Beschlüsse vom 23.01.2024

parent_type: meeting

category_de: Beschlüsse

format: application/pdf

text: \nAbteilung Präsidiales und Sicherheit \nPräsidiales und Personal \n \nGemeinde Münsingen \nNeue Bahnhofstrasse 4 \n3110 Münsingen \n031 724 51 11 \nwww.muensingen.ch \n\n \n \n \n \n\n1 von 1 \n\nBeschlüsse des Gemeindeparlaments vom 23.01.2024 \n \n1. Protokoll vom 07.11.2023 \n\nDas Protokoll der Sitzung vom 07.11.2023 wird genehmigt. \n2. Geschäftsprüfungskommission - Ersatzwahl \n\nAndreas Wiesmann, Grüne, wird per sofort als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission ge-\nwählt. Er ersetzt Urs Siegenthaler, welcher per 31.12.2023 aus dem Parlament ausgetreten ist. \n\n3. Ganztagesschulen - Postulat SP und Mitunterzeichnende (P2308) \nDas Postulat wird teilweise erheblich erklärt. \n\n4. Ausbau EDV-Infrastruktur und Alarmierung an allen Volksschul- und Gemeindestandorten - \nKreditabrechnung \nVon der Kreditabrechnung des Investitionskredits für den Ausbau des Netzwerkes, die einheitli-\nche Telefonie und das Alarmierungskonzept von total CHF 594'361.55 mit einer Kreditüber-\nschreitung von CHF 8'280.55 wird Kenntnis genommen. \n\n5. Schulzentrum Schlossmatt - Kreditabrechnung Neubau Schulgebäude Prisma \nVon der Kreditabrechnung des Investitionskredits für den Neubau Schulgebäude Prisma von to-\ntal CHF 6'079’066.95 mit einer Kreditunterschreitung von CHF 135'933.05 wird Kenntnis genom-\nmen. \n\n \nParlamentssekretariat Münsingen \n\n\n


Traktandenliste vom 23.01.2024

category_de: Traktandenliste

category_harmonized: agenda

text: \n \n\n1 von 2 \n\nTraktandenliste Parlament  \n \n\nSitzung Nr. 109 \n\nDatum Dienstag, 23. Januar 2024 \n\nZeit 19:30 Uhr \n\nOrt Gemeindesaal Schlossgut \n\n \n\nNr. Gegenstand Massnahme Ressort  \n\n  \n\n1 0-1-5 Kenntnisnahme Präsidiales   \n\n  Mitteilungen Parlament   \n\n  \n\n2 0-1-5 Genehmigung Präsidiales   \n\n  Protokollgenehmigung 07.11.2023   \n\n  \n\n3 0-1-7 Wahl Präsidiales   \n\n  Geschäftsprüfungskommission - Ersatzwahl   \n\n  \n\n4 0-1-8 Frage der Erhebli-\ncherklärung \n\nBildung   \n\n  \nGanztagesschulen - Postulat SP und Mituner-\nzeichnende (P2308) \n\n  \n\n  \n\n5 9-2-1 Kenntnisnahme Umwelt und \nLiegenschaften \n\n  \n\n  \n\nAusbau EDV-Infrastruktur und Alarmierung an al-\nlen Volksschul- und Gemeindestandorten - Kre-\nditabrechnung \n\n  \n\n  \n\n6 9-2-2 Kenntnisnahme Umwelt und \nLiegenschaften \n\n  \n\n  \nSchulzentrum Schlossmatt - Kreditabrechnung \nNeubau Schulgebäude Prisma \n\n  \n\n  \n\n7 0-1-8 Kenntnisnahme Präsidiales   \n\n  Einfache Anfragen   \n\n  \n\n8 0-1-5 Kenntnisnahme Präsidiales   \n\n  Parlamentarische Vorstösse - Neueingänge   \n\n  \n\n     \n \n\n \n  \n\n\n\n \n\n 2 \n\nAnträge (Geschäftsordnung Gemeindeparlament Art. 36) \n1 Anträge zu den Verhandlungsgegenständen sind anlässlich der Sitzung klar und unmissverständlich \nmündlich zu formulieren und der vorsitzenden Person auf Verlangen schriftlich einzureichen. \n2 Sind die Anträge besonders umfangreich oder von erheblicher Tragweite, sind sie am Sitzungstag \nbis 14.00 Uhr beim Parlamentssekretariat zu Handen des Parlamentspräsidiums schriftlich einzu-\nreichen. Damit der Antrag als gestellt gilt, bleibt der mündliche Vortrag des Antrags an der Sitzung \ndennoch notwendig. \n3 Anträge und Anfragen, die in keinem unmittelbaren Zusammenhang zu einem zu beratenden Ge-\nschäft stehen, sind als parlamentarische Vorstösse einzureichen. \n\n \n \n21.12.2023/web \n \n \n \nCornelia Tschanz \nPräsidentin \n \n \n \n \nBeilagen: \n\n• Sitzungsunterlagen  \n \n \nGeht an: \n\n• Mitglieder Gemeindeparlament \n\n• Mitglieder Gemeinderat \n\n• Abteilungsleitende \n\n• Medien \n \n\n\n


name: Traktandum 8.1 Anhang A Uebersicht Kreditabrechnung und Kostenkontrolle

category_de: Dokumente Traktanden

category_harmonized: document

text: \nKreditabrechnung Projekt Münsingen 2030 - vorausschauend gestalten\n\nKonto Ausgaben 7900.5290.03\nParlament 29.05.2018\n\nKreditgliederung\n\nAnteile bewilligter \n\nKredit Kreditabrechnung\n\nTeilkredit-\n\nabweichung Bemerkungen\n\nMandat Ortsplaner:\n\nGrundlagenbericht, Richtplan Siedlung, Nutzungsplanung (Zonenplan und \n\nBaureglement), Planungskoordination, Nebenkosten, Begleitung \n\nEinspracheverhandlungen\n\n319'000.00 320'612.81 0.51%\n\nMandat Sozioökonomie 32'000.00 32'033.43 0.10%\n\nMandat Städtebau 38'000.00 30'268.25 -20.35% Restkredit auf Reserven übertragen\n\nRichtplan Mobilität 37'000.00 44'282.03 19.68% Mehraufwand z.L. Reserven wegen höheren \n\nAnforderungen aus laufender Planung.\n\nRichtplan Landschaft 35'000.00 40'445.91 15.56% Mehraufwand z.L. Reserven wegen höheren \n\nAnforderungen aus laufender Planung.\n\nRichtplan Energie 34'000.00 37'544.75 10.43%\n\nMandat Kommunikation inkl. Schülerworkshop 48'000.00 51'639.51 7.58%\n\nRechtsberatung 15'000.00 9'400.32 -37.33% Restkredit auf Reserven übertragen\n\nGeometer (Datengrundlagen) 15'000.00 24'535.47 63.57% Überschrittener Betrag zu Lasten Reserve\n\nÖffentlichkeitsarbeit (Flyer, Plakate, Raummiete, etc.) 15'000.00 20'830.04 38.87% Überschrittener Betrag zu Lasten Reserve\n\nReserven 60'000.00 21'071.54 -64.88%\n\nMwSt. 50'000.00 48'715.13\n\nKredit 698'000.00 681'379.20\n\nKreditunterschreitung 16'620.80 -2.38%\n\nBewilligter Kredit inkl. NK und MwSt. 698'000.00\n\n\n


name: Traktandum 5.8 Antrag Neubau Gemeindehaus Muensingen FDP Fraktion

text: \n \nAntrag vom 4. Juni 2025  \n \nFDP-Fraktion  \n \nNeubau Gemeindehaus Münsingen – Nachkreditantrag  \n\n \nAntrag: \n\n• Auf den Antrag des Gemeinderates zur Bewilligung des Nachtragskredits im Umfang \nvon CHF 5.681 Mio. ist nicht einzutreten. \n\n• Der Gemeinderat wird gebeten, so rasch als möglich die totalen Baukosten für das \nGemeindehaus mittels Submission zu erheben und gestützt darauf dem Parlament \neinen allfälligen Nachkredit zu stellen. \n\n  \nBegründung / Erwägungen: \nDieses Vorgehen hat folgende Vorteile und basiert auf folgenden Überlegungen: \n\n• Der aktuell vorliegende Nachtragskredit hat weiterhin zu hohe Ungenauigkeit – \nniemand von uns hier im Parlament kann die tatsächlichen Kosten genügend genau \nabschätzen. Dies gilt auch für den Gemeinderat. \nOb und wie hoch dann die Teuerung tatsächlich ist bzw. wie hoch allfällige heute \nnoch unbekannte Risiken (bauliche und Einspracheverfahren) für den Neubau sind \nund welche finanzielle Auswirkungen diese auf den Gesamtpreis haben, bleibt offen \nund höchst unsicher. \nDamit besteht eine aus unserer Sicht beachtliche Wahrscheinlichkeit, dass selbst die \nCHF 5.6 Mio. nicht ausreichen werden und wir periodisch und auf Raten weitere \nNachtragskredite bewilligen werden müssen. \n\n• Nach Vorliegen der beantragten Submission kennt das Parlament die tatsächlichen \nKosten des Neubaus viel genauer. Diese submittierten Kosten sollen, soweit ich \ninformiert worden bin, dann maximal noch +/- 5% von den tatsächlichen Kosten nach \nAbrechnung abweichen dürfen. Allerdings: Dieses Vorgehen hat einen klaren \nNachteil: Es entstehen weitere Kosten für die Detailplanung und die \nSubmissionsphase. Dies würden angesichts des bereits jetzt weit fortgeschrittenen \nPlanungsstandes in Kauf nehmen. \n\n• Somit kann der Nachkredit wesentlich verlässlicher budgetiert und bei Bedarf \nbeantragt werden. Dies wird uns, dem Parlament, eine wesentlich fundiertere Basis \nfür einen zu fällenden Nachkredits-Entscheid geben.  \n\n• Mit diesem Vorgehen erhält der Gemeinderat den Auftrag, den Prozess bis und mit \nder Submissionsphase fortzusetzen und uns und der Bevölkerung deutlich klarere \nZahlen vorzulegen. \n\n• Da die offerierenden Bau-Unternehmer, welche in den Submissionsprozess eintreten, \nvorweg die baulichen Voraussetzungen (wie z.B. Baugrund, usw.) aufgrund ihres \neigenen Offert-Risikos fundiert prüfen müssen, erhalten Gemeinderat und Parlament \nmit diesem Vorgehen einen klaren Überblick über die allfälligen baulichen Risiken. \nEntsprechend damit verbundene finanzielle Risiken sind somit deutlich besser \nabschätzbar. \n\n\n\n• Dem Vernehmen nach wird der Gemeinderat noch in diesem Sommer das \nentsprechende Baugesuch für den Neubau und ein Abbruchgesuch für die alte \nMoschti publizieren. Damit erhalten wir zusammen mit den submittierten Baukredit \nauch einen Überblick über allfällig noch laufende Einspracheverfahren, sofern diese \nnicht bereits abgeschlossen sein werden. \n\nSeien wir uns bewusst: Wenn der Spatenstich zum Neubau des Gemeindehauses erfolgt ist, \nwird es kein Zurück mehr geben. Aktuell besteht diese Möglichkeit noch. Mit submittierten \nKosten haben wir in einigen Monaten zumindest annähernd Kostenwahrheit und können uns \ndann mit dem Geschäft nochmals auf fundierter Basis befassen. Ob wir seitens FDP dann \ndem Nachkredit zustimmen werden, möchte ich momentan noch offen lassen. \nIch bitte das Parlament, unserem Antrag zuzustimmen. \n \n\n\n