Protokoll Parlament vom 24.01.2023

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text: \n \n\n 240 \n\nProtokoll Parlament  \n \n\nSitzung Nr. 104 \nDatum Dienstag, 24. Januar 2023 \nBeginn 19:30 Uhr \nEnde 21:45 Uhr \nOrt Gemeindesaal Schlossgut \n  \n\nPräsidium Cornelia Jutzi, Grüne \nVizepräsidium Cornelia Tschanz, FDP \nStimmenzählende Linus Schärer, SP \n\nStephanie Balliana \nProtokoll Barbara Werthmüller \n  \nMitglieder SVP Susanne Bähler \n\nHenri Bernhard \nDavid Fankhauser \nMarkus Hänni \nJürg Küng \nPeter Wymann \n\nGLP Dominic Dubs \nAndreas Oestreicher \nYves Oestreicher \nLilian Tobler Rüetschi \nSamuel Zaugg \n\nSP Heinz Malli \nAndrea Müller Merky \nAntoinette Rast \nDoris Rüger Ulrich \nMartin Schütz \n\nGrüne Daniela Fankhauser \nUrs Siegenthaler \nSilvana Werren \nAndreas Wiesmann \n\nEVP Dieter Blatt \nMatthias Fischer \nGabriela Schranz \n\nFDP Beat Schlumpf \nMarkus Troxler \n\nEDU Tobias Baumann \n  \n\nMitglieder Gemeinderat Beat Moser, Gemeindepräsident \nUrs Baumann \nStefanie Feller \nWerner Fuchser \nThekla Huber \nGabriela Krebs \nVera Wenger \n\n  \n\n\n\n 241 \n\nAbteilungsleitende Thomas Krebs \nRoger Kurt (bis 21.00 Uhr) \nEsther Mäusli \nMartin Niederberger \n\n  \nEntschuldigt Silvana Werren \n\n \nGenehmigt am 21.03.2023 \n \n \nCornelia Jutzi \nPräsidentin \n\nBarbara Werthmüller \nSekretärin \n\n \n\n \nEröffnung \nParlamentspräsidentin Cornelia Jutzi eröffnet die 104. Sitzung und stellt die Anwesenheit von 29 Mit-\ngliedern fest. Das Parlament ist somit beschlussfähig. Die Traktandenliste mit den Unterlagen ist \nrechtzeitig zugestellt worden. Zur Traktandenreihenfolge erfolgen keine Wortmeldungen, die Ge-\nschäfte werden wie vorgesehen behandelt. \n \n\n \nTraktandenliste \n\nNr. Gegenstand Massnahme Ressort  \n\n  \n\n1 0-1-5 Kenntnisnahme Präsidiales   \n\n  Mitteilungen Parlament   \n\n  \n\n2 0-1-5 Genehmigung Präsidiales   \n\n  Protokollgenehmigung 08.11.2022   \n\n  \n\n3 6-2-2-3 Genehmigung Infrastruktur   \n\n  \nNeugestaltung Dorfzentrum Münsingen - Ausfüh-\nrungskredit \n\n  \n\n  \n\n4 0-8-2 Genehmigung Bildung   \n\n  ICT Volksschule Münsingen - Investitionskredit 2023   \n\n  \n\n5 0-1-8 Frage der Erhebli-\ncherklärung \n\nUmwelt und Lie-\ngenschaften \n\n  \n\n  \nArtenvielfalt auf Pachtflächen fördern – Postulat \nGrüne (P2211) \n\n  \n\n  \n\n6 0-1-8 Frage der Erhebli-\ncherklärung \n\nUmwelt und Lie-\ngenschaften \n\n  \n\n  \nSanierung Aare-Ausstieg Parkbad - Postulat Grüne \n(P2214) \n\n  \n\n\n\n 242 \n\n  \n\n7 9-2-2 Kenntnisnahme Umwelt und Lie-\ngenschaften \n\n  \n\n  \nSchulzentrum Rebacker - Umnutzung Erweiterung \nTurnhalle II \n\n  \n\n  \n\n8 0-1-8 Kenntnisnahme Präsidiales   \n\n  Einfache Anfragen   \n\n  \n\n9 0-1-5 Kenntnisnahme Präsidiales   \n\n  Parlamentarische Vorstösse - Neueingänge   \n\n  \n\n     \n \n\n \nCornelia Jutzi, Parlamentspräsidentin: Guten Abend miteinander. Es fängt bereits super an, eine Glo-\ncke, welche nicht klingeln will. Wir nehmen das nun als gutes Omen. Ich begrüsse euch ganz herzlich \nzu der 104. Parlamentssitzung, heute Abend im wunderschönen Schlossgutsaal. Ich begrüsse alle \nMitparlamentarierinnen und Mitparlamentarier. Ich begrüsse den Gemeinderat, den Gemeindepräsi-\ndenten Beat Moser, die Medienschaffenden, unsere Gäste, die Mitarbeitenden der Gemeinde und \neinfach alle Anwesenden. Ganz herzlich willkommen. Nach der Präsenzliste 29 Parlamentarierinnen \nund Parlamentarier anwesend. Entschuldigt hat sich Silvana Werre, Grüne. Das Parlament ist somit \nbeschlussfähig. Gibt es Wortmeldung zur heute vorliegenden Traktandenliste, zur Reihenfolge der \nGeschäfte, zur Absetzung oder Verschiebung von den traktandierten Geschäften? Gut, dann gilt die \nTraktandenliste in dieser Form als genehmigt und es erfolgt keine Abstimmung. Ich begrüsse ausser-\ndem Yves Oestreicher von der GLP als neues Mitglied, herzlich willkommen, alles Gute, viel Spass und \nErfolgt. Spass ist immer ein wichtiger Faktor, auch in der Politik. Er ist der Ersatz für Daniel Trüssel. \nDanach habe ich des Weiteren noch eine Mitteilung. Beat Moser lädt ein zu einem Kulturabend. \nMerkt euch das, eintragen in die Agenda. Am Donnerstag, 30.03.2023, sind alle Mitglieder des Parla-\nments, Gemeinderats und der Geschäftsleitung mit Partnerin und Partner zu diesem gemeinsamen \nKulturanlass eingeladen. Wir starten um 18:15 Uhr im Restaurant "Burehuus" in der Bärenmatte, ha-\nben danach ein Apéro-Riche, welches eine Stunde geht, verschieben uns danach ins Schulzentrum \nRebacker und um 19:30 Uhr besuchen wir die Aufführung Wilhelm Tell "Einmal anders" von der jun-\ngen Bühne Münsingen. \nDann möchte ich diesen Anlass auch noch nützen, um einige persönliche Worte an euch zu richten. \nIhr habt vielleicht gesehen, dass ich euch ein Schokoherz hingelegt habe. Dies ist auch die Idee, euch \nein wenig den Abend zu versüssen, nicht nur, denn es hat auch eine tiefere Bedeutung. Ich frage jetzt \nnicht, wer es bereits gegessen hat. Kommunikation mit Herz ist das heutige Thema. Was meine ich \ndamit? Das heisst, dass wir Entscheidungen nicht nur mit dem Intellekt fällen. Nicht nur im Neokor-\ntex von unserem Gehirn findet dies statt. Jeder Gedanke, den wir haben, erzeugt ein Gefühl. Und für \ndies wiederum ist eine andere Hirnregion zuständig, nämlich die Amygdala. Sie ist zuständig für die \nGefühlsregulation und die Stressregulation. Also jeder Gedanke, erzeugt ein Gefühl. Gefühle spüren \nwir in unserem Körper. Wir sagen auch Bauchgefühl oder heute sagt man ihm auch ab und zu "das \nstumme Wissen". Wir können also keine Aussage, keine Entscheidung und auch keine Meinungsbil-\ndung haben, ohne das Bauchgefühl. Wie ich sagen würde ohne Herz. Es passt auch gerade, denn \nheute Morgen ist auf meinem Teespruch gestanden "lueg mitem Härz". Und ich würde jetzt heute \nAbend oder auch das ganze Jahr dafür plädieren, hört ein wenig mit dem Herz. Hört einmal anstatt \nmit den Ohren mit dem Herz zu, was euer Gegenüber sagt. Ich möchte euch einladen, in meinem Prä-\nsidialjahr einmal die "Kommunikation der anderen Art" zu probieren. Und in diesem Sinne, wünsche \nich uns ein ganz herzhaftes Jahr und eine herzliche Sitzung und danke euch für eure Aufmerksamkeit. \n\n\n\n 243 \n\n \n\nParlamentsbeschluss Nr. 48/2023 \nLaufnummer CMI 4204 \nRegistraturplan 0-1-5 \nGeschäft Mitteilungen Parlament \nRessort Präsidiales \n\n \nAndreas Österreicher, ASK: Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, guten Abend miteinander. Aus der \nASK ist zu vermelden, dass wir den Jahresbericht aufgeschaltet haben. Wenn irgendwelche Fragen dazu \naufkommen sollten, dürft ihr euch gerne jederzeit bei uns melden. Es sind ebenfalls die abgeschlossenen \nPrüfungen aufgeschaltet worden. Es sind momentan sehr zeitintensive Prüfungen und bei dieser Gele-\ngenheit will ich darauf hinweisen, dass wir dazu befugt sind, Fachunterstützung hinzuzuziehen, was wir \nbei einzelnen Geschäften in nächster Zeit auch machen werden. Einfach noch zur Erinnerung: Unsere \nAufgaben sind in der Gemeindeordnung im Anhang festgehalten und ein wichtiges Anliegen für uns ist \nder Mitteleinsatz. Kreditanträge müssen den festgelegten Anforderungen entsprechen. Auf unseren An-\ntrag hin hat der Gemeinderat im Jahr 2021 entsprechende Weisungen erlassen, welche, wie wir gerade \nfestgestellt haben – wir kommen dann heute Abend noch dazu – nicht allen bekannt sind. Deshalb \nmöchten wir den Gemeinderat darum ersuchen, diese Weisungen erneut allen Stellen bekannt zu ma-\nchen. Für die betroffenen Stellen ist unsere Aufgabe nicht immer angenehm. Ich wiederhole dies jedes \nJahr. Wir danken für das Verständnis und die Mitarbeit. Wir sind unseren Bürgern und Bürgerinnen eine \nBerichterstattung über die Einhaltung der Vorgaben von Reglement und Weisungen verpflichtet. Besten \nDank. \n \nBeat Moser, Gemeindepräsident: Guten Abend miteinander. Ihr findet auf euren Tischen ein etwas ver-\nfrühtes respektive etwas verspätetes Weihnachtsgeschenk, darum ist es ein Neujahrsgeschenk. Wir \nmöchten euch ein bisschen Licht mit auf den Weg geben. Es geht um die Sicherheit und darum, zu sehen \nund gesehen zu werden. Ihr werdet es sehen, ihr könnt es alle gut brauchen, damit ihr in der «Veloville» \nimmer brav mit Licht unterwegs seid, gut seht und gesehen werdet. Das zweite ist eine Trinkflasche. Die \nTrinkflasche ist dazu da, dass wir statt PET-Flaschen hier zum Beispiel «Münsinger Urquell» tanken kön-\nnen und damit den Abend geniessen. Man kann dort drin Sachen warm oder auch kalt halten und es hilft \neuch sicher beim Durchhalten, damit ihr etwas weniger Isostar braucht. Es ist, glaube ich, ein gut ver-\nwendbares Geschenk. Unser Personal hat dies auch erhalten, nochmals ganz herzlichen Dank für die Zu-\nsammenarbeit im letzten Jahr. \n \nThekla Huber, Ressortleiterin Infrastruktur: Guten Abend miteinander auch von meiner Seite. Ich \nmöchte euch ganz kurz einen Überblick geben über die Bauprojekte, die im Moment in Arbeit sind, da-\nmit ihr wisst, wenn ihr durchs Dorf geht, wo was los ist. Bei der Schützenfahrbrücke sind wir, wie ihr \nwisst, in einem laufenden Verfahren. Den Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion erwarten wir im \nFrühling. Wir hatten die Taucherprüfung im Dezember und im Moment wird diese ausgewertet. Im Feb-\nruar wird der Bericht vorliegen, wie der Zustand der Brücke ist. Im nächsten Münsinger Info wird die In-\nformation aufgeschaltet und damit auch die Bevölkerung informiert. Wichtig ist es hier, zu sagen, dass \nsich alle drei Gemeinden einig sind, dass wir bei Bedarf zeitnah handeln, wenn sich der Zustand der Brü-\ncke verschlechtern sollte. Zum Provisorium der Industriestrasse: Aktuell und noch bis im Februar laufen \ndie Submissionen der Baumeisterarbeiten. Der Baubeginn ist am Dienstag nach Ostern, bis Ende Mai \nwird gebaut. Mit den Eigentümerinnen vor Ort haben wir anfangs Februar ein Gespräch, wo wir mit \nihnen die Situation genau anschauen. Auch dazu gibt’s im nächsten Münsinger Info Nummer 2 eine In-\nformation für die breite Bevölkerung. Zu der ESN: Dort wird nächsten Sommer Bauende sein, vor den \nSommerferien werden noch Markierungsarbeiten sowie der Rückbau von Installationsplätzen erfolgen. \nDie Eröffnung der ESN ist für den Samstag, 9. September geplant, die Verkehrsfreigabe erfolgt am Mon-\ntag darauf. Der Veloweg über die Velobrücke Münsingen/Rubigen wird bereits im März freigegeben. \n\n\n\n 244 \n\nWenn ihr euch jetzt wundert: «Die Brücke ist ja schon gebaut, wieso ist sie nicht schon offen?». Dies ist \nso, da erst im März die Geländer der Brücke montiert werden können und die braucht es, als Sicherheit, \ndamit die Brücke schliesslich für den Verkehr freigegeben werden kann. Dann habt ihr sicher gesehen, \ndass im Neuhaus vor Weihnachten ein Bushaus realisiert worden ist. Es ist vom Alterszentrum, vom Ver-\nein Hindernisfrei und vom Seniorenrat äusserst positiv zurückgemeldet worden, dass man dort auf der \nOstseite der Strasse nun witterungsgeschützt warten kann. Noch zu den beiden Kreiseln: Derjenige an \nder Bernstrasse ist im Bau, wird im Februar fertiggestellt und im März bepflanzt. Der Kreisel auf dem \nDorfplatz – dort ist die Bauzeit von Ende Februar bis Mitte April, also bis irgendwann nach Ostern – wird \nmit einem Anlass eingeweiht, analog etwa zur Veloeinstellhalle. Der Termin steht noch nicht und wird in \nder nächsten Zeit festgelegt. Auch hierzu folgen die Infos im Münsinger Info und auf der Website. Merci. \n \nAndrea Müller Merky, SP: Guten Abend miteinander. Die SP-Fraktion wird neu – nachdem ich die Lehre \nbei Linus abgeschlossen habe – von mir alleine geführt. Linus schicken wir dafür in eine Nationalratskan-\ndidatur. Merci. \n \n \n \n\nParlamentsbeschluss Nr. 49/2023 \nLaufnummer CMI 2697 \nRegistraturplan 6-2-2-3 \nGeschäft Neugestaltung Dorfzentrum Münsingen - Ausführungskredit \nRessort Infrastruktur \nProtokollauszug • Abteilung Finanzen \n\n• Abteilung Bau \nBeilagen • Plan Vorprojekt Gesamtbereich Übersicht \n\n• Mitwirkungsbericht – Neugestaltung Dorfzentrum Münsingen – \nZusammenfassung (auch auf www.muensingen.ch/dorfplatz) \n\nAuflage • Projektpläne Vorprojekt (Grossformat) \n \n\nAusgangslage \n\n \nNeugestaltung Dorfzentrum Münsingen \nDer Wunsch nach einem gut gestalteten Platz für die Öffentlichkeit im Zentrum von Münsingen besteht \nschon seit mindestens 15 Jahren. Für die Gemeinde ist das Erscheinungsbild des öffentlichen Raumes im \nZentrum von Münsingen von sehr hoher Bedeutung. Der Dorfplatz im Zentrum von Münsingen befindet \nsich an prominenter und bester Lage und ist zusammen mit den angrenzenden Gebäuden eine wichtige \nVisitenkarte von Münsingen. Mit der Verschiebung des Dorfkreisels in Richtung Norden (Projekt \nSanierung Ortsdurchfahrt) ist vor den Gebäuden der Bank SLM AG und dem Coop Supermarkt eine \ngrosse Freifläche von ca. 1‘200 m2 Grösse entstanden. Der Gemeinderat hat die Fläche am 01.09.2020 \nvom Kanton zu Eigentum erhalten. Mit dem neuen Dorfplatz erhält die Münsinger Bevölkerung einen \nspannenden öffentlichen Raum. Für die Gemeinde ist es eine einmalige Chance, das stark verkehrsbelas-\ntete Gebiet im Ortszentrum nachhaltig aufzuwerten. Der neue Platz im Zentrum von Münsingen soll für \ndie Münsinger Bevölkerung attraktiv gestaltet sein, vielfältig genutzt und bespielt werden können und \nzum Verweilen einladen. Er soll den zu Fuss Gehenden kurze und sichere Wege zu den Dienstleistungs- \nund Gewerbebetrieben und zu den Einkaufsmöglichkeiten im Zentrum bieten. Im 2021 wurde ein ent-\nsprechendes Vorprojekt entwickelt, welches im Dezember 2021 in die öffentliche Mitwirkung ging. \n \nNutzungskonzept \nAm 15.06.2022 hat der Gemeinderat das Nutzungskonzept für den neuen Dorfplatz wie folgt genehmigt: \n \n\nDer Dorfplatz soll multifunktional und flexibel nutzbar sein. Explizit sollen sowohl kulturelle, \npolitische, gemeinnützige, nicht kommerzielle und auch temporäre kommerzielle Nutzungen \nmöglich sein. Erst durch die Vielfalt wird der neue Dorfplatz lebendig und von breiten Benut-\nzergruppen akzeptiert und belebt. \n\n \n\n\n\n 245 \n\nDie detaillierten Vorgaben zur Benutzung werden nach der Fertigstellung in einer Weisung geregelt. \n \nErgebnis der Mitwirkung zum Vorprojekt 2021 \nDas Vorprojekt wurde am 02.12.2021 zur Mitwirkung aufgelegt. Im Rahmen der Mitwirkung sind insge-\nsamt 43, überwiegend im Grundsatz positive, Mitwirkungseingaben eingegangen. Die geäusserten Anlie-\ngen wurden in einem Mitwirkungsbericht zusammengefasst und am 09.02.2022 auf der Gemeindehome-\npage veröffentlicht. Die Anliegen, Forderungen und Verbesserungsvorschläge konnten in sechs Themen-\nschwerpunkte gegliedert werden. Es sind dies: \n \n\n• 1 Vorgehen der Projektbearbeitung / Verfahrensfragen \n\n• 2 Gesamtsicht auf ganzen Zentrumsperimeter \n\n• 3 Langsamverkehr Velo und Fussgänger \n\n• 4 Gestaltung des Dorfplatzes und Möblierung \n\n• 5 Inklusion \n\n• 6 Biodiversität, Klima, Begrünung \n \nInsgesamt wurde das Vorprojekt mehrheitlich begrüsst und als sehr positiv bewertet. Insbesondere, dass \nan diesem zentralen Platz die Aufenthaltsqualität markant erhöht wird. \n \n\nSachverhalt \n\n \nDie aus der Mitwirkung erkannten Themenschwerpunkte wurden in den letzten Monaten wie folgt wei-\nterbearbeitet: \n \n1 Vorgehen \nAls zusätzliche qualitätssichernde Elemente wurden im Sommer 2022 zwei Workshops zur städtebauli-\nchen Sicht «von Fassade zu Fassade» durchgeführt. Dazu wurden Experten/Expertinnen aus den Berei-\nchen Städtebau und räumliche Einordnung, Architektur und Landschaftsarchitektur beigezogen. Auch \ndas Nutzungskonzept mit den Möglichkeiten zur Bespielung des künftigen Dorfplatzes wurde überarbei-\ntet und vom Gemeinderat verabschiedet (siehe oben). Die Details zur Nutzung des künftigen Dorfplatzes \nwerden später mittels einer Weisung geregelt. \n \n2 Gesamtsicht auf ganzen Zentrumsperimeter \nMit der Ausweitung des Betrachtungs- und Planungsperimeters wurden auch die umliegenden Räume \nrund um den Strassenraum in die Planung mit einbezogen. Sowohl westlich (Teilbereich 02 West) vor \ndem Modefachgeschäft «Mannesach» und dem «K-Kiosk», der «Visana» und dem «Goldschmiedeatelier \nAdrian Gempeler», wie auch nordwestlich vor der «BEKB» (Teilbereich 03 Nordwest). Ebenso nordöst-\nlich, auf der gegenüberliegenden Seite, vor der «Dorfplatz-Apotheke» (Teilbereich 04 Nordost). Auf aus-\ndrücklichen und häufig geäusserten Wunsch wurden auch östlich, beim ehemaligen Coop (Teilbereich 05 \nZPP K), Zukunftslösungen skizziert. Im überarbeiteten Vorprojekt wird aufgezeigt, wie die Gestaltung des \nDorfzentrums im ganzen umliegenden Strassenraum erfolgen könnte. Das Projekt wurde in den Haupt-\nbereich 01 Dorfplatz und in die fünf Teilbereiche (TB 02 bis 06) aufgeteilt. Der Hauptbereich 01 und die \nTeilbereiche 02 bis 04 sind Bestandteile dieses Antrages. Die Teilbereiche 05 und 06 sind nicht Bestand-\nteil dieses Antrages. Sie wurden auf ausdrücklichen Wunsch aus den Mitwirkungseingaben in die Überle-\ngungen miteinbezogen und zeigen auf, wie eine Gesamtgestaltung im Dorfzentrum Münsingen auf der \nParzelle des ehemaligen Coop-Marktes (ZPP K) und auch in der definitiven Ausführung auf dem «Trübu-\nplatz» dereinst aussehen könnte. \n \n\n\n\n 246 \n\n \n \n3 Langsamverkehr \nMit den Mitwirkenden zum Thema Langsamverkehr fanden Diskussionen und Aussprachen statt und die \nAnliegen wurden so gut wie möglich in das nun vorliegende Vorprojekt aufgenommen. So wurde die Zu-\nfahrt zur Veloabstellung vor dem Coop Supermarkt angepasst, damit der Konfliktpunkt zwischen zu Fuss \nGehenden und Fahrradfahrenden vor dem Haupteingang behoben werden konnte. Die Zufahrt zur Velo-\nparkierung wurde gegenüber heute umgekehrt und erfolgt nun neu direkt auf dem Niveau des Dorfplat-\nzes. Ein Bypass für Fahrräder hinter der Bushaltestelle an der Thunstrasse wurde zusammen mit dem \nKanton geprüft, kann jedoch wegen fehlender Flächen für das sichere Wiedereinbiegen vor dem Kreisel \nund wegen Sicherheitsmängeln bei einer allfälligen Querung durch Benutzende der ÖV-Haltestelle nicht \nrealisiert werden. Auch eine direkte Zufahrt südlich des Gebäudes Thunstrasse 1 und vorbei an der An-\nlieferungshalle von Coop, zur Fahrradabstellung westseitig des Coop-Supermarktes ist baulich und tech-\nnisch nicht realisierbar. Für den Langsamverkehr wird das Prinzip der Koexistenz gelten. Die Velofahren-\nden werden durch die Anordnung der Grünflächen auf dem Dorfplatz geleitet. Es ist vorgesehen, die Re-\ngeln zur Koexistenz für den Langsamverkehr zu kommunizieren und zu überwachen. Falls übermässig \nnegative Auswirkungen auftreten, werden zusätzliche Massnahmen ergriffen. \n \n4 Gestaltung des Dorfplatzes und Möblierung \nDie monierte Übermöblierung des künftigen Dorfplatzes wurde bereinigt. So wurde auf mehrere Ele-\nmente verzichtet, wie z.B. «Töggeli-Kasten», einzelne Stühle, weitere Figuren, usw. Der gedeckte Unter-\nstand wurde auf vielfachen Wunsch beibehalten, ebenso der Brunnen, welcher nun aber vergrössert \nwurde. Die Bodenbeläge wurden vereinheitlicht und auf das Wesentliche reduziert. Die begrünten Flä-\nchen wurden vergrössert. Auf dem künftigen Dorfplatz ist eine grössere, unversiegelte Mergelfläche für \neine vielseitige Nutzung vorgesehen. Der Dorfplatz kann damit zukünftig vielfältig und gemäss Nutzungs-\nkonzept bespielt werden.  \n \n5 Inklusion \nDer Inklusion wurde seit Projektbeginn hohe Beachtung geschenkt. So wurden sämtliche Pläne den ent-\nsprechenden Fachstellen zur Beurteilung vorgelegt. Mit den Mitwirkenden wurden Gespräche geführt. \nAuf dem künftigen Dorfplatz wird ein flächiger Belag die Querung für handicapierte Personen hindernis- \nund erschütterungsfrei in alle Richtungen ermöglichen. Die Zugänge zu den Strassenquerungen sind be-\nreits mit taktilen Linien für Sehbehinderte markiert. Die Aussenmöblierung auf dem künftigen Dorfplatz \nwird an die Bedürfnisse von sehbehinderten, blinden und handicapierten Menschen und ebenso auf Kin-\nder angepasst und durch die entsprechenden Fachstellen begleitet. Die Bearbeitung der entsprechenden \nDetails erfolgt im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens und der Ausführungsplanung. \n \n  \n\n\n\n 247 \n\n6 Biodiversität, Klima, Begrünung \nDer Anteil an Grünflächen wurde auf vielfachen Wunsch hin deutlich erhöht. Dies auch als Massnahme \ngegen Hitze in Städten und ebenso zur Steigerung der Aufenthaltsqualität. Die Grünflächen bestehen \nentweder aus begehbaren Mergelflächen, begehbarem Blumenrasen oder aus Pflanzflächen. Zusammen \nmit der grossen und zentralen Mergelfläche erfüllen sie die Anforderungen nach mehr unversiegelten \nFlächen. Es sind deutlich mehr Bäume vorgesehen. Diese werden in Baumgruppen gepflanzt, um die \nStandort- und Wachstumsbedingungen zu optimieren. Es sind einheimische, standortgerechte und kli-\nmaverträgliche Bäume vorgesehen. Zur Auswahl und zur Pflanzart der Bäume wurde ein «Round-Table» \nmit lokalen Gartenspezialisten und Naturschutzorganisationen sowie mit der Fachstelle Kompetenzzent-\nrum Bäume von Stadtgrün Bern durchgeführt. Basierend auf den Erkenntnissen beim Dorfplatz konnten \nAnforderungen für künftige Baumpflanzungen in der Gemeinde Münsingen abgeleitet werden. \n \nFazit aus den Eingaben \nDie Rückmeldungen, Kritiken, Anregungen und Ideen aus der Mitwirkung wurden ernst genommen und \nviele davon sind in die Überarbeitung des Vorprojektes mit eingeflossen. Durch die Berücksichtigung der \nEingaben aus der Mitwirkung hat das Projekt «Neugestaltung Dorfzentrum Münsingen» zusätzlich an \nQualität und Attraktivität gewonnen. Ganz besonders der städtebauliche Ansatz hat das Projekt sichtlich \naufgewertet und das Dorfzentrum hat dadurch als Ganzes profitiert. Der neue Dorfplatz wird sich nun \noptimal in das Ortsbild im Zentrum von Münsingen einfügen und die Aufenthaltsqualität im Zentrum von \nMünsingen wird erheblich gesteigert. \n \nWeiteres Vorgehen \nDas Vorprojekt ist auf einem guten Stand. Die Pläne wurden auf der Homepage aufgeschaltet und die \nMitwirkenden informiert. Die Anrainer wurden persönlich informiert. Die Projektinhalte werden nun lau-\nfend verfeinert und koordiniert und gehen fliessend in das Bauprojekt über. Bei diesem Projekt sind die \nSchnittstellen sehr umfangreich und teilweise komplex. \n \nDie Einreichung des Baugesuchs wurde auf Ende 2022 angestrebt. Die Ausführung ist für den Sommer \n2023 geplant. \n \nDer Kreisel im Dorfzentrum wird bereits vorher, im Winter/Frühling 2023, neugestaltet. Die Wiederher-\nstellung/Gestaltung des Traubenplatzes mit der Sammelstelle erfolgt in den Wintermonaten gemäss er-\nteilter Baubewilligung vom November 2022. Nach Abschluss aller Bauarbeiten im Dorfzentrum von \nMünsingen, inklusive dem neuen Dorfplatz Münsingen, ist für die Bevölkerung ein grosses Dorfplatzfest \nzur Einweihung geplant. \n \nAuf der nun vorliegenden, bereinigten Gestaltung, wird beim Parlament der Ausführungskredit für die \nNeugestaltung des Dorfzentrums Münsingen beantragt. Der Kreditantrag umfasst den Dorfplatz (Haupt-\nbereich 01) mit dem optionalen Pavillon (Überdachung). Ergänzend dazu gibt es als weitere Optionen die \neinzelnen Teilbereiche (TB 02 bis 04) rund um den Kreisel. Die Gestaltungsidee im Strassenraum vor der \n«ZPP K» auf dem Areal ehemaliges Coop (Teilbereich 05) sowie die Gestaltung des Traubenplatzes (Teil-\nbereich 06) sind nicht Bestandteil dieses Kreditantrages. \n \n\nFinanzen \n\n \nFür die Planung des Vorprojektes hat der Gemeinderat einen Planungskredit in der Höhe von CHF \n95’000.00 bewilligt. \n \nDie Kosten für die Ausführung werden wie nachfolgend aufgezeigt abgeschätzt. Es ist vorgesehen, dass \ndie Gemeinde alle Bauarbeiten koordiniert und sich die betroffenen anderen Grundeigentümer daran \nmit Beiträgen beteiligen. Die Beiträge sind (Stand 06.12.2022) noch in Verhandlung. Ziel ist, bis zum Be-\nschluss des Parlaments am 24.01.2023 die entsprechenden Vereinbarungen abgeschlossen zu haben. \n \nFalls möglich, werden die Arbeiten in den Teilbereichen 02, 03 und 04 zusammen mit der Gestaltung auf \ndem zentralen Dorfplatz (Hauptbereich 01) ausgeführt. Voraussetzung dazu ist, dass die betroffenen \nGrundeigentümer zustimmen und die Optionen vom Parlament beschlossen werden. \n\n\n\n 248 \n\nDie nachfolgenden Zahlen basieren auf den Inhalten des vorliegenden Vorprojektes und Kostenschätzun-\ngen des Planers (KV Stand 08.09.2022) +/- 20% sowie ergänzenden Kostenschätzungen des Planers für \nden minimalen Ausbau der Optionen in den Teilbereichen 02 bis 04 (Stand 01./04.11.2022). \n \nKreditgliederung Dorfplatz mit Optionen zu Lasten Investitions-Konto Nr. 6150.5010.50 \n\nBeschreibung Basis Datum Betrag in CHF  \n\n01 Dorfplatz - Zentrum \nAusführungen im Hauptprojekt \n\n   \n\n01 – Dorfplatz Zentrum    \n\nBaukosten inkl. Abbrüche, Bauausführung, Entwässerun-\ngen, Beläge, Grünflächen, Bepflanzungen, Ausstattungen, \nBrunnen, Beleuchtungen, Honorare \n\nKV Planer 08.09.2022 912'000.00 \n\nNebenkosten inkl. Öffentlichkeitsarbeit, Einweihung, Ver-\nsicherungen, Geometer, Baubewilligung \n\nSchätzung \nBauabtei-\nlung \n\n10.10.2022 50'000.00 \n\nReserve, Unvorhergesehenes Rund 10 % 10.10.2022 98'000.00 \n\nTotal 01 inkl. MwSt. exkl. Beiträge Dritter   1'060'000.00 \n\n    \n\nOption 01 A – Überdachter Pavillon Dorfplatz    \n\nBaukosten Überdachter Pavillon auf dem Dorfplatz, inkl. \nPlanung (Holzbauingenieur), Konstruktion Überdachung, \nBauausführung, Honorare, inkl. 10% Reserve, Unvorherge-\nsehenes \n\nKV Planer 08.09.2022 140'000.00 \n\nTotal Option 01 A inkl. MwSt. exkl. Beiträge Dritter   140'000.00 \n\n    \n\nTeilbereich 02 West - Mode, Kiosk, Visana, alte Post \nAusführungen im TB 02  \n\n   \n\nOption 02 A - Ausführungsart Neugestaltung als Neubau \ninkl. komplette Sanierung Beläge und Randabschlüsse vollständig bis Fassade analog zum Dorfplatz \n\nBaukosten inkl. Abbrüche, Bauausführung, Entwässerun-\ngen, Beläge, Grünflächen, Bepflanzungen, Ausstattungen, \nBrunnen, Beleuchtungen, Honorare, 328’ plus 10 Reserve, \nUnvorhergesehenes \n\nKV Planer 08.09.2022 360'000.00 \n\nOption 02 B - Ausführungsart Neugestaltung m. Teilersatz \nTeilersatz und -sanierung Beläge mit Niveau-Anpassungen und Randabschlüssen bis Fassaden - ohne \nTrottoirbereiche \n\nBaukosten inkl. Abbrüche, Bauausführung Teilersatz Be-\nläge, Entwässerungen, Grünflächen, Bepflanzungen, Aus-\nstattungen, Beleuchtungen, Honorare, Total 215’ plus 10% \nReserve, Unvorhergesehenes, (Sparpotential 123’) \n\nKV Planer 01.11.2022 237'000.00 \n\n    \n\nOption 02 C – Ausführungsart Neugestaltung nur Grünbereiche mit Ausstattungen \n\nBaukosten inkl. Abbrüche, Bauausführung ohne Ersatz Be-\nläge und Sanierungen, mit minimalen Belagsarbeiten, Ent-\nwässerungen, Grünflächen, Bepflanzungen, Ausstattun-\ngen, ohne Beleuchtung, Honorare, Total 91’ plus 10% Re-\nserve, Unvorhergesehenes, (Sparpotential 260’) \n\nKV Planer 09.11.2022 100'000.00 \n\n\n\n 249 \n\nBeschreibung Basis Datum Betrag in CHF  \n\n    \n\nTeilbereich 03 Nordwest - BEKB \nAusführungen im TB 03 \n\n   \n\nOption 03 A - Ausführungsart Neugestaltung als Neubau \ninkl. komplette Sanierung Beläge und Randabschlüsse vollständig bis Fassade analog zum Dorfplatz \n\nBaukosten inkl. Abbrüche, Bauausführung, Entwässerun-\ngen, Beläge, Grünflächen, Bepflanzungen, Ausstattungen, \nBrunnen, Beleuchtungen, Honorare \n\nKV Planer 08.09.2022 163'000.00 \n\n    \n\nOption 03 B - Ausführungsart Neugestaltung m. Teilersatz \nTeilersatz und -sanierung Beläge mit Niveau-Anpassungen und Randabschlüssen bis Fassaden - ohne \nTrottoirbereiche \n\nBaukosten inkl. Abbrüche, Bauausführung Teilersatz Be-\nläge, Entwässerungen, Grünflächen, Bepflanzungen, Aus-\nstattungen, Beleuchtungen, Honorare, Total 92’ plus 10% \nReserve, Unvorhergesehenes, (Sparpotential 62’) \n\nKV Planer 01.11.2022 101'000.00 \n\n    \n\nOption 03 C – Ausführungsart Neugestaltung nur Grünbereiche mit Ausstattungen \n\nBaukosten inkl. Abbrüche, Bauausführung ohne Ersatz Be-\nläge und Sanierungen, mit minimalen Belagsarbeiten, Ent-\nwässerungen, Grünflächen, Bepflanzungen, Ausstattun-\ngen, ohne Beleuchtung, Honorare, Total 24’ plus 10% Re-\nserve, Unvorhergesehenes, (Sparpotential 136’) \n\nKV Planer 09.11.2022 27'000.00 \n\n    \n\nTeilbereich 04 Nordost - Apotheke \nAusführungen im TB 04 \n\n   \n\nOption 04 A - Ausführungsart Neugestaltung als Neubau \ninkl. komplette Sanierung Beläge und Randabschlüsse vollständig bis Fassade analog zum Dorfplatz \n\nBaukosten inkl. Abbrüche, Bauausführung, Entwässerun-\ngen, Beläge, Grünflächen, Bepflanzungen, Ausstattungen, \nBrunnen, Beleuchtungen, Honorare, Total 137’ plus 10% \nReserve, Unvorhergesehenes \n\nKV Planer 08.09.2022 151'000.00 \n\n    \n\nOption 04 B – Ausführungsart Neugestaltung m. Teilersatz \nTeilersatz und -sanierung Beläge mit Niveau-Anpassungen und Randabschlüssen bis Fassaden - ohne \nTrottoirbereiche \n\nBaukosten inkl. Abbrüche, Bauausführung Teilersatz Be-\nläge, Entwässerungen, Grünflächen, Bepflanzungen, Aus-\nstattungen, Beleuchtungen, Honorare, Total 97’ plus 10% \nReserve, Unvorhergesehenes, (Sparpotential 41’) \n\nKV Planer 04.11.2022 110'000.00 \n\n    \n\nOption 04 C - Ausführungsart Neugestaltung nur Grünbereiche mit Ausstattungen \n\nBaukosten inkl. Abbrüche, Bauausführung ohne Ersatz Be-\nläge und Sanierungen, mit minimalen Belagsarbeiten, Ent-\n\nKV Planer 09.11.2022 40'000.00 \n\n\n\n 250 \n\nBeschreibung Basis Datum Betrag in CHF  \n\nwässerungen, Grünflächen, Bepflanzungen, Ausstattun-\ngen, ohne Beleuchtung, Honorare, Total 36’ plus 10% Re-\nserve, Unvorhergesehenes, (Sparpotential 111’) \n\n \nErgänzende Informationen zu den Investitionsteilen \nDie im Kostenvoranschlag ausgewiesenen Investitionen für die Option des überdachten Pavillons sowie \nfür die Optionen in den Teilbereichen 02 – 04, jeweils in der Ausführungsart A (Neugestaltung als Neu-\nbau) und in der Ausführungsart B (Teilersatz, -sanierung), erscheinen auf den ersten Blick ziemlich hoch. \nDeshalb werden die Inhalte der Optionen im Folgenden näher ausgeführt: \n \nOptionen 01 A - Hochbaute \nDa sich der Dorfplatz im Ortsbildschutzgebiet und gleichzeitig an städtebaulich sehr exponierter Lage be-\nfindet, werden an die Gestaltung, insbesondere auch an die Hochbaute (Pavillon), erhöhte Anforderun-\ngen gestellt. Da das künftige Dorfzentrum für die Gemeinde Münsingen auch eine Art Visitenkarte dar-\nstellen wird, ist aus diesen Überlegungen eine qualitativ hochwertige Gestaltung anzustreben. Deshalb \nwurde im überdachten Bereich ganz bewusst auf vorfabrizierte, standardisierte Objekte verzichtet. Die \nDachfläche des Pavillons besteht aus einer Freiform, welche aus dem Gestaltungskonzept heraus entwi-\nckelt wurde und wird als Einzelanfertigung ausgeführt. Der gedeckte Pavillon auf dem zentralen Dorf-\nplatz ist rund 4 - 5 m hoch, umfasst eine Fläche von ca. 60 m2 und wird durch drei Metallstützen getra-\ngen. Die Materialisierung besteht aus einer konstruktiven Holzdecke auf Stahlstützen. Bei der Anmutung \nwurde auf eine filigrane Bauweise geachtet. Damit erscheinen die Investitionskosten für die Sonderan-\nfertigung plausibel und gerechtfertigt.  \n \nOptionen – TB 02 West, TB 03 Nordwest und TB 04 Nordost \nIn den drei Teilbereichen bestehen für alle Optionen je drei Ausführungsvarianten.  \n\n- 1. Variante: Ausführung A (Neubau), in welcher als Ganzes auch diese angrenzenden Platzberei-\nche, analog zum Dorfplatz-Zentrum, vollständig erneuert werden \n\n- 2. Variante: Ausführung B (Teilersatz der Belagsflächen), in welcher die Belagsflächen in den Teil-\nbereichen nur teilweise ersetzt, saniert (teilerneuert) werden \n\n- 3. Variante: Ausführung C (nur Gestaltungselemente), in welcher nur die Grünbereiche mit der \nAusstattung, jedoch ohne Belagserneuerungen realisiert werden \n\n \nDer Kanton Bern hat die betroffenen Trottoir-Bereiche im Zuge der Sanierung der Ortsdurchfahrt \nMünsingen in diesen Zonen bis max. 2.00 m ab Bordsteinkante neu asphaltiert. Alle weiteren Beläge und \nderen Unterbau in den Teilbereichen 02 – 04 wurden nicht verändert. Es wird erwartet, dass die Beläge \nund die darunter vorhandene Kofferung (Strassenunterbau) nicht den aktuell geforderten Baustandards \ngenügen und damit die geforderten Norm-Druckwerte nicht erreicht werden können. Die Investitionen \naller Optionen in der Ausführungsart A berücksichtigen diesen Umstand. Diese gesamten Aufwendungen \nfallen jedoch nur an, sofern diese zwingend nötig oder im Zuge der Bauarbeiten auch gewünscht sind. \nFalls die Beläge und deren Unterbau in den angrenzenden Platzbereichen auch saniert werden sollen, \nstellt sich die Frage nach der Höhe der Kostenbeteiligung der entsprechenden Eigentümer. Diese Ver-\nhandlungen sind noch nicht abgeschlossen. \n \nDie Ausführungsart A (vollständiger Neubau) wurde deshalb vorgeschlagen, damit das Erscheinungsbild \ndes neu gestalteten Dorfplatzes und aller Teilbereiche über den gesamten Planungsperimeter «von Fas-\nsade zu Fassade» gleichermassen einheitlich, erkennbar neu und gleichwertig wird. Da der Kanton nach \nAbschluss seiner Bauarbeiten im Strassenraum seine angrenzenden Belagsflächen in den Trottoir-Berei-\nchen bloss an den Bestand angeglichen hat, bestehen aktuell unerwünschte Niveauunterschiede und -\nübergänge. Die Optionen bieten also zusätzlich auch die Möglichkeit, auf die individuellen Gefällesituati-\nonen einzugehen und die Niveauunterschiede wo erforderlich zu eliminieren. \n \nIn den drei optionalen Teilbereichen (TB 02 – TB 04) kann auch kostengünstiger gebaut werden, indem in \nder Ausführungsart B nur ein Teilersatz des Unterbaus ausgeführt wird und auf die Erneuerung der ge-\nsamten Belagsfläche zugunsten von bloss partiell erneuerten Belagsflächen verzichtet würde. Ebenso in \n\n\n\n 251 \n\nder Ausführungsart C, in welcher nur die Grünbereiche mit den Ausstattungen realisiert würden, ohne \nErneuerung der Belagsflächen. In beiden Ausführungsarten (B und C) jedoch immer auf Kosten der Bau-\nsubstanz, der Qualität des Unterbaus und mit allfälligen Niveauunterschieden und damit nicht zuletzt \nauch auf Kosten der optischen und einheitlichen Wirkung und Erscheinung. Dies erscheint bei einem \nNeubauprojekt an dermassen exponierter Lage als weniger erstrebenswert. Trotzdem können die beiden \nAusführungsarten B (Teilersatz) und C (nur Grünbereiche mit Ausstattungen) auf Wunsch als Optionen \ngewählt werden. \n \nAusführungsart B                Ausführungsart C \nTeilersatz Beläge plus Ausstattungen              Minimal – nur Grünbereiche mit Ausstattungen \n \n\nIm Teilbereich 02 West – Mode bis Alte Post  \n\n  \n  \nIm Teilbereich 03 Nordwest - BEKB  \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\nIm Teilbereich 04 – Dorfplatz-Apotheke  \n\n  \n \n\n\n\n 252 \n\nBeiträge Dritter \nIm Vorprojekt wurde bewusst bis an die Fassaden der umliegenden Gebäude geplant. Damit kann in die-\nsem städtebaulich sensiblen Bereich eine einheitliche Gesamtwirkung erzeugt werden. Somit sind einige \nGestaltungselemente teilweise auf den Parzellen der entsprechenden Grundeigentümer geplant. Bei je-\nnen Grundeigentümern, welche durch die Neugestaltung erheblich von einem Mehrwert profitieren \nwerden, wird eine entsprechende Kostenbeteiligung für den Bau auf Ihren Parzellen verhandelt. Ebenso \nbei jenen, welche im Baubewilligungsverfahren ihrer Neubauten vertraglich zu einer Kostenbeteiligung \nverpflichtet wurden. \n \nKostenbeteiligung der Bank SLM AG \nMit der Bank SLM AG wird eine Planungsvereinbarung ausgehandelt, welche die Schnittstellen im Teilbe-\nreich 01 «Ausführung Dorfplatz Zentrum» klärt und einen Kostenteiler definiert. Auf der Parzelle der \nBank SLM AG übernimmt sie als Eigentümerin die Kosten für den Anteil des Bauvorhabens auf ihrer Par-\nzelle. Die Investitionen für die Aufhebung des «Bärengrabens» und die Überdeckung des Zugangs zur \nTrafostation sowie für die Neugestaltung des Aussenbereichs des Kaffees werden im Kostenvoranschlag \nausgewiesen (ohne weitere Ausbauwünsche seitens der Liegenschaftsbesitzerin). Dazu kommt eine an-\nteilmässige Beteiligung am Baugesuch. Die erwartete Beteiligung der Bank SLM AG liegt bei CHF …. De-\ntails dazu sind aktuell in Abklärung \n \nKostenbeteiligung Coop Immobilienregion Bern \nDie heutige Veloparkierung und der Vorplatz vor dem Coop Supermarkt wurden der Coop Immobilienre-\ngion Bern als Besitzerin der Liegenschaft (Parzelle 639) in der Baubewilligung von 2017 nur provisorisch \nbewilligt. Coop hat sich verpflichtet, sich im Rahmen des Baus des neuen Dorfplatzes an den Kosten für \ndie definitive Lösung zu beteiligen. Die Investitionen für die definitive Veloparkierung vor dem Coop Su-\npermarkt werden im Kostenvoranschlag ausgewiesen. Die in Aussicht gestellte finanzielle Beteiligung \nvon Coop liegt bei CHF 100'000.00, die Details dazu sind noch in Abklärung. \n \nKostenbeteiligung BEKB \nDie BEKB wünscht, die Ein- und Ausfahrtsituation für die hinter der Liegenschaft gelegenen Autopark-\nplätze zu verbessern. Insbesondere im Bereich des Trottoirs besteht ein Konfliktpotenzial zwischen aus-\nfahrenden Fahrzeugen und Fussgängern. Das durch die städtebauliche Sicht geprägte Gestaltungskon-\nzept der Gemeinde ist bei der BEKB auf Zustimmung gestossen und kann nun auch in diesem Teilbereich \ndazu verwendet werden, das Konfliktpotenzial zu beseitigen. Dazu ist die BEKB bereit, das vorgestellte \nKonzept des Teilbereichs 03 Nordwest zu unterstützen und auf ihre spezifischen Bedürfnisse anzupas-\nsen. Die Investitionen für den Bereich 03 Nordwest werden im KV ausgewiesen (ohne Projektänderun-\ngen auf Wunsch der BEKB). Die BEKB wird für die Kosten der Anpassungen bei der Ein- und Ausfahrt auf \nder eigenen Parzelle aufkommen. Ein Kostenteiler dazu muss noch gefunden werden. Die erwartete Be-\nteiligung der BEKB liegt bei CHF …. Details dazu sind aktuell in Abklärung. \n \n \nKostenbeteiligung Kanton Bern \nDer Kanton Bern (TBA/OIK II) hat im Hauptbereich 01 Dorfplatz den Asphaltbelag für die Dauer der ge-\nplanten Zwischennutzung auf Wunsch der Gemeinde auf eigene Kosten instand gestellt. Dieser Bereich \nist nun in diesem Zustand an die Gemeinde Münsingen übergegangen. Im Teilbereich 04 Nordost, vor \nder Dorfplatz-Apotheke, will der Kanton Bern an der Ecke Schulhausgasse/Bernstrasse die direkte Ein- \nund Ausfahrt auf den Kreisel aus Sicherheitsgründen zwingend verhindern. Der Wunsch des Kantons kor-\nrespondiert aus städtebaulicher Sicht mit dem Gestaltungskonzept des Vorprojekts und kommt der Ge-\nmeinde Münsingen sehr gelegen. Die Investitionen im Teilbereich 04 werden im Kostenvoranschlag aus-\ngewiesen. Der Kanton Bern hat nun angeboten, auf seine Kosten einen Baum zu pflanzen. Die erwartete \nBeteiligung des Kantons liegt bei CHF 8’000.00. \n \nÜbersicht zu den Gesamtinvestitionen der Gemeinde \n(In blauer Farbe, die vom Gemeinderat beantrage Ausführungsart) \n\n\n\n 253 \n\nTeilbereiche und Optionen (Überdachung und Aus-\nführungsarten) \nAlle Beträge in CHF \n\nAusführung A  \nNeubau (voll-\n\nständig) \n\nAusführung B \nTeilersatz (Teil-\nbeläge, Grünbe-\nreiche und Aus-\n\nstattungen in \nden TB 02-04) \n\nAusführung C \nnur Grünberei-\nche und (Aus-\nstattungen in \nden TB 02-04) \n\n01 Dorfplatz - Zentrum \n\nHauptbereich 01 \nDorfplatz Zentrum \n\n1'060'000.00   \n\nHauptbereich 01 – Option 01 A \nÜberdachter Pavillon Dorfplatz \n\n140'000.00   \n\n    \n\nTeilbereich 02 West - Mode, Kiosk, Visana, alte Post \n\nTeilbereich 02 – Option 02 A \nNeugestaltung inkl. Sanierung Flächen bis Fassade \n\n360'000.00   \n\nTeilbereich 02 – Option 02 B \nNeugestaltung Teilsanierung Flächen bis Fassade \n\n 237'000.00  \n\nTeilbereich 02 – Option 02 C \nNeugestaltung nur Ausstattung, ohne San. Flächen \n\n  100’00.00 \n\n \n\nTeilbereich 03 Nordwest - BEKB \n\nTeilbereich 03 – Option 03 A \nNeugestaltung inkl. Sanierung Flächen bis Fassade \n\n163'000.00   \n\nTeilbereich 03 – Option 03 B \nNeugestaltung ohne Sanierung Flächen bis Fassade \n\n 101'000.00  \n\nTeilbereich 03 – Option 03 C \nNeugestaltung nur Ausstattung, ohne San. Flächen \n\n  27'000.00 \n\n    \n\nTeilbereich 04 Nordost – Dorfplatz-Apotheke \n\nTeilbereich 04 – Option 04 A \nNeugestaltung inkl. Sanierung Flächen bis Fassade \n\n151'000.00   \n\nTeilbereich 04 – Option 04 B \nNeugestaltung ohne Sanierung Flächen bis Fassade \n\n 110'000.00  \n\nTeilbereich 04 – Option 04 C \nNeugestaltung nur Ausstattung, ohne San. Flächen \n\n  40'000.00 \n\n    \n\nGesamtprojekt – Planung Vorprojekt \n\nPlanungskosten des Vorprojektes (GRB 75/2021)  \nAuflistung im Sinne der Transparenz gemäss \nWunsch der Revisionsstelle \n\n95'000.00 95'000.00 95'000.00 \n\n    \n\nTOTAL Gesamtinvestitionen inkl. aller Optionen und \nMwSt. (ohne Beiträge Dritter) \n\n2'099'000.00 1’873'000.00 1’462'000.00 \n\nTOTAL Gesamtinvestitionen  \nvom GR empfohlene Variante \n\n  1'462’000.00 \n\n\n\n 254 \n\nÜbersicht zu den Beiträgen Dritter \n\nBeiträge Dritter (noch in Verhandlung) Betrag in CHF  \n\nBank SLM AG 200'000.00 \n\nCoop Immobilienregion Bern, in Aussicht gestellte Pauschale 100'000.00 \n\nBEKB 25'000.00 \n\nKanton Bern (TBA / OIK II) 8’000.00 \n\nTOTAL Beiträge (noch nicht konsolidiert) Ca. 333'000.00 \n\n \nDie Netto-Investitionen zu Lasten der Gemeinde betragen somit: \n\n• In der Ausführungsart A (vollständiger Neubau): CHF 1'766’000.00 \n\n• In der Ausführungsart A (Dorfplatz) und B (Teilersatz Beläge in den Teilbereichen): CHF 1’540’000.00 \n\n• In der Ausführungsart A (Dorfplatz) und C (nur Grünbereiche mit Ausstattungen in den Teilberei-\nchen): CHF 1’129’000.00 (Empfehlung GR) \n\n \nKreditabrechnung zu Händen Parlament \nNach Abschluss erfolgt die Kreditabrechnung an das Parlament als Gesamtprojekt nach gängigen BKP-\nPositionen und wird nicht zusätzlich nach Teilbereichen aufgeschlüsselt. \n \nTragbarkeit \nIn der Investitionsplanung 2022-2027 sind für die Neugestaltung Dorfzentrum Münsingen, welche alle \nOptionen beinhaltet, insgesamt CHF 1'795’000.00 eingeplant. \n \nKontierung \nAlle Kreditteile werden zu Lasten Konto Nr. 6150.5010.50 verbucht. Die Beiträge Dritter werden zu Guns-\nten Konto 6150.6350.50 (Beiträge priv. Unternehmen) bzw. 6150.6310.50 (Beiträge Kanton) verbucht. \n \n\nAntrag Gemeinderat \n\n \nDer Gemeinderat beantragt dem Parlament folgenden \n \n\nBeschluss: \n1. Der Investitionskredit von Total CHF 1'462’000.00 für die Neugestaltung des Dorfplatzes wird zu \n\nLasten Konto Nr. 6150.5010.50 mit folgenden Ausführungen genehmigt: \n  Hauptbereich 01 – Dorfplatz Zentrum \n  Option 01 A – Überdachter Pavillon Dorfplatz \n  Option 02 C in der Ausführungsart «Neugestaltung nur Grünflächen mit Ausstattungen» im \n\nTB 02 West \n  Option 03 C in der Ausführungsart «Neugestaltung nur Grünflächen mit Ausstattungen» im \n\nTB 03 Nordwest \n  Option 04 C in der Ausführungsart «Neugestaltung nur Grünflächen mit Ausstattungen» im \n\nTB 04 Nordost \n2. Alle beschlossenen Kredite werden als Gesamtkredit gutgeheissen. \n\n \nDieses Geschäft ist gestützt auf Artikel 56 Buchstabe d) der Gemeindeordnung traktandiert. Eintreten ist \nnicht obligatorisch. Eintreten wird nicht bestritten und gilt als beschlossen. \n \nThekla Huber, Ressortvorsteherin Infrastruktur: Das Projekt der Neugestaltung des Dorfplatzes Münsin-\ngen begleitet uns bereits eine Weile. Die erste Projektvorlage zur Gestaltung des Dorfplatzes – und da-\nmals nur die Fläche des Dorfplatzes selbst – hätte im Sommer 2022 realisiert werden sollen. Es war ur-\nsprünglich geplant, dass es nach der Fertigstellung der Ortsdurchfahrt Münsingen im Zentrum hätte rea-\nlisiert werden sollen. Dafür hat es im Dezember 2021 und im Januar 2022 eine Mitwirkung gegeben. \nDiese ist rege genutzt worden und es sind wertvolle Hinweise und Anregungen eingebracht worden. Es \nhat sich gezeigt, dass der Dorfplatz – auch das ganze Dorfzentrum – den Menschen in Münsingen wichtig \n\n\n\n 255 \n\nist und eine emotionale Verbundenheit vorhanden ist. In dieser Mitwirkung hat sich ein breiter Konsens \nherauskristallisiert: Das Projekt der Neugestaltung des Dorfplatzes soll erstens den ganzen Perimeter des \nZentrums umfassen, auch die Flächen vom Geschäft «Mannesach», vor dem Kiosk, vor der BEKB, vor der \nApotheke und soll später auch angedacht werden auf dem alten Coop-Areal, auf der Parzelle 199. Zwei-\ntens hat es sich herauskristallisiert, dass auf dem Dorfplatz viel Grün und viel entsiegelte Fläche sein \nsolle. Und drittens, dass es eine gute Lösung für Velofahrende bietet, aber auch, dass der Platz hindernis-\nfrei zugänglich ist. In der Überarbeitung dieses Projekts hat der allergrösste Teil der Anliegen der Mitwir-\nkungen direkt in die Planung einbezogen werden können. Bei Themen, wo ein gewisses Konfliktpotential \nrespektive Verhandlungsbedarf bestanden haben, haben wir das Gespräch gesucht. So haben wir zum \nBeispiel mit den Eigentümerinnen und Eigentümern rund um den Rayon gesprochen: mit dem Coop \nmehrmals, mit der SLM, mit der Confiserie Berger, aber auch mit den Interessensvertretungen wie «pro-\nVelo», dem «Verein Hindernisfrei» sowie mit dem Eltern- und Seniorenrat. Es ist ein runder Tisch zur \nFrage der Begrünung einberufen worden. Es hat auch Fragen gegeben, welche direkt an die Projektleiter \nund/oder mich gestellt worden sind, welche man individuell beantwortet hatte. Besonders möchte ich \ndas Thema der Koexistenz von Velofahrerinnen, Fussgängerinnen und Menschen mit Einschränkungen \nerwähnen, dieses ist vertieft bearbeitet worden. Das Ergebnis von diesen Gesprächen ist bekannt. Der \nDorfplatz darf mit dem Velo im Schritttempo befahren werden. Eine weitere Anregung von «proVelo» ist \nes, die Velospur hinter der SLM durchzuführen. So könnte man bei der Anlieferung des Coop durchfah-\nren und so zum Platz kommen. Dies wurde technisch geprüft. Das Gelände ist aber unterkellert und hat \nnur eine dünne Tragschicht, dort kann nicht gebaut werden. Für das vorliegende Projekt haben wir viele \npositive Rückmeldungen erhalten. Dies hat uns angespornt, viel Aufwand zu leisten, um den sportlichen \nZeitplan, im Herbst 2023 bauen zu können, zu ermöglichen. Das Projekt ist sowohl in der Infrastruktur als \nauch in der Planungskommission behandelt worden. Es ist auch in den Begleitgruppen für Verkehrslö-\nsungen Münsingen besprochen worden. Es liefen Gespräche mit den Eigentümern, welche im Perimeter \nsind; also mit Coop und SLM. Das Café Berger ist als Mieter tangiert, war aber auch an den Gesprächen \ndabei. Dann haben wir auf der anderen Seite der SLM mit «Mannesach» auch wieder einen Eigentümer \nsowie Herrn Kummer und die BEKB. In diesen Gesprächen ist betont worden, dass eine möglichst zeit-\nnahe Realisierung vom Projekt gewünscht wird. Und so konnten Vereinbarungen mit den Eigentümern, \nmit der SLM, mit dem Coop und den anderen genannten unterschriftsreif ausgehandelt respektive be-\nreits unterschrieben werden. Der ursprünglich für die heutige Parlamentssitzung eingereichte Antrag ist \nmodular aufgebaut worden. Das Parlament hatte die Möglichkeit gehabt, Schwerpunkte zu setzen, über \nVarianten der Ausgestaltung zu entscheiden und Optionen zu wählen oder zu streichen. Die Idee war es \ngewesen, damit anschliessend in die Submission zu gehen. Jetzt haben wir eine neue Situation. In den \nletzten zwei Wochen haben intensive Gespräche stattgefunden und nun wurde der Gemeinderat dazu \nüberwogen, den Antrag auf Rückzug dieses Traktandums 3 zu stellen, gemäss Art. 38 Abs. 3 der Ge-\nschäftsordnung vom Parlament. Das bedeutet nicht, dass wir nun im Vorwärtsgang des Prozesses zur Re-\nalisierung und der Gestaltung des neuen Dorfplatzes innehalten. Aber es bedeutet einen Marschhalt und \neine extra Runde dieses Projekts. Es bedeutet auch, dass die Wahrscheinlichkeit, dass wir in diesem Jahr \nden neuen Dorfplatz bauen werden, sehr, sehr klein ist. Wenn ich hier aber trotzdem den Antrag stelle, \nden Kreditentscheid für das Projekt zu verschieben, ist das ein Ja zu dem Projekt und auch ein Ja dazu, \ndie Reihenfolge der einzelnen Prozessschritte zu verändern. So, dass wir in der Reihenfolge vorwärts ge-\nhen werden: zuerst das Projekt anpassen, danach nochmals den Schritt vom Konsolidieren gehen. Dies \nist auch ein Element, welches Zeit in Anspruch nehmen wird. Im Anschluss an diese Schritte wird das \nBaugesuch eingereicht und die Submission durchgeführt. Schliesslich wird wieder mit dem Kreditantrag \nan das Parlament gelangt. Für heute Abend war der Antrag in verschiedene Teilbereiche vorbereitet, d.h. \nder Dorfplatz selbst, Teilbereich West (Mannesach), der Teilbereich Nordwest (BEKB) und der Platz vor \nder Apotheke. Da hätte das Parlament sagen können, wie gross der Perimeter wirklich gewählt sein \nsollte. Jetzt aber, um in die Submission zu gehen und um das Baugesuch einzureichen, werden wir mit \ndem vom Gemeinderat und den vorbereiteten Gremien vorgeschlagenen Perimeter vorgehen. Wir ha-\nben bislang keinerlei Signale, dass nicht der gesamte Perimeter gewünscht ist. Der Unterstand auf dem \nDorfplatz wird weiterhin als Option im Projekt enthalten bleiben. Damit wir weiterarbeiten können, sind \nwir auf eure inhaltlichen Rückmeldungen zum Projekt angewiesen. Wenn wir dann nach der Submission \nsowie der Eingabe des Baugesuchs im Parlament wiederum einen Kreditantrag stellen werden, ist das \nnicht mehr der Moment, um inhaltliche Veränderungen vorzunehmen, sondern lediglich noch, um Opti-\nonen zu wählen, aber nicht mehr, um inhaltlich am Projekt grosse Veränderungen vorzunehmen. Dafür \nist jetzt der Moment und ich bitte euch darum, euch im Anschluss an meine Ausführungen hier wirklich \n\n\n\n 256 \n\nzu Handen des Protokolls zu äussern, was euch inhaltlich – es geht um die inhaltlichen Fragen des Pro-\njekts – gefällt und zu erwähnen, falls ein wichtiges Element noch aufgenommen werden sollte, welches \nbis jetzt in der Mitwirkung so nicht geäussert worden ist. Also bitte, äussert eure Bedenken und Ergän-\nzungen jetzt, heute, damit wir eine klare Grundlage für die Weiterarbeit haben. Der Dorfplatz und die \nNeugestaltung des Dorfplatzes sind wichtig. Die Bauabteilung erarbeitet ein gutes Projekt, die Kommissi-\nonen und der Gemeinderat sind für die politische Umsetzung verantwortlich. Das Parlament denkt mit, \nsetzt Akzente und ermöglicht den Kredit. Es benötigt «good-will» und einen Willen für die Zusammenar-\nbeit, nur so können wir gemeinsam für Münsingen ein gefreutes Projekt realisieren. Ich danke euch für \neure Aufmerksamkeit und besonders danke ich euch auch für die anschliessende inhaltliche Rückmel-\ndung zum Projekt. Merci. \n \nAndreas Oestreicher, Aufsichtskommission: Ich weiss gar nicht, wo ich anfangen soll. Also wir sind ein \nbisschen perplex über die Ausführung von Thekla. Der Grund, wieso der Gemeinderat den Antrag zu-\nrückzieht, ist nicht offengelegt worden. Und das möchte ich nun nachholen. Wir sind ein bisschen der \nAuslöser, die Aufsichtskommission, wir haben das Geschäft behandelt, obwohl das bei Projekten in der \nRegel nicht vorgesehen ist. Wir sind gefragt, sobald die Projekte abgeschlossen sind, wenn wir Abrech-\nnungen prüfen dürfen, welche in den letzten Jahren zum Teil wesentlich abgewichen sind. Wir, Heinz \nMalli, Präsident der Geschäftsprüfungskommission, meine Wenigkeit mit Beat und Thekla, sind zusam-\nmengesessen. Wir haben festgestellt, als wir den Antrag geprüft haben – und zwar nicht inhaltlich, pro-\njektbezogen, sondern strukturell – dass die Prozesse und Weisungen nicht eingehalten worden sind. Wir \nhaben einleitend auf unsere Weisungen hingewiesen, welche gelten, sobald ein Projektantrag unterbrei-\ntet werden muss. Wir haben verlangt, dass ein Projektantrag in einem gewissen Genauigkeitsgrad daher-\nkommt. Ihr habt sicher alle den Antrag vertieft geprüft, als er aufgeschaltet worden ist. Es gab sehr viele \ngelbe Stellen (wird noch abgeklärt, ist noch nicht klar) und da geht es auch um Geld. Hier möchte ich ein-\nfach mal die Klammern aufmachen: Wir hier drin sind nicht einfach zuständig, um einen Kredit zu geneh-\nmigen. Wenn wir einen Kredit genehmigen sollen, dann wollen wir ein Projekt, hinter welchem wir ste-\nhen können und nicht einfach eines, welches von der Kommission delegiert wird. Das noch hierzu. Wir \nhaben, wie bereits erwähnt, in diesem Gespräch darauf hingewirkt, dass das Projekt zuerst sauber aufge-\narbeitet wird. Ich sehe die inhaltliche Diskussion über Stein, Wandabschluss und Bäume von heute \nAbend nicht, aber dazu komme ich vielleicht im Namen der Fraktion. Es liegt ein Antrag von uns vor, wel-\nchen wir euch unterbereiten und schmackhaft machen wollen, dem zu zustimmen. Damit dem Projekt \neine gewisse Begleitung beigesetzt wird, damit es sauber aufgearbeitet wird. Ich möchte einfach daran \nerinnern, die meisten von euch sind am Informationsanlass im Rahmen des Blumenhausgesprächs gewe-\nsen, welches aus meiner Sicht – ich weiss nicht wie es den anderen gegangen ist – am Schluss mehr Fra-\ngen als Antworten hinterlassen hat. Wir haben es auch beim Gespräch erwähnt, Beat hat es auf Bern Ost \nim letzten Herbst gesagt, wir wollen eine Visitenkarte schaffen und ich glaube, das ist unser aller Inte-\nresse, wir wollen einen gut gestalteten Dorfplatz. Wenn wir aber dem Kredit zustimmen oder den Kredit \nbehandeln, dann wollen wir wissen, was in dem Paket darin steckt, mit x Abklärungen, welche noch nicht \ngetroffen sind. Es ist auch gesagt worden, es sei nicht mit allen Mitwirkenden gesprochen worden. Wir \nhaben eine umfangreiche Mitwirkungseingabe geschrieben und es wurde nicht mit uns gesprochen. Wo \nstehen wir: Da komme ich einfach jetzt auch mit dem Damokles-Schwert «Zeit». Den Unterlagen, welche \nwir erhalten haben, liegt ein Vorprojekt zu Grunde, mit Kostenschätzungen im Bereich von +/- 20%. Da \nstehen wir heute und um ein Projekt sauber aufzugleisen und ein Baubewilligungsverfahren durchzufüh-\nren, benötigen wir ein Bauprojekt im Kostengenauigkeitsgrad von +/- 10%. Idealerweise führt man eine \nSubmission durch, in welcher man eine Kostensicherheit hat, sobald man die Ausführung angeht und so \nin eine Kreditvorlage geht. Ich mag mich daran erinnern, am Tag des Blumenhausgesprächs ist plötzlich \nein neuer Kostenvorschlag aufgeschaltet worden, welchem plötzlich ein Bauprojekt zu Grunde lag. Der \nGemeinderat hat einen Kredit gesprochen für ein Vorprojekt, dies ist im Antrag ausgewiesen. Im nächs-\nten Schritt käme das Bauprojekt, das ist noch gar nicht ausgelöst, ausser es wäre gemacht worden, ohne \ndass wir es wissen. Bei irgendwelchen Unterlagen ist dann plötzlich «Ausführungsprojekt» gestanden. \nDas Ausführungsprojekt kommt dann, wenn die Baubewilligung vorliegt. Es ist also noch relativ viel zu \nmachen und ob im Sommer gebaut wird, wenn wir heute Abend dem Kredit zustimmen würden, da \nmöchte ich grosse Fragezeichen machen. Dann würde ich das gerne nochmals wiederholen, ich habe es \nschon zwei-, dreimal gesagt, wir sprechen von zwei Sachen. Wir haben eine Fläche auf dem Dorfplatz, \nwelche der Gemeinde gehört und wir nun gestalten möchten. Wir haben aber einen gesamten Dorfplatz, \n\n\n\n 257 \n\nwo die anderen Flächen auch dazu gehören. Und das Ziel ist es, dass man irgendwann einmal einen Dorf-\nplatz hat, welcher in sich «einen Guss» darstellt und in sich stimmt. Da ist die Gemeinde als Planungsbe-\nhörde gefragt, welche bei Bauvorhaben entsprechende Vorgaben machen kann. Bezüglich der Inhalte \ndieses Projekts, dieser Gesamtplanung, muss sichergestellt werden, dass diese auch einmal umgesetzt \nwerden können. Ich erlaube mir jetzt da, auch wenn ich für die ASK spreche, auf den Anlass des Muse-\nums hinzuweisen, welcher letzte Woche im Ochsen stattgefunden hat, «die Quadratur des Kreisels». Wir \nwaren dort leider nur drei vom Parlament und zwei vom Gemeinderat. Dies ist für mich ein höchst span-\nnender Anlass gewesen, der aufgezeigt hat, wie die Geschichte des Dorfplatzes aufgearbeitet wurde. Wir \nerwarten, dass Inhalte und das haben wir auch an dem Gespräch diskutiert, das Thema «Wasser» einge-\nbunden wird. So geht es nicht darum, den Grabenbach aufzugraben, sondern, dass man das Element \n«Wasser», welches den Bereich sehr stark geprägt hatte über Jahrzehnte, wenn nicht Jahrhunderte, \nsicht- und erlebbar wird. Dann ist auch der Einwand der Behinderten, dass Flächen behindertenbegeh-\nbar sein müssen, dies muss ebenfalls sichergestellt sein. Dieser Kreditantrag ist eine stolze Summe für \nein solches Projekt und ich sage es noch einmal, wenn wir einen Kredit sprechen, wollen wir wissen, was \nwir mit diesem Kredit kaufen. Unter dem Strich ist für uns dieses Geschäft so, wie es heute Abend in das \nParlament hätte kommen sollen, nicht sorgfältig genug aufgearbeitet. Das Geschäft muss durchdacht \nsein, wenn es in das Parlament kommt und in allen Details abgeklärt sein, das war für uns nicht der Fall. \nDas hatte dazu geführt, dass wir in diesem Gespräch untersucht haben, das Geschäft zurückzuziehen \nund heute Abend keine inhaltlichen Diskussionen zu führen und über Kreditkürzungen zu sprechen, bei \nwelchen wir die Konsequenzen nicht kennen. Ich weiss nicht, willst du mich noch ergänzen, Heinz, als \nPräsident der Geschäftsprüfungskommission? \n \nHeinz Malli, Geschäftsprüfungskommission: Guten Abend miteinander. Das meiste wurde bereits ge-\nsagt. Darum will ich mein Statement nur ganz kurz halten. Wir haben in der GPK dieses Geschäft am 09. \nJanuar 2023 besprochen und angeschaut und haben auch auf gewisse Missstände hingewiesen. Andreas \nhat es gesagt, insbesondere KV, Transparenz, aber auch gewisse Abläufe, wie dies aufgeschaltet und an-\ngegangen wurde. Aufgrund dessen möchte ich Andreas, Thekla und Beat wirklich merci sagen für das Ge-\nspräch, welches letzte Woche stattgefunden hat. Daher ist nun der Rückzugsantrag zu Stande gekom-\nmen. Aus Sicht der GPK sind meine Kollegen auch entsprechend informiert und haben die Rückmeldun-\ngen erhalten, dass wir diesen Rückzugsantrag unterstützen. Es ist sicher wichtig, dass es ein gutes Pro-\njekt wird, damit eine volle Akzeptanz da ist, eine breite Akzeptanz und aufgrund dessen ist eigentlich \nZeitdruck nicht unbedingt Priorität. Ich möchte noch auf etwas hinweisen aus diesem Gespräch, ich \nglaube, ich darf dies sagen, um Diskussionen vorwegzunehmen. Mit Beat, Thekla und Andreas ist uns ei-\ngentlich auch zugesichert worden, dass in der Überarbeitung das Thema «Wasser» auch aufgenommen, \nangeschaut und geprüft wird. Das wurde also deponiert und wir hoffen, dass da am Schluss wirklich eine \ngute Lösung rauskommt. Also, wir von der GPK würden dem Rückzugsantrag sicher zustimmen.  \n \nAndrea Müller, SP-Fraktion: Wir wurden gerade etwas überrascht, wie das hier mit der Reihenfolge \nfunktioniert. Als man uns Parlamentariern kommuniziert hat, dass ein Antrag auf Rückzug kommt, dach-\nten wir, es sei ein Antrag auf Rückzug und das werde dann wohl so sein. Niemand sagte uns, dass wir uns \ndoch inhaltlich zu diesem Geschäft äussern sollen. Das Dorfzentrum ist schon lange ein Thema und wir \nhaben es schon diskutiert, also können wir inhaltlich Thekla schon Hinweise geben, wie wir das sehen. \nDas Projekt, wie es inhaltlich vorgestellt wurde, darum ginge es ja jetzt – auf den Rückzug komme ich \ndann am Schluss noch zu sprechen – hat uns gefallen. Ich glaube, ich kann das sagen, da es ästhetisch \neigentlich gelungen ist, es scheint professioneller als das erste Projekt und nicht wie ein selbstgebastel-\nter Flickenteppich, wo jeder noch eine Idee reingeworfen hat. Wir begrüssen, dass die gesamte Fläche \nangeschaut wird, auch wenn nicht alles der Gemeinde gehört. Wie man dies dann verhandelt und regelt, \ndas weiss der Gemeinderat selber. Wir sind sehr wohl der Meinung, dass der Dorfplatz als zukünftiges \nZentrum eine Visitenkarte des Dorfes ist und dass man sorgfältig vorgehen muss. Es gab ganz viele Wün-\nsche und wir haben die nochmals angeschaut in der Vernehmlassung, wenn man dieser so sagen kann. \nEs hat viele Wünsche, die erfüllt worden sind. Der Wunsch nach mehr Grün, wir befürworten das natür-\nlich, Thema «Schwammstadt», ein bisschen mehr Biodiversität. Der Wunsch nach einem Wasserbecken, \nvielleicht sogar der Wunsch nach ein bisschen Grabenbach auf dem Dorfplatz, das wäre sehr schön. \nNachher der Wunsch nach verschiedenen Nutzungen auf dem Platz, auch das wäre möglich. Der Wunsch \nnach einem gedeckten Unterstand, vielleicht, vielleicht nicht, wir werden es sehen. Der grössere Märit-\nplatz mit dem Pavillon würde die Wünsche da erfüllen. Unter dem Pavillon könnten in Zukunft unsere \n\n\n\n 258 \n\nund damit meine ich nicht nur unsere sondern eure alle Parteistandaktionen stattfinden, die Vereine \nkönnten dort etwas machen. Wäre «nice to have», mal schauen, ob wir das zahlen können. Der Wunsch \nnach Entflechtung ist berücksichtigt worden, die Entflechtung von Fuss- und Veloverkehr. Behinderten-\ngerecht sollte es sein. Wir bitten den Gemeinderat, zu prüfen, ob genug Platz da ist für diese Entflech-\ntung. Wenn man den Plan genau anschaut, hat es manchmal etwas wenig Platz, wenn da Fussgänger, \nRollstuhl und Velos zwischen den Baumreihen hindurchfahren oder -laufen sollen. Das Ganze hat natür-\nlich ein Preisschild, das haben wir auch gesehen und wer es gerne billiger hätte, der soll auf dem Dorf-\nplatz in Rüfenacht schauen gehen, wie es ausschaut, wenn es trostlos ist: Eine betonierte Wüste, wo nie-\nmand ist. Im Sommer habe ich geschaut, im Winter habe ich geschaut, im Sommer ist es zu heiss, im \nWinter vereist. Da kann niemand sein, es hat aber auch keine Bäume, es ist einfach zubetoniert. Zusam-\nmengefasst würden wir uns freuen auf den Apéro unter den Linden, wenn es dann mal steht, das Werk. \nInhaltlich und ästhetisch würde es uns gefallen, wir unterstützen natürlich den Antrag auf Rückzug des \nProjekts, damit habe ich geschlossen, merci. \n \nBeat Schlumpf, FDP: Guten Abend zusammen. Ich möchte bewusst nicht auf den Inhalt eingehen, da ich \nglaube, es ist falsch, wenn wir heute Abend über jedes einzelne Steinchen diskutieren. Grundsätzlich bin \nich auch dafür, dass das ein schöner Platz werden muss. Aber schön ist nicht gleich schön, weil jeder hier \neine andere Vorstellung davon hat und teuer ist auch nicht gleich teuer. Ich möchte einfach dem Ge-\nmeinderat etwas mitgeben: Schaut aufgrund der Diskussionen, die wir beim Budget hatten, wo wir alle \ngesagt haben, ja, wahrscheinlich müssen wir etwas sparen, nicht, dass wir wieder zu viel Geld ausgeben. \nSchaut vielleicht dort schon auf die einzelnen Sachen. Ein Beispiel: Es sind 65 Meter Bänke. Ihr sitzt auf \ndem Stuhl, der Sitz ist 40 Zentimeter, geben wir noch etwas «Spatzig», damit man sitzen kann, 65 Zenti-\nmeter, es sind 100 Sitzplätze geplant für irgendwie CHF 90'000.-. Also macht es schon irgendwie Sinn, \ndort genauer hinzuschauen, ob wir wirklich 100 Leute auf dem Platz haben, die sitzen. Ich weiss noch, als \nes um die Schlossallee ging, hat man gesagt, die halbe Million ist gut investiert, man will das beleben. \nDiejenigen, die manchmal dort sind, sehen, es ist dort doch nicht so belebt, wie man es gedacht hätte. \nDort sitzen vermutlich auch nicht 100 Leute. Ob dann auf dem Dorfplatz so viele sitzen, das werden wir \nsehen. Ich glaube, wichtig ist, dass wir eine schöne Sache hinbringen, aber vergolden müssen wir es \nglaube ich auch nicht. Dort kann man auch etwas Schönes machen, auch wenn es nicht gerade CHF 1 bis \n1.5 Millionen kostet. Wir haben in der Fraktion entschieden, dass wir diesem Antrag der GLP zustimmen, \nwir hören ihn sicher noch. Ich glaube auch, es muss geplant sein, gut geplant sein und vom Vorgehen ha-\nben wir genug gehört, ich möchte dort auch nicht nochmals darauf eingehen. Merci. \n \nPeter Wymann, SVP: Guten Abend miteinander. Merci vielmals für das Projekt, welches vorgelegt \nwurde. Ich danke auch der GLP für ihren Antrag, welcher vonseiten SVP unterstützt wird. Ich glaube \nnicht, heute Abend zum Inhalt des Dorfplatzes etwas zu sagen, aber ich kann meinen Vorredner nur un-\nterstützen, zwischen Steinwüste und Palast gibt es irgendwo noch Nuancen dazwischen, die man ange-\nhen kann. Ich möchte hier Thekla sagen, dass wir als Parlamentarier ganz am Schluss, wenn alles vor-\nliegt, hier in diesem Parlament, etwas dazu sagen dürfen. Quasi «am Schluss dürft ihr dann noch zustim-\nmen», glaube ich eher weniger. Damit es nicht zu grossen Diskussionen führt, ist eine Begleitgruppe gut, \naber wenn es uns dort nicht passt oder wir gewisse Sachen noch anders wollen, dann kann unser Parla-\nment das immer noch beschliessen, auch wenn der Gemeinderat etwas anderes will. Nur, damit ich es \nhier gesagt habe, Demokratie ist, wenn man auch bis am Schluss als Parlament mitreden kann. Einfach \nnur gerade durchwinken wollen wir es doch nicht. Ich bin froh, dass der Gemeinderat den Antrag zurück-\nzieht auf diesen Kredit und ich glaube, alle Worte und alle Wege sind geebnet, dass das eine gute Sache \nwird dort oben, ohne, dass man gerade Millionen verbauen muss. Ich habe geschlossen. \n \nAndreas Oestreicher, GLP: Nach dem Gespräch, welches Beat, Thekla, Heinz und ich hatten, bin ich nach \nHause gegangen – also nicht direkt, ich ging noch arbeiten dazwischen – aber ich habe überlegt, wie \ngeht’s jetzt weiter? Jetzt werden der Antrag oder das Geschäft zurückgezogen und dann wird irgendet-\nwas weitergehen und ein halbes Jahr später haben wir ein neues Geschäft oder einen neuen Antrag im \nParlament. Was sind unsere Ziele? Ich glaube, wir wollen alle einen gestalteten Platz. Wir wollen alle ei-\nnen Platz, wo wir stolz darauf sind, wo wir gerne hingehen. Wo wir sagen können, das ist unser Dorf-\nplatz. Ich glaube, es ist niemand hier drin, der dem nicht zustimmen würde. Ich fände es vermessen, dass \nwir heute Abend weiterdiskutieren über irgendwelche Bänke – das war zwar noch ein guter Vergleich \n\n\n\n 259 \n\nmit diesen 65 Meter Bänken. Merci, hast du das gemessen. Das sind Details, die nicht das Parlament dis-\nkutieren muss. Das muss in die entsprechende Kommission zusammen mit den Planern. Das hat zu die-\nsem Antrag geführt, der aufgeschaltet ist. Unser Antrag lautet – und diese Möglichkeit gibt es nach dem \nKommissionenreglement – dass wir nicht eine parlamentarische Kommission machen, sondern dass man \nein Begleitgremium aus Vertretungen aus allen Fraktionen beisetzt, die nachher das Projekt von morgen \nan begleitet. Dies mit dem Ziel, dass wenn es in das Parlament kommt, dass man nicht mehr fundamen-\ntale Diskussionen oder Prozessdiskussionen führen muss, sondern dass wir ein Projekt und auch über \nAbstriche diskutieren können, selbstverständlich, das ist Demokratie, wie sie gilt, wie sie ist. Aber dass \nwir über ein Projekt diskutieren können, hinter welchem wir stehen können, das ist etwas vom wichtigs-\nten. Wenn wir jetzt die Überdeckung anschauen: Wir kriegten einen Pavillon vorgeschlagen, der nicht \nganz billig ist, den kann man jetzt eingeben im Baubewilligungsverfahren, den kann man baubewilligen \nlassen. Ob er dann sofort gemacht wird, ist eine andere Frage. Darüber kann man entscheiden. Ich erin-\nnere an einen Platz in Hinterkappelen, beim Domizil – das ist eine relativ grosse Fläche – und dort hat \nman auch nach zwei Jahren in Betrieb gesehen, dass im Sommer eine Beschattung fehlt und da hat man \nSonnensegel gesetzt. Das ist eine Option, die man prüfen kann und nicht sofort darüber entschieden sein \nmuss. Ich möchte nebst diesem Antrag, der aufgeschaltet ist – wo ich euch bitte, dem zuzustimmen – \nauch gleich einen Ordnungsantrag stellen, dass wir nicht weiterdiskutieren über Projektinhalte, sondern \ndas jetzt delegieren an die Begleitgruppe, die das dann zusammen mit der zuständigen Kommission \nführt. Zum Zeitfaktor: Wenn wir jetzt das beischalten, heisst das nicht, dass es länger gehen muss, über-\nhaupt nicht. Ich persönlich sehe, dass es maximal drei Besprechungen oder drei Sitzungen sind. Eine \nStartsitzung, wo man eine Auslegeordnung macht und Vorgaben gibt an die zu projektierenden Projek-\ntinhalte, eine Zwischenbesprechung und eine Schlusssitzung mit Empfehlungen für das Ausführungspro-\njekt. Eine gute Planung verhilft einem Projekt auch zu einer Kostenoptimierung. Das heisst nicht, dass \neine gute Planung mehr Geld kostet, sondern dazu führt, dass das Geldmittel effizient eingeführt wird, \nzugunsten von einem guten Projekt. Schlussendlich, ich wiederhole mich wahrscheinlich, aber ich sage \nes gerne nochmals, aus diesem Projekt müssen klare Vorgaben resultieren für die übrigen Flächen, die \nan den Dorfplatz angrenzen.  \n \nAndreas Wiesmann, Grüne: Ich möchte euch bitten, diesen abzulehnen. Wir haben unser Fraktions-\nstatement noch nicht abgegeben und ich kann euch auch versprechen, dass ich den Part mit den Details \nvielleicht weglasse, aber ich möchte trotzdem ungehindert unser Fraktionsstatement abgeben. Merci.  \n \nHenri Bernhard, SVP: Danke, Frau Präsidentin. Ich folge dir fast zu 100% mit allem, was du gesagt hast, \naber beim Ordnungsantrag hast du gesagt, du möchtest die Diskussion einschränken. Das ist für mich \netwas sonderbar, entweder brechen wir die Diskussion ab und stimmen ab oder die Diskussion läuft wei-\nter und jeder kann sich frei äussern. Ich bezweifle, dass man das überhaupt so beantragen kann. Aber \ndas muss ja jetzt das Büro anschauen, merci. \n \nAndreas Wiesmann, Grüne: Also, liebe Anwesende, guten Abend und merci, dass ihr den Antrag abge-\nlehnt habt, dass ich etwas sagen kann, ich hätte das also sehr persönlich genommen. Wir begrüssen den \nAntrag des Gemeinderates, das Geschäft im aktuellen Stand zurückzuziehen. Wir sind auch der Ansicht, \ndass das Geschäft noch nicht abstimmungsreif ist. Wir sehen aber auch die grosse Gefahr, wie es An-\ndreas gesagt hat. Er meinte wohl, er habe schon das gesagt, was ich auch hätte sagen wollen, dass bei \nder nächsten Unterbreitung des Geschäftes das Parlament wieder die gleichen Fragen und Diskussionen \nhat, wie das jetzt der Fall war. Wir haben auch die schlechten Gefühle gehabt, sei dies nach dem Infoan-\nlass oder nach dem Podium «Quadratur des Dorfplatzes» im Museum Münsingen zu diesem Geschäft. \nWir haben uns stark überlegt, was wir überhaupt machen können, wie wir uns konstruktiv einbringen \nkönnen. Nun ist der Vorschlag der GLP gekommen und wir denken, das ist guter Weg, das zu machen. \nWir würden das trotz deines Antrages unterstützen. Ich möchte doch noch ein paar Sachen zum Projekt \nsagen. Leider hat man nach der Mitwirkung, die aus unserer Sicht eigentlich sehr ergiebig war, den \nnächsten Schritt, die angekündeten runden Tische, zumindest teilweise übersprungen. Es gibt Leute, die \nnie einbezogen wurden. Man hat es auch übersprungen, als Mitwirkung auf das Projekt abzubilden. Wir \nsehen nämlich nicht, was aus der Mitwirkung in das Projekt eingeflossen ist und was nicht und warum \nund warum nicht. Wir haben das Gefühl, diese zwei Elemente wären sehr wichtig für die Transparenz \nund damit man überhaupt Akzeptanz hat für dieses Geschäft. So sind beispielsweise die Fragen, die wir \nbereits bei der Mitwirkung – und ich habe sie am Infoanlass wieder gestellt und ich habe sie nochmals \n\n\n\n 260 \n\nnachgedoppelt, dass sie auch wirklich im Protokoll stehen – unbeantwortet. Es ist nicht beantwortet, wo \nqualitätssichernde Verfahren angewendet werden, wie die Elemente der Einordnung ins Dorfzentrum \nsind, wie der Einbezug oder eine Wertschätzung der historischen Komponente stattfinden, die wichtig \nwären für die Identität oder wie eine Auseinandersetzung mit dem Grabenbach stattfindet. Gerade die \nletzten beiden Punkte sind für uns zentral für die Identität des Platzes. Er soll nicht nur schön sein, es soll \nunser Platz sein. Er soll etwas mit Münsingen zu tun haben. Die Auseinandersetzung mit dem Raum, es \ngeht eben nicht nur um die Fläche, die wir bedienen, es ist ein Raum, es ist das Dorfzentrum, die Ge-\nschichte und der Grabenbach sind für uns wichtige Sachen. Am Podium kamen sehr viele wichtige Sa-\nchen. Es gab zum Beispiel bereits einmal zwei Brunnen auf dem Dorfplatz. Brauchen wir einen neuen o-\nder können wir einen der beiden übernehmen? Wieso ist der Dorfplatz das Zentrum? Weil sich eben \ndort die Strasse nach Thun mit dem Grabenbach gekreuzt hat. Das sind wichtige Elemente, die in die Ge-\nstaltung einfliessen sollten. Wir sind überzeugt, dass wenn man sich damit auseinandersetzt und reflek-\ntiert, mit guten bestehenden Elementen Begrünung, Beschattung, Entsiegelung, Meteorwasser am Ort \nversickern lassen – wo ich immer noch nicht 100% sicher bin, dass dies auch passiert – dass dies alles zu \neinem positiven Resultat führen wird. Die anderen Punkte lasse ich jetzt weg. Ein Element möchte ich \neuch noch mitgeben: Wir haben Kunststeine auf dem Platz und wir haben Stahlbänder. Sind das wirklich \nIdentifikationsmerkmale, die wir haben wollen? Wir sind hier in einem Gletschertal, es gibt Findlinge. Es \nsind solche Sachen, die mir ein sehr ungutes Gefühl gegeben haben, merci. \n \nHenri Bernhard, SVP: Ich möchte nur Folgendes sagen: Es wurde ziemlich etwas gewünscht heute \nAbend, auch inhaltlich. Man muss unterscheiden, ist das notwendig, nützlich oder luxuriös? In dem Sinne \nbin ich auch der Meinung, dass im Sinne des Antrages der GLP gefordert werden sollte – es ist ja nicht \nso, dass man eine Weisung eingeben kann – dass hier eine Begleitgruppe entsteht. Und trotzdem, bei all \nden Begehrlichkeiten bis hin zu Findlingen, die im Raum stehen, Folgendes ging fast vergessen, dass wir \nin den nächsten Jahren jährlich mit Verlusten von CHF 1 - 2 Millionen rechnen müssen, dass wir bald \nmehr Fremd- als Eigenkapital haben werden, dass wir eine Schule der Zukunft haben, die ein Preisschild \nerhalten hat und anlässlich einer nicht öffentlich zugänglichen Infoveranstaltung CHF 30 Millionen in den \nRaum gestellt wurden, das ist noch nicht budgetiert. In dem Sinne bin ich der Meinung, ja, eine Visiten-\nkarte ist wichtig, aber die Begleitgruppe soll dafür sorgen, dass es maximal nützliche Massnahmen wer-\nden und bitte kein Luxus. \n \nDieter Blatt, EVP: Wofür haben wir eine Infrastrukturkommission? Das ist doch genau ihre Aufgabe, das \nProjekt nochmals anzuschauen und darum sind wir dagegen, dass eine zusätzliche Kommission einge-\nsetzt wird, merci. \n \nHenri Bernhard, SVP: Lieber Dieter, wofür haben wir Kommissionen, da hast du schon recht, das ist eine \nvorberatende Funktion, dann kommt ein Ergebnis, dann gibt es einen Antrag, dann wird es zurückgezo-\ngen. Es ist in dem Sinne schon behandelt worden. Es ist nicht so, als wolle man vorgreifen, man möchte \neher korrigierend nachgreifen und dafür hat man noch ein Instrument, vorgesehen ist im Reglement, \ndass man eine Begleitgruppe stellen kann. Auf jeden Fall den Wunsch äussern, die Kommission ist ja au-\ntonom und selbständig und kann das selber entscheiden, ob sie das haben will.  \n \nAndreas Oestreicher, GLP: Ich möchte es nicht verlängern, aber du hast erwähnt, wofür wir eine Infra-\nstrukturkommission haben. Die Gestaltung des öffentlichen Raumes ist nach den geltenden reglementa-\nrischen Vorgaben der Planungskommission zugeschrieben und nicht der Infrastrukturkommission. Da-\nrauf haben wir auch hingewiesen, darauf wollte ich gar nicht eingehen, bis du das Stichwort gegeben \nhast. Es ist eigentlich ein Planungsgeschäft.  \n \nThekla Huber, Ressortleiterin Infrastruktur: Danke euch für die klaren Worte. Danke euch vor allem für \ndie, die inhaltlich auch etwas Substanzielles geäussert haben. Selbstverständlich ist es so, dass das Parla-\nment sich zu den Geschäften auch äussern kann, das war nicht in dem Sinne die Meinung, dass man \nnachher nichts mehr dazu sagen kann, aber dass es einfach einen anderen Reifegrad hat. Das mit dem \nAntrag der GLP nehme ich mit in die IK, werde das als Präsidentin der IK dort beantragen. Einfach auf et-\nwas möchte ich noch hinweisen, dass es wichtig ist, dass wir wirklich auch genau sind. Zur Genauigkeit \ngehört es, Inhaltliches und Formales wirklich zu trennen. Es ist jetzt in der Diskussion teilweise vermischt \nworden. Andreas, du hast gesagt, öffentlicher Raum, Planungskommission, ich habe deutlich gesagt, das \n\n\n\n 261 \n\nGeschäft war in beiden Kommissionen und es ist wichtig, dass es in beiden Kommissionen ist. Das wollte \nich noch ergänzen. \n \n\nOrdnungsantrag \n\n \nEs wurde von Andreas Oestreicher, GLP, ein Ordnungsantrag auf Abbruch der Diskussion gestellt. \n \nGemäss Art. 37 Abs. 2 Geschäftsordnung Gemeindeparlament wird die Diskussion über den Ordnungsan-\ntrag eröffnet. \n \n\nAbstimmung Ordnungsantrag \n\n \n\nJa 9 Nein 18 Enthaltungen 1 \n\n \nDer Ordnungsantrag ist somit abgelehnt und die Diskussion wird weitergeführt. \n \n\nAntrag GLP-Fraktion \n\n \nDie für die Planung zuständige vorberatende Infrastrukturkommission wird aufgefordert, für die weite-\nren Arbeiten ein nicht ständiges Kontaktgremium, welches sich durch je eine Vertretung der parlamenta-\nrischen Fraktionen zusammensetzt, einzusetzen und so in die Projektorganisation einzubinden. \n \n\nJa 23 Nein 4 Enthaltungen 1 \n\n \nDer Antrag der GLP-Fraktion ist somit angenommen. \n \n\nBeschluss (einstimmig) \n\n \nDem Rückzug des Geschäfts durch den Gemeinderat wird zugestimmt. \n \n \n \n\nParlamentsbeschluss Nr. 50/2023 \nLaufnummer CMI 5735 \nRegistraturplan 0-8-2 \nGeschäft ICT Volksschule Münsingen - Investitionskredit 2023 \nRessort Bildung \nProtokollauszug • Abteilung Präsidiales und Sicherheit \n\n• Abteilung Bildung und Kultur \n\n• Abteilung Finanzen \nBeilage • ICT-Konzept \n\n \n\nAusgangslage \n\n \nDie ICT befindet sich in einer rasend schnellen Entwicklung, sodass jede Planung noch vor der Realisie-\nrung bereits wieder überholt ist. Umso wichtiger sind Haltungen, die sich nicht so schnell ändern. Genau \naus diesem Grund hat der Gemeinderat dem überarbeiteten pädagogischen ICT-Konzept der Volksschule \nMünsingen (GRB 151/2021) und den damit verbundenen Investitionen im 2021 zugestimmt. \n \nIn diesem Investitionskredit werden nun die einzelnen Investitionen erläutert, welche im 2023 anfallen \nwerden. Konkret geht es darum, den Anforderungen aus dem ICT-Konzept nachzukommen und den \nSchülerinnen und Schülern (SuS), aber auch den Lehrpersonen einen sinnvollen und zielgerichteten Um-\ngang mit den heute gängigen elektronischen Medien zu ermöglichen. \n \n\n\n\n 262 \n\nSachverhalt \n\n \nPersönliche Notebooks 7. Klassen/Lehrpersonen \nDer Gemeinderat hat mit dem ICT-Konzept der Volksschule Münsingen (VSM) bewilligt, dass sämtliche \nSuS ab der 7. Klasse ein persönliches Arbeitsgerät erhalten. Auch aus pädagogischen Gründen erhalten \nLehrpersonen sowie Schülerinnen und Schüler das gleiche Gerät. Der Flottengedanke vereinfacht Sup-\nport und gegenseitige Hilfe. Mit dem Entscheid, Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I nun suk-\nzessive mit einem persönlichen Arbeitsgerät auszurüsten, wird die Chancengleichheit im Bildungsbereich \ndeutlich verbessert. In den Fächern mit digitalen Lehrmitteln kann somit pädagogisch sinnvoll gearbeitet \nwerden. Ohne die Anschaffung zusätzlicher Geräte gemäss ICT-Konzept 2021 können die Ziele nicht er-\nreicht werden, da die Lehrmittel vermehrt digital zur Verfügung gestellt werden. Einheitliche Ausrüstung \nführt zur Vereinfachung von Vorbereitung und Durchführung von Unterricht. Der Zeitaufwand für die \nOrganisation der Geräte wird minimiert, es gibt mehr Zeitressourcen für Wichtigeres und die ICT kann \nniederschwellig in den Unterricht eingebaut werden. Gerechnet wird mit der Beschaffung von insgesamt \n211 Notebooks. Dazu kommt auch noch die Anschaffung von Notebook-Hüllen, um eine möglichst lange \nLebensdauer der Geräte anzustreben sowie Kratzern und Dellen vorzubeugen. \n \nLizenzerhöhung NetKey / TrendMicro Antivirus \nWie bereits oben erwähnt, wird mit der Beschaffung von 211 Notebooks gerechnet. Für jeden Computer \nwird eine NetKey- sowie eine TrendMicro-Lizenz benötigt. NetKey dient dem zentralen Management der \nComputer durch das RIZ. Neben diversen Monitoring-/Inventarwerkzeugen bietet das Tool die Möglich-\nkeit, Software zentral und automatisiert auf alle vorhandenen Computer zu installieren. Mittels Trend-\nMicro werden die Computer zuverlässig vor Viren geschützt. \n \niPads \nGemäss ICT-Konzept werden für den Zyklus 1 iPads angeschafft. Der grosse Vorteil von Tablets liegt in \nder kinderleichten Bedienung mittels Touchscreens, die auch Kinder im Vorschulalter intuitiv erfassen. \nDas ermöglicht ihnen einen weitestgehend selbständigen Umgang mit einem Medium, das zudem eine \nFülle an Anwendungen und unterschiedlichen Funktionen in sich vereint. Entsprechend installierte Apps \nkönnen das kindliche Lernen unterstützen. Ausserdem sind Tablets robust, platzsparend und können \nleicht transportiert werden. In einer ersten Tranche werden nun 42 iPads für den Zyklus 1 beschafft; im \nkommenden Jahr kommen dann nochmals 70 Stück dazu. \n \nAufbewahrungslösung Notebooks \nDie Verantwortung zur sicheren und sorgsamen Aufbewahrung der Notebooks ist ein wichtiger Punkt. \nDen Grundstein dafür bilden Kunststoffboxen, in welchen die Geräte sicher aufbewahrt werden können. \nDas RIZ hat bereits einige dieser Kunststoffboxen in der VSM im Einsatz, welche sich sehr bewähren. \nDiese Boxen sind ausgestattet mit einer Steckerleiste und einem Netzwerkswitch. Das heisst, die Note-\nbooks können einfach in der Box geladen werden und sind gleichzeitig per Kabel mit dem Netzwerk ver-\nbunden, sodass die Geräte zu Randzeiten automatisch gestartet und Updates schnell installiert werden \nkönnen. Konkret ist die Beschaffung der Kunststoffboxen für die 5. und 6. Klassen angedacht. \n \nErsatz Serverhosts inkl. Dienstleistung (DL) \nDie Serverhosts der Volksschule sind im Sommer 2023 sechs Jahre in Betrieb. Auf den Hosts werden \nStand heute insgesamt elf virtuelle Server betrieben. Die Server bilden u.a. die Grundlage für die Authen-\ntifizierung von Geräten und Benutzern (Domänen-Controller mit Active Directory, Benutzer-Synchroni-\nsierung für Microsoft 365), fürs Drucken, für die zentrale Datenablage und fürs Verwalten der Computer \n(NetKey, Windows-Update). Um eine zuverlässige Infrastruktur bieten zu können, müssen die Hosts al-\ntershalber ersetzt werden. \n \nErweiterung WLAN (Access Points & DL) \nIn sämtlichen Gebäuden der VSM besteht eine flächendeckende WLAN-Infrastruktur. Überall werden \ndieselben Access Points (WLAN-Sender) der Marke Ruckus eingesetzt, die sich über einen zentralen Con-\ntroller steuern lassen. Es besteht überall derselbe WLAN-Name, damit sich Endgeräte auch bei einem \nGebäude-/Schulzentrumswechsel automatisch verbinden. \n \n\n\n\n 263 \n\nUm die Abdeckung zu verbessern, gerade auch im Hinblick auf die stark ansteigende Anzahl Geräte, \nmuss die Netzwerk-/WLAN-Infrastruktur deshalb weiter ausgebaut werden. Grundsätzlich ist von der \nFaustregel «ein Sender pro zwei Klassenzimmer» auszugehen (bisher war es ein Sender pro vier Zim-\nmer). \n \nMit dem Ausbau der Netzwerk-/WLAN-Infrastruktur im Schulzentrum Schlossmatt wurde bereits eine \nerste Etappe abgeschlossen, welche deutliche Verbesserungen herbeigeführt hat. Damit aber auch im \nSchulzentrum Rebacker und Trimstein die WLAN-Abdeckung aufgrund der stark ansteigenden Geräte-\nzahl weiterhin aufrechterhalten werden kann, wurde die Markus Hediger AG, welche bereits den Umbau \nim Schulzenturm Schlossmatt durchgeführt hat, beauftragt, auch im Rebacker und Trimstein eine genaue \nBestandesaufnahme durchzuführen. Die Nachmessungen zeigten, dass das Signal an einigen Stellen un-\nzureichend ist und klarer Handlungsbedarf besteht, um dieser Gerätedichte nachzukommen. \n \nPräsentationslösung \nUm den Anforderungen aus dem ICT-Konzept nachzukommen, müssen die Klassenzimmer in Bezug auf \ndie Präsentationsmöglichkeiten einem gewissen Standard entsprechen. Gemäss Konzept müssen noch \nfolgende Zimmer mit entsprechender Technik ausgestattet werden: \n \n\n• Rebacker: Präsentationslösungen Werkräume und neue Klassenzimmer \n\n• Schlossmatt: Präsentationslösung Klassenzimmer und Visualizer \n\n• Rebacker und Schlossmatt: Beamer ICT-Räume  \n\n• Trimstein: Präsentationslösung Klassenzimmer \n \n\nFinanzen \n\n \nDie Kosten von insgesamt CHF 410'000.00 verteilen sich wie folgt: \n \n\nBezeichnung Anzahl \nPreis \n\nin CHF \nTotal \n\nin CHF \n\nPersönliche Notebooks 7. Klassen/Lehrpersonen 211 840.00 177'240.00 \n\nNotebook-Hüllen 211 20.00 4'220.00 \n\nLizenzerhöhung NetKey 211 34.00 7'174.00 \n\nLizenzerhöhung TrendMicro Antivirus 211 25.00 5'275.00 \n\niPads 42 350.00 14'700.00 \n\niPad-Hüllen 42 50.00 2'100.00 \n\nAufbewahrungslösung Notebooks 1 10'000.00 10'000.00 \n\nErsatz Serverhosts inkl. DL 1 30'000.00 30'000.00 \n\nErweiterung WLAN (Access Points & DL) 1 78'611.00 78'611.00 \n\nTR: Präsentationslösung Klassenzimmer 1 6'200.00 6'200.00 \n\nRA: Präsentationslösung Werkräume 2 6'200.00 12'400.00 \n\nRA: Präsentationslösung neue Klassenzimmer 1 6'200.00 6'200.00 \n\nSM: Präsentationslösung Klassenzimmer 7 6'200.00 43'400.00 \n\nBeamer ICT-Räume RA/SM 2 3'500.00 7'000.00 \n\nSM: Visualizer 8 685.00 5'480.00 \n\nTotal Investitionen   410'000.00 \n\n \n\nAntrag Gemeinderat \n\n \nDer Gemeinderat beantragt dem Parlament folgenden \n \n\nBeschluss: \nDer Investitionskredit zu Lasten Konto 2198.5200.13 „Ersatz Informatik (Hard- und Software) 2023“ \nvon netto CHF 410‘000.00 wird genehmigt. \n\n \n\n\n\n 264 \n\nDieses Geschäft ist gestützt auf Artikel 56 Buchstabe d) der Gemeindeordnung traktandiert. Eintreten ist \nnicht obligatorisch. Eintreten wird nicht bestritten und gilt als beschlossen. \n \nUrs Baumann, Ressortvorsteher Bildung: Guten Abend auch von meiner Seite. Ich versuche, noch ein \npaar Hintergrundinformationen zu geben, die ihr im Antrag so nicht lesen könnt. Es ist ja nicht so, dass \nwir das erste Mal Geräte anschaffen für die Schulen Münsingen, das ist schon lange der Fall. Roger Kurt \nhat mir noch Zahlen mitgegeben, wir haben bereits im Sommer 2021 353 Geräte im Einsatz gehabt, jetzt \nsind es 524 Geräte und im 2023 sind es dann 773 Geräte, im 2024 980 Geräte. Ihr seht, das ist eine ziem-\nliche Materialschlacht, die an der Schule bereits existiert und eben noch erweitert wird. Ich möchte in \ndem Zusammenhang noch sagen, im Antrag steht ja, Ersatzbeschaffung, das bezieht sich auf die Server-\ninfrastruktur, welche mit CHF 30'000 drin ist, aber der Grossteil ist eigentlich eine Neubeschaffung, also \nein Ausbau der ganzen Infrastruktur. Diese geht zurück auf ein ICT-Konzept, welches man im 2015 ge-\nstartet hatte. Es war nämlich auch dann, als man begonnen hatte, das Ganze raufzufahren, dass in den \nSchulen neben den Informatikräumen in beiden Schulzentren, die man als erste ausgestattet hatte, suk-\nzessive begonnen hat, in den Klassenzimmern mit Peripheriegeräten Möglichkeiten zu geben, dass die \nKinder auch mit der Digitalisierung aufwachsen können. Das ICT-Konzept beruht auch auf dem Stand-\npunkt, dass die Schulumgebung eine sehr gute Chance ist, damit sich die Jugendlichen mit der Informatik \nauseinandersetzen können, wenn man es sinnvoll und zielgerichtet einsetzt und das ist das Hauptanlie-\ngen des ICT-Konzepts. Wir haben dort einen gewissen Handlungsspielraum innerhalb der Gemeinde. Wir \nhaben übergeordnet auch den Lehrplan 21, der nicht Halt macht vor der Digitalisierung und wir haben \nnachher zusammen mit den SMIs an beiden Schulzentren – Rubigen hat man da auch noch miteinbezo-\ngen – das Ganze entwickelt. Vielleicht noch etwas zum Handling, was eigentlich angedacht ist, wie das \nläuft. In dem Konzept drin wollen wir das Ganze in Tranchen auslösen und nicht einfach für die ganze \nSchule eine Hardwareanschaffung machen wollen, wie dies andere Gemeinden zum Teil auch gemacht \nhaben. Wir haben gesagt, wir wollen von oben nach unten, so können wir auch die Technologiefort-\nschritte gut mitnehmen und sind immer auf einem neueren Stand. Es sind auch von den Geräten, die \nman früher angeschafft hatte, alle noch im Einsatz. Es wird sich sicher zeigen, wenn dann der Life-Circle \nvon fünf Jahren durch ist, was dann mit den Geräten passiert, ob man die einer Broker-Firma zum Ver-\nkauf ausschreibt oder einen Rampenverkauf organisiert. In dem Sinne haben wir auch ganz klar eine \nnachhaltige Kultur, die wir pflegen wollen, was die Weiterverwendung der Geräte anbelangt. Man stat-\ntet die 7. bis 9. Klassen mit Eins-zu-eins-Geräten aus und da hat man bereits im August 2022 die erste 7. \nKlasse ausgerüstet und dafür müssen die Kinder eine Nutzungsvereinbarung unterschreiben. Ich habe \ndie durchgelesen, die ist noch ziemlich detailliert, eine ganze A4-Seite voller Punkte. Es heisst zum Bei-\nspiel, man dürfe keine Kleber auf das Gerät kleben, abgesehen von einem «Nämeli» mit dem Brother-\nBeschriftungsgerät. Man will wirklich schauen, dass diese Geräte unauffällig und neutral bleiben. Die \nganze Geschichte, was man mit dem Gerät machen und schauen darf, wo man drauf geht, das ist alles \nfestgehalten. Auch die Sorgfaltspflicht ist relativ streng gehalten und unterschrieben wird es von den \nKindern sowie von der gesetzlichen Vertretung und die haftet dann auch dafür. Auch dort ist man ziem-\nlich streng mit den Spielregeln, aber man hat gesagt, es macht Sinn, wenn sie die Geräte nach Hause \nnehmen können. Sie haben so die Chance, die Geräte auch privat zu nutzen und können dort auch für \nProjekte arbeiten, die für die Schule sind. Man hat dies auf der Oberstufe freigegeben, nicht aber in der \n5. und 6. Klasse, dort bleiben sie immer im Schulhaus und werden dort aufbewahrt. Ein Punkt ist auch \nwichtig: Die Geräte müssen immer mit geladenem Akku in die Schule kommen, das ist ganz wesentlich, \ndamit man nachher auch arbeiten kann. Der Kredit, über dessen Genehmigung ihr heute urteilt, ist auf-\ngeteilt in drei Beträge. Wir haben einerseits die Präsentationslösungen, welche mit CHF 78'000 und die \nErsatzbeschaffung der Server mit CHF 30'000 drin sind. An zwei Orten wird der Beamer ersetzt, das sind \nauch nochmals CHF 7'000. Folglich kann man sagen, die Ersatzbeschaffungen belaufen sich auf CHF \n37'000. Dann gibt es den stolzen Betrag von über CHF 200'000 für die Neubeschaffung der Notebooks \ninklusive Zubehör und dort braucht es eben noch einen Ausbau der WLAN-Infrastruktur. Das kommt \ndurch die Dichte der Geräte, die auf das WLAN angewiesen sind. So ist das Ganze zu einem Betrag von \nCHF 410'000 gekommen und muss somit durch das Parlament. Wir haben dort auch versucht, euch alles \ntransparent vorzulegen, damit ihr seht, wie die Zusammenhänge sind. Das ist jetzt nicht nur ein Thema \nim Kreditantrag, sondern gleich mehrere. Es würde mich freuen, wenn ihr dem Antrag zustimmen könn-\ntet und ich denke, es geht auch in die Richtung «Schule der Zukunft», wo wir ja auch «auf dem Weg» \ndazu bleiben wollen. Merci vielmals. \n \n\n\n\n 265 \n\nDavid Fankhauser, GPK: Guten Abend miteinander. Auch wir von der GPK haben das angeschaut und \nFragen gestellt und sind zum Schluss gekommen, dass wir dem Antrag zustimmen. \n \nBeat Schlumpf, FDP: Merci, Urs, für deine Erläuterungen. Wir haben das in der Fraktion angeschaut. Was \nuns nicht ganz klar oder nachvollziehbar erscheint, wieso 211? Wir haben versucht, das nachzuvollzie-\nhen, wir von einer Klassengrösse von 20 Kindern ausgehen und das hochrechnen, geht uns das nicht \nganz auf, wieso 211. Kriegt jeder eines? Muss jeder Schüler eines nehmen oder kann man auch sagen, \nman bringt sein eigenes Ipad? Es ist verständlich, in der Wirtschaft kennt man ja das «bring your own \ndevice». Das wird wahrscheinlich komplizierter, aber wenn jetzt jemand ein Ipad hat mit dem gleichen \niOS drauf, ob er dann sagen kann, er nehme keines, er nehme das von zu Hause. Dort kamen wir nicht \nganz draus, wieso die 211. \n \nDaniela Fankhauser, Grüne: Guten Abend miteinander. Wir von der Grünen Fraktion haben die Beschaf-\nfung diskutiert. Uns nähme wunder, was es für Kriterien bei der Beschaffung der Geräte gibt: Stromver-\nbrauch, Lebensdauer oder ist es nur der Einkaufspreis? Die Gesamtbetrachtung wäre sinnvoll. Die Grüne \nFraktion stimmt dem Antrag zu. \n \nMatthias Fischer, EVP: Ja, wir wollen doch alle nur das Beste für unsere «Kinderlein», besonders im IT-\nBereich sollten sie am Ball bleiben. Wir haben das Gefühl, die Schule macht das sehr gut und wir sind \ngrundsätzlich heute Abend auch für den Kredit. Wir haben ihn geprüft und diskutiert in der Evangeli-\nschen Fraktion und danken auch für das beigelegte ICT-Konzept. Ich glaube, es zeigt, dass es auch für die \nSchule nicht ganz einfach ist, IT zu beschaffen und diese auf einem aktuellen Stand zu halten. Ich glaube, \ndas kann man diesem Konzept deutlich entnehmen. Es kommen bei diesem Geschäft sehr viele Kosten \nzusammen. Es sind nicht nur die Geräte, die man anschafft. Wir haben es so verstanden, dass diese 200 \nLaptops für die 7.-Klässler und für die Lehrpersonen sind. Wir haben das auch durchgerechnet, diese \nFrage wird vielleicht noch beantwortet. Es sind eben nicht nur die Geräte, sondern auch das WLAN, die \nAufbewahrungslösungen, Software etc. Wir haben uns dort gefragt, auch wenn man die Zahlen von dir \nheute Abend hört, was denn sonst noch später beschafft wird. Reicht denn dieser WLAN-Ausbau oder ist \ndann in zwei Jahren bereits der nächste Ausbauschritt nötig? Das sind so Fragen, die für uns im Raum \nstehen. Grundsätzlich durften wir feststellen - das ist eine Auskunft – dass man sich erkundigt hat bei \nanderen Gemeinden, aber auch bei Lehrpersonen. Man hat mal geschaut, ist man mit einem Gerät pro \n7.-KlässlerIn in einem Luxus-Bereich oder sind wir gleichauf mit anderen Gemeinden und da stellt man \nfest, es ist keine Luxus-Lösung. Ab der 7. Klasse macht ein persönliches Gerät Sinn und wären wir nicht \nalleine. Wir unterstützen den Kreditantrag, im Wissen darum, dass auch noch weitere Kosten ausgelöst \nwerden. Merci vielmals. \n \nLilian Tobler Rüetschi, GLP: Ich habe meine Matura-Arbeit noch von Hand geschrieben und bin froh, \ndass das meinen Kindern nicht passieren wird. Von der Vergangenheit in die Zukunft, das befürworten \nwir. Die tranchierte Beschaffung begrüssen wir. Ich finde das eine sehr gute Lösung. Die GLP stimmt die-\nsem Investitionskredit zu. \n \nUrs Baumann, Ressortvorsteher Bildung: Merci für die Rück- und Wortmeldungen. Ich versuche, die Fra-\ngen noch zu beantworten, so gut ich kann. Zu dir, Beat: Die 211 Notebooks, wie Matthias richtig gesagt \nhat, sind ein Teil Lehrerbeschaffungen, und zwar ist es eine prognostizierte Zahl, um alle 7.-Klässler 1-zu-\n1 zu bestücken, also 7. Klassen plus Lehrpersonen gibt diese Zahl. Hast du sonst noch was gefragt? Du \nmusst mir gerade helfen. Ah, ja, es muss jedes Kind das Gerät nehmen, welches von der Schule zur Ver-\nfügung gestellt wird. Ich gehe davon aus, dass die Überlegung gemacht wurde, dass damit das Handling, \nwelches durch RIZ-Support geschieht, einfacher ist. Wenn sonst ein Kind Probleme hat mit einem per-\nsönlichen Notebook, wo andere Programme installiert sind, ist das auch wieder sehr zeitintensiv und \nauch nicht immer einfach zu «handeln», auch für Lehrpersonen, die den Kindern helfen. Nachher hat \nMatthias die Frage gestellt, ob denn dieser WLAN-Ausbau auch für die Zukunft genügend ist, wenn wir \njetzt nochmals nachrüsten. Das ist schwierig zu sagen. Ich könnte mir vorstellen, dass dies die Praxis zei-\ngen wird, wie gut dies läuft. Es ist ja nicht so, dass immer alle voll am «grillieren» sind, wenn wir vom Ac-\ncess Point ausgehen, dass es dann diesen fast überhitzt. Ich habe das Gefühl, wenn man solche Sachen \nmacht, wird es in der Praxis dann weniger warm gegessen, als es gekocht wurde. Ich kann als Elektroin-\nstallateur aus Erfahrung sagen, ich staune, wie lange diese LAN-Verkabelungen hingehalten haben. Ich \n\n\n\n 266 \n\nhabe immer gedacht, die achtadrige Kategorie von 5-, 6-, 7-Verkabelungen würde abgelöst durch Glasfa-\nser und dann müsse man wieder alles rausreissen und alles neu machen und da kann man sagen, seit \nzwei Jahrzehnten ist dies der Standard. Als ich die Lehre gemacht habe, hatte man noch die Koaxial-/To-\nken Ring-Verkabelungen, ganz eine andere Topologie, das ist ja das, wo jetzt das Geld reingeht. Wenn \ndie Access Points irgendwann den Geist aufgeben, gehe ich davon aus, dass die Infrastruktur an den \nSchulen, und dort haben wir eine sehr gute, da hat Münsingen sehr viel Geld in die Verkabelungen inves-\ntiert, dass wir davon noch lange zehren können. Habe ich alle Fragen beantwortet? Merci vielmals. Was \nhast du gefragt? Es tut mir leid. Ah ja, wegen der Beschaffung, Entschuldigung. Man schaut dort schon, \ndass es nachhaltige Geräte sind. Einerseits die Robustheit, der Bildschirm, dass tageslichtabhängig von \nallen Seiten gut ablesbar ist, da man nicht überall die gleichen Lichtverhältnisse hat. Man schaut dort \nauch bei der Ausschreibung, das wurde übrigens noch gar nicht vergeben, das kann dann dort sein, dass \nman preislich tiefer wegkommt, dass dort die Zertifizierung mitgebracht werden müssen. Supports sind \nhier in der Schweiz und man muss sie nicht irgendwie ins Ausland schicken. Sicher ist dort auch die Leis-\ntungsfähigkeit des Prozesses – wir haben gewisse Vorgaben – wo wir wirklich wert darauflegen, dass wir \nnachhaltig sind. Dort befindet sich das RIZ im Lead. Merci vielmals, Urs. \n \n\nBeschluss (25 Ja, 3 Enthaltungen)  \n\n \nDer Investitionskredit zu Lasten Konto 2198.5200.13 „Ersatz Informatik (Hard- und Software) 2023“ \nvon netto CHF 410‘000.00 wird genehmigt. \n \n \n \n\nParlamentsbeschluss Nr. 51/2023 \nLaufnummer CMI 5688 \nRegistraturplan 0-1-8 \nGeschäft Artenvielfalt auf Pachtflächen fördern – Postulat Grüne (P2211) \nRessort Umwelt und Liegenschaften \nProtokollauszug • Abteilung Bau \nBeilage • Postulat P2211 - Originalvorstoss \n\n \n\nAusgangslage \n\n \nAm 07.06.2022 haben die Grünen Münsingen ein Postulat mit folgendem Inhalt eingereicht: \n \nPostulat: \nArtenvielfalt auf Pachtflächen fördern \n \nHintergrund: \nDer Zustand der Biodiversität in der Schweiz ist unbefriedigend. Die Hälfte der Lebensräume und ein Drit-\ntel der Arten sind bedroht. Mit dem Rückgang der Artenvielfalt ist auch genetische Vielfalt verloren ge-\ngangen1. Besonders betroffen sind Arten der Gewässer und Feuchtgebiete sowie des Kulturlands2. Die \nBiodiversitätskrise verstärkt sich. Der Verlust an wichtigen Ökosystemleistungen droht. Der Klimawandel \nist momentan die drittwichtigste und voraussichtlich ab 2050 die wichtigste Ursache der Biodiversitäts-\nkrise. Deshalb wirken Massnahmen gegen den Klimawandel wie die Förderung erneuerbarer Energien \nlangfristig auch dem Biodiversitätsverlust entgegen. Zur Zeit sind aber vorwiegend Landnutzungsände-\n\n                                                           \n1 Zustand der Biodiversität in der Schweiz, BAFU https://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/biodiver-\nsitaet/fachinformationen/zustand-der-biodiversitaet-in-der-schweiz.html \n2 Klimawandel und Biodiversitätsverlust gemeinsam angehen, Swiss academies fact sheets https://portal-\ncdn.scnat.ch/asset/56ed0a96-f87a-5459-a68a-946fb8c1cec9/FS_Biodiv_Klima_D_def.pdf?b=dc9def55-afac-5455-\na7b6-b7932df49490&v=f40f09e5-7704-57a4-9a3e-\n10e14a1cfecf_0&s=nWDQqrczSHb87zAxw4MC6zBsXF1NHvndS9uurPXwvBXrNM8e7sQiOaxvkMorEpTMfT6oosYkE-\nAHK5RNZVyWg0ECEwBELEN3GBb_PKFUpm0MZD-SyqObqtxSgvyOEIVx-JCB0-tGMWwI-\nByHzN3LU2oWA4VKvwYa3H9R2iOfZ9A \n\n\n\n 267 \n\nrungen, die zur Degradierung und zum Verlust von Ökosystemen führen, die Hauptgründe für den Bio-\ndiversitätsverlust3. Weil sie die Kohlenstoffspeicher und die CO2-Aufnahme von Ökosystemen beeinträch-\ntigen, treiben sie auch den Klimawandel an. Die Erhaltung intakter und die Aufwertung degradierter Öko-\nsysteme sind deshalb zentrale Massnahmen gegen beide Krisen. \n \nPflanzen, Tiere, Pilze und Mikroorganismen reinigen Wasser und Luft und sorgen für fruchtbare Böden. \nIntakte Selbstreinigungskräfte der Böden und Gewässer sind wichtig für die Gewinnung von Trinkwasser. \nDie natürliche Bodenfruchtbarkeit sorgt für gesunde Nahrungsmittel. \n \nIm aargauischen Möriken-Wildegg hat die Ortsbürgerqemeinde die Pachtvergabe ihres Landes radikal \ngeändert und fördert damit die Biodiversität4. Sie gibt ihr Land nicht mehr ohne Auflagen ab. Sie hat ein \nneues Pachtreglement mit Vergabekriterien erarbeitet, die einen Beitrag zur nachhaltigen Bewirtschaf-\ntung der gemeindeeigenen Pachtflächen und zur Umsetzung des räumlichen Gesamtkonzepts leisten soll-\nten. Zudem wurden Bewirtschaftungsauflagen definiert, welche der ökologischen Aufwertung von Teilflä-\nchen dienen. \n \nAntrag: \nDer Gemeinderat prüft wie bei Verpachtungen von Parzellen im Gemeindebesitz eine zukunftsfähige, \nökologische und nachhaltige Bewirtschaftung sichergestellt werden kann. Insbesondere ist zu prüfen ob \ndurch angepasste Pachtverträge und/oder durch Vergabe der Pachten im Wettbewerb die Biodiversität \nauf den kommunalen Parzellen nachhaltig gefördert werden kann. \n \n\nSachverhalt \n\n \nVorweg wird die Feststellung im Postulat, wonach der Zustand der Biodiversität gesamthaft in der \nSchweiz (noch) unbefriedigend ist, bestätigt. Die Gemeinde Münsingen ist bestrebt, innerhalb der land-\nwirtschaftlichen Nutzflächen unabhängig vom Eigentum und über die eigenen Parzellen hinaus, ökolo-\ngisch-biologisch wertvolle Flächen zu schaffen oder Anreize dafür zu setzen. Der Gemeinderat erachtet \ndie Förderung der Biodiversität als sehr wichtig und misst ihr ein entsprechend hohes Gewicht zu. Mit \ndiversen Bewirtschaftungs- und Pachtverträgen wird die Pflege von Natur- und Landschaftsschutzobjek-\nten, von wertvollen Bäumen sowie vielen Vernetzungsobjekten sichergestellt. Dazu gehören Hecken, \nFeld- und Ufergehölze inkl. Krautsaum, Feuchtgebiete, Streuwiesen und Trockenstandorte.  \n \nEin weiteres Instrument, um ökologisch-biologisch wertvollen Lebensraum ausserhalb des Siedlungsge-\nbiets zu schaffen, ist das Angebot von Kursen für Landwirtinnen und Landwirte, wie beispielsweise der \nKurs „ökologische Vernetzung“ vom Frühling 2022. Die Kurse werden vom zuständigen Erhebungsstel-\nlenleiter und der Gemeinde Münsingen organisiert. Diese Zusammenarbeit mit den Landwirtinnen und \nLandwirten soll weiter verstärkt werden.  \n \nLandwirtschaftlich verpachtet werden in der Regel aber nur Flächen, bei denen der Pächter einen eige-\nnen Nutzen daraus ziehen kann. Darum verpachtet die Gemeinde keine Flächen in Naturschutzgebieten \noder im Gewässerraum. Bei der Pflege durch Dritte sind naturbezogene Auflagen Standard. Bei der Ver-\npachtung von landwirtschaftlichen Nutzflächen fallen jene im Eigentum der Gemeinde Münsingen nur \nsehr gering ins Gewicht. Viele Pachtverträge bestehen hingegen bei den kleinen Flächen der Pflanzgär-\nten. \n \nLaufende Pachtverträge \nAktuell sind 33 Pachtverträge für unbebaute Flächen vorhanden (exkl. Pflanzgärten). Davon betreffen \naber nur 13 Verträge mit insgesamt 8 verschiedenen Pächterinnen und Pächtern eine landwirtschaftliche \nVerpachtung. Die Gesamtfläche beträgt 576 Aren, die grösste Fläche beträgt 216 Aaren (Trimsteinmoos \nmit 4 Pächterinnen und Pächtern, eine davon die Hornussergesellschaft), die kleinste 6 Aren, der Mitte-\nwert der Pachten beträgt 38 Aren. Viele der Pachtverträge umfassen lediglich nutzbare Restflächen auf \n\n                                                           \n3 Summary for policymakers of the global assessment report on biodiversity and ecosystem services https://ze-\nnodo.org/record/3553579 \n4 Möriken-Wildegg Zytig https://www.moeriken-wildegg.ch/public/upload/assets/3096/MoeWi-Zytig-2020-02.pdf \n\n\n\n 268 \n\nunseren Parzellen, die eine andere Hauptnutzung haben. Diverse bestehende Pachtverträge enthalten \nbereits Auflagen zum Umwelt- und Biodiversitätsschutz.  \n \nDie Förderung der Biodiversität in der Landwirtschaft obliegt Bund und Kanton, insbesondere mittels der \nDirektzahlungsverordnung und Beiträgen. Der Kanton legt mit der Bewirtschafterin oder dem Bewirt-\nschafter Auflagen zur Förderung der Biodiversität und einer ökologischen Bewirtschaftung fest. In vielen \nFällen ist die Förderung der Biodiversität für Landwirtinnen und Landwirte lukrativ und wird mittels Di-\nrektzahlungen gefördert. Jede Massnahme hat eine unterschiedliche ökologische Wirkung und bedeutet \nfür die Pächterin oder der Pächter eine grössere oder kleinere Veränderung der aktuellen Bewirtschaf-\ntung. Die Massnahmen müssen auf jeden Betrieb und Standort einzeln angepasst werden. Es gilt genau \nhinzuschauen, wo die Flächen liegen, ihr ökologisches Potential einzuschätzen und abzuklären, wie die \nMassnahme zu dem betroffenen Landwirtschaftsbetrieb passt. Der Einfluss der Verpächter ist aber von \nuntergeordneter Bedeutung, die Einflussnahme und Kontrolle im Einzelfall aufwändig. \n \nVorgehen und Praxis \nAls Grundeigentümerin hat die Gemeinde Münsingen die Möglichkeit, Weisungen und Beschränkungen \nhinsichtlich der Art der Bewirtschaftung in den Pacht- und Bewirtschaftungsverträgen zu definieren (vgl. \nKommentar zum landwirtschaftlichen Pachtgesetz: N 451 zu Art. 21a LPG).  \n \nZiel der Gemeinde ist es, das Augenmerk bei der Erneuerung oder Neuerstellung der jeweiligen Pacht-\nverträge, wo immer sinnvoll und soweit wie möglich darauf zu legen, dass die Biodiversität einbezogen \nund stufengerecht berücksichtigt wird. Bei der Erneuerung wird künftig das Gespräch mit den betroffe-\nnen Landwirtinnen und Landwirten gesucht und geprüft, wie weit spezifische Vorgaben bez. ökologi-\nscher Aufwertung in die Pacht übernommen werden können. So kann der Einzelfall berücksichtigt und \nflexibel die bestmögliche Lösung für die konkrete Situation auf dem jeweiligen Pachtland mit der be-\ntroffenen Pächterin oder dem betroffenen Pächter verhandelt werden. Zudem betreibt die Gemeinde \nMünsingen eine offene Kommunikation und Sensibilisierung mit den Pächterinnen und Pächter sowie \nder gesamten Bevölkerung.  \n \nFazit und Ausblick \nDie bisherige Förderung der ökologischen Landwirtschaft in der Gemeinde Münsingen setzt auf einen \nhohen Anteil an Biodiversitätsflächen und deren qualitative Verbesserung. Dies wird und soll weiterhin \nmit Auflagen zur Pflege von Natur- und Landschaftsschutzobjekten in den Pacht- und Bewirtschaftungs-\nverträgen und den weiteren Instrumenten erreicht werden. Die Schaffung eines eigenen Reglements, \nwie im Postulat anhand jenem der Gemeinde Möriken-Wildegg vorgeschlagen, wird aufgrund der gerin-\ngen Anzahl vorhandener Pachtflächen als unverhältnismässig betrachtet. Zudem erscheint das Vorgehen \nwenig sinnvoll, da starre reglementarische Vorschriften verhindern würden, dass im Einzelfall geeignete \nVorgaben ausgehandelt und das bestmögliche Ergebnis für das konkrete Pachtland und die Pächterin \nund den Pächter gefunden werden können. Das Einmischen in die bewährte Praxis der Förderung des \nKantons wird als wenig zielführend betrachtet. Ebenso erscheint das Vorschreiben detaillierter Vorgaben \nfür die Bewirtschaftung von Pflanzgärten als nicht notwendiger Eingriff, da die Eigenverantwortung und \ndie Selbstkontrolle in den Gärten heute funktioniert. \n  \nDie Gemeinde Münsingen ist weiterhin bestrebt, Quantität und Qualität von bestehenden Biodiversitäts-\nförderflächen mit Bewirtschaftungsverträgen zu fördern, sowie neue Vernetzungsobjekte zu schaffen. \nDabei steht die situative einzelfallbezogene Nutzung von Chancen und Gelegenheiten im Vordergrund. \nDie Erneuerung von Pachtverträgen ist anzahlmässig eher gering. Die Chancen aus anderen Gelegenhei-\nten wie Infrastrukturprojekte, bauliche Veränderungen, Pflegeaufträge, etc. sind viel grösser. Dort will \ndie Gemeinde ihre Kräfte und Mittel bei der Förderung der Biodiversität einsetzen. \n \n\nErwägungen \n\n \nVereinbarkeit mit Führungsinstrumenten \nRichtplan Landschaft, Biodiversitätsförderkonzept und Lebensrauminventar, Grünflächenmanagement, \nPflegepläne des Werkhofs. \n  \n\n\n\n 269 \n\nAntrag Gemeinderat \n\n \nDer Gemeinderat beantragt dem Parlament folgenden \n \n\nBeschluss: \nDas Postulat „Artenvielfalt auf Pachtflächen fördern“ – Grüne (P2211) wird nicht erheblich erklärt. \n\n \nDieses Geschäft ist gestützt auf Artikel 53 der Geschäftsordnung Gemeindeparlament traktandiert. Ein-\ntreten ist obligatorisch.  \n \nAndreas Wiesmann, Grüne Fraktion: Gut, merci vielmals, merci auch, dass ihr letztes Mal geholfen habt, \ndass wir das Ganze auf heute vertagen konnten. Ich möchte doch noch ein paar Worte sagen, da ich das \nGefühl hatte, die Antwort des Gemeinderates war nicht wirklich auf das, was wir eigentlich beantragen \nwollten. Ich versuche, das nochmals zu erläutern. Wieso sind wir überhaupt auf die Idee mit dem Antrag \ngekommen? Wir hatten einen runden Tisch mit dem Kanton, wo es um die Nutzung des Rossboden ging. \nIch simplifiziere das jetzt ein bisschen, aber die Frage war, ob es möglich sei, die Nutzung zu ändern – es \ngeht um die Nutzung der Landwirtschaftsfläche. Die Antwort war simplifiziert, solange ich einen Pächter \nhätte, sei alles in Ordnung. Man hatte kein Interesse, den Klimaschutzartikel oder irgendwelche Interes-\nsen umzusetzen, es war eine reine Verwaltung. Das hat bei mir ausgelöst: Wie es eigentlich in Münsin-\ngen ist oder wie machen es die Gemeinden? Was haben wir überhaupt für Pachtflächen hier in Münsin-\ngen? Ich bin dem nachgegangen und über die Gemeinde Möriken-Wildegg gestolpert, die ihr in den Er-\nläuterungen zum Antrag gefunden habt. Die haben alle Gemeindepachtflächen gekündet, zusammenge-\nnommen und neu mit Auflagen vergeben. Das ist nicht irgendeinen urbane, sondern eine ländliche Ge-\nmeinde, sie hat auch entsprechend einen Gemeinderat. Das hat mich sehr erstaunt und auch erfreut, da \nman das Gefühl hatte, man wollte Einfluss nehmen und dies umsetzen. Ich habe nachher überlegt, was \nwir überhaupt für Pachtflächen in Münsingen haben und diese sind sehr divers. Es hat Landwirtschafts-\nland, Fruchtfolgeflächen, es hat Wälder, es hat Restparzellen irgendwo bei Kreuzungen und es hat natür-\nlich die Schrebergärten. Das war so die Grundidee für den Antrag. Ihr seht den hier und ich möchte noch \nein paar Sachen dazu sagen. Es geht um Gemeindeland. Es geht um Land, welches im Besitz der Ge-\nmeinde ist. Damit hat aus unserer Sicht auch die Gemeinde die Verantwortungs-, Vorbilds- und Sensibili-\nsierungsfunktion, was auf diesen Flächen geschieht. Das ist auch, was wir wollen, wir wollen, dass die \nGemeinde das anschaut und prüft, was wäre dort möglich, um die Biodiversität oder die Nachhaltigkeit \nzu fördern. Es wird nicht gefordert, ein Reglement – es kann sein, dass die Gemeinde diese Idee hat – \ndies ist explizit nicht eine Forderung des Postulats, wir wollen, dass dies offenbleibt. Wir fordern auch \nnicht, dass bestehende Pachten gekündet werden, das ist auch nicht Idee des Postulats, auch nicht, wel-\nche Massnahmen umgesetzt werden. Es gibt einen riesen Katalog, welche Massnahmen vom Bund be-\nreits in der Landwirtschaft umgesetzt und gefördert werden. Es soll frei sein für die Analyse, es gibt auch \nFachleute auf der Gemeindeverwaltung, Flavia Senn, die dort zuständig ist. Es gibt Leute im Kanton und \nim Bund, die diese Beratungen machen können. Wir schlagen hier bewusst nichts vor. Es ist auch nicht \nausgeschlossen, dass bereits eine gute Situation auf bestimmten Flächen vorherrscht. Die Flächen sind \nschwierig auszumachen, die sind entweder im Liegenschafts-, im Finanz- oder Verwaltungsvermögen. \nDort heisst es einfach, wie gross diese Fläche ist, aber nicht unbedingt etwas zu Nutzung. Was macht die \nGemeinde bereits? Im neuen «Richtplan Landschaft» haben wir die Massnahmenblätter. Dies ist das \nMassnahmenblatt 02 «Ökologische Vernetzung im Kulturland». Eigentlich wird etwa das gefordert, was \nim Postulat gefordert wird, dass die ökologische Vernetzung im Kulturland erhalten oder gefördert wird, \nTrittsteine sind zum Beispiel so etwas. Die Qualität der ökologischen Ausgleichsfläche im Kulturland \nbleibt erhalten oder wird gefördert. Das wäre der Anspruch, den wir mit dem Postulat haben, wie \nkönnte man das fördern für die Flächen, die in der Gemeinde liegen. Es gibt ein Massnahmenblatt M09, \nwelches sich auf den Wald fokussiert. Auch dort finden wir den Naturschutz als Element. Im Wald muss \nich vielleicht noch sagen, gibt es so Modellierungen, wie sich die Wälder in Zukunft zusammensetzen, \nwelche Bäume überhaupt eine Überlebenschance haben und von dem her hat man bereits aus dem \nGrund ein grosses Interesse, zu schauen, wie die Wälder bewirtschaftet werden, was für Gehölz dort \nnachgezogen wird. Kürzlich habe ich rausgefunden, dass der Kanton vom Regierungsrat neue Richtlinien \nerlassen hat und dort drin sind auch die nachhaltige Nutzung des Bodens, Kreislaufbewirtschaftung und \nBiodiversität vermerkt. Wenn man etwas weitersucht, hat es sogar eine Biokampagne, die man lancieren \n\n\n\n 270 \n\nwill, es ist also eigentlich voll in die Richtung, in welche der Kanton geht. Wieso interessiert uns eigent-\nlich die Biodiversität? Es ist klar, wir haben den Klimawandel, wir haben Biodiversitätsverlust und es ist \nsehr wichtig, dass wir die zwei Sachen gemeinsam angehen. Einerseits bedroht der Klimawandel die Bio-\ndiversität und andererseits ist die Biodiversität eigentlich das beste Instrument gegen die Auswirkungen \ndes Klimawandels. Merci. \n \nStefanie Feller, Gemeinderätin Umwelt- und Liegenschaften: Guten Abend miteinander. Merci Andreas \nfür deine Ausführungen, du hast eigentlich bereits das meiste gesagt, was ich auch gesagt hätte. Du hast \nausgeführt, was wir bereits alles für Grundlagen haben und was wir dementsprechend alles planen, zu \ntun. Ich möchte vorweg festhalten, der Gemeinderat sieht das genau so wie du, Andreas und die Grü-\nnen, mit eurem Postulat. Wir wollen auch die Artenvielfalt fördern in unserer Gemeinde. Auf den Pacht-\nflächen, aber auch auf den anderen Flächen, die wir haben, aber einfach in einer sinnvollen Gesamtbe-\ntrachtung. Du hast gesagt, es ist schwierig herauszufinden, wie viele Flächen es gibt. Landwirtschaftlich \nverpachtetes Land haben wir 13 Flächen. Die sind aufgeteilt auf acht verschiedene Pächterinnen und \nPächter. Du hast es gesagt, es sind sehr unterschiedliche Flächen. Die grösste haben wir im Trimstein-\nmoos, mit 216 Aren. Dort drauf sind auch die Hornusser und drei andere Pächter, die dieses Land bewirt-\nschaften. Die anderen Flächen, die kleinste ist sechs Aren, rund um unsere ARA herum. Also meistens \nsind es einfach Restflächen. Dementsprechend sind wir halt schon froh, wenn wir jemanden finden, der \ndiese bewirtschaftet. Das ist auch ein Ziel von uns, dass dies so weitergeht, aber gleichzeitig wollen wir \nschon auch schauen, dass, wo immer es sinnvoll ist, wir eine ökologische und biologische Bewirtschaf-\ntung der Flächen fördern können. Wir möchten wie bisher nicht fixe Vorgaben haben, die wir nachher in \neinen Vertrag reinwürgen, was dann nicht auf die Fläche passt, sondern wir möchten im Gespräch mit \nden einzelnen betroffenen Pächterinnen und Pächtern schauen, was mach Sinn, wie viel können sie rein-\ngeben in diese Flächen, wie viel kann man überhaupt auf einer solchen Restfläche machen und möchten \nim Einzelfall diese Verträge abschliessen können. Wir haben dies tatsächlich etwas falsch verstanden, da \ndu dies auf das Muster dieser Gemeinde bezogen hast, die du vorhin erwähnt hattest. Wir sind froh, \nwenn du keine zusätzlichen Reglemente und Papiere forderst. Aus Effizienzgründen möchten wir, wenn \nman sieht, um wie wenig Verträge es eigentlich geht, um wie wenig Pachtland es eigentlich geht, dass \nwir flexibel bleiben können und das Augenmerk auf die konkrete Situation halten können, aber dort klar \nmit der Absicht und die wird Flavia Senn, die zuständig ist für diese Pachtverträge, von sich aus diese Ar-\ntenvielfalt so weit wie möglich fördern und eine ökologische und biologische Bewirtschaftung so weit \nwie möglich sicherstellen. Was ich auch noch sagen möchte: Pflanzgärten, also unsere Schrebergärten, \ndort haben wir auch Pachtverträge und haben einheitliche Vorgaben in einer Weisung, welche wir so \nvorgesehen haben und dort hat es auch Vorgaben drin zur biologischen Bewirtschaftung von diesen Plät-\nzen. Es hat Vorgaben, wie man was entsorgen muss und klar ist das nicht das Maximum, was man ma-\nchen kann, aber das, was vielleicht auch möglich ist auf diesen Pflanzplätzen. Der Gemeinderat bean-\ntragt euch vor allem darum, weil wir flexibel bleiben wollen und mit Augenmass handeln wollen, dass ihr \ndieses Postulat als nicht erheblich erklärt, wollen hier aber ganz klar festhalten, dass wir die Artenvielfalt \nals sehr erheblich anschauen. Merci. \n \nAndreas Wiesmann, Grüne Fraktion: Wenn ich das richtig verstehe, kommen diese Verträge alle bei Fla-\nvia vorbei. Das wäre ja eigentlich die Forderung. In dem Sinne ist die Forderung flexibel. Uns wäre es \nwichtig, dass wenn ein neuer Vertrag abgeschlossen wird, dass es in dieser Art und Weise angeschaut \nwird. Das ist eigentlich die Forderung und nicht, dass man einen riesen Verwaltungsaufwand macht oder \nMehrkosten generiert. Darum möchte ich euch trotzdem beliebt machen, das Postulat erheblich zu er-\nklären. So wie jetzt die Antwort des Gemeinderats ist, müsste man eigentlich auch sagen, dass man das \nPostulat erheblich erklärt. Merci. \n \nMarkus Hänni, SVP: Der kommt lieber zu spät, als gar nicht. Nein, hört, es geht ja nicht um weiss ich \nwas. Es hat sich alles etwas relativiert, Stefanie hat viel vorweggenommen, was für mich Fragezeichen \nwaren. Ich habe natürlich auch Telefone erhalten von Bauern, die Pächter sind bei der Gemeinde, die \ndas auch kritisch anschauen. Wir haben 7% der landwirtschaftlichen Nutzfläche, die wir extensiv bewirt-\nschaften. Je nachdem mit BFF2, das heisst mit besserer Qualität oder was auch immer. Ist es wirklich \nAufgabe der Gemeinde, dass wir Agrarpolitik betreiben? Nachher ist mir noch etwas anderes durch den \nKopf gegangen: Die Gemeinde will einen Veloweg machen, ich fordere einen Realersatz, passt denn das \nnachher wieder, kann die Gemeinde mir das bieten, was ich will, ist sie wirklich so flexibel oder sind ihr \n\n\n\n 271 \n\ndie Hände gebunden. Für mich sehr viele Fragezeichen. Klar, Biodiversität, das ist «dummä Züg», das ge-\nhört zu uns, aber ist es wirklich nötig? Ist es wirklich nötig, das hier in Münsingen schwarz auf weiss hin-\nzuzaubern oder was auch immer? Ich möchte euch das einfach so auf den Weg geben. Merci. \n \nSamuel Zaugg, GLP: Guten Abend miteinander auch von meiner Seite. Wir haben dieses Geschäft in der \nFraktion GLP auch besprochen und sind der Meinung, dass ihr eigentlich ziemlich deckungsgleich seid, \ndass das, was wir vorher von Stefanie gehört haben, eigentlich sehr vieles erfüllt, was unseres Erachtens \nauch gefordert wird. Wir finden diese Flexibilität wichtig, auf diesen wenigen Flächen, die in Münsingen \nbestehen und darum können wir kurz und knapp sagen, dass wir dem Gemeinderat und seinem Fazit \nund Ausblick, wie es hier schriftlich vorliegt, zustimmen können und damit das Postulat als nicht erheb-\nlich erklären aus unserer Fraktion. \n \nHeinz Malli, SP: Ich kann der Argumentation des Gemeinderats und der Gemeinderätin gut folgen. Wie \nihr wisst, liegen mir Schrebergärten sehr am Herzen, und habe diesbezüglich noch nachgefragt, wie es \naussieht mit den Pachtverträgen. Ich bin auch der Meinung, man kann flexibel sein, aber es geht ja um \nneue Pachtverträge. Ich möchte das wirklich nochmals anregen, dass man das anschaut, beim Hohlrüti, \nbei den neuen Pachtverträgen bezüglich Düngung, bezüglich Neophyten, dass man das noch überarbei-\ntet. Ich denke, das ist möglich in dem Rahmen. Merci. \n \nPeter Wymann, SVP: An und für sich, im Grundsatz, hat man nichts gegen diese Biodiversität. Als ich das \ngelesen habe, habe ich gedacht: «Doch, könnte man eigentlich anschauen.». Ich habe einfach leider Got-\ntes die Erfahrung gemacht, dass wenn das Parlament dem Gemeinderat einen Prüfungsauftrag gibt, der \nnachher das Ganze gleich durchzieht und ohne das Parlament zu fragen, gleich sakrosankt macht. Auf-\ngrund davon muss ich sagen, wir lassen es besser sein, dass wir den Prüfauftrag an den Gemeinderat \nüberweisen, sonst kriegen wir am Schluss etwas, was wir eigentlich gar nicht wollten. Nichts gegen dich \nund den Vorschlag, aber ich kann leider nicht zustimmen. Merci. \n \nJürg Küng, SVP: Etwas viel SVP zu diesem Antrag, aber als Bauer fühle ich mich da auch angesprochen. \nIch möchte nur ein paar Ergänzungen machen wegen der Biodiversität. Wir müssen oder dürfen ab 2024 \npro Hektare offene Ackerfläche, wenn man mehr als 5 Hektaren offene Ackerfläche hat, 3,5% mehr Bio-\ndiversitätsfläche machen. Das ist kein Problem, das ziehen wir durch. Aber der Kanton und der Bund \nmacht so viele Vorschriften, wir gehen jährlich in Kurse, wo die Gemeinde auch etwas dran zahlt, vielen \nDank. Es ist nicht, dass nichts geht in diese Richtung, aber ich glaube, es läuft so viel auf höherer Stufe \nund die Gemeinde macht schon viel. Es gibt Vernetzungsparzellen in der Gemeinde, die sind vielleicht so \npublik, aber es gibt Beiträge für Vernetzungsparzellen des Bundes. Darum möchte ich den Antrag des \nGemeinderates unterstützen und hoffe, er werde angenommen. Merci. \n \nLinus Schärer, SP: Einfach eine kleine Anmerkung. Es wird ja auch legal auf Landwirtschaftsflächen Sport \ngetrieben und das möchte ich hier auch anmerken. Den Hornussern irgendwelche Vorgaben für Bio-\ndiversität machen zu wollen, wird relativ schwierig. Ich möchte euch wirklich darauf hinweisen, es gibt \neine nicht unbedeutende Fläche, die für die Sportnutzung genutzt wird. In dem konkreten Fall, wenn \nman da eine starre Richtung durchboxen will, im schlimmsten Fall müssten die ihr Feld abgeben, weil sie \ndiese Vorgaben nicht erfüllen. Merci. \n \n\nBeschluss (19 Ja, 5 Nein, 4 Enthaltungen) \n\n \nDas Postulat „Artenvielfalt auf Pachtflächen fördern“ – Grüne (P2211) wird nicht erheblich erklärt. \n \n \n  \n\n\n\n 272 \n\n \n\nParlamentsbeschluss Nr. 52/2023 \nLaufnummer CMI 5923 \nRegistraturplan 0-1-8 \nGeschäft Sanierung Aare-Ausstieg Parkbad - Postulat Grüne (P2214) \nRessort Umwelt und Liegenschaften \nProtokollauszug • Abteilung Bau \nBeilage • Postulat P2214 \n\n \n\nAusgangslage \n\n \nDie Grüne Fraktion hat am 13.09.2022 ein Postulat mit folgendem Inhalt eingereicht: \n \nPostulat: Sanierung Aare-Ausstieg Parkbad \n \nAntrag: \nDer Gemeinderat prüft die Sanierung des Aare-Ausstiegs Parkbad bspw. im Rahmen der anstehenden \nArbeiten zum Ersatz Schützenfahrbrücke, Umgestaltung Badi Vorplatz. \n \nBegründung: \nDer Aare-Ausstieg beim Parkbad Münsingen ist in die Jahre gekommen und speziell bei tiefem Wasser-\nstand schwierig. Das Geländer kann dann wegen der unterspülten und scharfen Betonplatten nicht ange-\nschwommen werden. Wenn das Kehrwasser vor dem Ausstieg verpasst wird, ist es schwierig auf dem \nfolgenden Abschnitt aus der Aare zu kommen. Es folgt ein langer Abschnitt mit scharfen, unterspülten \nBetonplatten ohne Ausstiegshilfe. So habe ich in diesem Sommer verschiedentlich auch versierte Aare-\nschwimmer*innen beobachtet, die den Ausstieg bei der Badi verpasst haben und sich in der Folge beim \nAusstieg an den scharfen Kanten verletzt haben. \n \n\nSachverhalt \n\n \nAbklärungen der Liegenschaften haben ergeben, dass ein mögliches Potential für Sanierungsmassnah-\nmen vorhanden ist. \n \nGemäss Rückmeldung durch den Leiter Parkbad hat es in den vergangenen Jahren keine Unfälle beim \nAare Ausstieg gegeben. Ungeübten Schwimmerinnen und Schwimmern kann es passieren, dass sie zu \nspät Richtung Treppe schwimmen und demzufolge unterhalb der Treppe aus der Aare steigen müssen. \n \nIn unmittelbarer Nähe der Aare sind zudem Tafeln angebracht, welche auf die Gefahren beim Baden im \nFluss aufmerksam machen. \n \nVor zirka vier Jahren wurden bestehende Löcher auf den Betonelementen seitlich der Treppe, Richtung \nBern, mit Kies und Beton aufgefüllt. Mit dieser Massnahme konnte die Sicherheit erhöht werden.  \n \nDie Abklärung seitens der Liegenschaften beim Kanton (OIK II und Fischereiinspektorat) bezüglich Sanie-\nrungsarbeiten hat folgendes ergeben: \n\n• Grundsätzlich sind Anpassungen zur Sicherheit der Schwimmer im Parkbad Münsingen möglich \n\n• Kanten und vorstehende Anker entfernen, können im Unterhalt erledigt werden (Information des \nOIK II und Fischereiinspektorats, Reutigen per Mail) \n\n• Sind bauliche Anpassungen notwendig, müssen diese mittels Baugesuch (via Regierungsstatthalter-\namt) bewilligt werden, allenfalls Objektschutzmassnahmen Vorprüfungsprojekt Wasserbauplan Bel-\npau beachten. \n\n• Die Kosten gehen analog den Publikumsanlagen in Muri und Bern in jedem Fall zu Lasten der Wer-\nkeigentümerin Gemeinde Münsingen \n\n \nPotential für die Erhöhung der Sicherheit besteht in folgenden Bereichen: \n\n\n\n 273 \n\n• Rohraufhänger Vor- und Rücklauf Wärmepumpe \n\n• Kanten der Beton-Elemente \n\n• Bäume und Sträucher längs der Aare Richtung Bern \n \nGenerell wird die Sanierung des Parkbades im 2024/25 angegangen. Der Aare-Ausstieg ist dabei jedoch \nnicht betroffen. Falls allfällige Sanierungsmassnahmen betreffend Aare-Ausstieg zur Erhöhung der Si-\ncherheit für Aare-Schwimmerinnen und -Schwimmer umgesetzt werden sollen, muss der Kanton einbe-\nzogen werden. Die Sanierungsmassnahmen würden frühestens auf Winter 2023/24 umgesetzt. \n \n\nAntrag Gemeinderat \n\n \nDer Gemeinderat beantragt dem Parlament folgenden \n \n\nBeschluss: \nDas Postulat „Sanierung Aare-Ausstieg Parkbad“ der Grünen Fraktion (P2214) wird erheblich erklärt \nund an den Gemeinderat zur weiteren Bearbeitung überwiesen. \n\n \nDieses Geschäft ist gestützt auf Artikel 53 der Geschäftsordnung Gemeindeparlament traktandiert. Ein-\ntreten ist obligatorisch.  \n \nGabriela Schranz, EVP: Wir durften lesen, dass die Badi sowieso saniert wird im 2024/25, wenn ich rich-\ntig bin. Ich fände es sehr wichtig – es ist zwar nicht inbegriffen im Moment – dass man es dort dazu \nnimmt. Ich fände, es macht Sinn, wenn man den Ausstieg etwas genauer anschaut, es ist nämlich nicht \nein ganz einfacher Ausstieg. Ich bin schon mal mit Besuchern in die Aare und dort kriegen sie Angst, da \nes halt relativ wenig Platz hat. Eine Freundin und ich haben uns sowieso etwas die Badi-Beiz und die Ba-\ndeplanungen angeschaut und da gäbe es schon noch ganz gute Sachen. Es wäre gut, wenn man das alles \nim Gesamten anschauen würde. Ich würde es sehr begrüssen, wenn es dort einen tollen Ausstieg geben \nwürde, der, denke ich, nicht so viel Geld kosten muss.  \n \nAndreas Wiesmann, Grüne: Ich möchte nur noch eine Ergänzung machen. Das ist genau so, wie du es \nsagst, Gabriela. Aber etwas, was nicht im Antrag oder im Postulat drinsteht: Der Ausstieg weiter unten \nist je nach Pegelstand relativ schwierig. Dort sollte ja eine Renaturierung kommen und vielleicht, dass \nman das schon im Auge hat, dass man dort in der Renaturierung drin wieder rauskäme, wenn man mal \nden Ausstieg verpasst. Das Argument der Eigenverantwortung: Die Aare ist auch ein Verkaufsargument \nfür Münsingen und ich denke es ist wichtig, dass wir Sorge tragen dort unten. \n \nSusanne Bähler, SVP: Guten Abend miteinander. Ich unterstütze diesen Antrag. Ich finde es sinnvoll, \ndass man es im Gesamtkonzept anschaut und prüft und finde das eine sehr gute Sache. Merci vielmals. \n \nStefanie Feller, Gemeinderätin Umwelt und Liegenschaften: 2024/25 ist geplant, das Projekt zu starten. \nDas wird ein grösseres Projekt werden, weil die Garderobendächer undicht sind, weil die Technik veral-\ntet ist und weil man den Klotz neben dem Sprungturm anpassen muss. Ob es dann auch schon 2024/25 \numgesetzt ist? Dann starten wir auf jeden Fall mal, ab dann ist es in der Finanzplanung im Investitions-\nprogramm drin. Ich nehme das gerne so entgegen, es war eigentlich auch unsere Absicht, dass wir das \nals etwas Gesamtheitliches anschauen, darum hat der Gemeinderat auch das Postulat zur Erheblicher-\nklärung beantragt, weil wir das gerne entgegennehmen als Prüfauftrag und schauen, was wir dort mit \neiner einigermassen sinnvollen Kostenoptik machen kann. Ihr habt es schon verschiedentlich gesagt, es \nbraucht wahrscheinlich gar nicht so viel, vor allem die Rohre, die die Metalldinger dran haben, die weh-\ntun und die Böschung, die genannt wurde, welche im Wasserbauprojekt angeschaut wird, die scharfen \nKanten, die man unter Unterhaltsarbeiten laufen lassen kann, dort wird man Verschiedenes machen \nkönnen. Wir sind gerne bereit, Hand zu bieten, gerade bei dem, was man als Unterhaltsarbeiten machen \nkann. Bei den grösseren Sachen werden ja auch immer das OIK und das Fischereiinspektorat beigezogen, \num zu schauen, was überhaupt möglich ist. Dort gibt es mit baulichen Massnahmen höhere Kosten, die \ndamit verbunden sind, wo wir anschauen werden, was sinnvoll ist und was einfach praktisch ist, wenn \nman raus kann. Dort möchte ich auch noch sagen, die Aare gehört zu uns, sie gehört zu Münsingen, aber \n\n\n\n 274 \n\ntrotzdem sind alle noch für sich selber verantwortlich, dass man nicht einen Ausstieg machen muss, der \nextrem luxuriös ist. Darum werden wir sicher auch ein Augenmerk darauf haben, dass es eine vernünf-\ntige Lösung gibt. \n \n\nBeschluss (27 Ja, 1 Enthaltung) \n\n \nDas Postulat „Sanierung Aare-Ausstieg Parkbad“ der Grünen Fraktion (P2214) wird erheblich erklärt \nund an den Gemeinderat zur weiteren Bearbeitung überwiesen. \n \n \n \n\nParlamentsbeschluss Nr. 53/2023 \nLaufnummer CMI 3194 \nRegistraturplan 9-2-2 \nGeschäft Schulzentrum Rebacker - Umnutzung und Erweiterung Turnhalle II - \n\nKreditabrechnung \nRessort Umwelt und Liegenschaften \nProtokollauszug • Gemeindepräsident Beat Moser \n\n• Abteilung Bau \n\n• Abteilung Finanzen \nBeilage • Baukostenabrechnung_2022-09-06 \n\n• Kreditabrechnung \n \n\nAusgangslage \n\n \nParlamentsbeschluss-Nr. 102/2020 vom 12.05.2020 \nDas Parlament hat an seiner Sitzung vom 12.05.2020 den gesamten Investitionskredit über CHF \n1‘971‘400.00, bestehend aus baulichen Massnahmen von \n \n\n• CHF 1‘738‘800.00 zu Lasten Kto. 2172.5040.08  \n\n• und Mobiliar von CHF 43‘600.00 zu Lasten Kto.2172.5060.08  \n \nfür die Sanierung der Turnhalle II im Schulzentrum Rebacker, genehmigt. Vom Gesamtbetrag wurden \nbereits CHF 189‘000.00 für Planungsvorbereitungen bewilligt. \n \nFolgenden Ergänzungsanträgen wurde zusätzlich zugestimmt: \n\n• Behebung offensichtlicher Mängel im Zuge der Sanierung mit Ersatz der Fensterfronten, Sonnensto-\nren und Beleuchtung. Insbesondere in die Turnhalle hineinragende Elemente wie Regelköpfe der \nHeizkörper oder das Tor des Geräteraumes im halboffenen und offenen Zustand. Umsetzung des \nPrinzips der "glatten Wände" für Turn- und Sporthallen gemäss Empfehlungen bfu. Im Vordergrund \nstand die Minimierung der Verletzungsgefahr der Sporttreibenden. \n\n• Besondere Beachtung galt dem sommerlichen Wärmeschutz. Verminderung der Wärmeeinstrah-\nlung durch spezielle Sonnenschutzgläser, welche die Sonnenstrahlung abdämpfen. Eine elektrisch \ngesteuerte Querlüftung (insbesondere in der Nacht) als Bestandteil zur Schaffung eines ausreichend \nguten Raumklimas für den ganzjährigen Sportbetrieb. \n\n• Gewährleistung einer vollkommenen Behindertentauglichkeit (barrierefreie Zugänge) für das Unter-\ngeschoss mit dem Zugang über die Aussenrampe zur Säulenhalle sowie innerhalb der Räume auf \ngleicher Ebene. Ausgenommen das barrierefreie Verschieben vom EG (Ebene Turnhalle) zum UG \n(Säulenhalle) im Innern des Gebäudes. Ausgestaltung der Behindertentauglichkeit, um den Zugang \nfür Personen mit Handicap zu ermöglichen. \n\n \nDiese zusätzlichen Massnahmen waren im genehmigten Investitionskredit nicht enthalten. Der Gemein-\nderat hat die Kreditabrechnung an seiner Sitzung vom 21.09.2022 zur Kenntnis genommen. \n  \n\n\n\n 275 \n\nSachverhalt \n\n \nDie Bauarbeiten konnten sehr effizient und ohne grössere Probleme umgesetzt werden. Die Erweiterung \nder Materialräume war insbesondere im Untergeschoss sehr aufwändig. Der oberirdische Anbau passt \ngut zum bestehenden Objekt und bringt eine wesentliche Verbesserung der Nutzung als Materialraum.  \n \nDas grössere Flächenangebot mit der Erweiterung im UG und EG wird von den Nutzenden (Lehrerschaft \nund Vereine) sehr geschätzt. Das Turnmaterial kann neu übersichtlich und geordnet deponiert werden.  \n \nAls wesentliche bauliche Massnahmen wurden folgende Punkte umgesetzt: \n\n• Fensterersatz in Holz/Metall im gesamten Gebäude (u-Wert 1.0/Glas u-Wert 0.6) Isolation der gan-\nzen Fassade gemäss Minergiestandard \n\n• Ersatz Bodenaufbau im UG (energietechnische Massnahme); durch den notwendigen Ersatz wird \nder neue Boden so gewählt, dass dieser mehrzwecktauglich ist. \n\n• Anbau für die Erweiterung des Materialraumes im EG \n\n• Unterkellerung des Materialraumes im EG und Schaffung von drei neuen Lagerräumen \n\n• Neuer isolierter Dachaufbau \n\n• Photovoltaikanlage Inndachanlage südseitig mit einer Leistung von 47.7 kWp und einem Jahreser-\ntrag von rund 55’000 kWh \n\n• Einbau einer Cateringküche (Tagesschule) \n\n• Bauliche Anpassungen Lehrergarderoben im UG \n\n• Erstellung eines IV-WCs \n\n• Anpassungen technische Anlagen \n\n• Neuausrüstung Tagesschule Mobiliar, Geschirr usw. \n\n• Erneuerung Beleuchtung Säulenhalle UG und obere Turnhalle EG \n\n• Behindertengerechter Zugang ins UG \n \nVorteile der Sanierung und Erweiterung \nDie Sanierung der Säulenhalle im UG hat zur Folge, dass die Nutzung durch die Sportvereine und die Ta-\ngesschule ihre Bedürfnisse problemlos miteinander abdecken können. Die Nutzerschaft ist generell sehr \nzufrieden und die sanierten Räume bewähren sich im Betrieb sehr. Mittlerweile werden Teile der Säu-\nlenhalle für den Schulbetrieb genutzt. Mit der Sanierung und Erweiterung wurde erreicht, dass nun ver-\nschiedene und mehr Belegungen möglich sind.  \n \nDurch die neue Photovoltaikanlage können 40% des Strombedarfes direkt auf dem eigenen Dach der \nTurnhalle produziert werden. Tagsüber kann damit der ganze benötigte Verbrauch während dem Schul-\nbetrieb gedeckt werden. Da das Gebäude auch in der Nacht einen gewissen Stromverbrauch benötigt, \nmuss trotzdem ein Teil aus dem Netz dazugekauft werden. Die gesamte Stromproduktion generiert je-\ndoch mehr Strom als verbraucht wird. Dieser Teil wird ins Netz eingespiesen und steht der Gemeinde als \nSolarstrom im Produkt «INFRA ORANGE» (100% Energie aus regionaler Produktion) zur Verfügung. Die \nEinnahmen, welche dadurch erzielt werden, wie auch der Eigenverbrauch mit günstigerem Strom, recht-\nfertigen die Investitionskosten der Anlage. \n  \n\n\n\n 276 \n\nTurnhalle II mit Photovoltaikanlage  Turnhalle II mit Anbau \n\nTurnhalle III (Säulenhalle) Materialraum im Anbau \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nBehindertenlift Küche Tagesschule \n\n \n \n\nFinanzen \n\n \nKosten \nDer bewilligte Investitionskredit von CHF  1'971'400.00 wurde um CHF 227’592.90 unterschritten. Die \nGesamtkosten beliefen sich demnach auf CHF 1'743'807.10. Dies entspricht einer Ersparnis von 11.54 %. \nDie Beiträge vom Sportfonds (CHF 63'950.00) und der Pronovo (PVA) (CHF 18'340.95) haben zusätzlich \nzu diesem positiven Ergebnis beigetragen. \n \nGesamtkosten CHF 1'841'148.05 \nGutschrift Sportfonds (Beitrag gesprochen am 08.12.2022) CHF 63'950.00 \nGutschrift Pronovo  CHF 18'340.95 \nTotal Kosten inkl. MwSt. CHF 1'758'857.10 \n \n\n\n\n 277 \n\nIn den Gesamtkosten von 1'841'148.05 sind beide Investitionskonten (2172.5040.08, bauliche Massnah-\nmen und 2172.5060.08, Mobiliar) Baukosten enthalten. Die Kosten für das Mobiliar wurden fälschlicher-\nweise auch auf das Konto für die baulichen Massnahmen gebucht.  \n \nDie Minderkosten von CHF 227'592.90 sind auf folgende Punkte zurückzuführen: \n\n• Vergabeerfolge bei den Submissionen \n\n• Effiziente Bauweise \n\n• Straffe Bauleitung (BauSpektrum) \n\n• Unterstützungen durch den Sportfonds und Pronovo \n \n\nAntrag Gemeinderat \n\n \nDer Gemeinderat beantragt dem Parlament folgenden \n \n\nBeschluss: \nDie Kreditabrechnung zu Lasten Kto. 2172.5040.08 (bauliche Massnahmen) und Kto. 2172.5060.08 \n(Mobiliar) über CHF 1' 841'148.05 mit der Unterschreitung des Investitionskredites von CHF 227'592.90 \nwird zur Kenntnis genommen.  \n\n \nDieses Geschäft ist gestützt auf Artikel 55 Absatz 2 Buchstabe a) der Gemeindeordnung traktandiert. Ein-\ntreten ist nicht obligatorisch. Eintreten wird nicht bestritten und gilt als beschlossen. \n \nAndreas Oestreicher, Aufsichtskommission: Gut, zur Kreditabrechnung. Wir haben die vertieft ange-\nschaut. Sie ist auch rechtzeitig angekommen, besten Dank. Sie schliesst erheblich günstiger ab, erfreu-\nlich. Dazu fühtren auch die gesprochenen Beiträge vom Sportfonds und von Pronovo. Wir haben noch \ndrei Fragen gestellt, die sich aus dem Antrag heraus ergeben haben. Die eine Frage bezog sich auf ge-\nsprochene Ergänzungsanträgen, denen zusätzlich zugestimmt wurde. Wir wollten wissen, wer das war: \nEs waren offenbar wir selber, die den Ergänzungsanträgen zugestimmt haben. Dann war eine weitere \nFrage, wieso die vollkommene Behindertentauglichkeit nicht von Anfang an eingeplant gewesen war: \nDies wurde im Rahmen des Projekts abgeklärt und Procap hat Stellung dazu genommen. Ich glaube, du \nwarst dort auch beteiligt, Gabriela, man wollte dort noch eine bessere Lösung umsetzen und das Ziel ist \ndamit erreicht. Schlussendlich führten nebst den Beiträgen, die gesprochen wurden und eingerechnet \nsind, eine günstigere Vergabe von den Aufträgen und eine straffe Bauleitung durch die Architekten zu \neiner erfreulichen Unterschreitung der Kosten. Wir empfehlen dem Parlament, Kenntnis zu nehmen von \ndieser Abrechnung.  \n \nDominik Dubs, GLP: Guten Abend miteinander. Wir von der GLP-Fraktion haben die Abrechnung eben-\nfalls angeschaut, haben diese geprüft und können so dem Antrag des Gemeinderates zustimmen. Merci. \n \n\nKenntnisnahme \n\n \nDie Kreditabrechnung zu Lasten Kto. 2172.5040.08 (bauliche Massnahmen) und Kto. 2172.5060.08 \n(Mobiliar) über CHF 1' 841'148.05 mit der Unterschreitung des Investitionskredites von CHF 227'592.90 \nwird zur Kenntnis genommen. \n \n \n \n\nParlamentsbeschluss Nr. 54/2023 \nLaufnummer CMI 5155 \nRegistraturplan 0-1-8 \nGeschäft Einfache Anfragen \nRessort Präsidiales \n\n \nEinfache Anfragen aus der Sitzung vom 08.11.2022 \nKeine \n\n\n\n 278 \n\n \nNeue Einfache Anfragen \nAndreas Oestreicher, Aufsichtskommission– Stand Dienstbarkeitsvertrag Regenüberlaufbecken Thalgut \nAnlässlich der Parlamentssitzung vom 22.03.2022 hat die ASK auf den Ablauf des Dienstbarkeitsvertrages \nfür das Regenüberlaufbecken Thalgut (ARA Münsingen) per Ende 2025 hingewiesen. Wie sieht hier der \nStand der Dinge aus? \n \nSchriftliche Beantwortung durch Thekla Huber, Ressortvorsteherin Infrastruktur \nFolgenden Beschluss hat die Betriebskommission ARA hat im November 2022 gefällt:  \n1. Start zur Vorbereitung zum Erlass einer gemeindeübergreifenden Überbauungsordnung mit Leitun-\n\ngen zur Sicherung des Bestandes der Regionsanlagen (Wichtrach, Gerzensee) Federführung: Ge-\nmeinde Münsingen.  \n\n2. Bei Inforama oder Agriexpert (schw. Bauernverband) werden Informationen betreffend marktübli-\nchen Entschädigungen eingeholt.  \n\n3. Im Anschluss: Aufnahme der Verhandlungen mit dem betroffenen Landwirt (unter Bedingungen der \nARA). \n\n \n \nDieter Blatt, EVP – Stand Umsetzung Motion «Zivis für die Schule» \n4. Wie steht es mit der Umsetzung der Motion «Zivis für die Schule»? \n5. Wann werden die ersten Zivis an der Schule ihren Zivildienst aufnehmen? \n \nSchriftliche Beantwortung durch Urs Baumann, Ressortvorsteher Bildung \n1.  Die Vorbereitungsphase ist abgeschlossen. Man hat eine Arbeitsgruppe gegründet und diese hat ein \n\nfür die Volksschule Münsingen (VSM) gültiges Konzept erarbeitet. Dieses wurde mit der Geschäfts-\nleitung VSM abgesprochen und eingereicht. Am 18.01.2023. fand dann das sogenannte «Anerken-\nnungsverfahren» mit dem Bund statt, welches sehr intensiv aber zielführend empfunden wurde und \nzur Folge hat, dass die VSM Zivis aufnehmen darf. \n\n2.  Wenn nun Zivildienstleistende rekrutiert werden können, findet der Start im August 2023 statt. \n \nUrs Baumann, Ressortvorsteher Bildung: Ich möchte noch etwas mündlich ergänzen. Merci, Dieter \nBlatt, für deine Anfrage. Ich habe noch nachgeschaut, du hast bereits 2012 zum ersten Mal eine Motion \nzu diesem Thema eingereicht. Am 25. Januar letzten Jahres wurde der zweite Anlauf erheblich erklärt. \nNach einer langen Durststrecke kommt es jetzt gut. Sofern wir Zivis rekrutieren können, werden wir auf \nAugust 2023 an den beiden Schulzentren und an der Tagesschule je einen Zivi einsetzen. In der schriftli-\nchen Beantwortung ist nicht gestanden, weshalb das jetzt eine gewisse Zeit gedauert hat. Münsingen \nmusste zuerst das Anerkennungsverfahren durchlaufen. Der Bund hat gewisse Fragen über die Grösse \nder Schulanlagen, Anzahl Kinder, Fragen zur Anstellung, Übernachtung und Essenkosten etc. gestellt. Das \nalles hat dazu geführt, dass man das Pflichtenheft, welches zusammen mit der Geschäftsleitung VSM er-\narbeitet wurde, noch anpassen musste.  \n \nAndreas Wiesmann, Grüne – Erfahrungen und Fazit Schulsozialarbeit \nVor 2 Jahren wurde die Schulsozialarbeit von der Kinder- und Jugendfachstelle Aaretal neu bei der \nAbteilung Bildung und Kultur angesiedelt. Der Transfer führte zu Diskussionen und grossen \nBedenken. Insbesondere bezüglich der Unabhängigkeit und der fachlichen Betreuung und \nBegleitung der Fachpersonen. \n \nEs stellen sich folgende Fragen: \n1. Wie sieht das Fazit des Wechsels nach 2 Jahren aus? Hat sich der Wechsel bewährt, und wenn ja, \n\nworin zeigt sich das? \n2. Ist die Eigenständigkeit und Autonomie der Schulsozialarbeit immer noch gegeben? \n3. Wie sieht es mit der fachlichen Betreuung aus? \n4. Wie ist die Zufriedenheit der Angestellten, wie wurde diese ermittelt, und gibt es dazu einen \n\nBericht? \n5. Welche Baustellen gibt es, und wie werden diese in der Zukunft angegangen? \n \n  \n\n\n\n 279 \n\nSchriftliche Beantwortung durch Urs Baumann, Ressortvorsteher Bildung \n1. Der Wechsel hat per 01.08.2021 stattgefunden. Grundsätzlich wird der Wechsel von den Mitarbei-\n\ntenden als positiv empfunden. Die Wege wurden kürzer, heisst die Schulsozialarbeitenden (SSA) \nkönnen ihre Anliegen direkt an den richtigen Stellen deponieren. Sie sind besser in die Unterrichts-\nentwicklung eingebunden. Als Nachteil wird benannt, dass sie mehr Personen kennen müssen (Vi-\nsieren, Kontieren von Rechnungen usw.) \n\n2. Dieses Thema wurde während der ganzen Zeit nie als ein Nachteil empfunden. Heisst, die SSA ha-\nben nach wie vor ihre Eigenständigkeit. \n\n3. Bei der Übergabe wurde die Zusammenarbeit mit einem Coach definiert und umgesetzt. Die Abtei-\nlungsleitung ist fachlich genug kompetent. \n\n4. Die SSA erstellt jährlich ein Reporting zuhanden der Bildungskommission. Dort wird die Zufrieden-\nheit angesprochen. Es gilt zu erwähnen, dass die SSA über zu wenig Ressourcen verfügt, was sich \nauf die Zufriedenheit auswirkt. Die Bildungskommission hat die Abteilungsleitung beauftragt, beim \nGemeinderat mehr Ressourcen zu beantragen. \n\n5. Mehr Ressourcen, Weiterarbeit im Ausbau der Strukturen - Ressourcenabhängig => Vision SSA Pro \nSchulführungseinheit (KG-4. Klasse und 5.-9. Klasse), mehr Prävention usw. \n\n \nUrs Baumann, Ressortvorsteher Bildung: Auch hier möchte ich noch eine Ergänzung anbringen. Ich \nmöchte – im Hinblick auf die Frage nach den Baustellen der Zukunft – betonen, dass anlässlich des Re-\nportings am 16.12.2022 in der Bildungskommission aufgezeigt wurde, dass es in den Schulen sehr viel zu \ntun gibt für die Schulsozialarbeitenden. Es sind zu wenig Ressourcen vorhanden. Das ist eigentlich das \nHauptproblem und nicht der Ort, wo sie jetzt zugeordnet sind. Sie fühlen sich sehr wohl und haben sich \nüberhaupt nicht über den Wechsel beklagt. Das Einzige – was für mich etwas speziell ist – war das mit \nder Kontierung und mit dem administrativen Mehraufwand, womit sie vorher vermutlich weniger zu tun \nhatten. Sonst habe ich den Eindruck, dass sich dieser Wechsel näher zu den Schulen hin sehr gut be-\nwährt hat. Merci. \n \nDaniela Fankhauser, Grüne: Ich wurde in letzter Zeit mehrmals angefragt, was gegen den Pferdemist auf \nden Strassen unternommen wird. Darum gebe ich das nun hier ein, da ich immer wieder gefragt werde. \nIch habe das Gefühl, es sei mal eine Handhabung vereinbart worden, dass im Umkreis von einem Kilome-\nter um einen Pferdestall der Mist auf den geteerten Strassen durch die Stallbetreibenden oder Pferdebe-\nsitzer eingesammelt wird. Ich weiss aber nicht, ob das stimmt oder wirklich immer noch so ist. Da ich \naber immer wieder angesprochen werde, habe ich gedacht, ich bringe das mal ins Parlament ein. Wenn \nes so wäre, dass der Mist eingesammelt werden müsste, könnte man vielleicht im Münsinger Info einen \nBeitrag machen. Merci vielmals. \n \n\n Die einfache Anfrage wird spätestens bis zur nächsten Sitzung vom 21.03.2023 beantwortet. \n \n \n \n\nParlamentsbeschluss Nr. 55/2023 \nLaufnummer CMI 5083 \nRegistraturplan 0-1-5 \nGeschäft Parlamentarische Vorstösse - Neueingänge \nRessort Präsidiales \n\n \nZeitgemässes und praxisnahes Kommissionsgeheimnis – Motion Bernhard Henri, SVP und Mitunter-\nzeichnende \n \nOpen Government Data (OGD) in Münsingen – Interpellation Grüne \n \nUmweltranking 2022 – Interpellation Grüne \n \n \n \n\n\n