name: 020 auswirkungen parlamentarischevorstoesse ggr20210504

text:
Einwohnergemeinde Interlaken

Gemeinderat

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Tel. 033 826 51 41

gemeindeschreiberei@interlaken.ch

www.interlaken-gemeinde.ch

G-Nr. 10'067

Bericht an den Grossen Gemeinderat

Politische Instrumente und Auswirkungen auf die Verwaltung

Jedes Parlamentsmitglied und die Mitglieder der Jugendparlamentsvertretung haben im Rahmen der reg-

lementarischen Leitplanken das Recht, dem Gemeinderat Aufträge zu erteilen, Auskünfte zu verlangen

oder Anregungen zu geben. Hierfür stehen neben den allen Stimmberechtigten oder der ganzen Bevölke-

rung zustehenden Mitwirkungsrechten (Initiative, konstruktives Referendum und Petition) verschiedene

parlamentarische Vorstösse zur Verfügung. Die Rechtsgrundlage findet sich in den Artikel 40 bis 45 des

Organisationsreglements 2000 vom 28. November 1999 (OgR 2000, ISR 101.1) und wird in den Arti-

keln 51 bis 63 des Geschäftsreglements des Grossen Gemeinderats vom 19. Oktober 1999 (GeschR

GGR, ISR 151.11) präzisiert. Das Organisationsreglement nennt

 die Motion (Art. 42 OgR 2000),

 das Postulat (Art. 43 OgR 2000) und

 die Interpellation (Art. 44 OgR 2000).

Das Geschäftsreglement ergänzt die parlamentarischen Vorstösse mit der Anfrage (Art. 52 Bst. d

GeschR GGR).

Diese politischen Instrumente stehen den Parlamentarierinnen und Parlamentariern inklusive Jugendpar-

lamentsvertretung uneingeschränkt zu. Ein Legislaturbeginn rechtfertigt aber, das Parlament auch auf die

administrativen Auswirkungen von parlamentarischen Vorstössen hinzuweisen. Wir zitieren dazu aus

dem nicht vom Gemeinderat, sondern vom Sekretär des Grossen Gemeinderats herausgegebenen

Handbuch für die Mitglieder des Grossen Gemeinderats Interlaken (HB GGR):

"Eine Anfrage, die nicht sofort mündlich beantwortet werden kann, ist im Vergleich zu ihrem Nutzen in der

Regel aufwändig, wenn der administrative Ablauf berücksichtigt wird:

– Anfrage im Grossen Gemeinderat

– Protokollierung im Protokoll des Grossen Gemeinderats

– Überweisung der Anfrage mittels Protokollauszug an die zuständige Kommission

– Nachtrag auf der Liste der parlamentarischen Vorstösse

– Nachtrag auf der Liste der hängigen Gemeinderatsgeschäfte

– Erfassen in der elektronischen Geschäftsverwaltung

– Vorbereitung der Antwort im betroffenen Bereich

– Traktandierung des Antwortvorschlags für die Kommissionssitzung

– Beschlussfassung über den Antwortvorschlag an den Gemeinderat in der Kommission

– Protokollierung des Antwortvorschlags im Kommissionsprotokoll

– Überweisung des Kommissionsbeschlusses als Stellungnahme an den Gemeinderat

– Streichung der Anfrage auf der Liste der hängigen Geschäfte des Gemeinderats

– Aktualisieren in der elektronischen Geschäftsverwaltung

– Vorbereitung der Antwort auf Grund des Kommissionsantrags an den Gemeinderat

– Traktandierung der Beantwortung im Gemeinderat

– Beschlussfassung über die definitive Antwort auf die Anfrage im Gemeinderat

– Protokollierung im Gemeinderatsprotokoll

– Ausarbeitung der Antwort an den Grossen Gemeinderat

– Kopieren der Antwort für den GGR-Versand bzw. Aufbereitung der Antwort für die Homepage und die Behör-

denlösung

– Protokollierung der schriftlichen Antwort im Protokoll des Grossen Gemeinderats

– Information der betroffenen Kommission mittels Protokollauszug über die erfolgte Beantwortung

– Nachtragen der Beantwortung auf der Liste der parlamentarischen Vorstösse

– Abschliessen in der elektronischen Geschäftsverwaltung

Eine Anfrage sollte im Grossen Gemeinderat deshalb erst erfolgen, wenn eine direkte Anfrage im zustän-

digen Verwaltungsbereich keine befriedigende Auskunft ergeben hat." (HB GGR, Ziffer 7.4.4., Seiten 20f.,

www.interlaken-gemeinde.ch/politik/grosser-gemeinderat/mitglieder-und-organisation)

Diese Aussagen zu einer nicht sofort beantworten Anfrage gelten vollumfänglich auch für die Interpella-

tion sowie für Motionen und Postulate, die nicht erheblich erklärt werden. Bei erheblich erklärten Motio-

nen und Postulaten wiederholt sich ein Grossteil der obigen Arbeitsschritte bis zur Abschreibung des Vor-

stosses mehrfach.

Der Gemeinderat möchte deshalb den GGR-Mitgliedern und der Jugendparlamentsvertretung beliebt ma-

chen, vor einem parlamentarischen Vorstoss immer zu prüfen, ob ein Anliegen nicht direkt mit einer

Rücksprache mit dem zuständigen Ressort oder dem zuständigen Bereich der Gemeindeverwaltung er-

ledigt werden könnte.

Interlaken, 31. März 2021 Gemeinderat Interlaken

Philippe Ritschard, Gemeindepräsident

http://www.interlaken-gemeinde.ch/politik/grosser-gemeinderat/mitglieder-und-organisation

format: application/pdf

parent_type: agenda

category_harmonized: document


name: ggr 20240625 erneuerungalpenstrasse verpflichtungskredit

text:
9807

Bericht und Antrag des Gemeinderats an den Grossen Gemeinderat

Erneuerung Alpenstrasse, Abschnitt Sportweg bis Freiestrasse, Verpflichtungskredit

Ausgangslage

Bei der Erneuerung der Alpenstrasse im Abschnitt Sportweg bis Freiestrasse handelt es sich um eine

Massnahme, die hinsichtlich Kanalisation von Anfang an dem Gemeindeverband Abwasser Region In-

terlaken übertragen wurde. Diesbezügliche Beschlussfassungen obliegen dem Gemeindeverband. Der

Gemeinde gebührt die weitere Projektentwicklung des Strassenbauprojekts inkl. Strassenentwässe-

rung (Kto-Nr. 6150.5010.42, Alpenstrasse, Erneuerung). Mit dem vorliegenden Projekt wird der um-

schriebene Strassenabschnitt gestalterisch BehiG-konform nach den bewährten Crossbow-Normalien

erneuert.

Mittlerweile sind die Projektierungsarbeiten mit dem im August 2023 mit dem Gemeindeverband einver-

nehmlich beauftragten Tiefbauingenieur (Mätzener & Wyss Bauingenieure AG) weit fortgeschritten.

Das Baugesuch hat vom 25. April bis 27. Mai 2024 öffentlich aufgelegen. Erkenntnisse aus der gene-

rellen Entwässerungsplanung (GEP) sind eingeflossen (GEP-Massnahme Nr. 105, Ersatz Regenab-

wasserleitung > Strassenentwässerung).

Der Perimeter wird im Mischsystem entwässert, gemäss GEP und Voruntersuchungen ZpA sind keine

Liegenschaften an die Regenabwasserleitung angeschlossen. Der Zustand der Regenabwasserleitung

wäre eigentlich gut, jedoch ist deren Ersatz erforderlich, da der Durchmesser zu klein ist. Gemäss GEP

(und Rücksprache mit GEP-Ingenieurin) dürfen dennoch keine zusätzlichen Leitungen an die Regenab-

wasserleitung angeschlossen werden. Das weiterführende Leitungsnetz lässt dies aus hydraulischen

Gründen nicht zu. Somit handelt es sich im umschriebenen Abschnitt um eine reine Strassenentwässe-

rung. Die Zuständigkeit der Umsetzung dieser GEP-Massnahme Nr. 105 (fünf Haltungen der Regenab-

wasserleitung und die Strassenentwässerung) obliegt also der Gemeinde.

Im Auftrag des Gemeindeverbands wurden die Zustandsaufnahmen und Sanierung privater Abwasser-

anlagen (ZpA) mit demselben Tiefbauingenieur aufgegleist. Im Strassenraum ist lediglich der Ersatz

von Schachtabdeckungen zu berücksichtigen. Anfang Jahr wurden Sondagen in Sachen Baugrundun-

tersuchungen vorgenommen. Über die verschiedenen Vorbereitungsarbeiten wurden die betroffenen

Liegenschaftseigentümerinnen und -eigentümer, Anwohner und Anwohnerinnen bislang mit zwei Info-

schreiben orientiert.

Das Projekt sieht vor, die Alpenstrasse auf einer Länge von rund 290m komplett zu erneuern. Mit der

Erneuerung des Strassenabschnitts werden wie erwähnt gestalterische Elemente des Projekts Cross-

bow weitergeführt (Randabschlüsse). Im Projektperimeter soll die gesamte Strassenentwässerung

(GEP-Massnahme) erneuert werden.

Auch die Anordnung und Anzahl der Parkplätze wird im Zuge des Projekts angepasst (Entfernen der

parkbuchtenbildenden Verkehrsleitinseln, neu 5 anstelle von 4 Parkfeldern).

2

Die bereits gemäss BehiG angepassten Bushaltestellen Zentrum Artos (Sonderbord 22cm) sollen im

Haltebereich mit Betonplatten ergänzt werden. Nebst dem Strassenprojekt soll auf der Parzelle 908 (Al-

penstrasse 36) die Parkierung so angepasst werden, dass die aktuell teilweise auf der Strassenpar-

zelle liegenden privaten Längsparkfelder entfallen. Die Trottoirbreite beträgt durchgängig rund 2.0m.

Die Bauarbeiten werden mit den zweiwöchigen Betriebsferien des Hotel Artos koordiniert. Entspre-

chende Winterbaumassnahmen wurden eingerechnet. Generell wird ein Baufortschritt von West nach

Ost angestrebt.

Im Rahmen der Projektbearbeitung müssen sämtliche Informationen für alle Werkleitungen (Wasser-

versorgung, Gas, Strom, Swisscom, TV etc.) auf den neusten Stand gebracht und allfällig nötige Mass-

nahmen in das Projekt einbezogen werden:

– Industrielle Betriebe Interlaken:

Die IBI hat ihren Bedarf beim Ingenieur angemeldet. Die Baumeisterarbeiten werden als Objekt in

der Submission berücksichtigt. Das Umsetzen des Leuchtpunkts und des Hydranten bei der Lie-

genschaft Martinelli (Alpenstrasse 36) geht zu Lasten der IBI.

– Swisscom:

Die Anpassung der Schachtabdeckungen (7 Stk.) an das neue Strassenniveau ist koordiniert.

– AVARI AG:

Die AVARI AG verzichtet weiterhin auf eine Projektbeteiligung (keine Ausbaupläne von Seiten

Fernwärme).

– Kabelfernsehen Bödeli:

Kein Ausbaubedarf (Mitverlegung von Kabelschutzrohren) angemeldet.

Die Kosten der Werkleitungsarbeiten werden ansonsten vom jeweiligen Werkeigentümer getragen. Die

Beleuchtung / Kandelaber werden falls erforderlich durch die IBI ersetzt.

Die Projektierungsarbeiten richten sich nach folgendem Gesamtterminplan:

– Beschluss in GGR  25. Juni 2024 (fak. Referendum)

– Baubewilligungsverfahren  April 2024 – Juli 2024

– Ausschreibung Mai 2024 – Juni 2024

– Vergabe  Juli 2024

– Baubeginn  9. September 2024

– Bauende / Inbetriebnahme April 2025

– Deckbelag Fahrbahn  Frühling 2026

Fristenverlauf des Gemeindeverbands für dessen Anteil am Ausführungskredit (noch ohne Umsetzung

ZpA):

– Beschluss Bauausschuss   30. Mai 2024

– Behandlung in Vorstand   6. Juni 2024

Beidseits besteht ein Planer-/Bauleitungsvertrag mit Mätzener & Wyss Bauingenieure AG.

Finanzielles, Folgekosten und Tragbarkeit

Bisher bewilligter Kredit:

Kto. Nr. 6150.5010.42, Alpenstrasse, Erneuerung CHF 46'000.00

Der Kostenvoranschlag vom 5. April 2024 basiert auf einem Leistungsverzeichnis nach NPK und Richt-

preisen vergleichbarer Objekte (Preisbasis 2023). Die Kosten wurden mit einer Genauigkeit von ± 10 %

ermittelt.

3

Zusammenzug Kostenanteil Gemeinde für Kreditbeantragung

Strassenbau, Erneuerung Alpenstrasse inkl. Strassenentwässerung:

Total inkl. MwSt. CHF  1'122'000.00

Davon kann der bereits bewilligte Kredit über  CHF       46'000.00   in Abzug gebracht werden

Im bisher bewilligten Kredit fehlen somit CHF 1'076'000.00

(formell Nachkredit zum Verpflichtungskredit Konto 6150.5010.42, Alpenstrasse, Erneuerung)

Folgekosten

Die Folgekosten belaufen sich im Durchschnitt der ersten acht Jahre auf CHF 51'487 (ein Steueranla-

gezehntel betrug im Rechnungsjahr 2023 CHF 1'085'558). Die grosse Menge von hängigen Investiti-

onsprojekten lässt auf eine (teilweise) Fremdfinanzierung schliessen.

Tragbarkeit

Die Investition ist im Finanzplan (FIPLA) 2024–2028 mit CHF 0.900 Mio. eingestellt. Somit ergibt sich

eine Mehrausgabe von CHF 0.222 Mio. Die Investition ist isoliert betrachtet für die Gemeinde tragbar.

Der Gemeinderat hat den FIPLA am 22. November 2023 beschlossen und festgehalten (gekürzt): Der

FIPLA zeigt auf, dass die Realisierung aller vorgesehenen Investitionen mit der Gemeindesteueranlage

von 1.67 bzw. 1.77 (2025ff) nicht mehr nachhaltig tragbar ist. Diese Beurteilung gilt insbesondere unter

Berücksichtigung von weiterführenden Investitionstätigkeiten ausserhalb der Planungsperiode (ab

2029). Entscheidend wird die effektive Entwicklung der Schlüsselfaktoren sein (namentlich Steuerer-

trag und Zinsentwicklung) – bei negativen Abweichungen wäre das Haushaltsgleichgewicht nicht mehr

gewährleistet und müsste mit geeigneten Massnahmen (Steueranpassungen, Ausgaben- und Investiti-

onskürzungen, etc.) wieder ins Lot gebracht werden.

Rechtliches

Gestützt auf Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a des Organisationsreglements 2000 vom 28. November

1999 (OgR 2000; ISR 101.1) beschliesst der Grossen Gemeinderat einen Kredit von mehr als

CHF 800'000 bis CHF 2 Mio. unter dem Vorbehalt des fakultativen Referendums.

4

Antrag

Für die Erneuerung der Alpenstrasse im Abschnitt Sportweg bis Freiestrasse wird ein Verpflich-

tungskredit von CHF 1'076'000.00 bewilligt. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referen-

dum.

Interlaken, 29. Mai 2024 Gemeinderat Interlaken

 Philippe Ritschard Brigitte Leuthold

 Gemeindepräsident Sekretärin

Beilagen:

– Kostenvoranschlag

– Situationsplan


text:
9541

Bericht des Gemeinderats an den Grossen Gemeinderat

Orientierungen/Verschiedenes

Kenntnisnahme von Abrechnungen

G-Nr. 9691

Öffentlicher Spielplatz Westquartier (Gemeinderat vom 07.02.2024)

Bewilligte Kreditsumme GR 23.01.2019 CHF 25'000.00

 GGR 24.08.2021 CHF 275'000.00

Total bewilligte Kreditsumme   CHF 300'000.00

Bruttoinvestitionen oder Investitionsbeitrag   CHF 305'214.10

Kreditüberschreitung   CHF 5'214.10

Bemerkungen:

Beiträge von privaten Organisationen ohne Erwerbszweck CHF 4'000.00. Unter Berücksichtigung der

Spende reduziert sich die Kostenüberschreitung auf CHF 1'214.10 (0.4% des Gesamtkredits).

G-Nr. 2052

Sanierung Wasserstein Ostbahnhofplatz (Gemeinderat vom 07.02.2024)

Bewilligte Kreditsumme GR 21.08.2019 CHF 20'000.00

 GGR 10.12.2019 CHF 400'000.00

 GGR 24.08.2021 CHF 350'000.00

Total bewilligte Kreditsumme   CHF 770'000.00

Bruttoinvestitionen oder Investitionsbeitrag   CHF 786'280.00

Kreditüberschreitung   CHF 16'280.00

Bemerkungen:

Gegen die Arbeitsvergabe der Natursteinarbeiten wurde Beschwerde erhoben. Während des Be-

schwerdeverfahrens wurde der Wasserstein mit einer Zwischennutzung belebt. Zusätzliche Kosten für

das Beschwerdeverfahren CHF 10'141.60, für die Zwischennutzung CHF 11'052.40.


text:
Einwohnergemeinde Interlaken

Erneuerung Alpenstrasse

Kostenvoranschlag Genauigkeit ±10%

Gesamtkosten EWG Interlaken ARI Swisscom

Strassenbau Trinkwasser Elektro Schachtabdeckungen Kommunikation

Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr.

1. Projekt und Bauleitung 102'382 95'482 400 2'500 1'400 2'600

Vor- und Bauprojekt, Bewilligungsverfahren 21'982 20'282 100 600 400 600

Ausschreibung 11'400 10'500 100 300 200 300

Realisierung 65'000 61'000 200 1'500 700 1'600

Nebenkosten 4'000 3'700 0 100 100 100

2. Landerwerb / weitere Kosten 56'000 56'000 0 0 0 0

Untersuchungen Strassenoberbau und Grundwasser 21'000 21'000

Terrainaufnahmen und Geländemodell 6'000 6'000

Rissprotokolle Sockelmauern 1'000 1'000

Gebühren Bewilligungsverfahren 5'000 5'000

Entschädigungen / Miete Parkplatzflächen 12'000 12'000

Geometer / Neuvermarchung 11'000 11'000

3. Baumeisterarbeiten 801'000 756'000 2'000 17'000 8'000 18'000

111 Regiearbeiten 29'700 27'000 200 1'000 500 1'000

112 Prüfungen 11'000 11'000

113 Baustelleneinrichtung 51'900 48'000 200 1'500 700 1'500

116 Holzen und Roden 1'000 1'000

117 Abbrüche und Demontagen 73'600 71'000 200 1'100 300 1'000

151 Bauarbeiten für Werkleitungen 27'500 13'000 14'500

211 Baugruben und Erdbau 3'000 3'000

221 Fundationsschichten für Verkehrsanlagen 63'600 63'000 200 200 200

222 Abschlüsse, Pflästerungen, Plattendecken und Treppen 120'000 120'000

223 Belagsarbeiten 193'200 190'000 1'200 200 1'800

237 Kanalisationen + Entwässerungen 206'500 202'000 4'500

241 Ortbetonbau 20'000 20'000

4. Drittarbeiten 36'000 36'000 0 0 0

181 Garten- und Landschaftsbau 10'000 10'000

282 Signalisation 5'000 5'000

386 Markierungen auf Verkehrsflächen 6'000 6'000

412 Erdverlegte Leitungen und Armaturen für Wasser 0 bauseits

560 Beleuchtung 0 bauseits

776 Ausstattungen 15'000 15'000

Total exkl. MWSt. 995'382 943'482 2'400 19'500 9'400 20'600

Risiken und Unvorhergesehenes 99'500 94'300 200 2'000 900 2'100

Total inkl. Risiken exkl. MWSt. 1'094'882 1'037'782 2'600 21'500 10'300 22'700

Mehrwertsteuer 8.1% 88'686 84'060 211 1'742 834 1'839

Rundung 2'432 158 189 758 866 461

Total Kostenvoranschlag inkl. MwSt. 1'186'000 1'122'000 3'000 24'000 12'000 25'000

Interlaken, 05. April 2024 / SW_MA_AL

Kostenart

IBI AG