtlich der \nEnergie und Klima formuliert. Übergeordnet gelten die entsprechenden Leitbilder. \n \nDabei gilt es zu berücksichtigen, dass diese Einschätzung in den allermeisten Fällen qualitativer Natur \nhinsichtlich der Ökologie sein wird. Somit handelt es sich nicht um eine umfassende Nachhaltigkeitsbe-\nwertung.  \n \n\nErwägungen \n\n \nDie Leitsätze und Vorgaben aller bereits vorhandenen Instrumente (die ja auch Umwelt- und Klimawir-\nkungen umfassen) müssen heute schon bei relevanten Entscheidungen berücksichtigt werden: \n \nIm Leitbild Energie steht: \n«Die Energieleitsätze werden bei energie- oder mobilitätsrelevanten Entscheidungen […] beachtet.» \n \nIm Leitbild Natur und Umwelt steht: \n«Die Leitsätze […] werden bei umweltrelevanten Entscheidungen […] beachtet.» \n \nIn der «Weisung Gebäude- und Materialstandard» steht: \n«[Die Gemeinde] beschafft grundsätzlich ökologische Produkte […] und beachtet dabei Labels und Zerti-\nfikate.» \n \nDer Energiestadtkatalog sieht im Bereich «Interne Organisation» vor: \n\n• Eine klare Verantwortlichkeit und klare Abläufe \n\n• Eine Sensibilisierung der Gemeindemitarbeitenden \n \nDie Aufnahme eines Absatzes «Klimaauswirkungen» in die Antragsvorlagen für den Gemeinderat sowie \ndas Parlament stellt eine wirkungsvolle Sensibilisierungsmassnahme dar und macht deutlich, dass Um-\nweltschutz in der Verantwortung von uns allen liegt. Die Vorgabe der Berücksichtigung bestehender In-\nstrumente bei politischen Entscheidungen findet auf diese Weise einen klaren Rahmen und wird institu-\ntionalisiert. \n \n\nAntrag Gemeinderat \n\n \nDer Gemeinderat beantragt dem Parlament folgenden \n \n\nBeschluss: \nDas Postulat «Klimawirkungsabschätzung» der Grünen (P2403) wird erheblich erklärt und als erledigt \nabgeschrieben. \n\n \n \n \nFür die Richtigkeit: \n \n \nBarbara Werthmüller \nSekretärin \n\n   \n\n \n\n\n


Traktandum 12 Antrag

text: \n \n\n1 von 2 \n\nAntrag Parlament 05.11.2024\n\n \n\nParlamentsbeschluss Nr.  \nLaufnummer CMI 7277 \nRegistraturplan 0-1-8 \nGeschäft PV «lokal produzieren, lokal verbrauchen» - Postulat Grüne und Mitun-\n\nterzeichnende (P2416) \nRessort Umwelt und Liegenschaften \nProtokollauszug • Abteilung Bau \n\n• InfraWerke Münsingen  \nBeilage • Originalvorstoss \n\n• Mitbericht der InfraWerke Münsingen IWM \n\n• Schreiben des Bundesamtes für Energie BFE \n \n\nAusgangslage \n\n \nAm 11.06.2024 wurde durch die Grünen und Mitunterzeichnende ein Postulat mit folgendem Text einge-\nreicht: \n \nPV «lokal produzieren, lokal verbrauchen» \n \nHintergrund: \nMit der Annahme des Stromgesetzes am 9. Juni 2024 hat die Stimmbevölkerung für verschiedene wich-\ntige Massnahmen für den weiteren Ausbau der Photovoltaik die Grundlage gelegt. Lokale Elektrizitätsge-\nmeinschaften (LEG) und virtuelle Zusammenschlüsse zum Eigenverbrauch (ZEV) erlauben den lokalen \nHandel mit Solarstrom unter Benutzung der Anschlussleitung und des öffentlichen Stromnetzes und da-\nmit die dezentrale Harmonisierung von Produktion, Speicherung und Verbrauch. Damit wird es möglich, \ndas öffentliche Stromnetz für den Eigenverbrauch von selbst produziertem Strom zu nutzen. Zudem sol-\nlen dezentrale Stromspeicher mit und ohne Endverbrauch vom Netzentgelt befreit werden. \n \nPostulatstext: \nDie Gemeinde prüft, wie unter Nutzung dieser neuen gesetzlichen Möglichkeiten attraktive Prosumer \nModelle in Münsingen geschaffen werden können. \n \n\nSachverhalt \n\n \nNeue rechtliche Rahmenbedingungen \nDie Postulanten weisen zurecht auf die neuen rechtlichen Rahmenbedingungen im Strombereich hin: \nDie deutliche Annahme des Stromgesetzes am 09.06.2024 mit einem Ja-Stimmenanteil von 68.7% stellt \neine wichtige Voraussetzung dar für den angestrebten Ausbau der erneuerbaren Energien. \nDieser sog. «Mantelerlass» zieht eine Reihe weiterer rechtlicher Änderungen nach sich. Geändert wer-\nden müssen \n \n\n• Stromversorgungsgesetz (StromVG) \n\n• Stromversorgungsverordnung (StromVV) \n\n• Energiegesetz (EnG) \n\n• Waldggesetz (WaG) \n\n\n\n \n\n2 von 2 \n\n• Raumplanungsgesetz (RPG) \n \nDie Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen braucht Zeit \nDiese Änderungen brauchen Zeit. Um dennoch so bald als möglich erste Massnahmen zu fixieren, plant \ndas BFE für StromVG und StromVV ein gestaffeltes In-Kraft-Setzen in zwei Massnahmepaketen (siehe \nSchreiben des BFE und Mitbericht der IWM). \nDie von den Postulanten primär angesprochenen Möglichkeiten lokaler Elektrizitätsgemeinschaften \n(LEGs) und virtueller Zusammenschlüsse zum Eigenverbrauch (ZEVs) sollen im 2. Massnahmenpaket auf \nden 01.01.2026 in Kraft gesetzt werden. Erst zu diesem Zeitpunkt sind die Rahmenbedingungen zur \nSchaffung von LEGs und ZEVs definitiv bekannt und festgelegt. \nAus diesen Gründen ist es zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich, konkrete Aussagen zur Umsetzung \noder Ausgestaltung von ZEVs und/oder LEGs in der Gemeinde Münsingen zu machen. \n \nHandlungsspielraum der Gemeinde \nIn der Gemeinde Münsingen ist die Ausgestaltung der Stromversorgung primär Sache der IWM. Die IWM \nsind selbstverständlich an die rechtlichen Vorgaben gebunden und werden diese umsetzen. Gleichzeitig \nliegt es im eigenen Interesse der IWM, die neuen Rahmenbedingungen zur Ausarbeitung innovativer und \nzukunftsfähiger Geschäftsmodelle zu prüfen und nach ihren Möglichkeiten zu nutzen. \n \nVerbindliches Bekenntnis der Gemeinde zu einem Ausbau der Photovoltaik \nDie Gemeinde Münsingen sieht in ihrem Leitbild Energie klare Ausbaupfade für die Solarstromproduk-\ntion sowie Absenkpfade für den Anteil nicht erneuerbarer Energien und den Treibhausgasausstoss vor. \nDie Gemeinde wird daher die IWM in allen Bemühungen um die Integration und die Entwicklung erneu-\nerbarer Energien unterstützen. \n \n\nFinanzen \n\n \nEine Erheblicherklärung des Postulats zieht keine finanziellen Folgen nach sich. \n \n\nErwägungen \n\n \nDas Leitbild Energie sieht klare Ausbaupfade für die Solarstromproduktion sowie Absenkpfade für den \nAnteil nicht erneuerbarer Energien und den Treibhausgasausstoss vor. \n \n\nAntrag Gemeinderat \n\n \nDer Gemeinderat beantragt dem Parlament folgenden \n \n\nBeschluss: \nDas Postulat PV «lokal produzieren, lokal verbrauchen»  (P2416) wird erheblich erklärt. \n\n \n \n \nFür die Richtigkeit: \n \n \nBarbara Werthmüller \nSekretärin \n\n   \n\n \n\n\n


name: Traktandum 4 NDM Plan Bepflanzung _ 2024_09_26

text: \nBodenlift\nSLM/ Berger\n\nP\n\nP\n\nP\n\nA\n\nA\n\nA\n\nBusw\nart\n\nehaus\n\nBURRI: h\nsi \n\none\n\nP\n\nP\n\nP\n\nP\n\nBu\nsh\nalt\nes\nte\nlle\n\nCafé Berger\nApothekeCoop\n\nMergel\n\nAsphalt\n\nBlumenrasen\n\nVelo PP Coop\n\nBrunnen\n\nWeihnachtsbaum\nD: 4m\n\nBlumenrasen\n\nBlumenrasen\n\nPflanzfläche\n\nBlumenrasen\n\nPflanzfläche\n\nMergel\n\nPflanzfläche\n\nBlumenrasen\n\nBlumenrasen\n\nAsphalt\n\nAsphalt\n\nAsphalt\n\nA\nsp\n\nh\nal\n\nt\n\nDeckel \nTraforaum\n\nAussenbestuhlung\nKonfiserie Berger\n\nAsphalt\n\nBes\nte\n\nhe\nnd\n\ner\n A\n\nsp\nha\n\nlt \n(n\n\neu\n g\n\nem\nac\n\nht\n)\n\nB\nes\n\nte\nhe\n\nnd\ner\n\n A\nsp\n\nha\nlt\n\n (\nne\n\nu \nge\n\nm\nac\n\nht\n)\n\nAsphalt\n\nAusfahrt\nmarkieren mit \nSchalenstein\n\n12.5cm\n\nAsp\nha\n\nlt \n\nBau\nm\n\nquar\ntie\n\nr\n\nRinne NeuRinne Bestand\n\nLeitun\ng\n\n um\nleg\n\nen\n\nES BEST \nversetzen\n\n541.15\n\nEle\nkt\n\nro\nro\n\nhrb\nlo\n\nck\n\nRinne Bestand\n\nR\nin\n\nn\ne \n\nB\nes\n\nta\nn\n\nd\n\nRinne Neu\n\nPflanzfläche\n\nPflanzfläche\n\nPflanzfläche\n\nPflanzfläche\n\nP\nfl\n\nan\nzf\n\nlä\nch\n\ne\n\nPflanzfläche\n\nPflanzfläche\n\nRinne Neu\n\nFahnenmaste\n\nGrabenbach unterirdisch\n\nPoller neu\n\nPoller b\nestehend\n\nFahnenmaste Coop \n\nversetzt\n\nAbbruch Fahnenmaste\n\nAb\nbr\n\nuc\nh \n\nFa\nhn\n\nen\nm\n\nas\nte\n\nMöglicher neuer/ temporärer \nStandort Anmeldequittierlampe \nBus Bernmobil & Staumeldekamera \n\nMöglicher neuer/ temporärer \nStandort Anmeldequittierlampe \nBus Bernmobil & Staumeldekamera \n\nSchulhausgasse\n\nB\nernstrasse\n\n4\n\n3\n\n2\n\n5a\n\n5\n\nTägertschistrasse\nThunst\n\nra\nss\n\ne\n\nScheinzypresse\nChamaecyparis nootkatensis 'Pendula' \n\nBerg-Ahorn\nAcer pseudoplatanus \n\nSilber-Ahorn\nAcer saccharinum \n\nFeldahorn\nAcer campestre\nHOB 18/20\n\nFeldahorn\nAcer campestre\nmehrstämmig\nHUB 18/20\n\nHainbuche\nCarpinus betulus\nHUB\n22/25\n\nHainbuche\nCarpinus betulus\nHOB\n22/25\n\nSchwarzkiefer\nPinus nigra\nHOB\n20/22\n\nSchwarzkiefer\nPinus nigra\nHOB\n22/25\n\nSchwarzkiefer\nPinus nigra\nHOB\n20/22\n\nSilberlinde\nTilia tomentosa\nHUB\n22/25\n\nSilberlinde\nTilia tomentosa\nHUB 22/25\n\nSilberlinde\nTilia tomentosa\nHUB\n20/22\n\nVogelkirsche\nPrunus avium\nHUB\n22/25\n\nVogelkirsche\nPrunus avium\nHUB 20/22\n\nVogelkirsche\nPrunus avium\nHOB 22/25\n\nHainbuche\nCarpinus betulus\nHUB\n22/25\n\nBlumenesche\nFraxinus ornus\nHUB\n20/22\n\nBlumenesche\nFraxinus ornus\nHUB\n18/20\n\nWinterlinde\nTilia cordata\nHOB 18/20\n\nBlumenesche\nFraxinus ornus\nHUB 20/22\n\nEisenholzbaum\nParrotia persica\nHeister\n1x 275/300\n\nEisenholzbaum\nParrotia persica\nHeister\n1x 275/300\n\nWeissdorn\nCrataegus monogyna\n1x 200/250\n\nFeldahorn\nAcer campestre\n1x 220/250\n1x 150/175\n\nWeissdorn\nCrataegus monogyna\nHeister\n1x 275/300\n\nOptional!\nwird Parlament als Option \nzur Beschlussfassung vorgelegt!\n\nWeissdorn\nCrataegus monogyna\nHeister\n1x 200/250\n\nWeissdorn\nCrataegus monogyna\nmehrstämmig\n1x 275/300\n\nEisenholzbaum\nParrotia persica\nHeister\n1x 150/200\n\n0 10 25m\n\nM 1 : 250\n\n1 52\n\nLandschaftsarchitekten\nHofmannN\n\nHofmann Landschaftsarchitekten AG | SIA\nMühlemattstrasse 14, CH-3007 Bern\n+41 31 802 13 16, info@hofmann-la.ch\nwww.hofmann-la.ch\n\nProjekt 202122\nDorfplatz Münsingen\n\nPlan\n\nMassstab\nDatum\n\n202122-06.5\nBepflanzung\n1 : 250\n26.09.2024 I bw\n\n\n\t202122-06.5 [Bepflanzung - Vorschlag]\n\tUmgebungsplan mit SC-16\n\n\n


Traktandum 3 Antrag

text: \n \n\n1 von 1 \n\nAntrag Parlament 11.06.2024\n\n \n\nParlamentsbeschluss Nr.  \nLaufnummer CMI 5076 \nRegistraturplan 0-1-7 \nGeschäft Aufsichtskommision - Ersatzwahl per 01.07.2024 \nRessort Präsidiales \n\n \n\nAusgangslage \n\n \nBeat Schlumpf, FDP, tritt per 30.06.2024 als Mitglied des Parlaments und der Aufsichtskommission zu-\nrück. \n \nFür den freigewordenen Sitz in der Aufsichtskommission wird von der FDP vorgeschlagen: \n\n• Michael Fahrni \n \n \n \n \nFür die Richtigkeit: \n \n \nBarbara Werthmüller \nSekretärin \n\n   \n\n \n\n\n

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